nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1886 Anzeige zu machen. M. Gladbach, den 20. April 1836. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Beglaubigt: Schwartz, Gerichtsschreiber des Königlichen Ämtsgerichts.
as 76
Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft unter der Firma „Jos. Arnold“ zu Köln wurde am 20 April 1886, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Vack zu Köln. 2 Arrest mit Anzeigefrist bis zun. 10. Juni
Ablauf der Anmeldefrist am selbigen Tage.
Erste Gläubigerversammlung am 18. Mai 1836, Vormittags 114 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 21. Juni 1886, Vormittags ji Ühr, auf Zimmer Nr. 4 des Justizgebäudes am Appellhofsvlatz dahier.
Köln, den 20. April .
Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. VII.
4840
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Jo⸗ haun Andreas Förtner zu Neustadt bei Leip- ig, wird heute, am 22. April 1886, Vormittags Fr Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Cmund Metsch hier. Anmelde⸗ frist bis zum 28. Mai 1886; Wahltermin am 7. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr; Prüfungs⸗ termin am 8. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr; Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 22. Mai 1886 einschl.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheiluns II. den 22. April 1886. Steinberger.
Beglaubigt: Beck, Ger.-Schr.
lass! Konkurs⸗Eröffnung.
Das Kgl. Amtsgericht Münchberg hat durch Be— schluß vom Heutigen, Vormittags 10 Uhr, über den Nachlaß des am 15. dé. Mts. verstorbenen ver⸗ wittweten Bäckers und Krämers Johann Nikol Wirth von Stammbach den Konkurs eröffnet. Fonkursverwalter: Kgl. Gerichtsvollzieher Gräsel in Münchberg.
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie die Bestellung eines Gläubigerausschusses: .
Dienstag, den 11. Mai 1886, Nachmittags 2 Uhr.
Anmeldefrist bis:
Samstag, 22. Mai 1886.
Prüfungstermin:
Dienstag, den 1. Juni 1886, Nachmittags 2 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis längstens: 15. Mai 1886.
Münchberg, den 21. April 1886.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Schüßler, Kgl. Sekretär,
lässo] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Mathias Friedrich Paffrath zu Sobernheim ist heute Nachmittag 3 Uhr das Konkursverfahren eiöffnet.
Konkursverwalter: Wilhelm Kothen zu Kirn.
Anmeldefrist bis 10. Juni 1886 inkl.
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1886. . .
Erste Gläubigerversammlung den 11. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungstermin den 11. Juni 1886, Vor— mittags 19 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 6, hierselbst.
Sobernheim, den 15. April 18386.
Schulz, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Rechtspraktikant
8. Juni
39 ö. lass! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Guth zu Anelam ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf
den 106. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hiersel bst, Termins— zimmer JL, bestimimt. .
Anclam, den 19. April 1886.
Schacht, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
397 ) h D 2 äs! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ph. P. Fabry zu Dudeldorf wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 31. März 1335 angenommene Zwangßvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 6. April 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. .
Bitburg, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht. gez. Weckbecker. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:
(L. 8) Dohm, Gerichtsschreiber.
lass! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Heinrich Voigt hier wird, nachdem der in dem Vergleichs termine vom 26. Fe⸗ bruar 18836 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 20; März 1886 be⸗ statigt worden ist, hierdurch aufgehoben.
Dessan, den 20. April 1886.
Herzogliches Amtsgericht. gez. F. Meyer. Zur Beglaubigung: Schumann, Registrator, 1. V. des Gerichtsschreibers des Herzogl. Amtsgerichts. un! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des
ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf Freitag, den 14. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 15, anberaumt. .
Euskirchen, den 19. April 1886.
Castor, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
ö. as8! Bekanntmachung.
In dem Konkurse über. das Vermögen des Kleinhändlers Conrad Jansen zu M. Glao⸗ bach hat der Gemeinschuldner einen Vergleichs— vorschlag gemacht und denselben zur Einsicht der 3 auf der Gerichtsschreiberei hier nieder⸗ gelegt.
Zur Beschlußfassung über diesen Vergleichs vorschlag ist Termin im Sitzungssaale des hiesigen Königlichen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 4, auf Montag, den 10. Mai 18586, Nachmittags 4 Uhr, bestimmt.
M. Gladbach, den 19. April 1886.
Schwacke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lasst! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Conditors Gustav Schröder in Gotha ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 12. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst, große Erfurterstraße 2, Zimmer 2, anberaumt.
Gotha, den 15. April 1886.
Lange, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. VII.
4414 K. Amtsgericht Heilbronn.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des HSolzgarteupächters Fried. Dengler von hier wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und er— folgter Schlußvertheilung heute aufgehoben.
Den 19. April 1886.
Gerichtsschreiber: Feeser.
— —
ö. Beschluß.
Das Kgl. Amtsgericht Homburg beschließt heute Vormittags 91 Uhr die Aufhebung des Konkurs⸗ verfahrens gegen Jakob Schmelzle, Kappen⸗ macher und Kürschner, in Homburg wohnhaft.
Homburg (Pfalz), den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht. gez. v. Hofenfels, Beglaubigt: (L. 85 Schlimmer, als Gerichts—
schreiber.
las35 Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Mehlhändlerswittwe Karoline Waldmann hier wird zum Zwecke der Beschlußfassung über den Antrag des Konkursverwalters, das zur Masse ge— hörige Anwesen Hs.⸗Nr. 14 in Fischbach aus freier Hand zu veräußern und über das Gesuch der Ge— meinschuldnerin um Bewilligung einer Unterstützung aus der Konkursmasse gemäß S5. 120 u. 122 K. O. allgemeine Gläubigerversammlung auf
Mittwoch, den 5. Mai l. Is., Vormittags 9 Uhr. Geschäftszimmer Nr. 38 berufen.
Kronach, 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Trautner.
41830 — J 21. lass! Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Albert Otto, in Firma Fritz Otto hier, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Beck, G.⸗S.
252 5 2 ass! Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Gastwirths Theodor Schmidt zu Hastberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. —
Lütjenburg, den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Roth.
lis! Konkursverfahren.
Der Tonkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Lonis Merten zu Meme wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. De⸗ zember 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. Dezember 1886 be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Mewe, den 19. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
lis3! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Besgen Handlung zu Mül⸗ heim am Rhein wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Mülheim am Rhein, den 22. April 18386. Königliches Amtsgericht.
lass] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des
Manufakturwaarenhändlers Wilhelm Breford
zu Styeum ist heute in Gemäßheit der S§. 188
6. 1, 189 der Reichs-Konkursordnung eingestellt
worden.
Mülheim a. d. Ruhr, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht.
ass! Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hugo Lehmann, zu⸗
Simon Wallach, Handelsmann in Lechenich,
gleich als Juhaber der Firma Hugo Leh⸗
mann zu Nordhausen, wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nordhausen, den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
842 a en Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren, betreffend das Vermögen des Kanfmauns Ludwig Menz, in Firma Ge⸗ brüder Menz in Nürnberg, wird wegen rechts— kräftig bestätigten Zwangsvergleichs nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Nürnberg, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Dr. Berlin.
Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
Der geschäftsleitende Königliche Sekretär: 6 Hacker.
67 3 lan Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Herling, Ftettenscheerer, und dessen Ehefrau Sophia, geb. Wirtz, zu Odenkirchen, ist zu Prüfung der angemeldeten Forderungen Ter- min auf
den 19. Mai 1886, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt.
Odenkirchen, den 20. April 1886.
. Meyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(L. 8.)
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Wittwe Elise Schopp, geb. Ehmer, dahier, ist, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, eingestellt worden.
Orb, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Dr. Blanckenhorn.
lässs! Konkursherfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Bertha Wanner in Stendal wird, nach— Dem der in dem Vergleichstermine vom 10. Februar 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 10. Februar 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Stendal, den 16. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
41829
125 ? 7 4s Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Wolff (in Firma J. Hal⸗ laner) in Stolp wird, nachdem der in dem Ver— gleichstermine vom 3. April 1886 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 3. April 1886 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Stolp, den 20. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
(4841 In dem Konkurse über das Vermögen des Mühlenbesitzers Julins August Sickert in Oberhelmsdorf ist das Verfahren auf Antrag des Gemeinschuldners nach Zustimmung sämmtlicher Gläubiger eingestellt worden. Stolpen, am 22. April 1836. Das Kgl. Amtsgericht. J. St.: Marche. 4826 Das Konkursverfahren über das Vermögen des Christian Friedrich Bausch, Kaufmanns in Mittelstadt, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverthei⸗ lung heute aufgehoben worden. Urach (Württemberg), den 21. April 1886. Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Ricker.
a6! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers und Kaufmanns Johann Reuber zu Warstein ist zur Prüfung der nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen Termin auf
den 14. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt.
Warstein, den 15. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
4682
In Sachen, den Konkurs des Bäckers Wilhelm Gerecke in Wolfenbüttel betreffend, ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß, sowie zur Beschlußfassung über nicht verwerthbare Ver⸗ mögensstücke auf
den 18. Mai er., Morgens 10 Uhr,
anberaumt.
Die Schlußrechnung des Konkursverwalters liegt auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Wolfenbüttel, den 19. April 1886.
Herzogliches Amtsgericht. . (gez Kaulitz. Zur Beglaubigung: Spinti, Gerichtsschreiber.
11
isn] Bekanntmachung.
Das unterm 3. Februar 1886 über das Vermögen der ledigen Heleue Schimmelbusch, Putz⸗ macherin dahier, eröffnete Konkursverfahren wurde durch diesgerichtlichen Beschluß vom Heutigen in Folge rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleichs auf⸗ gehoben.
Würzburg, am 20. April 1886.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. I. (L. 8. (Unterschrift), Sekr.
itt! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hutmachers Moritz Schubert in Zöblitz ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf
den 19. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, be⸗ stimmt.
Zöblitz, den 20. April 1886.
Hertwig, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Taris⸗ 21. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen. Nr. 98.
4378
t Am 25. d. M. treten in dem vom 1. September v. J. ab gültigen Ausnahmetarif für Steinkohlen⸗ und Kokestransporte aus Oberschlesien, an Stelle der bisherigen im Theil I für Eydtkuhnen transito und Wirballen Joco enthaltenen Frachtsätze neue, er⸗ mäßigte Sätze in Kraft, welche bei unserer Güter⸗ Expedition Eydtkuhnen, sämmtlichen oberschlesischen Kohlenstationen und den Tarifbureaus in Breslau und Bromberg zu erfahren sind und in dem dem— nächst erscheinenden Nachtrag enthalten sein werden.
Die Frachtsätze für Eydtkuhnen transito finden nur auf solche Sendungen Anwendung, welche ohne Abfuhr in Eydtkuhnen nach Rußland ausgeführt werden.
Dem Adressaten ist es gestattet, von einer auf Eydtkuhnen transito abgefertigten Kohlensendung ein⸗ zelne Wagen in Eydtkuhnen gegen Entrichtung der Fracht für Eydtkuhnen loeg nach den im Theil II. des Tarifs ausgeworfenen Sätzen zurückzubehalten.
Ein bezüglicher Antrag ist rechtzeitig und schrift— lich bei der Güter-Expedition in Eydtkuhnen zu stellen. Für die weitergehenden Wagen wird die Fracht- berechnung nicht geändert.
Bromberg, den 19. April 1885.
Königliche Eisenbahn⸗Direction, im Namen der Verband -⸗Verwaltungen.
4685 Oberhessische Eisenbahnen.
Mit Wirkung vom 10. d. M. ab sind Ausnahme— frachtsätze für Roheisentransporte in vollen Wagen⸗ ladungen von Gießen O.-H. nach Kaufbeuern, Neu⸗ ulm und Ulm Bay. St. in Kraft getreten. Dieselben sind bei unserer hiesigen Güter⸗Expedition zu erfahren.
Giesien, den 20. April 1886.
Grosiherzogliche Direktion, Namens der betheiligten Verwaltungen.
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Sechste Beilage
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Sonnabend, den 24. April
Staats⸗Anzeiger.
1886G.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Gesetzes ü vom 11. Janua? 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen veröffentlicht werden, er
Central⸗Handels⸗Register fü
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, 3
s über den Markeaschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, scheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. mn. av)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 1M 50 4 für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
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Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich
Sachfen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstass,
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
KRiele rell. Handelsregister 4797 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist zufolge Vrefügung
von 19. April am selben Tage eingetragen: bei Nr. 299 Col. 6.
Das Handelsgeschäft der Wittwe. Isaac Edler, gebornen Spiegel, in Gütersloh ist durch Ver⸗ trag auf den Kaufmann Rudolph Edler daselbst übergegangen, der dasselbe unter der bisherigen Firma Gebrüder Edler fortführt. Vergl. Nr. 1090 des Firm.⸗Reg.) Nr. 1090 (früher Nr. 299) Col. 2. Firmeninhaber: Kaufmann Rudolph Edler in Gütersloh. Col. 3. Ort der Niederlassung: Gütersloh. Col. 4. Firma: Gebrüder Edler.
Frankfurt a. O. Handelsregister 14641] des Königlichen Amtsgerichts Frankfurt a. O.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 195, woselbst die Aktiengesellschaft „Wasserwerk“ zu Frankfurt a. O. eingetragen steht, zufolge Ver⸗ fügung vom 17. April 1886 am 19. April 1886 Folgendes vermerkt worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. April 1886 sind die §5§. 3, 5, 7, 13, 1 1 23 2h, 309, 31, 36, 38, 39, 40, 42 und 44 des Gesell⸗ schaftsftatuts geändert und die §§. 46, 47 und 48 desselben in Wegfall gebracht.
Nach dem geänderten Statut geschieht die ECin⸗ berufung der Generalversammlungen durch den Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths oder die Direktion,
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur noch durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und die Frankfurter Oderzeitung. Geht eins dieser Blätter ein, oder wird es sonst unzu⸗ gänglich, so gelten diese Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalrersammlung als gehörig erfolgt, wenn sie einmal durch das andere Blatt geschehen sind Sie werden unter der Unterschrift der Direktion, resp. bei Einberufung von General verfammlungen auch unter der Unterschrift des Auf⸗ sichtsraths erlassen.
Beschlüsse über folgende Gegenstände:
1) Aenderungen des Statuts, insbesondere auch Aenderungen des Zwecks der Gesellschaft, 2) Erhöhung des Aktienkapitals und Ausgabe von Prioritätsobligationen, 3) Vereinigung der Gesellschaft mit anderen Aktiengesellschaft, 4) Entlaffung von Aussichtsrathsmitgliedern aus dieser Funktion, und 5) Auflösnng der Gesellschaft, sind nur dann für die Gesellschaft verbindlich, wenn sich wenigstens eine Mehrheit von drei Vierteln des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals
dafür erklärt hat. . befindet sich Bl. 327 ff.
Das geänderte Statut
unserer Beilage⸗AUkten. l Frankfurt a. O., den 19. April 1886. — Königliches Amtsgericht. II.
einer
eidenburz. Bekanntmachung. 4649
. ser Fir tegister is ter Nr. 219 der In unser Firmenregister ist unter . Kaufmann Reinhold Moeschke aus Neidenburg mit der Firma „Carl Moeschke, und dem Orte der Niederlassung „Neidenburg“ eingetragen und
gleichzeitig ; die unter Nr. 26 eingetragene Firma „Carl Moeschke“, welche auf Fi . Moeschke über⸗ gegangen, gelöscht worden. Neidenburg, den 18. April 1886... Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.
Ratibor. Bekanntmachung. 4651] In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 eingetragenen Aktiengesellschaft Oberschle⸗ sischer Credit⸗Verein zu Ratibor heute folgender Vermerk eingetragen worden: Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma: g weh Credit⸗Verein, soweit sie aber vom Aufsichtsrath ausgehen, derart, daß sie mit den Worten: Der Aufsichtsrath des Oberschlesischen Credit -Vereins unter Beifügung des Namens des Vorsitz enden oder seines Stellvertreters oder eines Mitgliedes zu unter⸗ zeichnen sind. . Die Tekanntmachungen erfolgen durch: I) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, Schlesische Zeitung, Breslauer Zeitung, 4) die Berliner Börsenzeitung, 5) den Oberschlesischen Anzeiger, gelten aber als hinreichend publizirt, auch wenn sie nur im Deutschen Reichs⸗-Anzei er erfolgen. Der Vorstand wird durch den Äufsichtsrath mit Stimmenmehrheit gewählt. Er besteht aus einer oder mehreren Personen, dieselben können besol det
(angestellte Direktoren) oder unbesoldet sein. Der Aufsichtsraih kann auch stellvertretende Direktoren ernennen, auch für einen im Voraus begrenzten Zeit⸗ raum einzelne seiner Mitglieder zu Stellvertretern von behinderten Mitgliedern des Vorstandes be⸗ stellen.
Während dieses Zeitraums und bis zur ertheilten Entlastung des Vertreters darf der Letztere eine Thätigkeit als Mitglied des Aufsichtsraths nicht ausüben.
Alle vom Vorstande ausgestellten Urkunden und abgegebenen Erklärungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma: Oberschlesischer Credit⸗Verein und der Namensunterschrift zweier Directoren oder eines Directors und eines stellver⸗ tretenden Directors — Letzterer unter Beifügung der Buchstaben i. V. — oder eines Directors bezw. stell⸗ vertretenden Directors und eines Prokuristen ver— sehen sind.
Die gegenwärtigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Bankdirector, Stadtrath Adolf Polko,
2) Bankdirector Reinhold Nitsche,
Beide aus Ratibor.
Zum Stellvertreter eines behinderten Vorstands⸗ mitgliedes, und zwar bis zum 1. April 1887, ist der Kaufmann und Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor gewählt worden.
Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens sieben und höchstens zehn Personen. Für das laufende Geschäftsjahr ist die Zahl auf neun festgesetzt. Die Mitglieder sind:
1) der Kgl. Geheime Kommerzienrath Heinrich Doms zu Ratibor, der Kgl. Hauptmann a. D. Gilgenheimb daselbst, der Rittergutsbesitzer und Lieutenant Heinrich Bank auf Woinowitz,
) der Stadtrath Nathan Freund zu Ratibor,
3) der Rittergutsbesitzer Ludwig Cohn auf Kor— nowatz,
) der praktische Arzt Dr. Philipp Steuer zu Breslau,
7) der Stadtrath Mendel Tarlau zu Ratibor,
3) der Fabrikbesitzer Julius Zender daselbst,
9) Baron von Eickstedt auf Silberkopf.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt mittelst einer öffentlichen Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern, welche mindestens ein und zwanzig Tage vor dem Versammlungstage erscheinen muß.
RNatibor, den 13. April 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX.
Stuttgart. I. Ginzelfirmen. 47231 K. A. G. Hall. Gustav Ziegler, Hauptnieder⸗
lassung in Hall, Weinhandlung. Gustav Ziegler,
Weinhändler in Mergentheim. (15.4. 86)
K. A. G. Heilbronn. J. G. Knder, Papier⸗ handlung zu Heilbronn. Als Einzelfirma erloschen. Siehe unten Register für Gesellschaftsfirmen. (10.4. 86.) — Fritz Hüttner zr., Vertretung auswärtiger und Überfeeischer Firmen zu Heilbronn. Fritz Hüttner jr.,, Kaufmann zu Heilbronn. (10.4. 86.)
KR. M. G. Leutkirch. Josef Seifriz, Kon⸗ ditorei, Spezerei und Spielwaaren, Dur ʒach⸗ Josef Seifriz, Konditor in Wurzach. (12.4. 86.) — E. Zorn, Drechsler und Graveur (Kurz- und Spictkwaarenhandlung), Leutkirch. C. Zorn, Drechsler und Graveur in Leutkirch. (12.4. 86.) — Leopold Durach, Viehhandlung, Rimpach. Leopold Durach, Viehhändler in Rimpach. (12.4. S6) — FJ. E. Enderle, Bierbrauerei, Rimpach. Franz Anton Enderle. Bierbrauer in Rim⸗ pach. (12.4. 86) — M. Breins, z. Rößtle, Leutkirch. Matthäus Breins in Leutkirch. (12.4. 866. — Martin Lingg, Käsefabrikant, Leutkirch. Martin Lingg in Leutkirch. (12.4. 86.) — Wilhelm Bertele, Leutkirch. Wilhelm Bertele, Wachszieher in Leutkirch. (12. 4. S6) —. Josef Bertele, Leutkirch. Josef Bertele, Wachszieher in Leuffirch. (12.4. 86.) — Gustav Baur, Leutkirch. Gustav Baur, Kupferschmied in Leutkirch. (12. 4. 86. — Georg Buder, Kürschner, Leutkirch. Georg Buder, Kürschner in Leutkirch. (12.14. 86)
K. A. G. Reutlingen. Konrad Neuer in Reutlingen. Konrad Neuer, Kaufmann. Agentur— geschäft. (17.4. 86.)
R. A. G. Schorndorf. Cigarrenfabrik. Schorndorf Fabrikant Heinrich Krebser in Schorndorf. Barth in Schorndorf, Prokurist. (12.4. 86.)
II. Gesellschaftsfirmen und Firmen
n , rn, nn ;
K. A. G. Biberach. riedrich Bührer im
alten Oberamt; in Biberach. Die Firma ist er⸗=
loschen. (17.4. 85.) . K. . G. Heilbroun. J. G. Kuder, avier- handlung zu Heilbronn. Offene Handelsgesellschaft seit J. Äpril 1886, bestehend aus: Imanuel Gott— lieb Kuder. Friedrich Kuder und Reinhard Kuder, Kaufleute in Heilbronn. (104. 86.) . K XA. G. Kirchheim. Robert Otto u. Cie, Bank-, Wechsel⸗ u. Agenturengeschäft in Kirch⸗ Feim u. T. Zweigniederlassung in Stuttgart, Offene Handelsgesellschaft. Die Theilhaber des seit J. März 1885 bestehenden Filialgeschäfts sind: Robert Reinhold Otto sen., Kaufmann in Kirch⸗ heim u. /T., Albert Theodor Otto, Kaufmann da— felbst; und Hermann Anselm in Stuttgart. 19.4. 86.) — J.. Daub u. Söhne, Holzwaaren geschäft in Kirchheim u T. Offene Handelsgesell⸗ schaft, bestehend seit 1. Aktober 1885. Die Theil haber sind: Johannes Daub, Schreiner, Christian Friedrich Daub, Kaufmann, Karl Wilhelm Daub, Schreiner,
Erdmann von
Heinrich Krebser, Hauptniederlassung. Paul
saämmtlich in Kirchheim u. / T. (19.4. 86.)
K. A. G. Reutlingen. Eduard Fischhaber? Buchhandlung in Reutlingen. Offene Handels⸗ gesellfchaft. Theilhaber: Hermann u. Constantin Fischhaber, Beide Buchhändler. Antiquariats⸗ und Verlagsgeschäft. (15. . 86.)
IHII. Eingetragene Genossenschaften.
K. A. G. Geislingen. Darlehenskassen⸗ verein Grotsüßen, eingetragene Genossenschaft, Großsüßen. Der Gesellschaftsvertrag ist in der Generalversammlung vom 21. März 1886 genehmigt worden. Zweck des Unternehmens: in erster Linie den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirth⸗ schaftsbekriebe nöthigen Geldmittel unter gemein schaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig lie⸗ gende Gelder verzinslich anzulegen. Die Genossen⸗ schaft ist auf keine bestimmte Zeit beschränkt. Die jeweiligen Mitglieder des Vorstands . 1) Johan⸗ nes Skröhle, Gemeinderath, Vorsteher des Vereins, 2) W. Wirz, Fabrikant, Stellvertreter des Vor⸗ stehers, 3 Chr. Paule, Accordant, 4) Chr. Dolch, Schuhmacher, 5) Leonhardt Fischer, Farrenhalter, sämmtlich in Großsüßen. Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Bei⸗ sitzern erfolgt ist. Bei Anlehen von 190 6 und darunter genügt die Unterzeichnung durch den Rechner
und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands⸗ mitglied, um dieselbe für den Verein rechtsverbind⸗ lich zu machen. Im Uebrigen siehe Aktenheft Nr. 30 1—3. (14.4. 86.)
K. A. G. Oberndorf. Darlehnskassenverein Betzweiler, eingetragene Genossenschaft, in Betz= weiler. Gefellschaftsvertrag vom 28. März 18865. Gegenstand des Unternehmens: den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthi⸗ gen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegen— heit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich an⸗ zulegen. Der Vorstand besteht aus dem Vereins⸗ vorsteher und 4 Beisitzern, aus welchen ein Mitglied zum Stellvertreter des Vorstands gewählt wird. Der Vorstand zeichnet in der Weise, daß der Rirma die Unterschriften des Vorstehers oder dessen Stell⸗ vertreters und mindestens zweier Besitzer hinzugefügt werden. Bei Anlehen nicht über 160 M genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und ein vom Vorstand dazu bestimmtes Vorstands— mitglied. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu, unter⸗ zeichnen und in dem Amtsblatt für den Bezirk be= kannt zu machen. Derzeitiger Vorstand: 1) Friedrich Wöhr, Müller, Vorsteher des Vereins, 2) Jakob Eberhard. Metzger, dessen Stellvertreter, 3) Jo⸗ hannes Reich, Bauer, 4) Jakob Blocher, Hirsch— wirth, 5) August Mäder, Müller, sämmtlich von Betzweiler. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jederzeit bei dem Amtsgericht eingesehen werden. (10.4. 86.
K. A. G. Sulz. Darlehnskassenverein Sig⸗ marswangen, eingetragene Genossenschaft. Sig- marswangen. Die Genoffenschaft besteht seit 5. April 1836. Zweck derselben ist: ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. Mit dem Verein soll eine Sparkasse ver⸗ bunden werden. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern: 1) Johann Georg Steinwand, Schultheiß in Sigmarswangen — Vereinsvorsteher — Y) Andreas Widmaier, Schneider in Sigmartwangen, IJ Johannes Schittenhelm. Baumzüchter in Sig— marswangen, 4) Michael Merz, Bauer in Sigmars— wangen, 5) Friedrich Heckele, Bauer in Sigmars— wangen. Die Bekanntmachungen erfolgen durch Ein⸗ rücken in die Sulzer Chronik und sind vom Vereins— vorsteher zu unterzeichnen. Das Verzeichniß der Mit— glieder und die Statuten können jederzeit bei dem K. Amtsgericht eingesehen werden. (16.4. 86.)
4659 wismar. Zufolge amtsgerichtlicher Verfügung vom 19. d. M ist heute in das Handelsregister der Stadt Wismar Fol. 216 Nr. 212, betreffend die Firma „Vereinsbank in Wismar“, eingetragen;
Gol. 5 (Rechtsverhältnisse der Gesellschafl ;. Laut Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 9. April 1886 erhält der 5. 25 des erneuerten
4513 Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 925 zu der Firma: C. A. Sell mer in Berlin, nach Anmeldung vom 15. April 1886, Vormittags 11 ühr 23 Minuten, für Delikatessen und Süd⸗ früchte das Zeichen:
Gefellschaftsvertrages vom 25. April 1885 im Ein⸗
gang des ersten Absatzes nachstehende abgeänderte Fassung:
„Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesell— schaftsblättern, welche mindestens 2 Wochen vor dem Tage der Versammlung veröffentlicht sein muß.“
Wismar, den 21. April 1886.
C. Bruse, A.⸗G. Sekretär. Wongronwitz. Bekanntmachung. 6657
In unser Firmenregister ist zufolze Verfügung vom heutigen Tage am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
Nr. 1. Nr. 162. Nr. 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: Carl Lehmann. Ort der Niederlassung: Wongrowitz. Nr. 434. Bezeichnung der Firma: Carl Lehmann.
Wongrowitz, den 19. April 1836.
Königliches Amtsgericht. Baum m.
Zeichen-Register Nr. 17.
16 in Nr. 2 Reichs⸗Anz. — Nr. 92 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz dom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von AÜmtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra— gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da Las Gesetz über den Markenschutz mit dem 1 Mai 1375 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche 5. 5 Nr. 3 a. a. D. Anwendung findet.
Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei— teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirkfamkeit behalten.
(4822) 6
— M S. Nr.
KRarmen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 538 zu der Firma: Jacob Bünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 20. April 1886, Nach⸗ mittags 4 Uhr 15 Minuten, für Waaren aller Art das Zeichen:
Barmen, den 21. April 1886. Koͤnigliches Amtsgericht. JI.
4514 Königl. Amtsgericht L. zu g
Abtheilung 56 11.
Berlin, den 15. April 1886.
Als Marken sind gelöscht:
a. das unter Nr. 279 zu der Firma: Feliz Wulfshein n Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 66 des „Deutschen Reichs-Anzeigers' von 1876 für Steinnußknöpfe und sämmtliche sonstigen Artikel in Steinnuß eingetragene Zeichen,
b. das unter Nr. 284 zu der Firma: Tabak⸗ und Cigarren⸗Fabrik (vormals W. Brunzlow 4 Sohn) in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 9] des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Tabak und Cigarren eingetragene Zeichen,
c. das unter Nr. 285 zu der Firma: Berliner Velvetfabrik in Berlin laut Bekanntmachung in Rr. 100 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Artikel in Baumwolle und Sammet (Velvet) eingetragene Zeichen,
d das unter Nr. 286 zu der Firma: C. Geiseler in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 91 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Fabrikate in Guß⸗ und Schmiedeeisen und Bronze eingetragene Zeichen.
HR erlim.