1886 / 92 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Bezeichnung der Firma: J. Chr. Weise. Zeit der Eintragung: Eingetragen auf Verfügung vom 10. April 1886 an demselben Tage. bewirkt worden. Erfurt, den 10. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Gera. Bekanntmachnng. 12577 Auf dem die Firma Wilh. Scheibe in Gera betre fenden Fol. 424 unseres Handelsregisters für den Stadtbezirk sind heute folgende Einträge: Rur. Ii . 4) 9. April 1886. Christiane Fri. derike Wil⸗ helmine verw. Scheibe, geb. Auerbach, ist in Folge Ablebens aus der Firma ausgeschieden. Xu vom 9. April 1886. Firm. Akt. Vol. XT7 Bl. 81. 9. April 1886. Agent Walther Adolf Scheibe in Gera ist Inhaber der Firma. Beschluß vom 9. April 1886. Firm. Akt. Vol. TV Bl. 81. Rubr. III. 9. April 1886. Die Prokura des Walther Adolf Scheibe hat sich erledigt und wird der⸗ selbe als Prokurist gelöscht. Beschluß vom J. April 1886. Firm. Akt. Vol. XV BI. 581. bewirkt worden. Gera, am 9. April 1886. . Fürstlich Reuß. Amtegericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. E. Mehlhorn. 3403 Koblenz.! In unser Handels- (Gesellschafts⸗) Register ist heute unter Nr. 197 eingetragen worden die Kommanditgesellschaft unter der Firma „Ge⸗ brüder Krämer“ mit dem Sitze zu St. Ing— berter⸗Hüttenwerk und der Zweigniederlaffung auf der „Stahlhütte“ im Kreis Adenan. Die versönlich haftenden Gesellschafter sind 1) Philipp Heinrich Krämer senior. Eisenhüttenwerksbesitzer zu Elsterstein, Gemeinde St. Ingbert, wohnhaft, und 2) Karl Ludwig Oscar Krämer, Eisenhüttenwerks⸗ besitzer, zu St. Ingbert wohnhaft, von denen jeder allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist. Koblenz, den 12. April 18386. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

3404 HKracke ow i. MH. In das hiesige Handelsregister ift Fol. 30 Nr. 30 zufolge Verfügung vom 14. d. M. heute eingetragen: Col. 3. Handelsfirma: H. Kruse. Col. 4. Ort der Niederlassung: Krackow. Col. 5. Name und Wohnort des Inhabers: Kaufmann Johannes Kruse zu Krackow. Krackow i. M., den 14. April 1886. Großh. Meckl. Amtsgericht.

Luübechke. Eintragung 33171 in das Handelsregister. Am 13. April 1886 ist eingetragen: auf Blatt 289 bei der Firma Herm. Hermberg C Co, .

Die Firma ist erloschen.

Das Geschäft ist ohne die Firma auf die Blatt

1281 eingetragene Firma D. Astholz Herm. Hermberg & Co. Nachflgr. übergegangen;

auf Blatt 1281 die Firma D. Astholz Herm. Hermberg C Co. Nachfl.

Ort der Niederlassung: Lübeck. .

Inhaber: Elise Wilhelmine Dorothea Artemise Astholzz. J

3 Hermann Martin Christian Herm— berg.

Das Geschäft ist bisher unter der Blatt 289 eingetragenen, jetzt erloschenen Firma Herm. Hermberg & Co. geführt.

Lübeck, den 13. April 1886. Das Amtsgericht. Abtheilung IV.

Funk, Dr. H. Köpcke.

6 Meseritz. Der Rittergutsbesitzer Ernst Gotthel Fischer auf Schloß-Tirschtiegel. (Firma E. G. Fischer Nr. 94 unseres Registers) hat. seinem Sohne Ernst Fischer daselbst Prokura ertheilt, was unter Nr. 19 des Prokurenregisters am 9. April 1886 eingetragen ist. Meseritz, den 9. April 1886. Königliches Amtsgericht.

3254 Messkirch. Nr. 2927. Zum diesseitigen Firmen⸗ register wurde eingetragen: Am 24. März d. Is.

Zu O. Z. 40 Firma Alois Bubser hier: Inhaberin ist auf Ableben des Kaufmanns Alois Bubser dessen Wittwe, Franziska, geb. Markt, dahier. Zu O. 3. 17 Karl Hendorf hier: Die Firma ift erloschen.

Zu O. 3. 33 Alexander Lösch in Gög⸗ gingen: Die Firma ist erloschen.

Zu O. 3. 383. Lorenz Eutreß in Schwen ningen: Die Firma ist erloschen.

Zu O. 3. 71 Anton Gitschier in Engels⸗ wies: Die Firma ist erloschen.

Am 27. März d. Is.

Zu O. 3. 18 Fidel Utz in Altheim: Die Firma ist erloschen. J

Zu O. 3. 68. Mohler C Braun in Leiber⸗ tingen: Die Firma ist erloschen.

. Am 12. d. Mts.

Zu O. 3. 45 Paulina Vitt zu Altheim: Die Firma ist erloschen.

Mestbkirch, den 12. April 13886.

Großh. Amtsgericht. (Unterschrift.) 3331 Neuhof. Röickerser Darlehnskassenverein, ingetragene Genossenschaft zu Nückers.

An Stelle des verstorbenen Bauers Franz Schäfer zu Rückers ist der Bauer Ambros Lauer von Rückers in den Vorstand getreten laut Anmeldung vom 9. April 1886, eingetragen im Genossenschaftsregister am h. April 1886.

Neuhof, den 9. April 1336. .

Königliches Amtsgericht. gez. Holzapfel. Beglaubigt: Hannemann, Sekretär.

3332 Fössnect. Im Handelzregister wurde unter Nr. 5 zur Firma Joh. Chr. Eberlein hier zu⸗ folge Anzeige vom 7. d. M. eingetragen:

I) daß nach dem Ableben der beiden Mitinhaber Christian Emil Eberlein und Franz Leopold Obst⸗ felder weiland hier, Fabrikbesitzer Christian Eduard Eberlein hier zufolge Vertrags alleiniger Inhaber geworden.

2) daß den Kaufleuten Oscar Eberlein und Clemens Eberlein, Beide hier, Procura ertheilt worden ist.

Pösmeck, den 8. April 1886.

Herzogliches Amtsgericht. Schaller.

33331 Schwelm. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 eingetragen:

1) Firma* Gesellschaft „Zufriedenheit“ (ein⸗ getragene Genossenschaft).

) Sitz: Gevelsberg.

53 Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 6. April

86.

4) Gegenstand des Unternehmens ist die An⸗ schaffung von Wein, Bier, Branntwein, Liqueuren und ähnlichen Genußmitteln im Großen für gemein⸗ schaftliche Rechnung.

5) Der zeitige Vorstand besteht aus:

a. dem Kaufmann Carl Hüninghaus,

b. dem Fabrikanten Carl Bamberger,

c. dem Kaufmann Carl Höfinghoff,

d. dem Commis Jacob Erhardt, sämmtlich zu Gevelsberg. J

6) Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er— gehen unter deren Firma, müssen vom Vorstand unterzeichnet und außer durch Aushang im Geschäfts⸗ lokale einmal in der „Schwelmer Zeitung“ veröffent⸗ licht werden. Die ordentliche Generalversammlung findet jährlich am 31. Dezember, Nachmittags 5 Uhr, statt. Die Berufung zur außerordentlichen General⸗ versammlung erfolgt in gleicher Weise, jedoch muß der Aushang im Geschäftslokale drei Tage vorher mit Angabe der Tagesordnung angeheftet sein.

7) Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jederzeit in unserer Gerichtsschreiberei J. eingesehen werden. -

Schwelm, den 9. April 1886.

Königliches Amtsgericht. Thorn. Bekanntmachung. 32631 In unsern Handelsregistern sind zufolge Ver⸗— fügung vom H. April 1886 folgende Eintragungen bewirkt worden: . . I) bei der zu Nr. 79 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragenen Firma F. W. Wolff C Comp. in Kulmsee: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst; der bisherige Gesellschafter Brauereibesitzer Friedrich Wilhelm Wolff setzt 39. Handelsgeschäft unter unveränderter Firma ort; 2) im Firmenregister unter Nr. 747: Spalte 2. Brauereibesitzer Friedrich Wilhelm Wolff zu Kulmsee;

Spalte 3. Kulmsee; Spalte 4. F. W. Wolff & Comp.;

3) im Prokurenregister unter Nr. 88: die von der Firma F. W. Wolff zu Kulm⸗ see dem Kaufmann Oscar Schultz in Kulmsee ertheilte Prokura ist erloschen.

Thorn, den 10. April 18865.

Königliches Amtsgericht.

3334 Trier. Zufolge Verfügung von gestern wurde bei Nr. 17 des hiesigen Genossenschaftsregisters, betreffend die Firma „Tonsum⸗Verein zu Bleialf ein⸗ getragene Genossenschaft“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Dezember 1885 wurde: . 1) Grubendirektor August Zachariae zu Bleialf, als Vorsteher, 2) Oberförster Friedrich Kolb daselbst, als Stell⸗ vertreter dessel ben, 3) Grubenaufseher Nicolaus Voutz, daselbst, 4) Grubenaufseher Friedrich Schaaf, daselbst, ad 3 und 4 als Beisitzer gewählt. Trier, den 13. April 1886. ; Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

33351 Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde ein— getragen:

1) bei Nr. 85h des Firmenregisters, betreffend die zu Trier unter der Firma A. Sonnenburg be⸗ stehende Handlung, deren Inhaberin die daselbst wohnende Buchdruckereibesitzerin Wittwe J. Ehe von Adolph Sonnenburg, und Wittwe II. Ehe von Jo⸗ hann Leonardy. Aurelie Mathilde geb. Schmitz ist, daß sie in Merzig eine Zweigniederlassung unter gleicher Firma führe;

2) unter Nr. 218 des Prokurenregisters, die dem Kaufmann Emil Theodor Adolph Sonnenburg zu Trier von der vorerwähnten . A. Syonnen⸗ burg zu Trier mit einer Zweigniederlassung in Merzig ertheilte Prokura.

Trier, den 13. April 1886.

Stroh,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Uslar. Bekanntmachung. 3336

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 173 eingetragen die Firma:

S. Kraaz mit dem Niederlassungsorte: Silberborn und als deren Inhaber: Fabrikant Heinrich Kraaz zu Silberborn und auf Blatt 157 zur Firma H. Kraaz & Co.: „Die Firma ist erloschen.“ ilslar, den 12. April 18856. Königliches Amtsgericht II. Backs.

Zeichen⸗Register Nr. 16. S. Nr. 15 in Nr. 86 Reichs⸗Anz. Nr. 86 Central⸗Handels⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) Nach dem Reichsgesetz über den Maxrkenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers

von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Gintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. Da das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung dersenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. 4. O. Anwendung findet. ; Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver oͤffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten. 3034 Anchen. Als Marke ist gelöscht, das unter Nr. 254 zu der Firma: Blaschke K Bachus in Aachen, laut Bekanntmachung in Nr. 273 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1885 für Nadelfabrikate aller Art eingetragene Zeichen. Aachen, den 12. April 1886. Königliches Amtsgericht. V. 2966 Kerlim. stönigl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 11.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 16 zu der Firma: Jünger X Gebhardt in Berlin, nach Anmeldung vom 31. März 1886, Vormittags 10 Uhr 56 Minuten für

ö das Zeichen:

2965 Kerilim. Königl. Amtsgericht JL. zu Berlin, Abtheilung 56 11.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 917 zu der Firma: August Bachmeyer C Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 3. April 1886, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten, für „milchäbnliches Schmieroͤl, genannt Seegeröl“ das Zeichen:

2964 Kerlin. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 919 zu der Firma: Br. G. Christ in Berlin, nach An⸗ meldung vom 7. April 1886, Vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten für chemische und chemisch⸗-pharma⸗ ceutische Präparate“ das Zeichen:

2968 Königl. Amtsgericht J. zu Berlin,

Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 920 zu der Firma; Hermann Hurwitz E Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 9. April 1886, Nachmittags 1 Uhr 18 Minuten, für Tachographen und Tacho2 graphen⸗Utensilien das Zeichen

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296 Berlin. Königliches Amtsgericht L. zu ** Abtheilnug 56 II. 8 Als Marke ist eingetragen unter Nr. 18 zu der Firma: Steinert C Hausen in Berlin, nach An= meldung vom 6. April 1886, Vormittags 9 Uhr 25 Minuten, „für Weine“

das Zeichen:

3311

Kerlin. Königl. Amtsgericht I. zu . Abtheilnng 56 11.

Als Marken sind eingetragen zu der Firma Stei⸗

nert Hausen in Berlin nach Anmeldung vom

13. April 1886, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten

2) für Weine unter Nr. 922 das Zeichen:

3) für Weine unter Nr. 923 das Zeichen:

2 38M Mn.

3319 Königl. Amtsgericht J. zu Berlin,

Abtheilung 56 IJ.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 767 zu der Firma: Wesendorf C Gothan in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 34 des Deutschen Reichs— Anzeigers von 1884 für Oel (Petroleum) eingetragene Zeichen.

Kerlin.

2491 Dortmund. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 4 zu der Firma Heinr. Strunck zu Dortmund laut Bekanntmachung in Nr. 288 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für geschnittene Rauch— tabacke eingetragenen Zeichen.

Dortmnud, den 3. April 1886. Königliches Amtsgericht.

2762

Frank furt a. M. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 162 zu der Firma: „Hollän⸗ dische Dampf⸗Kaffee⸗ Brennerei Hermann Foerster“ hier, nach Anmeldung vom 3. April 1886, Vormittags 11 Uhr, das Zeichen:

welches auf den Verpackungen von gebranntem Kaffee angebracht wird. Frankfurt a. M., den 5. April 1386. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV. 2763 Frank furt a. M. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 93 zu der Firma: „Holländische Dampf⸗ Kaffee⸗Brennerei Momma, Foerster C Cie.“ hier, laut Bekanntmachung in Nr. 72 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers (4. Beilage) pro 1881 für gebrann⸗ ten Kaffee eingetragene Zeichen. Frankfurt a. M., den 2. April 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Goslar. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma: Harzer Sauerbrunnen Grauhof bei Goslar Saxer⸗Völker zu Goslar, nach Anmeldung vom 9. April 1886, Vormittags 9 Uhr, für Mineralwasser Sauerbrunnen das Zeichen:

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Goslar, den 9. April 1886.

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Königliches Amtsgericht. J.

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3415 Hresden. Als Marken sind gelöscht: das unter Nr. 8 zu der Firma: Inlius Merseburger in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 167 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Zeichengarn, Woll⸗ puppen und Wollthiere eingetragene Zeichen, das unter Nr. 32 zu der Firma: P. O. Hähne in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 19 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Spielwaaren ohne Unterschied der Sorten und Arten eingetragene Zeichen, das unter Nr. 28 zu der Firma: Joseph Suppmann Firma La Ferme in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 299 des Deutschen Reichs⸗Arzeigers von 1875 für Tabake und Ciga⸗ retten eingetragene Zeichen, die unter Nr. 23 und 25 zu der Firma:

Alexander Just C Co. in Dresden, lant Bekanntmachung in Nr. 266 und 267 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Cigarren eingetragenen Zeichen,

das unter Nr. 22 zu der Firma: Dresdner Lederfabrik (vormals F. Robert Bierling IV.) in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 266 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1875 für Kid⸗Kalbleder einge⸗ tragene Zeichen, das unter Nr. 20 zu der Firma: Koch C Hofmann in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 250 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Alfenidwaaren einge tragene Zeichen, das unter Nr. 19 zu der Firma: Schleich C Fuchs in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 237 des Deutschen Reichs⸗-Anzeigers von 1875 für Posamentierwaaren eingetragene Zeichen, das unter Nr. 16 zu der Firma:

A. L. Thieme C Noske in Dresden, laut Bekanntmachung in Nr. 264 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für auf chemischem Wege bereitete Toilettenmittel eingetragene Zeichen.

Dresden, am 14. April 1886. Das Königliche Amtsgericht. Abtheilung J. b. Geuder.

2970 Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Krönke Levy in Hamburg, nach An— meldung vom 8. April 1886, Nachmittags 23 Uhr, für Nadeln und deren Verpackung

unter Nr. das Zeichen:

unter Nr. 760 das Zeichen:

Hamburg.

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7651 zur Firma: Bodega

Gesellschaft

in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. April 1886, Nach⸗ mittags 23 Uhr, für Weine, Spirituosen und deren Verpackung das Zeichen:

kiageltagene gange js. ssa pte

Samburg. Das Landgericht.

3422] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 762 zur Firma C. S Kolbe in Hamhurg, nach Anmeldung vom 12. April 1386, Nachmittags 25 Uhr, für Manufakturwaaren, Garderoben, Reise⸗ ufensilien, holländische Sir Waaren, Cigarren, Ciga⸗ 5 i R. retten, Tabake, Essenzen, Genußmittel und deren Verpackung das Zeichen:

Sanmburg.

Das Landgericht.

3421] Hamburg. Als Marke 1 ist eingetragen unter Nr. 763 zur Firma: St. Georger Stearin Fabrik Georg Cramer in Samburg, nach Fi Anmeldung vom 13. April mn 166. Nachmittags ĩr fuhr. far n i Paraffinkerzen, Stearinkerzen, 2 z Seifen, Stearine in Blöcken, C Oleine und Glycerine und deren Verpackung das Zeichen:

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Samburg. Das Lundgericht.

3411

Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma Franz Sander in Hamburg, nach AÄAn⸗ meldung vom 14. April 1886, Vormittags 114 Uhr, für Mineralschmieröl und dessen Verpackung

unter Nr. 764 das Zeichen:

unter Nr. 765 Zeichen:

Samburg. Das Landgericht.

3410

Hamburg. Als Marken sind einge⸗ tragen zur Firma: P. W. Gaedke in Ham burg, nach An⸗ meldung vom 15. April 1886, Nach⸗ mittags 25 Uhr, für Chokoladen und Ka⸗ kao und deren Ver⸗ packung unter Nr. I66 das Zeichen:

unter Nr. 767 das Zeichen:

Das Landgericht.

3412

Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter

Nr. 149 zu der Firma: Georg Nieber X Co.

in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 64

des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1878 für

Geldschränke, Maschinen und Eisenwaaren eingetragene

Zeichen.

Hamburg, den 15. April 1886. Das Landgericht.

Hamburg.

3413

LUtrvehoe. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 12 zu der Firma: Ehs. de Vos E Co. in Itzehoe, nach Anmeldung vom 14. April h 1886, Bormittags 113 Uhr, das Zeichen:

8

zum Anbringen an den von der Firma in deren zu

FItzehoe befindlichen Zuckerraffinerle hergestellten Fa⸗

brikaten, sowie an der Verpackung der letzteren. Königliches Amtsgericht III. zu Itzehoe.

Kiel. Als Marke i der Firma: „Georg Coste“ 66 in Kiel, nach Anmeldung vom i 5. April 1886, Vormittags 113 Uhr, für Lack⸗ ꝛc. Fabrikate und Artikel

Kiel, den 6. April 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

(2765

Kiel. Als Marke ist ein⸗ getragen sub Nr. 24 zu der Firma: , „Ernst L. Arp“ 63 in Kiel, nah Anmeldung 93 vom 3. April 1886, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Spiri⸗

tuosen das Zeichen:

welches auf Flaschen als Mut angebracht werden 653 oll.

in

Kiel, den 6. April 1883.

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theilung V.

ll

önigliches Amtsgericht.

33309

HKöln. Uls Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 529 zu der Firma: „vom Rath Bredt“ zu Köln, nach Anmeldung vom 12. April 1886, Nachmittags 3 Uhr O 45 Minuten, für raffinirten Zucker aller Art das Zeichen:

welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 12. April 1836. . Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.

2285 Honstanr. Nr. 3477. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 3 zu der Firma Theodor Erma⸗ tinger in Konstanz, laut Bekanntmachung in Nr. 130 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1879 für Cigarren eingetragene Zeichen.

Konstanz, 6. April 1886. Gr. bad. Amtsgericht. Schönle.

3150 Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter den Nrn. 2005 2009 zu der Firma Joseph Harris & Co. zu Birmingham in England, laut Bekanntmachung in Nr. 276 des Deutschen Reichs⸗Anzei

16

; 3148 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Jesse Ascousgh zu Handsmorth in Eng⸗ land nach Anmeldung vom 23. März 1886, Nach⸗ mittags 5 Uhr, für Chemikalien, chemische Präpa— rate zu gewerblichen, künstlerischen, medizinijchen und anderen Zwecken, conservirte Nahrungsmittel, Spiri⸗ tuosen, kohlensaure Wässer, rohe und verarbeitete Tabake, Seifen und Parfümerien,

unter Nr. 3661 das Zeichen:

für Lichter Seifensiedererzeugnisse, Stärke und Parfümerie⸗AUrtikel

unter Nr. 3662 das Zeichen:

dergl. und im

unter Nr. 3663 das Zeichen:

für Toiletten⸗Artikel und Parfüme gemeinen

unter Nr. 3664 das Zeichen:

unter Nr. 3665 das Zeichen:

welche auf den Waaren und deren Verpackung an— gebracht werden. Leipzig, den 9. April 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1b. Steinberger.

. 3149 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma Hohn Dewrance CG. zu London in England, nach Anmeldung vom 5, April 1886, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten, für Babbit⸗ Metall Barren

unter Nr. 3666

unter Nr. 13667 das Zeichen:

unter Nr. das Zeichen:

welche auf den Waaren durch Guß angebracht werden. Leipzig, den 19. April 1806. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

Lübeck. Eintragung in das Zeichenregister zu Lübeck.

Als Marke ist eingetragen unter Vr. 18 des Zeichenregisters zu der Firma: Oscar Mielentz, nach Anmeldung vom 58. April 18586, Nachmittags 5 Uhr, für chemische und pharmaceutische Produkte das Zeichen:

Lübeck, den 10. April 1886. Das Amtsgericht Abtheilung ITV. Funk Dr. H. Köpcke.

2484 Reuhaidenslebenm. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 des Zeichenregisters zu der Firma: Schmelzer C Gerike zu Althaldenslebent, nach Anmeldung vom 26. März 1386, Nachmittags 4 Uhr, für Tafel⸗, Haus⸗ Wirthschafts⸗ Geschirr und Blinnen⸗ töpfe aus Steingut das Zeichen:

SCG

Nenhaldensleben, den 1. April 1886. Königliches Amtsgericht.

. 1064 Eassanr. Firma Josef Pauer in Innstadt⸗ Passan. Als Marke sind unter Nr. 5 im Zeichen register eingetragen nach Anmeldung vom 25. März 18586, Nachmittags 46 Uhr, für Rauch⸗ und Schnupf⸗ tabake in Packeten die Zeichen:

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3

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welche in der Weise auf der Verpackung angebe acht werden, daß das erstere Passauer Stadtwo pyen (Wolf im Waypenschilde) als oberer, das andere Wappen der Familie Pauer als u nterer Verschluß auf das Packet aufgeklebt wird.

Schutzfrist 10 Jahre.

Den 31. März 1886.

Kgl. bayer. Landgericht Paffau, Kammer für Handelssachen: Der Vorsitzende

L. 8. K. Rath Höglauer.

. . 2971 Eulswitz. Handelsregister für den Bezirk 9 Königl. Amtsgerichts zu Pulsnitz. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 des Zeichenregisters zu der Firma C. G. Hübner in Pulsnitz: nach Anmeldung vom 30. März 18865, Nach⸗ mittag 4 Uhr, für leinene, wollene und baumwollene Bän⸗ der und Gurte jeglicher Farbe und Breite und Hosenträger

aller Art das Zeichen:

welches auf diesen Waaren angebracht wird. Pul oni, am 9. April 1886. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Krenkel.

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