fahrt, der Bethätignng der Regierungskraft und Einsicht auf dies Exi i ü i Gebiete zugewendet, als wie der T eilnahme an d 8 . a n n, weng i r e 3 doktrinãren Streit um formale Rechte der 6 — e, I ger nne leine, i e
w wei ißmãßi ĩ w Die des Amtmanns, denn seines Erachtens hänge von der richtigen : Reichs w (en i i i Bewegun eisen Verkauf verhältnißmäßig gleichgestellt werden. e ; Projekt des Fu s en! lemsenge des Reichs lage, elche gegen dy schrecklich verrechnet. Er sehe in der allgemeinen gung
ᷣ i ᷓ d Ganzen die Zufriedenheit ; i i ̃ den finanziellen als auf Stellung desselben im Großen un en die e t — Bismarck sind, zum Siege elangen das Monopol einen herzerquickenden, herzerfrischenden Regierung lege viel mehr Werth auf 6 n , ,,,, Wenn ich diesen CGinwendungen also meinerseits gar keinen follten d 7 das empfiehlt sich h Das ist wohl als richtig anzuerkennen, unh ich zaffe mir es m Di ßen Brennereien lasse die Regierung den moralischen Zweck, das sehe man schon daraus, daß der in, en gen n, , nn,, Kö w , , n ich ibn, ü. 4 . 1 i ; ̃ Staat das Glücksspiel betreibe. Einen unmoralischen Erfolg kenntnißquelle, aus ] großer We beigelegt 3 o 2 . 4) d aus also auch die wirthf lich tz, da onopol 1 in volitischer, wirthscha⸗ allerdings aus dem Monopol, hier achte sie den Privaterwerb,
? 1 5 i i Darum sei 2s i cher. umd finawiell ᷣ ; : n ̃ ü ol sicher haben: die Vermehrung der Landrath schöpfe die Regierung ,,,, Aber, meine Herren, erstens werd n bellen un emp lehne, nid e el, = die kleinen Betriebe, die Schankwirthe und dergleichen würde aber das Monopol sicher h —ͤ
; J ĩ i der Schaffung der ange verstanden wird, daß es ü ö — ) ; wolle man ein ganzes System nach Ansicht des Redners bei durch eine Reichseinnahime von dieser Döhe, wie fie der Gefetzent wur & werth sei. aß s auch fir das Kluland eupfehlenm Hodge sie aber. Und doch wäre es sehr einfach, die großen Defrauden. Dagegen 9
ͤ — ̃ ür die Ostprovinzen ein so hervorragend ; : d , , . ten, das werde nichts nützen, denn schon Kreisordnung für die it dem Volk zu⸗ aufstellt, erreicht werden kann, daß den Bedürfnissen des Reichs d d h Und, nun, meine Herren, bitte ich, lassen Sie mi ; rennereien zu, verstaatlichen. Die Sozial isten seien die viel ern. er, . le Defrauden trotz der niedrigen Steuer bedeutungsvoller Gedanke gewesen, diesen mit dem Volk zu⸗ 53 6. ern, daßg Zufriedenheit und gesteigerte Wohlfahrt in f i ĩ — ven? ö. 7 3 . I . gere eren ö 6 , din. dl dh 26 9 K 1. an ne. könne der nächst 9 ,,, ,,, NVerschiei ßere gu nee mfr eri se, . . . unh nbohl. überhaupt kein politischer Mannkin nahme aus dem Monopol, wie beim ; * Branntwein höher besteuert werden, er (Redner) habe schon Person des Amtsvorstehers, ? n verbündeten Regierungen oder der preußisch inhei dt werden, sondern zur Dotation der ke , . i ö f hi i t smen Kfffferling werth Tarmnn soöhätei mm Regi ĩ stli ĩ ĩ yen Allgemeinheit verwandt . tte Crispin in die bei Berathung des Zolltarifgesetzes darauf hingewiesen. Amtsvorsteher e ; . . . e nr re e sfdel, nnn legierung in specie ernstlich zu imputiren, geneigt fei ennereien. Hier trete der umgekehrte Crispin in die ei 6 z z ⸗ ᷓ ̃ bhere plötzlich die Westprovinzen anders behandelt werden? Seien k de, r,. 9 a. . ,,, e ge ö , , , , nn,, ,,, ,, erren, bedenken Sie do udenken, es nit Muhr . roles Steuerprojekt sich aus Schuhe für die Großen daraus zu machen. Fünf Jahre na ; ; ä b dann, wenn daß es die Rücksicht auf den Kultur amy vrere n e g ff e ge, 3 zu 5 eren mit Mühr; und Fleiß zu bearbeiten und Sann zn einer . des Monopols würden alle die . Betriebe könnte seine Partei zustimmen, aber auch nur dann, d des Gesetzes veranlaßt hätte; aber in Rücksicht auf l ma gabel ö me r oder weniger sensationellen Unterhaltung der öffentlichen Meinung Einführung de Grund angen sein. Es solle nur der damit eine Entlastung der nothwendigen Lebensmittel Hand Form ian doch keine Gesetze! Redner denke überhaupt, und glaube Staatzwegen, aber nich h in ders resse und in den Parlamenten vorzu führen! Wu eher werden und Wirthschaften zu Grunde gegang an den Kartoffel, in Hand gehe. Eine Erhöhung der indiretten Steuern habe diesen mache man doch kei i Fi so gründlich ver— ᷣ K* un der An allgemeinen polizeili aber die Gegner unserer pölitischen Richtun kun. vielleicht auch ei artoffelbau begünstigt werden, indem man de ̃ rst wieder bei. der Börsensteuer gesehen habe, man hahe sich am Kulturkampf die Finger so g . ö. , . 6 , st ö. . oder der andere Freund derselben dem Gedanken Raum geben 63 . mit dem Doppelten seines Werthes . Nach . , . 96 Folge. brannt, daß man es nicht noch einmal versuchen . * , e nig daß unser jetziges Vorgehen mit dieser Vorlage doch recht inopportun bem Ausland solle derselbe mit, 20 6 verkauft werden, für 9 — lle Bedürfnisse in Preußen, die der Finanz der westfälische Provinzial-Landtag sich schließlich habe be—⸗ . . ae ee , gn fine, ent ne den inländischen Verkauf gehe die e, , , . . ir eme nn hn . durch das Monopol befriedigen stimmen lassen, das Institut * ee, He, e. auf en, Seit Slücken ähnlichen Vorlage, den Taback be— 15 S, was insgesammt eine Dotation von! fg 24 —— de üsse Redner ihm zum schweren Vorwurf machen. . faefent., haben wachen im ffft en hm ichen g 6 uschlag von 15 6, ! n n. llte, so würde man dazu 180 Millionen brauchen, aus dem müss ᷣ f ö — 56 . ; ; ner e, , ,,. 0 noch nicht is 60 Millionen Mark an die Kartoffelbrennereien bedeute. wollte, ͤ , 144 Milli Diesem nun aber einmal die Antsvorsteher nicht zu erreichen gewesen gun, Her gn, ̃ üssse, ahn vier Jahre her, seitden wir diefe Erfahrung mit dem Tabat ,, . lle es so dar, als ob hinter den 3009 Monopol bekäme Preußen aber nur illionen. üsse das Postulat der Wahl der Amtmänner unbe— efestigung . aben machen müssen, und wir haben genthh in dieser Zwischenzeit Der Minister stele sz kleinen Landleuten ständen, Monopol würde bald das Taback Monopol und das Brau-, seien, müsse 2 Bleibe es bei der Vorlage und 55** . 3 weder das Nein vergessen können, das unz kamals entgegengerufen Kartoffelbrennern Tausende von klein . u bei Monopol folgen. Das Monopol sei politisch verwerflich, weil dingt festgehalten werden. Bleibe — e, ,. . worden ist, noch auch die fast bedauetlichere und schmerzlichere Art die an diese Brennereien lieferten. Dasselbe habe man ae, , , sstaaten geschmälert werde, die den Beschlüssen des Herrenhauses, so habe es die Regierung , . n . schmerz irt ie , . ĩ olzhauer daran die Selbständigkeit der Bundesstagten g 4 , , . ̃ ü en; es würden . studyreh n n st . 3 knn n lg g, belle mm en ,,, den. e lle ge agtg n y,, Vortheil zu Kostgängern des Reichs gemacht würden. Was die Ab- allein in der Hand, die Amtmänner zu machen;
ö ; . f ͤ a . ; ; sei öglichst viel Leute mit tatt ch M 2 wir gleichwohl, uns interessirt sein. Wer nun eigentlich den a, , dn, ; lbe im Privat- reine Bureaukraten sein, man werde möglichst viel Leu Herr Reichskanzler in früherer Jeit 9 t davon haben abhalten lassen, diese Vorlage dem Reichstage . gehe aus einer Zusammenstellung über die hängigkeit der Beamten betreffe, so sei dieselbe P B. ich es nicht unternehmen möchte, Ihre hst, än machen, so wollen Sie d ne.
X. . sti Livilver schein nach Westfalen schicken. Mindestens ! ; ⸗ 6 ber dort sei sie eine gegenseitige. dem Civilversorgungsschein n Vest e — h n ma 6 arauß, meine Herren, vo ᷣ s Brennereien hervor. In Schlesien ge- verhältnisse auch vorhanden, abe , . j usse mmten Vorschlägen, die der Provinzial⸗ nach d aum . zu ef eln, m eln. hinreich . i 2 2 i m, . , von Sachen, . Kron Durch . Monopol pr gf . as, hin n bn Wahl k habe, beitreten, und ĩ edarf es kaum einer weiteren Aus— Aft gijUlts eimerleits von der ganzen Größe und Dringlichkeit des or n , , m, c d ander In dem beeinträchtigt, wie es auch schon e 5 9 hr ö ie die besoldeten führung. große Aktienge Bedürfnisses, dem es hald wie nözas⸗ , , , . inzen, H den Grafen Jork, Saurma und anderen. In ö . . Hraf Herbert zwar müßten sowohl die Ehrenamtmänner wie die besold I wirthsch ftlicher Bezie f guten technische 6ʒ 3 , e flbeise Koh Rt en Kardorff Sels barten erg befänden Eisenbahnen geschehen fei. Glaubg man, daß der , , ählt werden. Weiter werde die Kommission zu erwägen IW mnunthlchaftlicher Vesichung, soll das vorgeschlagene Monopol Sache versteh fehlen gilt, und andererseits von der Durchführbarkeit, der Taug⸗ Wahlkreise des Abg. V d inzen Biron von Bismarck in Lauenburg gewählt worden wäre, wenn die gewählt werden. Wei K
sbenfallz, wie einige Herren früher' schon, che die Sate hlt Wedel n, . lichteit unz? Näthlichkeit des Mittels, Ras silhs u, jetzt dazu dar— sich 4 Brennereien, dieselben gehörten alle dem Prinzen Bir er B icht verstaatlicht wäre? Was die Dro- haben, ob es wirklich nöthig sei, blos der Schabl lung kam, aussprachen, verwerflich sein. In wilthschaft. stellun ö. zubieten scheint. Gewiß und natürlich ist es, daß die Regierung ln . Kurland. In einer anderen Provinz seien 10 Brennereien Hamburger BVahn nie ; e 5 ö handckẽ derlich s, heben ldie Vell n ng rr rgüäee unt de Reichs licher Beziehung. verwerflich, . während das Monopol die manchen Seiten dieser Frage minder gut informirt sein mag als d D mäneneigenthum vier gehörten Prinzen, 8 Herzögen, hung mit der Lizenz euern i ii . Versassung wenn er unmittelbaren zur Mitgliedschaft in den Kreistagen und auf Moral und, die Gesundheit des Volkeg wie Fein anderes aus den unmittelbar oder nahe betheiligten Kreifen des Volkes kom!' . sten, 76 Graͤfen darunter 2 Reichsgrafen, 29 Frei kanzler gegen den klaren Wortlau . e 4 ö R erfassung dem Provinzial⸗-Landtage ohne jeden Grund, ohne Achtung vor gige. te. . r . ö. . . 3 init eri en n, ö , 6 6 elde fich men fsöemee han, . da inter zie seiherr: ze dothschiit eta fe sölch. . e r r st ö an,. Hie . bestehenden Rechten und Verträgen zu beseitigen. Mit, dem er Nation die wesentlichsten Dienste zu leisten im Sang fein wird amęent; gewiß und natürlich ist es aber auch wiederum daß zu andere ten 98 Besitze dligen Namen, schreibe genau die Art der Besteu J — r. r sei e für, daß die besoldeten Amtmänner Es soll in nf g g Beziehung bedenklich und flich sein' Seiten der Sache die Regier i n,, e,, , , , , t bie armen Leute? — 98 Besitzern von adlige ; l berühre alle Zweige des wirth⸗ Herrenhause sei Redner dafür, daß die besolde *
oll in PIUchaftlicher Beziehun h verwerflich sein Fetten den eiche die Regierung besser informirt fein mag und daß etwa die arme . Ligenthümern; diese letzteren) gung durch das Monopol berühre alle Zweige benso wie die Landräthe cht in ihren Kreisen an— weil es 3000 roßen Grundb itz ö I 4 5 . ) 6 ö ; . ie namentlich um Jr of e rr mm 5 wort f; KE,; ' . 10 übrigen bürgerlichen Eigen hümern 5. se e, w. k 3; * ĩ . j ⸗ wo das ebenso wie die Landrät Je, wenn sie ni h . J — ; aus der Tasche eh k f e r n eg . , ihr laste⸗ . e er ge, n ,,, ⸗ ien ö. ich , , n,, ,, . n nee , es, ion leide. gesessen seien, das Recht der Vertretung in den Amts— und links) — Ich höre, daß einige Herren „sehr richtig“ und „fehr wahr“ E nung, die wir uns beehrt haben, dem hohen Haufe Entschlossenheit und Muth zu großen Mitteln haben , 60 Millionen vertheile sich auf 3000 Brennereien, sie . eh s , sei . viel kleinere, als selbst die Kreisversammlungen und im Provinzial Landtage nicht 2. riefen, und daß sie dadurch diese, außerhalb des Hauses bereits in ; wurfe borzulegen, wird in dieser Bęéiehung das Gegen. Deshalb, meine Herren, soll auch aus äanserem Zusammenarbeiten vertheile sich aber noch dazu sehr ungleich zu ö, der . n ae . ö. ubt hätten. Viele von den Konser⸗ dürften. Daß dieser Ausschluß für die betreffenden Beamten⸗ vielen. Variationen gesungene Melodie sich aneignen. Ich bedauere eö theil zu erweifen vollständig im Stande sein. Ez ist in dieser Er. aus unserem sich gegenseitig ergänzenden und fördernden Zufammen— kleineren. Die Höhe der Dotation sei aber nicht festgesetzt) Deutschfreisinnigen geglaubt h ati Abstimmung noch kategorien eine Degradation sei, könne er nicht im Mindesten sehbaft; aber ich koffe. Sie werden sich hier in Hause überzeugen trags berechnung iich gebe dag von Neuem zu, es ist in ben! Mh. grbeiten, die Geseßgebung hervorgehen. Das bedingt aber beiderseitig . dem . nach dem Konsum, sondern man gebe vativen hielten mit hre . den! Reichskanzler. finden. Auch das Sffizier⸗TLorps habe kein Wahlrecht zu den lassen, daß nichts irriger ist als diese Vorslellung. Meine tiven der Vorlage selbst zugegehen — mancher unsichere Faktor, wie Verzicht auf einen Krieg, wie er draußen über die Sache nun schoör nach dem in dauerndes Recht gleichgültig, wie sich zurück nur aus Rücksicht gegen en eichstanzler. , . d wer hätte darin je eine Degradation des erren, erstens: wo soll 3 Mi nh! ,, e, das auch gar nicht and , . ,, . führt worden ih , , . , n mn den Brennern ein dauerndes Recht, ganz gleichgültig, wie zer Reichskanzler aber f Anhänger, so sei die Parlamenten, und wer hä e ] Vel ö ren, ersteng: wo soll es sich denn nur um 306 Groß rundbesitzer Nes gar nicht andert sein kann; aher bei allen diesen unsicheren gesührt worden ist, und auf dessen Mittel; das bedingt aufrichtige , , kturen stellten. Hier werde ähnlich dem Habe der Reichskanzler aber so wenig Anhänger, se Sffizier Corps gefunden? zandeln! Ich glaube, Lurzsichtigkeit nur könnte fich darüber Faktoren ist in der Schätzung ihrer Unsicherheit, ihrer möglichen Achtung vor der gegenseitigen Stellung vor den Motiven und Ueber⸗ künftig die Konjun Ure j - ö den, d Ve k . Verantwortlichkeit um so größer. So könne, so dürfe nicht Offizier⸗ orps gef 128 ö - Ni⸗ . 66 St ats⸗ täuschen, daß, wenn es sich dabei auch um 36600 — ich glaube, Ungunst so weit IMßangen worden, daß wir kaum zweifeln, die Wirk— Fugungen, das bedingt aufrichtigen, guten Willen Ju möglich ter Ver⸗ Recht auf Arbeit dem Brenner ein Recht auf en . 96 lan er in Dentschland regiert werden. Es scheine ihm, da sich l Hierauf ergriff der Vize⸗ e,, des 9 a es würden mehr noch herauskommen —Großgrundbesitzer handelt, lichkeit wird überalt günstiger ausfallen, als wie die Schätzung in der ständigung; und das bedingt Bedauern, nicht Triumphiren, wenn die seiner Brennereiprodukte zu einem sest bestimmten Preis ö. f, Parteien aus formalen Gründen dafür ausgefprochen Minifteriumis, Minister des Innern von Puttkamer da — hinter diesen, neben diesen, mit diesen Taufen undhhh— Tausendé Srttags berechnung angen nimen worden ist Ein einziger Falter, der Verstandigung dennoch nicht gelingen söllte ; — Zu Gunsten von 3099 Kartoffelbrennern solle das gewisse Parteie
nommen werden. Es 1 ch
n, . . fi ᷓ Wi den die Rede morgen veröffentlichen.)
err 3 5 ᷣ ö. , ; m einziger ; estanden. . 64 ; . ö 6E mission werde verwiesen (Wir werd ede . . 464
von mittleren und kleineren Besitzern, von Kartoffelbauern aller Art, allerdings von großer Erheblichkeit ist, entzieht sich in diefer Beziehung Das, meine Herren, habe ich mir selber recht gegenwärtig zu i hier ein Privilegium konstituiren, wie man es in der hätten, daß der , so bite er ee Der Abg. Graf Hue de Grais meinte: seine Partei habe dasselbe Schicksal theilen, ebenso betroffen werds! eib günstig, wenn knserer Vorgussicht und Vorhersagung, aber auch Ihrer gänzlich, daß halten gesucht und mich deshalß trotz der seit Wochen mich um— Eudalsten Zeit nicht zu konstituiren gewagt habe. Die Zu- werden. Sollte das zur Ausfü 9 , sich an den Fragen der Gesetzgebung über die Selbstverwaltung der Monopg] Gesetzentwurf zu Stande kommt; ebenfo ungünstig, ist nämlich der Faktor, die Frage; wis weit wird' ch Konfumpermin⸗ gebenden Fülle provokatorischen Stoffes auf die, wie ich glaube fendalf ö nicht dem einzelnen Besitzer gemacht, sondern solle sich beeilen, damit, das Monspol bald wieder ät zurück, stets rege betheiligt und stehe auch dieser Vorlage wohlwollend . der ene e nun, nicht zu Stande kommt ind e e. , ö ö, Platz greift? Wir haben ange⸗ 6 , . Bemerkungen beschränkt, mit denen ich eben zu ö n ö Gut Durch diese jährliche Zuwendung von Plenum gelange, und 36 . ,, zurück⸗ ,, eren daran mitzuwirken, daß dieselbe zu einem eiter es soll ein Geschenk aus den Taschen der Steuerzable hom men, dag eine Konsumpermindekung um 0b einfreten wird, n Ende gekommen bin. ᷣ ie haste n, ,, . 12 Milli ewiesen werden könne, als das Taback-Monopol. . , sse inheit⸗ diese Theile der Landwirthschaft gemacht . Meine 1 daß demnächst auch keine Konfumvermehrung nach Maßgabe 6 Ich würde mich freuen, wenn es Ihnen, meine Herre alle 0 Millionen wachse der Werth der Güter um 1 / 1 * Milliarden gewiesen. 1 . ͤchl e lden meinte: Die Agitation befriedigenden Abschlusse Jelange. Jim Interesse der einheit irrigere Auffassung kann es, glaube ich, gar nicht 6. * mehrung ,, . Ihnen u diefe wollte, die weitere Verathung aus soschem'! Heine ern, . Mark. Im Abgeordnetenhause wolle man einen 100 Millionen⸗ . 6 en ü, , . die von der Qnnkend als so (lichen Srganisation des Staatswesens wäre es. nicht gerecht⸗ babe vorhin abfichtlich bei Darlegung der Grundöge des Ihhen Annahme; ist mit irgend welchen Dokumenten dle sonstien Ven eis. kunnen zu lafsen. Ich nit uteinen daß dabei keiner vom . Fonds gränden hing bit polsischen Eutsbesiz et ifm, gigen ss, n. stellt werde fei ziemlich im Sande verlaufen. fertigt, für eine einzelne Provinz abweichende Bestimmungen vorgelegten Monopol⸗Gesetzentwurfs darauf aufmer fam gen acht mitteln nicht zu belegen, aber auch die Bestreitung derselben, die An. etwas verlieren würde, wohl aber das Ganze, dem wir doch alle Zu demselben Augenblick wolle man mehr als 190 Millionen großartig udarges ; ĩ J Partei nichts, der Abg. Richter zu erlassen, und es müßten deshalb in einigen Punkten die daß den großen, kleinen, mittleren Brennern gegen die Ver“ nahme eines größeren Konsumrückgangs würde ebenso unbeweisbar sein, dienen sollen und wollen, sicher gewinnen würde. Yin gerade diesen polnischen Adligen zuwenden, um den Auf die Petitionen 98. seine acht würden Von einer Herrenhaus-Beschlüsse geändert werden. Die Aufhebung der Yflichtung, ihr Produkt abjuliesern n ein, angem essener Kwie, eine gutgegengesetzt Meinung. Ich glaube, wir können getrost Der Abg. Frhr. von Huene erklärte? Das Centrum trage Wernh ihrer Güter zu erhöhen! Er wolle weder von jenem wisse ja, wie solche ,,, nteressenten die Rede Vorrechte der Standesfamilien entspreche auch der Ansicht der Preis ö der. Staate kasse bezahlt werden soll, Nun frage ich Sie, 3. . Gegenrechnun sFrwarten. und annehmen, daß es nach wie vor mit Einhelligkeit die schwersten Bedenken gegen 55 Millionen-Fonds etwas wissen, noch von diesen 100 Mil⸗ Agitation könne nur in , . Agitation vollkommen Freikonservativen. Was die Amtmänner betreffe, so könne diefes meine Herren; ist denn der heutige Weltmarktpreis für den Kartoffel⸗ nen nicht gelingt, die ahrscheinlichkeit eines Mindestertrages Staatsmonopole überhaupt, deshalb werde es auch gegen diefes lionen. Er . nur zeigen, wie wirr die ganze Gesetz- sein. Das Volk im Allgemeinen stehe der Agi :
r ! . n ) Allg h jalich ein Ehre ein; es würden sich auch nur brenner ein angemeffener Preis it alt. ürlicher Preis? von 390 Millionen Mark Von“ diesem , . i B, e , den , n , , , all t le uur ö J ; Zo sei sführungen des Abg. Richter nur Amt nicht lediglich ein Ehrenamt sein . . Gen , L . 3 . e r, Zweifel zu ziehen, oder gar zu , 8 . . ch n. 4 eegwholl in ing. Cammissiön versuchen, gebung sei! Es sei ja nicht das erste Mal, daß man . ⸗ a , n . * sei nur ö. Agitations. sehr wenige Ehrenamtmänner sinden lassen, da . große gr wesentlich durch die hohen Exportprämien erst so weil herabgedrückt wirklich weniger fein sollte, wenn bg Run wirklich nicht diesen großen hr 3. i un ,, der, BVerständigung zu gewinnen. gleichzeitiß zwei Pferde vorn. und vier Pferde ö öh. ö. Fe hier habe fie gar keinen Einfluß gehabt; im schäftslast viele geeignete Leute davon abhalten werde. werden konnte, die andere Stagten hren Crwolteur'ett, Sprite, Betrag abioerfen sollte, wenn, der Konsumtüuckgang't 6 erheb h Die Nechtsfragen dürften über die materiellen Rücksichten nicht an den Wagen spanne. Der Brenner werde Durch die Do— ede nach . ) 9 züßedn ngen e me tien H' de G schcffälsf kom aber eher, ch as Run zahlen, und die sie dadurch in den Stand setzen, diefes Sbjeft unter größerer, der finanzlelle Effekt ein erheblich geringerer werden würde, zurückgesetzt werden. Die die Zustimmung des Auslandes be. tation ein Helot, ein Knecht der jeweiligen Regierung, in Lande werde. . . ö Richt ch mehr feiern. Er des Amtmanns als eine bequeme Ablagerung von oben und seinem Werthe auf dem Weltmarkt anzubieten und dadurch den Preis würden wir darum großen Anlaß zur Klage haben? Ich wüßte nicht treffende Aeußerung des Ministers sei für das Centrum ver— jeder B ziehung von derselben, abhängig. Ein Theil der und den großen Redner Eugen Richter no . e Kom: unten betrachtet werde; der Amtmann werde eben mit Ge— unter den Satz, den die natürlichen Faktoren der Preisbildung, die Weshalb; müßten wir es nicht dann begrüßen, um der Wirkung willen, letzend gewesen und entspreche nicht der Aufforderung, di . e . aber doch ganz gut, daß diefe Dotation zugleich (Redner) freue sich, daß ber Abg. ven wuen . sch 7 4 s Landraths und mit solchen der Gemeinde⸗Vorx⸗ ö n been fir üig , re n ee Ih denn ö 1 . . . ö. Richtung bewiesen hätte? , leidenschaftslos zu behandeln. Das Eenlrum u . 3 J , se⸗ Der NReichsfanzler habe sich , , , ö ö 5 e tenz ö 4 i ge lager ng if? rügtngig gema as, ein Geschenk, wenn man sich von den Machinationen fremder Rönkunt Es . Ur ehr weise gehalten worden, wenn einem Gesetz= Machtstellung des Staates nicht verstärke ade il er wahrt, d er (Redner) dessen wirthschaftliche stimme man darin überein, daß der? Hohere . . den Kreisordnungen für den Osten renten befreit, um zu finden, was im Inlan = emessene Preis entwurf, der, wie diefer, kombinirten Zwecken dienen so er Vor— f e In ; . arten, gerade weil er dagegen verwahrt, daß er (Redne i . . 26 zes ertr könne. Er (Redner) wundere sich, daß werden. Abweichend von den Kreiso ung J ten H, n h nn ö ö. , , . nur dem ht rde eaten ö nn, ü. . ö . ö . in seinen Betrieben habe. Die ganze . als Schnapspolitik kennzeichne. Er sei aber gegenüber w . 9 6 ö. lee , , sei in dieser Vorlage die Zahl der Einwohner der Städte, Steuerzahler? Fur die slt Berufen in er ent keinen nb, umperniinftiß, fei. cker elten Wihersaen h int. silßz Kn n, 0 iti sche Existenz des Centrums beruhe auf der Wirkung der dieser Vorlage nicht in der Lage, seinen Ausdruck zurück- die m h a ty . sch een derfelben! widerfetz. Die welche aus den Kreisen als besöndere Stadttreise ausscheiden sinden, Sie mögen die Melodie noch fo oft wiederholen. Meine weil man eben immer mit der Beförderung des einen Wahlen und nach diesen Erfahrungen müsse es nach dieser zunehmen! Gerade in dieser Vorlage finde er diese über⸗ steuer ver ahnt , ] . Einzelstaaten müsse gestärkt dürften, auf 30 000 erhöht. Die Kommission müsse eingehend Herren, die Klugheit selbst würde, wenn wir den Gesetzentwurf sonst Snedles dem anderen Zwecke wieder schade. Aber, meine Herren Richtung sehr hartnäckig sein. Daß die Landwirthschaft dar. kriebene Vorliebe für den Schnaps rücksichtslos und bis Steuerkraft des Reiches und de ö. nz ; ißliche Lage prüfen, ob diese Ausnahme gerechtfertigt sei. Der Redner schloß wollen, uns, nöthigen, den Preis, der den Brennern? za bezahlen ist, Rasselbe baben wir dech auf einen weiten und wichtigen niederliege, wisse das Centrum wohl, aber es meine, die Unter— Extrem durchgeführt. Die Faktoren, auf die werden, wenn man nicht, in eine ihr mi 1 kten t dem Wunsche: Lassen Sie uns diesen neuen Baustein in . . it 6 1 Ei . d ib eie i e ü len n r r fn J . 5 iz . . 4 ta nn, ö ber , ,, , nur eine fun . ganze Berechnung der Vorlage stütze, seien ,, . . . ae, , , . l da rlde der Selbsiverwaltung einfügen und eifrig mit⸗ zekntlichen, Tstattet belmmen, daß sie dabei bestehen können Wir ver zrinnere aß Fiehslrltge, Koinbinirte Zwecke recht gut sein können. einseitige, denn nicht ein Rohprodukt‘ werde ekauf causa unfid und unzuverlässig. Das habe der Steuern könne man nd 3 e , . 6s ; in befriedigendes Resultat zu erzielen.
würden ja die Henne, die die goldenen Eier legen soll, mit diesem ganzen Ich erinnere gn diejenigen Zölle, von denen es durchaus zweifelhaft sondern ein Fabrikat, und das ch gemnust. durchaus unsicher m Sire fpin gebe Die Ge⸗ werde sich eingehend mit der Frage beschäftigen müssen, arbeiten, ein befriedigendes k d . fich als Gegner Gesetzentwurf dem Reiche 300 Millionen bringen soll, schlachten wenn erschien, als sie berathen und beschlossen wurden, ob sie wie Finanz⸗ ewissen Gn . 9 d as au h noch von einer Minister zum Theil auch selbst zugege Jen. . f 9 r isc raumsteuer oder Fabrikatsteuer oder Konsumsteuer Der Abg. von Meyer ¶Arnswal e) .. n st 49 ö 1 wir die Preise so herabdrücken, daß die Brenner nicht e können. Bölle oder ob sie wie Schutzzölle wirken würden, und da haben ißt. g on a, ,, andwirthen. Aber auch diese ammtberechnung der Vorlage sei um das Doppelte und ob . , . ; is einzi ittel zur der Kreisordnung von 1872 gegen die Vorlage aus. Man , m fe nnen, un, wie ich glaube. gan. nns ge t r : nen sind r n, iltdenpckirtthschaftlich gefeffelt; die bestehenden Vrennereich knn , Hö. tze en über eignen bi. ,,, ght 6 ß 466 zb g, Gheruj babe damalt dea Aandtath a zie zbgnd brick wall. and allles zu vermelden, wag un setin Cane gn! Kändmäirthscheft! ifm zölle wirken, so ift es doch weng gut, daß sfie als Finmnn hte sollten weiter brennen, wenn nun aber die Berechnung nicht niedrig angesetzt; die Berechnungen der Tabelle des Verkaufs- Bekämpfung des Alkoho . 9 ö rern e n= e, ea feß n enenthell in? serner Mantz phäre mehr gehoben oder unmöglich machen könnte, im Gegentheil Alles zu thun, bmäh wirken und dazu heitragen, die allgemeinen Finanzen, sei es die lCinrtg stimme, der Konsum sich vermindere, so werde der Staat doch zreises seien auch ganz unrichtig, ohne jede sachliche Unterlage, des Branntweins entstäönden die n ,, dentlich be! worden als früher. Jedenfalls funktionire, die neue Kreis— ,,, bern, kaffe, sei es bie zel fein lem, zu setzen, mit diesem Gelden die Brennereien im Lande beschränken müssen, denn er könne ö d rein aus der Phantasie entspruͤngen. Die Vorlage selbst Brennereigewerbe sei durch die Vorlage außerordentlich be⸗ . ö n n,, Gewerbebetrieb uns für alle Zeiten zu erhalten. wenigsteng, auf andere Weife die Wohlfahrt derer bflegen zu können, doch nicht immer weiter ankaufen. Das müffe nothwendig zu ban dcr Der Reichskanzler scheine einfach gesagt zu haben, die schränkt, seine Partei werde in der Kommission noch zu ordnung so theuer, e
et e Ze n ö n. die rt derer — : ⸗ t . ; j ; ürfe die neue Kreisordnung nicht ändern, Es ist unter den wirthfchaftlichen Gesichtsnunkten gegen das Tie zigentlich der, Wohlthat, des Schütz zolleg hedurften. Gch an wirthschaftlichen Störungen fü D e ögltchen sten 360 Milli di besseren Kautelen im Interesse desselben kommen müssen. Zu Man sage, man dürfe die ne ! Mongpol vor allen Dingen guch die Verdrängung, zahlreicher . könnte es sich hier auch ereignen und es würde dann, wenn Fer udn . gen führen. Daß allen möglichen Einnahmen sollten 300 Millionen betragen, und die vor ss
i i ö ̃ ̃ ikati i e auf einem Kompromiß. Was sei dies für ein Tall. ,, „es n leineren Landwirthe itgehol fe . , . t r erausz⸗ ein werde auch die Frage, ob die Fabrikation des denn sie beruhe gu nen 6, . aus ihrem bisherigen Gewerhe geltend gemacht, ein Punkt, — der ja jum in, dieser Weise ssehr erheblich fortgesetzt zurückginge, die Die Brenner n eh mitgehot en, werde, sei ein Irrthum. tragenden Rãthe hätten diese Summ mit Gewalt heraus , . 3 . ö de Monopols zu Kompromiß? Der. Pairsschub im Herrenhause Die . ganz zweifellgs eine. Richtigleit hat, wenngleich er in tactè weit Sorge einer späteren Zeit sein, einen Ersatz dafür zu finden.“ In sozialer , a . artoffelbau an sich reißen. rechnen müssen. Der glasweise Ausschank , 6 . freizulassen sei und ob ferner das Institut) amtmänner in Westfalen hätten dieselben Funttionen . weniger ins Gewicht fallen durfte, als behauptet wird. Es wird fich Ich will ins der gegenwärtigen Stunde und lann ja auch garnicht hervorrufen wer . 5 g mn, un nnen rechtfertigter Beise im Gegensatz zu . . ö schleißer durchaus nothwendig oder nicht vielmehr Amtsvorsteher in anderen Provinzen. Dies Amteben rh he um viel geringere Zahlen handeln, es wird ein großer Theil des die Gesichtspunkte, welche in allen diesen Beziehungen gelkend zu besi de V a. si. ,, Begünstigung der Guts⸗ in Driginalflaschen benachtheil igt werden! Ale diese e. . ö be des kleinen Ausschanks möglich sei. Er hoffe Westfalen müßten so organisirt werden, daß sie etwa 2‚Amts⸗ Personglé, übergeführt werden in den Staatsbetrieß und dort zum machen sind, etwa erschöpfend hier erötteln und vorführen. Ich glaube ssitzen der Vertheuerung des Schnapses für den Arbeiter, der Verluste solle der Schankwirth, bezahlen. Die Ver- eine Freigabe des klei 1. * nission möglich sein werde, bezirken bei uns entsprächen. Einen Widerspruch der Vorlage Theil besser untergebracht sein als jetzt. Aber ich gebe zu: ein Theil es wird aber auch das, was ich nur berührt und in einigen Theilen git ein, nethwendiges Genußmittel für ihn sei, ntgegen⸗ schleißerprovision sei um mindestens die Hälfte zu und wünsche, daß es in . mn , 9. anutzun des finde Redner darin, daß die Amtmänner aus“ den Grund— dieses Perscnals wird. in seinem Gimwerb seschidigt, aus demselben ausgeführt habe, geniüigen, um wirklich hen! können, der Bescks stelle., Er (Nedner) glaube, daß durch das Schnaps-Monspol niedrig angesetz. Man werde 20 Proz. als Provision an- inen Modus zu finden, der eine höhere Au l h daß, besitzern genommen werden sollten, die Landräthe nicht. e, rn fle dnn, 3. El ce nen ö ö ö er fl , , . ih , . . gerettet werde, die Leute, die. Keinen Schnaps nehmen müssen, und dann verändere sich der Effekt des Mo⸗ ö 1 4 2 ö Dir Mb vom Heede erklärte, er sei mit seinen Freunden Intmurf g t ehen, und wenn Sie darthun, daß diefe finanzieller Hinficht; aber freilich nurn Standpunkt des Dent⸗ mehr trinken würden, seien auch vorher nicht in Gefahr de' . ich um 50 Millionen. D ß die Verminderung des wenn ein solcher Modus in der Kom gefund ) J fur bie Vorl deren Zustande⸗ Entschädigungen, in der einen oder anderen Vestimmumg nicht welt schen aus, väm in ländischen Standpunkte aus gef Vom S ü j zer, anlchtg in Gefahr ge— nopols gleich um 50. Millionen. Daß die Ve 3 j M l sein — sich dann weniger Ab- im Großen und Ganzen für die Vorlage, deren 861 ö n . ö „gesprochen. Vom Stand- wesen, Säufer zu werden Jeder Verschleiße ĩ . 2 betragen werde, sei nicht anzunehmen. — sollte es auch das Monopol sein ich dann weniger . ᷣ Anträge in Frage * stell zolle. Ins⸗ genug gehen, daß sie ohne Bedenken erweitert werden können, so ist punkte des Auslandes nimint sich die Sache gewiß sehr anders aus. Was ürti F r : ⸗ erchleißer werde ein Konsums nur 20 Proz. tragen werde, sei nicht anzunehmen. 1 — e Besteuerung des Branntweins auf jener kommen er nicht durch Anträge in Frage stellen wolle. das der Punkt, an dem am letzten eine Verständigung scheitern würde. man in politischer Beziehung im i di . . . . . Schnapstrinte us en. Er (Redner) Dabei sei gar nicht berucksichtlgt der , , 1 a ung 3 ö. e n, heute zu mem n besondere spreche er sich für die intendirte Zusammensetzung Aber, meine Herren, das ist ja gerade ein wirthschaftlicher wenn wir hier diesen Hesetzentwurf mit großer Einmüthigkeit bald . sifirun. k ö beser wirken als die Mond denaturirten Spiritus. zu gewerblichen Zwecken, ferner Seite Cin . ö z und Wahl der Kreisvertretung aus. Gerade in einer Provinz Vorzug des.. Monopol⸗Gesetzentwurfs, daß mer überhaupt und zu großer Wirksamkeit für die Befestigung des Reichs und die Pohtsirung. 9 k also die Verweisung an eine Kom— nicht der ins Ausland gelangende Spiritus. Auch der Fall gewesen sei. sic sönlich bemerkte der Abg. wie Westfalen mit einer so fluktuirenden Bevölkerung müsse sölche Cntschädigungen vorsehen lan nid vorfieht,. Wen ch „erüftigung feiner Glieder a. Stande bringen, as will ig nicht ar. missign vgn 21 Niitgliedern, hierdurch werde, eine Reduktion des Konsums eintreten ö , ni — yr ehaltene Rede, der Grundbesitz als das stabile Element einen wichtigen Faktor dent. Branntwein in anderer Form woesentlich höher besteuern maln. Die Frage aufwerfen Und sie sich richtig beantworten, ist, Der Abg. Nichten äußerte: Der Minister von Scholz habe und eine Reduktion des Ertrages. Mit der Verminderung des Dr, Meyer (Halle): Die vor sechs Ja ö ge 4 1 iet der Kreisvertretung bilden; die Großindustrie würde zu ihrem . . ge e f d r nr tag con 1 e ,. ö ir eg; . aer : ö ö. . en , 3 ,. e bu Wer Tierung ihrer Verantwortlichlei Konsums verminderten sich aber nicht die Produktionskosten. . n e g fe, 46. 23 i n nnn gh ge⸗ JRꝛecht kommen, wenn nicht nur das Gewerbe auf dem Lande, ben S ht, die ungen auch fortfallen, die von der ) r Bciehung im Auslande etwa darüber benken würde. Man ewußt sei; dieselben Wendungen habe das ; de sich höhen und damit die Ein⸗ habe, habe er (Redner) gehalten. E ,. ö . . Städten vertreten wäre. Das Ausscheiden rhöhung der Branntweinsteuer in dieser Richtung unzweifelhaft zu würde dort etwa sö unangenehm von dieser Neuerung ber 53 . J a. 3 ; ] Haus bei der Das Verlust⸗Conto werde si h erhoh re i,. d er i einen küh nsten sondern auch in den Städten vertreten w are. 18 Aus g. rannt ; ürde dort. ser g berührt sein, Kolonial- und Kirchenpolitik gehört, fie ver ͤ erri W der Export durch ringste Andeutung gelegen, daß er auch nur in s ühnst 1 er e, . cht? eren E ; el mehr Leute i e , . e 5 s. ; ö . ö ' ersingen nach dem e derum verringern. Wenn der rpor urch 9 Ulnng ? ) n ‚ s dem Kreise sollte man nicht erschweren. — . 66 ,, em eb r ke. ö , . a , ,. g den hohen . Rückzuge und dem Verunglücken der Projekte , e en ö . . ö so werde Deutschland mit seinen Träumen die Einführung des . i . * Sir gz u z . j , d,. ö. . lh rare tener geha ih, d gin. , nf an eg bie n üb smnlchn Een , n, ö . Aufhebung des Salz-Monopols habe es geheißen: die Zeit der niedrigeren Preisen auf die Preise des Weltmarktes drücken, lich gehalten hätte ᷣ Er ö f z a h,, . hee, Kinmchrnnahlultzn 30 C Krsehgen könne. Das habe in inft Zeitung m es ist das zigentliche Anti-Monches. Org. gerufen hrt, übers welche wir klagen,. In dieser Vezichung fan, neh le sehzworbeis, nd seht. litherrhun elt man das Reich was wiederum eine Verringerung der Einnahme des Mono- sich noch einer Rede von ih 1 5. sie . sechs Jahren noch Institut der Chrenamtmänner stehe in Westfalen das in. Berlin sich konstituirt hat, alfo in dieser Richtung ein ganz dor Kurzem, im Laufe des vorigen Monats, in einem großen Wien? mit neuen Monopolen. Den Deutschfreisinnigen habe man pols herbeiführen werde. Im Auslande wohnten nicht nur erinnere, bewundere aber, daß er sie nach sech h auf dem Papier, um so weniger sei dieses Institut, wie unzweifelhaster Zeuge = die kieine Notiz gefunden: Mailand, in Watte eine interessante Aeußerung in einem Artikel, ü erschrichen einen Vorwurf aus ihrem Antrag gegen das Monopol gemacht. Spiritusproduzenten, sondern auch Spirituskonsumenten, welche nicht verstanden habe. a s auf Freitag 1 Uhr. das Herrenhaus wolle, weiter auszubilden. Die Geschäfte⸗ Ilge der Erhöhung der Steuer auf Spirituofen haben zwei beder! Das Branntwein monozol in Sesterreich. Ich füge zur Erklärung Sollten sie n. Wochen lang mit ansehen, wie alle die Blätter, ich freuen würden, wenn das Deutsche Reich ihnen auf Kosten Gegen 5. Uhr vertagte sich das Haus auf Freitag 1 Uhr. ; ꝛ : ö j
̃ : e . 6 ̃ s 8 änne muthet würden, könnten nur tende, Liqueurfabriken. Brandg und Sessa, ihre Etabf ts bei, daß nach unserem Vorgag 8 in f f i ,, ⸗ arten ; . — 294 welche den Ehrenamtmännern zugemu ö schließen und über taufend Arbeiter entlaffen s gn Daz ö n Stimmen lh hat, v9 ches chem ett ch don iht a, Re vom Jtichskamßier Cessortirten, fur das Monopol agitirten? einer Steuerzahler zu Schleuderpreisen Spiritus lieferte. Aus
äher ᷓ ᷓ ̃ t i ? i Berufsbeamte zweckmäßig erledigt werden. Man würde ᷣ tauser — euder Frage näher zu treten riethen, cb. Je bekannter die Bra nn M ießli so viel heraus⸗ — Im weiteren Verlauf der gestrigen G4) Sitzung durch B Echrei Thü d T Zeichen wie es bei der einfachen Steuererhöhung in anderer omn als in nicht auch dort ein Branntweinmonohol einzuftthré sähteln— Mi 1 di hein Monopolvorlage geworden, dem ganzen Monopol werde schließlich kaum so viel heraus . dneten bemerkte bei Fortsetzung sonst einem ungemessenen Schreibwesen Thür und Ther 1 J , . , w . n , / ; eit, Ruhe u ! ist j zwei ö ; g : = abe vor 9e . ü yr. üßte man da me . hn ken sleit! in hit ann Gl gi igtezt, . 6 s ist ja noch sehr zweifelhaft, ob überhaupt das Branntwein. nationale Doppelwährung sei. 5000 Petitionen seien. gegen prochen; es wundere ihn ebnen daß jener sich Provinzial-Ordnung für Westfalen der Abg. Dr. müßte n
m hin ᷣ . Fol, in Deutschland zu Stande kommt.“ Bis Fsthannth ̃ ö 2. ̃ ñ ᷣ blicklichen Lage der Geschäfte, pflegen. Schließlich sprach sich Redner gegen den Ausschluß schdichng, die zie ser Gefetzentnnif vorsichtsf kin ngen ,, , win is öͤsterreichisch. das Monopol eingegan en, nur 7 für dasselbe. kei 1 ni tatistik berufen habe, die Windthorst, er wolle bei der augenblickli g . auch in dieser Richtung ist die Monopol⸗Gesetz vorlage . . , . iet , hünschen, daß Fitst hi fal. daß d ) t . ö i n, it, f enge, ,
ĩ j j ine s ; ĩ be, der Landräthe und Amtmänner von den Kreistagen und dem ö ; er deutsche Landwirt ts ̃ it 13831 die Zahl der an chronischem wo man im Abgeordnetenhause eine solche Vorlage vor sich . ; de, , ichfalld die Nieder⸗ zu empfehlen. . . Yen e uerplänen im Reichstage unterliege. Dle abe, als das mn fn . . . 9 d ha Was ö im Reichstage aber das Branntwein⸗Monopol än Berat 6 . und empfahl gleichfall ie Derren haben n en der . Vernichtung vieler Existenzen · — nämlich die österreichische — Sache sei von langer Hand vorbereitet. Das Monopol verletze Minister, wenn die Zahl richtig wäre, die Reduktion dieser genommen werde, auf Einzelheiten nicht besonders e, en. gien einer r on emerkung. beg Geheimen Finanz Raths 6 1 irren,, 1. a Hi, n , , ke heürde rortirt für ma 3 Millionen Gulden jährlich von diesen Artikel das Recht, das Jeder . sich verlangen könne, dag Recht der Ziffer uin 2 Proz nützen? Er würde ja nicht einmal den enn, sei durchaus kein Gegner der Vorlage und habe r , , , e, dn, e, , mn n , . . ö, 6 . ien f efährdet, wenn die Absichten wirthschaftlichen Freiheit und y, Die Herren Stand von 18851 damit erreichen! Ünter dem Kagiserlichen nicht den . 3 . . 9 inne , 9. 2 e nag fon wean r ehh ie f nr fon. J That ein solches Üebel häufig angerichtet? Werte t nicht inch ir en, e ere . irn n . . Landwirthe glaubken, durch das fen. Land eine Bewegung Adler werde die Branntweinschänke weit mehr besucht werden aber einige Punkte müsse er J .
, ge 1M 2 ä i tag 11 Uhr. für das Monopol hervorrufen zu können, si hätten sich aber als jetzt, denn der glasweise Ausschank solle ja dem flaschen⸗ geben sehr schwer sein werde. Die wichtigste Frage sei die Schluß 2 . Uhr. Nächste Sitzung Montag h