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Einnahme

Ober · Vost· Ditellions Bezirke im Monat

6. *

Januar. Vormonaten. *. — ñ —

] des Vorjahres (Epalte 4.

I. Im Reichs⸗Postgebiete.

Seni ghet KJ 10761 70 e 3785 80 J 16318 — , 71 554 1 3418 40 1 6 361 40 1 6325 40. 1 1598 80 * 1 4200 90 1 3008 40 J 13 634 90 1 6 7560 96 i 5 523 40 1 12311 70 1 6 492 — 1 12 080 — 1 5363 80 k KJ 6 529 20 1 1941 70 1 5 047 60 1 16 806 40 Kassel .. wd 4696 10

I 12566 70 I 6781 80 3631 40

1 1577 70

1 6349 30 J 11623 40 e . 3191 90 1 3515 50 . 5 705 20 . . 13732

. 9 dd 2552 16

104147 116030 29 271 ĩ ; 31 939 97 213 111 742

595 623 7 682722 26 g54 ; 32520 56 016 ĩ 61 134 64 369 67 961 14293 17647 42797 48 423 28 032 ? 37793

127 693 144 135 65 h34 ⸗— I 77312 45 638 50 168

119981 138 805 65 767 ꝰ 71 302 99339 107 514 49009 37 54 315 55 607 215 ; 58 813 15 696 . 19 025 41631 z 45 635

142997 159 804 167 545

J 39 354 44 050 41774

I 27513 75 260 572 278 085 286 404

129 508 142 075 149 673 62 039 68 821 * 69 891 28 507 32 138 31371

Kd 35 559 96 zõg hb 345 607 349 991

17 564 19132 22 702

10736 90 106 476 * 117213 119027

w 36 354 50 335 665 96 362 54h 359 82

1 2 23 hi7 20 166 99h 185 707 178 096 48 394 54 743 * 52 399 99370 110993 110159 19343 22 585 23 826 32 541 36056 * 35 443 50 848 56 563 54 563

— 129 043 142775 163190

1 56 662 70 521 770 578 433 606 673

1 15 661 26 113 365 159 366 6 168 15

32 840 35 832 35 509

tilI*reI*ttrIlhlllt!!!lRiltlt4tlgl!l!!l 44114

Summe JJ. 495 034 35

4 394 h66 J 52560 20 417918 N70 478 460 080 m. Württemberg. ... 21 282 40 193 1 75 214 354 211 052

4 889 600

—— 83 * 8 T —

5 011151

ö — 22 — — —

* 0 2 2 de

ueberhaupt ots . 95 Berlin, im Februar 1886. Haupt⸗

5 005 556 40 uchhalterei des Reichs⸗Schatzamts.

5 574 433 5 682 283

Biester.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Februar. Im weiteren Ver⸗ lauf der gestrigen (45.) Sitzung des Reichstages ergriff bei Berathung des Extraordinariums des Etats der Militärverwaltung der Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff das Wort:

Meine Herren! Die Abstriche, welche in zweiter Lesung beim Kap. 5, namentlich soweit es Ersatzbauten auf dem Gebiete des Garnisonverwaltungswesens anbetrifft, gemacht worden sind, haben mir doch die Frage nahe gelegt, zu erörtern, ob mit diefen überaus wesentlichen und das Maß früherer Jahre bei weitem überschreitenden Abstrichen die Garnisonsbauverwaltung fortzuführen wäre. Die Er— örterungen, welche von den mir nachgeordneten Organen auf diesem Gebiete angestellt sind, haben nun zu dem Resultate geführt,

daß zwar keiner der abgesetzten Bauausführungen im Einzelnen eine solche Bedeutung beizulegen sei, um sagen zu können, durch die Hinausschiebung derselben um ein Jahr werde eine nicht wieder 9. zu machende Schädigung wesentlicher Interessen des Heeres tattfinden, daß aber wohl behauptet werden dürfe, daß die Summe der Abstriche eine solche Pflege des baulichen Besitz— standes beeinträchtigt, wie selbe zum besten der baulichen Erhal— tun, stets im Auge behalten werden muß.

Meine Herren, was den ersten Theil der Erklärung hier an— betrifft, so entnehmen Sie gefälligst daraus, daß es gar nicht in meiner Absicht liegt, etwa für dieses Jahr auf Wiederherstellung einzelner abgelehnter Positionen hinzuwirken. Es fehlt mir überdies dazu jedes verfassungsmäßige Mittel; es kann das ja nur ein Antrag aus dem Hause herbeiführen. ;

Was aber den zweiten Theil anbetrifft, so halte ich mich für ver— pflichtet, einige weitere Aufklärungen zu geben, und wenn ich da auch etwas weitläufiger werden sollte, als mir lieb ist, so wird es doch dazu beitragen, für die Zukunft glaube ich, unseren Erörte— rungen auf diesem Gebiete eine etwas sicherere Grundlage zu geben. Meine Herren, es ist ein allgemeiner Grundsatz in der Erhaltung, in dem Besitze derartig eingerichteter Wohngebäude, wie es unsere Kasernen sind, daß man etwa 1oν ihres Neubauwerthes zu baulicher Unter— haltung verwenden muß, und ö. ebenso der e r ger r 10ͤ Getwa rechnet als Amortisation vom Anlagekapital. Ich glaube also, daß es eine richtige, allerdings approximative Berechnung ist, wenn ich, um den Neubauwerth der in der Garnisonverwaltung befindlichen Ge⸗ bäude zu berechnen, gesagt habe: wir verwenden alljährlich ö bau⸗ lichen Unterhaltung bestimmte Summen, und zwar nur zur baulichen Unterhaltung, nicht etwa zur Verbesserung oder zu kleinen 4 bauten. Es ist Kap. 27 im Ordinarium Tit. 8 und Tit. 11, welche diese Mittel gewähren, und wenn die Herren einen Rückblick auch auf vergangene Jahre machen, so werden Sie finden, daß dieser Titel dauernd wächst. Das ist eine naturgemäße Folge des Anwachsens unseres Besitzstandes durch die Durchführung des Kasernirun Splans, daß die Gesammtmasse der Kasernements wächst. Von dieser Summe, die also Tit. 8 und Tit. 11 des Kapitels 27, Kasernements und Dienst⸗ wohnungen u. r ewähren, wird nun eine bestimmte Zahl, und zwar der überwiegende Theil; von Hause aus abgezweigt, welcher den In tendanturen, d. h. den Provinzialbehörden, zur Verwaltung überwiesen wird, wovon diese die einfache bauliche Unterhaltung der Gebäude zu bestreiten haben. Ueber den Rest dieser beiden Kitel verfügt das Kriegs ⸗Ministerium zu größeren Reparaturbauten, die aus diefen all—⸗ gemeinen, den Intendanturen übergebenen Fonds nicht bestritten wer⸗ den können, vor Allem aber — und das ist die Hauptsache — zur Verbesserung der Kasernements, insoweit Verbesserungen der Latrinen⸗ ginrichtungen, Badeeinrichtungen, Wasserversor . u. s. w. eintreten.

Nur ein ganz geringer Thell dieser Titel ist für Ersatzbauten be⸗ stimmt, welche ja auch, wie das Dispositiv des Etats sagt, im Ein⸗ zelnen nie die Summe von 100 000 M überschreiten dürfen. Sie er⸗ , . daß es sich immer nur um kleinere Ersatzbauten han⸗ eln kann. Wenn ich nun die Summe zu Grunde lege, welche den Inten⸗ danturen alljährlich zur Verwaltung, zur a en Unterhaltung der Gebäude gegehen wird, und 6. aht mit . so er⸗ giebt sich, daß unfer augenblicklicher Befitzstand einen Käpitalwerth

von 381 Millionen Mark repräsentirt. Diese Zahl, meine Herren, kann ja angefochten werden, und ich bin auch bereit, im Laufe dieses Jahres eine besondere Taxe aufstellen zu lassen, um eine gründlichere, sicherere Vorlage zu finden für tere Berechnungen. Aber, meine Herren, auch verschiedene andere Berechnungen, die ich in approxima⸗ tiver Weise habe anstellen lassen kommen doch mehr oder weniger mit Differenzen von 20 Millionen Mark auf denselben Werth hinaus.

Wenn wir nun sagen können: der Kapitalwerth unserer Neubauten beträgt etwa 380 Millionen Mark, — und wenn der Grundsatz auch richtig ist, der, glaube ich, in der allgemeinen Bauverwaltung allgemein acceptirt ist, daß 1 ,, des Kapitals auf Amortisation gerechnet werden muß, so muß auch bei uns gesagt werden, von demselben Gesichts⸗ Punkt ausgehend: ein solches Gebäude dauert etwa hundert Jahre im Durchschnitt, und wir müssen alle hundert Jahre einen Neubau vor— nehmen; wir müssen bei einer so großen Verwaltung daher durch— schnittlich jährlich etwa ein Prozent verwenden für Ersatzbauten, damit wir nicht in einen Zustand der Vernachlässigung und Verschlech⸗ terung der Gebäude im Ganzen gerathen.

Von diesem Gesichtspunkte aus, meine Herren, habe ich nun be— trachtet: was haben wir denn in den letzten Jahren Seitens der J für Ersatzbauten gefordert in Kapitel 5 und 6, und was ist uns bewilligt worden? Daraus ergiebt sich nun allerdings, daß die Anforderungen diese Höhe, die gewissermaßen rechnungsmäßig hätte gestellt werden können, nicht erreicht haben, indem sich unsere Forderungen bewegt haben von 1880,81 bis jetzt zwischen den Zahlen L500 000 und 2 700 000 S etwa. Wir sind also niemals nahe herangegangen an die theoretische . Eins aber ergiebt sich ganz sicher, daß die Abstriche im Verhältniß zu den Forderungen ge⸗ wachsen sind, und zwar in einer Art, die mir die Befürchtung nahe legt, daß über kurz oder lang es nothwendig sein wird, mit sehr viel höheren Anforderungen hinsichtlich der Ersatzbauten an den Reichstag heranzutreten.

Meine Herren, mir ist ja wohl bekannt, daß in den letzten Jahren sehr viele Neubauten stattgefunden haben, und daß man alfo Daraus ein Argument hernehmen könnte, daß die Ersatzbauten jetzt und in nächster Zeit nicht in dem Maße nothwendig sind, wie ich hier dar gelegt habe; aber dem gegenüber steht auch eine große Zahl sehr alter Gebaude, die weit über 100 Jahre alt sind. Ich erinnere Sie an ehemalige alte Klöster, Zuchthäuser, Schlösser u. dgl., die zu Kasernementtzwecken eingerichtet sind und deren Baufälligkeit immer mehr und mehr zugenommen hat.

Mun, meine Herren, haben sich die Abstriche schon sehr gesteigert in den letzten Jahren, und z. B. in diesem Jahre ist von der Summe, die für diese Zwecke gefordert ist, von W460 090 M ein Absftrich erfolgt von S825 000 S6, während die Abstriche waren im Jahre 1889 / 81 127 000 ½Æ½½, 1881,82 210 000 MSS, 1862/83 nichts — ich weiß nicht, ob das damals an einer sachgemäßeren Vertretung gelegen hat, oder ob da vielleicht auch Momente sich bemerkbar gemacht haben werden, wie sie ja anderen Etats, wie wir ja ganz frisch in Erinnerung haben, gelegentlich zu Gute kommen; jedenfalls wurde damals nichts abgestrichen . im Jahre 1883,84 287 000 Mς, im Jahre 1854/85 Nichts, 1885/86 680 900 w, dieses Mal 825 000 6. Wenn Sie nun gefälligst gerade in Bezug auf die beiden letzten Jahre sich erinnern wollen, daß in den Anforderungen der Militärverwallung Posten stecken, nämlich 500 900 M im vorigen Jahre und in diesem Jahre 706 060 MS, welche eigentlich auf den Post⸗Ctat gehören, die für den Militär⸗Etat nur einen durchlaufenden Posten wegen des Baus in Köln ergeben; so werden Sie daraus entnehmen, daß die Militärverwaltung in ihren cn ge sehr worsichtig e esen ist, und daß trotzdem die. Abstriche sich gesteigert haben. Ich halte mich für ver⸗ pflichtet, das hier auszusprechen, aus dem einfachen Grunde, weil ich hoffe daß dadurch, daß ich die Sache hier heute chon zur rhrlerung bringe, die Herren in der Zwischenzeit bis zur Berathung des nächsten Etats vielleicht Gelegenheit haben werden, sich auch ihrerseitz, und namentlich diejenigen Herren, die wohl sach⸗ verständig in dieser Materie sind, diejenigen, die der Ctatzkommission angehören, mit dieser Frage so weit zu beschäftigen, daß ich hoffen darf, daß wir bei der nächsten Etatsberathung, wo ich auch weit . und besseres Materlal werde liefern können als heute, daß wir da zu. Grundsãtzen kommen, die mir bei, der Verantwort- lichkeit, wie ich sie empfinde, die Möglichkeit gewähren, mit

; ; 2

a ig es Verfahren zu erzielen. Es kann sich nicht 363 handeln, daß nun gewissermaßen jedes Jahr ein bestimmteg quantum — das will ich gar nicht; ich werde in nach wie vor jede einzelne Forderung vorlegen und motiviren mi

aber ich will nur daran erinnern, daß ganz unabsichtlich wir ie. ein ahren gerathen Kind, welches auf die Dauer den Destt ta

des Reichs schädigen mu

Nun ist das hier ganz gewiß eine Frage, in der von politischen Parteirücksichten die e sein kann, sondern 3

ö. neutrales Gebiet, woe ich nur die Bitte ausspreche, da 9

erren sich mit der Frage beschäftigen, damit wir im nä e h dann zu — è 2 — gen, . auf vier n , gelangen möchten.

Wenn mir der Vorwurf gemacht wird, daß ich dieses Mal nich bei den Kommissiensberathungen das den Herren auch schon gesa babe so, gestehe icãh nen gön affen; mir, ist das nicht so n wärtig gewesen; ich muß auch erst in meine Verwaltung hinein pe gl ich habe mich niemals mit dieser Frage generell beschäftigt; ich e. nur mit gutem Gewissen geglaubt aus den vielen Anforderungen, n an mich herantreten, die dringlichsten herausnehmen zu müssen, 9 ich will auch sagen; etwas eingeschüchtert durch die Resultate der Al⸗ stimmungen der früheren Jahre ist meine Forderung auf ein Minimu beschränkt. Daß in diesem Jahre nun noch erheblich heruntergegan z ist, das thut mir sehr leid; ich hätte gewünscht, Sie hätten — Positionen sämmtlich bewilligt. ;

Der Abg. Freiherr von Huene erklärte, seine Partei sa bereit, im nächsten Jahre in eine Prüfung der Ech rn treten. Aber auch eine Entscheidung dieser grundlegenden Frage werde sie niemals davon entbinden, jeden einzelnen Fal besonders zu prüfen.

Der Abg. Freiherr von Maltzahn⸗Gültz betonte: Gewiß lieg es im Interesse des Reichs und des Reichstages, zu einem festen Prinzip über die in jedem Jahre zu Ersatzbauten zu bewilli genden Summen zu gelangen. Der Arien gennisftr rechne sich zur Instandhaltung der Kasernen und Gebäude und zur bes r un! entstehender Lücken im Durchschnitt der iht eine bestimmte prozentuale Summe aus, ebenso wie der Gutt⸗ besitzer eine gewisse Summe, z. B. zur Neubedachung seiner Gebäude in regelmäßigem Turnus verwenden müsse. Auf seine Zahlen hin lasse sich eine definitive Bewilligun nicht aussprechen, aber man müsse suchen, eine Grundlage für die Durchschnittsberechnung zu gewinnen. Die Prüfung des Einzel falles bleibe dadurch selbstverständlich nicht erspart, da di Finanzlage des Staats stets mit in Rücksicht zu ziehen sei. Er hoffe, das Haus werde im nächsten Jahre zu einem gh sultat gelangen.

Der Abg. Richter hielt den Grundsatz nicht für richtig Der Vorschlag des Kriegs-Ministers würde auch im Extra⸗ ordinarium eine Art von Pauschalbewilligung herbeiführen und, das Septennat des Militär-Etats auch auf fachliche Be willigungen ausdehnen. Es bliebe dann noch weniger übrig ö. das Bewilligungsrecht des Hauses, als jetzt der Fall sei

nders läge die Sache, wenn die Regierung sich entfchlies en würde, auf die Bewilligung der Friedenspräsenzstärke über die Dauer eines Jahres hinaus zu verzichten; dann würde eher bei den sachlichen Kosten eine gewisse Durchschnitts berechnung stattfinden können. Nach seiner Erinnerung seien zur Zeit de Militärpauschquantums vom Kriegs⸗-Minister selbst für Ersatz⸗ bauten geringere Summen aufgewendet worden, als gegenwärtig, und das Bedürfniß werde jetzt stärker erscheinen, weil man für Ersatzbauten weniger verwendet habe, als zu jener Zeit ge⸗ rechtfertigt gewesen sei. Im Uebrigen habe die Debatte ja ledig⸗ lich einen akademischen Werth, er möchte nur dagegen Ver— wahrung einlegen, daß aus dem jetzigen Verhalten irgend— welche Jö für die Parteistellung im nächsten Jahre gezogen werde.

Hierauf entgegnete der Kriegs-Minister Bronsart von Schellen dorff:

reichend hervorgehoben zu haben, daß es nicht in meiner Absicht läge, ein Pauschquantum von Ihnen zu verlangen, sondern ich habe auß— drücklich erklärt, es würde nach wie vor von mir für jede einzelne Forderung der Nachweis ihrer Nothwendigkeit geführt werden müssen. Ich habe nur pflichtmäßigerweise die Aufmerksamkeit des Hauseß darauf hinlenken wollen, daß, wenn in dieser Weise wie bisher Ab— striche stattfänden, wir über kurz oder lang Verhältnissen entgegengehen

haben würden. Dagegen, daß in einem Jahre etwas weniger, im andern Jahre etwas mehr gegebenwerden soll, habe ich gar nichts einzuwenden; das wird sogar da wir ja immer mit einzelnen ziemlich großen Summen bei k Bauten zu thun haben, sich ganz naturgemäß von selbst ergeben. r Nun hat der Herr Abgeordnete gemeint: wenn wir uns jetzt in nicht günstigen Verhältnissen befänden, so sei das wohl darauf zurück zuführen, daß in früheren Jahren, wo das Pauschquantum eistirt⸗ zu wenig verwandt worden wäre. Der Herr Abgeordnete hat ja selbs gesagt: so weit seine Erinnerung reichte. Mir ist das augenblicklich 9 nicht erinnerlich; ich kann es also weder bestätigen noch bestreiten. ber das kann ich sagen, daß in der Zeit des Pauschquantums unser Gesammtbesitz so 44 geringer war als heute, daß die Zahlen von damals und die von heute einen unmittelbaren Vergleich gar nicht zu⸗ lassen. Es wird immer angeknüpft werden müssen an den Gesammt—

werden wir meiner Meinung nach dazu kommen müssen — und gerade in einer so großen Verwaltung, wie die Militärverwaltung ist, gleichen sich die Bedürfnisse in viel höherem Maße aus als im vereinzelten Privatbesitz — werden wir dazu kommen müssen, daß wir uns im Allgemeinen über gewisse Grundsätze einigen gerade so, wie wir uns schon vielfach geeinigt haben über Grundsätze der Ctatsaufstellung, z. B. bei Kapitel 27, wo auch durch den Zuwachs der Kasernementt bestimmte Summen mehr jährlich in den Etat eingestellt werden, die übrigens bisher nicht bemängelt worden sind. it Der Abg. Richter meinte, er folgere so: gerade, da h. der Zeit des Pauschquantums, 1874, so viel neu gebau worden sei, so sei das Bedürfniß von Ersatzbauten naturgemäß ein geringeres, als es in einer entfernteren 1 . trete. Er habe a nicht angenommen, daß der Kriegs— inister ein formal . ich limitirtes Fa rn n, wünsche, sondern vorschlagen wolle, man solle sich auf eine prozentualische fn vom Bauwerth für Ersatzbauten einigen. Dann würden do aber für das Extraordinarium die allgemeinen , politischen Erwägungen ausscheiden, wie sie für das Drdin t um ausgeschieden seien. Daß dann noch ein gewisser . von Ansätzen im Detail übrig bleiben würde, habe er (Re . nicht übersehen, aber die Hauptsache liege weniger in ö. Untersuchung, ob ein Bau 16. oder weniger angemessen ! als darin, in welchem Verhältniß die Gesammtforderunggh den verfügbaren Mitteln ohne Steuererhöhung stehe j lange die Tendenz vorhanden sei, den Militär⸗-Etat im y. zu erhöhen, werde sich der Kriegs⸗-Minister nicht wih n dürfen, wenn man an die Gesammtbewilligung auch der . bauten strengere Anforderungen stelle, als sonst der Fa würde. nach Die ersten Titel der einmaligen Ausgaben wurden

den Beschlüssen zweiter Lesung bewilligt.

Meine Herren! Ich glaube, bei meinem ersten Vortrage hin—

müßten, welche erhebliche Mehraufwendungen dann auf einmal zur Folge

besitz. Wenn wir den auf die Dauer erhalten wollen,

aber im

ke wn t aten el Cen.

In Tit. 6 (Magazin⸗Verwaltungswesen) sind zur Projekt⸗ bearbeitung für den Neubau von Magazin⸗Etablissements in Herlin als erste Rate 35 000 6 angt und * — in

iter Lesung bewilligt. Hieran anni der Abg. Dr. Barth

ende Erörterung: In den hierzu gehörigen Erläuterungen sich die Bemerkung: „es wird beabsichtigt, hier die zur werpflegung der Garnison erforderlichen Anlagen, wie Koggen⸗ und Mehlmagazine, Bäckerei und Mühle, mit dem . bereits befindlichen Amts- und Dienstwohngebäude zu vereinigen“ Soweit seine (des 2 — Informationen ĩ habe die Militärverwaltung sonst solche Mühlen nicht errichtet, sondern halte an Privatinstitute. Herlin habe eine großartige Mühlenindustrie, wie keine andere

Stadt, und es liege für die Armeeverwaltung gar kein Grund

eine Mühle zu errichten. Deshalb dürfte auch das Pro⸗ . sobald es diesen Plan einbegreife, bei seiner Partei auf Plbelstand stoßen. Er bitte um Auskunft darüber, was es mit dieser Mühle für eine Bewandtniß habe. Seines Er— achtens würde es überhaupt viel vortheilhafter sein, wenn man gleich Roggenmehl kaufte; dadurch würde der Mehlbedarf der Armee 23 billiger beschafft, wenn auch nicht in allen Theilen des Reichs, so doch in Berlin. Die hiesigen Nühlen seien im vollsten Maße in der Lage, nicht blos aufs rompteste der Militärverwaltung en zu liefern, sondern auch eine wirthschaftliche Garantie für die Qualität zu leisten.

Hierzu . der Kriegs⸗Minister Bronsart von

ellen dorff: hg l Herren! Was den letzten Punkt, den der Herr Abgeordnete angerührt hat, betrifft so können wir nicht wohl von dem Prinzip abgehen, auch bereits Roggen, also in Körnern, liegend zu haben. Es wäre ja vielleicht eine Möglichkeit, auf das System, welches er eben lier skijzzirt, hat, einzugehen, wenn die Militärverwaltung sich der hoffnung hingeben dürfte, ewig im Frieden zu leben. Wir haben nber nothwendig, Roggen liegend zu haben neße des plötzlich eintre⸗ lenden Kriegsbedarfs, und da wir diesen liegen haben müssen, so müssen wit ibn auch auffrischen und im Frieden verwerthen, weil er sonst zu alt werden würde. Das sind also Gründe, die ganz bestimmt darauf hinweisen, daß eine gewisse Quantität von Roggen bei uns in unseren Magazinen lagert. . . ;

Was nun den zweiten Punkt anbetrifft, die Spezialfrage also, ob hier in Berlin eine Mühle erbaut werden soll, so bitte ich, dem hin. Geheim⸗Rath Gadow das Wort zu ertheilen. .

Der Wirkliche Geheime Kriegsrath Gadow sprach die An⸗ icht aus: Die Errichtung einer Mühle und die Vermahlung des oggens durch die Militärverwaltung würde wesentlich zur Ver— meidung von Erschwernissen und zur Ersparung von Trans⸗ ortkosten beitragen. Daß die Armeeverwaltung keine Mühlen 1 sei ein Irrthum, sie besitze deren z. B. in Köln, oblenz, Mainz und Magdeburg. Was das Projekt selbst

betreffe, so dürfte angezeigt sein, erst bei dessen Vorlegung

darauf näher einzugehen, bei dem jährlichen Bedarf von 66000 Ctr. Mehl für die hiesige Garnison würde sich jedenfalls die Errichtung der Mühle empfehlen.

Der Abg. Dr. Barth betonte; Diesen Bedarf an Mehl von 66 00 Ctr. Roggen stellten die vier sehr leistungsfähigen hiesigen Mühlenetablissements, da jedes von ihnen im Stande se, täglich 18 000 Ctr. zu mahlen, in einem Tage her; sie seien also in der dag, ohne Schwierigkeit auch den weitest—⸗ chenden Wünschen der Kriegsverwaltung entgegenzukommen. an Ansicht nach müßte es sich gerade in Rücksicht auf einen möglichen rs empfehlen, in Form von Liefe⸗ tungskontrakten mit leistungsfähigen Firmen für alle Even— tualitäten sich zu decken. Dadurch ö sich ganz erhebliche Summen ersparen.

Hierauf ergriff der Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff das Wort: ;

Meine Herren! Die Befürchtung, die aus den Worten des Hrn. Abg. Dr. Barth hervorgehen könnte, als ob die Militärverwaltung für den Fall eines Krieges die erforderlichen Quantitäten Mehl nicht porräthig hielte, möchte ich doch hier ohne Weiteres bestreiten. Wir haben das Mehl liegen, wir wissen auch wohl, daß man im Kriege ö. sehr viel Mehl braucht, und wir haben das Mehl! Lieferungs⸗ ontrakte abzuschließen, das ist ja gar keine Frage, daß wir das thun lönnen; wo wir aber von diesem Verfahren bereits Ge—⸗ lauch gemacht haben — und wir sind auch auf Gebieten, no wir die Vorräthe nicht in der Masse haben können, wie wir sie im Momente brauchen und auch nicht in Friedenszeiten auffrischen können, zu derartigen Kontrakten geschritten. Die entsprechen doch dem finanziellen Interesse nicht gerade so sehr, sondern das Mehl, Nas wir vorräthig haben, die Körner, die wir vorräthig haben, werden n die Verwerthung auch im Momente des Ausbruches eines Krieges lliger sein als das, was wir durch die Lieferungsverträge bekommen, abgesehen davon, meine Herren, daß im Moment des Krieges sehr oft der Preis zu steigen pflegt, und wenn Sie sich gefälligst einmal innern wollen, — die Herren wissen es vielleicht nicht, aber ich könnte es aus den Kriegsrechnungen nachweisen, was uns die Ver—

pflegung gekostet hat, wie sich die Spekulation dann auch natürlich

uuf dieses Gebiet wirft, was wir bezahlen müssen, meine Herren, dann glaube ich, ist jedes Verfahren der Militärverwaltung zu billigen, welches auch für den Kriegsfall bestrebt ist, die Sachen so billig als Nöglich zu liefern und zu erhalten, und ich werde mich von diesem Standpunkt nicht herunkerdrängen lassen.

Der Abg. Dr. Barth erklärte, er verstehe den Kriegs— Minister nicht; er (Redner) stelle positiv auf Grund eingehen— der Untersuchung est, daß, wenn, wie er vorgeschlagen, ver— ahren werde, die Reichs⸗Kriegsverwaltung sich erheblich billiger kellen werde, als nach dem Plane des Kriegs-Ministers. Aus Allem gehe hervor, daß die Sache nicht genügend geprüft sei. Der Doppelcentner Mehl könnte zum Mindesten um 1 (6 biliger e. bezogen werden, wenn man nicht Roggen ankaufen und den Mühlen zur Vermahlung übergeben wollte.

Ihm entgegnete darauf der Kriegs-Minister Bronsart von Schel lendorff: ⸗ eine Herren! Ich bin natürlich dem Herrn Abgeordneten sehr uunkbar dafür, daß ez die von ihm als bet uns noch nicht bekannt betausgesetzten Grundfätze darlegt und zur Crwägung giebt; ich kann nber dem Hrn. Abgeordneten verfichern, aß alle die Gesichtspunkte, le er hier vorgetragen hat, uns absolut bekannt, durchaus nicht fremd ind auch praktisch von uns vollständig verwerthet sind. Wir haben

Eng gane Masse von Kontrakten, die abgeschloffen find, und die im

lt des Kriegs zur Verwirklichung gelangen sollen. Es besteht ne große Zahl von solchen Kontrakten — die Herren werden nicht

. mir verlangen, daß ich Alles ins Detail auseinandersetze, womög—⸗

auch die Bezuggquellen; aber wir wiffen genau, daß wit unter den

jetzigen Verkehrsverhältnissen und nach alle dem, was der 3 Ab⸗ P H nete sonst gesagt hat, — daß wir wohl daran thun, in

ezug auf bie wir im Frieden nicht haben und nicht auffrischen können, ö Krieg in Massen brauchen, mit leistungsfähigen Firmen auf tem Gebiele gun göshartige Geschäfte, die bis in viele Ciel Mil, onen gehen, abzuschließen. iese Kontrakte liegen . da, wenn

ikel,

nicht gerade auf dem Gebiete des Mehls, ich weiß indessen im

. ile ill nicht einmal, ob wir nicht sogar auch Kontrakte über Mehl

mschlosfen haben ob dies in Berlin der Fall itt, ich weiß es nicht. ann über Details, wenn . solche Fragen an mich gestellt Aber alle Gesichtspunkte, die der Herr

ordnete vorgeführt hat, die gewiß auch ein weiteres Interesse in

Anspruch nehmen, waren längst bei uns bekannt, darnach wird längst bei uns verfahren. , —

Im Uehrigen halte ich daran fest, daß die Militärverwaltung im gien ist, n, . einen den der Friedens verwaltung zuzufügen, die

orräthe selbst bereit zu balten, wenn sie e . damit ver⸗ fährt und die Sachen billiger berstellt; und so lange der Herr Ab⸗ geordnete nicht nachweist — er wird schwer in der Lage sein, das nachzuweisen — daß das Verfahren, was wir bis jetzt sehr wohl überlegt und unter 5 aller dieser Verhältnisse eingeführt haben, das für die Finanzen des Reichs — und die habe ich allein zu ver—⸗ treten — weniger zuträglich ist, als das, was er uns vorschlägt, spezielle Verträge mit Berliner Mühlen abzuschließen, — so lange werde ich auf dem Standpunkt verbleiben, den ich hier eingenommen habe.

Der Titel wurde bewilligt, ebenso der 5 f des Pausch⸗ quantums.

Bei Tit. I des außerordentlichen Etats kam der Abg. Bürklin auf den in zweiter Lesung gestrichenen Tit. 11, betreffend die Unteroffizier⸗Vorschule in Neu⸗Breisach zurück und suchte das Verhalten der nationalliberglen Partei, welche einen Antrag auf Wiederherstellung der Forderung nicht gestellt habe, zu rechtfertigen. Der Präsident bemerkte ihm aber, daß eine Dis⸗ kussion über diese Frage bei diesem Titel nicht zulässig sei.

Der außerordentliche Etat wurde nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.

Im Extraordinarium des Marine⸗Etats waren erste Raten für zwei Kreuzer gefordert, jedoch nur eine Rate für einen Kreuzer bewilligt. .

Hierzu bemerkte der Abg. . . von Wöllwarth: Die Gründe, welche der Abg. Windthorst in seiner neulichen Rede angeführt, seien durchaus nicht zutreffend. Derselbe sage, die Ziele der Kolonialpolitik seien ihm nicht genau bekannt. Das könne aber in diesem Falle gar nicht entscheidend sein. Auch die, Aeußerung des Abg. Bamberger, daß die Begeisterung des Reichskanzlers für die Kolonialpolitik geschwunden sei, könne er (Redner) nicht für zutreffend halten. Er glaube. daß der Reichskanzler nach wie vor dasselbe Interesse für die Kolonialpolitik habe. Auch die Aus— dehnung des Exports habe in Folge der Kolonialpolitik be— deutend zugenommen. Ihm lägen genaue Berichte der Han— delskammern über den Export vor. Viele Fabriken in Württemberg hätten namentlich auf dem Gebiete der Hut— fabrikation einen bedeutenden Aufschwung genommen. Er müsse bedauern, daß trotz der eindringlichen Begründung der Abstrich gemacht worden sei. Die Flagge solle dem deutschen Handel folgen und er hoffe, daß der Reichstag für diese Auf⸗— gabe die nöthigen Mittel bewilligen werde.

Der Abg. Richter bestritt nicht den Aufschwung der Aus⸗ fuhr unter dem Schutz der Marine, aber gerade das beweise, daß sie bereits ihren Zweck, vollständig erfülle und daß man durch nichts genöthigt sei, in Bezug auf sie neue Bahnen ein⸗ zuschlagen. .

Der Abg. Rickert erklärte; des Abg. von Kardorff irrige Behauptung, daß die Deutschfreisinnigen absichtlich mehr Ab⸗ striche am Marine⸗Etat vornähmen seit dem Rücktritt des Hrn. von Stosch, lasse sich leicht ziffernmäßig widerlegen. Zunächst sei der Marine⸗Etat allein in den letzten heiden Jahren um 10 Millionen in die Höhe gegangen, die seine Partei bewil⸗ ligt habe. In dem ganzen vorhergegangenen Jahrzehnt zu⸗ sammengenommen habe sich derselbe Etat guch nur um 10 Millionen Mark vergrößert. Redner bezog sich sodann auf die einzelnen Etatsberathungen seit 1877 und wies ziffernmäßig nach, daß die Summe, welche am Marine⸗Etat im Ordi⸗ narium und Extraordingrium in zweiter Lesung gestrichen worden sei, verhältnißmäßig viel geringer sei als manche Ab⸗ striche, die an diesem Etat zur Zeit des Herrn von Stosch vorgenommen worden seien. Aber man kenne ja das Vor— gehen des Abg. von Kardorff zur Genüge. Es solle mit solchen Behauptungen nur Entrüstung gemacht werden. Der Abg. Hr. Bamberger betonte; er habe nicht be— hauptet, daß die Begeisterung des Reichskanzlers für Kolonial⸗ politik abgenommen habe; er glaube vielmehr, daß sie nicht vorhanden gewesen sei. Der Reichskanzler verlange von allen Andern sehr viel Begeisterung für seine Projekte; er selbst gehe damit sehr viel vorsichtiger vor.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und die Forde— rung für den Kreuzer nach dem Beschluß der zweiten Lesung bewilligt. ;

Der Abg. von Saldern-Ahlimb befürwortete seinen An⸗ trag, die in zweiter Lesung gestrichenen 800 000 S zum Bau eines Avisos zu bewilligen. .

Der Abg. Frhr. von Franckenstein empfahl seinen und des Abg. Rickert Antrag, zum Bau des Avisos als erste Rate 600 000 M6 zu bewilligen, dagegen aber von den Forderungen für einen Schleppdampfer sowie für die Bauten bei den Ma⸗ rine⸗Etablissements zu Ellerbeck und Wilhelmshaven im Ganzen 572 0090 4 abzusetzen. Der Redner führte aus, seine Partei sei nach eingehender Prüfung zu der Ansicht gelangt, daß es zweckmäßiger sei, nach vorstehendem Antrage zu verfahren, als den ef zu streichen. Besonders maßgebend sei die Er⸗ wägung, daß für den untergegangenen „Großen Kurfürsten“ immer noch kein Ersatzschiff existire. .

Der Abg. Rickert äußerte, schon in . Lesung habe er als Referent hervorgehoben, baß die Ablehnung des Avisos von der Budgetkommission nur mit sehr geringer Majorität beschlossen worden sei. Neben dem vom Vorredner zuletzt hervorgehobenen Gesichtspunkt bestimme ihn zu seinem Antrag namentlich der hohe Werth, den der Chef der Admiralität gerade auf . viso lege. .

Hierauf bemerkte der Chef der Admiralität General⸗ Lieutenant von Caprivi:

Ich habe den sachlichen Gründen, die ich in der Kommission und bei der zweiten Lesung angeführt habe, nichts hinzuzufügen Ich wünsche, daß der un von Saldern angenommen und der Aviso bewilligt wird ohne Abstriche. Geschieht das aber nicht, so ziehe ich die Bewilligung des Antrages Rickert dem Beschluß, den Sie in der zweiten y. gefaßt haben, vor. Die vollständige Ab⸗ lehnung des Avisos würde die Wehrkraft des Reichs entschieden schädigen. Der Abstrich, den Sie bei dem Aviso machen, und die Abstriche, die Sie als Er en der Summe, die Sie fordern, an anderen Stellen machen, schädigen die Verwaltung und dadurch indirekt auch die Schlagfertigkeit, nicht aber in dem Maße, in dem es durch eine vollständige , des Avisos geschehen würde.

Nachdem sich noch der Abg. Dr. Hammacher für den An⸗ trag Franckenstein-Rickert erklärt hatte, wurde derselbe mit großer Mehrheit angenommen. Gegen ihn stimmten nur die Sozialdemokraten und einige Den fh f ein ih . n Uebrigen wurde das Extraordinarium ohne Debatte

ewilligt. ö 236 Haus ging sodann zu den Einnahme-Etats Über.

Beim Etgt der Zölle, Verbrauch ssteuern („Brau⸗ steuer“) bemerkte der Abg. Meyer (Halle): Er habe dem An⸗ trage der Abgg. Zeitz⸗Ulrich für Ausschließung der Surrogate

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eine lebhafte Sympathie entgegengebracht, weil er ihre Motive würdige. Das deutsche Brauereigewerbe sei wiederholt Gegen⸗ am unberechtigter, schädlicher Angriffe gewesen. Man habe s deutsche Bier als Dividenden jauche bezeichnet. Das Haus habe ein treff, daran, daß ein derartiges Urtheil sich nicht ausbreite ehh des Umfangs des Bierexportes nach allen Theilen der Welt, der Schaden leiden würde, wenn die Ansicht aufkäme, daß das deutsche Bier aus schädlichen Substanzen bereitet würde. Er glaube, daß der Brauerstand an Tüchtigkeit, Leistungsfähigkeit und Rechtschaffenheit eben⸗ bürtig neben jedem anderen Gewerbe stehe. Gewiß solle man von der Bierbereitung Alles fern halten, was der Gesundheit schüdlich sei, aber dazu reiche die gegenwärtige Gesetzgebung schon aus und wo sie nicht ausreiche, könne sie ergänzt wer⸗ den. Was er nicht zugeben könne, sei, daß man lediglich ge⸗ wissen Stimmungen zu Liebe die natürliche Entwicke⸗ lung einer Industrie unterbrechen und Handlungen verbieten wolle, die gar nicht schädlich seien, son⸗ dern sogar einen Fortschritt vorzubereiten geeignet seien. Man spreche immer von Malzsurrogaten und verstehe dar⸗ unter etwas Anderes, als Gersten⸗ und Weizenmalz, Malz aus Reis und Mais. Aber sei der Reis etwas Unappetit⸗ liches? Er sei aus ebenso vornehmer Familie wie die Gerste, ein menschliches Nahrungsmittel von hervorragender Dignität. Er sehe nicht ein, warum man nicht auch aus Reis Bier brauen solle. In einigen Gegenden habe gerade die Reis⸗ brauerei einen bedeutenden Umfang angenommen. Maltose habe es von jeher gegeben, ehe man gewußt habe, daß ein olcher Artikel existire Sie sei ein gewöhnliches Brauprodukt und gehe über in die Würzen. Die Neuerung k nur darin, daß die Maltose als selbständiger Artikel produzirt werde. Gegen die Maltosefabrikation liege kein Bedenken vor. Es . jetzt bereits Brauereien, welche sich das Malz kauften.

ehe man noch einen Schritt weiter auf diesem Wege, so komme man zu einem Brauereigewerbe, welches Maltose einkaufe, und das würden gerade die kleineren Brauereibetriebe sein. Das Maltoseverbot würde diese zu Gunsten der großen Brauereien schwer schädigen. Ein weiterer Punkt betreffe die Verwendung von Trauben- und Kartoffelzucker. Kartoffel⸗ zucker solle schädlich sein, weil er Amylalkohol ent⸗ halte. Amylalkohol entstehe bei der Kartoffelbrennerei, man müßte also auch diese verbieten. Der zweite Grund sei, daß bei der Produktion des Kartoffelzuckers schädliche Substanzen von der Schwefelsäure verwendet würden. Aber auch bei der Rübenzuckerproduktion würden Artikel verwendet, die er hier nicht anführen wolle. Könne man nun darum sagen, der Rübenzucker sei ein elendes Sur⸗ rogat des Rohrzuckers, gegen das man einschreiten müsse? Für die Verwendung des Kartoffelzuckers lägen bedeutsame Gründe vor. Die englischen Brauer könnten nicht fertig werden ohne ihn, und bei allem Respekt vor den deutschen Brauern, vom Brauen hätten doch auch die Engländer etwas verstanden und ihr Bier sei ihren Landsleuten gut bekommen. Er habe dann weiter gehört, daß die Brauer sich nicht ge— trauten, ihr Bier zu exportiren, wenn sie ihm nicht einen kleinen Zusatz von Zucker gemacht hätten. Der kleine guckt at schade nicht. Vor Allem sei der Kartoffelzucker nöthig für die obergährigen Biere, welche von Frauen, und zwar auch nicht um ihrer selbst willen, ge⸗ trunken würden, für die sogenannten Ammenbiere. Auch für die Salicylsäure wolle er ein Wort einlegen. Sie werde dem Biere in so geringen Quantitäten beigesetzt, daß sie auf den Geschmack keinen Einfluß habe, und sie solle das Bier haltbar machen. Man sage, das könne auch durch das Pasteurisiren geschehen. Aber könne man beurtheilen, ob nicht auch das Pasteurisiren schädlich sei? Von Autoritäten werde behauptet, daß durch dieses Verfahren die guten Hefepilze zerstört und der Klärungsprozeß unterbrochen werde. Es heiße dann: Klärungsmittel sollten allein Spähne sein, aber auch die Schädlichkeit der Spähne werde behauptet. Und in einem solchen Streite der Meinungen solle man aussprechen, daß die Technik der Brauerei einen Höhepunkt erreicht habe, der nicht mehr üherschritten werden könne? Man berufe sich auf die bayerische Gesetzgebung. Aber angesichts der vielen Prozesse, die dort gegen Bierbrauer geführt seien, habe man sich auch dort gefragt, ob man es bei dem bisherigen Rigo⸗ rismus bewenden oder ob man auch dort der Freiheit der Technik einen weiteren Spielraum gewähren solle. Man sage, Norddeutschland werde mit bayerischen Bieren überschwemmt, weil das Publikum ein größeres Zutrauen zu der bayerischen Gesetzgebung habe. Wie könne man von einem solchen Zutrauen sprechen, jetzt, wo in Bayern Trg sef über Prozeffe gegen Brauer geführt würden? Und befinde sich denn die norddeutsche Brauerei in einer Noth⸗ lage? Die Bayern schickten ihr Bier in die norddeutschen Städte, aber die Fortschritte, welche der Bierexport gemacht habe, seien der norddeutschen Brauerei zu Gute gekommen. Er stehe auch in Bezug auf das Bier auf dem manchesterlichen Standpunkt: Jeder möge das genießen, was ihm schmecke und ihm bekomme. Er wisse, auch er werde dem Schicksal nicht entgehen, das den Abgg. Greve und Braun geworden sei. Man werde wieder sagen, die Freisinnigen begeisterten sich für verfälschte Nahrungsmittel.

Der. Abg. Zeitz meinte, der , Brauerbund fürchte die bayerische Konkurrenz nicht im Mindesten, halte sie im Gegentheil für durchaus heilsam zur Hebung des ganzen n, ,, Die norddeutschen Brauer hätten aber den sehr erklärlichen Wunsch, unter denselben gesetzlichen Be⸗ stimmungen wie ihre bayerischen Kollegen zu arbeiten. An Stärkezucker werde nur ein ganz geringes Ouantum zur Bierbereitung verwendet; ein Schaden für die Landwirthschaft, wie er in zweiter Lesung als wahr⸗ scheinlich hingestellt werde, könne also aus dem Verbot dieses Surrogats nicht entstehen. Auch an Reis und Mais würden nur ganz verschwindende Mengen zur Bierfabrikation verbraucht; so an Reis nur 6200 Ctr. jährlich gegen 5. Mil⸗ lionen Centner Malz. Ein Fortschritt auf dem Gebiet des Brauereigewerbes werde nur mit dem völligen Verbot aller Surrogate zu erreichen sein; außerdem aber könne den Mängeln des Nahrungsmittelgesetzes nur auf demselben Wege abgeholfen, nur dadutch eine genuͤgende Rechtssicherheit herbei⸗ geführt werden.

Der Abg. Uhden bemerkte, daß sich 1880 auch ein großer Theil der konservativen Partei für das unbedingte Wack er⸗ wärmt und den damaligen Antrag von Below eingebracht habe, der aber nicht mehr zur Verabschiedung gelangt sei. Seit jener Zeit aber Ie, sich die Verhältnisse mit jedem Jahre gebessert. Die Quantität des bereiteten Bieres sei sehr erheblich, die der verwendeten Surrogate fast gar nicht gestiegen, so daß die Nothwendigkeit eines Verbots jetzt ganz anders be⸗

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