lis Die Gasfabrik Bayreuth

ladet ihre en Actionaire zur ordentlichen General mlung auf Mittwoch, den 30. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, in das Comtoir der Fabrik hiermit ein. ;

Die Tagesordnung besteht in der:

Vorlage des Geschäftsberichtes, ;

Vorlage der Jahres⸗Bilanz sammt Gewinn und Verlust⸗Conto,

Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und die Direction, .

Festsetzung der Jahresdividende.

Sch re icht und Bilanz liegen vom 15. ds. an bei dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes, Herrn Fr. Krauß, hier, zur Einsicht auf.

Bayreuth, den 7. Juni 1886.

Die Direction. Fr. Tiegel. 1338 . Erste Deutsche Patent ⸗Linolenm⸗Fabrik in Coepenick. 3

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf ;

Mittwoch. 30. * c., Abends 7 Uhr, im Restaurant Kaiserhof, Eingang Mauerstraße, er⸗ gebenst eingeladen.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien mit doppeltem Nummern · Verzeichniß bis spätestens am 4. Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse zu deponiren.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz, Gewinn und Verlust⸗ Rechnung, sowie Geschäͤftsbericht des Vor⸗ standes über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft für das ver—⸗ flossene Geschäftsjahr. ; ö

2) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren über Prü⸗ fung der Jahresrechnungen und Beschluß⸗ fassung über Ertheilung der Decharge.

3) Wahl von K

45 Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren.

Berlin, 6. Juni 1886.

Der Aufsichtsrath der Ersten Deutschen

Patent ·inoleum⸗Fabrik in Coepenick.

Louis 8. Meyer, Vorsitzender.

9

liz o] 3 Die Herren Actionaire der . Berliner electrischen Belenchtungs ⸗Actien⸗

Gesellschaft . werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Dienstag, den 29. er,, Vormittags 10 Uhr, nach dem Geschäͤftslocale der Gesellschaft, Fran⸗ zösische Strate 48 I, hierselbst, eingeladen. Die⸗ jenigen Actionaire, welche sich an derselben bethei⸗ igen wollen, haben ihre Actien (Interimsscheine) n, i um . er, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu deponiren. k. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Berlin, den 8. Juni 1886. Der Aufsichtsrath. H. Frenkel.

er manditgesellschaft auf Actien Fried. Becker zu Mülheim a. / d. Ruhr.

S. ordentliche Generalversammlung am Freitag, den 25. Inni er., Vormittags 11 ihr, im Lokale der Gesellschaft Societät zu Duisburg. Tagesordnung: 1) Jahresbericht der Geranten. ( 2) Bilanz für 1885, Vertheilung des Reingewinns und Ertheilung der Decharge. . 3) Aenderungen des Gesellschaftsstatuts, ins⸗ besondere der 58. 1, 2, 9, 11, 1 17, 19 bis 22, 24 und 26 bis 34. 4) Ermächtigung des Aufsichtsraths zur Ent⸗ egennahme der Auflafsung von Immobilien. 5) r von 6600 M Actien und Herabsetzung des Actienkapitals um diesen Betrag. 6) Neuwahlen Ii den Aufsichtsrath. DI. Wahl der Rechnungsrevisoren. Mülheim a. Id. Nuhr, den 6. Juni 1886. Der Aufsichtsrath.

1 1 J

13099 K zu der siebenten ordentlichen General versammlung der Muldenthal⸗Papierfabrik zu Freiberg i. S. Mittwoch, d. 23. Juni 1886, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel de Saxe in Freiberg. Tagesordnung:

1) Vortrag des Rechenschaftsberichts für das Ge⸗ Cela; 1885/86. .

2) Justification desselben und Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand. ;

3) Neuwahl des gesammten Aufsichtsraths gemäß §. 24 der revidirten Statuten.

4) Etwaige Anträge der Actionaire (5. 17 der Statuten). ,

Die Legitimation der Actionaire erfolgt vor Er⸗ ya, der Generalversammlung durch Vorzeigung und abe der Actien ohne Talons und Divi⸗ 8. eine für die Dauer der Versammlung, oder durch Vorzeigung und Abgabe der über deren Nieder⸗ legung bei der Gesellschaft; oder bei Herren

ünther R Nudolph in Dresden oder Herrn

aul Heinicke Nachflgr. in Freiberg aus⸗ gestellten Depositenscheine.

Das Versammlungslokal wird um 43 Uhr Nach⸗ mittags geöffnet.

Der Nechenschaftsbericht kann vom 8. er. ab im Contor der Gesellschaft eingesehen und vom 16. er. ab dort oder bei den genannten Depositenstellen in

ang genommen werden. 8 i. S., den 7. Juni 1886.

miuidenthalt· paplerfabri

Die Max Schar rsitzender. Wilh. 533 i. V.

Actien Zuckerfabrik Wierthe. Die 20. ordentliche Generalversammlung findet 25. Juni d. J., Nachmittags 3 Uhr,

13118 . 13127 1 Een hi 3 ö worden, . 2367 * erhöchsten vilegien vom 18. August s, ; ] 6. Ser i858 und 24. April 1867 emittirten in der Meyer'schen Gastwirtbhschaft hieselbst statt. Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Obligationen II., III. ; Tagesordnung: und VI. Emission hinfort zu dem privilegmäßig h Geschäftsbericht und Decharge⸗Ertheilung. höchsten Satze tilgen zu lassen. Y Bestimmung uber den Reingewinn. Mit Bejug hierauf und auf §. 4 der vorbezeich⸗ ) Genehmigung der Aetien Verkãufe. neten Privilegien bringen wir hierdurch zur f. 4 Wahlen des Vorstandes und des Aufsichtsraths. lichen Kenntniß, daß die Ausloosung der in diesem Wierthe, den 5. Juni 1886. Jahre zu tilgenden derartigen Obligationen am Aufsichtsrath 23. Juni d. Is., Vormittags 11 Uhr, in den der Actien Zuckerfabrik Wierthe. 1 Treppe hoch belegenen Zimmern Nr. IIs des Ge⸗ A. Degering. bäudes der Versandt⸗Gxpeditien auf. dem Güter⸗ bahnhofe der be, , , e. Eisenbahn, Ecke der Möckernstraße und Tempelhofer Ufer hier, statt⸗ finden wird. Berlin, den 3. Juni 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Berlin Stettiner i

13107] . ö. Aetien⸗Gesellschaft des Fährhauses auf der Uhlenhorst. Gewinn⸗ und Verlust ⸗ Berechnung Verlufst. für das Geschäftsjahr vom 1. Mai 1885 bis 30. April 1886. Gewinn.

Hannoversche Baugesellschaft. J 2 Die Herren Actionaire der Hannoverschen Bau⸗ Hypothekzinsen JJ 7292 50] Saldovortrag vom vorigen Jahre gesellschaft werden hiermit zu der auf teuern und Abgaben 2 60467 MS TOI2. S85 Freitag, den 25. Juni 8. J., Reparaturen und Kosten 1561 111 wovon dem Reserve⸗ . Nachmittags 4 Uhr, w , 7 365 659 fond in Gemäßheit im Locale der Baugesellschaft hierselbst, wovon zu übertragen: Beschlusses der letzten Lavesstraße Nr. 60 auf Reservefond 15 οηC‚ M 1104. 8a Generalversammlung festgesetzten ordentlichen Generalversammlung zu vertheilende Divi⸗ zugeführt... . 1000. — 12 der Actionaire der Hannoverschen Baugesellschaft ein dende (325 Aktien Miethe für die Gebäud r ——— 18000 geladen. à M 18 per Aktie) . 5 60. — Miethe für Inventar, Recognitionen, Saldoportrag auf das, Wasserbeitrag ꝛxcec... ... 732 nächste Jahr... 110. 7D5 Zinsen auf Giro⸗Conto.. ... 69 18 813

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlust Contos für das Geschäftsjahr 1886 nebst Geschäftsbericht der Direction und des Aufsichtsrathes. ; .

2) , , die Genehmigung der Die Direction. Bilanz, sowie über ö der Decharge Activn. Bilanz am 30. April 1886. für die Directilen und den Aufsichtsrath.

3) Neuwahl für die nach dem Turnus aus⸗ Hp. 5 H.

scheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths,. Srundstück-⸗Conto . 418 260 34 Actien Capital⸗Conto (325 Aktien

Diejenigen Inhaber von Prioritäts-Stamm-⸗Aetien Inventar -Contoo .. 3 489 661 2 766 6) . . . . 243 750 — oder. Stammactien, welche an der Persammlung Juthaben bei der Hamburger Spar—⸗ vpothekfchulden · Conto 177 o Theil nehmen wollen, haben ihre Actien innerhal kaffe von 1827 für den Referve⸗ Refervefond: des drei setten, der Generalversammlung vorher⸗ fond .. 3760 94 Bestand: 1. Mai 1885 16 2643. 08 gehenden Tage unter Beifügung zweier nach der Guthaben bei der Vereinsbank .. 76h sög] Juführung im Juni Nummernfolge aufgestellten n auf dem 1855 .. 1000. — Gesellschafts . Bureau, Lavasstraße Nr. 60, vorzuzeigen. do. 30. April lI386 1 104. 84

Daselbst liegen auch vom 10. Juni an, der ge⸗ . , Dividenden · onto und Verlust⸗Conto zur Einsicht bereit und sind diese air, ꝗ ; ern auh in Ginpfand nchmin. Gewinn ⸗Vortrag auf nächstes Jahr.

Hannover, den 27. Mai 1886. 12880

Der Aufsichtsrath.

gez. Abel.

TF ß Hamburg, den 30. April 1886.

Passiva.

4 866

h 80 410

451 876

151 76 53

Samburg, den 30. April 1886. Die Direction.

13396

Ründigung von Pfandbritfen

Norddeutschen Grund⸗Credit⸗Bank.

Wir kündigen hierdurch alle nicht convertirten und bisher von uns nicht gekündigten bo/oigen Pfandbriefe Serie Il. Litt. 4. A 3000 .

zum 11. September a. C., mit welchem Tage die Verzinsung aufhört. . s . . . ; . Diejenigen per 11. September a. c. gekündigten Pfandbriefe, welche bis zum 19. Juni a. c. eingereicht werden, lösen wir al pari sowie mit einem

Agio von 3 9 und laufenden Zinsen bis zum Tage der Präsentation ein. Berlin, den 8. Juni 1886. Berlin⸗Neuendorfer Aetien⸗Spinnerei. Bilanz ultimo Dezember 1885. 2 — . 2 . t 9 4. Per Actien· Capital Conto i ir e m. , ; 6 für 2500 Stück Actien à 200 Thlr. . 1500000 ür Gebäudewerth ..... 24 55897871 160000

Per Reservefondts⸗Conto Bestand hiervon Abschreibung. 5871 18574 1650

ür JJ Per Mir re l uten. Kaffe d. B. N. A. S. h 88d z

Die Direction.

i3129]

Activa. Passiva.

An Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto

für Guthaben.... Per Dividenden⸗Conto . für nicht abgehobene Dividende de 1884. er diverse w er Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für Gewinn⸗Vortrag de 1884 . für Gewinn⸗Nebertrag de 1885.

ab Abschreibung .

bleiben

davon (resp. de S 63217. 90) Statutenmäßige Tanti‚me

a. an den Aufsichtsrath. MS 6321. b. an den Vorstand... 3160.

MS 9482.

Gratifikations⸗Conto für Gratifikationen abgesetzt . MS. 3000. Dividenden · Conto für Dividende 33 9 de M 1500000 M 52500. —

An Maschinen⸗Conto für Maschinenwerth. für Zugang 1885

378429 , . 3 ö hiervon Abschreibung. 57400 3648 5 127089

130738 * 63871 66866

341803

An Utensilien⸗Conto für diverse Inventarien. . hiervon Abschreibung. An Fuhrwerks⸗Conto

für Inventar. An Assecuranz⸗Conto

für vorausbezahlte Prämien. An Materialien ⸗ Conto

für diverse Materialien.. An General ⸗Woll⸗ und Garn ⸗Fonto.

für Bestände inel. M 51339. 68 fertige Garne An Cassa⸗Conto

für Baarbestand . An Cambio⸗Conto

für Wechselbestände.

An diverse Debitores.

5790

— G ,

66866 600

25000 43781 82307 18893

26718 449667

bleiben vorzutragen auf Gewinn⸗ u. Verlust · Conto pro 1886.

Dodd Credit.

2325963

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

Mi 3 Mp6 An Handlungs ⸗ Unkosten ˖ Conto * Gewinn⸗Vortrag von 1884 .. für Gehälter und allgemeine Unkosten 28795 er General ⸗Woll und Garn ⸗Conto An Porto⸗Conto für Gewinn aus diesem Conto. für Porti und Depeschen.. 2109 An Stempel⸗Conto für Reichz⸗ und Wechselstempel.. 292 An Zinsen⸗Conto 21398 5277 5898

Pebet.

94 bas d 190860 48

für Zinsen im Conto⸗Corrent An Steuern ⸗Conto für Steuern. In Cote heelbang dubioser Zord ür reibung dubioser Forderungen. An Abschreibungen g am Gebaͤude⸗ onto... . 87 am Maschinen⸗ onto. K . am Utensilien⸗ onto. — An Reingewinn laut Bilanz.

63871 87 66866 48 . Wapoꝰ' v Tri bo Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto mit den ordnungsmäßig geführten Büchern wird hiermit attestirt. f erlin, den 2. März 1886. Die Nevisions⸗Kommisston des Aufsichtsraths. Friedr Gelpcke. Wilh. Itzinger.

Berlin, den 31. Dezember 1886. Der Vorstand. Ed. Schoppe. E. Langmann.

Die , der Dividende erfolgt vom 7. Ir Hen en en,, oder bei der , eue Friedrichstraße 51, 1 Treppe.

erlin, den 5. Juni 1 Der Vorstand.

uni a. er. ab gegen den Dividendenschein Nr. 19 mit Æ 21. — pro Stück bei der Berliner

M* 123.

C F Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markens 20. November 1 dom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 28. Mai 1877, — K—— ven 6,

Central⸗Handels⸗Regist

Berlin auch

. Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 8. Juni

1886.

—

Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für

durch die

önigliche Expedition des Deutschen Reicht und Königlich 2 3, sw. Wilhelmstraße 33, bejogen werden. cht und Königlich Preußzischen Staats

Das Central ⸗ Handels · lM Abonnement 1ꝓ*860 an. Insertiongspreis für den Raum einer D

Geseg. betreffend dag Urbeberrecht an Mustern uud Modellen, gen verüffentlicht werden, erscheint auch in einem — Blatt unter dem Tit

für das Deutsch

für dag Deuts das * 4 2 — Einjelne Nummern kosten 20 3. —

Reich. (Gr. 133 A.)

Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

—

Amelger

Vom „Central⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 133 A. und 133 B. ausgegeben.

Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Mai 1886. Im Monat Mai 1886

benannten Gerichte im „Neichs⸗ lanntmachungen über neu geschützte

Modelle veröffentlicht:

Amtsgericht Berlin J1 ...

⸗ 2 3 1 5 6 1 8 9 10 Il 12 15 14 16 16

17

27 28

29) Hohenstein⸗

ö 41 42 43 4 ( 6 4 48 19 50

Eisenach .... Elbin h

)

Detmold... Dirschau ...

. i.S.

Gießen .... Gmünd ....

Ur⸗

Leipzig .... Chemnitz ... Dresden. ... Meerane. Nürnberg ... Barmen .... Solingen.. Frankfurt a. M. ünchen J.. Elberfeld... annover ... oöln Lüdenscheid .. Plauen .... Stuttgart ... Aachen.... Annaberg...

k G GGG CC Q⏑ 222 «M

an, berweißbach . Oelsnitz. ...

Hamburg ...

Ernstthal .. Königsberg i. Pr. Limbach .... Mülhausen i. Th. Rudolstadt ..

Eßlingen ... Gehren .... Glauchau ... Großschönau. Klingenthal. Lichtenstein .. Nordhausen. Offenburg. .. Reichenbach.. Saargemünd . Waldenburg.

Bonn Bochum.... Braunschweig. Bunzlau .. Bremen .... Charlottenburg Darmstadt

Dillenburg .. Eibenstock ... Eichstitt .. Einbeck... Elster erg . eiburg i. B. eislingen.

Gräfenthal ..

— —— —— —— —— —— —— —— —— — —— —— —— — — —— — — — — — — NM N N D do NM do d DNN dd do do NM CR , C Q, X , , - R- , -

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Darunter Spi gabe der Sick ah

aben die nachstehend

Muster heber. bz. Mod. plast. Flächenm.

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davon

121 550 * 171

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ele, Zinnfiguren u. dgl. unter einer Nummer.

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i 811 1181 8 I IIIIL IEEE

— Ur Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. S9) Kaiserslautern 90) Kannstatt . .. 91) Kleve

92) Köslin 93

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97

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100) Magdeburg .. 101) Mainz

102) Meißen .... . Memmingen.

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104) Mosbach... 105) Neuhaldensleben 193) Neu⸗Ruppin. 107) Neustadt i. Bad. 108) Neustadt O. S. 109) Oberwiesenthal 110) Penig 111) Posen 112 . . 113) Riesa 114) Ronneburg .. 115) Schmölln .. . 116) Schwarzenberg 7I) Schweidnitz .. Schwelm. Soest Sommerfeld. Straßburg i. E.

2) Suhl 123) Triberg . . . . 124) Trier 125) Wächtersbach. 1 126) Waldsee( Württ.) 1 127) Walkenried .. 1 128) Wernigerode. 1 129) Wurzen . . . . 1 130) Zeulenroda .. 1 131) Zweibrücken. . 1

Zusammen .. 379 665965 2091 45041

Von den vorbenannten Gerichten haben diejenigen zu Aahaus, Bernburg, Königsberg i. Pr., Lissa und Waldsee, soweit dies hier zu übersehen ist, im Monat Mai 1886 zum ersten Mal Eintragungen aus den Musterregistern veröffentlicht.

In Leipzig haben von Ausländern 2 Oester— reicher 17 plastische, 2 Franzosen 2 plastische und 1 Engländer 2 Flächenmuster niedergelegt.

Gegen den Monat April 1886 hat im Mai 1886 die Zahl der Gerichte um 6, der Urheber um 30 ab⸗, die der Muster und Modelle um 374 (249 plastische, 125 Flächenmuster) zu⸗ genommen.

Im Vergleich zum Monat Mai 1885 hat im Mai 1886 die Zahl der Gerichte um 11, und der Urheber um 20, die der Muster und Modelle um 173 ( 494 plastische, 4 667 Flächenmuster) zugenommen. .

Im Jahre 1886 sind bis Ende Mai im „Neichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über 29214 neu ges 56 und Modelle (¶ 0190 plastische und 19 024 Flächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 213 von Ausländern nieder⸗ gelegte (von Engländern 99, Oesterreichern 107, Belgiern 3, Franzosen ö.

Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind bis Ende Mai 1886 im „Reichs⸗ Anzeiger“ Bekanntmachungen über 538 874 neu geschützte Muster und Modelle (149 010 plastische und 389 864 Flächenmuster) publizirt worden, darunter 2884 von Ausländern deponirt (von Oesterreichern 1566, Engländern 826, ien, 472, Belgiern 7, Schweden 6, ord⸗ Amerikanern 6, Italienern I).

— S — — d — D —— — — d —— Q — 2 —

— — — — — — — — — W — — — — — — — — — — — — — — ——— — — — — — — — — — — — X —

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III IHIII -I III -IIIIISI CI IOIIIISI ISI III

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.

1) Die Bierbrauerei ist ein err er Betrieb von a,, n. und ist der Inhaber derselben zur Eintragung der Firma auch dann ver⸗ pflichtet, wenn er die zur Biererzeugung erforderlichen Hopfen und Gerstenquantitäten auf eigenen Grund und Boden anbaut. Art. 12 H.⸗G⸗B. U. oberst. 98 27. Oktober 1885, Oest. Gerichtshalle 1885

184.

2) Der Kaufmann kann sich wegen Nichtführung von Handelsbüchern und Nichtziehung von Bilanzen nicht damit entschuldigen, daß er an der Vornahme derselben durch Krankheit verhindert ge⸗ wesen fei. U. R. G. vom 11. Dezember 1835.

3) Die rechtliche Stellung der Aktienäre bleibt den Gesellschaftsorganen gegenüber unverändert, darum kann der einzelne Aktionär auch nicht Rech⸗

nungslegung vom Liquidator verlangen. U. O. L.-G. Köln vom 7. Juni 1884 a. a. O. S. 74.

4) Die von dem Aufsichtsrathsmitgliede beanspruchte Vergütung ist eine Ehrengabe, zu welcher der Anspruch schon allein durch die Bekleidung der Stellung als Aufsichtsrathsmitglied erworben wird. U. O. -L. G. Dresden, 10. November 1882 a. 4. O. S. 75. ;

5) Die Anzeige über die in dem Mitgliederbestande des Vorstandes einer Altiengesellschaft eingetretene Veränderung hat durch alle Vorstandsmitglieder zu geschehen und zwar entweder persönlich vor der Re⸗ ir eh ne oder in Form eines beglaubigten Schrift tücks. Art. 233, 210, 212 Aktiengesetz 18. Juli 1884 §. 1. Beschl. O.⸗L.⸗G. Dresden, 16. Oktober 1885 4. a. O. S. 76.

6) Im Liquidationsstadium kann an der Organi- sation der aufgelösten Aktiengesellschaft, an der Zahl der vorhandenen Aktienrechte und an der Höhe des Grundkapitals nichts mehr geändert werden. Beschl. O.⸗L. G. Dresden, 27. März 1885 a. a4. D. S. 78.

Unter schwebender Verbindlichkeit ver⸗ steht man diejenige, welche aus einem anderen ihrer vertraglichen Entstehung entsprechendem Grunde hin⸗ ö. ihrer Existen und Höhe oder hinsichtlich der Zeit ihrer Einforderbarkeit ungewiß ist. U. O.⸗L.⸗G. Köln, 26. Januar 1884 a. 4. O. S. 79.

3) Auch nach Uebertragung des Passivsaldoergeb⸗ nisses des Kontokurrentabschlusses in die neue Konto= kurrentrechnung kann für eine im neuen Kontokurrent e r. einzelne Einzahlung die Bedeutung einer

ahlung nicht in Anspruch genommen werden. Ü. oberst. Landes G.“ H. München, 21. Juni 1884 a. a. O. S. 81.

9) Später eintretender böser Glaube des zur Zeit der Veräußerung und Uebergabe im redlichen Glauben befindlichen Erwerbers hebt den Eigen— thumserwerb des Art. 306 H-G.-B. nicht auf. U. O.⸗L. G. Dresden, 19. Mai 1885 a. a. D. S. 84.

10 Das Eigenthum des Schuldners an dem zu retinirenden Gute bildet die Voraussetzung für Aus⸗ übung des Retentionsrechts. U. dess. G.⸗H., 23. Juni 1884 9. a. O. S. 84. x

11) Dem Anfechtungsanspru der Konkurs⸗ ordnung gegenüber kann ein kaufmännisches Reten⸗ tionsrecht an dem Gegenstande des Anspruchs nicht entgegengestellt werden. U. dess. G.⸗H., 22. Mai 1883 a. a. O. S. 85.

12) Bei Vereinbarung der Lieferung an den Käufer „zur Abnahme nach Bedarf“ wird die Zeit derselben an den thatsächlichen Eintritt des Bedarfs auf Seiten des Käufers gebunden. U. dess. G.⸗H., 30. April 1885 a. 4. O. S. 86.

13) „Oeffentlicher Verkauf“ im Sinne des Art. 343 H. G.⸗B. erfordert öffentliche Versteigerung durch die zur Abhaltung derselben befugten L nn oder Beamten ꝛé. in den hierfür gesetzlich oder orts⸗ üblich K Formen. U. dess. G. H. 1883

a. a. O.

14) Die Verpflichtung des Verkäufers Transportbesorgung ist lediglich ein zu dem Kaufvertrage gehöriges, ausdrückliches oder still⸗ schweigendes Nebengabkommen. U. dess. G. H., 7. Juni 1883 a. a. D. S. 87.

15) Die Wahlanzeige muß unzweideutig er— klärt werden. U. dess. G.⸗H., 30. April 1885 a. a. O. S. 92.

16) Für die Ermittelung des Schadens wegen Nichterfüllung eines Kaufes ist der ,. des Eintritts des Lieferungsverzuges maßgebend. U. dess. G. H., 30. April 1885 a. a. D. S. 92.

17) Das gesetzliche Pfandrecht des Spediteurs setzt nicht . des Gutes von einem Kauf—

zur

manne in dessen Handelsbetriebe voraus. U. O.⸗L.⸗G. Braunschweig, J. November 1882 a. a. O. S. 93. 18) Die Klausel des Frachtbriefes zur weiteren Disposition des R läßt sich nur im Sinne einer Ordre versteben. U. dess. G.⸗H., 4. Februar 1884 a. 4. O. S. 965. . ö In den in Nr. 123 des C.-H.⸗Reg. abgedruckten Entscheidungen der Gerichtshöfe muß es unter Nr. 6 heißen: ein klagbarer Anspruch nicht erzeugt“.

Sandels⸗Register.

Die , aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 13337

Nn erlin. Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 7. Juni 1886 sind am

selben Tage folgende Eintragungen erfolgt;

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 16 974

die hiesige Handlung in Firma:

Lippmann C Cohn

vermerkt steht, 1 .

Der Kaufmann Julius Reifenberg zu Berlin ist in das hand ling an des Kaufmanns Isidor Lippmann zu Berlin als andelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene , , ett welche die bisherige Firma eibehalten hat, unter Nr. 10 011 des Gesell⸗ schaftsregisters ein 62 worden.

Demnächst ist in 2 esellschaftsregister unter

Nr. 10011 die offene , , in Firma: Lippmann X Cohn

mit dem ** zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 2. Juni 1 begonnen. In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. ö 33 Nummer: 3 10010. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Passauer Stab⸗ und Parquetboden⸗Fabrik Gebrüder Maier Loewi. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: . Negensburg mit einer Zwei e n u Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Jacob Maier Loewi zu Regensburg, 2) der Taufmann Adolph Loewi zu Regensburg, 3) der Kaufmann Max Loewi zu Berlin. J Die e . aft * 7 flli . . be⸗ gonnen. as hiesige Geschäftslokal befindet si Unter den Linden *. 43. n 37

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,8 die Firma: Paul Mancke (Geschäftslokal: Königgräͤtzerstraße Nr. 115) und als deren . der Kaufmann Georg Carl Paul Mancke zu Berlin, unter Nr. 16,9 die Firma: Otto Damerow Erste Berliner Kaffee⸗Lagerei (Geschäftslokal: Münzstraße Nr. 4) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Otto Damerow zu Berlin eingetragen worden.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 13, 157 die Firma: * Al. Lange. Berlin, den 7. Juni 1886. Königliches an, , I. Abtheilung 561. a.

13236 KEonndorr. Firmenregister⸗-Einträge. ᷣ

In das Firmenregister dahier wurde unterm Heutigen Nr. 4754 eingetragen:

Zu O. 3. 47. Die Firma August Würth in Stühlingen ist erloschen.

Zu O. 3. 25. Die Firma Josef Eisele Wittwe in Grafenhausen ist durch den Tod der Inhaberin 4 3. 58. Die F

u O. Z. 58. Die Firma Bened. Vogt in Steinachmihle ist erloschen. g

. ; ,. . , Nai⸗ mun ert in net. Inhaber der Firma: Raimund Albert, Maurer von Ebnet. ö

Ehevertrag d d. 18. Dezember 1873 mit Hortensia Bölli von Ebnet, nach welchem unter den Eheleuten 4 Gütergemeinschaft festgesetzt ist.

Z. II7. Firma u. , . sort: Theodor Fechtig in Birkendorf. Inhaber der Firma: Theodor Fechtig, Säger, ledig, von Iaelschlaft.

O. 3. 118. Firma. u. Niederlaffungtort: Joh. Georg Dörflinger in Kränkingen. Inhaber der Firma: Johann Georg Dörflinger, lediger Holz- ändler von Kränkingen.

O. Z. 119. Firma u. 8 sarl Tröndle in Dillendorf. Inhaber der Firma: Karl Tröndle, Holzhändler und Wittwer von Dillendorf.

O. 3. 120. Firma u. Niederlassungsort: J. B. NUägele in Grafenhausen. Inhaber der Firma: Joh. Baptist Nägele, lediger Blechner von Grafen⸗

hausen.

O. 3. 121. Firma u. Niederlassungsort: Josef Matt in Grafenhausen. Inhaber der Firma: Josef Matt, Holzbändler von Grafenhausen.

Ehevertrag mit Maria Josefa Metzler von Metten⸗ berg vom 6. August 1868, nach welchem die Braut⸗ leute alles bewegliche und unbewegliche, aktive und passive, jetzige und künftige Beibringen von der Ge- meinschaft ausschließen und verliegenschaften.

O. 3. 122. Firma u. Niederlassungsort: Robert Trautwein in Grafenhausen. Inhaber der 5 Robert Trautwein, Kaufmann von Grafen⸗ ausen t

Ehevertrag mit Wilhelmina Ebner von Brenden vom 15. Dezember 1885, nach welchem unter den Ehegatten die gesetzliche Gütergemeinschaft mit dem festgesetzt ist, daß jeder Ehetheil nur 1090 M in die Gemeinschaft einwirft, alles übrige Beibringen mit den darauf haftenden Schulden verliegenschaftet wird. D. 3. 123. Firma u. den, =. Johann Schropp in Reiselfingen. Inhaber der Firma: Johann Schropp, Kaufmann von Reiselfingen. Ehevertrag mit Ursula Engesser von UÜnadingen vom 14 Januar 1864, in welchem allgemeine Güter⸗ e n sfest fe et i

O. 3. 124. Firma u. Niederlassungsort: mas Tröndle in Dillendorf. Inha der Firma: Thomas Tröndle, Handelsmann von Dillendorf. Ehevertrag mit Magdalena von dorf vom 28. Dezember 1872, nach wel den Eheleuten allgemeine Gütergemeinschaft

ge tg itz, irma u. Niederlassungsort 2 —

en⸗ unter fest⸗

Morath in Grafenhausen. ö r Sigmund Morath, 22 von bausen.