2 9 8 * * ö. , O — 4 — 2 8 2. * 8 6 C kgeichnen. Dadurch werfe ich doch auf Niemand anders den V . ; ; 2 2 . ᷣ Rem mere, neee, geg, eme, Ka ee u snem Heitinggfeieg, zn einth6. parlament ischen Beim Etat des Allgemei n 86 R . . : ] ö. * r d. I w 6 g Zu machen, er wi ; gemeinen Pensionsfon nterschied in der Ansicht vorhanden sei. Er (Redner) Stockwerke kann gar nicht die Rede sein, da sie eben nur niedrig sind, Herrn Abgeordneten sagen zu müssen, daß ich dies nicht thun werde. e . 8 * . 83 er diesen besseren daß ö 14 ö . , ö und der Abg. Struck mann an, den Offizieren, welche z de * geber 1 . ih e m 5 gn ig? 28 8 und drinnen berrfcht eine modrige Luft. Wir haben bereits dazu über= Denn dor nichts hat — glaube ich — ein Vorgesetzter sich so zu * ec n , e. o einfach liegt die solches gewesen fei. daß 9 3. n schließlich ein . munaldienst einträten, einen Theil ihrer Pension * w ) rnehmungsgeist der Kaufleute jetzt eine ganz andere Meinung gehen müssen, einen Theil des Betriebes in das obere Geschoß zu buten, als die Lacher gegen sich zu bekommen; und wenn ich aus Wben, wie solch eln Vertrag ausfehen würde iet . 3 a 8 wollen ang, . mn e ö r 3 . e das frühere Einkommen und 3 als damals, und glaube sich auch darin nicht zu täuschen — — . der Betrieb völlig außer Zusammenhang ge⸗ 23 6 mer, . 2 wirklich kaum 1 1 ; w laube, . c steige. werde dadurch für i ĩ en. liber r P pe ; 3 kommen ist. werth ist, hier vorgeführt zu werden, — wenn i zu J . e , , . man sich nicht mehr die Hände 1 zj x anzl uren zu diesem fehr bedeutenden Amte. Erwägen Sie nun noch, daß glaube ich, mit Recht auslachen, Ver. geordn nach⸗ ? ; zu begeben. Sodann wäre es wünschenswerth, wenn * bei feinem außerordentlichen Scharfsinn sich doch manch- Feit js Jahten. fo lange ich an der Spitze der Verwaltung stehe. dem er den Art. 416 verlesen, dabei die lier enßung an 2 on der subjektiven

ie Ausführung der Details führt erst zu den großen, unüberwindlichen binden wo ᷣ

̃ ĩ e ; . ; ; e. Selbst Frankrei abe erklärt ichs ae auf d

Schwierigkeiten., aber die schenken sich die Herren, und die Frage: sich nicht durch 2 — 9 — *. ärt, daß es Wege der Reichsgesetzgebung festgesetzt würde, daß ; 9 eher irre als er (Redner), und daß derselbe Versprechungen überhaupt in Ostpreußen kein postalisch fiskalischer Bau , , 8 a 4 2 y v ö f rwägung des einzelnen aatsanwa in dem grade vor⸗

wirst du? ernsilich rathen lönnen, einen solhhen Verlrag ei . rtrag für die Zukunft Pensionirung er Kommunalb : a ᷣ ᷣ ; es ist. git. ö ö, ͤ g einzußehen ; binden lasse, daß ei e i der Kommunalbeamten die Jahre, we ö erheißungen viel mehr als baare Münze nehme als er worden ist, fondern daß es die erste Forderung dieser Art ist, die be- 2 em sinem ganz bis zu Ende gedachten anderen Lieu g , n . gueder h rn, 53 6 im Militärdienst zugebracht, in Anrechnung . g Ha ge nch, habe damals . 8 Grund züglich eines Ftenbaues an Sie herantritt, und daß es doch auch eine liegenden Falle abhangig ist und sein. muß. Nun will ich Ich will das sachlich nicht weiter diskutiren, ich will Si Wenn man von so flagranten Thatsachen neuest 36 ei. werden müßten, vielleicht in der Weife. daß das Mich u „er brauche vor allen Dingen, um die Kolonialpolitik ift. Werückfichtizung verkient, Weschästigung hinzutragen an diesen gern wigeben, daß, bei. FPiese Grwägung seblge griff n Beisß e l rens fh (feen r e fem — ill Sie nur des w ö 3 esten Datums rata der Jahre, welche die betreffenden Beamten im d * gel durchzuführen, ein Ding: Begeisterung Er emporstrebenden Ort; und stellen Sie sich außerdem vors daß unter werden lann, und daß unter Umständen ein Staatsanwalt ö was ire die k ann könne man allerdings nichts ein- dient hätten, die Pension übernehme, und die K eer g energi 1. rena sagt: Vegeist ö den jetzigen Zuständen sowobl daz Publikum wie die Beamten wie ein öffentliches Interesse nicht annimmt, wo er ein solches Interesse Ser. . , 6 h as . se it gesagt? nl nden, als einen solchen Vertrag zu machen. Wer am die übrigen Jahre. j ommune si ziedner) habe on , 3 . Begeisterung sei der Bienst läidet, — so glaube ich, diefen fachlichen Gründen gegen⸗ annehmen follte, daß er auch umgekehrt ein öffentliches Interesse Bel mn ungen dentalen nl. min r,. * . . ten wenigsten van den Dingen verstehe, der halte seine Aufgabe Der' Abg. Ulrich trug die gleichen Wü 3 eine Heringswaare, die man. einpökele auf lange 3 über, die im bohen Haus noch stets eine gute Statt gefunden haben, vielleicht da sindet, wo nur ein persönliches Interesse vorliegt. Aber 5 Henn ö Hern 36 . er 2 a sehr 33 war lh dem Reich paffiren, werde auf die aus dem Uk rofful fluß! — 2 Venn Die e n en, hh 3 28 ge 2 die Entscheidung verfrauensvoll in Ihre Hände legen zu dürfen. glaubt ö der *. ö ie. i, e ut durch allge⸗ hre! NMiengteim P . ; wenn der Kontrakt gebrochen werde? ; nen Komnn an sehe die Sache je on ganz nüchtern an. ro ; ; illigu ; meine Verfügungen der Justizverwaltung die Handhabun eines auf n alleen ö . ner sage: wenn Andere 2 . er en d 6. , r ö z im werde er für die Pofition stimmen in Konsequenz Ma rn . bas fu lire Gr fen han ene Har nr fe n e, aß tätten prägen wie die eine franzöffsche Münze? oder diele. 5 mehr Silber münzten, so mänze Deutschland' auch nicht: Sch er, bemerlte der Kriegs-Minister Bronsart . der nun einmal auch von seinen Fraktionsgenossen erfolgten Unt Uhr wurde die weitere Berathung des Etats bis r 2 , ö. ist geraden r 3 1 eien 2 . dae ist oh une i. 2 , lasse der . die Silber⸗ ien n. Sch danke Vem Herrn Abgeyrdnẽt ; algen , . Freitag 1 Uhr vertagt. keße ich 64 65 2 . wer knn dg, 33 3 daß zu ei en Vertrag die Kontingentirung der Arbeits- . wenn die Anderen sie einstellten. für sei . 1bgeordneten recht herll er w .. * ö i der ; in . ; . ; ⸗ ing der ö ! für seine von einem v eri J sobald ich glaubte, daß der Staatsanwalt ein öffentliches Interesse . Münzen gehört. Man müßte wissen, was ist die Ver⸗ Vęrher hätten sie nur deutsches Gold abgeholt und Silber schiedenen Offiziere ,, , . für iz aus der. irn e wulehnen und die Summe zu bewilligen, Es n n n — Im weiteren Verlauf der gestrigen (18) Sitzun annehmen müsse. eber 6. feen e , an den bon dem Lernt. ,, eich was mache Ten ihn ,,,, , hugin Kequenng durchauz nicht im e ganz lein uteresen; des . Erg en nn i n (ien de der n, geordneten angeführten Fall an. Cs war ein Peamteß ales Jen ginnen, ägen. Denn wenn, ich hier ohne eine soelche keit? Es sitze da und habe das Nachsehen. Der Abg. Leusch⸗ der in der Armee seine Krafte ohlwollen für jeden Soldain tc befänden sich dort wesentliche Missionsniederlassungen; es 99 X mr n ö ug aufgetreten und demnächst in dieser seiner Gigenschaft als Zeuge be⸗ geinen solchen Vertrag auszuführen hätte als preußisch ; g h fte ganz oder theilweise zugesetzt der Verathung des Etats der Jußizverwaltung beim u . n R ale 8e ischer ner wolle keinen Sprung ins Dunkle machen; er solle auch bon der Armeeverwaltung lebhaft empfunden wird gr tg et 4 beseehe seit . 56 , und ö Titel J des Srdinariums der Ausgaben (Ministergehalt) id ft n ö ö. 2 m C nwerstndenh 26 ö r aber n' von mehreren deutschen Interessenten Techniker zur —ʒ mini usführung de errn Abgeordneten angenommen; daß. die en 9 ; z ö der Abg. Traeger die Frage an den Justiz-Minister, ob dieser Figenfchaft' der Zeugen sacrofanct gehalten 2 müsse, daß eine

— — — *

Finanz⸗Minister, eine ü ; n . : st n so unsicheren Vertrag, so würde ich mich gar nicht springen, er solle ganz ruhig sitzen bleiben. Aber er ie heuts, hier zur Erörterung gestellt worden sind, sind. wir Erforschung des Landes hingeschickt word f n t is orschung de ĩ ingeschickt worden. 6 ö ! u surlc ichen geben Tanken eh zen ah lichen Hrundsctzen wie der Minifter des Innern aus. B(lehng zerfelken in er Peel cn ö läches swteresse wer che hg oder ob er eine objektive Prüfung der Beamtenqualität und daß insbesondere in jLenem Falle der Staatsanwalt einschreiten

vielleicht ungemein freuen müssen, wenn auf unserer Mün c j fun e mehrer? wolle das Reich . Sprung ins Dunkle verführen, auf das ö. Ableerdhtg Lüch sanfttonntg af, üheraug schwirig. 6j

Räder brächen, und wir vielleicht ab und zu auf ein Viertelja icht z z ö J n nn ,. Gebiet eincs Jerhaltmiffeg m fremden Staa teil hand ärten, die sich an einjelnen Stellen aus der gegen wärt! Der Abg. Richter war der Ansicht: Hier liege keine ⸗ genti = em es esetzgebung ergeben, sind nicht unbekannt im gegenwärtigen allgemeine kolonialpolitische Erwägung vor, sondern eine bloße cher Anstell lien klasse. Der Reechtsschutz schei ö nseaß ere sen er den (Harn bg dorbnete d en , nn ft . ei der Anstellung gelten lasse. er Re u eine aus müsse. er wenn der Herr Abgeordnete daran die Folgerung knüpft, überall, wo ein „Zeuge“ beleidigt sei, müsse eingeschritten werden,

werden, es muß die Teistungsfähigkeit' der einzelnen Münzen der den gefährlichsten Zettelungen bimetallistischer Agitati ü h Länder kontrolirt werden, es muß überwacht werden u. s. w 3 herd des Hauses St ; istischher Agitatienen Kerkündeten Regierungen. Es haben bereits vi Jgaoße da 6 f ältni ᷣ es mi s. w. — i ; ehender begegne. Wie im vorigen t 1 bereits vielfach Erörterun Spezialfrage. In Bezug auf die r, , scheine — . ; . ö. e,, 4. J , , , die Jahre, durch gleichzeitige Anträge 39 Deutschland und 5 lte g en ih ö. . aft zum Nbschluß . h n ebenfo zu sein, wie in Neu-Guinea, daß nämlich die e en r, ,, ,. . weil ein öffentüsches Intereffe vorliegt, so bestreile ich diese Folge⸗ k 6 . ö ö ö. . . das Silber hätte diskreditirt werden sollen, um irgend ciner Andeutung der Richtungen, a gn , Bustzne gusübung derselben der betreffenden Handelsgesells aft zustehe. der Fall, und war beim s. A416, der bestimme, daß Beleidi— rung. Es kann unter Ümständen auch die Beleidigung eines hätte im preußifchen Abgeordnetenhause namentlich Ausführungen ge— aus der allgemeinen Krifis den Triumph des Bimetallis, Ing stattnden kömmt, oder auch ange Fritit der fin in Der Abg. Woermann erwiderte, dem Abg. Bamberger, gungen nur bestraft werden sollten, wenn ein öffentliches In—⸗ Deuten. einen. Clgraktt, haben, Ker weit (tie ven de g mus hervorgehen zu lassen, so möchte der Antrag Soubeyran, Vorschläge des Hrn, Struckmann enthalten, weil ich es nicht at . , n. i gerne ö mn eg irn, tereffe vorliege; es sei also in die Hände des Staatsanwalts ö,, a t i,, . k ; ie K rangehe. ndel in West⸗Afrika ) 3 . e,. ? ; s ist, = n bit Hulonia ge , — * an gelegt, . zu erheben oder nicht, je nachdem er ein öffent! gemeine Verfügungen eine sichere Handhabung dieses 8. 416 zu

macht, daß unser Kredit geschädigt werden würde. Diese Seite der z 1 is j Sache habe ich nicht berührt; aber es hat, so kurz meine Hen nne dessen Diskussion in der französischen Kammer mit derjenigen 3 ö. 1 . th dnn ö ef daß ich hier genisemgs n heblichen Aufs das sei auch d g öffentlich Partei ergreife, während die verbündet nehme einen erheblichen Aufschwung; das sei auch von der 91 ; ; . , m. ; . en iches Interesse für vorliegend halte, oder nicht. Der Begriff sichern. Damit bin ich mit, dem Herrn Abgeordneten vollständig ein⸗

waren. allerdings nicht gefehlt an allen möglichen Mißwerstanduissen, des Deutschen Reichstages zusammentreffe, wohl nicht ĩ und am meisten hat mich amüsirt, daß in der öffentlichen Biskussion ohne Einverständniß mit den de tsch K h. micht Regierungen, die verschiedenen bei diesen ganzen Fragen betheil burger Handelskammer bereits konstatirt worden Wenn e, , z ; ; ñ . ; ; die Abfertigungen, die mit zu Theil geworden sind . un ein gebra —ᷣ ' deutschen Bimetallisten Ressorts sich noch in der Erörterung besind zen Fragen betheiligtn Hamburger, 6 . . 6 . *, des „bffentlichen Interesses“ sei allerdings schwer definir⸗ verstanden, niemals sollen die Staatsanwälte das öffentliche Interesse 9g 96 zum Theil das Un gebracht worden sein. Beiläufig, wer habe ein Herrn Abgeordneten nur , . 4 * dri n , . . , k bar. Daß bei deiner Beamtenbeleidigung ein öffent⸗ . ö . 26 ö 2 .

' / 7 / * 16 . *

glaublichste geleistet haben an Naivetaͤt. Zum Beispiel ist mir, abgesehen so großes Inte infü ᷣ 4 ; abgeseh resse an der Einführung des Bimetallismus, gehört habe, und daß i ü ö rie ess ̃ ; gabe, ß ich auch überzeugt bin, diese Anregung wird ke inli ; f liches Interesse vorliege, gebe Redner zu, aber er fordere 29h 3 ; . ᷓ . g wird keine wahrscheinlich ein Kriegsschiff zum Schutz des Handels in j 1 - 6 sie politische Auffassungen dem öffentlichen Interesse gleichstellen. Gleichartigkeit insefern, daß auch der Beamte, wenn Der Herr Äbgeordnete hat zu meiner Freude selber den

von den Empfehlungen, das und das erst zu lernen, vorgehalten wor⸗ die Agrari jesle ; )

den, ich sollte aus unfere ! ; , ö grarier oder vielleicht die Agioteure? Hr. von Soubeyran, vergebene gewesen sein. 193 ö 2 ; 3. , , n ö nn. ö . der seinen Antrag alljährlich in der Pariser Kammer stelle, sei Der 2. ö Allgemei ĩ KWest⸗ Afrika haben stationiren müssen, was vielleicht erheblich er sich vergangen habe, verfolgt werde Das gelte auch für ; ;

. einer der größten Börsenspekulanten der Welt, als solch der E . inen Pensions fonds sowit sossspieliger geworden wäre. Es liege bis jetzt nichts vor, ; J . . . Staatsanwälten das Zeugniß, gegeben, daß ieder nach seiner besten

als solcher der Etat des Reich s⸗Invalidenfonds wurden bewilligt pas irgend geeignet wäre, die Hoffnung zu beseitigen daß es . Man . K . t . Reberzeugung handele ünd daß keiner mit vorgefaßten Meinungen an

; *. ischem Interesse verwechseln. So würden z. B. konservative die Handhabung seines Dienstes gehe. Daß er freilich in seiner Ueber⸗

Das sagte einer der erren — ich 1 98 S ͤ d 5 C d 1F ; V C l t d d 2 b ch , , ? 6 gl ube, Vr. von scho unter dem E spire an d — J Thüngen k und es ist nachgedruckt worden in der Kreuzzeitung“: 35 n J e Site i 8) neier un on em xtra ordinarium wurden die ein j i Kolo ie l idle die och ein nal edeutenden A t f ele e 1 f w che an irre kann das gebe ich ja 1s werden Sie aber au 9 mali en sich hier um eine nie har e, M ; ; ] bgeordne e ür B idigung n nicht verfolgt ür el mar zeugung irren 5 ĩ ) j zu das r i 1 9. 1 D 9 . 48 ö

„antworten wir dem Finanz-Minister auf die Frage, wie jetzt als einer der weltbeherrschenden Börsenfürsten b ü ñ dem Finanz Y Frage, n ekannt. Ausgaben für Reichs Rü 5 . ꝛ ö e, e. inan mit den bei uns gültigen Thalern, mit den Tin? Holland Nach dem stenographischen . habe er am 8. dieses Monats . ben ig ichs rn ngtet et n,, mn, zutzfn bringen könne. Das Klima allein fei nicht maßgebend siberale anklage. Er wolle ein bekannteres Beispiel anführen; derrch alle vorbeugenden Maßregeln nicht perhindern können; se, lange

eben das Amt der Staatsanwaktschaft wie alle anderen Aemter von

ültigen Gulden, mit den' in Frankreich, gültigen Fünffrankstüäcken gesagt: „Vor 48 Stunden l ie ᷣ für die Be ĩ es We i ĩ . e zt, , habe er die Interpellation wegen Im Etat des Auswärti 9 ir die Beurtheilung des Werthes dieser Koloniz, D teisinnige Amtsgerichts-Rath L in Nordhausen sei gen. Amts wurden 14600 4 . m m,, , e. . er freisinnige Amtsgerichts-Rath Lerche in Nordhausen sei ü . J g. Dr. Bamberger äußerte: Er werde diese Kleinigkeit — 6 r , . z Menschen gehandhabt wird. von einem Redacteur für meineidig erklärt worden. Der Kön eh ndtath er zu dem mveiten Theil der Ausführungen

einen Verbindlichkeiten im internationalen Verkehr nachkommen der Münzfrage ei F 6 an , , e, n, , z nacht n z eingebracht und aus der Fremde (das könne zur ienstgeba , ; . . ᷣ , gn en, e en e nm, if gn * ni h. , Berlin n schicke man ihm . e , „Ich ,, ben Schutz gebieten van Gkepillgen, damit man feiner Partei nicht später sagen lönne, Staatsanwalt habe die Anklage abgewiesen, weil kein öffent— l. ; n genden harm, der gr. won ard rff geen nien pnnsflen . schicke Ihnen ein Journal, welches die Rede des ehrenwerthen Der Abg? Dr. Windthorft d n , sie habe durch Verweigerung derselhen, verhindert daß gez ssiches Interesse vorliege. Und doch sei der Herr nicht nur als Beg Deern Abgeordnzten, zus den segenannten, T ätenb rere fen, ir Hrn, von Scholz wiederbringt. Die Rede enthält fehr vieie 52 C65 0 (gen auf das- Di eantragte, die Forderung in nigende Erfahrungen auf dem Gebiet der Kolonialpolitik ee nis! oder Ab , ter fondern auch als Zeuge a,,, fiber bier nnn ne genen g e.

0 . as Dienstgebäude für Angra Pequenn macht würden. Die Begeisterung für die Kolonien habe . Redner 13 nun seine Be rledigh un . daß ö. 6 n. e ee e , ö 6. ate gf 46

macht hat, sondern ganz anders zu Werke gehen, wenn ich in d Elementen diefer Dinge so weit zurück wäre, daß ich das nich nuss, Irrthümer, und ich, habe seitd diese. Zei jt wüßte; . eitdem diese Zeilen erhalten, entfaller Be i 14 ie sei ß . 5 h . fallenden Betrag) zu kürzen, also statt 146 000 6 nur . erheblich nachgelassen; sie sei zum großen Theil aus Justiz-Minister doch nachträglich die Unterfuchung angeordnet Frage über das Recht hierzu hat jeder Abgeordnete mit ich abzu⸗ habe. Einige Monate vorher habe die Staatsanwaltschaft machen, und keinem Minister, glaube ich, steht es zu, darüber sein

aber die Herren verstehen eben nicht das Einfachste, was ᷣ welche die in der Rede des Finanz⸗Ministers . fi M WJ , , , . ; zechlel, w licht eben Besonderes vere et ist ür Pun ie Wi 283 Ini ; . nterne ff z Tie sch ͤ ; ; . ĩ g J . ; . . ; ö 8 zu, ö J 236 nan ste gesi . i h des Ministers von Scholz, wie gefordert worden sei, habe das Centrum zu geh e, . thenteiischen Chargkter. Viel habe auch das schön. Göschlecht einen konservativen Gegenkandidaten im öffentlichen Mhteresse nch Urtheil abzugeben; was aber mm ir zusteht, ist die Erklärung Und nun fragt es fich, ob man heutzutage in London oder P 6 . gestern hier gehört habe. Hr. Soubeyran fahre fort: 52 000 M, die jetzt über dieselbe hi ö 13 fu dieser Begeisterung , er sei oft Müttern geschützt. Er wolle nun damit durchaus nichts gegen die Staats. daß ich glaube, gegen meine Pflicht mich zu verfehlen, wenn ich deutschen Wechsel deshalb um 20. Prozent niedriger schätzt ö. ö „Legen Sie das größte Gewicht darauf, eine rasche Lösung gebe es nicht Die Zeit sei viel . verlangt würden, begegnet, welche deshalb für die Kolonien schwärmten, anwaltschaft als fsolche sagen. Aber er wolle fagen siber rechtsanhängige Civilprosesse — mag man ihnen einen dentschen Thalerstücken zahlbar ist. Nein, meine Herren, weil; . (nämlich dort in Paris) herbeizuführen. Die Verlängerung noch gar keine Erfal zu kurz gewesen, man wHabe weil sie dort für ihre außer Nand und Band gerathenen die Ueb der Staat älte kei iichtige, ztanenl gehen, mein mh nel, Denen d mbet, CGiellhäöef— weiß, daß freiwillig deutfche Wechsel und Banknoten mi ne weil jeder der Situation ist nämlich in Deutschland unerträglich. B ng h gar keine Erfahrungen sammeln können, ob man weiter Eähne und. Schwiegersöhne ein Unterkommen erhofften daß die Ueberzeugung der Staatsanwälte keine richtige, namentlich solche welch, Mein und Dein betreffen, wo es sich ein⸗ 2 nd Banknoten mit Gold bezahlt — , erträglich. Bereits gehen solle auf dem Wege unserer Kolonialpolitik. D ᷣ , ,, n. z eine freie sei. Die Staatsanwälte seien, wie der Reichs⸗ Ge0fdanfprüche handelt — wenn ich darüber hier mi ; niglpolitik. Dann i Jon den Kaufleuten verlange er allerdings nur Nüchtern⸗ ; ö fach um Heldahprüche handelt. wenn, ich, darüber hier mich aus kanzlel einmal gejagt habe, gewissermaßen politische Jeamte. laffen wolste. Dem möchte ich Fine Krffäruns abgehen, Mlgschwiel

werken bnnhl Ca geh estzteb, mä halerstite! uch die gare kündigt sich eine große Krisis an, jeden Tag werden neue Fa— ͤ lli ß . 3 we ue Fa- auch der Bau gar nicht eilig und die Kostenve it Schneidigkei ine i i ihne ! stenvergnschltguin ö Schneidigkeit erscheine ihm bei ihnen unter Um- Hebner wolle noch cinen gudéren Fall erzählen: Ein Student, nach welcher Seite hin . in jedem Falle mühe diefe Erklärung

zu zahlen. Das war der einzig mögliche und klare Sinn des Satzes briken geschlossen (das telegraphire man ihm von hi i ĩ 6 —̃ 8 Satzes, . 1 re n n hier aus), für — ᷓ a ; ö den ich im prenßischen Abgeordnelenhause ausgesprochen habe Statkdessen zahllose Fallimente, ein Handelsgeschäftspapier ist 6. . ,, ö ct . , . . . . . . ,,, der Sohn eines höheren Beamten, habe einer hübschen Ver eines preußifchen Juftiz⸗Ministers bei den Gerichten der schwersten ĩ echts prochen werde, wer habe diese denn zuerst gemacht? zer tkäuferin den Hof . al, rn . don , fern nz ö. n ,,, ö Hof gemacht. Das sei ja weiter nichts Schlimmes, Mißdeutung ausgesetzt sein können, und darum escheide ich mich,

glauben die Herren mich zu schlagen, indem sie sagen, daß ich und diskontirt sich ; zu 11 . glaubte überall mit Thalern zahlen zu können: ich solle doch in⸗ stehe in ,, , nn, wünschen, so sei auch er dazu bereit. Es könn gAöni i 5 Milli 5 di ̃ ! „hin steh der Jeizung, die man Hen. Souheyran von diese Brörlerun gen an Kteser doder'r aner Steh . . . . ö, il za werder baff len. so lange es Studenten und Verfaunserinnei undi Seite der Ausführungen des Herrn Abgeordneten weiter d. jwar aus eig he. geben werde. Der Chef der Verkäuferin habe aber die Hul⸗ J . Der Abg. Munckel dankte dem Minister für die gegebene

ehe i äubi äq j j or * . ß ö

JJ . ,

nicht kommen! =. . n. Finanz- holz über die Münzfrage Der Geheime Legations⸗R . roßen Herren. Wenn die deutschen großen Herren es auch i scht dulde ile — z

8 ; . ö , . Rath Dr.“ ö ; i. . igungen nicht dulden wollen, was man ihm auch nicht ver u ö w Ii

daß ö. ö 6. e n erg n, . ö. von Kardorff, kö ö ffhrint . . daß er sie derartiger Antrag an a, . . . wollten, dann würde er allerdings enen nr, nn r könne; er sei dem Studenten in der Erregung schroff Antwort, hielt dieselbe aber fur, nicht vollständig. Der Abg. egenüber ihm selber nachher nicht gerad Reudingehreht Prin, mir ist zwar' ein Zeitungsschreib edner setzte hinzu: „Es lehnt worden sei. Damals sei als Motiv angegeben worde 6 ö . .. entgegengetreten und fei dafür sehr milde, jedenfalls mit Nück, Srhegen habe ausdrücklich gesagt, was sich von selbst verstehr, d . itunes schreiht der zh, Kusgrückt bei s Laß man nsch gr, nicht wesse, wg bas Haus R Der Geheime Regierungs Nath Krauel wies an der ond Kren bie Erregung, zu 3.6. Geldsttaf derurkheist morden, ah n materielle Cntscheidung der, schwebenden Projesse von Kardorff künftig nicht mehr auf diesen lh nch. 6 eminente ea l ne r, ner fete r en, Wer, mögz der dasselbe noch in diesem Jahre gebaut werden solle. Seitdem rin e een men 2 , ö 6 , . Der Fall wäre nicht bemerkenswerth, wenn die Anklage nicht kein Einfluß geübt werden sollte. Der Minister könne es nicht . ihn herausbuchstabiren, ohne V glaube, er könnte sei die Baustelle angegeben worden; daß der Bau nicht eilig e. ö. ien, ; . ö. . 9 . b a6 d 1 zer die im öffentlichen Interesse erhoben worden wäre Fiedner wife thun selbst wenn & 3 wollt, e n . jet s ohr , Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, der Abg. von Kar- Bann fahre der elbe . 2 tik? Alphabet hineinzugehen. fei, könne nicht zugegeben werden. Man könne doch nicht ver i nung . nan . 34 6. . daß än wicht, ob die Qnalität des Studenten als Sohn eines höheren Einfluß guf des Schicksal dieser Prozesse durch die Inter dorff, habe gestern und heute mitgetheilt, Indien stehe im in der Rede des Hrn. vo 8 1 ö zum vierten Irrthum langen, daß die Herren ein nomadisirendes Leben führten. ö an ö ö ö ers gesprochen Beamten und kenservatipen zlbgeorndneten, dabei maßgebend zügtion de; Ministet: zu srwärten Ein land ct graße gher Begriff, das Silker zu denionetisiren' Ihni (Jem JRedner) sei bindung zwischen der landm 9j . nicht die Per⸗ Der Abg. Windthorst selbst würde, wenn er von den Ver— . . we . en g n . de Twesen sei Er möchte den Justiz-Minister bitten, den Fei die, ob bei diesen re en die Rechtspflege Schaden leide davon nichts bekannt und so rasch werde das nicht gehen, Niedergang des Silbers, tro 2 J und, dem hältnissen unterrichtet wäre, von seinem Vorschlage zurück ö kö . ö . ö z ö . . Sigatganzwälten Inweisung zu geben, damit Seher, Fäll ö ö , n m,, England mit allen seinen gesetzgebenden Faktoren werde auch u. s. w. Kurz, ganz genau ; 6. so und soviel Petitionen gekommen sein. ö kin e n 69 gent nn, . K nicht mehr vorkamen. Er möchte den Justiz-Minister er—⸗ Justiz⸗Minister schütze die Rechtspflege oder solle sie wenigstens ein Wort dabei mitzureden haben. Woher die Nachricht habe. Am Gch 33. e 36 Wien 3 . 86 n Der, Albg. Kalle meinte in der zweiten Lesung hätten s⸗ ö. 1 ö . ö. Ser n e ni, J suchen, die, Staategnmälte jn finer offentlichen Ber. , n n ,, k ,. komme, wisse er nicht; sie komme auch aus Asien, aber ob Ihnen soeben shilken 3 oubeyran:; Ich a. alle Parteien unbeanstandet die ganze Position bewilligt, und . so in der beantragten Höhe bewilligt. fuͤgung dahin zu instruiren, daß bei Beleidigungen einge— der Prozesse, das stehe dahin, sondern über die Art und Weise, aus Indien, aus der Tartarei, das sei ihm noch zweifelhaft. die Sache ansieht, und“ Ih ie man in Deutschland nun nehme der Abg. Windthorst den Antrag seiner Freunde Im Extraordingrium der Post verwaltung beantragten schritten werden psolle jedesmal dann, wenn die Beleidigung wie die Prozesse angestellt würden. Man lönne unter Umständen Der Abg. von Kardorff frage, wie man behaupten könne, der Erklärungen ' des Herrn hen aug , daß trotz aus der Kommission auf Streichung von 53 0606 , wieder zie Übgg. Borowski und Spahn, die in zweiter Lesung ge. eine besonder? kränkende gewesen sei. Er komme jetzt . ein Recht zusammenklauben aus alten Bestimmungen, es öönnte Deutschland gefährde seinen Kredit, wenn es die freie Silber- Bauernvereine' darin fest bestel ö die 350 auf, trotzdem sein früheres Bedenken wegen des Bauplatzes srichenen 10 005 M als erste Rate für ein Postgebäude in noch auf die Civilprozeßordnung zu sprechen. Es schwebe auch Gerichte geben, welche auf diese Hegründung Redner prägung wieder einführe? Ja, das behaupte er (Redner) und daß sie ihre Anstrengungen ö ᷣ ö. ; . fortzusetzen, beseitigt sei. Derselbe meine, die Sache sei nicht so ö Allenstein wieder einzusetzen. gegenwärtig eine Anzahl von Prözessen, die er nur als Tendenz— hätte beinahe gesagt — hineinfielen. Wie es aber möglich sei, J J . ] Nachdem noch die Antragsteller für die Bewilligung ge- Pprbzesse der gefährlichsten Art bezelchnen könne. Es fälle ihm baß diese Artikel der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung z hätten versuchen dürfen, auf den Richterstand einzuwirken,

behaupte die ganze Welt: von dem Augenblick an, wo das A i En und daß ein Dann hätt ife bei ( us⸗ Antrag eingebracht werden wird bei dem Deutsch : hätte er aber konsequenter Weise bei Kamerun ebenso ĩ ; hen Reichs- verfahren müssen. ö issar für rochen iff S S ekretär Dr. vo wer, anzunehmen, daß diese Prozesse ganz ohne den Beirat . fah ssen. Habe das Haus einmal den Kommissar fur sprochen, ergriff zum Schluß der Staatssekretär Dr. von schwer. h ß dies zesse ganz oh h hatt er der e be ig rg nun de' Just- e ter al Wächter

land auch nur den Schatten eines Zweifels hege, daß Deuts 1

— / schland tage“ Was er (Red ü ñ

in Gold zahle, wie es der Verkehr der ganzen civilisirt ; er. Me ner) gestern über den Zusammenhang Angra Pequena bewilli f ⸗ Stephan das W in dersel Angelegenheit und äußerte des Herrn Justiz-Ministers an estrengt worden seien. Er meine

die, wie der Finanz⸗Minister mit . ö fe hi J , er wolle sich vorsichtig pi er ö ö k tipo, sich . J e G n ö. deen e . . von Taten. der Rechtspflege diesem Attentate gegenüber eingenommen

e e Münzverfassung mitgetheilt ja kein Palast gebaut werden. Nan könnte ihm eine Mieths= Mehr Herren Ich habe den ausführlichen und zutreffenden Dar. Diese Prozesse seien in Szene gesetzt worden, nachdem der 3 k ann. . ö . 2 erde .

währung kenne, von dem Augenblick an, wo Jemand sich er⸗ habe, sei icht ü i . = sei a . / ö ñ ̃ . iz ö. habe, sei also nicht übertrieben jewesen. Er sei fest überzeugt, wohnung geben, aber es gebe an dem betreffenden Orie lber schungen des Herrn Dorredners nur sehr wenig hinzuzufügen. Ich Reichstag siebenmal dem Antrage auf Diätengewährung zu⸗ nis um beflage die Unvollkommenheit unserer Verkehrsmittel, und wenn es gestimmt habe. Vier Regierungen hätten die Prozesse gleich= Redner habe zu dem Justiz-Minister das volle Vertrauen, f daß er mit demselben Eifer den Angriffen entgegentreten

dreiste, auch nur davon zu sprechen, daß er in die Lag daß di H rren di di e V 1 i dung hr d rcha 3 haup k M e swohnu gen m wãä d nig u J ch viell ch ch 9 g ang reng 5 doch riw rd 9 daß d e au w rd von wo sie n E wün ch nur daß er darüber kommen könne, seine auswärtigen Schulden mit Silber . keine nen ml che r , . 9 ö. . ö. ö. ih . ss d w ; 6 ch d 8 d — h ht h n, aber gl ube mit dem Der Abg. Richter betonte, man müsse unterschei en z ie n e e g, . nir ö . ĩ ö. , . 1h ö. . . n. ö. j . t ki . j 2. . au . s ö J n sollten, iese bescheidene For erung zu be villigen, au en einmal, ohne einen A st ß e / f denselben mn, J ö. l e 5 ; f

bezahlen, von da an beginne die Drohung mit dem Banke ĩ inis ⸗ erott. FinanzMinister, daß die Wirkung solcher Verträ ie si r . ch ge, wie sie schen solchen Schutzgebieten, die, wie Kamerun und Togb, wingen des Zauberroffes aus, dein vrientalischen Märchen plötzlich Gebanken gekommen sein sollten. Obwohl man doch bei noch Auskunft gebe. Diese Tendenzprozesse hingen zusammen ᷓ mit' der anderen Frage, ob nicht vielleicht die Justiz benutzt

So wie Deutschland nur Miene mache, die Silber ᷣ ̃ f j. . he, berzahlung ein- hier befürw ᷣ ür . . es den Bankerott in den Hintergrund des ee, 6 , ,, h i ü fen würden, aller⸗ unter der unmittelbaren Verwaltung des Deutschen Reiche nach Allenstein zu verfetzen, so bin ich überzeugt, es würde ein einziger n , . , deutschen Kredits. Frankreich, sage der Abg. von Kardorff, Der Abg. Dr Windtho st betonte, dei . sich befänden, und solchen, wo eine kaufmännische Gesellschast Vlik genügen, um Sie zu bestimmen: für biefe Poition sich zu den Richtern eine Voreingenommenheit gegen den Fiskus . . J ö. . JJ . . führe. Zu, diefen gehöre Angra Pegueng. Die eil g, — nicht gn ie nen bonn hätten sih en a, . gh . , n ö. enn, . . n der hier vorhande ; aus t ĩ Sie k ja Alle Allenstei ichte. selben Gründen abgewiesen. 8 das erste Urtheil in Halle 1è d in i. J ; derba handene Gesellschaft sei auch verpflichtet, nach englischem Keine Herren, Sie kennen ja Alls Allenstei aus der Geschiczte, denselben, Grün gewie f hn . Sätz des Ministers, wonach die Regierung, wenn sie in

eutschland thue, und nicht daran denke, seine auswärti ĩ . rtigen Regierung als der f ͤ g g als der dazu berufenen Instanz, das Material zu Vorgange dem Kaiserlichen Beamten eine Wohnung zu ver— Sie wißsen, daß es eine der bedeutendsten Komthureien des deutschen gefällt worden sei, sei fofort in der „Nordd. Allgem. Zeitung . 66 Ordens war, daß es sich einer hohen Blüthe in der damaligen Zeit ein durch zwei Nummern durchgehender Artikel erschienen der freisinnigen Partei etwas Gemeines und Häßliches finde,

orderungen anders als mit Gold zu bezahlen. Ueberhau ie Wä ö rhaupt erhalten, um die Währungsfrage entschei 6 i hrungsfrage entscheiden zu können. Bis nach schaffen. Das Haus habe hier überhaupt keine Stelle be ttsteut Ecki ; ; . . e ei i aßli ᷓ : ute, daß kegb dann aber nach der unglücklichen Schlacht von in dem die Hallenser Richter in abfälliger Weise kritisirt das Recht . sich ebense gemein und häßlich gegen die

ei Deutschland in derselben faktischen Geldverfassun ie d ö i r Frankreich, und we j ung wie dem Eingang dieses Materials behalte das Centrum si illi ; ĩ ch nn letzteres früher denselben il gehabt Urtheil über pro und contra vor. Wer heute dem y. . . ein. Pauschquüantum für etwa nothwendig: Tannenberg in Verfall gerieth; daß es einige Jahrhunderte gleichsam d di f d 1, d Partei zu benehmen, auch auf die Justiz angewendet werden? persönliche oder sachliche Zwecke. In der Kommission habe die eingesponnen wid eine Larve in diesem Zustand verblieb, bis es sich . 6 ö en, n, n,, ,, e e. Es könnten doch die Staatsanwälte denken, daß wenn

n ; ; . ein Unterschied sein müsse

ätte wie jetzt, so käme das daher, daß damals ᷣ , das Silber ni 2 ! ; . 9 zustimme, engagire sich dadurch nach keiner Richtung. ̃ 2. : ei Ils * je . ö n er 7 gewesen Die Diskussion wurde geschlossen. ö . einer Freunde gegen biese Bewilligung gestimmt, . den a , der Verkehrspotenz unserer Zeit mächtig ent⸗ , kö de redn, folche Prozesse möglich feien werth als 3 e, ,,, K . fei en mehr Der Abg. von Kardorff konstatirte, daß er nicht absichtlich freisinni er eiten esnng fel ur denhglb gon en De ht und Linen fehr lebhaften Aufschnung gehgkt hat. Der Herr anschauung in der weiteren Instanz durchdringen werde, Eine wischen Partei und Partei. Es werde ja nicht verlangt, daß Has allles für, eigluch Aintree. de, er päophert, über Ke Raben ee ünrsrenerechst. (nnn n, fig Cidre erftltz weil söhne welche kreten fingen lk drehte! Lig fete Cs E ene be soiche Kritit gineß schneßenken Säche sei ußerhtrt. Bie r, File g le dar bem in deffal lbernh . Ben , en, ,. 9g ö in reffen werde, wenn man ihm nicht hause etwas Unrichtiges behauptet habe. Er sei 3. . en⸗ iich für die Sache interessirten, durch die überaus wichtigen 6 Straßen, js ganze Viertel dort entstanden, stattliche Wohn— rufungsanwälte hätten daraus aber sehr viel gelernt, denn die der Justiz-Minister aus jedem Einze fa heraus generg e Ver⸗ — z ĩ . * eine Kunst; 6 Unglück, das wirklich ein⸗ richten von Blättern gegangen welch bie Red . den Be. Verhandlungen im Abgeordnetenhause von dieser Sitzung ab⸗ n groß Gasthöfe, ein hervorragend schönes Landgerichtsgebäude, Berufungsschrift enthalte fast wörtlich die in der „Rordd. fügungen erlasse. Uebrigens habe der humoristische Fall mit ketenhsa betet Lat ck ernhere t ö richie, daß er durch mn den binhel erhoben und zamät eschlohsen ö , , , . ochien die Pen Siudentei aich eie ern. säen de rh ing. ö. meritaner Carey bekehrt, worden fei. Daz eben fei das den Vin etaltismus befinitth beseitigt tte) ätten, daß sie Der Abg. von Köller erklärte, die Verhältnisse lägen in fir zi 8. demnächst dahin verseßt werden wird, und ebensg Wohnungen Prozesse ausfallen, wie sie wollten, die Rechtspflege habe durch kommen, wenn ein Stagtsanwalt wegen der persönlichen Stel edenkliche. Er sei in der unglücklichen Lage, jssctor unius scharfen Spott des Minist . gt hätte, da er (Redner) dem Angra Pequena genau ebenfo wie in Kamerun und Togo, ben ffiziere; eb befindet sich en Gymngstzum dort, die Stadt liegt an die Kritik der „Nordd. Allgem. Zeitung“ in der öffent.! lung des Vaters dieses jungen Mannes ein öffentliches — inisters erlegen sei. Er freue sich, daß j notenpunkt zweier bedeutenden Eisenbahnzüge, welche von Norden lichen Meinung einen ungeheuren . erlitten, und das Interesse verletzt sehe? Solle etwa das . Interesse ausgedehnt werden bis zu allen denjenigen ersonen, die im

libri zu fein, und das seien bekanntlich die gefährlichst ᷣ man müsse sie al aud i Mensch gefährlichsten ber Minister von Scholz heute das Gegentheil konstatir? kee, ie also in Bezug auf den Bau der Dienstgebäude i Süden und von Osten nach Westen sich hinziehen. Sie liegt ; ; ; ö gleichartig behandeln. nlso, wie wir das in der Forst verwaltung fn winden, gerabe auf zu konstatiren, sei der Zweck seiner (Redners) Ausführungen geehrt lar Grelle fenen bil ebere öffentliches 81

en; aus ihnen würden dann die autores unius argu— Der Ab ü 6 — menti, die immer denselben Grund für Allͤes rn klei er ah, Führt won ag d sflärie ii feinen unde ginez D i i ätigte die Auf⸗ : ĩ . ben ö einen . ; er Geheime Legations⸗ ie Auf⸗ 'inem Kreu 8. e ewesen. e ! nch . verdächtiger Natur, wie . Lese⸗ heute an, 6. vnn, 6. hz seine Partei feng den n . g , ne. nn ö. rn n , 44 . ! —ᷣö erwiderte der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg; teresse könne der eine Staatsanwalt so, der andere anders hi . st. Und was den internationalen Vertrag betreffe, Prüfung der schwierigen Materie für wẽckm ie eine erneute habe keinerlei Verpflichtungen übernommen ken verschiedene Zahlen citirt hat. Wie steht nun dem gegenüber Der Herr Abgeordnete hat feine Ausführungen bei diesem Ka— denken, auch der Minister. Aber es sei doch eine wunderbare 3 e . der Abg. von Kardorff gar keine Erinnerung wünsche aber, daß aus dieser Ad imm n erachte; sie Der Abg, Dr. Bamberger äußerte, er habe sich bereits in P pitel an die Rechtspflege, sowohl der im Strgfproze als im Civil- Uebereinstimmung, daß die Staatsanwälte nur auf konser⸗ . die Schwierigkeiten bei den Perhandlungen des prinzipielle Gegnerschast chen das he g nicht etwa ihre der zweiten Lesung für dice en,, e' L rt! (obgleich er Mit prozeß, angeknüpft und hat namentlich seinem Unmut darüber Aus. vativer Seite das öffentliche Interesse verträten, auf liberaler ateinischen Münzbundes von Juni bis Dezember v. J., system hergeleitet werd geg herrschende Währung vielleicht der entschiedenste Gegmr der Kolonialpolitik sei h druck gegeben, daß der 8 416 der Strafprozeßordnung nicht in einer nicht. Möge doch der Minister die Staatsanwälte generell wo fünf ganz eng verwandte, d ll z : ,, laub n , n , , ; an feiner Nußffassung, entsprechenden objektiven Wißse gehandhabt anweisen, daß bei dem öffentlichen Interesse es kei n Unterschied Harig erben m. . 1. . Bande der Die Resolution v. Huene wurde darauf mit 145 gegen 96 n sogars daß seine shnsicht seit, bent vorigen Jahre swah ier Sch kein. Lu hung mente: wdr Gdellon bl, nn wien, em ii 9 ö r n.,·,, . i vom besten Willen erfüllte Staaten si ander gefesselte und 119 Stimmen angenommen. Dafür war das Centrum ö. d . im Faule als braunßen, in Reich an Wehn. gewonhen d ch gleich, an den ickien gn. mich ger chteitf. Apbellð srtnüpfen, ö. ĩ i ö ele — . l ö. . en sich sechs Monate lang die große Mehrzahl der Konservativen. 3 J e, und möchte sich beinahe zu der kühnen Behauptung ver, ; z 5 kaß? ich naͤmlich auf Grund des Vorfalls, in. welchem. ein um eine bestimmte Erklärung. eines selt 2h 30 2 * en blos wegen der Interpretation Den Etat des Reichs⸗Schatz amts bewilligte das teigen, daß wenn man hineinsehen könnte in das innert 9 s junger, etwas feuriger Student wegen seiner allzulebhaft ausgedrückten Der Justiz-Minister Dr. Friedberg entgegnete; ahren bestehenden Vertrags? Wisse er nicht,! nach den Beschlüssen zweiter Lesung gte das Haus Herz des Reichskanzlers, man finden möchte daß über itz Berbunderung einer schönen Verkäuferin vom Amtsanwalt angeklagt Ich glaube, daß ich die vom Herrn Abgeyrdneten gewünschte Er⸗ ; die Kolonialpolitik zwischen jenem und ihm (dem Redner) kein e nz wurde — und a ich auf Grund diefes Vorfalls eine allemeine klärung eigentlich schon abgegeben habe; denn ich habe mich ausdrück= . Verfügung an die Staatzanwälte richten möchte; da bedaure ich, dem ( lich einverstanden erklärt mit den Worten des Hrn. Abg. Traeger, daß