Assist. Arzt 2. Kl. vom Inf. Regt. Nr. 49 ; ; i kern ie nn ü ö ,, aus Dem altiven Sani. Rechte einzuräumen, wel a, n. j. ) ; ( anitäts⸗Offizn. der Res. des welche er wolle. Der föderative Charak- a ü . .

Bats. . Reats Nr. 94 übergetreten. 9 des Deutschen Reichs habe nicht entgegengestanden, 9 der ö. . e. den ( Grundbesitzern eingefal schulen. Gegenüber dem heutigen Entgegenkommen der Staats⸗ Art. 1 unverändert bis Streichung des Wortes „fertan' in ! In der Generaldiskussien wurde zunächst zur Feststellung der XIII. (qtöniglich Württembergisches) Armee⸗Corps eichstag dem Kaiser Staattzrechte in Elfaß Lothringen ein— 5 würde fie u auffutteten. Würde die Steuer aufgehoh, regierung werde er für die Bewilligung stimmen Zeile I. gegenwärtigen Lage der hier fraglichen Gesetzgebung ausgeführt; die Crnennungen, Beförberktrlg!** un dünn, 5 habe, also werde er auch mit diesem Gefetze in werben H , der Gemeinden sehr schwan 3 Der Abg. Hobrecht trat in gleichem Sinne für die Ge⸗ Art. Ja. An die Stelle des 8. S des Gesetzes vom 11. Mai 1873 Fesetze vom 11. und, 12. Mi 1853 stien Lon *r katholischen 2 z an bt en sta ö . Ee n fn, e w ng zu bringen sein. * n ir . sich 9 dem hier vorgeschlaglnen 1 . i treten folgende e ; . ; . Kirchengemeinschaft um. des willen als ihr unannehmbar erklärt 8 Regt Nr. 13, in das Fus-Art. Baf. Rr. 13 versetzt. gh, Kayser u. Gen, beantragten, in dem Antrage Gestaltung unferer gun ge ee , lone da nach keiner Richtung hin dem schließlichen Urtheile über die ori n b l er ür ie e. 3 12. n ,,. , er nisse gefährlich werden mi betreffende , ,, präjudizire. bis zuin Jahre 1873 bestanden haben, zurückgelegt werden. der ganzen hier fraglichen Gesetzgebung so in ein System verbunden so lange diese Bestimmungen fortbeständen, die Befolgung

Abschiedsbewilligungen. Fm afti ĩ Buol hinter Bundesrath einzuschieben ; . ,, . D hein gn hien. n weich tag, Graf Pfeil bezeichnete als das deinzige Bed 1 t Ansi s . ; de inzige Hedenken g Der Abg. Kieschke iwar dagegen der Ansicht, daß Gesetz Zur Wiedereröffnung und Fortführung dieser Anstalten sind seien, daß, I) dem Minister der geistlichen Angelegenheiten die Statuten und jener Gefetze überhaupt nicht zulässig sei. Der in Folge dessen ein⸗

cheu erm ann, Hauptm. und Comp. Chef i er Abg. D Gräveni ö . mit Hensio Hguhtm. und Comp. Chef im Gren. Regt. Nr. 125, g. Pr. von Grävenitz begrüßte mit Freuden die d iffi 3. . re fur, rt, ,,, 3 , welche in dem Gesetze unbeschränkt und 6 ö . derg m l. , der Abschied ertheilt. ; . rain · Bat. Nr. 13, era, g von den gesetzgebenden Faktoren dem Kaiser ein⸗ man das Jlecht d ig gedeckt werden solle. r bedauere di jenes Gesetzes werde der Zweck der letzteren angegeben. Trenne der Lehrplan einzureichen und die Namen der Leiter und Lehrer mit- getretene Seel sorgermangel habe die Staatsregierung veranlaßt, Im Beurlaubtenstande. 11. März. R et n , das sei um so anerkennenswerther, als der tag abgegeb t indirekten Steuerhewilligung an den dien nn, beides, so sei die Regierung in keiner Weise gebunden zutheilen; . bereits im Anfange des Jahres 1880 an die Prüfung der Frage Lon der Landw. Ins. der irs Tändu! Vfnr Rr 33m meg Pr. Lt. ö reffende Beschluß in der Kommission einstimmig und auf es fh seben habe, wo man, statt Brod Stein erhalte,! bie 206 066 6 im Sinne des Gesetzes zu verwenden Deshalb Yüft der Lehrplan dem Universitätzzplgn gleichartig zu gestalten; Feranzutreten, ab und wesche Bestimmungen der Maigesetz. mit zem Pr. Lt. und Comp. Führer von der 3 nf d 538 . ntrag eines Mitgliedes der Opposition gefaßt lei. Dag zj jetzt auch bei der Ablehnung jenes großen Plan n h . its die A hnie dieser Position in den Etat 3) es ist zur Anstellung an diesen Anstalten die wissenschaftliche Wesen der katholischen Kirche unvereinbar zu erachten und abzu— Regts. Nr. 124, mit der Landw rene mf. ö e. 8. dandn. föderative Prinzip werde durch den Gesetzentwurf d . K igt habe. Er hoffe jedoch, daß durch die Einführ ns g werde er seinerseits die Aufna Befähigung erforderlich, an einer deutschen Staats⸗Universität in der ändern seien. ben. Ser Lan gr. ef? besann e m mn, J. ga ee, Pr. Lt. mission in vollem Umfange hn t! ech enn er Kom⸗ Schanklicenzsteuer in unserem preußischen Vaterl ; ung ein nicht zugeben. . ; ö ; ; Diszipkin zu lehren, für welche die Anstellung erfolgt. Es habe dies zu den Novellen vom 14. Juli 1880, 31. Mai 1882 Abschied bewilligt. Fats. Landw. Regts. Nr. 120, der j durchaus unannehmb ! ehe er Antrag von Buol dürfniß vollkommen Abhülfe werd aterlande dem R Ver Abg. Graf Limburg⸗-Stirum würde keine verfassungs⸗ Rll geter und, Lehrer können diejenigen Personen nicht angestellt und JJ. Juli 15385 geführt. Durch diese Gesetze sei die Entlaffung Im Sanitäts- Corps. 11. März. Dr. Müller, Assist. Regierungs vorlage, n ö . e weden auf dem Boden der Der Regierungskommiffar, G e geschaffen werden. mäßigen Bedenken haben, die für Fortbildungsschulen in werden, welche der Staat als minder genehm bezeichnet hat. aus dem geistlichen Amt aufgehohen und in den Ausspruch der Un⸗ L Kü? im Gren. Regt. Nr. ld, Fon. Ahzrül ö er, i , er m, . i . . auf dem des Kommissionsantrages. bei der Ueberweisung der Ste Beneralinspeltor Gauß erklär Westpreußen und Posen geforderten Gelder durch besonderes Diefe Seminare sind nur für diesenigen Studirenden bestimmt, fähigkeit zur. Bekleidung des kirchlichen Amts geändert worden, was Jahr zur Universität Tübingen , . J. ab auf ein Der Ab ntrag der Kommission anzunehmen. es sich nicht um . 95 euer an die Kommunen hand Gesetz zu gewähren, hielt indessen den von der Kommission welche dem Sprengel angehören, für den das Seminar errichtet ist. wesentlich die Untersagung, der Ausübung des Amts im Inlande . ö de . ge von Strombeck meinte: Eine Parallele mit der Grundfteue ie. Aufhebung derselben. Eine Aufhebun empfohlenen Weg für korrekter und erklärte, demselben zu⸗ Hierbon kann jedoch der Minister der geistlichen Angelegenheiten Ausz. und die Behinderung in, dieser Ausübung darstelle, Zugleich seien . ö Marine. . t . Gesetz, ö es geschehen sei, lasse sich Graf Ei, , . . nicht. . n en zu wollen! um so mehr, als jra doch die Mehrheit des ö, 83. e en hingelegenket ö . 9 . Sole der bereits ergangenen Entlassungsurtheile hierauf be—⸗ . nungen, eförderungen, V : nicht z .Es wundere ihn, ͤ ink . Beetzendorf bedar ̃ f 4 er Minister der geistlichen Angelegenheiten macht, die zur wissen⸗ hränkt worden. . . . Ber klin. IG. Menn, Af den n nen r . ngen. fir nen solchen K.. der . Patow wieder die schmerzlichen . un i n dausg notrisch für das Gel. ö . ö. schafffichen Vorbildung geeigneten Seminare öffentlich bekannt, Die Staaferegierung sei aber hierbei nicht stehen geblieben, son⸗ danten S. M. Kreuzer-Korvette „ Carola“, v. Wietershei Wenn sie heute ein solches Recht aufgäben, ko ne wollten. Frundsteuer-Regulirung wachgerufen habe. Das B Heitz Der Abg. Dirichlet belämpfte den Kommissionsanttag, Che werrrerßffng der Seminare für die Grzdiööese Gnesen. dern mehrere Schrlte weiler gegangfn; Sie habe mit Zustimmung Lorv. Kapitän, zum Kommandanten S. M. Kreuz . 9 eln, wieder gemi 9 aufgäben, könnten sie es nie Landes hänge nicht in Das Bestehen eint der im Grunde doch nur die Zustimmung zu einer der anti⸗ Posen und die Diözese Kulm wird durch Königliche Verordnung der Landesvertretung zunächst zur Milderung der immer größer wer⸗ Me Kreuzers „Adler“, gewinnen. Das Ausweisungsrecht werde für ewige seinen In stußs tion) . Steuersystem, sondern vnn polnischen Vorlagen vorweg verlange. Redner könne nicht bestimmt. denden Seelsorgernoth die durch das Gesetz vem 11. Mai 1873 erßor⸗ die aufrecht erhalten und ausgebildt lauben, daß sich der deuischen Bevölkerung in Posen und Rn, 2. Die kirchlichen Oberen sind befugt, Konvikte für Zög = erte Anzeige der gniustellenden Geistlichen und das damit verbundene ; linge, welche Gymnasien, Universitäten und kirchliche Seminare, hin⸗ staatliche Cinspruchsrecht auf die eigentlichen Pfarrämter beschränkt,

nehmigung der neuen Etatsposition ein, namentlich da dieselbe

JIgeschke. Kapitän-Lt, zum Kommandante d 7 ei iserl e , . i 1 . p, ie ine, ö. ö ö 6, J . ; ,, s . jetzt werden müßten barten gig ͤ Kreuier Fregatte Prinz Adalbert“, Tirpitz Korv. Kapitä Chef ; in Westafrika vor— ; ᷓ⸗ Ste uf — en tieffte Niedergeschlagenheit bemächtigen werde i aatliche Ei die e e besch der Torpedoboot. Flotili wert ig gtr, de rf t fr, ö. . solle der Reichstag über diefe Gelder gar keine Kon⸗ . 4 Landsberg-Steinfurt trat einestheils dem Stan ö die e d er, , ö Tage . denn sichtlich deren Pie gesetzlichen Vaeraussetzungen für den Erfatz des die Hülfelcistung in der Seelsorge in weitest gehender Weise, gestattet i e, 66. 6 . , . , . ire . J ö. nicht in den Etat kommen und J 3. ö. andererseits aber auch de länger werde das Zustandekommen eines Nachtragsetats sich ö erfüllt sind, besuchen, zu errichten und zu unter— und ö. i , , ö. ö ö M. Schiff sjungen⸗Schulschiffes Nixe“, As ö olle d ichstag nicht über die Art der Aus ̃ e , r rafen Pfeil bezüglich der Ueb 4 f ö galten. ; . (Ion ohl von der wissenschaftlichen Staatẽprüfung, als auch pon zen anderen Kapitaͤn, zum Kommandanten S. M' n , können? der Ausgaben bestimmen indirekten Besteuerung an die ole ff re. 1 . . kannt hinauszichen. Und. was olle e , . , etwa BHem Minister der geistlichen Angelegenheiten sind die für diese Erferdernissen der Auftellungsfähngkeit u disten irh; sics hahe, erHer Heusner, Kapitän zur See, zum Kommandanten? S. M . ; Dem Abg. Kayser schien es, daß he Die Debatte wurde nunmehr geschloffen . 569 Westpreußen demnächst aus dem Gesetz gestrichen werde? Konwikte geltenden Statuten und die auf die Hausordnung bezüglichen die Kompetenz Pes besonders perhörreszirten Königlichen Gerichtshofes schiffes Oldenburg v. Rosen, Korv. Kapitän, zum k Kolonien zu mehr oder weniger , daß nach er Vorlage die der Kommission in namentlicher Abßti 1 n und der Antr Der Abg. Rickert wies darauf hin, daß die Regierung Vorschriften einzureichen, sowie die Namen der Leiter und Erzieher, für kirchliche Angelegenheiten wesentlich beschränft, die als lebens⸗ S. M. Fahrzeugs Drache Rü di ger, Kapitän Ct. zum 6 — , . ger Preußischen gemacht werden 5 Stimmen angenommen . immung mit 101 gegen ursprünglich ein besonderes Gesetz vorgelegt habe, nach welchem welche Deutsche fein müssen, mitzutheilen. . . unfähig erkannte gulassung von nur durch die Gemeinde oder den danten S. M. Fahrzeugs Poemmeranias, Ju nge . Ka Ja Rechte zu wach . habe mit aller Eifersucht über seine Es folgte der ündli . jührlich 200 000 für Fortbildungsschulen in Posen und Art. 3. Die kirchlichen Oberen sind befugt, die zur theologisch⸗ Präsentationsberechtigten eingesetzten sogengnnten Staatspfarrern zum Kommandanten S. M. Fahrzeugs „Falken, Ahlefeld . und hab a ö. Er habe für die Kolonien Gelder hewilligt über den Ges r mündliche Bericht der Justizkommission Westpreußen ausgegeben werden follten. Bei der ersten prakftischen Vorbildung bestimmten Anstalten (Prediger und Priester⸗ wieder aufgehoben und die, Erweiterung der Thätigkeit der kranken=

Tt, zum Kommandanten S. M. Torpedo⸗Schulschiffes Blü ö nd habe die Verantwortung für Verwickelungen, welche dure 9 Jesetzentwurf, betreffend die Abänderunge nuf dieses ꝛ öhnliche Verfahren, die semingre) wieder zu eröffnen. pflegenden Genossenschaften in mannigfacher Weise gestattet.

diesjährigen Indienststellungeun ernannt. . J ö die Kolonialpolitik entständen, des halb wolle er sein ern . tog richts bezirken. 22 . . . kö Kö 2. Dem Minister der geistlichen Angelegenheiten sind die Statuten Es habe hierbei die Hoffnung bestanden, daß in Folge dieser zur See, von der Stellung als Kommandant S M. Kr , ö. recht nicht aufgeben. Der Reichstag müsse ein Mi JJ Antrage der Kommission, dem Gesetzent zache außerhalb des . ö b geln, dieser Anstalten und die für dieselben geltende Hausordnung einzu, Aenderungen die zur Besetzung der Pfarrstellen erforderliche Aner⸗ „Ariadne“ entbunden. Baran don, Korv. Kapitän , bei, der Rechtspflege in den ,, ] h ein ] itroderecht ändert die verfaffungsmäßige Zustimmun ö . unper hingewiesen und eine Regelung im Etat, ganz abgesehen von reichen, sowie die Namen der Leiter und Lehrer mitzutheilen. kennung der Anzeigepflicht erfolgen werde. Es seien nun zwar die danten S. M. Kreuzer ⸗ Korvette ¶ Ariadne? K halte es für das Beste die Regi ö. en. Er (Redner) sich das Haus ohne Diskussion an ö schle dem Gesetz gefordert. Darauf sei die Lommission und auch Art. Za. Die in den 58. 9 bis 14 des Gesetzes vom 11. Mai Beziehungen zwischen dem Staat und der katholischen Kirche wesent⸗ Kapitän zu See, von der Stellung als Präfes der c iffg r, mne. dann habe der Reichs laß keine V gierungs vorlage abzulehnen, Eine Petition der Grundbesitzer der J ꝛ . die Regierung, obwohl sie früher widersprochen habs, ein- 1573 enthaltenen besondergn Vorschristen wegen de Staatsaufsicht Üich freundlicher geworden, es ei ein Zustand eingetreten, in welchem kommissien, Barandon, Korv. Kapitän, von selnem Ko — . hältnifsfse in den d 9 . erantwortung für die Ver⸗ Osterhaus und Genoffe i n er Insel Berlum gegangen, und Redner werde daher wie der Abg. Meyer über die in den Art. La, 2 und 3 bezeichneten Anstalten werden auf⸗ nach Wiederbesetzang sammtlicher Bischofstühle dem Seelsorge⸗ zur Dienstleistung in der Admiralität, mit dem Antritt i ,. z en deutschen Schutzgebieten, und Hr. Lüderitz mungen de Genossenz die Ein führung der Beftim Breslau jetzt für die Bewilligung im Etat, stimmen. Daraus gehoben bedärfnisse im Allgemeinen genügt werden könne. Die Aner— Dommandos, Afchm ann, Korv. Kapitän, . 8. tn . J ꝛů zusehen, wie er dort fertig werde. e sfr . ö. er Grundbuchordnung vom 5. Ma ergäben ö keinerlei Schwierigkeiten. Die Etatsposition sei Art. 4 unverändert. kennung der. Anzeigepflicht bezüglich der (farrer sei aber kirch⸗ ö 8 ö ö 6c den ke der, Me dünn, ei habe 6 3 . reer, . dan . Ayr ö . zu erwirken, heschloß das Hau, ebenfo unabhängig von dem Gesetz, wie die 19100 6, die . s underändert bis auf Streichung deß Wortes fortan, in Hier fn . ö ö; de el ö. a , . Hollmann, Kapitän zur See, mit dem 5. April ; igetragen, die Situation zu klä ; z . K ission gemäß, mi üicksi f pe ö e ; j , nnn, Gele d, Schreiben und Noten wesentlich an die. Vorbedingung geknüp von der Stellung als kö git fn di? 6 Ar. von einer verfehlten J vitale Interesse der Grundbesitzer , ö. schon ct ! Fhrtbilzungsschulen 6 . ; . ꝛ Art. Ha. Dem Minister der geistlichen Angelegenheiten sind die worden, daß die Erziehung der Geistlichkeit den Kirchenoheren und zum Präfes der Schiffs. Prüfüngston nf 'len din, . man heute schon ein Urtheil über die Kolbnialpölitit 3 bonne zu empfehlen. zur Erwägung den. Fur die Zukunft und für as Geietz behalte der Statuten und die Hausordnung der. Demeritenanstalten einzureichen, in einer solchen Weise ermöglicht werde, wie sie dieselhen zur kirchlichen Kapitän zur See, mit dem J. April er. zum Commandeur Leh !, wo man noch in den Kinderjahren der K ,,, abgehen, Ueber eine Petition des Dr. jur. Woeniger hierselbst Landtag völlig freie Hand, Die Frag, sei jekt. nur n. särlgä, Namen der Leiter Ferfelben, mitzutheien. Am Schlusfe Eröichung bedürfen, und daß die nds Verhältniß der Kirche zum Stagt Mat esen· Div Schering, Kapitän zur See, mit Außerdienststellung Das Etatsrecht des Reichta ö j d ö olonialpolitik seil Abänderung des Gesetzes vom ß V j ner hierselbst in ist die Förderung von Fortbildungsschulen in Posen und West⸗ jedes Jahres ist dem Minister der geistlichen Ängelegenheiten ein Ver⸗ regelnde Gesetzgebung in wesentlichen Punkten, worin sie die Kirche S8. M Kreuzer-Fregatte, Elifabeth“ zum Vorstand des Hydrogra 143 Gesetz in keiner Weif hstages werde durch das vorliegende Eigenthumser werb Und die dinani i 182, betreffend den preußen nöthig? Diese Frage sei von der großen Majorität zeichniß der Demeriten, welches deren Namen, die gegen sie erkannten in ihrer Thätigkeit behindere, modifizirt werde, Wenn auch die Motive schen Amts der Admiralität, ernannt. Frhr. v. S ar ,, h Mi Weise in Frage gestellt. Die Bedenken des slück , die dingliche Belastung der Grund bejaht, und ferner: werden die 200 000 6 im nächsten Jahre Strafen und die Zeit der Aufnahme und Entlassung enthält, ein. der gegenwärtigen Vorlage es nicht ausdrücklich aussprechen, daß oro. Kapitän, unter Gntkhindeng rn ö. ee w, , ĩ ö i. lbg. n. in dieser Richtung seien unbegründet. Die ö i, und des 8 2l, des Gesetzes vom 13. Jull 153) ö können? Auch dief⸗ Frage fei in der zureichen. ⸗ das neue Gefetz dazu bestimmt sei, diese Voraussetzungen der Er beim Kmmdo der Maͤrinestat. der Nordfer, z. Dienfti. i. d gli n ire lg ö igen Verhältnisse in den Kolonien könnten nicht mit Ver ö. h die Zwangsvollstreckung in das unbeweglich Kommission bejaht und von der Regierung die Verwendung Von einer Verweisung in eine Demeritenanstalt für länger als zielung einer geordneten Besetzung der Pfarrämter zu erfüllen, r. Henk, Kapitän Lt, als erster Adjut. Jun Kömnmahids ben f tät, em schwerfälligen Apparate, wie man im zee n, hann, , . mogen, ging das Haus auf Antrag der Kommission ohn ck e g den. Er bitte also Interesse der Förderun vierzehn Tage, oder einer Entfernung aus dem Amt ist dem Ober ⸗ fe dürfe dasselbe doch wohl, wenn auch nicht lediglich, in station der Nordsee, kommandirt. Tirpitz, Korv. K Etarine. waltet werden. Praktische Erfolge werde in d nnn zebatte zur Tagesordnung über . nachgewiesen worden, Er bitte also am e, n. g Pröasidenfen' gleichzeitig mit der Zustellung an den Betroffenen Mit biesem Sinne vorgeschlagen, doch wesentlich zur Erreichung dieses Inspecteur, des Torpedowesens der FR . wum nicht haben, wenn man für . kleine if, n En Kolonien Damit war die Tagesordnung erledigt. Schluß 31 der Fortbildungsschulen, die gerade in diesen Provinzen dringend . zu machen. Zweckes bestnmt erachtet werden. Von diesem Gesichtspunkte be⸗ zum Abtheil. Commandeur bel der 2. Hrn en Tin . . des Reichstages und des Bundezraths der ?. etz die Mitwirkung Nächste Sitzung Mittwoch 1 Ühr gt. Schluß 31 / Uhr. nöthig seien und von Allen gewünscht werden müßten, die Ve din den '§§. 6 und 7 des Gesetzes vom 12. Mai 1873 ent, krachtet, sei die Vorlage als; ein höchst erfreulicher weiterer Schritt 3 April er, Wallis, Kapitän -Lt, zum Mitgllede ginnt mn Nachd der ,,,, . ö ⸗ 200 060 Me zu bewilligen. Das Gesetz wünsche Redner gar haltenen besonderen' Vorschriften wegen der Staatsaufsicht werden der Staatsregierung auf dem im Jahre 1880 betretenen Wege zu be⸗ Tommifssion, ernannt. v,. Wit kon sk ,,, ö. ö Antra amn . Abg. Freiherr von Buol nochmals seinen 0 ; nicht. Mög? man doch erst einmal versuchen, ob nicht mit aufgehoben. zeichnen. Es fei zwar in letzterer Zeit mannigfach die Meinung aus- Feuerwerks⸗Hauptmann, Knauth, geuerr re n , . 26 ,. ürwortet hatte, wurde der S1 in der Kommifsions— W Im weiteren Verlauf der gestrigen (47.) Sitz . den bisherigen Bestimmungen auszukommen sei. Art. 6 unverändert. gesprochen worden, die Anzelgepflicht habe nicht die Bedeutung, welche ö ö. — 18 März, Kirchhoff . 5 angenommen, ebenso die anderen drei Paragraphen des . ö der Abgeordneten kam' bei . Hiernach wurde der Kommiffionsantrag mit großer Art. 7 bis 14. Die ö des , ö , 1h , ,, e gt . den 4 , 29 zum Korv. Kapitän Paleske, Li ; See , . stats des Ministeri ⸗ ; ( , ,, . , ö sti , an vom . Mar? 1873 werden aufgehoben, infoweit nicht Entscheidunßen nicht. Dem, gegenüber dürfe, wohl darguf hingewiestn, werden; n e nne e, dle, Hartboh zen Abgg, Freiherrn, von Vuel, und Genosse folgender Antrag ö J nd Gewerbe , . . e en P kirchlicher Behörden in Frage ftehen, welche die Entfernung aus dem allerdings ein sicherer Schutz in dem Einspruchsrechte des Staats len rberathung des Gesetzentwurfs, Polen, und etwa die Hä ste der Frei n eb 1 kirchlichen Amt verhängen und mit denen zugleich der Verlust oder nicht gefunden werde, der Werth dieses Einspruchsrechts liege Fa, bildangs fchu len in Kön? roh 7 Bei dem Kapitel? Handels- und Gewerbeverwal- eine Minderung des kirchlichen Amtseinkommens n n, . . in . J . der . daß d . to vinzen Westpreußen z . ö . s Sie erfolg taat und Kirche in freundschastlichem, Zu ammenwirken stehen, un ö Fabrik-Inspektoren, speziell die Anstellung je eines Inspektors nur auf Antrag des Betroffenen, und heschränkt sich auf die ver aß sie gegenseitig Rücksicht. auf ihre besonderen Intezessen. nehmen. für Sst? und Westpreußen, sowie eine Theilung des Bezirks mögensrechtlichen Wirkungen. Vie Hollftteck Ling erfolgt im Verwal. Wenn von jeher die katholischen Staaten eine solth. Mitwirkung bei Besetzung der Pfarrämter in Anspruch genommen hätten und sie ihnen

Außerdem betonte Redner das Bedürfniß der tungswege, . mg der Pf ri enom: ö J ö Bestimmungen über das Verfahren werden durch Königliche auch kirchlicherseits bewilligt worden sei, so sprächen die dort ob⸗

See befördert. Graf v Hacke ContreAdmi '. j fapitsn zur S , Admiral zur Disp., tz 3u . . Pension Ir Lich. e ben f . . außer Kraft treten so ,, . Gontre⸗Admiral, ei i e et von dem Dr. Wi , ,,. ; P᷑P . . , ,,, ,, , ,, ö,, t or eg ehh enn, nne f, lnb en . Ing, Riede l, Kapitän-Lts., zu Korv. Kapitä ich diesem Diktat ꝛ hlten, d ĩ . 3 den Ausgaben als Tit. 7a einzustellen: V. d. Gröben Prehn Ehrlich f 6 s 1 65. Kapi äns, ,, . ö urpara raphen unterwürfen, er hoffe daß die Sur Errichtung und Unterhaltung der Foribild . ö 2 *. e 2 Sri M ö W e j . inzen W ö . ö gsschulen in Aachen ⸗Trier. ege. Grill, Schulz, o tahann, Walther z, Präsidialmacht die Rechte der Bundesregier baz ichf den Frovinzen Westpreußen und Posen 20699 , , . ; , , 3. 6 , . k i . ö ö. . 9 der ,, ihr eine di lr ö 1 . . , e, e. , ö ö etroffen. waltenden Gründe 23. , dafür, ein ,, . Buchholz, ü . K I . e Einw ; M Der Referen Freiher? Jap 6 liz ö t e tut en . 8 37 20. Juni 1875 ; jaes HJ Eiecundschaftlicher Beziehungen zwische zol , , , n eh, e dere eee ee ee eller, ,,,, , , , . . ,, Henkek, . k Der Antrag wurde abgelehnt der materiellen Seite hin. Die ge nr ffß ö . nach als in Preußen. Die Regierung möge in Erwägung ziehen, geistlichen Angelegenheiten statt. — Die Vorlage fei daher schen aus diesem Grunde als Mittel zur * Levetzow. Caesar, Unter⸗-Ltg. zur See, zu s . S869 ö. Damit war das Gesetz in weite Lesun die drei Fragen geprüft, ob überhaupt . zunächs ob nicht im nächsten Etat Mittel zur Vermehrung der Auf⸗ Die am Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes bei dem König= Herbeiführung einer, geordneten Besetzung der Pfarrämter zur Annahme fördert, v. Witz le ben, Lt. zur See, von feinem Kommando ö Hierauf vertagte sich das 8 * esung angenommen. zu gewähren sei, in welcher Höhe h 3 . solche Beihülfe sichts kräfte zur . zu stellen wären, damit eine häufi⸗- lichen Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten anhängigen Sachen u empfehlen; sie sei es aber auch wegen ihres Inhalts. Dienstleistung bei des Prinzen Heinrich von Preußen , eich ö das Haus bis Mittwoch 1 Uhr. in Form der vorgeschlagenen Et . nin, welcher orm ob gere Revision der Fabriken möglich werde. gehen in der Prozessualischen Lage, in welcher sie. sich befinden, auf Durch Beseitigung der wissenschaftlichen Staatsprüfung und Ge⸗ ö ö U sedoin, Sf. zur See, zu nichl auf , 2 — Im weiteren Verlauf der . . rung des Gesetzes. Die e n mn e ö. dur Voti⸗ Der Regierungskommissar Staatssekretär Dr. von Möller das Jtagts. Nini terium über, soweit eine Zuständigkeit. desselben nach , der , . n , fn n. Vöniglichen Hehe Mö kö . 3 Preußen des Herrenhauses nahm — bei . . Ven an ö um des willen bejaht weil sich . ö gab . ep . . . gin gien 65 ,, ö. , , kö 30 Compagnie⸗GEhef im Inf. Reglme urath, Hauptm.,, bisher des Antrages der Kommissi fü athung es Gesetzes im Hause kei , ung wärtige Moment sei aber für grundlegende Aenderungen nicht für köchli ,, d . , n ner werde, ünd' dessen beffere Fr krung wicht nur n . Ins. giment Nr. ᷓ ñ nission für kommun 2 = ein prinzipieller Widersp e ñ g ̃ ; für kirchliche Angelegenheiten das Staats⸗Ministerium oder der Mi immer seltener werde, und, dessen bessere Frequentirung nichtz nur für Patent vom 13. Dezember 166 im St . i im heiten, mehrere von Grund— ö. J gemacht habe. Ebenso wenig habe ö die dh 3. , geeignet, dan d 8 Institut der Gewerberäthe sich noch in einem nister der geistlichen Angelegenheiten zur Entscheidung berufen sind, die Kirche, sondern auch für den Staat ein großes Interesse habe; es Floerke, Pr. Lt, bisher im Inf. Regt Rr. 5, u . gangene Petitionen, welche um Ilufheb , einge! bemängelt. Nach dem Urtheil der Kommissibn , llebergangsstadium befinde ĩ bleibt die Regelung des weiter Erforderlichen der Anordnung des schraͤnke' die dem Staat selbstverständlich z-stehende Aufsicht be⸗ „tiger Befs derung, zum Hauptñ Ind Chimp hmrß, nter gung der Grund= und Geb hebung bezw. Ermäßi⸗ eine derartige Bewilligung in kei annmissien Präjudizit: Damit war die dritte Berathung des Etats, erledigt. Königs vorbehalten. züglich aller in seinem Bereiche bestehenden Ünterrichts · und . dan gi . pr. Vt. vom Lee nr ee r ,, regierung als Matty n . der Sinn, anderen Han fes gung in keiner Weise dem Votum des Nach den Beschlüssen derselben beläuft sich a,,, Zusatz⸗Artikel 1. y,, auf ö. ö gere en ö rin bon der Marine ausgeschieden. Schees fe 6 weisen — Frei etgehung zu über— Der Abg. Rozanski g Anleihebetrag auf 8 N70 500 c. Die Einnahme heträgt Der Art. 2 des Gescheß vom 14. Zuli 1880 (SesetzSamml. ein, und hebe; die seht, ungugenehm empfundenen Ausnahme⸗ . g. . . Hild . ? . , ö . ö Der . w 1299 * * „, das Ordingrium der Ausgaben 1262 836 621, . 66 tritt mit der Verkündung des gegenwärtigen Gesetzes wieder ö 24 ö. bar i gere een, H . Inf. Regt. Nr. Hi, mit einem Patent vom 14. Februar i377 it ei ö itte der Kommission das Gesetz fertig wäre hä AU st meinte, wenn das Extra⸗Ordinarium 36 637 691 6 in Kraft. Hülfe gegen Entscheidungen kirchlicher Gerichte ein gro r = ee⸗Bat. angestellt. Februar 1877 im mit einem solchen Antrage hervorgetreten fei. Die Geschi as Gesetz fertig wäre, hätte es nichts auf sich, di ö , 33 6 j Zusatz⸗-Artikel 2 ommen des Staats gegen die kirchlicherseits festgehaltenen Grund⸗ daß alle großen Staaken di Die Geschichte lehre, einzustellen, aber das ; . sich, diesen Posten Nit diesen Ziffern wurden das Etats- und das Anleihe— . az Ar . . k ö ö , Je. ie Grundsteuer als . Herrenhaus habe doch no über ; , , ; Annter die Bestimmungen? des Gefetzegs vom 13. Mai 1873 sätze. Es dürfe wobl gehofft werden, über die allerdings schwierige festeste Grundlage ihrer Finanzen betrachtet , das Gesetz selbst votirt. Da demfelben nur uns, . . gesetz im Ganzen ö geen et, de der 37. Bericht (GesetzSamml. S. 205) fällt die Versagung kirchlicher Gnaden i. der Fassung der desfallsigen Bestimmungen und über, noch verwies auf Egypten, auf die Gesetzgeb Rofis. ner im Ganzen anzunehmen oder abzulehnen , Auf Antrag des Abg. Kieschke wurde der 37. Bericht mittel nscht. estchen bleibende andere Differenzpunkte, eine Verständigung in der ; Af er, gbr senunk herr erer r gn fie. . die , und Annahme dieses Wer en, h n zel ö. der J der Budgetkommission Zusatz ⸗ Artikel 3. Kommission , und könne die Vorlage nur dringend zur i überall habe i ö nd tom: Herrenhause bezw. ei an R . zur Vorberathung überwiesen. . Die Bestimmungen des Art. 6 des Gesetzeß vom 14, Juli Annahme empfohlen werden. ö. . . Aichtamtliches. Steue man Hie Grundsteuer als den Kernpunkt der judi . ö i, dem Urtheil desselben über das Gesetz Prã⸗ Der Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung des 1880 werden ausgedehnt auf die Uebernahme der Pflege und Leitung Auf die Bemerkung eines Kommissionsmitgliedes, die Vorlage so . rn betrachtet. Und dieses Mittel olle — ö arum wolle man denn die Sach erstuͤrzen? i, ü j ö dauernden Frieden führe, während d . Berlin, 24. März. Im weiteren Verlauf auf die Hoffnung hin, daß dafür die ol en r ö Man könne ja ganz vuhig einen n ge l er , 6 , , , . K 9 , 3 ,,, 4 ea. än r bg n, , er gestrigen (72) Sitzung des Reichst satz bieten würden?“ Die J euern Er- bat, den Antrag abzulel n. YNedner zweiter Lesung unverändert zur Annahme. Asylen un utzanstalten für sittlich gefährdete Personen, Arbeiter de seite ge der ein e e Ges . betreffend die 3tages stand der 6 den? ie Reform der Armee wäre ohne di z 8 abzulehnen. . S3 folafe di te Berath des Ge be⸗ kolonien, Verpfle⸗ ungsanstalten, Arbeiterherbergen, Mägdehäusern, jwischen Kirche und Staat als der richtige Weg bezeichnet wurde, J ie 8 j rundsteue ö hne die Der Re 8 * . Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be Be , ; . ö. ö g i e, r,, , , , ,, , ,, d eee, b; ene ee, e, , ,, . e , rungen zur zweiten Berathung. nicht en und daß auch die Re ö e . des Hauses der Kommission anzunehmen. Huh . , 6. 3 Der Abg. Mooren bedauerte, daß die. Regierung den Ent⸗ . Alter, als Nebenthatigkeit der ausschließlich krankenpflegenden ou laisser“; die Staatsregierung werde vielmehr gern , zur 8. lautet: überlegen werde, ob sie es . — ö. es sich noch reiflich teren sei der Gesetzentwurf dahin geänd eichlüsse der letz wurf in der Form wieder vorlege, die im Poxjahr die Zu⸗ rden *„und' ordenzähnklichen Koöngregationen, welche im Gebiete der Amendirung der Vorlage prüfen. Die Staatsregierung lege Werth . . den deutschen Schutzgebieten übt der Grundlage der St vat traten . . diese . des mater lend gelcht⸗ . . 4 . noch , . . ö . ö . ; 3 Freußischen Monarchie gegenwärtig bestehen. 1 daß e,, 6. . k 1 ; amen des Reichs aus. ; der schwe mu ̃ ; s wäre eine der Heldbewilli Non , n Wort von abe, den Wünschen des Rheinischen Provinzial⸗Landtages un Artikel 4. eien der polttischen Körperschaften und des Landes. . Dazu fei . , ,,, . ,, . ; den §. 1 zu fassen, wie folgt: nach seine j ⸗ e euer beruhe diese Trennun i z 3 Nommission sprechend, die Forderung der Regierung abgelehnt, welche einer kathollschen Kirchengemeinde — Kirchenrath — wicht bereits vor des En 86 beim Herrenhau] , , , . mea . Sener ) geen r rde, y übt im erlin ö. ,,, ee widerfßreche , . bj Hor . ,,, 1 . lig, daß . k . . . ilch e. 6 ö 3. ,, 3 ö. ö. . lage , kö 4 n ; schen R der Kaiser unter, der Reichsverfassung steu ä ; ! 2. eine Grund⸗ ohne dem G rä ruhig bewilligen, zum Bau und zur Unterhaltung der Kantongefängnisse die einem nelthichen Peitgliede zustand, geht der Vorsitz au den ordnung; e f z daß Nichts gesch enk shrechen der Mitwirkung / des Bund egraths lud? ssung teuer wäre eine gerechte, wenn das Gesetz dem Grundbefi dem Gesetze selbst und seiner Gestaltung vo ise ae ; f semei mäßig beftellten Pfarrer und Pfarrverweser in Filialgemeinden auf Furie staltgefunden hahe, fo könne er verfichern, daß Nichts geschehen. Der Abg. Dr. Hänel erkfärte s ö irgend eine Bevorzugung oder Berücksichti 1ᷓGrunzbesitz Der 5§. 1 des Gesetzes enlhal g. vorzugreisen. Polizeistrafgelder hinfort nicht, mehr, den Gemeindekassen, maßig be n,, . ure unengzei i wer reußsischen Gefetzgebung und? anderer= er, Abg. Dr. ich für den Antrag d ; zugung oder Berücksichtigung zu Theil ri s enthalte ein werthvolles mate— der Staatsk ; hätt Icht erhebe! die die für dieselben ordnungsmäßig hestellten Pfarrgeistlichen über. 983 ᷣ i , Kommission ag der werden ließe. Das sei aber durch i (il xielles Recht, sehr werthvoll ĩ ; sondern der Staatskasse zuzufließen hätten. ett erhebe die ker Gerdi fen Poseh und in der Diözefe Kulm erfolgt seits Ren Entschließungen der römischen Kurie präjudizire. — ͤ 1 i aus nicht, der Fall bie hi fino an schza aber doch nicht Regier i dieselbe Ford d stütze sie auf die , . idee Cn n e e ö ö Was die von v 6 denen Seiten betonte Wichtigkeit der Sicher⸗ Der Abg. Dr. Windthorst meint 6 ĩ Mit Herrn Dr. Friedenthal seie ĩ der Fall, so werthvoll wie bie Bewilligung der 2 . , egierung wiederum dieselbe Forderung und stütze r die Negelung im Wege Königlicher Verordnung. as die von verschiedenen Senn an, *. ; . . ö 3 söbirer darin einĩ daß s. fung, der, sho go „ Das Haus im Vorj Gründe, die seiner Ansicht . . h. J stellung der Erfüllung der Anzeigepflicht Seitens der geistlichen Oberen Weiteres so vorgehen, wie di 9 ht ohne ein Nothstand vorhand Wi ö ge „daß habe durch Annahme des Antr ö schon im Vorjahr vorgetragenen Gründe, die seiner h Artkel h lung ; z stlichen 6 e Kommission vorschla i ssi orhanden sei. Bir ständen am A i ̃ ntrags Achenbach den Deutsch i täkräftig seien wie damals. Red HZusaz. Ir bei Besetzung be rlindeter Stellen anlauge, so stehe die Staat. fonne den Hund eh, nk c d ge, man einer Krisis, die zu d z h nfang in den polnischen Landestheilen di ) hen nach heute ebensowenig beweiskräftig seien wie damals. Redner Das Lesen stiller Messs! und dat Spenden der Sterbesakramente . 2. . ͤ ĩ ; en. Die Träger des Deut⸗ li zu den größten Befürchtungen Ank i estheilen die Zusicherung ertheilt, daß ö issari Vorberat d r in einer; . me, . regierung noch heute genau auf dem Standpunkte, der in der seiner schen Reichs seien die Bun 9 räger deut- gebe. Hoffentlich werde die . nlaß ihre Interessen nachhaltige Förder ⸗ ; ; beantragte kommissarische Vorberathung, und zwa in Nh säk'! n unterkie t uicht den Strästeftimmungen der Gefetze kerung aeoch warte enen denn te margin wbcken ' fi chs s Bundesstaaten und die freien Städte, mittel anwenden, welche . Wer ung 6 ,,,. ülfs. möchte bitten, e) , n , n, ., Redner besonderen, ad hoe zu wählenden Kommission. vom ii Mai 1873, 13. Mai 1855, A. Mai 1854 (Gesetz⸗Samml. ö nn, . . . a m, e Landwirthscha abzuschwächen, daß Letzteren Wunsch thellten die Abgg. Jordan und Leh- S. 146 und 22. April 18.6 (Gefeß · Samml. S. I9). , . naleriellen Bedeutung diefes Instituts aber habe nach auch neuerdings

Präsident derselben sei der Deutsche Kai iserz derselbe habe fordert wür 1 t er⸗ man die Gewäh ieft ö den. Jedenfalls sollte das Ministerium schleunig hrung. dieses Postens aufschiebe. Man hoffe in mann, während von den Abgg. von RNosenberg - Gruszeczynski, Ginlcitend bemerkt der Bericht: ir i i itt d chten Erfahrungen eher ab⸗ als zugenommen. , 2 2 esetzentwurfe als Artikel Ja aufgenommenen

nur die Rechte der Verfassung gemeinschaftli ĩ lich mit dem über die wi ̃ ; . den Ostprovi f die Erfüͤ eng K Ohne weitere Kontrole arten ber ffn . . Erwerbs⸗ i e , nen 2 8 ,, , 5 . : die ganzen Finan en . ie Kaiserliche Gewalt Druck der Kommunalabgaben hab fklärung e affen Der Freunde möchten ja das 963 ent i . en, wurfs in der Gangindekeimmissis n,, Star seregie ring aer dem net en rel n , , n. ,,,, ir chli Der gteichetag af hr , Vesef? nien 6 . sie nicht mehr ertragen könne abe sich so vergrößert, daß man Staatsregierun hoffe, daß die c hel n n ie. 2 i , n ,, rf r. aeg ch . . . e,, ß . . 3 uhicf . Kompetenz aufgeben. Außerdem b in großes Maß von Herr Struckmann meinte, es würde ni ö Zusage die Position annehmen werde. . Schluß zisn Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch! ö ö 20 Mitgliedern b den Kom⸗ e e ulaͤffig, ent egen zukommen. die er mission ch ö. . der er . re g ig che . E' ganzen Steuererträge den Konmunen ö. . 466 Sach ** Abg. lor. Mien vemerkte., man werde sich in, dieser , . ö . . 3 4 ,,, , . r Re- gafür eine Gegenleistung zu erwarten. ö ohne Sache allein von dem Gesichtspunkte aus ᷣ m Unter un ficter zirnesenheit des Ministers der geistlichen Angelegen. Bildung, welche der deutsche katholische Klerus einnehme, sei eine sebr z ei der Grumnbstener S5ñ gi. 3 ; uus entscheiden können ꝛ 346 ö les Ri ü b den. E Ei ie Bewilligung wünschenswerth sei oder nicht. E ĩ L Angel it beten fern Goßler und des Unter Stgatsfekretärs Dr. Zucanuß in hehe, dies Niveau dürfe nicht herabgedrückt werden. Einige, Ein = ne G halte Landtags · Angelegenheiten. fechs Sitzungen, von denen fünf, zur ersten, eine zur zweiten Lefung fchränkungen gegen den Antrag müsse er hiernach aufrecht erhalten; ; beiden Lesungen stellte eine zu 1) Es sei vor 1873 bestimmt gewesen, 9 die Diözesen, welche

ligionsfreiheit für den Entwurf ange ; Der Abg. Marga rag simsen . sei der Gedanke maßgebend, daß die Grundsti cha in. nun 8 e Y n 63 fei sich i m kagl . von 1 ee ni gn . e,, , 36 Bewilligung eines Etatspoftens für die Der Entwurf eines Gefetzes, betreffend Abänd e. benen ger he niefen immung des anderen Faktors der Gesetzge ung, dem Kaiser In noblen frier ö auch d zu einer besonderen so würde wohl . , Weg gewählt, run . 8. eine, 466 litis 6 h ang ö . 9 el ne nan di Gr ton i ssion ven fünf, Mitgliedern die eine katholisch⸗ theglogische Fakultät besaßen, keine, derartige zogen werden müßten. Es sei Seiten bestehe volle Ehm aA hi ,, n fn, eln sen der Kommifsion des Herrenhauses in folgender Fassung . gr. lagen dieselben in dieser . erhalten hätten. Welter gehen werde man auch jetzt nicht ö = ervorgegangen: weiten ⸗

e von der Plenarversammlung des —; h . . Es sei dies ein gewaltiger