Der Bundeskommissar, Geheime Dber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Meyer äußerte: Es gebe keine Reichs- Militarverwaltung, sondern nur Militärverwaltungen der einzelnen Bundesstaaten. Der Rech⸗ nungshof führe seine Kontrole über die Rechnungen nach der preußischen Vorschrift vom Jahre 1824. Diese Vorschrift erfordere, daß soilche Justifikations-Ordres, die vom König von Preußen ausgingen, vom Kriegs-Minister gegengezeichnet würden. Da die preußische Armee auch heute noch in der Verfassung bestehe, müßten Niederschlagungen, gegengezeichnet vom Kriegs⸗-Minister, auch heute noch als justifizirend ange— sehen werden. Daß die vom Ober⸗Rechnungshof geltend ge⸗ machten Bedenken ernsteste Beachtung verdienten, sei richtig; aber ebenso richtig, daß sie nicht maßgebend sseien für die Entschließungen des Hauses.
Der Abg. Dr. Hänel sprach sich dahin aus, es sei richtig, daß auch heute noch die Heeresverfassung eine Kontingentsverfassung sei; dagegen habe er nichts einzuwenden. Aber er wolle doch auch die andere Seite betonen, daß gleichfalls verfasfungs— mäßig die deutsche Armee eine einheitliche fei. Es sei ihm deshalb unklar, was die Deduktionen des Bundeskommissars nach dieser Seite hin bedeuten sollten. Für die Ober⸗Jlech⸗ nungskammer gelte auch heute noch die Instruktion von 1824, aber doch nur insoweit, als aus der Reichsverfassung nicht ein anderer Rechtszustand folge. Die verfassungsmäßige Rechnungsablegung auch über die Heeresverwaltung habe vor dem Reichstage zu geschehen. Sei das der Fall, so müsse
der Reichstag sich an den Reichskanzler halten können, der!
ihm gegenüber allein die Verpflichtung trage. Nach der preußischen Verfassung habe der Kriegs-Minister die Ver— antwortlichkeit für die Finanzangelegenheiten der Armee getragen, aber jetzt, wo das Finanzwesen inkl. des Militär— wesens auf das Reich übergegangen sei, müsse nothwendig die Verantwortlichkeit für dasselbe der Reichskanzler tragen.
Der Bundeskommissar erwiderte, daß die von der Militär— verwaltung geltend gemachte Auffassung auch von dem Staats— rechtslehrer Laband vertreten werde.
. Der Abg. Dr. Meyer (Jena) war der Ansicht: die Ansicht eines einzelnen Schriftstellers beweise nichts, übrigens sei gegen dieselbe lebhafter Widerspruch laut geworden. Er sei der Meinung, daß man allerdings eine Reichs⸗Militärverwaltung habe, weil es eine ganze Reihe von Militärbefugnissen gebe, die dem König von Preußen als Kaiser zuständen. Die Befugnisse der Kontingentsheere seien in der Ver— fassung ganz genau festgestellt; daß die Finanzverwaltung der Armee eine Reichsverwaltung sei, ergebe sich ganz klar aus dem Eingange des Artikels 62 der Verfassung,
225
— *
Friedensprãsenzstärke Thlr. dem Kaiser zur Verfügung gestellt würden. Thatsächlich ständen auch alle Militäraus⸗ gaben auf dem Reichshaushalts-Etat, für den der Neichs⸗ kanzler die Verantwortlichkeit trage. Der preußische Kriegs⸗ Minister sei dem Reichstage nicht verantwortlich. Er (Redner) berufe sich für diese Auffassung auf den Reichskanzler selbst, der als Bundeskanzler 1867 ausdrücklich konstatirt habe, daß er nach der Bundesverfassung auch die Verantwortlichkeit trage für die gesammte Heeres und Marineverwaltung, die Bundesverfassung aber sei die jetzige Verfassung des Deutschen Reichs.
Hierauf bemerkte der Bundeskommissar: Jedenfalls sei es nicht der Kaiser, sondern der König von Preußen, welcher die Ordres erlasse; daraus folge, daß nicht der Reichskanzler, sondern irgend ein anderes Organ zur Gegenzeichnung be— rufen sei.
Der Abg. von Maltzahn⸗Gültz erwiderte dem Abg. Meyer, daß der Eingang des Art. 62 inzwischen aufgehoben sei da— durch, daß jetzt der Reichs⸗Militäretat durch das Etatsgesetz festgestellt werde. Die Ueberzeugung des Abg. Hänel sei nicht die des ganzen Hauses. Er (Redner) habe schon am 7. Februar 1885 Namens der Konservativen erklärt: Der Reichskanzler könne nicht sanktioniren, was der Kaiser nicht als Kgiser zu thun in der Lage sei. Bis zur endgültigen gesetzlichen Regelung des Gegenstandes, die er (Redner) mit dem Abg. von Benda dringend wünsche, habe der Kaiser seiner— seits die Befugniß, diese Ordres zu geben, aber der Gegen— zeichnung durch den Reichskanzler seien diese Ordres nicht fähig. Hierauf ergriff der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff das Wort:
Meine Herren! Es ist heute ja auch wieder viel von Stellung des preußischen Kriegs⸗Ministers die Rede gewesen. veranlaßt mich, den Ausführungen, die sonst schon von dieser Stelle gefallen sind, noch einige Worte hinzuzufügen.
Es unterliegt absolut keinem Zweifel, daß wir eine gesonderte preußische Militärrerwaltung haben. Diejenigen Herren, welche be— haupten, wir hätten sie nicht, sondern fagen, es wäre eine Reichs verwaltung, sind meiner Meinung nach im Irrthum. Wenn man nun sagt, diese Königlichen Ordres, die hier zur Erörterung stehen, deren Rechtsverbindlichkeit, wenn man bloß von der Ausübung des Kronrechts spricht, unabhängig davon, ob der Kaiser oder der König übt, ja heute zu nicht
der
Mm AR Vas
. meiner Freude angefochten ist, wenn man sagt, diese Ordres müßten also kontrasig⸗ nirt werden vom Hrn. Reichskanzler: so glaube ich, dann ergiebt sich mit unerhittlicher Konsequenz daraus, daß jede im Gebiet der preußi— schen Militärverwaltung ergehende Allerhöchste Ordre nicht vom preußischen Kriegs-Minister, sondern von dem Herrn Reichskanzler zu kontrasigniren wäre; also mit einem Wort, wenn der Herr Reichs—
kanzler diese Ordres kontrasigniren soll nach Ansicht auch des Re nungshofes, wegen ihrer Bedeutung, die auf dem reihęff can. i Gebiet liegt, so kann ich versichern, daß von den 23 ren Hundert Ordres, die Se. Majestät der Köni— 2 Preußen im Laufe eines Etatsjahres erläßt, und die ich ig 6 habe zu kontrasigniren, kaum eine einzige sein wird, von der ore nicht irgend eine Wirkung auf das reichsfinanzielle Gebiet wird 26 leiten können. Es müßte also dann der Herr Reichskanzler all. Srder⸗ kontrasigniren auf dem Gebiete der preußischen Militärverwaltun r . heißt denn das? Dann muß er auch die preußische Rilitarverwaltanj . * ständig und im Detail führen, und ob der Herr reich stan, n] fl. beabsichtigt oder auch nur im Stande ist neben seinen anderen w] gehenden Geschäften, das ist doch die große Frage. . Nun ist ja das Stellvertretungsgesetz gegeben. Dadurch ist ez dem Herrn Reichskanzler leicht, verschiedene Gebiete der wirklichen Reichsverwaltung zu führen, bezw. unter seiner Verantwortung 6 den Stellvertreter führen zu lassen, und erst mit dem Momente se. der preußische Kriegs⸗Minister zu seinen Stellvertretern gehörte aa erklärt wäre, das Militärwesen ist auch in der Ausübung der Vd waltung Reichssache, würde diese Forderung zu erheben sein. in, Forderung kann aber nicht erhoben werden, weil alle dazu erforder lichen Grundlagen meiner Meinung nach fehlen. a. Der Abg. Dr. Hänel erkannte die vom Kriegs-Minister gezogenen Konseguenzen vollkommen an; die heutige Frage aher bestehe darin, ob es auch nur denkbar sei, bei dem klaren Wortlaut der Verfassung, daß man die Finanzverwaltung des preußischen Kontingents als Bestandtheil dieser Kontingents? verwaltung betrachten könne, oder ob man sie nicht vielmehr als eine Finanzverwaltung des Reichs betrachten müsse. Die Militärausgaben ständen auf dem Reichs-Etat und würden vom Reichstage bewilligt; die Einnahmen, aus welchen die Aufwendun— gen für das Heer bestritten würden, seien Reichseinnahmen, welche der Militärverwaltung zur Verfügung gestellt werden; endlich sage Art. 2: Ueber die Verwendung aller Einnahmen des Reiches sei durch den Reichskanzler zur Entlastung jährlich Rechnung zu legen. ; f
8 Viese
ung zi So lange dieser Art. 72 bestehe, müßten alle diese Dinge unter der Verantwortlichkeit des Reichskanzlers geordnet werden, und es sei ihm unerfindlich, wie man sich dem gegenüber aus irgend welchen ihm unbekannten Gründen hinter Deduktionen der kleinlichsten Art verstecke. Herr Laband habe allerdings sehr scharf die Kontingentsnatur der Armee betont, aber in keinem . die Einheitlichkeit der Finanz— verwaltung auf dem Gebiete der Militärverwaltung geleugnet eine Berufung auf ihn sei also ganz unberechtigt. .
Nachdem noch der Abg. Meyer (Jena) sich diesen Aus— führungen angeschlossen, wurde der beantragte Vorbehalt mit großer Mehrheit ausgesprochen und mit diesem Vorbehalt die Decharge ertheilt.
Um 4 / Uhr vertagte sich das Haus auf Dienstag 1 Uhr.
6
aar, re r.
Deffentl
1. Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen. 2. Zwangs vollstreckungen, ladungen u. dergl.
wonach während der Pauschquantumszeit für jeden Kopf der
XR Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats⸗A Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition
des geutschen Reichs- Anzeigers und Königlich .
j
a — 2
5 Qn ö. 1X 6 84 * 1
Großhandel.
Vor⸗ ] Verschiedene Bekanntmachungen.
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icher Anzeiger.
Industrielle Etablissements, Fabriken und
3 * Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen dez „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Danube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größerer
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Breukischen Ktaatz- Anzeiger: Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr.
32.
3
3. Verläufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛe. 14. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung
*
Steck riefe und Untersuchungs⸗-Sachen. 1078 Steckbrief. Gegen die Wehrpflichtigen:
L Heinrich Haase, geboren 4. ö. 1.
2) Christoph Fütterer, geboren zu Heiligenstad am 1E l 15 . .
I) Franz Kaufhold, geboren zu Bischha an 15. Juli 1859, . . ö
) Philipp August Dobert, geboren zu stůdt . ö. 21 1861,
D) Heinrich Fischer, geboren zu Lengenfeld ar kö KJ
6) Karl Joseph Weißenstein, geb städt . zl ust 1861,
7) Heinrich Freund, geboren zu Kreuzeber an 21. Dezember I856i, . J
8) Karl Adler, 26. November 1862,
M Karl Pbilipp Eirund, geboren am 28. September 1862,
10) Georg Rheinländer, geboren zu Birkenfelde ö. . .
Franz Joseyh Meinhardt, geboren zu Dingel— städt am 4. Sktober , . . 127) Franz Nolte, geboren zu Freienhagen am 2. August 1862,
13) Andreas Hollenbach, geboren zu Günterode 16 , . 1) Andreas Karl Schinkel, geboren zu Heiligen— stadt am 16. Ser e n ,. ö . 15) Johann Hugo Gloße, stadt am 12. Juli 1862,
16 Wilhelm Volkmar, geboren 1. Juni 1862,
17) Ludwig Thon, 11 September 1862,
18) Nicolaus Kuhn, 12. Oktober 1862,
19) Georg Hille, geboren zu Pfaffschwende 9. Januar 1852, . Heinrich Köhler, geboren zu Uder am 21. Mai
H 2,
zu Küllstedt am
Dingel⸗ oren zu Dingel⸗
geboren Schönhagen am
zu
zu Dingelstädt
geboren zu Heiligen⸗
zu Kella am
geboren zu Kreuzeber am
geboren zu Lutter am
am
21) August Knieriem, geboren zu Wahlhausen am 15. Januar 1862, .
22) Andreas Franz Semm, geboren zu Ershausen am J0. Juli 1862,
23) Heinrich Stücking, geboren zu Bebendorf am 23. August 1862,
24) Albert Seeboth, geboren zu Breitenbach am 14. Januar 186,
25) Hans Jost Christoph v. Hagen, geboren zu Deuna am 26. Juli 1862,
26) Andreas Kirchhof, geboren zu Niederorschel am 1. April 1862,
27 Karl Morick, geboren zu Riederorschel am 25. , , 1862,
5) 4 1
23) Ignaz Körner, geboren zu Niederorschel am 8 in . ; ; *
29) Moses Compart, geboren zu Rüdigershagen * 1363, ! ?
30) Christian Reupert, geboren zu Hundeshagen am n . j ! ö 31 Johannes Wagner, geboren zu Worbis am 25. . 1865 ;
32) Clemens Vetter, geboren zu Bischofferode am 9 Sr 86s, ö.
welche sich verborgen halten, soll eine durch voll— streckbares Urtheil der Strafkammer bei dem König⸗
u. s. w. von öffentlichen Papieren. lichen Amtsgerichte zu Heiligenstadt vom 20. No— vember 1885 erkannte Gefängnißstrafe von zwei und dreißig Tagen vollstreckt werden. Es wird ersucht, dieselben zu verhaften und in das nächstgelegene Gerichts gefängniß abzuliefern.
Durch Zahlung von Einhundert und sechzig Mark wird die Vollstreckung der bezeichneten Freiheitsstrafe abgewandt.
Nordhausen, den 1. April 1886.
Königliche Staatsanwaltschaft. Offene Ee ass o ; ö z 3834
Strafvollstreckungs-Nenuisition.
Die nachbenannten Personen:
1) Stellmachersohn Gustav Adolf Prodehl, zu— letzt in Schönfließ, Kreis Königsberg N. M., am 25. Oktober 1863 zu Zanzhausen, Kreis Lands⸗ berg 4. W., geboren,
2) Tagelöhnersohn Johann August Firgens (Vir— gens), am 29. September 1864 zu Blumberg, Kreis Landsberg a. W., geboren, .
3) Knecht Carl August Kiele, am 20. Oktober 1861 in Zechin, Kreis Lebus, geboren, zuletzt in Genschmar, ⸗
4 Arbeiter Christian Friedrich Schoppe, am 18, Juni 1861 zu Baiersberg, Kreis Lebus, geboren, zuletzt in Quartschen, —
5) Schlosser Friedrich Wilhelm Blühdorn, am 15. September 1862 zu Letschin, Kreis Lebus, ge⸗ boren, zuletzt in Küstrin,
6) Schmied Gustav Adolf Theodor Hoöff:nann, am 20. März 1862 in Genschmar, Kreis Lebus, ge— boxen, zuletzt in Gorgast,
7) Zimmermann Ernst Carl Theodor Rade— nacher, am 28. April 1862 in Genschmar, Kreis Lebus, geboren,
sind durch vollstreckbares Urtheil der Strafkammer beim Königlichen Amtsgericht zu Küͤstrin vom 4. Fe⸗ bruar 1886 wegen Vergehens gegen §. 140, Absatz ] Nr. 1 Strafgesetz⸗Buchs, je zu einer Geldstrafe von 180 6, im Unvermögensfalle je zu 30 Tagen Ge— fang in werurtheilt worden.
8s wird um Strafvollstreckung und Nachrich den Akten M2 32/85 . 6 Landsberg a. W., den 30. März 1336. Der Erste Staatsanwalt. Zwangs vollstreckungen, Aufgebote, . Borladungen u. dergl. 65644 Aufgebot.
In dem Gewerkenbuche der Gewerkschaft ver Westphalia ist Seite 42 die Wittwe des Buchhänd⸗ lers Eduard Jansen, Antoinette, geb. Coppenrath zu Münster als Eigenthümerin von 2 Kure ein“ getragen. .
Die über diese Kuxbetheiligung unter Nr. 417 und 418 ausgefertigten Kuxscheine sind angeblich verloren gegangen und werden hiermit aufgeboten.
Demgemäß ergeht an die Inhaber derselben hier— durch die Aufforderung, spätestens in dem zum 18. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Rr. 21, anbe⸗ raumten Aufgebotstermine ihre Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und demselben die Kurscheine vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlot— erklärung der letzteren erfolgen wird.
Dortmund, den 29. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht.
1076
Literarische Anzeigen. Theater⸗Anzeigen.
Annoncen ⸗Bureaux. *
Familien⸗Nachrichten.
223332 J les Aufgebot.
Der Arbeitsmann Johann Hinrich Hermann Blö— dorn aus Sophienhof hat bezüglich folgender Conto— bücher der Ploener Spar- und Leihkaffe das Aufge⸗ bot beantragt: .
I) des Contobuchs Nr. 1125 Ab 1045,23 lautend,
27) des Contobuchs Nr. 7035 für seinen Sohn Her— mann Friedrich Christian Blödorn auf 6 105,3 lautend . 9) des Contobuchs Nr. Fritz Johann Hinrich Blödorn lautend,
4) des Contobuchs Nr. 7335 für seinen Sohn Ludwig Johannes Hermann Blödorn auf e Ih, 84 lautend, .
6) des Contobuchs Nr. 9273 für seinen Sohn Heinrich Friedrich Hermann Blödorn auf M0 48,B76 lautend.
Der Inhaber der Sparkassenbücher wird aufge— fordert, spätestens in dem auf Freitag, den 15. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur— kunden vorzulegen, widrigenfalls eine Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird. . Ploöen, den 5. März 1886. Königliches Amtsgericht. In Vertretung: (gez von Hantelmann. Veröffentlicht: w Mäller, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
für ihn selbst auf
334 für seinen Sohn auf S 263, 13
69807] Aufgebot.
Die Erben des im Jahre 1873 verstorbenen Hach— meisters Hans Heinrich Dühlmeier zu Niedernhol; vertreten durch den Amtsboten Christoph Dühlmeier zu Stadthagen, haben das Aufgebot der ihnen ab— handen gekommenen, auf den Verstorbenen als Gläubiger lautenden Schuld- und Pfandverschreibung vom 18. bezw., 24. Juni 1847 über 209 Thlr. Ert laut welcher für die Schuldhypothek an dem Bauer hofe Nr. 6 in Nienbrügge bestellt und im Fypo— thekenbuche des unterzeichneten Gerichts eingetragen ist, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert, spätestens in dem auf den
25. September 18536, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur— kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserkläͤrung der Urkunde erfolgen wird.
Stadthagen, 27. Februar 1886.
Fürstliches Amtsgericht. J. Langerfeldt.
1175 Oeffentliche Znstellung.
Der Rentner Isaas Bernheim zu Kolmar klagt gegen den Rebmann Aloys Klufts, früher zu Kolmar jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltzort, wegen Nichtzahlung eines Kaufpreifes, mit dem An“ trage auf Auflösung des vor Notar Bollenbeck früher in Kolmar, am 17. November 1884 errich“ teten Kaufvertrages, vermöge deffen der Beklagte von der zum Konkurse des Holzhändlers Anton Gentner in Kolmar gehörenden Maffe, einen 18,16 a.
großen Acker, gelegen im Banne Kolmar, Kanton
Hochgericht, Sekt. K. Nr. 2009, um den Preis von 145,42 6 erworben hat, sowie auf Verurtheilung in die Prozeßkosten und auf vorläufige Vollstreck— barkeitserklärung des Urtheils, und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Kolmar im Elsast auf
den 5. Inni 1886, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemächt.
Schönbrod, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
1173 Oeffentliche Ladung.
Bei dem Kgl. Landgerichte Fürth, Kammer für Fivilsachen, wurde vom Herrn Rechtsanwalt Gunzen— häuser dahier unterm 16. pr. 29. vor. Mts. Namens der ledigen großjährigen Müllerstochter Maria Reichel von Simmersdorf, z. Zt. in Fürth, als der Klägerin gegen den ledigen großjährigen Wirth Georg Ebersberger von Eltersdorf, zuletzt dahier wohnhaft, nun unbekannten Aufenthaltes, eine Klage wegen Eheverlöbnißbruches bezw. Entschädigung ein— gereicht, in welcher beantragt ist, Urtheil dahin zu erlassen:
1) der Beklagte Georg Ebersberger, zuletzt da⸗ hier, nunmehr unbekannten Aufenthaltes, werde verurtheilt, die Ehe mit der Klägerin binnen 14 Tagen nach Rechtskraft des Urtheils zu vollziehen, oder bei Weigerung innerhalb dieser Frist die stipulirte Entschädigung von 1000 „ an die Klägerin zu bezahlen,
2) der Beklagte habe die sämmtlichen erwachsenen
Kosten zu tragen bezw. zu erstatten.
Zur mündlichen Verhandlung dieser Klage wurde
vom Herrn Vorsitzenden der Civilkammer Termin
auf Freitag, den 18. Juni 1886,
Vormittags g Uhr, ; anberaumt und wird Beklagter, zu diesem Termine durch einen bei dem Prozeßgerichte zugelassenen ,,, zu erscheinen, hiermit öffentlich ge⸗ aden.
Fürth, den 2. April 13886.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. (L. 8.) Kellermann, Kgl. Sbersekretär.
1155 Bekanntmachung.
Durch Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 25. Februar 1885 ist die zwischen den Eheleuten Schleifer Otto Nusch zu Oehlmühle bei Remscheid und der geschäftslosen Wittwe Albert Schmidt, Maria, geb. Wyand, da⸗ selbst. bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom 51. Dezember 1885 für aufgelöst erklärt worden.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Schmidt.
uss! Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt van Werden vertretene zum Armenrechte zugelassene gewerblose Caroline Buchner, zu Barmen, Ehefrau des Bäckermeisters Ernst Hoter daselbst, hat gegen diesen beim König— lichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten
me bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit e n fei dei Tage der Klagezustellung für auf— mio ären. ; ö gelõst zu en, Verhandlung ist Termin auf den Funn at, Vormittags 9 Uhr, im * sfaale der II. Civilkammer des Königlichen Sihun e t, zu Elberfeld anberaumt. Eumdgericht⸗ Der Landgerichts⸗Sekretär: Schmidt.
Klage⸗ Auszug. . Armenrechte belassene gewerblose Maria är Wilhelmine Schlüter, Ehefrau Wilhelm gel nhorn, zu Aachen wohnend, vertreten durch ö Zustixgath . ; tie gn e n den ,, Wilhelm Poggenhorn in Aachen, nit ner . Landgericht wolle die zwischen Par= . bisher bestandene eheliche Gütergemein⸗
schaft für aufgelöst erkläre) Gütertrennung ver⸗ ordnen, die Parteien zur guteinan er chung vor einen Notar verweisen und dem Beklagten die Kosten zur Last legen. . 3. Klägerin ladet den Beklagten zur mum ichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor ie J. Civilkammer n Königlichen Landgerichts zu Aachen auf. zes Aehhzittwoch, den 16. Juni 1886, ö . Uhr. en 1. April 1885. Auchen, d Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lllzs Beschluß.
Der Beschluß vom 3. Januar 1383 B24 ff. wird, insoweit er die Beschlagnahme des im Deutschen zäiche befindlichen Vermögens des Friedrich Heinrich doff Tietmeyer in Höhe von 00ů 466 anordnet,
fgehoben ö Ac. Tietmeyer die im gewärtigen Ver—
fahren erkannte Strafe bezahlt. hat.
Osnabrück, den 25. März 1886.
Königliches Landgericht, Strafkammer.
(ze) Brandt. C. Hüpeden. Hanow.
il80 Die zum
Beschluß. ö.. uf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen den . Wehrpflichtigen Wilhelm Bothe, geboren zu Breslau am 14. Mai 18604 heimathsberechtigt zu Osnabrück, zuletzt aufhaltsam in Berlin, welcher hinreichend verdächtig erscheint: . in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu ent⸗ ziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundes⸗ gebiet verlassen zu haben oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufzuhalten, ; Vergehen gegen §. 1401 R. St. G. Bs. daß Hauptverfahren vor der Strafkammer des König⸗ lichen Landgerichts hierselbst eröffnet und das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Ange— schuldigten in Gemäßheit der 5§. 326 und 480 Str. Pr. O. mit Beschlag belegt. Osnabrück, den 25. März 1886. Königliches Landgericht, Strafkammer Brandt. C. Hüpeden. Hanow.
Ilöl] Oeffentliche Ladung. Nachdem die beantragte Verkoppelung der nicht eingefriedigten Ackerländereien und Wiesen der Oster⸗ gaste und Westergaste in der Gemarkung Strakholt, Rreis Aurich, Provinz Hannover, von Königlicher General⸗Kommission zu Hannover für stattnehmig erkannt worden, ist zur Ermittelung der Betheiligten und ihrer Rechte, sowie der Eigenthumsverhältnisse, Termin auf Dienstag, den 25. Mai d. Is., Morgens 10 Uhr, im Bruns'schen Wirthshause zu Strakholt anberaumt. Hierzu werden außer den bekannten Interessenten alle unbekannten Theilnehmer, namentlich die etwa unbekannt gebliebenen Landeigenthümer zur Anmeldang und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche, unter der Verwarnung geladen, daß im Falle des lusbleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in fonstiger Besehung als zustimmend angesehen werden sollen. „Auch wird den aus irgend einem Grunde bethei⸗ ligten dritten Personen insbesondere den Zehntherren, JGutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗, Fischerei⸗ oder sonstigen Servitutberechtigten nachgelassen, ihr twaiges Interesse bei dem Geschäfte, foweit fie es ür nöthig halten zu beachten. Lingen, den 2. April 1886. Der Spezial-Kommissar. C. Ludewig. Oekonomie⸗Kommissionsrath.
erer,
1092]
510 rm Kiefernreiser,
19 Loose unaufgearbeitete Reiser.
Tanten, den 2. April 1885.
Der Oberförster. Roelen.
Lang⸗Nutzholzverkauf Oberförsterei NRegenthin, Kreis Arnswalde. Die in der letzten Lieitation am 15. März 1836 nicht verkauften Kiefern Langhölzer III. bis IV. Klasse geringerer Beschaffenheit aus der Totalität sämmt⸗ licher Beläufe, ca. 160 Stück mit ca. 135 fin, sollen am 16. April öffentlich meistbietend verkauft wer⸗ den. Es werden auch freihändig abgegebene Gebote, sofern dieselben annehmbar sind, entgegengenommen. Ingleichen soll der aus dem Vorjahre im Bestande verbliebene Posten Buchen Ast J. von 270 rm, um damit zu räumen, billig verkauft werden. Negenthin, den 4. April 1836. Der Oberförster.
Ritz.
11601 Holz⸗Versteigerung. In der Königlichen Oberförsterei Elsterwerda sollen folgende Hölzer: Döllingen, Jagen 36 (Schlag): 98 Stück Nadelholz Bauholz; Hohenleipisch, Fagen 84 (Schlag): 424 Stück Nadelholz Bauholz; Oppelhain (Totalität): 32 im Nadelhol; Kloben, 12 rm Nadelholz Reis; Gorden (Totalität): 40 rm Nadelhol; Kloben und Knüppel, 100 rm Nadelholz Reis, sowie folgende Durchforstungen: Hohenleivisch, Jagen 68: 251 rm Kiefern und Birken Reis; Gorden, Jagen 62: 30 rm Kiefern Reis; Jagen 63: — 132 rm Kiefern Reis ( am Sonnabend, den 17. April er., früh 9 Uhr, im Pinkertschen Gasthofe zu Krauschütz öffentlich bei freier Konkurrenz an den Meistbietenden versteigert werden. Mit den Durchforstungen wird begonnen. Elsterwerda, den 27. März 1886. Der Oberförster. Loew.
Lang⸗ haufen
1089 Nutzholzverkauf in der Königlichen Oberförsterei Neu⸗Glienicke, Kreis Ruppin, Neg. Bez. Potsdam. Dienstag, den 29. April 1886, von Vor⸗ mittags 10 Uhr ab sollen in dem Gasthofe zu Gühlen-Glienicke die nachstehenden Bau⸗ und Nutz— hölzer in größeren und kleineren Loosen gegen so= fortige Anzahlung von 165 des Meistgebots öffentlich meistbietend versteigert werden. Schutzbezirk Gühlen⸗Glienicke: Jag. 10a2.: 1 St. Buchen⸗Nutzholz mit 2,50 fm, 2. 1 Totalität: 3
J
3 3 3 rm Kiefern⸗Schichtnutzholz J. Klasse 7 St. Eichen⸗Nutzholz mit 165,99 fm, 9 rm. Eichen⸗Schschtnutzhol; II. Klasse 2 St. Buchen⸗-Nutzholz mit 10,39 fm 1 rm ͤ II. Klasse, 386 St. Kiefern⸗Nutzholz mit 513,02 fm Schutzbezirk Frantendorf: Gestell-⸗Aufhieb, Jag. 77, 783: 150 Stück Kiefern Nutzholz mit 185,89 fm. Schutzbezirk Rheinsberg⸗Glienicke: Totalität: J St. Eichen-Nutzholz mit 0, 37) fw,
11. Klasse. Schutzbezirk Neu⸗Glienicke: Totalität u. Gestell⸗Aufhieb: 558 St. Nutzholz mit 509,13 fm. Nen -⸗Glienicke bei Gühlen-Glienicke, d 3. April 1886. Der Königliche Oberförster.
rm Buchen-Schichtnutzholz J. Klasse, St. Kiefern⸗Nutzholz mit 2265,97 fm,
Buchen⸗Schichtnutzholz J. u.
412 St. Kiefern⸗Nutzholz mit 567,38 fm, 6 rm Kiefern⸗Schichtnutzholz J. u.
Kiefern⸗
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2
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1094
Königliche Oberförsterei Junkerhof, Poststat. Louisen—
Schneidehöljer werden versiegelte, mit der Aufschrift 1
gebene Offerten bis Sonntag, 18. April er., von dem unterzeichneten Oberföester entgegengenommen.
Montag, 19. Avril er., Nachmittags 2 Uhr, im Bechler'schen Kruge zu Golombek bei Tuchel.
sucht und geputzt mit dem dazu erforderlichen Ver— bandholze zum Verflößen bereit auf der Ablage an der Brahe bei Golombek, Hh kim von Tuchel entfernt.
Anfuhre ꝛc. und Verbandholz ꝛc. abzugeben.
die daneben gültigen allgemeinen Bedingungen für den Holzverkauf können in hiesiger Registratur ein— gesehen und Aufmaß⸗Register
Solzverkauf 1
im Wege der Submission.
thal, Bez. Bromberg in Westpreußen. Auf nachstehend verzeichnete Kiefern⸗Bau⸗ und
Holzsubmission“ versehene, ohne Vorbehalt abge— Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt
Die Hölzer liegen geröthet, auf Schwamm unter⸗ n
Inhalt
fm de
603 58
630 29
756 44
205 84 219 15 415,30 A6 494,48 ,
Taxklasse Stück
Sa. 14 Die Taxe beträgt Anfuhrkosten, Röthen ze. . Verbandholz incl. Anfuhre 299,80 „ Sa. Anforderungspreis r. 30 210 41. Die Gebote sind für das ganze Verkaufsloos inkl.
24 5
Die besonderen Submissionsbedingungen, sowie
gegen vorherige Ein— sendung von 8 (ML. abschriftlich von hier bezogen
werden. Ein Viertel des Gebotes ist spätestens im Ter— mine am 19. April als Kaution, der Rest 6 Wochen nach Ertheilung des Zuschlages event. vor Beginn der Flößerei an die Forstkasse in Tuchel zu zahlen. Auskunft über Verflößen des Holzes bez. Flöß⸗ meister wird auf Verlangen von hier ertheilt werden.
Junkerhof, 31. Mär; 13886. Der an,, Oberförster: Thiel.
1090 Nutzholz⸗Verkauf im Königlichen Forstrevier Alt⸗Ruppin. Donnerstag, den 15. April er., von Vor⸗ mittags 11 Uhr ab, werden im Gasthause des Herrn Gödecke zu Alt-Ruppin folgende Lang- und Schichtnutzhölzer zum Verkauf gestellt: J. Schutzbezirk Klausheide. 5 rm Kiefern⸗Schichtnutzh. II. Kl. II. Schutzbezirk Fristow. Schlag, Jagen 44: 400 Stück Kiefern-Langnutzh. mit 411 fm. 25 rm Kiefern-⸗Schichtnutzh. II. Kl. Schlag, Jagen 47: 135 Stück Kiefern-Langnutzh. mit 224 fm. 10rm Kiefern⸗Schichtnutzh. II. Kl. III ͤ
Jagen 76:
Schutzbezirk Stendenitz. Schlag, Jagen 64: 20 Stück Kiefern⸗-Langnutzh. mit 16 n. IV. Schutz bezirk Rottstiel. — Schlag, Jagen 66: 9 Stück Eichen-Langnutzh. mit 6 fm. 1208 Stück Kiefern⸗Langnutzh., gutes Schneideh., mit 1703 fm. 49 rm Kiefern⸗Schichtnutzh. II. Kl. Gestellaufhieb, Jagen 79: 12 Stück Buchen Lang⸗ nutzh. mit 6 fm. V. Schutzbezirk Pfefferteich. Schlag, Jagen 84: 5 Stück Eichen - Langnutzh. 3,06 fm. Schlag, Jagen 96: 6 Stück Eichen- Langnutzh. mit o m. 15 rm Eichen-⸗-Schichtnutzh. II. Kl. 39 Stück Birken⸗Langnutzh. mit 18.60 fm. Windbruch und Trockniß. 94, 95, 6, N, 164: 31 Stück Kiefern-Langnutzh. mit 56 fm. k !. . 2 rm Kiefern⸗-Schichtnutzh. II. Kl. Forsth. Alt⸗Ruppin, den 1. April 18386. Der Oberförster:
mit
Jagen
* n,
v. Gustedt.
1093
Auf nachstehend verzeichnete Kiefern mission“
Eilers'schen Hotel zu Tuchel.
Loos
lch
Bekanntmachnng. In der Liste
Breslau, den 7. April 186. Königliches Landgericht. Anton.
Bekanntmachung.
l))
i Der Rechtsanwalt Heinrich Allendorff hierselbst it in die Liste der beü dem unterzeichneten Gerichte
Uulassenen Rechtzanwälte eingetragen. itten, den 1. April 1886. . Königliches Amtsgericht.
.
ĩ der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ Elzsenen Rechtsanwälte ist Heute der Rechtsanwalt Justizlath Paul Müller zu Wohlau gelöscht worden.
zusammen abzugeben. ö des Gebotes ist späteste
Holzverkauf im Wege der Sußmission. ; Königliche Oberförsterei Schwiedt bei Tuchel (Bahnstation) Westpreusten. . fernlanghölzer werden versiegelte, mit der Aufschrift versehene Offerten bis zum J8. d. Mts. vom Unterzeichneten entgegengenommen. . Die Eröffnung der Offerten erfolgt offentlich am 1B. d. Mts., Vormittags 9 Uhr, im
Dle Hölzer liegen geröthet und geputzt auf folgenden Ablagen an der Brahe: JL. im Belauf Kohli der Oberförsterei Grünfelde, Loos II. im Jagen 58 und 85 zwischen Pilla und Sommersin, Loos III. in Rudabrück und an der Brahebrücke bei Schwiedt, Loos IV. an obengenannter Brücke, . Loos V. im Jagen 270 und 280 im Belauf Plaskau und werden auf Wunsch von den Forstbeamten vorgezeigt. . . ö Die Gebote sind, auf volle Mark abgerundet, auf jedes einzelne Loos oder auf das ganze Quantum ens im Termin als Kaution, der Rest binnen 6 Wochen nach Ertheilung des Zuschlages vor dem Verflößen an die Königliche Forstkasse in Tuchel zu zahlen. Die erforderlichen Verbandhöl;jer werden auf W
F ickert.
Holzsub⸗
ö
f Wunsch zur Taxe abgegeben.
aus Belauf und 96.
agen .
ö. 12 60
St. fm
. St. fm
Kiefern Langholz
, Taxpreis pro Festmeter.
Röther⸗ und Fuhr⸗ löhne
Anforde⸗ rungs⸗ preis ct. 9
Taxe für das ganze Loos
ö
8 il
1 J l . St fm st⸗ * — sl. 5
Verkäufe, Verpachtungen, 1. Verdingungen ꝛe. lin ö. Holzuerkauf in der Königlichen Oberförsterei Xauten. Am 16. Sf. Mts,, Morgens 10 Uhr, in Alpen bei der Wirthin Wittwe Heix. . * 7 zbe zr 9 - zum 6e, Schutzbezirk Alpen
92 b. und Totalität: 22 Eichstämme mit 52 fm,
24 rm Eichen⸗Nutzholz II., IV. u. V. Kl.,
21 im Eichenkloben und Knüppel, 3rm Buchen⸗ und Weichholz⸗Knüppel,
199 ͤrm Laubholzreiser,
20 Kiefernstämme mit 13 fm,
210 Kiefernstangen I. Kl.,
40 . 3
ö z k rm Kiefernnutzholz J. Kl.
69 d., 73 d., 74 a, 7565 b., S4 a.,, 90,
Fuchswinkel Jagen 16a. u. ͤ Doebelsheide. , 11 2460 7111 Jagen 41 u. 60. ö ö Schnee . . ö Jagen 159 a. u. 166 Birkwald . Jagen 1462. Eichberg .. Jagen 290b. u. Plaskau . Jagen 2100. u. 280b.
oi 14220 .
j9a.
62 145 631 l
90 262 26
3915. ö 32 73 19
9— 1
ö 107 180 96 .
71119777
72 123 44
¶ 69 11538
9
21231 9155 21 1369 23 10525
145 12079 ob n
56074 06
100 86 95 12191 54 160833
33 2877 646623 55203
79 (*
4466 32 261 04
.
6038
266 647 88
Summa 511 8651
aus den Schlägest. . Schwiedt, den 1. April 1386.
rm Kiefernkloben und Knüppel,
1
D ere fr ne.
1072 1316 – 15607 50920] 37353 36 4336 39
erkauf e wird auf Mittwoch, den 14. 10 Uhr, verlegt.
V
gungen
105 9
5670 —
13800 —
7019 — 4728 — 41742 — Die besonderen Submissionsbedingungen, sowie die daneben gültigen allgemeinen Bedingungen für den Holzverkauf aus fiskalischen Forsten können, wie auch die Aufmaßregister, in hiesiger Registratur
eingesehen oder gegen Erstattung der Kopialien von hier bezogen werden.
Nach Schluß der Submission erfolgt der meistbietende Verkauf von geringeren Kiefernlanghölzern
091 Solzversteigerung
in der Oberförsterei Doberschütz, Negierungsbezirk Merseburg. auf den 13. d. Mts. angesetzte in Jagen Schu n bezirk
v Ver
. d. Mts.,
a2 * 335 des
Nutzholz⸗ Torfhaus Vorm.
Doberschütz, 2. April 1836. Der sönigliche Oberförster.
1984 Bekanntmachung. . Im Wege der schriftlichen Ausbietung sollen die
achstehend aufgeführten Gegenstände verkauft werden.
circa 146 kg Antimonabfälle, circa 2113 kg Gußeisendrehspähne,
circa 33695 kg Schmiedeeisenabfä
circa 12211 kg Schmiedeeisendre hne, cirea 801 kg Schmiedeeisenabfälle verzinkt, circa 45 kg Gummiabfälle (ea.
Leinwandeinlage),
circa 1637 kg Messingabfälle,
circa 6148 kg Messingdrehspähne
cirea 2375 kg Stahlabfälle,
circa 268 kg Stahlspähne,
circa 41 kg Yellowmetallabfälle,
cirea 270 kg Zinkabfälle,
circa 500 kg Zinkasche,
circa 473 kg Feilen und Raspeln,
1 Laufkrahn,
13 Manometer,
4 Salinometer,
3 Vacuummeter. Offerten auf die Gegenstände, welche die „Offerte auf Abfälle ꝛe.“ tragen und den genau entsprechen müssen, sind bis zum 12. April d. J., Mittags 1 Uhr, an die unter⸗ zeichnete Verwaltungs⸗-Abtheilung portofrei und post⸗ mäßig verschlossen einzusenden. Die Bedingungen liegen i
Aufschrift
Sm Rim Bedin⸗
. 235 Kor Mom Bureau der Ver
im
waltungs⸗Abtheilung aus und können gegen vorherige
Entrichtung von 0,50 „S in baar verabfolgt werden. Die zum Verkauf gelangenden Gegenstände können an den Werktagen von 9—11 Uhr Vormittags in Augenschein genommen werden. Danzig, den 28. März 1886. Kaiserliche Werft. Verwaltung s⸗ Abtheilung.
1083 Die Anfertigung und Lieferung von:
373 Stück Patronentaschen für Bahnwärter,
373 , Leibriemen mit Koppelschloß und
227 „ Futteralen für Signalfahnen soll im Wege der öffentlichen Ausschreibung ver⸗ geben werden. Die Proben, nach welchen die Anfertigung zu er— folgen hat, liegen in unserem Dienstgebäude hier, Louisenstraße 8, Zimmer 22, zur Ansicht aus; eben⸗ daselbst werden die näheren Bedingungen kostenfrei verabfolgt. Das Postporto für Uebersendung der Letzteren nach auswärts beträgt 10 4. Bezügliche Offerten sind portofrei und versiegelt unter unserer Adresse mit der Aufschrift: t von Patronentaschen ꝛe.“ bis zum 17. April er., Vorm. 10 Uhr, einzureichen. Posen, den 31. März 1886.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt
( Direktions⸗Bezirk Breslan).
25 90Ffortr Lieferung
(1088 Ausschreibung der Liefernug von Oberbau⸗Materialien. Gru A. Gußstahlherzstücke, Stück Radlenker in Winkelprofi stahl.
150 660 aus Fluß⸗ Gruppe B.
kg verschiedene Schrauben, Stück Klemmplatten, Unterlagsp 4500 Stück Gleitstühle,
S850 Stück Zungenkloben. Der vorstehenden Ausschreibung werden die Be dingungen für die Bewerbung um Arbeiten un Lieferungen vom 17. Juli 1885 zu Grunde gelegt. Eröffnung der Angebote am 16. April 1886, Vormittags 10 Uhr. Ende der Zuschlagsfrist am 30. April 1886, Nachmittags 6 Uhr.
Die Ausschreibungs-Unterlagen liegen im Mate⸗ rialien Bureau zur Einsicht offen und werden daselbit einschließlich des bei der Einreichung des Gebotes
*1IHeßBöarr dIIchen 2.
53 000 73000
zu
benutzenden Gebotbogens für Gruppe A. gegen 0 *
und für Gruppe B. gegen 1 66 in Baar oder in
deutschen Reichspost⸗Briefmarken verabfolgt.
Köln, den 1. April 1886. Materialien Bure an
der Königlichen Eisenbahn⸗-Direktion (linkarheinischen).
35 17 der Neu⸗
(10987 Verding von Eisenbahnarbeiten. Die Ausführung des Bahn⸗Unterbaues baustrecke Weismes — St. Vith, Strecke Weismes Born, einschließlich des Amel-Viadukts, umfassend 196 000 cbm Bodenbewegung
1ẽ700 cm Mauerwerk,
5000 am Chaussirung, soll einschließlich Lieferung der Materialien verdungen werden.
Bedingungen und Zeichnungen liegen Trank— gasse 23, Zimmer 18, hierselbst, vom 6. d. M. ab zur Einsicht offen.
Abdrucke der Bedingungen können gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 3 „S durch den Bureauvorsteher Schumacher 1I., Trankgasse Nr. 23 hierselbst, bezogen werden. .
Die Aushändigung der Bedingungen erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich über ihre Leistungs⸗ fähigkeit durch vorherige Vorlage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend ausweisen. .
Angebote sind versiegelt unter der Ausschrift
„Angebot auf Ausführung des Bahnkörpers der Neubaustrecke Weismes — St. Vith?“ bis zum 21. April d. J., an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung Lerselben er— folgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto⸗ und bestellgeldfrei einzureichen. .
Angebote, welchen die vorgeschriebenen., mit Na mensunterschrift und Siegel versehenen Materialien Proben nicht beigefügt sind, werden nicht zugelassen.
Die Zuschlagsertheilung erfolgt innerhalb der dem Verdingungstermine folgenden zehn Tage.
Köln, den 2. April 18386.
Königliche Eisenbahn-Direction (linksrh.).
Abtheilnng 1V.