3 .
IUl683] —— Grundstũcks besißzer Langner
I. a. Der aus und seine E u Rosina alias
2 auf
iesen.
ö. eb. Marks (Marx), besaßen . Territorium 3— Wief iese Wiesen verkauften sie durch gericht⸗ lichen Vertrag vom 13. Juni 1849 an ihre
Söhne Matibäus Langner. und George Langner derart, daß Matthäus Langner die eine Wiese im ganzen Umfange und von der zweiten ein Dritttheil, George Langner aber die übrigen 2 Drittt zeile erbielt. Das Wiesengrundstück des Matthäus Langner er⸗ hielt die Hyvothekennummer Jutroschin eldmark 358, das des George Langner die mmer 359. ö
Dem Johann Langner und seiner Ehefrau
41 auch die Wirthschaft Platschkowo
r. 2. Auch diese theilte er unter seine beiden genannten Söhne. Der dem George Langner verkaufte Theil erhielt die Hypotheken nummer 19.
George 3 m. hat das Grundstück Platsch⸗ kowo Nr. 15 nicht lange besessen. Er ver kaufte es an seinen Bruder Matthäus Langner durch notariellen Vertrag vom 25. Juli 1854.
Es soll damals auch das Wiesengrundstück Jutroschin Feld Nr. 359 von George Langner an seinen Cre Matthäus Langner zwar mitverkauft, aber in dem notariellen Ver⸗ trage weggelassen sein. .
Matthäus Langner verkaufte durch gericht⸗ lichen Vertrag vom 27. Januar 1864 seine in der Jutroschiner Feldmark belegenen Wiesen an den Wirth Andreas Viehl aus Vadstawen, den Vater des Antragstellers. Auch in diesem Vertrage ist das Wiesen⸗ grundstück Nr. 359 zwar wiederum nicht auf⸗ geführt worden; es bildet aber das Wiesen⸗ grundstück Nr. 359 mit dem als verkauft an⸗ geführten Wiesengrundstück Nr. 358 in natura ein Ganzes, ferner hat Andreas Viehl — wie das Attest des Magistrats zu Jutroschin vom 24. Januar / ls. März 1886 beweist — auch das Wiesengrundstück Nr. 359 eigen⸗ thümlich vom Jahre 1864 bis 1884 besessen.
Durch gerichtlichen Pertrag vom 21. Januar 1384 sind von Andreas Viehl senior die Wirthschaft Nadstawen Nr. 5 und die in der Jutroschiner Feldmark belegenen Grund- stücke an seinen Sohn Andreas Viehl junior, den Antragsteller, verkauft worden. Seitdem ist Andreas Viehl jun. der eigenthümliche Besitzer.
„George Langner ist nach der Sterbeurkunde des evangelischen Pfarramts zu Krotoschin am 15. Mai 1867 zu Tomnice lei Krotoschin verstorben.
Die Erben desselben sind dem Antragsteller unbekannt.
III. Es werden nunmehr alle unbekannten Eigen⸗ thumsprätendenten des Grundstücks Jutroschin Feld Nr. 359, das eine Größe von 189,39 ha hat, ins- besondere die ihrem Leben und Aufenthalt nach un⸗ bekannten Erben des zu Tomniece bei Krotoschin am 15. Mai 1867 verstorbenen Wirths George Langner resy. deren Rechtẽnachfolger aufgefordert, ihre An⸗ sprüche auf das gedachte Grundstück spätestens in dem Termin am 28. September 1886, Vormittags 10 uhr, anzumelden und zu begründen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen würden ausgeschlossen und der An⸗ tragsteller als Eigenthümer eingetragen werden.
utroschin, den 21. Mai 1886. Königliches Amtsgericht. Schaumburg.
11698 Bekanntmachung.
Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der e, ,,. und Vermächtnißnehmer des im September 1884 zu Locarno verstorbenen Buch— 356 Hugo Richard Krosch aus Ostaszewo ift be⸗ endigt.
Thorn, den 22. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
11670 Durch Urtheil vom
heutigen Tage zind folgend Hypotheken fur erlosch . ge ind folgende
,
ie Ban rundbuch von Legden nn III. Nr, 2 aus der k vom 19. n 1725 für Eheleute Johann ich Schmeddin auf Instanz der Maria Anna Richters zu 12. eingetragenen 41 Thlr. 23 Stüber Conventions- münze,
22 die Band 14 Blatt 24 Grundbuch von Heck Abthl. II. Nr. J aus der Obligation vom 24. De⸗ zember 1341 für Wittwe Kaufmann Bernard Crufe zu Wettringen eingetragenen 800 Thlr. Darlehn,
1 die Band 16 Blatt 8 Grundbuch von Legden Abthl. II. Nr. 2 nach Maßgabe des Vertrages vom 29. Juli 1828 für den Christoph Venstegge einge tragenen 150 Thlr. nebst verschiedenen Naturalien und Mobilien als Abfindung vom elterlichen Ver⸗ mögen,
4) die Band 18 Blatt 41 Grundbuch von Wessum laut Obligation vom 8. Mai 1892 für Wittwe Ludwig Kappelhof in Wessum auf Instanz der Wittwe Gerwing eingetragenen 190 Thlr. Darlehn,
5) die daselbst Abthl. III. Nr. 2 laut Obligation vom 4. Februar 1772 für Ludwig Kappelhof einge— tragenen 50 Thlr. für Waaren und Geld.
haus, 20. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
m Namen des ge, erkündet am 21. Mai 1886. i edler, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Referendars a. D. Starkowski aus Labischin erkennt das gie Amtsgericht zu durch den Amtsrichter Stenzel für Recht: An derjenigen Spenalmaffe von S6 1,43 M6, welche für die orderung von 281 Thlr. 13 Sgr. 4 Pf, um 5 eben für den Kaufmann Max Raphael zu osch in Abtheilung III. unter Rr. J des Grund⸗— uchs von Labischin Rr. 546, bei der Subhastation dieses Grundstũ tanden 8. * er⸗ r etzt in Abtheilung II. unter Rr. 7 deffesben ein ist, werden:
Grundb getragen a. dem delsmann Emanuel Mendelsohn in
vw. 2 delsmann M irsch in Labi * mann Marcus n in, e. der au iette r. in Brom 31
11688
4 dem Destillateur Rudolph Fritsch in Brom⸗
hre A nd Rechte vorbehal ‚ — ! — werden — 1233 sprüchen ausgeschlossen. Die Kosten des — sind aus der Masse vorweg zu a ir. ; enzel.
(11671 Durch Urtheil vom heutigen Tage sind die Hypo⸗ theken⸗ Dokumente über die im Grundbuch von Legden Band 9 Blatt 19 rubr. II. sub 7 und 9 und über die im Grundbuch von Heek Band 10 Blatt 33 rubr. III. snb 1 eingetragenen Posten für kraftlos erklãrt. ö Ahaus, 20. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
ue Bekanntmachung. Durch Urtheil des hiesigen Gerichts vom 21. Mai 1886 sind die Hypothekenurkunden über die im . utten Art, 88 Abth. II Nr. 1B für den Isaak Rothschild hier eingetragene Hypo—= thek von 57 Gulden und über die Nr. 2 daselbst für den Johannes Scheel von Hutten eingetragenen 60 Gulden für kraftlos erklärt. Schlüchtern, den 21. Mai 1886. Königliches Amtsgericht.
11699 Bekanntmachung.
In der Erdmann Naß schen Aufgebotssache IV. F. 28 85 ist die Hypotheken⸗Urkunde über 4500 60 Abfindung vom 15. Januar 1875 mit 5 0 ver⸗ zinslich, eingetragen aus dem Erbtheilungsvertrag vom 15. Januar 1875 im Grundbuche von Wie⸗ wiorken Nr. 104, Abth. III. Nr. 9 für die Wittwe des Erdmann Schwarz, Euphrosine, geb. Baumann, in Wiewiorken, bestehend aus einem Hypothekenbrief vom 29. Mai 1879 und der Ausfertigung des Erb—⸗ theilungs vertrages vom 15. Januar 1875 durch Ur⸗ theil des unterzeichneten Gerichts von heute für kraftlos erklärt.
Graudenz, den 24. Mai 1886.
Königliches Amtsgericht.
11703 Ausschlusurtheil.
Auf den Antrag des Kossaͤthengutsbesitzers Friedrich Schütze zu Falkenhagen, vertreten durch den Rechts— anwalt Pezenburg zu Frankfurt a. O., erkennt das Königliche Amtsgericht zu Frankfurt a. O. am 13. Mai 1885 durch den Gerichts ⸗Assessor von Wil⸗ mowski für Recht; .
Die über dem Erbtheilungsrezeß, dd. Müncheberg,
den 5. September, 19. und 26. November 1851,
confirmatum den 18. Januar 1852, gebildete Urkunde
über 450 Thlr. Vatererbe nebst Ausstattungsprästa⸗
tionen, eingetragen zufolge Verfügung vom W April
1852 auf dem im Dorfe Falkenhagen belegenen,
im Hypothekenbuche Vol. I. Nr. 27 verzeichneten
Kossäthengute in Rubr. III. Nr. 1a, b., e. und 4.
wird, soweit sie die Ausstattungsprästationen betrifft,
nämlich:
Nr. Ib. Vierundzwanzig Thaler Ausstattung für Christian Friedrich Bartsch,
Nr. 16. Vierundzwanzig Thaler und ein Bett
oder statt des letzteren 36 Thaler für Caroline
Wilhelmine Battsch,
14. Vierundzwanzig Thaler und ein Bett
oder statt des letzteren 366 Thaler für Do⸗
⸗ rothee Marie Bartsch
für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Verfahrens trägt Antragsteller.
Königliches Amte gericht. II.
Nr.
11700] Bekanntmachung.
Die nachstehend bezeichneten Hypothekenurkunden: 1) über 61 S 41 nebst Zinsen und Kosten, eingetragen auf Grund des rechtskräftigen Zahlungs⸗ befehls vom 6. Dezember 1875 am 24. April 1877 für den Holzstift⸗Fabrikanten E. Melies in Liegnitz im Grundbuch von 6 Band IX. Blatt 405 Abtheilung III. Nr. 7 (früher Band VI. Pag. 276 Abtheilung II. Nr. 13) auf dem Hause Nr. 276 des Fleischermeisters und Wurstfabrikanten Paul Krüger in Herzberg, gebildet aus dem Hypotheken, briefe vom 24. April 1877 und dem gerichtlichen Mandat vom B. Dezember 1876,
2) über 5590 M, Theil von den im Grundbuch von Alt⸗Herzberg Band J. Blatt 1 Abtheilung III. Nr. 7 auf Grundstücken des Fabrikbesitzers Louis Grotjahn in Herzberg auf. Grund der notarlellen Schuld- und Pfandverschreibung vom 14. Dezember 1878 am 24. Dezember 1878 eingetragenen 45 506 und abgetreten laut Cession vom 7. April 1879 an die Ge chwister Marie, einr ich, Margarethe, Fritz und Marx Grotjahn, bestehend aus einer beglaubigten Abschrift des Hypothekenbriefs vom 24. Dezember 1878, des Abtretungsvermerks vom 23. April 1875 und der notariellen Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 14. Dezember 1873, sowie aus dem Vermerke vom 23. April 1879 über die Bildung des Zweig⸗ ba g
M über 909 M (300 Thlr.), eingetragen aus dem gerichtlichen Dokumente vom 16. Rovember 1831, nach Verfügung vom 21. Januar 1841 für den h ner Gottlieb Bader in Frauenhorst im Grund⸗ uche von Herzberg Band VIII. Blatt 385 Ab— theilung III. Nr. 3 (früher Band J. Fol. 69 ib— theilung III. Nr. 15 auf einem Grundstück des leischermeisters Rudolph Gregor in Herzberg, be⸗ tehend aus dem gerichtlichen Dokument vom 15 No— vember 1831 und dem Hypothekenschein vom 21. Ja⸗
nun sn Ausschlutß
sind dur usschlußurtheil des unterzeichnet Gerichts vom . Tage für kraftlos 23 ö Herzberg (Elster), den 12. Mai 1886.
önigliches Amtsgericht.
in20] In der erf 1) den Tagelöhner
2 den Ack Huenningen,
ilgers aus
Eee . ristian Lux aus erer Johann . 8 anderfeld, 3) den Tagelöhner Nikolaus Kieis aus
, e, . 8 ;
ahmen au irm, en Knecht Mathias
Willems gus Ouren, sämmtlich
der 6, K ö ö gen. Tien n e Angeschuldigten des Ver 8
r , r er e Sn e geen
auf g , 88. 480, z25ß — 326 der Strafproʒzeß⸗
andlungsdiener Heinrich
bezw. den Re tsnachfolger derselben,
Kosten des Verfahrens bis zum Betrage von 3030 4. in Buchstaben Dreitausend und 26 Mark, das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der An⸗ geschuldigten mit Beschlag belegt. Aachen, den 11. Mai 1886. Königliches Landgericht. Strafkammer. Schaumburg. Breidhardt. Roderburg.
Ure In der Strafsache gegen I) Carl Josef Becker, geboren am 10. Juli 1863, zuletzt zu Aachen, 2) Heinrich Johann Bergrath, 28. September 1863 zuletzt zu Lüttich, 3) Nicolaus Josef Brokamp, geboren am 11. Sep⸗ tember 1863. zuletzt zu Kirchrath, 4) Karl Josef Crasson, geboren am 10 April 1863, ohne bekannten Wohnort, 5) Jobann Baptist Demleux, geboren am 31. Ok⸗ tober 1863, zuletzt zu Aachen, 6) Hubert Peter Leopold Finders, geboren am 26. Januar 1863, zuletzt zu Brüssel, 7) Jacob Gommel, geboren am 25. Dezember 1863, zuletzt zu Aachen, s) Egidius Gülden, geboren am 23. Juli 1863, zuletzt in Australien, 9) Julius Robert Haupt, geboren am 25. Fe⸗ bruar 1863, ohne bekannten Wohnort, 10 Karl Julius August Jobsky, geboren am 30. Juni 1863, ohne bekannten Wohnort, 11) Wilhelm Kosten, geboren den 1. November 1863, ohne bekannten Wohnort, 12) Gerhard Kraus, geboren am 10. April 1863, zuletzt zu Aachen, 13) Friedrich Wilhelm Lambertz, geboren am 11. Februar 1863, zuletzt zu Aachen, 14) Anton Albert Gerhard Hubert Maria Josef Lennartz, geboren am 7. Februar 1863, zuletzt zu Aldenhoven, 15) Wilhelm Josef Mommer, geboren am 22. April 1863, ohne bekannten Wohnort,
geboren am
zuletzt in Amerika,
17) Hubert Philipp Prüm, geboren am 29. April 1863, ohne bekannten Wohnort,
18) Anton Pütz, geboren am 12. April 1863, ohne bekannten Wohnort,
19) Friedrich Wilhelm Rees, geboren am 14. Ja⸗ nuar 1863, ohne bekannten Wohnort, 20) Franz Josef Sendenhorst, 21. Juni 1863, zuletzt zu Brüssel,
21) Peter Vanfersch, geboren am 26. März 1863, ohne bekannten Wohnort,
22) Leonard Welter, geboren am 19. Mai 1863, ohne bekannten Wohnort,
Alle geboren zu Aachen,
wegen Verletzung der Wehrpflicht wird,
da die Angeschuldigten des Vergehens gegen 5. 140 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325, 336 der Straf— prozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden böchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens bis zur Höhe von 3030 — in Buchstaben dreitausend dreißig Mark — das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der An— geschuldigten mit Beschlag belegt.
Aachen, den 11. Mai 1886.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Schaumburg. Breidhardt. Roderburg.
11722] K. Staats anwaltschaft Stuttgart. Vermögensbeschlagnahme.
Durch Beschluß der Strafkammer J. des K. Land— gerichts Stuttgart vom 11. Mai 18865 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen folgender abwesenden Militärpflichtigen: I) Ludwig Konrad Axt von Oberurbach, O.⸗A. Sg er hege, ae ele, 1862, 2 Karl Wilhelm Bidlingmaher von Plochingen, ö ,, 9 Oktober . ;
eorg Leonhar öhringer von Weilheim, On Kirchheim, geboren 19. Oktober 1865. 4) Johann Christian Brodbeck von Eßlingen, geboren 2. Mai 1863, 5) Hermann Otto Gustav Hardtmann von Eß—⸗ lingen, geboren 9. März 1863, 6) Karl Robert Klein von Markgröningen, OA. Ludwigsburg, geboren 19. Mai 1864, 7 Johann Gottlieb Laier von Unterbrüden, O. -A. Backnang, geboren 22. Januar 1863, 8) Karl Ernst Meerboth von Eßlingen, geboren 12. Januar 1863, 8) Julius Anton Seibold von Neuhausen, O.⸗A. Eßlingen, geboren 18. Juni 1863, 10). Johann Christof Silberhorn von Oberthal, Gemeinde Eßlingen, geboren 30. Januar 1863, gegen welche das Hauptverfahren wegen Verletzung der Wehrpflicht eröffnet ist, gemäß S. 140 Abf. 3 St. G. B. und §§. 480 und 326 St. P. O. je bis zum Betrage von S0 M mit Beschlag belegt worden. Dieser Beschluß wird hiermit veröffentlicht. Den 24. Mai 1886.
Cleß, Hülfs⸗Staatsanwalt.
geboren am
11723] K. Staatsanwaltschaft Stuttgart. . Vermögensbeschlagnahme.o Durch Beschluß der Strafkammer J. des K. Land⸗ gerichts Stuttgart vom 18. Mai 1886 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen folgender ab= wesenden Militärpflichtigen: 1X. Johannes Alber, geboren am 24. April 1863 in Plattenhardt, OA. Stuttgart, Y Johann Gottlieb Gebhardt, geboren am 21. Dejember 1863 in Steinenbronn, O.-A. Stuttgart, 35) Gottlob Christian Jakob Glück, geboren am . Februar 1863 in Kleinengstingen, O. A. Reut⸗ ingen, I Gottlob Benjamin Gohl, geboren am 27. Dejemhber 1863 in . A Stuttgart, 5) Jakob Wilhelm Grieb, geboren am 24. Ok⸗ tober 1863 in ie O.⸗A. Stuttgart, ) Karl Gottlob Günther, geboren am 7. August 1863 in Möhringen, O. A. Stuttgart, Jakob Friedrich Haug, geboren am 10. Mai 1868 in Rohr, O.. Stuttgart, 8) Gottlob Friedrich Kammerer, geboren am * , . , Ludwigsburg, us Johann Jako 0 ; un fen innen tab Klotz, gebcren am warz,
ordnung zur Deckung der den Angeschuldigten mön⸗ licherweise treffenden höchsten geen n ö
16) Anton Mues, geboren am 20. August 1863, .
en Ver 14 A6
ü Th
gegen welche das tverfahren 3 eröffnet ist, gn St. G. B. und §§. 480 u. 3 t. . zum Betrage von 800 M mit chlag weer, Dla wird hienit
ieser Beschluß wird hiemit veröffentli Den 24. Mai 1833 mat Cleß, Hilfs⸗Staatsanwalt.
(11724) K. Staatsanmwaltschaft Stu Vermõögensbes ar, ers at. Durch Beschluß der Strafkammer J. dez — 84 14 * Mai 1885 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen d riedri ristian Bauer von Wa O! Stuttgart, geboren 3. September a but. Y Karl August Bofinger von Feuerbach, O. ht * 5 6 . ; ; ohann Jakob Bräuning von Ruith, O= Stuttgart, geboren 2. November 1863, 6. O 4) David Dast von Plattenhardt, O. A. Stutt⸗ gart, geboren 31. Januar 1863, 5) Christof Friedrich Dessecker von Heumaden oer , eren 3 . 1863, ; Josef Anton Karl Johann Eichhorn v ; lingen, geboren 27. Februar 1862, *6 on Gottlob Kayser von Waldenbuch, O. A. Stutt. gart, geboren 10. Juni 1863,
s) Karl Jakob Kögler von Scharnhausen, O.] 36 art, bn , , 1863, ; Heinri riedrich Mezger von Vaihi O. A. Stuttgart, geboren 6. Oktober 1863, .
19) Gottlieb Müller⸗Bader von Plattenhardt O. A. Stuttgart, geboren 27. April 1853, ; 1I) Johann Jakob Reyer von Ruith, OM . . 1863, ; ottlieb Friedrich weizer von Stamm— 6 O.⸗A. Ludwigsburg, geboren 28. 8 9, 13) Christian Stollsteimer von Bonlanden, O.. Stuttgart, geboren 29. Dezember 1863, 14) Deinrich Robert Wagner von Gaisburg, O. -A. Stuttgart, geboren 28 Dktober 1865, 15) Karl Gustav Widmann von Feuerbach, O. . *, , * 1 1864, ohannes Zeiser von Stuttgart, geb ö . gegen welche das Hauptverfahren wegen Verletzun der Wehrpflicht eröffnet ist, gemäß 8. 140 . St. G. B. und der 8§. 480 u. 326 St. P. O. je biz zum Betrage von 800 M mit Beschlag belegt worden. Dieser Beschluß wird hiermit veröffentlicht. Den 24. Mai 1886. Cleß, Hülfs⸗Staatsanwalt. 11725 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Strafkammer des Kgl. Land⸗ gerichts Rottweil vom 25. März, 13. und 24. Mai 1886 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der nachfolgend näher bezeichneten, des Vergehens der Verletzung der Wehrpflicht ange schuldigten Militärpflichtigen, welche in den angege—= benen Orten zuletzt wohnhaft waren, auf Grund des K 140 des St. G. B. und der §§5. 326 und 459 der St. Pr. O. mit Beschlag belegt worden. Verfügungen, welche von den Angeschuldigten über ihr mit Beschlag belegtes Vermögen nach dieser Veröffentlichung vorgenommen werden, sind der Staatskasse gegenüber nichtig. 1) Jakob Leibfritz, Schneider, geb. den 3. Mär; 1864, Truchtelfingen, 2) Linus Eger, Steinhauer, geb. den 6. Sep⸗ tember 1863, Altheim, 3) Andreas Glaus, Müller, geb. den 22. No⸗ vember 1863, Mühlen a. R. 4) Andreas Kienle, Dienstknecht, geb. den 23. No= vember 1863, Börstingen, 5) Engelbert Kotz, Bierbrauer, geb. den 29. Fe⸗ bruar 1864, Horb, 6) Johann Baptist Kreidler, Müller, geb. den 30. Oktober 18653, Salzstetten, 7) Josef Lohrer, Buchbinder, geb. den 22. Sep⸗ tember 1863, Baisingen, ; 8 Johann Maier, Maurer, geb. den 15. Juni 1853, Nordstetten, ) Johann Adam Rupp, geb. den 22. März 865, rng iu ten g 18 s. M otttieb Kar mid, geb. den 16. März 1863. gützenhardt, k 1I) Reinhard Vees, geb. den 23. Juli 1863, Ahldorf, . Ivo Eberhard, geb. den 27. April 1863, Gosheim, 13) Michael Mall, Küfer und Bierbrauer, geb. den 20. September 1665, Sulz. Rottweil, den 245. Mai 1886. Königliche Staatsanwaltschaft. Mögerle, St.⸗A.⸗G.
uss. Bekanntmachung. In die Liste der bei dem , Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtẽ⸗ anwalt Dr. juris Alexander William Heinrich Geck, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 22. Mai 1886. Königliches Landgericht Berlin J. Der Praͤsident. In Vertretung: Der . Reich.
11663 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Herzogl Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. Il eingetragene ö Rechtsanwalt und Notar Justizrath Karl Hein rich Hempel in Ronneburg olge Todes am heutigen . gelöscht worden. ltenburg, den 27. Mai 1886. deri . . (Unterschrift.)
— —
in
(11662 In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts. ke gt. . Rechtsanwälte ist unter dem eutigen Tage folgende Eintragung bewirkt worden: Nr. 2. Carl Hef frich Ärnold Schultze, Rechts⸗ anwalt. Wohnsitz: Staßfurt.
Stasffurt, den 5. Niai 1836.
1G) Gottlieb Julius 21. . 1863 in ye, O. A. e, hristian Ludwig Steck, geboren am 1 Var
11) 1863 in Degerloch, O. A. Stuttgart,
Königliches Amtsgericht.
Mn 122.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 31. Mai
1886.
O, . 2. 5 * 1 4 Il 2 lt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Gesetzes über den Mtarrenschutz, vom 3). November 1514, lowte die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom II. 1 ö 8 die im 1 vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Belanntrna cum gen derõffentlicht Herden, erscheint uch in einem besonderen Blatt unter 8.
Central⸗Handels⸗Register fü
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auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich
eutsche Reich kann durch alle e, g, fũr
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XI. W. 4064. Sammelmappe, zweiter Zusatz zum Patent Nr. 29 969. — Robert Wald- schmidt in Brüssel, 188 Rue du Progres; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexander⸗ straße 26.
XII. C. 1998. Verfahren zur Herstellung eines im Wesentlichen aus Orthophenylsulfonsaurem Aethyl, Orthophenvlsulfonsäure und Aethyl⸗ schwefelsäure bestehenden Desinfectionsmittels. — — Constant Collin in Antwerpen; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin 8VW., Hedemann⸗ straße 2. . = .
XIII. F. 2820. Zwillingswasserstandszeiger mit Dreiweghähnen. — Leopold Fialln in Döbling b. Wien; Vertreter: C0. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. II. H. 4692. ö für Wasser⸗ standsköpfe mit durchbohrten Hahnkegeln. Ferdinand Kornhäusel in Zwickau i. S. M. 4209. Vorrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln. Hermann Martini in Chemnitz i. S. ĩ „M. 4245. Zugregulirung für Dampfkessel.
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XIV. EB. 6684. Anordnung der Receiver bei Compound⸗ Dampfmaschinen. Berliner Maschinenbau⸗Actiengesellschaft, vormals L. Schwartzk pi in Berlin N., Chaussee- straße 17.
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W. 4085. Umsteuerungsmaschine mit pen⸗ delndem Kolben. — Firma Walther k Kamprath in Siegnigr b. Chemnitz., X. Sch. 3943. Oberbau . Straßen⸗ bahnen. — Paul Sehoiz in Berlin SR. Möckernstraße 76. ; XI. A. 1378. Neuerung an elektrischen e gn men, — George Guillaume Andrès in Doörking, England; Vertreter: J. Brandt & G. M. von Nawrocki in Berlin W., Fridrichstr.
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Aules Dery in Brüel, Rue du Marteau
Nr. 28, Vertreter: R C Ww. Pataky in Berlin
W., Hedemannstr. 2. G. 35109. Neuerung an Gasmessern zur ge⸗
trennten Registrirung bes Tageskonfums vom
a gth onsum. — Ad. Guineꝗnnme 4 Co.
n.
XX Vän. M. 43853. Antrieb des Windumsteue ; rungsmechanis mus bei Staubfängern , . räder in der Windleitung. — Noritz Martin
—
Hasse.
XXXIV. L. 3714. Klappspiegel. — Otto
Lundershausen in Berlin, Alte Jacob⸗
straße 129.
VW. 4003. Neuerungen an dem durch Pa⸗ tent Nr. 23 939 geschützten Regenerativ⸗Gaskoch⸗ apparat; Zusatz zum Patent Nr. 17 585. — J. Gottfried W öbbe in Troppau i. Oesterreich; Vertreter: Specht, Ziess & Co., Hambuig.
z. 746. Abzugs⸗Mechanismus für Möbel . dergleichen. — Carl Zander in Wanz-⸗ eben.
XRXXVMVI. G. 3585. Röhrenrost für Zimmer⸗ öfen: Zusatz zum Patente Nr. 33 082. — Fried- rich Geissler in Dresden, Königstr. 411II.
MAI. 4274. Regulirvorrichtung für Dampf⸗ Wasser⸗Oefen; Zusatz zum Patente Nr. 34 296. — A. W. Müller in Danzig, Lastadie 37,38.
VV. 4008. Neuerungen an Füllreguliröfen, — Julius Wurmwbach in Ban regen bei Frankfurt a. M. Rödelheimer Sandweg 28.
XXXVIII. Sch. 3983. Neuerung an der
unter Nr. 32 720 geschützten selbstthätigen Schutz⸗
vorrichtung an Kreissägen; Zusatz zum Patente
Nr. 32726. — Gustay Schrader in Ehren-
feld, Vogelsangerstr. 170.
XLII. B. 2772. Billet ˖ Coupirzange. — Henry
Lieber in Lüttich; Vertreter: Firma Carl
Pieper in Berlin 8swW., Gneisenaustr. 110.
XLVI. G. 3625. Neuerung an Gasmotoren.
— William Gavrillet und Lonis Marta-
resche in Paris; Vertreter: Specht, Ziese
& Co. in Hamburg.
XLVHI. W. 3976. Kette für Spann⸗(Rahm⸗)
und Trockenmaschinen. Th. Weiss in
Reichenbach i. O.
XLVII. St. 1523. Verfahren zum Plattiren
von Metallen und Legirungen, besonders nicht
schweißbarer. — C. Steinweg in Lüdenscheid.
XII.; FR. 3670. Neuerung an un ehr.
apparaten für unter Druck stehende Rohr⸗
leitungen. — Carl Renther, in Firma Bopp
& Reuther in Mannheim.
LII. G. 3582. Stoffflemme für die Gut- mann'sche Knopfloch ⸗Nähmaschine. Julius Gutmann in Berlin C., Alexanderstr. 1.
IH. 4585. Zierstichapparat für Nähmaschinen. John Kayser zu Kaiserslautern.
VW. 1409. Stoffschieberanordnung für Singer⸗ Nähmaschinen. — Firma Gebr. Nothmann
in Berlin N., Neue ,. 20.
LV. KE. 1636. Tintenlöscher und Löschrollen
aus durchlochtem Papier. Emil Erlen-
meyer, stud. rer. nat. in Poppelsdorf bei
Bonn. ;
; Flüssigkeit zum Auslaugen von Rohstoffen für die Papierfabrikation. — Joseph Lbertin in Bastia, Korsika; Vertreter: Specht, JZiese & Co. in Hamburg.
LHIX. PD. 2602. Wasserdruckpumpe. William Donaldson in London, ? West— Minster Chambers. Victoria⸗Street; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C, Alexanderstr. 70.
H. 4672. Dampfpumpe. Hinchem in Bielefeld. .
LXIII. W. 4979. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Auslösen der Lenkstangen von Fahr— rädern beim Ueberkippen nach vorn. Aug. Wester rrölkke in Benrath.
LXIV. IB. 3139. Vorrichtung zum sicheren Ablassen von Syrup in Flaschen oder sonstige Gefäße. — Paul Baeg ée und Moritz Schmidt in Strehla a. Elbe, Kgr. Sachsen. .
LXV. EB. G676. Verbindung eines Fischtor⸗ pedos mit zwei Schlepptorpedos als Mittel zum Zerstören von Seeminen. Heinrich Ritter von KBenigi, k. k. Linienschiffslieutenant in Wien 1, Doblhofgasse 7. Vertreter: FE. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LXXVII. Sch. 4027. Neuerung an Kegeln. — Scheunert e Wirth in Berlin, Blu⸗ menstraße 13.
W. 3742. Karton⸗Bauspiel. — A. Sala
in Berlin 8wW., Schützenstr. 60.
zZ. 748. Neuerung an Pfeilbogen. —
Arnold Ziony und Johaun B. Eetzl in
Wien; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8w.
in Hildesheim.
LRXXXV. E. 1718. Spülvorrichtung mit Kippheber. — H. Exgers und J. Kermaul in München. — . G. 3592. Vorrichtung zum Klären von Flüssigkeiten durch Decantirung. — F. 9. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LXXXIX.; O. 2861. Reinigung von Zucker- lösungen und Pflanzensäften durch nascirendes Magnesiumhydroxyd. — Dr. H. Oppermann in Bernburg.
Berlin, den 31. Mai 1886. Naiserliches Patentamt. Stü ve.
Alphons
1117811
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reiche⸗ Anzeißer an dem ö. Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ö. ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
KIasso. a. G. 3396. Zithertisch. Vom 7. Januar 86. Berlin, den 31. Mai 1886. Kaiserliches Patentaut. Stü ve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten en,, von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. ö R. 36165 — 36 232. KHlIass oc.
III. Nr. 36 221. Corsetstab. - F. A. Custor in Köln, Ehrenstraße 18. Vom 5. Januar 1886 ab.
EV. Nr. 36 231. Neuerung an Leuchtern. —
P. Golien in Stettin, Große Wollweberstr.
Nr. 8 Il. Vom 11. Dezember 1885 ab.
VI. Nr. 36 209. Apparat zum Absondern der
Keime und Hülsen von dem Maisschrot. — W.
H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis, Lin enstr. 13.
Vom 15. Januar 1886 ab. . Nr. 36 195. Antriebsmechanismus für Torf⸗
stechmaschinen. — Chr. Müller in Demmin.
Vom 18. Dezember 1885 ab.
ö Nr. 36.199. Einrichtung zur getrennten Zuführung von Trockenluft und Löschdampf bei Trockenöfen. — Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbaun⸗Actiengesellschaft in Zeitz. Vom 23. Dezember 1885 ab.
XIII. Nr. 36 175. Verfahren zur Reinigung
von Kesselwasser. — O. Schröter in Guben.
Vom 30. September 18535 ab.
XVII. Nr. 36177. Condensatoren an Stopf⸗
büchsen von Kaltdampfmaschinen. — P. Estertæz
in Chemnitz. Vom 18. Februar 18385 ab.
XVIII. Nr. 36 199. Gaßerzeuger für Bessemer⸗
apparate. — J. Gijers in Ayresome Iron
Works, Middlesborough⸗on⸗Tees; England; Ver⸗
treter: F. E. Thode C Knoop in Dresden, Amalien⸗
straße 31. Vom 12. Februar 1885 ab.
XX. Nr. 36 165. Apparat zur Verhütung von
Zusammenstößen der Eisenbahnzüge. Ch.
Retzius-Ekwall in Linköping, Schweden;
Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 28.
August 1885 ab. . ö Nr. 36173. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗
zeuge. — J. R. Aver ꝶ in Louisville, Kentucky,
V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W.,
Anhaltstr. 5. Vom 19. November 1885 ab. Nr. 36 227. Ablenkrollen mit Kontroll⸗
Vorrichtung für doppelte Drahtzüge. — M.
Jüdel . Go. in Braunschweig. Vom 19. Ja⸗
nuar 13886 ab. ö
XXI. Nr. 36167. Rotirende elektrische Bat⸗ terie. — G. V. Lagarde in Paris; Ver- treter: F. C9. Glaser, Königl. Kommissions⸗-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. B). Vom 7. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 169. Neuerungen an Differential⸗ bogenlampen. — W. Kam und F. Spurnxꝝ in Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alcranderstr. 10. Vom 20. November 1885 ab.
Nr. 36 189. Neuerung an dynamorelek trischen Maschinen. — L. Vissiere in Paris, 6 Avenue des Gobelins; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. November 1884 ab.
Nr. 36 204. Kontaktvorrichtung zum Schluß des Hauptstromkreises von n , Maschinen. — E. J. Houshton in Peckham, Surrey und Th. M. Collet in London; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Commissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 860. Vom 8. Juli 1885 ab. .
Nr. 36 206. Neuerung in der Verbindung der Kohlenfäden mit dem Platindrahte. — C. Seel in Charlottenburg, Scharrenstr. 9 J. Vom 6. September 1885 ab. .
Nr. 36 207. Differential ⸗ Bogenlampe. — C. Dittmar in Wien; Vertreter: F. Uppen- born in Hannover, Hildesheimerstr. 47a. Vom 17. September 1885 ab.
Nr. 36 215. Depeschen⸗Empfangs⸗Apparat. — G. W. Stewart, J. F. Wenimanm und J. Swamn in New⸗NJork, V. St. A.; Ver⸗ treter: 0. Fehlert & q. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 10. No⸗ vember 1885 ab. . .
XXV. Nr. 36 182. Englischer Rundstuhl, — E. KKnoth in Neukirchen bei Chemnitz. Vom 17. November 1885 ab. . ;
Nr. 36 203. Selbstthätige Mindervorrich⸗ tung am mechanischen Kulirstuhle. O. Webendrtrer in Kappel bei Chemnitz. Vom 26. Juni 1885 ab.
XXX. Nr. 36174. Federn zur Druckregu⸗ lirung an ,, , — W. MHein- richs und K. Wildhagen in Blankenburg a. Harz. Vom 28. August 1885 ab. .
. r. 36 176. Tisch zum Impfen. Operiren und Schlachten von Kälbern. — J. Schröder in Darmstadt. Vom 29. Dezember 1836 ab.
XXXI. Nr. 36 226. Umwendbare Formpreß⸗ und Modellaushebemaschine. — C. Giebeler in Berlin W., Bülowstr. 68, und H. Förster- king in Charlottenburg, 2, Salzufer 10. Vom
11782
X.
erausziehen eines festen Törpers aus ge⸗ chmolzenem Glas unter Kühlung des heraus⸗ gezogenen Glases. — M. A. Oppermann in Charleroi, Belgien; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis. Vom 7. November 1885 ab. RKlIass c.
XXXVIH. Nr. 36 172. Blitzableiter mit
Selbstprüfer. — F. Dienenthal in Siegen,
Westfalen. Vom 8. September 1885 ab.
XXXVIII. Nr. 36168. Selbstthätige Holz⸗
zuführungs⸗Vorrichtung für Sägemaschinen. —
Anihom d Sochne in Flensburg. Vom
11. November 1885 ab.
Nr. 36 229. Bandsäge. — Anthon Sochne in Flensburg. Vom 30. Januar 1886 ab.
Nr. 36 230. Hohler Bügel für Handsägen. — C. Eanm in Altenwald bei Saarbrücken. Vom 4. Februar 1886 ab.
Nr. 36 232. Vorschubvorrichtung an Hori⸗ zontalgattern. A. Gocde in Berlin N. Chausseestr. 32. Vom 24. Dezember 1885 ab. XL. Nr. 36 205. Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabsällen mittelst wasserfreien Salz⸗ säuregases. — Verein chemischer Fa- briken in Mannheim. Vom 25. August 18585 ab. . XLII. Nr. 36 222. Apparat zum Messen von Coordinaten. — Ed. Rusche in Halberstadt. Vom 19. Januar 1886 ab.
XLV. Nr. 36 210. Pflanzenkübel. — Bruel
KErunat in Moulins (Allier) Frankreich;
Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
Vom 3. Oktober 1885 ab. ;
XEV. Nr. 36 224. Dampf⸗Heißluft⸗Maschine. — G. Schimming in Berlin NO., Lands⸗ bergerstr. Nr. 183I. Vom 14. Januar 18865 ab.
Nr. 36 225. Offene Heißluft⸗Maschine. — G. Schimminz in Berlin N0., Landsbergerstr. Nr. 18I. Vom 14. Januar 1885 ab.
XLVHI. Nr. 36 171. Elektrische Ein⸗ und Aus⸗ rückvorrichtung. — O. L. ILummer d Co. in Dresden. Vom 18. August 1885 ab.
Nr. 36193. Etagen⸗Klappenventil mit rechteckigen Durchlaßöffnungen. — A. Dreyer. i. F. HNeintzmann C Breyer in Bochum. Vom 19. November 1885 ab.
Nr. 36 194. Lagerkühlvorrichtung. — W. E. Harris in St. Louis, Mo., V. St. A.; Ver⸗ treter: C. F. Burehardt in Berlin 8SW., Fried⸗ richstr. 43. Vom 2. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 198. Verbindungsöse für Treibseile. Technische Hanfseilerei bie dr. Müller und E. F. Kamin in Bremen, Schlachte 35. Vom 18. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 208. Neuerungen an der durch Patent 34771 geschützten Schmierpumpe in einer im festen Gehäuse oscillirenden Scheibe; Zusatz zum Patent Nr. 34771. — G. Hambruch in Berlin W., Behrenstr. 21. Vom 17. Septem⸗ der 1885 ab. ;
Nr. 36213. Lager mit eylindrisch geformten Stützflächen an den Stellkeilen und den Flanten des Lagerkörpers. — C. Hoppe in Berlin N., Gartenstr. 9. Vom 6. November 1885 ab.
Nr. 36 216. Rohrbefestigung in Wandungen. — Firma C. Hoppe in Berlin N., Garten⸗ straße 91. Vom 11. November 1885 ab.
Nr. 36 219. Curvenscheiben⸗ und Excenter⸗ getriebe mit Zwischenhebeln und regulirbarem Hube. — Firma The Davis Sewinz Machine Company in Watertown, New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenanstraße 110. Vom 2. Dezember 1884 ab. .
Nr. 326 220. Sicherheitskanäle an Schiebern und Mehrweghähnen zur Verhütung der Mischung von Flüssigkeiten und Gasen. — Europäische Wassergas⸗Aetien⸗Gesellschaft in Dortmund. Vom 6. Dezember 1885 ab.
XLIX., J Nr. 36178. Verfahren und Apparat zum Walzen von Röhren und anderen hohl⸗ cylindrischen Gegenständen. — Ch. Hellogz in Van, Erie County, New⸗York; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 11. August 1885 ab.
Nr. 36 179. Vorrichtung zum Richten von Draht. — Th. CG. Mors gall. Spy H. Bick- ham jr. und W. Hounldsworth zu Bridge⸗ water Works in Pendleton, Lancaster, England; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenau⸗ straße 1109. Vom 22. August 1885 ab.
Nr. 36180. Neuerung an Maschinen zum Einwalzen von Schraubengängen. — H. A. Harvey in Orange, New ⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 14. Oktober 1886 ab.
Nr. 36 181. Verfahren zur e von Rädern für Blechspielwagren. — J. L. Mess in Nürnberg. Vom 28. Oktober 1855 ab.
Nr. 36 183. Kreisscheere — F. H. schauer in Berlin 80, Melchiorstr. 6. Vom 16. Juni 1885 ab. .
Nr. 36 184. Apparat zum Schärfen der Messer von Ernte⸗, Mäh und ähnlichen Ma⸗ schinen. = Th. G. Rarraelongzh in Manchester, Grfsch. Lancaster., England; Vertreter; CO. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenaustr. 1190. Vom 3. September 1885 ab. . .
Nr. 36 185. Schienenbiegemaschine. — F.
17. Januar 1889 ab. XXXII. Nr. 36 214. Verfahren und Ein⸗
in Bitterfeld.
nicht eingetreten.
richtung zum Formen von Glaskörpern durch
Ch. Dixon in London und J. Abhott in Blackheath, England; Vertreter: H. & W.