ren baben, Verdächtigungen aller Art aus⸗ von Hause aus, dem Kolonisten es zu ermöglichen, die geringen sie den . 1 in unjachgemäßer Weise ausführen. Id babe also den en Schuld geben kann: sie erwiesen Kapitalmittel, die er etwa bat, auf sein Gtablissement, auf. An- Zusatz als etwas Selbstoerständliches bezeichnet; als schädlich kann ich ihn ebenfalls nicht bezeichnen. Insofern habe ich auch meinerseits
Der Abg. Dirichlet hi it sei — . ielt es mit seiner Pflicht gegenü sei a p; a. ; seiner Pflicht gegenützer Gesegz sein solle die historische Cntwickelung mit im Bericht überzeugen. — Alle Negierungsxarlagen sind jzand e stůnv: a m ständigen e Verhandlungen zu füh schaffung seines Inventars zu verwenden, darüber ist nicht der geringste . * ich g n durchaus nicht die Aufgabe, diesen Kommissionsbeschluß zu bekämpfen.
den Steuerzahlern für u ; f ei . l nvereinbar, auf eine unabsehbare Zu⸗ ü i ĩ 4 ar, re Zu⸗ 3 Sei der Abg. Diri icht i 8 = . n en. 9 von 100 Millionen Mark auf dem Altare wesen, Widerspruch in der das . en e, e, bee hier a ie, G. ᷣ , mmission zu erheben, so hätte (ne oberflachliche, ungenügende ist, Widerspruch links) gründung in werden, daß man ihne i , e . 1 Ri . iner e thun können. Derselbe habe aber Herren, es ist mir kaum eine vorgekommen, gegen w iche jede, meine 6 ungen, fie gewährten einem, oder dem anderen unerlaubte ; , , . 8. . ; e,, dein be, n, ,. . ö ze ieser Vor⸗ geg ö. neerbiese Angriffe und Verdächtigungen sind ganz unzweifel· Zweifel gemnesen. J — io und polnisch nicht nur für Posen fonde ö atholisch so fortginge, es doch recht unerquicklich wäre. Was den §. 1 würde genau demselben Schicksale ausgesetzt fein 6 Begrůndi ; wärtigen. Aber gerade, weil sie zu gewärtigen sind, darum Wenn Hr. Abg Dirichlet ausgeführt hat, daß in der letzten Ich würde IAlsc nach alledem dem hohen Hause anheimgeben, dem &.] = rn auch für Westpreußen betreffe, so sei mit den Herren, welche die Bedurfni mit Rücksicht auf die Geschäftslage, diefer weiteren B il h *. . es diese Geschäste in der offensten und lopalsten Weise Sitzung des Landes- Ockonomiekollegiums gegen diese Uuffassung erheb- in der Fassung, die er durch den Kommissionsbeschluß gewonnen hat, J ie Bedürfniß⸗ vollständig enthalten zu können.““ . e. aässen. Gerade dieser Gesichtsę—unkt bat die hroönihlihe fich Bedenken hervorgetreten feien, so muß ich dem entgegenbasten, seine Zustimmung zu geben. ch blos zwei oder drei der anwesenden Mit- Ein von dem Abg. Dirichlet mit dem Hinweis auf die
als identisch hingestellt. In Westpreußen, speziell im W ; üᷣ Elbing⸗Marienburg, könne man 9 6 3. . ahlkreise frage überhaupt verneinten, schwer zu diskutiren; d . . . . urg, . ? Laterne suchen enü ? z ĩ 2. ; n; denen Der Herr Abg. Frei ; a. regie n geführt, daß sie nicht so weit gegangen ist in daß meiner Erinnerung na und doch gebe die katholische Bevölkerung bei den ih che, 2 9 die Beweise nicht, sie verlangten weiteres Material; nehmen wenn ic 83 3 ** * 23 es wohl nicht übel e ear se n a 6 nen 3. ke en ide sich gegen enger ffn erklart haben. Gs war dagegen s Reichstage die Rück a , , ele . , 3 2 man es ihnen bringen würde, würden sie nicht gründenden Ausführungen . l i g ebensowohl als die ihn be⸗ m Anspru zaß die Ausführung dieses Gefetzes lediglich einer die ganz überwiegende große Mehrheit der an der Verhandlung Theil⸗ Verhandlungen des Reichstages und die Rücksichtnahme . . 65 amit umspringen, als mit dem ihnen jetzt gebotenen. zeichnen muß. Alle die — iglich 9 dilettantischer Natur be— ·ngt hat. ei tas einem verantwortlichen Minister nehmenden der Meinung, daß es sich allerdings um einen Verfuch desselben auf das Abgeordnetenhaus motivirter Vertagungs⸗ . r m m en, fle e ele ben e fn f ie Niegierung habe aber vollkommen Recht, wenn sie sage: den früheren Verhandlungen, in den Remmi angeführt hat, sind in K. verantwortlichen Kommissar — übertragen handle, dessen Durchfuhrung aber in erster Linie davon ab⸗ aftrag wurde gegen Centrum, Freisinn und Polen abgelehnt. K ö an,, n nr , , ,, e, mi i r ert handlungen ah den sondern daß eine Kemmission ad has eingesetzt werden hängig sei,;, daß der Staat selbst dafür zinträte, C= Der Abg. ir. Sattler meinte, der. Minister habe mit d . . ö auch ni ts. Der Abg. von Rauchhaupt habe schlagend nach⸗ sachlichen Theil seiner Ausführungen ger e. 5 auf den r die natürlich unter der verfassungs mäßigen Vertretung und Zu wurde ausgeführt als Hauptargument gegen, die Zweckmäßigkeit Recht hervorgehoben, daß, wer durch di vielen statistischen darzustellen versuche, als ob wirklich das polnische ECleme ; , . wie die Verhältnisse lägen, und wenn der Abg. Di⸗ er. versucht.⸗ einen Widerspruch nachjumelfen zwischen 4. dam äandigkeit des Staats⸗Ministerinmns und der einzelnen Ressort. Minister der Einführung dieses Institut?. daß schwerlich nach, den und sonstigen. Veröffentlichungen in der Polenfrage noch nicht K ö ) . . , rn, e ,. ) e. ,,, . er Be⸗ handeln hat, daß diese Kommissien zunãächst alle diese Fragen zu prü' gemachten Erfahrungen bei Ablösung der Erbpachtverhältn e überzeugt sei, auch jetzt nicht durch weitere Vorlegung Theil des Ostens abfolut falsch. Das 6 inen großen gebe Redner zu, für Westpreußen habe der Abg Dian let Recht: ut er früheren Lesung, theils in der Kommijfion 6 theils mund dementsprechend Die Durchführung des Gefetzes zu bearbeiten sich ießt, rizat; Grundbesitzet, grofle oder klein, dann zerstehens statistischen Materials überzeugt werden würde. Den Einwand ,,, , , ,, e , , e, n , , . Eee , , ,,, 1 , 4 . . katholisch decken sich zum größten Theil; und das sei wahr! folgreich und an . 6 sn 2 Vorlage als er⸗ it al ö . Staatz tegier ung selbst auf ihrem Dominialbesit in großem Umnlange wiesen. In der Annahme dieser Vorlage liege eine außer grdentliche , , , m,, Im ganzen Regierungsbezirk Marienwerder werde man nur (lefzichnet sind. Hier liegt abfolut kẽn Wider nicht erfolgreich östzne alle ficht die Königliche Staatsregierung in dem bisherigen dergleichen anfinge. Alfo ein prinzipielles Bedenken gegen die Ein- Vrderung der wirthschaftlichen Verhältnisse jener e,, de. K / 6 3. verschwindend wenige Gegenden antreffen, wo sich deutsche wellschen Bestrebungen sind eben von Haus 2 ruch vor Die Jlott⸗ sauf, den die Diskussion in den Häufern des Landtages genommen führung dieses Instituts ist in dieser Verhandlung von der grolen Die Höhe der geforderten Summe sei in der Kommission , 6 aus ganz anderer Natur 3 eine Vestaͤtigung für die Annahme, daß die Häufer des Land. Mehrheit der Anwesenden wenigstens nicht ausgesprochen worden. Da absolut nicht bemängelt worden. Wenn man . — . n äuch' bei der Königlichen Staatsregierung nun durchgus kein prinzi—= Millionen für Kanäle ausgeben wolle und , , ö. die doch hundert
umfangreiche Einwendungen gelten ñ ĩ . ᷣ gewesen wie die hier vorliegenden. Die Flottwellschen Bef nahme, . chen tuch sogar gebelen 32 , nn,, ja er ö. der Abg. Rickert an dieser Stelle den Standpunkt des Ab sind auch, so lange sie ausgeführt . V tre nen ages das Vertrauen zu der Töniglichen Staatsregierung haben, daß auch bei. 18 ta mm. durchaus x ; selben wegzulassen. Denn daß Mitglieder d ? h unter dem⸗ Dirich let theile. Die Behauptung, daß das deutsche 6 Hr lehr sie sind aber nur zu kurze Zeit und 6 = ne Ersolg die ihr gewährten großen Nittel nicht in unrichtiger Weise, son⸗ pielles Bedenken gegen die Wiederaufnahme dieser Institution besteht, Staatsbahnen ausgegeben habe, dann seien Minoritar gleichmäßig den Vhricht ,, 1 Majorität und zurü gedrängt werde, sei ernstlich . , n . durchgeführt worden. Die ganzen . kern in lohaler Weise zur Durchführung der gewollten Zwecke be⸗ o hat sie auch ganz konsequenter Weise dem von der Mehrheit der Millionen nicht zu viel für diesen großen Zweck. Friedrich der Annahme, daß derselbe nur das i , beruhe auf sich bis jetzt nicht habe überzeugen lassen, für de * . 9 en, gingen, größere polnische Vesitz ungen — ud 9 uzen wid. d Abg. Dirich ie Regi ( e , ,, . K J , Thaler in Jahren aus gegeben, , 8 ö der Kommission Vor- weiteres Material nichts helfen. Der Abg. von , kenn, . nur auf. Subhastationsankdufe — zu . Dann hat noch der Abg. Dirjchlet die , glaubt, und die Form, in der diese var Gen n . . . um Litthauen zu kolonisiren, und man sollte heutzutage nicht 1 1j , Ter e staats⸗ un völkerrechtliche Deduk⸗ gesagt, das System Flottwell nal . * on Huene habe . os während. eines Zeitraums von 11 bis 12 Jahren wer hen, semängelt oder auch in. gewisser Weise beloht im Gegenhatz zu den in das Gesetz aufgenommen sind, sind al erdingẽ nach Meinung 166 Pilllionen fur 2A) Jahre ausgeben burfen ?? Ueber die ö. Spa ten aufnehme, Dinge, die wenig oder gar hab ab kö habe keine Erfolge gehabt. Es ie sind ferner erfolgt mit einer Summe von no 3664 erfalgt. Heschlüsen der Kommission, Er hat ausgeführt, daß die Negierungs⸗ der Königlichen Regierung so gefaßt, daß sie die Grundlage geben Ir, ,,. Fahre ausgeben. * J ; nicht berührt worden seien, dagegen Punkte we laffe, di 9 habe aber auch nur wenig mit dem gemein, was dieses Gesetz Thaler. n noch nicht 1 Million zrlage insofern gewisse Vorzüge, habe gegen die Beschlüsse der können und geben werden zu, einer geeigneten Form der Besitz⸗ Verwendung des Fonds seien ja auch hinreichende Garantien wesentliche Rolle gespielt hätten. Unnöthiger Lal ö. . wolle, denn das Flottwellsche System habe die Gitter 8 Dann aber liegt von Haus aus der wesentliche Unterschi em nssion, als die Regierungsvorlage blos die jetzt übertragung. Gegen das Wiederaufnehmen der reinen Erbpacht geschaffen. Ueber den erfolgten Ankauf und Verkauf Einleitung mit behaglicher Breite die , ren öh in der wieder in andere Hände übergehen lassen, das gegen— damaligen Maßnahmen gegen die jetzige darin, daß 6. nter schied der keiche Fotm der Besitz⸗ Uebertragung zu Eigenthum gegen verhältnisse ist doch die Form des Rentenguts eine wesentlich und der Güter und deren Verwaltung sei dem Landtage Rechnung Antrag Achenbach wiedergegebene Da sa . . über den wärtige Gesetz wolle das vermeiden; die Huter falten gen⸗ großen Besitzungen wiederum nur als große Heng a n n , m gen. diese Fapital stipulirt habe und, die Nebertragung in Zeit⸗ prinzipiell verschiedene. Es wird das Eigenthum in der Form des zu legen und stehe der Ober⸗Nechnungskammer die Kontrole denn damit sei' ein erheblicher en, erdings interessant⸗ Ansiedelung benutzt und ein kräftiger Bauernstand ; zur 6 h ausgegeben hat. Man hat damals wefentlich , acht. Die Königliche Staatsregierung, ist allerdings von Haus Rentenguts in. voller Weise übertragen, es bleibt das Eigenthum zu. Ein Theil seiner Redners) Freunde hätte ja einer des Protestes ber Mindrhät . . f, ö. Nichtigkeit werden, damit die Vauerngen eig den ben nie gasen . 6 teien Rittergütern ins Auge gefaßt und hat 4 e der Mrinung gere enen fe , n, . i,. selbstän dig; e alt ö , e. . ratenweisen öder beschränkteren Bewilligung den Vorzug ge⸗ lung des Antrages beigebracht worden, ef ri ger g l, ,, auf die Daher nlbersteh en zn tn, das , n n , , , 1 kene ge, . . großeren umme fir e ah ste h ö 8 =. . ö ; ) yr ł— 3 Güte e d . 28 ö ö 8 22 266 ĩ ; ; 6. . z f h . ide e ie Nac eile jährli se en Preis⸗ . . daß die Regierungsvorlage gewissermaßen k ,,, des Großen. Der Abg. Dirichlet thue, als schaften angelauft worden; und n m,, derr⸗ . erheblich ausgesetzt worden, sohdern daß es zweckmäßiger sei, bverbun zen. Der Rentengutsübernehmer ist näch allen Richtungen ,, aber ,, der n,, n, ,,,, Folge des Antrags Achenbach sei, der wieder die Fol U h Rentengüter existirten. Es könne schon jetzt die wenn diese Güter, wie es später zum Theil gesch . sahren wäre, icse Materie einem späteren, einem befonderen Gesetz vorzubehalten. hin vollständig in dem Verhältniß des Eigenthümers, und daß eine schwankungen, denen zu Folge die Forderungen sür auten der Thronrede gewesen sei. Die Niederlassun l Felge Inveräußerlichkeit durch Vertrag bestimmt werden; der ein— wiederum auch an polnische Käufer abge— . 9e zehen ist, nicht 3s iss in dieser Beziehung aber doch darauf hinzuweifen, daß es sich Realverschuldung erst Platz greifen kann, nachdem der Rentenguts⸗ und Lieferungen oft in einer unverhältnißmäßigen Höhe im Etat ö; ssungen anlangend, zige Unterschied sei nur, daß das nach 30 Jahren ar fhů ö glaube ich, würden allerdings, wenn ,, waren, so Fier um eine Institution, handelt, die durchaus nicht absolut etwas berechtigte gedeckt ist, das liegt in der Natur der Sache, das ift aber auch erscheinen würden, Die Etablirung von Rentengütern, wie sie 6G u re. ͤ die ser Maßregel z6 bis (ndern nur die Wiederauflebung einer Form der VBesitz- erwünscht. Bei dieser Instltution wird gerade von vornherein meines die Vorlage vorschlage, vereinige den Vortheil des Eigenthums⸗ Grachtens die Möglichkeit der zu großen Verschuldung verhütet, und erwerbs mit dem der Zeitpacht. Die Eigenthumserwerbung würde
so vermisse er, Redner, eine Erklä .. ? rklärun 8 ,,, . , i, = ö 1 . ing des Ministers Aber die Einwände zerfielen doch in sich selbst: da der St 40 Jahre weiter fortgefahren wäre, bessere Refustate erreicht sei teues ist, s ö ö : Besit r Staat Nun lehren uns aber gerade die Erfahr reicht sein. Eibertragung, wie sie durch Jährhunderte lange Uebung in Deutschland - z i Resichts 5 nere 6. ; d, ,. 3 9 ; in diesem Gesichtspunkt, daß das Rentengut von vornherein mit dieser zu viel Kapital erfordern, . wesches süngere Bauernsöhne, die wohl vorwiegend in jene Gegenden einwandern würden, nicht
für Landwirthschaft über di rth die Frage, ob und i ls i welchem Umfange di . in als solcher die Sache mache. Und ĩ e ; inf ,, . . =. header hh 1 . , von dem Ueber- mögensrechtlicher Natur ö bet , , n ,. daß ber. ein ache incberzang von Grundbeftt, ) 6 Fe, er bis big diblbhdert eh n e, nm,; laftet t. Il . . , ,,, ,, ö a . schastsregu irungen, würde grundbesitz, in deutsche Hande durchaus den ger ers 6 Groß⸗ sogar bis in die siebziger Jahre. Die Königliche Staatsregierung Rente belastet ist, liegt nach dieser Richtung allerdings eine Be— gi . h zu machen gedenke. Zweitens müsse er sich nicht, auf den V ö hin ihr eigenes Fleisch schneiden, wenn sie nicht hat, den wir von der Vorlage nn , . Werth att aber Anstand genommen, diese Institution, die nur ein moderne schränkung des Reaglkredits, aber eine nützliche, weil auf der anderen Krün mrchelttenl Bie bloße zeitp acht würde d . . ie leichte, ja scherzende Art, in welcher der Kommisstons. die Geschichte! Der en zurückgehend, sagen wollte: Veräußert wiederholt bereits hervorgehoben und betont ,, Es ist das Grhralting des lebens fähigen Theils de; urglten Crbpachtverhältnisse: zber guch ein Maßregel gegen übermäßige Verschuldung, darüber ,, oße Zeitpacht wür k en . 6 , . . r , g n,, . ,, . k ist, mit dieser Vorlage zu verbinden. Es hat sich aber dafür, eine kann kein Zweifel sein, Man kann. nicht in einem Athem Maßregeln Zwecl dieser Vorlage wenig. fördern. Die Einrichtung der wenden. Es werde gesagt, die Vorlage erstrecke sich j gehe, ehen. Art. 4 der Verfassung sage, alle Preußen seien vor F es sind große herrschaftliche Verwaltungen, di . Herricha ten öiche befondere Form‘ der Besitzübertragung wieder? ein. treffen, die die Ueberschuldung verhüten und nicht zugleich den. Real— Rentengüter schließe die Gefahr der Parzellirung aus und kö . . . ö. . ben ,, . keich er e , 9 . fe 9. fene Leg iter . ß An⸗ Enflhren, allerdings nach Ansicht der landwirthschaftlichen kredit beschränken. Wer diese Aufgabe zu lösen sucht, befchäftigt sich lasse die Auswahl tüchtiger Kräfte zu. Von der Personalfrage ,,, 6 , e,, e, el , , , , e. 6 ! . , . 9 be enhẽuser. * Verwaltung . ein Bedürfniß. schon längst herausgestellt. mit der Lösung der,. Quadratur des Kreises. Wenn man einerseits werde auch schließlich der Erfolg dieser Vorlage abhängen. schen? Preußen, der Mithewerb sa! offen“ sei den polni. hier um ein Privileg handele. Vielmehr sei das daß es sich Clement in den unteten Volksöschichten eine Verstärku nn, . gent ten diese rage selt Jahren inncthalß der engeren Kreise des land. en Realttedit wet stelgerht und zulassen will, wie er gerechtfertigt An dem Landtage sei es, diesen Bestrebungen freie Bahn zu Kommissionsbericht fü zewerb ja offen gehalten. Der vorhanden, den Polonisi 6. sei das Bebürfniß In dieser Beziehung ist nicht nir eine Säagterlsr lung erfahren hätte. arttschaftlichen Ministeriüms und der ihm heigeordneten Kommissignen, istz Jo wird man ihn eben an einem gewissen Punkte beschränken schaffen. Redner habe die Ueberzeugu daß dieses in an⸗ ionsbericht führe also aus, es sei nicht i, onisirungsbestrebungen entgegenzutret , jt nur eine Stagnation vorhanden, fondern ohl dee Landes-Hekon omi kollezinms femnie der, Cent zt, Mooß om, mh, ,,, J 6 , . eg e e s. e g , . . geen n ,,,, owohl des Landes Oekonomie kollegiums sewie der Central Moor⸗Kom⸗ müssen, und insofern bieten sich die Grenzen der Verschuldbarkeit von nehmbarer Weise durch die Kommisfionsvorschläge eschehen 161 , , , , d . , . . . durch mifflon, diefe Frage diskutirt worden. = Hine solch⸗ Diskussion, hat be, selbst. Wenn dieselbe beschränkt wird durch die Rechte des Staats, könne * . ᷣ ö! ge gescheh . habe, er könne ja beliebige andere erwerben. Mit Vaterland 60 en Erfahrungen dazu ganz geeignet, dem verwaltung täglich zu machen in der Lage ist, . ze die Schul⸗ eits 1575 stattgefunden, wo sie zu der bestimmten Resolution führte, in des Rentenberechtigten, so ist das meines Erachtens eine wirthschaftlich n, . N vollem Rechte könnte man jetzt die alte, durch die Verfassun . e diesen Nutzen zu bringen. ; Aushebungen des Militärs gemacht ,, n , ,, . i 6 , ,, , 5 ö . ö . . ; ö . J l n n. . w , ; wenigstens, die Fakultät zu geben, auch diese Form der. Besitzüber Meine Herren, ich glaube mich auf diese allgemeinen Ausführun⸗ dagegen ein Antrag auf Schluß der Diskussion angenommen. zwischen adeligen Personen und solchen' nieder hien ehe bg. von Rauchhaupt, namentlich soweit dieselbe auf dem pesertlich Ie alli dedern zn? penn , än nke J , i eee, e J ungültig gewesen sei. Man könnte ja eb deren Standes von ihm beigebrachten Zahlenmaterial fuße 3 em besitz zu verstärken, um also in derselben Weife, . Kleingrund nähstén Änftoß dazu haben allerdings die Verhältniffe der Moor- eim igen. allgemein sachlichen Bedenken' gewefen sind, die bei 8. J Dirichlet gegen den Kommissionsbericht zurück. Er habe den Betreffende kö ei. Man könnte ja ebensogut sagen, der selben das Rei 2a ; ze, und stellte dem ricianischen Zeit mit Erfolg gesch n Weile wic es in der Fride= kolonisation geboten. Wo es sich darum handelt, Leute, die nur geäußert waren. Hericl 66. R f 5 e , . vn e , n,, e nl nn hr ᷣ , Zeit mit Erfolg geschehen ist, deutsche B 85 dlontsation ĩ e m zelt, J ᷣ ; . ö . ericht mit der größten Objektivität abgefaßt und sich keiner i . k ; gor gegielskt titzetheilt⸗ Kehr renne d 66 gel 1 ist, sche Bauerndörfer und ein äußerst geringes M on Egxist ttel hab zo Ich habe mich zum Schluß och z zern über den Kom⸗ fas ö ] t e . ich entgegen, das ß , . zu bilden. Diese Aufgabe ; e, , ßerst geringes Maß von Existenzmitteln haben, von K . Juristen finden würder die ͤ gen, zum Mindesten dieselbe G i . . Diese Aufgabe ist eine solche, die die sich itteln, i girthschaf begri 6 J ö 1, die die schwerwiegendst ĩ 1 dieselbe Glaubwürdigkeit ver⸗ genden Regie , , he, die die sich fol⸗ Mitteln, ihre Wirthschaft b d 30 es zglicht und er⸗ ,,, n ,,, , ge nn,. ö. . ernstesten V ; h iegendsten und diene. Um deswillen bed ; 9 ver gend gierungen seit Menschenalter wiederholt beschäfti ö. ihre Wirthschaft zu begründen, wo es ermöglicht und er missionsbeschluß, der sich auf, den Zufatz de §. ezieht; derselbe i In namentlicher Abstimmur de darar t 28 ö , , 8 n be ürfe das Haus authentischer amtlicher ist in den verschiedenen Zeiten e, ) 5. . eschäftigt, hat: sie seichtert werden foll, einen Hausstand zu begründen — für diese ein⸗ schon von dem Hrn. Abg. Dirichlet gestreift worden; die Kommission V 2 her ö immung wurde darauf mit al8d . , . e , T , nei 7 6 6. . über das Vachsthum der Deutschen und der Polen worden. Daß sich in der , Erfolg geloͤst fachsten Verhältnisse ist es zweifellos, daß die jetzigen agrarischen Be⸗ hat dem . de Regierungsvorlage folgenden Zusaß gegeben: gegen 120 Stimmen der Antrag Dune abgelehnt. Die Mehr⸗ sinden würden, darüber wolle Redner nach berlihmten Mustern nal. hbreußen und Posen. In den parlamentarischen An. hältnißmäßig leichter und einfacher act kö . süjmmüngen nicht genügen, um daz Vedürfniß ciner Abhülfe zu ver, ö, ö , m,, , , !. keinen Zweifel hegen. Aber was ihn Überrascht habe, sei, th en sei es unerhört, einen Gesetzentwurf, wie es der Bericht komplizirten. Verwaltungsapparat. und' ö , unserem schafen, Es ist kekannt, daß das binderniß, welches vorliegt, urch dem lun fgäge vorzugehen, daß higlängliche Mitzel! zur Bestreitung n n,, JJ mne, H, d me , =, ö. k n re beer hte, den g. Ol des Hesetzes vom 2. März 1850 gehoten ist. Dieses Gesetz der nach Nr. 2 erforderlichen Kosten übrig bleiben. h Der 8. J wurde gegen die Stimmen des Centrums, der ,, ö fene, , eee lee, , r n a. K . n , die verbietet es, Renten, zu stipuliren, unablösbare Renten, auf eine Ich habe in der Kommission diesen Antrag alt ein Superflum Polen, der Freisinnigen, der Abgg. Spielberg, Lotichius, . . . ger. . , ben in hä, de, 6. i. , ,, e Gg, f ö dieser Jrage längere Zeit als auf. 306. Jahre, und dieser Zeitraum ist offenbar ein bezeichnet, aber als ein Superfluum, was nicht schädlich sei, weil von Meyer (Arnswalde) und Tannen angenommen. K . r bee, , dn, der, JJ n die lher⸗ zu kurzer, denn soweit die Erfahrungen der landwirthschaftlichen Ver⸗ s sich nach dem Wortlaut des Gesetzes und nach der Tendenz der üm' 4 Uhr wurde die weitere Berathung bis Freitag ; ; — abe durch die Kommission leide 2 8 gange, daß ein Haus, wie es durch solche Kolonisationen bis in diefes F üJen. Es sind waltung reichen, ist noch in keinem Falle von dieser Fakultät dieses Vorlage ganz von sciöft verltehe, oa nicht zie rammte Mitten kö . . durch s in dieses Jahrhundert h 6 ö ; 11 Uhr vertagt esserte Gestalt erhalten. Ab schrn ! cbon, den Piüfung' nd gha pi geschehen, seine Rechte bezüglich Erfolg gemacht worden und sie sind' erfahri nnn, mn Geseßes Gebrauch gemacht worden. Baß aber die Form der Besitz: die der . 1 ausweist insgesammt zu Ankäufen verwendet werden ᷣ ; . ö. 56 7. . . . . ie, ö. 6 — ) ungsmaäßig ganz übertragung gegen Rente etwas nů liches, etwas nothwendiges ist, . könnten . i. n le . . ö. ö. ö. — g Vorlage Erfolg gewesen, wenn man gleich ö — — — —— . MJ ö J me a. = — e ꝛ Xe . —d — —— . . ,, N
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Anzeiger. 3 9 2 Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des
. J. ö ü , Rudolf Mosse, Saasenstein Industrielle Etablissements, Fabriken und Juvali dend an, . ö. ssements, Fabriken und Kogler, G. L. Daube K Co., E. Schlotte,
Großhandel. ; Büttuer K Winter, sowie alle übrigen größeren
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5.
2 J 1 k ert voll te t h z ; j I 7 ganze ( k ebi ͤ ; ;
Vorlage ausgesprochene Verlei ; ö Verleihung zum Eigenth d tei Zeitpacht ei echtli genthum oder zu preisgebe. In Wahrheit wer P ,, ) Jö ; 3 . w der Gegen⸗ und olle eh ann n, kö zurück drängt ebe et. Es ö. Jö , * Konservativen beantragten xen een igen e efen Die der Regierung 160 Millionen Mark . es, Flatow von dem hochfellgen König , ger Jnfer ate für den Deutichen Reichs und, König. als Ersatz, ohne welche das Gesetz für die Erbpacht man dies . dem dauernden . . . war das ein Areal von über ; , Preuß. Staats- Anzeiger und das Central-Handels= bar ward“ Mit Hülfe ver , unannehm⸗ Steuern rechtfertigen? Statt einern sachlilhrnl Wenn der . . ausgeführt worden zugleich mit der fiegeltzng rer . registr nimmt an: die Königliche Expedition .“ wenn auch nicht dem? ralen sei nun, erführen die Polen nur Spott und . . ündung , iltnisse. Es ist etwa die Hälfte dieses G . des Rrutschrn Reichs- . Zwangs vollstreckungen, Aufgebote, Vor⸗ das J 29 Im Wortlaut, so doch der Sache nach, durch in seiner Rede bewiese pott und Hohn, wie ja Fürst Bismarck soweit ez nicht Waldland war, an Kolonisten i & . Ie ladungen u. dergl ͤ5. Verschiedene Bekanntmachungen , ö. J dasselbe erreicht worden. Als nun durchaus ö. ö 6 . katholische Geistliche solle ö. Gemeinden und auch durch Bildung . . J Artußischen Staats · nrigera: 3. Verkaufe, Verpachtungen. Verdingungen rc. „. Literarische Anzeigen. Aunoncen⸗ Bure aux. , , a5? un etwas von Leibeigenschaft habe. Bauer ghsteizen!! Wann, . sein, er solle den polnischen , abgegeben worden, und es haben sich darm lis Ge 1 Berlin 8W., Wilhelm-⸗Straße Nr. 32. BVerloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung 3. Theater⸗Anzeigen, In der Börsen ⸗ . 1 ö e r ö . da habe sich der Verhinderung solcher ig in g; n fit h 7 ,, y ildet, die auch zur Zeit noch bestehen und auch noch 4 — u. . m6. bon öffentlichen Papieren. 3. Familien · tachrich tn ¶ Bilge. . s d. . 1 0 en; J der er kon ervative ni t 2 9 1 1 40 Je man enn Dj . f. ö ‚ ö ; ; ; . — — — i:urtßftrkjnlf&KssZEkf —— ö. — 5 — — — —— ——— ——— 1 habe nach den , , , des . Bauer zum Ankauf ebenso wie den ö , J Kolonisationen gemacht sind, ö Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, genannten Carl. Trunz, der Inhaber dieses Wechsels Kinder Marie und Margaretha Elisabetha Ilsabein Pohlmann, Kinder J. Ehe des Colon Pohl⸗ 9 3 Oe onomie⸗Kollegiums vom Jahre 1885 gesagt, man Gesetzes, di . f er sehe man . klar die Tendenz des auch zum Muster ö . urchführung der jetzigen Vorlage . Vorladungen n. dergl. aufgefordert, spätestens in dem auf aus Vertrag vom 18. Juli 1848 haftend auf mann, Nr. 49 Vlasheim eingetragene Gesammt⸗ beirn. . den Vorschriften der Unveräußerlichkeit, Un, ausgeübte ,,, Nationalität zu vernichten. Aher der (cberiren haben. Daß man J 6 Aufgebot. an,,,/, e, , , hbarkeit 2c, nur noch vorzuschreiben, wie viel Schwei 3 l werde das gerade Gegentheil, den festeren) der Hr Abg. von Huene auch der Regier er Lage ii — und das hat 32 Die Eleonore Blochwitz, geborene Schmiet, im Vormittags 9 lihr, da das Aufgebot nach C. Pr. O. Ausführungsgesetz Abfindung die Antheile der Charlotte und Marie der Renteninhaber besitzen dürfe und i j ine Zusammenschluß der Polen bewirken. Redner ging hi Kommission Ac. herborgehobe r Regierung zur Begründung in der Armenhause zu Torgau, hat das Aufgebot des auf vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 8, und Grundbuchgesetzen zulässig ist; ꝛc. Ilfabein Pohlmann mit 34 Thlr. 227 Sgr. 5 Pf. der er haben solle, bann wäre i Sul viel Kin- auf den Nachweis der Zurückdrängung des leutsch , abfällig. zu a,,, 9 als genügend, um die ganze Vorlage Bren Kamen lalttenden Sparkassenbuchs Nr. 10518 anberaumten. Aufgeböotstermine unter Vorlage des ö. ir ,, dem Kaufmann. Weinberg zu Lübbecke, abgetreten Auch andererseils * , ie Sklaverei fertig. durch die Polen näher ein und füchte denselb en Elements jst, allen die Detaills, 6 man nicht, jn der Lage der städtischen Sparkasse zu Torgau über die Einlage Wechfels seine Rechte, an demselben geltend zu Die angeführten Posten sind zu löschen. find, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Post ö,, anen ne es nicht unterlassen, sprachlichem Gebiete, wie hinsichtl h en sowohl auf führen kö wie diese Kolonisationen auszu— don 167 6. und Zinsen davon bis ult. 1885 zum machen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben (gez. Schott. ausgeschlossen. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens thums bestin ragsmäßigen Abmachung von Eigen- zu entkräften; name ö. hinsichtlich der Grundbesitzverhältnisse und zu berechnen 9. 6 und Pfennig etatsmäßig aufzustellen Betrage don 7er ge beantragt. Ber Inhaber erfelgen wirt. Ausgefertigt: werden der Antragstellerin auferlegt. . an ngen mit dem Rentenpflichtigen zu warnen; Minister felbft . in ehterem Punkte hätten die vom ganz naturgemäß . igt 1 der flachen Hand; Es zwird sich ja Ter Urkunde wird aufgeforbert, späleftens in dem auf Bamberg den 27. März 1886, Borken, den 31. Marz 1886. — ud . eräußerungsrechte des Rentengutes falle das wich weitem größer , hrten Zahlen ergeben, daß sich der bei es wird der Grundplan ö. ö . individuell zu gestalten haben; den 6. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, Königliches Amtsgericht I. 9 JJ 333 Im Namen des Königs: 6 e Eigenthumsrecht, der Realkredit, und man! treibe mit ber rn größere Theil des Grundbesitzes in deutschen Händen die Oertlichkeit, an das La 6. e Kolonie sich anzuschließen haben an vor dem unterjeichneten Gerichte, JZinmer Nr. 23, Eöwen heim, A.-R. Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichts. Auf den Antrag des Kolon Heinrich August Hiel— eberlassung des Personalkredits ð ichti nde. Die Kommission sei, wie der Beri ,, für den besonderen Zweck erworben nnhberaumten Äufgebotstermine feine Rechte anzu¶ — Zur Bęeglaubiqung: ; ö mann, gnt. Kamp, Nr. 17 Hörste erkennt das König. en Rentenpflichti d b t ergebe, mit ⸗ so lange wir nicht jed J j ) ; ; j r Wucherer zu. Angefichts solcher Verhalta e ichtigen dem unbegreiflicher Leichtigkeit über die Kardinalpunkte hinwegge- worhen ist, so . en. je ö einzelne Herrschaft kennen, die er— nmelden und die Ürkunde vorzulegen, widrigenfalls die Bamberg, den 30. März 1836. ̃ 8334 Im Namen des Königs! liche Amtsgericht zu Halle in Westfalen Lurch den eichnung des 966 ; gewinne die Be⸗ gangen. Redner kam ; 3 uwegge⸗ Anf . n . nicht in der Lage, einen detaillirten Kraftloserklärung der e erfolgen wird Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts J. Verkündet am 26. März 1886. Amtsrichter Plate vom 30 März 1886 für Recht: 5 9 K d Anschl der Urkund l h ommissionsberichtes von fre E . ann auf die vom Minister⸗Präsidente ischlag machen zu können. Al ; * . 2 g rkunde erfolgen wird. ar ö ö Fits s hre i g, Gir n nber ĩ 85 e cht t . ö = en ; ö berh Jeder, der diese Torgau, den 8. M Der Königlie ꝛ . / ; . gene Gläubigerin, resp. deren Rechts⸗ recht des Rentenpflichtigen iem Eigenthums⸗ in der ersten Lesung gegen die Pole 6 enten Maßregel im Großen und 6 lso wird überhaupt Jeder, der dief orgau, den 8. März 1856. Der Königliche Sekretär: Dreis hoff, Gerichtsschreiber. Die eingetragene Gläubigerin, resp., deren Rechts tung. In welche La gen eine ganz eigenthümliche Beleuch- bürgerlichen Rechte gehaltene Red ne und ihre staats⸗ und n ,,,, . ö zanzen als eine aus nationalpolitischen Königliches Amtsgericht. (L. S.) Keil. Auf Antrag der Wittwe Kolon Friedrich Wilhelm nachfolger, werden mit ihren Ansprüchen auf Die im ,, ö ge würden Erben gegenüber folchen Be- besondere wiederum h ! ede . und kritisirte ins⸗ gewissen Grabe! ge hte ren gerechtfertigte ansieht, bis, zu einen JJ — Picl, Henrielte Charlotte Louise, geh. Sandmöller, Hrundbuch Pon Hörste Band J. Blatt 41 Abthei⸗ lichti h . hen, die sie eventuell auch noch später für Bismarck die Ü 6 rt und Weise, mit welcher Fürst ihren au cke en , . sein, der Königlichen Staatsregierung und 140! Aufgebot. 30805 Oeffentliche Ladung. Rr. 34 Levermehnen, vertreten durch den Rechts- lung III. Nr. i für die Margarethe Charlotte . ge j äah ung der Renten verpflichten könnten? Wenn das proklamirt b mnver indlichkeit Königlicher Verheißungen ertheilen zu müfsfen 3 . , umfassende Vollmacht J Die verehelichte Ackerbürger Rettig, Christiane, Der Bäckermeister Eduard Müller zu Gollub hat anwalt Coppenrath zu, Lübbecke, erkennt das König— Kamps aus Hörste eingetragene Brgutschatzforderung ine glebae ädseriptio sei, dann verstehe Redner es nicht. Wortlaut ö. ei er, citirte dagegen nochmals den Staatsregierung nicht dag Ver Hr Ahg. Dirichlet zur Königlichen (geb. Kleinod, der Ackerbürger Friedrich Kleinod, beantragt, seinen am 36 Februar 1811 zu Gollub liche Amtsgericht zu Lübbecke durch den Amtsrichter von 499 Thli, 17. Sg3 ausgeschlossen. . er bezüglichen Emanationen de mit Geschi rauen hat, daß sie, diese Maßregel Fe verchelichte Tagearbeiter' Fuhrmann, Gargline, geborenen BrugerAugust Müller Sohn der Carl Schulte . dalle i. W.. I. Mär 1686. r. preußischen schick oder loyal, sondern mangelhaft eb j geg Fuh ; . ; 9 ; ö Recht: dnia ö ; . angelhaft ausführt, nun, das geb. Kleinod, und die verechelichte Häusler Spey, Friedrich und Wilhelmine, geb. Grottiau, Müllerschen ; ; für,. Recht: Königliches Amtsgericht. U — welcher etwa im Jahre 1839 nach Die etwaigen Berechtigten der im Grundhuche von 5
Die neu zu bildenden Gemei ü emeinden bekämen noch ganz . i „anz zandere Landesherren der chemnals polnischen Landestheie. Im Wei. särrekäht mich weiter nicht: tiber dies Kränkung wird fich die König. Wilhelmine, geb. Kleinod, haben das Aufgebot ihres Fheleute geb. Kleinod, haben das Aufgebgt ihres Kheleute seitdem verschollen ist, Lebermehnen, Wand Jlj. Blatt 61 Abtheilung ni,. zz! ,,, IYfr. Ta. auf Brund der Ürkunde vom 2. Oktober Durch Ausschlußurtheisf des hiesigen Gerichts vom
Lasten mit auf den We ĩ n au g, durch welche ihre Lebensfähigkei an; stark beeinträchtigt werde sie wür ebensfähigkeit teren rekapitulirte Redner wi ͤ ichtli li , . ; wür ö ꝛ 9 wiederum die ge liche Staatsregieru hensetz elm r Erfahrungen wiffe, durch ni J ö. früheren gänge der Jahre 1830, 1848 und 1863, ö . Daß . 3. J müssen. . li n, mm 19. Juni 1843 geborenen Bruder; Amerika ausgewandert und seitdem, ꝛ heiten mieten, roletariatsortf rien ener, . siũe er, kevolutionären Tendenzen her brensischen Paten Akute Söeszses verkunken, find , , H erklzren. rr Uugnt Mäh wire daher ibta fir Lie Cbarlztte Lone Loheidz. Töchter dee , jiedner und feine Fre ne (bene e henll n, So fämen unbegründet nachzuwctsen, und ersuchte schliesßfühf um blend are nirk, gich Rind ,,, , lde an i sihren ers hellen f, erntet m, d, d , , pu che bg Meg d, Freh e ed s de, J schluß, dem Entw er! h alle diesem zu dem Ent. werfung des ganzen Gesctzes um die Ver⸗ ausgeführt, daß die Jntenrit an ? . fen, n, von. Huene hat Der genannte Carl Gottfried Kleinod wird dem- hiesigen Amts ericht und zwar spätestens in dem e 986. ad. ö ö zu Bralewnieg Bl. 4 Rubr,. III. Nr. 1 haftende Post e er, urf ᷣ iderstand entgegenzusetzen, weil er mit , J hes. rung dieser . ; . segrität des Beamtenthums bei der Ausfüh⸗ enn aufgefordert, sich spätestens in dem auf am 12. Juli 1886, Mittags 12 Uhr, Mehnen eingetragene, Varlehnsforderung von 150 von noch 264 Thlr. 21 Sgr. 4 Pf. gebildete Doku rechtli ting unvereinbar . unvdteinbar? ferner mit ber „zu, dierauf erklütte der Minister für Landwirthschaft, Do. chr wohl e ft Ie b scherste erben ge telt, wärt. Das st den El Februar izgzz, Borwmittags 11Iuhr, nstehe nden Sen g anke ldi senkalse, der Theleh e fle ede en mit ihren ment, welches aus der Verhandlung vom 21. Juli chtlichen Anschauungen über die Freiheit des Eigenthumz mänen und Forsten, Dr. Lucius: hschast, Vo- schen Beamten ta . abe aber das feste Vertrauen zu dem preußi— ö. dem unterzeichneten Gerichte, Abthellung JI, an, selbe für todt erklärt werden wird. Ansprüchen auf diesh Post ausgeschlossen. 1821, dem Rekognitionsschein soꝛvie dem Ingrosfations= wie sie in Preußen sich auf Grund des Gesetzes ö Meine Herren! N a, berselben Ehr ö aß er diese Aufgabe mit derselben Treue, mit eraumten Aufgebotstermine 'schriftlich oder persön⸗ Gollub, den 18. September 1885. Bie Kosten des Aufgebotsverfahrens werden der vermerke vom 18. Aprik 1826 bestand, für kraftlos 36 hh lien weil. er die Gefahr der . nenn h , . a ,,, . ur über, garen, , . ee nf ren Ci re, hundert def grohe Auf⸗ 9 . widrigenfalls er für todt erklärt wer⸗ Königliches Amtsgericht. Antragstellerin auferlegt. 21 E. , 16 hließe; weil er statt lebensfähiger, krü , Förderung des deut 8 tischer Maßnahmen zur worden sind. ierung auch sonst gestellt 6 - Kö J,, uchel, den 34. Mär; bilden werde, und weil er . . Gemeinden erkannt haben, . 87 f. stlichen Provinzen, an⸗ 9 erinnere Sie an die große und die größ . . , gg la] Fm Namen des Küniss sszs! Im Namen des Fönig; ,, . „Das Prinzip der vor und damit auch nich t mehr n Mieth . res indicata. Jahre, die Verstaatlichung ö. Venlo ie größte Aufgabe der letzten . önigliches Amtsgericht. Abtheilung II. Auf den Antrag des Kaufmanns Äugust Soff zu Verkündet am 26. März 1886 eit, weiteres Material men. Dort handelte es sich J Borken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Borken BDreishoff, Gerichtsschreiber, 183291 Bekantmnachung. — durch den Ämtsrichter Schott, da der Antragsteller Auf Antrag der Frau Regierungs⸗Rath Süs, Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Marie geb. Stille, zu Minden, vertreten durch den Kofel vom 36. März 1886 ist für Recht erkannt
Kolonisation zu fördern, es vi z. ; vielmehr zu gefährden geeignet ñ ö. zur Begründung der V iubri . 23 um Milliarden, und i . ̃ f J orlage beizubringen. enn die Ausführungen, bei der e , hn e fe h fei ,, 6 Beg igupigte ain schrift . die Til chstehend bezeichneter Post d di se Tilgung nachstehend bezeichneter Posten und die Rechtsanwalt Coppenrath zu Lübbecke, erkennt das worden: Grundbuch⸗
1. Außerdem behielte sich die deutschfreisinni 15 fn ie fei ie Frage der Ver feng! ia tene u enn . Partei für die seit Jahren bei, Gelegenheit der linterrichtz, 6 abe, wo die Mntegrit re Schritte vor. gefunden haben, wie bei tatsberathung statt⸗ in allen Cha Aufgabe, wo die Integrität der Beamten ei Gelegenheit der Berathung von 6. hargen von oben bis unten auf die schwerste Probe gestell Aufgebot. Berechtigung zum AÄufgebolsantrage glaubhaft gemacht e nn r ern, G w önigliche Amtsgericht zu ecke durch den ie Hypothekenurkunde über die au
Der Abg. Dr. Wehr (Dt Kro . . Vr. Krone) erwiderte, der Abg. Petitionen, die Ausgfü ; wn wolnischen worden ist, au e i ꝛ
9 9. , welche während der ,,. Be⸗ Beamtenthum gan en r t , , . ,,, r ech; K; Shin g ids, sr bat r ich ĩ ĩ
nicht! und dieselbe Zuversicht, 565 über 305 M 50 3, zahlbar Mitte Mai 1835 in G W. C H B. von Borken Band II. Blatt 246 Amtsrichter Schulte fär Recͤt 3 egen, 5 . . . ö
ür Recht: ellen Abtheilung III. Nr. ür Igna nglorz
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Dirichlet habe den Kommissionsberi it i ü iris 25 ericht und mit ihm die Mä kathung über den Antrag Achenb ige. jez ö jorität der Kommi ie Ma- Regi 1 . ssion überaus stark i srisfen Er glaube, egierungstisch und aus dem Haus gemacht a. lage vom dasselbe Vertrauen habe ich zu den Organen, die mit der Ausführung Bamberg an die Ordre des Cigarrenfabrikanten Carl 1) iz Thlr. 16 Alb. Kaufgeld aus,. Vertrag kon söhhoncnben zs, wekche ad debositur die etwaigen Berechtigten der in Grund ach don 4 ö ,,, wird für kraftlos erklart.
es sei doch parlamentarisch nicht unzuläffi diefe Ausf — ü en sind —, w di ö . t ul e Ausführungen nicht d af pl wem dieses sehr schwieri ; d so wichtigen Materie, . . auf hend mn iber einer um Jemanden von 6 nn e , fe . heigebracht haben, Es . ö e gn . 3. ö ir n, . ionen hinaus J zeugen, so werden weitere ateriali aßregeln zu über⸗ aktionen, insbesondere die Ankãuf nöthig fein, daß die Tranz⸗ nann M. Ringelman in Bamberg und von diesem bezahlt werden sollen und haften auf A 1266 Lübbecke Band 23 Blatt 10 Abthl. Il1 Nr. 4 auf rialien ihn auch nicht ! Kritik, die schärfste Prüfung ,,,, . , ann, 1. 9 Ae if e , und wird auf An⸗ . 669, kö ⸗ — e n geen f, . 2. ge eng de . . ,,, ; nigen, die etzten Wechselinhabers, nämlich des vor⸗ 2) 26 Thlr. Kaufgeld an Stephan singer un ür die arlotte, isabeth un arie Königliches Amtsgericht. eilung IV.
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Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.