Derselbe wird ju den Theilungsverbandlungen mit
ist von 26 Drei Monaten unter dem Bedeuten anher vorgeladen, daß. wenn er nicht erscheint, die Erbschaft denen wird zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn der Vorgeladene zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben ge⸗ wesen wäre. 2 [.
Weinheim a. B., den 26. März 1886.
Großh. bad. Notar: Nischwitz.
2687 Aufruf.
Der Befitzer Josef Wenzel ist am g, Dezember 1883 zu 2 im FKreise Berent, Westpreußen. ohne Testament verstorben. Zum Nachlasse e ben gehören namentlich die Grundstücke Spohn Blatt 4 und Schsenkopf Blatt 10, und sind von 3 rb⸗ interessenten als Erben auf den bezeichneten ö. , auch die Kinder der nach dem Erblasser Josef Wenze vorhanden gewesenen und
angeblich nach Amerika ausgewanderten Schwestern Ehristine, verehelichte Bauer Josef Borowsli,
und Anna, verehelichte Bauer Hannemann. früher aus Seefeld — Kreis Karthaus — angegeben. ; hn gerichtsseitig bestellter Nachlaßpfleger fordere ich die dem Namen, Stand und Wohnorte nach unbe⸗ kannten Erben nach dem verstorbenen Josef Wenzel, nämlich die Kinder nach der vorgenannten Christine Borowski und Anna Hannemann, hierdurch auf, sich unter genauer Angabe ihres Verwandtschafts verhält nisses und jetzigen Aufenthaltsortes baldigst bei dem Rachlaßgericht zu Berent mit ihren Ansprüchen zu melden. . Berent, den 7. April 1886. Der Rechtsanwalt:
Bronk.
2391 Bekanntmachung.
In Sachen des Aufgebotsver fahren über den Nachlaß des von der unverehelichten Caroline So hanne Slff on hieselbst außerehelich geborenen Sohnes Namens Franz Johann Olsson betreffend, ist, da bis zu dem, resp. in dem zur Anmeldung Hen Erb⸗ ansprüchen angesetzten Termine vom 19. v. Mt. Erb berechtigte sich nicht gemeldet haben, dem in der Bekanntmachung vom 29. Dezember v. J. gestellten
räjudize demäß der Olsson'sche Nachlaß für erbloses 3 erklärt worden. .
Helmstedt, den 8. April 1886.
Herzogliches Amtgericht. Kruse.
2 20 1 22 . 27 unbekannten Rechtsnachfolger des G; J. Locbenthal zu Labischin werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Wszedzin Gut Nr. 1 in Abth. II. Nr. 262 eingetragen gewesenen 12 Thlr. nebft Zinsen, welche bei der Zwangsversteigerung mit
37 M 10 * zur Debung gelangt sind, ausgeschlossen. Mogilno, den 6.
April 1886. Königliches Amtsgericht.
2421 ⸗ . In 1 Schirmer'schen Aufgebots ache = FE. 4 85 — erkennt das Königliche Amtsgericht zu Köpenick am 2. April 1886 durch den Amtsrichter Hellwig für Recht, daß die unbekannten Erben der am 23, Sep. tember 1884 zu Friedrichshagen verstorbenen Wittwe Auguste Schirmer, verwittwet gewesenen Löschner, zeb. Krüger, mit ihren Ansprüchen und.? zechten auf ken Nachkaß auszufchließen, den Nachlaß selbst aber dem Fiskus zu verabfolgen und die sich später noch meldenden Erben alle Verfügungen des Erbschafts⸗ besitzers schuldig, weder Rechnungslegung noch Ersatz der Nutzungen sondern nur Herausgabe des noch vor— handenen fordern dürfen. Hellwig.
Im Namen des Königs! betreffend das Aufgebot eingetragener
Forderungen, hat das Königliche Amtsgericht zu
Ahlen durch den Amtsgerichtsrath von Detten am
24. Februar 1886 für Recht erlannt: ⸗
1) daß die unbekannten Berechtigten nachstehender Hvpotheken⸗Forderungen: . gel Thaler . Urkunde vom 2. April 1827
für den Buchhändler Joseph Coppenrath zu Münster eingetragen Abtheilung 1II. Nr. 1,
2 10 Thaler ex document vom 13. April 1336 fur die Wittwe Colons Franz Wilhelm Velking zu Kspl. Sendenhorst eingetragen Abthei⸗ lung III. Nr. 2 ö. ö 43 Thaler 10 Silbergroschen 16 Pfennige aus dem Erkenntniß vom 30. Dezember 18353 resp. 30. September 1834 für Leinenhändler Kert— mann zu Everswinkel eingetragen Abthei⸗ lung III. Nr. 3, ö 35 Thaler 18 Silbergroschen 9 Pfennige aus dem Dokument vom 1I. Juni 1835 für den Wirrhfchafter Böcker und die Wittwe Bürger— meister Kocks zu Sendenhorst eingetragen Ab⸗ theilung III. Nr. 4, .
5 Thaler 11 Pfennige inhalts beglaubigten Auszugs aus der Sportelcontrolle de anno 1856 für die Gerichts-Salarienkasse zu Ahlen ein⸗ getragen Abtheilung UI. Nr. 5 des Grundbuchs bon Sendenhorst Band 1 Blatt 25, mit ibren Ansprüchen auf diese Posten zuschließen; .
Y daß die Kosten des Aufgebots stellern zur Last zu legen. .
Ahlen, den 24. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.
2424
In Sachen,
aus⸗
den Antrag⸗
Bekanntmachung.
2415 ö ; vom I9. Juni und 11.
Die aus den Urkunden ; Schtember 18753 pez. J. und 23. November 1848 nebst Hypothekenschein vom 22. Juni 1849 bez aus aus dem Grundschuldbrief vom 16. September 1815 gebildeten Hhpothekenurkunden über die Forderungen ron 380 Tböir. 7 Sgr. 3 Pf. bez. W372 Thlr. 25 Sgr. 2 Pf., 2395 Thlr. 19 Sgr. 1 Pf. und Joo „ nebst Zinsen, welche Band VI. Blatt 2, Band VI. Blast 3 und Band 1I1. Blatt 28 Abtb. HII. unter Nr. 6 resp. 3, 13, 8 und 15 des Grund— buchs von Breckerfeld auf den Grundstücken Flur )!. Rr. 791/193, 788,193, Flur V. Nr. 209, 169, Flur vii. Rr. 93 bez. Flur VII. Nr. 220/19, 213/197, Flur VI. Nr. 790 / 195, 480, Flur 17. Rr. 84, Flur . Nr. 23, 140, 141, 218,
sur 1V. Nr. 172, Flur VI. Nr. 370, Flur XVIII.
. 216siJo8 Flur VI. Nr. 452, 792 / 196
notariellen
sten der Gläubiger Ernst, Emilie, Eduard, im Wilhelmine, Miri. Gustary und Dermann, defchwister Berghaus, resp. für, Wilhelm, Sophie Louife, Ludwig, Adolphine und Laura , bez. Wittwe Kaufmann Ferdinand Dahlhaus, Lina, eb.
rinz, und zu Lasten der Schuldner: Wittwe il⸗ n Berghaus, Hulda, geb. Heede, Sophie Berg⸗ haus, verehelichte Kaufmann Rudolph Johann, Emilie Hedfeld, verehelichte Hr. med. Knipping, Laura Berghaus, geschiedene Ehefrau Aug. Blom⸗ herg, und deren Sohn, Wilhelm Blomberg ein—⸗ getragen stehen, sind für kraftlos erklärt und alle unbekannten Inkteressenten mit ihren Ansprüchen an. die bezeichneten Spezialmassen resp. Kaufgelderrückstände ausgeschlossen. . den 31. März 1886.
Königliches Amtsgericht. 24001 Bekanntmachung. . Nr. 9061. Auf Antrag des Hofmetzgermeisters Heinrich 2 in Bessungen, nunmehr dessen Wittwe Karoline, geb. Rupper berg, in Bessungen wurde die 4*0 bad. Praͤmienanlehens⸗Obligation vom Jahre 1857 über joß Thaler Serie o7 Nr. 44 843 durch Ausschlußurtheil Gr. Amtsgerichts hier vom 2. d. Mts. für kraftlos erklärt. Karlsruhe, 6. April 1886. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. (L. 8.) Braun.
Bekanntmachung. . des Wirths Hermann Strotb— als eingetragenen Miteigen⸗
2416 Auf den Antrag mann zu Altenhagen, a ng thümers der belasteten Grundstücke erkennt das Königliche Amtsgericht durch den Amtsgerichts⸗Rath Antz für Recht: . ö. ö über die im Grundbuch von Eckesey Fol. III. Fol. 19 Abth. III. unter Nr. I wie solgt eingetragene Post: . ö 4460 Thaler Darlehn nebst 48 0ͤ Zinsen für Rittergutsbesitzer Johann Heinrich Schulte zu Boelerheide ex obl. vom 22. April 18. 0 auf Nr. 1 eingetragen ex deer vom 1. Ok⸗ tober 1870“ ; mit der Untereintragung: . den 4 Minorennen Auguste,. Wilhelm, Ida und Clara Schröder zu Altenhagen, Finder der Besitzerin, cedirt. Eingetragen laut Akt und Verfügung vom 12. Januar ö gwpotheen . Urkunm gebildeten Hypotheken⸗ Urkunde, ; e , . vom 22. April 1870 nebst Hvpothekenbuchs⸗Auszug vom 12 November 1870 und dem gerichtlichen Akt vom 12. Januar 1871 nebst Hypofthekenbuchs⸗ Auszug vom 16. Januar 1871, wird für kraftlos erklärt und werden dem Antrag— steller die Kosten des Verfahrens zur Last gelegt. Hagen, den 31. März 1886. . Königliches Amtsgericht.
zu Hagen
41.
bestehend aus der
;, . ; Die Schuldurkunde vom 9. 265. April 1829, auf Grund deren auf dem Bauer Arnd'schen Grundstück Bertikow J. 7 für Friedrich und Wilhelm Arndt in Wisconsin je 182 Thlr. 10 Sgr. 10 Pf. S 647, QꝘ eingetragen stehen, ist durch Urtheil vom 6. d. Mts. für kraftlos erklärt. Angermünde, den . Königliches
April 1886. Amtsgericht.
2422 Bekauntmachung.
Burch Ausschlußurtheil vom 5. April 1885 sind die der Ehefrau des Senators Dr. Schlaeger, Helene, geb. Haase, zu Hannover, angeblich am . April 1881 gestohlenen Commandit⸗Antheile der Disconto—⸗ Gesellschaft zu Berlin Nr. 17 610 und 17611 2 200 Thaler für kraftlos erklärt.
Lab0)
1886
erreichtem vill tẽ ef lich ig lter sich außerhalb des Bundesgebietes aufzuhalten, Vergehen gegen 5. 1401 Str.⸗G.⸗ B88. das Hanptverfahren vor der Stra kammey des gg sichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Auf Grun §8. 140 letzter Absatz Straf · Gesetz⸗ Buchs, 480, 325, 326 Straf⸗Prozeß⸗Ordnung, in. Ermangelung nach⸗ weisbarer einzelner Vermogensstücke, wird dat im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ flagten mit Beschlag belegt. Kleve, den 24. März 1886. Königliches Landgericht, Straflammer. gez. Pfeffer. Grütering. Fischer. Dic Richtigkeit der Abschrift beglaubigt I. 8.) Kewenig, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Vorstehender Beschluß wird in Gemãßheit des §. 526 der Straf⸗Prozeß⸗Ordnung zur öffentlichen Kenntniß gebracht. . Kleve, den 4. April 1886. 4 Königliche Staatsanwaltschaft.
2447 Bekanntmachung. .
In der Untersachungssache gegen den Rekruten Jcßann Waller aus Schramherg, O. Mints Hbern= dorf, hat das Königliche Militãr⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1886 zu Recht erkannt:
es solle das dem Waller gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein.
Stuttgart, den 5. April 1586.
(L. 8.) Kommando . der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W).
2448 Bekanntmachung. ö In der Untersuchungssache gegen den Rekruten
Friedrich Sautter aus Bondorf, O.. Herrenberg, hat das Königliche Militär⸗Revisionsgericht zu Stutt⸗ gart am 29. März 1886 zu Recht erkannt: es solle das dem Sautter gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. Stuttgart, den 5. April 1886. (. 8.) Kommando . der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W..
Bekanntmachung.
In der Unterfuchungssache gegen den Nekruten Friedrich Sackmann aus Reichenbach, Freudenstadt, bar das Königl. Militär ⸗Revisionsgericht zu Stutt— gart am 23. März 1886 zu Recht erkannt: 8e es solle das dem Sackmann gegenwärtig zu⸗—
stehende oder künftig anfallende Vermögen un— beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag ge— legt sein.
Stuttgart, den 5. April 1886.
(L. S.) Kommando J der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W..
249
Bekanntmachung.
In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Franz Reinhard aus Marschalkenzimmern, O.: A. Sul; a. N., hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. Mär; 1886 zu Recht erkannt:
es solle das dem Reinhard gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein.
Stuttgart, den 5. April 1886.
(L. S.) Kommando der 51. Infanterie⸗Brigade (J. K. W).
—; Bekanntmachung.
In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Wilhelm Klumpp, von Looch, Gemeinde Baiers⸗ ßronn, O. Amts Freudenstadt, hat das Königl. Militär-Kevisionsgericht zu Stuttgart am 29. März zu Recht erkannt: s solle das dem Klumpp gegenwärtig zustehende
.
Berlin, den 5. April 1886. ⸗ . ö Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.
2417 Bekanntmachnug. . Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts ist das Hypothekendokument, gebildet über die
oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. Stuttgart, den 5. April 1836. (L. 8.) Kommando der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.
mütterlichen Erbgelder der drei Geschwister Clara, Elifabeth und Jacob Felix Lebegott, don je 319 Thlr. 19 Sgr. 7 Pf. nebst 5 oo Zinfen seit dem 15. Juni 1854, eingetragen Abth. III. Nr. 7
Bekanntmachung.
In der Unterfuchungssache gegen den Rekruten Johann Karl Bühler aus Spaichingen hat das Rönigl. Militär-Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1836 zu Recht erkannt:
im Grundbuche des Grundstücks Tilsit Nr. 1115 nach dem Erbrezesse vom 15. 23. Juni zufolge Verfügung vom 7.
gott für kraftlos erklärt. Tilsit, den 30. März 1886. ; Königliches Amtsgericht. IV.
2462] J
In der Strafsache gegen den Wirth Karl Tor⸗ now, früher zu Lukowo, jetzt unbekannten Aufent⸗ balts, wird, da gegen den AÄngeschuldigten, welcher im Sinne des 5. 3i8. 232 Strafprozeßordnung als abwefend anzusehen ist, die öffentliche Klage wegen Verbrechens gegen §§. 153, 154, 157, 161 Straf— gesetzbuchs erhoben ist, ö
dringender Verdacht des dem Angeschuldigten zur Last gelegten Verbrechens vorhanden ist und der Er⸗ laß eines Haftbefehls in Folge eingetretener Flucht bereits erfolgt ist, — . .
in Gemäßheit des 5. 332 Abs. 1 Strafprozeß—⸗ ordnung das im Deutschen Reiche befindliche Ver— mögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt.
Zugleich wird in Gemäßheit des §. 333 Straf⸗ prozeßordung beschlossen, die Veröffentlichung dieses Beschlusses außer durch den Deutschen Reich⸗ Anzeiger noch durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Bromberg und durch das Kreisblatt des Wongrowitzer Kreises zu bewirken.
Gnesen, den 27. März 1886.
Königliches Landgericht. Strafkammer. Gernoth. Polzin. Günther.
2463 Beschlusß. . . Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen: ; 1 den Franz Himmels, geb, am 12. Dezember 1863 zu Brüggen, zuletzt daselbst sich aufhaltend, 2) den Hubert Fraas, geb. am 11. August 1863 zu Grefrath, ebenfalls zuletzt daselbst sich aufhaltend, welche hinreichend verdächtig erscheinen; als Wehrpflichtige
oder der Flotte zu entziehen, ohne
und 739 194 der Steuergemeinde Breckerfeld, ju
das Bundesgebiet verlassen zu haben,
Juli 1854, nur noch valedirend über die 319 Thlr. 19 Sgr. 7 Pf. des Jacob Felix Lebe⸗ 319 XV . Sg. 2
in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres L. 5. Erlaubniß um nach
es solle das dem Bühler gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. Stuttgart, den 5. April 1886. (L. S.) Kommando er 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.).
2453 Bekanntmachung. ᷣ In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Georg Burkhardt aus Schwane, Gde. Baiersbronn, Oberamt Freudenstadt, hat das Königl. Militär⸗ Rexisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1886 zu Recht erkannt: es solle das stehende oder beschadet der legt sein. Stuttgart, den 5. April 1886.
(L. S.) Kommando der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.).
2X
dem Burkhardt gegenwärtig zu⸗ künftig anfallende Vermögen un⸗— Rechte Dritter mit Beschlag ge⸗
12454 Bekanntmachung. In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Josef Melchior Ilg aus 2Oberflacht, O⸗A. Tutt⸗ ingen, hat das Königl. Militär-Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1886 zu Recht erkannt: es solle das dem Ilg gegenwärtig zustehende od künftig anfallende Vermögen unbeschadet Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. gart, den 5. April 1886. Kommando r 51. Infanterie⸗Brigade (1. K.
W.). 2455 Bekanntmachung.
In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Wilhelm Haist aus Friedrichsthal, Gem. Baiers— bronn. O.⸗A. Freudenstadt, hat das Königl. Militär- Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1886 zu Recht erkannt:
der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. Stuttgart, den 5. April 1886. Kommando
Jobannes Widmann,
es solle das dem Haist gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet
2456 ; — 9 —— w In der Untersuchungssache gegen de ekruten . 963 Dornhan. OA. Sulz hat das Königliche Militär⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März, 18865 zu Recht erkannt: es solle das dem Widmann gegenwärtig zu— stehende oder künftig anfallende Vermögen un⸗ beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag ge⸗ legt sein. 2 Stuttgart, den 5. April 1386. ¶ . S8.) Kommando der 51. Infanterie⸗Brigade (J. K. W..
a. N.,
2457 Bekanntmachung. ; In der Unter suchungssache gegen den Rekruten Wolfgang Schellhammer aus Heiligen zimmern, Or. Haigerloch, hat das Königl. Militär Revisionsgericht ju Stuttgart am 29. März d. J. zu Recht erkannt: es folle das dem Schellhammer gegenwärtig zu— stehende oder künftig anfallende Vermögen un⸗ beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag ge⸗ legt sein. er d e Stuttgart, den 5. April 1886. (L. 8.) Kommando . der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W..
2458 Bekanntmachung.
In der Untersuchungssache gegen den Rekruten
Albert Traub, aus Dettingen, O.⸗A. Kirchheim,
at das Königl. Militär-Revisconsgericht zu Stutt=
gart am 29. März 1886 zu Recht erkannt:
* ez solle das dem Traub gegenwärtig zustehende poder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein.
Stuttgart, den 5. April 1886.
(I. 8.) Kommando . ker 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.)
2459 Bekanntmachung. In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Friedrich Bihler aus Reutlingen hat das Königl. Militär-Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. Marz 1886 zu Recht erkannst;
es solle das dem Bihler gegenwärtig zustehende
oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet
der Rechte Dritter mit Beschlag gelegt sein. Stuttgart, den 5. April 1836.
(L. 8.) Kommando .
der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W..
2460 Bekanntmachung. In der Untersuchungssache gegen den Nekruten Karl Dachtler aus Ernsbach, O.A. Oehringen, hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stutt— gart am 29. März 1886 zu Recht erkannt:
es solle das dem Dachtler gegenwärtig zu—
stehende oder künftig anfallende Vermögen un—
beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag ge—
legt sein. ö Stuttgart, den 5. April 1886.
. Kommando der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.)
2461 Bekanntmachung.
In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Hermann Biermann aus Braunsbach, O.. Künzelsau, hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 29. März 1886 zu Recht erkannt:
es solle das dem Biermann gegenwärtig zu—
stehende oder künftig anfallende Vermögen un— beschadet der Rechte Dritter mit Beschlag ge— legt sein. Stuttgart, den 5. April 1886. (Li. 8.) Kommando der 51.
2464 Oeffentliche Ladung. . In der Angelegenheit, betreffend die Partikular⸗ abfindung mehrerer Gemeinheitsberechtigter von den Gemeinbeiten der unteren Bauerschaft Rodewald, Kreis RNeustadt a. R, verden auf Grund gesetzlicher Vorschriften alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansxrüche an die Thei⸗ lungsgegenstände zu machen haben, namentlich auch die Grundherren, zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in dem auf Mittwoch, den 26. Mai d. J., Mittags 12 Uhr, in der Scharff'schen Gastwirthschaft Nr. 18 Der unteren Bauerschaft zu Rodewald anstehenden Ter= mine hiermit unter der Verwarnung aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berlsck⸗ sichtigt und fie in sonstigen Beziehungen als zu⸗ stimmend angesehen werden sollen.
Zugleich wird den, aus irgend einem Grunde belleiligten dritten Personen, insbesondere den Jchn⸗ herren, Gutsherren. Pfandgläubigern, Hütung?, Fischerei⸗ oder sonstigen Servitutberechtigten, nach gelaffen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten, in⸗ dem Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellunz unterbleibt.
Hannover, den 6. April 1886.
Der Spezial⸗Kommissar: G. H. Carstens, DOekonomie⸗Kommissair
2390 t . Notar, Justizrath Julius Gottfried Theodor Dunker in Rinteln ist verstorben. Hannover, den 6. April 1886. Königliches Landgericht. Erck.
2397)
Bekanntmachung.
Der bisherige Gerichtsassessor Katzenstein nn
derselbe bei dem hicsihe Königlichen Amtsgerichte als Rechtsanwalt mit seinem Wohnsitze in Harburg zugelassen ist, unter Nr. hier geführten Liste der Rechtsanwälte eingetrage⸗ worden. Harburg, den 5. April 1886. Königliches Amtsgericht. Tessendorff.
Hannover ist, nachdem
2396 Bekannimachung. zer her
Der Rechtsanwalt Clemens Rudolf Baier . selbst ist in die Liste der bei dem unterzeichn Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetra worden.
der 51. Infanterie⸗Brigade (1. K. W.).
Stralsund, den 9. April 1886. Königliches Amtsgericht.
Vierte
Beilage
zum Denutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. April
M 88.
18838.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 85. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
vom 11. Januar 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
erscheint auch in einem 3 Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Cu. 8s)
. Das Central ⸗ Handelt ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle i lg fũr Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
reußischen Staatz⸗
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Nr. 81. LXXXIII. Z. 752. Eleftrische Pendeluhr. —
Joseph einer, Lehrer in München, Theatiner⸗
straße 23/0.
LRXXRXIX. JI. 1294. Neuerung an Osmose⸗ apparaten. — IudwiUs Tanken in Mödritz (Mähren); Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., König grätzerstr. 47.
M. 4072. Neuerung an Knochenkohlefiltern für Zuckersaft. Franz 0. Matthiessem in Irvington im Staate New⸗Nork und Edward E. TLuimby in Orange im Staate New⸗Jersey, BV. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Berlin, den 12. April 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten. Anmeldungen 1 ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
2501]
Saumbreite und event. Abtrennen stehenden Stoffes. HKIasse.
V. O. 758. 30. November 1885. Berlin, den 12. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve
Ertheilung von Patenten.
Vom 5. November 1885.
ab ertheilt. unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 35 640 — 35 692. Klasse.
Salzburg; Vertreter: H. & W. Pataky Berlin 8W., Hedemannstr. 2. 1885 ab.
IV. Abschneider und Flammen ⸗Regulirung. W. Fischbach in Berlin. 1885 ab.
VI. Nr. 35 678. diastasereichem Malz. — M. M. Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. 1885 ab.
Nr. 35 679.
von Unreinigkeiten und schädlichen Pilzen zu be
19. Juli 1885 ab. viii. Jr. 35 655.
1885 ab.
Nr. 35 659. Kratzenbeschlages von Rauhwalzen. — HDietrich in Luckenwalde, Bahnhofstraße 3 Vom 24. Juni 1885 ab.
XI. Nr. 35 682. Fadenheftmaschine. — Aug KErehmer in Leipzig. 1884 ab.
XII.
Vom 25. Juni 1885 ab. Nr. 35 683.
leben. XIII.
in Berlin O., Alexanderstr. 25. zember 1884 ab. Nr. 35 687. anzeigern; Zusatz zu P. R. 31 618. — H Oechwadt in Grube von der Heydt, Saarbrücken. Vom 9. Dezember 1885 ab. XV. Nr. 35 673.
bach in Mannheim. 1885 ab.
Nr. 35 674. mit hin- und herbewegten Cylindern. — 8 RKobinsom in Westbromwich, Street, Stafford, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 3. Oktober 1885 ab.
Nr. 35 689. mittels Pulsometers. M. Neuhaus in Berlin NW., Alt-Moabit 104. Vom 10. Ok— tober 1885 ab.
Nr. 35 692. Niederdruck⸗Dampf⸗Kleinmotor. — H. Davey in Leeds, England; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin 8W., Leipzigerstr. 67. Vom 9. Dezember 1885 ab.
XVI. Nr. 35 666. Verfahren zur Gewinnung von Alkaliphosphaten aus Schmeljen von Thomas⸗ schlacken oder sonstigen Kalkphosphaten mit Al⸗ kalisulfaten und Kohle. — L. Imperatori in Düsseldorf. Vom 23. April 1886 ab.
XVII. Nr. 35 686. Apparat zum Kühlen von Luft durch abgekühlte Salzlösung. — E. Mosler in Köln. Vom 24. November 1885 ab.
XX. Nr. 35 641. Kombination eines aufschneid⸗ baren Weichenstellriegels mit einem Weichensignal. C. Chr. Funice, Kgl. Bahnmeister in Aschersleben. Vom 19. Juni 1885 ab.
Nr. 35 665. Neuerung an Bremsen. — PF. J. G. Welch und W. P. Smith in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 16. April 1885 ab.
XXI. Nr. 35 657. Neuerungen in der Tele— graphie und Telephonie. — Ch. Lang d on- Davies in London; Vertreter: J. Noeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 16. Juni 1885 ab.
Nr. 35 660. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten von elektrischen Lampen. A. Radiguet und E. Parenthon in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 16. August 1885 ab.
Nr. 35 661. Neuerungen an Bogenlicht⸗ lampen. — IHI. Müller in Zürich⸗Hottingenz Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Jom in ffionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 88. Vom 23. August 1885 ab. .
XXX. Nr. 35 685. Verfahren zur Herstellung von weißen und röthlichen, biegsamen Gmaille⸗ platten und Verwendung derselben zum Ueber⸗ ziehen von Kautschutplatten an künstlichem Zahn⸗ ersatz. — H. Memmert in Schwerin i. Meck=
III. H. 53983. Werkzeug zum Markiren einer
1885 ab.
des daneben⸗
Schneidring für Senkschächte. Vom Main.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage Die Eintragung in die Patentrolle ist
III. Nr. 35 670. Herstellung von hieb stich⸗
und kugelfesten Panzern. — Wilh. Dauner in in XL V. Vom 29. August
Nr. 35 669. Benzinleuchter mit Cigarren⸗ Vom 3. Juli Verfahren zur Gewinnung von HR otten in Vom H. Juni
Verfahren, den Preßhefen⸗ und Hefenschaum, fertige oder halbfertige Preßhefe
freien. — J. J. W. Peters in Hamburg. Vom
: Rauhmaschinen⸗Walje. — E. Pongs in Odenkirchen. Vom 9. Dezember
Vorrichtung zum Spannen des W. in Berlin 8W., Lindenstraße 80.
Vom 25. Dezember Nr. 35 668. Gewinnung von Schwefel und kaustischer Magnesia aus Schwefelwasserstoff
und Magnesiumsulfat oder anderen Salzen, welche Magnesium enthalten. — A. Vogt in Aschers⸗
Neuerung an Wasserstands— Post ; Neuerungen an Ringschieber⸗ Steuerungen für Dampfmaschinen. — Fr. Sel- Vom 19. September Neuerungen an Maschinen
162. Ryder
Erzeugung eines Vakuums
lenburg, Wismarsche Str. 55 A. Vom 8. Oktober '
HKIasse.
Einsatz. — Vom 15. Dezember 1885 ab. Nr. 35 652.
Vom 17. Dezember 1885 ab. Nr. 35 656.
Main. Vom 17. Dezember 1885 ab. XXXVI.AI. Nr. 35 653.
in Berlin. Vom 24. Juli 1885 ab. Nr. 35 654.
Dentsch⸗Vmerikanische
Vom 2. Oktober 1885 ab. Nr. 35 643.
gerburg.
Vom 8. September 1885 ab. k
35 644. Liebfrauenstr. 10.
maschinen. —
Kr. Bitburg, Reg.-Bez. Trier. tember 1885 ab. XL VI.
in Osnabrück. Vom 22. März 1885 ab. nachstellbare Spiralfeder bethätigtem Druckkolben. — PF. H. Bolte in Milwaukee, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗Rath Vom 8. Sep⸗ tember 1885 ab. Nr. 25 658. Neuerung an der durch das ; Patent Nr. II 803 geschützten Schmiervorrichtung. — P. Macabies in Lyon, Frankreich; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 10J. Vom 17. Juni 1885 ab. KXLVIEE. Nr. 35 667. Verfahren zum Ueber— ziehen von Metallen, Glas und Thonwaaren u. s. w. mit Farben und Metalloxyden, welche mit den nach dem Patente Nr. 29 891 dargestellten
. Hülfs⸗Speisewasser⸗Ein⸗ Aluminiumpräparaten oder mit Thonerdeverbin⸗ spritzung an Cirfulations⸗-Dampftesseln. — J. Kelleville in Paris; Vertreter: C. Gronert Vom 26. De⸗
dungen versetzt sind. II. Zusatz zum Patente Nr. 29 891. — Dr. G. Gehring. rechtskundiger Bürgermeister in Landshut in Bayern. Vom 2. Juni 1885 ab. XLR. Nr. 35 664. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Herstellung von Heu⸗, Dung und an⸗ deren Gabeln. — Firma lauhlmamm & Klüppbelberg in Hagen i. W. Vom 17. No⸗ vember 1885 ab.
Nr. 35 663. Mühlstein mit Flügelrädchen über den Luftschächten. — F. Eoirier in Villaisnes-la⸗Gosnais, Dep. Sarthe, Frankreich; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 12 September 1885 ab. LH. Nr. 35 688. Saitenbefestigung für Pianino's
und dergl. — Th. Hann E Co. in Bielefeld. Vom 26. Juli 1885 ab.
Nr. 35 690. Aus einem endlosen Gummi— band bestehende Pfeifenzungen. —mma Sachs in Nürnberg. Vom 5. Dezember 1885 ab.
Nr. 35 691. Mechanismus zum mechanischen Spielen von Saiten⸗ und Stahlfeder-Musikinstru⸗ menten. Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paui Ehrlich d. Co. in Gohlis bei Leipzig. Vom 3. Dezember 1885 ab.
LX.; Nr. 35 646. Regulator für Dampf⸗ maschinen u. s. w. Gh. W. Pink ne in Smethwick, Stafford, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindensftr. 3). Vom 20. Oktober 1885 ab.
Nr. 35 647. Regulator für Kraftmaschinen. — Ch. W. Pinkeme in Smethwick, Stafford, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kom⸗ miffionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 20. Oktober 1885 ab.
LXIII. Nr. 35 648. Neuerung an Sattel⸗ bäumen. — H. Leckel in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 21. Oktober 1885 ab.
LXIV. Nr. 35 675. Neuerung an Spundloch⸗ büchsen mit Randdichtung und an den Vorrich⸗ tungen zu deren Befestigung. — W. Kromer in Freiburg i. B. Vom 15. November 1885 ab. LXVEI. Nr. 35 677. Schlüsselloch⸗Verschluß. — E. Morgenroth in Berlin. Vem 6. De⸗ zember 1885 ab.
LXX. Nr. 35 684. Halter für Bleistifte, Häkel⸗ und Radirnadeln. — Gebrüder C. und G. Köhlein in Nürnberg, Karthäuser⸗Gasseb. Vom 19. September 1885 ab.
LXXV. Nr. 35 680. Neuerung im Verfahren zur Darstellung von Barium- und Strontium ydroryd; Zusatz zum Patente Nr. 35213. — H. L. Hatting an zz jr. in Felling, England; Vertreter: F. B. Tö. X Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. Voin *. August 1885 ab. LxXXVI. Nr. 35 650. Selbstthätiger Speise⸗ apparat für Krempeln und Andere Spinnerei Vorbereitungsmaschinen. — G. Bohle in Werdan. Vom 12. Dezember 1885 ab. . EXXVII. Nr. 35 G81. Neuerung an Musik⸗ spielkreiseln. — MN. DHannhorn in Nürnberg. Vom 8. Juli 1880 ab.
L.
XXXIII. Nr. 35 651. Reisetasche mit Toilette⸗ FE. Ph. Hinkel in Offenbach,
356 Bügel für Toilette⸗Einsätze eco ö. Neisetaschen — L. Icrumm in Offenbach, 2602 gin. M. Handgriff für Toilette⸗Einsätze in Reisetaschen. — L. Krumm in Offenbach,
t 5 653. Fräsmaschine für ge⸗ wundene bezieh. geschweifte Hölzer. — W. Ebert
Vorrichtung zum Vor⸗ und Rückwärtshobeln an Holzwollhobelmaschinen. — Maschinenfabrik Kirchner æ Co. in Leipzig-Sellerhausen.
Nr Aushebevorrichtung für mehrscharige Pflüge. — C. A. Eraust in An-
Quirl für Buttermaschinen. — Güldensteim d Co. in Frankfurt a. M. Vom 12. September 1835 ab. Nr. 35 645. Sicherheitsvorrichtung an Dresch⸗ A. Iuchscher in Eisenhütte Wecker, Großherzogthum Luxemburg; Vertreter: Ch. Hosp, Bürgermeister in Echternacherbrück, Vom 29. Sep⸗ Nr. 35 640. Differenzial⸗Gasmaschine. ö — J. Atkinsen in London NW. 3 Nassington Road, Hamstead; Vertreter: Fritz W. Lürmann
XLVII. Nr. 35 642. Schmierbüchse mit durch
HKIasse.
LXXXIH. Nr. 35 662. Weiche für Magazin⸗ hochbahnen. — Selen Gladiom Xorth in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 2. September 1885 ab.
Nr. 35 671. Magaziubahn. — R. A. Me. Cart) in Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertreter: G. A. Hardt in Köln, Sionsthal 11. Vom 2. September 1885 ab.
Nr. 35 672. Transportband. = A. Sch ä rer in Hamburg und die Firma G. Luther in Braunschweig. Vom 260. Dezember 1885 ab.
LXXXVI. Nr. 35 649. Webstuhl für gaze⸗ bindige Rohrgewebe. — H. Janke in Kottbus. Vom 3. Dezember 1885 ab.
LXXXIX.ᷓ Nr. 335 676. Verfahren der Fällung von Zuckerkalk durch Ammoniak. — C. U HI Co. in Braunschweig. Vom 21. November 1885 ab.
Berlin, den 12. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Chemiker ⸗Zeitung, Zentral⸗Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, In⸗ genieure. Mit dem Supplement: Chemisches Re⸗ pertorium. Herausgeber und verantwortlicher Redak⸗ teur Dr. G. Krause in Cöthen. Nr. 27. — Inhalt: J. D. G. Riedelf. Patentliste. Deutschland. — Briefwechsel. Handelsblatt. Ein⸗ und Ausfuhr im österr. ung. Zollgebiete vom Juli bis Dez. 1885 2. — Bericht von Schimmel & Co. in Leipzig. Per⸗ sonal-Anzeigen und sonstige Ankündigungen.
Chemisches Repertorium (Wochenbericht der Chemiker⸗Zeitung). — Inhalt: Forcirter Kühler mit Gasfänger, von Olberg. — Altes und Neues vom Eisen, von Prof. A. Ledebur. — Ueber die Oxydation der Fettsäuren, von H. Carette. — Ueber Oxyan⸗ thrachinonsynthesen aus m-⸗Oxybenzossäuren und Benzossäure, von C. Liebermann und St. von Kostanecki. — Synthese des Ranthopurpurins und des Purpurins, von G. Noah. — Amidobenzosderi⸗ vate einger zweibasischer Säuren, von Guido Pellizzari. — Amidobenzosderivate einiger einbasischer Sauren und Oxysäuren, von Guido Pellizzari. — Oxydations⸗ produkte des Coniins, von J. Baum. — Ein neues Löthrohrreagens, von Hubert Moser. — Zur Be⸗ stimmung des Stickstoffs nach der Methode Kjeldahls, von K. Ulsch. — Ueber allgemeinere Anwendung der Kjeldahlsschen Methode der Stickstoff bestimmung, von A. v. Asböth. — Ueber eine Bestimmung des Kohlen⸗ stoffß und Wasserstoffs mittels Kupferoryd⸗Asbest, von E. Lippmann und F. Fleißner. — Ueber die Untersuchung von käuflichem Wasserstoffsuperoxyd, von Alf. Riche. — Ueber die Anwendbarkeit des Wasserstoffsuperoxrydes in der Maßanalyse, von S. Eliasberg. — Die Bestimmung geringer Mengen Clornatrium neben Clorkalium, von G. Laube. — Ueber den Nachweis des Broms in den bromwasser⸗ stoffsauren Salzen einiger Alkaloide, von Dr A. Weller. — Zur Prüfung des Jodkaliums, von Dr. Weppen und Lüders. — Ueber die Prüfung der Natriumsalze auf einen Kaliumgehalt mittels der Flammenreaction. Kaliumnitrit in käuflichem Aetzkali, von W. Dunstan. — Ueber die Einwirkung von Kaliumpermanganat auf unterschwefeligsaures Natron, von M. Hönig und E. Zatzek. — Ueber schnelle Bestimmung von Magnesia als Ammonium⸗ magnesiumphosphat, von L. Briant. — Bestimmung von Eisen und Thonerde in Phosphaten, von E. W. T. Jones. — Ueber Thonerdebestimmung, von Em. Breuel. — Quantitative Analyse durch Elektrolyse, von Alex. Classen und Rob. Ludwig. — Ueber das Verhalten der Nikel⸗ und Kobaltsalze zu Kalium⸗ thiocarbonat, von Th. Rosenblatt. — Ueber die Trennung und Bestimmung von Kupfer, Cadmium, Zink, Nickel 2c, von Ad. Carnot. — Neues Verfahren zur Trennung und Bestimmung von Cadmium und Kupfer, von 2. Backelandt. — Die Werthbestimmung von Kupfer in Erzen und anderen Handelsprodukten und einige Bemerkungen über die Bestimmung von Gold in Stangenkupfer, von J. W. Westmoreland. Ueber die Silberblechschwefelprobe, von L. Rinmann. — Zur Erkennung des Quecksilbers, von Gustav Kroupa. — Ueber eine Methode zur Ab- scheidung und Bestimmung von Zirkonium, von G. H. Bailby. — Zur Analyse des Bleisuperoryds, von P. Ebell. — Das Wasser der Kronenquelle, von Dr. GC. Lauber. — Prüfung von Antimonoxalat, von Castelhaz und Bruyseres. — Zur Bestimmung des Glycerins aus der Verseifung von fetten Oelen, von Alfred H. Allen. — Nachweis von Fuchsin in Drseille und Cudbear, von H. Croßley. — Zur Gerbstoff⸗ Ertrakt⸗-Analyse, von F. Simand und Berth. Weiß. — Zur Invertzuckerbestimmung. — Kaliumperman- ganat zur Prüfung des Cocains, von Dr. F. Giesel. = Cocainteaktion, von Dr. J. Biel — Zur Prü⸗ fung von Gocaiunm hrdrochlorieum, von H. Becfurts. = Atropinreaktionen, von A. W. Gerrard. — Identitatsreaktionen einiger narcotischer Ertrakte, von Apotheker C. Leuken. — Zur guantitativen Be⸗ stimmung des Glycogens, von Richard Külz.
Wochenschrift
Weberei. (Verlag von Emil Herrmann senior, Leipzig.) Nr. 14. — Inhalt: An die deutschen Wollen⸗Industriellen! — Wochenbericht äber. Moden“ und . Nenheuten auf dem Gebiete der Stofffabrikation“. — Musterzeichnungen. — Die Feinheit der Fasern und deren Messung. (Schluß.) — Die Zurichtung
für Spinnerei und
6 leinener und baumwollener Gewebe. Die Irtel⸗Faser. — Zupfmaschine für Polster⸗ und