umdrängten, zu beschwören, und daher sei ein Ausgleich wie wo jeder dem anderen entgegenkomme, der Regierung Redner hoffe,

dieser

Preußens nicht mehr genehm als dem Papst. e der Versöhnung der Anfang einer neuen

daß viese Vorla staatlichen Gewalt sein möge,

Phase der kirchlichen und der wobei nicht Benachtheiligung und Unterdrückung, sondern egenseitige Achtung der

ohl der Völker gepflegt werde. lich anstatt einer kirchenpolitischen Novelle ein großes Werk vor sich sehe, das vielleicht nur ein Roman bleiben werde, aber auch eine große historische Thatsache werden könne, wenn n an seiner Stelle thue, was er müsse;

flicht!

weck sei, damit au

bei demselben die edlere Natur

Er sei a, daß man end

Der Abg. von Eynern äußerte: als der Abg. Richter für die Vorlage das Wort genommen

diese Weise das

und das sei Aller

habe, habe er geglaubt, daß zum Durchbruch gekommen wäre. Statt dessen habe derselbe in seiner gewöhnlichen Art 16 Stunde lang in nörgelndem Ton gegen den Er habe es wohl gethan, seinen Rücken zu decken.

griff auf die nationalliber seine durchaus

Reichskanzler gesprochen. um durch eine gewaltige Kanonade Auf seinen gewohnheitsmäßigen An— ale Partei gehe Redner nur ein, um unrichtige Darstellung des Votums derselben

in einem i sie ihr bisher nicht

weise ihres Vertra — dem Hause zu und

selbst ihre Offiziere und spreche dann von

Aung entgegengenommen.

Papst noch nicht eine klare bindende e könne. Es seien der Kurie Versprechungen auf eine weitere Revision der Maigesetze gemacht worden. Worau

schon jetzt, wie Kardinal Jacobini sage, daß mit der An⸗ zeige für die gegenwärtig vakanten Pfarreien vorgegangen werde. Das sei nichts Anderes, als sie gebe ihrer Armee günstigen Moment diejenigen Offiziere wieder, die Sie bewillige sich einem „neuen Be⸗

habe geben können.

uens“! Das 2626 Minister von Goßl sage, er hätte

as mit lebhafter Befriedi⸗ Man sei mit der Kurie keinen Schritt weiler als 1880, als Papst Leo an den damaligen „Eizbischof von Köln geschrieben habe. Es werde Preußen nach wie vor verweigert, was allen Staaten anstandslos be—

Verpflichtung ersetzen f werde sich

Schlusse seiner Rede i fg gtachen hat, Uebereinstimmung der Liberalen,

des Herrenhauses betonte und dem daß, wenn die als er selber, doch dieser Weg zum Ziele, Frieden führen möchte. Meine Herren, wir versöhnenden Momente in dem gegenwärtigen, etwas erregten Zustande doch nicht vergessen, Augen halten.

er wollen

und Gebotenes hingestellt haben. Rede, die ich im Februar 1582 heiten vor Ihnen hier gehalten habe,

Ich darf daran erinnern,

nationalliberalen Partei — Hr. Miquel im Herrenhause — am in denen er ausdrücklich die ] soweit er sie zu vertreten in der Lage war, mit den Zielpunkten der Regierung und der andern Seite . dringenden Wunsche Ausdrudh gab Regierung und der Landtag einen andern Weg gingen. zum gedeihlichen solche durch die . sondern fest vor den

Es war nun von einem der Herren Vorredner darauf bingewiesen, daß der Weg, welchen die preußische Regierung eingeschlagen habe.

1 x . sich um deswillen so sehr von den früheren unker chieden habe, wei willigt worden. sei. Der Reichs lanzler , zu ein Benehmen mit der Kurie vor Einbringung h. jetzigen . einem verständigen und friedlichen Papst. Um zu wissen, eingetreten sei. Ist diefer Weg, in det That ein nen! ob dieses Vertrauen gerechtfertigt sei, müsse man doch die oder überraschender? Mir steht eine reiche Änzahl von Aus⸗ Persönlichkeit des Papstes erst genau kennen. Dies sei aber sprüchen von Mitgliedern und von Preßorganen aller Par⸗ höchstens den vier Nompilgern vergönnt gewesen. Lien zur Verfügung, welche ein solches Venehmen 2 Und dann habe schon Hr. Miguel darauf hin‘ für etwas nicht Unzulässiges, sondern unter Umständen alk etwas gewiesen, daß das Vertrauen zu Sr. Heiligkeit dem durchaus Erwünschtes und durch die politische Situation Angezeigtes

b im daß dis erste in den kirchenpolitischen Augelegen— . n genau diesen selben Gedanken behandelt und einen ganz präzifen Unterschied macht zwischen dem

über die Novelle von 1880 zu berichtigen. Es sei aus der Kom⸗ diese Revision erstrecken? Das wolle man in der Kommission Ingbenehmentreten und Vertragschließen, indem ich damals, wie mission eine Vorlage in die zweite Lesung mit Bestimmungen wenigstens vertrgulich erfahren. Die Kurie allein wisse, was gestern der Herr Minister-⸗Präsident in autoritativer Weise, genau die gekommen, welche für die ganze Partei unannehmbar gewefen sie wolle, auch Bischof Kopp wisse, wohin die Kurie ziele: Unterschiede dargelegt habe, die zwischen diesen' beiden Ver⸗ seien, namentlich der sog. Bischofsparagraph; den der preußische Staat . seine Gesetze in Uebereinstimmung ahrensweisen bestehen. Wie früher, so, mache ich auch übrigen 6 dieselbe zustimmen wollen. Nachdem in der bringen mit den Grundsätzen der römischen Kirche. Was hoffe heute kein . daraus, daß nach wmieiner öluffassung ein dritten Lesung diese anstößigen Artikel mit 168 gegen der Mieichskanzler durch dieses Gesetz zu erreichen? Eine n, . itenftisgionellft Stagt nicht im Stande ist, in der Fern lo. Stimmen abgelehnt iörden seien, sei die Partei Sprengung des Centrums, ötpie . desselben von ne . . . , Angele enheiten hach elke nde Gewissen verpflichtet zewefen, fr den Torso den Intransigenten Welfen, eint Weh stän dis. mar , , , , , wen, men. des er er einzutreten. Sie sei immer bereit gewesen und der Reichstagsmajorität? Se. Heiligkeit der Papst Sinne mir nur denken kann zwischen einem politisch absoluten Mien werde bereit sein, die Härten der Maigesetze, soweit sie Kampf- habe darauf den vier Rompilgern geantwortet: der archen und der tömischen Kurie, also zwischen zwei Mächten, deren

gesetze seien, zu mildern.

Fraktion

gefährdeten.

ein Gesetz,

anne Lesung für di

werde, und

mache. Die konservative Partei haben, in die Einzelheiten der . der Vogel Strauß den Kopf

Abg. von Rauchhaupt habe den Nationalli daß sie im Widerspruch ständen mit der Haltung ihrer Partei⸗ Dieser Unterschied bestehe nur darin, zeigepflicht eine wesentliche materielle Redner und seine

freunde im Herrenhause. daß Herr Miquel der An Bedeutung beilege und sei Herrn Miquel ja auch von den Herren mann widersprochen worden. Da aber die konfervativen Herren als oh sie die großen und weisen Staatsmänner und die Nationalliberalen die eigensinnigen Kinder seien, die t annehmen wollten, so sei Redner gezwungen, wenkung der konservativen Kirchenpolitik hinzuweisen. 1877 sei Graf der Sprecher der konservativen Partei 25. November 1877 habe derselbe gesagt: von einer Revision der Gesetze le , so lange diese . im Prinzip nicht anerkann e diese Gesetze doch 34 anerkannt. schrittspartei über.

so thäten,

das Gute ni auf die S

z

ihre Bedenken auszusprechen über welches vielleicht Jahrhunderte nachwirken das man mit Hast und Oberflächlichkeit

Auch die Vorlage, wie sie dem Herrenhause age genen sei, sei für einen großen Theil der

mbar gewesen. Sie werde in der zweiten ese Bestimmungen, stimmen, weil die Herrenhausvorlage Paragraphen enthalte, welche den kirchlichen Frieden in Redner bedauere aufrichtig, Nationalliberalen keine Gelegenheit geben wolle, in einer J

im San

t werden. Bekanntlich sei

wüthendste Kulturkampfpartei

habe.

Milderung Virchow in welcher

gefordert worden Kulturkampfgesetze bis 1880 gewesen. Abg. Rickert sei mit Partei ausgetreten, weil diese demselben nicht mehr kultur⸗

der

sei.

1873 habe sie in einem Wahlaufruf it erklärt, die Regierung in einem Kampfe zu unterstützen, der immer mehr den Charakter eines annehme. Und einem Antrage des Abg. Reichensperger auf erlassenen und Rickert der Erla

eine ß . kirchenpolitischer Gesetze Us hauptsächlich Nun sei die Sezession gekommen. einem Theil seiner

kämpferisch genug gewesen sei.

in einer Rede gesagt, und Redner wisse aus Erfahrung, der wackersten und eifrigsten

daß der Abg. Rickert einer Zuerst habe

Lulturkämpfer sei. Derselbe habe 1880 im Rei

keins der Kulturkampfgesetze

ihm nischen

kämpfer er

Redner von der „Germania“

großer Theil der Antrag Windthor Spendens der St

nen Mappe

brüderungen ner

indthor

habe. messen,

es das Urtheil der „Vossischen schmelzung mit den paar mit dem liege ein Lieber vor, der d n, angeboten habe. i auf den wicht auch dem Abg. doch, denn er wisse, ein wie nem Schooß groß ziehe. recht gutes fortschrittliches vorgeworfen, daß sie sich v am meisten zu dessen und der Kurie Stär ung beigetragen Die Geschichte werde dieser n daß die Regierungsgewal Centrum bestimmend sei für d ewangelischen Volke sei eine t

Redners.

Vorgeschichte dieses Gesetzes.

als Delegat der Kurie, neue kirchenpolitische Vorlage auf,

ü gemacht worden sei. Regierung entgegen? zeigepflicht jetzt bewilligen wolle, sie bewillige

ächlich in Ror die Kurie der daß sie die An

n

4

U

n,. rtikel eine

chstage behauptet, da i gestimmt habe. auf Grund der Abst knn life Zeitung“ nachgewiesen, gewesen ] anerkannt, daß dieser gewesen sei; das erste und hoffentlich letzte Lob, welches der ĩ bekommen habe. Fortschrittspartei zum ersten st auf Freigebung des Messelesens und des p erbesakramente auch gestellten Geistlichen gestimmt. 1882 habe die Fortschrittspartei im Reichstag für die Aufhebung des z stimmt. Die scharfen Urtheile der fortschrittlichen Presse über diese Haltung befänden sich in der , . Besonders werthvoll ,, Dann seien die Ver— Sezessionisten und die Wahlver— dem Centrum gekommen. Brief des damaligen fortschrittlichen Abg. em Centrum sein Votum ge Der Ahg. Richter habe sich dem Abg. Schooß gesetzt, und so schwer dieses Ge⸗ Windthorst werden würde, er ertrage es schätzenswerthes Kind er au Die „Volkszeitung“, doch au Blatt, habe der Fortschrittspartei or dem Centrum

lt geschwächt worden und das ie Politik des Landes. iefe Mißstimmung über die Der Bischo baue im

aber gegen das Ganze

einem paritätischen Staate daß man den

scheine eine gewisse Scheu zu einzutreten, und wie e . verbergen. Der

eralen vorgeworfen,

Freunde nicht. Es Beeler und Struck⸗

Partei in der Limburg⸗Stirum ewesen, und am Vir können nicht

Der Bischof Kopp ha Nedner gehe jetzt zur Fort⸗ die Fortschrittspartei die gewesen, die jemals existirt ihre Bereitwillig⸗

großen Kulturkampfes

Gesetze hätten

die Abgg. Resolution

entgegengesetzt,

diesem Antragtze entstanden.

die es Der Freunde aus der

seien So sei

Er habe dies ja in Danzig

der Abg. Richter gewackelt. . er für Redner habe in der „Köl⸗ ein wie starker Kultur— die „Germania“ habe

sehr verdienstvolle Arbeit

1d

1881 habe ein Male für den

von staatlich nicht an⸗ Internirungsgesetzes ge⸗ überschriebe⸗ ei dem Redner

Dem Red⸗

gegen die Mai⸗

sei⸗ ein edemüthigt und artei die Schuld bei⸗ Im Kopp, bezeichnet Herrenhause eine absolut die wahrscheinlich haupt—

Und was bringe nun Die Kurie erkenne an,

sprochen. Man haben, so lange,

aber, daß Kurie nicht kenne,

sich

nicht zu dem

Partei und dem R

nationale Gesinnung

nung absolut

vor einer sehr leicht 29. niemals sei. Die Regierung

werde kommen, wo

werde dann von der sein, daß dann noch

Knechtschaft, die von welche sich dann das Hierauf erklärte

Meine Herren!

die Staatsregierung im räumung keinen Anla

letzten Theile

Präsident im Herrenha

Ueberzeugung zu deren allgemeinen politischen diesem Hause, soweit gegeben worden ist.

eine Kritik dieser Aeuß mich von dem ruhigen,

Herrn Vorredner überh oder aufklärend berichtige

Sie herangetreten ist.

lage geführt habe. jedenfalls seit 1879 das

ist, auf dem Boden de Staates zu anderen, fried

der 9 di n 3 , ö 1 , Jgewesen sein, und verschiedene Wege sind in der That versucht diesem Ziele sind, glaube ich, ! ö

worden. In Mitglieder in diesem und ich halte es, klar vor Augen hält, für

die Wege und die Mittel, um

Regierung und den Parte Anlaß nimmt, den, der e; n n n,. zu befehr darf hier im

hinterlassenden Worte eri

ath weiser Führer der Abg. Win dthor habe

Kirche nicht so einflußreich sei.

Kirche die Schwesterkirche der evangelischen sei. Richter, der einen Widerspruch zwischen der nationalliberalen

werde es nicht gelingen, diese in den Reichskanzler zu drängen und noch weniger die nationale Mehrheit in diesem Hause zu erschüttern. Wenn die freisinnige Partel glaube, einen Keil hineinzutreiben in deren

taten in diesem Jahre ohne den ernsten Entscheidung,

genommen. Der Minister⸗Präsident wisfe als solcher thun werde; würde er vielleicht deren Stellun sei ein verantwortungsvolles.

gäben es aber ab mit ruhigem Gewissen, im Hinblick auf ihre Vergangenheit und im wo die Regierung gezwungen sein werde, den Kampf gegen die römische Kurie wieder aufzunehmen, und es

eine große Partei im Lande bestehe, die integer dastehe und in ihrer Integrität in der Lage sei, den Kampf gegen die Ansprüche der Kurie,

und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. von G ; Herr Ich hatte nicht geglaubt, daß heutigen Diskussion noch, das Wort ergreifen würde, weil nach dem ganzen Gange derselben immer mehr die Debatte den Charakter einer Luseinandersetzung zwischen den Parteien genommen hatte, und weil

und Inventarienaufnahme gehabt haben, nach

durchaus sympathisch mich berührt hat und nur einen Widerhall giebt zu den verföhnenden . .

Theile der Rede einige Schärfen vorgekommen wären, die, wenn sie unbemerkt Seitens aufgefaßt werden können, Herborkehfung irgend ein Anlaß weder in der

age, noch nach sie von der Regier: Ich will nun nicht

klärenden und versöhnenden Wege abdrängen diesen ganzen Debatten festzuhalten mich fest Ich kann eine Reihe von Bemerkungen und

politischen Vorlage gemacht haben, am einfachsten vielleicht widerlegen

gesetzgeberischen Werkes anknüpfe. Meine Herren, es sind drei Negierung mit einer Novelle oder neuen kirchenpolitischen Unrichtig aber ist es, wenn von erren Vorredner behauptet worden war,

Schwenkung in der Kirchenpolitik eingetreten sei und zu dieser'Vor— Daran haben wir doch festzuhalten, daß seit 1878,

namentlich des leitenden Staatsmannes unverrückt

wenn

s J Zusammenhang an die in der That einen tiefen inn

Schritt zum Frieden ge

werde vielleicht ein paar Jahre Frieden bis die Kurie in den Seminaren eine neue Armee herangezogen habe, Sollte sich . P

Nedner der Erste sein, Irrthum eingestehen und du hast die Position richti auch der Neichs

dann folge ein neuer Sturm

wie alle im Osten, Sonst hätte der

Dem Abg. eichskanzler

zu konstruiren gesucht habe, eine feindselige Haltung gegen

. gemeinsame die zu so schönen und tüchtigen Resul— geführt habe, dann habe sie die Rech— irth gemacht. Man stehe t wie sie viel⸗

einem Parlament zugemuthet worden habe noch keine Stellung zu dem Gesetze noch nicht, was er wenn er ein Nationalliberaler wäre,

einnehmen. Das Votum edner und seine Freunde Die Zeit

Hinblick auf ihre Zukunft.

allergrößten Bedeutung für das Land

gegen die geistige Rom drohe, wieder aufzunehmen, um ganze Volk schaaren könne.

der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ oßler:

ich im Laufe der

Allgemeinen nicht recht thut, in solche Auf einzutreten. Ich würde auch

der letzten Rede, die in ihrem vor'

⸗ Worten, die der Herr Minister⸗ use gesagt hat, wenn nicht im mittleren des Regierungstisches blieben, und zwar um so mehr, als nach

falsch

meiner

dem Gange der Debatten in ng geführt worden sind, an dieser Stelle schon in weil ich sonst vielleicht und, wie ich wünsche, lassen könnte, den ich bei entschlossen habe.

: Angriffen, welche die aupt, gegen die, Entwickelung der kirchen⸗

erungen eintreten, lediglich sachlichen

n, wenn ich an den historischen Gang des Jahre beinahe verflossen, seitdem die Vorlage an einem der daß bei der Regin ung eine

Ziel der Politik der preußischen egierung, ͤ 3 un dasselbe geblieben r Kirchenpolitik innerhalb des preußischen licheren Zuständen zu gelangen. Der Weg, oder führt, mag ein mannigfaltiger

auch alle Parteien und Hause fast ausnahmslos einig gewefen; n. man, sich dieses wichtige Moment nicht richtig wenn man um deswillen, weil —ͤ zu diesem Ziele zu gelangen, unter der ober unter letzteren auteinandergehen, en andern Weg geht, als man r für

en und mit Vorwürfen zu verfolgen.

steht Euch zur Seite, — und ; gesagt: wir werden einig bleiben. Sehe diese Ansprache des Papstes nach Frieden aus? Der Papst sage, man könne nicht Alles

. auf einmal machen, und der Bischof Kopp habe nur von einem

rophezeiung nicht erfüllen, dann werde der mit der größten Freude seinen dem Fürsten Bismarck fagen werde: er begriffen als ich. Er fürchte anzler die Macht der römischen wo die römische er Abg. Stöcker Ausspruch begeistert, daß die katholische

einfaches Wort das Gesetz bildet. nur in einer Parenthese berühren.

Mancherlei

mittelbare Abmachungen einzutreten und in ihren Voten eine Unterlage für gesetz

Abstimmungen des

ich glaube, es war

der Weg ein gegebener, daß die

Weise geschehen ist, der Fall war. Meine Herren, was ist denn überhaupt gierung am Schluß des vorigen Jahres den

ihre Rerison richten wollte — die Vorbildung der Geistlichk. it? und die Disziplin — und die Grundsätze, von welchen sie Revision ausgehen wollte, der Kurie mitgetheilt, unter Festhaltung des Standpunktes, daß es in keiner Weise sich um ein zweiseitiges Gefchäft unter irgend welcher Form handle. Die Kurie hat auf diese Mit⸗ theilung sich geäußert, und erst hierauf hat die Regierung den Ent⸗— wurf, aufgestellt und. in eine gefetzgeberische Form gebracht. Es ist ein thatsächlicher Irrthum, daß die Vorlage, sowie sie dem Landtage unterbreitet worden ist, Gegenstand einer Erörterung mit der Kurie gewesen sei.

Hiermit komme ich gꝗuf einen zweiten Punkt, der heute und gestern von verschiedenen Rednern der Regierung zum Vorwurf ge— macht worden ist: auf den beschränkten Inhalt der Regierungsvorlage und die Nothwendigkeit, sofort in einem einheitlichen Entwurfe in eine Gesammtrevision einzutreten. Ich bin gerne bereit, in dieser Beziehung alle Schuld auf mich zu nehmen, aber ich will auch ganz offen sein: So sehr wir alle den dringenden Wunsch haben, mit einer einheitlichen Vorlage, einem einheitlichen Revisionswerke, zum sogenannten defini⸗ tiven Frieden zu gelangen; so sehr auch alle Vorschläge, welche im Parlamente, in der Presse Seitens der verschiedenen Parteien und Seitens einzelner Petsonen gemacht worden, gefammelt und geprüft sind; so habe ich stets die Ueberzeugung gewinnen müssen, daß eine Einigkeit in Ansehung der zu rebidirenden Vorschriften nicht besteht und daß, sobald dieser oder jener konkrete Punkt berührt wird, sofort die Ansichten oft weit auseingndergehen. Wir haben in der Herren⸗

hauskommission, wo wirklich in einer Weise einträchtig und entgegen⸗ kommend zusammengearbeitet ist, wie es kaum jemals in einem Par⸗ lamente der Fall gewesen, doch wiederholt: die Wahrnehmung machen müssen, daß. wenn, bon den klar verzeichnelen Linien der Vorlage eine Abweichung eintrat, sofort prinzipielle Streitigkeiten aus⸗ brachen und, es sich als völlig unmöglich erwies, über eine Reihe von wichtigen Punkten eine Verständigung und Vereinbarung

zu erzielen. Ich bin also durch den Gang, den' die Verhandlungen

der Herrenhauskommission genommen haben, in keiner Weise in der Auffassung erschüttert, daß nach der ganzen Intensität des Kampfes,

welcher Preußen beherrscht hat, und nach der Ernsthaftigkeit, in welcher

die Parteien des breußischen Landtages und jedes Mitglied desselben

die iirchenpolitischen Fragen auffaffen, es in der That ein aus⸗

sichtsloses ,. war, das von der bisherigen Revision noch un⸗

berührt gebliebene Gebiet der Kirchenpolitik mit einem einzigen ge⸗

setzgeberischen Akt zu reguliren. Erst, wenn die beiden Materien, auf

welche sich die Vorlage erstreckt, gesetzlich, geregelt sind und sich der

neue Weg als gangbar erweist, halte ich die Bahn für weitere und 'viel⸗

leicht auch abschließende gesetzgeberische Arbeiten frei; denn — und daran

halte ich heute noch fest = die heiden Punkte, die in der Regierungsvorlage

behandelt sind, sind inhaltlich die schwersten und schwierigsten unter

allen, welche nach den früheren Novellen noch übrig geblieben sind.

Als sichthares Zeichen dafür kann ich anführen den Briefwechsel,

welcher 1883 stattgefunden hat und Jedermann bekannt ist. Auch in

der Folgezeit kehrten diese beiden Punkte stets wieder, und es ist kein

Zweifel für mich, daß, wenn über diese beiden Materien in dieser oder

jener Weise eine legislative Verständigung erzielt worden ist, auf

Grund dieser Verständigung die Verabschiedung des Gesetzes und ein,

wie ich annehme, friedlicher Zustand eingetreten ist, — daß dann über die ö, bleibenden meines Frachtens nicht so schwer wiegenden Punkte eine Verständigung fich erzielen lassen wird. .

F. Meine Herren, der Standpunkt, von welchein die Regierung bei ihrer Vorlage ausging, war nun nicht der, welchen die Kommifsion des Herrenhauses von vornherein für richtig hielt. Es war durchaus nicht, wie einzelne der Herren Vorredner anzunehmen scheinen, die Intention dez Bischofs Kopp allein, welter zu gehen in der Reyision der kirchenpositischen Gesetze, sondern sie traf zufammen mit der Stimmung, ich kann sagen, der gesammten Kommission. Die Kom⸗ mission stellte sich, wie Sie dies in dem 6 Bericht erkennen können, wohl einmüthig auf den Standpunkt: sie wollte nicht eine vierte Novelle machen, sondern ein Gesch, das inhalllich weiter ging als die Vorlage, vielleicht auch noch andere ire ne. hineinzoͤge, aber sie wollte zu einem völligen, dauerhaften Frieden gelangen.

Daraus 2. sich zweierlei: ersteng ein weis Entgegenkommen gegen die Vors . des Bischofs Kopp, namentlich auch von Seiten der liberalen itglieder des Herrenhaufes. Aus der Rom missionsberathung ist wohl fo vel in' bie Oeffentlichkeit ge⸗ drungen, daß ohne. Namennennung und ohne Wider⸗ spruch zu, erfahren, behaupten kann, daß gerade diese Errch, in einer meines Erachtens ihren Freimuth und ihre Eharakter⸗

nnern, welche das verehrte Mitglied der

estigkeil höchst ehrenden Art, in der vorurtheilsfreiften Weise in die

.

Doch dies möchte ich gewiffermaßen

Durch die Verhandlungen in den Jahren 1882/83 haben wir doch : gelernt, u. A. das, daß wir nicht, wie der Hr. Abg. !. Richter gestern anführte, in die Lage kommen können, hier init den Vertretern der Katholiken Preußens gleichsam in maßgebende und un— sichere

füt . Arbeiten zu finden. Wir haben bei jeder . Gelegenheit in der bestimmtesten Weise zu hören bekommen, daß alle r Centrums nur eventueller Natur seien; und wieder⸗ holt ist uns entgegengetragen worden das dringende Verlangen, und. laub pein aufrichtiges, daß das Centrum vor allen Din— gen in die Lage käme, einer bestimmten Willenserklärung des Papstes gegenüber zu stehen, welcher es unmittelbar und unbedingt Folge leisten würde. Ist dies nun richtig, dann war wirklich, glaube ich, Regierung vor Einbringung der Vor? lage in Benehinen mit der Kurie trat, in ein Benehmen, wie auch bel früheren Novellen, wenn auch vielleicht nicht in so wirksamer

eschehen? Als die Re⸗ e n. ihrer für gekommen erachtete, mit neuen kirchenpolitischen Vorlagen vorzugehen, hat sie diese ihre Absicht unter Bezeichnung der beiden Ziele, auf welche sie

bei ihrer

wenn Jemand glauben sollte,

14

i Bestimmungen, in die Prüfung der Amendements in. 2 , immer unter dem Vorbehalt. — und 6 ö der jweite Punkt — daß sie dies nur thäten und thun könn 9 wenn der von ihnen erhoffte Friede auch verbürgt wäre und eintreten wöärde. Die Kommsssion knüpfte in ihrer Mehrheit diese *

riedenshoffnung an die Erwartung, daß die Kurie den 6 ie ö. ertheilen 53 66 2 , 1 . ĩ der katholischen evölk erung = 3 6. gewissen Gebieten durch einmüthiges Zusammen⸗ wirken staatlicher und ,, . i,

ürde. s einzig sichtbare Gebiet, h

. — 23 2 so en , m , . ändniß bri müßte, fand die Mehrheit der Kon i ; e n unk . aus kee, 1 * 7 lich 6 virtuelle Bedeutung der Benennungepflicht im n, . i ö u täuschen, hat sie die Anzeigepflicht in den Vorder e,, Bic e nn, der Vorlage durch die 6 6 die Regierung weder n t ö. , ; 2 . 2 4 *. . ten, indem sie sich einfach sagte; ̃ k vielleicht 1 . J .

ier vornherein als gangbar betrg i . eam, f, . ö. inhere ö *

Aus dieser einfachen Sachlage ergie ih , — S i i ie in . gierung Staatsregierung hier wie im anderen 4 ie 9 . hat stets daran festgehalten, daß ihre. Verlage J .

ält, ei o guten Kern, daß bei Annahme der Vorlgg 9 rn ,, . di . Regie ichtbar werden würden, daß mit Hü 3 r e. zum Theil überschätzten Beschwerden 93 und sich ein Zustand entwickeln würde, aus dem in erwüns 6. ö. trächtiger Weise neue eier ich . 6 39. Aber, wie gesagt, die Kommission de . n n, ihrem Streben nach festem Frieden entwickelte sich 53 are iner Reihe der Herren, Vorredner hart und herbe kr ö. . kund lter es 6. ö kö . 34 die Regierung aber absolut unbetheiligt gewese . ? Verathungen im andern Haufe nach Lage der Ihnen r fen tte ff, . werden 3. fun 2. ö. e , g, abstimmung in der Kommission ein großer ; ö ĩ sts angedeutete Reservation machte und nurn ) Hard ind. . der vollen Anzeigepflicht für die Beschlüsse stimmte. Als sodann zum ersten . . . . ie Tages ig des Herrenhauses gesetzt wurden, . ö * Amendements ein. Dieselben 6 in die Kommission ö ö ö ö. i die, daß, weil in der = ö März klargestellt wurde, daß die volle und freie Anzeigepflicht nicht, wie die 3 ,,, erwartet und erhofft hatte, Seitens der Kommissier ö ; ie ents mit überwiegender Mehrheit abgelehnt wurden. . Hö über diese Vorgänge und die bewegenden ö weniger informirt, als ein Theil der Mitglieder der Kommission 9 ö Wie Sie aus meiner Erklärung, die ich demnächst am 3. 9 in der Kommissien, abgegeben habe, ersehen, hat sich . Regierung die nöthige Information verschafft, indem ö . e, n n , ,,,, gierung in der Lage, die Situatior 6 gh ne . davon abgesehen, mit irgend welchen Wünschen i ,. i ich ei beschränkt, derselben die Politische zutreten, fie hat sich einfach darauf ; . . i i, wie sie solche auffaßt. Das erkennen e fi k 9. Kardinal⸗Staatssekretärs vom 4. . Die Regierung war damals der Ueberzeugung und ist es auch heute noch in Uebereinstimmung ö , de . gig ah n. i ? des Papstes so bliebe, wie März k mitgetheilt war, eine J . nur die Kommissionsbeschlüsse im Plenum durchzubringen, ni e stand. Die Folge diefer und anderer Darlegungen, war die Ihnen bekannte Note vom 4. April, worin die , der Kurie ausgesprochen wurde, die volle und ständige Anzeigepflicht zu g . wenn ki Regierun ö. weitere . n, . Meine Herren, diese Erklä . iel gr 53 der Herr , leiden Si en . j er hat sie gestern wiederholt, si . . . J ö. der späteren Nöte des Kardinals Jakobini vom 25. April ersehen, unter dem 23. Ayril erfolgt. J; ö. Meine Herren, die Abgabe dieser Erklärung ist auch gar . se , , , ee, e, , i des Abgeordnetenhauses, hier in mum, k in Kerr n r; Weise erklärt, die Negigrung . an der Absicht und an der Hoffnung fest, in eine weitere , kirchenpolitischen Gesetzgebung einzutreten, sobald die politische Ge⸗ fammtlage und die Wirkungen der Novelle es gestatten. ͤ Also, meine Herren, . in dieser Beziehung ist in den . und bsichten der Regierung kein . eingetreten 63 ö err Minister⸗Präsident konnte im Herrenhause durchaus m ; s. 5 die Regierung sei sehr wohl in der Lage, das, . . stets beabsichtigt, wiederholt ausgesprochen habe, auch in der . stimmten Weise zu erklären, wie es nachher thatsächlich geschehen 9 ] Meine Herren! 6 jr, ö heeiz nig tee hee ., gierung mit dieser Revision verspro . we ,, preußischen Staat hierdurch . . 6

diese Frage vorzulegen, wäre mehr Sache, g. der leder der nationalliberalen Partei. Ich ehm an rn;

il diefe Anfrage Seitens der Kurie unterblieben . 51 , . des Vertrauens zu erblicken ist, welches die Kurie in die preußische Regierung setzt, in ihren Willen, das enige auch zu halten, was sie in Aussicht gestellt hat. Ich bin . gar nicht in der Lage, Ihnen heute 3 nrg m . , ,,, ü ie sollte ich es auch, da ich ni . ö n, 39 a, . ö 2 a re n, ie sie wirken wird? Aber daran müssen Sie, do . ö daß nicht ein Komma, nicht ein i-Punkt in der Gefsetzgebung des preußischen Staates geändert werde ohne die 363 ebende Mitwirkung des Landtages, ohne Mitwirkung eines jeden itgliedes dieses Hauses. Das ist meines Erachtens eine . die so ftark ist, wie nur irgend etwwas im konstitutionellen Leben, vie stärker als jede etwaige , Erklärung über die Gestaltung i icher Verhältnisse, J ö wl isficen Rückblick bin ich jetzt zu der. Be. merkung gelangt, die mich überhaupt zu einer Entgegnung veranlaßt; sie ic die Note des Kardinal-Staatssekretärs Jacobini vom 25. April d. J. Ich möchte nicht i die Ausdrücke des letzten Herrn Vorredners wiederholen; sie hatten einen , , ,. 3 ihn , und sie sind, wie gesagt, der Ausgangspunkt meine

ö Note vom 25. April in den Augen der Staatzs⸗

April,

iti i t das Haus trete ĩ i ältni der Note vom 4. olitischen en , n vor tret ö , i i ; 83 au e widersetzen. . 3 k 2 r nnen, er ü nen It . 661 trotzen. Den ziel gel nin ö Realpolitiker, und nach ihm nister ri fte aus gerichtet habe klar würden wieder Leute kommen, n er , e , . höhe weisen Anzeige einen Akt der mnuüßten.ů Da würde eine

ĩ itiati lurie bi Motive sind dazu nicht geschrieben; ,, . 3. Fe n. der Note anheftete, tandpunkt aus a , ih ft ĩ iejeni i icht verdient, welche er betonen, daß die Note diejenige Bezeichnung , . r e. al,

iti Welt versch winden;

beseitigt werden und aus der . 3.

enn .

iejeni ventualitäten sich aneignen wollte,

. . . in den verschiedenen pr ; an

k erkennen, daß die Zulassun

aber das Motiv, welches der le möchte ich doch von meinem

es ja, wenn Sie na

beigelegt hat; ch ver teh Sie den Wunsch

pretationen suchen, wenn le K aber, meine Herren, wi wünschen mit der Regierung zusammen die Regierung welche hier in

aben, da

i ie denn dieses Ziel errei ei ,,

der Diskussion und

dem, was Si

zu schreiten. ti ati emporsteigen den Eventualitäter

in einer anderen Weise festzustellen a ausgearbeiteten, Einige der Herren Vorredner h

klärungen und Absichten der

nicht, zum Gegenstand der urie machen wollte:

Recht schon hervorgehoben:

Und die Thatsachen, soweit sie bisher vorliegen, achtens der Regierung vorläufig Entwickelung der uns Reihe von Bedenken, Anzeigen, welche eine beseitigt anzusehen. J testen Weise an die

Bei einer Reihe von Anzeigen sind getheilt, ist von vornherein auf gewisse weise auf das Indigenat u. s. w. Kurz, man den ich auch auf anderen Gebieten gewonnen

den Bischöfen freie H

lich dann, wenn sie nicht Gegenstand der geworden sind.

Ich müßte einfach Unrecht thun, wenn ich nicht

daß ich die Mittheilungen der Bischöfe, Ober⸗Präsidenten erhalten habe,

so kann ich zwar nicht versprechen und wissen,

einem Mißtrauen über die loyale Ausführung

wärtigen Zeitpunkte nicht aufkommen lassen. 8 *

Rede ich habe. Ich bin nach meiner —

ziemlich genauen

auch nach meiner ganzen

trauensseligkeit hinzugeben; man ö

Politiker Vieles abstreifen, Manches fa

tellen. Ich halte es, wie ich xiederhole, 3 . wir zu thun im Begriff stehen,

welcher ein friedliches Zusammenleben

Vorredner, die Frage vor; s uh. welche die preußische Regierung folgt? Gin größeres Ziel, als, ich es Ziel anzustreben, ö f e, Fragen erbeizuführen, der von 9. politischen Parteien beherrscht wird, Einen nützt und dem r Zeit und Kraft für fruchtbringende g Parteien und Fraktionen haben den Kopf nicht fast so aus,

staltung der habe ich mir mir manchmal dem wir uns befinden, ; Puppe, von der man sich nur ungern trennt.

zu als ob

trachten und zu behandeln. Ich r ö. der That überzeugt bin, daß die

wird durch Kämpfe, wie sie in unserem Innern seit mit zu ebnen und Sie einzuladen, an ihrer

önsten und edelsten Aufgaben. ö Der Abg. von Hammerstein bemerkte, von Eynern sei augen . . wo esprochen haben; . noch kein Wort, außer hätte; der Abg. von Eynern thue,

lage hier im Hause, und zwar ohne Kommi

angensmmen würde, und habe gesagt, n, der dieses Gesetz annehmen würde.

zu befürworten,

. ,, sein würde.

ö 5 l em Reichskanzler . Kurie mit Spott und Hohn abfertigen

verhätschelt worden seien.

die Rede sein

nütze sein. nicht bereit gewesen sei, die

8 m no ] ,, Sie . sie,

Gesetze zu revidiren. malige i ,,. ha

rstümme a J a uld daft ihnen aufzubürden sein Augenblick an hätten dieselben praktisch und mitgearbeitet. Wenn die Konservativen 18 paragraphen mit aller Energie fest

organen der verschiedenen Parteien jetzt seit Wochen Enuntiationen der beiderseitigen

Regierungen geknüpft worden sind;

annähernd auf dem jetzigen friedlichen Standpu

i n — so würde schließlich nichts anderes übrig bleiben, i d Abers paragraphenweise festzulegen und zu , n 233 reid zu einer n n m, 2. 2 ü möglich sein, alle diejeniger =

ge , , ö. denen wir hören und lesen, ls durch Schließung eines sorgfältig einem Lehrbuch an Gründlichkeit ähnlichen Abkommens. aben meines Erachtens mit vollkommenem über die Vorlage, wie über die Er— Kurie werden die Thatsachen entscheiden. eben 1 Recht, daß sie mit Vertrauen auf die bewegenden Angelegenheit hinblicken kann. Eine welche die Preffe aufgeworfen hat, ist durch die Reihe von Bischöfen erlassen haben, bereits als Die Anzeigen find in der klarsten und bestimm— Ober⸗Präsidenten erfolgt und haben den Wortlaut, daß die Bischöfe , , i i ü i e eistliche en. gewisse Stellen gewissen i e e ,n, ken gitter , Punkte hingewiesen, heispiels⸗ ewinnt den Eindruck, abe, da wenn 2 and läßt und ihnen Vertrauen schenkt, eine große Rei Schwierigkeiten verschwinden werden. Es sind eine ganze . n d erl.. zwischen den Bischöfen oder einzelnen Bischöfen

S i its thatsächlich geregelt worden, nament⸗ und der Staatsregierung berei tsächlich ,, k

nun ffn i.

ingest be, giebt es nicht. Es ist unmöglich, ein höhrre ö 9h ann innerhalb einer konfessionell gemischten, leicht erregten Bevölkerung einen. Zustand der gegenseiligen Achtung der Konfessignen und und der, . ö. , ? indesten nicht schadet und Allen k . Thätigkeit gewährt.

Welche Folgen das für unsere politische , k

zerbrechen. Es sieht ö. lieb geword

ird, wie eine lieb, gewordene

. Dem gegenüber glaube

iti ikt i i znstitution in der be⸗ ĩ kirchenpolitischer Konflikt ist keine Institution in . 8, . des preußischen Staates, und wir müssen .

t ; ĩ ] ahl t als einen normalen zu be . ,, ö . so mehr dieser Meinung, als

Aufgaben, welche dem preußi⸗

3 ĩ ĩ i speziellen politischen taate gestellt sind, sei es in unserem spezie olitischen 6 5 es . 3 Beziehungen zu den . Staaten, in seiner

den tre

do estnagelin, daß der Vorredner dies ah i , ⸗ gethan der DObiges gesagt habe,

rgeworfen, er habe si

iche ern ũ ae,. fh i

i ionalliberalen in unbegreiflicher Wei

sehr wohl, daß die Nation Hi . . . . dieser Haltung noch von einer nationalen Majorität mit ih

önne? Minister⸗Präsident mit dieser

löl Jetzt, wo der Minister⸗P i , n.

eichstage sich zu

der Staatsregierung zu einem Torso umgewan

wenn die Regierung weiter alle Liese Eventualitäten, mögen sie nun . werden oder

ich di ꝛ i ächtern die ; enn wir endlich die Freude haben, daß den Zionswãächtern pe aus der Hand genommen wird, dann würden wir , . in einer viel erfreülicheren Weise und den Interessen unseres Volke

mehr Rechnung tragenden Weise die Schwierigkeiten ; .

welche ich abschriftlich von den wenn ich sie selbst hätte m, . n, nicht hatte korrekter abfassen können. Wenn nun diese meg ee l 9

. ö ber einen Anlaß zu Schritte ebenso sicher und glatt gethan werden, 6 vom päpstlichen ;

Stuhl loval ertheilten Befehle kann ich in meiner Seele im gegen⸗

6 je i seßen, was ich im Eingang meiner möchte jetzt mit dem schließe ic 2. . z . . Beschäftigung mit der kirchenpolitischen Materie, . nicht geneigt, mich einer großen aber als verantwortungsvoller en lassen, was man nach den eigenen

Studi ersönlichen Wünschen gern festgehalten hätte, 3 ö. n . der . J i Standpunkt. mit we zutreten und sich auf einen Standpun , in der . ö ĩ initi i iführt, aber doch einen Zustand, nicht den definitiven Frieden . K . in di lege ich mir nicht, wie der letzte Herr Und in diesem ,, . , n , mit ihrer Vorlage ver⸗ dürren

n, Konflikt,

ildli is staltung

benden und. vorbildlichen monarchischen Ausges

3 . Aufgaben so wichtig und für K* e. sammtheit so fruchtbar sind, daß alle unsere raft,

unfer Streben des Geistes und des Körpers denselben nur gerecht

; z s ehemmt werden wird. wenn unsereg: Entwickelung Richt ie , ,

; j r u diesen Zielen die Wege Jahrzehnten bestehen. Und, meine Herren, , chung mit zu⸗

arbeiten, betrachtet die preußische Staatsregierung als eine ihrer

die ö. 9 ö

inlich auf einen früheren Momen . gc un e. noch nicht würde denn sie halte die Fiktion aufrecht, als ob im Herrenhause, gesprochen als ob er nicht . der Reichskanzler selbst erklärt habe, er wüns oe . . ffe schwere Redner möchte

in

wo Reichskanzler 6. die Kö ückli ᷣ di were uld auflüden ausdrücklich dem , ker . , , n — Der Abg. von Eynern ö. von de

an

welche Realpolitik treiben doktrinäre Partei zu nichts

je, Rani i ätten 1880 die Vorlage Die Nationalliberalen hätten r ,,

kirchenpolitischen wie denselben der da⸗ e , ,. . . 9 ü iedensabsicht nicht errei de, wenn die Friede sich e n, , ositiv gar nicht mehr 2 nicht den Bischofs⸗ ehalten hätten, man würde nicht

nkt stehen.

mit der

Ver⸗

die letzten

* . iözesanverwaltun ) ᷣ 3 Die Lion r sliberalln hielien sich außerdem für berufen, das staatliche und evangelische Interesse zu 2 . dieselben seien aber in beiden Fällen dazu nicht 1 Der Reichskanzler erkläre, aus staatlichen und politischen h sichten zur Einigkeit mahnen zu müssen, aber ir 2 2 dieser tiefen Ueberzeugung gegenüber staatlicher sein als er . fester und energischer als die preußische Staatsregierung. Da werde ihnen im Lande keiner glauben! ; Gneist sollte man meinen, der ganze Kulturkampf habe 23 den Zweck gehabt, die evangelische Kirche gegen Vergewa tigungen der römischen zu schützen. Kirche nicht — . Fre ö! Selbständigkeit und den Mitteln, welche es möglich machten, iese zu gebrauchen. * . . des Kulturkampfes, um der evan gelischen Kirche die Freiheit zu geben? (bg. von Eynern: Wer hat denn die ,, , ,,,

amaligen Verhandlungen erir ⸗ — * 2 rei e e angehörigen Referenten beschränkten sie die Selbständigkeit der evangelischen Kirche, damit die e re er ch den Druck auf Man habe dur ; ; . fluß . wollen auf die dogmatische Entwickelung, damit sie sich nicht richte gegen den Geist der Bildung der Nation. Das sei Alles, was dieselben zur Vertretung des evangelischen Bewußt⸗ feins geleistet hätten. Was sie wahrnähmen, sei nicht das protestantische, sondern das protestantenvereinliche Bewußtsein,

ei der flache Rationalismus. sie gne 6 . Redner es ihnen beweisen mit einem einzigen Satze

⸗ i Richtung. Die „National-Zeitung! habe gesagt, r ,, , ulti im e sei: den Anspruch der Kirchen,