e mn, der Anschauung Mancher viellei t äber das gewöhn⸗ 2 r a 2 24 ihren Einfluß auf die Gemüther ͤ : ; dennoch, meine Herren, diese Aufstände und ,, der wildesten, elementarsten und brutalsten Volks⸗ enschaften. Ich habe die Ueberzeugung, daß 89 pCt. diese . 42 zu Mord und pPlinder nung ö Ark r ceif g ute Söhne ihrer Kirche sind. Es wäre doch seh under bar, we der , . Klasse Belgiens antireligiös . ö 14. — . . Kirche ihrer Aufgabe sich nicht ö ge. 66 9. 5 er ole, ich bin der Ueberzeugung, daß di⸗ große e g e,. gute Söhne ihrer Kirche sünd. Cebhafter . m Cen rum.) Meine Herren, Ihr lebhafter Widerspruch 22 mir, daß diese Wahrheit Sie getroffen hat. Aber, und das ist 636 er Schluß, den ich Ihnen vorführe, Sie müssen sich davon ü en, daß 8 gewisse Aufreizungen und Agitationen giebt, denen gr . *** * Kirche nicht gewachsen ist, und daß deshalb all Me nig vorhin anerkannt hahe, berechtigter Stolz auf die Macht Ihrer Kirche doch sich einigermaßen in vorsichtigen Grenzen bewegen muß, um nicht dahin zu gelangen, wo dann eben das uferlose Meer der Agitationen über dem wohlthätigen Einfluß Ihrer Kirche mit ih an, sr, . rn, 3 ; . Aber wenn ich nun glaube, hiermit doch einigermaß ige zu haben, daß es bei der jetzigen Lage der w 6. Handen in denen wir in diesem Augenblick leben, eine kaum zu tragende Verantwortung sein würde, gegen die Verlängerung des Gesetzes zu stimmen, so will ich doch meine Herre , den Blick noch, etwas erweitern. Was jetzt in . nuchsten Nachbarschaft sich auf dem Gebiet‘ der revolutionären Arbeiterbewegung ereignet und vollzieht, das was nur ein einzelner allerdings furchtbar zündender Strahl aus den Gewitterwolken die über dem politischen Horizonte hängen. Wer die Bewegungen u 2 die internationale Entwickelung der letzten Monate beobachtet t ö wird sich der Ueberzeugung nicht verschließen können ,. e europäischen Gebiete und auch üer den Szean hinau⸗ eine er Entfesselung der elementaren Volkskraft sich an zubahnen . ö. sie in jedem denkenden Politiker die schwersten Bedenken hervorruf muß ob der Sicherheit unserer Zukunft. Wenn das richtig ist ö. e . ich behaupten zu können, daß Deutschland mit seiner starken Monarchie und all den Machtmitteln, die ihr zu Gebote stehen, doch als eins der festesten Bollwerke der Ruhe und Ordnung zu betrachten ist, und daß zu diesen Bollwer ken dasjenige, Gesetz, w längerung es sich hier handelt, ganz wesentlich mit gehört. Das zu bestreiten. wird wohl heute Niemand mehr unternehmen. J zeugung kann ich allerdings hier Ausdruck geben, daß auch bei der Nichtverlängerung dieses Gesetzes die äußere Ruhe und Ordnung in , , . in 36 Maße Gefahr läuft, wie das ng an ; Orten der Fall ist; denn meine Herre vir sowohl die Macht wie den Willen, ar. Renn, , sozialrevolutionären Erhebung einen niederschmetternden n stand entgegenzusetzen. Aber darauf kommt es hier augenbsicklich gar nicht an, sondern hier handelt es sich darum, ob die Mallon sich el bst das Mittel aus der Hand winden will, um dem Ausbruch ö Leidenschaften vorzubeugen. Die Gesinnung, wesche unzweifelhaft . stehen muß, wenn die sozialdemohratische Agitation in , = tionären Gestalt ungehinderte Bahn bekommt, die ist es , . ö.. entgegenzutreten den Beruf fühlen; also der humane Charakter fe. Geseh gs der arin besteht, daß wir die großen Arbeitermaffen vor den ö J wollen, das st die Sache die es sich handelt; un ich kann deshalb, indem ich mir vor⸗ behalte, auf die leider ja noch zur Diskussion k . vorschläge Herrn Abgeordneten Windthorst bei der Diskufflon derselben naher einzugehen, Sie nur dringend bitten, sich der ken eng, nicht zu verschließen, daß Sie dem Vorschläge der verbündeten Tegierungen ö werden beitreten müssen. Ich möchte sagen, wer in diesem Augenhlicke in Deutschland die Hand dazu bietet, das kö gesetz aufzuheben, der ist einem Manne vergleichbar welcher ö ruhig und friedlich unter seinem Dache gelebt hat und! welcher * heraufziehendem Gewitter nichts Eiligeres zu thun hat, als . ableiter, der sein Dach beschützt hat, zu entfernen Dh und 3u he links. — Sehr richtig! rechts.) — . C * F ö *

9 In, meine Herren, das stimmt allerdings, und ich glaube noch inzufügen zu müssen, daß die Nichtverlängerung dieses Gesetzes ,. J . . nn bet achtet, daß nun ,, status o wiederhergestellt wird, Nein, meine Herre die Folge und der Eindruck auf die öffentliche J kö . . diejenigen Parteien, mit denen wir es 6. s Gegnern zu thun haben; es wird gleichkommen einer Kapitulati und Entwaffnung vor der sozialdemokratischen Agitatio . u, Gefahr unser Vaterland zu bringen, ich ö J dis kann mich nicht davon überzeugen, daß eine Mehrheit des g 3 . sich dahin verirren wird. — J ö. 1e Herren, ich bitte Sie also, schaaren Sie sich wenigstens 4 diesem Falle, wenn auch nicht einmüthig, doch in einer entsprechenden Majorität um die deutschen Regierungen, und schaaren Sie sich na ö lich auch um die ehrwürdige Person unferes erhabenen e, , für das Zustandekommen dieses Gesetzes sein Blut per ort ö. 3. der mir ausdrücklich befohlen hat, hier vor dem ger m n hen . ö der Natien es auszusprechen, daß ihm kein herberer Schmerz . keine bitterere Enttäuschung an dem späten Abende J reitet werden könne, als zu sehen, daß die Vertretung . . i. bei dem Versuche der Erhaltung und Sicherung dez innerci . im Stiche ließe. rum 5 inneren Friedens

Fch, bitte Sie, nehmen Sie die Vorlage an, Sie werden sich damil als vorsichtige und patriotische Politiker erweisen und de Du des Vaterlandes verdienen. J

Der. Abg Dr. Winzthorst äußerte: Bei aller Ehrfurcht, die gr, Cor, Sr. Maje tät habe, halte er es nicht für geboten dessen Person hier in die Debatte zu ziehen. Seine (des Nedners) An⸗ träge würden von seiner? zartei einmüthig unterstützt. Dieselbẽ sei auch mit Wiedereinbringung derselben einverstanden. Wenn das Centrum nicht die sofortige Beseitigung des Gesetzes verlange. j geschehe das in der Erwägung. daß die gegenwärtigen Verhältnisse nur eine allmähliche Aenderung zuließen. Die Negierung habe auch nach den Anträgen des Centrums ein großes Maß von Präventipmaßregeln zur Dis position. Könne nian Doch in Oesterreich mit milderen Maßregeln auskommen! Die Sozial demokratie sei nicht danach angethan, daß das Centrum ihr gegenüber kapituliren solle; es sei von ihrem christen— feindlichen und antimonarchischen Charakter . 6. . , umstürzen, deshalb werde

5 Cen ssie immer und überall bekämpfen. Irgend ei Bündniß zwischen beiden bestehe nicht, . in gern seien reine Verleumdungen! Aber es erkenne auch . echten Forderungen der Sozialdemokraten in Vezug ö He sserung ihrer Lage und den Arbeiterschutt an. Das Centcim fordere die Regierungen auf, daß sie mit Weisheit auf diese ern eingingen. Er begreife nicht, warum a, das Gesetz auch in Bezug auf den Geltungstermin für unverbhesserlich halte. Er gebe zu, daß das Verlesene ein aus der Holle geschriebenes Buch sei. Möge aber der Minister auch auf anderem Debiete dafür sorgen, daß nicht in Bild und Schrift gegen Sitte und Religion agitirt werde. Möge er d Religion volle Freiheit geben, möge die Negierun freie * wickelung der katholischen Kirche darch Ausübung 99 Ordens thätigkeit zulassen! Man scheine die . in Belgien bei der Regierung gar nicht zu kennen. Dort herrsche seit langer . . liberales . Regiment! Frere 5 —ᷓ . ; 3 Vater die er Negierung gelten; dauere dieselbe fort

werde man noch Schlimmeres erleben. Vielleicht habe au

ander werden! belgischen Arbeiter. Es sei die Unruhen gerade in der Vaterstadt Frere

entstanden seien. Er (R ; e (Redner) habe erwartet,

mit jenen Vorgängen in 1 3. . 2 e m, ind nr lllein, daß irgendwo eine Revolution sei, könne man die beab⸗ ,. Maßregeln nicht rechtfertigen. In Belgien seien die Anarchisten an der Arbeit. Dem Anarchismus wolle auch das Centrum mit allen Mitteln entgegentreten. Es sei nicht nachgewiesen, daß die belgische Regierung nicht die Mittel ge⸗ habt habe, früher einzuschreiten. Glaube der Minister daß unter. ganz gleichen Umständen das Gesetz in Deutschland gegen eine solche Revolution geschützt hätte? Es gebe Leute, die sagten, daß die Sozialdemokratie zwar in die dunkelen Winkel kö aber durch das Gesetz intensiver und kräftiger ge⸗ worden sei. Das Gesetz werde vom ganzen Arbeiterstande un— angenehm empfunden; die Leute glaubten, es sei eine Beeinträch⸗ lißung, des Arbeiterstandes gegenüber den besser situirten Klassen. ; ö. e guch die guten Arbeiter fühlten sich beengt und be⸗ ö t. Möchte doch die Regierung lieber auf die Lehrstühle der Universitäten Acht geben, wo die sozialistischen Ideen . zurecht . und verbreitet würden. Das entrum meine, daß dieses Gesetz eben ein Ausnahmegesetz sei, welches allmählich beseitigt werden müsse. Mit den An⸗ trägen des Centrums könne sich auch die Sozialdemokratie einverstanden erklären, vorausgesetzt, daß sie nur Reformen , , ., Weise das Haus diese An⸗ , so trage es di r fü icht zustandekommen des Hesches K

ö entgegnete der Staats-Minister von Putt—

Meine Herren, i i ? ĩ ö ; ö. . das hohe Daus um Entschuldigung, wenn ö ö 6 ichen Hrn. 6. Windthorst noch das Wort zu

; atte; i hue es aber hauptsächlich aus eine ezi Grunde. Ich muß eine B J runde. J ehauptung seinerseits richtig stell di mich in hohem Grade frappirt h ! ö in hoh at. Er sprach d . m rach nämlich davon, da . n, habe, nach der Anschauung des Irn i st 396 nech ,, seien auch diejenigen Anträge, welche er jet . ö jmilderung und Abschwächung des Gesetzes stelle n . um noch den. Zwecken, die wir kamit zu . hoffen, wirksam zu dienen; ich weiß nicht, welche meh er . in irgend einem Stadium der Berathungen, sei es bei dieser i. zandlung, sei es in früheren, dem Herrn Abgeordneten die . dazu geben kann, mir dies unterzulegen. Denn er wird af wo z ö überzeugt sein, daß, wenn ich meinerseits dieser Auf⸗ ö, , e, ich mich einer sehr schweren Doppelzüngigkeit huldig machte, wenn ich hier mit so großer Entschiedenheit die lieber⸗ zeugung ausspräche, daß die Anträge des Hrn, Abg. Windthorst un⸗ . ö. ,, des Gesetzes sicherzustellen. Ich bin . k za, um im Namen der verbündeten Regierungen diejenigen . i, ,, welche nach ihrer Meinung die Grundlage des etzes bilden, und es würde also in keiner Wei ĩ in setzes r Weise vereinbar se mit meiner Stellung und auch nicht mit i ö g mit meiner Ueberze ; ; h . erzeugung, w ich. mich zu dem Grundsatze bekennen wollte, den ö. ö gi. , mir eben untergelegt, hat. ö Ag . . ni n . . . Ausführungen des Hrn Abg. Windthors gehen. Er sagte: die Regierungen wollen immer nur dreinschlagen, und sie verabsä— dabei J *r g sie verabsäumen dabei alle die anderen gesetz geberis chen Mittel, um demjenigen Stande, um den es sich n , ern el, also Tem i n seine Stellung, seine Verhältnisse, seine ganze Lage zu verbessern, und die Parteie in zerhaltni ne ganz . und die Parteien m . ,. immer noch anfeuern, r gr m 6 ö . . . ich habe bis jetzt eine voll⸗ kom: gengesetz Auffassung von der Sache t (Lachen im Centrum) — Ich ha J Le — Ich habe das Recht doch ᷓ 1 2 j . ö ⸗ ö ; ö f ö. behaupten, daß die Regierungen an der Ee 8. die . , 9 tze der arbeiter⸗ dlichen * vegung schreiten und daß es ihnen leider . zu bäusg durch verschiedene Parteien des Hauses Io f . gemacht wird, guf diesem Wege wirksame Fortschrstte zu erzielen. Wie der Herr Abgeordnete dazu kommt, in diesem i ,,, diesen so schwer wiegenden Vorwurf zu etheben . ist nir doch nicht recht verständlich Wenn er“ daran die , ob ich denn meinerseits glaubte, daß, wenn e che Bevölkerung so geartet wäre wie di elgi

, , , ; . ,, gleichartigen wirthschaftlichen Verhältnissen, lebte ᷣ ö solchen Verhältnissen gegenüber unser Sozialistengesetz sich ewährt haben würde, — ja, meine Herren, so ist ,, .

,,, . . ⸗ e Herren, so ist die Antwort darauf . so⸗ . zu 3 das hängt von einer großen . icht ; rsehender und zu komplizirter Verhältnisse a Aber ich will hier doch nicht die Beme ö, . ll hi och nich 2 rkung unterlassen, daß es durchaus i thümlich ist, wenn der Hr. Abg. Wi kö tbüm] st, Hr. Abg. Windthorst glaubte, daß wir i ö nicht, ganz genau dieselhen wirthschaftlichen erh! hisl! . . Centren ö wie in Belgien, daß die Gefahren

bei uns nicht ganz genau dieselben sind, und daß nt dief Voraussetzungen für etwaige Erupti J Voraus setzune aige Eruptior zei uns vo en wä r . f ge Eruptionen bei uns vorhanden wären wie z s - j ö . hat der Herr Abgeordnzte noch einen anderen schweren Vor— ur . glaube ich, kaum zur Sache gehört, gegen die NRegierun vezie auch gegen meine Amtsführung erhoben. Er sagte, hier ö, . einer er icherischen und sittlichen Kraft des Sw n listengese het ö Verde, sein, Das ist sehr schwer vereinbar mit der Thatsache daß ie dr gern gan ruhig zusieht, daß in Wort und Schrift irreligiöf⸗ 1 J Dinge . werden, auch im Bilde. Nun frage en Herrn Abgeordneten: Wie kommt er ies

: . . ⸗ i, . aller Behauptungen? Er 6 . 3h . k . n n der M nt nen,,

g in dieser Beziehung die allerengsten Gre s ᷣ ng jn diese eziehune ; e Brenzen gesetz ö. . nn,. dieser engen Grenzen die ö, juldigkeit nicht thäte, das ist eine vollkomme Vert n

(dige t thäte, mmene Verkenn de ö, Ich verweise den Herrn Abgeordneten rn hr wei uf den unter seiner eifrigen Mitwirku .

auf d seine gen ? ung und unter leb—⸗ , , dinken des Hauses zu Stande , . age⸗Paragraphen. Der fä rade in den Kreis diefer B ö. h r fällt gerade in den Kreis dieser Be— Es ist mir bisher noch ein Vorwurf Es ist Sher ein Vorwurf gemacht worden, daß i ,, von diesem Paragraphen nicht den n . . Hebrauch gemacht habe; im Gegentheil, ich habe hier zu i daß ich sowohl in Zeitungen auf das heftigste ange 9j en 6 wegen einer zu strengen und, wie man gleichzeitig gesagt j ö. ürlich mit Unrecht, einer über das Maß des Gesetzes hinaus— 9 ö ö. band habung des Gesetzetz. Weiß nicht, der Hr Abg. Windt⸗ ] rst, daß in Bezug auf die Ausstellung von Bildern hier in Berlin 5 i n,. . . Wollte nun der Herr o weren Vorwurf ge die 6 ĩ Verwaltung erheb ö J V eben, so hätte er entweder ei r n ) ; eine ander ö ,, a, . Behauptung 6 hatsachen in usammenstim sollen. Sodann sagt der H di ,

ö r. Abg. Windthorst: ja 6

noch über die Verlängerun ͤ . l . g des Gesetzes reden und über die hi gerichteten Wünsche der Regierung, w J

— enn nachgewiesen w deutsche Sozialdemokrat i (lgi gem rte ͤ en bei den belgischen Vorkomimnist iligt wären. Dafür hätte ich nicht ei . i einmal den Beweis angetreten, de würde es wohl auch nicht richti ĩ e ,,, ig sein, und es fehle ihm d ĩ Grundlage für die Möglichkei . öglichkeit, sich der Regierung anzuschli * 1 1 * r 1 le 9 . ehe bern. ich bin nicht gewöhnt, so ins Gelag il . ) nführungen von so schwerwiegender Bedeutung, wie sie der

stehe;

die Kirche ihre Pflicht zu leicht aufgefaßt, — jetzt werde es

Er beklage die unglücklichen, verführten nicht ohne . daß

; ch. . aß die zur Rechtfertigung des Weiterbestehens d Gesetzes sagen würde, daß die hiesige 6 das Aus dem Umstande

übersehen, ob ein solcher Zusammenhang, wie er i oder doch im Bereich der Möglichkeit liegend e e hahl ig u ist. In den Zeitungen habe ich allerdings gelesen aber vr horpen selbstverständlich nicht kontroliren, daß wesentlichꝰ an d ig Arbeiterunruhen in Belgien deutsche Elemente stehen 6 das der Fall ist, weiß ich nicht, habe es auch nicht zum 3 : meiner Behauptung gemacht, es ist auch nicht nöthig ee i damen ich es unterlassen. Ich habe nur dedueirt, daß meiner an nach die mangelhafte belgische Gesetzgebung mit Schuld uffa fun daß in Belgien solche Zustände, wie wir sie jetzt bekla daran sei, wickeln konnten, und daß uns das zu der Ueberzeugun i Ii gn daß es wohlgethan sei, unser Gesetz, welches uns . une fn fllt solchen grauenhaften Excessen, wie sie aus dem bed e n fte bor berichtet werden, behütet hat, nicht gerade im gegenwärti rte Stan aufzuheben. Das ist ein vollkommen selbständiger Gr n Sebi mit der Behauptung des Hrn. Abg. Windthorst in 3 en gham. der sammenhang gebracht werden kann. Was nun aber die F inen rr wie die deutsche Sozialdemokratie, auch wie sie hier arch l uff vertreten ist, innerlich zu diesen belgischen Vorgängen hl baz lam 85 doch wohl noch Gegenstand weiterer Erörterungen werde 8. setze voraus, die Herren werden nachher mit großem n isn, dagegen verwahren, daß sie irgendwie mit diesen B . in irgend einer Solidarität stehen, sie werden r wegun h scheinlich verurtheilen. (Zuruf: Nein) Es scheint also ni wehr. Maße der Fall zu sein. Um so besser. Dan in, den wir noch etwas Weiteres über die Sache hören . ,. wenn Sie etwa in der Voraussetzung, daß ir benen ich ae brennereien von Ihnen desavouirt werden, verlangen ih 6 Nor. . voll glauben sollen, dann müssen Sie für Ihr Wohl. n och noch haltbarere Bürgschaften geben, wie Sie bisher swerfasthn und Sie müssen endlich mit diesem Versteckspiele ie. ben, ein Ende machen. Man weiß bei Ihren k. Trin s p . ,. in Bezug auf die Frage, ob Sie 9 . pder ni ht revolutionäre Partei sind, zielen. Aber eine Thatf 2 . nicht r mh, die allerdings in der 3 , genu . In demselben Augenblicke, oder wenigstens hen,, demselben Augenblicke, wo wir diese erf üttern J 9. , ö 33 in Belgien sich abspielen . n rn, . der Hr. Abg. Bebel, hat selbft ,,, vergntim — da hat Ihr offiziöser Moniteur si ̃ gescheut, als er von dem Geburietane er Paris inn ic prach, diese sehr lebhaft anzugreifen, fi hre C isf⸗ , 3 verfahren sei. In der Nr. 11 dieses Jahres, vom 1 u. . findet sich bei Besprechung der Exeignisse, die mit der P t. FVommune zusammenhängen in Ihrem offiziellen Organ, für d 6. ich wiederhole es, die Verantwortung tragen, folgender 96 , ö vergessen nicht, welche unverzeihliche Schwãche es w 6 nn, , n, errungenen Siege dem Feinde . lassen, sich R Begenschlage zu rüsten. Wir verge icht, w ,, . Angriffe übetzugehen, sich Aus die Veztheidigung be chränkte. Wi ö 6. k . 5 g n nl hren t z verden können, wenn die Kommu nachdem ihr der Kampf aufgezwun en r .. im ihr R 1 gen worden, J ö K . geführt ihn it . en es nicht ein Lob, sonde s einen berechti . . die , daß sil J er n hn zor den Geldschränken der Rothschild und Genossen respektvo , machte. Hier, an ihrem Nerve, war die herrsch fe ff . ö. 3 hier energisch zugegriffen, so wäre 8 s . n n mn, k Maiwoche gekommen. ö Nun meine Herren, die Expektorati . J . dem ö 46 erst in Belgien ; n sehen, und ich fordere nu r die gil ö 66 n bekennen min hr,; ö 96 säen, d en Sätzen, die ich verlese e oges zen ih, . bitt . 8 ; 6 . r en ö zie ie Sache herumdrehen, dann hen Sie it we— , . daß Sie auf, unverantwortliche len . ban g, ie ö ö , bekennen, dann sage h ut em, dann erklären Sie sich damit einfach als eine Partei, deren Bestrebungen auf die Unter . Partei, deren ungen au rabung und ö 6 y,, 4 . . ö en Zusammenhang der deutschen und bel er Hr. Abg. Windthorst will nun n eine Art von Ve er f 2 16 a wie . dazu . . 9 . Creignisse zu erempliflitzen, und hat sich fogar dazu verstiegen, zu be⸗ J tsgereicht habe, zen. Exsessen vorzubeugen. Ich habe ihn wenig“ stens so verstanden. Er sagt in Deutschland hi ö Vewegung der katholischen Firche Und ier nr H Ve . rche und gane, in Belgien ge— . ,, ö. . ,, Zeiten ö. 0. aurerei, das hat er mit besonderer Betonun Vorwurf gegen die belgischen Verhältnisse J . ö. ten ,, müßten mich ganz Im Stiche laffen, r ch. die Behauptung aufstellen sollte, daß d rad 6. 1 5. N. 3 j j n ; , Fall ist. Belgien ist ein kiff l enel s g ter während einer Legislaturperiode herrschen die Katholiken während eier anderen herrschen die Liberalen, aber das habe ich noch nie . . zu ärgende einer Zeit der kaiholischen Kirche ö. debentader ihrer Thätigkeit in Belgien unterbunden wäre; nament= ( 5. ö . Orden betrifft, auf die der Hr. Abg. Windthotst mit s , ö ö . es zu keiner Epoche der belgischen hichte er Hand der Regierun ie . ö. . 6 k Wer wel ee hehe fftzen' rd zu hemmen. Also ich glaube, es war nichts weniger wi hier diesen Exhurs auf die belgischen . ö n, machen zu wollen, daß das irgend welchen nachtheiligen Einfluß 1 den Standpunlt der, deutschen Regierungen zu machen in der Lage. wäre. Ich, wiederhole: wenn der Hr. Abg. Windthorst o, über das Sozial istengeset denkt und über feine Wirkungen und seine politische Verwerflichkeit, wie es in vielen seiner Ausführungen . dann ist ;. ö vollkommen un begreiflich, wie (are nnr den einen Finger dazu bieten kann, es in ire einer ,, . . über seine . 8 98 naus fortdauern zu lassen. ichtig! . Abg.; Vebel; Sehr richtig!) . 5 e R gi nec r ,, und das ist mir für den Standpunkt des Hrn. Abg. Windi⸗ ö überaus bedeutsam, Er sagt ausdrücklich, das Sozialistengesetz at. nur schädlich gewirkt, denn wenn er den Satz aufstellt, „es ist der Nährvater des Anarchismus gewesen“, dann kann es doch nur schädli wirlt haben. Auch diese Behauptung ist vollständig den Thatsachen widersprechend. Ich müßte das ja noch des ö ausführen, um es hier zu begründen es ist aber s on so oft geschehen. Ich will nur historis daran erinnern, daß 39. dem Erlaß des Sozialistengesetzes, — ich darf das, ohne den . zu ke treten, sagen, — die ganze sozialdemokratische . ö. ö. ihrer parlamentarischen Seite eigentlich die anarchistische 9 steñ e, oder sie mindestens mit umfaßte, (Aha! und, Zurufe bei J ö 9. . die Kühnheit das zu be⸗ ⸗ seht der, Hr. Abg. Bebel vor mir, der sich nicht . ict 6 digler Tribüne zu proklamiren die ö 36 . ie Vertheidigung des Fürstenmordes und die Noth⸗ ö ig eit eins Umsturzes der ganzen Staats. und Gesellschafts ordnung, 6. 3 9 Buch 6, n für welches er doch jedenfalls verant- e ift in welchem er unsere gesammten sozialen, politischen und ; ; s aftlichen Zustände als unverbesserlich, dem Untergange 3 als, gewaltsam zu zerstören, und zwar noch in diesem 37 ö 9 ö hinstel. Das sind alles Dinge, die sollen heute ver= i n ging . Geändert hat sich allerdings in ihrer Haltung i ieles, und sie haben den Anarchismus, wenn ich so afl

eine ganz

Pr. Abg. Windthorst von mir verlangt, zu machen. Ich kann unmöglich

soll, ausgemausert aus ihren Reihen. Aber i ü vll, au . Reihen. das eine Wirkung unseres Gesetzes, und der Hr. zie baltz i hn fd en.

Jahren verhältnißmäßig ru

kbrem Wunsche,

nn die Hand

denken.

Staat xichteten,

2daburch belästigt,

nur durch . durch ihre Agitation am besten die der Sozialdemokraten be⸗

Ekigenthums entstanden sei,

das Gesetz anzunehmen.

ö Ausdrücken jenes Ausnahmegesetz verurtheilt hätten.

demofraten heute. das Centrum und darum wolle es

daß das Sozialisiengesetz der er schon oft aufgestellt un die ch noch wieder⸗ aller⸗

laube ich, mit seiner Behauptung, zater des Anarchismus sei, welche ufg ur Unkundige etwas Blendendes haben mag, unmögli h uftreten können. Rein, ich bin der Meinung, daß man sich nas übertricbenen Vorstellungen von der Bedeutsamkeit des ö ee um deffen Verlängerung wir Sie bitten, nicht hin⸗ sekes. cf. Sb uns mit diesem Gefetze beschieden sein allen etwa an uns herantretenden Stürmen auf dem Gebiete

er sozialen Kämpfe und der Arbeiterbewegung zu widerstehen. das affe ich dahingestellt sein, aber daß es ein sehr wesentliches Sülf⸗ tel einer vorfichtigen, und ich sage arbeiterfreundlichen Politik ist, ie Arbeiter aus den? Banden der wüsten Agitatoren zu befreien, das

chaupte ich ebenfalls wiederholt, und es ist unrichtig, wenn der Hr.

ig Windthorst sagt: dieses alch Kairhi n blos gegen die Sozial · en okratie, sondern auch gegen die rbeiter gerichtet. Nein, meine dieses Gesetz ist ein Gesetz für die Arbeiter, ein Gesetz, für das Wohl des. Ar eiterstandes wirkt und deshalb srlaffen ist, um das Urtheil über, die wichtigsten Probleme icht trüben zu lassen durch die Agitatignen von Leuten, in der Regel kein anderes Interesse bei den Sache haben, als sich

lan den Strikekaffen zu mästen. (Tebhaftes Bravo rechts, — Zuruf ron den Sozialdemokraten: Wer denn?) Darüber habe ich mich

gzusprechen.

. iht ren rn, Herren, mit solchen Redewendungen, um die Trag eite unserer Vorschlãge abzuschwächen, können Sie wirklich. nicht weit kommen. ie Thatsache bleibt bestehen, wir leben seit acht

hig und sicher unter der Herrschaft dieses

Abschaffung über uns verhängt sein

ird, das mag Gott wissen; aber meiner Auffassung nach ist es die

Pflicht einer patriotischen Volksvertretung, die Regierungen bei

dieses Sicherheitsmittel noch länger in Händen zu behalten, nicht im Stiche zu lassen.

Der Abg. von Helldorff meinte: Vindthorst würde man der Regierung nur halbe Maßregeln geben, sie würden bedeuten: Wasche mir den Pelz, aber meache' mich nicht naß. Ausnahmegesetze sollten ebenfo wie das Monopol dem Charakter der Deutschen wider⸗ sprechen, er (Redner) stimme dieser Meinung nicht bei, und glaube, daß das Gesetz segensreich gewirkt habe. Man solle hoch an die Agitationsreisen vor dem Bestehen des Gesetzes ᷣ Es widerspreche dem Rechtsgefühl des Volkes, wenn gegen das Eigenthum und den Das etz richte sich gegen Beruf gemacht hätten, gegen die kein anderer Mensch werde Agitatoren habe er nicht ste Mitleid! Sie spekulirten lediglich auf die Leiden⸗ Masse, auf wissenschaftliche Erörterungen beschränk⸗ keineswegs. Ihre phantastischen Ziele könnten sie Erregung des Klassenhasses erreichen. — Was die Haltung der freisinnigen Partei betreffe, so glaube dieselbe

Vile

Besetzes und waß nach seiner

Nach den Anträgen

man Bestrebungen, welche sich straffrei lasse. weiche es sich zum Verhältnisse zu agitiren, und mit jenen

Diejenigen, bestehenden

das gering schaften der ten sie sich

Wie könne man als Vertreter des krassen wie er auf dem römischen Begriff des das erwarten? Das Centrum sei strengste Gegner der Sozialdemokraten, während die die Msttelpartei bildeten. Diese hiel⸗ ten jenen römischen Begriff mit germanischen Eigenthümlich⸗ keiten nicht für vereinbar. Also mit den Mitteln des Cen⸗ trums werde man den Zweck nicht erreichen, deshalb bitte er,

kämpfen zu können. Individualismus,

ja der sti Konservativen gleichsam

Der Abg. Czegielski erklärte sich gegen jede Verlängerung des Sozialistengesetzes, welches letztere der sozialdemokratischen Bewegung eher Nutzen als Schaden gebracht habe.

Der Abg. Bebel äußerte: er müsse nach dem zweiten Theil der Rede des Abg. Windthorst glauben, derselbe werde für die Ablehnung des Gesetzes stimmen. Es spiele sich heute dasselbe Spiel ab, wie vor zwei Jahren, das Centrum werde wohl auch heute seine Amendements zurückziehen, wenn es sehe, daß das Gesetz sonst abgelehnt werde. Das Ganze sei

ein zeitraubendes Komödienspiel, welches dem Volk Sand in die Augen streuen solle. Die Einbringung der Amendements

sei eine Art Rückzugslinie, die sich die Herren vom

Centrum ihren Wählern gegenüher offen hielten. Er

erinnere die Herren an die Worte des Abg. Mal—

linckrͤdt bei Gelegenheit des Expatriirungsgesetzes und

auch des Grafen Ballestrem, die beide in den schönsten

Ganz in

derselben Lage wie das Centrum damals seien die Sozial— Aber „der Zweck heilige die Mittel“ denke ᷣ die Sozialdemokraten selbst mit diesem Mittel bekämpfen. Wie er höre, habe sich ja, wenn die Windthorstschen Amendements abgelehnt würden, die. Majorität auf die Annahme des Hertlingschen Antrages geeinigt. Seine Partei werde sich bei der Abstimmung über die Anträge der Stimme enthalten. Der 5. 9 des Gesetzes öffne der Willkür der niederen Polizeiorgane Thor und Thür, wie er selbst vor einiger Zeit zu erfahren Gelegenheit gehabt habe. Er habe in einer Verfammlung über wirthschaftliche Krisen gesprochen, und als er auteinandergesetzt habe, wie in den Industriebezitken, namentlich in denen der Textilbranche, häufig die Frauen mehr beschäftigt würden als die Männer, da sei die Versammlung aufgelbͤst worden. Das hahe eine Erbitterung gegeben gegen die Polizei und eine Begünstigung für die Sozialdemokraten, mit der sie vollständig ein— verstanden sein könnten. Ein anderer Fall habe sich in Frankfurt zugetragen, wo man kurz nach der ersten Berathung dieses Gesetzes vor der Begleitung der Leiche eines als Sozialdemokrat bekannten Handwerkers durch rothe an allen Ecken angeklebte Anschläge gewarnt und natürlich so die größte Aufregung unter den Cinwohnern erregt habe. Durch solche Maßregeln nütze man nur der sozialdemokratischen Sache. Seine Partei wolle aber feine solchen Demonstrationen, sie wolle nach dem gemeinen Recht erte werden. Was die Kritik geschichtlicher Vorkommnisse betreffe, welche im „Sozialdemokrat“ an der Kommune geübt worden sei, so erinnere er daran, wie seinerzeit der Abg. Stöcker an den Vorgang, daß die Kommune nicht weit genug gegangen sei, daß sie vor den Geld⸗ schränken der Bankiers alt gemacht hätte, eine andere Argumentation geknüpft habe; derselbe habe damit beweisen wollen, daß die So ialdemokraten und Revolutignäre immer mit den Juden im Bunde seien, Für eine Verleum⸗ dung erkläre er es, daß irgend ein Sozlaldemokrat sich an der Agitation oder gar an den Strikes gemästet habe. Die Arbeiter gerade seien äußerst karg und sparsam mit ihren materiellen Unterstützungen, weil sie selber nur geringe Geld⸗ mittel besäßen. Die Ereignisse in Belgien seien hervorgerufen, weil das Volk, des ewigen Vruckes müde, schließlich zu Ge⸗ waltmitteln getrieben ivorden sei. Wenn die herrschenden Klassen in Belgien jeder Verbesserung des Looses der Arbeiter

Bourgeoisie ausschließe, Belgien ; Frauen- und Kinderarbeit, un i e meisten Einfluß habe, existire uberhaupt keine Sonntags heili⸗ gung. Von einer es sei eine gewöhnliche , ll h werde, wo das Volk durch Druck und Unwissenheit niedergehalten

werde. die belgische Bourgeoisie in

dacht, daß sie mit Absicht und bad provozirt ha allen politischen der Bourgeoisie, sondern au Dinge provozirt wegen dieser Aeu Belgien hätten mit Allermindeste zu thun.

die Arbeiter v dann seien herrsche wie in

Revolution k

Er habe außerdem

be. Rechten auszu

worden! führungen auch auf neten Polizei⸗Organe früher gewesen seien. nach der Ermordung des

solchen Mitteln zu greifen. Verhältnisse 964

wohin die Ausrauhung solle sich hüten, dieselbe werden zu lassen.

Ausb

nothwendiges Die Herren auf der Rechten u denn durch ihre Zoll⸗ und reicher und die Armen ärmer,

Die Ohnmacht, eine wirkli zwinge die Regierungen, das

zusammenbrechen!

Puttkamer:

Meine Herren! Ich habe wenn ich der Annahme längerung des Soꝛialistengesetzes der ganz nur einzelnes herausgreifen, was Zunächst habe

lassen; sie stehen ja in

Standpunkte der Regierungen starke Basis der absoluten Reichs, und deshalb polnischen Fraktion diese mich ebenso wenig, daß er auch eingeheimst hat.

Hr. daß ich ihn erinnert habe an ei

wundert

mordes. Meine Herren, ich hab

noch des Ausdrucks zu erinnern,

machte. Der Hr. Abg. Bebel war daß er

nachdem ich aus

meine Herren, ist

Nun, n wir auch die

Meine Herren, ich stehe meine Person in bestreite, die der.

das heißt mit anderen Worten;

demokrat“ zu eitiren.)

Der Kaiser Alexander II. . und die Entschuldigung, aätte entledigen müssen, um hee rer n en zu stürzen,

zu hören.

heute noch hat der Hr. Abg. kannt und hat sogar erklärt, waltsame Beseitigung der Partei, deren Führer sich hier spricht, macht den Anspruch, eine Partei, welche sich Bestrebungen außerhalb

vo

kämpft, vernichten will,

stehende Staatsbürger mit

Meine Herren, ich der Sozialdemokratie, welche Bebel zu uns gesprochen hat,

behandelt zu werden; sondern i

Der Hr. kommnisse der letzten Zeit.

Er sprach also davon, es. l unangemessen das Sozialistenge werde, ein Vorgang in einer au

.

1 i g en, erstellten, wenn in den untersten Ständen

ähler vorhanden seien, wenn die herrschende

solche Ereignisse erklärlich.

Revolte,

Man brauche es, um die Arbeiter von

ch von der Staatsgewalt seien die (Der Präsident rief den Redner ßerung zur Ordnung.) Die Ereignisse der deutschen So;

Redner kam im Laufe seiner sch 9 Frankfurter rechen, und versuchte, daran zu . ihre . mißbrauchten, dann fort: Die Sozialdemokraten e Riemand von ihnen scheue sich überall seine Meinung auszusprechen. Er habe seiner . erklärt, daß nur trächtige russische Staatssystem ö. ach Wenn hier in Deutschland gleiche chten, so wäre er einer der ersten, welcher eben—⸗

falls zu solchen Mitteln greifen würde. ber Arbeiterklassen führe und man

Wenn man das machen würde, so würde man die

und zu Gewaltmitteln zwingen. Produkt der bestehenden Juteressenbestrebungen.

Steuerpolitik machten sie die Reichen

fern seien dieselben also 2 der Sozialdemokraten. e

Mit ihrem ganzen System werde auch das Sozialistengesetz

Hierauf erwiderte der Staats-Minister des Innern von

äußersten Interesse angehört, und glaube beinahe, mich nicht zu irren, ahme Ausdruck gebe; er hat f seine ganze Beredsamkeit heute eigentlich daran gesetzt. für die Ver⸗

als der Alte gezeigt, und er überhebt mich heute deshalb eigentlich dessen, auf seine Jlusführungen einzugehen,

ich mich natürlich auf die des Herrn Vorredner mit seinem polnis chen Herrn ich den meisten Beziehungen auf einem ganz ver chiedenen,

vielleicht sogar diametral entgegengesetzten von der polnischen Fraktion gegen stimmen, ist ja bereits erklärt;

der Gemeinschaftlichkeit, uf de Feindschaft gegen die gesammten Institurionen des

Erklärung abgegeben hat.

Bebel hat mir, wie es schien,

auf seine unter Umständen eintretende Vertheidigung des Fürsten⸗ war ja selbst dabei betheiligt — sehr genau gemerkt bebenden Lippen und bleichem

etwas sagte, was den Gesammtanschauungen und den Gefühlen

aller gesitteten Menschen so entschieden widersprach, er fagte, auszudrücken wohl etwas schwer wurde. dem Sozialdemokrat“ Mordes des Kaisers Alexander von

r die Attentate verherrlichen, licher Artikel des, Sozialdemokrat; Attentat gegen Kaiser Alexander II. von Rußland.

keiner Weise die Ri Soꝛialdemokrat

Ermordung des Kaisers an. (Zuruf: Ich

ist von so grenzenloser Frivolität, daß alle Welk damals auf das Tiefste entrüstet war,

Aber wir brauchen uns über alles . Bebel sich zu denselben Grur *r würde unter Umständen für eine ge—

Monarchie sein,

nach gemeinem Recht behandel: selbst mit ihren gesammten Anschauungen und ; des gemeinen die Monarchie, die gesellschaftliche Ordnung grundsãtzlich verneint, be⸗ ü die alfo damit auss richt, daß sie außerhalb dieser Ordnung steht, die verlangt den freien Privilegien, die der auf dem Boden der gesellschaftlichen Ordnung Recht bei uns bestreite eben,

Zwangsherrschaft des Soziglistengesetzes. Abg. Bebel hat n damit ich nicht genöthigt bin, s ei ein B

Versammlung

allen politischen Rechten In

keinem anderen Lande die d obwohl die Geistlichkeit den

on

önne überhaupt keine Rede sein, wie sie überall hervorgerufen

Ver⸗ Vorbedacht ein derartiges Blut⸗

schließen! Und nicht blos von

in Sozialdemokratie nicht das Aus⸗ Friedhofs⸗Affaire zu wie die untergeord—⸗ und fuhr eien nicht anders, als sie hier wie Zeit kurz das nieder⸗ en habe, zu

eigen,

die Leute gezwun

Man sehe in Belgien,

eutung in Deutschland herrschend Gesetz zu einem dauernden Arbeiter zur Verzweiflung Die Sozialdemokratie sei ein

nterstützten die Sozialdemokraten,

und dadurch unzufrieden, inso— Sozialreform zu vollführen, Sozialistengesetz zu verlängern.

die Rede des Abg. Bebel mit dem

ein ganzes Talent und

zu sprechen. Er hat sich heute wie⸗ j. will daher charakteristisch war.

Auseinandersetzungen Vorredner nicht einzu⸗

besonders

Boden. Daß die Herren die Verlängerung des Gesetzes aber für die Beurtheilung vom doch eine sehr

haben diese Parteien auf dem Boden

d. h. sie stehen

ch nicht, daß das Mitglied der c Aber es wundert ein Kompliment von Hrn. Abg. Bebel

den Vorwurf machen wollen, 5 Jahren gethane Aeußerung

es mi

ne vor

e mir den damaligen Vorgang — i und weiß mi mit dem er die allerdings mit etwas Antlitz hervorgestoßene Aeußerung

allerdings wohl unter dem Eindruck,

daß ihm das, was Er sagte damals, J die Verherrlichung des Rußland verlesen hatte, Folgendes: uns weiter vorgeworfen worden, daß und es wurde ein diesbezüg⸗ vorgelesen mit Bezug auf das

nicht an, zu erklären, daß ich für tigkeit der Ausführungen über diefen Fall gemacht hat, ich eigne mir die Lobpreisungen der bitte die Stelle im „Sozial⸗

war ein sehr humaner und milder

daß man nothgedrungen sich seiner das damals in Rußland herrschende

diese Vertheidigung

dieses nicht mehr zu wundern; Grundsätzen be⸗

und, meine Herren, eine

r dem versammelten Reichstage so aus⸗ zu werden;

Rechts befindet, d. h. den Staat,

ebrauch aller Rechte und

enießt! daß prinzipiell diejenige Form heute durch den Mund des Hrn. Abg. AÄnfpruch hat, nach gemeinem Rechte hr einziger Platz ist unter der strengen

ezug genommen auf einige Vor⸗ will das hier gleich mit abmachen, päter noch in die Debatte einzugreifen. wie willkürlich und Berlin gehandhabt lcher er als Redner

setz

reden dürfen —

abe dazu erfahren hatte, daß der

riobe einmal wieder als Redner

würde,

erwogen, Soꝛig ite y. cd von Der Hr.?

gefährlichste will also in samkeit und den ich den S. 9 des So ia als Redner auftreten muß zur herein zu

voller Form geredet. war genau derselbe, gischerer Weise hier

und sie muß beseitigt

hat, ist ein derma mir zugegangenen zuy

ob es vielleicht nicht die Auflösung erklärt

habe, die Handhabun in Berlin, außer auf (Ah! Sehr gut! danke Ihnen, Hr. vo

mache; je größer mit der man es zu

bekannten Fall mit das weiß ich ja sehr

mäßig hart gewesen

suchen.

ganges dieses: die d

zuspringen, und das

rothen Schleifen auf

Zweitens: es war

verboten s ei, den Geistlichen,

verschrieben worden,

demokraten: sident bittet, Meine

hauptung stehen.

obsta! meine Revolte,

zuletzt. — mit wem wir es zu

Wenn dann

da habe man

wahr.

Standpunkt ist, ber erste Vorlage der v

muß nach der gewendet haben,

solcher

begängnissen der Es ist übrige

fozial demokrati chen preußischen Gesetzes lun asrechts das müssen

werden.

(Sehr richtig die fixe wo wir noch . hat, dann

derer, die daran

schen Versammlung auftreten

Verbrechen der be

ob nicht (Oho!)

bg. Bebel ist als der fãhigste, aller Sozialdemokraten und Agitatoren bekannt und i diefem Zusammenhange Eindruck, den er auf die Mass

daß auch die Person desjenigen,

Beurtheilung der verbieten ist oder nicht. Wie ist der Vorgang gewesen einmal die Probe machen ̃ nach den mir zugegangenen Nachrichten allerdings

Grundton

die er heute uns in leidenschaftlicherer und ener⸗

von der Tribüne aus vorgef

Die bisherige Produktionsweise hat zu unheilvollen Zuständen geführt

auf dem ganjen Gebiete des wirthschaftlichen und. . Der Eindruck, den die Rede des

Bebel, ja sein 3. Erscheinen vor der

Kritik an das Verhalten des betreffenden der richtige Satz gewesen ist, auf welchen Aufföfung durch die vorher⸗ egangene ussprache * war, steht außer allem Zweifel, und ich will hier noch dem konstatiren, daß, während in allen übrigen welchen eine Auflösung stattgefunden hat, Alles Ordnung, ich sage das zum Allgemeinen, hergegangen ist, Saale befindlichen Menge no hat, daß die Symptome gani un Abg. Bebel mit seiner Rede genau den er hat hervorbringen wollen, nämlich einen eminent agitatorischen, und ich nehme deshalb gar keinen Anstand zu erklären, daß, so lange ich die Ehre g dieses Gesetzes zu überwachen,

bei

lung mehrerer Polizeibeamten auf Grund Ich lege keine Kritik, an das l (oho! bei den Sozialdemokraten) — übermäßig hart gewesen ist, das lasse ÜUmstaͤnde anzunehmen gewesen seien, will i Aber das ist garnicht das Charakteristi handlung, sondern für mich ist das Bedeutsame Sozialdemokratie in benutzt eben jede er die Schranken des Gefetzes hinweg em Falle bewiesen. Es war den Unternehmern jenes Leichenbegängnisses als Bedingung für die Erlaubniß mitgetheilt und eröffnet worden, ü Abzeichen bei diesem Leichenbegängniß verboten übertreten, man hat sich