1886 / 113 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 May 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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nische Krediteinrichtungen ausgeglichen werden. Nun habe man J Leute über 2 Milliarden belt gen, eine Summe, für deren Sicher— Und da lomme ich nun auf den eigzutlicken Munkt des Antrages, Auch Redner sei dafür, diese schwierigen Verhältnisse in einer er sein schönes Gesicht, daun heiße man ihn will⸗ die Pedentung der, Worte „gan; 'der zum. Theil,, auf eine ja schon zahlkeiche Krelsspart̃h fen, die segengreich wirkten, aber lelt zn sorgen int fes ungemein zeehe Kerafhortᷓung mit sich öeinht. der un Kenn doch zu sergtseanrbeenben, etre i Kommission zu prüfen. . n kommen; komme es aber ans Bezahlen, dann zeige er seine Zeit lang. nach Rotbdurft', 1x daß Sie es wohl verstehen g ö 9. ; Bedenken tragen muß, solchen Meine Herren, die Erwerbung der Inbhaberpapiere in der er⸗ Der Abg. von Schorlemer sprach seine Zustimmung zu Rückseite, dann heiße es: „Pfui Teufel! Das ist ja Wucher!“ werden, daß die Regierung, die Schul verwaltur g. überhaupt nicht mehr im Stande ist, in der gegenwärtigen Zeit einer so intensiven

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diefe gewährten doch nicht Alles, was zur schleunigen Befriedigung daß ich, wenigstens für mein eil edenken t . zäbnten Höhe von 235 Prozent stellt mei descheidenen Auffass 86 WMinis 1e en. 1 3 R auñ d n rern r edüir⸗ . , , , grundlegenden Aenderungen beinstimmen im Gebiete der Verwaltung wöäßnten Höhe an 2 stelll meiner, besceidenen Auffassung den treffenden Worten des Ministers aus. Eine Reform der Der Gegensatz zwischen Kredit und Wucher liege sehr häufig ; n Zeit (iner so int zes entstandenen Kreditbedürfnisses nothwendig sei. Der bes Sparkasfenwefens der Herr Abgeordnete nennt es ja Reorga!· nach die eigentliche S zerheit der Sparlassen für schwierige Zeiten den 3 . 5 5 ,. in ben en dd ; sidend S rn. Bewegung gegenüber nach sicheren Normen die Schwierigkeiten zu Geschafts 24 itlãuñ d umständli d zwi es Sparkassenwesens Herr? mt es jg. Reorga, füt Seiten der Krifen dar; und bie leichte Reallsirbarket inn Sparkassen in dem Sinne des Knebelschen Antrags sei von nur in den Zeiten, und dagegen genügend Schutz zu gewähren, szsen?* chere. offen, dah ich den Moment berbeigeseb zeschaftsgang sei zu weitlausig un umständlich und zwinge nisatien —, welche geeignet sein könnten, auch nur die leise Besorgniß und für Zeiten der Krisen dar; und Lie leichte Realisirbarkeit dieser e, , Direktor des Statistischen Bureagus vorgeschlage sei die Gesctzgebung nicht ausreichend Im Wesentlichen ösen. Ich gestehe ganz offen, daß ich den Moment herbeigesehnt die Kreditsucher in der Mehrzahl der Fälle zur Heranziehung zu provoziren, daß die absolute Sicherheit für die Einlagen künftig Summen bietet eine große Sicherheit für die gesammte Geschäfts— dem früheren Direktor des = schen ure us v rgek gen 1 ö ge ung 9 . . e * J habe, wo ich den §. 33 aus der Welt habe schaffen können, und ich eines Rechtskonsulenten oder sogenannten Linksanwalts, der cht mehr vorhanden sein würde, und auch für die Solidität des gebarung, im Interesse sowohl der Sparer wie der, kommunalen worden. Die Sparkassen litten an einer gewissen Schwer- würden immer die Sparkassen den Rial, die Genossensfhasten wirke dantkar kin, wenn bas Älbgeghznetenfäans sich auf an Siam. auch seinerseits für den Darlehn nehmer sehr kofrfpielig werde. tit selbst Der Herr Abgeordnete Hat, um diefen Einwand Verbände, welche die Kassen garantirt haben, um schwierigen Krisen sälligkeit; sie seien in ihrer Entwickelung mehr Sparkassen für den Personalkredit zu vermitteln haben. Das Normalstatut, punkt der Staatsregierung stellte Ich kann es nicht mehr verant⸗ Wo aber auch diese Hülfsquelle fehle fielen die mittleren und zu entkräften, einen Grundsatz ausgesprochen, der, wie ich glaube, gegenüber Stand zu halten J . ; wohlhabende Leute, sie seien Bank⸗ und Kontokurrentgeschäfte welches der Abg. Knebel seinem Antrag beigegeben worten, diese Unruhe in einer Reihe von Provinzen zu lassen, wenn kleinen Landwirthe nur zu oft in Wücherhände Wie lukrativ don der bei weitem großen. Mehrzahl! der betreffenden Ich (itte die perten sich zu erinnern, daß alle Lon mir eben ge. eworden. An dieser Entwickelung müsse auch der Knebelsche habe, unterscheide nicht scharf genug zwischen kurzem ich anerkennen muß, daß die Vorschriften, auf Grund deren die Unter⸗ die Geschafte die er professtonellen Gelbherleiher feen, gehe Sparkaffenrerm'altungen zurisckgewiesen werden wir, Er sagt nannten Darlehne in Zeiten iner Krisie absglut nicht realisirbar sind Porschlag scheitern. Wolle er die Reform zwangsweise und langem Kredit, zwischen rein bureaukratischer richig perwaltung die Gutsherrschaften zu Beiträgen heranziebt, ihrem

e ; ro. her 31 nl ĩ felbst em bei einer größeren Ausdehnung in Sie können bei einer längeren schweren Krisis weder den Realkredit 9641 . S t 2 el j ch * 1 De K * 2 h und * ische V lt K editk 7 lche rechtlichen Bestande nach nicht ganz außer Zweifel, jedenfalls in 1hrem aus dem einen Beispiel hervor, daß ein solcher über . r äh des Peisonalkredits an die kleinen Leute für das fündigen, noch auch die auf Pfandscheine gegebenen Darlehne, ohne einführen? Spontan stehe ja schon jetzt den Kassen frei, un aufmannischer erwaltung, redittassen⸗ welche Umfange unsicher find. Millionen Mark im Laufe der Zeit hypothekarisch hahe ein⸗ R ein Verkust enfsteht, er mag die Schuldner zu ruintren, noch auch den Lombard durch Zwangsber— ales einzuführen, was er, Antrag. vorschlage; sber Darlehen bis zu (E hSerab gewähren sallten, könnten eine Meine Herren, Wenn ich an dem 5. 3311. 12 des Allgemeinen Land⸗ tragen lassen. Die meisten der Borger seien den Wucherern n. oder größer sein, so stht ja dahinter die Kommune mit ihrer fäufe zu einer perniziösen Geldoperation bringen, wenigflens würde die Kassen würden in ihrer Mehrheit unter keinen Um⸗ Festlegung der Zinsmaximalgrenze von 5 Proz. nicht ertragen. rechts diese Zweifel hervorzuheben halbe, so muß ich andererfeilts ge⸗ völlig hülflos preisgegeben; anläßlich der Sammlungen Gesammtgarantie! Nun, meine Herren, ich glaube, in dieser Be⸗ das sehr inhuman sein; es bleibt das hat die Praxis gezeigt ständen darauf eingehen. Redner hätte es verstanden, wenn Minder Kreditfähigen könne nicht derselbe Kredit wie den in wissenhaft betonen, daß der §. 56 der preußischen Schulordnung auf für die Hinterbliebenen der auf Grube Camphausen. Ver- ziehung Faben wir doch schon recht eigenthümmliche Erfahrungen ge allein übrig die zwar auch nicht ohne Verlustz aber doch immer mit der Antragsteller ein ganz neues Institut vorgeschlagen hätte. hohem Grade Kreditfähigen gewährt werden. Vor den ent- einem anderen rechtlichen Fundamente beruht. Soweit ich aus den unglückten sei die Ansicht laut geworden, daß man die ein- macht, oder wir sind wenigstens in der Lage, sie machen zu können. dem relativ geringsten Verlust zu bewirkende Verãußerung von Werth⸗ Der Schwerpunkt des Vorschlags liege in den Kassenanwalten. stehenden Riß sollten nach dem Antragsteller die Gemeinden Ausführungen des Herrn Referenten habe entnehmen können es gekommenen Gelder nicht besser als zur Bezahlung der Die Gesammtgarantie der Kommunen ist doch im großen Ganzen die papieren, ö. den Herantretenden Anforderungen gegenüber Front zu Redner bezweifle, daß für ihre Funktionen eine elementare treten, dieselben Gemeinden, die nach der zutreffenden Defini⸗ war . V,, Stand punkt nich gan; leicht, ibm zu folgen . Schulden der Verunglückten verwenden könnte, und es habe Steuerkraft der sämmtlichen Elmo ber ge le ,. n m, 2 , 6 der Krisen über jede, auch über die beste Schulbildung, wie die Motive des Antrags annähmen, aus- tion des Ministers nichts Anderes seien, als die Gesammtheit ,. itz i . rr, . lahlung 9 „daß in der sch in der That erwiesen, daß die betressenbeim ergleute, Kuch , , daß difse ,, 1 de . ö 36 ö. f R reichen würde. Eine Revision müßte auch nicht alle zwei der Steuerzahler. Auch eine Kommissionsberathung könne Ge dr nen . won 9 2 . * . 4. pe.

2 . f J 1 e 2 i8⸗ 0 ö osse 1 parte 1, * illi, ö ', 3 5 . In Sdoste é 190 . j 5 E z 19 7 . 80h 1 7. * 6 In es? inzip ange ? * 5 5 jum Theil auf mehreren Stellen, sehr hoch verschuldet gewesen 6 fee, eren, . ich doch nicht, daß man fast sagen: eine brutale Au chauung der Sache; ber Ha . e. ö Jahre, sondern mindestens vierteljährlich erfolgen. Bedenklich den Antrag Knebel nicht wieder zum Leben bringen; man (ülzemeine Landrecht in feinem 38. 3. Ans , . seien und fast ruinirt erschienen. Diese Bewucherung ziehe eine fo weit ehen darf, anzunehinen, daß, weil die Gefammtgarantie vor⸗ der ganzen Materie nun einmal nur mit Zahlen zu rechnen hat, sei auch, daß. der leidige Gewinn für die Kreise aus den solle den Antrag von Oertzen gunehmen, der so harmlos sei, Ausführungen haben Sie schon gehört, daß bei Vorbereitung der Unzahl wirthschaftlicher Benachtheiligungen nach sich, denen handen ist, man ganz ruhig fich einem etwas weniger vorsichtigen so muß ich die Frage wiederholen, ob es irgend rathsam gefunden Sparkassen aufrecht erhalten werde. Dieser Gewinnparagraph daß ein Bedenken gegen seine Annahme nicht erhoben werden preußischen. Schulordnung der Gesetzgeber, das prenhische auf, die Dauer nur durch öffentliche Kassen und Beschaffung Geschäftsgebaren hingeben könnte. So, glaube ich, ist. diese werden kann, abgesehen von kleinen Korrelturen, grundsätzlich das bis. müsse sortfallen. Ueber die Trennung von Personal- und könne, * . . ; Staats- Ministerium sich vollkommen darüber klar war, daß billigen Geldes vorgebeugt werden könne. Diese Kassen müßten Gesammtgarantie doch wohl kaum gemeint und kann wohl kaum hexige Spstem der ar ebndgewäßhrung aus den Sparkassen so zu Realkredit sei sich der Antragsteller wohl nicht klar Der Abg. Möllmann schlug vor, die beiden Anträge an an, n ,, 3 nicht, zurücksdg chen nne weil, man sich an ein großes Bankinstitut, z. B. die Reichsbank, an- gemeint fein; denn, wenn, ich, mir die age ü , dene daß in .* Richtung des Antrages n n, wesentliche Ver gewesen. Redner fürchte, daß mit solchen Vorschlägen der eine Kommission von 21 Mitgliedern zu vermeisen. Die Grund⸗ ee. e, ene, e. aul geb oben . it, auch der Rechte

gegründet hat, in der Zeit der Krisis, wo ohnehin alle änderung gegen den bisherigen Zustand mit Nutzen und ohne Ver— ersonalkredit nicht erweitert werden würde. Er möchte idee des Antrags Knebel gehe auf eine Reform des Spar- und, hinweggesallen g e. ü, r nach unsere

Gerichtsobrigkeit hatte u e,. . k ö 364 J . s 3. wohlthätige, für die damaligen westfälische Bauernverein mit seinen nach Raiffeisenschem Personalkredits. Daß Tiese Idee eine gesunde sei, werde merthe umd sehr woßlthäti,

lehnen; durch zweckmäßige Organisation müßten die nöthigen eine Sparkasse m . . . 1 , ieh. r, GEGrwerbszweige i. und sich in Gefahr befinden, wenn ich mir die letzung der nöthigen Vorsicht herbeigeführt werdén kann. Ich muß Harfe uf bie aünttaen Meß e Hinmeifen * ssenwesens inaus i Si ĩ Frwei des Garantien für die Bank beschafft werden, und solche Lage einer folchen Kommune in einem solchen Momente vergegen- das doch einigermaßen bezweifeln, jedenfalls wird und der Hr. Abg' andererseits auf die günstigen Resultate hinweisen, welche der kassenwesens hinaus im Sinne einer Erweiterung des

Garantien würden die Kreissparkassen mit ihrem öffent- 46 6 s, daß sie vielleicht in einem solchen Augen. Knebel, der ja eventuell auch mit dem Antrage von Oertzen fich einᷣ 4 6 ö ö .

lichen Charakter leichter als die Raiffeisenschen Darlehnskassen aft ge mn ,, in . 5. e ge , , , ,, . ven , Muster gegründeten Spar- und Darlehns-Instituten gemacht hestätigt durch die Thatsache, daß weite Kreise im ebrigkeit fubsitiär verpflichtef n zu bieten in der Lage sein. Zur Umgehung des weitläufigen beobachtet hat, mit großen Summen haftet und als Garantie ein- wird der vorliegende Antrag einer sehr sorgfältigen, alle Momente der habe. Seit der Einrichtung derselben seien die Wucherer weg, Reiche, vor allem der deutsche Sparkassentag, für den gleichen ziehung ihren, Untertlanen zu schriftlichen Verfahrens würde sich empfehlen, daß die Kreis- treten soll, wo sie selbst schon ohnehin in der größten Verlegenheit Vorsicht mitumfassenden Prüfung bedürfen, bevor wir uns schlüssig eine kleine Gemeinde sei vor dem Bankerott geschützt worden. Gedanken eingetreten seien. Es bedürfe für die Spar⸗ mit der Geschichte unserer bär sparkassen möglichst Agenten in den sämmtlichen Hrtschaften ist, um den Vedünfnissen gerecht zu werden, so glaube ich wird sich machen kännen, ob es möglich sein wird. auf dem Wege, den der Hr. Besondere Berücksichtigung verdiene der kleine und mittlere kassen einer Erleichterung des Verkehrs. Auch für die Aus- werden ja wissen, daß der unterhielten. Ratenweise Rückzahlung müßte natürlich zur doch kaum die Besorgniß verscheuchen lassen; daß mit. der bloßen Abg. Knebel ang ebt, den von ibm zit Nrachdrug hervorgehobenen und Grundbesitz. Eine Hauptquelle ihrer Leiden sehe Redner in dehnung des Sparkassenwesens müsse mehr denn bisher ge⸗ wirkenden Vergf ichtung in Bedingung jeder Darlehnsgewährung gemacht werden. bie (.smmtgarahtie zer, erbsrrtien, wellen üer nrbas w , , , , ,,, der übermäßigen Zerstückelung von Grund und Hoden und in sorgt werden,. 1833 habe es in Preußen 6 Kreise gegeben, m mne, Urn, HI beweise, sei auch die Einwirkung einer, solchen Orga- . & , ie neren, mit lh n ngen konnte., wessen. in welcher daz rd m,, ,, besitzs habe zu, einer unverhältnißimäßigen hypöthekarischen seien. Wünschenswerth wäre es auch, wenn der Ressroefonds man nach einem nisation auf die Entwickelung der Landeskultur eine Meine Herren, der Hert Vorredner hat darauf hingewiefen, daß daß meine Bedenken überall durchschlagend find, ich llaffe mich 66 Ueberlastung geführt. Eine intensive Wirthschaft könne die Be guf 5 Proz. etwa herabgesetzt werden knnte. Alle diese denn er, konnte sich

höchst segensreiche. Die Behandlung, welche der Antrag das Normalftatut, welches er gewissermaßen als Motiv für seinen gern belehren, aber verschweigen habe ich sie nicht können daß in sitzer nicht vom Ruin retten. Die „Kölnische Zeitung“ habe bei Punkte könnten aber nur in einer Kommission geprüft werden. einmal die fogenannteé Gen in der „Freisinnigen Zeitung“, die ihn für einen höchst Antrag beigefügt hat, ja alles das enthalte, was seiner Meinung nach der Kemmission das pro und contra sorgfältig erwogen wird, und daß der Zuckerkrisis den Landwirthen den Kamillenanbau empfohlen, Der Abg. von Oertzen (Jüterbog) erklärte, daß seine liche Regulirung frei ger konfusen erklärt habe, und durch den Ag, Dirichlet, der in nötig und nittlich fei. zun. deng zen ihm, erhoben Zweck einer man sich vielleicht kei Ser Erörterung der. Zache fo viel Zeit läßt, aber so viele Leibschmerzen seien gar nicht zu beschaffen gewesen. Partei mit dem Gedanken, die ländliche Bevölkerung durch die tung hatte, für die Schulbe ihm die Verstaatlichung des Kuhhandels erblicke, könne Redner größeren Ausdehnung des Personalkredits für die Kleinen Leute in den um den Behörden sowohl den Ober-Präsidenten, welche für ihre Auch reiche Ernten hülfen wenig. Es sei zwar komisch, aber Beschaffung eines gesunden Kredits aus den Händen der Gemeinden sich befin

sorgen, und daß 1

für Sine hosy Ire [ieh ü5rdi go j 21. Joffon⸗ S ass l izuführ d ĩ J ieses ste ) Provinz die Aufsicht über die Sparkasse führe 3 en Webö 0 h 9 32 1.3 I h 9u = =. z 5 5a * ö für eine besonders liebenswürdige nicht halten; den betreffen. Sparkassen herbeizuführen. Nun ich habe dieses Normalstatut auch Provinz die Aufsicht über die Sparkassen führen, Als den Behörden, nicht ganz unbegründet, wenn Louis Philipp in einer Thron-⸗ Wucherer zu retten, einverstanden sei, und sie erkenne auch an,

22 8 3 1 j j inis e 7. 8 r epBr sorgaflt pesche j r muittelbaren Mer 8 ö 1 ; ; * ; im Prinzi die den Kritikern scheine das Verständuiß für den Inhalt und mern r n nn, K n, ,,, J ,,, rede gesagt habe, dem Unglück einer zu reichen Ernte sei die daß in dieser Beziehung die vorhandenen Kassen nicht ge— k ing 6. des Antrags noch zu fehlen. Der Antrag von Qertzen 4nd Ganzen nur das? bestehende Recht ap obi, rrt wirkb, * uind daß die zu äußern, ie der Hern Ai m , in, m Gr fehr Regierung nicht im Stande gewesen vorzubeugen. Der zu hoch nügend seien. Der Fehler liege nicht, wie der Abg. Knebel sei s' durch wirk iege in derselben Richtung, gehe aber nicht so weit als der Auedehnungen, welche der Herr Abgeorducte vorschlagt, doch ein iger⸗ zebracht hat K verschuldete Grundbesitz sei überhaupt nicht zu retten. Dem gemeint hahe, in, der Organisation, sondern in der Ver- Aber auch Bestimmu Antrag des Redners, der auch dem wucherischen Handel mit maßen bedenklich sind. Er hat, wenn ich seinem Vortrage richtig Daß das eine sehr schwierige Frage sein wird, und daß dabei die übrigen Grundbesitz sei zu helfen durch Sparsamkeit im Etat waltung. Um hier eine Abhülfe zu schaffen, sei der herrlichem Land, sor Grundstücken einen Riegel vorschieben wolle. Er bitte die gefolgt bin, den bedenklichsten Theil keiner Erörterung unterzogen allerverschiedenartigsten Interessen sorgfältig gegeneinander abgewogen des Staatshaushalts, der Provinzen und Kommunen und Antrag seiner Partei gestellt. Es müßte vor Allem gesorgt angehören und nur Regierung, den Antrag wohlwollend aufzunehmen und damit ich komme gleich noch darauf jurlk er hat nur einige Punkte werden müffen, wird aus meinen Ausführungen hervorgegangen fein. durch eine weitere Entwickelung der Pfandbrief-Institute. werden für eine Vermehrung der Sparkassen. Eine kom= pflichtet sei auch ihrerseits einer Landplage entgegenzutreten, die am Marke bezeichnet. . 7 3 Jedenfall: muß ich darauf zurückkommen: für die Staats verwaltung Redner empfehle dies auf die Gefahr hin, als Agrarier und missarische Berathung halte er für überflüssig, da die Materie unserer ländlichen Bevölkerung zehre. , er spricht n . 6. Verschläge gegebenen Mög⸗ ist die erste aus ihrer Cerantwortlichkeit gegenüber dem Sparkassen⸗ Reaktionär verschrien zu werden. Das seien Schlagworte, klar genug liege, um die Entscheidung gleich im Plenum zu Hierguf. etklule der, Vie Prästdent des Staats- Ministe. Lm ten lhnen l. n dlikzugtet. , n hinter welche fich oft genug gerade Diejenigen versteckten, treffen, doch werde sich seine Partei einem dahingehenden An- riums, Minister des Innern, von Puttkamer: zähl der Sparkgsfen Las schoni gan! defrü dige nd gere gelstisf unde baß, die' sie bez unde leheben f, ten? lltesmere eder idem me, welche von dem Herzblute der Neaktion lehten. trage nicht widersetzen Meine Herren! Die Uebelstände, mit deren Bescitigung der An⸗ es keiner grundsätzlichen Aenderung des Normalstatuts bedarf. vereiubar ist, im Intereffe einer Erweiterung des Personciltredike, ou Der Abg. Dr. Scheffer (Schlochau) befürwortete in längerer Die Debatte wurde hierauf geschlossen. ; trag des Hrn. Abg. Knebel sich beschäftigt, liegen ja überwiegend auf Die Einführung von Kassenanwälten, wie der Hr. Vorredner sie von meiner Seife gewiß kein Hindernitz erfähren, fondern' im Ausführung die Schaffung von Darlehnskassen nach Raiff— In einem kurzen Schlußwort wies Abg. Knebel die gegen 3. 3 . nicht unmittelbar berührenden Gebiet; aber die vorgeschlagen hat, ist, glaube ich, ein Institut, welches längst vielleicht Gegentheil Förderung nach allen Richtungen. Aber über eisenschem Muster, welche ihrer ganzen Konstruktion nach den seinen Antrag gemachten Angriffe zurück. . , , , , , , . . 2 . überall da bestz z wo eine Spar— die se Grenzlinie hinaus. glaube ich, wird eine vorsichtige Staats⸗ Zielen, welche der Knebelsche Antrag erstrebe, am nächsten Der Antrag auf kommissarische Berathung der beiden kassengebiet u sehen, und ich vnde des halb , i . Fr ö i, g n, id re m , , 3 . zoben Haus f s . lämen. Sie gewährten den relativ wirksamsten Schutz gegen Anträge wurde abgelehnt und hierauf auch der Antrag Knebel. nicht zu genügen, wenn ich nicht einige Worte an die Bemerkungen ich glaube nie. daß man 6 36 . ft ain ber e en e , an, ier J , 6. 6. i. Wucher und Ausbeutung, und ihre durch die Solidarhaft. be. Der Antrag . m wurde dagegen e de, w,. 56 . . , , nn,, nn, nn,, n, gründete Sicherheit könnte noch durch einige Spezialvorschriften, Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uk 14

des Herrn Antragstellers knüpfte. Ich muß dabei mich zu entschuldigen die Sache fo, daß den darlebensuchenden kleinen Leute sönli 1 ine K issari ies ĩ 8 g Fh n ĩ ; einen Leuten der Zugang persönlich oder durch meine Kommissarien an dieser Berathun m ,. ö. 3 h 46464 63 ö ö hung mich wie die Beschränkung der Höhe des Umlaufskapitals auf ein

bitten; ich bin im Gebrauch meines Stimmorgans durch ein Unwohl⸗ zur Sparkasse irgendwie erschwert wäre, sei es durch Festhalten do

auch zu betheiligen. Es wird ja auch das Ressort des Herrn

. or Bebi 9 ö vorbe . . s 9 mar s Kr; . 227579 * 2 8 891 ] ö 6 C I: M :.. j . E . sr * 9 3 5 9 * * . R z 3 5 . z , , . K , . sehr lange und auch an der Vorschrift Ler schriftlichen Anträge, sei es durch den Mangel landwirthschaftlichen Ministers, wie ich anerkenne, wesentlich dadurch bestimmt fixirtes Maximum, erhöht werden, Zur Ergänzung unseres Berichts über den ersten Theil ,,, zen können und mich auf einige wenige Bemerkungen des vermittelnden. Persnals, w 6 berührt; und wir werden dann in einer gemeinschaftlichen, wie ich Der, Abg. Lr. Meyer (Breslau) meinte: nach der Rede der gestrigen Sitzung des Haufes der Abgeordneten . J . . Was dann die Aufhebung der festen Rückzahlungsfristen betrifft, hoffe, gründlichen und eingehenden Berathung uns über das einigen des Ministers des Innern habe er sich sehr gehoben gefühlt lassen wir noch chstehend die Rede des Ministers der

; 26 ö ,, . ö mir a gene Antrag so betreten wir da ein Gebiet, welches grundfätztich fo auszusprechen können, was auf diesem Gebiete Fereits geschehen kann. Aber ich durch das stolze Bewußtfein, einmal voll und ganz auf bem , nnr no 1 ö. ö le 9 e 3 . . der wesentlich begründet aus den Verhältnissen der westlichen Prepinzen, schon seine Bedenken hat. Cine vernünftige und humane Sparkaffen.· glaube' nich 5 so in dem vollen und gan en Umfang, wie der 8 Fa . ; ; ö geistlichen nterrichts- und Medizinal-Ange⸗ . J ö . SDerh ; ; roninzen, Bedenken hat. Ein, e ; r assen⸗ glaube nicht, daß so in dem vollen und ganzen Umfang, wie der Hr. S r K c eaie e en: . 2256 3 R n 6 P Ich will damit in keiner Weise die volle Bedeutung und Wichtigkeit verwaltung wird in diefer Beziehung gewiß schon Alles Tas thun, glg. Knebel es wünscht, diese Sache 6 gestalten kn ö . Standhunkt der Königlichen Staatęreßierung stehen zu können; legenheiten, Dr. von Goßler, in ihrem Wortlaut folgen:

der weitere Verlauf der Debatte habe ihm dieses stolze Be—

des Antrages unterschätzen, denn meiner Ansicht nach hat der den was im Interesse einer soliden Gefchäftsfi öthig ist in der 3. ; 4 Meine Herren! Ie Sie zitten, en §. 3 der wirthschaftlich schwächeren Klassen angehörende Theil . ländlichen . ( n , . Der Abg. Janssen (Aachen) war der Meinung, daß die wußtsein zwar nicht getrübt, aber doch geschmälert, denn er Re ,,, R ö und industriellen Bevölkerung genau dasselbe Recht auf Fürsorge der Aber sein Hauptvorschlag beruht in der ,, Erweite⸗ bestehenden Verhältnisse vollkommen ausreichten, um den eigent⸗ müsse sein Glück mit dem ganzen Hause theilen; kein Wort , mit anderen Worten. die Verpflichtung der ut , , , . ,, davon durchdrungen, da] rung des Personalktedits, indem er wünscht, dc ö 5 lichen Zweck des Antrages, die wichtige Aufgabe der Kredit— des Angriffs habe er gehört auf die zutreffenden Aeußerun- herrschaften aus dem s. 3 Thäsl If Titel 17 des Allgemeinen Sand- ne . e mf n J . geben werben soll, die Sparkasseheinlagen, mehr Für ben Keren l, verbesserung wirthschaftlich schwacher Unterthanen, zu erfüllen. gen des Ministers, und selbst der Antragsteller werde rechts zu beseitigen, aber an dem Vestande des S. 56 der preußischen JI . . . . ngen, als bisher geschehen ist. Er sagt in der Wenn es sich im Wesentlichen nur darum handele, den kleinen sich gegen die ihm widerfahrene Kritik nur mit Mühe Schulgrdnung vom 116 tember 1840 nig zu Türen,

efsen mit, derselben Sorgfalt und Gründlichkeit behandelt werden! r. 2 des F. 15: Die auf Handscheine gegebenen Darlehen dürfen Leuten in ihrem Handel mit Vieh und Grundstücken unter die wehren können. Der Abg. Knebel habe sich scharf , w . .

müssen, wie die der größeren Grundbesitzer durch die Errichtung und . . , überschreiten, nnd ich glaube, Arme zu greifen, so besitze man in den Darlehns-Kassenvereinen gegen Angriffe gewandt, die seinem Antrage außerhalb anbetrifft, so

* Pflege der landwirthschaftlichen Kreditanstalten. u sche e e, . „do dahin, n daß. es that ächlich nach Raiffeisenschem System ein Mittel, wie es beffer und ziefes Haufes zu Theil geworden seien. In der That, auch nach ganz richtig referirt, Tasienigt, was; an dem. een, g me e , dl ge b, e d ee , , he dtn r dei, ,,, , . , , , rn, R ö . Wortführer zu nennen thenretisch zuch sestaitet, bis z meer Hritfefteken. e mNisse dazu nicht günstig lägen, könne man ja zu Kreisdarlehns⸗ lichung des Kuhhandels“ sehr unglücklich gewählt, wenn man in der Rechtsunsicherkeit der Grundlagen des Ümfartges Abgeord 3 erer 9 * 7 J ö . n ss 96 39 7 n iy rf i jt 9 6 Io R do 6 insche ort he ö e e , n e ,. ; ar, . * ö . daß ö. r mch. . . . 4 J . ö. sammten Spareinlagen Darlehne auf Handscheine zu geben; aber lassen oder Kreisbanken übergehen. Dazu bedürfe es keiner damit habe sagen wollen, daß der Antrag der wünschenswerthen pflichtung. Darüber ist gar kein Zweifel, daß der F. 33 wirksam äuf dem Gebiet wird! gesucht un btree fun ken werd I wn meines Wissens fällt es keiner Verwaltung ein, thatfächlich diefe Intervention der Staatsregierung, höchstenz, wenn die Kräfte Klarheit in hohem Grade entbehrte, Indeß jeder Witz habe Titel 12 des Allgemeinen Landrechts auf der alten Gutsberrl auf welchem er sie fuchen und finden will nach feinem Antrag und . . . 36, Die Gründe dafür liegen tz e er e nn durch provinzielle oder Staats mittel. zwei Eltern, einen, der ihn gemacht und einen, der. Ver- auf er alten k ö nach der demselben beigegebenen Begründung. . ziemlich auf der Land. Wenn ich also davon ausgehe, daß es in der Die Raiffeisenschen Kassen würden erfahrungsmäßig vor den Kreis— anlassung dazu gegeben habe. Der Abg. Knebel hätte die Es ist in den Motien zur Schulordnung sowehl wic bel Ge— ) ems geg egründung That in der Absicht des ah z dig ssung zi g h legenheit vieler Verhandlungen in dem Hause und in der Kommissien

Herrn Antragstellers liegt, die auf die Hand⸗ kassen bei Weitem bevorzugt und verdienten auch den Vorzug; Schale seines Zornes nicht so einseitig nur nach einer Seite

Der Herr Vorredner hat anerkannt und ich e, das hi ben Hauf fass ö ; . . n. glaube, das hier dieses hohen Hauses die Auffassung zur Geltung gelangt. daß. nac

nochmals besonderß betonen zu müssen —, daß 'die beß scheine auszahlbaren Darlehne his zu zwei Drittel der gefammten das Publikum wolle in so D 3 h i ütten sollen. Redner sympathisire zunächst mi r J r gelaugt, 2c gr hen Sparkassen sei eg Ir . . fh e bestehenden Einlagen zu erweitern, dann muß ich sagen, daß dieser Punkt ich d . a solchen Darlehn chen nicht gern mit hin gu schütten fol en 9 ian, . , . ĩ . ö. dem unsere ganzen reformatorischen Gesetze von 1807 bis 1814 erlassen khlengächbsrelsenoneigernchen Aber (deren gtärttchendon will in manchen anderen Punkte mich nem? Kesserentnrthelk unte! emteechdrckh m, thing haben, Streiche anan aus dem der Erkenntniß des. Antragstellers, daß die Gefahr. des maren,“ er? . 33 mit Änshebung. der Srbuntertßsnngtet , ind . W ö. a , nn err ordnen zu fundamentalen Bedenken Veranlafsung giebt. üUnebelschen Antrage die Zwischensätze, so bleibe ein viel weiter Wuchers nur durch die Hebung des gesunden Kredits außer! Anwendung gefsetzt sei. ESrst später, ais daz. kleinen! Yiannes deeccht geworden find fern . Ih glaube, wenn man die letzt erschienene Hauptübersicht über greifen et Vorschlag ührig, der sich in die Frage zusammen— vermindert werden könne. Zu Lieser volkswirthschaftlichen Sell und Haben alf. dem. Gebiete. der Unterrichtsverw'l. werden. Er hat aber daran allerdings die, wie ich auch anerkenne that. das Sparkassenwesen zur Hand nimmt, so wird man sich über— allen ließe; ob es nicht zweckmäßig wäre, von der Reichsbank Ueberzeugung bekenne auch er sich. Der gesunde Kredit be tung nicht mehr, einigermaßen harmonirte, bat die Unterricht = säͤchich zutreffende Bemerkung cknüßßft, daß ahnlenst kenlsalbhn, zeugen, daß im Großen und Ganzen, die Vertheilung“ der Varkähne aus durch Filialen die Unterstütz—iing der wirthschaftlich Be— dürfe fester Formen, organischer Einrichtungen; der Nachweis tung sich Jenbthigt Rechen, ck den i zurückzugreisen, und d,. Ranzen Unfang des Kreditbcbärfnisses; zie Spartassen nicht in det und dige lalegung der Sparkasfcneinlagen, wie sie zetzt befteht, cine Frängten, zu ermöglichen. Die Sorge der Albstellüung der Noth— aber, daß die vorhandene Mannigfaltigkeit der Formen dem wie guss den Ver ereitz ngen, der breußischen se bulegz n, eden, kage sind, zu helfen, ich keinme fpäter aufe die Gründe zurück Ven ig und gesunde ist. Meine Herren, den Löwenantheil der lage in landwirthschaftlichen Kreisen der Bevölkerung sei eine Bedürfniß nicht genüge, sei nicht erbracht. Man habe die ervergebtz ö , w. r nr, , d 8 aus denen das, meines Erachtens, eine Naturnothwendigkeit ist 3 arlehne bezieht der Grundkredit und ich glaube, daran werden Sie der wichtigsten Aufgaben, denn in der ländlichen Bevölkerung freieste Bewegung auf dem ganzen Kreditgebiete; man habe Stantes. Als man in Ren drelßiger Jabren und in dem und er ist nun der Möeinung, daß Lurch seine Vorschläge der Erweite! Alle und daran wird auch der Hr. Abg. Knebel nichts ändern wolscn. stecke eine wichtige Staatsgrundlage. Einer kommissarischen die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschasften nach Schulze— viersiger Jahre an die Ausarbeitung Ter Preußischen S lerduu rung des bisherigen. Sparkässenwefens mit einem Schlage alle Tie Es sind nach der letzten Aufstellung von den über 3 Milliarden be— Vorber der 5 , ö. 1 e , n, , Kar . legte män einen ganz besonderen Werth darauf, sich klar in üchelstänze mürden befeitigt erden können, enen er kieltklei d Luk? tragenden. Cinlagen und bazu Kämmen noch die Reservsendg. ? zorbrathung der Anträge werbe sich das Centrum nicht Delitzsch, man habe die Raiffeisenschen Darlehnslassen, man bes. 3 Tkeit Un Tütel 12 Ne in Geltung sei oder 9. ? . ! 2 28, die 160 jon fo so sf6 R 3ne 0 8 116 or 88 r . z z 2 . 1 liche Bevölkerung anheimgegeben sieht, also die Bewucherung durch Au zinsbar angelegt werden müssen, also von 22060560 096 im widersetzen ; j . habe die Altiengesellschasten, speziell eine durch das neue Aktien Sämmtliche Ministerien mit usnabme des Verwaltung tin. eintreten zu lassen; ader ich bin eber tate mach den gewissenlofe oder' lediglich dem Gelderwerb! fröhnende Perfoncn. Er Ganzen, auf städtische Hypotheken ausgeliehen 587 Millionen . Der Abg. von Nauchhauyt meinte, mit der Tendenz des gesetz geschaffene Form derselben, in welcher der Erwerb einer Ministeriums und des Kultus- Min erinnms, waren darin einig. dad 8 . namentlich auf das Gebiet des Viehhandels, des Verkehrs mit ich lasse die Tausende und Hunderte weg also 26,453 φ des Ge⸗ Antrages Knebel sei er einverstanben, aber nicht mit dessen Aktie der Genehmigung der Generalversammlung bedürfe. Da entsprechend der früher vom Unterrichts. Ministerium entkdiceltẽ An Grundstuͤcken hingewiesen alles Gegenflände, die, wie ich glaube, scunmtbestandes; auf ländliche Hypotheken 612 195 000 oder 2764 Fcοñ; Motivirung. Er hahe in bemselben weber etwas Neues, noch seien ferner m , . mit ihrer blühenden Entwickelung, und sicht der &. Zz obsolet geworden sei, und daß man auf das Prinzivy 8 überwiegend sich in den westlichen Provinzen abspielen. Ich muß aber das ,, im Ganzen G4 de des gesammten Einlage und überhaupt etwas Belehrendes ober Acceptghles für die Praxis gefunden. wenn von Reformen die Nede sei, so scheine hier insosern ein desselben icht an , nr Res scßerbeit in Mrfebrms doch von vornherein betonen, meine Herren, daß, wenn Es sich hier ant genden Kapitals Ich wiederhole, meine Herren, ich glaube, Niemand Die Umwandlung des guten Namens Sparkaffen kn Kreis Bedürsniß dafür vorhanden, als die für das Sparkassenwesen . W ist ber icht 3llein dig Rechlaunss ternet in, m, d. darum handelt, die bestehenden öffentlichen Sparkassen heranzuziehen 1 fins genderung eintritt; denn daß der Realkredit banken müsse schon in Polke ein gewisses Gruseln hervor geltende Grundlage auf 18358 zurückgehe und namentlich die ki 39 welche . neuerer Jeit cine a re Umusriedendeit z ĩ 6pere fassen ders Sf edi Ses n. er nspruch auf Befriedi das erke j 9. ; j . ; ewisses Gruselr . h I. ; J . n dei en in Anspruch genommenen Gutsberren hervorgerufen lend hen n , . ö , Herr Abgeochuerr en ea fr g , . vie g 1 rufen. Was ber Antrag vorschlage, sei fast durchweg, schon Vorschrist, daß jede Statutenänderung, der Allerhöchsten Ge. Fat, sondern! wie Pt. Lon Kaugwik' Jan richtig angefüdt: da. auch die Frage wird vorlegen? bis zu welchein Naß und in ö . allen Vorschlägen der Erweiterung der Darlehne auf c d n. os ehen dicht. Neu sei nur die Conto Anlage bei irgend nehmigung bedürfe, wohl abzuändern sein nubchte. „Der große die Thatsache, daß, wäbrend sast Jahr ebnte lang, wenigstens in einen fange isf dies möglich, ohne die GrunLsätzs zu erschüttern, auf denen welche der Abgeordnete wünscht, ausscheiden. „eme, einem Banguier. Dagegen müsse Rebner, sich aber ganz ent Nutzen der Sparkassen für ben öffentlichen Krödits aber sei Reihe ven Negieczuhgdbesitrlen, Tie 't 8. 3 Kleid au 2dtehl war n das öffentliche Sparkassenwesen beruht? Und in dieser Beziehung Nun ist allerdings eine dritte Kategorie von Anlagen vorhanden schieden erklären. . Denn im Falle des Bankerotts hes heute von allen Seiten in der ausgiehigsten Weise bezeugt neuerer eit weil die Bedürfnisse des Schlee n und die dor don muß ich doch einige sehr, erhebliche Vorbehalte dem gegens'ber aug. gämlich die Erwerbung von Inhaberpapieren; sie beträgt gegenn nt Banquiers Fehle jehe Sicherheit der, Deckung, Sollten worden. Außerdem sländen für den Kredit noch Cewisse Me. ech ältehsnurg'llhtesfsthrnlg eder Leben d died sprechen, was der Herr Abgeordnete ausgeführt hat, Ez muß zunächst a3 Millionen im Ganzen B, j d des gefämmten Einlägekapitalt; die „Kassen Anwalte“ auch bis zu 10000 S6 Einlage an liorationésonds zur Verfügung, so daß an Krebiisornien ein micht inn zichtigen Nerbaltiull stande' die ren mr, n, e. . . heren daß die Kreissparkasfen urfprünglich gegründet Auf 6 sind gegeben 51 Millionen gleich 233 υ, auf Schuld. nehmen? Im Interesse der Sicherheit her Kassen müßte Mangel nicht behauptet werben könne. Vielleicht sehle es 2 arch n . 2 6 . we . e erwaltf ö. ä, 3 ; fi; i , ö Hr . ; ̃ ] ö : er n, n,. ) 2 3 2 ichteste glich war, und demzufolge auf den B. JZ wrick= 39 . 6 en n e n, n,. 4 ö e ,. . enn enen, i , n ,,. , Höhe ber Einlage (ine, Grenze gezogen werben. ier unh da, noch au Kredit Instituten . Nun (ber cke ilk Voder erlie fich, wie De von Wnneß ans übiln -, ——— Anlegung ihrer kleinen ern n 2 s,. ö. ö, ö. also jedenfalls auch hf. n ,,, h . gften, Der nah weise empfindliche Lügen auf, Nepiier habe ge ür gute Krediteinrichtungen var Allen érsorderlich Leuteie, diese Rröoße Jabl ven Wchwerden in einer Weide don Ne. Aut de , , n fe . 36 k gleich g, 18 0so. sehr gemeinnützige Anlage, 146 Millionen hofft die Herren von her nationalliheralen Partei, würben ein gemeinnütziger Sinn, der solche, Institute ins Leben gierungebenltken, iu Nenen big daßin der ; üderdaupt nicht Eder Der de ausführlich und gründlich darzulegen, wie derselbe sich in Wirklichkeit Nun wird es sich fragen, wenn angenommen werden k daß , ,,, des Wuchergesetzes, eint weitere Er ssnung 1use unh sie leite, wie es bem wohl verstandenen Iuteresse ent nur in sebr bescheidenem Maße in praftischer Anwendung fich de Wilde mt . 8 d 36 stellt, und hieraus folgt für die öffentliche Verwaltung, welche mit in Bezug auf den Reel rr! ichs 6 . ö 6 2 er Pfanbbrief⸗Justitute für den kleinen Grunbbhesitz unh eine spreche. Diesen gemeinnützigen Sinn könne man aher nicht sunden batte ; * . VDerrdt AWNr de Greaedel de der dad denen,, der Beaufsichtigung die ses wirthschaftliche en , s. b fran sst p ich . ö ni ge nder erden soll, we ze Ver⸗ Anlehnung der Sparkassen an hie fommunalen Institute ver durch hie Ghe etz zehung erzwin en sonhern hier heginne hie Gs ist aber nicht allein diese rechtdunsi dere Grundlage wel de Derlidet Walt we eden ne, Der de & Meer nn . cincr Al sfaff c n Zweiges beauf rag ist, die schiebung könnte alsdann in dem Sinne des Antragstellers eintreten l , ,. alen Institüte ver ch eh ng en nnen * ; die MGferenzen berdornernsen dat, sondern vor gen Siwmen'n Mach die w, R, R, dd, dd. . 2. , uffa ung nach ernste und gar nicht abzuweisende Pflicht, in Beziehung auf die ubrigen verlesenen Kreditbranchen angen. Inhessen sei er dem Antragsteller hoch dankbar, haß Pflicht her freien Thätigkeit ver Gesellschast. Fehle es irgend en an ge, Hen, . ia en r , m 2 Wien dene . den . SS 3e g. 25 welche irgentwie dazu führen könnten, die Der Lombard fällt bereits unter sesne cinends Mt sicht z Lites, er das Krebithehüirfniß ber schwiächeren Roltsklassen besont woö hargu, so solle man nicht sleich nach bem Gesetzageher r , 44 en e ss 2 . , n n Der Nad der Re D 8 Ne oda 8 z j 4 j . z 1ssa n ö . ana 96 J m vy ** [ Rv* * * h d wle iran ml un 2 See ran 7 Werder d Dr de Ich , 5 k daß h ; henne, die Wehle würden nicht vermindert, sondern erweitert habe, Man nisisse wohl unterscheihen zwischen Jiegl, und Per rufen. Nun hahe man andererseitß ausgeslhrt, au Kredit bern id. ldi rertdanen n unter t ahen wel de zur Aut * Ver ede 2 9 stellüng bie ge mn, Ten, f ,. . der 2 Auf ˖ werden; 63 bleibt daher nur übrig, die Beleihung auf Inhaberpapiere onalkrebit. Was hiesen betresfe, so hätten bie ich ul tze schen sehle es nicht, vielleicht würhe sogar zu viel siewährt, das brindung lbics schusdigen Wöltwags an der zum Tdelk aut . auch darunter einzelne nicht gan; lien, Blr ken h 9 J. . J ,,, , und es würde kon ben se; lionen Kassen een, . gieße Erfolge gehaht, well bie klelnen Leute wär aber nin solcher der bie Vanbdwirlh ausheule. Wenn ine Jet igll mnbermöhend Knud. und hear nä'ꝙ Neiddurft. . 9 eil wie bisher den chirographarischen Darlehne ju von ihresgleichen Krebit gengmmen unh sich nicht von Meamten irgenh etwa in her Welt, so hahe her Krehit ein Janus. Gchon beim Vétlesen dieses Möadfrabden wWerde'n ie entkernen

doch im Allgemeinen sagen können, es sind die Ersparniss lei f ; p, 8 . s Ersparnisse der kleinen widmen sein. in ihre Verhältnisse hätten hineinsehen zu lässen brauchen Gesicht, Wenn man da Gelb erhalten solle, dann zeigen! haben, dak eine Reihe von Sichwieriukeiten darin keen, awmentlid!

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