1886 / 98 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 24 Apr 1886 18:00:01 GMT) scan diff

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 106, Zimmer Nr. 11, zu melden, unter dem Rechtsnachtheil, *. er ür todt und feine Ebe mit der Antragstellerin Emma Johanna Caroline, geb. Reichardt, werde für aufgehoben erklärt werden; daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiemit aufgefordert werden, ihre Ansprüche spätestens in dem obbe⸗ zeichneten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden und zwar Aus—= 2 unter Bestellung eines hiesigen Zustel⸗ lungsbevollmächtigten unter dem Rechts⸗ nachtheil des Ausschlusses und ewigen Still— ichweigens.

Samburg, den 17. April 1886. Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Abtheilung VII.

Zur Beglaubigung:

Romberg Dr., Gerichts⸗Sekretär.

14728 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Martin Christian Wilhelm einrich Koopmann, als Testamentsvollstrecker der iheleute Friedrich Matthias Schlüter und Anng Hinrietta Christianga, geb. Damm, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Behrens, wird ein Aufgebot

dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß der Ehe⸗ leute Friedrich Matthias Schlüter werstorben hieselbst am 22. Jamiar 1886) und Anna Hin⸗ rietta Christiana Schlüter, geb. Damm (ver⸗ storben hieselbst am 15. Mai 1881), Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von den genannten Eheleuten am 4. Dezember 1878 errichteten, am 4. Februar 1886 hieselbst publicirten Testaments, wie auch der durch Beschluß der Vormundschaftsbehörde vom 24. März 1886 erfolgten Bestellung des An⸗ tragstellers zum Testamentsvollstrecker und den dem Testamentsvollstrecker ertheilten Befugnissen wider⸗ sprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche spätestens in dem auf Donnerstag, 17. Juni 1886, 109 Uhr V.⸗M. ,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10. Zimmer Nrel, anzumelden und zwar Auswärtige unter Be⸗ stellung eines hiesigen Zustellungsbevollmächtigten bei Strafe des Ausschlusses.

Hamburg, den 14. April 1886.

Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung VI Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts-Sekretär. 4727 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Pastor Fr. Wesche in Groß— Wanzer, Rentier Wilhelm Wesche in Kaltendorf bei Oebisfelde beide vertreten durch ihren Bevoll⸗ mächtigten Otto Werth und Notar Dr. Bartels, als Testamentsvollstreckern von Elisabeth Sophie Eleonore, genannt Elise, Brunckow oder Brunnckow, sämmtlich vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffson und O. Dehn, wird ein Auf⸗— gebot dahin erlassen:

daß Alle, welche an den Nachlaß der am 15. Mär; 1886 hieselbst verstorbenen Elisabeth Sophie Eleonore, genannt Elise, Brunckow oder Brunnckow Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von der genannten Erblasserin am 8. August 1885 errichteten, mit Zusatz vom selben Tage versehenen, am 25. März 1886 hierselbst publicirten Testaments, wie auch der den An⸗ tragstellern als Testamentvollsteckern ertheilten Befugniß, den Nachlaß vor Gerichten und Be— hörden, speciell vor den Hypothekenbehörden zu vertreten, widersprechen wollen, hiemit auf— gefordert werden, solche An- und Widersprüche spätestens in dem auf Montag, 21. Juni 1886, 10 Uhr V. M. , anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 25, anzumelden und zwar Auswärtige unter Be⸗ stellung eines hiesigen Zustellungs bevollmächtigten bei Strafe des Aus schlusses. Hamburg, den 15. April 1886. Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung J. Zur Beglaubigung: Romberg Dr., Gerichts⸗Sekretär.

254691 Amtsgericht Hamburg. . Aufgebot.

Der Kaufmann Arnold Eggers zu Münster in Westphalen, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. Seebohm und Scharlach, hat das Auf⸗ gebot beantragt zur Kraftloserklärung von 19 Stück Zzosiger Coͤln⸗Mindener Prämien⸗AUntheilsscheine à 100 Thlr. der folgenden Serien und Nummern:

Serie 2566 Nummer 128292, . . 137552, ö 95096, 95097 und gö09s, , 34118 und 94119, . !. 157501, . ö S8802, 157 3 157551.

Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, pätestens in dem auf Montag, den 9. April 1888, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Dammthorstr. 10, Zimmer Nr. 25, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden

erfolgen wird.

Hamburg, den 6. Juni 18383.

Tas Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Abtheilung II. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr, Gerichts ⸗Sekretãr. 4762

Auf Antrag des Nachlaßpflegert, des Tischlers Adolf Neuling zu Losse, werden die unbekannten Erben des zu Losse am 11. September 1385 ver⸗ storbenen Nachtwächter? und Einwohners Johann Friedrich Wilhelm Garz aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte an dem Nachlasse des Garz spätestens in dem

am 13. April 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anstehenden Auf⸗

Gegen die Erben, welche sich nicht melden, tritt der Rechtsnachtheil ein, daß der Nachlaß den sich meldenden und legitimirenden Erben, in Ermange⸗ lung dessen aber dem Fiskus verabfolgt, und der sich später meldende Erbe alle Verfügungen des Erb⸗ schaftsbesitzers anzuerkennen schuldig, weder Rech⸗ nungslegung noch Ersatz der Nutzungen, sondern nur Herausgabe des noch Vorhandenen sordern kann.

Seehausen i. A., den 14. April 1886.

Königliches Amtsgericht. I.

4734

Nr. 305. Heinrich Mack, Wagner von hier, hat sich am 17. Sktober 18890 von hier entfernt, ohne bisher Nachricht über seinen Aufenthaltsort gegeben zu haben. Auf Antrag der Betheiligten wird derselbe deshalb aufgefordert, innerhalb Jahresfrist Nach⸗ richt von seinem Aufenthaltsorte zu geben, widrigen⸗ falls er für verschollen erklärt und seine Kinder Therese, Auguste, Heinrich, Pauline, Wilhelm, August, Maria und Karl Mack als muthmaßliche Erben in den fürsorglichen Besitz seines Vermögens gegen Sicherheit eingesetzt werden. Waldkirch, den 19. April 1886. Gr. Bad. Amtsgericht. gez. Speri. Zur Beglaubigung. Der Gerichtsschreiber: Willi. 4747 Im Namen des Königs!

Verkündet am 30 Dezember 1885. Krusemark, Gerichtsschreibergehülfe.

als Gerichtsschreiber.

Auf Antrag des Tischlers Claus Wilhelm Beck— mann zu Freiburg a. Elbe erkennt das Königliche Amtsgericht II. zu Freiburg a. Elbe durch den Amtsrichter Trummler

36. für Recht:

Die etwaigen Berechtigten der zu Gunsten des Rudolf Michael Romund in Freiburg und zu Lasten der Eheleute Johann Fuseler und Elisabeth, geb. Helling, daselbst im Hypothekenbuch des Gräfen⸗ gerichts Freiburg, pag. 1347 sub Nr. 1251, am 3. November 1851 über 150 Thaler Geld nebst Ho o Zinsen eingetragenen General⸗ und Spezialhypothek an dem gesammten Vermögen der Eheleute Fuseler, speziell an dem in Freiburg belegenen Wohnhause des Ehemannes und dem Eingebrachten der Ehe⸗ frau, werden mit ihren Ansprüchen auf dieselbe aus—⸗ geschlossen und wird die Hypothek für vollständig erloschen erklärt.

gez. Trummler. . Ausgefertigt: (L. S) Krusem ark, Gerichts schreibergehülfe, als Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

14751 Bekanntmachung.

Auf den Antrag der Wittwe Wirth und Bäcker August Resa, Amalie, geb. Effey, zu Breckerfeld, als eingetragene Eigenthümerin der belasteten Grund— stũcke

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Hagen durch den Amtsgerichtsrath Antz, für Recht:

1) der eingetragene Gläubiger und dessen un— bekannte Rechtsnachfolger werden mit ihren An sprüchen auf die im Grundbuch von Breckerfeld Vol. II. Fol. 145 Abthl. III. sub Nr. 9 wie folgt eingetragene Post:

996 Thlr. nebst 4 J Zinsen seit 10. November 1872 gegen halbjährige Kündignng für Peter Caspar Effey zu Le Claire, Staat Jowa, Ver⸗ einigte Staaten von Nord-Amerika, zufolge Ver—

0. Nov ö 870 . vom 10. November 1870 auf Nr. 24

7. Dezember 1872 und 25 (Parzelle Flur VI. Nr. 814, 576 pp. der Steuergemeinde Breckerfeld) eingetragen am 24. Februar 1873,

ausgeschlossen;

2) Folgenden Personen:

a, der Wittwe August Resa, Amalie, geb. Effe, zu Breckerfeld,

b. der Ehefrau Fabrikarbeiter Amalie, geb. Bäcker, daselbst, und

c. der Fhefrau Hammerschmied Friedrich Holthaus, Elise, geb. Bäcker, in der Oege hierselbst,

werden ihre Ansprüche auf die vorgedachte Post vorbehalten;

3) die Kosten des Verfahrens stellerin zur Last gelegt. Hagen, den 15. April 1886 Königliches Amtsgericht.

59 . 2. 2E.

handlung

Fritz Lehrkind,

werden der Antrag⸗

14745 Im Namen des Königs! Verkündet am 14. April 1886.

Schulze, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Warfsmanns Heere Meents Gerdes zu Werdum erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Esens durch den Amtsrichter Dr. Mewes für Recht:

Die Inhaber der auf dem Grundstück des Antrag⸗ stellers Seriem und Werdumer Voigtei Tol. II. Fol. 4497 für die verwittwete Bürgermeister Hegeler eingetragenen Hypothekenposten Abth. III. Nr. 1 über 28 Thlr. 22 Sgr. 10 Pf. und Nr. 2: 104 Thlr. 23 Sgr. 5 Pf. werden mit ihren An⸗ sprüchen auf dieselben behufs der Löschung im Grund⸗ buche ausgeschlossen.

Die Kosten des Verfahrens hat Antragsteller

tragen. (gez.) Dr. Mewes. Beglaubigt: J Ph., Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

4758 Bekanntmachung.

Durch Urtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 16. April c. sind:

1) die Hypothekenurkunde über die auf dem Grund= stück Kwiatkow Nr. 18 in Abth. III. Nr. 3 haften⸗ den 300 Thlr. für den Rittergutsbesitzer Samuel Czyrner zu Kwiatkow;

2) die Hypothekenurkunde über die auf dem dem Wirth Joseph Straczkowski gehörigen Grundstück Szklarka pozygodzka Nr. 78 Abth. III. Nr. 199. haftenden 45 Thlr. 20 Sgr. nebst 5 9 Zinsen fur die Streitmasse Zellner und Tworoger C /a. Dubielezyk ex Srobnica'sche Subhastation übertragen auch auf das Carl Vetterkind'sche Grundstück Szklarka pozygodzka Nr. 163;

3) die Hypothekenurkunden über die auf dem Grundstücke Bibianki Nr. 9 in Abth. III. haftenden Posten, und zwar:

a. zub Nr. 3: 100 Thlr. zu 5 Y verzinsliche Darlehnsforderung für die Julianna Hellwig zu

zu

d

gebotstermine anzumelden.

Ostrowo,

b. sub Nr. 4: 150 Thlr. zu 5 verzinsliche Darlehnsforderung der Julie Clara Hellwig zu Ostrowo, .

e. sub Nr. 9: 139 Thlr nebst 690 Zinsen von 49 Thlr. seit dem 10. April 1371 sowie 2 Thlr. 5 Sgr. Requisitionskosten und das Recht auf Er⸗ stattung der Reguisitions- und Eintra ungskosten, in des Kaufmanns Mathias Cohn zu Kro⸗ toschin;

d sub Nr. 10: 200 Thlr. nebst 6 0 Zinsen seit dem 9. September 1871 sowie das Recht auf Er⸗ stattung der Prozeß⸗ und Eintragungskosten, For⸗ . des Kaufmanns J. Wygodzinski in Kro— toschin,

welche Posten sämmtlich im Grundbuche des mit⸗ verhaftet ö Grundstücks des Wirths Gottlieb Stache in Bibianki Nr. 3 bereits gelöscht sind;

4) die Hypothekenurkunde über die auf dem der Wittwe Marianna Tomczak gehörigen Grundstück Wegry Nr. 8 in Abth. 3 sub Nr. 9 haftenden 656 S Darlehnsforderung des Rittergutsbesitzers Vincent v. Niemojewski in Sliwnik, jetzt Jedlec;

59) die Hypothekenurkunde über die auf dem Grund⸗ stück Ostrowo Nr. 290 der Bertha Hühndorf in der III. Abth. von der Post sub Nr. 3 haftenden 456 Thlr. zu HosJo vom Todestage der Wittwe Rosing Hühndorf verzinsliche Forderung an Prälegat und Muttererbe des Carl Hühndorf, und

6) die Hypothekenurkunde über die auf dem Grund⸗ stück Kwiatkow Nr. 13 in Abth. III. Nr. 1 für den Gutsbesitzer Samuel Czyrner in Kwiagtkow haftenden 400 Thlr. Forderung nebst 5 Go Zinsen;

für kraftlos erklärt.

Ostrowo, den 19. April 1886.

Fuchs,.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

. Bekanntmachung. Hyvpothekendokument über So Thlr. 21 Sgr.

„12a, b, e, ist für kraftlos erklärt, Angermünde, den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht.

4749

Das Sparkassenbuch Nr. 9906 der Sparkasse des Kreises Saarbrücken, ausgestellt am 20. September 1884 auf die Wittwe Adolph Böhler zu Saarbrücken über 707 (6, ;

wird für kraftlos erklärt.

Saarbrücken, den 20. April 1886.

Königliches Amtsgericht. IJ.

4743 Bekanntmachung.

Das Hypothekendokument über 50 Thlr. 1080 4, eingetragen auf dem Grundstück Band J. Blatt Nr. 154 der Angermünder Kämpe in Abtheilung III. Nr. 6a. ist für kraftlos erklärt.

Angermünde, den 19. April 1886.

Königliches Amtsgericht. 4754 Im Ramen des Königs! Verkündet am 17. April 1886.

Just.ᷓ Anw. Hornberger, als Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Kanzlei⸗Raths Hartmann zu Lüneburg, als Vollstrecker des Testaments des weil. Rentiers Joh. Aug. Lühr zu Lüneburg, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Lüneburg, Abth. I., durch

den Gerichts⸗-Assessor Dr. Arends

2c. 2c. xc. für Recht:

Die Schuldurkunde vom 26. Oktober 1837 über 250 Thaler Courant, verzinslich mit jährlich 40, eingetragen auf das am Lambertikirchhofe zu Lüne— burg unter Haus Nr. 3 belegene, dem Fabrikarbeiter Bobsien zu Lüneburg gehörige Grundstück zu Gunsten des verstorbenen Rentiers Johann August Lühr zu Lüneburg wird für kraftlos erklärt.

gez. Arends. Ausgefertigt: ; Priboth, Aktuar, ichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts J.

1. 8 Ge

Im Namen des Königs! Verkündet am 19. April 1886. Meist er, Gerichtsschreiber⸗Geh.

Auf den Antrag des Pächters Hermann Hinrich Wöbse in Völkersen erkennt das Königliche Amts gericht zu Verden durch den Amtsgerichtsrath Hart— mann, da der Antragsteller den Verlust der nach— stehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat,

2c. . ze, für Recht:

Die für den Antragsteller bestimmte, angeblich verbrannte Ausfertigung des vom hiesigen AUmts⸗ gerichte am 1. September 1866 aufgenommenen Protokolls, wonach demselben von seinem Bruder, dem Anbauer Johann Diedrich Wöbse Nr. 31 in Völkersen, eine Abfindung vom väterlichen Vermögen zum Betrage von 200 Thlr. Gold und 10 Thlr. Courant zugesagt und worunter die Eintragung der⸗ selben im hiesigen Hypothekenbuche Bezirk VI. Abtheil. J. Fol. 31 pag. 256 Nr. 2 bescheinigt worden ist, wird für kraftlos erklärt.

Verden, den 19. April 1886

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. gez. Hartmann, Dr. Zur Beglaubigung des Auszuges: (. 8.) H. Hachmann, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts

4756 Im Namen des Königs!

Auf Antrag des Hüfners Johann Gottfried Theer aus Krina hat das Königliche Amtgericht zu Gräfen⸗ hainchen durch den Amtsrichter Stephan in der Sitzung vom 12. April 1885

. für Recht erkannt:

Das Hypothekendokument über 43 Thaler 10 Silber⸗ groschen 3 Pfennigen Darlehn für die minorenne Wilhelmine Bennemann, eingetragen im Grundbuche von Krinag Band III. Blatt 124 Abtheilung III. Nr. wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last gelegt.

Von Rechts Wegen. Stephan.

„iu Bekanntmachung.

Durch Ausschluß-Urtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts om heutigen Tage ist die Hypotheken ⸗Urkunde über die auf dem Heinrich Anders'schen Grundstücke Deutsch⸗Jeseritz Nr. 34 Abtheilung II. Nr. 4 für

Verden.

die Emilie Anna Clara, verehelichte Kerber, zu Bargen, die unverehelichte Therese Hoffmann zu Deuisch⸗Jeseritz und den Franz Hoffmann daselbst, mit je 1800 1, zusammen mit 5400 4, eingetragen Kaufgeldpost, bestehend aus dem Hvpothekenbriefe vom 10. Juli 1876 und einer Ausfertigung dez notariellen Kaufvertrages vom 27. Juni 1876, für kraftlos erklärt worden. Fraustadt, den 19. April 1886. Königliches Amtsgericht.

4746 Im Namen des Königs?! Verkündet am 14. Januar 1885. Krusemark, Gerichtsschreibergeh. als Gerichtsschreiber Auf den Antrag der Erben des weil. Hofpächtert Johann Wilhelm Richters zu Kajedeich, als es Hofbesitzers Johann Diedrich Richters zu Belum, j des Hospächters Wilhelm aus Kajedeich, des Hofpächters Georg Richters zu Kehding bruch, d. des Haussohns Johann Wilhelm Richters zu Ratzeburg, e. Eduard Richters zu Kajedeich und f. Claus Richters daselbst, ad e und f vertreten von der Wittwe des Erb— lassers, Catharina geb. Ramm, zu Kajedeich, als Vormünderin, ; erkennt das Königliche Amtsgericht 1 zu Frei— burg a. Elbe durch den Amtsrichter Trummler

N.

Theodor Richters

12 —8 für Recht: Die Urkunde betreffend die zu Gunsten des Johann Wilhelm Richters zu Kajedeich und zu Lasten des Hausmanns Johann Jacob Diercks zu Neuland im Myotheken buch des früheren Amts Wischhafen Band IV pag. 411 unter dem 11. April 1859 ein⸗ getragene General⸗ und Specialhypothek über 1009 Thaler Courant nebst 4 Procent Zinsen an dem ge— sammten Vermögen des Schuldners bezw. dessen herrschaftlichen Pachtstelle in Neuland quoad allodium wird für kraftlos erklärt. gez. Trummler. Ausgefertigt: (L. S.) Krusemark, Gerichtsschreibergehülfe, als Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

14702 Im Namen des Königs! .

Auf den Antrag der Wittwe des Kleinhändlerg Carl Friedrich Gottlieb Rottmann, Anne Marie Wilhelmine Engel, geb. Ventker, und des Com‘ merzianten Friedrich Albrecht zu Südhagen, Beid vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Grüter zu Bünde, erkennt das Königliche Amtsgericht; Oeynhausen unterm 15. April 1886 1

für Recht:

Folgende Hypothekenurkunden:

I) über die Post Abtheilung III. Nr. 12 del Grundbuchs von Löhne Bd. 3 Bl. 136 übel 100 Thaler nebst Zinsen Darlehnsforderung aus de Schuldurkunde vom 7. Oktober 1862 für den Heuer ling Friedrich Elstermeyer, sodann dem Wirth Gott lieb Rottmann zu Falscheide abgetreten, .

2) über die Post Abth. III. Nr. 14 des Grund buchs von Löhne Bd. III. Bl. 136 über 60 Thale nebst Zinsen, Darlehnsforderung aus der Schuld urkunde vom 29. November 1866 für den Heuerlin Friedrich Elstermeyer, sodann dem Wirth Gottliel Rottmann zu Falscheide abgetreten,

3) über die Post Abth. III. Nr. 18 des Grund buchs von Löhne Bd. III. Bl. 136 über 40 Thale Darlehnsforderung aus der Schuldurkunde von 13. November 1873 für den Wirth Gottlieb Rott mann zu Falscheide, ;

werden für kraftlos erklärt.

gez. vx. Unruh, Amtsrichter. Beglaubigt: . Scham berg, Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichtz

.

4768 Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann J. Fleischer zu Kroͤssen a. D. veg treten durch den Rechtsanwalt Gaedcke zu Krossen a. O klagt gegen den Postassistenten F. Müller, zuletzt Bitburg wohnhaft, aus der Lieferung von Waaren i der Zeit vom 17. Juni 1884 bis 16. Februar 1884 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagtq́ Müller zur Zahlung von 111,30 46 nebst 6 G Zinsh seit 16. Februar 1885, und ladet den Beklagten zu mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor d Königliche Amtsgericht J. zu Berlin auf de 21. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, Jüde straße 59, AL Treppen, Zimmer 794. Zum Zweq der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug di Klage bekannt gemacht. ö Berlin, den 15. April 1886. Ü Edert, 4 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts! Abtheilung 23. ö. 4766 Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassene Frau Emma, verehel. Gähler, geb. Müller. zu hausen, und unmündige Emma Ida Müller, ihren Altersvormund Gustav Hermann Zöwrmer Gerichtshayn, vertreten durch Rechtsanwälte Freyt in Leipzig klagen gegen den Schmied Wilhe Maedler, zuletzt in Eylhra, jetzt unbekannten 1 enthalts, wegen Ansprüchen aus außerehelich Schwängerung, mit dem Antrage auf Verurtheilu des Beklagten: ö. 1 zur Bezahlung von 21 416 Geburts⸗ und Ta kosten, zur Gewährung von 90 „6 jährlichen Ulntg haltsbeiträgen auf die Zeit vom 1. Jam 1587 ab bis zum vollendeten 14. Lebensiass der obengenannten Emma Ida Müller, un eintretendenfalls zur Bezahlung des nothwi digen Begräbnißaufwandes für dieselbe, M] bezüglich der rückständigen Unterha beiträge, Geburts⸗ und Taufkosten und Prozeßkosten, das Urtheil für vorläufig streckbar zu erklären, ( und laden den Beklagten zur mündlichen Verba lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgerm zu Zwenkau auf den 31. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die Auszug der Klage bekannt gemacht. Zwenkau, am 20. April 1886. Richter, . stellv. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsger̃

Augu

Del

2)

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Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Prenßischen Stauts⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 24. April

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetze 2 ! vom 25. Mai 1877, vorges

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vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

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Zurückziehung einer Patent Anmeldung.

Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage

im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗

dung ist zurückgezogen.

Ha ILꝛ2assc.

LXXXRVI. H. 1194.

24. Dezember 1885.

Berlin, den 24. April 13886. Kaiserliches Patentamt.

Meyer.

Versagnng eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIasse. XXIV. O. 685. Feuerungsanlage. Vom 23. Juli 1885. Patentnachsucher hat die gegen vorstehende Versagung erhobene Beschwerde zurückgezogen. Berlin, den 24. April 1886. Kaiserliches Patentamt. Meyer.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. Nr. 35 762 35 800. HK ILasse. II. Nr. 35 779. Neuerung an Apparaten Bereitung von Brod, Biscuits und, dergl, Katherine Jane Hance in Godalming, Graf⸗ schaft Surrey, England; Vertreter: Kebert, R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 13. November 1885 ab. IV. Nr. 35 775. Schutzkappe für Zündvorrich⸗ tungen. G. W olt in Zwickau i. S. Vom 15. September 1885 ab.

Nr. 35 776. Eckstäbe an Straßenlaternen.

A. Ekanmznarten in Berlin, Münche—

bergerstraße 21. Vom 20. September 1837 ab.

Rr. 35 777. Fahrradlaterne. Firma H. H. Leipoldt in München. Vom 6. Ok—⸗ tober 1385 ab. . VII. Nr. 35 793. Apparat zum Gaufriren oder Bedrucken von Stoffen. H. J. HoGman in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6. Vom 7. Februar

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CG. Kesseler in Berlin 8W., 14. Oktober 1885 ab.

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HKIasse.

XLVI. Nr. 35 794. Petroleum-Graftmaschine.

Joh, Spiel in Berlin. Vom 3. März 1885 ab.

XLII. Nr. 35 7835. Verschlußvorrichtung für Wasser⸗, Gas und ähnliche Rohre Dr. E. Laroche in Angers, Frankreich; Vertreter: EF. C. Glaser, Kgl. Kommissions-Rath in RVerlin SW., Lindenstraße 8). Vom 29. August 1882 ab.

Nr. 35 7387. Einrichtung zur Vermeidung des Festfressens der Küken an Hähnen mit Feder pressung. I. Ficlenr und Ih. Wärst in Berlin; Ersterer Chausseestr. 77. tober 18385 ab.

Nr. 35 789. Bekleidung mit Stahl- oder Hartgußeinlagen. Ma schinenbau⸗Austalt Hum heldt in Kalk bei Köln. Vom 25. Oktober 18355 ab.

Rr. 35 791. Feststehender Schmierring an Losscheiben. Frederking und Il. M ü l ler in Leipzig; Ersterer Dresdenerstr. 1. Vom 14. November 1885 ab.

Nr. 35 792. für Drosselventile. Firma EHHartunzz in Quedlinburg. Bom 3. 188 ab.

XILIX.; Nr. 45 797. II.

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Remscheid.

Nr. 45 798. Vorrichtung zum der Hufnägel-Werkstücke. J. H. HEhlers in Bahrenfeld, Holstein. Vom 24. 1885 ab.

Nr. 35 799. Vorrichtung zum Trennen der Abfälle von den aus einer Metallplatte geschnitte nen Nägeln. E. Deuttzen in Düren. Vo 29. November 1885 ab.

LI. Nr. 35 764. Neuerung an Pianino⸗Meche niken. Jul. Hauber in Stuttgart. V 19. September 1885 ab. .

Nr 35 765. Auslösungs⸗ und Fangvorri ht an Pianino⸗Mechaniken. O. ErFeiKer, Firma J. A. Pfeiffer & Co. ; Silberburgstr. 120. Vom 13.

Nr. 35 766. Klanggabel⸗K sonanzboden. A. A PDFBunn Vom 20. Oktober 1385 ab.

Nr. 35 782. verstellung an mechani; HKeichel in Leipzig, zember 1885 ab,

LHEV. Nr. 35 763. W. H. Hooks in 2 Lane; Vertreter:

furt a. M, Unterma 1885 ab.

LVIII. Nr. 35 778.

und Einpressen von

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1885 ab. . XIII. Rr. 35 767. Speisung von Dampfkesseln mit zerstäubtem Wasser und Luft. ER,; II. Moldenhauer in Wien; Vertreter: Brydges X Go. in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 101. Vom 10. November 1885 ab. Nr. 35 770. Neuerung an köpfen. . Vom 15. Dezember 18856 ab. Nr. 325 771. Neuerung Zusatz zum Patente Nr. 33 B ; in Sttmachau. Vom 15. Dezember 1885 ab. Rr. 35 772. Einrichtung an Niederdruck⸗ Dampfkesseln zur Verhütung J. L. Eacon in Berlin Köynicker⸗ straße 110. Vom 33. Dezember 1885 ab. Nr. 35786. für Röhre kessel. W. Schmidt in Braunschweig. J. Oktober 1885 ab. XIV. Nr. 35 768. Neuerung an Dampfmaschinen; J.

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chweig. w Ne. Drahtzug zum Stellen von H. Büssing in 18. Oktober 1885 ab. XXII. Nr. 35 788. geschwefelter N durch Einwirkung derselben gen. Dahl Co. 18. Oktober 1885 ab.

Nr. 35 790. Verfahren zur neuen Thioparatoluidins, sowie mittelst desselben. Dahl C Vom 7. November 18885 ab.

XXV. Nr. 35795. tung zum S

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John daοod in Washington und Brooklyn, New⸗NMerk, Amerika;

Vorrichtung zum Fort—

XXXVHIEI. NT 35769. durch Patent Nr. 31 867 zur Faßbearbeitung; Zusat zun CG. W. 0. Erichsonm in 11. Dezember 1885 ab . Nr. 35 796. Maschine zur Oer Zünd olzschachteln.

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