Zwecke der Löschung der Posten im Grundbuch für kraftlos erklärt:
1) das Instrument über die auf Blatt 6 Kleuschnitz Abtheilung III. Nr. 4 für Harald Loebeffe aus Deutsch · Würbitz zur 6. in Braunschweig einge⸗ tragenen 309 Thaler Darlehn, bestehend aus der Schuldurkunde vom 3. November 1851 mit annek⸗ tirtem Hypothekenschein vom 7. November 1851, sowie das Instrument über die auf demselben Grund⸗ stäck Abtheilung II. Nr. 7 für denfesben Gläubiger eingetragenen 1000 Thaler Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der notariellen Schuldurkunde vom 7. Oftober 1873 mit beigefügtem Hypotheken⸗ brief vom 15. Oktober 1873,
2) das Instrument über die auf dem Grundbuch⸗ blatt 5 Graase Abtheilung JI. Rr. 2 eingetragenen und von dort auf Blatt 67 und 150 übertragenen 40 Thaler Darlehn für die den Dominien Graase und Tillowitz gemeinschaftlich gehörigen Subsidien— kasse, bestehend aus der gerichtlichen Verhandlung vom 22. März 1827 in Ausfertigung mit beigefügtem Hypothekenschein, ;
3) das Instrument über die auf dem Grundstücke Blatt 19 Schedlau Abtheilung 11J. Nr. 2 einge⸗ tragenen 57 Thaler rückständige Kagufgelder für die Geschwister Gottlieb, Helene und Johanna Seewald, bestehend aus dem Kaufvertrage vom 4. April 1845 nebst beigefügtem Hypothekenschein,
4) das Instrument über die auf Blatt 72 Brande Abtheilung III. Nr. J eingetragenen, be⸗ ziehungsweise dorthin aus Blatt 15 Brande Abtheilung II. Nr. 1 übertragenen 50 Thaler Darlehn für den Schneidermeister Chriflian Jannasch, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Verhandlung vom 27. Februar 1831 und dem Hppothekenschein betreffend das Bauergut Blatt 15 Brande,
) das Instrument über die auf Blatt 18 Brande Abtheilung 1II. Nr. 11 eingetragenen und von dort auf Blatt 85 Brande Abtheilung III. Rr. Iüi über- tragenen Ni Thlr. 16 Sgr. 2 Pf. väterliche Erbe—⸗ gelder für die Geschwister Prosse Namens Johann Carl und Caroline Pauline, bestehend aus der Äus⸗ fertigung des Erbrezesses vom J. November 1847 mit Hypotbekenschein, .
6 das Instrument über die auf Blatt 11 Brande Abtheilung III. Nr. 5 für den Grafen Praschma aus dem rechtskräftigen Mandat vom 26. Februar 1841 eingetragenen 132 Thaler 21 Sgr. 4 Pf. bestehend aus einer Ausfertigung des Mandats vom 26. Februgr 1841 mit Hypothekenschein,
7) das Instrument über die auf dem Grundbuch— blatt, 2 Ruttken Abtheilung III. Nr. 7 für den Fabrikbesitzer August Rappsilber zu Theresienhütte jetzt in Nieder Hermsdorf eingetragenen 1200 Thaler Darlehn, bestehend aus; einer Ausfertigung des Ver⸗
2. Juni ; . trages vom K 1869 mit Hypothekenbuchs⸗ auszug,
8) das Instrument über die auf dem Grundstüchk Stadt, Falkenberg Blatt 15 Abtheilung III. Nr. 27 für den Postamtsassistenten Fritz Goletz in Kandrzin, Kreis Kosel eingetragenen 2250 „ Vatererbe, bestehend aus einer Ausfertigung der
notariellen Verhandlung vom 16. Januar 1875 mit HSyypothekenbrief . C. . Instrumente werden zum Zwecke der
Neubi dung für kraftlos erklärt:
1) das Instrument über die auf Blatt 33 Tillo— witz Abtheilung 1II. Nr. 9 für Emilie, Paul, Julius, Theodor, Emil, Ida Geschwister Kynast, eingetrage— nen 750 Thlr. Darlehen, bestehend aus einer Aus⸗ gertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 19. Juli 1873 mit Hypothekenbrief, ferner das In⸗ strument über die auf demselben Grundstück Äb— theilung II. Nr. 10 für die vorgenannten Ge⸗ schwister Kynast eingetragenen 120 Thlr. Darlehn, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 27. November 1874 *mit Hypo⸗ thekenbrief,
2) das Instrument über die auf Blatt 20 Baum— garten Abtheilung III. Nr. 13 für den Gerbermeister Emil Duttke in Falkenberg eingetragenen und durch Tession auf den Grafen Friedrich Praschma zu Schloß Falkenberg gediehenen 1200 Darlehn, be⸗ stehend aus einer Ausfertigung der notariellen . vom 15. Juli 1877 mit Hypotheken—
rief.
D. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Von Rechts Wegen. v. Kobylecki.
3176 Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Maurers Johann Heinrich Glas— hörster zu Friedrichsdorf, vertreten durch den Justiz⸗ rath Wex zu Gütersloh,
. erh das Königliche Amtsgericht zu Gütersloh für Recht:
Der Inhaber der nachbezeichneten Hypothekenpost resp. dessen Rechtsnachfolger werden' mit . Rechten und Ansprüchen auf die Post:
, Thaler Courant, welche der Heinrich lashörster laut gerichtlichen Instruments vom Dezember 1837 von, dem Bäcker und Schenk—⸗ wirth Friedrich Bierbaum zu Friedrichsdorf gegen funf Prozent Zinsen termino Michaelis und halbjähriger Kündigung unter . eines Hauses Nr. 89 Friedrichsdorf nebst Garten für Kapital, Zinsen und Kosten erborget und solche vigore decreti vom 14. Juli 1840 eintragen lassen, eingetragen im Grundbuche von Friedrichs⸗ dorf Bd. J. Bl. 27 Abth. III. Rr. ] ausgeschlossen und soll die Post im Grundbuche ge⸗ lös t werden.
Die Kosten werden dem Antragsteller zur Last
gesetzt.
3178 Bekanntmachung.
Durch AusschlußUrtheil vom 2. April d. Is. sind alle etwaigen Berechtigten, welche sich nicht gemeldet haben, mit ihren Ansprüchen an der Hypothekenpost von noch 262 Thlr. 15 Sgr. Restkaufgelder für den Ausgedinger Martin Apitz, eingetragen aus dem Kaufvertrage vom 29. März 15327 im Grundbuche von Gralow Blatt Nr. 28 Abtheilung JIII. Nr. 5 ausgeschlossen, dagegen den e n, welche sich ge⸗ meldet e, ihre vorgeblichen Rechte an dieser Post vorbehalten worden.
Landsberg a. W., den 2. April 1886.
, für die Kosten der Niederkunft einhundert
Zustellung an den abmesenden Beklagten wird Vor⸗
ana zwe! Bekanntmachung.
Die Schuldverschreibungen der Naffauischen Landes⸗ bank zu Wiesbaden: Titt. Aa. Nr. 477 über 150 4, itt. Ab. Nr. S5, 287, 2288 und 2289 über je 300 ε und Litt. Ce. Nr. 4204 und 4205 sind durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 7. April 1886 für kraftlos erklärt worden.
Wiesbaden, den 7. April 1886.
Königliches Amtsgericht. VI. 3 179 . 6 das Aufgebotsverfahren Carl Schulz von erlin.
Der vormals Herz.. Nassauische Prämienschein Nr, 33,41 über 25 Gulden ist durch Ausschluß⸗ urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 5. April 1886 für kraftlos erklärt worden.
Wiesbaden, den 5. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
3180 Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde vom 15. Dezember 1871 über die für Marie Louise Dorothee Stapelfeldt, später verehelichte Maschinenbauer Siemers, jetzt verehelichte Häusler Jahreis zu Wandsbeck im Grundbuche von Wulkau Band JV. Rr. 152 in der III. Abtheilung Nr. 3b eingetragene Post von 100 Thalern ist durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselbft auf den Antrag des Gastwirths Eduard Kleeßen zu Wulkau für kraftlos erklärt.
Sandau, den 9. April 1886.
Bodenburg, Assistent, ; als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
3209 Rückkehrbefehl.
Auf Antrag der Schuhmachers Ehefrau Babetta Behringer von Fürth ergeht hiermit an den Schuhmachermeister Erhard Behringer von Fürth, welcher seine Ehefrau böslich verlassen hat, die Auf— forderung zur Rückkehr.
Fürth, am 8. April 1886.
Königliches Amtsgericht. gez. Rächl Zur Beglaubigung:
Hellerich, geschäftsleitender k. Sekretär.
3189 Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelaffenen Chefrauen: 1) die Anna Clzemann, geb. Kürschner, in Chemnitz, 2) die Anna Amalie Schulze, geb. Clausner, in Oberhermersdorf, beide vertreten durch Rechtsanwalt Th. Müller in Chemnitz, klagen gegen ihre Ehemänner: zu 1) den Lokomotivführer Christian Friedrich Julius Glzemann, früher in ien , zuletzt in Cincinnati, jetzt unbekannten Aufenthalts ju?) den Fabrikarbeiter Carl Hermann Schulze, früher in Oberhermersdorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herftellung des ehelichen Lebens, eventuell Ehescheidung, und laden die Beklagten zur mündlichen. Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 13. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen be⸗ kannt gemacht. Chemnitz, den 10. April 1886.
. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer III.
(L. 8.)
3185 Oeffentliche Zustellung.
Der Rentner Gustav Klenzing in Elberfeld, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Krüll, klagt gegen den Kaufmann. F. J. Trapp, fruher wohnhaft 'in Frankfurt a. M., jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Widerspruches gegen eine Pfaͤndung mit dem Antrage auf Freigabe eines ge⸗ pfändeten Pianinos und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das senig ite Amtsgericht, Abtheilung I in Elber— eld au
den 17. Inni 1886, Nachmittags 4 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Elberfeld, den 9. Aprik 1886.
Haß, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
kiss Oeffentliche Zustellung
mit Vorladung.
Zum Königlichen Landgerichte Frankenthal, Kammer für, Civilsachen, hat Rosa Rohleder, gewerblofe zu Philippsburg . aufhaltende Ehefrau von Franz Anton Gerweck, früher Wagner in Philippsburg, zuletzt in Frankenthal hoh , dermalen ohne be⸗ kannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, Klägerin, vertreten durch ihren Prozeßbevollmächtigten, den Rechtsanwalt Cornelius Bavld' in Frankenthal, gegen ihren genannten Chemann, Beklagten, Klage erhoben und beantragt, den Beklagten zu verurtheilen, an Klägerin zu zahlen als Unterstützung zum Lebensunterhalte vom J. November 1885 an einen vorauszahlbaren Betrag von dreißig Mark pro Monat,
kark, eventuell nach freiem Ermessen des Gerichts mit Zinsen zu fünf Procent für die verfallenen VBe— träge vom Tage der Klagezustellung und für die weiteren Beträge von dem jedesmgligen Verfalltage an, auch den Beklagten in die Kosten des Prozesses zu verfällen. ö
Zur mündlichen Verhandlung der Klage ist die Sitzung des Königlichen Landgerichts zu Frankenthal, Kammer für Civilsachen, vom dreiszigften Juni nächsthin, Vormittags neun Uhr, bestimmt, wozu der abwesende Beklagte zugleich vorgeladen wird mit der Aufforderung, einen bei dem Prozeß⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalt aufzustellen Behufs Ausführung ber bewilligten öffentlichen
stehendes bekannt gegeben. Frankenthal, den 10. April 1886, Königliche Landgerichtsschreiberei.
3159
In Sachen des Schuhmachers Theodor August RVandhahn zu Grabow, Klägers, gegen seine Ehefrau, Doris, geb. Jaap, daselbst, 6 unbekannten Auf⸗ entbalts, Beklagte, wegen Ehes eidung, ist auf Er⸗ suchen des e , , Landgerichts zu Schwerin in Erledigung des Beweisbeschlusses desselben vom 3. April 1886 Termin zur Beweisaufnahme durch Vernehmung der Zeugen Stadtsekretär Passow, Schuh⸗ machermeister Carl. Meyer, Arbeitsmann Johann Bresch und Polizeidiener Carl Jüg zu Grabow auf den 15. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt, was zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht wird.
Grabow, den 12. April 1886.
Gerichtsschreib ö 5 Mecklenb
erichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg
Schwerinschen Amtsgerichts.
3195) Auszug aus einer Klageschrift. Armensache.)
Bei der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Kaiserslautern klagt Katharina Korndörfer, ohne Gewerbe, in Kreimbach wohnhaft, Ehefrau des Musikanten Heinrich Weis von da, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, durch ihren Prozeßbevollmächtigten Rechtsanwalt Berdel hier, gegen ihren Ehemann auf Ehescheidung, mit dem Antrage, die erhobene Ehescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Ehe auszusprechen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffent⸗ liche Sitzung genannter Kammer vom
23. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwecke öffentlicher Zustellung an den Beklagten veröffentlicht.
Kaiserslautern, den 12. April 1886.
Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte. Dr. Wolf, Kgl. Sekretär. 3197 Auszug ans einer Klageschrift. (Armensache.)
Bei der Civilkammer des Königlichen Landgerichts Kaiserslautern klagt Maria Iffrich, Ehefrau von Johann Albert Ernst Pohl, Schreiner, früher in Kaiserslautern wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, sie gewerblos in Kaiserslautern wohnhaft, durch ihren Prozeß- bevollmächtigten, Rechtsanwalt Dr. Gallinger hier,
gegen ihren Ehemann, genannten Pohl, auf Ehescheidung mit dem Antrage, die erhobene Ehescheidungsklage für begründet zu erklären, demgemäß die Scheidung der zwischen ihr und dem Beklagten bestehenden Ehe auszusprechen und dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des, Rechtsstreits in die hiezu bestimmte öffentliche Sitzung genannter Kammer vom
23. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei genanntem Ge— richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Vorstehendes wird zum Zwecke öffentlicher Zustel⸗ lung an den Beklagten bekannt gemacht. E. 1241886.
Kaiserslautern, den 12. April 1836.
Der Gerichtsschreiber am Königlichen Landgerichte: Dr. Wolf, Kgl. Sekretär.
3194) Oeffentliche Zustellung. Die Blanche, geborene Hatt, r uu von Fritz Huck, Bäcker, zu Mülhausen i. E. wohnhaft, ver? treten durch Rechtsanwalt Dr. Reinach, klagt gegen ihren vorgenannten Ehemann, früher zu Muͤlhausen i. E. wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, auf Ghescheidung, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe fuͤr aufgelöst erklären und dem Beklagten die Koften zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhaufen auf den 3. Juli 1836, Vormittags 8 uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Millhausen, den 12. April 1886. Stahl, Geltetzet, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
13183 Oeffentliche Zustellung.
Die geschiedene Pauline Wülffrodt, geb. Hender, zus Leutenberg, vertreten durch den Rechtsanwalt Mohr zu Rudolstadt, klagt gegen den Glaser Emil Wülffrodt aus Leutenberg, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen 914 M I6 3 Forderung mit dem Antrage, zu erkennen, daß der Beklagte schuldig sei, Al4 6 26 nebst Hyso Verzugszinfen von 69) M0. 22 seit dem 15. April 1859, von 590 M seit dem 15. März 1880, von 100 66. 26 3 seit dem 12. Dezember 1880, von 67 ƽ 34 3 seit dem 27. Februar 1881 und von 87 S 50 3 seit dem 1 Januar 1883 gn Klägerin zu zahlen' und die Kosten des Rechts streits zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die erste Civilkammer des Landgerichts zu Rudolstadt auf Montag, den 5. Juli 1886,
. Vormittags 9 Üühr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen ustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Rudolstadt, den 12. April 1856.
; . Wohlfarth,
Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts.
3198 Oeffentliche Zustellung.
Die. Katharina Nickels Inf h. des Franz Michels, ohne Stand, zu Brechter. Mühle, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hey, klagt gegen den Müller Franz Michels, früher zu Brechter⸗Mühle, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: Königsiches Land. gericht wolle die zwischen den' Parteien bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, Parteien behufs Liquidation und Auseinandersetzung
Königliches Amtsgericht.
Den ig, Kgl. Oberfecretär.
vor Notar verweisen, dem Beklagten die Kosten des
Rechtsstreits zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgericht zu Trier auf
den 9. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt 79 bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Trier, den 12. April 18386.
Oppermann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lass! Deffentliche Zustellung.
Die verehelichte Häusler Leuthold, Henriette Wil⸗ helmine, geb. Jähnichen, verwittwet gewesene Senkel, a, Wohlau, bel Belgern, der Schmie degesell Friedrich Wilhelm Senkel zu Chemnitz, Unterhainstraße Nr. 2 sowie der Dienstknecht Heinrich Senkel zu Wohlan,
klagen gegen die Erben der Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, zu Sißenroda nämlich:
I) den Zimmermann und Häusler August Winkler in Sitzenroda, den Kossäthen Johann Friedrich Winkler in Kollau bei Eilenburg, die verehelichte Häusler Christiane Herrmann, geb. Winkler, zu Paschwitz bei Eilenburg,
die Erben des am 26. Juli 1885 zu Sitzen— roda verstorbenen Maurers und Haus besihzerz Johann Christian Winkler, als:
a. dessen Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitzenroda, b. dessen Kinder: die verehelichte Bäcker Engelmann, Emilie auline, geb. Winkler, zu Reudnitz bei Leipzig, Leipzigerstraße 11, den Maurer Eduard Winkler in . die minderjährige Amalie Emilie Winkler, geboren am 5. November 1866, den minderjährigen Friedrich Her mann Winkler, geboren am 12. März 1869, zu 3 und 4 vertreten durch ihre Vormün— derin, die vorstehend zu 4a. aufgeführte Wittwe Emilie Winkler, geb. Lange, zu Sitzenroda,
) den . Friedrich Wilhelm Winkler in Amerika — Sordondilla— den Maurer Gottlob Winkler in unbekannter Abwesenheit lebend,
wegen 450 Æ, mit dem Antrage:
J. die Beklagten zu 5 und 6 zu verurtheilen, anzuerkennen, daß die im Grundbuche von Sitzenroda Band L, Seite 491, Nr. 51, Ab— theilung III. Nr. 12 für die Wittwe Johanne Christiane Winkler, geb. Schulze, in Sitzen⸗ roda eingetragenen 450 ½ rückständige Kauf— gelder am 3. April 1870 an die einge tragene Gläubigerin von der Frau Rosine Hache, geb. Jähnichen, zu Sitzenroda gezahlt sind,
die Beklagten zu 5 und 6 zu verurt heilen, darin zu willigen, daß die 450 6 nebst 5 Go Zinsen seit dem 3. April 1870 auf den Namen der oben aufgeführten Erben der Frau Rofine Hache im Grundbuche umgeschrieben werden. die sämmtlichen Beklagten zu verurtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter der Wittwe Winkler, Johanne Christiane, geb. Schulze, zu Sitzenroda auszuhändigen, die Beklagten zu 4 des Rubrums zu ver— urtheilen, den Klägern Erbbescheinigung hinter den zu ö verstorbenen Maurer Jo⸗ hann Christian Winkler auszuhändigen, und laden die Mitbeklagten zu 5 und 6 zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die IH. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Torgau auf den 8. Inli 1886, Bormittags 11 uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Torgau, den 8. April 1886. Schütte, Actuar, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Bekanntmachung.
3201] In der Civilprozeßfache der Katharina Nickels, Ehefrau des Franz Michels, ohne besonderen Stand zu Brechter⸗Mühle, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hey, gegen? den Müller Franz Michels, fruͤher zu Brechter⸗Mühle, jetzt ohne bekannten Wohn- und AÄufenthaltzort, Be⸗ klagten, wegen Gütertrennung, hat die N. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier Termin anberaumt auf den 9. Juli 1886, Vormittags 9 uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin, dahin gehend: Königliches Landgericht wolle die zwischen . bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft ür aufgelöst erklären, Parteien behufs Liqui—⸗ dation und Auseinandersetzung vor Rotar verweisen, dem Beklagten die Koften des Rechts streits zur Last legen.“ Trier, den 12. April 1886. Oppermann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
3155 Bekanntmachung. Der Rechtsanwglt Clemens Rudolf Baier hier⸗ selbst ist in die Liste der bei uns zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Stralsund, den 12. April 1886.
Königliche Kammer für Handelssachen.
3156 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Pehlemann zu Wollin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten ö zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Stettin, den 10 April 1886.
Königliches Landgericht.
3154 Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizrath⸗ thor Straten in Fran bn tg in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht worden. reifswald, den 9. April 1886.
Königliches Landgericht.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 9I.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 15. April
E836 c;.
vom 11. Januar 1876, und die im Patentge
Der Inhalt dieser Beilage, in wel
Dis Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich PHreußischen Staats— Anzeigers, 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
er auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 etz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
Abonnement beträgt Insertionspreis für den
erscheint auch in einem besonderen
so wie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
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XXII. H. 25235. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Induline durch Einwirkung von Diaminen der Benzolreihe guf Amidogzoverbin⸗ dungen derselben sowie zur Oxydation der Farb⸗ stoffe auf der Faser. — Dahl c COG. in Barmen.
D; 2536. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher blauer Rosaniline durch Einwirkung der Diamine der Benzolreihe auf Rosaniline und zur Oxydation der mit den Farbstoffen erzielten Jarben auf der Faser. — Dahl C Co. in Barmen.
XXVIII. R. 3414. Verfahren zur Gerbung und zur Färbung von Leder. — P. F. Reinsch in Erlangen (Bayern). . ö
XXRXIII. HH. 5984. Jagdtasche mit Stuhlsitz. — J. E. Hahn in Mülheim 4. Rh., .
XXXLIV. MH. 4273. Neuerung an Zimmerheiz⸗ kammern. — Hermann Hartini in Chemnitz.
XXXV. G. 3494. Hebevorrichtung. — F. Gerksen in Berlin 8. W., Hagelsbergerstr. 42.
XXX. HJ. A736. Einsatz für Oefen und Kochherde. — Johann Kersechęgens in Stol—⸗ berg bei Aachen.
Sch. 3942. Neuerung an Kochherden. — Anton Schmid in Höhenrain. —
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Straße 20 Abtheilung IV. ; M. 39009. Neuerung an Bli ableitern. —
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EII. EB. 6188.
LV. H. 42Z24. du endung schwefligsaurer Salze
LVIAI.
EX. HI. 5834. Regulirvorrichtung für Dampf⸗
ELXXV. HB. 6085. Einrichtung zum Spinnen
LXXXV. LXXXVI.
LXXXX. HI. 5656. Neuerung an der durch
Anzeiger : machten Anmeldungen i Paten: Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
XI. KR. 3428. XXX. JN. 3873.
H. 5961. Neuerung an Apparaten zum Formen von Huträndern. — Iucius Hector Hoyt in Danburyv, County of Fairfield, Con⸗ necticut, V. St. A.; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25.
schettenknöpfe. — A. Fries in Berlin S0.
C. 1890. Rechen zum Jäten und Aus⸗ reißen von Unkraut. — John Harding Colle in Innishannon, Irland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
HK. 6529. Neuerung an der durch Patent 34293 geschützten Zündvorrichtung für Gasmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 34 3092. — Die Rerlinetr! Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft, vormals L. Schvwartzkop f in Berlin N., Chausseestr. 18.
HD. 2556. Apparat zum Verdunsten von Petroleum für Petroleum-Kraftmaschinen. — G. Daimler in Kannstatt, Württemberg.
VW. 3921. Erplosio ns. Gaskraftmaschtune. — LᷣFranz Wey de in Budapest und J. Paul HErunorsrzke in Rouen; Vertreter: F. 6. Glaser, Königlicher Kommissionsrath, in Ber— lin 8W., Lindenstr. 80.
für Walzwerke. — Heinrich Rleck mann, in Firma Joh. E. Bleckmann in Mürzzuschlag, Steiermark; Vertreter: Carl Pieper in Ber- lin 8W., Gneisenaustr. 109,110.
G. 3471. Klauenkupplung mit selbst⸗ thätiger Sperrung der getriebenen Welle nach Verlauf einer einzigen Umdrehung. — Guts muths in Eutritzsch ⸗Leipzig.
IS. 4642. Kolbenliderung mit gewellten Scheibenfedern. — Hermann Kühne in London; Vertreter; Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenau⸗ straße 110.
Schraubenschneidemaschine. — J. E. Keineekerxr in Chemnitz.
EK. 6158. Isolirte Resonanzböden für Saiteninstrumente. — Benjamin Bowman HEradbrurꝶy in New⸗York. — Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Königgrätzerstr. 47.
H. 4341. Einrichtung zur Windregelung bei Drehorgeln. — W. August Hransghaar, Hof ⸗Instrumentenmacher, in Hanau a. M.
L. 35433. Notenblatt mit Spannvorrich⸗ tung. — Actiengesellschart, Fabrik- Leipziger Musik werke, vormals Paul Ehrlich & Co. in Gohlis⸗Leipzig.
Nähmaschine mit Kniehebel⸗ bewegung. — F. ERrümeker in Sieglar bei Troisdorf.
bei der Stoff-Leimung von Papier. — Garl Kellner in Podgora; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen.
J. 1219. Verwendung aromatischer Hydrazine zum Verstärken und Entwickeln von Negativ⸗Trockenplatten, Diapositiven und Emul⸗ sionspapieren. — Dr. Emil Jacobsen in Berlin X., Müllerstr. 171.
maschinen und andere Motoren. — Haximilian August Herrmann in Lissabon, Portugal; Vertreter: CO. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.
und Zwirnen. — J. J. ERonrcart in M.
Gladbach.
HL. 4619. Kloset. — Hubert Caspar Kürten in Aachen. CG. 3629. Neuerung an Web⸗ geschirren. — Franz Theodor Geilert und Franz Oscar Dathe in Chemnitz.
H. 59239. Doppelwebelade. — Joh. Isler und Wilh. Heinen in M.⸗Gladbach. WM- 3970. Verfahren und Einrichtungen
zur ö der Chenillestreifen und Plüsch=
gewebe. S. Weigert, Kommerzienrath, in
Berlin W., Potsdamerstr. 39.
4p.
Patent Nr. It 373 geschützten Waschmaschine für Kartoffeln, Rüben und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 16373. — Firma E. V. Hering & Co. in Osterfeld. Berlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die , , bezeichneten, im Reichs⸗ an dem angegebenen Tage bekannt ge—
1 ein Patent versagt worden.
3247
KHKiasse. ; ö Heftvorrichtung für Abreiß⸗ Vom 17. Dezember 1885. Verfahren zur Herstellung eines Gypsfilzes. Vom 16. Juli 1885. Berlin, den 15. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve
üebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden. K Iasg e.
kalender.
3248
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VI. Nr. 17 972. Alfred Vatanson in Patis, Gustar MHüller, GConsul in Berlin, und Hans
on Adelson in Berlin; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 1I0. — Apparat zur Destillation unter Luftleere. 9. März 1881 ab.
VI. Gustar Müller, Gonsul in Berlin, und Hans om Adelson in Berlin; Vertreter: Firma C. Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 105 / 110. — Neuerung an Apparaten zur Rectification und Destillation von Spiritus und anderen Flüssig⸗ keiten. Gustayr Hüllier, Consul in Berlin, und Hans on Adelson in Berlin; Vertreter: Firma G. Pieper in Berlin 8Ww., Gneisenaustr. 110. — Neuerung an Mãälzerei. Kllanckee d Co. in Merseburg. — Con- densationswasser⸗Ableiter mit Expansionskörper; abhängig vom Patente Nr. 430. nuar 1884 ab.
Kiel. — Verfahren zur Ausglelchung der Tempe— ratur des 24. Juni 1885 ab. XXII.
XXXVI.
XV. Nr. 32 185. Wittwe Therese Hei6necke,
XL VI.
X. VII.
LXXVᷓII.
Berlin, den 15. April 1886.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKI EV.
XIII. Nr. 27 359.
XIX. XX. Nr. 2163. Kippwagen für Erdtransport,
XXI.
XXV.
XXXIII. XXXEIV. Nr. 2415.
Vom
asse. Nr. 32 558. Alfred WTatansom in Paris,
Vom 28. August 1884 ab. . Nr. 32 620. Alfred Watanson in Paris,
Apparaten zur pneumatischen Vom 10. Mai 18384 ab.
EH. Nr. 28 634. Firma C. W. Julius
Vom 26. Ja⸗
Nr. 34 521. Gebrüder Honrwaldt in
Wassers in Dampfkesseln. Vom Nr. 32291. Firma Leopold Cassella d C0. in Frankfurt a. N. — Verfahren zur Darstellung von orangerothen und und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung von Diazokörpern auf ⸗Naphtol⸗Disulfosäure. Vom 27. Februar 1884 ab.
Nr. 25 90909. Hessen - Was- sanischer kHlüttenverein in Amalien— hütte b. Laasphe in Westfalen. — Neuerungen an Kochöfen. Vom 18. August 1883 ab.
geb. Brehme, und die durch den Partikulier
Grimpe bevormundeten drei minorennen Kinder
des am 253. Dezember 1885 verstorbenen
Christian Heinecke, nämlich: Gustav, Paul und
Clara Heinecke, sämmtlich in Helmstedt. —
1 mit Hohlkehle. Vom 4. Januar 5 ab.
Nr. 34 527. Henry Hartig und Hiram Cornelius Covent in Brooklyn, Kings County, New-⸗York; Vertreter: J. Brandt & G. W. Y Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. — Gaskraftmaschine. Vom 15. August
1885 ab.
Nr. 35179. J F. Sehmid in Offenbach a. Main. — Schraubensicherung durch Gegenmutter mit Rechts- und Linksgewinde. Vom 29. April 1885 ab.
Nr. 35 567. Gg. Fischer in Nürnberg. — Neuerung an automatischen Kreisel⸗ karoussels. Vom 3. November 1885 ab.
Kaiserliches Patentamt. 32491 Stü ve.
Erlöschung von Patenten.
mmer in die Patentrolle eingetragenen Patente
asse. Nr. 23 437. Unverbrennbarer Lampendocht und dessen Herstellungsweise.
Vorrichtung zum Aus— wechseln von Wasserröhren bei Dampfkesseln während des Betriebes.
Nr. 29 105. Wasserröhrenkessel mit beweg— lichem Dampfüberhitzer. Nr. 30 049. Feuerungsanlage für Dampf⸗
kessel. Nr. 27 624. eisernen Querschwellen.
Schienenbefestigung auf
Erzförderung u. s. w. kö Nr. 28 423. Vorrichtung zum Signalisiren des Aufschneidens von Weichen. Nr. 19161. Neuerungen an schränken. Nr. 19187. Neuerungen an Elementen. . Nr. 29 017. Drücker mit elektrischem Um— schalter. . Nr. 30 481. Stromführungen zum Anschluß mehrerer telephonischer Nebenstromkreise an einen Hauptstromkreis mit mehreren Centralstationen. Nr. 32 065. Drücker mit elektrischem Um⸗ schalter; Zusatz zum Patent Nr. 29 917. ö Nr. 35 317. Neuerung an elektrischen Glüh⸗ lampen. Nr. 34 904. Batterien. Nr. S516. maschinen. . XVII. Nr. 27 735. Maschine zum Strecken und Ausdehnen aufgetrockneter Felle und Häute. XXI. Nr. 23 557. Verfahren zur Herstellung eines Bascule⸗Verschlusses. Nr. 27 627. Zerlegbarer Koffer. Nr. 27 664. Verschlußband für Schirme Verbesserungen an Ge⸗
Batterie⸗
gal vanischen
Neuerungen an galvanischen
Neuerungen an Rundstrick⸗
fäßen für Waschtische. . ( Nr. 10 50906. Neuerungen an Gefäßen für
Waschtische; Zusatz zu P. R. 2415. Nr. 22 743. Kochkessel. ; Nr. 27 306. Schlafsopha mit Badevorrich⸗
tung. ö. Nr. 27307. Verstellbarer Blumentisch. Nr. 27625. Bassin⸗ und Brenner⸗Einrich⸗
HKIassoœ.
XXXIV. Nr. 28 166. Verstellbarer Blumen⸗
tisch; Zusatz zu P R. 275 307. ;
XXXVII. Nr. 2426. Metalldachpfannen.
„Nr. 6196. Verbesserungen an Metall dach— pfannen; Zusatz zu P. R. 2426. 3
Nr. 27 465. Geschlitzte Latten zur Fest⸗ haltung des Deckenputzes. 4
XXXVIEII. Nr. 19 106. Spezial maschine zur
Massenfabrikation der Einzeltheile für Pianoforte⸗
Mechanik. .
RXXIX., Nr. 31 952. Verfahren zur Be⸗
handlung des Feuerschwammes behufs Her—
stellung von Galanteriewaaren und dergl. aus demselben. ;
XEHE. Nr. 15 285. Wassermesser und Motor.
Nr. 27 263. Briefwaage.
Nr. 28 O24. Universal⸗Kurvenlineal.
XLV. Nr. 10 343. Unkraut⸗Auslese⸗Maschine.
Nr. 33 O15. Dampfpflug.
XVI. Nr. 27 737. Rotirender Hahn für Gasmotoren, zum Ein⸗ und Auslassen der Gase und zur Zündung befähigt. .
Nr. 32 712. Antriebvorrichtung für kleine Arbeits maschinen. .
Nr. 34 539. Vorrichtung zum Anlassen der Kraftmaschine an einem Wagen.
XHVH. Nr. S161. Schlauchkuppelung und Verbindung des Schlauchs mit dem Kuppelungs— stück.
Nr. 27 461. Gummischlauch mit gerippter und lackirter Innenfläche.
Nr. 28 085. Zwischenrolle für gekreuzte Riemen, deren Lager seitlich verschiebbar sind.
ö . 31 692. Seilverbindungs⸗DOesen, bezw. Haken.
Nr. 33 016. Durch Flüssigkeitsauftrieb und Schmierpumpe selbstthätig wirkende Dampf⸗ Schmiervorrichtung. ö
XLELI. Nr. 23 389. Verfahren der Herstellung der Zug⸗ und Stoßbügel von Schraubenkuppe⸗
lungen für Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 31 813. Schäͤrfmaschine
schnitzelmesser. . Nr. 31 987. Neuerung in der Herstellung
von Siebböden und an den dabei zur Verwen—
dung kommenden Apparaten. ; .
EII. Nr. 23 150. Nadeleinsetzzange für Näh—⸗
maschinen.
LIV. Nr. 32 764. Reklame⸗Wagen mit be⸗
weglichen Flächen für Anzeigen. .
LEX. Nr. 28 541. Radial einstellbare Kolben
bei rotirenden Maschinen.
LXIV. Nr. 32 649. Hahndichtung.
EXV. Nr. 34 541. Lenk⸗ und Bewegungs⸗
vorrichtung für schwimmende Körper durch Ver—
wendung eines Strahlgebläses.
LXVII. Nr. 23 744. Polirmaschine für Edel⸗
steine. LXIX., Nr. 28 748. Arbeitsmesseer.
Nr. 32 728. Befestigung von Tischmesser⸗
und Gabelklingen. Nr. 34702. Neuerungen an Taschenmessern und Taschenscheereen. LXXI. Nr. I S896. Leistenkeil⸗Verschluß. LXXII. Nr. 29 583. Patronenmagazin für Hinterlader zu deren Umwandlung in Repetir— gewehre.
Nr. 29 636. Repetirgewehr
magazin und Cylinderverschluß. . LRXRXXVIII. Nr. 23 S333. Sprengpatrone, be⸗ stehend aus Salpeter, Schwefel, Holzkohle, Kleie und Magnesiumsulfat.
Nr. 32 896. Neuerung an der durch Patent Nr. 2tz 937 geschützten Maschine zum Einlegen von Zündhölzern in Tunkrahmen. , LXXIX. Nr. 9939. Apparat zum Fertigen von
Tabakwickeln für Cigaretten. — . LXXX. dr. 31932. Schachtofen mit, zwei theiligen Zwischenwänden zum continuirlichen Brennen von Kalk, Cement und dergl. LXXXVI. Nr. 18694. Verfahren und Apparat zur , gleicher Schleifenlängen bei Noppen⸗ eweben. 5 ; Nr. 51994. Verfahren zur. Herstellung elastischen Krimmerstoffes auf Webstühlen. EXXXRVIHIA. Nr. 16066. Selbstthätige Achat⸗ bohrmaschine. . Nr. 27358. Kistenaufbrecher. ö Nr. 31914. Rohrzange mit verschiebbarer Backe. Berlin, den 15. April 1886 Kaiserliches Patentamt. Stüve.
In der Patentrolle ist bei Nr. 31 652 vermerkt worden: ;
Laut konsularisch beglaubigter Urkunde vom 2. April 1886 ist an Stelle von G. Dittmar in Berlin 8, Kommandantenstraße Nr. 56, C. IL. Theod. Müller in Berlin SW. 29, zum Vertreter bestellt.
Berlin, den 15. April 1886. .
Kaiserliches Patentamt. 3251 Stü ve.
für Rüben⸗
einlegbaren
mit Kolben⸗
1
13250
Friedrich Georg Wiecks Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 15. — Inhalt: Ausstellungen und Exportindustrie. — Kritik so⸗ genannter neuer Erfindungen. — Das neue nieder⸗ ländische Markenschutzgesetz. — Ursachen der Ver⸗ witterung von Bausteinen. — Vorrichtung zum Ent⸗ lüften der Röhren an Wasserheizungen. — Unerklärte cheinische Vorgänge. — Holzbeizen in fester Form. — Patentliste. — Verschiedenes. — Anzeigen.
tung für Petroleum⸗Koch⸗ und Heizapparate.