23
D Avam Bahr, far jeden derselben wit 22 Thlr. 7 Gr.
8 P nach dem Inventar dom 233 Der ember j . I) Abth. II. Nr. 2 4 Thlr. S5 Br. 4 Pf. siir
den abwesenden Christor Bahr aus dem Erbthẽi lunge · r vom 3. . 1820 * deer. vom neh ef
„die auf dem Grundstück Naviwoda Nr. 9 ein .
osten; * bib. Jil. Kr. 2: 20 Thlr. S Sgr. 8 Pf.
Erbgelder für Dorothea Opiolla aus dem Elisabet
Dpiollaschen Erbrejeß vom 18. Dezember 18656,
2) Abth. II. Nr. 3: 30 Thlr. 21 Sgr. 7X Pf. Erbgelder der n Dpiolla aus dem Erbreieß
vom 25. April, 9. Mai, 14. Juni 1862;
C. die auf dem Grundstück Gregersdorf Nr. 24
2 Post;;
bth. JII. Nr. 6: 225 M0 mn, g ,. der
Zimmermann Josef und 6 geb. Dobiat. Budau⸗ schen Eheleute aus dem Vertrag vom 1. Ma 187 und der Auflassung vom 5. Mai 1877;
D. die auf dem Grundstück Burdungen Nr. 19 e . Post: ;
Abth. III. Nr. 16: 62 Thlr. 4 r. für den Mühlenwerkmeister Behrend in Scheufelsdorf aus dem rechtskräftigen Erkenntniß vom 1. Juni 1869,
E. die auf dem Grundstück Gregersdorf Nr. 26 eingetragenen . .
I) Abth. IIf. Nr. 1: 18 Thlr. für die Zimmer⸗ gesellenwittwe Elisabeth Hinz aus der Urkunde vom 12. April 1869,
27) Abth. II. Nr. 2: 8 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf. Hauptforderung und 1 Thlr. 3 Sgr. Prozeßkosten für Kaufmann A. M. Sawadda aus Neidenburg aus dem gerichtlichen Mandat vom 31. März 180,
F. die , e, vom 10. März 1833 über die auf asienen Nr. 3 Abtheilung III. Nr. 1 eingetragene Post von 101 Thlr. 18 Sgr. 4 Pf. für Frau Rechtsanwalt Sperber, geb. Schimmelpfennig, in Neidenburg, laut Cession vom 1. Oktober 1863 umgeschrieben auf Gottfried Reinert zu Neidenburg,
q.. den Hypothekenbrief vom 23. Februar 1880 über die auf Waschulken Nr. 16 Abth. III. Nr. 19 für die Gensdarm Tschornschen Eheleute zu Osterode eingetragene Post von 600 0 aus der Schuldurkunde vom 24. Januar 1880, ĩ
H. die Hypothekenurkunde vom 1. August 1858 über die auf Neidenburg, Ackerfläche Nr. 32 3 die Kauf⸗ mann Michael und Louise, ge e,, ., Maletzki' schen Eheleute aus Neidenburg aus dem Kaufvertrag vom 17. August 1857 eingetragene wih e 500 Thlr.,
J. die Hypothekenurkunden über die auf Puchalowen Nr. 9 eingetragenen Posten:
1) vom 4. Fuli 1837 über die Abth. Il. Nr. ] für die Geschwister Johann und Friedrich Bahr
23. November ; aus dem Erbrezeß vom 5. De ember 1836 einge⸗ , . Vatererbtheile von zusammen 67 Thlr. 15 Sgr.,
2) vom 18. August 1843, über die Abth. III. Nr. 2 für Johann Bahr aus dem Erbrezeß vom
3. . 1843 eingetragenen Erbgelder von 31 Thlr. 15 Sgr., ;
K. die Hypothekenurkunden vom 5. April 1843 über die von Lissaken Nr. 3 auf Lissaken Nr. 35 und Nr. 47 Abth. HI. Nr. J bezw. Nr. 3 übertragene
Post von noch 200 Thlr. aus der Schuldurkunde vom 1. August 1806, welche laut Cession vom 14. März 1843 für den Pfarrer Julius Dopatka aus Lahna umgeschrieben sind,
als Eigenthuͤmer, Cessionare zc. Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, mit denselben auszu—⸗ schließen, die genannten Posten im Grundbuche zu löschen, die aufgeführten Hypothekenurkunden für kraftlos zu erklären, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern zur Last zu legen.
Brenne kam. ob 740 , r,, ,
Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts von heute ist die unverehelichte Anna Glaesner aus Pronzendorf für todt erklärt worden. — J. F. 2/86.
Steinau a. O., den 5. Februar 1886.
Königliches Amtsgericht.
56757] Oeffentliche ,, ,,
Der Steinsetzer Rudolf Adolf Carl Piepers, ie vertreten durch den Rechtsanwalt Louis Cohn hier, klagt gegen seine Ehefrau Maria Elisabeth Piepers,
eb gen zuletzt in Berlin, jezt unbekannten
ufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf re den r die Ehe zwischen mn und der Beklagten zu trennen und die Beklagte für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur, mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 17. Inni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
lob 7õß] 8 Die Frau Marie ier, vertreten durch ier, klagt . ihren
Rudolph Ferdinand Chri
ise, geb. Rückert, Rechtsanwalt — 862 Ehemann, aurer stian Heise, zuletzt in Ber lin, jetzt unbekannten Auf ts en böslicher Verlassung mit dem Antrage auf Ehef ung: das zwischen den Parteien bestehende Band . zu trennen, den Beklagten für den chuldigen Theil zu erklären, ihm auch die Kosten des Rechtsstreits aufzjuerlegen⸗ und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband
Uung den
Königlichen Lundgerichts J. zu Berlin auf
* 17. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ,
Zum ZJweste der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 8. 6 1886.
uchwald, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.
söb 745] Desffentliche Zustellung. 3 .
Der Kaufmann D. Herz zu Berlin, Französische Straße 33 B., vertreten durch den Rechtsanwalt Steinau, Alexanderstr. 71, klagt gegen den Kauf⸗ mann Max Lasker, unbekannten ufenthalts, aus der auf vorgängige Bestellung im Jahre 1886 er= folgten Lieferung von Garderobe zum vereinbarten und angemessenen Preise von 148 „, mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 145 606 nebst 60 Zinsen seit 1. Oktober 1885 und vorläufige Vollstreckbarkeit des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor dasKönigliche Amtsgericht J., Abtheilung 19, zu Berlin, Jüdenstraße 60, II Treppen, Saal 86 p, auf
den 12. Juli 1886, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Ha ö mann, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J., Abtheilung 19.
bb 748 Oeffentliche Zuftellung.
Der Partikulier R. Ahrendts zu Oels, vertreten durch den Rechtsanwalt ,. zu Breslau, klagt gegen den Kaufmann Joseph Daugird, früher in
Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Civil⸗
lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des
Dels, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus einem Dar⸗ lehn mit dem Antragẽ; den Beklagten zu ver⸗ urtheilen, dem Kläger 3000 6 nebst 5 (o Zinsen ö, e erheitglei r vorlãufig vo r . und 4 Beklagten zur mündlichen
kammer des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf den 14. Mai 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . um Iwecke der ei . en Zustellung wird dieser Auszug der Klage unt gemacht. Breslau, den 6. Februar 1886.
Petsch ke, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
ob7 12 Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Verkoppelung der Grundstücke in der Feldmark Bokeloh und die Spezialtheilung der Gemeinheiten mit Einschluß der den Bokeloh'er Forstinteressenten für ihre Be= 3 im Reddinger Bruche im Wege des Vergleichs ausgesetzten Domanialgrundstücke in der k Bokeloh, Kreis Neustadt a. R., sowie in
rweiterung des Verfahrens die Verkoppelung des⸗ jenigen, in Angrenzung an die Feldmark Bokeloh bis zur Chaussee von Hagenburg nach Wunstorf und langs dieser bis zu den Wunstorfer Kämmereiwiesen belegenen, zur Feldmark Wunstorf gehörenden Kom⸗ plexes von Grundstücken Kartenblatt 1 Parzelle 132 bis inel. 161, 164, 165 und Kartenblatt 22 Parzelle 30 bis incl. 38, 50, 51, 52 des Flurbuches des Gemeinde⸗ bezirks Wunstorf, Kreis Neustadt a. R., werden auf Grund gesetzlicher Vorschriften alle, unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde . an die Theilungsgegenstände zu machen haben, namentlich auch die Grundherren und die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Freitag, den 2. April d. J., Morgens 11 Uhr, in der Meyer'schen Gastwirthschaft zu Bokeloh an⸗ stehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Be— theiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Be⸗
ziehungen als zustimmend angesehen werden.
32
leich wird den, aus irgend einem Grun bet . ren Personen, insbesondere den 8 herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungt. ce oder sonstigen Servitutberechtigten, nach. elassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschaͤste, e sie es für nöthig halten, zu beachten, in dem Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt.
Hannover, den 9. Februar 1885. Der Spezial⸗Kommissar: G. H. Car stens, Oekonomie⸗Kommissair
567 13 Oeffentliche Ladung.
In der Angelegenheit, betreffend die Spezialthei⸗ lung der Kronsbosteler Abfindung aus der General theilung der Gemeinheiten vor Idensen, Mesmerode Bokeloh und Kronsbostel, sowie in Erweiterung des Verfahrens die Verkoppelung der Grundstücke in der Feldmark Kronsbostel, und die Spezialtheilung der dußer dem oben gedachten Generaltheilungs⸗Aequi⸗ valente vorhandenen Gemeinheiten vor Kronsbostel, Kreis Neustadt a. R, werden auf Grund gesetzlicher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde 6 . an die Thei⸗ lungsgegenstände zu machen haben, namentlich auch die Grundherren und die etwa unbekannt fe ble enen Landeigenthümer zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Donnerstag, den 1. April d. J., Morgens 10 Uhr, im Hause des Gemeindevorstehers Schirmer zu Kronsbostel anstehenden Termine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Aus— bleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Zugleich wird den aus irgend einem Grunde be— theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt— herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütunge= k oder sonstigen Servitutberechtigten nach= elassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten, indem Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich ö hat, wenn deren Sicherstellung unter—
eibt.
Hannover, den 8. Februar 1886.
Der Spezial⸗Kommissar. G. H. Carstens, Oekonomie⸗Kommissair.
56630
für das 44. Rechnungsjahr vom 1.
Hagel.
Rechnungs⸗Albschluß I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Brand.
Gegenseitige Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald.
anuar 1885 bis ultimo Dezember 1885.
Hagel.
h
Beitrags⸗Guthaben aus dem Vorjahre
Beiträge: a. l von 38 335 425 6 Versicherungs⸗ KJ S3 1 704,73
n nn, . und Aufschläge. 17578, 49
b. Brand vom 2.10. 84 bis L 3. sb von 219716425 16 Ver- sicherungssumme =...
vom 2. / 3. bis 1/10. S5 von 21 897 800 MS Versicherungs⸗ Summe . 131 488, 89
3) Nebenleistungen der Versicherten: Hagel Brand
308,85 5,49
174 353, 84
a. erstattete Regulirungs⸗ k
b. erstattetes Porto
C. Miethenbeiträge u. Bei⸗ träge nach §. 29 ..
d. Vollrechnung v. Bruch⸗ pfennigen. .
16,46 27 886, 97 470
kö rsgewinn auf Werthpapiere
Sonstige Einnahmen:
a. Strafen und Beitrags⸗ zinsen für den Reserve⸗ J
b. Vollrechnung v. Bruch⸗ pfennigen bei Lege⸗ geldern .
c. wieder vereinnahmte Entschãdigungen
d. Briefmarken ⸗Mehr⸗ J
7) Verlust: ( Vom Reservefonds verwendet
4 5 6
2173,41 283,08
1,55 115, 14 134.61
11,63 44,87
Einnahme.
3 51162 38 660 82 1) 2)
kosten:
Hagel Brand bis 1/3. 85.
S4 9 283
bis 1./10. 85
Ausgabe. .
Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Üebertrag auf das nächste Jahr]).
Entschädigungen einschließlich der Regulirungs⸗
prs 216 8. Brand pro 2. / 3. 85
Brand.
188608 28 Oz
Hagel. Brand.
go hi7 3ꝛ 188 956, 34
135 726,37 324 82 7
Zum Reservefonds: aus Zinsen. Strafen.
Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen. vacat.
22 620, 12 2173.41
20 874,22 28398 2479353 21 1673
Abschreibungen auf a.
b. Inventar c. Stückzinsen
e. Forderungen.
Immobilien vacat ͤ
d. Werthpapiere vaeat
41,48 743,42
176, 15
Verwaltungs kosten: a. Provision der Agenten...
b. sonstige Ver⸗ waltungskosten
961 05
1056, 80 60 81
Gewinn.
2 229 91 534 38
14 50020
Summa
Hagel. Brand.
Iss 7 Il. Bilanz.
Brand.
DJ Tõ 7
Hagel.
Sonstige Ausgaben vacat
der zur Spezial⸗Reserve genommen ist.
Summa 993 TJ 7f
Hagel.
Activa. orderungen:
1) ückstände der Versicherten
beitragspflichtigen
ͤ Fassiĩvn. 1) Garantiefonds (Legegelder 190,0 Hagel, K o der randversicherungs⸗
Summe) 1379 177
M* 49.
*
2
Tierte eilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Februar
1886.
— WMDer Inhalt dieser Beilag um 11. Januar 1876, und die im
Das Central · . für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich
auch durch die e, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für k
e in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, Patentgefetz, vom 26. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. 10)
Dat Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglichoi — Das Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern losten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— —
Patente.
Patent⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach=
ciannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen wbefugte Benutzung geschützt.
Klass 562 ĩ ö
II. K. 4568. Selbstthätige Teig⸗ Wäge⸗ und Abschneidevorrichtung. — IH. Otto HNru in Nippes bei Köln.
IV. IH. 5751. Neuerung an Lampenbrennern. — Carl Holy in Berlin 8O., Oranienstr. 23 a.
RK. 3480. Neuerung an Mineralöllampen;
Zusatz zum Patente Nr. 33 906. — Albert Riegermann in Elberfeld.
. R. 3481. Befestigung des Cylinderträgers am Brenner von Mineralöllampen. — Albert Riegzermann in Elberfeld.
R. 3491. Neuerung an Brennern für Naphta, Ligroine und ähnliche flüchtige Kohlenwasserstoffe. — Louis Runxée in Berlin NO., Landsberger⸗ straße 9.
nn BR. 632. Cylinder⸗Berieselungskühlapparat. — H. ERlume in Wittenberg.
I. 3410. Doppelmalzdarre. — Rob. Leiclit in Vaihingen a. F.
. If. 4149. Darre zur Erzeugung von Brau⸗ mal; beliebiger Röstung. Ed. Mayer Co. in Ulm.
Seh. 3832. Aus Roststäben gebildete Kolonneböden für Destillirapparate. — Franz Schmid in Nienburg a. d. Saale.
. V. 372. Apparat zum Absondern der Keime und Hülsen von dem Maisschrot. W. H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis, Linden-Straße 13.
VII. E. 16209. Vorrichtung zum selbstthätigen Einführen von Walzdraht und Feineisen. — Eisen- K Stahlwerke Hoesch, jetzt Actien-Gesellschaft in Dortmund.
I. G. 3524. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 33422 geschützten Seifenbehälter an Bürsten; Zusatz zum Patent Nr. 33422. giegfried Goldmann in Dresden.
X. J. 745. Einrichtung zur getrennten Zufüh⸗ rung von Trockenluft und Löschdampf bei Trocken öfen. — TZeitrer Eisengießerei und Ma⸗ schinenbau⸗Actiengesellschaft in Zeitz.
XI. L. 3475. Maschine zum Heften von Papp⸗ schachteln mittels Drahtklammern; Zusatz zu dem Patente Nr. 32571. — Carl Louis Laseh in Reudnitz⸗Leipzig.
Sch. 3811. Herstellung von Schachteln aus Pappe. Jean Scherbel und Theodor Remus in Dresden.
Sch. 3856. Herstellung von Schachteln aus Pappe; Zusatz zu der Anmeldung Sch. 3811. — jean Scherbel und Theodor Remms in Dresden. .
XIII. H. 5629. Luftvertheilungskasten für Dampfkessel⸗ Feuerungen — John Ham in New⸗HVork; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. S0.
IH. 5700. Rohrbesestigung für Dampfkessel mit Doppelröhren. — Paul IKeinemann in Buckau⸗Magdeburg, Wilhelm⸗Str. 61.
P. 2568. Neuerung an dem durch Patent Nr. 34 372 geschützten Dampfkessel; Zusatz zum Patente Nr. 34 372. — H. C WM. Patakeꝶ) in Berlin 8W., Hedemannstraße Nr. 2.
t. 1466. Verfahren und Vorrichtung zur Speisung von Dampfkeln und zur Reinigung des Wassers. — Gustay Stos in Berlin 8., Neue Jacob⸗Str. Nr. 12.
VW. 3632. Neuerungen an Wasserstands⸗ gläsern. — d. Willner in Landsberg a. W. VV. E. 1615. Typenschreibmaschine. — Ernest Enijaklbert in Paris; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz.
S8. 3066. Typenschreibapparat für Noten⸗ und Buchstabendruck. — Charles Spiro in New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert &
Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.
RKIass .
XXI. H. 5376. Neuerungen an dem durch das Patent Nr. 28 749 und das Zusatzpatent Nr 34 514 ge⸗ schützten Meßapparat für elektrische Ströme; Zusatz zum Patent Nr. 28 749. — J. L. Huber in Hamburg.
HL. 4466. Neuerungen an Differentialbogen⸗ lampen. — Wenzel Klan und Franz Spurnmy in Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.
L. 3357. Rotirende elektrische Batterie. — Georges Victor Lazarde in Paris; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
S. 3035. Verfahren, Dynamomaschinen elek⸗ trisch zu verbinden. Siemens K Hälske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94.
Sch. 3748. Inductions⸗ Apparat. — Sigmund Schnuek ert, Commerzienrath in Nürnberg.
Sch. 3825. Erregungsflüssigkeit für gal⸗ vanische Elemente. — Alexander Schanschv e in Gipsy Hill, Grafsch. 3 England; Ver⸗ treter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
XXII. F. 3360. n n, — Otto Rieck in Mülheim a. Rh.
„S. 2931. Verfahren und Apparat, um Oele, besonders Palmöl, in Firniß überzuführen. — Otto Sauer in Berlin.
XXVII. Sch. 3858. Ventilationsvorrichtung, — C. Scharowskeꝶy in Berlin, Linkstr. 32.
W. 3762. Neuerung an Luftpumpen. — Panteleymon Wrady. Edelmann in St. Peters⸗ burg; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. Nr. 109/110.
XXVII. TL. 1549. Neuerung an Maschinen zum Spalten von Leder bis nahe an eine Kante und Ausbreiten desselben. — George L. vler in Lynn, Massachusetts, V. St. A. Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesse- ler in Berlin 8W. 11.
XXX. HJ. 4428. Apparat zur Desinfektion der Kleidungsstücke, Wäsche, Bettzeug u. s. w. in Spitälern und Epidemie⸗Lazarethen. — Alphonse Hä och in Grafenstaden (Elsaß).
XXX. G. 3531. Umwendbare Formpreß⸗ und Modellaushebe⸗Maschine. — Carl Giebe- ler in Berlin W., Bülowstr. 68, und Heinrich
Färsterkinz in Charlottenburg, 2. Salz-
ufer 10.
E. 2719. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken unter Anwendung intermittirend dreh⸗ barer Tische und Bahnen für Einformen und Weitertranspert der Formkasten zur Gießstelle. — W. E otthoff, in Firma Potthoff C Flume in Louisenhütte bei Lünen a. d. Lippe.
DO. 110. Temperofen. — Horst Edler von Qäerturth in Schönheide i. Sachsen.
st. 1490. , , ,, für Massenguß. — Fedor SFcumpæ in Berlin.
XXXEIV. HE. 5587. Auseinandernehmbarer Christbaum⸗Ständer. — Albert Hauntvogel in Dresden.
„Seh. 3813. Neuerung an Waschmaschinen. — Oscar Schimmel in Chemnitz.
XXXVI. W. 3883. Neuerung an Retorten⸗ Oefen. — Karl Winter und Sandor Sigmer in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25.
XXXVII. Sch. 3869. Verblendsteine mit Ansätzen zum Verdecken der Mörtelfugen. — Ludwig Scherrer L. in Pfungstadt, Groß⸗ herzogthum Hessen.
XXXVIII. A. 1345. Selbstthätige Holz⸗ zuführungsvorrichtung für Sägemaschinen. Anthon d Soehne in Flensburg.
„ W. 3958. Berfahren zur Herstellung einer festen Masse aus zerkleinertem Torf. — Max ß von Wendland in Bernried,
tarnberger See b. München.
XLII. R. 6G11I8. Nautischer Registrirapparat. — Emanuel Berg in Berlin W., Matthäi⸗ kirchstr. 18 III.
XLLIV. G. 3521.
Escher, Wyss & Co. in Zürich, Schweiz; Vertreter: Carl Fieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109110.
HR Iasse.
LV. L. 35233. Rüttelvorrichtung für Papierstoff⸗ Sortirsiebe. — August Lein in Langen⸗ hennersdorf i. S.
LVIII. M. 42340. Hopfenpresse. — Müller in Bamberg.
LXI. MH. 4045. Neuerung an Feuerlösch⸗ vorrichtungen. — William M. Le Moxyne in Chicago, Illinois, V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
RK. 3496. Neuerung an Feuerlöschvorrich⸗ tungen. — Elbridge Gerry Rideout in New⸗ Vork, V. St. A.; Vertreter: Rob. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
S8. 2961. Söschflasche mit zerbrechlicher Scheidewand. — Abel French Spann in San Francisco, Kalifornien; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
LXIV. G. 33348. Neuerung an Filtrirhähnen. — Gülldenstein R Co. in Frankfurt a. M., Liebfrauenstraße Nr. 10.
IH. 4567. Verschluß für Flaschen, Krüge und andere Gefäße. — C. HEorthaus in Köln a. Rh.
LXV. G. 34233. Selbstthätige Gleichgewichts⸗ einstellung an Torpedobooten. — Claude Desirè Gonhet in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
LXX. KE. 1621. Bleistift⸗ und Federhalter. — Johann Georg Erdel in Nürnberg.
IH. 5748. Füllfederhalter, Philipp Helmreich in Nürnberg.
Sch. 3867. Reise⸗Kopirpresse. — J. Schaal in Berlin, Unter den Linden Nr. 27. ELXXII. S. 3902. Patronenauswerfer.
Hugh Adams Silver und Walter Fletcher in London, England; Vertreter: Gustay Ad. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.
LXXRVEH. G. 3178. Combinirte Streck⸗ und Spinnmaschine für Hanf, Flachs und andere Spinnfasern. John Good in Brooklyn, Washington und Park Avenues, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
ELXXX. GS. 3475. Neuerung an Schlämm⸗
maschinen mit senkrecht stehender Schleuderachse.
— W. Gutsche in Grätz, Prov. Posen.
O. 765. Blechrutschbahn an Strangpressen für Herstellung von Dachsteinen u. drgl. — H. Obel in Bromberg. LRXXXEI. L. 1517. Neuerung an Konden⸗
sations- und Kühlapparaten. — Eduard hei- sen in Lindenau⸗Leipzig.
LXXXVH. VV. 3973. Neuerungen an Schaft⸗ maschinen. — Carl Weck. in Greiz i. V.
VX. 3979. Einrichtung an Bandwebstühlen zur Herstellung breiter spitzenartig durchbrochener Bänder oder Gewebe durch horizontale Ver⸗ schiebung der Kettenfäden. VWüͤültng Chevalier in Barmen.
Berlin, den 15. Februar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung eines Patentes.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
H Iasse. A. 1229. Durchbrochene Formplatten
XXXI. für Formmaschinen. Vom . 11. Juni 1835. 5667981
Joseph
Michael
19.
1
(67 97
Berlin, den 15. Februar 1886. . Patentamt. tü ve
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Grafschaft Ayr, Schottland; Vertreter: G. Mil- czewski in Frankfurt a. M, Untermainquai 22. Vom 4. Oktober 1885 ab.
HKIassœ. .
XV. Nr. 35 065. Neuerungen an Gegenstrom⸗
Kondensatoren. — Rob. Heinicke in Magde⸗
burg, Braune Hirschstr. J. Vom 18. September
1885 ab.
XV. Nr. 35 034. Einrichtung an Druckmaschinen, um nach Willkür einen oder gleichzeitig mehrere Bogen, welche in beiden Fällen stets durch ein und dasselbe direkte Bändersystem geführt werden, zu falzen. — König C Kauer in Kloster Oberzell bei Würzburg. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 35 045. Guillochirmaschine. — Ph. Lawrence in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M. Vom 6. Juni 1885 ab.
XVII. Nr. 35 044. Vorrichtung zur Bewe⸗ gung des Wassers in Gefrierzellen zum Zweck der Herstellung von Krystall⸗Eis. — P. Esrertz in Chemnitz. Vom 14. März 1885 ab.
Nr. 35 047. Ketten⸗Rührwerk für die Ge⸗ frierzellen von Eismaschinen zur Erzeugung von Krystall⸗Eis. — A. Walther in Chemnitz, Ziegelsteig 311. Vom 16. August 1885 ab.
Nr. 35 053. Krystall⸗Eis⸗Apparat. — O. F. Kropf in Straßburg i. Els., Weißthurm⸗ straße 45. Vom 16. Oktober 1885 ab.
XX. Nr. 35 029. Ventil für Vacuumbremsen von Eisenbahnfahrzeugen. — Vacuum KEBrake Company Limited in London, 32 Queen Victoria Street; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. J. Vom 21. Mai 1885 ab. =
Nr. 35 035. Neuerung an Muldenkippwagen. — O. Schubert in Berlin, Greifswalder⸗ straße 19. Vom 20. September 1885 ab.
Nr. 35 O36. Kippwagen. — B. Böttger in Chemnitz. Vom 25. September 1885 ab.
„Mr. 235 537. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — H. Schirp in Barmen-⸗Ritters⸗ hausen. Vom 13. Oktober 1885 ab.
XXII. Nr. 35 030. Apparat und Gebrauchs⸗ weise desselben zum Bleichen und Raffiniren von Harzen und ähnlichen Stoffen. — Dr. E. A. Kehrens in Bremen. Vom 7. Juni 1885 ab.
XXV. Nr. 35 057. Rundwirkstuhl für Ketten⸗ Kulirwaare. — R. Stahl in Stuttgart. Vom 28. Juni 1885 ab.
XXVI. Nr. 35025. Verfahren zur Herstellung von Gas für Heizungs- und Beleuchtungszwecke sowie die dazu gehörigen Apparate; Zusatz zum Patent Nr. 33718. — Freiherr Bruno vom Steinäcker in Lauban. Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 35 064. Gasbrenner. — F. H. Schröer in Dresden A., Güterbahnhofstr. Nr. 3. Vom 8. September 1885 ab.
XXXIIV. Nr. 35 056. Vorrichtung zum Be⸗ wegen und Stützen der Dreheinlagen an dem unter Nr. 1019 und 5340 geschützlen Auszieh⸗ tische. — W. Bölkel in Berlin, O., Krautsstr. Nr. 13, Hof part. Vom 9. Juni 1885 ab.
Nr. 35 063. Zusammenlegbarer Bilderständer. — A. Eocholl in Berlin, Skalitzerstr. 68. Vom 1. September 1885 ab.
Nr. 35 067. Zusammenklappbarer Tisch. — C. Luckzat in Berlin, 80 ., Lausitzerstr. 10. Vom 26. September 1885 ab. Nr. 35 969. Löffel mit verschiebbarem Streu⸗ sieb für Salz, Pfeffer, Zucker und dergl. — A. F. Gd. Wissinz in Paris, 31 Boulevard Magenta; Vertreter: E. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 15. Oktober 18865 ab.
Nr. 35 073. Ausziehmechanismus für Cou⸗ lissentische. — A. Augst in Adelebsen, Prov. Hannover. Vom 28. März 1885 ab.
XXRXRVIHI. Nr. 35 054. Holz⸗Absatz⸗Fräs⸗ maschine. — 0. Triebe in Gotha. Vom 26. August 1884 ab.
Nr. 35 071. Neuerung an der durch Patent Nr. 13 749 geschützten Saͤgekappe. Zusatz zum Patent Nr. 13 745. — J. Heyn in Stettin. Vom 22. Oktober 1885 ab. =
G. Loubier, in Firma; C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47.
S. 3146. Gummihaut⸗Pantograph. — M. . in Berlin N., Weißenburger⸗Straße .
an. Beiträgen 99 136 19 378 49 Schlagfeuerzeug. — E.
Guthaben bei Bankinstituten 9 006 21 776
im folgenden Jahre fällige /
Zinsen, soweit sie antheilig 1410 3 436 89
z ; tr ö r; k Xn, Fr 3 s. Cfertrischer Registrir⸗ und
Alarmapparat für Control- und Feuermelde⸗ zwecke. — Bochring. Regierungsbaumeister und Branddirektor in Leipzig, Fleischerplatz 7. Vom 3. März 1885 ab. XLIV. Nr. 35 970. Vorrichtung zum Reinigen von Pfeifenköpfen. — G. Niebch in Burg a. d. Wupper. Vom 17. Oktober 1885 ab. Nr. 35 074. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit vollständigem Stoffüberzug. — Gebr. Seel in Unter⸗Barmen. Vom 16. Juni 1885 ab. KXLV. Nr. 35 033. Vorrichtung zur Sicherung von Schraub⸗ und Einsteck⸗Stollen und von Griffen gegen Abbrechen. — N. Schubert in Augsburg. Vom 11. August 1885 ab. Nr. 35 072. Hackmaschine mit rotirenden ö — L A. 6. MHartmamm in Nord⸗ haufen, Sundhäuser Chaussee Nr. 1II. Vom 30. Dezember 1884 ab. . Nr. 35 075. Zusammenlegbare Drahtbunge. — 0. Schabbel und R. Voss. i. F. Ferd. Schultz Nachf. in Rostock. Vom 18. Juni 1885 ab XLVII. Nr. 35 059. Treibriemen in doppelter Lage. — F. Wegmann in Zürich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., 5 78. Vom 24. Inli 1885 ab.
XIX. Nr. 35 038. Lettern Fräsmaschine. — A. Geiker, i. F. Alex. Geiger & Co., in Stuttgart. Vom 26. Juni 1885 ab.
a. Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 8. Februar 1886. l;
Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J., Civilkammer 13.
567608] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Marie Karoline , ,. Holtz, geb. Puttkammer, zu Klein⸗Schönebeck, vertreten durch den Rechtsanwalt Pinner hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Wirthschafts⸗Inspektor Hermann Karl Theodor Holtz, zuletzt in Berlin, gt unbe⸗ a. kannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, . mit dem Antrage auf Cie deen! b. Werthpapiere:
. amm f, zu n, * n Be⸗ V . Nennwerth Kurs. agten für den allein schuldigen il zu er⸗ O Pr. 2. schuldigen Theil in er 6 nnhfz 130 ooo 138 590.
ären, und lader den Beklagten zur mündlichen Verhandlung 3846 bomm. . ö 1 fi 3 . des ö e niglichen Landgeri zu Berlin au ̃ . den 17. 6 1886, Gormittags 10 uhr, o dito 44I 900 460 20026
HKIassoe.
X. Nr. 35 050. Trocken⸗ und Mischofen für die Fabrikation von Kohlenbriquettes. — Maschinen⸗ fabrik Hohenrollernm, Attiengesellschaft für Lokomotivbau in Düsseldorf⸗Grafenberg. Vom 27. August 1885 ab.
XIII. Nr. 35 062. Treppenrost mit Luftvertheiler für Dampfkesselfeuerungen — Albin & Co:. in Neudorf⸗Straßburg i. Els. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 35 068. Neuerung an der unter Vr. 31 766 geschützten Anheizvorrichtung für Dampfkessel; Jusatz zu P. R. 31 7668. — W. Craig in Brooklyn bei . Verkreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Vom 6. Ok ⸗ tober 1885 ab. ö
Nr. 35 077. Anordnung stehender Wasser⸗ röhrenkessel. — R. MHohlireld in Siegen. Vom 4. August 1885 ab. ö
Nr. 35 078. Knallgasfeuerung für Dampf- kessel. K. Dick in Wurzen, Sachsen, Schrotstr. 96. Vom 23. August 1886 ab.
Nr. 35 080. Neuerungen an Dampferzeugern für Kleinmotoren. — II. W. Holte in Berlin ö 99. Vom 5. September
a
Rr. 5 os i. und sonstigen Lokomotiven; Zusatz zu P. R. 32 156. — D. G. Morrisom in Kilmarnock,
Goliasch . Co. in Berlin. XLV. IL. 4565. Laufrad. — Bernh. Koch in Neuß a. Rhein. XIV. L. 3354. Kalanderlager mit in ver⸗ schiebbarem Lagergehäuse verstellbaren Lagerschalen. — Adolph Leupold in Dresden, Marienstr. J. XLIX.; L. 3364. Maschine zur Herstellung von Drahtnägeln und ähnlichen Artikeln. — Clinton Lovell in Boston Massach. V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. HL. 4542. Unabhängig von den Schleuder⸗ flügeln einer Sichtmaschine betriebene Schöpf— mulden. — PFriedrieh Ludwig Kettenbach
JR ⸗ 3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grund⸗ / J stücken. vagat. . . / 4) Sonstige Passiva, rückständige Entschädigungen Wii. iz. 6166 Han hfeon p e dnn he Hr
d Regulirungskosten: . . Hagel. Brand. ö ir un Gicmnasch nern. — F. H. EY dman in i, dere er k uten. vacat. 8. „und Franz v. vorgus bezahlte Beitrage rr Weiss lestere beiden in Basel, . sonst an Gh ntschãdigungẽ chweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in . Ii . . Berlin W., Potsdamerstr. Nr. 141 9 . osten ꝛ4.. X. 120. Varcuum Falte Maschine für Hand⸗ LE. Greens. n. z as oo z rie, — k ,,, . 6d 2 maschinen-Verein in Berlin N. Ein trete i . . . 2789. Apparat zum Pumpen sehr ver⸗ in Manchester, England; Vertreter: Karl Huth (ürt. z des Statut). 24 793 3 30 dingter, Gast! 4 Lamhonz Gappger Sonthnr , iin Die; a. d Lahn Kilhelmst; 38. . . 3 53 in Jersey,. Channel Islands, und Frederik Dela. LI. C. 1819. Neuerung an dem selbstthätigen Davon sind gemäß Att. z 263 793 92 445 223 . . ö . Vertreter: Wirth Jö ö. 6 . ; in Frankfurt a. M. ufatz zum Paten w ; mile des Statuts zur Deckung 3 Sen. 3767. Neuerung an Ammoniak Eis⸗ Tor nen) in Paris; Vertreter: J. Brandt & der Ausgaben . 1453090 . maschinen. Friedrich Schmidt, i. 5. 9. W. Von, Nawrocki in Berlin V., Friedrich= 5 eiben . 6) ,, estand am 1.1. 85.
auf das laufende Jahr fallen vorgeschossene Entschädi⸗ gungen, Regulirungs ⸗ und Verwaltungskosten . e. Marken⸗ und Porto⸗Bestand
2) Kassenbestand.. 3) Kapital⸗Anlagen: . und Grund⸗
2055 15
92 928. 45 66
20
111 68474 32 36
. 22826 w 85
2563 —
ulden 232 082
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ Summe 1540 800 1031 6956,15 301 160 — 30 546 15 391 358
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. m Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 6. Februar 1886.
uchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J, Civilkammer 13.
4 . der Grund⸗
stũcke:
(Steinbeckerstraße 12 und Hunnenstraße 240 ..
5) Inventarium (Möoͤbel).
Summa
189 366 - 056 —
oh 381 60 1216 558
3 ü 446 22 Wil nit Kranz & Co. in Nordhausen. straße 78. De G. 3221, Neuerungen an elektrischen W. 3804. Greifer für Wheeler und Wilson-= . 32 430 67 152 774 96 ogenlampen. — Valerian W. Golitzins ls Nähmaschinen zur Aufnahme großer Unterfaden⸗ Hinzutreten laut Gewinn⸗ 165 Jo . Paul 9. Rymaschelfskæꝝ in Moskau, Spulen. — Nathaniel Wheeler in Brigde⸗ und Verlust⸗Conto.. 30 12 975 76 32 461 655 n land; Vertreter: J. Brandt in Berlin SWw., port, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: zo gg Annaltstr. 6. C. ehlert und G. Loubięr, in Firma C. Kesseler 1815 — 3 5 S 3438. Neuerungen an polarisirten tele⸗ in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Neuerung an Straßenbahn⸗ Summa as F so] Ns bos graphischen Apparaten. — Kay Oskar Arthur . tac in Kopenhagen, Dänemark; Vertreter:
LV. E. 1619. Schütteleinrichtungen für Platten⸗ knotenfänger mit selbstthätiger Reinigung. —