ts der Energie gefreut, mit welcher Letzterer die Angriffe — 23 22 welche die Liberalen auf denselben ge⸗ macht hätten. Um so mehr bedauere er die Haltung des Reichskanzlers in der , , ig 6 sei, als die Steuerfrage, die Zollpolitik und hst die Sozial⸗ politik Er herne verdenke es dem Minister von 23 nicht, daß er sich in so scharfer Weise gegen die Bimetallisten wende, weil dieselben die ländliche Bevölkerung verfthrten, sich ein Urtheil e hn in einer Frage, von der sie nichts verstehe, und weil sie ihn zu Verträgen aufforderken, die ab⸗ zuschließen an Landesverrath streifte. Er (Redner) verdenke ihm das nicht, weil auch seine (des Redners) Partei die , e. Verhältnisse auf die Fehler Ernefnbie welche sich ie Reichsregierung in der Münzpolitik habe zu Schulden kommen lassen. Er — * konstatire, daß die Rede des Ministers im Abgeordnetenhause aus zwei verschiedenen Thei⸗ len bestanden habe. Der erste, originale Theil sei von der Art, daß er (Redner) im Zweifel sei, ob die Goldwährungs⸗ Partei ihn unterstützen werde. Der andere Theil aber sei eine Blumenlese aus früheren Reden des Abg. Bamberger gewesen. (Redner konstatirte durch eine Reihe von Citaten aus den Reden des Abg. Bam⸗ berger, daß der Minister von Scholz über die Petitionen der Bauernvereine, über den Währungsvertrag Cernuschi's, der selbst von den Bimetallisten verleugnet worden, über den Vergleich eines Währungsvertrages mit dem Welipostvertrage und über, den Vergleich der Goldeirkulation mit dem Blut— umlaufe sich in ganz ähnlicher Weise geäußert habe, wie der Abg. . Daß ein Vertrag, wie seine (des Redners) Partei ihn wünsche, seine Schwierigkeiten habe, gestehe sie selbst ein. Die erste Währungskonferenz in Paris sei gerade an diesem Punkte gescheitert. Aber die Schwierigkeiten würden sich beheben . sobald die Reichsregierung nur dem Vor⸗ schlage ernstlich näher treten wolle. Sie brauche nur ein Gesetz zu machen, in dessen §. 1 bestimmt werde, daß die Cirkulation und die Prägung von Gold und Silber freigegeben werde, und in dem in einem weiteren Paragraphen dem Bundesrath die Ermächtigung ertheilt werde, das Gesetz in Kraft zu setzen, sobald die Vereinigten Staaten, Frankreich, die Niederlande u. s. w. analoge Gesetze in Kraft gesetzt haben würden, sowie die weitere Befugniß, die Silberprägung zu suspendiren, sobald in einem dieser Staaten dies geschehen sei. Die Behauptung, daß das Reich durch einen Währungsvertrag dieser Art in eine Abhängigkeit vom Auslande gerathen würde, sei absolut unrichtig, wie der Abg. Arendt nachgewiesen habe. Derselbe habe ausgeführt, daß eine absolute Unabhängigkeit in Münzverhältnissen keine einzige Nation besitze. Als Deutschland das Silber demonetisirt habe, sei es nicht von ihm allein geschehen, sondern auch in den übrigen Staaten, und gerade deshalb sei eine Verständigung über die Münz— verhältnisse zwischen den großen Kultürvölkern nothwendig. Der Minister von Scholz frage: „was denn überhaupt ein internationaler Münzvertrag sei?“ Es sei die Freigebung der Silberprägung in den verschiedenen Kulturländern nach einem zwischen, ihnen zu vereinbarenden Werth— verhältniß zwischen Gold und Silber. Man habe sich gewundert, daß die Landwirthschaft, die so wenig von dieser Frage verstände, am lautesten nach einer Aenderung unseres Münzwesens verlange. Sie verstehe sehr viel davon. Die Noth sei ein guter Lehrmeister für sie ge— worden, sie habe das Rechenexempel, welches ihr aufgegeben worden sei, vollständig begriffen, und sie werde die Agitation auch weiter fortsetzen. Auch die Industrie werde lernen, was eine geschwächte Kaufkraft der Landwirthschaft bedeute, und dadurch werde auch sie bestimmt werden, für die Wiedereinfüh— rung, der Doppelwährung einzutreten. Nun komme er zum Originaltexte der Rede des Finanz-Ministers von Scholz. Er (Redner) glaube, daß auch hier die Goldwährungspartei Be— denken tragen werde, Satz für Satz so zu unterschreiben, wie er ausgesprochen sei. Der Minister von Scholz habe gemeint, daß die indische Weizeneinfuhr nur mit höheren Zöllen würde bekämpft werden können. Der Minister von Scholz habe weiter die monetäre Situation als eine gute bezeichnet. Auch dieses Urtheil könne er nicht unterschreiben; er (Redner) beziehe sich dabei auf ein Urtheil, das er in dem englischen Blatte „The World“ über die Rede des Ministers von Scholz finde. Das Blatt bemerke, daß die gute Position, welche Deutschland einnehme, sicher nichts mit seinen Münzverhältnissen zu thun haben könne, weil sonst England am Besten situirt sein müßte; indessen sei das Gegen⸗ theil der Fall; man wisse wohl, daß man in England am Schwersten leide. Die Nachrichten, die man soeben aus London erhalten habe, bestätigten dieses Urtheil. Er könne sich weiter gegenüber dem Minister von Scholz auf ein deutsches Urtheil, auf Adolf Wagner, beziehen, der auch die Fortdauer des jetzigen Zustandes des Münzwesens für fehr bedenklich erklärt habe. Er (Redner) verkenne nicht, daß der Minister von Scholz eine große Partei für sich habe, die ihn unterstütze. Da seien zuerst alle Anhänger der Manchesterpartei, welche linen großen Theil der Presse, selbst der konfervativen Presse, beherrschten. Die „Schles. Ztg.“ werde sich wohl hüten, seine (des Redners) Reden über die Währungsfrage abzudrucken. Dagegen bringe sie die Reden des Abg. Bamberger wortgetreu, und das könne er (Redner) ihr auch nicht verdenken. Weiter trete für den Minister von Scholz ein großer Theil der be— wußten Vertreter des mobilen Kapitals ein. Wenn demgegen⸗ über von Silberinteressenten gesprochen sei, so erkläre er (Redner), daß er keine Silberrente auch kein Silberbergwerk besitze, und daß auch die Rücksicht auf die Landwirthschaft sein Auftreten nicht bestimme. Ihn treibe lediglich das poli⸗ tische Interesse, die Gefährdung der wirthschaftlichen Lage des Landes an. Unter den Beamten hätten die Schutzzöolner zu— genommen, aber am Bimetallismus hielten sie noch immer sest. Er hoffe indessen, daß auch in dieser Beziehung sich eine Aenderung bemerkbar machen werde. Die Hallung der Re⸗ gern ng in dieser Frage werde ihre Konsequenzen haben. Wenn man im Lande bemerke, daß trotz der Getreidezölle die Preise der ob nicht do

Sig u herabgingen, so werde man sich fragen, die Opposition der Abgg. Barth und Baniberger gegen die ö d , gerechtfertigt gewesen sei.

Denn, so werde man sich jagen, wenn der Preissturz mit der Währungs⸗ frage zusammenhinge, so würde ja die Re ierung eine Aende⸗ rung der Münzverhältnisse nicht so hartnäckig von der Hand weisen. Diese Konsequenzen würden sich bei den nächsten Wahlen gewiß bemerkbar machen, wenn man sich nicht endlich entschließe, auch in der Währungsfrage etwas zu thun. Welche skalischen Interessen bei dem Preissturz auf dem Spiele tänden, habe der Abg. Leuschner angedeutet, indem er auf die verminderten Einnahmen aus den Kohlenreyieren und gus den Forsten hingewiesen habe. Und auch der Eisenbahn-Minister

. 6 ; 8 1 * J c

sollte sich en, welchen Einfluß die Münzfrage auf die Bewegung h den Eisenbahnen habe. n sehe doch jetzt schon, daß die Einnahmen aus den Eisenbahnen, von

enen man sich so viel versprochen, weit hinter den Erwartungen Fzurgcti eben, und im a. Jahre werde dieser Rückschlag vielleicht noch größe sein. Diese Wirkung werde eintreten, wenn man nicht zu einer Aenderung der Währung, zu einer Restitution des. Silben schreite. Nun noch ein paar Worte an den Abg. Woermann, der objektiv gesprochen und sich sicher zu seiner (des Redners) Ansicht bekehren werde, wenn er sich der Frage erst bemächtigt habe. Es sei schwierig, einen mathematischen Beweis für den Zusammenhang des Preis⸗ rückgangs mit der reh zu erbringen. Es sei wiederholt., darauf hingewiesen, daß eine große Menge von Umständen darauf hingearbeltet hätte, die Preise aller Produkte * ermäßigen. Die Frage sei nun, weshalb trotzdrlem pas Preisniveau langsam sich gehoben und so die Produktion lebendig erhalten habe. Der Grund dafür liege einzig und allein in dem freien Einströmen der Edelmetalle in den Ver⸗ kehr. Dieser Prozeß sei unterbrochen durch die Aechtung des Silbers, die auch den Preissturz herbeigeführt habe. Der Staatssekretär von Burchard habe erklärt, es sei selbstver⸗ ständlich, daß die Reichsregierung eine so wichtige Frage auf⸗ merksam verfolge. Seine (des Redners) Partei wunsche aber lebhaft, daß sie bei dem Studium der ährungsfrage auch das nicht übersehen möge, was von wissenschaftlicher bimetallistischer Seite für dieselbe beigebracht sei. Der Abg. Woermann habe gemeint, daß es ebenso unmöglich sei, eine feste Werthrelation zwischen Gold und Silber zu finden, wie zwischen Heu und Hafer.« Er , . verweise ihn auf den Professor Leris, der gesagt habe, daß eine solche Parallele heiße, die Grundbegriffe der Volkswirthschaft zu ignoriren, welche unterscheide zwischen Dingen, welche eine unbeschrünkte Vermehrung zuließen, und solchen, welche sich nicht vermehren ließen. Daß England sich zurückhalte in dieser Bewegung, sei selbstverständlich. Dort spreche die Landwirthschaft nicht mit, sie sei dort ganz zurückgedrängt von der Industrie, und ähnlich lägen die Dinge in Frankreich. In Deutschland aber, welches noch eine lebensfähige Landwirthschaft besitze, erhebe sich die Frage, ob es dieselbe erhalten oder untergehen lassen solle. Diese Rettung sei ihm aber nur durch den Bime—

tallismus möglich. Ob der Antrag angenommen werde, darauf

lege seine Partei keinen entscheidenden Werth, und auch nicht auf, die Rede des Ministers von Scholz. Entscheidend sei allein die Frage, wie sich der Reichskanzler zu der Frage stellen werde. Er sei der einzige Mann, welcher eine Lösung dieser Frage herbeiführen könne. Seine (des Redners) Partei hege die Hoffnung, daß, wie er die Zollpolitik in seine Hand genommen, so auch in der Münzfrage den Standpunkk der Herren verlassen werde, auf den er sich jetzt stütze. Er werde denselben nicht behaupten können gegenüber dem Nothstande des Landes, und darum wünsche die konservative Partei, daß er diesen Standpunkt bald verlasse. .

Der Abg. Auer äußerte, die Sozialdemokraten hätten in dieser Frage noch niemals das Wort ergriffen. Nicht die Frage, ob genügend Gold vorhanden sei, ob die Doppel⸗ währung mit oder ohne England eingeführt werden solle, auch der indische Weizen habe sie nicht veranlaßt, das Wort zu nehmen, sondern allein der Umstand, daß der Bimetallismüs die Preise steigern solle. Darin liege eine Gefahr für die Arbeiter; denn eine Erhöhung der Preise vermindere den Lohn, damit die Konsumfähigkeit der Arbeiter und schließlich die Produktion. An der allgemeinen Wirthschaftskrisis sei nicht die Währungsfrage schuld, denn in Amerika, wo die Silberprägung noch in großem 1 bestehe, sei sie ebenso groß wie in Deutschland. Ebenso . stehe es in den Ländern mit Papiervaluta. Die Ursache der Krisis liege in der kapitalistischen Produktion, welche die Millionäre vermehre, aber die arbeitenden Klassen immer mehr zum Pro⸗ letarigt herabdrücke. Die großen Massen würden konsum⸗ unfähiger. Durch die neue Zollpolitik sollte Alles besser wer— den, der neue Zolltarif sei eingeführt, man habe 1884 noch einmal nachgeholfen und man stehe sich ebenso schlecht, ja noch schlechter als früher. (Redner verlas darauf eine Aeußerung des Abg. Wagner für die Reichsgoldwährung. Wer damals dem Abg. Wagner widersprochen hätte, der wäre ein Reichs— feind genannt worden. Wer heute dem Bimetallisten Wagner widerspreche, der sei ein Landesverräther.

Der Abg. Dr. Bamherger bemerkte, vor kaum drei Wochen habe die ganze himetallistische Presse angekündigt, jetzt wolle sie gegen den Minister von Scholz im Sturmschritt vorgehen und einen internationalen Währungsvertrag vorlegen. Jetzt bequemten sich die Herren dazu, einen Vorschlag zu machen, von dem er sich wirklich fragen müsse, ob es richtig gewesen sei, den Reichstag mit einer solchen Luftblase zu beschäftigen? Der Abg. Windthorst habe in der vorjährigen Debatte gesagt: eigentlich sei diese Aufgabe für die Einsicht des Reichstages noch zu schwer, und man müsse ihre Lösung der Regierung anheimstellen. Das sei derselbe Ausweg. Der Abg. von Kardorff habe nach der Behandlung, die er durch den Minister von Scholz erfahren habe, versucht, diesen an den Pranger zu stellen — er (Redner) sei nämlich der Pranger — indem der Abg. von Kardorff eine Menge von Aeußerungen nachgewiesen habe, die mit Aeußerungen von ihm (dem Redner) übereinstimmten. Sei es nicht ganz natürlich, daß, wenn zwei verständige Menschen weniger verständige Aeußerungen hörten, sie auf dieselbe Replik kemmen? So fei es gekommen, daß beide übereinstimmend die Bimetallisten aufforderten, einen sest formulirten Vertrag vorzulegen. Der Abg. von Kardorff appellire jetzt vom Landtag an den Reichstag. Das sei ja ganz gegen die neueste ö die er kürzlich vertheidigt eh als er die Deutschfreisinnigen habe belehren wollen, wie ie selbst schuld daran wären, daß der , gegenüber dem Landtag zurückgetreten sei. Und einen solchen Antrag stellten die Konservativen, die sonst für Alles schwärmten, was von der Regierung komme, die für Landesverrath hielten, was sich ihr entgegenstelle. Wenn ihr Gewissen ihnen erkaube, solche Anträge zu stellen, so habe er nichts dagegen, das sei ihre Sache und Sache der Regierung. Ferner, achthundert Bauernvereine hätten auf die konservativen Anträge erklärt, man müsse schnell zum Bimetallismus übergehen. JDiese seien also nach konservativer Ansicht völlig ausgebildet, und brauchten nichts mehr zu lernen, aber' die Regie⸗ rung wisse nichts! In welche Lage brachten die denn die Regierung? Vor Kurzem hätten sie der Regierung vorgeschlagen, einen internationalen Kongreß zu veranstalten. Wen solle sie denn auf diefen Kongreß nun schicken? Welche n würde dieser Abgesandte dem Auslande gegenüber

pielen, wenn der Reichskanzler hier erklärt habe, daß er erst noch etwas lernen müsse? Welches Mitglied der Regierung

aus Paris eine 2 gekommen sei, wonach

Konservativen

solle denn überhaupt die Frage näher prüfen? Er Diebnej laube ja, daß der Reichskanzler, wenn er auf die konsernan Cen. träte, das gute Münzsystem zerstören könne, dauerhaften internationalen Vertrag könne er nicht zu Stanz ringen, und er sei klug und gewi enhaft genug, dies ein 66 Deshalb werde er ihren bedenklichen Vorschlägen m olgen. Sei es ferner nicht eigenthümlich, daß vorgestern gerade

aber einen

es Hr. von Sou beyran in der französischen Kammer beantragt habe, die dor tige Regierung möchte einen internationalen Doppel wahrungt Vertrag abzuschließen versuchen? Gleichzeitig sei im Reichstag der Antrag Huene eingebracht worden. Genau ein ahnliche Antrag des Hrn. von Soubenran habe Anfang Matz dei vorigen Jahres in der französischen Kammer zur Verhandlun gestanden, gerade als der Reichstag hier wiederum über das Münzwesen debattirt habe. Jenes Zusammentreffen der fran⸗ sosj en und der deutschfreisinnigen Anträge sei boch wohl nur erechnet auf Amerika, wo der Kampf um das Silber jetz lebhafter entbrannt sei als jemals. Der heutige Antrag 966 auch noch den Zweck, so harmlos er aussehe, genommen werde, einen großen Lärm in der bimetallistischen Presse zu bewirken über einen angeblichen Erfolg der bime tallistischen Sache. Das internationale Telegraphenburean habe andererseits die neuliche Erklärung des Ministers von Scholz in einer solchen Weise nach London telegraphirt, daß dabei vollständig aus weiß schwarz gemacht worden se Seine Meinung sei freilich, daß die Herren, auh wenn dieser Antrag angenommen werde, Fin Wirklich keit einen ganz entschiedenen Rückgang angetreten hätten Auch in Paris sei es nicht besser gegangen; auch der franzö— sische Minister habe die von Soubeyran beantragte neue Münzkonferenz für aussichtslos erklärt. Was solle man im Auslande davon denken, daß man in Deutschland, das in ge⸗ ordneten Münzverhältnissen lebe, gerade die unschuldigsten und urtheilsfähigsten Volkskreise in eine wüste Agitation hinein stürze gegen die Münzverfassung? Dergleichen sei in Frank⸗ reich und Amerika niemals vorgekommen, und es mache dag dem deutschen Volksgeist keine Ehre. Die einsichtigen land⸗ wirthschaftlichen Kreise dächten durchaus nicht so wie die Bauernvereine; der hiesige landwirthschaftliche Verein 3. B. habe in seiner Mehrheit die Frage für zum mindesten nicht spruchreif erklärt. Diese Agitation trage es jetzt zu deutlich an der Stirn, daß sie darauf berechnet sei, nicht mit der Wucht guter Argumente, sondern mit einer Pression von außen auf einen hohen Machtspruch hinzuwirken. Redner ging sodann auf die angeblich in Folge der Goldwährung stattgehabten Preitz⸗ schwankungen näher ein, bemerkte, daß die statistischen Angaben der Gegner durchaus tendenziös und unzuverlässig aus ewählt seien. Man sage, der Schuldner sei im 3a af vor dem Gläubiger zu bevorzugen. Sei der Schuldner etwa der arme Mann? Der bezahle von Woche zu Woche. Die Masse der Schuldner sei in den mittleren Kreisen, bei den Aktien gesell⸗ schaften mit ihren Prioritäten und Obligationen, in den roßen Geschäfts- und Industriekreisen. Von armen Schuldnern önne also nicht die Rede sein. Man sage, die Goldproduktion sei in der letzten Zeit zurückgegangen um einige Millionen. Wgs wolle das sagen gegenüber der unbestrittenen Thatsache, daß in den letzten 20 Jahren viel mehr Gold in die Welt ge— bracht worden sei, als in den vorausgegangenen 350 Jahren? Die deutschen Kredit- und Münzverhältnisse seien noch nie so glänzend gewesen, wie heute. Die französische Bank habe über 2A /g Mal so viel Bestand an Noten wie an Gold; die deutsche Reichsbank habe noch nicht einmal das Doppelte an Noten wie an Gold. Von dem früher immer vorgehaltenen angeblichen Abfluß des Goldes nach Amerika spreche heute Niemand mehr; im Gegentheil, von Amerika komme das Gold nach Deutschland. Die Landwirthe, die für Doppelwährung schwärmten, erinnere er aufs Neue: Sie könnten die Landwirthschaft nicht tiefer schädigen, als wenn sie am Kreditsystem des Landes rüttelten. Dadurch aber, daß sie schlechtes Geld einführten, verschlechterten sie den Kredit des Landes und würden höhere Zinsen bezahlen müssen, als zur Zeit, wo der Zinsfuß noch immer im Sinken begriffen sei. Für ihn, für Deutschland, für die Welt sei bei biesem Antrage nur wichtig, daß man konstatiren könne: Der Abg. von Kardorff und seine Anhänger hätten vor drei Wochen noch angekündigt, sie wollten den Entwurf eines internationalen Doppelwährungs⸗-Antrages vorbringen. Seitdem hätten sie sich aber auf den Weg zu diesem Antrag Huene begeben. Trotzdem nach dieser Rede mehrfache Rufe nach Schluß laut wurden, entschied sich eine kleine aus den Konservativen und dem 6 bestehende Mehrheit für die Vertagung der . m 6 Uhr vertagte sich das Haus auf Donnerstag ö

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (17) Sitzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Fortsetzung der Berathung der Anträge des Abg. Freiherrn von Schor— lemer und der Abgg. von Dziembowski und Genossen auf Ueberweisung des §. 27 der Geschäftsordnung an die Geschäfts ordnungs-⸗Kommission der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch, der Abg. Hänel habe mit großem Pathos sich dagegen gewandt, daß der Geschästsordnungs⸗-Kommission durch den Antrag des Abg. Dziembowski ein begrenzter Auftrag er— theilt werden solle; das sei in der That nicht der Fall. Der Antrag Dziembowski enthalte auch keineswegs ein Selbstlob der Majorität, er spreche nur mit klaren Worten aus, daß die Rechtsfrage bezüglich des 27, zur Ve schlußfassung in diesem Haufe schon am 30. v. M. spruchreif gewesen sei und die damalige Beschlußfassung jetzt bestätigt werden solle. Der Antrag von Schorlemer dagegen beantrage nichts anderes, als daß die Geschäftsordnungs⸗Kom⸗ mission sich zum Richter über das Plenum erheben solle; man hoffe auf diese Art von hinten herum seine Änficht geltend zu machen. Das Plenum habe neulich alle Ursache gehabt, selbst über die Rechtsfrage zu beschließen, und werde es auch heute thun, um so mehr, als die Minorität im Plenum genug Ge legenheit gehabt habe, seine Rechtsauffaffung darzulegen. Die Minorität werde nicht vergewaltigt, es liege nicht in ihrem Interesse immer gleich die Worte Vergewalti⸗ gung, Terrorismus, Staatsstreich, und wie die großen Worte alle ießen, im Munde zu führen, das werfe ein schlechtes Licht auf die Sache. Der Abg. Hänel habe gesagt, die Majorität habe ein schlechtes Gewissen; aber dieser Vorwurf 1 gerade die Minorität, wie ihn uftreten am 30. Januar und heute beweife. Jene großen Redenzarten sollten nur nach außen wirken, weiter gad es keinen Zweck. Das , des Abg. von Schorlemer, daß §. 27 ange⸗ wendet werden müsse, sobald irgend Jemand es verlange, sei in dieser Nacktheit juristisch völlig inept. Der Abg. Hänel habe

wenn er an.

rderung deshalb ein kleines Mäntelchen umgehängt, aber r r. weck und Sinn des 5. 27 völlig verkannt. Der — A stelle ein Zwangsgesetz allgemeiner Natur dar; die hagegen angeführten Präzedenzfälle träfen nicht zu. Der Nangel der Kontestation und die Anrufung des 5. 27 schieden aso völlig aus; sie seien nur ins Feld geführt, weil die Ninorität sachliche Gründe für ihr Votum eben nicht habe, zweite Satz des Antrags Achenbach habe einen viel neitergehenden, allgemein politischen Inhalt, als ihm der Abg. mnel zugestehen wolle, und in diesem allgemeinen, hochpoliti— n Inhalt liege sein Schwerpunkt. Es sei durch den Satz mur ausgesprochen, daß der Geldpunkt kein Hinderniß sein scllE, wie der Abg. Gneist sehr zutreffend . habe.

sie nicht Bismar mehr gestolpert.

Felchen Zweck würde auch eine Kommissionsberathung ge— 34 ahr Lasker sei doch gewiß ein praktischer und zerständiger Mann gewesen, er habe den 5. A sicher nicht nurchgesetzt, um werthlose Kommissionsberathungen zu ermög⸗ lichen, blos weil die Abgg. Richter und Windthorst keine Lust chabt hätten, abzustimmen. Und eh hätten sie freilich 1len Anlaß gehabt, sie hätten damals das ö gehabt, so auf en ir geschlagen zu sein, daß sie lebhaft hätten päinschen müssen, daß das Gefecht abgebrochen und vielleicht nter günstigeren Bedingungen wieder aufgenommen perden möchte. Der von den Freisinnigen am zweiten Tage ingebrachte Antrag sei jg auch nicht gehauen und nicht gestochen gewesen, er sei sogar möglichst nichtssagend ge— pesen — aber selbst darüber sei die Fraktion nicht einmal mig gewesen, man habe also um jeden Preis der Abstimmung uuzweichen müssen; deshalb sei der Ueberfall auf ie Majorität und den Präsidenten inscenirt und nit, glänzendem Erfolg. durchgeführt worden. Leider e im Schlußeffekt die Absicht * deutlich hervorgetreten und ndurch habe sich die große Staatsaktion zu einem kleinen Krnevalsscherz gestaltet, die Scene nämlich, wo die Abgg. Uitchow, Dirichlet, Windthorst und Genossen so hübsch zur Thür snausgelaufen seien. Der ganze Vorfall habe aber große hedenken für das konstitutionelle System überhaupt. Schmerzlich kibe es berührt, daß die Minorität um nichtiger vorüber⸗ chender Parteizwecke willen sich dazu hergegeben habe, die jitiative der Volksvertretung, diese ihre kostbarste Präro— sutive, zu beschränken. Solchen Versuchen vorzubeugen, zu hͤhindern, daß die Fundamente des konstitutionellen Lebens n sreyelnder Weise untergraben würden, dazu sei der Antrag r Abg. Dziembowski bestimmt.

Der Vize-Präsident von Heereman erklärte den Ausdruck, ie Fundamente des konstitutionellen Lebens frevelnd unter⸗ mben“, in seiner Anwendung auf Mitglieder des Hauses it parlamentarisch unzulässig.

Der Abg. Windthorst meinte, es sei ihm doch sehr zweifel— kit, ob das große Publikum aus alledem, was ihm heute aus än verschiedenen Parlamenten, aus der Natur der Dinge, aus ut Stadtverwaltung von Berlin u. s. w. erzählt worden sei, lde klug werden. Es handele sich doch darum, daß die seunde der Abgg. Gneist und von Zedlitz dem Volk klar mihen wollten, wie unbedenklich es sei, mit der ra— deten Schnelligkeit hier Anträge zu stellen und an— snehmen, die große Mittel des Landes engagirten; sie . einen Blankowechsel ausgestellt, die Regierung habe ihn unkend acceptirt, eine Zeichnung von 190 Millionen habe mn bereits vor sich, andere würden folgen. Nun frage sdner das ganze preußische Volk, ob Diejenigen Recht hätten, uche mit so rasender Eile jene Bereitwilligkeit beschlossen len, oder Diejenigen, welche erst bei der Kasse 3 en blten ob das Geld auch bereit sei? Die Kasse sei in biefem sile die Budgetkommission gewesen. Die Minorität te erst die Kasse revidiren wollen. Die Majorität habe die iel ohne Weiteres zur Disposition gestellt und nun moralisch verpflichtet, die hunderk Millionen hie Weiteres zu bewilligen. Icderlage erlitten habe, davon habe Redner gar keine Em⸗ dung gehabt; er sei mit dem Gefühl aus dem Hause ge— ngen: Einem glänzenderen Siege hat deine Partei noch simelt beigewohnt. Die Endabstimmung habe man gar

Präsident bowski, felbst

heuerlich, stellen.

worden sei, auf §. 27

vor, Sei denn aber

sei. die Rede Zeit der gewesen großen würde,

sei.

sei

zwischen

Abg. Gneist,

einmal

auch sie sei

Daher der vorlie lemer. Kein Fall habe na sei das Entscheidende — wo der §. 27 nicht angewandt worden wäre, wenn seine Anwendung verlangt worden sei. Wenn in Fall die Kommissionsberathung abgelehnt

so sei sie doch auch gar nicht mit Bezugnahme der Geschäftsordnung beantragt worden,

dem Marpinger

Achenbach eine dire drücklich enthalten? politischen Effekt machen wollen; aber: Hundert Millionen!

Der Abg. Francke Ankündigung der Thronrede

Von einer finanzielle

Daß die Maßregeln im Hause verborgen gleichwohl stelle sich Hr. Hänel auf einen ungemein formalistischen Standpunkt, wenn er behaupte, Hinzufügung des zweiten Satzes die Achenbach sich plötzlich völlig geändert habe. dann im Einzelnen aus, in der englischen Parlamentspraxis, die doch nach seiner An' sicht dem Abg. Lasker bei der Unterlage gedient hätten, die demselben Seitens der Minorität gegebene Interpretation eine Stütze finde.

Der Abg. Hänel bemerkte, es handele sich ja nicht um Anträge, welche Finanzgesetze enthielten, sondern eben um solche Anträge, welche dem Wortlaut des besonders zu klassifiziren seien.

ab traten und konkreten Anträgen sei er

durchaus einverstanden; es handele sich nur um die Frage, o

. des Rahmens eines abstrakten

Antrages auch in seinem zweiten Satze verblieben sei— Diese Frage habe auch der Abg. Francke nicht beantwortet.

Hierauf wurde die Debatte geschlossen.

Im Schlußwort zu dem Ankrage von Schorlemer führte der Abg. Bachem aus, daß in einem ähnlichen Falle derselbe der heute den Majoritätsantrag empfehle, im Jahre 1883 die, nochmalige Kommissionsberathung verlangt Daß die Minorität eine große habe, obwohl ein anderweiter Kommissionsbericht über die

geri selbst bereits vorgelegen habe, Auslegung des 5. 27 so weit gegangen sei, daß sämmtliche Anträge in der werden müßten, die eine Geldbewilligung involviren könnten.

politischen Niemandem

der Antrag Achenbach inner

liche Schritte thun wolle, anru So werde er auch in weisen, wo er eine se

bloßes Mitglied des Hauses, stellung. Dazu seien dieselben Zweifel von zwei ver Seiten des Hauses getreten; und dann sei es fe unge⸗ ohne Weiteres die eine Auslegung als gü

ende Antrag des Abg. von Schor— gewiesen werden können — und das A

nicht

nicht vermeiden wollen, die Majorität habe ja bombenfest be⸗ standen. Aber die Majorität die Geschäftsordnun Die mn sei eine nur zu gelehrige S . über die Zwirnsfäden des Rechts nicht Venn Redner und seine Freunde auf der Respektirung der Schranken der Geschäfts hätten, so hätten sie gerade auch die Verfassung vertheidi — und daran hätten sie stets mit Recht festgehalten. f immer sehr gut, wenn man Jemanden, der aß irato bedenk— fe; vielleicht trete er dann girück. Zukunft jederzeit auf die Gefahr hin— he, und es werde eine Zeit kommen, wo das Land ihm das danken werde Die Auslegung des §. 27 habe der ganz entgegen dem Sinne des Antrags für zweifelhaft erklärt, und zwar nicht als sondern kraft seiner

sei also ein Präcedenz nicht zu entnehmen. haupte, es läge hier gar kein Antrag auf Geldbewilligung sondern eine. Resolution allgemein politischer Natur. in dem zweiten Satze des Antrags kte und unbeschränkte Geldbewilligung aus—

Man habe mit dem Antrage einen großen

ezeichnete den Antrag eine vorläufige Antwort des Hauses auf die entsprechende Feine Art des Vorgehens, wie sie den seit 15 Jahren außer Uebung gekommenen Adressen analog ĩ n Vorprüfung habe um so weniger gi können, als von bestimmten Finanzplänen zur

erathung des Antrages noch gar nichts bekannt Durchführung

wie weder in

habe solche Eile gehabt, daß

beachtet habe. ülerin des Fürsten Majorität eine Marschroute, nung bestanden Ergebni Es

Rauchhaupt,

von Dziem⸗

räsidial⸗ chiedenen rität ja dort rüfen, ' üglig des g. Hänel, Grundsatz:

tig hinzu⸗

gestimmt, Hauses sei.

hieraus Hr. Gneist be—

der erste wirkliche Effekt sei

Achenbach als

Wenn . dann wür

g der beabsichtigten tigt erschiene. schließlich Geld kosten s geblieben; eng daß durch die Natur des Antrages Redner führte der französischen noch

ö des §. 27 als

gewesen.

27 gemaß habe, wie er

Mit der linterscheldung an sic 7

Abg. Berger

und damals in der zu behaupten,

Budgetkommission geprüft Schluß 4

Der Antrag von Schorlemer gemachten Fehler der Majorität, erste große Aktion der Mittelpartei, abschließen wollen, abzuhelfen Gelegenheit geben; goldene Rückzugsbrücke bauen. ö wie nach dem Antrage von die 0 zu keinem wirklich positiven ommen; ei können; zur Ertheilung eines imperativen Mandats sei ja die Majorität allein Zum Antrage von von der Ertheilung eines imperativen Mandats sei gar nicht die Rede. Die Antragsteller hätten keinen Zweifel über 5§. 27; sie diese könne es nicht ertragen, die Majorität habe, Wenn diese aus der Sezession vornehmen wolle,

ob der Opposition 5. 27 nicht zu benehmen dieser berühmte Rechtslehrer, den ganz neuen in dubio pro minoritate! gefunden habe, sei Redner zu erfahren sehr gespannt. Antrages Lasker zum 5. Abg. Windthorst selbst weil gegenüber Uebrigens . wie die auf Antrag des Abg. von Huene bes Nothkommunalsteuer⸗Vorlage, trags Zelle auf Verweisung in die Gemeindekommission ange⸗ nommen worden. nicht gegen den dem Präsidenten schuldigen Respekt, den der Abg. Hänel so betone; wollte er die Artikel der der Opposition nahestehenden Presse über den Präsidenten vorlesen, es würde dieser doch — vielleicht —

e Redner sie ganzes Verhalten ) echn wesen sei, sich in eine solche Lage zu bringen, daß sie vor

auf Vorgänge außerhalb dieses Der Abg. Darauf wurde der Antrag von Stimmen des Centrums, der Polen, der Freisinnigen und des

selle dem am 30. Januar die den Polenantrag, die durchaus mit Hurrah habe er solle der r gebundener Dziembowski, könne

frei und selbstaͤndig müsse sie entscheiden

sachlich garnicht berechtigt. ziembowski erklärte der Abg. von

hätten der Minorität die Brücke bauen wollen, daß sie drüben im Reichstage hier aber nicht; das sei des Pudels Kern. Geschäftsordnungs⸗Kommifsion auch eine nun, beschlußfähig sei die Majo⸗ sie würde also auch dort pflichtgemäß denn wirklich ihre Zweifel seien. Wo der

auch,

Bei der Berathung des 27 der Geschäftsordnung habe der gegen den Antrag gesprochen und die Freiheit der Bewegung des dem Etat vinkuliren geeignet selbst ein umfassendes Finanz- lossene An⸗

er J 3u sei so

eines

nach Ablehnung

Redner, und seine Freunde vergingen sich

die Schamröthe ins Gesicht steigen. auch in der Kommission nicht mitberathen wolle, vor dem Lande beschuldigen, daß ihr am 30. Januar nur darauf berechnet ge⸗

2

dem Lande als durch die Beschlüsse der Majorität vergewal⸗

In persönlicher Bemerkung nahm der Abg. Hänel seine Partei gegen den in dem : haupt implieite enthaltenen Vorwurf des vor dem Präsidenten in Schutz.

Der Abg. von Schorlemer bemerkte, keineswegs am Sonnabend aus dem Haufe sie habe ausdrücklich erklärt, stimmung nicht weiter betheiligen wolle. diesem Vorgehen den Anlaß gegeben. ihn zum Verlassen des Saales bewogen, sondern es sei das Gefühl des Widerwillens, um nicht

Schlußwort des Abg. von Rauch— Mangels an Respekt

die Minorität sei geflüchtet, sondern daß sie sich an der ferneren Ab—

Er selbst habe zu Nicht die Furcht habe

zu sagen' des Ekels

Der Vize⸗-Präsident von Heereman erklärte, der Redner

voraussetze, diese Ausdrücke nur in Beziehung Hauses gebraucht.

von Schorlemer antwortete darauf bejahend. Dziembowski gegen die

an die um 7 Mitglieder zu verstärkende Ge—

schäftsordnungs⸗-Kommission verwiesen; der Antrag von Schor— lemer war damit beseitigt.

Nachdem hierauf noch die Petition der Schornstein⸗ feger-Innung zu Frankfurt a. M. um Erlaß eines Ge— setzes wegen Eintheilung der Stadt in Kehrbezirke nach län— gerer Debatte, an welcher sich die Abgg. Zelle, von Meyer— Arnswalde, Metzner und Freiherr von Minnigerode betheiligten, durch Uebergang zur vertagte sich das Haus.

Tagesordnung erledigt worden war, Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr.

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j z Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. hreuß. Staats-⸗Anzeiger und das Central-⸗Handels— tezister nimmt an: die Königliche Expedition Res Neutschen Reichs ⸗-Anzeigers und Königlich KRreuischen Staats-Anzeigers:

. Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. ö 5

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oon]

Berkaufe, werpachtungen, Verdingungen ꝛe.

s . Nutzholz-Berkauf under Königl. Sberförfterei Biesenthal. lcgentlich der' am 24. d. M., von Vor⸗ tige 10 uhr ab, im Deutschen Haufe hier— l stattfindenden Versteigerung von Bau⸗ und ; sidechölzen aus den Königl. Oberförstereien inne Biesent hal, Freienwalde und Chorin aus der Königl. Oberförsterei folgende Hölzer n Drauf gestellt: öh eine Kiferbude Schlag Jag. 201; Ao Stck. , gol mit 39925 fm. Schlag Jag. 236: ö Stck. Kiefern Bauholz mit ed. 06 im. ler Grafenbrück Schlag Jag. 1926 und . M Stck. Kiesern Bauhol; mit 216, 8 fm. . aß Mg. 229 b: ca. 150 Stck. Kiefern Bauholz . Arb fm. Schutz bezirk Schwärze Schlag käködt dä Stck. Kiefern Bauhof mit“ ca . Schlag 1881: 260 Stck. Kiefern Bauholz ö ö. m, Schutz bezirk Heegermühle Schlag . Ha: 254 Stck Kiefern Bauhol; mit VX im ; . 179: 380 Stck. Kiefern Bauhol; mit [ Ftster der genannten Schutzbezirke sind be⸗ . die Hölzer auf Verlangen vorzuzeigen. in Betreff der Loosbildung können nur e tit werden, wenn sie spätestens bis zum ng den 14. d. M., dem Ünterzeichneten bekannt in, im Uebrigen wird zumeist 33 großen n bosen verkauft. Auszüge aus dem Ver ftei z' ö. rotokoll gegen Entrichtung der bi hren nach vorheriger Bestellung von kön ichneten bezogen werden, mwalde, den 3. Februar 1536. Der . Oberförster:

Solzverkauf

in Schlesien.

Verkauf gestellt:

40 Rmtr. do. 706 , 15 Rmtr. 306

do. do.

,, do. 54 Rmtr. ö 20

do. do.

Stöcke.

Andermann

Der Revierförster

den 6. Februar 1886.

Lange.

können Bekanntmachung.

5b 311

eising.

Artillerie⸗Depots lagernd., und zwar: ca. 50 00 kg altes Messing aus Zündvorrichtungs⸗ und

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor⸗

Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛe. 4. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Seffentlicher

mmm

nzeiger. 5. Industrielle Etablissements, F Großhandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. I. Literarische Anzeigen. . Theater · Anzeigen. In der Börsen⸗ R

abriken und

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. 2. Daube & Co., G. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Aunoncen⸗Bureaux.

Familien⸗Nachrichten. Beilage.

Oberförsterei Reichenau. Schutzbezirk Mönchswald, Kreis Jauer

Am Donnerstag, den 11. März er., von Vormittags 19 Uihr ab, werden im Gastbof zu den Buschhäusern bei Herrmannsdorf aus dem dieg—⸗ jährigen Einschlage zum öffentlichen meistbietenden

Distrikt 137 2., 1424. und 144. : 20 Stück Eichen schwache Nutzenden. . Reisig III. Klasse. 68 Stück Birken schwache Nutzenden. do. Stangen L III. Klasse. Scheite und Knüppel. ö Reisig II. u. III. Klasse. 2667 Stück Nadel ⸗ Bauholz und Klötzer. Stangen J. III. Klasse. do. Scheite und Knüppel.

ö Reisig III. u IV. Klasse.

38 Hundert Wellen Nadel⸗Reisig III. Klasse. Die Schläge liegen circa 11 km, vom Bahnhof

Jauer, und 15 Em vom Bahnhof Liegnitz entfernt.

zu Forsthaus

Mönchswald wird auf Verlangen die zu verkaufen⸗ den Hölzer bereits vor dem Termine nachweisen. Alt⸗Reichenan bei Freiburg in Schlesien,

Der stönigliche Oberförster.

Im Artillerie⸗Depot Spandau sollen am 15. Fe⸗ bruar er., Vormittags 9 Uhr, in dessen Bureau, Breitestraße 68, Zimmer Nr. 9, größere Quantitäten alter Metalle, hier und bei verschiedenen auswärtigen

atronenhülsen, affentheilen ꝛc.

—

ca. 19 880 1g Blei aus Kavalleriekugeln, 9 400 1g. Schmiedeeisen aus verschiedenen Artillerie⸗Gegenständen, . J 600 kg Eisen in Eisenbahnschienen, 12200 Eg Gußeisen in Geschoßstücken mit Bleiresten, 7 260 kg Gußeisen in unbrauchbaren bezw. zerschossenen Geschützröhren, 6 040 kg Gußeisen aus verschiedenen Gegen— ständen,

ca. 436 kg Kupfer desgl.,

ca. 2 685 kg Zink . öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung versteigert werden.

Die Bedingungen liegen im genannten Büreau zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung der Eo— pialien abschriftlich bezogen werden.

Spandau, den 5. Februar 1886.

Artillerie ⸗ Depot. 565111 Bekanntmachung. . .

Bei der unterzeichneten Verwaltung soll die Liefe— rung von Papier und Schreibmaterialien für die Zeit vom 1. April 1886 bis dahin 1887 in öffent— licher Submission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf Montag, den 22. Fe—⸗ bruar er., Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau — am Kupfergraben 8 — anberaumt.

Die Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus und können von da a, ,. der Schreib⸗ gebühren abschriftlich bezogen werden.

Berlin, den 3. Februar 1886.

Königliche Depot⸗Verwaltun der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission. 5660361 Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfes hiesiger Anstalt an Schmiermateriglien für das Etatsjahr 1886/87 sea. 900 kg Schmieröl und 4090 Kg Maschinentafg),

sowie die Abnahme des Steinkohlentheers aus hiesiger

Gasanstalt (ca. 50 000 kg) soll im Wege der schrift⸗

lichen Submission an den Wenigstnehmenden resp. Meistbietenden vergeben werden.

Die Eröffnung der eingehenden Offerten erfolgt in dem auf Freitag, den 19. dies. Mts., Mittags 12 Uhr, im hiesigen Verwaltungs-Gebäude anberaumten Termine in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗— mittenten.

Bis zum genannten Termine können die Lieferungs— bedingungen beim Portier hierselbst eingefehen oder egen vorherige Einsendung von 60 3 abschriftlich kö werden.

Strafgefängniß bei Berlin.

Plötzensee, den 8. Februar 1886.

Die Königliche Direction.

553121 Bekanntmachung.

Die auf den Bahnhöfen Tremessen, Mogilno und Inowrazlaw angesammelten Brackschienen und Metall- Abgänge sollen öffentlich verkauft werden. Der Anbietungstermin ist auf Irena den 26. Februar d. J, Vormittags 11 Ühr, in dem Bureau (St. Nartinstrahe Nr. 57) des unter⸗ zeichneten Betriebs Amtes anberaumt. Die An⸗ gebote sind bis zu diesem Termine mit der Aufschrift:

Angebot auf Ankauf von Naterialien⸗Abgängen⸗ an das Königliche Eisenbahn⸗-Betriebs Amt zu Posen (Direktions⸗Bezirk Bromberg) portofrei und ver⸗ siegelt einzusenden. .

edingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in unserem, sowie im Buregu der Bau⸗Inspektion zu Inowrazlaw, und in den Stations-Bureaus zu Tremessen und Mogilno zur Einsichtnahme aus, sind auch gegen portofreie Einsendung von 50 „ von uns zu beziehen. Posen, den 2. Februar 1886. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt ( Direftions⸗ Bezirk Bromberg).