erläßliche Voraus etzung für jeden mit der gedelblichen Entwickelung Etats des Ministeriums des Innern zum Kapitel t: so müsse sie vermehrt werden, und das Centrum w den Motiven und Erläuterungen zum Etat ausführlich gegeben sei, kanzlers oder des Herrn Ministers ju haben, um sie meinen Lesern

so geht es jeder Partei, die sich nicht dazu hergiebt, Schlerven—

träger der Freisinnigen zu sein. Und da finde ich doch die Töne, die aus der nationalliberalen Partei bei meinen vorherigen Aeußerun⸗ gen mir entgegenschallten, sehr motivirt. Ich habe neulich schen mir erlaubt, darauf andeutungsweise einzugeben, aber ich kann nur sagen: selbst wenn so scharse sachliche Verschiedenheiten zwischen der national⸗ liberalen Partei und den Freisinnigen nicht obwalteten, wie sie ob⸗ walten, so würde schon allein der habituell beleidigende und weg⸗ werfende Ton, der in den Organen derjenigen Partei, die dem Hrn. Abg. Rickert nahe steht, den Nationalliberalen gegenüber tagtäglich

nn ich absolut nichts BVedenkliches daß dieser Theil der Rede des Abg. Rickert entzogen bat. Namentlich habe ich das über⸗ TJießende Maß sittlicher Entrüstung, was sich in seinen diesfãlligen Aeußerungen jedesmal ausspricht, wenn er gegen die Re misirt, ebenso bewundert als bedauert.

lich alles durch die Finger zu sehen. oppositionellen

persönlich bethei

in extenso vorzufübren? Darin kan finden, und ich muß sagen, sich meinem Verstãndni

bei der Prüfung des Antrages darauf beschränken eichneten Gesichts punkte die un hat sich allerdings die

ja bis zu einem

ehle auch hier der Na 1 Gegenden nicht das genügen orredner die zur Selbstverwaltun bezeichnen beliebt habe, vorhanden sei, dies aber der Fall se jene Gegenden gescha

weis. Da e „Materi berufenen Redner neu so wäre dies eine Verurt enen Selbstverwaltung. R Nachweis, ob Gendarmen nöthig seien, um hindern; zu Ausweisungen würden er und Denn die Leute seien bona fiche

stimmen; aber es ud daß man sich

rügen, ob von dem im Etat der Regierung berechtigt sei. ssion sebr viel weiter ver . sssen Grade anerkennen, daß das nicht außerhalb der Sache lag. en bemerkt ist, daß die beantragte Gendarmerie⸗ inderung des zukünftigen Zuzuges von russisch⸗ vlnischen Unterthanen, sowie in den Fällen, wo es nöthig, zur mausschiebung, der Ueberläufer mittelst unmittelbaren Zwanges Ich will bemerken,

unserer wirthschaftlichin Verhältnisse ve ermehrun Regierung auf diesem Gebiete ist.

Bundesrath eine Anregung

rträglichen Schritt einer Bis jetzt hat keine Regierung im zur Vornahme eines solchen Schrittes

.Woermann meinte: Nach der Erklärun etär von Burchard abgegeb wohl kaum zu sagen, daß die Deutschfrei trotz ihres harmlosen Wortl Sie hielten es für richtig,

Landgen darmerie, der Abg. Jaeckel, die Ver: . Gendarmerie an den Grenzen und in den übrigen Theilen wiederholt beschäftigt, und

der Monarchie habe d . *. der frühere Abg. Graf von

erst in der vorigen Session Posadowski unter dem Beifall des Hauses und der Zustim⸗ Gründe für die Vermehrung der die stark hervortretende

reitet — ich muß ; ierung pole⸗ Seiner Partei scheint er frei⸗

Da wird häufig ron der i verhorrescire

u in den Erläuterun

en, brauche er ĩ 2 nermehrung zur V

en der Resolution zustimmen würden. daß das Land sich beruhige. Durch

der Staatsse mung der Regierung alle

Gendarmerie mit Rücksicht . Kalamität der Vagabondage entwickelt. Die Vermehrung der Gendarmerie solle jetzt auch besonders dem Weitervordringen des

den Zuzu Zuzug eht mich gar nichts an,

auts nicht gt. — Das aber ist nicht ents

nicht bewilligen. nothwendig idend, hier kommt

angeschlagen wird, genügen, den berechtigten Zorn der Herren anzu⸗

fachen. Es ist thatsächlich zu viel verlangt, wenn eine volitische Partei, die doch Anspruch darauf hat, mit Achtung behandelt zu werden, in jenen Preßergüssen in einer Weise heruntergerissen wird,

reffenden politischen

und wenn ich noch mal den an jener organischen Verbindung Gegründet von Freisinnigen Zeitung“

es auf die notorisch organische Verbindung der bet Partei mit dem politischen Blatte an, Reichsfreund! eitire, so kann kein Zweifel obwalten, denn der trägt auf jeder Eugen Richter“, (Zuruf rechts) — von der

tere Theil dieser den Gendarmen zugewiesenen Thätigkeit därer, ein zufälliger ist, jedenfalls nur ein vorübergehender, 1s Hauptgewicht wird selbstverständlich gelegt werden müssen auf

eck, nämlich auf die Zurückhaltung des zukünftigen hat mich gefreut, von dem

er Bimetallisten sei eine Unruhe Handelsstand schwer leide. Nach

von Scholz seien die Deutsch⸗ daß nun eine Beruhigung Platz greifen ße Befriedigung, die jene

die beständige Agitation d entstanden, unter welch der Erklärung des Ministers freisinnigen der Meinung, werde, und daraus erklär

gekommen, hätten sich angesiedelt, Familien sollten nun ohne jeden Grund über die werden. Von Ueberläufern sei hier überhaupt ni sondern nur von Einwanderern.

polnischen Elements entgegenwirken, und Redner müsse deshalb gegründet 2 auch die Ausweisungsfrage streifen, umsomehr, als in den De⸗ batten darüber auch der Verhältnisse des Kreises Strasburg, den er

nung geschehen sei. In seiner lang⸗

. . den Nummer die Worte: zu vertreten die Ehre habe, Erwä Wolle man sie allmah in * dauernden .

e sich die gro

die allerdings je den Anstand vermissen läßt, und die ich in keiner Weise ohne Weiteres in irgend einen Zusammenhang mit dem Hrn.

Abg. Rickert bringen will — aber die Herren werden sich ihrer eigenen Haut wehren, das ist nicht meine Sache. Ich will nur kfonsta⸗ tiren, daß nicht blos in den von mir vorhin genannten Blättern, sondern

Meinung, daß, wenn man ngen in Bezug auf die Be⸗ Dingen in seinen innerhalb der eigenen

ze bringen, so habe Redner auch d

i gilt dies auch — und deshalb bin ich der e sie nicht so per Schub über die

im politischen Kampf sehr hohe Anforderu wahrung des decorum macht, so mu eigenen Busen greifen und dahin wirken, daß

über die Gren

rseits geneigt ist, der aber man soll

ien ihm die speziellen Verhält⸗ Osteng genügend bekannt geworden, während die— selben bei den Herren im Westen immer noch nicht klar genug

zu sein schienen; denn wenn man von den Dingen jenseikts der

daß er gus diesem Grunde auch seinerf ö g der Regierung zuzustimmen. Ich bin deshalb über den 1ägang der Abstimmung über diese Position weiter nicht besorgt. Auf die Rede des Hrn. Abg. Szmula einzugehen, veranlaßt mich

uffn be, wie fle an en- rigen richterlichen Praxis

Deutschlands darstellten, als lärung derselben immer auf

Rede hervorrufe. Der Vor blicklich sich im Wirthschaftsleben sehr trübe geschildert und zur Erk

redner habe die muß man vor allen

ohne vorherige Verständigung mit den Gren frecht, was er

sei ungerecht. Er halte jedes Wort au

vor allen Dingen auch in der neuerdings voin Abg. Richter oder unter

seinem Patrenat herausgegebenen Jeitung in jeder Rummer Angriffe vorkommen, durch welche jene Art von Presse, sowie die Partei, welche sie gegründet hat und patronisirt, sich jedes Rechtes begeben, jedes

Ich kenne übrigens

Partei nicht viel schlimmere Dinge vorkommen. nne arf gerügten Ueberschriften nicht

die von dem Hrn. Abg. Rickert so sch und enthalte mich hier jeden Urtheils sie. Der Abg. Rickert sprach seine Befriedigung über die Aus—

Aber er habe seine Behaup⸗ Für ihn (den Redner) sei die zu das Geld da sei? Die Vermögensgegenstände zum geringsten Theil aus Gold und aus Silber.

die Goldwährung hingewiesen.

i er eine Punkt — ich habe die Rede nicht ganz gehört, aber es tung ohne Beweis gelassen. nun

rochen; erst klare statisti z J , . f al. nteressirte mich dieser eine Punkt —:

entscheiden. Der Abg. von Meyer⸗-Arnswalde bezei als die nothwendige Ergänzung der Sel

Weichsel und an der russischen Grenze vor ihnen spreche, so che Angaben, laufe ihnen eine Gänsehaut über den Rücken.

behörden seien dort mit Arbeiten überhäuft, die

dann werde man ich

er verlas ziemlich wortgetreu ch an den Herrn Ober⸗Präsidenten in Schlesien verfügt hb, in Bezug auf die fernere Gestaltung des grenznachbarlichen

Die Grenz⸗

starke mili⸗ najenige, was i

rage die, wo

ständen nur chnete den Gen

Recht verwirkt hat, auf andere Leute in derselben Weise, wie Hr. Abg.

Rickert es rorhin ausgeführt hat, mit Steinen u werfen. Das ist

bstverwaltun

erschwere den Grenz⸗ ne welche das Laienr

tärische Grenzbesetzung auf russischer Seite erschwere de Gren egitimationsschein die

verkehr sehr, es dürfe Niemand ohne L Zh seinen Darlegungen habe

ß hier in der That

charakterisirt führungen des Ministers aus.

Jerkehrs, und n we. . ihn ja lediglich das Gefühl getr

Shndpunkl der einmal getroffenen Verfügung aus sehr weit⸗

Das Geld sei nun der Werthmesser für an sich inkommensurable

. . - die Ere iwo fe sen Werthmesser bilde jetzt in Deutschland das die Exetutive fehle oh

ieben, da

eine Vertheilung der politischen Campf⸗ und Machtmittel, auf die ich

mich auf keine Weise einlasse. Meinerseits bin ich übrigens nicht ge—

—⸗ Modifikation der 1 Das ist nicht der Fall, es ist, dies eben die aßregel selbst; diese Vorschrift befindet sich in der, die

auszurichten im Stande sei. ursprünglich Erkenntniß durchgedrungen,

werden müßten.

Nach und nach daß die Gendarmen Zahl sei überhaup

Grenze überschreiten. Diese Legitimationsscheine, die immer nur für kurze Zeit ausgestellt würden, würden so zahlreich ver⸗ langt, daß an manchen kleinen Orten oft 30 40000 im Jahr aus—

Vergünstigung und er werde es Minister sich bemühe,

Der letzte Theil der Rede des

unverantwortliche Härten vorgelegen hätten, stets rückhaltslos anerkennen, wenn der solche wieder gut zu machen.

Gold. Ihm n . é. * Gz n * F ; verschiedene Gegenstände wie Gold ta gar kerne,

willt, Alles zu vertreten, was in der sogenannten offiziösen Presse steht, aber ich wiederhole nur, daß es die Herren nicht wundern kann,

wenn es aus dem Walde so herausschallt, wie in ihn hinein⸗

einheitlichen Werthmesser für Vermögens⸗ Das würde selbst unmöglich n Einigkeit der verschiedenen Regierungen. Werthverhältnisse zwischen könnten dieselben auch erth sei, müsse Roggen so Die Thatsachen hätten bewiesen, daß Gold Wenn auf der einen Vermögensgegenstände auch zum Ausgleich isten seien. Ausgleich Gold genügender Menge vorhanden sei, und wolle daraus etzten Jahre erklären. man überhaupt nur wenig von Geld.

f Zahlungen des geschäf Geld vollzögen. Milliarden zu diesem Zwecke, Geld in Bewegung gesetzt werde. ge auf Reisen gehe, nehme Kreditbriefe wenig baares Ausdehnung des Bankwesens. der Weise internationale zu einem Austausch geworden, szahlung und daraus er— die in Folge dieses zwischen den einzelnen sei darauf hingedeutet, daß mit der Import von Weizen aus Rußland und Indien gestiegen sei. Das sei falsch. werde jetzt allerdings mit Verkäufer Coursdifferenz.

und Silber als egenstände ein bei der größte nso gut, wie dieselben die Gold und Silber festsetzen sollten, dekretiren, wenn Weizen so viel

mme Maßregel von vornherein anordnenden und regelnden Verfügung pom 25. Juni 1885, deren der Abg. von az; ĩ smwähnung gethan hat. Es ist in dieser Verfügung unter Nr. 5 ge⸗ sagt, nicht etwa, daß schon vorher getroffene generelle Maßregeln t zurückzunehmen es bleiben von

erschreckende, besonders Staate, den 300) Schutzleuten, habe, gegenüberstelle. erst eine statistische Aufstellung, Bewilligung einzusehen; aber e Vermehrung sei einmal Verwaltungsbehörden kommen könnten. Der Abg. Kantak hielt es nich Polendebatte zurückzugreife position auf die

man sie, 4048 welche Berlin g. Windthorst um die Noth wie solle diese nach der Erkenntniß sonst nicht dur

t für angezeigt,

n und namentlich bei eine ganze Politik des Mini Bezug auf die Ausweisungen einzugehen. hinreichend Gelegenheit bieten. mäßige Begründung der Gendarmenvermehrun gegen die Thatsächli Redner bleibe dabei, Sicherheit des

Wenn diese Maßregel auch noth— wendig und völkerrechtlich eingeführt sei, fo sei sie doch für die Lokalbehörden eine unerhörte Belästigung. regel liege aber nicht wesentlich im lokalen, nteresse des Staates und sei besonders wegen der Nachbarn nicht so vortrefflichen Sanität

gestellt werden müßten, ganz ausgezeichnete Illustration Nicht darüber habe Redner geklagt, ichskanzlers verbreitet cher jämmerlichen und erbärmlichen Form sie

Habe der Minister denn nicht erkanr den verlesenen Ueberschriften die schmählichsten, sch Verleumdungen von Patrioten enthalten seien? Minister wieder einmal bestätigt, daß man habe. „Ihr kämpft in den Zei—⸗ dasselbe thun!“ als Parteimann nan doch nicht für jeden en; fänden sich wihklich en vor, oder sei der in er mehrfach charak—

Ministers sei nun wieder eine der inneren Verhältnisse. daß die Rede des Re darüber, in wel ausgenutzt werde.

; 1 Jazdzewski schon wiederholt allein nzthi ö *

verlange nun, wendigkeit de

Diese Maß⸗

Denn ebe sondern im all⸗

einzuschränken n der Verfügung ist vielmehr ausdrücklich gesagt: den r de generellen Maßregel von vornherein unberührt die und die Ver⸗ hilhnisse ich brauche sie nicht noch weiter zu wiederholen, da sie der Hr. Abg. Szmula schon zutreffend erwähnt hat. Meinung, daß, wenn man

gemeinen bei unseren geboten. Die Einfuhr von Rindvieh um aber den Schmuggel damit zu verhindern, seien polizeiliche Kontrolmaßregeln nothwendig. Von der von der Polizeibehörde müßten daher Stück Vieh geführt werden, welches die Staatsanwaltschaft Aufgaben

it, daß in chmachvollsten Mit seiner Stel⸗

svorschriften

viel werth sein. sei durchaus verboten,

und Silber nicht zu vergleichen seien.

Seite das Geld als Werthmasse für diene, so diene es auf der andern Seit der verschiedenen Zahlüngen, welche zu le zu diesem

nothwendig, weil sie len, Ich bin der b Standpunkt der lungnahme habe der

ein Parteire

tungen mit

Orts- und überhaupt auf den

Register über jedes die Grenze passire. und die Amtsgerichte hätten sehr überlastet.

iment Puttkamer olchen Waffen, da müssen wir Mit diesen Worten trete derselbe ganz direkt hier auf. Die freisinnige Partei könne! Artikel ihrer Presse verantwortlich ma derartige schmähliche Angriffe in derselb chlagene Ton ein solcher, wie dann solle man sie ihm doch vorlegen, er Thue aber der Minister etwas er antworte

man die von mir getroffenen, in Erwägung der Itteresen, um die es sich hier handelt, getroffenen Erleichterungen ich mit einem gewissen Wohlwollen behandeln kann, . . Der Hr. Abg. Rickert meinte, es sei ihm auch hier wieder in der zen Haltung der Regierung ganz unverkennbar eine Stellungnahme öl Gunsten der landwirthschaftlichen Interessen gegenüber denen des sowie die Nachtheile sich in Bezug hältnisse gezeigt hätten, habe sich die Regierung hellt. die Raßregel zurückzuziehen — wovon naturlich gar keine ede ist , und nur in Bezug auf die Städte sei sie mit der größten Rizorosität mit den Ausweisungen vorgegangen. Ich lehne es also durchaus ab, daß in Bezug auf die verschiedenen h Frage kommenden wirthschaftlichen Interessen eine verschiedenartige PFelandlung Seitens micht Hrn. Abg.

2 r. im Stande ist, ster⸗Präsidenten in m St

Dazu werde sich noch Auch er wünschte eine Vermehrung der Gendarmen. grichte sich wieder nur gegen d vorgebracht werder daß einige Tausend Polen die s nicht gefährden k fremden darüber aus, ers über die immerhin s noch imm

den Preis Im geschäftlichen Leben merke Jeder Kaufmann wisse, tlichen Lebens sich zum Die Reichs⸗

und seien energische Handhabung der Polizei Schmuggels neigenden Bevölkerung der Uebelstand, daß das Material, aus welchem Beamten an der Grenze Es sei am Montag bereits Gemeinde- Vorsteher hingewie fikation der Gemeinde-Vorste sondern auch die Amtsvorsteher ließen viel Die ganze Bevölkerung sei eben ungebi ren Namen nicht schreiben könnten. Auch die chaftlichen Verhältnisse wirke keit der Polizei. Es

schwierige

zu Gewaltthätig—

i ihnen ange nothwendig. hnen ang

terisirt worden würde sie stets Aehnliches?

daß die enormen Theile ganz ohne baares bank vermittele Hunderte von ohne daß ein Stück baares Auch wer heut zu Ta auf Banken. Geld benutzt in Folge der Geld sei

budels, indem er darauf hinwies: Preußen seine nf die ländlichen Ver nicht gebildet genug auf die Unzulänglichkeit der sen worden. Nicht nur die Quali—⸗ ßerst mangelhafte, zu wünschen übrig. in jedem Orte)

esavouiren.

preußischen Staate Der Abg. Szmula sprach daß trotz der Erklärung des deutschfreundliche Haltung Oberschlesien n oberschlesischer polnischer Arbe erliegenden Industrie fortgefahre Reichskanzlers, Agitation gäbe,

nehmen müsse,

getrieben“ und das

ͤ Neichekanzl außerordentlich k teich anz : ö. . her sei eine äu er mit den.

; m Angriffe von der Ministerbank gegen seine iter zum Schaden

Nationallibe⸗ Er finde es un— von wo vor vier Jahren Hr. der offizibsen Presse aufs abe, jetzt solche Angriffe gutgeheißen nern könne er übrigens jetzt auch den ie Nationalliberalen um die Stimmen z gebettelt hätten; ein Brief des Reichs- Thatsache rs mit derartigen, große Vertretung verdächtigenden halte er ein solches Vor— des Parteiregiments von

dings solche nicht blos ralen einen guten Resonanzboden fänden. erhört, daß von derselben Stelle aus, von Bennigsen diese Manöver Schärfste gebrandmarkt würden. Dem Abg. von Beweis dafür liefern, daß des Centrums in Main geordneten Racke aus Mainz habe ihm die Wenn die Rede des Kanzle Theile der Bevölkerung und ihrer Ueberschriften verbreitet werde, so gehen auch selbst vom Standpunkte Puttkamer für unerlaubt und unerh Der Vize-Präsident des Staals⸗-Ministeriums, Minister des Innern von Puttkamer entgegnete: erren, ich muß doch — bei der Lebhaftigkeit des Tones, mit dem der Hr. Abg. Rickert wieder zuletzt sprach — mir erlauben, Ihre Ausmerksamkeit auf zwei Minuten in nehmen. Also er hat folgende außerordentlich merkwürdige tation gebraucht: Die Regierung sagt, weil sie von

Ausweisunge der darnied Behauptung schlesien eine polnische dieses schwer angeklagten Landestheil das polnische Element sich ausbreite. Bürgerschaft der kleinen Städtchen etzt nur noch ein paar Dorfkinder. Statt. solle man lieber auf eine Au land hinwirken,

überhaupt stattgefunden

erforderlich, wie in früheren = en. f . früh 3 ausländischen

gebe es Leute, die i erem Standpunkt aus an sich

Ungunst der wirth jede Initiativthätig

Königsberg Glemente, deren Zurückweisen von uns— ö sohendig und gerechtfertigt ist, nicht nur mit Befristung, sondern inet dauernden Befristung bedacht sind, deren Verbleiben im In— nde von der Königsberger Kaufmannschaft im Interesse ihres legi knn Handels als wünschenswerth und nothwendig bezeichnet ist. grundsätzlich

hemmend auf sei klar, daß ein Amts—⸗ nur schwer in seiner wirthschaftlichen nicht mit der nöthigen Sicher— walten könne; seinem Interesse und seinen t nicht direkt verletzen, aber jer angängig, an fühl und Dienst— Diesen Mißständen Der Abg. Rickert habe in der Achenbach geäußert, ses Strasburg

müsse er im Namen

O striaogrzo 9 52 Industrigerzeugnisfsen gegen Pro * q z ssen g P es protestiren. Es sei un—

kleiner Saldo komme baar zur Au klärten sich auch die kleinen Baarbe

Verkehrs hin und her Existenz erhalten

Arbeitslust komme ost in Konflikt zwischen Pflichten. Er werde ja seine Pflich seine Energie werde gelähmt. selben Ansprüche an Pflichtge „, wie sonst an Beamte?

40 Jahren habe die ganze polnisch gesprochen, die Polen auszuwei der Sperre gegen Ruß zuhelfen. Er bitte die Regierung, weisen zu lassen, welche diejenigen aber au ein Leumundszeugniß ausgestel Der Abg. Rickert wo Landgendarmerie bewillig Grenze für nothwen Berichte aus Strasburg und Bezug auf diese ländlichen B zurückgezogen worden. gar keine Gefahr der

geschäftlichen Ländern gingen. Goldwirthschaft der insbesondere aus Reis, der in Schillings

Aber dieser Vortheil

um der Industrie aus— nur diejenigen Arbeiter aus— wirklich Agitation getrieben hätten, welchen von ihren Arbeitgebern

Ermächtigung der bezeichneten Kategorie von der angeord—

Aber wir können freilich keinen Rechts— Jemand Jahre lang bei uns im Lande zältnisse betrifft, so arauf zurückzukommen; der Hr. Abg. daß Gerichtsverhandlungen — das auch an — stattfinden werden, die das wünschenswerthe Äht darüber verbreiten werden.

Nun glaube ich doch noch d 5, wenn ich angeordnet habe, li, von Woche zu Woche stattfin

Ober- Hräsidenten mnmhl von Ausländern neten Maßregel aus and darin anerkennen, daß hren ist. Was übrigens die Danziger Verl

nid vielleicht Gelegenheit sein, d sikert hat ja in Aussicht gestellt,

; . Sei es Birma gekauft werde, Sei es dah

und dadurch diese Leute die

eifer zu steller müsse man zu Hülfe kommen. Debatte über den Antrag wirthschaftliche gegen die klärlich, de

Sszunehmen,

daß der land— eine Petition Das sei sehr er— n plötzlich die Arbeitskr önnten sie wegen der man— cht schnell genug erhalten,

llte die Mittel zur Vermehrung der en, weil er sie zur Bewachung der

Der Abg. Jaeckel habe seine Thorn lediglich bestätigt. In ezirke sei die Maßregel sofort Dagegen sei man in den Städten, wo Polonisirung vorhanden sei, mit der

europäischen Produkte Verein des Krei

Ausweisungen eingereicht habe. nn den Landwirthen seie entzogen, neue aus dem Westen k gelnden Verkehrseinrichtungen ni

tung der Bimetallisten dig halte. Fa, meine H mit der Währungsfrage einfuhr in demselben

preis gesunken sei. Aber während die Co

richtig, daß der indische zusammenhinge, Maße gestiegen

arauf aufmerksam machen zu dürfen, daß im unmittelbaren, denden Grenzverkehr Erleichterungen diese keineswegs vorwiegend der Landwirthschaft zu

so müßte die Weizen⸗ sein, wie der Silber— ursdifferenz 1— 2 Proz.

von Tag zu

änreten sollen, einer gewissen

gerufen wird.

Der Abg. von Eynern wollte mit seinem Zwischenruf keine Billigung, weder nach der einen, noch nach der anderen Seite ausgesprochen haben. Mißbillige der Abg. Rickert wirk⸗ lich den gemeinen und niederträchtigen Ton der fortschrittlichen Presse, so solle er doch endlich seinen Einfluß in der Partei dahin geltend machen. Was nun die Behauptung, die national⸗ liberale Partei habe um die Stimmen des Centrums gebettelt, betreffe, so erkläre er dieselbe nach wie vor für unrichtig; ein Privatbrief eines einzelnen Mannes könne unmöglich genügen, eine derartige Beschuldigung gegen eine ganze Partei aufrecht zu erhalten.

Der Abg. Rickert verlas hierauf den Brief des Abg. Racke, in, welchem behauptet wird, die Nationalliberalen im Kreise Bingen-Alzey hätten sich um die Centrumsstimmen für ihren Kandidaten von Schauß beworben und dafür die Unterstützung der Kandidatur Racke in Mainz angeboten, auch schriftliche Garantien für das Verhalten des Hrn. von Schauß in den Kulturkampffragen gegeben. Wie die nationalsibärale Partei dazu komme, sich über den Ton der liberalen Presse zu ent⸗ rüsten, könne er schlechterdings nicht begreifen. Was habe nicht besonders die süddeutsche Presse dieser Partei an Unfläthigkeit den Freisinnigen gegenüber geleistet! Habe sie nicht gegen ihn (Redner) jenes Bündel Briefe veröffentlicht, jene Sammlung gemeinster und niedrigster Erfindungen? Habe sie dieselbe nicht sogar, wie das „Frankfurter Journal“ und andere Blätter, unter der Ueberschrift „der Ehrenmann Rickert“ kom“ mentirt und verbreitet? Die Gemeinheit könne ja Größeres gar nicht leisten. Habe doch selbst die „Kölnische Zeitung“ Angriffe der gemeinsten Art gegen ihn als den Geschäftsführer der nationalliberalen Partei erhoben. Er habe damals bei der derzeitigen Leitung der nationalliberalen Partei sich beschwert, aber man habe es nicht für gut befunden, eine öffentliche Widerlegung eintreten zu lassen. Die National- liberalen könnten es nicht vertragen, daß die Freisinnigen heute noch dieselben Grundsätze verträten, wie früher Lasker und Bennigsen mit ihnen. Freilich, wo wäre der Minister von Puttkamer, wenn ihm die Nationalliberalen nicht bei- ständen? Redner könne wirklich nicht alle Organe seiner Partei, lesen. Er habe keine Zeit dazu und sollte jetzt schon

im Reichstag sein. Der Redackeur des „Reichsblattes“ sei

betrage, habe der Weizen⸗Import aus Verdoppelung erfahren. vielmehr zusammen den verbilligte scheidend gewesen wäre, bedeutende Import Gegentheil der und Seide⸗Imports beweise. Deutschland für mehr als Das mache für etwa 2 ei leicht denkbar, technischen

Indien seit 1878 eine Die Steigung des Impor mit der Eröffnung der Eise n Frachten.

anderen Partei lebhaft in der Presse angegriffen werde, so müsse sie Presse haben — und daraus deduzirt er einfach:; die Regie⸗

as ist mir, offen gestanden, voll—

im Gegentheil — der Hr. Abg. Szmula hat die Ver— n on ausreichend geschildert —: U Gunsten der Industrie.

liket darauf kommen kann, ker Regierung zu sprechen

niich nicht geglaubt habe, Meine Herren! I. Dr. Windthorst verl

Eisenbahnstation könne man also den L Redner selbst s lichen Erwägung Was ferner die Abg. von Jazdze versichern, die Rede sei.

. entfernt seien. den Landwirthen gar nicht übelnehmen, und ei in seiner Stellung als

Also wo das Interesse der ziehe man die Maßregel zurück, fährlichsten Punkt in Bezug

größten Strenge vo Gutshesitzer in Frage stehe, ich hier um den ge Polonisirung Windthorst diejenigen

ts hänge rgegangen.

nbahnen und Wenn nur die Coursdifferen so hätten auch andere Artike zunahme verzeichnen müssen, während das der Rückgang des Opium— In den letzten 46 Ja Millionen Mark Eisenbahnen 0 Millionen im Jahre. daß in Folge davon und in de Einrichtungen die tigung gefunden habe, und von Uebe spüren gewesen sei. darf eingetreten sei, mache sich kläre sich auch das Sinken die Einführung der Go auch auf den Hamburger Bankowech hingewiesen, daß auch mit der Sil handel ermöglichen laffe. nicht schlechtere genommen, habe o Deutschlands Ex Einbuße gehabt, Deutschland se

es geschieht dies wesentlich Also ich begreife nicht, wie der Hr. Abg. hier von einer gewissen Tendenzpolitik und ihr Motive unterzuschieben, die ich ausdrücklich zurückweisen zu müssen. Herstellung der Statistik, die vom Hrn. angt wird, würde doch hn aus dem sehr einfachen Grunde, weil die nt nicht bis aufs Einzelne zu übersehen s

rung führt ein Parteiregiment.

Beamte it ähn—⸗ arte mter mit ähn unverständlich.

der Regierung vorstellig geworden. Ministerialverfügung be wski sich neulich bezogen daß von Religion bei

Es stehe fest, evangelische ? Ueberhaupt sei diese Maßreg

obwohl es s Parteiregiment gegen eine energisch auftreten eint er mir doch nicht ach aus der Th Presse gegen Das verstehe, wer

auf welche der habe, so könne er dieser ganzen Maßregel nicht daß nicht allein katholische, son— ausgewiesen el durchaus nicht in brutaler ganz den Intentionen des Ministers ent Schonung

aufgefordert, mitzutheilen, n zu Gebote ständen, d Berufsarten. Viel— alsbald diese Nachweisung Redner möchte auch, daß der Minister in Bezug Manassiewitsch sein hartes, unbegründetes Ur— Der gesuchte Primaner habe sich auch ge— ei bereit, den Namen desselben zu nennen. In Bezug auf den Fal daß dieser Mann in der näßig geführt habe, weil er unerfahren auszuweisen? ja darüber Licht verbreiten. ort über die Reden des Reichskanzlers. ischen Zeitung“ würden auf Kosten des Preß— den des Reichskanzlers in so und so viel Hundert— n von Exemplaren verbreitet und den amtl In welcher Form diese Veröffentlichung „Die preußische und lit den Polen gegen Ziel die Entwickelung wird aber von der Fortschritt—⸗ Fortschrittspartei bekämpfte Regierung

Nachweisungen die ihm jedenfalls über die Ausweisunge und zwar getrennt nach Konfessionen un leicht hätte der Minister die Güte,

bestimmte Partei dauernd und nachhaltig und müsse, dann acceptire ich das Wort; aber fo sch argumentiren zu wollen, sondern er deduzirt einf daß die Regierung sich nun auch mit den Waffen der Angriffe wehrt: wir führen ein Parteiregiment.

Fall sei, wie z. B. w sehr schwierig sein, Verhältnisse in der ind; sie sind eben unüber— thatsächlichen Entwicklung, die die Sache ge— Ich bin also nicht in der Lage, darüber eins Zusiche⸗ Statistik scheint mir auch für den allgemeinen orliegt, von keinem Belang zu sein. Hlußausführungen des Hrn. Abg. Rickert sind mir ordentlich auffallend gewesen. Alfo er spricht mit einem das Recht ab, Organe, die ihr entweder zu Gebote stel in weiteren Kreisen des Landes in die meine Herren, das ist wirklich eine arakterisiren im Stande bin. möchte doch dringend bitten, ein kleines greifen. Wenn man die Ueberschriften liest, die t ihren der Erörterung von Regierungs— geben, dann muß ich sagen, das, was rgelesen hat, ist noch harmlos gegen das, was dort hren „Reichsfreund“, da finden Sie wo blos die Ueberschrift schon ge— von Gehässigkeit und Verunglimpfur daß ich in der That immer wieder mein aß gerade die Partei, die notorisch auf am meisten und schwersten sündigt, sich dann in' den er Entrüstung hüllt und ausruft: rausnehmen, diese oder jene ministerielle Rede zu ch dazu unter Rubriken, die geeignet sind, Aergerniß

hren habe

zu geben. in in Folge der

auf den Fall theil zurücknehme. meldet, Hr. Möller s Er glaube, er he werde ihm aus Danzig bestätigt, That seine Bücher nicht ordnungsr Beziehung

nd. r Zunahme Industrie volle Beschäf⸗ rproduktion nichts zu ver— wo eine Stagnation im Be— dieselbe bemerklich, und so er— was keineswegs durch igeführt sei. Man habe sel zum Beweise dafür berwährung sich der Welt— Aber Hamburg, das damals eine das übrige Deutschland ein— st genug unter der Coursdiffe portfähigkeit habe unter de sie habe dadurch vielmehr zugenommen, und i dadurch in eine Position im Weltverkehr ver⸗ es unter der Silberwährung

Behauptung, Bimetallismus einem großen Irrthum; ein nur für Diejenigen in Silber abtragen könnten, Bimetallismus zugleich auch eine

prechend ] ö J pręchend, noch wiederholt darauf zurückkommen,

sich die Sache außerordentlich Entrüstung

Aber ich muß

möglichster Abg. Rickert macht

Interessen habe den Leuten überhaupt wäre gar nicht berechtigt, sie wie von Seiten einiger Re getreten, und eine Besorgni gliege nicht vor, zumal die diese Gegenden jetzt mehr al

J RKior ausgeführt ö vorzureden gesucht, . zu verlassen, die Regierung zu vertreiben. Ein Arh dner behauptet würde, s

an Jetzt aber, 1e er sei sie brauchten iße Fränkel. geantwortet dann sagt er: Ausschreitungen ickert spricht hier im nicht immer nur als einzelner solcher Entschiedenheit spricht im Namen der ern glauben, daß es ihm

Regierung,

der Preise, der Aeußerungen hervorragender ldwährung herbe Smanner durch die

zeitsmangel, f en die sich ih

ei nicht ein⸗ für die Zukunst in dieser Rich— neuen Eisenbahnprojekte gerade s früher dem Verkehr erschließen rmehrung der Landgendarmerie Ausweisungen durchzusetzen, indringen fremder Elemente Hauptaufgabe der Gendarmerie solle Grenzverkehrs, in einer

gerade in der Nähe der Gre größte Theil der fremden polnischen Bevölkerung zur Proz, der Prozentfatz zu 59 Proz. länger gedulde

desavouiren. Ich nehme doch an, der Abg. 9 Namen seiner Partei, er kann doch Abgeordneter namentlich so wichtige und mit vorgetragene Ausführungen machen, sondern er Partei, und ich will ihm persönlich ja fehr g charfe und vielleicht in der Form manchmal auch anstößige Zeitungspolemik zu treiben, aber ich habe mich auch nicht persönlich gegen ihn in diesem Augenblick gewendet, so Partei, welche er vertritt, und von dieser Partei beh wenn der Abg. Rickert das nicht anerkennt, t diese Organe nicht — was ich ihm i nicht verdenke — aber ich behaupte wiederholt, daß, eine Partei die dringendste Veranlassung hat, Stillschweigen zu beobachten, so ist es die Fo

Meine Herren! J diese Elaborationen lesen zu thatsächlichen Lage zu machen.

r anbieten, zu bringen.

r, , horderu ie ic liche Gerichtsverhandlung werde g, Lie ich kaum zu ch

Schließlich noch ein W Nach der Vosf fonds die Re

Stellung als ersck Wenig in Ihren

erie sei nicht ge⸗ sondern um dem entgegenzutreten. in der Kontrole des scharfen Grenzwacht bestehen. Denn nze halte sich, wie leicht begre Ueberläufer auf. Der Pr deutschen sei z. B. im Kr der Haushaltungsvorstände Diese Zustaͤnde an der Gren t werden, wenn ni

unte freisinnigen geln gewidmeten Artikeln Rickert vo

renz gelitten. widerwärtig ist, so s

r Goldvakuka keine fordert, um die

. ichen. Kreis ndern gegen die aupte ich — und

blättern beigelegt. i so kann ich nur an—

erfolge, zeigten folg ausländische Demokratie verbindet sich n Fürst Bismarck verfolgt als der deutschen Nationalität,

pen Lesen Sie nur t in jeder Nummer Artikel,

ende Ueberschriften: b um ein Maß / 4 ⸗ (aß

ö iflich, der nehmen, er lies Prozentsatz der eise Strasl steige sogar

Landwirth⸗ venn irgend

auf diesem rtschrittspartei. a leider in der traurigen Nothwendigkeit, um mir ein Bild von der Und da sage ich Ihnen

werde, beruhe auf drücken muß, d

ja, wie kann die „aber daß durch den , n n. hr 1 Steigerung der Preise be— ht eine vollständige ihreiten und no

Napoleons ganz offen:

vollkommen selbständig. Gewiß kämen auch in diesem Blatte dinge vor, die Redner durchaus nicht billigen könne, aber die Verantwortlichkeit lehne er ein für alle Mal ab. Der Vorgänger des Ministers habe feierlich versichert, auf einen anderen Ton in der offiziösen Presse hinwirken zu wollen. Wie anders der Parteimann von Puttkamer. Er überlasse jedem Unbefangenen das Urtheil darüber, daß ein Minister sich dazu hergebe, diese Schmähungen durch die Auto— rität seines Namens zu decken.

Demgegenüber erklärte der Vize⸗Präsident des Staats— Ministeriums, Minister des Innern von Puttkamer:

Ich kann mich auf die ganz kurze Bemerkung beschränken, daß die Hguptvoraussetzung des Abg. Rickert eine vollkommen unzutreffende ist. Ich weiß von dieser offiziösen Preffe nichts, von welcher er be⸗ hauptet, sie würde von der Königlichen Staatsregierung mit im Ton unerlaubten Artikeln versehen, er möge erst den Bewels führen, daß die Blätter, um die es sich hier handelt, offiziös sind. Sie wissen ja selbst, daß die Regierung keine offiziöse Presse mehr hat. Wenn er mir entgegenhielt, mein Amtevorgänger habe die Verpflichtung über⸗ nommen, dafür zu forgen, daß ein anderer Ton in die offiziöfe Presse komme, so kann sich das nur auf eine Aeußerung von mir in Bezu auf die ‚Provinzial-Korrespondenz“ beziehen. Das Versprechen habe ö.. redlich eingelöst, namentlich auch aus dem Grunde, um nicht fort⸗ während in diese unangenehmen Diskussionen verflochten zu werden. Ich habe aus diesem Grunde mit dafür gestimmt, daß die Herausgabe der „Provinzial-Korrespondenz“ eingestellt wurde. Wir haben uns also eines in dem politischen Kampfe verwendbaren Preßorgans begeben zum Theil aus dem Grunde, um nicht in die Lage zu kommen, jeden Saß und jeden Ton, der vielleicht etwas aus der Rolle fällt, vertreten zu müssen. Ich verweife den Abg. Rickert noch einmal auf die notorische Thatsache, daß die Regierung außer dem „Staats⸗Anzeiger' kein Blatt als ihr Organ anerkennt, für

welches sie die Verantwortung übernimmt!

bung der nationale Gendarmerie Ueberläufer rung, daß kenntniß aneigne trouillenbezirke zwei Q mußten verkleinert werd ausgeübt werden solle.

für die volle Erhöhun es sich bei dieser Ma verfahren: salus pubii Der Abg. Dr. Windthorst‘ meinte, Polenvorlagen vorliegen würden, sein, dem Vorredner zu antworten. unumgänglich nöthig, ständiges statistisches

Ausgewiesenen, Ausgewiesenen und deren An man erst aus dem Bereich all kretes Gebiet kommen, etwas zu verheimlichen

Wenn die indringen der fremden so sei die erste Forde— ne vollständige Lokal— sei aber unmöglich, wenn die P uadratmeilen umfaßten. n, wenn die Grenzkontrole mit Erfolg Redner bat, aus allen diesen Gründen zu stimmen; man solle bedenken, worum egel handele, und na ca suprema lex esto!

; n Verhältnissé eintreten im Stande sein solle, dem Eindrir virksam entgegenzutreten, Polizeibehörden sich ei

Bestrebungen des Königreichs Polen auf. Begünsti— durch die Oppositions— Gefährdung des Reichs durch Windthorst begünsti Aehnlichkeit unserer Verhältnis wund die Polen. h nen den Polen als Piedestal. ichen Weise würden die Reden mannes in die Welt gebracht. das kein Kampf sei, wie ihn ringen könne? darüber zu sagen. es von einer derartigen

Windthorst auf Wiederherstellung gung der polnischen Blick in die struktionspolitik des Reich die Zersetzung des Reichs. mit den englischen. Centrum und der In dieser jämmerlichen, erbärml dieses hervorragenden Staats Fühle der Minister nicht, die Regierung in nicht nöthig, preußische Volk werde Mache zu halten habe.

erwiderte der Vize—

dem Reichsfreund ger und malitiöser als der er stehe dem Hrn. Abg. Rickert nahe — ich r Weise betonen; es ist von ihm wiederholt berichtigt das nicht weiter sagen — aber, was diefe beiden zug auf allgemeine Haltung und Polemik betrifft, so eraus, ob etwas — nun ich den der Hr. Abg. Rickert mir b etwas Unerhörteres in werden kann, als in jeder en wird! Meine Herren, also der Presse, wird also vorge⸗ er bestimmten Artikeln eschieht denn alle Tage im eamten gegenüber? Ich will zurückkommen auf das, beispielsweise was dem en Blättern geleistet worden ist iben Sie denn, daß da irgend andes vorschlägt, jemals unkte beurtheilt und behandelt jede seiner Maßregeln soll hervorgegangen sein aus stsucht und — nun ich will die ver— cht weiter kennzeichnen, die ihm in werden. So geht es allen Ministern,

Reichstage Das ist in früher war es das Reichsblatt, das in dem Punkte nichts nachgiebt — es ist noch viel gehässi letztere, von dem man sagte, will das hier in keine worden, und ich will Blätter in Be fordere ich jed will den Ausdruck nicht gebrauchen,

gegenüber soeben angewendet hat — auf Mangel an Anstandsgefühl geleistet Nummer dem Publikum gebot welche Sie unrichtig Regie ] worfen, sie verunglimpfe in Ueberschriften üb Parteien oder auch Reichsfreund“ den hier nur noch einmal Herrn Reichskanzler und noch täglich geleistet wird. Glar eine Maßregel, die er doch zum Woh end einem objektiven Gesichtsp

dem politischen Kampf rauchen können, wenn man behandelt wird.

daß der Wunsch

ine Herren! Mittel, das man wird geb eren Seite noch viel schlechter nehme gar keinen Anstand, hier zu erklären, st er nicht entstanden bei dem Herrn Reichs— en zahlreichen politischen Freunden im Lande — zen Reden in besonderen Exemplaren denjenigen Blättern Regierungspolitik einzutreten. erwunderlich sein soll, ist mir, offen gesagt, chte glauben, daß keine Landezvertretung der esetzt sein, wie sie will, gemeint sein kann, mit Handschellen zu Auf diesen Stand.

wirkt werden könne, bestreite er. halten an dem, was man habe, Deutschland eine Stellung auf d

Deshalb müsse man fest— an der Goldwährung, die . ltmarkt verschafft habe, BVestrehungen daß alle Kontinentalstaaten nur aus dem

allein die Vortheile aus dieser Ae

allerdings zur Doppel⸗ ; . 3 ohh Die Bezirke ivilisirten Deutschen h

. — ' h Dle Parnellitei en civilisirten Veutschen h

weil dann Die Fortschritt die

Münzwesen daran denke, die Goldwährung aufzugeben. auf diesem Wege die Stellung auf dem erobern, welche es vor de Deutschland besessen. Gründung einer überseeischen Bank nicht möglich ohne die Goldwä sich Deutschland auch niemals emanzipiren können. Resolution stimmen. Hierauf vertagte sich das Haus bis Mittwoch 1 Uhr.

gestrigen (16) Sitzung des Hauses der n bemerkte bei Fortsetzung der Verathung des

lche geneigk sind, für die n, was darin v ich, und ich mö 9 jzusammeng esregierung in dieser Beziehung ß sie sich nicht soll rühren dürfen. i uns unmöglich drängen lassen, und ich glaube, der bei näherer Erwägung nicht umhin können, ein r Beziehung sein Angriff über das Ziel hinaus—

England wolle 3. g Weltmarkte zurück—⸗ r Einführung der Goldwährung in jetzt viel geredet von der solche sei gar hrung und ohne dieselbe werde Geldmarkt Deshalb werde seine Partei gegen die

ch dem Grundsatz ; ungspresse nennen, — wenn die verheißenen Redner habe rungspress ü an der Zeit zeige sich als ause ein voll⸗ ahl 2c. der eligion die

Anwendung b

Es werde . ndun irgend ein Wort

werde es auch Das aber daß die Regierung dem H Material zugehen lasse über ch darüber, welcher J gehörigen seien. Dadurch würde gemeiner Behauptu andernfalls müsse er ar Wenn die Poli

Aber eine 5 wißen. was ö tgestellten Staats Londoner . . gegenüber in die Präsident des Staats-Mini⸗ Innern, von Puttkamer: . atte mir vorgenommen, in diese Diskussion weil ich der Meinun Regierung, in den hetheiligten 28 Gren

nach dem Fonds,

Abgeordnete ahlt werden.

entstehenden Kosten bez den Fonds der