1621
E inn
1) Prämien⸗Einnahme im Jahre 1885 incl. der Prämien⸗Reserve des Vorjahres, doch
abzüglich Ristorni .... Brandschaden⸗Reserve aus 1884 3) Zinsen⸗ Einnahme .
Ausgabe. Antheile der Rückversicherer V 3) Sammtliche Provisionen, Agentur⸗, Verwaltungs- und Reisekosten, Inserate, Drucksachen,
Inventar, Steuern und Verwendungen für gemeinnützige k 4) Prämien⸗Reserve frei von Provisionen, Verwaltungskosten und vom Antheil der Rück⸗
1) Prämien⸗Abgabe an die Rückversicherer . 2) Bezahlte Brandschäden nach Abzug der
versicherer
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das Geschäftsjahr 1885.
a h m e.
6 828 005,89 127 955,82 35 938.18
990999, 89
28 786,44 160 090, 83
Zwecke 178 651,57
5) Reserve für schwebende Brandschäden nach Abzug der Antheile der Rückberfichere ;
5) Neserdbe für zweifelhafte Forderungen.. 7) Coursverlust auf EGffecten J 8) Reingewigi n....
Dividende an die Actionaire: 42 ½ P. Actie
Zur Capital ⸗Reserve .... — 34,760 /9 des Reingewinns.
nl n r.
92 837, 18
Vertheilung des Gewinnes: Tantième an den Verwaltungsrath und Vorstand . Ho/so zum Beamten⸗Pensionsfonds und zu Gratifikationen ...
M 13 925,B58 4641,86
42 000,— 33 26574
Summa wie oben S J7 337, id
M. 990999, 89 Dezember 1885.
Passiva.
Activa.
Solawechsel der Actionairen. GCassenbestand. ö 3) Bestand an Werthpapieren: 6 100 000. 4 0½υ Preuß. consolidirte Staats Anleihe. I56 500. 4 0υί/ Lübeckische Staats ⸗Anleihe von 1876. 40 g9ppothekenbriefe der Preuß. Zoden⸗Kredit⸗Actienbank, Ser. 9 von 1884. Db 2 800. 40/0 Berlin⸗Hamburger Eisen⸗ bahn⸗Prior. III. Emission vom 1. Jan. 1886 ab 40,0. 40M Magdeburg ⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Prioritäten (vom 1. Jan. 1886 ab 4 0,υ˖. 40 Tondern'sche Kreis⸗Anleihe von 1883. 4 00o Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗ Prioritäten. 4350/0 Berlin⸗Potsdam⸗Magde⸗ burger Eisenbahn⸗Priorit. e 1. Jan,. 1886 ab 40. 4100 Bergisch⸗Märkische Eisen⸗ bahn⸗Prioritäten Ser. VIII (vom 1. Jan. 1886 ab 409.“ 310. Mecklenburg⸗Schwerin'sche Anleihe von 1843. A400 Pfandbriefe der Deutschen Hypotheken⸗Bank in Mei⸗ ningen, von 1882. 4109, Altona⸗-Kieler Eisenbahn⸗ . II. u. III. Emission vom 1. Jan. 1886 ab 490. 310 Prämien-⸗Antheilscheine der Köln⸗Mindener Eisenbahn. „4 GG Eutin-Lübecker Eisenbahn⸗ Prioritäten. „3 0 Hamburger Prämien-Anl. von 1866. Mt 594 309. Nominal. Cautions⸗Depot bei verschiedenen Regierungen: AM. 31 500. 4 9,υὴ. Königl. Sächs. Staats— Anleihe. 12 300. 4 0. Lübeckische Staats⸗Anleihe von 1875. MS. 45 806. Nominal. in Summa M¶ . 638 100. Nominal.
Werth zum Tagescourse vom 31. Dezember 1885 MS 653 543.95
II5 Q. 51 00.
50 000. 44 000. 43 200.
.
. Pupillarisch sichere Hypotheken. . —⸗ 5) Lombard⸗Conto, Darlehn auf Effecten . 3) Guthaben bei den Gesellschafts⸗Banguiers. )Diverse Debitoren in laufender Rechnung. 3) Stückzinsen bis zum 31. Dezember 1885 Organisationskosten⸗Conto Conto für Drucksachen Schilder⸗Conto ; 12) Inventar⸗Conto
abgeschrieben.
Lübeck, den 20. März 1886.
*
66 3 6 3 000 000 —
2 400 000 —
P 1) Actien⸗Capital. 9 22660
2) Prämien ⸗Reserve, frei von Provisionen, Verwaltungs kosten und vom Antheil der Rückversicherer. Reserve f. schwebende Schäden, abzüglich des Antheils der Rückversicherer .. Capital ⸗Reserve⸗ ö, Reserve für zweifel⸗ hafte Forderungen. Cherf Creditoren in laufender Rech⸗ w Dividenden⸗Conto: Richt abgehobene Di⸗ vidende aus 1884 n 60. — Dividende pr. 1885 Sp 42000. — Tantiẽème⸗Conto 9) Conto für den Be⸗ amten⸗Pensionsfonds und Gratifieationen
230 os —
90 000 10 8711 9000 -
39 972 64
648 619 15 97 360 — 31 400
116999 57
165 075 58
185420
To sss i
Lübecker Feuerversicherungs⸗Gesellschaft. Der Vorstand:
. . G. Biermann. Genehmigt für den Verwaltungsrath:
H. Krohn, Vorsitzender.
Carl Nölting.
Die Richtigkeit vorstehender Bilanz und deren Uebereinstimmung mit den Büchern wird auf Grund statt— gehabter Prüfung hiermit beta t.
Carl H. Bu c, G.
Hahn,
Revisoren.
1785]
Die Actionaire der Gesellschaft „Actiendruckerei und Verlag des Landauer Tageblatts“ werden hiemit zu der am Dienstag, 27. April nächst⸗ hin, Nachmittags 6 Uhr, in der Bierbrauerei Stift zu Landau (Suezcanalsaal) stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen.
, , , z Ergänzung des Äufsichtsraths durch Neuwahl zweier Mitglieder.
Landau, 6. April 1886.
Der Vorsitzends des Aufsichisraths. Berg.
. . ö Baumwollspinnerei Unterhausen.
Die ordentliche Generalversammlung findet Freitag, den 39. April, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Geschäftslokal in Unterhausen statt.
Tagesorduung: 1) Entgegennahme des Jahresberichts der Direk⸗ tion und der Bemerkungen des Aufsichts⸗ raths hiezu,
2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung,
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. Die ad 1 u. 2 genannten Vorlagen können vom 15. d. Mts. ab bei dem Vorstand der Gesellschaft oder bei den nachbezeichneten Anmeldestellen entgegen- genommen werden.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung laden wir die Herren Aktionäre mit dem Anfügen ein, daß nach §. 4 des Statuts die Aktien spätestens am 24. d. Mets. bei dem Vorstand oder bei den durch den Auffichtsrath als weitere Anmeldestellen bezeichneten Bankinstituten:
der Kgl. Württb. Hofbank in Stuttgart, der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin,
zu deponiren sind und daß die hierüber zu ertheilende Bescheinigung als Legitimationsnachweis für die Ge⸗— neralversammlung dient.
Stuttgart, den g. April 1886.
Unterhausen, Aufsichtsrath der Baumwollspinnerei Unterhausen. Der Vorsitzende: S. Solivo.
1548
Kieler Aetien⸗Brauerei⸗Gesellschaft, vorm. Scheibel, Kiel
Die Generalversammlung vom 23. Februar d.
hat beschlossen, das Grundkapital unserer
Gesellschaft auf die Hälfte herabzusetzen und zu dem Ende den Nominalhetrag jeder Aktie den
0 600. — auf Sn 300. — abstempeln zu lassen.
Die Aktien sind zum Zweck der Abstempen nach Bestimmung des Aufsichtsrathes einzureichen und zwar, da nur das 2
herabgesenl
Kapital zum Bezug einer Dividende berechtigt, mit Dividendenscheinen und Talon.
Nachdem der Beschluß ordnungsmäßig in das Gesellschaftsregister des Königlichen Amtsgeri zu Kiel eingetragen und publizirt ist, ersuchen wir behufs Ausführung desselben nun. nehr dim richt unserer Gesellschaft, ihre Aktien nebst dem Diyvidendenschein Nr. 15 und Talon in der
(ktionire Zeit von
15. April bis 15. Juni d. J. bei der Kieler Bank in Kiel unter Beifügung eines nach d folge geordneten Nummerverzeichnisses zur Abstempelung einzureichen. ch der Zable
Die Abstempelung Kiel, den 6. April 1886.
und Rückgabe der Stücke erfolgt sofort.
Der Aufsichtsrath der Kieler Actien⸗Brauerei⸗Gesellschaft, vorm. Scheibel. C. F. Bichel, z. Zt. Vorsitzender.
1664
Bremer⸗Markthalle⸗Gesellschaft.
Activa.
Bilanz Dezember 31 1885. f —— Passiva.
l. * Immobilien⸗Conten. 23 877 . Debitoren⸗ . 1094 70
Fassa⸗ J id ih 3 57 XJ Ausgabe.
1885.
— —
1 2 1 gc Per Actien⸗Capital⸗Conto. 18 009 6. Greditoren⸗ '
Gewinn und Verluͤst 158 / 8
w 1017 55 2400 — go0 —
844 16 5161 68 Gewinn⸗ und
laufende Unkosten .... ,, auf Immobilie Markt⸗
. Dividende 1385 Ho / v. 180090 Saldo p. 1. Jan. 1886
Verlust⸗Couto.
Per Saldo 1. Jan. 1885 Miethe .
Ml ͤ 3362 53
53
An Einnahme aus Miethen.
3362
Bremen, April 6. 1886.
Per laufende Unkosten
,
Der Vorstan d. H. Harms.
Obige Conten haben wir mit den Büchern und Belegen verglichen und richtig befunden.
Bremen, den 17. März 1886. F. W. Bechtold.
J. H. Lüdekee.
156549
Lübeck⸗Bremer Dampfschiffahrts⸗-Gesellschaft in Lübeck.
PDoebitores.
Allance ber ultime Dezember 18853. ee.
Conto des Dampfers „Stadt Lübeck“ Cassa⸗Conto J Commerz⸗Bank, hier Mtberse Deb kees Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
a. . bei den Fahrten
b. Verlust bei den Fahrten ,
p 4214 103 107562
pepitores.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 1885. creaiterer
6 3 108 009 — 230928
533
101 402 20 Conto der Actionaire
Diverse Creditores
289 7
11030928
110 309
Ausgaben bei den sämmt⸗ lichen Reisen 22 2206560
7 320 50
Lübeck, den 31. December 1885.
Einnahmen aus den sämmtlichen Reisen ö
. oß at iar
57 320
Der Vorstand.
ibn Aktien⸗Gesellschaft für Boden⸗ und Kommunal⸗Kredit in Elsaß⸗Lothringen zu Straßburg.
Gemäß Artikel 46 unserer Statuten beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen und ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 22. Mai d. J., Nach⸗ . 2 Uhr, in unser Geschäftslokal, Münster⸗ gasse Nr. J hierselbst, ergebenst einzuladen. I. Tagesordnung für die außerordentliche Generalversammlung: J. Abänderung der Statuten: a. auf Grund des Gesetzes vom 18. Juli 1884, b. mit Rücksicht auf den mit der Regierung ab⸗ geschlossenen Vertrag über die öffentliche Depositenverwaltung, insbesondere behufs Herbeiführung einer Aenderung der Artikel 31, 89 und 94 der Statuten. II. Tagesordnung für die ordentliche General⸗ versammlung gemäß Artikel 44 der Statuten: 1) Geschäftsbericht der Direktion. 2) Bericht des Aufsichtsraths. 3) Bericht der Revisoren. 4) Feststellung der Bilanz und Beschlußfassung über die zu vertheilenden Dividenden. 5) Entlastung der Verwaltung. 6) Wahlen zum Aussichtsrathe. 7). Ernennung der Revisoren für das Jahr 1887. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm- recht ausüben wollen, werden in Gemäßheit des Artikels 50 der Statuten ersucht, ihre Aktien, be⸗ ziehungsweise ihre Vollmachten . spätestens bis den 7. Mai d. J. 6 in unseren Bureaurx, Münstergasse Nr. J, oder spätestens bis den 30. April d. J. Berlin bei den Herren Delbrück, Leo & Co., . bei der Deutschen Bank, ö a. M. bei dem Frankfurter Bank— erein, k bei der Württembergischen Vereins⸗ zank, Basel bei den Herren von Speyr & Co., re bei den Herren Zahn K Co. Mülhausen i. E. bei der Bank von Mül— hausen, Kolmar bei dem Herrn Aug. Manheimer, „Metz bei den Herren Mayer & Co— zu deponiren. Die Aktien sind nebst einem doppelten, arithmetisch
in
geordneten Verzeichniß einzureichen, wovon eines quittirt mit Angabe der darauf fallenden Stimmen
dem Deponenten zurückgegeben wird.
Zugleich erhält der Deponent eine Eintrittskarte als Legitimation zum Eintritt in das Lokal der Generalversammlung und zur Empfangnahme der erforderlichen Stimmzettelformulare berechtigend. Strastburg i. E., den 8. April 1886. Der Aufsichtsrath: R. Sengenwald, Praͤsident.
1813 - Minerva, Retrocessions- und Rück⸗
versicherungs⸗Gesellschaft. Zufolge Verfügung des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII., zu Köln, vom heutigen Tage, ist zur Beschlußfassung über die Errichtung der Aktien Gesellschaft unter der Firma: ö „Minerva, Retrocessions⸗ und Rückversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft ö zu Köln, auf Grund des Art. A0 a. des Gesetzes vom 18. Juli 1884, Termin zu einer Generalver— sammlung der Aktionäre der Gesellschaft auf Donnerstag, den 29. April 1886, Nachmittags 4 Uhr, auf Zimmer Nr. 4 des Justizgebäudes am Appell= höofsplatz anberaumt, . Zu dieser Generalversammlung werden die Aktio- näre der Gesellschaft hierdurch vorgeladen. Köln, den 7. April 1886. ; Keßler, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.
166! Nähmaschinenfabrik vormals Frister C Roßmann, Actien⸗Gesellschaft.
Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt—= gefundenen zweiten Ausloofung unserer 5 ο Obli— gationen wurden folgende Nummern gezogen;
Titt. A. 12 156 363 336 538 493 558 570 623
626 668 796 798 824 889 165 Stück à 1090 Litt. . S 16 39 157 327 330 367 501 522 6 i 666 683 665 8aä4 9is S6 j 135 116 1315 1444 1661 1642 1704 1736 1749 1773 1780 1785 1807 1883 536 Stück à h09 4
Die Näckzahlung vorgenannter Obligationen erfolgt vom 1. Oktober cr. ab al pari mit einem Zuschlage von 5H o/o bei den Herren Born & Busse, Behren— straße 31, hierselbst.
Berlin, den 31. März 1886.
Die Direction.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußeischen Staats⸗AUnzeiger.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 8. April
18836.
* S5.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6s des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowte die in dem ges, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, elo
vom II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mat 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
nderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 851)
Das 8 für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Perlin auch durch die n,. Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost Anstalten, fr reußischen Staats⸗
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Lbonnement beträgt 1 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
ee
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Rei
ch“ werden heut die Nrn. S5 A. und S5 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. — angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.
lasse. ö i J. 1237. Neuerung an Hosenträgern. —
Carl den in Hamburg. .
IV. W. 4029. Dochtbewegungs vorrichtung an Rundbrennern. — Eriedrich Wilh. Wittins in Osnabrück, Bergstr. 8. ö
VI. Sch. 3826. Combinirte mechanische Malz⸗ Darre und Schwelke. — Joh. Schaefer in refeld.
un H. 6570. Apparat zum Waschen, Seifen, Färben und Beizen oder dergl. von Geweben. William Kirch in Lower Broughton Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
XI. Sch. 3855. Sammelmappe. — Frau C. Schaller in Zürich⸗Außersiehl, Weingasse 5; Vertreter: Capitaine C v. Hertling in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 39.
XII. BP. 2722. Herstellung von acetonfreiem Methylalkohol aus rohem Holzgeist. — Rudolf Fiper und M. M. Rotten in Berlin, Se⸗ bastlanstr. 31 bezw. Königgrätzerstr. 97.
XVI. I. 4239. Verfahren zur Darstellung von Magnesiumphosphaten mittelst schwefliger Säure unter zweimaliger Benutzung derselben. — Freiherr vom Maltzan in Doberan (Meck— lenburg).
XX. Sch. 3904. Selbstthätiges Auslaßventil für Luftdruckbremsen von Eisenbahnfahrzeugen zur schnellen Verminderung der Spannung in der Hauptleitung. — Michael Schleifer in Berlin.
XXI. V. 924. Neuerung an Armatur⸗Ma⸗ schinen. — Roman Vogler in Obertürkheim, Württemberg.
XXVII. L. 1513. Neuerung an Gasdruck⸗ regulatoren. Albert Feichelmann in Berlin O., Holzmarktstraße Nr. 44.
XXVII. N. 13568. Verfahren zum Gerben von Häuten. — Graf V. CG. de Mydpriict, in Brüssel, Belgien; Vertreter: Buss, Sombart C Co. in Magdeburg.
XXXIII. G. 3628. Stabspitzenverschluß mit gleichzeitiger oder ohne gleichzeitige Festlegung des Schiebers bei Schirmgestellen. — Edmund August Robert Geisler und Voeckler
Koh in Leipzig. Differential⸗Flaschenzug.
Für die
XXXRV. z. 751. Johann Zimmermann in Aachen, Eynattener Straße 73.
XXXVI. E. 2689. Vorrichtung zur Ableitung der in Kochtöpfen entwickelten Dämpfe in den Feuerzug. — Nax Eranke in Potsdam, Waldemarstr. 14.
IHI. 5111. Neuerung an Koch⸗, Brat⸗ und Backapparaten. — Ph. von Hertling und X. H. Tenumann in Berlin. ;
II. 5854. Neuerung an gußeisernen Koch⸗ und Heizöfen. — W. Ernst, Haas 4 Sohn in Neuhoffnungshütte bei Sinn, Hessen-Nassau.
XXVII. M. 40995. Neuerung an Fenstern mit um horizontale Aren drehbaren Flügeln. — Richard Hasonm in Hemsworth bei Pontefraect, County of Vorkshire, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.
X. 1348. Neuerung an Glasjalousien. — Alois Novatny in Berlin.
Sch. 39347. Vorrichtung zum Controliren von Blitzableitern. — Gustay Schmitz in Bochum, Bahnhofstr.
XXXIX. IL. 4592. Vierloch - Kanalösen⸗ Bohrmaschine für Knöpfe. — A. Kolbe in Gößnitz (Sachsen⸗Altenburg).
XLHI. HMI. 5319. Neigungswaage mit drehend beweglicher Pfanne. — Alois Heeckenstaller in Straubing.
XI.. Iz. 5183. Aufstellvorrichtung an Raub— thierfallen mit scheerenartig sich bewegenden Fang—⸗ eisen. W. HHotze in Sondershausen, Thüringen, Schlösserstr. Nr. 4. .
XVII. E. 2674. Rohrverbindung mit coni⸗ scher Umflantschung des einen der Rohrenden. — Socisté A. Faugzier C Co. in Lyon,
ö Vertreter: Richard. Lüders in örlitz.
G. 3593. Biegsame Welle zur Uebertragung von Drehbewegung. — Hermann Gleisbers in Döbeln in Sachsen. mal
1H. 5609. Cylinder⸗Schmiervorrichtung. — P. Hanssmann in Magdeburg, Sternstr. 3.
II. 5881. Treibriemenverbinder. — William Randall Harris in Lower Broughton bei Hr hester: Vertreter: CG. Rob. Walder in
erlin.
M. 4292. Getriebe für Schmierpumpen mit gleichmäßiger Oelförderung. — Gustay Melcher, in Büsseldorf.
PH. 2575. Schmierbüchse für dickflüssiges Fett mit Preßluftwirkung. — Eugen Polte in Sudenburg⸗Magdeburg, Breiteweg 34.
R. 3566. Elastisches Zahnrad. — Die Firma RKinecher, Abt d Go. in Würzburg.
S. 30183. Treibriemenverbinder mit Ein⸗ klemmung der Riemenenden zwischen geriefelten
Scharnierplatten. — George Smith in Lei⸗ cester, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW. , Anhaltstr. 6.
Klasse.
L. C. 1914. Siebmantelreinigung für Sichte⸗ maschinen. — Jabez Ward Crosby in Leeds, County of Vork, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W.
G. 36909. Wage⸗ und lothrecht einstellbare Kugelmühle. — Jean Baptisté Giraud in Dijon; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. ⸗
LH. H. 5919. Neuerung an Flügel⸗Mechaniken. — Josep Herrburzger in Paris, Rue de LEvangile 18; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
P. 2771. Unter dem Griffbrett von Zieh⸗ harmonikas und dergl. angeordnete Klappen und Mechanismus zur Bewegung derselben. — Ch. F. Pietsehmann e Söhne in Berlin N., Brunnenstr. 28. 3
LVEII. N. 1321. Hydraulischer Preß⸗ und 8 . — Fr. Henkrirch in Bremen,
eue Börse.
LXRIII. EE. 6545. Vorrichtung zum Heben und Senken des Wagenkastens von Möbel Trans⸗ port⸗ und Künstler⸗Wagen. — Ruschbanm E EEoOland in Linden⸗-Hannover, Auestr. 1.
LXVEIII. HI. 5764. Sicherheitsschloß. Wilhelm Hansmann in Fulda.
LXXVII. E. 1676. Mechanismus für Rou⸗ lette⸗ Spiele. Engler e Weber in Stuttgart.
„(d. 3598. Wagen als Spielzeug. — Simon Ginthermann in Nürnberg.
„HI. 42358. Fahrrad⸗Caroussel. — Michael
Mathes in München, Fürstenfelderstr. 21.
Sch. 3837. Neuerung an Schlittschuhen. —
Arthur Louis Schoemwerk in Kassel,
Königstr. 16.
LRXXVIHI. H. 4629. Floßnagel-Klaue. —
Angust Hottkee in Bromberg, Schlosserstr. 2. M. 4335. Hammerstiel. — Die Holz⸗
Industrie Kaiserslautern Albert Mun-
zinger in Kaiserslautern, Rheinpfalz.
LXXXNX. EB. G385. Abschneide⸗Vorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Stengelzucker. — Frang Arnold Eungartz in Köln a. Rhein Lungen⸗Gasse Nr. 47.
Berlin, den 8. April 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HIasse.
XIV. L. 3349. Oberflächen⸗Condensator aus gewellten Platten. Vom 19. November 1886. XXIII. E. 5470. Verfahren und Apparat
zur Entfettung von Knochen. Vom 4. Juni 1885. L. A. 1276. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken mit dem unter Nr. 26775 patentirten schraubenförmigen Notenblatt. Vom 15. Ok⸗
tober 1885. Bleistifthalter. Vom 8. Ok⸗
LXX. H. 5456. tober 1885.
LXXVII. Sch. 3611. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Herstellung geflammter Garne. Vom 26. Oltober 1885.
Berlin, den 8. April 1886. Kaiserli . Patentamt. ü ve
1730]
Uebertragung von Patenten.
Vie folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
RH Iasgs o.
XII. Nr. 15 298. EBrin's Oÿỹygen Com- Dany Limited in London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8sW. 11. — Verfahren und Apparat zur Gewinnung des Sauerstoffes aus der atmosphärischen Luft. Vom 2. Februar 1881 ab.
Nr. 16 288. Erin's Oxygen Com- Dany Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W. 11. — Neuerungen an Apparaten zur Gewinnung des Sauerstoffs aus der atmosphärischen Luft; Zusatz zu P. R. 165298. Vom 25. Mai 1881 ab.
Nr. 34 405. EBrin's Oxygen Com- Dany Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W. 11. — Verfahren und Apparat zur Trennung bezw. Gewinnung von Sauerstoff und Stickstoff aus atmosphärischer Luft. Vom 14. Fe⸗ bruar 1885 ab.
XXII. Nr. 35 130. Firma Kalle Co. in Biebrich a. Fh. — Verfahren zur Darstellung von Tetrajodpyrrol, genannt „Jodol. Vom 9 Juni 1885 ab.
XLRV. Nr. 27 881. Carl Angust Prenning in Barmen. Kleiderknopf. Vom 24. No⸗ vember 1883 ab.
Nr. 28 621. Carl Angust Frenninz in
Barmen. — Verfahren und Einrichtung zur
1731]
Herstellung von Kleiderknöpfen. Vom 25. Ja⸗
nuar 1884 ab.
Klasse.
XLV. Nr. 30 573. Continental Eteve Engine Company (Limited) in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. 11. — Petroleum⸗ Motor. Vom 30. Mai 1884 ab.
XLVII. Nr. 35 170. Carl Hartwig Möller in Hamburg. Schraubensicherung durch Gegenmutter mit Rechts- und Links⸗Gewinde. Vom 29. April 1885 ab.
LIII. Nr. 28 752. Firma Georg Haeseler C Co. in Ellerbeck b. Kiel. — Verfahren zur Exportfähigmachung geräucherter Fischwaaren. Vom 9. Februar 1884 ab.
Nr. 25 326. Hugo Fischon in Berlin. — Verfahren und Apparat zum Conserviren von Mehlarten durch Comprimiren unter vorher⸗ gehender und gleichzeitiger Evacuirung. Vom 10. April 1885 ab.
Berlin, den 8. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HIassc.
I. Nr. 31 715. Melasse als Bindemittel für
Erze, Kohlenklein und Sägespähne.
Nr. 22 982. Backofen mit Heißluftheizung für kontinuirlichen Betrieb.
HIV. Nr. 29 333. Hähne an Behältern zum Auf⸗ bewahren und sicheren Abziehen von Benzin und anderen flüchtigen Kohlenwassersteffen.
VI. Nr. 14 360. Neuerungen in der Behand⸗ lung gegohrener oder gährungsfähiger Getränke zum Zweck ihrer Konservirung.
„Nr. 14 381. Neuerungen in dem Verfahren destillirte und gegohrene Getränke zu oxydiren oder alt zu machen.
MNr. 28 207. Einrichtung zum Waschen und Sortiren von Hefe u. s. w.
VIII. Nr. 28 744. Verfahren zur Herstellung von Goldtapeten.
XXI. Nr. 19185. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren der Extraction von löslichen Substanzen durch flüchtige Lösungsmittel, sowie der Wieder⸗ gewinnung der benutzten Lösungsmittel, und hierzu nöthige Apparate.
„Nr. 23 792. Verfahren, um Blumen und Blätter ꝛc. zu konserviren.
XIHI. Nr. 22 479. Vorrichtung zum Erwärmen und Einblasen von Luft in den Feuerraum bei Dampfkesseln. ö
MNr. 27 265. Wasserröhrenkessel mit kugel⸗ förmigen Endkammern. ö
Mr. 27 624. Wasserröhren⸗Dampfkessel.
Nr. 22 541. Selbstthätig wirkende Luft⸗ regulirung für Niederdruckkessel mit Benutzung 9. durch Patent Nr. 29 869 geschützten Ver⸗ ahrens.
Nr. 34 344. Röhren⸗Dampferzeuger.
XV. Nr. 31782. Punkturvorrichtung für Schnellpressen.
XVIII. Nr. 29 152.
öfen.
XX. Nr. 27 562. Stations⸗Kontrol⸗ und Ver⸗ schluß⸗Vorrichtung für Weichen.
XX. Nr. 19 928. Neuerungen an Sekundär⸗ batterien.
Nr. 23 992. Neues Telephon.
XXII. Nr. 19 721. Verfahren zur Herstellung der Sulfosäuren von Rosanilinen, Anthrachinon, Alizarin, Amidoazobenzol 2c. unter Anwendung 26 Schwefelsäurehydrat und Metaphosphor⸗ äure.
XXII. Nr. 14 934. Neuerungen am Seltsam-
schen Apparat zur Entfettung von Knochen.
Nr. 32 562. Maschine zur Herstellung von
Kugelseife. .
XXIV. Nr. 32 368. Roststab.
XXVII. Nr. 14 508. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Wolle sowie zum Enthaaren von 6 mittelst kohlensauren Kalis mit oder ohne
nwendung von übermangansaurem Kali.
XXX. Nr. 23 547. Verfahren zur Herstellung eines Roßhaarfutters für Schuhe u. dergl.
XXXIII. Nr. 23 862Z. Neuerung an dem unter Nr. 10968 patentirten arg ftuklt ab⸗ hängig von P. R. 10968.
XXXVI. Nr. 23 456. Neuerungen an elektri⸗ schen Heizapparaten. ;
Nr, 28 O49. Kochherd in Verbindung mit selbstthätiger Wasserheizung.
„Nr. 29 697. Vorrichtung zur Rauchver⸗ brennung bei Zimmeröfen.
Nr. 32 023. Rost mit auf⸗ und niederzu⸗ klappendem Theile. ;
Nr. 33 289. Kochherd in Verbindung mit , Wasserheizung; Zusatz zu P. R
Nr. 34 559. Neuerung an Kochherden.
XXXVIII. Nr. 32 612. Hölzerne unver⸗ änderliche Maaßstäbe und das Verfahren zu deren Herstellung.
XL. Nr. 28 760. Verfahren zur Herstellung von Aluminium auf elektrolytischem Wege. XL. Nr. 34529. Apparat zum Ausweiten
von Hüten.
17321
II.
Feuerung für Flamm⸗
.
Hasse. 5 .
XLII. Nr. 32 279. Kontrolapparat für Mieth⸗ fuhrwerk.
Nr. 32 843. Lehr⸗Apparat.
XLV. Nr. 16057. Schneckenputzapparat an
Dreschmachinen. Durchlauf⸗Rattenfalle mit
Rr. 28 gz2. Selbststellung.
Nr. 34 893. Neuerung an dem Rührwerke der unter Nr. 30 587 patentirten Düngerstreu⸗ maschine; Zusatz zum Patent Nr. 30587.
XLVII. Nr. 19 446. Neuerungen an Treib⸗ riemenschrauben.
. . 27 420. Zahngetriebe mit zwei Trieb⸗ stöcken.
XELIX. Nr. 24 086. Verfahren zur Herstellung verstählter Hobeleisen.
Nr. 27 845. Gewindeschneidekluppe.
L. Nr. 32 333. Apparat zur Zuführung pulvriger Materialien. .
LI. Nr. 31774. Tischzither.
„Nr. 31776. Bewegungsmechanismus für mechanische Musikwerke.
LV. Nr. 24 296. Innerer Verschluß an photographischen Objektiven.
LVIEI. Nr. 27 584. Filtrir⸗Apparat mit ge⸗ theilten Rahmen-Räumen.
LIX., Nr. 24 205. Pumpe mit oseillirendem Kolben, auch als Wassermesser und Motor an— zuwenden.
Nr. 27 459. Herumschwenkbare Schlauch⸗ trommel an Feuerspritzen.
LXIII. Nr. 25 873. Wagen mit Fußkurbel⸗ . mit Vorrichtung für variable Geschwin⸗ igkeit.
Nr. 27 966. Vorrichtung für während des Betriebes variabele Kurbelstellung; Zusatz zum Patente Nr. 25 873.
„Nr. 32 417. Vierrädriges Velociped.
„Nr. 34435. Vorrichtung, um das Zer⸗ brechen horizontal verschiebbarer Thürfenster zu verhindern.
LXXIV. Nr. 32 367. Sprachrohr an Wagen. LXXVI. Nr. 27 416. Vorrichtung zum Fest⸗ halten der Stoßleder auf Billardgueues. LXXVIEI. Nr. 22 735. Zündhölzer mit nicht
flammbarem Griffende.
LXXX. J Nr. 14 929. Eine Vorrichtung zum getheilten gleichzeitigen Ableiten von Verbrennungs⸗ gasen aus Feuerungen.
LXXXII. r. 31 S12. Eingeleisiger Transport⸗ wagen mit Balaneirvorrichtung.
LXXXII. Nr. 23 282. Trockenofen für Ma⸗
teriale verschiedener Art, besonders zum Trocknen
und Desinfieiren von Bauschutt und Füll⸗ materialien.
Nr. 32 310. Trockenofen mit ununterbroche⸗
nem Betrieb.
LXRXXII. Nr. 31 642. Regulirvorrichtung für die Spiralfeder der Unruhe von Uhren. LXXRXV. Nr. 28 446. Schutzvorrichtung an Webstühlen gegen das Herausspringen des
Schützens.
LXXXIX. Nr. 13 116. Neuerungen an Centri⸗ fugen zum Scheiden von festen Körpern und Flüssigkeiten.
„Nr. 13 361. Trocken ⸗ und Auslaugevor⸗
richtung an Scheide⸗Centrifugen. J. Zusatz zu
P. R. 13 116.
Nr. 16 234. Neuerungen an Scheide⸗Centri⸗
fugen. II. Zusatz zu P. R. 13116.
Nr. 32 388. Verfahren der Umwandlung von Stärke und Cellulose in Rohrzucker (Sac—⸗ charose) unter Anwendung von Elektrizität. Berlin, den 8. April 1886.
Kaiserliches Patentamt. 1733] Stü ve.
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Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Nr. 170, — Inhalt: Ueber die Ausfuhr⸗Statistik. — Die Cardonsche Maschine. — Berufs⸗Genossen⸗ schaftliches. (Zum Gefahrentarif. Schiedsgerichte.) Export von Leinen ⸗ Garn und Leinen-Ge⸗ weben aus Großbritannien in den Monaten Januar und Februar 1886, verglichen mit der corre⸗ spondirenden Periode der Jahre 18384 und 1885. — Die neueste Entwicklung der Textil⸗Industrie in Deutschland. (Fortsetzung. ) * Patentübersicht. — Industrielle Notizen. — Technische Mittheilungen. — Marktberichte. — Coursberichte. — Anzeigen.
Gewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 14. — Inhalt: Nachtrag zum Gipsmodellkatalog der K. Centralstelle für Gewerbe und Handel. — Wellers nn, bei der Essigspritfabrikation. — Ver⸗ schiedene Mittheilungen. — Ausstellungswesen. — Entscheidungen des Reichsgerichts. — Neues im Musterlager. — Reichs⸗Patente von Erfindern aus Württemberg. (Patent⸗Anmeldungen.) — Ankündi⸗ gungen.
Der Leder markt. Nr. 27. — Inhalt: Wochen Uebersicht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Süd⸗ liche und westliche Gruppe deutscher Lederfabrikanten. — Ledermesse zu Heilbronn am 31. März. Vom Berliner arkte. Vom Hamburger Markte. — Vom französischen Markte. — Vom Markte der La Plata⸗Staaten — Ein Feind des Schuhwerks. — Allerlei Beachtenswerthes. — Konkurs⸗Zeitung. — Neue Firmen⸗Einträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. — Verwerthung der Lohrückstände zu Papier. — Tech⸗ nische Rundschau. — Vom englischen Markte.