Einschreibungen bis spätestens

. *. 9 . 5 Zeit vom 5. bis 15. Axril 1886.

10. April d. J. an Ort und Stelle.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Königsberg i. Pr, 5. Apri fünf . sg i. Pr., 5. April. (W. T. B.) Nach fünf⸗ 6 Fahrt ist der Eisbrech⸗Dampfer , s aft von Pillau hier eingetroffen und kehrt sofort zurück. Man erwartet demnãchst das Heraufkommen anderer Dampfer. ,,, April. (W. T. B) Der Stettiner Lloyd⸗ Den Schluß des Tages bil 8 ui , , 250 DPassagieren ven Stettin via 7 r 2 , . See gegangen. Der Dampfer führt Herren⸗Reiten. — 5. April. (W. T. B.) Die Schiffe des ‚„Stetti

J. . . 23. S K ner L o vd laufen auf der Ausreise nach New⸗York aud auf der Heim⸗ reise von jetzt ab regelmäßig Gothenburg an, da denselben die Be⸗ förderung der schwedischen Post nach Rew-JYork übertragen

6 ist. Bremen, 5. April. (W. T. B.) D Dampf Norddeutfchen Lloyd „ KRVerra* if 'r i end J * Werra“ ist gestern früh 2 Uh 6 * . 2amburg, 4. April. (W. T. B.). Der Post dampfer West phal ia— der Hamburg ⸗Amerikanis en 3 fahrt -Aktiengesellschaft hat, von New⸗York kommend, heute ,. . Postdampfer „Saxonia“ der⸗ elben Gesellschaft ist, von Hamburg kommend s i Vera Cruz eingetroffen. ; 4 Triest 1. MWpril. . T 2Saturno“ ist mit der ostindisch Alexandrien hier eingetroffen.

Auskunft in der IV. Spreewald - H Eins., 30 M Reug.

siegte wie er wollte: Conqueror: . a. meisters von

Kapitän Joss 6jähr. schr

und dritten Pferde gethei

Schlüter) schlug.

Common Hill , „Geneva“,

Danzig, 4. April, gestern Abend wieder wärtig beschäftigt, diesen Vormittag wurde auch der Schleuse bei

der Danziger Hafen ist gefährdet. Es wird mit Schleusenkanals versucht.

Br). Der Lloyddampfer chinesischen Post heute früh aus

Berlin, 5. April 1886. erwartet. verwüstet.

Die Berli Rennsaiso 36 s j ; . Berliner Rennsaison 18835 wurde gestern Nachmittag ö. 8 en Verein für Hindernißrennen auf dessen Bahn 5 3. or ff B Sa * 5 ; 5. ei harlottenburg eröffnet. Es fanden folgende Rennen statt: J. Eröffnungsrennen, mit dem um 2 Ühr das Meeting be—

. Nacht in dem K f g Eröff. 8 d . get c dem Kampf ge Preis 1509 66 Jagdrennen, Herrenreiten, 20 (6½ Eins., halb 2

gann. Re Hmiftan? 3066 ö J 236

Neug. Distanz 3000 m, Dem zweiten Pferde 60 G0 der Eins. und Reug. Der Rest zwischen erstem und drittem Pferde getheilt. Unterschriften, 3 liefen. . von Muschwitz 4. br.

Prähme mit Steinen und S geht ein großer Faschinen von hier ab.

werft 17 Es siegte leicht mit 10 Längen des Lieut. W. „The Squeaker“ v. The Speaker a. d. immer

93 r 3 8 5.

. Bay, 77 . unter Lieut. Schlüter vom 4. Ul.Regt., gegen

Orn. von Tepper-Laskis 4jähr. br. H. „Tartaruga“ unter Lieut. von — ᷣ Werth:

120 M. dem Zweiten, 40 ½ dem Dritten. —

sehr bedeutend.

Blumenthal und Lieut. von Uechtritz' a. br. W. „Orator“. 104 „66 dem Sieger, Um 23 Uhr folgte: . Buenos⸗Ayres 2. 44 935 J 1gr0 . 36 M Eins., 20 40 Reug. Monats März hier Distgnz 16 . Dem zweiten Pferdf co Yo der Eins; und Reug, der ern Lingetroffen. der Rest dem Sieger. Von 9 angemeldeten Pferden liefen 7. Es

siegte nach Jampf um einen Kopf: des Grafen H. Stolberg ajãhrige br. St. „Alpheda“ v. Sarernake J. d. Reli Rr kg (Madden, ; 3 ö 4 elic⸗ ð kg (Migꝗdden), gegen Licut. von Puttkamers 4jährige br. St. „Nanon“ (Smith) Ferner liefen „Aufgabe“, ‚Rosemary“, „Qui Vive“, „Marcel“ und. Glougester.. Werth des Rennens 1260 M für Alpheda, 90 für Nanon. Um 3 Uhr schloß sich dem Rennen an: . III. Brin -d'Amour⸗Jagd⸗Rennen. Preis 1000 4 Herrenreiten. 30 S Eins., 10 46 Reug. Distanz 3006 m Von 14 gemeldeten Pferden erschienen nur 2 am Start, von denen, nach⸗ dem des Lieut. v. Muschwitz a. br. W. „S arper⸗ vollstãndig den Gehorsam verweigert hatte, des Mr. Alexander a. F. H. „Hunger“ v. The Earl a. d. Famine unter Lieut. Preuß vom . Drag. et nach Gefallen das Ziel passirte und den Werth ven 1186 M in den Stall brachte. — Diesem Rennen folgte um 39 Uhr:

Die

für Rosario.

Die Schlacht von P des französischen

ersten Male im ‚Nationa

stellt den ergreifendsten Mor Rückzug der Türken nach Os Diorama hat den mübseligen zum Gegenstande. zurück.

Distanz 2200 m.

Boddien 4jähr. F. St.

Agnes Primrose⸗ und „Hofmarschall“. Hinderniß zu Fall. Werth: 1282.0 dem Sieger, 182 6 dem Zweiten.

ren⸗Rei 20 M Eins., halb Reug. zweiten Pferde 60 C der Eins. u. Reug, der Rest zwischen dem ersten und Von 17 angemeldeten Pferden er⸗ schienen 8 am Ablauf, von denen mit Ueberlegenheit des Lieut. von Blumenthal jähr. br. H. Oleander. von Wildcats a. d. Kentish Rose 71 kg (Besitzer) des Lieut. Schneider br W. Panmure“ Eieut. hlüt. Hrn. v. Tepper⸗Laski's br. W. Anderton“ unter Rittmstr. v. Kramsta wurde 4 Längen zurück Dritter, dann folgten 8 „Courtres“, „Amandus“ und „Machell “. Werth des Rennens 1059 M dem Sieger, 150 S dem Zweiten, 50 4 dem Dritten. — Die nãchsten Rennen auf dieser Bahn finden am Sonntag, 11. April, Nachmittags 2 Uhr, statt.

Plehnendorf

aller

— b. April, Vormittags, W. T. B.) dorfer Schleuse lösen sich Militär⸗Abtheilungen Tag und ; 3 1 e ver⸗ sucht, neue Schleusenkanäle herzustellen, und es werden zahlreiche

Transport

2. April. sind hier 37 Dampfer

Malers Pe

ürden⸗Rennen.

Mezzanin v. St. „Ester (Sear) sowie

dete um 4 Uhr: en. Preis 1000. 16. Distanz 2200 m.

lt.

Mittags. (W. T. B.) Die gebrochen; Soldaten Bruch abermals zu schließen. die prorisorisch hergestellte durchbrochen durch das

von Neuem

Bei der en das Hochwasser ab. Man

andsäcken ins Wasser versenkt. von Sandsäcken,

irsenkt. Soeben Feldsteinen und

12 5. — cinen wan hier ab;, Die Schließung des Dammbruchs bei Weßlinken ist ziemlich gelungen.

Das

Vas

Hochwasser ist noch

imer ö Der seit 4 Tagen vom Hochwasser ein⸗ geschlossenen Nehrung versucht man durch die Eisbrechdampfer Nahrungsmittel zuzuführen.

(W. T. B.) n mit Zolleinnahmen

Während des 9367 Einwan⸗ betrugen während

desselben Monats 11275 000 Fr. für Buenos-Ayres und 1825 000 Fr.

.

Lewa g das großartige Rundgemälde aul Philippoteaur, wurde gestern zum Panorama“ in der Herwarthstraße

einem geladenen Publikum gezeigt. Das figurenreiche, lebenswahre Bild

nent der. Schlacht, den fluchtartigen man Pascha's Verwundung dar. Ein Uebergang der Russen über den Balkan

Wir kommen auf beide Gemälde noch eingehender

K J . ö ö ; 36 , heater, dessen Direktion stets bemüht ist, em Publikum interessante und mannigfaltige Kunstgenüsse darzu—

Preis 1000 M 50 0 51 Dem zweiten Pferde 40 0 der Eins. und Reug. Von 12 angemeldeten Pferden starteten . Es des Rittmeisters von Schmidt⸗Pauli a. F. H. d. Sooloo, 73 kg (Solli) * des Ritt

(Madden) und Usurer“, Fantom“ kam am ersten

Hürden⸗Rennen Dem

26 ? Ver⸗ schließung des Werderdammbruchs bei Weßlinken ist sind gegen⸗ Heute Wand . und euem Hochwasser Kraft eine neue Verstopfung des e ü Der Strom ist bei Neufähr jetzt eisfrei; es wird aber ein weiteres Anwachsen des Wassers um mehrere Fuß Die Ortschaften Bohnsack und Neu fähr sind arg

Plehnen⸗

bieten, fand gestern das erste Gastspiel der französi Gefelkschasf unter Direktien des Mr.“ iich Op ern und jwar wurde Donizetti 's komische Oper „Don J stat, gegeben. Die Sänger und Sängerinnen entsprache quali der uten Meinung, welche man im Allgem n licht Deutschland von der fragzösischen Orer hegt. einen von der komischen Oper in Paris als Don Pasquale Darstellungstalent ein wenig stimmbegabter Bassist, während H von derselben Oper mit einer weichen, in der Höhe recht k Tenorstimme doch zu wenig gründliche Ausbildung verbindet seiner äußeren Erscheinung wegen nicht für diese Rolle 93 é Dem Gesang des Mr. Roche von der großen Oper zu Bord gnet ift. Doktor fehlte oft der lebendige Ausdruck während Mlle dien ui von der großen Oper in Marseille und. Bordeaux, bei gufer ann dung der Stimme, die ansprechend, leicht und lolorati the ir scheint, doch für einen großen Bühnenrgum zu wenig nm er⸗ Die kleine Rolle des Notars‘ war durch Mr. Grisiny sehr gut v cit. Verschiedene Unebenheiten in der Zusammenwirkung mit dem ertretzn mögen durch zu eiliges Vorbereiten entstanden sein und en oer chesh durch Hrn. Kapellmeister Prochow bei künftigen Wiederholun gemi Oper ausgeglichen werden. Das beliebte, ziemlich schwieri 2 der des zweiten Aktes war mit besonderer Sorgfalt einstudirt 16 3. am besten; im letzten Akte hatten das Ständchen des Octave — Schluß sich des allgemeinen wohlverdienten Beifalls zu 63 . kleines Tanz⸗-Divertissement, in welchem die Damen Signorina . Ein 6 . drehn 3 ö meisterhafte Virtuositãt a. olgte der Oper, deren erho reits fü *r e. , e, is̃* iederholung bereits für den heutigen Äbem

London, 4. April. (W. T. B.) Franz Liszt iß

Abend in Sydenham eingetroffen, vesc f er . lch e ff empfangen wurde, bei welchem er während. seines Aufenthalt 4 Gast verweilt. Lard Littl'et on gab Liszt zu Ehren eine 1 Soirée an welcher die Elite der Gesellschaft und rr el Künstler der Musikwelt theilnahmen. Unter den Anwefenden , sich auch der deutsche Botschafter am hiesigen Hofe, Graf e m

Im Saale der Sing-Akadem ie werden die Damen Alex drine von Brunn und Elsa Menzel morgen Abend 8 Uh ö. Concert veranstalten. ; 3

Viem giebigen

Am Sonnabend fand im Cireus ? ine Vorstellu ng des beliebten Clown C. Hod ae h it ö aus diesem Anlaß ein besonders sorgfältig gewähltes Program 5. sammengestellt worden, sodaß die Aufführung einen geen mn, hatte. In erster Linie nahm selbstverständlich der Beneftziant i Godlewski, die allgemeine Aufmerksamkeit in Anspruch; e. ließ 6. sich angelegen sein, das zahlreich erschienene Publikum auf das B e durch, feine humoristischen Leistungen zu ergötzen, und hatte der. sichtlichen Erfolg. Reichlicher Beifall und Kranzs ö. gaben ihm aufs Neue den Beweis, daß er ö 6 vor in der Gunst der Cireusbesucher steht, denen er schon 19 manchen heiteren Augenblick bereitet hat und hoffentlich noch 6 oft bereiten wird. Von den Glanznummern des reichhaltigen Pro⸗ gramms seien besonders hervorgehoben die außerordentlichen Len, hrünge und Doppel-Salto-Mortales über sechs, acht und zwölf Pferde, ausgeführt von den besten Springern der Gesellschaft . erstaunliche Kraft und Gewandtheit der Betheiligten fand die al ; meine Anerkennung. Die Herren Ducos, Foo ke Wells, Pi . erfreuten sich wie immer lebhaften Beifalls. Dasfelbe gilt ö. gern gesehenen übrigen Mitgliedern der Truppe. Die von Hrn Fommijsions· Rewth Direktor Renz arrangirte komische Ausstattungz⸗ Pantomime; „Harlekin“ erregte die allgemeine Heiterkeit, und 'sso gestaltete sich die Benefizvorstellung zu einem jener erfreulichen Abende,

wie, sie der Circus Renz den schaulustigen Berlinern bereits in so großer Anzahl in der gegenwärtigen Saison geboten hat.

21 Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central Sandels⸗ register nimmt an: die Königliche Gzyeditioꝝ des Arutschen Reichs -Anzeigers und nabniglich Preußischen Ktaats- Anzeigers: Berlin SW. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Zwangs vollstreckungen, Aufgebote, ladungen u. dergl.

z Ver lãufe Verpachtungen, Verdingungen 2c.

Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung

* u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Vor⸗

*.

Berloosung, raftloserklurung, Zinszahlung ü. s. w. von öffentlichen Papieren.

Bekanntmachung. 66 ö. am 1 Des emher r. stattgehabten Aus-

osung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi—

legii vom 20 April 1881 ausgefertigten Anleihe—

. des Kreises Oschersleben sind folgende

ummern gezogen worden: ;

Buchs⸗ . Nr. b, 61, 81, Inchkg re 4 à 1000 6 SBuchstabe E. 353 68 40 6g, 333 k 1040, , , , à 500 . Buchstabe C. Nr. 1590, 1596, 1670, 1705, 1716, 1786, 2034 36056 J ö . à 200 M. RNückständige Anleihe⸗Scheine aus früheren Verloosungen: ; vacat.

Die Inhaber dieser Anleihescheine werden aufge⸗ fordert solche mit den zugehörigen Zinsscheinen und Anweisungen am 1. Juli 1885 bei der hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse einzureichen und das Kapital dafür in Empfang zu nehmen. ̃

Die Verzinsung der ausgeloosten Stücke hört mit Ende Juni 18386 auf und der Betrag der fehlenden 3 , .. Kapital abgezogen.

Die Einlösung der ausgeloosten Stü— = ö, g ausgeloosten Stücke kann be⸗

bei den Herren Securinus, Würz u. Comp. ͤ (W., Taubenstraße 22),

. in Aschersleben bei den Herren Gerson, Walther u. Co. Oschersleben, den 17. Dezember 1885.

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises

Oschersleben. von Asseburg⸗Neindorf, Landrath.

46424

7751

2 Be

Bekanntmachung.

zogen: e , ,. . zu je 500 M Nr. 42 70 116 126 214

Litt. B. zu je 1000 S. 23 34 88 148 17 9h . zu j 6 Nr. 23 34 88 148 172

litt. 6 . S Nr. 35. Die Rückzahlung der durch vorbenannte Anleihe— scheine beurkundeten Darlehen erfolgt vom 'i 3 e d. Is. ab bei der Kämmerei⸗Kasse der 3. t Münster gegen Aushändigung der Anleihe— scheine, der Anweisung und der noch nicht verfallenen Zinsscheine. Vom 1. Oktober d. Is. ab findet eine 5 , ,. nicht statt. us der vorigjährigen Verloosung sind noch ni hr Einlösung präsentirt die ge fg, n r, fir Ii un ait ige fe niöbs er, Teri, am Oktober 5 rückzahlbar we sei = . fu z varen und seitdem un Münster, den 31. März 1886.

Der Magistrat. Boele.

in Oschersleben bei der Kreis Kommunalkasse, in Berlin

5 0 Supothetar⸗ Anleihe

des Firsten Peter zu Suyn⸗Wittgenstein. nd der Verpfändungs-Acte und in Gemäßheit des Paragraph 8 wer Anleihe⸗Bedin⸗

gungen erklären wir hie z icht ü fer ren f jierdurch den ganzen noch nicht zur Rückzahlung gelangten Betrag der obigen An⸗

Wegen Einlösung der Anleihe i Mittheilungen machen zu können. ö

amburg, den 2. April 1886.

Norddeutsche Bank in Hamburg.

774

Obligations⸗Inhabern demnächst befriedigende

Bei der heute erfolgten Ausloosung der auf Grund

lgten Ausloosung der auf Grund e landes herrlichen Privilegiums vom 3. Januar 1883 ausgegebenen Anleihescheine IL. Ausgabe der Stadt Münster sind folgende Nummern ge—

Deffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und

Großhandel. Verschiedene Bekanntmachungen. Lterarische Anzeigen. Theater ⸗Anzeigen. . Familien · Ich cf ten.

O CM — M

zwischen der österr.

Stamm-⸗AUktien

— Singerstraße — stattfinden.

In der Börsen⸗ Beilage.

Folge der Bestimmungen des Vertrages R E O NH ARD 18

wise 567 Staatsverwaltung Tran. Tber chlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft vom 80, pri 1850 wird am 15. April J. Is. um 9 Uhr Vormittags die z6. Verloosung der gegen J, . der Krakau⸗Oberschlesischen Eisen⸗ ahn hinausgegebenen Obligationen, und die 37. Ver— loosung der Prioritäts-Aktien diefer Bahn in Wien in dem dazu bestimmten Saale im Bankogebãude

Von der k. k. Direction der Staatsschuld.

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenftein & Vogler, G. L. Daube K Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoucen⸗Bureaux.

*

52921

und der

—

Rihmlichst bekannt., il ersten Lreisen ausges cichnet!

kErtinder der derühniten patent? Al ARKIRNrMν echte Eisen galln

595

Kallies, Wahl des Bewerbers, ist vakant.

Köslin, den 30. März 1886.

In Vertretung: Böttcher.

66574] Station Schönebeck a. E. der Magdeburg⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn. Haltestelle Elmen der Magdeburg⸗Staßfurt⸗Güstener Fisenbahn.

Aelt stes S . Aeltestes Soolbad. Schwimm⸗ ) * heiten ꝛc. 2c.

Sooltrinkquelle.

Molken. Dzonreiche Luft an dem

liche Badeverwaltung Schönebeck a.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die mit einem Jahresgeha! z

D it ei Jahresgehalte von 600 6 ver⸗

bundene Kreiswundarztstelle des Kreises Dram

burg, mit dem Wohnsitze in einer der Städte Dramburg oder Falkenburg, je

Qualifizirte Medizinalpersonen wollen Einreichung ihrer Zeugnisse und des bis zum 1. Juni er. bei mir melden.

Der Regierungs⸗Präsident. 4

. i : 2 km langen Gradirwerl der Kurkapelle. Zahlreiche Wohnungen in Hen ö.

in Bad Elmen bei Groß⸗Sal Elbe, im April 6 .

tinte) u anderer beliebter SeHlREIB Co blhReTIRrEMI. Sopwie verwandier c —

—

Bank des Berliner Kassen⸗ Vereins

am si w 1886. J cti vn. n sich unter 1) Metall⸗ und Papiergeld, Gut— Lebenslaufes haben bei der Reichsbank ꝛe. ) Wechselbestände ö 3 Lombardbestůnde .. Grundstück und Kaution ꝛc. Hassiva.

899 nach der

t. S, 947,491. 12 652 640. 7h, hoh. 346, 00.

„ls, 7õs, Hö.

n

,

Giro⸗Guthaben ꝛc.

Königlicher Soolbud imen (Salze).

Post⸗ und Telegraphen⸗Station Groß ⸗Salze. Vroschken⸗Einrichtung.

Saison vom 15. Mai bi .

om 15. is 15. September

Erfolgreichste der S 8 f ssi . ee e h mn, der Soolwannen, Sooldampf- und Soolbassin⸗ Neuerbgutes Sooldunst-Inhalatorium. Bromreiche Mutterlaugen.

Gicht und Rheumatismus, alle Arten Frauenkrank—

Trinkhalle für alle Mineralwasser. Schweijer Aus gebehnter Kurpark. Taͤgliche Concerte Prospekte und Auskunft durch die König—

Königliches Salzamt.

Redacteur: Riedel.

Berlin: Verlag der

Druck: W. Elsner.

Grpedition Scholtz.

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

J

—— — — — — —

zum Deutschen Rei

Erste Beilage

Berlin, Montag, den 5. April

s⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

1886.

Aichtamtliches.

Preuszen. Berlin, 5. April. Im weiteren Verlauf der orgestrig en 64) Sitzung des Reichstages äußerte bei '. dritten Bexathung der Zuckersteugrvorlage der Alg. Racke: die Regierung habe erklärt, die Fabrikatsteuer sei sehr schön, aber nicht durchführbar. Nun seien die Erträge ¶ Nater alftener in den letzten Jahren steigend zurückgegangen, nd zwar bis 1883/84 um 66,8 Proz. Eine Materialsteuer ließe . ls rechtfertigen, wenn die Qualität des Materials sich gleich allenfa 2 1 . hliebe. Das sei aber nicht der Fall. In schlechten Rübenjahren sei der Steuerdruck größer als in guten. Man habe darauf hin⸗ gewiesen, daß unter der Fabrikatsteuer in Frankreich die In⸗ zustrie zurückgegangen ei. Das sei unrichtig. Alle wichtigen Erfindungen der Zuckerindustrie eien im Auslande gemacht, nicht in Deutschland. Exportprämien seien unter der Fabrikat⸗ siener ebenso möglich wie bei der Materialsteuer, aber offen und gleich, nicht versteckt und ungleich. Bei der Material⸗ steuer bekämen diejenigen Fabrikanten, welche 12 Centner Rüben ju einem Deen Gd. brauchten, nicht einmal die volle Steuer⸗ vergütung; diejenigen aber, welche blos 9 Centner brauchten, er⸗ hielten noch eine Exportprämie. Es bestehe ein Monopol für die großen und eine Unterdrückung für die kleinen Fabri— kanten.“ In Rußland sei die Fabrikatsteuer trotz der angeblich beschwerlichen Kontrolemaßregeln sehr gut ausführbar gewesen. Er bitte also, jede Steuererhöhung abzulehnen und seiner Resolution, welche eine Fabrikatsteuer in Aussicht nehme, zu⸗ justimmen.

Hierauf ergriff der Staatssekretär von Burchard das Wort:

Meine Herren! Die Ausführungen der beiden letzten Herren Vorredner gingen im Wesentlichen davon aus, daß die Fabrikatsteuer das geeignete System sei, und daß die Materialsteuer verwerflich sei, daß sie namentlich mit sehr schweren finanziellen Opfern verbunden sei. Es ist ja eine sehr schwierige Frage, welche Steuerreform die bessere sei. Die verbündeten. Regierungen haben in voller Ueberein⸗ stimmung mit. dem Reichstage geglaubt, die Frage nicht für sich allein entscheiden, sondern sie zum Gegenstande ciner ganz umfassenden Enquete machen zu sollen. Die Enquete hat stattgefunden mit zahlreichen Vernehmungen von Sach— rerständigen. Die Enquetekommission hat sich in sehr überwiegender Mehrzahl für die Beibehaltung der Materialsteuer ausgesprochen. Die verbündeten Regierungen mußten die Gründe, welche die Enquete, fommission geleitet haben, als zutreffend ausehen, und haben sich auf den Voden der von derselben gemachten Vorschläge gestellt, die als richtig und zutreffend anerkannt sind. Ich unterlasse es deshalb, jetzt in der dritten Lefung noch ei. nal auf diese Frage zurückzukommen. So finanziell wünschenswerth es auch sein mag, daß wir eine Fabrikatsteuer hätten, so gebietet doch die Rücksicht auf die Industrie, daß wir diejenige Steuerform wählen und bei⸗ ßehalten, welche nach den Feststellungen der Enquetekommission und nach eingehender Prüfung der Sachlage als die für die Industrie angemessenste und richtigste anzusehen ist. Auf diesem Standpunkt stehen die verbündeten Regierungen and werden sie stehen bleiben. Sie glauben, daß die Einführung der Fabrikatsteuer, die übrigens auch von keiner Seite unmittekbar beantragt, sondern nur für später in Aussicht genommen ist, dem Interesse der Landwirthschaft und dieser hochwichtigen Industrie nicht entsprechen würde.

Ich unterlaffe es, auf die allgemeinen Ausführungen des Hrn. Abg. Br. Barth näher einzugehen; ichꝰ glaube, daß, wenn er den Hrn. Minister Lueius wegen seiner Aeußerungen rücksichtlich der Prämien so sehr angreift, er doch das Wesen der Materialsteuer vollständig rerkennt. Gewiß, wenn man Durchschnittssätze einstellt, so sind alle Diejenigen, welche günstiger arbeiten als nach dem Durchschnitt, in der Lage, sich Steuervortheile, die man Prämien nennen kann, zu ver= schaffen. Der Herr Minister Lucius hat sagen wollen — das war nich vollständig zutreffend — man kann ja nicht das ungünstigste Verhältniß einftellen und zur Grundlage der Ausfuhrvergütung machen; sendern man muß mit Durchschnittszahlen rechnen. Das ist der Vor⸗ theil und auch der Nachtheil der Materiglsteuer, wie ich nicht ver— kennen will; aber thatsächlich läuft die Materialsteuer darauf hinaus, daß die Möglichkeit gegeben ist, durch ausgezeichneten Betrieb sich einen Steuerportheil zu sichern.

. Ich will aber auf diese Aeußerungen nicht weiter eingehen, ich möchte mich nur allgemein jn der Frage der Zucker⸗ beten rung aussprechen, und dies hauptsächlich in Bezug auf die Beschlüße in zweiter Lesung. Es ist natürlich sehr zu beklagen, daß die zweite Lesung bezüglich der Steuer und der Aus⸗ suhrvergütungesätze zu einem negativen Resultat gelangt ist, die Regie⸗ rungöborlage ift abgelehnt und nichts Anderes an die Stelle geseßt. Es wird ja recht schwierig sein, in der einzig noch übrigen Lesung, die nun heute begonnen hat, das nachzu⸗ holen und zu' einer positiven Gesetzesgestalt zu gelangen. Es if erdert das gewiß von allen Seiten die größte Vorsicht und das Entgegenkommen in dem Bewußtsein, daß es dringend wünschenswerth sst, jetzt in letzter Stunde zu einem Vorschlage zu gelangen, der voraussichtlich die Möglichkeit einer Verständigung mit den ver⸗ bündeten Regierungen zuläßt. Denn die verbündeten Regierungen müssen allerdings dringend wünschen, daß das, was jetzt zu Stande kommt — wenn es zu Stande kommt — nicht bloß ein i nn, ist, sondern daß es die Gewähr einer Dauer für einen gewissen Zeitraum in

6h trägt. Das ist wünschenswerth erstens im Interesse der Zuckerindustrie. 's kann dem Interesse diefer Industrie gewiß nicht entsprechen, wenn nach kurzem Zeitraum die ganze Frage der Zuckerbesteuerung wieder an die gesetzfebenden Gewalten tritt, wenn alle die bewegenden und w die jetzt erörtert sind, von Neuem zur Erörterung gelangen müsfen. Ich mache guch darauf aufmerksam, daß es doch 6 afl sein wird, von Reuem nach kurzer Zeit die Verhältnisse . Industrie so eingehend zu untersuchen und zu prüfen, wie es bei . Enquete stattgefunden hat. Wenn ich also es als das Ziel a verbündeten Regierungen. zu bezeichnen habe, daß sie Win en, daß eine Verständigung, von einiger Dauer zu u. kommt, daß sie nicht wieder blos ein Provisorium belommen, so wird a zunächst bei der Gestaltung der Zuckersteuer Eetzuhalten sein, daß es sich um ein Finanzgeseßz handelt, daß inan . also in erster Linie die Frage vorzulegen hat: in welchem Maße oll der Konfum belastet werden? Denn der Zuckerverbrauch, das ist

das. Objekt der Besteuerung, nicht etwa die Rüben, wie ich nicht des

eiteren wiederholen will. 8 Wir haben feit Bestehen des Zollvereins eine Belastung des Sentherß iche von g is iö e hatt fie. el gehalten e del . es fragt sich, ob Anlaß vorliegt, die es Maß der Belastung zu Fringe. Die verbündeten Regierungen sind im wesentlichen . mit der Enquete zu der Auffassung gelangt, e kein solcher Anlaß vorliegt, und daß weder im ani en Interesse noch auch im Interesse der Industrie es rath⸗ . empfehlenswerth sein könnte, das Maß der Zuckerbesteuerung

ern.

Der Hr. Abg. Graf zu Stolberg hat in der zweiten Lesung ge⸗ sagt, der Zucker wäre ganz unverhältnißmäßig hoch belastet, höher als irgend ein anderer Verbrauchsgegenstand, und daß es nicht möglich und nicht rathsam wäre, dem Zucker eine solche Last in derselben Weise, wie das früher festgehalten ist, auch ferner aufzuerlegen. Das ist aber thatsächlich meines Erachtens nicht zutreffend. Selbst wenn man die jetzigen außergewöhnlich niedrigen Zuckerpreise ins Auge faßt und auf Grund dieser Preise die Werthberechnung aufstellt, so repräsentirt das that⸗ fachliche Maß der Steuer, was auf dem Zucker liegt, doch immer erst 350 des Werthes, während der Branntwein schon jetzt mit 4200 des Werthes belaftet ist und der Taback mit 45 bis 85 Cho. Also es ist das auch thatsächlich nicht zutreffend. Indeß ist ja das nicht ent— scheidend für die Frage, in welchem Maße der Zuckerkonsum ein geeignetes Objekt der Besteuerung bildet. Der Zucker ist ein all— gemeiner Verbrauchegegenstand, auch ein nützlicher Verbrauchs— gegenstand, aber kein nothwendiger; es ist zu allen Zeiten von allen Seiten eigentlich immer anerkannt worden und namentlich von der inen Seite früher anerkannt worden, daß der Zucker ein sehr geeig⸗ netes Objekt der Besteuerung bildet. Ich erinnere nur daran, daß bei den früheren Budgetberathungen und auch bei der Berathung des Taback— monopols gerade von Seiten der linken Parteien immer hervorgehoben worden ist, daß der Zucker das vorzüglichste Objekt der Besteuerung bilde. So weit gehen die verbündeten Regierungen nun nicht; sie glauben, daß es viel bessere und zweckmäßigere Objekte der Besteuerung gäbe, namentlich also den Branntwein; aber sie sind der Ansicht, daß das Maß der Belastung des Zuckers, was bisher immer fest— gehalten ist, nicht herabgemindert werden darf, daß sowohl finanzielle wie auch stenerpolitische Rücksichten dringend dafür sprechen, an diesem Maße der Zuckerbesteuerung Festzuhalten. Demgemäß haben sie also vorgeschlagen, im Definitivum einen? Steuersatz von 1,K80 M für die Nüben und eine Ausfuhr⸗ vergütung von 18,20 4. einzustellen. Ich hebe nochmals hervor, daß der Rübensteuersatz ja nur ein abgeleiteter ist, daß er keineswegs das Maß der Belastung des Konsums, also das eigentliche Steuerobjekt darstellt, daß das Steuerobjekt in der Ausfuhrvergütung zu suchen ist, denn die Ausfuhrvergütung soll eben das enthalten, was auf dem

alfo die Frage erwägt: Welche Steuer

Objekte ruht; und wenn man ie d t ruht auf dem Zucker? — so muß man die Ausfuhrvergütung nehmen und

nicht den Rübensteuersatz. ö .

Die verbündeten Regierungen sind auf der anderen Seite geneigt, dem Zuckerkonsum, sowie der Fabrikation und der betheiligten Land⸗ wirthschaft jede Erleichterung zu Theil werden zu lassen. Eben mit Rücksicht auf die Bedürfnisse der Landwirthschaft und der In— dustrie haben sie sich auch im Einverständniß mii der Enquete dazu entschlossen, für die Beibehaltung der Materialsteuer sich aus⸗ zusprechen und nicht eine Fabrikatsteuer in Aussicht zu nehmen. Es ist das eben ein Opfer, was die Finanzen bringen und was sie nach der Auffassung der verbündeten Regierungen bringen müssen, im In⸗ teresse der von mir bezeichneten Induftriezweige. .

Die verbündeten Regierungen haben auch ein angemessenes Ueber⸗ gangsstadium für nützlich erachtet Sie haben nicht gleich den Ueber⸗ gang vom jetzigen Maße der Besteuerung auf das anzustrebende Ziel in Vorschlag' gebracht, sondern ein Uebergangsjahr, in, welchem also ein geringerer Steuersatz und eine verhättnißmäßig höhere Ausfuhr⸗ vergütung zur Anwendung kommen, foll, vorgeschlagen. Die Königlich preußische! Regierung hat nach dem Abschluß der zweiten Lesung sich nochmals die Frage vorgelegt, in welcher Beziehung es etwa thunlich sein würde, den Wünschen des Reichstages entgegenzukommen. Sie ist dabei zu der Auffassung, gelangt, daß es diskukabel wäre, und daß sie ihrerseits es wohl bei den verbündeten Regierungen befürworten könnte, daß an Stelle eines Uebergangs— stadiums von einem Jahr, ein solches von zwei Jahren treten möge; aber fie halt doch daran fest, daß es nothwendig sei, jetzt. zu einem Abschlusse der Zuckerbesteuerung zu gelangen, der die Gewähr einiger Dauer in sich trägt, der nicht als ein Provisorium von vornherein anzusprechen ist. . .

Die Regierungen haben auch sonst erhebliche Erleichterungen vor⸗ geschlagen; im S. 3. der Regierungsvorlagen waren solche Erleich⸗ ferungen bereits enthalten. Der Reichstag hat geglaubt, bei der zweiten Lesung diese Erleichterungen noch wesentlich verstärken und er⸗ weitern zu müssen. Insbesondere hat der Reichstag sich für die Zulassung steuerfreier Läger in zweiier Lesung aus⸗ gesprochen. Die Bedenlen, die gegen diesen Vorschlag bestehen, sind in der Regierungsvorlage eingehend erörtert. Die Königlich preußische Regierung meint a lerdings, daß, wenn es sonst zu einem günstigen, zufriedenstellenden Abschluß der Zuckerbesteuerung kommen würde, sich diese Erweiterung der Erleichterungen auch beim Bundes⸗ rath befürworten ließe, obwohl dieselbe, wie ich doch hervorheben möchte, mit sehr erheblichen finanziellen Opfern verbunden ist, Diese Opfer, die aus den steuerfreien Lägern erwachsen werden, sind zu— nächst definitive, regelmäßig wiederkehrende. Es soll also dem ge⸗ lagerten Zucker eine zinsfreie Lagerung bis zu einem Jahre gestattet werden, d. h. es sollen Vorschüsse für diesen Zucker gegeben werden, die, da die Ausfuhrvergütungsscheine auf 6 Monate lauten, und da die Lagerung bis zu einem Jahre erfolgen kann, nichts weiter bedeuten, als einen zinsfreien Vorschuß bis zur Daher von 6 Monaten. Das ist die dauernde Bedeutung dieser Täger. Das ist ja nun mit recht erheblichen finanziellen Opfern verbunden. Es läßt sich zwar nicht ziffermäßig darstellen, aber erwägt man, daß die Bruttosteuer von den Rüben sich im vorigen Jal re auf. 166 Milllonen Mark, wie ich glaube, belaufen hat, daß bei Einrichtung fleuerfreier Läger doch jedenfalls aller Zucker, der produzirt ist, auf das Lager gebracht werden kann, weil der Zucker von dem Lager ö. wohl für das Inland enknommen, als nach dem Auslande ausgesl rt werden kann, so ist es immerhin möglich, daß ein halbjähriger Zins⸗ verlust von der Gesammtsumme von i66 Millionen Mark der Reichskasse erwaͤchst. Ich glaube nun zwar nicht, daß in diesem Maße die Vergütung in Anspruch genommen werden würde, sondern daß ein Ausfall von 3 Millionen. Mark etwa als das höchste Maß zu kennzeichnen wäre. Jedenfalls wird aber das Opfer sich doch zwischen 1 und 2 Millionen jährlich, namentlich wenn die Zeiten so sind wie jetzt, belaufen. Das sind die dauernden Opfer, wie sie gebracht werden in Folge der steuerfreien Läger. Tußerdem wird aber diese Einrichtung zunächst mit einer sehr starken Verschiebung unserer Steuereinnahmen für das laufende Jahr ver— bunden fein. Wenn zum 1. August die Lagerung gestattet wird, dann werden die Vorräthe, die sich jetzt im Lande befinden, voraussichtlich in großem Umfange, wenn nicht völlig, auf diese Läger geschafft werden, damit man auf Grund der Lagerung sich Ausfuhrvergütungs⸗ scheine sichert, welche man dann diskontirt. Der gelagerte Zucker wird wohl mehr nach dem Auslande bestimmt sein, er wird also großen⸗ theils nicht wieder in den inländischen Konsum zurückkehren, während die Ausfuhrvergütungsscheine, die im August, und Sep⸗ tember ertheilt werden, noch im Laufe des Etatsjahres fällig werden, also im Hebrugr oder März. Wie groß unsere Zuckervorrãthe sind, die auf diese Weise jetzt auf die Läger gebracht, werden könnten, ist nicht genau zu übersehen, sie sind verhältnißmãäßig sehr groß, sie sind sehr d n größer als in demselben Zeitraum der früheren Jahre. Ich mag keine Ziffer nennen, aber ich glaube, daß der einmalige Ausfall, die einmalige Verschiebung, die aus diesem Anlaß in diesem Jahre eintreten wird, sich zwischen 15 und 20 Millionen stellen wird, um die alfo die Steuerannahme des laufenden Jahres in Folge der Ge—

stattung der steuerfreien Läger sich verringert. Das ist ein sehr be⸗

deutendes Opfer nach meiner Auffassung, was gebracht werden soll. Die verbündeten Regierungen werden, wie ich hoffe, geneigt sein, es zu bringen, aber doch nur dann, wenn sie hoffen können, daß das, was jetzt zu Stande kommt, nicht als ein Provisorium, sondern als eine dauernde Grundlage unserer Zuckerbesteuerung angesehen werden kann.

Ich mache ferner darauf aufmerksam, daß auch in der beschlosse⸗ Vergütung für ausgehende Fabrikate finanzielle Opfer bedingt sein werden, die sich vielleicht nicht so hoch stellen, aber doch auch nicht unbeträchtlich fein werden. Der Bundesrath wird von der Befugniß, für derartige ausgehende Fabrikate eine Erstattung der Zuckersteuer zu gewähren, Gebrauch machen, und die Erstattung wird voraussicht⸗ lich in nicht unbeträchtlichem Maße in Anspruch genommen werden.

Ich glaube also, daß die Stellung der verbündeten Regierungen dahin gehen wird, daß sie dringend wünschen müssen, jetzt zu einem Abschluß zu kommen, daß sie deshalb geneigt sein würden, das Uebergangsstadium, welches sie vorgeschlagen haben, noch zu verlängern, wenn es der Reichstag durchaus wünscht; daß sie ferner geneigt sein würden, die sehr weit gehenden Erleichte⸗ rungen, welche vom Reichstag beschlossen worden sind, in Erwägung zu nehmen und zuzugestehen. Aber nach meiner Auffassung werden sie bas nur können unter der Voraussetzung, daß die Beschlüsse des Reichstags in der Steuerfrage, also die Beschlüsse, welche die Rüben⸗ steuer und die Ausfuhrvergütungssätze betreffen, so sind, daß sie den berechtigten Anforderungen auf eine dauernde Gestaltung der Rüben⸗ zuckersteuer entsprechen.

Wenn ich mich nun zu den einzelnen Anträgen wende und nament⸗ lich zu dem Antrag Racke, so sehe ich davon ab, den Prinzipalantrag welter zu erörtern, welcher insbesondere dahin geht, die Melasse⸗ besteuerung einzuführen. — Der Herr Abgeordnete hat den Antrag selber nicht aufrechterhalten oder ihn wenigstens nicht weiter begründet, ich sehe also davon jetzt ab. Ich möchte mir erlauben, zur Klarstel⸗ lung der Sachlage eine vergleichende Zusammenstellung der gegenüber dem jetzigen Zustande zu erwartenden Mehrerträge aus der Regierungs⸗ vorlage, aus den Anträgen Graf Stolberg und Racke und aus dem Antrage Bormann näher anzuführen. Ber Hr. Graf Stolberg hat auseinandergesetzt, daß es sehr schwer wäre, sich ein rich⸗ tiges Bild von den finanziellen Folgen zu machen; das ist vollkommen zutreffend, es kommen dabei viele unsichere Faktoren in Betracht: die Größe der Rübenmenge, die Höhe des Rendements u. f. w. Man wird also nicht zu ganz zutreffenden Aufstellungen kommen können: wie wirkt das eine System, wie das andere? Wohl aber wird man zu einer vergleichenden Uebersicht der Mehrerträge ge⸗ langen können, welche von dem einen oder andern System zu erwarten sind, wenn man diese Rechnungen aufbaut auf derselben Grundlage. Als diese Grundlage möchte ich die annehmen, die auch in der Vor— lage angenommen ist, also einen Rübenverbrauch von 100 Millionen Doppelcentnern, einen Verbrauch, wie wir ihn in dem vorigen Jahre gehabt haben, und eine Ausfuhr in der Höhe von im Ganzen 61 Millionen Doppelcentnern Rohzucker, unter Reduktion der Raffinaden J. s. w. auf Rohzucker. Es kommt aber nach meiner Auffassung nicht so sehr auf diese Grundlage an, als vielmehr nur darauf, daß sie für alle Systeme gleichmäßig festgehalten wird. Geht man von dieser Grundlage aus, so ergiebt die Regierungsvorlage im Definitivum (1.80 M0 Rübensteuer, 1,20 6 Steuervergůütung) eine e,, von 17 900 066 ½, nahezu 18 0090 000 ατ; der Eventualantrag Racke und der Antrag des Grafen Stolberg würde nur zu einer Ersparung an Steuervergütung führen, und zwar von 160 M pro 100 kg Roh⸗ zucker, und diese würde nach den mitgetheilten Voraussetzungen sich beziffern auf 19400 000 A6. Der Antrag Bormann, der 1B,70 „t. Rübensteuer, also eine Erhöhung der Steuer um 10 , und eine Vergütung von 17,50 A für den Rohzucker einstellt, würde im Ganzen einen Mehrertrag von 12 850 000 (6 erzielen. Vergleicht man diese Resultate, so würde hinter dem finanziellen Effekt des definitiven Regierungsantrages von 17909 000 der Antrag Racke um 75 Millionen und der, Antrag Bormann um 5. Millionen etwa zurückbleiben. Also die Regierungsvorlage ist jedenfalls diejenige, die bei weitem die meisten finanziellen Erfolge aufzuweisen hat, und die nach meiner Auffassung, auch allein die Gewähr dafür bieten kann, daß man bei einer Reform, wenn sie bei dieser Grundlage auch nach Ablauf eines zweijährigen Provisoriums erst vollständig erfolgt, doch zu einer Beruhigung gelangen, daß wir nicht genöthigt sind, nach kurzer Zeit die Zuckersteuerfrage fkunditus von Neuem hier zu behandeln.

Ich würde deshalb den dringenden Wunsch auszusprechen haben, daß der Reichstag, wenn er es den verbündeten Regierungen ermög⸗ lichen will, ihrerseits auf die weitgehenden Erleichterungen, welche der Reichstag wünscht, einzugehen und ihre schweren dagegen zu erheben⸗ den finanziellen und sonstigen Bedenken fallen zu lassen, dann auch die Mittel zur Verfügung stellen möge, um einerseits diese Auf⸗ wendungen zu machen, diese finanziellen Opfer zu bringen und andererseits auch das Interesse der Finanzen auf einen an⸗ gemessenen Zeitraum sicher zu stellen. Ich glaube, daß selbst der Antrag Bormann, der in dieser Beziehung doch weiter geht, der doch wenigstens eine Erhöhung der Rübensteuer als eine Annäherung an das Prinzip der Regierungen enthält, gleichwohl nicht weit genug geht, und daß sich auch gegen diesen Antrag in der von mir bezeich⸗ neten Richtung sehr erhebliche Bedenken erheben lassen. Wenn man sich aber auch im Allgemeinen auf den Standpunkt des Antrages Bormann stellen wollte, namentlich auf den Steuersatz von 170 c, so glaube ich, doch, daß sehr wesentliche Bedenken gegen die, vor⸗ geschlagene Ausfuhrvergütung geltend zu machen sein würden. Die verbündeten Regierungen sind. zu der Auffassung ge⸗ langt daß das Rendementsverhältniß, welches der Vergütung zu Grunde zu legen ist, einen Rübenverbrauch von 1011 Centnern pro 3 Gentner Zucker voraussetzt; das entspricht dem Urtheil der Enquete und den seitdem gemachten Erfahrungen,. Aber der Antrag Bormann will einen Ausfuhrvergütungssatz gewähren, der nicht unbeträchtlich über den Vergütungssatz hinausgeht, der den von mir bezeichneten Rendementsverhältnissen entspricht. Nach dem Rendementsverhältniß, welches der Regierungsvorlage zu Grunde liegt, müßte die Ausfuhrvergütung für den Rohzucker auf 17324 60 bemessen werden, während der Antrag Bormann eine Ausfuhrvergütung von 17,50 „0 vorschlägt. Auch die Ausfuhrvergütungssätze, die für die Zucker in Broden u. s. w. gewährt werden sollen, sind nicht bloß auf der Grundlage, die der Antrag Bormann für den Rohzucker wählt, sondern auch darüber hinaus zu günstig bemessen. Ich glaube, daß das doch zu großen Bedenken Anlaß geben muß, denn schon das Rendementsverhältniß, welches die Regierungen ihren Vorschlägen zu Grunde gelegt haben, ist nach der Auffassung der Regierungen ein für die Industrie sehr günstiges, keineswegs etwa zu hoch gegriffen, und ich glaube, daß es fich doch eventuell sehr empfehlen an. . . wie der Antrag Bormann sie vorsieht, noch herabzusetzen. ö. Ich . mir . mich zu den Anträgen des Hrn. Abg. Trim⸗ born des Räheren auszusprechen bei der Spe ialberathundg.

Ich möchte nochmals die Bitte aussprechen, daß alle Diejenigen, welche mit den Regierungen geneigt sind, die Hand zu bieten zu einer Regelung der Zuckersteuer, die nicht blos als ein Provisorium ange— sehen werden kann, auf für das

nen

die Vorschläge der Regierungen Definitivum, wenn auch nach Verlängerung des in Vorschlag gebrachten

Provpisoriums, eingehen.