— — vertreten durch ihren Vormund, en lid 6 Fre . 3 Tilsit, i neten Police, IV. der verwittweten 5 e. Amalie, 8 Hempel, zu Potgdam, als Erbin ihres ver⸗ rbenen Ehemannes Carl Wilhelm Seifert, bezüglich der ad 8 bezeichneten Police, V. des Schlossergesellen Ferdinand Schneider zu Liegnitz als Erben ö. verstorbenen Mutter, der Wittwe Beate Schneider, geb. Menzel, bezüglich der ad 9 kr 6— ö. des Posamentiers Gottlob Eduard Klein zu Döbeln bezüglich der ad 10 bezeichneten Police, werden alle . 33 an den vorbezeich⸗ neten Policen, bez. dem Rentenschein Nr. 3171 vom 14. 2 1880 Anrechte zu haben vermeinen, 1. ö ihre gin ri bis spãtestens n dem au den 3. November 18868, Vormittags 10 Uhr, in hiesiger Amtsgerichtsstelle, im Terminszimmer der Abtheilung J, anberaumten Termine anzumelden und nachzuweisen, widrigenfalls die gedachten Policen und der entenschein für erloschen erklärt und den Verlierern, bezüglich deren Rechtsnachfolgern an deren Stelle neue ausgefertigt werden sollen. Potsdam, den 4. März 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
IõM7õ]
Der Hausmeister Wilbelm Rinkel hieselbst hat das Aufgebot der von der allgemeinen Assecuranz zu Triest laut Antrag 4 4 Braunschweig vom 14. Dezember 1874 Uater Nr. S209 1064949. über die am 1. Juli 18868 dier ju Braunschweig an den Inhaber zablbaren Versicherangs⸗ Summe von V0 Thlr. am 20. Dejemder 1874 ausgefertigten Lebensversicherunge · Delice beantragt.
Der Jnbaber diefer Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem anf
den S. November er, Morgens 11 Uhr, vor Serzoglichem — 3 — Zimmer 27, ant Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde verzalegen, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt werden wird.
Braunschweig. 14. April 1886.
DSerzogliches Amtsgericht. X. Rabert.
lui Bekanntmachung.
Im Hypothekenbuche für Ehingen II. 1304 ist auf dem Anwesen des Anton nun des Josef Foag, Hs. Nr. 5 in Chin len, seit dem 12. Dezember 1838 ein zu 40½ verzinsliches Muttergut zu 40 Fl. für Leonhard Salzmann von Ehingen gemäß Kinds⸗ Vertrag vom 13. . 1816 eingetragen.
Auf. Antrag des K. Advokaten Fischer in Augs⸗ burg als bevollmächtigten Vertreters des Foag ergeht nach Artikel 123 Ziffer 3 des bayer. Ausf. Ges. zur R.. C. P. O. u. R. O, die Aufforderung an Die⸗ jenigen, welche auf die vorgenannte Hypothekfor⸗ derung ein Recht zu haben glauben, ihre Ansprüche innerhalb 6 Monaten, spaͤtestens am Aufgebots⸗ termin, welcher auf
Mittwoch, den 16. Februar 1887, Vormittags 10 Uhr, - im Sitzungssaale dahier, bestimmt wird, hierorts anzumelden.
Im Falle unterlassener Anmeldung wird die fragliche Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche ö
Wertingen (Bayern), 4. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht. ej. chnizlein. . 8 Beglaubigung: Der Gexichtsschreiber des K Amtsgerichts Wertingen. (L. 8 Chormann, K. Sekretär.
(10992 ; Aufruf. Am 27. April 1881 starb zu Wäldchen, Kreis Strehlen, die Auszügler⸗Wittwe Maria Elisabeth Schischke, geb. Daensch, und bin ich zum Zwecke der Sicherstellung des Nachlasses und der Ausmitte⸗˖ lung der Erben der Genannten gerichtlich zum Pfleger beg it gere, Haft f h n dieser Eigenschaft fordere ich alle diejenigen,
welche in an den Nachlaß der Fi n. Elisabeth Schischke, geb. Daensch, zu haben 866 auf, dieselben binnen zwei Wochen unter
eberreichung der betreffenden Personenstands⸗Üür⸗ kunden bei mir eltend zu machen, anderenfalls das e glich vorgejchriebene Aufgebot eingeleitet werden
r
Strehlen i. Schl., den 22. Mai 1886. ulz, Rechtsanwalt und Notar.
, , nnn, , , .C.-Nr. 13 233. Herr Dr. Friedrich Amann da⸗ hier hat für sich und Namens seines Bruders Wil⸗ helm Amann, Referendar in Zabern im Elsaß, das Aufgebot des Badischen 35 Fl. Tooses Serie 5076 Nr. 253 468, dessen Besitz und Verlust glaubhaft gemacht, beantragt. Der Inhaber des genannten Looses wird auf⸗ gefordert, seine Rechte spätestens in dem auf Dienstag, den 7. e er 1886, Vorm. 10 ühr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des— selben erfolgen würde. sarlsruhe, den 20. Mai 1936. Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. ( . 8.) Braun.
io?
Bekanntmachung.
In dem Testament des Kanzleidieners Johann Gotthard Kalitzky und dessen Ehefrau . Wilhelmine Auguste, geb. Finkel, sind eventuell deren De en unbekannten Namens und Aufenthalts zu Erben eingesetzt.
Dies wird im Interesse derselbe q d d Kalitzkyschen . En 3 9 u 8 hiermit öffentlich bekannt gemacht. Berlin, den 3. Mai 1836. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 61.
uoꝛs ich
Eutliche Bekanntm und ee fag, e 85 C e un 53 geb. Tiedecke, sind 2 . 65
bB
machermeisters
Dies wird in deren Interesse auf Grund Linckeschen Testamentsakten Nr. hiermit Fenn ih bekannt gemacht.
Berlin, den . Mai 1886
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 61. [11029] Oeffentliche Bekanntmachung.
In dem am 16. eh er. publizirten estamente des am 16. November 1868 verstorbenen Kammer musikers Carl Friedrich Hertel und seiner am 11. Oktober 1860 verstorbenen Ehefrau sind deren Kinder zu Erben eingesetzt.
Da deren Namen sowiẽ deren Aufenthalt unbekannt, so wird dies im Interesse derselben hiermit auf Grund der Hertel'schen Testaments ⸗ Akten H. 378 öffentlich bekannt gemacht.
Berlin, den 27. April 1886.
Königliches Amtsgericht J, Abtheilung 61.
(11046
Das unterzeichnete Königliche Amtsgericht hat in einer heutigen öffentlichen Sitzung nachstehendes
usschlußurtheil erlassen:
Die eingetragene 6 oder deren Rechts⸗ . auf die im Grundbuche von Höxter Bd. 27 Bl. I068 und Vd. 17 Blatt b37 unter Abthl. III. Nr, 12 resp. Abthl. III. Nr. 7 einge tragenen Post über eine Abfindung von 60 Thaler 235 Sgr. 3 Pf. mit 50 Zinsen aus dem Erbrezesse vom 14. Februar 1833 für Lisette Hake, Tochter des Theodor Hake zu Höxter, werden mit ihren An⸗ sprüchen auf die Post ausgeschlossen, auch die Eigen⸗ thümer der belasteten Grundstücke ermächtigt, die Löschung der aufgebotenen Post im Grundbuche zu beantragen. Die . des Verfahrens werden den
der 253 H. V. G.
Antrggstellern zur Last gesetzt. Söxter, den 21. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
109996] Im Namen des Königs! Auf, den Antrag des Fleischermeisters August Jaeschke zu Hönigern als gesetzlichen Vertreters der unverehelichten Selma Jgeschke zu Hönigern erkennt das Königliche Amtsgericht zu Namslau durch den Amtsrichter Rhode für Recht: Alle Ansprüche auf den hei der Zwangs⸗ versteigerung des Grundstücks Nr. 89 Hönigern zur Hebung gekommenen Betrag von 165 ½ für die durch die gerichtliche Urkunde vom 18. Mai 1861 für die Johanna Hentschel zu Hönigern ver⸗ briefte, auf dem Grundbuchblatte Nr. 21 Hönigern in Abtheilung UL Nr. 4 eingetragen und von dort auf die Blätter der Grundstlicke Nr. 87, 88, 89, O und 91 Hönigern übertragen gewesene Forderung von 59 Thirn. (Fünfzig Thalern) Rest von ur— ,,, Thlr. väterliche Erbegelder an den tellenbesitzen Johann Hentschel zu Hönigern
werden ausgeschlossen. Von Rechts Wegen.
(11043 .
Durch Urtheil vom 14. Mai 1886 sind die un⸗ bekannten Interessenten: 1) der im Grundbuch von Petershagen für die
Post von 111 Thaler 27 Sgr. 5 Pfg., 2) der, im Grundbuch von eßlingen für das Fräulein Charlotte von der Mark in Minden eingetragenen Post von 100 Thaler Gold, mit ihren Ansprüchen für ausgeschlossen erklärt. Petershagen (Weser), den 20. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
11037
In der Aufgebotssache der Erben des Bäckers Georg Matthäug Hausmann von Wetter erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wetter durch den unterzeichneten Richter für Recht:
Die im G. W. B. von. Wetter Band 1öV. Seite 212, Band V. Seite 179 und Band VI. Seite 151 für den gewesenen Hospital⸗Verwalter Stuhlmann in Wetter nach Kaufvertrag vom 24. März 1838 eingetragenen 10 Gulden Kaufgeld sind zu löschen und die unbekannten Berechtigten werden mit ihren Ansprüchen an diese Post aus⸗ geschlossen.
R. Wodick. (11041 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 17. Mai d. Is. ist das aus der Obligation vom 3. März 1868, der In⸗ groffgtionsnote und dem Hypothekenbuchsauszuge vom 24. März 1868 gebildete Hypothekendokument über diejenigen 1000 Thlr. — 3606 6 nebst 5 G0 Zinfen, welche auf dem in der kleinen Andreasstraße Rr. 6 belegenen Grundstücke der Wittwe C. Markgraf, geb. Behrens, im Grundbuche von der Königstadt Band 64 Nr. 5622 in Abtheilung III. Nr. 13 für den Sber⸗ . Wilhelm Heycke eingetragen sind, für kraftlos
rt.
Berlin, den 15. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.
(11042 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 15. Mai d. J. ist das verloren gegangene . othekendokument über die im, Grundbuche des hiesigen Königlichen Amts- gerichts J. von den Umgebungen im RKreife Nieder- barnim Band 5 Nr. 2890 unter Nr. 4 der Abthei⸗ lung III. und Band 635 Nr. 2881 unter Nr. J der Abtheilung II. für den inzwischen verstorbenen Goldarbeiter Wilhelm Ferdinand Siedtmann ein⸗ getragenen 650 Thlr. nebst . bestehend aus der Schuldurkunde vom 26. September 1833, der . er m e , sten in vim recognitionis ertheilten othekenschein vo 25. Juli 1834 für kraftlos . . Berlin, den 18. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.
li ge a ghsechende a as nachstehende Ausschlußurtheil: Verkuͤndet am 14. Mai ai Refr. Tröb st, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Handelsmanns und Oeko— nomen Karl Hammerschmldt aus Naschhaufen bei Orlamünde erkennt das Großherzogl. Amtsgericht zu ena durch den Amtsrichter Dr. . da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Äufgebotzantrage n feng Tall r ene gh he en, 1 Di n der Saal⸗Cisenbahn⸗Gesellschaft vom 8. Dezember 1884, woraus ,,. da kit ag⸗
chu dessen e. ö, , m amens und Aufenthalts zu
Wittwe Louise Zoellner zu Minden eingetragenen
haft, gemachten Verlustes ihr zur Ausgabe neuer Dividendenscheine nicht vorgelegt, und daß auch die neuen per i883 bis 1892 lautenden Dividendenscheine nicht r n. worden sind, da das 8 . nach Art. 305 des . H. G. B.. ve ; chen mit
Art. 7I3 der Wechselordnung, zulässig ist; da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel so⸗ wie durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger vom 19. Februar 1885, 15. August 1885, im Kahlischen Nachrichtsblatt vom 23. Februar 1885, 21. Dejember 1885, der Weimarischen Zeitung vom 10. Februar 1885, 14. August 1885, 31. Deibr. 1885, in der Jenaischen Zeitung vom 14. August 1885 und 29. Dezember 1885 bekannt gemacht ist, da weder in dem . vom 14. Mai 1886 noch seit⸗ dem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragsteller den Erlaß des Ausschluß⸗ urtheils beantragt ö
für Recht:
Die Stammaktie Nr. 10132 der Saal⸗Eisen⸗ bahn ⸗Gesellschaft über Einhundert Thaler nebst Talon und älteren Dividendenscheinen wird für kraftlos erklärt.
Jena, den 14. Mai 1886.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
ö. 3 ge, (ihr B ne wird gemäß 5. P. O. veröffentlicht.
Jena, am 22. Mai iss6. .
Der Gerichtsschreiber Großherzogl. Sächs. Amtsgerichts: Hundertmark. (II1045 Das uachstehende Ausschlußurtheil: Verkündet am 14. Mai 1886. Refdr. Tröbst, als Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. ö in Jena, als Generalbevollmächtigter der Erben der am 2. Dezember 1883 verstorbenen Wittwe Therefe Hemmann, geb. Gerden, in Jena
1) e we, Hemmann in New⸗PVork,
2) Therese Hemmann in Weimar,
3) Karl Hemmann in New⸗JYort,
4) Helene verehel. Dr. Harmening in Jena, 5) Hugo k in Würzburg,
6) Anna Hemmann in Jena,
erkennt das Großherzogl. Amtsgericht ö ö. . Dr. Ackermann,
a der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunden und die a n , . Aufgebotsantrage . gemacht hat, indem er durch vorgelegtes Memorandum der Kasse der Saal⸗ Eisenbahngesellschaft den Besitz der Erblasserin an den Urkunden in Gemäßheit des §. 843 der Civil⸗ Pr.⸗O. nachgewiesen, auch durch Zeugniß der Saal⸗ eisenbahn · Gesellschaftsdirektion vom 36. Januar 15885 nachgewiesen hat, daß die fraglichen Stammprioritäts⸗ aktien seit der Zeit des glaubhaft gemachten Ver— lustes, ihr zur Ausgabe neuer Dividendenscheine nicht vorgelegt und daß auch die neuen per 1883 bis 1892 gültigen Dividendenscheine nicht abgehoben worden sind,
da das . nach Art. 305 des Deutschen n,, buchs, verglichen mit Art. 73 der eutschen Wechselordnung zulässig ist; da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichts— tafel, sowie durch Einrückung in den Deutfchen Reichs ⸗Anzeiger vom 19. Februar 1885, 15. August 1885 im Kahlaischen Nachrichtsblatt vom 25. . 1885, 21. Dezember 1885, der Weimarischen Zeitung vom 19. Februar 1885, 14. August 1885, in der Jenaischen Zeitung vom 14. JRugust 1685 und 29. Dezember 1885 bekannt gemacht ist; da weder in dem Aufgebotstermine vom 14. Mai 1886, noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunden angemeldet sind und der Antragsteller den Erlaß des Ausschlußurtheils beantragt hat,
Die St kti ö 8er b Die Stammaktien der Saal-Eisenbahn⸗Gesellscha über je einhundert Thaler kJ
bst Tal 3 ö * ee ne alons und älteren Dividendenscheinen w für kraftlos erklärt. . Jena, den 14. Mai 1886.
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
. Pr. Ackermann. wird gemäß §. 818 C. P. O. öffentlicht.
Jena, am 22. Mai 1886, Der Gerichtsschreiber Großh. Sächs. Amtsgerichts: Hundertmark.
zu Jena
hierdurch ver⸗
(110391 Bekanntmachung. Daß durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage die zu Gunsten des Pr. phil. C. A. Haacke in Kiel am 21. Janugr 1869 vom Hofbesitzer H. N. Hanno in Harsemenhusen ausgestellte, im Grundbuch von Marne Band XII. Ark. 1012 Abtheilung III. Nr. 1 ar, , . 6 r. Preußisch os erklärt ist, wird damit bekann ) Marne, den 29. Mai 1886. J
Königliches Amtsgericht. von Halem, Dr.
(Il086
Folgendes Hypothekendokument: Die Ausfertigung der Erkenntnisse vom 19. April und 22. Dezember 1864 und der Purificatoria vom 16. Mai 1865, versehen mit dem Eintra⸗ gungsvermerk vom 8. Juli 1865 und verbunden mit dem Hypothekenbuchsauszuge von demfelben Tage, als. Hypgthekendokument über die auf Koegsten Nr. 8 Abtheilung II. Nr. 12 für die Geschwister Johann, Mathias, Friedrich, Helene, Elisabeth und George Rekewitz eingetragene Forderung von 63 Thlr. 14 Sgr. 95/6 Pf.
1 1 Urtheil vom 15. Mai 1886 für kraftlos
erklärt.
Pillkallen, den 15. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
luons] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage sind die drei iel rr nr , me, 1 die . des Peter Nowak, des Martin Nowak und des Va⸗ lentin Nowak an der im Grundbuche des Grund⸗ 6 Biskupicg Nr. 5 bezw. der demselben zuge⸗ chriebenen Hälfte der Grundstücke Biskupice Nr. 4h und Biskuplee Nr. Ja, 9b und 9e in Abthellun III. unter Nr. 7 eingetragenen Post von ursprüngli 490 Thalern vorbeschiedenes Elternerbe der e end Nowak für kraftlos erklärt worden. Gnesen, den 29. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
Auszug der Klage be
10925 ; r—
In, der Emilie Leszinskischen Aufgebotssache m F. 27/85 ist das Sparkassenbuch der Kreis . zu Graudenz Nr. Sg über noch 22 M 26
efertigt für die Geschwister Smilie und Jabel uguste Leszinska zu Lessen, ist durch Urtheil de unterzeichneten Gerichts von heute für kraftloz erklãrt.
Graudenz, den 20. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
m Namen des stönigs! erkündet am 11. Mai 1886. Schwarz, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der . r. 2)
iiozs]
e n, m. die . =
rmenru eilung II. Nr. 3 eingetrage von 1 n 7 e cn 3
erkennt das Königliche Amtsgericht in Gol
durch den An r n g Junge am — für Recht: 1) die Hypothekenurkunde über 189 Thaler od0 νο. Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 26. März 1825 am 28. März 1825 auf der dem , , . Wilhelm Schubert gehörigen — Nr. 29 Armenruh. Abtheilung HM Nr. 3 für die Marie Regine Sachsin und durch Cession auf den evangelischen Pfarrer Moritz Nitschke zu Harpersdorf übergegangen, gebildet aus der Schuldurkunde vom 26. März 1825, den Hypo— thekenbuchsauszügen vom 28. März 1825 und 7. Sep⸗
tember 1840 und der Cessionsurkunde vom 3
1857, wird für kraftlos erklärt, 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. Junge.
Im Namen des Königs! Verkündet am 20. Mai 1886. (gez Wienandt, Gerichtsschreiber.
In Sachen betreffend das Aufgebot von Hypo— thekendokumenten erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bütom durch den Amtsrichter Kalischer für Recht:
J. Folgende Hypothekenbriefe:
1) derjenige vom 24. Februar 1854 über 225 aufe ld gsern , welche auf dem Grundbuchblatt Nr. 13 Klein- Platenheim in der III. Abtheilung unter Nr. 3 für Johann Loll aus dem Kaufkontrakte vom 12. Mai 1851 eingetragen sind,
2) derjenige vom 5. Juni 1868 über 75 6 Dar— lehnsforderung, welche auf dem Grundbuchblatt des Grundstücks Nr. 38 Kl-Pomeiske in der III. Ab- theilung unter Nr. 5 für den Besitzer Carl Knuth aus der Schuldurkunde vom 16. Mai 1868 einge— tragen sind,
3) derjenige vom 20. Dezember 1872 über 7500 Kaufgelderforderung, welche auf dem Grundbuchblatt Nr. 2 Nippoglense in der III. Abtheilung unter Nr. 5 für den Schulzen Johann Friedrich Wilhelm Maaß aus dem Kaufvertrage vom 24. Juli 1877 eingetragen sind,
. . . 6
II.. Die Kosten tragen die Antragsteller nach Ver⸗ hältniß und Aufgebot⸗Gegenstand. ö Von Rechts Wegen.
11040
(l0994 Bekanntmachung.
In der Wilhelm Bork'schen Todeserklärungs⸗Sache IV. E. 14/85 sind durch Urtheil des unterzeichneten Gerichtes vom heutigen Tage
1) der i,. Wilhelm Bork,
2) dessen Ehefrau, geb. Hapke,
3 . ö Besitzer Marie Voß, geb.
chulz, 4) k Besitzer Anna Kuehn, geb. ühn, sämmtlich zuletzt zu Nitzwalde hiesigen Kreises wohn⸗ haft gewesen, er todt erklärt . Graudenz, den 21 Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
119491 Oeffentliche Zustellung.
Die Dortmunder Aktienbrauerei in Dortmund, vertreten durch Rechtsanwalt Welter, klagt gegen den Max Schwamborn, ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort in Amerika, und Genossen, mit dem Antrage;:
„Ein Königliches Landgericht wolle den Mar Schwamborn und Genossen als Beneficiar⸗ Erben des am 13. Juni 1883 verflorbenen Buchhalters F. W. Grube mit den bereits vorgeladenen Fritz Grube, Wilhelm Grube und Friedrich Wilhelm Georg Grube zur Zahlung von 355,66 „n mit Zinsen zu sechs Prozent vom 9. Oktober 1883 kostenfällig zu ver— d e Tn, Bet und ladet den Beklagten Max Schwamborn zur ,, , . vor die
ikammer des Königlichen La ĩ u , glich ndgerichts z Montag, den 20. September 1886,
Vormittags 9 uhr, mit der , einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der . bekannt gemacht.
; Bernards, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(10340 Oeffentliche Zusftellung.
Die Maurerfrau Marie Henn nns geb. Struve,
zu Waschulken, vertreten durch Justizrath Rieve,
klagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Carl Hol⸗
stein, zuletzt zu Frankenau wohnhaft gewesen, jetzt
unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit
dem Antrage:;
die Che der Parteien zu trennen und den Be⸗
. für den allein schuldigen Theil zu er⸗
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlun
des Rechtsstreits vor die II. irn e, 3 ö
lichen Erne ts zu Allenstein auf
den 16. Sttober 1886, Vormittags 12 uhr,
mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen 5 wird dieser unt gemacht.
liche Stamm · Prioritätsaktie seit der Zeit des glaub⸗
. Wron ka Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 124. Berlin, Donnerstag den 27. Mai
Fünfte Beilage
1886.
r
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Ges vom 1J. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, —
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin . die 33 liche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, beiogen werden.
ü Marłens vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz w — veröffentlicht werden, erscheint auch in einem bef
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, onderen Blatt unter dem Titel .
das Deutsche Reich. (im. 124)
Das Central · Handels · Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich — Das Abonnement ö 9 456 23 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis fär den Raum einer Drucheile 30 3.
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—
urg. LXXII. L. 6 . Abänderung an der unter
Nr. 31 506 patentirten Zielübung⸗ und Gerehr⸗
Walze. — z
rungen an Batterie oder Maschinengeschützen.
Nr. 31 506. — Josef Livtschakls, Lehrer an
der Realschule in Wilna (Rußland); Vertreter:
Capitaine & von Hertling in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. Nr. 39.
KHK lass .
LXXII. S. 3313. Verbindung der Läufe von Jagd⸗
gewehren. — Alb. Simonis, J. Janssen
C Dumounlin rreres in Liege, Belgien;
Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.,
Friedrichstr. 48.
LXXV. Sch. 3596. Neuerungen in der Soda⸗
fabrikation durch das Ammoniakverfahren.
Théophile Schioesing in Paris, 6 rue de
ratoire; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop
in Dresden, Amalienstr. 3.
LXXVII. H. 6004. Netzregulirung an Ball- schlägern. Hillman, Herbert . Cooper, Limited, in Premier Works, Co- ventry, England; Vertreter: Carl T. Burehardt in Berlin 8W., Friedrichstr. . ;
Z. 780. Beckenschläger mit Spieldose (Spielzeug). — Gottlieb inner & Söhne, Spielwaarenfabrik in Schalkau, Thüringen.
LXXXII. St. 1410. Neuerung an dem unter
Nr. 32 215 patentirten Apparate zum Darren
und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao
u. dergl. Zusatz zum Patente Nr. 32 215. —
Gebr. Stollwerck, Königl. Preuß. und
Kaiserl. Oesterr. Hof⸗Chocoladen⸗Fabrikanten in
Köln a. Rh.
LxXXXIII. z. 784. Elektrische Thurmuhr. —
Joseph Leiner, Lehrer in München, Theatiner⸗
straße 23/0. .
LXXXIX. S. 30458. Verfahren zur Reinigung von Syrupen und Melassen durch deren Zurück= führung in die Saftextraktion. — Socistsé Anonyme de Rarinae Spécial des Mélasses, Aktiengesellschaft in Paris; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. .
VTV. 373. Kombinirte Kartoffelreibe Stärkefabrikation. W. H. Uhland Leipzig⸗Goblis, Lindenstr. 13. Berlin, den 27. Mai 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Versagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Kiassè. XXI. A. 1377. Neuerungen an Mikrophonen. Vom 1. Februar 1886. St. 1486. Elektrisches
Vom 8. Februar 1886.
LXXVI. L. 3425. Herstellung von Kegel⸗ und Crocketspiel⸗ Kugeln. Vom 28. Januar 1886. Berlin, den 27. Mai 1886.
aiserliches Patentamt.
Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. KRIass eo. ö XXII. Nr. 36014. Firma C. F. EKöh- ringer C Söhne in Mannheim. — Dar⸗ stellung von Orthonidroamidoparamethorxylbenzol und DOrthonidroamidopargäthorylbenzol, durch Einwirkung von Ammoniak auf. Mononitrodime⸗ thylhydrochinon oder Mononitrodiäthylhydrochinon. Vom 24. September 1885 ab. XXXVIII. Nr. 17 665. Frederick Mxyers in Liverpool; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — Neuerungen in der Fabrikation von Holzkisten, sowie an, den dazu verwendeten Maschinen. Vom 30. März 1881 ab. XILHII. Nr. 35 S45. Offene Sandels⸗Ge⸗ sellschaft Metzkes X HResenbruck in Mettmann. — Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. Vom 29. November 18865 ab. LI. Nr. 33 783. Michael Schuster jun. in Markneukirchen in Sachsen. — Neuerung an 9 für Saiteninstrumente. Vom 23. Juni
ab. LXXII. Nr. 3776. Nordentelt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. — Me⸗ thode, Geschosse zu centriren, selbe rotiren zu machen und das Entweichen der Pulvergase zu verhindern. Vom 3. Mai 1878 ab. Nr. 18144. Nordenrelt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, — 1. Street 53; Vertreter: J. Noeller in Würzburg. — . 9 . ir nnn me, Vom 28. Apri Nr. 18 836. Nordenmrelt Guns and Ainmunitiom Company Limited in . London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. — Neue⸗
für in
ulm]
Meßinstrument.
11122)
Vom 19. Juni 1881 ab. Nr. 23 883. Nordenrelt Guns and Ammuntition Company Liäimited in London, Westminster, Parliament Street 3; Vertreter: J. Moeller in , — Rohr⸗ verschluß für Geschütze kleinen Kalibers. Vom
Ammunition Company Limited in London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter; J. Moeller in Würzburg, — Mehr⸗ läufiges Geschütz. Vom 20. April 1883 ab. Hasso. : LXXII. Nr. 30 760. Tordenrelt Guns and Ammunition Company Limited in London, Westminster, Parliament Street 53; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. — Neue⸗ . 1 Maschinengeschützen. Vom 11. Juni 4 ab. LXXX., JNr. 26 692. Firma Fliess 4 Ranseh in Magdeburg. — Verfahren zur Herstellung einer Ueberzugsmasse für Fußböden, e, . und Wandbekleidung. Vom 4. Juli 1883 ab. Berlin, den 2. Mai 1886. Naiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
HKI.ass e.
III. Nr. 27 859. Verstellbarer Rahmen zum
Nähen von Steppdecken. .
XIV. Nr. 25 939. Dampfmotor mit selbst⸗ thätiger und selbstregulirender Speisevorrichtung und mit durch Differentialdruck wirkendem Re⸗ gulator. ; ᷣ
Nr. 33 391. Auslösende Ventilsteuerung.
XIX. Nr. 2601. Eiserner Oberbau für Bahnen
untergeordneter ö. .
„Nr. 6830. Zweitheiliges eisernes Lang— schwellen System für Eisenbahnen.
Nr. 9134. Verbesserungen an eisernem Ober⸗ bau für Bahnen untergeordneter Bedeutung; Zusatz zu P. R. 2691. . Nr. i 9 281. Befestigung der Fahrschienen
a eisernen Langschwellen durch federnde Klemm⸗
hebel; Zusatz zu P. R. 6830.
XX. Nr. 23 544. Apparat zum Verschieben von Eisenbahnwagenrädern auf den Achsen.
Nr. 24 966. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Stangen, deren Längen und Lagen auf kinematischem Wege bestimmt werden. Nr. 28 825. Vorrichtung zum Verriegeln
der Signalhebel des Centralapparates durch das
Auffahren der Weichen. . „Nr. 34 963. Nothkuppelung für Eisenbahn⸗
fahrzeuge.
XXI. Nr. 19855. elektrischen Maschinen.
Nr. 20 542. Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer
Ströme. .
Nr. 24 462. Vorrichtung zur Regulirung der Anziehungskraft eines Solenoides bei elek—
trischen Lampen. .
Nr. 283 480. Neuerungen an elektrischen
Lichtregulatoren (Bogenlichtlampen). (
Nr. 28 9360. Signalvorrichtung für
Telephone mit Hufeisenmagnet und für Haus⸗
telegraphen *
Nr. 29106. Typendruck⸗ Telegraphen⸗
Apparat.
Nr. 31 968. Neuerungen an Telephon⸗ systemen für Centralämter. ö
Nr. 34 908. Aufbau der Armatur für Dy⸗ namomaschinen. ⸗ XXI. Nr. 32 969. Neuerung an rotirenden
Trommeln zum Auflösen von Blei oder Blei⸗
oxyd in einem Strome heißer Luft, besonders zur Darstellung von basisch essigsaurem Blei. XXV. Nr. 14 626. Spannungs⸗Regulator für Maschinen zum Umspinnen elastischer Fäden. XXXEV. Jr. 23 361. Vorrichtung zum Aus⸗ 1 leinener, wollener und anderer Stoffe.
h ir. 24 894. Neuerung an dem unter
Nr. 14 494 patentirten justirbaren Ständer für
Bilder und Spiegel, abhängig vom Patent
Nr. 14494. „Nr. 27 823. Kohlenplätteisen. Ne. 27 819. Fußrolle für Möbel, Klaviere
und Maschinen. Nr. 27 910. Sperrvorrichtung für Schub⸗ Spicknadel.
kästen. Transportabler Wärme⸗Apparat
„Nr. 27 911. Nr. 28 389.
Photographieständer mit Hebel⸗ Kartenpresse.
für Speisen. Plätteisen mit aufschlagbaren
11123
1
Neuerungen in dynamo⸗
Nr. 28 S24. verschluß.
Nr. 32 485.
Nr. 32 599.
Füßen.
ö gen 35 056. Vorrichtung zum Bewegen und Stützen der Dreheinlagen an dem unter Nr. 1010 und 5340 , . usziehtische
XXXVII. Nr. 27 476. Mechanismus zum Oeffnen und Schließen von Jalousien für Kirch⸗ thürme und Privathäuser.
2 r. heater⸗ Vorhang.
XXXVII. Nr. 20 A499. Fagon-Ziehmaschine.
Nr. 25 979. Einrichtung des Arbeits⸗ schlittens und . desselben 9 de hte 35 . 3 Fagon ·
iehmaschine; atz zu P. R.
ö * 857. ellen und Vorrichtungen, um, Gegenstände mit zur Achse schief stehenden
Gliederungen zu drehen. .
XLE. Nr. 18 626. Manometer⸗Probirapparat.
„Nr. 20 999. Neuerungen an den Pfannen
0
HlIassc. XLII.
28 165. Billetschrank für Carton⸗
Taschen⸗Addirapparat. Selbstregistrirender Strom⸗
Nr. billets.
Nr. 32 148.
Nr. 32 897. messer.
„Nr. 33 118. Compaß mit Projieirung einer lichtdurchlassenden Rose. w
XLIV. Nr. 23 380. Sicherheitsring für Uhr⸗
ketten, Schmucksachen u. s. w. . Nr. 27 888. Cigarrenkasten mit Präsentir⸗
vorrichtung.
Nr. 27 947. Cigarrenhalter mit Umhüllung gegen das Verstreuen von Asche und Funken. Nr. 28 732. Knopf ohne Fadenbefestigung. KXLV. Nr. 14 966. Mehrschariger Saat⸗ und
Schälpflug.
Nr. 19448. Neuerungen an dem unter Nr. 14 966 patentirten mehrscharigen Saat⸗ und Schälpflug; J. Zusatz zu P. R. 14 966.
XLVI. Nr. 24 6094. Neuerung an Göpeln mit verstellbarem Vorgelege.
Nr. 32 550. Apparat zur Erzeugung von Arbeitsgas für Gaskraftmaschinen.
Nr. 33 090. Göpel. . . XLVI. Nr. 6232. Halbgeschränkter Riemen⸗ trieb mit zwei Leitrollen. . Nr. 27 635. Neuerungen an Klappventilen. XLIX., Nr. 109 049. Dampf⸗Röhrenziehbant.
Nr. 10 747. Apparat zum Befestigen von Röhren in Rohrwänden und zum Auftreiben von Ringen. Nr. 11 950.
Nägeln. Nr. 19273. Maschine zur Herstellung von Tüllen an Schaufeln, Spaten ꝛc.
Nr. 29 023. Exxcentrische Walzen und con⸗ centrische Walzen mit ungleicher Umfangs⸗ geschwindigkeit an Blech⸗Spann⸗ und Richt⸗ maschinen. .
Nr. 32 251. Selbstthätiger Hobelapparat für Drehbankbetrieb.
L. Nr. 7480. Walzenmühle.
Nr. 25 753. Hohlwalze, bei welcher sowohl . innere als die äußere Fläche Mahlflächen
ilden.
„Nr. 26019. Neuerung an der Lagerung des inneren Kollersteines bei der durch das Patent Nr. 25 753 geschützten Mahlmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 5 7653.
LI. Nr. 14 576. Combinationsvorrichtung an
Registerzügen für Kirchenorgeln.
Nr. 24 964. Neuerung an Accordeons.;
Nr. 33 578. Neuerung an mechanischen Musikwerken mit auf rechteckiger Bahn bewegten Notenscheiben. LII. Nr. 16 344.
Stickmaschinen. Nr. 16796. Nähmaschine
von Knöpfen.
Nr. 182789. Nähmaschine zur, Herstellung 6 getheilten Kettelstichs als überwendliche
aht. Mr. 25 940. Spulvorrichtung für Sohlen⸗ Nähmaschinen. — ; Nr. 26 311. Nähmaschine mit unter der Stichplatte oseillirenden Nadeln. . Nr. 28 239. Nähmaschine zum Nähen von Steppdecken. . . Nr. 30 929. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Nähen von Knopflöchern. . ; Nr. 32 054. Nadel⸗Einfädler für Näh⸗ maschinen. ö. LIX. Nr. 23 072. Kombinirtes Saug⸗ und Druckventil. Nr. 28 872. Kombinirtes Saug⸗ und Druckventil; J. Zusatz zu P. R. 23 072. . LX. Nr. 25 347. Neuerung an Regulirvorrich⸗
tungen. LXVikI. Nr. 33 019. Fallenschloß. Nr. 34 990. Selbstthätiger Thürversperrer. LEXX. Nr. 30 482. Iteuerung an Taschen⸗ messern mit Ausfallklingen; abhängig vom Pa⸗ tente Nr. 26 309. ; Nr. 32 548. Vorrichtung zur Sicherung und Freistellung lose im Heft eingesteckter Messer⸗
klingen. ö LXXXI. Nr. 28 248. Transportkasten für
Eier. Nr. 18835.
*,, aschenuhrgehäusen. Nr. m g, Uhr mit zwei Zifferblättern und dazu gehörigem Zeigerstellwerk. LXNXXV. Nr. i5 Sog. Neuerung an Rohr⸗ leitungen für Badeeinrichtungen. Berlin, den 27. Mai 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve.
Nichtigkeits⸗ Erklärung eines Patents. Das dem Gustav Speckhark in Nürnberg . Patent Nr 21 439, betreffend Neuerungen an Taschen⸗ uhrgehäusen, Zusatz 44 Patente Nr. 18 835, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts
vom 1. April 1886 für nichtig erklärt.
Berlin, den N. Mai 1886.
aiserli . Patentamt. kö
Maschine zum Auswalzen von
Doppelbohr⸗Apparat für
zum Aufnähen
Neuerungen an
111241
2.
[111251
Hat der Wechselschuldner dem Gläubiger Di lich mit seiner Unterschrift als Aussteller und sejnem Blankogiro versehenes, im Uebrigen unausgefülltes d, , . mit der Ermächtigun Ausfuͤllun ber
1. Dezember 1882 ab.
einschießungs⸗BVorrichtung; Zusatz zum Patent
Nr. 25 956.
Nordenrelt Guns and
von Centesimalwaagen.
r übergeben, und hat der ö widrig uuf dem von ihm ae ge fc einen