1886 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Mar 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Als Leiter und Lehrer können y. en Personen nicht angestellt werden, welche der Staa 5 minder genehm bezeichnet hat!

zu streichen. 2) In den Artikeln 7 bis 14 die Absätze 1, 2, 5, 5. und 8 zu streichen und an deren Stelle als Abfatz 1 treten zu lassen: Die Bestimmungen des Abschnitts IJ des Gesetzes vom . * 1873 über die Berufung an den Staat werden aufgehoben.“ 3) Im Zusatzartikel O die Worte in Nothfällen“ zu streichen erhielten die erforderliche Unterstützung.

Herr Oelschläger bemerkte vor Eintritt in die Verhand⸗ lung: Der Kommissignsbericht sei nicht von sämmtlichen Mit⸗ liedern der Kommission unterschrieben. Dies habe in der

resse zu der Deutung Anlaß gegeben, als ob die nicht unter⸗ zeichneten Mitglieder nicht mit der Fassung der Kommissions⸗ vorlage einverstanden wären; er wolle ,, nur konstatiren, daß er behindert gewesen, die Unterschrift zu vollziehen, aber dem Bericht zustimme. ü -

Herr von Kleist⸗Retzow äußerte: Er habe auf die Gerüchte in der Presse zwar nicht viel gegeben; da aber die Sache einmal angeregt sei und sonst die Vermuthung entstehen könnte, als ob er anderer Meinung wäre als der Vorredner, so gebe er die gleiche Erklärung ab. 39

Dasselbe geschah von Seiten der Herren von Schöning und Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode.

Hierauf nahm Prinz zu Schönaich-Carolath das Wort und beantragte, mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung des Gegenstandes der Verhandlungen, sowie, da andernfalls nach der Geschäftsordnung des Hauses nur eine einmalige Berathung stattfinden würde, die Verweisung der erst gestern Abend vertheilten und vielen Mitgliedern des ene erst heute bekannt gewordenen Amendements des Bischofs Kopp zur Vorberathung an die bestehende Kommission. Indessen habe er im Namen seiner politischen . zu erklären, daß sie durch diesen Antrag keine auch nur eventuelle Zu⸗ stimmung zu jenen Abänderungsanträgen im Voraus aus— drücken wollten. Wenn sie auch bereit seien, den Wünschen der katholischen Kirche unter Voraussetzung der Herstellung eines friedlichen Verhältnisses zwischen Staat und Kirche in weitem Umfange entgegen zu kommen, so seien sie doch unter keinen, Umständen gewillt, die durch die Interessen und die Würde des Staates gezogene Grenzlinie außer Acht zu lassen.

Dem Antrage stimmte die große Mehrheit des Hauses bei.

Damit war die Tagesordnung erschöpft. ͤ

Der Präsident beraumte die nächste Sitzung auf Mittwoch, 12 Uhr, an.

luß 12 Uhr 45 Minuten.

In der heutigen (50. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Ar— beiten Maybach nebst Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß an Vorlagen ein Antrag Knebel, betreffend Maßregeln gegen die Ausbeutung einzelner Bevölkerungs— klassen bei Geld⸗ und sonstigen Geschäften, eingegangen sei.

Auf der . stand zunächst Berathung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1882/83.

Auf Antrag der Rechnungskommission wurde der Re— gierung Decharge ertheilt.

Es folgte die Fortsetzung der ersten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Bau neuer Schiff— fahrts-Kanäle und die Verbesserung vorhandener Schiffahrts⸗-Straßen.

Der Abg. Szmula erklärte, daß er nicht für die Vorlage würde stimmen können, wenn nicht gleichzeitig mit dem Kanal— projekt oder doch unmittelbar nach demselben die Regulirung der Qber⸗Oder in Angriff genommen würde. ;

Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Schul erwiderte, daß die Vorarbeiten für diese Regulirung no nicht abgeschlossen seien.

Der Abg. Dr. Hammacher trat für die Vorlage ein. Der westliche Kanal würde ein Korrelat sein zum Nord⸗Sstsee⸗-Kanal. Wie die oberschlesischen Kohlenbezirke einer Verbindung mit der Ostsee bedürften, um mit England konkurriren zu können, so bedürfe Westfalen eines Kanals, um die Konkurrenz mit den Niederlanden aufzunehmen.

Der Abg. Dr. Windthorst stimmte der Vorlage zu, obwohl sie nicht alle seine Wünsche befriedige. Die vorgeschlagenen Theilprojekte seien um so mehr gut zu heißen, als dieselben ,, Vervollständigungen nicht präjudizirten. Ohne den

au der jetzt geforderten Kanallinien wurden die Vortheile des Nord⸗Ostsee⸗Kanals nur dem Ausland zu Gute kommen. Er müsse deshalb erklären, daß er die für den Nord⸗Ostsee⸗Kanal geforderten 50 Millionen abzulehnen ,. sein würde, wenn die in Frage stehenden analprojekte nicht bewilligt werden sollten. Man fage, die finanzielle Lage, die Nothlage der Landwirthschaft verbiete solche Ausgaben. Aber das Haus der Abgeordneten vertrete doch nicht allein die ö und was solle mit den Landprodukten werden, wenn die Städte nicht mehr konsum— tionsfähig seien? Die finanzielle Lage sei nicht günstig, man habe die Zeit des Mili g en verpaßt. Aber das dürfe l abhalten, neue Abfuhrwege für unsere Industrie zu

affen. .

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Berger.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 25. d. M. zur Nachfeier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers und Königs eine öffentliche i welcher der Staats-Minister Dr. von Goßler bei— wohnte.

Der vorsitzende Sekretar, Hr. E. du Bois⸗Reymond, er— öffnete die Sitzung, mit einer Festrede, in welcher er die be⸗ deutende Rolle schilderte, welche die französische Kolonie in Berlin in der Geschichte der Akademie gespielt hat. ;

Der zweite Theil der Sitzung war statutenmäßig der Erstattung der Jahresberichte über die fortlaufenden litera⸗ rischen Unternehmungen der Akademie, sowie über die Thätig⸗ , . mit ihr verbundenen Stiftungen und Institute gewidmet.

Hr. Adolph Kirchhoff berichtete über die Sammlung der riechischen Inschriften, Hr. Mommsen über das lateinische ö und über die römische Prosopographie. Der⸗ elbe verlas den Geschäftsbericht der vorberathenden Kom— mission der Bopp⸗Stiftung, Hr. Zeller den Bericht der Aristoteles⸗Kommission, Hr. Waitz und Hr. Conze erstatteten Bericht beziehungsweise uber die Monumenta Germaniae Historica und über das Kaiserlich deutsche Archäo— logische Institut. Der Vorsitzende sprach im Namen des Kuratoriums der Humboldt⸗-Stiftung für Naturforschung und

werbliche Ar

Reisen und verlas den Bericht über die Herausgabe der Werke Jacobi's und Her g f Hr. Duncker endlich knüpfte an den Bericht über die Herausgabe der politischen Correspon⸗ denz le,. Friedrichs II. eine aus dieser Quelle geschöpfte genauere Darstellung der Vorgänge während der ersten Jahre des siebenjährigen Krieges.

Für die Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis zum Schluß des. Monats Februar d. J. haben die Einnahmen der Post⸗ und Telegraphenverwaltung betragen 166 418 715 A (gegen 1885/86 4 5660 623 M), der Reichs⸗ Eisenbahnverwaltung 41 730 7100 M (— 1046500 ).

Das Reichsgericht, III. Strafsenat, hat in einem Urtheil vom 21. Januar d. 50h Betreff der Strafbarkeit des Trucksystems in dem Hausindustrie Folgendes ausgeführt: „Der §. 119 Abs. 2 Gew -⸗Ord. hat vornehmlich den Zweck, die sog. Hausindustrie unter denselben Schutz zu stellen, welchen der Grundsatz des 5. 15 Abs. 1 den Arbei⸗ tern der Gewerbetreibenden gewährt. Die Hausindustrie hat, im Gegensatze zu dem Arbeitsbetriebe der gewöhnlichen Fabrik⸗ arbeiter, das Eigenthümliche, daß sie sich dem selbständigen Gewerbebetriebe in der Art der Ausübung nähert, während sie den Ausübenden in einem ähnlichen m n nisse beläßt, wie dasjenige, worin sich der gewö ih ( . arbeiter zu seinem Arbeitgeber befindet. Die Ursache hiervon liegt darin, daß die Hausindustrie, wie sie im 5. 119 Abs, 2 verstanden wird, nicht für das Publikum, sondern für ben if Geschäftsherren arbeitet, von diesen also ausschließlich bezahlt wird, daher der Kundschaft derselben bedarf und auf, diese Weise schon durch das Belieben einer Person oder einiger wenigen Personen in ihrem ökonomischen Bestande ge—⸗

fährdet werden kann. Daher wird in §. 119 Abs. 2 gefordert,

daß die gewerblichen Erzeugnisse von den geschützten Personen für „bestimmte“, und zwar selbst gewerbtreibende Personen angefertigt werden, also nicht für das Publikum oder für jeden Kauflustigen, sondern so, daß bestimmte Gewerbetreibende die im Voraus festgestellten Abnehmer sind, wenn auch nicht eine ausdrückliche Verra bredung, nur ihnen zu liefern, für noth⸗ wendig erachtet werden kann. . . . Hieraus ergiebt sich, daß man, wenn es sich darum fragt, welche Personen gegen das Trucksystem ges t werden sollen, die Beschränkung auf ge⸗

eiter, d. h. auf Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge, Fabrikarbeiter nach der Eintheilung in der Ueberschrift des Tit. VII. der Gew. -Ord. nicht aufrecht halten kann. Die Personen, welche insbesonders die Hausindustrie betreiben, brauchen in keine dieser Kategorien zu gehören. Es ist möglich, daß auch große, fabrikmäßig einge— richtete Institute sich an den Aufträgen anderer Fabriken genügen lassen, also nicht für den allgemeinen Absatz, vielleicht auch nicht ohne vorgängige Bestellung fabriziren, ohne daß man es für nichtig erklären dürfte, wenn sie, was freilich nicht oft vorkommen wird, sich ihre Erzeugnisse theilweise in Waaren statt in bagrem Gelde bezahlen zu lassen verabreden. Das einen solchen Fabrikbetrieb von dem durch 3 119 Abs. 2 geschützten Betriebe unterscheidende Merkmal besteht zunächst dazin, daß der erstere „ha mit dem Absatze an bestimnite andere Gewerbetreibende ae denn in. begnügt, weil er hierdurch schon bis zum Maximum sẽéiner Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird, nicht aus dem Grunde, weil er ohne die, gewisse Aussicht auf Absatz an diese bestimmten Ab— nehmer in seiner wirthschaftlichen Existenz bedroht würde, so— dann überhaupt in dem durch dieses Moment schon mit gekenn— zeichneten Verhältnisse seiner wirthschaftlichen Abhängigkeit von den bestimmten Abnehmern überhaupt, welches in mancherlei Um— ständen, namentlich darin, daß er sich in der Preisbestimmung an die Vorschrift der Abnehmer, auch wenn sie den Markt— preis nicht erreicht, gebunden weiß, und darin, daß er die Ver⸗ hältnisse eines größeren Fabrikbetriebs nicht erreicht. Es ist jedoch einleuchtend, daß diese Unterscheidungszeichen wesentlich thatsächlicher Natur sind; rechtlich nothwendig, weil aus dem dem §. 119 Abs. 2 unterliegenden gesetzlichen Motive un⸗ mittelbar hervorgehend, ist nur das Vorhandensein des er— wähnten Abhängigkeitsverhältnisses, wodurch die Haus— industrie Betreibenden in ihrer wirthschaftlichen Stellung den gewerblichen Arbeitern angenähert werden; eben auf diese wirthschaftliche Stellung kommt es an.“

Nach einem Erkenntniß des Ehrengerichtshofes vom 29. Januar d. J. schließt die Löschung eines Rechts⸗ anwalts in der Liste der Rechtsanwälte die Fortsetzung eines gegen denselben anhängigen ehrengerichtlichen Ver⸗ fahrens nicht aus. Ankündigung, seine Anwaltspraxis ver— kaufen zu wollen und die Anstiftung eines Gerichtsvollziehers zu unrichtiger Beurkundung sind Gründe der Ausschließung von der Rechtsanwaltschaft.

Der General der Infanterie, von Stiehle, bisher kommandirender Genreal des V. Armee⸗-Corps, welcher unter Belassung in dem Verhältniß als General-Adjutant Sr. Ma⸗ jestät des Kaisers und Königs zum Chef des Ingenieur- und Pionier⸗Corps und General⸗Inspecteur der Festungen ernannt worden, ist zum Antritt der neuen Stellung aus Posen hier eingetroffen.

Der General-Lieutenant Graf von Kanitz, à la suite der Armee, hat sich nach Schmuggerow in Vorpommern, und der General-Lieutenant von Oppeln-Bronikows ki, Com— mandeur der 3. Division, nach Stettin zurückbegeben.

Der hiesige französische Botschafter, Baron de Courcel, hat Berlin auf einige Zeit verlassen. Für die Dauer seiner Abwesenheit fungirt der Botschafts- Rath Raindre als interimistischer Geschäftsträger.

5 27. März. (W. T. B.) Folgendes Aller⸗ höchste Schreiben gelangte in der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten zur Verlesung:

Der herzlich warme Ausdruck, mit welchem der Magistrat und die Stadtverordneten Mir Ihre Glückwünsche zu Meinem Geburts— tage dargebracht haben, hat Mich hoch erfreut. Ich danke Ihnen aufrichtig dafür. Wie schon Meine Königlichen Vorfahren die Stadt zu ihrem Lieblingsaufenthalte gewählt haben, um in der friedlichen Stille ihrer schönen Umgebung Ruhe und Erholung zu finden, so hat es auch Mich seit Meiner Jugend dorthin gezogen, und fern von dem ge⸗ schäftlichen Treiben der Großstadt weile Ich noch heute gern an den lieblichen Uern der Havel auf Meiner Besitzung, seit deren Be— gründung, woran Ihre Adresse Mich erinnert, nun bereits ein halbes Jahrhundert verflossen ist. Die treue Anhänglichkeit, welche Ich so oft von den Bewohnern Potsdams erfahren, hat Meine Liebe für die Stadt noch erhöht.

Es ist daher ebensowohl ein Beweis Meiner Anerkennung dafür, wie ein Zeichen ehrenden und dankbaren Gedenkens, wenn Ich in ihren Mauern dem unvergeßlichen Könige, welcher durch die Schöpfung des preußischen Heeres vie durch seine staatliche Organisation den Grund zu Preußens Größe gelegt hat, ein würdiges Denkmal errichtet habe. Mögen sich die Bewohner der Stadt auch ferner Meines besonderen Wohlwollens versichert halten.

Berlin, 24. März 1886.

Wilhelm.

An den Magistrat und die Stadtverordneten zu Potsdam.

Baden. Karlsruhe, 27. März. (W. T. B.) Bei dem Erbgroßherzog ist das Fieber heute höher als in den beiden letzten Tagen in l. erneuter, wenngleich schwacher Schwellung und Schmerzhaftigkeit in einigen Gelenken.

. Ztg.) Die Zweite Kammer hat am Dienstag das Gesetz über die Feststellung des Staatshaushalts⸗ Etats für 1886 und 188 einstimmig ,, Die Ge⸗ sammtausgaben für die beiden Jahre sind auf 89 312 336 M. veranschlagt, die Einnahmen auf S6 483 826 Ss Der nicht gedeckte Theil der Ausgaben beträgt also 2828519 66. Zur Deckung dieser Summe ist den im Betriebsfonds angesammelten Ueberschüssen der Betrag von 1447981 MS 7 3 und aus der Amortisationskasse als außer— ordentlicher, in den folgenden Etatspositionen wieder zu ersetzen⸗

der Zuschuß 1 380 528 66 93 3 zu entnehmen. Der An— fangstermin der Tilgung dieser neuen Schuld an die die Dauer von 10 Jahren ver⸗

Amortisationskasse kann . schoben werden. Die Eisenbahnschulden-Tilgungskasse ist er⸗ mächtigt, den Kapitalbetrag für den Eisenbahnbau von 1886 und 1887 sowie den zur Schuldentilgung 6 Betrag durch Staatsanlehen aufzubringen. Der Abgabesatz für die Grund⸗, Häuser- und Gewerbesteuer wird auf 1815. 5 von je 100 6 Steuerkapital, für die Kapitalrentensteuer auf 11 3 für je 100 (S6 Steuerkapital und für die Einkommen⸗ 3 von je 100 S6 Steueranschlag auf 2 6 50 3 fest— gesetzt.

Braunschweig. Braunschweig, 26. März. (W. T. B.) Bei dem morgen stattfindenden Landtagsschluß wird das Staats-Ministerium den Abgeordneten den neuen Huldigungseid abnehmen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. März. Der „Presse“ zufolge lautet das heute ausgegebene Krankheitsbulletin über das Befinden des Erzherzogs Karl Ludwig: Die Fieberbewegung ist in gleicher Höhe, der Schlaf war etwas besser, die Mattigkeit etwas geringer.

Erzherzog Ferdinand, welcher bekanntlich gleichfalls an den Masern erkrankt war, hütet zwar noch das Bett, be— findet sich jedoch bereits auf dem Wege entschiedener Rekon—

valescenz.

27. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ kommt auf das von dem Prinzen Peter Karageorgevies unterschriebene Pamphlet gegen die serbische Königs—

Dyna tie zurück, hebt die diesbezügliche ausweichende .

Auskunft des montenegrinischen Blattes „Glas Czer— nagorg“ über die Echtheit dieses Pamphlets hervor und betont: Oesterreich-⸗Ungarn könne es schon vom

Standpunkt der internationalen Verpflichtungen nicht gleich⸗ gültig sein, ob gegen die im benachbarten Serbien herrschende Dynastie und gegen den Frieden des Landes Bestrebungen hineingetragen werden, welche auf offenen Umsturz abzielen.

Der Börsensteuer-Ausschuß beschloß, ein Subcomité einzusetzen, welches nach Vernehmung von Sachverständigen einen Gesetzentwurf, betreffend die Börsensteuer, aus— arbeiten soll.

Pe st, 25. März. (Presse.) Der Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses verhandelte heute über den Gesetz—⸗ entwurf, betr. die Inartikulirung der egyptischen . . und der bezüglichen Deklaration. Der Entwurf wurde im Allgemeinen und Speziellen angenom— men. Desgleichen wurde der Entwurf, betreffend die Ver— mehrung des Richterpersonals des Finanzverwal— tungs⸗Gerichtshofes, genehmigt.

Belgien. Brüssel, 27. März. (W. T. B.) Gestern Abend fand hier ein Ministerrath statt, welchem auch der Bürgermeister von Brüssel beiwohnte. Es wurde beschlossen, daß sich die Garnison von Brüssel bereit zu halten habe, nach Charleroi auszurücken. Die Bürgergarde 9. dann den Dienst der Hun ur Garnison theilweise über— nehmen.

27. März. (W. T. B.)) General van der Smissen ist mit dem Stabe und zwei Bataillonen Soldaten um 5 Uhr Morgens nach Charleroi abge— gangen.

Groftbritannien und Irland. London, 27. März. (W. T. B. . Der „Daily Telegraph“ erfährt: Chamber“ lain und Trevelyan hätten gestern endgültig ihre Ent— lassung gegeben, und andere Mitglieder der Regierung, welche keinen Sitz im Kabinet haben, dürften in der nächsten Woche ebenfalls ihre Entlassung nehmen. Stansfeld wird als Nachfolger Chamberlains bezeichnet.

In der gestrigen Oberhaus-Sitzung erklärte Lord Granville: was die Okkupation der Neuen Hebriden durch Frankreich anbelange, worüber Besorgnisse geäußert würden, so stehe die Regierung in Folge einer von der fran— zösischen Regierung angeregten Idee, die den australischen Kolonien möglicherweise angenehm sei, gegenwärtig darüber mit Frankreich in Unterhandlungen; eine weitere Mittheilung darüber erscheine aber im gegenwärtigen Stadium der Ver⸗— handlungen unzweckmäßig.

Im Unterhause zeigte der Premier Gladstone an, daß er den Wortlaut seines Antrages, betreffend die Ein—⸗ bringung einer Bill über die künftige Regierung von Irland, dem Hause am Montag oder Dienstag mit⸗ theilen zu können hoffe. Der Unter-Staatssekretär Bryce erwiderte auf eine bezügliche Anfrage: in seiner Ant⸗ wort auf die am 11. d. wegen der Küste von Zanzibar an ihn gerichtete Frage . er von keinem Abkommen mit Frankreich oder Zanzibar gesprochen. Das Einvernehmen mit Deutschland sei kein formelles, die Regierung sei aber überzeugt, daß dasselbe werde beobachtet werden. Eine Mittheilung darüber, wann die Arbeiten der interngtio nalen Grenzregulirungs-Kommission in Zanzibar beendet sein würden, sei noch nicht möglich.

Das amtliche Blatt macht bekannt, daß mit dem 1. k. M. der Packetpostverkehr mit Norwegen eröffnet werden wird, Rangun, vom 26. 8 M., wird ein Zusammen— so ß. zwi chen den englischen Truppen und den Auf⸗ sändischen . nr . gemeldet, wobei die Engländer

Todten und 2 Schwerverwundete, darunter einen Offizier, verloren. Der Verlust der Aufstandischen betrug 40 Todte.

rankreich. Paris, 26. März. (W. T. B) Zum , , der Budgetkommission ist Rouvier mit 17 Stimmen gegen 16, welche auf Clémenceau fielen, gewählt worden. Der Kriegs-Minister Boulanger hat die von der gammer, aber noch nicht vom Senat beschlossenen Gesetz— entwürfe über die Rekrutirung und über die Kolonial-Armee zurückgezogen und die Kammern benachrichtigt, daß er einen Gesetzentwurf über die gesammte ilitärische Organisation, mit dessen Ausarbeitung er gegenwärtig beschäftigt sei, bis zum 15. Mai d. J. vor— legen werde, ö. Die Absicht, Gabun und die Besitzungen am gongo der Verwaltung des Ministeriums des Auswärtigen u unterstellen, ist aufgegeben worden; dieselben sollen auch erner dem Ministerium der Marine und der Kolo⸗ nien unterstellt bleiben.

Griechenland. Athen, 26. März. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht die Einberufung von zwei

veiteren Klassen der Reserve auf den 4. künftigen

Türkei.

Monats.

Konstantinopel, 26. März. (W. T. B.) Rußland hat erklärt, daß es den gegenwärtigen Vorschlag

taliens: zuzustimmen, daß dem Fürsten von Bulgarien als solchem die Funktionen eines General-Gouverneurs von

ö . ohne Zeitbegrenzung übertragen werden,

lehnen müsse, nachdem in dem türkisch⸗bulgarischen Ab—

bPbommen bereits der Ausdruck gefunden gewesen sei für eine

allseitig gebilligte Verständigung unter Festhaltung des Art. 17

des Berliner Vertrages.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. März.

B. T. B.) Der Kaiser, welcher heute aus Gatschina hier

eingetroffen war, empfing heute Nachmittag die hier ange— kommene außerordentliche bucharische Gesandtschaft,

velche ein Schreiben des Emirs von Buchara und reiche Ge⸗ chenke überbrachte. Vorher hatte der Kaiser dem bisherigen

ranzösischen Botschafter, General Appert, die nach—

. hesuchte Ab schied s⸗-Audienz ertheilt.

27. März. (W. T. B.) Dem „Regierungs-Anzeiger“ vird aus Burgas, vom 9. d. M. (25. Februar) geschrieben: das türkisch-bulgarische Abkommen befriedige weder die Opposition noch die Regierungspartei. Die Lokalbehörde

ʒöei deshalb von Sofia aus angewiesen worden, die Un— uufriedenen zu beobachten und ihre Agitation unter der Land—

*

*

er vor Kurzem

erden, seine Entlassung zu geben.

1.

.

œevölkerung zu unterdrücken.

Der „Russische Invalide“ veröffentlicht eine vom Kaiser anktionirte Verordnung, welche denjenigen Personen von höherer und mittlerer Schulbildung, welche ihrer aktiven Dienstyflicht genügen, falls sie in Kriegszeiten Sffizierstellen ju bekleiden wünschen, die Möglichkeit gewährt, den Rang ines Fähnrichs der Armee-Referve durch ein besonderes

FRramen zu erlangen.

Dänemark. Kopenhagen, 26. März. (W. T. B.)

Der König hat heute ein vorläufiges Finanzgesetz

ür 1886,37, erlassen, welches durch die Weigerung des Folke—

hings, die eingebrachte Budgetvorlage zu diskutiren, motivirt

ird. Das Gesetz ermächtigt die Regierung, die bestehenden

Steuern zu erheben und die nothwendigen Ausgaben zu be⸗ reiten, jedoch die Budgetvorlage nicht zu überschreiten.

Amerika. Wa shing ton, 26. März. (W. T. B.) Dem Vernehmen nach dürfte der Schatz sekretär Manning, von einem schlagflußähnlichen Anfall Petroffen war, durch seinen Gesundheitszustand genöthigt

Zeitungsstimmen.

Die „National-Zeitung“ sagt in einer Besprechung der gestrigen Reichstagsdebatte: Man kann dabei im vollen Maße die prinzipielle Berechtigung es Strebens des Reichskanzlers nach Vermehrung der Einnahmen, beziell aus der Branntweinbesteuerung, anerkennen; wir haben es mmer gethan, und wir thun es auch heute. Hr. Richter, der mit nner völlig negativen und herausfordernden Polemik gerade in einer ie Lebensfragen des Reichs berührenden Debatte, wie die heutige,

esonders unglücklich eine Partei vertritt, in welcher doch uch um die Begründung und Ausgestaftung des Reichs ver⸗

ute, Politiler sitzen, Herr Richter selbst hatte eine leife Ahnung, / j die öffentliche Meinung die Schutzreden für den Schnaps, gegen here Besteuerung desselben, nicht verstehen möchte; deshalb kam kitten in seiner Anführung von Gründen, welche gegen jede Form Ehöhter Spiritusbesteuerung sprechen, eine Bemerkung vor, wonach uch er zu einer solchen bereit ist, wenn der Ertrag derselben Zug m Zug zu Steuererleichterungen verwendet würde. Es ist das finanziell SB6halb unmöglich, weil ein Theil der erstrebten Mehreinnahmen r. Deckung wachsender, größtentheils auch von den Deutsch— eisinnigen bewilligter resp. für die Zukunft gut geheißener Reichs⸗ nd Staatsausgaben nothwendig ist. Aber auch die Theorie, welche dr. Richter dem Verlangen nach Staats⸗ und Kommunalsteuer⸗Refor⸗ U wermittelst neuer Reichseinnahmen entgegenstellte; daß nämlich iich, Staat und Kommune ihre Bedürfnisse selbständig durch eigene Steuern decken müßten, ist in dieser allgemeinen Faffung unhaltbar. Denn die Einzelstaaten und Kommunen‘ das Bedürfniß von Steuer— kesormen, dagegen das Reich den Schlüssel zu den allein noch er— ‚blich ergiebigen Steuerquellen hat, so muß die Reform dort, die ewilligung hier in eine Verbindung gesetzt werden. Auch Inn dies ja, in der Weise geschehen, daß wenigstens den Kommunen ht Geldmittel, fondern bisherige Staatssteuern überwiesen werden, it deren Ertrag, weil es dann eigene Steuern der Kommunen sind, n umzugehen diese allen Grund haben würden. Wir haben ct. den mindesten Zweifel, daß eine ohne Nebentendenzen auf die Erhöhung der Finnahmen aus der Branntwein⸗-Besteuerung gerichtete, ächlich brauchbare Vorlage im Lande Billigung bis weik in die eihnn der Wähler der Linken finden würde. . ..

Die heutige „Times“ bespricht, wie „W. T. B.“

meldet, die gestrige Rede des Fürsten Bismarck im Reichstage und urtheilt, sehr abfaͤllig über die Haltung es Reichtage s. Sie bemerkt:

Fürst Bismarck habe fich ein Recht erworben, daß man ihm be— Effs der Reichsinteressen Vertrauen schenke, während man dasselbe vom Reichstage sagen könne, da dieser seine Fähigkeit für Hand⸗

Kritik, welche der Reichskanzler über den Reichstag geübt habe, säi nur zu wohlbegründet.

Die, „Wiesbadener Presse“ bringt folgende Notiz:

Das Ideal der Manchestermänner, niedrige Preise aller Lebens- mittel, kann so ziemlich aller Orten als erreicht gelten. Welche Wirkungen dasselbe hat, sieht man wieder aus folgendem kurzen, aber inhaltsreichen Bericht, der uns aus Breslau zugeht: Wie die Lage der ländlichen Bevölkerung bei den sintenden Preisen aller landwirth⸗ schaftlichen Produkte eine drückende ist, so leidet auch der Handwerker unter dem Drucke der landwirthschaftlichen Kalamität. Die In⸗ dustriellen klagen ebenfalls über großen Mangel an Geld und Abfa und sind genöthigt, die Arbeiten noch weiter wie bisher einzuschränken.

Der „Hamburgische Korrespondent“ schreibt:

Niemand, der die Frage der Branntweinsteuer aufmerksamn ver⸗ folgt hat, konnte sich der Ansicht hingeben, daß mit der Ablehnung des Monopols die Frage der Reform dieser Steuer beseitigt sei, und daß die blos verneinende Stellung des Centrums oder die Bedingung der gleichzeitigen Aufhebung der Zölle, auf, nothwendige Lebensmittel, welche die Freisinnigen forderten, durchführbar seien. Nachdem die Re⸗ gierung kiefer bestrittene Nothwendigkeit eines der Steuerfähigkeit des Branntweins entsprechenden Mehrertrages so nachdrücklich in den Motiven betont, wird diese Frage nicht mehr zur Ruhe kommen, als bis irgend eine Lösung derselben zur Durchführung gelangt ist. Des—⸗ halb erscheint uns auch die von fortschrittlichen Zeitungen beklagte fernere Beunruhigung der Interessentenkreise durch neue Pläne als ein unvermeidliches Uebel, zumal gerade zahlreiche Petitionen aus jenen Interessentenkreisen die Nothwendigkeit aus dem Branntwein höhere Erträge zu ziehen, unumwunden anerkannt haben. . . . .

aer „Neuen Züricher Zeitung“ wird aus Bern geschrieben: 22

Ein immer größeres Interesse erregt im Lande herum unstreitig die Frage des Verkaufsmonopols. Im Bundesrath gehen die Mei⸗ nungen sehr auseinander. Von einem Mitglied wissen wir, daß es für das Monopol ist, von anderen, daß sie bon Haus aus Monopol⸗ gegner sind. Auf letzterer Seite sprach man die Ansicht aus, zu einem Monopol werde es offenbar nie kommen, da weder die Mehrheit des Bun⸗ desraths, noch die Mehrheit der Bundesversammlung ein Monopol schaffen werde. Aber gleichzeitig räumte man ein, daß die Sache wohl auch ganz anders herauskommen könne, je nach der Stimmung im Volke, das in der demokratischen Republik bisweilen ungeahnte Wege gehe, welche die Pläne der feinsten Politiker durchkreuzen. Die Monopolgegner im Bundesrath nehmen daran Anstoß, daß der Bund gleichsam zu einem „Mädchen für Alles“ gemacht würde und den Kantonen erniedrigende Magddienste verrichten müßte. .. Es komme dann hinzu, daß alle Monopole die uns Allen liebe Freiheit und unbeschränkte Bewegung beeinträchtigen, und daß, gebe man ein Monopol zu, die Logik dazu führe, eine Reihe von anderen Industrien zu monopolisiren. Man findet, der Staat solle die Gesellschaft überwachen und leiten, aber sie nicht monopolistisch ausbeuten. Wenn der Staat Industrieller werde, so komme er dahin, wie Dubs in seinem öffentlichen Recht ausgeführt hätte: „Der Staat thut etwas, was nicht seines Amtes ist und versäumt dagegen, was seines Amtes ist, nämlich die kräftige Unterstützung und Kontrole des ganzen Gesellschaftsbetriebes.“ (Er fabrizirt aber heute schon Gewehre, Wagen, Patronen, ja er schneidert und schustert, und trägt die Metzgerschürze, wenns prefsirt. Die Redaktion.)

Ganz andere Ansichten hörten wir letzthin von einem höhern Beamten des Handelsdepartements. „Ich“, sagte derselbe, „bin für alle Monopole, Schnaps⸗Monopol, Taback-Monopol., Banknoten⸗ Monopol. Sehen Sie, die Monopole würden der Eidgenossenschaft Geld einbringen. Und wie viel Schönes und Gutes könnte der Bund mit den Erträgnissen aus dem Monopol stiften. Man schaue nur um in den Kantonen und sehe, wie sichtbar besser es da steht, seitdem der Bund für das Gewerbewesen Subventionen giebt.“

Das ist ein Standpunkt. Ein paar Monopole würden der Eid— genossenschaft die Mittel an die Hand geben, ihr Finanzwesen, das jetzt vollständig von den Zöllen abhängt, auf einen sicheren Boden zu stellen. Denn wenn einst die Zölle nicht mehr ausreichen, wird der Bund wohl nach solchen indirekten Steuermitteln greifen müssen, da die direkten Geldkontingente von den Kantonen nur in ganz außerordentlichen Zeiten erhoben werden könnten. Wir sagen dies, obwohl der Bund verfassungsgemäß die Geldkontin— gente jederzeit auch für ordentliche Ausgaben einfordern dürfte. Allein die Kantone müßten sofort neue Steuern erheben, über welche das Volk gewiß nicht entzückt wäre. Also wird die Eidgenossenschaft nur klug sein, wenn sie die Monopole nicht unbedingt verwirft.

Für die Monopolfreunde mußte die Nachricht erfreulich sein, daß mit Frankreich über die Erhöhung des schweizerischen Eingangszolls auf Sprit schon seit einiger Zeit verhandelt wird und daß dem Bundesrath aus Paris günstige Nachrichten zugegangen sind. Denn das Verkaufs⸗Monopol ermöglicht zunächst die Erhaltung der inlän⸗ dischen Schnapsfabrikation, was die Brenner und die an der Brennerei betheiligten Landwirthe ja verlangen Allein dieses Ziel läßt sich eben nur erreichen durch eine Aenderung der Position Alkohol im französischen Handelsvertrag, welcher bekanntlich den schweizerischen Eingangszoll auf Sprit bindet. . . .

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Wir sind in die Lage gesetzt, folgende von der Central⸗Direktion des Archäologischen In stituts ausgehende Benachrichtigung zu veröffentlichen:

„Für die veriodischen Schriften des Kaiserlich deutschen Archäo⸗ ö Instituts tritt vom Jahre 18385 an folgende Neugestaltung in Kraft:

Die „Menumenti inediti“ und „Aanalis, sowie die Archäologische Zeitung“ gehen ein.

In Berlin erscheinen fortan im Verlage von Georg Reimer:

1. »Antike Denkmäler“, herausgegeben vom Kaiserlich deutschen Archäologischen Institut.

Am Ende eines jeden Jahres wird ein Heft in Folioformat aus— gegeben, in der Regel 12 Tafeln enthaltend, mit einem ganz knappen Texte, welcher nur die thatsächlichen, zur wissens chaftlichen Benutzung der Abbildungen noihwendigen Angaben bringt. Die „Antiken Denkmäler“ entnehmen ihr Material dem ganzen Umfange der klassischen Archäo⸗ logie einschließlich der Architekturforschung, und dem gesammten

Bestande innerhalb der Länder klafsischer Kultur und der Sammlungen

antiker Kunstwerke. Die Herausgabe der „Antiken Denkinäler“ wird unter Mitwirkung der Central. Direktion und der Sekretariate in Rom

und Athen im Auftrage des Instituts durch Hrn. Dr. Mar Fränkel erfolgen.

II. »Jahrbuch, des Kaiserlich deutschen Archäologischen Instituts“, herausgegeben von Max Fränkel.

e Vierteljãhrlich wird eine Lieferung ausgegeben, in größtem Oktav, mit Text⸗Illustrationen und Tafeln nach Bedarf, der Jahrgang im Umfange von etwa 20 Bogen. Das „Jahrbuch“ bringk in deutscher oder lateinischer Sprache Aufsätze aus dem ganzen Umfange der klassischen Archäologie und Epigraphik, fowelt letztere mit der Ar äglogie in Verbindung steht, außerdem Uebersichten, zunächst wenigstens in bibliographischer Form, Über neue Erscheinungen auf den bezüglichen Gebieten. Für umfangreichere Abhandlungen ' ist die Beigabe von Supplementen in Ausf icht genommen.

III. Ephemeris epigraphiea, Gorporis Inseriptionum La- tinarum“ Supplementum edita jussn 1Instituti ar- n ehaeologiei Romani. Die zEphemeris“ erscheint in bisheriger Weise weiter. In Rom erscheinen bei Loescher u. Comp.: ]

.

habung großer Angelegenheiten erst noch zu beweisen habe. Die

y. 1

1 Mittheilungen des Kaiser lich deutschen Archäologischen Instituts. Römische , 1

Vierteljährlich wird ein Heft ausgegeben, in Groß⸗Oktav, mit Tert⸗-Illustrationen nach Bedarf, der Jahrgang mit etwa 12 Tafeln. Die r5mischen Mittheilungen“ erscheinen in deutscher, italienischer, sateinischer oder bei Autoren aus den Ländern fianzösischer Junge, in französischer Sprache; sie bringen Berichte über die Sitzungen der römischen Institutsabtheilung und über Reisen, fowie andere Aufsätze und Nachrichten aus dem Gebiete der Archäclogie und Epigraphik rr, Italiens und der übrigen westlichen Länder des römischen

eichs. In Athen erscheinen bei Gar ,,,.

Mittheilungen des Kgiserlich deutschen Archäologischen Instituts. Athenische Abtheilung.“

Bierteljährlich wird ein geh ausgegeben, in Groß⸗Oktav, mit Text⸗Illustrationen nach Bedarf, der Jahrgang mit etwa 12 Tafeln. Die Athenischen „Mittheilungen“ bringen, wie bicher in der Regel in deutscher oder griechischer Sprache, Berichte über die Sitzungen der Athenischen Institutsabtheilung und über Reisen, sowie andere Aufsätze und Nachrichten aus dem Gebiete der Kr egi und Fpigraphik innerhalb Griechenlands und der übrigen östlichen Länder hellenischer Kultur.

Berlin, März 1886.

Das von Dr. Georg Hirth herausgegebene Kultur⸗ geschichtliche Bilderbuch aus drei Jahrhunderten“ Verlag von G, Hirth in Leipzig und München) beginnt mit den kürzlich ausgegebenen Lieferungen 37 und 38 einen neuen, JIV., Band. In diesem kommt die Reihe an die großen holländischen und fran zösischen Meister des 17. Jahrhunderts. Von P. P. Rubens, der auch im vorhergehende Bande schon vertreten war, finden wir hier noch einige Porträts aus seiner reifsten Zeit, wie die des Königs Philipp IV. von Spanien und seiner Gemahlin, sowie das Reiter⸗ bildniß des Erzherzogs Ferdinand von Oesterreich, Kardinal-Infanten von Spanien. Sein Schüler Anton van Dyck schließt sich mit einer ganzen Serie von Porträts an, welche zwar den großen, energisch charakterisirenden Zug des Lehrers vermissen, aber dafür einen idealen, fließenden Schwung der Linien, eine überquellende schöpferische Kraft erkennen lassen, welche auch die be⸗ rühmtesten späteren Meister nicht mehr erreicht haben. Unter den zahlreichen schönen Blättern, welche nach den besten Kupferstichen oder nach eigenen Radirungen des Künstlers reproduzirt sind, seien nur gerannt; Katharina Howard, König Karl J. und Maria von Eng— land, Margaretha von Lothringen, Herzog Christian von Braun— schweig, Graf Albert von Aremberg mit Gemahlin, Dycks Geliebte, Margarethe Lemon (2 Blätter), der Kupferstecher Paul du Pont, der Organist Heinrich Liberti und der Kardinal Guido Bentivoglio. Von anderen holländischen Porträtisten sind vertreten Joh. Miereveldt mit einem Bildniß des Marschalls Grafen Caspar von Coligny, van der Horst mit einem Porträt des Generals Grafen Tillv. Much die Genrekunst fehlt nicht. Von köstlichem Humor und liebevollster Ausführung ist das „Familienconcert‘ von Jakob Jordaens, und die Nätherinnen! von Gertrud Roghman, sowie die „Stickerin! von Abraham de Bosse sind ebenso intim beobachtete wie interessante Blätter. Unter den französischen Meistern beansprucht Jacques Callot ein ganz besonderes Interesse. Derselbe ist mit den für die Art dieses gern im Phantastisch-⸗schrecklichen oder Niedrig⸗komischen schwelgenden Meisters, der sich dabei stets in eleganten und grotesk gespreizten Formen gefällt, außerordentlich charakteristischen Bilderferien der Kriegsübel! und der „Zigeuner“ vertreten. Sein „Kapitän“ ist da⸗ gegen eine kecke, soldatische Zeitfigur und zeigt den Künstler frei von seiner sonst beliebten Manier. Auch die Franzosen dieser Zeit haben in Pourbus und Champaigne tüchtige Porträtisten aufzuweisen, wie des Ersteren lebensvolles Bildniß der Königin Maria de Medici von Frankreich und des Letzteren Cardinal Richelieu beweist. Deutschland repräsentirt der fruchtbare Städtezeichner und Kriegsmaler Matthias Merian mit einer ganzen Reihe von ungemein fleißig aus— geführten in. Bildern gus dem 30 jährigen Kriege, darunter eine Ansicht der Beschießung Magdeburgs (März 1631), des schwedischen Feldlagers bei Werben, des Uebergangs der Schweden über den Rhein bei Oppenheim, ihrer Einzuͤge in Frankfurt a. M.

und Wünchen ꝛ. Als höchst beachtenswerther Porträtist tritt uns Jakob von Heyden mit einem vortrefflichen Reiter⸗ bilde des Herzogs Bernhard von achsen Weimar gegenüber.

bachs Keller in Leipzig. Originalzeichnung von Fritz Gehrke. In Auerbachs Keller. Aus der Frauenwelt: Gute Gedanken. Ein Mahnwort. Für Haus und Heerd: Eine neue Patent-Fleisch= hackmaschine mit beweglichen Messern. Mit Abbildung. Ein lustiger Komödiant. Von J. Wisbeck JI. Humyoristisches: Nach—= giebig. Mit einer Originalzeichnung von H. Albrecht. Denk— übungen. Sprechsaal. Briefkasten.

Die Nr. 13: Ulanenliebe, Von H. Schobert. (2. Fortsetzung.)

ngeln. Die Jagd nach dem. Glück. Von R. Henneberg. Beilage: Stettin im Winter. Mit einer Driginal⸗ zeichnung von Fritz Gehrke. Aus der Frauenwelt: Gute

Gedanken. Kleines Feuilleton:

Gewerbe und Handel.

Nach dem Geschäftsbericht der Aktien-Gesellschaft für Waagenbau, vorm. Jos. Neuß, wurden nur 134 neue Wagen gegen 144 im Jahre 1884 abgesetzt. Der 6e n,, betrug 104412 gegen 413 825 S im Jahre 1884. Der Ausfall entstand hNauptsächlich un letzten Quartal. Die Aussichten für das laufende Jahr sind ziemlich befriedigend. Nach der Bilanz ist der Brutto⸗ gewinn ca. 5000 geringer als im Vorjahr. Um nun eine gewiffe Stetigkeit in der Dividendenvertheilung zu behalten, wurde vorge— schlagen, es bei der vorjährigen Dividende von 1960 auch in diesem