*. 1 * * 1 * 2 = ö 4

möglich und so lange gegen schnöde Angriffe in Schutz zu nehmen, ] auf die Verbote und Auflösung lediglich Willkür herrsche. Untersuchung anstellen, und wenn es sich herausstellen soll ; ielleicht hier im . 91 bis 9 von seiner 6 überzeugt worden bin.“ Darnach werde Sie würden unter dem Deckmantel des Sinn eg ge ehe aus- bräuchlich ein untergeordnetes Organ der Polizei 96 23 . — . ch Polizei r l icht seine Äbficht gewesen, ich Pätte ihn miswerstanden. Er babe in dieler Befiehung an die Staatskafse gestellt werden; wir, werden 1 5 k 66 3 nn wenn 63 * e ib, dann würde geführt, ohne daß sich irgendwie die Anwendbarkeit dieses auf die van dem Hrn. Abg. Singer angedeutete Weise Unfug zu ua, nne Neumann, Schmidt, Friedemann, Weiß. Auch die nie ie Meinung 66 6 Kr bfr, är Las Rubr-⸗Kohlen. vielleicht Päter darauf zurückkommen missen in etwas detaillirterer 83 d * . 62 wie unsere Staatsordnung überhaupt auf⸗ Gefetzes nachweisen ließe. Für die Art der Ausführung des ben, so würde ich das mit den schärfsten Dis ziplinarmaßregein rügen ref an den schweizerischen Bundesrath auf Sprengung Eeyier diefes gegen die übrigen gleichinteressirten Reviere im Staate Weise. Sie werden daraus erseben, daß es sich um ganz unglaublich —Fhanh nenden pieß umkehren und Hrn. Abg. Frame Sohiassstengesetzes führte, der Redner einige Beispiele an. Die berstebt .ch anz wen sellst, unn, ich babe wiederkelt die bft! undesgebäudes eien von einem agent prordeatenm aus- erotzuge, fendern daß man gleiche din. Und gie ze sichtf gen eee Rif wandehtz daß keiten , . f i d 22 sagen: wenn man ohne Beweise, wie das früher . geschehen 3 igung der Regietung, daß die sozialdemokratischen ißt k . el re ni gen. In der Schweiz hate. ma! ich, ganz enttschieden li. ä freue mich, daß wir in diesem Punkt dam . r , wi 55 * ae, 3 ist — denn auf die Massen find ja diese Reden berechnet — die Kreise Berlins ein bereites Aufnahmegebiet fuͤr die Anarchisten Den garf, in inn die Ausnahmegesetze und alle Polizeigesetze ausgesprochen, übereinstimmen,. , x. Gn verkeßl ** ese, Viehverkehr? nicht zu gedenken. Massen draußen im Lande aufstachelt gegen ganze Beamtenklassen, seien, sei durch keine Thatsachen bewiesen. Von der Bundes⸗ Se Hmeselben doch nur zu immer größerer Verhetzung ührten. Gr hat fich weiter beklagt, ich hätte seinen Forderungen gegen. vom h 5

. ̃ z ᷓ 1 1 ⸗ ; ] ! . i Fs ist derbar, wie die Dinge im Lande sich machen. Einzelne — Feen die Polizei, dann sieht man die blutigen Früchte gewalt der Schweiz sei dieser Verdacht widerlegt worden. oder lan s Vorgehen der Schweiß betrachte, wie groß er- äber eine schroffe Abweisung ausgesprochen. 55 e ,, 8 1 — nuch . , e, n nag ine Grmößzi⸗

; ; Penn er das Vorgeh ; ; Srmli j Abgeordnete mich mißverstanden. J ;

1 ; ; edner führte einen gewissen Mahlow an, der sich als agent ine ihm da die kleine Schweiz und wie erbärmlich klein das der Herr Abg . . dentsetlan, , gngkelatigten, damit ich den und den Arhstei dorthin abfetzen kann; Und das haben Sie, meine Herren, gerade in Frankfurt gesehen. l ö 6 ht in nem 3ñ̃ zedell Pi ĩ auf Fie weitgehenden Forderungen, die Lestellt worden nd a J J

Ich habe hier ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht: der Mord des brorocatent entpuppt habe Er könne nur wiederhglen, daß . Deutschland! (Präsident von Wedell. esdorf rie den Kreisen der *

̃ ͤ J ) J 2. t ig will nicht behaupten, daß er sie alle aber — fügen sie hinzu — nur für mich, für mein Revier. J Polizei⸗Raths Rumpff ist überwiegend darauf zurückzuführen, daß man = den Berliner Sozialdemokraten umstürzende Tendenzen 5 Hier zur rdnung.) Wig man das Deutsche Reich beleidi⸗ hat vertreten 83 2. die Staats regierun i eingehen könne, habe sogar eine Eingabe vorliegen, die noch weiter geht, indem sie den Fanatismus der Massen und der Anarchisten gegen eine treue künstlich imputire, und daß kein Grund zur Verlängerung ber önn könne,

35 ; ĩ j . ⸗ * * ** gthei ü i igen Tarife für ein bestimmtes Revier ermäßigt sei ihm nicht klar, einen straf esetzlichen Para⸗ eil Kamt die Interessen anderer wichtiger Landestheile verletzt und wünscht, daß die heutigen ; rn er . ; j ö f , ĩ j ĩ — i o i e * * Sräs, Finn, rerwältung auf das werden, zur Ünterstützung des Crports und zur Ausdehnung des Absatzesæ im . ö 3 2 en, =, d,, , . ĩ . Maßregeln 6a sie 9 . ; 24 — ö munhen gebe 5 6 an. . . e, n, 1 nen, e. . 3 ) 4 — 4 . aber Inlande und, damit der gleiche auslandische Artikel abgehalten werde, t w n 1 , ., , 96 2 ᷣ ü ierGtzatsregierung mit größer Aufmerk. Srhöhung der Fracht für denselben inländischen Gegenstand in den so überaus bedenklich, vorausgesetzt, daß ke wie bisher der Fall, ohne Meine Herren! Sie werden es begreiflich finden, daß ich nach ĩ ch stischen Gesetzgebung ausdrücklich anerkannt. 7 eichs⸗ auch noch himugefügt, daß die Staats reg 5 ; 9 gie t n, ginn r hinse werllna. Beweis stücke vorgebracht werden; deshal halte ich es für so gemein⸗ den soeben gehörten Ausführungen zu den einzelnen Thatsachen, die *. be man zwei Richtungen; die eine bildeten die Herren samkeit n,. . wer nm inf, ne ö nan tie 8 — hfun! che herkenn Cg sind Dinge, die doch beweisen, daß auf gefährlich, solche Reden hier zu halten, wie wir sie bon dem Hrn. der Hr. Abg. Singer hier vorgeführt hat, das Wort noch einn l er- nt der Rechten und die Nallonalliberalen, die unbedingt für Reviere verfe 9 6 da . 83n * dazu enn diefem und diesem Gebiet noch recht sehr eine gewisse Einseitigkeit und Ver⸗ Abg. Frohme gehört haben. / bitten muß. Es ist ja sehr schwer, wenn man auf das Vorhringen unf. inträten, und dennoch habe bie nationalliberale sie dies auch bisher gethan hat, . in win m wirrung der Begriffe stattfindet und daß man vielfach auch die Gesetze Meine Herren! Ich will noch einmal zurückkommen auf den solcher Thatsachen in keiner Weise vorbereitet ist, alles Material zur a Geseh einträten; un ldemokratische Stimmen anderen Repieren eine bessere Zukunft zu bereiten. Allein wir müssen ni ö *. t von Ihnen mit so besonderer Emphase und mit so besonderer sittlicher Hand zu haben. Ich hahe vorsorglich für jeden einzelnen Spezialfall, Abe S; sartei es nicht verschmäht, um sorialdemostati auch die Mitwirkung der Interessenten selbst dazu in Anspruch nahmen. nich enn, Industrie, unsere Landwirthschast sind in diesem Augen Entrüuͤstung berührten Frankfurter Friedhofsfall. Dieser Fall ist mir der hier gegen das Verfahren der Behörden zur Sprache gebracht ö buhlen. In München habe der nationglliberal⸗ Abg. von Es ist insbesondere hingewiesen auf die Kolonialpolitit und plia . 8 4 jede HMaßregel, welche irgenb eine * sehr wohl bekannt, aber ich bin gänzlich außer Stande, in diesem werden könnte, mich mit einer wirklich großen Anzahl von Atten— scher in offen licher Polksversammlung für die Abgabe, der ähnliche Dinge. welche mie ich glaube n. . a en, aeg, eine Verschiebung der Verhältnifsé herbeiführen konnte, daß Augenblick üer die von dem Hrn. Abg. Frohme gekennjeichneten Vor« stücken versehen; aber ich glaube, es wird nicht möglich sein, ven mir galdemolratischen Stimmen für den nationalliberalen Kan⸗ Es ist dann wieder die Rede n n 5 För ** e, ,d regter an dortelt genan auf die Vermeihung gefãhrlicher gänge ein abschließendes Urtheil abzugeben, auß dem einfachen Grunde, z—u verlangen, daß ich hier all einen mvorbereiteten Ueberfall ant— D daten agitirt, indem er gesagt habe, die Sozialdemokraten Experts. Wenn es Sie beruhigt, . 136 2 . ö * ung Vieparitaͤten zu achten hat. BDiesen Weg, glaube ich, darf ich nicht weil der Beamte, um dessen Schuld oder Nichtschuld es sich hier worten soll. — Ja, meine Herren, wenn man die Sache vom sach— un gar nicht so schlimm, und es dürfte bald der Zeitpunkt die Frage des Exports 3 , el har? e d Katz derfassen; ebensowenig dürfen wir unkerlasfen, fortdaugrnd Verkehr 1 = Lr er m, ,, , ,. liber innen te, n gbr eren ien amn dn . 6 minen sein, Bo. das i,, were n. * Dir n ic ö. ae. Ber left böelm e wgre nen werke 'reichterüngen u,. Verheffernygen 7 . Besten ö * * n. n , , m, , r. w ö Nun, der Abg. von Fischer werde hoffentli . z ; ; ich ni terdrücken. Es zuführen, für die Beamten, für die Arbeiter zu sorgen;, dabei äber 10. März d. J. an, und ich würde mir die Sache zu erzählen, u erden können. de ; ; ich bethätigen können. Allerdings eins kann ich nicht unterdrücken. z ; . e J ö diesem . auch e. 66 c , uit haben . i n ee n . 6 . are e mittheilen, wann dieser Heir punt da sein werge. Dies, wird 6 viel von der Förderung des Exports gesprochen, aber ohne genau Ah gr . . ö . 944 den betreffenden Beamten für schuldig oder nichtschuldig halte. J Auskunft von mir kaum erwarten dürfen. . werde das Centrum die Ausschlag gebende Partei aer. daß man fern angiebt, wohin und mit wel ,,, 9 8 W m d f,, h iesen Weg ; würde das für einen sehr viel stärkeren und mehr zu verdammenden ö gehe zunächst über auf den bon ihm so sehr urgirten Fall yt Verlängerung des Gesetzes sein. Bi⸗ komme das aß werden soll, und ohne zu erwägen, ö. * in heu . e rden ö Der Abg. Hammacher glaubte annehmenzu können, daß 26 in die Justiz halten, als das, was mir von dem Hrn. Abg. des Hrn. , dem ich wieder in meiner humanen“ Weise den nas Centrum der Regierung Folge leiste⸗ Es würde in solcher gewerblichen Verhältnisse in allen Ländern Europas so a. nente; die Munsch ber rr g tere fen ten? m Dber⸗Vergamte: Frohme vorgehalten ist. Diese Erwägungen halten mich aber keines, zweiten Urlaub, um den er gebeten hat, versagt habe. Nun, ich ur das Gesetz stimmen, als nöthig sei, um dasselbe gespannt sind, wo die Konkurrenz auch in anderen Staatzn da ie Wünsch Bergbau⸗Interes Obe wegs ab, auf den Vorfall selbst einzugehen. Ich halte den Vorfall glaube, wenn gegen den Herrn weiter nichts vorgelegen hätte, als daß ; (hl fär, 3 C sei keineswegs eine demo⸗ Augenmerk auf jedes Gebiet richtet, welches wir unsererseits okkupiren bezirke Dortmund jedenfalls nicht in den . Vor . , ,. ⸗ mn i denn, tender tine rothe Fahne nuch ubrigen, 565 ,, . habe. Es sei Sder weicht Teig blestend ins grhnltz ms ten.. ä Anda gchrhil: würf des Ministers eintzegriffen seienz ihrs Forderungen seien sehr beklagengwerth. Ob der betreffende Beamte mit zu großer Schärfe werden müssen, so würde ich auf eine in angemessener Form an mich n , , . 8 3 die 3 hineingesprengt. n g. 9 könservativ. Wann sei die Geistlichkeit jemals sagen, geschäftsklug lit über i. , ie, ,, vom Oberbergamt selbst stets als gerecht und begründet anerkannt borgeggngen ist wind sich durch die lriminglgerichtliche Unterfuchung gerichtete Bittz vielleicht in der Tage gemzesen sein, den Herrn Polizei. Don wen Srgalsimhh uist aschen und Steinen wisse er nichts. . menschlichen Fortschritt eingetreten? Sei sie nicht brechen., Ich, len f⸗ 5 if i, e de dial enku * eng ler. worden. Die rheinisch-westfälische Bergwerksindustrie e auch berausstellen. Ich halte mich, wie ich wiederhole, nicht fuͤr ver— r f dentgj dahin zu instruiren daß er einen solchen eintägigen Aufent- * Staa ; inister von Puttkamer bemerkte: sir den e, n, nd es sich darum gehandelt den mensch⸗ k ist 16. anz , keineswegs ihre en e, ließlich auf Staatshülfe. Eine pflichtet und noch weniger, für berechtigt, darüber heute mich aus- balt zur Regulirung seiner Privatverhältnisse gestatten möge, ich muß ; 6 Herren! Daß ein preußischer Gendarm, wenn er gegen mner dabei gewesen, iin ba hn, Csem n stanbe kin essenten anderer Staa ern an za fe Me elf nn egen Ausnahmebegünstigung für das Ruhrkohlenbecken verlange der zulgssen; aber was ich in diefem Fall für überaus traurig und charak- das natürlich immer unter Vorbehalt sagen. Aber so einfach liegt (nen zaum anreitet auf dem eine rothe Fahne sich befindet, nicht lihen Fortschritt zurückzuha ten e die Umsta 9 nehmen werden, n, 8 die e Ih 9 D. re Abg. Schmie pin gar nicht; die Herabsetzung der Tarife nach teristisch für die sozialdemokratische Bewegung erachte, das ist, daß die Sache dieses Mal doch nicht. Wie Hr. Singer selbst angeführt unter Umstänzen in der Lage gewesen sein könnte, ahzusteigen und die Hherklärlich erscheinen, daß das Centrum diesem gegen die daß unsere Anstrengungen , eiben. 3 gen ef fre , dae e nah eint doch r min bestens diakurabel. Daß durch man hier wie in anderen Fällen Leichenbegängnisse mißbraucht zu hat, ist diesen Vogel im vorigen Jahre einmal von dem Herrn rothe Fahne herunterzunehmen, das ist mir nicht recht erfindlich. Ich Susialdemokraten gerichteten Gesetz eine gewisse Sympathie Beispiele angeben. Ich möchte also . , un? iñ 3 uhrbng des Staatgbahn systems, die Industrie geschãdigt politischen Demonstrationen. Polizei⸗Präfidenten eine vorübergehendé Äufenthaltzerlaubniß gewährt glaube, die preußischen Gendarmen sind in der Lage, das zu thun Ich nigegenbringe. Das Centrum werde zu seiner Haltung noch Dinge nicht so laut zu bee, , sondern me — . , m e 9 konne Jäebner nicht zugeben. Die Löhne in den Weine Herren, der Crnst des Todes sollte doch davon abhalten, worden zur Regelung von brivatangelegenheiten. Biefe Grlauböniß möchte gker den Don. Alg. Singer doch bitten. warum bat, er mir besonders durch die Einleitung des Friedens im Kultur— Fingerzeigen zu erörtern; a. en, de, denn, worden sei, konne Redner n sᷣ J Bergrevieren um ein Ge⸗ „„Meine Herren! Dieses Begängniß ist eingeleitet worden, wie hat dieser Herr dazu verwandt, hier aufs Neue Agitationen anzu⸗ denn nicht die Stelle bezeichnet in dem Bericht des Generalanwalts . enöthigt. Er habe den Kulturkampf nie für etwas versuchen können, nach Mög ich 9. en . n. . Bergwerken seien nur in einzelnen Bergrevieren ! . üblich, durch eine Demonstration mit den rothen Schleifen und Kränzen. spinnen, und deshalb bin ich auch auf Antrag des Polizei-Präsidenten Müller, der doch exheblich gravirend für die preußische Regierung war. mpf g Wöchtiges gehalten. Der Zeitpunkt fei nicht fern, Gewiß ist es für uns äuhers . , . nicht dazu ringes zurückgegangen; die Besitzer hätten darauf verzichtet Es ist beabsichtigt gewesen, ö am Grabe von Parteigenossen Reden genöthigt gewesen, den zweiten Urlaub zu versagen. in welchem die Rede davon sein soll, daß die preußische Polizei besonders Wichtig Rein che wieder vereinigten. — Für Cꝛport erweitern n 6 kö Der mg, Büch temann den ihnen entstandenen Aus fall durch Herabminderung der halten zu lassen, die mit der öffentlichen Ordnung gewiß schwer ver Sodann hat. der Hr. Abg. Singer gemeint, in dem mir sehr wahl anarchistische Umtriebe in der Schweiz angezeftelt habe? m sch Staat un lalbe notiatische Taktik beitragen, daß die. Ue 4 a. . elt at. urch getartig: Vöhne zu vermindern. Die Ueberproduktion im Ruhrbecken einbar gewesen wären. Ich würde es für fehr wünschenswerth halten, bekannten Berichte des Herrn schweizerischen General⸗Stagtsanwalts Das wãre mir überaus erwünscht. Im Uebrigen hat er mich miß— ie Behauptung, daß die sozialdemgkrati nicht mit Unrecht in den Vor , geste ; be hein n Wear. one schon deshalb nicht durch die Eisenzölle von 1879 wenn der Hr. Abg. . und andere Parteigenossen für die Zu⸗ in der Untersuchung über die Sache der Anarchistenumtröebe sei aus- verstanden. ch hin ja weit davon entfernt — es würde auch gar zn Gewählten von den Wählern aufgedrängt werde, Unterstützungen reiter gefördert un t der cf, eschri 9g begehrt worden ein, weil die Eisenindustrie hier lunft andere Gelegenheiten aufsuchten, um ihrer politischen Meinun gesprochen, — wenigstens so verstand ich das, — daß der Anarchismus nicht mein Recht sein — die Befugniß des Hrn. Abg. Singer, Be⸗ ei der Beweis nicht erbracht. Sie hätten ihre verständigen Beschränkung wieder . assen wir magen ich hatte h gihis a Pro; des esammten Bergbaues aus Ausdruck zu geben, als die. Begrähnisse von Parteigenossen. J in der Schweiz angezettelt worden sei durch die preußische Poli schwerden gegen die preußische Regierung vorzubringen, hier anzu⸗ Taltik nie geändert. Wenn sie hier jetzt lebhafter ge⸗ Dann hat der Herr d, ,, . . . . nur D ned ru gion hab? n senllich techntsche, auf würde in diesem Fall, wenn ich in Frankfurt Polizel-⸗Präsident ge. Das soll in diesem Heneralberichte stehen. Es hat mir diefer Bericht weifelnz aber was ich gewünscht habe und was ich auch noch jetzt alt unden seien, so rühre das einfach von dem Wachsen ihrer worüber er eine fen . . e ö z 11 mache. Die Ue . h re,, 5 ⸗ wesen wäre, vielleicht anders gehandelt, ich würde die ganze Demon⸗ auch . und ich habe ihn auch gelesen, er ist 200 oder 300 ahn n, Wunsch ausdrücken muß, ist das, daß. man nicht eine That⸗ 1 hier her e nen ermögliche selbständig vorzugehen. über die anderweite ege un * ; 3 Dult . der Art des Betrie des zeruhen e . e, . 1 1. stration einfach verboten haben, und zwar nicht guf Grund des So⸗ Seiten. s ark es ist also schwer, im Augenblicke genau zu kontroliren, ö. e , n vorbringt, um sie gegen die Regierung in unvor⸗ * f ä 9 die lie gierung mit einer Verlängerung sprechen. Meine , 51 ist, da po 1 1 e retlj =. Dr. Natorp ausgeführt habe. Die Konsoli ation mehrer ji tene ez e sondern auf Grund des gemeinen Rechtes, des Gesetzes was dieser Bericht enthält, aber ich muß doch sagen, auch nur die , , Weise zu verwerthen, Wenn ich eine Entscheidung getroffen i zwei Jahr rde, ,. föhnen, heute wolle fie es wiederholt hier bescha ig, hat. VUst . mull Cuf einem Gruben könne ja der Ueberproduktion , . entgegen⸗ n Bezug auf den Mißbrauch des Versammlungsrechtes. Versamm ; Spur einer Andeutung von dem, was der Hr. Abg. Singer be⸗ habe in einer Sache, die der Hr, Abg. Singer von seinem Standpunkte des Gesetzes auf zwei Jahre ge . lle wier * S ici kann ich anerkennen, daß * igen 3 9 eru 1 nnd renn e fn wirken; nur wäre zu diefem Zwecke eine Aen erung des lungen unter freiem Himmel unterliegen der polizeilichen Genehmigung, hauptete, fehlt, und ich muß den Beweig erwarten, daß er nicht von aus für unrichtig hält, dann ist er gf dig bert igt, sich hier über mich zu uf fünf Jahre verlängert haben. Man wolle die zial⸗ nicht richtigen Fundament beru 6 ein ö. 9 n w . Derggeseß es dahin erwünscht. daß schon die einfache sstatt der und sind zu verbieten oder dürfen verboten werden, wenn von solchen einer mißverständlichen Auffassung in Betreff irgend einer Stelle jenes beschweren, und ich werde mich der Erörterung solcher Beschwerden enokratie vernichten, das sei aber nicht gelungen und werde die auch zugleich für die Staats f. n a , woe, Feen Wensorität bc chewerke genügte, un einen rechts⸗ Versammlungen. Gefahr für die Ruhe, böffentliche Sicherheit. und. Verichts ausgeht. hie hals eutzic ten; aber P Ks sich örntn handel hoch zon zen, in cle Ewigkeit nicht gelmngen is Frei tunen eie i were, Ketkiß khn, Tie, silbe a', gte ähnsoltkationsbeschiu zu fafsen. Kuch ar fehle es Das Haus vertagte sich hierauf bis Freitag 1 Uhr. ,, ',. die mir von verschiedenen Seiten zu Ohren ge nicht an Bestrebungen der k augenblicklich seien ĩ

ie j i i ĩ inseiti = = it Rücsicht auf die finanzielle Tragweite der Sache; denn ich habe der wie ja mei im ] Vorwurf gemacht. daß er zu einseitig das Interesse des Rubr⸗Kohlen⸗ mit Rück ; 5 z b, wel- er, ie meist w kerters in ben Vorder rund gestellt babe. Er sagt heute, es sei solches . neulich mir vorzutragen erlaubt, ie . die Ansprücke sind, welch⸗

rng ü in, Je. . . , ö ö zn . 6 eit ,,, 1 auch so harmlos dargestellten her lch ech mit er ern . , ö en Massendemonstration, bei Leichenbegängnissen der Fall, und i usflügen in die Nähe von Berlin Seitens der sozialdemokratischen J habe, hier unvorbereiteterweise vorzubringen und mich nicht ñ f j ĩ . g j ĩ habe von diesem Grundsatze aus hier . Berlin, wo Rich Belt 6 hat es auch seine ganz eigene Hen en if . . vorher mit einer Rüchsprache oder einer r g, Eingabe zu be⸗ ö 2235 Si des Hau ses kommen sind, sehr wenig Anklang finden würde, weil , noth⸗ Verhandlungen im Gange, um eine Förder onvention unter uns bevorstanden, prophylaktisch von dem Herrn Polizei⸗Präsidenten Lage, Ihnen hier geg die Hiftorie des Ausflugs anzuführen, an ehren, dann, muß ich allerdings dag unter dem Gesichtspunkt sub— In der gel iß . 3 . ö des wendig che, Cinsicht in den . . ,, sämmtlichen Gruhen des Ober⸗Bergamtsbezirks Dortmund auf solche Massendemonstrationen verbieten lassen; dies ist vom besten welchem der Hr. Abg, Singer, wie ich sehr wohl wußte, auch als sumiren, daß es sich weniger um die Sache als um eine Tenden er Abgeordneten legte bei Fortsetung der Berathung des bunden sein würde, die doch zumeist recht unheguem e. jßt, fünf Jahre zu Stande zu bringen. Die Produktionsweise Erfolg begleitet gewesen. Ich erinnere an den bekannten Vorfall mit Theilnehmer sigurirt hat. Ich kann Ihnen naturlich diesen ganzen handelt ö. . Etats der Berg- Hütten⸗ und alinenverwaltung Dann hat der Herr Abgeordnete eine Erklarung 6 er 366 ammtlicher Iilturländer mit ihren ungeheueren technischen Fassel, einem Hauptschürer der Arbeiterstrikes, der zu Tode gekommen Bericht hier nicht verlesen, — da würde ich die Zeit des Hauses zu Der Abg. k eine Thatsache und erinnerte zer Abg. Schmieding gegen die Form und den Inhalt der oh das Kanglproselt den Landtag noch beschäfti 3. wer 2. . tert Fortschritten habe übrigens eine allgemelne Ueberproduktion, war durch Mißhandlungen, die ihm von anderen Arbeitern zugefügt sehr in Anspruch nehmen, — aber ich will nur den charakteristischen an den Zeugen Horsch im ersten Hochverrathsprozeß in Leipzig. vorgestern von dem Minister der öffentlichen Arbeiten gegen Thronrede ist. die Vorlage dieses Projektes verhei . mnchen onen wer Cisesmbusteie, herbeigesthhrt. Lie Kine lang

waren. Er sollte unter großem Pomp begraben werden. unkt hervorheben, den der Hr. Abg. Singer mit solcher Entschieden⸗ Dieser sei agent provocateur gewesen, das werde dem Minister : i Angriffe Verwahrung ein. Er habe weder eine nach der heutigen Lage der Dinge sagen: es ft 9 J . 65 ütrchten d n⸗ Mei . ͤ ͤ ᷣ i iner ; = ee. in gerichteten. Angi evi i = dedehn eh ever det diescg sPlosckt demmnächft nicht an das Haus andauernde Krisis in allen Ländern befürchten asse, der gegen⸗ Ansich 6 ö. ad e ene if r bart, . ist es, der meiner 6 betonte, daß nach seiner Darstellung 29 Gendarmen ganz, uner⸗ von , bekannt gewesen sein, und doch habe man von hesondere Begünstigung des r c , J n, , . ß dieses P ,

endemonstrationen — wartet und in ungerechtfertigter Wei i ĩ iedli ; ü ß̃billi r ö. ; -. ; ; ; ; ich wiederhole es — am Rande eines Grabes zu . ng Volksmasse 3 e . . 8c . J. . ihm zin mßbilligen des wor gehört, shrnkung in der Ausdehnung Bann hat der Herr Abgeordnete eß unangenehm empfunden, daß Der Abg. Hr. Freiherr von Schorlemer⸗-Alst wies die Be⸗

haben Gelegenheit genug, Ihre Meinung auf andre Weise und befonnenen Gintreten des Hrn. Abg. Singer und seiner nä d I Der Minister ven Puttkamer erklärte, gerade das Gegen. behnen verlangt ö nur den Wunsch ausgesprochen, daß ich ihn an die Cristent des Landeseisfenbahnratlhs grinnert hätte, Ja; hauptung des Abg. Büchtemann zurück, daß die mißliche Lage andern Orten zum Ausdrug zu ben n (Suruf: Wo n,, 98 gelungen wäre, blutige Scenen 4 . n,, . theil sei richtig; er habe die Sache; wenn er nicht irre, vor die bergbaulichen Interessen 3 durch hohe Eisenbahnfracht⸗ nieine Herren, e ist mir doch am Ende nicht übel zu , i, . ö. e Tor ihschas eine Folge des relativ uͤppigen Lebens. der Versammlungen! (Lachen links. — Zuruf: die verboten werden) — die Sache steht in diesem Punkte folgendermaßen: — Ich will alles zwei Jahren hier besprochen und sie motivirt zurückgewiesen. tarife zu Gunsten unrentabler Nebenbahnen prägravirt würden. ich darauf hinweise, wie ich in meinen Entscheidungen nicht ungebunden, Großgrundbefitzer sei. In Westfalen herrsche üppiges Leben

Meine Herren, wenn Sie das belachen, zeigen Sie, daß Sie die das ganz übergehen, was vorher passirt ist — man hat die Arbeiter⸗ Der Abg. Heine konstatirte, daß er sich sehr oft beschwerde= Penn der Minister die Diskussion von Tari fragen in den wie ich durch das Gesetz genöthigt bin, verschiedene Instanzen 3. ihre nik or, dennoch könne dort die ion iag⸗ des Grundbesitzes

Thatsachen durchaus nicht kennen. Hier in Berlin und Überall an Marseillaise gesungen, man ist mit rothen Fahnen marschirt, die führend an die Magdeburger Regierung und auch an höhere Andeseisenbahnrath verweise und sie von den Verhandlungen Meinung und, ihr Gutachken zu befragen, und daß gergde die Fragen, ö 65 a — zu talrihen R h : . — — j rörte· leugnet werden. Der Zweck der Schutzzölle von 187 J , r , , ,, ö e w, zie fe Ben Also. ü ; ; es , . . 2 ieden worden oder oster ohne alle Antwort geblieben. bekenne ex doch Zweck und Aufgabe, der mnusflez ja wermeiden, mich hier nach irgend einer Rich! Hebung der gesammten wirthschaftlichen Lage des Vaterlandes Fall 1 kö ir ger J J . ae K nr Die Diskussion wurde geschlossen. . sinßiih. Hedner bedaugre, daß die Abmweisung, bern don 1 ock ich fürchte, ö eine fachliche Beeinflussung . 3 der Abg. en und dessen Freunde mir die perfönliche Verantwortlichkeit dafür aufjublirden, fo weise ich annehmen muß — als Symbol der Revolution aufgehängt und dann Damit war die Berathung der Denkschrift erledigt. ihn vorgetragenen Wünsche in so schroffer en, uren sei; u üben, welche nach meiner Auffassung nicht korrekt wäre. ö jetzt die Schutzzölle aufheben könnten, sie thäten es gewiß dies zunächst für meine Person zurück; ich weise es aber auch im In- hat ein gewisser Kreuz eine Ansprache gehalten, in der er Folgendes. Das Haus ging dann zur Berathung des Gesetzes ngenehmer wäre ihm gewesen, wenn der M inister auf. seine Dann darf ich noch eins bemerken. Der Hr. Abg. Büchte nicht. Ohne die Schutzzölle sähe es jetzt noch viel trauriger teresse der öffentlichen Ordnung zurück, daß man, bevor der Richter vorbrachte: über die Verlängerung des Sozialistenges . über. Anfrage über eine event. Beseitigung der drückenden Berg⸗ mann hat. als Folge, des Staatzeisenbahnsystems an n, . mint. Rebher hoffe aifs, daß inan güf' die fem von dem Abg. sich ausgesprochen hat, hier auf einen, bisher unbescholtenen Beamten Genossen! Der heutige Tag zeigt uns, daß wir stark sind, diese Der Abg. Karl Maier erklärte: seine Partei sei gegen werksbruttosteuer, sowie darüber Auskunft 86 . hätte. was gerist, Gleigzmäßigkeit, den Tarife, rel art ,, e Buchtemann als fetch bezeichneten Wege frisch und fröhlich eine Summe von Verurtheilungen häuft, die bisher nicht gerechtfertigt Fahne ist unser Zeichen. Heute ist der ö Haltet alle Ausnahmegesetze, also auch gegen das be,, an den Zeitungsgerüchten Wahres sei, daß die in der Thron⸗ Minister gewissermaßen die Vorsehung spielen solle für das Lan .

̃ — ö . ; ; ᷣ ; l ; . ; chmähigkei ife ist vorwärts schreiten werde. . erscheinen. Ich werde in der Zukunft stets in gleicher Weise ver⸗ fest zur Fahne! Die Sozialdemokratie lebe ho gesetz. Sie habe das Gesetz immer als ein Unglück für nde angekündigte Kanalvorlage doch nicht an den Landtag ge⸗ k i nn r , ö ; Der 6. Achenbach sprach über die Aeußerung des

fahren, und ich glaube, das wird mir bei meiner Stellung Niemand J Darauf ist dann, allerdings unter fortwährend iss ; ; ; e reg, ; l 2216 z ; j inseiti verdenken, daß ich jeden mir unterstellten Beamten fo ö. in 6a Fahne die Aufmerksamkeit der Behr h . 3 6 . zan danse Wolt angeseten, weils ehe, mel dfb lungen werde. dag with Niemand, bed mit den Verkehrsverhältnifsen, mit den Fisen. Ministerg, kein einzelnes Industriegebiet, einseitig vor, dem

ᷣ . ,,, em . den Arbeiter, in der Ausübung seiner Pflichten gegen den Der Abg. Büchtemann bezeichnete die Kalamität in der Mig mand, ) ö en e besonkberg Befriedigung nehme, als seine Schuld nicht bewiesen ist. Ist aber se ö lnzahl von Gendarmen uger . ; dl. bung ] geg k er Abg. üch emam h * ; bahnverhältnissen irgendwie vertraut ist, bestreiten können, anderen bevorzugen zu können, seine besonder edi . . , . . r . . ile ene n nns. . wn e , b nn, n. gal! , Staat hindere. Den Arbeiter dürfe man doch nicht in dergwerksindustrie als die n , der 18.9 auf . y. Gleichmäßigkeit der Tarife gar nicht herbeigeführt. werden aus. Man spreche immer von dem rheinisch⸗westfälischen wird, niemals widersetzen. Derren, das ist doch ein sehr berechtigtes Vorgehen, denn die rothe seinen Freiheitsrechten inschränken, welche andere genössen. 1. . w. eingeführten Schutzzölle. an sei in Folge, der aun. Die Verhältnifse sind in einem so eren Staate, wie 2 Bergwerke-⸗Industriegebiet und verstehe darunter immer, nur Der Abg. Singer erklärte, auch er möchte das berei ihne. an öffentlichen Orten aufgehißt, pflegt man bei uns in Deutsch⸗ Man sei jetzt auf em Wege, mit sozialer . helfen pesentlich durch den größeren ö, Amerikas, nicht durch die in den verschiedenen Landestheilen nicht gleich. . ed ö er gh. das inhrkohlenbecken. Die großen Industriegebiete der Lahn, hier . . . . . y 3. , land — Gott sei Dank! — als ein Zeichen der Revolution und des zu wollen. Den Erfolg dieser Gesetzgebung vereitele man Wandlung in der Wirthschaftspoliti gesteigerten Nachfrage zu kommt, das ist das — und das haben 3 j . Bei 4 a dee Gin rbese Kerzogthums Weschalein feien doch auch nichi iht ,, . inister viel⸗ Aufruhrs zu betrachten! — Die Gendarmen sprengten an den Baäuum aber durch das Sozialistengesetz. Man müsse zurückkehren einer ungeheuren Vermehrung der Produktion übergegangen, Verhältnisfen nicht erreichen können, = da rl 6 al, die Stiefkinder des Staates, hätten aber bisher gegenüber der eicht doch zu etwas anderen Schlüssen komme. Wenn der heran, auf welchem die Fahne gehißt war, und bersuchten, sie herunter ⸗ auf den Boden des allgemeinen Rechts und deshalb sei seine welche die konkurrirenden Staaten weise vermieden ermäßigungen, die wir einführen, bei den Verkehrserleich rn, ö. . Eis dheuhrkahlenredters sehr zurücktreten. müssen . h . ö. ö,, 6, ö ö 6, , Ech ö. ö 6 daz rothe Partei gegen jede Verlängerung des Sozialistengefetzes. Hen Der Abg. Schmieding suche die 6 ülfe in . ,, ö of er ll ebe . sie einmal der. Tag erscheinen, wo ) ilt Redner) die r sehr richtig. nne isammen und nahmen eine bedrohliche Haltung an, in⸗ Der Abg. Bebel meinte: Die Argumente des Ministers lonialyositi d im Nord⸗Ostsee⸗Kanal 5 in der ö ; , . ft a nicht leichtGt art ä ßi inn die Finanzlage sie ge⸗

— f dem sie leere Blerflaschen und 6 oi C Argunien ; olonialpolitik und im Nord. ; . ; Die hierzu erforderliche Uebersicht sie ist ja nicht lei ihnen durch Tarifermäßigungen, wenn die zlage sie 9g ieren ä äs, w,, d e, me ,, , k e e dee e', , hh e en üer e, b,, n, , , de, e, eiche

h das Leichenbegangniß zu politischen ö die Hunde von den Pferden! Wir sind nicht in Frankfurt, wir sind aufgesuchten Gründe für den Belagerungszustand ausreichten, mehr und ö. ein, wie unnatürlich das 1879 mit en denen vorhin gesprochen worden ist, und ich darf . 1 . end! der Industrie nicht geholfen werden benutzt worden sei, so möge das ja vom hisch Stand ö. in Berlin! Hier bleiben wir Sieger! — Eine „sehr harmlose, fried⸗ so brauche er ja keine weiteren VBeweise. Die Bewegung sei Agrariern geschlossene Schutz⸗ und Trutzbuindniß gewesen sei; der Erfolg bisher gezeigt hat, daß eine solche Uebersicht auch wirklich Der Abg. Natorp betonte, daß die Einfü un n,. nicht ganz richtig sein Verdanke man es aber a dem , ie i ö,, , fie. s n. 1 ö ö afl . ren, 53 in heutiger Zeit, wo die Finanzlage des Staats zweiten Stückgutklasse für die rheinisch⸗westfälische Industrie YMitnister d feen 8 d . . nan n r Die Gendarmen haben unter dem Druck der Gewalt, die ihnen wachsen, das sei kein Wunder bei der allgemeinen Unzufrieden. und in dem Verein zur Wahrung der wirth chaftlichen Inter ⸗ enn wir nun in heutiger zer, ü s ö. e wohl an die ,. gleichgültig sei; bei der großen Ausdehnung dieser , nn, ,, 9 6h * ? e n , die ö , n mn, ,,, heranziehen müssen, heit. Aber diese , werde durch Ausnahmegesetze esen von Rheinland und Westfalen habe man die Forderungen , ,, falt e snhe, Fehr wrde auch! cin olche Maßregek für sie von be— die Demonstrationen bei Leichenbegängnissen h vor, [. ; Ih will din . d,. 6. iht vorenthalten, daß er, nach her ef ihr . 8* r. en ö n , , . ale , e e ehr he wee, Et cf u . n 1 Kersrf ef ieh kee g . , n, 6 bemerkte, daß nicht er, sondeyn der ö ; . ; ; 5er ñ ; h rr l; hri. B. Pprechen,/ ; shaushalts⸗Etat mit einem daß Velig Abg. ; 2. ö 3. 1 G i. . 4 ö a n e, mn semniht gewesen ist, einen friedlichen anderen nicht. Auf Grund der allgemeinen Verhältnisse werde baz „relativ üppige“ Leben der Grundbesitzer des Ostens i,. unendlich viel größer fein würde, wenn nicht die Üeberschüsse Verein zur . der wirthschaftlichen Interessen von Rhein⸗ sprochen werden solle? Verbrechen strafe ö. 6 möcht, Sie alf, Loch bitten, nicht auf einseitige Darstelungen die Hahl. der Wählkr immer, wagchsen, dagegen öhm inructgewiesen. Wag nun die Tgristlagen betreff, so (ente der Cifenbatnen. nz, gech zn Cchute känen. 't,czefisset eng!“ land und Westfalen das zom Abg, vin Schorlemer bemängelte nach der That, und hier entrir mat 369 etst bin Sen Verf zu machen, dag lluthe ill stbz' Dinge dn belt, die Regierung gar nichts thun. Auch die verbotenen Schristen nan etzt die Fruͤchte des Staatsbahnsystems. Mit der Ein machen zie Gigichmäßigkeit der Tarif Ko sie an sich sonst wir li hpaäkcn Ürtheil über die Grundbesitzer im Osten ausgesprochen habe; Voraus. Das sei dne Lait, 8 ire inn t ote e. die sich thatsächlih als Hanz ändere, darstellen. ies ist daraus be. Vürden Durch das Verbot nach mehr Verbreitung finden, So führung einer zweiten Stückgutklasse sei der Großindustrie bracht ist, alsbald zur vollen me,, e nk bhhsen hahe der bg von Schoriemer sic ane enn ander zufetzen. . . gil, die er nicht verstehe. er rechnetz unvorbereiteter Weise die Regierung in Verlegenheit zu fetzen. habe z. B. die Schrift von Engels in London ann Dühring nicht zu ellen auf die Dauer werde es ohne . vielleicht bei Gelegenheit des Eisenbahn ⸗Etats oder bei C 9 darüber Was bie Schutzzölle betreffe, so würde seine Partei, wenn i

in 9 33 8 z z * 8 j 7 é ' ) . h ; über di i è f Minister erwähne den Fall Fassel, das sei gut, denn diefer Fassel Meine Herren! In Bezug auf den Hrn. Mahlo —=ich habe nicht neuerdings eine neue Auflage erlebt, trotzdem fie rein wissen⸗ Tarifermäßeiglmgen nicht gehen. Im vorigen, Jahr habe Verathung über die , desen n f iaer fle ans Ruder ' käme, wenigstens die auf Lebensmittel so

ei gerade todtgeschlagen worden, als er ganz ruhig und sachlich die Ehre, diesen Herrn zu kennen, und ich bin auch vollständig in Un. schaftlichen Inhalts sei. Die T T in ügli : it peiter sprechen. S jetzt derartige öthi dali iti * ) als. er. . , iu kennen, ug ö. große Zahl der Tag für Tag ber Minister die bezüglichen Wunsche der Agrarier mi . se Finanzlage bes Staatg aufnöthigt. bald als möglich zu beseitigen suchen. - 9. Strike gerechtfertigt und vertheidigt habe. In der Denkschrift , iber das, was er im Auftrag der Polizei gethan oder unter- als verboten angekündigten Schriften len auf das große dem . auf ken Ruin der Finanzen, abgewehrt, 6 ö. Delf be mn '. di kzng eg, gien e ist nichts Der . ö Heede . daß der mehrfach erwähnte

werde auch von den Verboten der Versammlungen gesprochen. lassen hat. geiehed nrfni ber an : e n ꝛ . ʒ j ; n ö ; ; ; 68 6 ozialdemokratischen Trotz des e lliberalen mit denselben Verkehrs · N indbesitzer zwar von Was für Versammlungen seien denn verboten worden? Solche, Der Zweck den der Hr. Abg; Singer bei dieser Motivirung ver, ᷣ fin ö. e,, ,, . , k en, en ver⸗ k 6 e ö. . ie, i n,,

; „e, folgt hat, ist ganz klar. Er wi : Soßiglistengesetzes könne beinahe jedes Quantum, verbotenet ünschen; einer Vereinigung beider Interessentenkategorien Interestenten entgegenkommen ) ꝛ ö. rn fte gen u er n , 5 . . , gat n . . . Schriften ö Her ed importirt werden. Bis jetzt seien hc der Minister n n, Stand halten können, Das schiedensten Stellen und bei den verschiedensten Gelegenheiten . Intereffen von Rheinland und Westfalen erhohen worden ei, erden sollen. n einen Umstüurz der Staats- und Gesell Ünruhen zi erregen, die fie nachher sruktisitiren wollte, um die Ver. Eiwa tausend Verbote gegen Druckschriften erfolgt. Die Be⸗ scen die Gefahren des Staats bahnsystems. Der Landes- wlefen, ich habe auch wiederholt ausgesprochen, daß ich nichts für 6s bre habelder Werein selbse ihn fich in keiner Weise zu eigen . habe dabei Niemand gedacht und trotzdem seien längerung des Sozlalsstengesetzes herbeizufihren. Demgegenüber er. strebungen der Fachwereine seien durchaus lobenswerthe, man senbahnrath erzeise sich döch trotz aller Lohegerhebungen des denklicher halte als Erleichterungen ö 3 emacht, was Redner als Hin liel des Vorstandes diefes Ver⸗ ie Versammlungen verboten worden. Man messe eben die saube ich mir denn doch, an das hohe Haug die Frage zu stellen, ob follte ste nicht . sondern unterstützen, sie unterlägen inisters mehr und mehr als die Koulisse, wie fie der wirthschaftliche zuftände aufbauen, um ie eben nachher wieder zur g / d

ĩ ierlei i ; 9. l , ᷣ ; ; ᷣ ältni limmer werden eins bezeugen wolle. BVersammlungen mit zweierlei Maß und da wundere man sich, Kußer den Herren von der Sozialdemokratie auch nur ein einziges keineswegs den Bestimmungen des Sozialistengefetzes. Aller. . von Stephan f. Zt. bezeichnete,. Alles in ie, mn , , n deshalb j ö wurden die . aus den Produkten der

wenn bei den Sozialdemokraten Mißstimmung entstehe. — Mitglied in, diesem Hause ist, welches die Regierung einer solchen din — ie Mitgli i i ö ie rheini ali ie si ie wi ü ᷣ 5 = . . . i,. 5 gs würden die Mitglieder meist Sozialdemokraten, wem llem sollte also auch die rheinisch-westfälische . ö chritten, die wir auf dem Wege nach werke gemäß dem Etatsanschlag mit 68 400 578 6 be⸗ , n mi 9 Dergoöten berhs te Es s aur mn den kö ö Eeubllfenmleunsllsckfe hc, fie es noch, nicht, feien, aber, nicht durch Nhiggtigh, mehr auf Edhehic ff als at n f. verlassen. r , e , n, k . In gemäß ch ö

J, , führte eine Anzahl Wwe en iet, daß rer tzoltss chte z bedehe, fendern, alf, Grund des Stubinms der, Gustände Hierauf erwiderte der Minister der öffentlichen Arbeiten, Der Hr. Abg. Büchtemann bat befürwortet, man möge zen Bei den Einnahmen aus den Hüttenwerken erhob sich eine pon Auflösungen mit den Gründen, warum dieselben erfolgt esnGhfaunbta mä n , n mn, . 41 ze Der Anarchismus fei durch das Sozialistengesetz großgezo— N. i Intercsfenten, sowelt srgenb möglich, entgegenkommen. Damit bin Deb über die von dem Übg. Hammacher angeregte scien, vor Cine Fezirksvereinsversammlung sei sogar „güs Also, re hen, ie, ,. ien i Recht geben, gen. Der Mord des Polizei⸗Raths Rum z die Existen; . ich auf wenige Bemerkungen beschränken, sch volllommien einverstanden, und das zu bethätigen, werden Sie jeder 1 3e 5 ide gan n auslandischer Silbererze auf allgemein⸗sittlichen Gründen“ aufgelöst worden. Diese Bei⸗ wenn ich seinen, wie ich annehme, haus Quellen gäfchöpfkten hne, der „Freiheit“ seien Früchte des So aug enn, etzes. Hätte man . 3 . en . i n g bend akf die Worte, welche HJeit die Staatsregierung bereit finden; aber nehmen Sie mir nicht X thütten des Harzes . einzuschränken sein möchte. Der spiele würden genügen, um darzuthun, daß in Bezug nicht ohne Weiteres objektiven Glauben beimesse, Ich werde eine . nicht, so hätte man Most hier behalten, er saße ich in . 6 äußerte, bemerkt: ich hätte ihm zum ! übel, daß ich die Klausel hinzufüge: nach vorsichtiger Prüfung und ilberhütten de 3

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