sscss! Bayerische Notenbank. enen Wir geben biermit bekannt, daß die General⸗ versammlung für das abgelaufene Geschäfts⸗

jahr 1885 am Dienstag, den 9. März a. C.,

Creditanftalt für Industrie und Handel. Die Actionaire werden hiermit zu der Sonnabend, den 209. März dieses Jahres, Nachmittags A Uhr, in Dresden im Saale der Kaufmannschaft, Ostra⸗Allee Nr. 9, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung Vormittags 10 Uhr, Das Lokal wird um 3 Uhr geöffnet und pünktlich um 4 Uhr geschlossen werden. im Bankgebäude, Ludwigsstraße Nr. 1, stattfinden . Tage sordnung: wird. ĩ ; ö 1) Vortrag des Geschäfteberichts und Bericht über die Prüfung der Bilanz, Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene ) Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß des verflossenen Geschäftsjahres, die Vertheilung Actionäre berechtigt, welche bis längstens J. März des Reingewinnes und Ertheilung der Decharge an die Gesellschaftsorgane. l. Is. inkl. ihre Interimsscheine bei der Hauptbank 3) Beschlußfassung über die zu den 58. 16 (früher 17), 30 (früher 31) und 40 (früher 41) der unter Uebergabe eines, die Nummern in arithmetischer Gesellschaftsstatuten vorzufchlagenden Aenderungen, Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses, entweder ) Ergänzungs wahlen zum Alufsichtsrathe. vorgezeigt oder deren Besitz durch ein gleichfalls die In der Zeit von 3 bis 4 Uhr werden am Eingange des Saales den Actionairen, welche an der Nummern enthaltendes amtliches Zeugniß nachge- Generalversammlung Theil nehmen wollen, in Gemäßheit der Bestimmung in 8. 24 (früher 23) der wiesen haben. . Statuten die Wahl und Stimmzettel gegen Vorzeigung der Actien oder vorschriftsmäßigen Depositen. Betreffs allenfallsiger Stellvertretung wird auf scheine n,, §. 26 der Statuten verwiesen. r Geschäftsbericht kann vom 5. März dss. Irs. ab in Dresden in unserem Geschäftsbureau Die Tagesordnung umfaßt folgende Punkte: und bei den Herren George Meusel C Co, in Berlin bei den Herren Breest C Gelpcke, in Leipzig bei J. Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Auf⸗ der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Empfang genommen werden. sichtsrathes und der Direktion, sowie des Be⸗ Die vorzuschlagenden Statutenänderungen sind lediglich formeller Natur und liegen im Burean

* keihlinisch. Kommersche Ackerbau⸗ Actien⸗Gesellschaft.

Die ordentliche Generalversammlung findet am Dienstag, den 2. März er., Vormittags 11 Uhr,

im Kaiserhof zu Berlin statt, wozu die Herren Actionaire mit der Bemerkung ergebenst eingeladen werden, daß die Deponirung der Actien in Köln bei dem Herrn Hamspohn, Arndtstraße 11, in Berlin bei der Ritterschaftlichen Darlehnskasse, Ziethenplatz, und in Stettin bei der National⸗Hypotheken⸗Credit⸗ n . oder in Gramenz bei dem unterzeichneten Vorstande stattfindet. Tagesordnung: 1) Erledigung der im 5. 22 der Statuten an⸗ geführten Gegenstände, 2) Statutenänderung, soweit solches das Actien⸗ gesetz vom 18. Juli 1884 vorschreibt, 3) Fortsetzung des Pachtverhältnisses.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 45. Berlin, Sonnabend, den 20. Febmar 1 8GG.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend i an Mustern nud Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bctanntmachun gen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 2 — Blatt unter dem Titel z )

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gir. 16)

Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich eint in der Regel täglich. — Ta Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußifchen Staats. Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Viertelsahr. — erer; Nummern 864 20 3. — Ameigers 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

eingeladen.

1

Gramenz, den 10. Februar 1886. Der Vorstand.

Bremer Schiffsbaugesellschaft vormals H. F. Ulrichs. Nachdem die Generalversammlung am 15. Januar d. J. die Herabsetzung des Grundkapitals von M 2 000 0600. — auf dς 17650 000. — beschlossen hat, werden die Gläubiger der Gesellschaft in Ge— mäßheit des Art. 248 des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktien⸗ gesellschaften, aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Bremen, 19. Februar 1886.

Der Vorstand. Joh. Friedr. Wessels, Versitzer.

loõ7 ðd9]

richtes der Revisions⸗Commission, Genehmigung der Bilanz und der Gewinnvertheilung, Er— theilung der Entlastung, Feststellung der Divi⸗— dende. , eee, da, e,. II. Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes nach §. 19 der Statuten. III. Wahl der Revisionscommission nach §. 34 der Statuten Die für die Generglversammlung bestimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Änträge stehen vom 22. Februar J. J. ab hier und bei unseren Filialen den Actionären zur Verfügung. München, den 3. Februar 1886. Der Aufsichtsrath. E. Präsident. von Auer.

57888

Zu der am

laden wir die Herren Actionäre hierdurch ein.

. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1885. 2) Revisionsbericht und Antrag auf Ertheilung der Decharge.

3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

4) Wahl der Rechnungs-Revisoren für das Geschäftsjahr 1886. ) Vorlage eines neuen Statuts und event. Genehmigung desselben. Nach 5§. 29 des Gesellschaftsstatuts sind diejenigen Actiongire zur Theilnahme berechtigt, welche ihre Actien bis zum 8. März, Abends 5 Uhr, bei der Gesellschaftskafse oder dem Bankhause Rosen⸗

berg Isaae in Dortmund deponirt haben. Berlin, den 13. Februar 1886.

Der Aufsichtsrath.

õ7 89s]

Deutsche Versicherungs⸗Hesellschaft gegen Frost⸗R, Hagel⸗ und Rostschaden. Auf Grund der §8§. 18, 20 und 22 unseres Statutes wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht, daß der Verwaltungsrath aus folgenden Mitgliedern besteht:

1) ö Carl von Stein zu Kochberg, Vor— tzender, 2) A. Wienecke, Chefredacteur in Berlin, stellv.

Vorsitzender, 3) Berger⸗Landefeldt, Rittergutsbesitzer auf Gr.

Glienicke bei Spandau,

und daß Herr A. Meyer General⸗Director der Gesellschaft ist. Berlin⸗Schöneberg, im Februar 1886. Für den Verwaltungsrath: Freiherr Carl von Stein, Vorsitzender.

Berliner Gummimagren Actien⸗Gesellschaft in Berlin.

Montgg, den 8. März er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Mühlenstr. 70ͤ¶71, stattfindenden

ordentlichen Generaluersamnilung

(Nachdruck —

4

4) Freiherr (lvon Hammerstein auf Parchau, Westpr.,

5) L. Rummel, Director der Vers.⸗-Gesellschaft

Zürich, Berlin, .

6) Ober⸗Amtmann Koch, Berlin, controllirendes Mitglied,

54860]

Jahr 1885.

Bexicht der Revisionskommission, in Verbindung hiermit die Genehmigung der Jahres— rechnung, der Bilanzen, Festsetzung der Dividende und die Ertheilung der zn

Neuwahl von 4 ausscheidenden Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach 5. 19.

Wahl der Revisionskommission nach 5. 29 der revidirten Statuten und

Aenderung des Statuts und zwar der §§. 47, 50, 58 und 59 aus Anlaß der Ausgabe

33 Giger Pfandbriefe;

des §. 55 aus Anlaß der Erhöhung des Maximum der Pfandbrief-Cirkulation.

Die Anmeldung zur Legitimation über den Aktienbesitz und die Abgabe der Karten zur Theil nahme an der Generalversammlung findet vom 8. Februar d. Is. ab im Bankgebäude, Bureau Nr. VlI., statt. Zur Ausübung des Stimmrechtes sind nur jene Aktionäre berechtigt, deren Aktien bis spätestens 7. Februar d. Is. einschließlich in den Büchern der Bank af den Namen des dermaligen Inhabers um— 6 wurden und welche bis spätestens 4. März inkl. ihre Aktien unter Uebergabe eines die Num⸗ mern in arithmetischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisses entweder vorgezeigt oder deren Besitz durch ein gleichfalls die Nummern enthaltendes Attest einer öffentlichen Behörde (8. 28 der Statuten) nachge—

wiesen haben.

Die für die Generalpersammlung, bestimmten Rechenschaftsberichte, Bilanzen und Anträge stehen vom 20. Februar a. e. ab hierorts den Aktionären im Banklokale — Zimmer Nr. VI. — zur Verfügung.

Die Direktion.

München, den 5. Februar 1886.

Bayerische Hypotheken &. Wechsel⸗Bank.

In Gemäßheit der 5S§. At, 27 und 28 der revidirten Statuten ergeht hiermit an die Herren Bankaktionäre die Einladung zur Theilnahme an der am Montag, den 8s. März d. Is., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Bankgebäudes dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes für das

tlastung.

57630

Einzahlung

Gesellschaft werden für verfallen erklärt werden. Hamburg, den 16. Februar 1886. Der Aufsi R. Liefmann.

Uelzener Bierbrauerei⸗Gesellschaft. Auf die Aktien Nr. 1— 60, 131—40, 381— 400, 421 — 40, 681-701, 723 - 40 und 931 - 1000 ist die zum 2. Januar a2. . eingeforderte Einzahlung von 20 i nicht geleiftet. Zufolge §. 10 der Statuten und Art. 184 a. des Aktiengesetzes von 1884 ergeht hierdurch die Aufforderung, die versäumte ng von S 109 nebst 66ν . p. A. Verzugszinsen Zl. Mai . C. an die Hamburger Finiale der Deutschen Bank zu leisten, andernfalls die betreffenden Aktionäre mit ihrem Antheilsrecht ausgeschlossen und die früher geleisteten Einzahlungen zu Gunsten der

und MS 20 Konventionalstrafe bis zum

tsrath: Mittel straß, Dr.

56951]

Hamburg, 13. Februar 1886.

Hamburg⸗Ottensener Goldleisten⸗Fabrik A. G. A. Brinckmann.

Oppermann.

Generalbersammlung

der Actionaire der Samburg-⸗Ottensener Goldleisten⸗Fabrik A. G. am Freitag, den 2s. März 1886 2 Uhr Nachmittags, im Bureau des derrn Dr. Hermann Stockfleth, Große Bäckerstraße 13 in Hamburg. Tagesordnung:

Erledigung der in §. 26 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.

Die Herren Astionagire, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung ihrer Actien in der Generalversammlung zu legitimiren.

der Gesellschaft zur Einsicht aus. Dresden, am 9g. Februar 1886.

Matthaei. sor9ol] . Activa.

Der Aufsichtsrath der Creditanstalt für Industrie und Handel.

von Stieglitz.

Bilanz ber 31. Dezember 1885.

Passi vn.

4

141 569 04 S6 Oi 7 6 1325 065056 2535 M30 —

Cassa⸗Conto. Cassenbestand ult. De⸗ zember 1388. KJ Vorschuß⸗Conto. Dis conten⸗Conto 1 Effecten⸗Conto. M 153 000. — sächs. 40 Anleihe à 100 . . Hypotheken⸗Conton. Inventar⸗Conto.. Immobilien⸗Conto. Reservefond⸗Conto .. Ueberschußgelder⸗Conto Zinsen⸗Conto ...

153 000 — 83 000 — 1000 — 42 000 – 60 000 — 35 000 — 270 —

Summa 1759906 86

Gewinn⸗ und

Einnahme.

Actien⸗Capital⸗Conto. Spar⸗Einlagen⸗Conto Conto⸗Correnten Conto. .. Hypotheken-Conto. Hypothek auf dem J . ) Reservefond⸗Conto .. Ueberschußgel der Conto . Zinsen-Conto. Vorausvereinnahmte ginsen n 164 Conto für zweifelhafte Außenstände. Rückstellung pro 18843... Abschreibung aus den Erträgnissen rn 1856 auf Verne... Zuschuß aus dem NUeberschußgelder— Conto zur Deckung der Verlusten. Reingewinn w

l⸗ — 240 000

806 042 26 067 24 000 60 066 35 660 sz h47: 200 8050

25 000 30000

Summa

Verlust⸗Conto.

To s s Ausgabe.

. w 660 — Für 1885 im Jahre 1884 voraus⸗ vereinnahmte Zinsen von Vor⸗— e Zinsen, Provisionen von Vorschüssen wm Zinsen von Effecten, Hypotheken, Conto⸗Correnten, Reservefond und Ueberschußgelder⸗Conto 15 884 22 Verzugsprovisionen. JJ 205 58 Erlös für Sparbücher 25 75 Miethertrag vom Hausgrundstück. 3 00224 Zinsguthaben an Effecten ; No Provisionen und Gewinn an Discon⸗ . k 1183378

Summa 114 40062

Die Uebereinstimmung des vorstehenden 6 mit den Büchern der Vorschußbank zu Freiberg be⸗ scheinigen die vom Verwaltungsrath mit der Revision Beauftragten: Gustav Lange, Friedrich May, Stadtrath. Tuchhändler. Anton Bär, Robert Näcke, Ober⸗Turnlehrer. Kaufmann.

6516 02

7 6 003 03

Zinsen an Sparer und Conto-Correnten Gehalte der Gesammtverwaltung . Geschäftsunkosten k Zinsen für Hypothek auf dem Hause Steuern und Abgaben auf das Haus— m Bau⸗ und Unterhaltungsaufwand für J Staats⸗ und städtische Steuern . Vorausvereinnahmte Zinsen auf Vor— 1 Abschreibung auf Verluste aus den Erträgnissen von 1885 k Reingetnlnn⸗·⸗

ll. * 55 01686 7 00 = 197808 1080

16

568 3197

6 547

8 050 30 000 —

Summa

m

Die Direction der Vorschußbank zu Freiberg.

Robert Enger, Director.

57891

Activa.

Bilanz der Acetien-⸗Brauerei Hof, vorm. Gebr. Angermann, Hof in

Louis Jesumann, Cassirer.

Bayern,

Fass va.

2 w 72 2423 74 oh öl õ⸗

10762 15 0 Ch 16 10 7569 — 30 060 — 560 47275

753861 82 4851 30 S0 a 3 4 65 420 — 23 36750

Immolilien-⸗Conto J.. Immobilien-Conto II. . Maschinen- u. Brauereigeräthe⸗Conto Wagen⸗ u. . Wirthschaftsutensilien— Conto. KJ . vpotheken⸗-Tilgungs⸗Conto J. . Hypotheken⸗Tilgungs⸗-Conto II. J Cassa⸗Conto. ö

w Van quierguthaben und Hypotheken ö Gerste, Malz, Hopfen ;

Pech, Kohlen, und Diversen.

,, und Zugvieh

utter⸗Vorräthe

. Der Außssichtsrath: Hch. Wegmann, Vorsitzender.

Actien⸗Capital⸗Conto. Hypotheken⸗Conto J. . Hypotheken-Conto II.. Deleredere⸗Conto Diverse Creditoren ö welcher sich wie folgt vertheilt: Amortisations⸗Conto M¶ 15 309. 8 Reserve⸗Fond⸗Conto .. 25 000. Spezialreserve⸗Fond⸗

J 20 000. Erneuerungs⸗Fond⸗

ö 15 000. Delcredere⸗Conto. 6 000. — Tantismen⸗Conto,. 14 458. — Dividenden⸗Conto. 60 000. — Vortrag auf neue

Rechnung. 2758 15

6. 158 525. 9;

Der Vorstand: Carl Angermann.

lölss! Kammgarnspinnerei Laederich & Cie., Mülhausen i. , nn,,

cl. 53 600 000 300 000 —

30 000 —

1365 87

28 589 28

168 525 97

HTN V7 m

E.

Passiva.

nen, ,,,

35 Gläubiger in Kontokorrent Für Zins⸗Vergütung . J l .

k 1 Dispositionsfondzs ... ö Arbeitslohn vom 28. bis incl. 31. Dez. Abzug von 2G auf Guthaben bei 128 Schuldnern. . ö Amortisation

24 2 M00 οο. lG 56 l 6s gr s 5636 96 3 lg c z gh S8 4,7760

18/491 36 oh Hõs Gi

T , s]

Mülhausen, den 17. Februar 1886.

Activa. Existirende Roh-Wolle, Kammzüge, Kämmlinge u. Garnen. do. Kohlen. k do. ö do. Oel, Talg do. Droguerie⸗Waaren do. Packwagren u. Hülsen. do. Treiberiemen, Seiler⸗ Papier, Eisen, Holz, k Mobiliar⸗ u. Immobiliar⸗Conto . 8a, Guthaben bei 128 Schuldnern Netto⸗Verlust w

.

l, 6h 847 36 11 147 i 1361 26

3 0h h 19bi ]

33 dr os

1980232

1, 86 ng i h bh zz 92d br 6 Il 20 33

1542 647 &

Obige Bilanz wurde am 19. er. durch die Generalversammlung genehmigt und wurde es entschlossen, daß der Verlust von M 21,B 120.52 durch den Dispositionsfonds bedeckt sein würde. Folge dessen stellt sich solcher am 1. Januar 1886 nur noch auf S 49,576.36.

Laederich.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.

1) Der Urheber eines Schriftwerkes ꝛc. kann den Verleger bei einem Nachdrucke desselben nicht blos wegen der gesetzlichen Folgen des Nachdrucks, sondern auch wegen Verletzung des Verlagsvertrages be⸗ langen. U. R.⸗G. vom 24. März 18841. Seuff. Archiv Bd. 41 S. S5; Rg.⸗Entsch. Bd. 12 S. 108.

2) Wurde im Verlagsvertrage die Stärke und Zahl der Auflage zwischen dem Urheber und Verleger vereinbart, so ist nach der im buch— händlerischen Verkehr herrschenden Ansicht anzu— nehmen, daß der Verleger verpflichtet ist, diese Grenze nicht zu überschreiten. (Das bei 1 aufgef⸗ II.)

3) Der Anspruch auf Herausgabe der Bereicherung aus einem Nachdrucke (5. 18 Abs. 6, Ges. vom 22. Juni 1870) geht auch noch gegen denjenigen, in dessen Namen und für dessen Rechnung der Nach— druck veranstaltet ist. II. R.⸗G. vom 24. März 1884 a. a4. O. S. 87 bezw. S. 105.

4) Für Beantwortung der Frage, ob ein Haus— industrieller im Sinne des §. 14 der Gew.⸗O. als selbständiger Gewerbetreibender an— zusehen ist, besteht kein bestimmtes, allgemein gültiges Kriterium, sondern es ist dieselbe in jedem einzelnen Falle nach Maßgabe der konkreten Verhältnisse zu beurtheilen. Indessen sind hierfür folgende Punkte erheblich: 1) ob der Betreffende nur für einen be— stimmten oder für verschiedene Arbeitgeber beschäftigt ist, 2) ob er allein oder mit Gehülfen arbeitet. U. O.⸗L. G. Hamburg vom 28. Okttober 1884, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 79.

5) Die Gewerbeunternehmer haften aus § 120 G.⸗O. für den Unfall, wenn derselbe durch mangelhafte Unterweisung der Arbeiter in Hand⸗ habung der Maschinen verursacht ist. Der Arbeit— geber soll dafür sorgen, daß die Arbeiter bei An— wendung der Arbeitergeräthe auf die mit denselben verbundenen Gefahren aufmerksam gemacht worden und keine Zuwiderhandlung dulden, gleichviel ob der Arbeiter selbst sachkundig ist oder nicht. U. oberst L.⸗G. für Bayern vom 27. Mai 1885 a. a. O. S. 83.

6) Die Ausdehnung der gegen die alleinigen In— haber einer offenen Handelsgesellschaft gerichteten Klage auf die Firma enthält keine Klage— änderung. U. R. G. vom 1. Oktober 1884 R.⸗A. 1885 bsd. Beil. 1 S. 1.

7) Das gegen die offene Handelsgesell⸗ schaft (bezw. in Liquidation) ergangene Urtheil wirkt gegen die einzelnen Gesellschafter. Denn eine Verurtheilung einer solchen Gesellschaft ist nichts Anderes, als eine Verurtheilung der dieselbe bildenden Gesellschafter. Diese müssen, wenn sie für ihre Person in Anspruch genommen werden, die Ver— urtheilung soweit gegen sich gelten lassen, als ihnen nicht besondere Einwendungen bezüglich dieser persön— lichen Haftung zustehen, welche in dem gegen die Ge— sellschaft gefuhrten Prozeß nicht geltend zu machen waren. Wird die Liqui dations-Firma belangt und verurtheilt, so wird hiermit auch festgestellt, daß die die Gesellschaft bildenden Gesellschafter für ihre Person schuldig seien. U. J. Civilsen. R.-G. vom 26. März 1884 a. a4. O. Beil. 5 S. 5.

8) Beim Anspruch auf Ersatz des an Mobiliar erlitteen Brandschadens gegen eine Feuerver— sicherungsgesellschaft hat zwar der Kläger denselben zu beweisen; allein mit Rücksicht auf die Schwierig⸗ keit dieses Nachweises und in Würdigung der hier⸗ durch begründeten besonderen Nothlage ist hinsichtlich der Pflicht der Begründung und Beweispflicht über EGxistenz und Werth, insbesondere Quantität der ver— brannten versicherten Objekte von den strengen Regeln abzusehen. U. O.⸗L.G. Kiel vom 3. März 1885, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 88.

9) Die Höhe des Zinsenanspruchs hängt nicht davon ab, ob der gegenwärtige Gläubiger Kaufmann ist. Es kann nicht ins Gewicht fallen, daß die jetzt Forderungsberechtigten (Erben) nicht mehr Kauf— mannseigenschaft haben; maßgebend ist vielmehr die Qualität des Geschäfteg, aus dem die Zins— verbindlichkeit sich ergiebt. U. O.⸗L.-G. Celle vom 2. Juli 1884, Seuff. Archiv Bd. 41 S. 50.

10) Der in Art. 347 H.⸗G.⸗B. aufgestellte Maßstab des ordnungsmäßigen Geschäftsgangs stellt die Entscheidung ins pflichtmäßige Ermessen des Richters. Dies Ermessen n seine Grundlage in den allgemeinen Forderungen des Handelsverkehrs; rein persönliche Verhältnisse des Käufers . hierbei nicht in Betracht zu ziehen. Bei Beurtheilung der Anforderungen eines ordnungsmäßigen Geschäfts⸗ ganges muß auf die Natur und den Um fang des Geschäftes des Käufers Rücksicht genommen werden. U. O. -L. G. Kiel vom 5. Juni 1885 a. a. O. S. 51.

11) Art. 355 und 3656 H.⸗G.⸗B. sind anwendbar, wenn der Verkäufer mit einer übernommenen Neben⸗ Lei stung (Montirung einer Maschine) im Verzuge ist, wenn die Miterfüllung dieser Nebenleistung eine

wesentliche Vertragsbedingung ist. U. O.-L.⸗G.

Braunschweig vom 22. Mai 1885 a. a. O. S. 53.

12) Die Regel, daß der Gläubiger eine theil⸗ weise Erfüllung feines Forderungsrechts zurück- weisen darf, greift nicht Platz, wenn die Theilbarkeit der Obligation dem übereinstimmenden Willen des Kontrahenten entspricht. Dieser Wille kann aus der Natur des Vertrages und aus der Beschaffenheit des Objekts entnommen werden. Diese Regel ist durch Art. 359 H.-G.-B. wenigstens für den Fall, wo ein Theil des Vertrages bereits erfüllt wurde, ausdrücklich bestätigt. Demgemäß steht dem Käufer, die Zurück—⸗ weisung der ganzen Lieferung nur srei, wenn die Erfüllung objektiv theilbar d. h., zunächst aus natür⸗

lichen Gründen tbeilbar ist. U. O.⸗L.⸗G. Hamburg vom 20. Mai 1885 a. a. O. S. 54.

13) Die Vermuthung, daß ein eingetretener Schaden, wenn er nach Art. 424 Abs. 2 H.⸗G.⸗B. aus der nicht übernommenen Gefahr entstehen konnte, aus derselben wirklich entstanden ist, kann der Ab— sender nur durch den Beweis entkräften, daß der eingetretene Schaden, obwohl er aus der von der Eisenbahn laut Uebereinkunft nicht übernommenen Gefahr entstehen konnte, dennoch aus derselben in Wirklichkeit nicht entstanden ist. Wird dieser Gegen—⸗ beweis geführt, so tritt die Haftpflicht der Eisenbahn auch für solche Schäden ein, sie müßte denn be⸗ weisen, daß die Beschädigung durch höhere Gewalt oder durch äußerlich nicht erkennbare Mängel der Verpackung entstanden ist. Von diesen Beweissätzen ist unabhängig die Befugniß des Absenders, näch⸗ zuweisen, daß der Schaden seinen Entstehungsgrund in einem Verschulden gerade der Bahnverwaltung oder ihrer Leute hat. U. O. -L.⸗G. Braunschweig vom 22. Mai 1885 Seuff. a. a. O. S. 56.

14) Zwar ist es Sache des Absenders (vergl. Art. 424 Abs. 3 H.⸗G.⸗B.), das Gut, wenn es von besonders empfindlicher Beschaffenheit ist, zu schützen, doch darf die Eisenbahnverwaltung in solchem Falle die getroffenen 8 nicht eigenmächtig ändern, ohne die hierbei nöthige entsprechende Vorsicht zu üben. U. O. -L.-G. Braun⸗ schweig vom 22. Mai 1885 a. a. D. S. 58.

15) Für solche Schiffe, die wegen ihres Tiefganges oder ihrer Dimensionen nicht im Stande sind, 3 Gefahr den im Bestimmungsorte selbst befindlichen Hafen zu benutzen, muß als ‚Löschungshafen“ auch die Rhede des Bestimmungsortes angesehen werden. U. J. Civilsen. R.-G. vom 14. März 1885 a. 4. O. S. 62.

16) Der Schiffer darf dem Inhaber des Kon⸗ nossements die Auslieferung der Ladung wegen Differenzen zwischen diesem und dem Ablader nicht verweigern, selbst dann nicht, wenn derselbe in dem Streite mit dem letzteren im Unrecht sein sollte. Daran wird dadurch nichts geändert, daß der Ab⸗— lader seine Rechte an einen Anderen cedirt hat. . Dr XG. Hamburg vom 16. Oktober 1884 4. a. O. S. 62.

17) Das auf den Wechsel gesetzte Blanko⸗ indossament verleiht demselben den Charakter eines Inhaberpapieres. Hiernach behält der In⸗ dossatar, welcher das Blankoindossament auf den Wechsel setzte, alle Rechte aus demselben so lange, bis er sich des Wechsels begeben hat, und er ge— winnt, wenn er das Papier fortgiebt, diese Rechte zurück, sobald er vor Ausfüllung des Blankogiros das Papier wieder in seinen Besitz bekommt. M. O.⸗L.⸗G. Celle vom 22. Mai 1885 4. a. O. S. 74.

18) Zur Begründung der Bereicherungsklage im Sinne des Art. 838 W.⸗O. muß auf die dem Wechsel zu Grunde liegenden Verhältnisse zurück— gegangen und dargelegt werden, daß dem Beklagten ein Vermögensbetrag zugekommen sei, den er be— halten, und um den er unberechtigtermaßen bereichert sein würde, wenn die Sache mit der Verjährung des Wechsels ihr Bewenden hätte. U. O⸗L.⸗G. Hamburg vom 20. Okt. 1885 a. a. O. S. 75.

19) Wenn der, mangels Zahlung Protest er— hebende Notar die Kasse der Zahlstelle verschlossen findet, dann ist eben der Regel nach für diesen Tag oder Vormittag der Geschäftsverkehr in Bezug auf diese Zahlungserledigung geschlossen, und thut dies der Geschäftsherr noch vor Ablauf der für die Proteste geltenden Geschäftsstunden, so thut er es auf eigene Gefahr. l. J. Civilsen. R.⸗G. vom 24. Juni 1880 a. a. O. S. 76.

Nach einer im „Pat. Bl.“ veröffentlichten Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patent-⸗Amts vom 29. Ok— tober v. J. wird durch eine am Tage der Anmel- dung erfolgte offenkundige Benutzung die Patent-Ertheilung nicht ausgeschlossen.

Eine Mittheilung im Februarheft des Deutschen Handels-Archip“ über die Absatzverhältnisse für verschiedene Einfuhrartikel in Rumänien dürfte namentlich für unsere Textil-Industrie von Interesse sein. Letztere ist den schweizerischen und französischen Industriellen gegenüber, welche auf dem rumänischen Markte stark konkurriren, jetzt insofern im Vortheil, als die schweizerischen und französischen Provenienzen nicht mehr wie seither die konventio8nellen Er— mäßigungen genießen, sondern den bedeutend höheren Sätzen des rumänischen allgemeinen Zolltarifs unterliegen. Welche schweizerischen Ausfuhrartikel übrigens von dem Aufhören der schweizerisch⸗ rumäͤnischen Handelskonvention in erster Linie be⸗ troffen sind, wird an einer anderen Stelle der ge⸗ nannten Zeitschrift erörtert. Dieselbe bringt gleich⸗ zeitig den rumänischen allgemeinen Zolltarif, welcher für den Fall, daß bis zum Ablauf der österreichisch⸗ ungarisch'rumänischen Handelskonvention, also bis zum 1. Juni d. Is., zwischen diesen beiden Ländern kein neuer Tarifvertrag zu Stande kommen sollte, von dem genannten Zeitpunkt ab auch auf die österreichisch⸗ ungarischen Provenienzen Anwendung finden würde, während Deutschland vermöge seiner Handelskonvention mit Rumänien noch bis zum 10. Juli 1891 im Genusse der im Tarif vermerkten Ermäßigungen verbleibt. — n , ,,, liegen vor aus Bangkok, Amoy, Makassar, San Francisco, Swatau, Kimberley, Canton und Nor⸗ wegen.

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗ 5 ettung. Offizielles Organ des a n. Brauer · undes, des baperischen, württembergischen und badi⸗

schen Brauerbundes, des Thüringer Brauervereins, des Leipziger Bezirksvereins vom deutschen Brauer bunde und des deutschen Hopfenbau⸗Vereins. Publikations⸗-Organ der Sektionen II., III., IV., V., VII., VIII. und IX. der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗ Berufsgenossenschaft. Nr. 21. — Inhalt: Zur Ge— schichte der Hopfenkultur. — Bier⸗-Brauerei und Bierbesteuerung in Rußland. — Gegen die Surro⸗ gate bei der Bierbereitung in England. — Ueber das Schwefeln des Hopfens. — Maischversuche. — Ueber die Produktion und den Handel von Gerste in Ungarn. — Kleine Mittheilungen. — Tages— chronik. — Hopfenmarkt. — Briefkasten. — Correspondenz des deutschen Hopfenbau⸗Vereins. — Anzeigen.

Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Verlag von Emil Herrmann senior, Leipzig.) Nr. 7. — Inhalt: Zur Lage der britischen Baumwollen-Industrie. — Wochenbericht über, Mo— den“ und „Neuheiten auf dem Gebiete der Stoff— fabrikation?. — Erzeugung gemusterter Haardecken auf Geweben. — Die Färberei der Seide mittelst Anilinblau. — Musterzeichnung. — Kultur und Be— nutzung der Ramiepflanze für Spinnereizwecke. — Verbesserte Spann- und Trockenmaschine. — Mecha⸗ nische Weife mit automatischem Zäblapparat. — Flortheiler für feines Vorgarn. — Stetig wirkende Wollwaschmaschine. — Klettenwolf. — Gewebter Sack ohne Naht. — Ausrücke⸗Vorrichtung für Web— stuhl⸗Regulatoren. — Aufwickelungs⸗-Einrichtung für Webketten. — Aus der Fremde. — Correspondenzen. — Literatur. — Vermischtes. — Aus dem Leser— kreise. — Patent⸗Liste. — Fabrikzeichen⸗ und Muster⸗ Register. — Submissionskalender. — Neu einge⸗ tragene Firmen. — Konkurswesen. — Zur Markt— lage. — Vermittler. — Was giebts Neues? — Beilage: „Tovote's selbstthätige Schmierapparate betreffend. — Coursblatt. — Anzeigen.

Deutsche Kon sulats-Zeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Wirthschaftswoche. — Die serbisch⸗bulgarisch⸗türkische Schuldfrage. — Das internationale Telegraphenwesen im Jahre 1885. — Der französische Außenhandel im verflossenen Jahre. (Schluß.) — England und die deutschen Besitzungen im Niger-Benue-⸗Gebiet. — Zu den Handelsbeziehun⸗ gen Deutschlands zu Ostasien. — Der auswärtige Handel Portugals im Jahre 1884, mit besonderer Berücksichtigung des deutschen Antheils. — Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend die Besitzungen beider Länder an der Westküste von Afrika und in der Südsee. — Zur Lage der deutschen Eisen⸗ und Stahlindustrie. — Amtliche Nachrichten. — Vermischtes: Die Baumwollenernte des Jahres 1885. — Zur Lage der deutschen Teppich⸗Industrie. — Personal⸗Nachrichten. — Wochenübersicht der deutschen Reichsbank. — Inserate. — Führer durch die deutsche Exportindustrie.

Industrie⸗Blätter. Nr. 8. — Irnrhalt: Verfahren zur Härtung von Gypsgüssen. — Dampf⸗ motoren. — Gelbes Fieber und Malaria. — Geheim⸗ mittel. — Aseptinsäure. — Wahlersche Frostsalbe. — Bismarcksches Kinderpulver. — Ueber den spa⸗ nischen Pfeffer. Theerwasser. — Verzinnen kupferner Geräthe. — Silber⸗Aluminium-Legirungen. — Einfluß animalischer Leimung auf Festigkeit und Dehnung des Papiers. Ueber Holzbeizen. — Salieylsäure als Mittel gegen den Hausschwamm. — Reagens auf Salpetersäure. — Deutsche Reichs⸗ Patente. — Die Schlafmittel Hypnon, Urethan und Hopein. — Kemmerichs und Kochs' Fleischpeptone. Anissäure als Antiseptieum. — Vermeidung von Explosionen bei Petroleumlampen.

Deutsche Schirmmacher⸗Zeitung. Nr. 4. — Inhalt: Nouveautsées in Schirmposamenten. — Die Fortschritte der Schirmfabrikation. — Gemein nützige Rechtsverhältnisse in der Handelswelt (Fort⸗ setzung). — Cirkular. — Rezepte für Stockfabri⸗ kanten. — Vereinsnachrichten. — Der Bayerische Schirmmacherverein. — Vom Rohseidenmarkte. — Inserate. — Handelsregister. — Musterregister. — Konkurse. — Briefkasten. — Inserate.

Deutsche Schlosser⸗Zeitung. Nr. 3. — In⸗ halt: Ausstellung des Central⸗Gewerbevereins in Düsseldorf. — Blechgesimse in gal vanisirtem Eisenblech an Bauten. . — Der Patentirte Tannenbaum. Ein Weihnachtsbild. (Schluß.) — Eingesandt. — Patentbericht. — Ausstellung des Schmiedegewerbes. — Ausstellung in Berlin 1888. — Kleine polirte Stahlgegenstände, aus Blech gestanzt, in großen Mengen auf einmal recht schön blau anzulassen. — Unexplodirbare Röhrenkessel in Wohnräumen. — Literaturbericht. — Marktbericht. — Submissionen. — Technische Anfragen. — Technische Beantwor⸗ tungen. — Briefkasten. — Bezugsquellen. — Patent⸗ Anmeldungen. — Inseratentheil.

Der Deutsche Bauunternehmer. Nr. 14. — Inhalt: Körtings Patent⸗Rippenelement⸗-Kalo⸗ rifer. — Feuerfeste Cemente. — Diverses. — Vom Büchertisch. — Submissions⸗Ergebnisse. — Sub⸗ missions⸗Ausschreiben. — Patentliste. — Anzeigen.

Friedrich Georg Wieck's Deutsche il !lü⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 7. — Inhalt: Ueber Zimmerofen⸗Konstruktionen. — Ueber den Begriff „Fabrik! mit Bezug auf das Unfall versicherungs⸗ gesetz. — Patentliste. —Verschiedenes. — Anzeigen.

„Glückauf“ Berg⸗ und Hüttenmännische Zei⸗ tung für den Nicderrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 13 und 14. — Inhalt: Patent⸗Nachrichten. — Ueber Sicherheits lampen (Fortsetzung). — Enteig⸗ nungsverfahren zur Mithenutzung eines Privat⸗ flusses. I. — Gegen die Gefahr der schlagenden Wetter. — Der oberschlesische Steinkohlenmarkt im Monat Januar 1886. — Kohlen⸗, Eisen⸗ und Me⸗ tallmarkt. — Nacweisung über die Kohlenbewegung in dem Ruhrorter Hafen. — Brennmaterialien⸗ ien, der Stadt Berlin pro Jahr 1885. — Der

ohlenverkehr auf den preußischen Staatseisenbahnen. — Die für Rechnung des preußischen Staates be⸗ triebenen Eisenbahnen. — Die Fortschritte des bri⸗ tischen Cisen⸗ und Kohlengeschäfts 1866— 1886. — Magnetische Beobachtungen ꝛc.

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags,

bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Achim. Bekanntmachung. 57863 Ins hiesige Handelsregister ist zur Firma Oel⸗ heimer Petrolenm⸗Industrie⸗Gesellschaft Adolf M. Mohr auf Eolium 227 heute eingetragen: Spalte 3. Firmeninhaber: der Assessor a. D. Albert Müller ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und ist der Kaufmann Victor Fuchs zu Falkenberg bis zur Wahl eines anderweiten Direktors und höchstens bis zum 1. April 1886 stell— vertretendes Vorstandsmitglied geworden. Achim, den 15. Februar 1886. Königliches Amtsgericht. J. Dieck mann.

Altona. Bekanntmachung. 57998 Bei der sub Nr. 414 des Gesellschaftsregisters verzeichneten Hamburg⸗Ottensener Goldleiften⸗ Fabrik A. G. zu Hamburg mit Zweignieder⸗ lassung zu Ottensen ist heute vermerkt worden:

In der Generalversammlung vom 8. Januar 1886 ist eine Abänderung der Statuten in den §§. 3, 5, 7, 8, 11 bis 14, 16 bis 23 und N bis 33 unter Wegfall der §8§8. 33 bis 36 beschlossen worden.

Die Gesellschaftsfirma wird von zwei Vorstands⸗ mitgliedern oder einem solchen in Gemeinschaft mit einem vom Aufsichtsrath erwählten Prokuristen oder einem in den Vorstand delegirten Mitgliede des Aufsichtsraths gezeichnet.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft sind, vom Vorstande unterzeichnet, in dem Deutschen Reichs-Anzeiger“ und den „Hamburger Nachrichten“ zu publiziren.

Altona, den 16. Februar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. 578641 Karmon. In unser Handels⸗Firmenregister ist unter Nr. 2657 eingetragen die Firma Fritz Müller C. Sohn zu Barmen und als deren alleiniger In⸗ haber der Kaufmann Fritz Müller zu Barmen. Barmen, den 15. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. J.

KRBerlin. Saudelsregister 157999 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Februar 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,688 die hiesige Handlung in Firma: H. Gladenbeck C Sohn Bronce Æ Zinkgußwaaren⸗Fabrik vermerkt steht, ist eingetragen: Der Sitz der Firma ist von hier nach Friedrichs hagen bei Berlin verlegt. Ein gleicher Ver⸗ merk ist unter Nr. 5800 unseres Prokuren⸗ registers, woselbst die Prokura des Carl An⸗ dreas Theodor MaxLanglotz für vorgenannte Firma vermerkt steht, eingetragen worden.

In. unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10217 die hiesige . in Firma: Wilh. Horn vermerkt steht, ist eingetragen: ; Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf . I) den Kaufmann Ernst Wilhelm August Mag⸗ dolf zu Berlin, . ; 2) den Mechaniker Louis Fritz Albert Magdolf zu Berlin ö. ö übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 98865 de e be ter fe, übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9865 die offene . in Firma:

Vorn mit dem Sitze zu Beriin (Geschäftslokal: Kom⸗ mandantenstraße 45) und les sind als deren Gesell⸗