1886 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

stärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungs⸗

stock * ̃ ie jährlichen Tilgungsbeträge werden auf 500 beziehungsweise 200 & abgerundet. ĩ .

Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. .

Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 18. ab im Monat Juni jedes Jahres, die Auszahlung des Nennwerths der ausgeloosten Stücke an dem auf die Ausloosung folgenden 2. Januar. ;

Die ausgeloosten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung , soll, öffentlich bekannt gemacht.

Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens sechs, drei, wei und einen Meongt ver dem Fälligkeitstermine in dem „Deutschen Neichs u ich Preustischen Staats⸗Anzeiger“, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg, in einem in Königsberg erscheinenden öffenklichen Blatte und in dem amtlichen Organe der Kreisbehörde zu Osterode, .

Sollte eines . letzteren Blätter eingehen, sg wird von dem Kreisausschusse mit Genehmigung des Königlichen r . . denten zu Königsberg ein anderes Blatt bestimmt und die Veränderung in dem „Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht. ö .

Durch die vorbezeichneten Blätter erfolgen auch die sonstigen, diese Anleihe betreffenden Bekanntmachungen, insbesondere die Beʒeichnung k für die Zinsscheine und die ausgeloosten Anleihe⸗

eine. Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 2. Januar und am J. Juli, von heute an gerechnet, mit vier Prozent jährlich in Reichs⸗ münze verzinst. . . ;

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt n bloße Rückgabe der ausgegebenen Zinsscheine bezw. dieses Anleihe⸗ scheines in Cre bei der Kreis⸗Kommunalkasse und in Berlin und Königsberg bei den in den vorbezeichneten Blättern bekannt ge— machten Einlösestellen, und zwar auch in der nach dem Eintritt des . folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des

apitals eingereichten Anleĩhescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern.

Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die durch Ausloosung zur Rückzahlung bestimmten Kapital⸗ betrage, welche ie, . deeigig Jahren nach dem Rückzahlungs⸗ termine nicht erhoben werden, sowie, die innerhalb, vier Jahren, vom Ablaufe des Kalenderjahres der n wt an gerechnet, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Ginsten des Kreises Osterode.

Das Aufgebot und die Krastloserklärung verlorener und ver— nichteter An elk ehlint erfolgt nach Vorschrift der 85. 838 und ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 R.-⸗G.-Bl. S. 83 bezw. nach 5. 20 des Ausführungsgesetzes *r Deutschen Civilprozeßordnung vom 24. März 1879 G.⸗S.

281.

Zinsscheine können weder aufgeboten noch für kraftlos erklärt werden, Doch soll. Demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung an— meldet und den stattgehabten 365 der. Zinsscheine Durch Vorzeigung des Anleihescheins oder sonst in glaubhafter Weise darthut, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der ange⸗ meldeten und bis dahin nicht vorgekommenen 6 gegen Quittung ausgezahlt werden. . .

Mit diesem Anleihescheine sind .. .. halbjährliche Zinsscheine bis zum Schlusse des Jahres ausgegeben; die ferneren Zint scheine werden für fünfsährige Zeiträume ausgegeben werden. Die

Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei den mit der . e nr betrauten Stellen gegen Ablieferung der der älteren e

insscheinrei beigedruckten Anweisung. Beim Verluste, der

nweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an ehen af des Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Kreis Osterode mit seinem gesammten gegenwärtigen und zu⸗ künftigen Vermögen und mit seiner Steuerkraft.

geen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

sterode OQ⸗Pr., den. ; Der Kreisausschuß des Kreises Osterode.

Anmerkung. Die Anleihescheine sind außer mit den Unter⸗ schriften des Landraths und zweier Mitglieder des Kreisausschusses mit dem Siegel des Landraths zu versehen. Provinz Ostpreußen. Regierungsbezirk Königsberg.

Erster (bis. . ) Zinsschein (te) Serie . zu dem des Kreises Osterode, .. . Ausgabe, Buchstabe über;. .. Mark Reichswährung zu vier Prozent Zinsen über .... Mark. . Pfennig.

Der Inhaber dieses Zinsscheines empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom 2. Januar (bezw. 1. Juli) 188 . ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescheines für das Halbjahr vom = ten bis.... mit (in Buchstaben) Mark . . . . Pfennig bei der Kreis⸗ Kommunalkasse zu Osterode und bei den bekannt gemachten Einlöse— stellen in Berlin und Königsberg.

Osterode, den. ten. ;

Der Kreisausschuß des Kreises QOsterode.

Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit, vom Schluß des betreffenden Kalenderjahres an gerechnet, erhoben wird.

Anmerkung. Die Namensunterschriften der Mitglieder des Kreisausschusses können mit Lettern oder Faesimilestempeln gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namens- unterschrift eines Kontrolbeamten versehen werden.

Provinz Ostpreußen. Regierungsbezirk Königsberg. An wei sung zum Anleiheschein des Kreises Osterode, Ausgabe, Buchstabe Mark Reichswährung.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem Anleiheschein des Kreises Osterode, Buchstabe , Mark Reichswährung zu vier Prozent Zinsen die ... te Reihe Zinsscheine für die fünf Jahre vom .. ten

1 ten .. bei der Kreis⸗Kommunal⸗ kasse zu Osterode und bei den mit der Zinsenzahlung betrauten Stellen in Berlin und Königsberg, sofern dagegen Seitens des als solchen legitimirten Inhabers des Anleihescheins kein Widerspruch erhoben ist.

Osterode, den ten

Der Kreisausschuß des Kreises Osterode. Anmerkung. Die Namensunterschriften der Mitglieder des Kreisausschussetz können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung mit der eigenhändigen Namens⸗ te , eines Kontrolbeamten versehen werden. ie Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blatt— breite unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Act abzudrucken:

ter Zinsschein. / ter Zinsschein.

Anweisung.

über

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige 3 und Inspektor an der Ritter⸗Akademie in Liegnitz, kommissarische Kreis⸗Schulinspektor Friedrich

Schilling in Rosenberg W-Pr. ist zum Kreis-Schulinspektor ernannt worden. ;

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers Dr. Gu st av Brandt am Gymnasium in Gütersloh zum Oberlehrer an derselben Anstalt, und ; . ̃

des ordentlichen Lehrers vom Gymnasium in Minden, Dr. Karl Serres, zum Oberlehrer bei dem Reaigymnasium in Witten a. Rhr. ist genehmigt worden. .

Der praktische Arzt Br. Dyren furth zu Spandau ist 1 Kreis-Wundarzt des Kreises Ost-Havelland ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Dem Land⸗BVauinspektor Küster, bisher im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal-Angelegenheiten, und dem Ha s er un r lor Max Volkmann, bisher im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, sind die Funktionen als technische Attachés bei den Kaiserlichen Botschaften bezw. in Rom und in St. Petersburg übertragen worden.

Dem bisher im Ministerium der öffentlichen Arbeiten be—⸗ schäftigten Land⸗Bauinspektor Hermann Ditmar in Berlin ist eine technische Hülfsarbeiterstelle im Ministerium der geist⸗ , Unterrichts- und Medizinal⸗-Angelegenheiten verliehen worden.

Excellenz der Staats⸗Minister und Domänen und Forsten,

Abgereist: Se. Minister für Landwirthschaft, Dr. Lucius, nach Ballhausen; . Se. Excellenz der Staats⸗Minister und Minister der geist⸗ lichen, Unterrichts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. von Goßler, nach der Provinz Ostpreußen. t 2 h

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preuszten. Berlin, 19. April. Se. Majestät der Kaiser und König arbeiteten heute längere Zeit mit dem Chef des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wil⸗ mowski, und empfingen den Ober-Hof⸗ und Hausmarschall Grafen Perponcher sowie den Geheimen Hofrath Borck zum Vortrage.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte gestern dem Gottesdienst in der Kapelle des Augusta— Hospilals bei. ;

Bei den Kaiserlichen Majestäten Familiendiner statt.

Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammerherren Graf Königsmarck und Freiherr von Ende übernommen.

Ueber das Befinden Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen ist gestern folgendes Bulletin ausgegeben worden:

Das Befinden Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen ist fort— dauernd zufriedenstellend. 9.

Das heutige Bulletin lautet: Die Genesung Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen schreitet gleichmäßig fort. Dr. Wegner.

fand ein kleineres

. a. Dr. Wegner.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Ausschuß desselben für Justizwesen hielten heute Sitzungen.

Entwendet Jemand ohne gewinnsüchtige Absicht Nahrungsmittel von unbedeutendem Werthe oder in ge⸗ ringer Menge zum alsbaldigen Verbrauch dritter Personen, zur Beseitigung fremder Noth, so ist er nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 26. Februar d. J. nicht wegen Diebstahls, sondern nur wegen Uebertretung des §. 370 Ziffer 5 Strafgesetzbuchs zu bestrafen.

Bei Durchführung von Anlagen zur Beleuchtung von Straßen und Häusern mit elektrischem Licht ist zur Vermeidung von Störungen und Gefahren darauf zu achten, daß die betreffenden Beleuchtungsleitungen von den für den Telegraphenbetrieb bestehenden Leitungen hinreichend entfernt . werden, um ein Ueber⸗ springen des elektrischen Stromes aus den ersteren in die letzteren Leitungen unmöglich zu machen. Für Bemessung der zu diesem Behufe einzuhaltenden Entfernungen kommt die rößere oder geringere Spannung der zum Betriebe der Be— euchtungsanlagen erforderlichen elektrischen Ströme, die Richtung der Drahtzüge sowie auch die Beschaffenheit der Stützvorrichtungen in Betracht.

Der Minister des Innern und der Minister der öffentlichen Arbeiten haben die Regierungs-Präsidenten ꝛc. unter dem 16. v. M. beauftragt, die Polizeibehörden ihres Bezirks anzu⸗ weisen, diesem Gegenstande ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden, und insbesondere die zu ober⸗ oder unterirdischer Durchfüh⸗ rung von Leitungen der bezeichneten Art durch öffentliche Straßen, 6 und Plätze erforderliche straßenbau⸗ bezw. ver—⸗ kehrspolizeiliche Erlaubniß fernerhin nicht zu ertheilen, ohh wegen der den jedesmaligen Umständen nach im Interesse der Reichs⸗ e er gen, , zu stellenden 3. Bedingungen mit der betheiligten Kaiserlichen Ober⸗Post— Direktion in Verbindung getreten zu sein.

Graf

Der Kaiserliche n, in Paris, zu Münster, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Für die Dauer der Abwesenheit desselben fungirt der Erste Botschaftssekretär von Kiderlen⸗Waechter als interimistischer Geschäftsträger.

Die, Vevollmächtigten zum Bundesrath: Königlich bayerische Ministerial-Räthe von Kastner und von Herr— mann und Ober⸗Regierungs⸗Rath Schmidtkonz, Königlich sächsischer Geheimer irn , Golz, Königlich württem— bergischer Ober⸗Steuer⸗Rath Fischer und Großherzoglich mecklenburgischer Ober⸗olldirektor Oldenburg sind von Berlin abgereist.

Bayern. München, 17. April. (Allg. Ztg.) Die Kammer der Reichsräthe hat in ihrer heutigen Plenar— hun, welcher die Prinzen Luitpold, Ludwig, Leopold, Arnulph, Alphons und Herzog Ludwig anwohnten, den Rück—

äußerungen der Kammer der Abgeordneten zum Kultus-Etat sowie zu der Frage wegen Umbaues des Regensburger Bahn⸗ hofs zugestimmt und die Etats der Ausgaben für Reichszwecke, der direkten Steuern, der Straßen⸗ Brücken und Wasser⸗ bauten nach den Beschlüssen der Abgeerdnetenkammer an— genommen und ferner mehrere Rechnungsnachweisungen durch Anerkennung erledigt.

(W. T. B.) Die Kammer der Abgeordneten beendete heute die Spezialdebatte über das Arrondirungs⸗ gesetz und nahm das ganze Gesetz mit unbedeutenden Modi— fikationen mit 120 gegen 18 Stimmen an. Die nächste Sitzung findet am 28. d. M. statt.

Württemberg. Stuttgart, 16. April Wie der „St. A. f. W.“ aus Nizza meldet, empfingen Ihre König— lichen. Majestäten am letzten Dienstag den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen, welcher sich vor seiner Abreise von dort von den Majestäten verabschiedete. Am gleichen Tage empfing der König den Kaiserlich russischen Botschafter in Paris, Baron von Mohrenheim, in Audienz.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 16. April (ds. Ztg. f. Els-Lothr.) Zur Theilnahme an den diesjährigen Frühjahrs— prüfungen für den einjährig⸗freiwilligen Militär- dienst hatten sich in Straßburg 29, in Kolmar 20 und in Metz tz, zusammen 55 junge Leute gemeldet. Von diesen haben 23 die Prüfung bestanden und den Berechtigungsschein erlangt (15 davon waren in Elsaß⸗Lothringen geboren), 32 haben die Prüfung nicht bestanden. Außerdem sind seit der letzten Herbstprüfung noch 209 jungen Leuten auf Grund von Schulzeugnissen über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig⸗freiwilligen Dienst Berechtigungsscheine ertheilt worden 48 im Ober⸗ Elsaß, 96 im Unter⸗-Elsaß und 65 in Lothringen —, von denen 140 (40 im Ober⸗Elsaß, 60 im Unter⸗Elsaß und 40 in Lothringen) in Elsaß-Lothringen geboren sind.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 17. April. (Wien. Abdp.) Das Herrenhaus des Reichsraths tritt am nächsten Montag, den 19. d. M., zusammen, um den Staats— voranschlag und das Finanzgesetz für das Jahr 1886 zu er— ledigen. Als Berichterstatter der Budgetkommission fungirt Ritter von Miklosich.

Pest, 16. April. (Wien. Abdp.) Das Abgeordneten⸗ ha us votirte heute in dritter Lesung mit überwiegender Majorität die Gesetzentwürfe über die Gemeinden und über das Disziplinarverfahren gegen Verwaltungsbeamte. Der Präsident wünschte hierauf den Abgeordneten angenehme Herlag was diese mit Eljen⸗Rufen auf den Präsidenten er— widerten.

Großbritannien und Irland. London, 16. April. (Allg. Corr.) In der gestrigen Sitzung des Unterhauses legte der neue Schatzkanzler, Sir William Harcourt, das Budget für das Fiskaljahr 1886187 vor und knüpfte daran eine längere Auseinandersetzung, der Folgendes entnommen ist: Im verflossenen Finanzjahre blieben die Staatseinnahmen hinter dem Voranschlage um 1 208 699 Pfd. Sterl. zurück und beliefen sich auf 8 571 000 Pfd. Sterl. Die Ausgaben bewegten sich um 1 393 337 Pfd. Sterl. unter dem Voranschlage und bötrugen 92 223 844 Pfd. Sterl. Es verbleibt sonach ein Defizit von 2 642 844 Pfd. Sterl., welches hinter dem Voranschlage um 184 623 Pfd. Sterl. zurückblieb. Das Defizit pro 1884/85 betrug 1950 000 Pfd. Sterl. Das Gesammtdefizit für die zwei verflossenen Fiskaljahre beläuft sich demnach auf 3 692316 Pfd. Sterl. Im Verlaufe eines interessanten Ver⸗ gleichs der ragfe einkunft? während der letzten zehn Jahre hebt der Schatzkanzler hervor, daß die Einnahmen aus dem Verschleiß alkoholischer Getränke sich während dieses Zeitraums um nicht weniger als 4500000 Pfd. Sterl. vermindert hätten, woraus gefolgert werden könne, welch mächtiger Umschwung sich in den Lebensgewohnheiten der Nation vollzogen habe. Dieser bedeutende Verlust wurde indeß durch größere Einnahmen aus dem Konsum von Thee, Taback, Obst u. s. w. etwa zur Hälfte gedeckt. Der Konsum des Landes ist befriedigend geblieben und es ist keine wesentliche Schmälerung der Hülfsquellen zu verzeichnen, wenn von dem geringeren Alkoholkonsum abgesehen wird. Das Volk trinkt nicht nur weniger Spirituosen und konsumirt nicht nur viele andere empfehlenswerthere Artikel, sondern spart auch mehr Geld. Die Einlagen in den Postsparbanken haben sich im vorigen Jahr , vermehrt und betrugen 2 Pfd. Sterl. 13 sh. 6 d. per Kopf der Bevölkerung gegen 2 Pfd. Sterl. I sh. 9d. 16 Kopf in den zwei vorhergehenden Jahren. Das durch die Ein⸗ ührung der Packetpost entstandene Defizit verringertsich allmählich. Die Ausgaben in dem Finanzjahr 1886/87 sind auf 99 428599 Pfd. Sterl., die Einnahmen auf 89 885 900 Pfd. Sterl. veranschlagt. Es entsteht mithin ein Defizit von 543 599 Pfd. Sterl., zu dessen Deckung der Schatzkanzler keine Steuererhöhungen in Vorschlag bringt. Das Defizit soll vielmehr ausschließlich durch eine Reduktion des Tilgungsfonds der Staatsschuld gedeckt werden. Während der letzten elf Jahre hat sich die Staatsschuld um 50 0h00 000 Pfd. Sterl. vermindert, von welcher Summe 0 000 000 Pfd. Sterl. auf die letztverflossenen fünf Jahre kommen. Der für die Tilgung der Schuld im laufenden Jahre bestimmte Betrag von 6 756006 Pfd. Sterl. soll um 800000 Pfd. Sterl. gekürzt werden, so daß sich das Defizit von 543 000 Pfd. Sterl. in einen Ueberschuß von 274 000 verwandeln würde. Wäh⸗ rend des neuen Finanzjahres würde die Staatsschuld um etwa 6 000 000 Pfd. Sterl. auf 705 800 000 Pfd. Sterl. reduzirt werden, so daß, ungeachtet der begrenzbaren Leihrenten vom vorigen Jahr und der Emission von Schatzwechseln in 1835 die Schuld seit 1385 eine Herabminderung von 5000 000 Pfd. Sterl, erfahren haben würde. Der Ueberschuß von 24000 Pfd. Sterl. gestattet allerdings keine wesent⸗ liche Steuerermäßigung, doch empfiehlt der Schatzkanzler, die Brausteuer, welche Privatleute, die Bier in der eigenen Behausung brauen, zu zahlen haben, in gewissen Fällen, wo die Hausmiethe unter 8 Pfd. Sterl p. a. beträgt, aufzuheben. Dieser Steuererlaß würde einen Verlust von 16 6060 Pfd. Sterl. p. a. für den Staatsschatz in sich schließen und den ver— anschlagten Ueberschuß auf 258 721 Pfd. Sterl. herabmindern. Der Schatzkanzler schloß mit einer Mahnung an das Haus zu Gunsten einer strikten Sparsamkeitspolitik. An die Aus⸗ einandersetzungen des Schatzkanzlers knüpfte sich eine mehr⸗ stündige kritistrende Debatte, die mit der förmlichen Annahme der Resolutionen für die Erneuerung der Thee⸗ und Ein— kommensteuer ihren Abschluß fand.

Frankreich. Paris, 15. April. (Fr. Corr.) In dem heutigen Kabinetsrath theilte der Kriegz⸗Rinister mit,

ihnen noch

daß nach der Besetzung von Lao-Kai die Pacificirun

von Tongking 6 erscheine. 1 9 nattelte dem General Warnet im Namen der Regierung seine Glückwünsche zu der Art, wie er seine Vollmachten durch'

geführt habe. ; 16. April. (Köln. 396 Der Ausschuß der De— utirtenkammer für Zollangelegenheiten beschloß bie Erhöhung des Eingangszolles von Getreide auf 5 Fr., wenn das Getreide den Preis von 25 Fr. erreicht hat, da— gegen Ansetzung des Eingangszolles auf 3 Fr., wenn der Preis von 25 auf 28 Fr. gestiegen ist, und Aufhebung des Eingangszolles, wenn der Preis 28 Fr. überstiegen hat.

17. April. (WB. T. B.. Im Senat richtete heute Audiffret Pasquier in Betreff der Vorgänge in Lacombe eine Interpellation an die Regierung! Der Kultus-Minister Goblet hielt in seiner Erwiderung das Recht des Staats, die Kapelle zu schließen, aufrecht und er— klärte: die Regierung werde von diesem Recht Gebrauch machen, wann und wo es nöthig sei. Die Rechte brachte sodann eine Tagesordnung ein, in welcher die mit Gewalt verbundene Anwendung eines außer Gebrauch gekommenen Gesetzes getadelt wird, während die Linke die einsache Tagesordnung, welche die Regierung acceptirt hatte, beantragte. Letztere wurde in der Abstimmung mit 191 gegen 8 Stimmen angenommen. Der Gesetzentwurf gegen die Spionage wurde ohne Debatte genehmigt.

Die Deputirtenkam mer genehmigte heute nach kurzer Debatte die deutsch-französische Konvention, betreffend die Grenzabsteckung in den west-afrikanischen Ge— bieten.

18. April. (W. T. 83 Der Gerichtshof von Villefranchse (Departement Aveyron) hat die Redac— teure des „Intransigeant“, Duc-Quercy und Roche, welche zu der Einstellung der Arbeit in Décazeville aufgereizt hatten, zu je 15 Monaten Gefängniß verurtheilt.

19. April. (W. T. B.) Bei den gestrigen Ersatz—⸗ wahlen sind zu Deputirten Hannotaux im Aisne- und Du Guyot (radikal) im YJonne-Departement gewählt worden. m Departement Seine et Oise ist Journault (gemäßigter Republikaner) zum Senator gewählt worden.

Türkei. Konstantinopel, 17. April. (W. T. B.) Ein Irade, betreffend den Firman über die Einsetzung des ürsten Alexander zum Gouverneur von Ost— umel ien, ist heute erlassen worden; die Pforte wird den , in nächster Zeit nach Sofia senden und die beiden ommissare für die Abänderung des organischen Statuts von Ost⸗Rumelien ernennen. Auf die letzte Cirkularnote der Pforte, betreffend die in Athen zu thuenden Schritte, liegen jetzt die Antworten sämmtlicher Mächte vor. Nach denselben herrscht vollständige Uebereinstimmung über die Nothwendig— keit, ine Abrüstung Griechenlands herbeizuführen. 19. April. (W. T. B. Die von Athen verbreitete Nachricht, daß griechische Truppen Tripo an der türkischen Grenze besetzt hätten, wird hier als unbe—

gründet bezeichnet, mit dem Bemerken, daß eine Ortschaft dieses Namens nicht existirt.

Rumänien. Bukare st, 17. April. (W. T. B.) Gemäß den Ausführungen Kogolniceano's und Bratiano's beschloß die Kammer mit großer Majorität, den Gesetzent wurf über den autonomen Zolltarif in Erwägung zu ziehen. Hierauf vertagte sich dieselbe bis zum 1. Juni.

Serbien. Belgrad, 19. Aprit. (W. T. B.) Im Beisein des Königlichen Hofes fand gestern die Weihe neuer Fahnen für die Armee in feierlicher Weise statt. .

Der unter dem Vorsitz Risties abgehaltene Parteitag der Liberalen bestätigte das mit den Radikalen be? schlosene Wahlbündniß.

Zeitungsstimmen.

Die St. Petersburger Zeitung“ schreibt: . Während der Verhandlungen des Deutschen Reichstages über das Sozialistengesetz hat einer der preußischen Minister lebhaft über die großen Schwierigkeiten geklagt, welche der deutschen, an Belgien grenzenden Industrie durch die dortige, die Produktionskosten. unterbietende Konkurrenz bereitet würden; der Konkurrenz auch wurde die Demolirung der bedeutendsten Glasfabrik, deren Besitzer selbst Arbeiterführer ist, zugeschrieben, mit der Konkurrenz ent— schuldigen die Inhaber der belgischen Industrie-Etablissements nicht, bloß die ans Thierische streifenden Zustände ihrer Arbeiter, sondern auch die eigene miserable Lage und die geringe, seit Jahren kaum 1069 übersteigende Verzinsung des in ihren Etablissements steckenden Aktienkapitals. Ja, ist denn diese unerganisirte, absolut freie Konkurrenz nicht wirklich ein Feind, der auch dem internationalen Denken mehr Stoff zu bieten geeignet wäre als alle sozialistischen und selbst anarchistischen Volksführer und Volksverführer zusammen, die doch weiter nichts vermögen, als die bon der freien Konkurrenz angehäuften Giftstoffe immer und immer

umzuwühlen, um schließlich doch nur dort, wo dieselben in unbeachte⸗ tem Fortwirken den sozialen Körper durch und durch infizirt hatten,

die ekel haften ; n, n,, zum Platzen und zum Offen⸗ gren der tief im Organismus wüthenden Krankheit bringen zu können? Aber Belgien gehört zu den Idealstaaten der freien Kontur— tenz; ob Liberalismus oder Ultramontanismus an der Spitze steht, an as Dogma von dem freien, unfehlbar wirkenden Gesetz von Angebot und Nachfrage, an die Ideale des möglichst unbeschränkten Manchester— ums hat man hier nicht zu tasten gewagt. Dort steht auch noch die Schule unter demselben Gefetz; die Eltern haben die Freiheit, ihre Kinder verdummen zu lassen, und an die Wirksamkeit des Ge— stzes welches verbietet, die Kinder bis zum 12. Jahre in die Schulen 1 Verwilderung, in die Kohlengruben ꝛ6, zu schicken, glaubt man ei der sonst herrschenden absoluten Freiheit nicht, haben sich doch auch dort wo solche Freiheit nicht herrscht, ähnliche Gesetze dem Zwange et reien Konkurrenz, das heißt, dem Zwange der durch die freie onkurrenz großgezogenen Noth gegenüber als machtlos erwiesen. underbar, heute hört man den belgischen Unruhen und den durch ö aufgedeckten Mißständen gegenüber auch aus dem manchesterlichen ger in Deutschland die Organisationen rühmen, welche die deutsche esetzgebung zur Eindämmung des regellos und anarchistisch dahin⸗ enden sozialen und wirthschaftlichen Lebens ges chaffen hat. Höhnend t man es den Belgiern vor, daß sie weder allgemeine Schul- noch Ialgemeine Wehrpflicht haben, daß die Fabrikgesetzgebung und ie Beaufsichtigung der Fabriken bei ihnen ganz im Argen liegt, von Unfallversicherung, von Krankheitsversicherung 2c. bei gar keine Rede sei. Ja, das ist ja doch das Ideal der . noch herrschenden Wirthschafts., und Sozialdoktrin. Dadurch ird es ja gerade Belgien möglich, die erdrückende Konkurrenz auf die achl arstaaken auszuüben. urch keine Altersgrenze, durch keinen ät lin spehtr; überhaupt durch keinen modernen Feind der Manchester— ö. rin beeinträchtigt, schleppt dort der Mensch für den möglichst ge⸗ khh Lohn von dem Augenblicke an, wo er kriechen kann, Köhlen aus en Bergwerken; durchfchnittlich freilich schleppt der belgische Mensch

General Boulanger über⸗

viel weniger als der benachbarte preußische; aber was thut das, er be⸗ kommt ja auch viel weniger und ruinirt sich viel rascher, wo ihn dann die

Die „Wiesbadener Presse“ macht folgende Be— merkung:

Das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich in den letzten Sitzungen mit einer überaus brennenden Tagesfrage, welche das materielle Er— werbsleben der Nation auf das Innigste berührt, nämlich mit der Nothlage der Landwirthschaft. Prinzipiell geleugnet wird dieselbe nur von den Freisinnigen, weil diese Leute wissen, daß sie andernfalls auch en der Abhülfe der Nothlage schon anstandshalber und ihres Nenommẽes vor den Wählern wegen mitarbeiten müßten, was der Freisinn aber eben nicht will. Die Regierung thut, was sie kann, be— rechtigte Klagen zu hören, zu prüfen und, wo möglich, abzustellen. Ist doch erst im vorigen Jahre eine Erhöhung der Getreidezölle um Das Dreifache erfolgt. Aber dem einseitigen Andrängen der landwirth⸗ schaftlichen Abgeordneten, in dieser Richtung noch weiter zu gehen, trat Finanz-Minister von Scholz mit dem sehr begründeten Einwande entgegen, daß man mit dem Verlangen nach höheren Getreidezöllen der Landwirthschaft keine rasche Hülfe bringe. Rasche Hülfe ist es aber rade, was den Landwirthen noththut, und solche bringt ihnen am sichersten und nachhaltigsten das Regierungsprogramm, welches durch Aufschließung der Reichssteuerquellen zu Gunsten des Staats, die Gemeinden und Privaten Preußens von drückenden Auflagen befreien will, die jetzt wie ein Alp auf der wirthschaftlichen S lwickelung lasten. „Helfen Sie uns,“ wandte sich der Finanz— Minister an die Klageführenden, „Mittel zu gewinnen, um die Hälfte der Schullasten auf den Staat zu übernehmen, die Grund- und Gebqudesteuer den Kommunen zu überweisen, und die Zuschläge in Wegfall zu bringen, so repräsentiren diese Entlastungen zufammen mit dem Herabgehen des Zinsfußes um 1 O auch eine beträchtliche Ver⸗ minderung der Produktionskosten, eine Erleichterung der Landwirth— schaft. Es, handelt sich, mit einem Wort, um praktische Politik, nicht. um Prinzipienreiterei, und auch die bimetallistischen Liebhabereien, die ja im Abgeordnetenhause stark vertreten sind, werden den land— wirthschaftlichen Karren nicht aus dem Sumpf ziehen, in den er aller⸗ dings gerathen und stecken geblieben ist.

4 In der „Po st“ lesen wir:

Die „Rheinisch⸗Westfälische‘ Zeitung vom 7.8. M sieht sich ver— anlaßt, den Ausführungen eines benachbarten rheinischen Blattes voll— ständig beizustimmen“, „welches gelegentlich der Besprechung des Ge— schafts on 250 Gt Kohlen mit dem Bremer Lloyd bemerkt, daß dieser Fall Weigerung der Transportverwaltung, niedrigere Tarife zu gewähren niemals vorgekommen sein würde, wenn die betreffenden Eisenbahn— linien, unter der früheren, mehr kaufmännischen Privatverwastung geblieben wären.“ Wir waren in der angenehmen Lage, neulich dem „benach— barten rheinischen Blatt“ nachzuweisen, wie es mit diefer Vermuthung bestellt ist. Jene mehr kaufmännische Privatverwaltung“ hat für Kohlen nach den Nordseehäfen aus eigenem Antriebe gar keine Er— mäßigungen gewährt. Erst nach dringender Einwirkung der Staats— behörde, verstand sie sich im Jahre 1875 dazu, die ersten nicht genügenden Frachtherabsetzungen für Steinkohlen nach der Nordsee zu bewilligen und lehnte weitere Fracht⸗ ermäßigungen beharrlich ab. Die Stagtseisenbahn-Verwaltung aber war es, die im Jahre 1880 sofort nach Erwerb der Bahn für den Staat eine wirksame Frachtermäßigung herbeiführte, unter deren Einfluß der Absatz der Rührkohle in Hamburg fast auf das Doppelte gestiegen ist. Diese Thatsachen, welche doch wahrlich jene Vermuthung vollständig widerlegen, sind dem Leserkreife der Rheinisch⸗Westfälischen Zeitung“ sicherlich nicht unbekannt und es würde uns Wunder nehmen, wenn ihre Mitarbeiter über dieselben nicht auch unterrichtet wären. Was soll man also dazu sagen, daß das Blatt sich gleichwohl derartige den Thatsachen direkt widersprechende Ver— muthungen aneignet und zu ihrer weiteren Verbreitung beitrãgt?!

„Archiv für Post und Telegraphie. Nr. 6. Inhalt: Aktenstücke und Aufsätze: Entwickelung des Seepostdienstes zwischen Curopa und Australien. Der Vielfach-Typendruck-Apparat von Baudot. Die hritische Post⸗ und Telegraphenverwaltung im Jahre 1883384. Das Königreich Siam. Kleine Mittheilungen: Die neuen Dampfer für die deutschen subventionirten Postdampfer— linien. Neue Postdampfschiffslinie Brindisi Korinth. Elek— trische Boote. Schriftreform in Japan. Seehafen bei Rom. Manchester als Seehafen. Die Messung der Fahrgeschwindigkeit eines Schiffes mittels der Logleine. Zeitschriften⸗Ueberfchau.

Ju stiz⸗Ministerial⸗ Blatt. Nr. 16. Inhalt: Allge⸗ meine Verfügung des Justiz⸗Ministers und des Finanz-Ministers vom l3. April 1886, betreffend die bei den einmaligen und außerordent⸗ lichen Ausgaben der Justizverwaltung verbliebenen Ausgaberest⸗ Erkenntniß des Reichsgerichts vom 27. November 1885.

; Centralblatt der Abgaben . und Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 3. Inhalt:; Anzeige der in der Gesetz⸗ Sammlung und im Reichs-Gesetzblatt erschienenen Gesetze und Verordnungen. Allgemeine Verwaltungsgegenstände: Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll⸗ und Steuerstellen. Vorschriften der Ober-Rechnungskammer, betreffend die Bescheinigung der Quit⸗ tungen über Pensionen, Wartegelder, Wittwen⸗ und Waifengelder und Erziehungsbeihülfen Geldablieferungen der Steuerstellen für Rechnung der Reichs-Hauptkasse an die Reichsbankstellen. Indirekte Steuern: Zulassung von Privattransitlägern ohne amtlichen Mit- verschluß für Sago, Sagomehl und Tapioka. Bestimmungen über den Druck von Spielkarkenbogen außerhalb der Spielkarten⸗Fabriken. Personalnachrichten.

Gewerbe und Handel.

Die Firma Hermann Gerson feierte am gestrigen Sonntag ihr 50 jähriges Bestehen.

Nach dem Rechnungsabschluß der Berlinischen Lebens⸗ Versicherungsgesellschaft pro 1885 gestalteten sich die Ge—⸗ schäftsergebnisse felge d n o gn: Es gingen im Jahre 1886 ein: 2768 Anträge über 12971 500 46. Kapital und 25 976 Rente, von denen 2087 Versicherungen mit 9 322 0600 4 Kapital und 25 913 . Rente zum Abschluß gelangten. Wegen Ablaufs der Versicherungszeit und aus anderen Gründen schieden aus: 796 Versicherungen mit 3 961 27.40 Kapital und 45 6 Rente. Als verstorben wurden angemeldet 409 Per⸗ sonen, welche zusammen mit 1770 580 ½ Kapital und 4598 M Rente

versichert waren. Die Kapitalseinlagen betrugen 301 781 4, die Prämien⸗Einnahme belief sich auf 4 0905 678 , die Zinsen⸗ Einnahme auf 1493952 M, der Garantie⸗ und Reservefonds wuchs um rund 2125 190 und der Reingewinn stellt sich auf 880 772 0 Von dem in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Gewinn pro 18581 erhalten die Versicherten 32 0 ihrer Prämie. Für die Aktionäre stellt sich der Gesammtertrag der Aktie einschließlich der bereits am l. Januar cr. gejahlten 30 M0 Zinsen auf 174

Nach dem Jahresbericht der Preußischen Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft soll, wie in dem letzten Vor⸗ jahre, eine Dividende von HY zur Vertheilung kommen. Nach statutmäßiger Erhöhung des Reservesonds auf 1 128772 M und nach Erhöhung des Pensionsfonds auf 150 0900 S½ς verbleibt noch ein Reserve⸗Vortrag von 500 923 46. Die im Jahre 1884 begonnenen Konvertirungsgeschäfte haben im Jahre 1885 einen größeren Umfang und eine erhöhte Bedeutung gewonnen Vor Ausführung der hierauf bezüglichen Maßregeln ist die Gesellschaft mit den betheiligten Grund besitzern in Verbindung getreten und hat denselben eine Derabsetzung des ihrerseits zu zahlenden Zinsfußes unter genau formulirten Be' dingungen angeboten. Auf diese Weise gehen die Konvertirungen der Pfandbriefe und der Hppothekenschulden Hand in Hand. Mit dem 1. Juli 1885 werden sämmtliche 5 und 4 ί,sge zum Nenn⸗ werthe rückzahlbaren Pfandbriefe beseitigt sein, während von den mit 100, über den Nennwerth rückzahlbaren Pfandbriefen noch ein erheblicher Theil im Verkehr ist. Auch diese Zuschlagspfandbriefe sollen jedoch verstärkt ausgeloost bez. konvertirt werden, wozu die Einleitungen bereits getroffen sind. Zur Erleichterung der Durch führung der Konvertirang auf Seiten der Hypothekenschuldner dienen die angesammelten Amortisationsfonds. Durch die gestellten Be— dingungen sucht die Gesellschaft für die Schuldner die Vortheile kündbarer und unkündbarer Darlehne zu vereinigen. Die Gesammt— Hypothekensumme betrug nach Abzug der amortisirten Beträge Ende 1385; 197 055 212 M im ursprünglichen Nominalbetrage von 202 557 0090 M, von welchen rund 110 967 0900 S auf Beleihung von Liegenschaften, 1 590 000 M auf Beleihung von Gebäuden entfallen. Das Verhältniß der kündbaren zu den unkündbaren Dar lehnen stellt sich ungefähr wie 1 zu 14. Die Gesellschaft war im Berichtsjahr bei 33 Subhastationen betheiligt. Zweimal mußte die Gesellschaft die zur Subhastation gestellten Grundstücke erstehen, das eine derselben ein größeres Gut ist in Administration genommen, das andere ein städtisches Grundstück ist in kürzester Frist ohne Verlust wieder veräußert. Zur Erwähnung bringt der Geschäftsbericht, daß in Folge des Herab— gangs des Zinfußes die Gesellschaft im Laufe des jetzigen Jahres zur Ausgabe 35 Pfandbriefe übergegangen ist. Die Geschäftsthätigkeit soll auch auf die Rheinprovinz, die Provinz Westfalen und Hessen— Nassau ausgedehnt werden. Die Anlage in Kommunal-Darlehns⸗ geschäften ist auf 3 487 282 M gestiegen. Der bevorstehenden General⸗ versammlung soll auch ein Statutnachtrag zur Beschlußnahme vor— gelegt werden, welcher hauptsächlich durch das Aktiengesetz vom 18. Juli 1884 veranlaßt ist. ;

Die Dividende der Dortmund-Gronau-Enscheder Eisenbahn pro 1885 ist vom Aufsichtsrath auf 29 0 festgefetzt worden. .

Königsberg i. P., 17. April. (W T. B.) Die General⸗ versammlung der Ostpreußischen Südbahn nahm den Antrag des Aktionärs Hagen auf Auszahlung einer Dividende von 5. Fo für die Stammaktien einstimmig an.

Aachen, 1 April. (W. T. B Die Generalversammlung der Aachen⸗Münchener Feuer-Versicherungs-Gefefl= schaft genehmigte die Vertheilung eines Gewinnes von 1260 000 gleich einer Dividende von 420 466 per mie; die Generalversammlung der Aachener Rückversicherungs⸗Gesellschaft beschloß die Vertheilung von 324 0009 „M Reingewinn oder 108 M pro Aktie.

Nürnberg, 17. April. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held.) Der Markt zeigt bei unveränderten Preisen fortgefetzt daffelbe Bild. Die Tagesumsãttze schwanken zwischen 150 300 Ballen aller Sorten zur größeren Hälfte aber unter 20 MS kostende Hopfen. Am Einkauf ist Kundschaftshandel, Export und Spekulation in gleicher Weise betheiligt. Die Zufuhren sind klein, da die Markthändler bei der gegenwärtigen Preislage nichts verdienen können. Der Lagerbestand am Markte hat sich reduzirt, doch sind alle Qualitäten noch in ausreichendem Maße anzu⸗ treffen. Die Notirungen lauten: Bayerische Hopfen: Markthopfen prima 30 -365 , mittel 2025 46, gering 19-14 M; Gebirgs⸗ hopfen prima 35— 45 ½ ; Aischgründer prima 35 40 S6, mittel 2025 4M, gering 10—– 14 „; Hallertauer prima 66—- 75 „, mittel 20 35 46, gering 10— 18 M66; Hallertauer Siegelgut prima G- 60 ιο; Spalter, je nach Lage und Qualität, 18-70 0; Württemberger prima 69 715 M mittel 20 35 166. gering 10— 18 6 Badische mittel 20 25 6, gering 190— 14 S; Elfsässer 10— 35 160; Posener prima 60 75 „S, mittel 20 —–35 „, gering 10— 18 „; Saazer Kreis und Bezirk, je nach Qualität, 50 100 6

Wien, 17. April. (W. T. B.) Der Rechnungsabschluß der Oesterreichischen Kaiser Ferdinand s-Nordbahn pro 1885 ergiebt nach Abrechnung der bereits gezahlten 5o½ Zinsen einen Er⸗ tragsüberschuß von 6292 302 Fl. Der Verwaltungsrath wird die Auszahlung einer Superdividende von 833 Fl. per AÄAktie beantragen, so daß die Gesammtdividende pro 1885 1364 Fl, gegen 1523 Fl. im Vorjahre, beträgt. Der am 1. Juli fällige Aktiencoupon würde fonach mit 110 Fl. eingelöst werden.

Brüssel, 17. April. (W. T. B.) Die hat den Diskont von 28 auf 3 9 erhöht. Lon don, 17. April. (Allg. Corr) Im Westminster Palace Hotel wurde gestern eine zahlreich besuchte Versammlung von Vertretern der meisten britischen Roheifen-Fabrikanten abge— halten, um einen Vorschlag für eine allgemeine Einschränkung der Roheisen-Produktion im Vereinigten Königreich um 25 pCt. in Erwägung zu ziehen. Nach erschöpfender Er⸗ örterung der allgemeinen Lage der Eisen⸗Industrie wurde der Beschluß gefaßt, daß es höchst wünschenswerth sei, diesen Versuch zu machen, ferner, daß Schritte gethan werden sollten, um die unverzügliche Cooperation von Cleveland, Schottland, West⸗Cumberland, Lancashire und anderen Distrikten zu sichern und, behufs Erleichterung der beabsichtigten Unterhandlungen, von jeder Firma, welche Hochöfen im Betriebe hat, das Versprechen zu erlangen, ihre Produktion für die nächsten drei Monate nicht zu vergrößern.

Glasgow, 17. April. (W. T. B.) Die Vorräthe von Robeisen in den Stores belaufen sich auf 731 251 Tons gegen 593 908 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrieb kchudle e, Hochöfen 97 gegen 90 im vorigen Jahre.

St. Petersburg, 17. April. (W. T. B.) In Betreff der Gütertarife im direkten Eisenbahnverkehr von den russischen Häfen des Baltischen, des Schwarzen und des Asowschen Meeres sowie von der westlichen Landesgrenze in das Janere des Reichs hat der Oberste Eisenbahnrath eine Resolution an⸗ genommen, wonach diese Tarife sämmtlich nach dem Lokaltarif der Nikolai⸗Bahn St. Petersburg —Moskau zu reguliren sind, und bei Strecken, welche diejenige der Nikolai⸗Bahn (6560 Werst) übersteigen, ein sechsprozentiger Zuschlag für je weitere hundert Werst eintreten soll. Die Tarife sollen überdies, wie für russische, so auch für aus—⸗ ländische Produkte und für sämmtliche in russische Häfen einlaufende Schiffe dieselben sein.

19. April. (W. T. B.) Die General versammlung der St. Petersburger Diskontobank setzte die Dividende pro 1885 dem Vorschlage des Aufsichtsrathes gen äüß auf 51 Rubel 36 Ko— Leken per Aktie fest und wählte die austretenden Direr ionsmitglieder Baron Günzburg und Sack wieder.

Washington, 17. April. (W. T. B.) In der nächsten Woche soll die Amortisirung von weiteren 10 Millionen Dollars drei prozentiger Qbligationen erfolgen.

New - York, 17. April. (W. T. B.) Der Werth der Waaren-Ein fuhr in der vergangenen Woche betrug 7209939 Doll. davon 1583 034 Doll. für Stoffe. Der Werth der Einfuhr in der

Nationalbank

Vorwoche betrug 19126 097 Doll, davon 2 344591 Doll. für Stoffe.