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mission vechandelt sei, finde sich auch im Bericht wieder. ibr'm Unasge bon der Schulgemen

1de erhalten baben, derselben zu Es ist wesentlich die Erwägung, die Hr. von Minnigerode alz doch nicht mit der Kasse unter dem Arm zu erachten sei. Es ist dabei eben das Moment ganz übecsehen, daß denen Sie 6 auch gefallen lassen, daß diese zahlen, wenn sie ã JLahnen hatten sich doch nich Hätte 1 uns übrigens von ich bei der ungedeckten Schuld, welche in Kassenscheinen umherläuft, 3 sich ausbedingen, nur daß Sie dann vielleicht 4 Wochen und länger

Berichterstatter verletzt, er habe als solcher nicht seine per⸗ ders ge ̃ de leit , . ; , . ; sönliche Auffassung, sondern die der Majorität der Kommisfion durck die größere Jahl derartiger Versetzungen die Möglichkeit einer gewesen, wäre, aus ihren regelmäßig verfügbaren BVestãnden diese u vertreten zumal wenn sie derselben entgegen stehe. Sachlich Mehrbelastung der. Gemeinden gegeben ist. Solche Belastungen, 30 Millionen zu decken. Es wäre deswegen eine Nothwendigkeit für ätten dem Redner die Herren nichts erwidert, nur ihn per= auch im Falle freiwilliger Versetzungen, die die Gemeinden nach ihrer mich gewesen, wenn ich überhaupt darauf eingegangen wäaͤre, die on lich ; Ber Abg Jrehh Minn iaerob . Vermögenslage treffen, kommen aher auch ietzt schon nicht selten schwebende Schuld durch Schatzanweisungen zu decken, daß ich sie önlich angegriffen. Der Abg Freiherr von annigergde wolle rer, und dann ist es immer Regel gewesen, daß Ersstz aus fortwährend hätte decken müssen durch Schaanweifungen? so zwar die Gründe des Nednerg damit entkräften, daß er behauptete, Stäatsnitkeln bentüigt wird, und Rwar aus den Frsparnkssen bei Naß, wenn die Schaßèmnweisungen verftclen. ich unn nn def , der Redner kenne den Danziger Wahlkreis nur von seinen Gar. 121 Tit 37. Gs geschieht dies auch namentlich gegenüber den Tage mit 30 Millionen neuer Schatzanweifungen an die Berliner Wahlreden. Woher wisse er das Wenn der Abg. Freiherr Lehrern. wenn für sie die Umzugskosten größer sind, als die ihnen Börse heran jufreten gezwungen wär. In diefe Knechtschast von von Minnigerode hier „seinen (des Abg. Rickert) Freund Gudel“, zustehenden Anzugskosten. — ; ; ; der Börse habe ich es nicht für zweckmäßig erachtet, die preußische wie erihn genannt habe, noch einmal in die Debatte gebracht habe, s o c lann nur wiederholen, ich bin heut bei der dritten Lesung nicht Finanzverwaltung kommen zu laffen. Denn, meine Herren. 8 ist ab r wohl i — ; im Stande, den Gedanken, den Hr. Dirichlet in seinen Ausführungen anz zweifellos, wenn man aus dem Verfalltage der 30 Millione habe e bl nur Ynformatignen. aus Fonservativen ganz richtig hervorgehoben hat, so zu formuliren, daß ich Ihnen einen chatzanweisungen weiß: im nächsten Monat muß ja der Fi Mi .

l n ; z ; e hat, dal schatz n weiß: er Finanz Mini 2 . . 2 . ih 2 2. Vorschlag machen könnte; ich kann nur sagen, so wie der Antrag uns wiederkommen mit 30 Millionen neuen . , [r. .

h 9 ĩ— ? ungen über den 3 udel gema dargebracht ist, halte ich ihn nicht für möglich; ich will aber zur ich nicht einem Diskont gegenüber, wie er sich natürlich eniwickelt har habe, hätte er vorher den Mann weder gese en noch gesprochen, Beruhigung des Herrn Antragstellers hinzufügen, wenn solche Schwie⸗ sondern einem Diskont gegenüber, wie er für den Finanz . Minister noch einen Brief von ihm erhalten. Diese Mittheilungen rigkeiten eintreten, und ich kann mir wohl denken, daß sie unter Um nach seinem vorher bekannten Geldbedürfniß von 36 Millionen sich stammten von Männern, welche erregt gewesen seien über das, staͤnden eintreten werden, dann werde ich mich veranlaßt und in ge- entwickelt zu dem betreffenden Tage. Ich habe das deshalb meinerseitẽ was sie in Danzig bezüglich der Ausweisungen erfahren wissem Sinn auch für verpflichtet ansehen, die Gemeinden vor Ueber« vermieden, nachdem in dem ersten Jadre meiner Amtsführung die bis

R j itt. erstatten. Also ich glau daß schen diese Bestimmung nothwendig bezeichnet hat, bei uns vorangegangen, die Erwägung:

enn ö w a 3 g: ; großen 233 . 1— e ö . 53 , . . . e —— 2 e Gindigkl der Erhbhung bieser Ve- nie 13 26 Lage komme, . eit zu ̃ ** . 9 — 4 . der Kasse =* * Sie — 3 Von . — 1

; . j jop j . hrungen rüh ö. nn i nöthi o ö z ö n, rge orgt. i x 6 i etriebsfo

l; ihm habe es auch 4 — irh ih. auch nach seiner 3 2 an . sin dh ef fung zu denken auch für den Dieses letztere soll dann in Form von Schatzanweisungen 83 e icbsfonds aufmerksam gemacht, en. sich doch die Aus⸗ gi e fich ite Kr re rg, md. 2 ich elt — 6 . de en , siñn die können eintreten, wenn die Betriebefon gl nn hätte eine so 8 —— eh, een g mn. 24 Fall, wo nicht blos zwei Gemeinden durch die 833 auf Grund lichen Staatsregierung zur Verfügung gestellt werden. Nach diesem shrung der Verstaatlichung an gestaltet haben. Man bende Schuld, für die man nicht entschieden die Mittel einen gamen Der Herr Abgeordnete hat gemeint, es sei eine gan! eigenthüm⸗ ö er, , e, er n, ,, e n. ein ; ĩ Abg. Pr. M ö eifel ͤ ei enden. ; nsolides Institut. ; ; n, als es möglich gewesen ware, es billiger en, . des 6 . 6 En . 12 2 * r 1 . A 6 . Een e. 6 ** ö 4 1 8 a it g Redner . 2 2 Minister 2. 4 * e a fat; reg . 3 es sei . Furcht 2 . ; . , . ö . 21 m Plenum auch seine persönliche Ansicht vorzubringen, ohne rer austauscht; sondern viel häufiger r 2 — ( r eisungen gedeckt, also ö na ezeichn u ören. ei ibm überraschen ewesen, da ie Eisenbahnverwaltung an erren, die Fur i ar nicht etwa eine völlig unbe⸗ jedoch als ber dern ftr irgendwie Stellung 2 2 und Folge Verfetzung des Lebrers von B nach A nun die Gemeinde 9 nicht fortgesstzt zu verzinsen gewesen sei, eine Mehrbelastung ten e n r enn. . de 26 ! e. 2 mache die Betriebsfonds —; des Staates. höhere. Ansprüche . gründete. etwa, blos kran fte gewesen. Ich erinnere nur laube er berechtigt zu sein. den Lehrer an B abgiebt, die Gemeinde D an C u. s. w. Nach des Staates herbeigeführt werde. Ich erlaube mir darauf im Zu? F die überflü Bestände der Staatskasse diese Eisenbahnen seien, doch nicht nackt, zu uns herüber. daran, daß in einer furzen Spanne Zeit von wenig 86 ; gi ; den Ausführungen des Herrn Vorredners würden alle diese Ge- sammenhang mit der Frage, die Hr von Minnigerode anregte, warü hn große Sorge, die ü erflüssigen * . ekommen, sondern mit Betriebsfonds. Nun bitte ich doch, sich Tagen im Jahre 1885 der Diskont der Berliner Börse Der 1 Rickert meinte, der Abg. 52 habe seinen meinden dann in der Lage fein, von den Vortheilen seines Antrages überhaupt in den letzten Jahren Schatz anweisungen verhaͤltnißmã n insbar an ulegen. Der Minister decke die Schatz anweisungen 9 Erinnerung zu halten, daß diefe Betriebs fonds, die diese Privat ö in die Höhe geschnellt ist — . n. ich mich recht Vorwurf nicht widerlegt. Er berufe sich auf das Zeugniß Gebrauch zu machen. ö so wenig ausgegeben seien, Folgendes zu erwidern: Ich habe 6j heurer, als er es noh habe. Redner hätte wirklich nicht bahnen allerdings gehabt haben, mit der ZJuflinmung des hohen erinnere, im Jusammenhang mit der in Ae inf stockenden Grenz⸗ aller älteren Mitglieder des Hauses, ob eine Berichter tattung Aber, meine Herren, wenn ich auch festhalten muß, und darin meinem Eintritt in das Amt die Ausgabe von 4 zum glaubt, daß er die hypochondrische Furcht vor der Börse Hauses ihre besondere alsbaldige Verwendung gefunden haben, und daß regulirung. Nun erwägen Sie aber, bitte ich, ob das überhaupt mit zulässig, die sich gegen die Kommission wende, die man ver⸗ stimme ich mit dem Herrn Vorredner überein, daß die Gemeinden Zweck der Degung, der schwebenden Schuld vermindert, und zwar weil ute. Wäre es wirklich wahr, daß die Börse die Konjunktur ich 3 Jahre hintereinander bereits bei der Gtatsrede jedes Jahr mir Sicherheit zu behaupten sst, daß die 35 Millionen mit Schatzanweifungen treten solle. Der Abg. Wessel habe damit seine Pflicht als außerbalb des Geltungsbezirks diesez Gesetzes durch dasselbe rechtlich das Verhältniß nicht mehr bestand, ais ich ins Amt trat, daß die in dieser Weise ausnützte, so hätte dem Finanz⸗Minister das erlaubt habe, darauf aufmerksam zu machen, daß später es nicht zu um, stets billiger zu bedecken gewesen wären? Was ist solider, wenn ich nicht anders gestellt werden, wie seitber, so erkenne ich doch an, daß preußische Staatskasse gan; oder auch nur vorübergehend im Stande luskunftsmittel, welches er jetzt gebrauche, immer noch zu gehen 3 wükde, die Betriebsfonds des Staates auf Grund der rechtzeitig 40ige Konsols zu 1065 oder 10 verkaufen kann und

ätte inzwi eine kleine arniß Vermehrung unseres ECisenbahnnetzes entsprechend zu stärken. Ich ein ganz regelmäßig sich abspinnendes Geschäft darin mache, oder en 2 e gn en , ö , 6 ü. , . 2 u, . 3 n= . din n. 6 mit 2 dem m r vorher bekannten 6 habt. ; jn d 146 s srklärung etwa anzudeuten, als ob die Regierung etwa eine gewisse bedürfniß von illionen vielleicht an einem Tage heraus ‚nngebot von Kapital sei in die sem Augenblicke in so enormes, dqß Heimlichkeit beobachtet und den rechten Zeitpunkt versäumt hätte. kommen muß, wo der Cours an der Berliner Börse

har feine Rede davon sein könne, Daß die Borse dem Staate, Sch darf Sie bitten, die Cinfühtungsregen Jahre rückt arte zu lesen, auf 4h d in die Höhe geschnellt ist? Da ist ein gewiffer Gewinn enn sie wisse, er müsse seine Scha anweisungen erneuern, die ich hier die Ehre gehabt habe, bei Vorlegung des Etats in dem von dem r, , billigeren Geld vielleicht mit einem einzigen Um⸗ rte Bedingungen stellen könne. Ob die Absicht des Mi⸗ Hause zu halten, und Sie werden in jeder bier Reden auf dieses schlage dahin! Es wäre meiner Meinung nach ein unwürdiges Ver= ssers, sich durch die Ausgabe von Schatzanweisungen für ganz Moment bereits hingewiesen 6 . ; hältniß der Königlich preußischen Finanjverwaltung zu dem Geldmarkt nerwartete Fälle einen Rückhalt zu verschaffen, für die Der Herr Abgeordnete hat dann auf eine Bemerkung zurück ⸗ gewesen; und daz zu vermeiden, ist meiner Meinung nach mehr Budgetstellung vortheilhaft sei, sei außerordentlich zweifelhaft. gegriffen, die ich neulich bei der Berathung des Lotterie, Etats ge⸗ werth gewesen als die Möglichkeit — um etwas Anderes handelt es budg ; ö. . 1 ; macht habe. Ich erinnere mich sehr wohl des Vorkommnisses, sich nicht — mit etwas wenigeren Zinsen dem Bedürfnisse für die Der Finanz-Minister Dr, von Scholz erklärte hierauf: ich giaube aber nicht, daß ich bei der Gelegenheit geklagt habe, es schwebende Schuid des Staatz gerecht zu werden,

Die Frage, die der Hr. Abg. Büchtemann zuerst erörtert hat, ech mir außerordentliche Mühe, so sehr häufige disponible Ueber⸗ Endlich hat der Herr Abgeordnete die Meinung ausgesprochen, barum ich 9 jetzt mit diesem Gesetze vor das Haus getreten sei, schüsse unterzubringen. Meine Herren, der Zusammenhang, in dem als ob es uns bei dem Antrage, unsere Betriebsfonds auf die an sich nichte ich mir noch kurz zu beantworten erlauben. Es war die Er. ich damals gesprochen habe, ist der gewesen: ich weiß nicht, von nöthige Höhe zu bringen, durch die Ermächtigung zur vorübergehenden nnerung an die Besorgniß. die bei dem Versuche im Jahre 1869 welcher Seite mir vorgeworfen wurde, daß man ja einen kleinen Verstärkung derselben die Summe von 30 Millionen Schatzanweisungen umentlich entscheidend war; die Erinnerung daran, daß der Zinsfuß Gewinn, wie ihn die Vermehrung der Lotterieloose brachte, füglich) ausgeben zu zürfen, weniger hierum als darum zu thun sei, die Mittel ir die Obligationen. die damals für die Fundirung der schwebenden könnte unbeachtet lassen; darauf habe ich, erwidert: nein, zu nicht bewilligten Ausgaben zu erlangen, und er hat gemeint, in

hätten, und die im Uebrigen vielleicht der aristokratischen bürdung zu schützen. . ö dabin ausgegebenen Schatzanweifungen eingelöst waren, zum Jweck der ausgegeben werden konnten, verhaäͤltnißmäßig zu hoch meine Herren, ich darf noch viel kleinere Gewinne nicht dieser Beziehung möchte! mein Motiv wohl das alleraufrichtigste ge⸗ 1 Freunde des Abg. von Minnigerode würdig seien. Was den Der Abg. Dirichlet dankte dem Minister für das seinem Deckung der schwebenden Schuld jemals wieder Schatzanweisungen H . die Erinnerung daran 234 es, die unbeachtet lassen; wenn ich z. B. Geld übrig habe wesen sein. Ich bedauere, diese Unterstellung. Es handelt ö ͤ ückgehalten hat, den Versuch, auf diesem Wege zu einer in der Kasse, so lasse ich das nicht unbeachtet liegen, sondern sorge sich lediglich darum, für die bewilligten Ausgaben, für die gesetz

edner betreffe, so halte er es keineswegs für unter feiner Antrage bewiesene Wohlwollen, bedauerte aber auch seinerseits, auszugeben d. sondern ich habe durch rechtzeitige Flüssigmachung der

w. ; ö m0. daß ihn das Schweigen d ierung in d j Le fundirten Kredite mit dafür gesorgt, daß die schwebende S Würde, sich auch eines Hausirers, wenn er meine, daß man ß ih chweigen der Regierung in der zweiten Lesung , ð 5 sch schuld

nich länger zurü ) 1 ö — . 6 ; j ; . Situation zu kommen, zu erneuern. Nachdem aber die sofort für die zinsbare Anlegung. Aber die Zusage, daß das mir zu . und regelmäßige Verwaltung des Staates, im Interesse der ihn in. unbilliger Weise so schadige, wie wrgeschchen. anzu- Xrhindert chabe n icin htrag, , zu formilipel daß er en ämmehät e kette gli bt wa die Meinung, dag nn ir Won,

lucsabe 3 C iger Obligationen der konsolidirten Anleihe mit dem oft vorgekommen wäre und es mir Schwierigkeiten gemacht hätte, Gesammtheit des Staates, wie Hr. von Benda meiner Uleberzeugung rolge gefchehen ist, wie es thatsächlich der Fall ist, habe ich nach das Geld nutzbar unterzubringen, ist wohl nicht über meine Lippen nach in sehr überzeugender Weise schon dargelegt hat, in ausreichender

nehmen. . Anforderungen des Ministers entspreche. Er bitte indeß, den n . 28 2 a, ,. rrolge ; ⸗ i —ᷣ ; ; ; ; ! w ; ; ĩ stif , , , ,, , . . der Antrag Drawe gegen die Stimmen der Freisinnigen, der ,,, Schaden anrichten könnte, schlimmsten Falls n der Wehse angeschen., wie e nach diesem Gesetzentwurf uuf in ö än . i 2 gegenüber . beachten = selbst ber den allerknappsten Betriebsfonde vorkommen. Es ist ja letzten Beranlaff ung hätte. Polen und des Centrums sowie des Konservativen von Ger⸗ ein * e,. sei. . . der Zukunft sein wird. Bekanntlich, meine Herren, treten ja zuweilen Der Abg. Dr. Meyer hat nun eine Reihe von Bedenken gegen nicht möglich, wenn Sie ein größeres Finanzgeschäft machen, daß Sie Die Vorlage wurde der Budgetkommission überwiesen. lach (Gardelegen) abgelehnt, §. 3 der Beschlüsse zweiter Lesung er Antrag Dirichlet wurde abgelehnt gegen die Stimmen unvermutheter Weise, ohne daß es möglich wäre, lange Vorbereitungen ie Maßregel vorgeführt, denen gegenüber ich doch ein paar Worte einen Posten Anleihe immer in der Weise begeben, daß Sie den Preis Schluß 3is. Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Ühr G. 2 des Antrags Hobrecht) unverändert angenommen. der Freisinnigen, der Polen und eines Theiles des Centrums. zu treffen, an die Staatsregierung bestimmte große, schnell kgen muß. Ich kann nicht, zugeben, daß die schwebende dafür an dem Tage nur bezahlt bekämen, wo sie ihn eben in der * ö 9 . Zu §. 4 der Beschlüsse zweiter Lesung (Art. IEIl des An— Der Rest des Gesetzes wurde nach der Redaktion des Hobrecht⸗ zu befriedigende Geldforderungen heran. Für diese Fälle eine Echuld der ungedeckten, in Papiergeld zirkulirenden Schuld gleich Staatskasse brauchen. Sie müssen sich da von den Finanzkräften, mit K trags Hobrecht), welcher von den Umzugskosten handelt, be. schen Kompromißantrageg angenommen. . Eöbhennesungennsufnc n, in haben. die saanfbamm. — 9 ö antragiz der bg. Dirichlet die Hinzufügung solgendes . Ls: Däe aibstimmungs her as HefeKz im. Ganzen war eine Nack? rie d meaneesshufglbessliten mme en 41 2 ; ; ; z = Diskont an der Börse vergiebt, das ist der wünfchenswert este Rück⸗ f 4 Die Bestlmmungen des S. 4 finden auch auf solche Schul, namentliche, sie ergab die Annahme desselben mit 2 gegen halt für die Finanzverwaltung s ĩ i . E en 1 er n e er 5 . , . w . 356. 1 Senn ür das 6h J ö. . Gs ist deshasb die Ansicht nicht richtig, die der Hr . . , 2 Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des z sen Anwendung, in denen in Folge der Ausführung dieses und Freikonservativen geschlossen; ferner stimmten für das Abg. Mithoff gussprach, daß nun zmreifelles ij elastung k , . Invalidendauk !, Nudolf Mosse, Haasenstein , g. ge n. i , fate . 8e 3 . ö . von 2. die 3. ö . 5 w . n, hte attant ant bie halgti. en witten J . . r ac r, r. ö ö. ie l fiabuisnenm Fabriken und 2 oer, . . mr 2 er — Abg; V er, h ; . onservativen mit Ausnahme der Abgg. von Meyer (Arns- die, im Etat vorgesehenen 1 200 009 „46 Zinsen für die des Aeutschen Reichs- Anzeigers und Königlich ; H ! ⸗ ichen Bekann ; Büttner & Winter, sowie alle übri 5 J , , ,, I ,, ,, , , , . r : . . ichius. — Gegen das Gesetz stimmten ( : —: etrag zur ; = 32. . ng, Kraft ĩ Anzeigen, örsen˖ z keine Antwort zu Theil geworden. Nun sei er der Ansicht, Centrum, Polen und Freisinnige F fen 6 Deckung der Zinsen der schwebenden Schuld doch seither mit aus 63 ,, . * ö ö . . ? ier, . hen. ö. Kerne . K . ö . Gesetze . . Wirkung Es folgte die erste Berathung des Gesetz ent wurfs, be— ö f ien 1 ö 83 n reg . ö. . — . in Bezug auf Germanisirung erwarte de⸗ . ĩ seiti Scars! ech regltisirte fund rte Chuld. Ver Grund. weghalh. i 3 ö bri i ᷣ nn,, , n fe, , den en eä ,,, , Faber, mr., , , u . j J sk. ; . aupt nicht ausgegeben habe, i 2 ö . roschen), bestehend aus einer beglaubigten ri etztren Orts Nr. 1 hn au S ö! geb. Beck, in ferner, . im , . 6 ö solchen vom Polo— Der Abg. Mithoff meinte, an sich sei die Umwandlung Nun . ö. vollstndig er ne n e, mrefasse irgend in g3 e, ,, K 9. notariellen Verhandlung vom 20. Oktober 1857 Grundstücks für den Eigenthümer Joh. Friedr. Mühlhausen i. Th., vertreten durch den Rechts- — . urchtränkten Gegenden des Po nischen ganz unkun⸗ der schwebenden Schuld in eine fundirte durchaus berechtigt. dem reichen Zustand wäre, daß auch nur die Möglichkeit angenommen mn Di . 2 8 n dem Ingrossationsvermerk vom 29. Oktober 1860 Kienast zu Sennenburg aus dem Erbrezeß vom anwalt Chop zu Erfurt, klagt ahn ihren Ehemann, ige, Lehrer, gaz nicht angesteltt werden könnten Denn ges Ein Versuch in diefer Richtung feil bereits zg gemacht aer Verden ange, Laß wir ln Jahre s rr ed güne! le len g Her l ef, n ünmatter MJ bie Tre el geh itnnde ie, e , wle , , . . s nnen . en icht er rein ohishen Be nicht aubge führt worden, well die Mi, yprozentige Anleihe da den ö Beständen als nützliche Anlage die Deckung der gm? ö ,,. . 8 1860, wird für kraftlos erklärt. ö. 2) r n ,,,, ö. ö. e. i n, iet 3 , , . ü . ö 2 . . 2 ; n ⸗ ; usammer ung, mit dem 3 i n tn . us . . J mals einen Cours von nur 93 Prsz. gehabt hätte. Ganz a. 4 k K ird. i G ch be. Auf den Antrag der verwittweten Schneidermeister amd i ell e l JJ 33 * nge frag, ö. id. anf ng gen * des 39 por r e . Ehe 9 1 14 Lehrer nehmen müssen, die das Pol . che kennt d anders liege die Sache jetzt, wo der Staat in der erfreulichen diren; aber das glaube . wird auch . z zb .. Fottlieb Wiesinger, Wilhelmine, geb. Krey, zu Kös— HJ dem Kolonisten Ferdinand Zache zu Saratoga Verklagten für den allein schuldigen Theil zu er⸗ de sie mit N digkeit vor ö eunten nd man Lage sei, selbst Ziprözentige Schuldverschreibungen zu Memnnigerode gegenüber den? Motiven. anerken ne 36 bir r JJ , Bekanntmachung. ehörigen im Grundbuche daselbst Blatt klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen werde sie mit Nothwendigkeit vorzugsweise aus dem Regierungs⸗ einem hohen Course, auf. den Markt zu bringen. unserer' Staatekese' i'n der That nicht 4 3 t ö. 6 Biesinger daselbst, Letzterer vertreten durch den Folgende Hypothekenurkunden: r. 21 verzeichneten Grundstücks für den Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Girvil⸗= ö und aus . ö K Es würde durch die jetzt in Äussicht? genommene cines gusreichen lan! Pie Vetriek inden ie ener eher get; tiö eth Mäannkepff cbendort erfennt des Könsz.· H der 1s bir. R Sgr. 2 Pf, rüchttändiges iczigen Schloßdiener Friedr. Wilh. Christ. amine des Keniglichen and ericht: . Erfurt zuf k e f n haben. ; erg en Antrage zu Umwandlung eine Mehrbelastung des Staates nicht bon über 1zbo, , nahesn . Löse Hötllkcken lein Sehr, 1 n, , nn, , nt, ,,, ,,, , Zäͤche zu Potsdam, Kanal 5z, aus dem Erb. den 6. Sttober 1886, Vormittags 10 Ur., runde liegende Gedanke sei auch in der Tommission bereits erfolgen, wenn die Schatzanweifungen im vollen Betrage aus⸗ braucht wohei schon eine einzige solche große Betriebsderwaltung esor hr. zen, ; 16. Januar 1843 laut Verfügung vom 4. Juni 1847 rezeß vom 21. Mai 1847 mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗= geäußert worden, er wiffe nicht, ob von Seiten seiner Freunde gehe ben, moren wäre fen nge vollen wie die Cisenbahnperwaltung Kesentlihl n Se , da die Antragstellerin das Aufgebot der nachstehend zu Jleichen Antheilen für den August und Garl 3 1 Drtober . richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Ider von einer anderen Partei. Die Ausführung desselben gewesen; 1884 und 15885 Hale , n nme m wir eben nlcht; ich mache zarguf ag me ffn a enn der Bee , Dost 6 . und dis V Mauritz in Abtz. IJ. Nr. 1 des, dem Besitzer werden für kraftlos erksärt. Zum Zwect der sffentlichen Justellung wird dieser sei aber Seiteng der Regierung als nicht angänglich bezeichnet nicht auägegch d 569 igen überhguht nung, die wir uns keinüht haben Ihnen zu Keben, an geiwiffen , ,, , Samuct Auskat in Gr. Rudlauken gehörigen Grund. Bie Koften des Aufgebotsverfahrens werden den Au zug der Klage, betgunt gemächt. worden, weil sie im . ruch mit der bisheriger Ver Uh ausgegeben worden. Was die Nothwendigkeit einer Ver⸗ Su artalstagen in ker Rechlin ziffernmäßig nachgewiefe icht andaß Aufgebgt nach, 8. 166 der. Grundbuch, stücks Sr? Rudlaufen tr. ?, getilkzet ats dein mit beiten Ralt̃ stellern je zur Hälfte auferlegt Erfurt, den 12. Mai 1686.

. . P 66. üigen Ver- stärkung der Betriebs fonds betreffe, so seien dieselben aller Sent illi ö . ldnung vom 5. Mai 1872 zulässig ist; jffati ehe ö glare, ; ö. Stü ber . waltungspraxis stehe. Nun follte? doch seines (Mieders) Cr 4 berg t a eckter Bedarf von 117 Millionen der Staatskaffe gegenüber tritt; da bas Aufgebot bur h J die Gerichts · der Ingrossationsnote versehenen Nebenexemplar des Königliches Amtsgericht. w ber ; achtens, wenn ein Ucbelstand bestehe, dies Verwaltungs v rare ings, obwohl die Ausgaben gegen 1886 um das Dreifache aber ich bitte, den folgenden Satz nicht zu überfehen, der da sagt; du das Aufgebot durchs Anheftung an die Herichts. geriqhtlichen. Kaufbertrages vom 16. Januar 1845 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. in ers Lin , . 267 Pra h gewachsen seien, unverändert geblieben; sie seien nicht einmal Dazu kommt, daß die Betriebs verwaltungen des Staate, ins gf, sowig durch Cinrückung in zen offentlichen An. nebst annektirtem Rekognitionsschein, nach Löschung Civilkammer II.

Er Linie abgeändert werden, aussrdeni aber se groß wie bie Beiriebse fonds les Deutsche fol Fine, , Ponte idle ,,, genöthigt sind, einen reichlichen. J , . Naur; 6 GJ , , ,, , — erkündet am 4. Mai ;

klin vom 4. Februar 1886 bekannt gemacht ist; gültig auf Höhe von Sf Thlr. Az Sgr. I Pf,

beziehe sich diese ganze Erklärung der Regierung in obschon die A ; ; x zj f ; . 14 ᷣ . ö ; usgaben des Vorrath an den zum regelmäßigen Betrieb derl . . . . k ö al. Folge 3 . . . if preußischen , . . ö . 3 . 4 halten. 1 . ö,. ier , . ee 2) über 33 Thlr. 10 Sgr. Darlehn, eingetragen Kü . . ö ls386 z 8 4 nn. .

: ntreten akanzen. ie achtheile es i e. 116 i ari t i i illi i ⸗ . ? 19. i 1854 m Namen de önigs? er Franz Josef Romon, früher Schneider, j 8 daß in Ilie der anderweiten Verwendung der 515 Millionen Ein fer . J ber * und die Antragstellerin Erlaß des Aus⸗ ge rern r mn gn 135m fi en ig chen Auf den Antrag: ) Glsenthümer, zn Mülbansen i. . Tobnbaft, E.

Gesetzes würden gerade auf jene Landestheile l setz 9 . heil . Mark, 2. des Ältfitzers Christian Mosolf zu Königsberg, treten durch Rechtsanwalt Bertele, flagt gegen seine

denen man ihre Lehrer nehme, und die statt derfel tiußurtheils beantragt hat,

Christoph Naujock zu Jorksdorf in Abth. III. Nr. 3

ie in Folge des Gesetzes vom 22. April 1875 mien, wd, n, ., ö ĩ— ᷣ 1 d 1 . 9 . 2 ö. ĩ en fe, Werne mei ge fl helden a chte, mn Der deffelben Grundstücks, gebildet aus einer mit In. b. der verehelichten Gastwirth Mosolf. Dorothee, Ehefrau. Denise Sophie Gnillet⸗Veistgt. Wittwe

ᷣ en weniger betreffend die Einstellung der Lelstungen aus Sta atsmittel iebi i ᷣ andi für Recht: eeignete ; ,, , , Teist 2aatsmitteln ausgiebigsten Weise den Beweis zu vervollständigen, d ir i t een , zsli ; ; - 5 ñ wr, . ,, . ven d . für die ,, Bisthümer und Geistlichen, sich That in den Betriebsfonds nichts ging . ann 6 men K e uungerehflichte Dorythea Hesch zu. Rö in, groffationsvermerk versehenen Ausfertigung der ge geb. Kremp, früheren Wittwe Weber, im Bei⸗= in gester Ehe des Metgers Claude Beusfart, früber e, . ! 366 deen is sen andes. gufgesammelt hätten, eine Verminderung des disponiblen die schwebende Schmid. zu degen flöaz hesch lz nend erden, Ale im Grundhuche von Köslin wand LM. Srite . Lächllichene Schulturkunde vam 15. Jun t. be nehst fund. ihres Ehemannes, ebenda in Mülbausen wohnhaft, zur Zeit ebne bekannten theilen nichts geändert, thatsächlich aber liege die Gefahr einer Folds eintreten werde reilich bleibe 4 so noch die That⸗ rechtigung für die Aufrechterhaltung keiner hoer ge 86. . ugs Häanse Fr. 74 af rßcherin der defelbst nm Hrpothekenbriefsauszugẽ, welche Forde vertreten durch den Rechtsanwalt Kükenthal Wehn. und Aufenthaltsort, anf Ehescheidung. mit Ueherhürdung der Gemeinden nahe, und Redner glaube, die ache bestehen, daß di ic ᷣ ; gefallen sst, daß wir deshalt gut t . 1 Ubtheilung Ji. Rr. 4 früher Rr. 5) guf Grund * demnächst fubi t ist für d u Wittstock dem Antrage: daß es dem Kaiserlichen Landgerichte ß Abhülfe dieses drohenden Nothstandes liege im Interesse aller reichend k hate nn . . . ö Deckung der . . Ee rechtskräftigen, Erkenn nisses des Königlichen 2 . . r f . . . hat dal Koͤnigliche Amtsgericht zu Wittstock durch gefallen — die Ebescheidung zwischen den Parteiea ;. Parteien. wie bereits bemerkt, von der Ausgabe neuer Schatzanweisun 1 . der 3 die , Vollmacht zur ee de von Schatz . 26 , weiter cedirt 1 an den Gutsbesitzer Ludwig Michelau den Amtsgerichtsrath Weichert für . 1 . ö — 233 k ere. . ö in 6 . ; ; z anweisunge i ĩ . ⸗ . ; ; 86 cken anne ene cher gehe zee, und Rebzingl l öännnn fz gn, bis, i bes , d,, men ele geln e, . . 6 Ee elhe btzhrthel ze znterrinten Ce. Das Hrvatbeewdokument vem . Gee ö ö. ( . ,. ö. . orlage an die als nöthig ist. . nor Jnuar ß! üter welche die Krkutide, vom richts vom heutigen Tage für kraftlos erklärt. 2. Nobember 1866 . Kaiserlichen Landgerickts zu Mälbauien auf Meine Herren! Ich erkenne zunächst an, daß in den Aus. Budgetkommission zu verweisen. i ö . ⸗ pril iss gebildet ist, vermerkt ist, sowie die ; — 1 18 ; ; thekenbuchs⸗- den 21. September 1886, Vormittags 9 Uhr, führungen ö. Herrn Vorredners 4 gesunder 8 liegt 1 ö Der Abg. Freiherr , erode erkannte gern an Der Abg. Büchtemann fragte an, weshglb die Regierun J der vorgenannten Dorothea Gesch . deze jn ö. e gericht. , n , . e, e,, 6 9 mit der 8 ctnen . Kei dem e r Ge; kann ven meinem Standpunkt, nur bedauern, daß die Ausführungen daß auf eine' Beglei ung der e, n e Schuld aus Ueber⸗ nicht schon früher einen solchen Gesetzentwurf legt habe? 51 mit ihren Ansprüchen auf die vorbezeichnete ö 2. V dier eltern Cent richte zugelassenen Anwalt zu heftellen. - , n g n g , g n . krjch ö. . keien 3. Staatshaushalts für absehbare Zeit nicht zu k dem Ehen ö der gef 1. is u , . Aufgebotzverfahrens fallen der l ** Rqmen des nig Kön, b sigllerè und r Rif tr ob dic n . 89 en. k wird . sind. . „ssichmimeingg Erachtens rechmen sei, und er räumte auch ein, daß die zeltigen Börsen— abe von Schatzanweisungen nicht für bedenklich. erkündet am 8. Mai 1386. ᷓ 16 ür den Wamkauer Job teser. lng ng aus age belannt gema schon nicht ganz mit dem Vorschlag, den wir unter Rr. 156 der se eine M ; 2 Ewöeingenn wegen. Der Staatskredit sei fo gut, daß han neben! ben? Sante sittagstellerin iur Last. Schramm, Gerichtsschreiber 1s Thlrz 19 Sgtzn für den Wamßaner Jebann Riüihausen, den 11. Mai 1838. Bruckfachen vor uns sehen, insofern mneines Erachtens der Wortlaut (our segeing, aheggel qnföhlen, Hie se hig, in Vor chilag schuld di illlone 9 , 2 isten Daniel Pi Ghriftian Friedrich Masoll zu Könige bern; Stahl. Setretãr. ; in ö. rtla ebracht sei. Aber d g chulden auch die 30 Millionen schwebende Schuld durchziehen ) . Auf den Antrag des Kolonisten Daniel Pietruska . tr dem Rittergut Königsbe ö e. ; . . J w ö sᷣ . ci ür die , könne. Daß der Betriebsfonds zur Deckung nicht ö. e, Fes] Verkündet am 1. Mai 1886. zu Klein: Margsdorf und der Kolonist Johann und Band er ge . Mut sl ft utdeenmen Gerichteschteibet de Kafferiichen Landgerichte 8 sollen nach dem Antrage, 1 ö vorliegt, die Gti Behauptun oͤnne er nicht beipflichten. Ein derartiger — 3 M , . nn, . müßte . 1 6 . i n e n Mn . ; 3. . 6 n . 9 6. 3, V mungen des 5. 4 angewandt werden auch auf Schulsozietäten, welche niedriger . wie man ihn jetzt habe, sei nur ein darüber in der Kommission der ziffernmäßige Nachweis ge⸗ genthi . c wird für kraftlos erlärt, und die Koen de Ber 8839 Oeffentliche Zuste lung. ; sich uherhast des Gelt‚ug:berelch, des wollicgehhen e eltbent ns Äusbrück Der Kanthasten ghlarke gen . kur in sefert werden. Die Eise ben bermallnnn hh, gocf' uh, hie nn,, nn, rene, ganigliti. Hutu n Eren, n, . En deen, bog verb re , , ,, , we gag ,, ⸗ 9 ? h J 4A abe eine Vetriebs kosten hinaus erheblich inf . fiedrich Noerenberg zu Funkenhagen, vertreten durch erkennt da önigliche — uz Wittstock, den 5. Mai 1886. 8 e gn sfzdtische . * . eh erbeten d n,. , , . . * . . f. sasse freien Kapitals, das jetzt die sicheren An⸗ isse alsjo micht 19 iche Zinsen gewonnen; Redner Rechtganwälte Herr und Mahlendorff zu Köslin, burg O.⸗S. durch den Gerichtsassessor Goldfeld Konigiliches Amtsgericht. zu Bran e. . 834 3 s erletzungen; im Interesse des Dienstes und als leihen überfluthe. In, der Kommission. werde fest— wisse also nicht, weshalb man ihretwegen gerade die Betriebs⸗ lennt das Königliche Amtsgericht zu Köslin für —. vertreten durch den Nechtsanwalt. Justizrath Kuhl.

echt: = . 3 des in Sachen des — — mever zu 2 * klagt ge ibren in ei

1 schtz⸗· Ausferti s ü den Kerichte , ,, unbekannter Abwesen lebenden Ehemann, den

9 essor wn

Versetzungen auf Grund Tines Disziplinarverfahrens, bei dem nicht ustellen sein, wo di jährli fonds verstärken solle . ie ; , sein, Grenze des n dauernden t der nachstehend Fleischermeisters er. zu Konstadt wider den 18840) Oeffentliche Zustenun

auf Verlust des Anspruchs auf Umzugskosten erkannt worden ist. Der Abg. von Benda äußerte, im Interesse einer vor—⸗ dä der Antragsteller den Verlu

Müller Friedrich Wilbelm Tieß, zuleßt in Bran .

Hält man diese Beschränkungen sich gegenwärtig, so glaube ich darfs Tes Staates lieg: Wenn Lis zu Her— ichtigen Fi itik ki ĩ ; t z i boloni i i ; i ji * ö ] . ' g⸗ ; j issi ; nanzpolitik könne fieichneten Urkunde und die Berechtigung zum Kolonisten Pietruski zu Neuwalde am 7. Juli 1856 ] . ⸗ 8 ᷣ e — . ä,, , hi, , hen, , , här e bee lh, ee i, n nb de,, , , en, , , , lang fenen ich , k . wendige Grenze 9 pin he nn Hande 2 1868 n n empfohlen. Ebenso richtig sei die fundirte da an . . . f elfen ann,, . fete eirck' den Rechtsanwalt Ulrich daselkst, klagt . . e = e. 6 . -. e. ; * ; . H . htundbuchordnung vom 5 Mai ulässig ist; und aus einem Hppothekenbuchsauszuge von Bla ; ; ; di] ; — * gigübe wehl daran estäglten zu kärken oder in üuusficht iehmen z6ü zu Fundiren, halte Nedner nicht für rathsam. Er verkenne Perstärkung der Staatslasse um z0 Millionen. Er glaube, n e m , durch Anhestung un Hir h. Klein. Marge dorf gebildete Hihelh e i nenn . en, , 3 . 6 en, . für den allein 3 ö ; gen Theil; e

fel sowie durch Einrückung in den Oeffentlichen über die et a III

ollen, daß wider d ill ᷣ in Aus Landes ˖ ni ; a. ; ; e daß eine Verme ᷣ . ĩ z ö ö . ; ider den Willen von Lehrern ein Äustaufch von Landes . daß die . gestiegen seien, und daß daher ein ö . 3 der Betriebsmittel kein. Belastung, 3 Lübertrs g auf Äntrage ö Cidre. und Kdet Ren Vetlagten und act den elken mur mndlichen Verbandlang 3

theilen außerhalb des Wirkungskreises diefes Gefetzes und innerhalb ürfniß bestehe, auch di ᷣ ; sondern eine Ers iß für den Staat b ĩ ; ] Leal . ; ꝛ . ; ö ;

. . ; ; und. innerhalb ö. ie Betriebsfonds zu ; e parniß für den aat bedeute. Die etwaigen nieiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung Blatt 6 Klein⸗Margsdorf unter Abtheilung UI Nr. 4) ; z ; h ; ö

6 n, ,., . er, e. wird. Eine Unfreiwilligkeit bei stehe aber fest, daß in den ahren . und * err Zweifel könnten in der Budgetkommission gehoben 83 ö won 15. Oktober . 1. 1 Ser r nit ls Thaler I Sgt. 63 pf. ö. den ficht enn a ,,,, 4 R Nebtsstreits vor die 2 dilkammer des

— . 4 . XTX. . e e,, . sei von der 8 von Schatzanweisungen. Diese Der Abg. Meyer (Breslau) bestritt, das das BVorhanden⸗ it April 1886 bgfahnnt, gemacht ist; ar . u Konstaht mitd blerdurch flr krajt; Dessau guf . e . d Uhr. . ? . ⸗ h 11. ) 4 .

66 Landestheile zuzuführen. Wir werden uns Rö, . . . 16 los erklart. den F. November 1886, Vormittags 10 Uhr. mit der Aufforderung, einen Fei dem gedachten

dem in Rede

agen könnten hier nicht mit voller Sicherheit entschted sein einer schwebenden Schuld mit den Grundsätzen einer glso im Großen und Ganzen doch in der Praris mit der freibilligen werden. Deshalb hl er sich dem . var er, soliden Finanzwirthschaft unvereinbar sei. Aus denselben

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten 1

hemeldet sind und der AÄntragsteller Erlaß des 18829 Bekanntmachung. kichte . enen Aiwalt zu bestenl 8 ar, e.

Versetzung zu befaffen haben. entwurf an die Budgetkommission zu verweisen, an. Gründen müßte man ja auch die Reichskassenscheine abschaffen, ienast sch schrn Aufgeb rich .

e, , n, Versetzung anbetrifft, zo ist da bereit in . . nn, ,. die. mindesteng nicht unhedenklicher eien 6 schwebende nnr e, , 8 r ig n r dere s n d n. an ,, e mn, , , , der Geseßgchung den Schulgemcinden eine cherheit dadurch gewährt, Ich darf wehl vorgusfetzen daß die Mehrheit des hohen Hauses Schuld. Der Minister habe auf die Erhöhung der Betriebs— Die Urkunde über die im Grundbuche von Funken. gericht zu Sonnenburg am 5. Mai g durch den Annen dec, dn gent. m; den J. Wai 1886. daß wie Sie, aus dem Kommiffionsbericht Seite 23, wo die be, im Sinne der beiden Herren Hehpner die Vorlage an bie *. fonds durch die Vergrößerung der Eisenbahnen hingewiefen. n, m, Ferm ie, Gee

*. * * * 2* d et⸗ J treffenden Höesetze angeführt sind, ersehen kännen, in weitgehender kommiffign verweisen wird, und ch bitte deshalb, nur ge z Diese großen Eisenbahnkomplexe seien doch nicht nackt u , . 44 23 sich freiwillig zur Versetzung melden, im einigen Mißverständnissen entgegentrelen zu dürsen, die ö in 6 . an den Staat ge hen, . . 6 der Falle dieser Versetzung genöthigt sind, die Umszugakosten, die fie bei die Aeußerungen der Herren Vörrepner geknüpft werden könnten. fonds mitgebracht. Die Herren Direktoren der verstaatlichten

6 kl enthlkinn lar nd ue er ge rr e ie a ga . r den Eigenthümer Martin Lüdtke zu e Oypothekenurkunde über ater ˖ ; . ö vom 27. Vktober 1860 ein- erbe if. in . I. Nr. dh dem Gerichteschreiber . den Landgericht.

tragene Hypothelpost von 241 Thlr. 19 Sgr. Fischergutzbesttzer Christian Samuel Kienast - —

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e ; der M. Civilkammer des Königlichen Landgerichts