9 * 9 2 — Das Ballfest, welches gestern Abend bei Kniserlichen ** Ei nl li m gr ef ren im Saale des Königlichen 29 belebtes und prächtiges.

Se. Majestät der Kaiser und König, ge olgt von Ihren onprinzen und oheiten den . *

Kaiserlichen und Qöniglichen Hoheiten der Kro ie n. 633 6 und ee n mn, sinnen des Königlichen der Herzogin Charlotte von ien, urg und den anwesenden Prinzen aus um 9 Uhr vom Kapitelsaale her in der Bildergalerie, wo Allerhöchstdieselben mit Ihrer . der Kaiserin und Königin, Allerhöchstwelche aus dem Grünen Salon kam, usammentrafen. er Kaiser führte die Kaiserin bis zur itte der Bildergalerie, wo Ihre Majestät unter dem lebens⸗ großen Bilde König Friedrich Wilhelms III. Sich niederließ und Cercle hielt. Als Se. Majestät der Kaiser und König sodann, die Kron⸗ prinzessin führend, in den Weißen Saal getreten waren, be⸗ . . Sie durch huldvolles wiederholtes Verneigen die esellschaft und hielten einen längeren Cercle, der bei den ürstinnen des Landes und den Gemahlinnen der Botschafter bann. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte dem See bis gegen 11 Uhr bei. m 11 Uhr wurde der Tanz, an welchem sich auch die jüngeren Prinzessinnen des Königlichen Fe betheiligt hatten, unterbrochen und das Souper an Buffets eingenom⸗ men. Für die Allerhöchsten und Darn Herrschaften und die , Gäste war dasselbe in der Neuen Galerie zu⸗ eitet. Ein glänzender Cotillon bildete den Schluß des Balles.

8

— In der gestern unter dem Vorsitz des Staats—⸗ Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher, abge⸗ . Plenarsitzung ertheilte der Bundesrath dem Ge— . über das Branntwein⸗Monopol die Zustimmung.

it der bereits erfolgten Ueberweisung des Entwurfs einer Verordnung über die Einfuhr und die Ausfuhr von dee, . sowie von sonstigen Gegenständen des Wein⸗ und Gartenbaues an den Ausschuß für Handel und Verkehr und des Antrages von Schwarzburg⸗-Sondershausen, betreffend die Versetzung der Stadt Sondershausen in eine höhere Servisklasse, an den Ausschuß für Rechnungswesen und an den Ausschuß für das Landheer und die Festungen erklärte sich die Versammlung einverstanden. Sie beschloß, den Entwurf eines e,, wegen Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗-Etat für das Etatsjahr 1886/ñ87 dem Ausschuß für Rechnungswesen, den Entwurf eines Gesetzes über den Verkehr mit Kunstbutter dem Ausschuß für Handel und Verkehr und dem Ausschuß für Justizwesen, den n Preußens, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die Begründung der Revision in bürger— lichen Rechtsstreitigkeiten, sowie, die Vorlage, betreffend die Erledigung einer Rathsstelle beim Reichsgericht, dem Ausschuß für Justizwesen zur Vorberathung zu über— eben. Einem Antrage auf Ertheilung der Ermächtigung zum rafrechtlichen Einschreiten gegen eine . es Bundes⸗ raths durch die Presse wurde stattgegeben. Endlich wurde über die Gewährung von . bei der Ausfuhr von Oelfabrikaten Beschluß gefaßt. .

— Die Berichte über die 96st des Reichstages und des Hauses befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen Go.) Sitzung des Reichs— tages, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗-Ministeriums, Staats⸗Minister von Puttkamer, sowie der Staats sekretär des Innern, Staats-Minister von . nebst ande⸗ ren Bevollmächtigten zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, gab zunächst vor der Tagesordnung der Abg. Dirichlet dem Hause von einem Schreiben des Pro⸗ fessor Eulenburg . in Greifswald) Kenntniß, in welchem dieser mittheilt, daß die Behauptung des . Behr, der verstorbene Abg. Dr. Hueter habe auf seinen Wahlreisen den Wirthen Hundertmarkscheine geschenkt zur Gewährung von e ri 2c. nach seiner Erfahrung unbegründet sei; er

abe den Professor Hueter auf allen seinen Wahlreisen be— gleitet und niemals etwas Derartiges bemerkt.

Der Abg. ö bemerkte, daß er den Professor Hueter nicht habe beleidigen wollen, er habe ihm auch nichts Un⸗ erlaubtes vorgeworfen. Er habe jedoch keine Ursache, die Glaub⸗ würdigkeit seiner Gewährsmänner zu bezweifeln, bis ihm ein Gegenbeweis erbracht würde. In der Erregung des Augen⸗ blicks habe er vielleicht darin sich vergangen, daß er von e gesprochen, während es nur in einzelnen Fällen ge—

ehen sei.

Das Haus setzte darauf die erste Berathung des Ent— wurfs eines Gesetzes, betreffend die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Gesetzes a6gen die ge⸗ meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemo— kratie vom 21. Oktober 1878, ort.

Bei Schluß des Blattes hatte der Vize⸗Präsident des . teriums, Staats-Minister von Puttkamer, das

rt.

ke — . In der heutigen (23.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, e n. der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, nebst zahlreichen Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß an Vorlagen eingegangen seien: ein Gesetzentwurf, betr. die Erweiterung und Vervollstän⸗ digung der , und die Betheiligung des Staats bei mehreren Privat⸗-Ei , ,, ,. sowie ein ,, . über Errichtung ,. Verfügungen in dem Bezirk des Ober⸗Landesgerichts Frankfurt a. M.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die Berathung des Berichts über die bisherige Ausführung von Bestim mungen ver— schie dener Gesetze über den Erwerb von Privat— Eisenbahnen für den Staat war. ᷣ

Der Bericht wurde ohne Debatte an die Budgetkommission verwiesen.

Es folgte die Berathung des Nachweises über die Verwendung des in dem Etat der Eisenbahn—⸗ verwaltung pro 1. April 1884865 unter Titel 25 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben vorgesehenen wn, nnn, von 1 500000 . er Nachweis wurde durch Kenntnißnahme für erledigt e ⸗

rigen Sitzungen er Abgeordneten

IT.

losses stattfand, war ein äußerst

auses, Ihrer Hoheit ier — 3 — Häusern, erschienen

s Staatshaushalts⸗-⸗Etats für 1886/87, und zwar wurde ene, berathen: Eisenbahn verwaltung, Einnahme

Der Letocha beantragte:

Die man Staats re — zu ersuchen: Den Zöglingen der Waisenhäuser zum 6 des Besuches ihrer Angehörigen in den Ferieweiten — auf Empfehlung des Vor- standes der Anstalt — die Hin- und Rückreise auf den Königlich reußischen Staats⸗ und unter Staatsverwaltung stehenden 6 n — Wagenklasse aller Züge zum Preise der Militärbillets zu gewahren.

Der Abg. Dr. Goldschmidt wünschte, daß die Fahr⸗ g nigen gen, die früher Seitens der Privatbahnen an Bildungsvereine gewährt worden seien, auch von der Staats⸗ bahnyverwaltung aufrecht erhalten werden möchten.

Der Minister der . Arbeiten, Maybach, er⸗ widerte, daß generelle Verfügung in dieser enn, nicht existire. enn in einem einzelnen Falle die Fahrt⸗ vergünstigung verweigert worden sei, so werde der Grund hierfür in Betriebsschwierigkeiten zu suchen sein.

Der Abg. Letocha befürwortete semen Antrag, der im Interesse der Humanität geboten sei.

Der Abg. Büchtemann wandte sich gegen die Absicht der Eisenbahnverwaltung, spätehnn nicht wie jetzt eine . e. tellung, sondern nur eine allgemeine Uebersicht zu geben.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, erklärte, dem Antrage Letocha sympathisch gegenüberzustehen; es empfehle sich aber, die Frage noch einmal durch die Budget⸗ kommission prüfen zu ren Was die Einwendungen des Abg. Büchtemann betreffe, so werde es angezeigt sein, den in Folge der neuen Eisenbahnverstaatlichungen außerordentlich e, ,. Rechnungsapparat zu verein⸗ e. doch sei die Absicht noch Gegenstand der Erwägung.

ebrigens beobachte bereits die Postverwaltung die gleiche Praxis. Die Eisenbahnverwaltung werde mit dem Ausbau ,,, und der Aufbesserung der Beamtengehälter ortfahren.

Der Abg. von Strombeck richtete an den Minister die Bitte, die Grundzüge, nach welchen künftig die Etatsauf— stellung erfolgen solle, vorher dem Abgeordnetenhause zur Prüͤ⸗ fung vorzulegen. Des Weitern wün sshte Redner, daß auch für die dritte Wagenklasse die Abrundung der Preise von fünf zu fünf Pfennigen erfolgen möge.

Der Abg. Berger wünschte, daß es bei der jetzigen Praxis der Etatsaufstellung belassen werden möge. Auch empfehle es sich, den Sommer⸗Fahrplan schon früher aufzustellen. Zugleich . derselbe, der Heizung der Coupées mehr Sorgfalt zu widmen.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Minister der öffent— lichen Arbeiten das Wort.

— Durch Allerhöchste Ordre vom 3. d. M. ist dem Kreise Ob erbarnim, welcher den Bau einer Chaussee von ö über Kruge und Gersdorf bis zur Eberswalde—

reienwalder Kreischaussee beschlossen hat, für diese Straße

i Uebernahme der künftigen anf em igen Unterhaltung erselben das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des Chausseegeld⸗ Tarifs vom 29. Fe⸗ bruar 1840, einschließlich der in demselben enthaltenen Be⸗ stimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung) betreffenden zusätzlichen . 9

ing l J vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmun—⸗ en — verliehen worden.

Auch sollen die dem Chausseegeld⸗ arif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.

— Die Herstellung von beweiserheblichen Privat— Urkunden, welche durch Druck gefertigt und mit einer nur gedruckten Unterschrift versehen sind, ohne daß der Träger des unterschriehbenen Namens zu der Unterschrift seine Ge— nehmigung ertheilt hat, ist nach einem Urtheil des Reichs— gerichts, IV. Strafsenats, vom 11. Dezember v. J., falls diese Fälschung in rechtswidriger Absicht zum Zweck einer Täuschung erfolgt ist, als Urkundenfälschung zu bestrafen.

— Der General⸗Lieutenant von Rauch, Commandeur der 19. Division, hat sich nach Hannover zurückbegeben.

. General-Lieutenant von Adler, Inspecteur der 1. Ingenieur⸗Inspektion, ist Allerhöchst zur Vertretung des Chefs des Ingenieur- und Pionier-Corps und der Festungen, General⸗Lieutenants von Brandenstein, kommandirt worben.

— Der Beyollmächtigte zum Bundesrath, Königlich

württembergische Wirkliche Direltor von Moser ist von hier abgereist.

etzung der zweiten , . des Entwurfs des

— Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats— Anzeigers ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. ), enthaltend Entscheidungen des Reichsgerichts, beigefügt.

Braun schweig. Braun schweig, 16. Februar. (Hann. Cour) Amtlich wird jetzt folgendes Gesetz publizirt:

on Gottes Gnaden, Wir, Albrecht, . von Preußen ꝛc., 53 des Herzogthumz Braunschweig, erlassen zur Ergänzung des Hesetzes vom 165. Februar 1879 Nr. J, die provisorische Srdnung der Regierungsverhältnisse bei einer Thronerledigung betreffend, mit Ju⸗ stimmung der Landes versammlung das nachfolgende Gesetz:

§. J. Für die Dauer der Regierung eines auf Grund des Gesetzes vom 16. Februar 1879 Nr. 3, die provisorische Ordnung der Regierungsverhältnisse bei einer Thronerledigung betreffend, gewählten Regenten wird der in S. 26 der Neuen Landschafts⸗Ordnung vom 12. Oktober 1832 vorgeschriebene Eid durch nachstehenden Eid: „Ich schwöre Treue und Gehorsam dem Regenten des Herzogthums, sowie Gehorsam den Gesetzen', und der in §. 133 ,, vor⸗ . Eid durch folgenden Eid: „Ich schwöre Treue dem Regenten des Herzogthums, Gehorsam den Gesetzen und gewisffenhafte Ausübung und Erfüllung der Rechte und Pflichten eines Abgeord—

neten / Issetzz .

S. 2. Der jum Ersatze des im S§. 26 der Neuen Landschafts⸗ ordnung enthaltenen Eides im §. 1 dieses Gesetzes vorgeschriebene Eid findet auch Anwendung, wenn und soweit Seitens des Regenten eine Eidesleistung behufs der Huh fun nach §. 4 der Neuen Landschafts⸗ , angeordnet wird. Alle, die es angeht, haben sich hiernach zu richten. . Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift und beigedruckten , Hehe er n a e . J

raunschweig, den 12. Februar 1886. (L. 8.) Albrecht, Prinz von Preußen. Graf Görtz⸗Writzberg. Dr. jur. Wirk. Otto.

=D 17. Februar. (H. C.) Der Landtag nahm heute einen Antrag an: die Regierung zu ersuchen, das Verfahren

Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war: Fort⸗

entsprechend neu zu ordnen. — Der Vorsitzende kündigte n einer Vorlage, betreffend die Burg Dan n n ger, g⸗ an. — Die Branntwein-⸗Monopolfrage wird den Landtag, laut dem „Braunschw. Tgbl.“, nochmals beschaftigen Es soll ein darauf bezüglicher selbständiger Antrag eingebrach werden.

Elsas⸗Lothringen. Straßburg, 18. Februar. (23. f. Els.⸗Lothr.) In der gestrigen i) Hier Landesausschusses erfolgte die dritte Lesung des s über die Depositenverwaltung. Den zweiten gen ia iche Tagesordnung bildete die 23 Lesung der drei Entwürfe von eie. betreffend a. Grundeigenthum und Hypothekenwesen b. das Grundbuch, 6. die Ausstellung gerichtlicher Erbheschei nigungen und die Zuständigkeit der Amtsgerichte. Der Unzer Staatssekretär von Puttkamer eröffnete die Debatte in längerer Rede. Er führte aus, der Anlaß der vorliegenden Gesetze sei einzig und allein die Noth der land wirthschaftlichen Bevölkerung; es seien noch in der letzte Sitzung eine Reihe von r regeln erörtert, aber die wicht Frage des billigen Kredits, des Aufbaues des Kredits auf soll der Grundlage sei von Niemand berührt worden; e handle sich um die Beseitigung der Ausbeutung des Land volks, welche durch ein veraltetes Rechtssystem unterstützt würde: die Nothwendigkeit der Reform des französischen Hypotheken rechts sei überall anerkannt. Das Kreditbedürfniß des Grunde besitzes nehme zu mit den kulturellen Fortschritten der Zeit und hier die beste Form zu finden, einen billigen und lang? fristigen Kredit für den Grundbesitz , zu machen, sei die Aufgabe der Gesetzgebung. Dem Gläubiger müsse durch das Hypothekenrecht die Möglichkeit gegeben sein, festzustellen, daß seinen Ansprüchen nicht andere entgegenstehen, sonst würde er sich stets für das größere Risiko durch drückende Bedin ungen schadlos zu halten suchen. Das herrschende Hypothe arrecht könne ihm Sicherheit in dieser Richtung nicht gewähren; dazu kommen die thatsächlichen zahlreichen Kapitalverluste, welche durch dasselbe verursacht seien. Daher mehren sich die Wünsche nach einer gründlichen Reform der bestehenden Bestimmungen, und auch der Bericht über die landwirthschaftliche Enquete habe zahlreiche Aeußerungen in dieser Richtung verzeichnet. Die Be— furchtungen, welche man, namentlich für den kleineren Land— wirth, auf die Erleichterung des Kredits gründet, wären bereitz wiederholt zurückgewiesen worden. Durch die aus dem Hypo— thekenrecht resultirenden Verhältnisse sei der GrundbesiJ in Elsaß⸗Lothringen jährlich mit mehreren Millionen belastet, welche ihm erspart bleiben könnten. Hier bessernde Hand an— zulegen, wäre unaufschiebbar; das so oft geäußerte Intereffe für den Grundbesitz solle durch eine bedeutende That zum Aus— druck kommen, durch Maßregeln, welche in der ganzen cmwili— sirten Welt erprobt seien; die Regierung hoffe, pal der Landes⸗ 9 den Muth haben werde, ihr auf dem betretenen Wege zu folgen.

Es folgte eine kurze Unterbrechung der Sitzung, worauf der Abg. Dr. Gunzert das Wort nahm, um für die Vor— lagen einzutreten. Es würde, so führte er aus, ein Antrag vorbereitet, die Entwürfe nicht an eine Kommission zu über— weisen, sondern die zweite Lesung im Plenum vorzunehmen; das würde weder politisch sein, noch entspräche es der Würde des Hauses. Wolle die Versammlung nicht das Ganze, in— klusive des Grundbuchs, annehmen, o würde doch den Vor⸗ h zuzustimmen sein, welche den Grundbesitz ent⸗ lasten und ihn von den drückenden Bestimmungen des . Rechts befreien. Die Reform des Hypothekenrechts sei das Dringendste; zu einem einiger— maßen vollkommenen Zustand werde man aber nur durch das Grundbuch kommen. Die Versammlung möge heute das Grundbuch nicht zu leichtfertig richten, damit sie nicht selbst durch die Landwirthe gerichtet werde. — Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Pr. North, auf welche der Unter⸗-Staats— sekretär von Puttkamer erwiderte, ergriff der Abg. Schneegans das Wort und bemerkte, die Vorlagen seien in verbesserter Auflage eingebracht, beruhten aber auf denselben Prinzipien, wie die der vorigen Session. Es solle mit der Einführung des Grundbuchs eine Reform des Hypothekenrechts verbunden werden. Er sei kein Gegner des Grundbuͤchs, aber man dürfe sich dessen Nachtheile nicht verhehlen; die Gesetze sollen den Kredit erleichtern, doch das würde dem Landwirth wenig helfen; was demselben Noth thue, sei die Rückkehr zu der alten Einfachheit der Sitten. Was weiter nöthig sei, wäre Verminderung der Kosten und Gebühren, und die lasse sich ohne Aenderung des Hypothekenrechts vornehmen. Wer wirk— 6 kreditwürdig sei, hekäme auch jetzt Kapitalien. Das Haus solle nicht zugeben, baß das Grundbuch eingeführt würde vor Erledigung der Katasterberichtigung, und es solle eine Hypo— thekarreform nicht zulassen vor der Vollendung des deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs. . Die Fortsetzung der Verhandlung wurde darauf auf Donnerstag, Nachmittags, vertagt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Februar. n tg) In der gestrigen Sitzung des Budget⸗Ausschusses wurde über die Mittelschulen verhandelt. An der Debatte hethei⸗ ligten sich namentlich der Minister von Gautsch, die Abgg. Zeithammer, Heilsberg, Bareuther und Menger.

.. I7. Februar. (Wien. Ztg.) Der Fin anz⸗Ausschuß des Abgeordnetenhauses nahin das Budgetgesetz un— verändert an. Im Laufe der Diskussion erklärte der Finani—= Minister: er . das 6 durch Ausgabe von 5 proz. Papierrente zu decken, welche Erklärung in den Ausschuß⸗ bericht aufgenommen wurde.

Schweiz. Bern, 18. Februar. Wie der „Bund“ ver⸗ nimmt, hat der Bundesrath die Verfügung der Tessiner Regierung, welche die Referendums⸗Unterfchriften mit Kreuz (Analphabeten) als ungültig erklärte, aufgehoben. Daf Bundesgericht hat namlich den Bundesrath zur Abgabe eines Entscheides in der Sache kompetent erklärt.

Großbritannien und Irland. London, 17. Februar. (Allg. Corr. Die Königin kehrte gestern, begleitet von dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg un ihrem Hofstaat, von Osborne nach Wind sor zurück.

— 18. Februar. (W. T. B.) Die Annahme des Postens als Geheimsiegel⸗Bewahrer von Seiten des Premiers Gladsto ne wird dahin gedeutet, daß Dilke kein Amt im Kabinet werde angeboten werden. ; In einem Schreiben des Staatssekretä rs des Aus wärtigen, Lords Rosebery, worin derselbe die Einladung zu

bei Zwangs vollstreckun z en in Verwaltungsangelegen⸗ heiten den heutigen Verhältnissen und Rechtsanschauungen

einem. politischen Banket wegen Ueberhäufung mit Amts- geschüften ablehnt, heißt es: die Regierung arbeite un—

Fürst Alexander gab beim

ich an der Erhaltung des ; n Concerts, von uighen der

abhãngig ser

Friedens und des Fache n in so hohem

Regtkerung liegt gegenwärtig ein Plan zur Prü⸗ 2 k gear g fr en, mr Arbeiter bei den rbeiten zur 2m n der , , der Themse

er großen Flüsse zu verwenden. ; ud gieren r von 83 Rücktritt Chamberlains der von Meinungsverschiedenheiten, die zwischen ihm und

anderen Kabinetsmitgliedern beständen, sind, wie das Jjeutersche Bureau“ erfährt, unbegründet. . In der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte der mier Gladstone: die Regierung wisse, daß jede Zwei⸗ deutigkeit a mn ihrer Ansichten und Absichten betreffs griechen lands sehr nachtheilig sein würde. Der Zustand Dinge im Orient sei kritisch; die ostrumelische Frage sei noch keineswegs gan geregelt und werde durch die Vorgänge nn Griechenland ver ärft. Namens der Regierung erkläre er da⸗

daß dieselbe fortfahren werde, im Geiste des 6 Hin eh nen⸗ zu handeln, und daß sie ohne jede Abweichung sie Engagements und die Politik ihrer Amtsvorgänger be⸗ siglich Griechenlands durchführen werde, durch welche der uropäische Frieden, das Völkerrecht und die wahren Inter⸗ ssen Griechenlands am besten gewahrt würden. — Im veiteren Verlauf der Sitzung erklärte der . Gladstone: er verde am Montag die Verweisung der Frage, betreffend die Heschäftsordnung, an einen besonderen d, . bean⸗ nagen. Der Entwurf der Adresse an, dig Königin perde, vorbehaltlich einiger rein redaktionellen Aenderungen, pon der Regierung acceptirt. Die Bill. betreffend die schot⸗ lichen Kleinbauern, werde ehebaldigst vorgelegt werden; albdann seien die Nachtragskredite und die Etats für az Heer und die Maxine zu berathen. Für Irland sei keins Erneuerung der Zwangsgesetze beabsichtigt; die Regierung sei mit der Prüfung der ir ischen Vorlagen be⸗ schͤstigt und hoffe, dieselben sammtlich, sicher aber einen Theil derfelben, etwa am 22. k M, vorzulegen.

— ig. Februar, früh. (W. T. B.) Im weiteren Verlauf der gestrigen Unterhaus-Sitzung sprach der Staats⸗ sekretär des Innern, Childers, sein Bedauern über die jüngsten Ruhestörungen in London aus und hob hervor: die jetzt getroffenen Maßregeln würden eine Piederholung derartiger Vorgänge unmöglich machen. Im siebrigen fei der Bericht der Untersuchungs⸗ gzommission abzuwarten, um festzustellen, wen zie Verantwortlichkeit treffe. — Das Haus nahm hieruf die Adreßdebatte wieder auf, Seitens der Opposition wurde die Vertagung der, irischen Frage getadelt. Der Premier Gladstone wies diesen Tadel zurück und erklärte: die irische Frage werde sorgfältig geprüft; die Regierung beschäftige sich eingehend mit dieser schwierigen Auf⸗ abe und sei entschkossen, sie so schnell wie möglich zu lösen. Das von der Regierung bekämpfte Amendement zu Gunsten der Suspendirung der Exmission von Kleinbauern in Schott⸗ sand wurde fodann mit 234 gegen 1094 Stimmen verworfen und hierauf die Adresse ohne besondere Abstimmung an⸗ genomm en. Anläßlich des Antrages, den Bericht über die zdresse anzunehmen, betonte M' Carthy: bezüglich Irlands sei es absolut nothwendig, die Hone⸗Rule-Frage vor feder anderen Frage zu lösen. Der Adreßbericht wurde sobann genehmigt. — Schließlich wurde die Bill, u nab⸗ hängigen ,. Wahl recht 3m gewähren, in weiter Lesung ohne immung angenommen. . Im . e fand eine lebhafte Debatte über die jüngsten Londoner Straßen⸗-Unruhen statt. — Der Staats sekretär des Auswärtigen, Lord Rosebery, gab in Beantwortung einer Anfrage Lord Salisbury s hezüglich der griechischen Frage Erklärungen ab, die denjenigen des Premiers Gladstone im Unterhause entsprechen, und betonte zum Schluß: die Regierung wünsche nicht nur den europäischen Frieden zu wahren, sondern auch Griechenland gegen sich selbst zu schützen; sie sei des⸗ halb entschlossen, die von ihren Vorgängern eingegangenen Verpflichtungen aufrecht zu halten und mit Festigkeit danach zu handeln.

Die von Lord Rosebery und dem Premier Gladstone gestern im Ober⸗ resp. Unterhause abgegebenen Erklärungen über die griechische Frage werden von den Morgen⸗ blättern allgemein als eine hochbefriedigende Bürgschaft für die Aufrechthaltung des Friedens bezeichnet.

Frankreich. a ris, 17. Februar. (Köln. Ztg.! Der r, die Ausstellung seines Budgets wahrscheinlich nicht vor Anfang März beendigen können. Trotz der Ersparnisse an den einzelnen Budgets sind die Aus⸗ gaben bis jetzt noch keineswegs gedeckt, und man geht daher mit dem Plane um, das Gleichgewicht durch eine größere Be⸗ lastung des Alkohols und die m wan dlu ng der 684 Millionen sechsjähriger Obligationen in untilgbare drei⸗ rozentige herzustellen. n J hat verordnet, daß die Mann⸗ schaften der Klasse von 1880 und die Soldaten, deren Dienst⸗ zeit vor dem J. Juli abgelaufen und die dem Expedition s⸗ torps in Tongking angehören, so rasch wie möglich nach Frankreich ung rf lf und nach Hause geschickt werden sollen.

— 18. Februar. (W. T. ö Der fran zösische Lonsul in Canea hat die gemessensten Befehle, sich jeden Schritts zu enthalten, der als Ermuthigung der gegen die Türkei gerichteten hellenischen Agitations scheinen könnte.

ürkei. il el, 18. Februar. (W. T. B.) . g . der Konsuln seinem ertrauen in eine nahe bevorstehende fri edliche Lösung der rumelischen Frage und in die Wiederaufnahme freundlicher

Veziehungen zu Serbien Ausdruck.

Rumänien. Bu karest, 18. Februar. (W. T. B.) In Folge der Vorstellungen des Königs, welcher an den Patriotismus Bratiano's appellirte, und nach den in einer gestern Abend im Bureau des Senats , Vereinigung der Majorität des Parlaments vom Kammer⸗ Präsidenten' Lecca abgegebenen Erklärungen, dessen Inter⸗ ventlon in die Debalten die Demission Bratiand's herbei= geführt hatte, hat das Kabinet seine Entlassung zurück⸗ gejog en.

Serbien. Belgrad, 18. Februar. (W. T. B.). Der

Polit. Eorrefp.“ wird aus Velgrad gemeldet Der türkische Gesan ire ih am 17. 9 bei dem Minister des Aus⸗

ver suche er⸗

3. F

lusse aus; es sei dies um so leichter, da, abgesehen 14 3 Frage wegen der Kriegskostenentschädigung keine andere Frage Schwierigkeiten biete. Im Weiteren verlangte der Gefandte Aufklärungen über die Rüstungen und forderte die Regierung zur Demobilisirung auf. Garaschanin konferirte gestern und heute telegraphisch mit dem Könige, dessen Entscheidung vordussichtlich morgen erfolgen wird. — Gestern und heute hatten Garaschanin und der Minister des Innern mehrere Unterredungen mit hervorragenden Mit⸗ gliedern der Fortschrittspartei, welche zur Besprechung der inneren Lage aus der Provinz eingetroffen waren.

Schweden und Norwegen. Christiania, 18. Februar. (W. T. B.) Der Storthing ist heute vom König in Person eröffnet worden.

Afrika. Egypten. Kairo, 16. Februar. (Allg. Corr.) General⸗Major Grenfell meldet, daß neueren Nachrichten aus Kordofan zufolge, die egyptischen und die schwarzen regulären Truppen die rebellischen Derwische angegriffen haben. Viele der Letzteren wurden getödtet. Der in Aus icht genommene Vormarsch des Mahdisten⸗Führers Wad⸗ el⸗Nigumi, von Berber, ist in Folge der . die Rebellen durch ihre Niederlage in Ginnis erzeugten Wirkung nicht zu Stande gekommen.

.

Zeitungs stimmen.

Die „Karlsruher Zeitung“ bringt den Anfang des amtlichen Berichts über die am 15. d. M. stattgehabten Ver⸗ handlungen der badischen Zweiten Kammer, betr., das Brannt⸗ wein⸗Monopol. Wir entnehmen dem Bericht die Mittheilun⸗ gen über die Rede des Abg. Klein: . — .Wenn die Abgg. FZunghanns und Schneider weiter hervor⸗ gehoben hätten, daß der Staat keine Geschäfte treiben solle, glaube Redner, daß es schließlich keinen anderen Weg geben werde, als das Monopol, um ein höheres Steuererträgniß zu erzielen. Schon lange mache sich das Bedürfniß geltend, den Branntwein stärker heranzu⸗ ziehen, und mancherlei Versuche seien in dieser Richtung unternommen worden. Die Maischraum⸗, Fabrikat, Schank ,, Konsum- u. s. w. Steuer brächten alle dieselben Widerwärtigkeiten und Mißstände mit sich, ohne daß man mit Sicherheit auf einen höheren Ertrag rechnen könne. Die Monopolvorlage sei unter diesen Umständen ein Produkt der Nothwendigkeit. . . sich kurz gegen die Bemerkung des Abg. Jung⸗ hanns hinsichtlich der Vermehrung der von der Regierung abhängigen Personen und geht sodann auf die landwirthschaftliche Seite der Frage uͤber, die er hauptsächlich im Auge habe. Es sei zu unterscheiden zwischen der Branntweinbereitung aus mehligen Stoffen und aus Sbst. Die kleinen Brennereien, welche mehlige Stoffe verbrauchten, seien enthunden von den lästigen yntrolvor⸗ schriften und hinsichtlich der Frachtvergütung begünstigt; sie wüßten genau, wo sie ihre Produkte abzuseßzen hätten, und bezögen einen gleichmäßigen, annehmbaren Preis, der, nicht willkürlich bestimmt sei, sondern nach dem Durchschnitt einer längeren Periode sich richte. Allerdings gebe Redner zu, daß dieser Preis für uͤnfere Verhältnisse vielfach nicht ganz zureichend sein werde es sei aber nicht ausgeschlossen, daß man unsern Kleinbrennern, fall sie zu sehr geschädigt würden, weitere Vergünstigungen erwirke. Bei der jetzigen Art der DVesteuerung habe sich allenthalben gezeigt, daß die Kkeinbrennereien fehr in der Abnahme begriffen seien, ein Umstand, der im Intereffe der Landwirthschaft als böchst bedauerlich beieichnet werden müsse. Baden sei das einzige Land, welches noch die Kesselsteuer habe, die im Hinblick auf die Interessen der Kleinbrenner als die denkbar J Art der Besteuerung sich darstelle. Nur das Monopol sei im Stande, in erfolgreicher Weise dem i n unhaltbaren Verhältniß ein Ende zu machen. Was weiter die Obstbrennereien anbelange, so feien dieselben bei uns so zahlreich, daß sie gan; besondere Berücksichtigung verdienten. Der Entwurf trage dieser Rücksicht insofern Rechnung, 36 dieselben von den Kontrolvorschriften entkunden seien, und eine Ab⸗ schätzung der jährlich zu produzirenden Menge eintrete. Die letztere Maßregel bringe jwar manche Unannehmlichkeiten mit sich, sei aber wohl durchführbar, wie sie denn auch in die neue württembergische Gefetzgebung Üübergegangen sei. Eine Bestimmung des Entwurfs sei allerdings für uns unannehmbar, nämlich die Vorschrift. daß der Preis des Karkoffelbranntweins für die Festsetzung des für den Obstbranntwein zu entrichtenden Betrages maßgebend sein solle. Redner hoffe, die Regierung werde dafür Sorge tragen, daß auch hier der sehn ge ge Durchschnittspreis als festbestimmter Satz Aufnahme finde. Redner glaube sonach, daß die Landwirthe keine Veranlassung hätten, sich von vornherein ablehnend dem Monopole gegenüber zu verhalten, und wenn in den Denkschriften der Spiritusbrenner und Destillateure immer die bedrohten Interessen der Landwirthschaft in den Vorder— grund gestellt würden, so geschehe dies nur aus Mangel an sonstigen eigneten Gründen. . zee ,, geht fodann über zu der Frage, welches Erträgniß aus dem Monopole zu erwarten sei, und erklärt es für durchaus wahr⸗ scheinlich, daß der Betrag von 390 Millionen, welchen man bis jetzt auf Grund von summarischen Rechnungen ermittelt habe, sich in Wirk⸗ lichkeit werde erreichen lassen. Was insbesonderg die Verluste betreffe, welche daraus sich ergeben könnten, daß große , . auf den Welt⸗ markt gebracht werden müßten, die einen bedeutenden ruck auf den Preis ausübten, so könne die Monopolverwaltung durch einen Aufschlag auf den Preis, zu welchem der Branntwein an die inländischen Konsumenten abgegeben werde, jederzeit eine hinreichende Kompensation eintreten laßsen. Für das Reich sowohl wie die Einzelstaaten sei aber die Erschließung einer neuen ergiebigen Cinnahmeguelle dringendes Bedürfniß. Das Reich werde durch die Erhöhung seiner selbstandigen Finnahmen eine wesentliche Stärkung erfahren, während die Einzel staaten in der Lage wären, eine zwe mäßige Erleichterung der jetzigen Steuerlast eintreten zu lassen, die insbesondere den Gemeinden zu gut fommen könnte. Wenn man außerdem noch berücksichtige, daß der jetzige Zustand unserm Land, das jährlich eine Million zu dem . Fer Branntweinsteuer zuschießen müsse, schweres Geld koste, glaube Redner, daß man von der Unhaltbarkeit des gegenwärtigen Verhält⸗ nisses sich überzeugen müsse. Wer aber darin ö daß der Branntwein in beträchtlich höherem Grade als bisher zur Besteuerung herangezogen werden folle, der müsse auch ien 3 das Monopol der einzige Weg sei, wescher zu diesem Ziele ühre. Redner giebt der Hoffnung Ausdruck, daß auch die öffentliche Meinung zufolge der Diskuffion im Hause sich dahin wende, daß sie den jetzigen Zustand als a nn, betrachte. . . ..

— Die „Deutsche Volkswirthschaftliche Corre⸗ e , . über die deutsche Textilindustrie im

ahre 1885: . . . 8 he, ist bekannt, daß kein Zweig der nationalen Produktion il ee.

1ds durch die neue Wirthschaftepolitik in dem Maße

. t wie die Tertilindustrie. Mag sich auch ke Lage des anderen Hauptzweiges der deutschen Gewerbsthätigkeit, der isen⸗ induftrie, in Folge der neuen Wirthschaftspolitik g eichfalls erheblich gebesfert haben und diese Industrie sowohl, als ihre Nebenindustrien fetzt wesentlich günstigeren Erwerbs und Absatzverhältnissen entgegen. gehen als früher: so ist die deut e Textilindustrie doch insofern noch durch die neue Wirthschaftspolitik in höherem Maße begünstigt wor⸗ den, als nicht allein solche Zweige derselben, welche ehedem nur küm⸗ merlich ihr Dasein fristen konnten, zu neuem Leben erwacht sind, son⸗ dern ganze Produktionszweige derfelben überhaupt neu geschaffen wurd

auch die Rohwolle, deren

Industrie weigs bildet der vermehrte Verbrauch von Rohmateriat; dieser ist bei der deutschen Textilindustrie seit dem Jahre 1850 denn * erheblich . 6 r 2 — 6 in ö d ni ewonnen, sondern von au eing rden, .

a n ere, ; — Xi 22 mehr zurückgeht, zum größten Theil vom Ausland bezogen werden; 2 f * auch der Fläachs⸗ und Hanfban Deutschlands im starken Rückgang begriffen. so daß auch diese Rohstoffe in großen Quan titãten vom nn eingeführt werden müssen, wie aus folgenden An⸗ aben hervorgeht: — : ; .

; , Ausfuhr und Mehreinfuhr des deutschen Zollgebieks i

Doppelcentnern von ) . 2.

i. Jahre Baumwolle *. Flachs Hanf Jute infuhr. 8 1880 1486536 687 555 363 691 406 891 175 644 1885 1663429 987 878 501 015 388 437 418 995 2) Ausfuhr.

1880 119174 143 253 232 300 235 407 2452

1885 94613 100 951 82 073 201 0535 7872 3) Mehreinfuhr. 3 .

13880 1367 362 544 302 131 391 171 484 173 192

1885 1568816 886 927 418 947 187492 411 123

Hiernach hat also während der letzten sechs Jahre die Mehr⸗ einfuhr bei Flachs um mehr als das Dreifache, bei Jute um mebr als das Doppelte, ferner bei Baumwolle um 14,8 GG, bei. Wolle um 6,z O und bei Hanf um 9,3 0 zugenommen. .

Daß bei einer derartigen Steigerung der Einfuhrquantitäten der Rohmaterialien auch die Produktion in einem entsprechenden Grade zugenommen haben muß, ist einleuchteed. .

Was nun die Absatzverhältnisse bei einer so gesteigerten Thãtig⸗ keit der Industrien der Gespinnste und Gewebe anlangt, so ist zu⸗ nächst ein Theil der Erzeugnisse zum Konsum im Inlande verblieben. welches in Folge der durch die Einfuhrzölle bewirkten Fernhaltung der fremden Industrieprodukte der heimischen Produktion nach und nach wieder gewonnen ist; ein anderer Theil aber ist zur Ausfuhr ng die bei der Textilindustrie der gesteigerten Thätigkeit entsprechend sich

in den letzten Jahren erheblich vermehrt hat, wie aus folgenden An⸗ gaben zu ersehen ist Ausfuhr von Tertilwaaren Doppelcentnern:

aus dem deutschen Zollgebiet in

1883 1885 227 858 234 279 241628 254233 H 34 33 1 Seiden⸗ und Halbseidenwaaren 47478 17912 8 Kleider, Wc Putzwaaren . 45 149 849609 39 O07 Auf BHrund einer wirksamen Unterstützung durch die neue Wirth⸗ schaftspolitik sowie eines energischen und klug berechneten Vorgehens Seitens der Fabrikanten ist der Absatz deutscher Textilprodukte mit Ausnahme der Seiden⸗ und Halbseidenwaaren also seit 1881 erheblich gestiegen. Allerdings konnte dies nur unter heftigen Kämpfen gegen die uͤberaus schwierige und hartnäckige Konkurrenz Englands wie Frankreichs erreicht werden — eine Konkurrenz, welche in dauernder ir nur durch beste Ausführung und strengste Reellität zu überwinden ist, neuerdings aber in immer steigendem Maße den Grund des niedrigen Preisstandes der Fabrikate und des geringen Verdienstes in der Textil⸗ industrie Deutschlands gebildet hat.

1881 218 931 225 144

35 249

Baumwollenwaaren Wollenwaaren Leinenwaaren

Statiftische Nachrichten.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 7. Februar bis inck. 13. Februar cr. zur Anmeldung gekommen:

185 Cheschließungen, lo Lebendgeborene, 36 Todtgeborene, 59] Sterbe⸗ fälle. - Land⸗ und Forstwirthschaft.

Der Verband von Fischerei-Vereinen, Fischerei⸗ Genoffenfchaften ꝛc. in den Provinzen Rheinland, West⸗ falen, Hannover und Hessen⸗Nassau hat. dem Reichs kanzler und den preußischen Ressort⸗Ministern eine Petition wegen Erlasses von Bestimmungen gegen die Verunreinigung der Flüsse eingereicht. Die Petenten bitten: 1) die Aussetzun von Geldprämien in der Gesammthöhe von 10099 46 für die Bezeichnung und Konstruktion der zweckmäßigsten und wohlfeilsten Vorrichtungen zu einer genügenden Reinigung der Abwässer aus städtischen Kanglisationen aus den verschiedenen Betriebsarten der Montan⸗, Fabrik⸗ und fonstigen Industrie zu veranlassen und 2) Ermittelungen über das zulässige Maß der Flußverunreinigung und alle bei der Behandlung der hefe e n fat n in die Flüsse und Bäche erforderlichen Siche⸗ , . anstellen, sowie auf Grund dieser Ermittelungen be⸗ stimmte Normen für die auf den Wasserschutz bezüglichen Maßnahmen der Verwaltungsbehörden ausarbeiten zu lassen.

Gewerbe und Handel.

Die Generalversammlung der Berliner Hagel⸗Asse⸗ kuranz-Gesellschaft von 1832 a nn, die ihr vorgelegte Jahresrechnung und Bilanz für 1885 und ertheilte Decharge für die⸗ selben. — Der Rechnungsabschluß ergiebt einen Verlust von 4 000 zu dessen Deckung dem statutenmäßigen Reservefonds sein ganzer Be⸗ stand von 44 006 6 und außerdem 49 000 M dem Grundkapital entnommen worden sind, welches somit zur Zeit 2960000 S6 be⸗ trägt. Eine Dividende kommt demnach, für 1885 nicht zur Ver⸗ thellung. Die Gesellschaft hat im vorigen Jahre an Prämie für * 292 do? . Verficherungssumme aß IS? 6, an Police. Gebühren 15 549 6 und an Zinsen 21 901,6 e eingenommen. Die Gefammteinnahme des Jahres betrug 667 229 146. Dagegen hat die Gesellschaft verausgabt für Schäden — deren 2129 angemeldet wurden — einschließlich der Regulirungskosten 576 733 M, für Agentur⸗Provisionen und sonstige Verwaltungs kosten 173 4859 6 und für mögliche Ausfälle u dergl 1006 in Reserve gestellt, so daß die gefammte Jahresausgabe sich auf. 791 229 66 39 3 stellte.

Der Auffichtsrath der Vereinigten Bautzner Papier⸗ fabriken hat beschlossen, für das vergangene Jahr die Vertheilung einer Dividende von 64 ö Gegen . im Vorjahr) bei der bevor⸗

n Generalversammlung ju beantragen. Jö 9 Februar. (W. T. 85 Der Verwaltungsrath der ö. nnoverfchen Bank beschloß, die von der Direktion vor- geschlagene Dividende von 5, 7I6 o für das abgelaufene Geschäftsjahr beantragen. .

3 ,,, 18. Februar. (W. T. B.) Wo hau tien. Angeboten 1882 Ballen La Plata⸗Wollen, davon verkauft 1346 Ballen. Auswahl war mittelmäßig, Preise unverändert.

Submissionen im Auslande.

Belgien.

1) 12. März, 11 Uhr Vormittags. Provinzial Goupernements⸗ ehen e zu Haffelt. Wiederbau der Brucke zu Diepenbeck. Vor⸗ anschlag 9106 Fr. Vorläufige Kaution. 450 Fr. Preis der Pläne 4 Fr. 50 Cts. Diese sowie das zugehörige Lastenheft Nr. 145 bei der Administration des ponts et ehausses et des mines, rue de Louvain Nr. 24 zu Brüssel, käuflich. Die Offerten sind vor dem 8. März in , . Brief an den Herrn Gouverneur der

inz Limburg zu richten. ; pror hirn vir, 0. Ühr Vormittags. Provinzial⸗Gouvernements⸗

ebäude zu Bruges (Brügge) Arbeiten an den Düedalben zu Ostende. e f n 103 389 Fr. Vorlaͤufige Kaution 5000 Fr. Preis der läne 5 Fr. S0 Cts.. Diese und Lastenheft Nr. 4. wie ad 1. Die ö n eingeschriebenem Briefe vor dem 9. März an den Herrn Gouverneur der Provinz Westflandern. -:

3) 22. März, Mittags. , wr, ,, . zu Antwerpen. Crete , Theils der Route von Rethy nach ö.

wärtigen, Garafchanin, und sprach im Namen der . den 6 ah einem möglichst baldigen Fried ens⸗

g Vas wichtigste Merkmal für die erhöhte Thätigkeit eines jeden

ck. ranschlag 5 Vorläufige Kaution 2900 Fr. n f Ref 9 ad 1. Offerten vor dem 18. her in .