kundet durch K. Notar Vogel in Kaiserslautern an demselben Tage, wurden die Statuten der Gesell⸗ schaft unter theilweiser Aenderung ihres bisherigen Inhalts neu gefaßt.
enach ist insbesondere Folgendes hestimmt:
ie Aktiengesellschaft bezweckt die Erzeugung von Eisen⸗ und Stahlfabrikaten und deren mechanische und 6 e weitere Vollendung.
Die früher bestandene Beschränkung des Unter⸗ nehmens auf eine bestimmte Zeit ist in die neuen Statuten nicht aufgenommen.
Das Aktienkapital beträgt (wie bisher) 300 000 4, eingetheilt in 500 Aktien zu je 600 M.
ieselben lauten auf den Inhaber.
Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen mittels Ausschreibens im Reichs-Anzeiger; weitere Blätter kann der Aufsichtsrath bestimmen.
Die Generalversammlungen werden vom Aufsichts⸗ rath, mindestens zwei Wochen vorher mittels Aus⸗ schreibens in den vorbezeichneten Blättern berufen.
Der Aufsichtsrath der Gesellschaft besteht aus drei bis sechs Mitgliedern, nach jeweiliger Bestimmung der Generalversammlung und wird aus der Zahl der Aktionäre auf die Dauer von je zwei Jahren gewählt.
Im Uebrigen wird auf den Inhalt der zu den Spezialakten , , g. Ausfertigung des General⸗ versammlungsbeschlusses verwiesen.
Zugleich wurde beschlossen, den Aufsichtsrath für die nächsten zwei Jahre aus sechs Mitgliedern be⸗ stehen zu lassen.
Als Mitglieder des Aufsichtsraths wurden gewählt: Jean Schön, Kgl. Commerzienrath, Vorsitzender; Karl Karsch, Kaufmann, Stellvertreter des Vor⸗
sitzenden; Jean Heller, Fabrikant; Karl Karcher, Banquier; ,. Nonnweiler, Kaufmann; 1ldam Wagner, Privatmann, Alle in Kaiserslautern.
Kaiserslautern, den 8s. Juni 188.
Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte: F. Rossse, . Kgl. Rath und Obersekretär.
Riel. Bekanntmachung. 14013 In das hieselbst geführte , . ist am heutigen Tage ad Nr. 1593, betreffend die Firma: „J. Drewes“ in Kiel, Inhaber Kaufmann Johan Gottfred Thor— wald Drewes in Kiel, eingetragen: Die Firma ist erloschen. Kiel, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Kiel. Bekanntmachung. Il40l4] In das hieselbst geführte Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 1657 eingetragen die Firma: „Serm. Rohard“ in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Her— mann Hinrich Friedrich Rohard in Kiel. Kiel, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kiel. ,, , , 14015) In das hieselbst geführte Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage ad Nr. 340, betreffend die Firma: „Gebr. Ohlsen C Co.“ . in Gaarden, Inhaber wer und Räucherer Hein⸗ rich Friedrich Michel Ohlsen, Fischer und Räucherer . Peter Andreas Johannes Ohlsen, Fischer und Räucherer Claus Friedrich Bandholt und Fischer und Räucherer Hans Heinrich Schnoor in Gaarden, eingetragen: ; Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. Kiel, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
KHKiel. Bekanntmachung. (14016
In das hieselbst geführte Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 1656 eingetragen die Firma:
„C. Stoldt“
in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Con— rad Heinrich Hermann Stoldt in Kiel.
Kiel, den 8. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
(14059 Leipzis. Auf Fol. 5756. des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts, allwo die Actiengesellschaft in Firma „Sächsische Bankgesellschaft“ hier — Zweigniederlassung — vermerkt steht, ist heute eingetragen worden,
daß die Statuten in den 8§. 3, 4, 5, 10, 18, 21, 24, 26, 28, 32, 33, 34, 35, 43, 44, 46, 48, 51 durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. April 1885 abgeändert worden sind, daß die 53 Gottlob Hermann Emil Quellmalz und
heodor Hermann Adler, Kaufleute in Dresden, Mitglieder des Vorstandes, die Herren Richard Eugen Schlesinger und Ernst Friedrich August Bieger aber ren e sind, und daß Jeder der ebengenannten
rokuristen die Firma nur in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes zeichnen darf.
Hierüber wird noch Folgendes gesetzlicher Bestim⸗ mung gemäß bekannt gemacht:
Die Generalversammlung wird mittels einer vom Vorstande zu erlassenden Bekanntmachung in dem Gesellschaftsblatte einberufen, welche mindestens vier Wochen vor der Versammlung erfolgen und die zur Verhandlung bestimmten Gegenstände enthalten muß.
Alle von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen e din durch den Deutschen Reichs-Anzeiger. Jede Bekanntmachung gilt, inso— weit nicht für einzelne Fälle durch das e oder Statut mehrmalige Bekanntmachung vorgeschrieben ist, als hinreichend publizirt, wenn sie einmal durch das Gesellschaftsblatt veröffentlicht worden ist.
Dieselben erfolgen in der Form, daß sie unter der 6 der Gesellschaft erlassen und wenn sie vom
orstande ausgehen, von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie aber vom Aufsichtsrathe ausgehen, in der nachstehenden Weise zu unterzeichnen sind:
Die Ausfertigungen des Aufsichtsrathes müssen nitgen slath der Sächffschn. Bankagesel
„Der Aufsichtsrath der Sächsischen Bankgesell⸗ schaft⸗ unter Beifügung des Namens des Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters oder eines anderen Mit⸗ gliedes desselben unterzeichnet sein.
Den Inhabern der Firma Quellmal; & Adler, den Herren Emil Quellmalz und Th. H. Adler in Dresden resp. deren Erben und Rechtsnachfolgern, werden, . die Firma Quellmalz & Adler mit der Sächsischen Bankgesellschaft associirt ist, je zehn
Prozent vom Reingewinne der Gesellschaft, jedoch mindestens je 19 000 M jährlich, sowie das Recht gewährt, bei allen weiteren Emissionen die Hälfte der neuen Actien al pari zu übernehmen. Leipzig, den 9. Juni 1886. . Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib. Steinberger.
MHülhansem. Bekanntmachung. 14017
Im r des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst ist heute zu Nr. 59 Band J. des Gesell⸗ schaftsregisters, betreffend die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Charles Mieg * Cie.“ in Mülhausen, die . erfolgt, daß die Herren Daniel Mieg und Adolf Mieg, Manufakturisten, in Mülhausen wohnhaft, als Gesellschafter neu einge⸗ treten sind, in Folge dessen die bisherige Prokura derselben erloschen und dem Herrn Lon Mieg in Luxeuil Prokura ertheilt worden ist.
Mülhausen, 3. Juni 1886. ö
Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker.
14156 NVeuhaldenslebem. Bekanntmachung.
In unserm Firmenregister ist heute die unter Nr. 18 eingetragene Firma F. W. Müller zu Neuhaldensleben gelöscht und ist Nr. 187 des⸗ selben Registers der. Kaufmann Johann Robert Löhr zu Neuhaldensleben, als Inhaber der Firma J. R. Löhr zu Neuhaldensleben eingetragen.
Beides zufolge Verfügung von heute.
Neuhaldensleben, den 4. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Neuwied. Bekanntmachung. 14018
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 229 die Firma „Hönninger⸗Sauerbrunnen, Herwartz E Türck“ mit dem Sitz zu Hönningen am Rhein eingetragen worden.
ie Gesellschafter sind; . 1) Hugo Herwartz zu Köln und Hönningen a. Rh.
2) Karl Türck zu Hönningen.
Die Gesellschaft hat am I5. Mai 1886 begonnen 5 wird von jedem der beiden Gesellschafter ver⸗ reten.
Neuwied, den 7. Funi 1888.
Königliches Amtsgericht.
HRastenburz. Bekanntmachung. (14019
Das vom Kaufmann Rudolph Holzendorff in Drengfurth betriebene und sub Nr. 54 des Firmen⸗ registers eingetragene kaufmännische Geschäft ist auf den Kaufmann Albert Scharfenort übergegangen, welches derselhe unter der Firma:
„Rud. Holzendorff Nachf.“
fortführen wird.
Solches ist in unser Firmenregister eingetragen.
Rastenburg, 2. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht.
Rawitsch. Bekanntmachung. (140201 Die unter Nr. 35 des hiesigen Firmenregisters ein⸗ ir r, Firma des Kaufmanns Elias Wittenberg
ierselbst: E. Wittenberg zu Rawitsch ist heute gelöscht worden. Rawitsch, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
Rybnik. Bekanntmachung. I. 9. Es ist zufolge Verfügung vom 30. 4. Juni 1886 eingetragen worden: J. In unserem Firmenregister bei Nr. 127 Firmen⸗ inhaber: Kaufmann Jacob Lewinski zu Loslau. Firma L. Lewinski zu Loslau: Spalte 6. Die Firma ist erloschen. II. In unserem Gesellschaftsregister bei Nr. 29 als Firma der Gesellschaft: J. Lewinski C Comp. als Sitz derselben: Loslau. und als Rechtsverhältnisse: Die Gesellschafter sind: I) der Kaufmann Bernhard Lewinski, 2) der Kaufmann Jacob Lewinski, Beide ö. Loslau. Die Gesellschaft hat am 15. Mai 1886 be⸗
14022 tai am
worden. Rybnik, den 7. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Schrimm. Bekanntmachung. 14023 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 (Spar⸗ und Darlehnskasse in Tions) nachstehender Vermerk eingetragen worden: Der Vorstand der Genossenschaft besteht seit dem 28. Mai d. J. aus dem Direktor Conrad Werner, dem Rendanten Dr. v. Karchowski, dem Controleur Eichinger. Schrimm, den 7. Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
Solingen. Bekanntmachung. (141571
In unser Handelsregister ist heute Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 122 des Gesellschaftsregisters — Firma Elkisch E Kadisch mit dem Sitze zu Solingen.
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. ö
Der Kaufmann Philipp Kadisch zu Solingen setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Bei Nr. 135 des Firmenregisters:
Die Firma Elkisch ( Kadisch mit dem Sitze zu Solingen und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Kadisch zu Solingen.
Solingen, 7. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. II.
Steinau a. O. Bekanntmachung. (14024 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 Vorschus⸗ Verein eingetragene Genossenschaft zu Steinau a. O. Folgendes eingetragen worden:
Laut Wahlprotokoll vom 26. Mai 1886 ist an Stelle des anderweit im Vorstande fungirenden früheren Beisitzers, Goldarbeiter Schneck von hier, der Conditor Stto Brendel von hier als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Steinau a. O., den 9. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. 14025 Stettim. In unserm Prokurenregister ist heute unter Nr. 703 die 2 des Georg Schneider zu Berlin für die Firma M. L. Schleicher zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in Stettin ge⸗ löscht worden.
Stettin, den 5. Juni 18386. —
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Stuttgart. I. Einzelfirmen. 13862 K. A. G. Kannstatt. H. Schertlen, Seifen⸗ fabrik in Kannstatt. , ,, , in Stuttgart. einrich Schertlen, Seifenfabrikant in Kannstatt. 31.5. 86.) — W. Käumlen, Kleider⸗ u. Schuh⸗ waarengeschäft in Kannstatt. Wilhelm Käumlen, in Kannstatt. (31. 5. 86.) — Albert Autenrieth, Cementhandlung u. Fabrikation von Cementwaaren in Kannstatt. Albert Autenrieth in Kannstatt. (31. 65. 86. — Christian Kärcher, Spezereihand⸗ lung in Kannstatt. Christian Kärcher in Kannstatt. G16. 86.) — Ferd. Ostertag, Handel mit Kleineisenwaaren in Kannstatt. Ferd. Oster⸗ tag, Schlosser in Kannstatt. (31.55. 86.) — Wilhelm Denner, Spezereihandlung in Kannstatt. Wilhelm Denner in Kannstatt. (31.5. 86. C. Terrot, Fabrikation von Rundwirkmaschinen, verbunden mit Messinggießerei in Kannstatt. C. Terrot, Fabrikant in Kannstatt. 31/5. 86.) Ludwig Schmid, Glas⸗, Porzellan⸗ u. Spezerei⸗ waaren in Kannstatt. Ludwig Schmid, Kaufmann in Kannstatt. (31.65. 86.) — Paul Kruck, Lampen⸗ u. Blechwaarenhandlung in Kannstatt. Paul Kruck, Flaschner in Kannstatt. (31.5. 86. — Im. Heeß, Konditorei u. Spezerei in Kannstatt. Imanuel Heeß, Konditor in Kannstatt. (631.65. 86) — P. Rüͤbel, Parfümerie⸗, Toilette⸗ u. Reiseartikelgeschäft in Kann⸗ statt. Peter Rübel, Friseur in Kannstatt. (31.5. 86.) — W. Sayler bei der Brücke, Mehl⸗ u. Landes⸗ produktenhandlung in Kannstatt. Wilhelm Sapler, Kaufmann in Kannstatt. (31.5. 86) — Stto Martin, gemischtes Waarengeschäft in Kannstatt. Otto Martin, Kaufmann in Kannstatt. (31.5. 86.) — W. SH. Baumann, Lederhandlung in Kannstatt. Wilhelm Heinrich Baumann, Kaufmann in Kannstatt. GI.. 86.) — Chr. Koch, Fettlaugenmehl und Waschpräparatefabrikation in Kannstatt. Christian Koch, Kaufmann in Kannstatt. G1 H. 86.) — M. Schlipf, Mehlhandlung in Kannstatt. Michael Schlipf in Kannstatt. (31. 5. 86) — G. Bausch, Maschinenfabrik in Kannstatt. Gustav Bausch, Fa⸗ brikant in Kannstatt. (31.5. 866 — G. Schöttle, gemischtes Waarengeschäft, Maskenkostümverleih⸗ anstalt und Pfandleihgeschäft in Kannstatt. Karoline Schöttle, Wittwe in Kannstatt. Prokurist: Fritz Schöttle in Kannstatt. (31./5. 86.) — C. Lein, Floß⸗ und Bauholzbretter⸗ u. Brennmaterialienhand⸗ lung in Obertürkheim. Carl Leinß, Kaufmann in Obertürkheim. (31.5. 86.) — FJ. W. Müller, Metallgußwaaren⸗, Feuerspritzen u. Wasserleitungs⸗ geschäft in Kannstatt. Hermann Müller, Metallgießer u. Mechaniker in Kannstatt. (3I./5. 86.) Jo⸗ hannes Schurr, Konditorei u. Spezerei in Kann— statt. Ottilie Schurr, Konditors Wittwe in Kann statt. Seit dem Tode des Inhabers Johannes Schurr (1881) führt dessen Wittwe Ottilie Schurr das Geschäft unter der gleichen Firma weiter. (31.5. 86.) — Albert Creuziger, Blechbüchsenfabrik in Kann— statt. Die Firma ist in: „Cannstatter Blech⸗ büchsenfabrit Albert Crenziger“ geändert worden. Georg Friedrich Leypoldt, Kaufmann in Kannstatt. (G381.5. 86). — Paul Frösner, Spezerei⸗ u. Farb⸗ waagrengeschäft in Kannstatt. Mathilde Frösner, Wittwe in Kannstatt. Seit dem Tode des Inhabers . Frösner (13884) führt dessen Wittwe Mathilde rööner das Geschäft unter der gleichen Firma weiter. (31. 5. 86.) — L. Bosheuyers Buch⸗ handlung in Kannstatt. Emil Ernst Geiger, Buch— händler in Kannstatt. Prokurist: August Kleiner. Das Geschäft ist am 15. August 1881 auf den jetzigen Inhaber Geiger übergegangen, 31.6. 86.) — Louis Bosheuyer, Verlagsdruckerei u. Agen— , in Kannstatt. Raimund Bosheuyer in Kannstatt. Der frühere Inhaber Louis Bosheuyer ist gestorben und ist das Geschäft auf dessen Sohn Raimund Bosheuyer übergegangen. (31.5. . — Wilhelm Bayer, Konfektionsgeschäft in Kannstatt. Louise Bayer, Wittwe in Kannstatt. Seit dem Tode des Inhabers Wilhelm Bayer führt dessen Wittwe Louise Bayer das Geschäft unter der gleichen Firma weiter. (31.5. 86.) K. A. G. Ehingen. Franz Josef Dilger, Ehingen. Franz Josef. Dilger, Bleichinhaber in Ehingen. Das Geschäft wurde aufgegeben, daher 5 (30/65. 86. — Eduard Sprißler, Rottenacker. Eduard Sprißler, Cementfabrikant in Rottenacker. Die Firma lautete seither „David Prey“ und ist vom Inhaber auf seinen Namen ab⸗— eändert worden. (39.5. 86) — Karl Trunz, igarrenfabrikant in Ehingen. Karl Trunz in Ehin⸗ gen. (6.6. 86.) K. A. G. Göppingen. Gaiser und Löw, Lederhandlung. Göbpingen. Otto Löw, Kaufmann in Göppingen. (27 5. 86. — Hermann Gaiser, Ledermanufaktur. Göppingen. Hermann Gaiser in
Göppingen. (27.5. 86.) W. Bihler, Handlung
K. A. G. Heilbronn. in Gebrauchtartikeln für Brauereien, Seil-, Bürsten⸗ und Schuhfabrikation zu Heilbronn. Wilhelm Bihler, Kaufmann zu Heilbronn. (2.6. 865.)
K. A. G. Neresheim. Nathan Neumeyer, , nern, München. Zweigniederlassung: Bopfingen. Nathan Neumeyer, Besitzer eines 6e , ,, in München. elöscht in
olge Aufgabe des Geschäfts. (4.6. 86.)
K. . A. G. Ravensburg. F. Lohr, Civil⸗ ingenieur in Ravenshurg. F. Lohr, Civilingenieur in Ravensburg. (29. /5. 86.)
K. A.. G ne,, Wanderer, Spezerei⸗ geschäft in Leonberg. ie Firma ist in Folge Auf⸗ gebens des Geschäfts erloschen. (7/6. 86.)
II. Gesellschaftsfirmen und Firmen
juristischer Personen.
K. A. G. Kannstatt. Lang u. Leuze, Kolo—⸗ nialwaaren en gros in Kannstatt. Offene Handels⸗ gesellschaft zum Betrieb eines Kolonialwaarengeschäfts en gros. Theilhaber: Alfred Lang, Kaufmann, Eugen Leuze, Kaufmann, in Kannstatt. (31. 5. 86.)
— W. S. Kurz u. Heid in Kannstatt. Offene , , , . zum Betrieb eines Gypsformen⸗ geschäfts. Theilhaber: 1) Pauline Kurz,. Wittwe, 2) Adolf Heid, Bildhauer, in Kannstatt. (31.5. 865. — Gebrüder Wagner, Kesselfabrik in Kannstatz. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb der Keffel= fabrikatlon. Theilhaber: 1) Otto Wagner, 2) Her⸗ mann Wagner, Fabrikanten in Kannstatt. (31.5. 56.) — Gebrüder Rothschild, Viehhändler in Kann⸗ statt. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb des Viehhandels. Theilhaber: 1) Aron Rothschild, 2) Löb Rothschild in Kannstatt. (31. 5. 86. — 21. Stern u. Söhne, Rohprodukten⸗ u. Hadern⸗ n ce f in Kannstatt. Der Theilhaber ouis Stern ist gestorben und ist an dessen Stelle seine Wittwe Emma Stern als Theilhaberin in die e , n. eingetreten. (31. / 69. 86.)
.A. G. Göppingen. Gaiser u. Löw. Göppingen. Offene Handelsgesellschaft. Gesell⸗ schafter: I) Otto Löw hier, 2) Hermann Gaiser bier. Die Firma ist in gel Auflösung der Ge—⸗ sellschaft im Register für Gesellschaftsfirmen gelöscht und in das Register für Einzelfirmen übertragen worden. (27. 5. 86.)
K. A. G. Ravensburg. Flachs⸗, Hanf⸗ n. Abwergspinnerei Schornrente. Ravensburg; Schornreute, Stadtgemeinde Ravensburg. In der Generalversammlung vom 3. Februar 1886 wurden nachstehende Aenderungen der bisherigen Statuten beschlossen: Die Gesellschaft gilt nunmehr als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das Grundkapital der Gesellschaft besteht aus 103 200 M. und zerfällt in 258 Aktien à 400 M Die Aktien sind auf den Inhaber gestellt, können jedoch auch auf den Namen eingetragen werden. Alle die Gesellschaft betreffen⸗ den öffentlichen Bekanntmachungen haben im „Deut⸗ schen Reichs ⸗Anzeiger“ zu erfolgen. Der Vor— stand der Gesellschaft kann aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen und wird durch den Aufsichts— rath ernannt. Die Zeichnung und Vertretung der 966 geschieht durch sämmtliche Mitglieder des
orstands unter Hinzufügung ihrer Unterschriften. In Fällen der Behinderung eines Vorstandsmitglieds kann dasselbe auf längstens 6 Monate von einem durch Stimmenmehrheit zu ernennenden Mitgliede des Aufsichtsraths vertreten werden. (2. /6. 86.)
K. A. G. Urach. Ermsthalbahngesellschaft in Urach. Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 25. Mai 1886 wurden die Gesell— schaftsstatuten entsprechend den Vorschriften des Reichsgesetzes vom 18 Juli 1884 abgeändert und neu redigirt. In der Sitzung des Aufsichtsraths an demselben Tage wurde auf Grund der Art. 225, 2252. 227 des eben bezeichneten Gesetzes, sowie 5. 14 der Statuten der Austritt des bisherigen zweiten Vorstands Hermann Pichler genehmigt, auch zugleich beschlossen, daß Direktor Leo alleiniger Vorstand bleibe und im Falle seiner Behinderung zum Stell— vertreter Stadtschultheiß C. F. Seubert und Kauf⸗— mann und Gemeinderath C. Lenz in Urach bis zur nächsten Generalversammlung bestellt. (5. 6. 86.)
14026 Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde eingetragen unter Nr. 3653 des hiesigen Gesellschafts— registers die zu Mettlach unter der Firma „Wachter E Weis“ bestehende Handlung, deren Inhaber: I) Jacob Wachter,
Nicolaus Weis,
Beide Schneider, zu Mettlach wohnend, sind.
Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Juni 1886 und ist jeder der Gesellschafter befugt, dieselbe zu vertreten.
Trier, den 8. Juni 1886.
.
VJ Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
14027 Villingen. Gr. Amtsgericht Villingen. Nr. 8886. Zu O. 3. 7 des Riesseitigen Ge⸗ ,, wurde unterm Heutigen einge⸗ ragen: Ländlicher Kreditverein Klengen (eingetragene Genossenschaft). . Durch Wahl der Vereinsmitglieder vom 2. Juni d. Is. wurde an Stelle des Rechners Ferdinand Käfer, Herrmann Neugart, Landwirth von Klengen zum Rechner gewählt. Villingen, den 8. Juni 1886. Könige. Wehlan. Bekanntmachung. 14028 Im Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 4068 die Firma Hugo Becker, als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Becker aus Wehlau, und als Niederlassungsort Wehlaun eingetragen. Ferner ist die unter Nr. 300 eingetragene Firma F. H. Semerau gelöscht. Wehlau, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
(I4l60 Wiesbadem. Das seither unter der Firma B. C G. Brichta zu Wiesbaden betriebene Handelsgeschäft ist mit allen Activen und Passiven in Folge Vertrags an die Gesellschafterin Fräulein Bertha Brichta übergegangen und wird von derselben unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fort— betrieben. ‚.
Demgemäß ist heute die Firma im Gesellschaft— register unter Nr. 264 gelöscht und die Firma B. G. Brichta in das Firmenregister unter Nr. 8h60 auf den Namen der jetzigen Inhaberin eingetragen worden.
Wiesbaden, den 8. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Wreschem. Bekanntmachung. 14029 I. Die im Firmenregister sub Nr. 116 ein⸗
getragene Firma:
( „A. Gersohn in Wreschen“
ist erloschen. . ; II. Die im Prokurenregister sub Nr. Y ein“
getragene Prokura des
„Salomon Gersohn in Wreschen“
ist erloschen.
Wreschen, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Redacteur: Riedel.
Berlin: — Verlag der Expedition (Scholz.
Druck: W. Elsner.
3
2137.
. BVierte Beilage J zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts-ÄAnzeiger.
Kerlin, Senngbend, den 12. Juni
w.
— 4
I Ce a gz
—
vom 1I. Januar 1875, und die im Patentgefetz, vom 26. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
Central⸗Handels⸗Register
Der Inhalt dieser Beilage. in weicher auch die im 3.6
7
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staatz⸗
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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für das Deutsche Reich. amn. 3
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XLVII. HH. 5941. Regulirvorrichtun3z für Schraubenfedern. Firma Alb. C E. HHenkels und Wilhelm Hedtmann sen. in Langerfeld, Kreis Hagen. .
XLVIIII. M. 4441. Verfahren, Stahl, Guß⸗ und Schmiedeeisen mittelst Elektrizität zu bruͤ⸗ niren. — Auguste de Méritens in Paris; Vertreter: F. G. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XLX. M. 4231. Maschine zur Herstellung von Kettengliedern oder Ringen. — MHexer. Hoth d Hastor in Köln a. Rh.
LH. 2878. Verfahren zur Herstellung von Spaten, Schaufeln und ähnlichen Gegenständen. — Emil Eohl in Berlin, Ritterstr. 6.
LHV. H. 4783. Schaufenster⸗-Einrichtung. — Gustay Ci hin in Lindenau.
LVI. VV. 4122. Sattelring mit Einrichtung zum Verhüten des Durchgehens der Pferde. — Victor Louis Waller in Paris, 12 Rue St. Ferdinand; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Königgrätzerstr. 47.
LXHII. L. 1689. Windflügelvorrichtung an Eisschlitten, Eis⸗, Land und Wasser⸗-Fahrrädern. — Albert Freffurth, Forstassistent in Ober⸗ spier bei Hohenebra, Herren-Gasse 6.
EXXI. S. 3272. Neuerung an Ausglase⸗ maschinen für Schuhwerk. — Wilhelm Spiess in Stuttgart, Wilhelmstr. 14.
LXXV.,; HH. 6065. Verfahren zur Darstellung alkalifreier Carbongte der Erdalkalien. — Dr. Carl Meyer in Dessau.
Berlin, den 12. Juni 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Batenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HKI.asse.
XIX. Sch. 3779. Stoßverbindung für bahnen; Zusatz zum Patent Nr. 29 534. 7. Januar 1886.
XLR. C. 1835. Einrichtung zum Fräsen von Schneckenradzähnen mittelst Fräsmaschine. Vom 25. Januar 1886.
Berlin, den 12. Juni 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 36 324 — 36 395.
KIHasse. .
II. Nr. 36 339. Teigtheilmaschine. — M. Graf strachiwitry, K. K. Kämmerer in Wien V., Wienstr. 77; Vertreter: F. Krug in Halberstadt, Rosmarinstr. 7. Vom 18. November 1885 ab.
VI. Nr. 36 369. Getreide⸗Waschmaschine. — G. Luther in Braunschweig. Vom 10. Sep⸗ tember 1885 ab.
„Nr. 36 371. Elze in Alsleben a. Saale. 1885 ab.
„Nr. 36 376. Darre zur Erzeugung von Braumalz beliebiger Röstung. — Ede Maxer G C9. in Um a. D. Vom 2. Dezember 1885 ab.
HX. Nr. 36 260. Röhrenbürste. — Firma Gebrüder Perner in Elbe⸗Teinitz, Böhmen; Vertreter: CG. Fehlert & G. Loubier i. F. G. Kesseler in Berlin 8W. 11. Vom 24. De⸗ zember 1885 ab. . ö
X. Nr. 36 357. Wasserverschluß⸗Ventil für Koksöfen mit Gewinnung der Nebenprodukte. — J. Luaslio in Berlin W., Kurfürsten⸗ straßè 139. Vom 6. November 1885 ab,
XII. Nr. 36 389. Verfahren und Apparat, den beim Gefrieren einer wässrigen Flüssigkeit ungefroren bleibenden Theil aus dem EGise zu
entfernen. H. Habich in Veckerhagen a. d. W. Vom 16. September 1885 ab.
XIII. Nr. 36 337. Röhrenkessel. — Fräulein Johanne Aurim in Bad Lauterberg a. Harz. Vom 8. November 1885 ab.
XV. Nr. 36 362. Schreibmaschine — W. H. slocum in Buffalo, Grsch. Erie, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & C9. in Frankfurt 4. M. Vom 10. Februar 1886 ab.
XVI. Nr. 36 364. Verfahren zur Entfernung von Eisen und Mangan aus Alkaliphosphaten. — Baron M. von Maltnan in Doberan i. Mecklbg. Vom 21. April 1885 ab. .
Nr. 36 366. Verfahren zur Verarbeitung von Kalk oder kohlensauren Kalk enthaltenden
hosphaten. — Baron M. von Maltnan in oberan i. Mecklbg. Vom 23. Juni 1885 ab.
Nr. 36 374. 2 bei dem Verfahren zur Verarbeitung unreiner Rohphosphate; Zusatz
14187
* Feld⸗ Vom
14188
Bierkühlapparat. — C. PF. Vom 1. Oktober
zum Patent Nr. 32 096. — Baron von Malt- van in Doberan i. Mecklbg. Vom 18. No⸗ vember 1885 ab.
H asse. ; XVI. Nr. 36 380. Neuerung bei dem Verfahren
zur Verarbeitung unreiner Rohphosphate; II. Zu⸗ fatz zum Patent Nr. 32 096. — Baron M. von Maltzan in Doberan i. Mecklbg. Vom 31. De⸗ zember 1885 ab.
XVII. Nr. 36 334. Eismaschine. — O. Vezim
XX.
XXI. Nr. 36 3909.
XXII.
XXIII.
XXV.
XXXIIII.
XXXIV.
in Elizabeth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin sw., Königgrätzerstraße 101. Vom 21. Oktober 1885 ab. . Nr. 36 347. Schlittenbremse für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. J. Meyer-Fräühlich in Basel, Schweiz; Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8, Prinzenstr. 2. Vom 31. Dezember 1885 ab. .
Nr. 36 393. Neuerung an Drahtzugbarrisren; Zusatz zum Patent Nr. 27 837. — C. Stahmer in Georgs-Marienhütte bei Osnabrück. Vom 10. Januar 1886 ab.
Neuerung am Telephon. — F. Pabst in Hannover, Escherstr. 9. Vom 24. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 368. Verfahren und Apparat, um Oele, besonders Palmöl, in Firniß überzu⸗ führen. — 0. Samer in Berlin, Weberstr. 402. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 36 372. Neuerung an dem Ver⸗ fahren zur Verwerthung der Abfallsäure der Theer⸗ und Mineralölfabriken; Zusatz zum Patente Nr. 34 947. — Chemische Fabriks⸗ Attiengesellschaft in Hamburg. Vom 17. Ok— tober 1885 ab.
Nr. 36 342. Wirkmaschine ohne Nadel⸗ presse. — A. F. Wanner in Rußdorf bei Limbach, Sachsen. Vom 3. Dezember 1885 ab. Nr. 36 327. Taschensicherheits⸗ apparat. — H. Hess in Kiel, Hohe Str. 4. Vom 21. Februar 1886 ab.
Nr. 36 367. Neuerung an Eis— schränken. — A. Heberer in Mannheim. Vom 10. Juli 1885 ab.
XXXVIHII. Nr 36 355. Neuerung an Ziegeln.
XXXRVIII.
XL I.
— J. F. Kühne in Firma Rühne & Co. in Helmstedt. Vom 28. August 1885 ab.
Nr. 36 328. Schränkzange. — Th. Jacob in Plauen i V. Vom 256. Fe⸗ bruar 1886 ab. -
Nr. 36 333. Maschine zum Zusammen⸗ nageln von Cigarrenkisten. — J. H. KoQung in Priory⸗Park, Castlehegd, Paisley, Grafschaft Rentrew, Nordbrit.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 11. Sep⸗ tember 1885 ab.
Nr. Z6 336. Vorschubvorrichtung an Voll— gattern mit Walzenvorschub. — A. Goede in Berlin N., Chausseestr. 32. Vom 1. November 1886 ab.
Nr. 36 354. Fräsvorrichtung zum An⸗ schneiden der Zwingenenden von Stöcken. — Teichũtscher G Falcke in Berlin, Beuthstr. 7. Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 36 394. Schutzvorrichtung für Holz— hobelmaschinen. J. Heilmann & CG. in Mülhaufen i. Els. Vom 2. Februar 1886 ab. Nr. 36 358. Selbstthätig wirkende Wärme⸗Regulir⸗Vorrichtung. — 8. HK ocher- thaler in Ernsbach (Württemberg) Vom 29. November 1885 ab.
KXLV. Nr. 36 3465. Ausstreu⸗Apparat für Kunst⸗
dünger⸗Streumaschinen. — C. L. Fehrmann in Regenwalde. Vom 25. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 359. Vorrichtung zum Entkuppeln des Viehes bei Feuersgefahr. — H. Küchler in Klein Flottbeck, Prov. Holstein. Vom 11. De⸗ zember 1885 ab. .
Nr. 36 385. Apparat zum Beizen von Ge⸗ treidekörnern mit einer Lauge. — E. Haenel in Sudenburg⸗Magdeburg. Vom 23. Februar 1886 ab.
XLVIH. Nr. 36 326. Neuerung an Gasmotoren.
XLVAI.
XLIX., Nr.
LI.
— R. Simon in Nottingham, England; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg. Vom 160. No⸗ vember 1885 ab. ⸗
Nr. 36 325. Federndes Glied, an Kettendurchsteckern. — A. W. Cox in Hastings, County of Adams Nebraska, V. St. A.; Ver—⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. G. Kes- seler in Berlin 8W. 11. Vom 6. Oktober 1886 ab.
Nr. 36 338. Drehbare Bügel mit Mutter⸗ gewinde bei Niederschraubpentilen. A. Kampf in Quedlinburg, Stieg 8. Vom 12. Navember 1885 ab.
Nr. 26 344. Wellen mit an beiden Enden
eingesetzten Fettbehältern zum Selbstschmieren der Lagerzapfen und Losscheiben. — Firma KRielereider Nähmaschinenfabrik Hür⸗ kopp d Co. in Bielefeld. Vom 20. De⸗ zember 1885 ab. 36 324. Bürstenapparat zum Auspoliren der Nadelöhre. — St, von Moers., in Firma CG. von Guaita Nachfolger in Aachen. Vom 15. September 1885 ab. .
Nr. 26 331. Neuerung an Gewindebohrern und Reibahlen. — J. Berg, Werkmeister an der Königl. Industrie⸗Schule in Nürnberg. Vom 25. August 1885 ab.
Nr. 36 381. Maschine zur eee ng von Notenstiftplatten. — P. Lochmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 7. Januar 1886 ab,
Nr. 36 2382. Anordnung von Schallröhren
an Accordeons. — F. Wichmann in Ham⸗ burg. Vom 29. Januar 1885 ab.
Klasse.
LII. Nr. 36 352. Knopflochapparat für Näh⸗ maschinen. — G. Neiilinger in Hamburg. Vom 3. Februar 1886 ab.
Nr. 36 3534. Grover & Backer-Maschine zur Herstellung vierfädiger Ziernähte. — C. O. Müller in Burgstädt, Sachsen. Vom 9. Februar 1886 ab. ;
R 365 356. Bewegungseinrichtung für den Stoffschieber an Nähmaschinen. — Ch. B. Tibbies in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 20. Ok—⸗ tober 1885 ab.
Nr. 36 361. Garnrollenträger für Näh⸗ maschinen mit großen Unterfadenspulen; Zusatz zum Patent Nr 22682 — Junker & Huh in Karlsruhe i. Baden. Vom 19. Januar 1886 ab.
Nr. 36 377. Ringschiffchen⸗Bewegung an Doppelsteppstich⸗Nähmaschinen. — F. Engel in Hamburg. Vom 4. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 387. Neuerung an Greifermechanismen für Steppstichnähmaschinen. — D. ones in Cardiff, Glamorgan, England; Vertreter; F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. Vom 21. Juli 1885 ab. ö
LIII. Nr. 36 370. Maschine zur Herstellung von Pfeffermünzkuchen und dergl. — A. Pür- schell in Kopenhagen V. Vodroffsvej Nr. 18, Dänemark; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8sW., Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 10. September 1885 ab.
Nr. 36 391. Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und anderen Früchten. — P. ,, in Halle a. S. Vom 10. November 1885 ab.
LIV. Nr. 36 375. Papiersackmaschine. — W. A. Lorenz und W. H. Honiss in Hartfort, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 1. Dezember 1885 ab.
LIX. Nr. 36 332. Steuerung für mit direktem Gasdruck arbeitende Flüssigkeitsheber. — Firma Carl Bieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 3. September 1885 ab.
LXIII. Nr. 36 373. Sicherheitsvorrichtung zum Lösen des Ortscheits und zum gleichzeitigen Bremsen von Wagen. — A. Urban in Gars am Inn, Bayern. Vom 17. November 1885 ab.
LXIV. Nr. 36 341. Verschluß von Blech⸗ büchsen. — F. Reil und J. G. Met in Brandenburg a. d. Havel, Potsdamerstr. 35. Vom 1. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 343. Feststellung und Sicherung für Schraubenverschlüsse an Gefäßen. — I. Ecke in Berlin O., Markusstr. 5 JI. Vom 18. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 345. Neuerung an Deckelbefesti⸗ gungen. — A. Nenmann in Ruhla in Th. Vom 23. Dezember 1885 ab.—
Nr. 36 348. Bügelverschluß mit Excenter für Conservebüchsen. — A. Horenburger in Braunschweig und Herm. enger in Han⸗ nover. Vom 26. Januar 1886 ab.
LXVEII. Nr. 36 384. Verstellbarer Thür⸗ schließer mit geneigter Ebene. — . Fimans k) in K Rumfordstr. 180. Vom 2. Februar 1886 ab.
LXRXII. Nr. 36 329. Selbstthätig feuerndes Geschütz.— H. St. Maxim in London; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. Vem 23. Juni 1885 ab.
Nr. 36 340. Neuerung an Magazingewehren. — L. Schmeisser in Jena. Vom 29. No⸗ vember 1885 ab.
Nr. 36 351. Batteriegeschütz mit herausnehm⸗ baren Patronenkammern. — R. H. Armit. Kgl. Britischer Schiffslieut. a. D. und Hauptmann der Reserve, und Th. Me. Culloch in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 3. Februar 1886 ab.
LXXV., Nr. 36 386. Soda⸗Prozeß. — A. Hayser, A. B. Ronnzg und H. Williams in Buffalo. Grfsch. Erie, Staat New⸗Vork, V. St. A.; Vertreter: Wirth CK Go. in Frankfurt a. M. Vom 17. Juni 1885 ab.
Nr. 36 388. Neuerung an dem durch Patent Nr. 28 062 geschützten Verfahren zur Darstel⸗ fung von Strontium⸗ oder Bariumchlorid u. s. w Zusatz zum Patente Nr. 28 0962. — Dr. B. Wack enroder in Cöthen (Anhalt). Vom 4. August 1885 ab. - .
LXXVI. Nr. 36 363. Wagen⸗Einzug⸗Vorrich⸗ tung für Selbstspinner. — F. Tänzer in Lennep. Vom 14. Februar 1886 ab.
Nr. 36 365. pinnmaschine mit mehreren übereinanderliegenden Flügelspindeln. — J. Good in Brooklyn, Vork, V. St.
ertreter: Wirth & Co. in
,, u. Park Avenues, New⸗ Frankfurt a. M. Vom 5. Mai 1885 ab.
Nr. 36 383. ne mit unver⸗ änderlicher Spannung der Treibschnüre. ] KERIackburn und 8. Rlackburn in Cleck- heaton, England; Vertreter: E. Schultz in . Köthenerstr. 14. Vom 30. Januar
ab.
LXXX. J Nr. 36 378. Neuerung an Schlämm ⸗ maschinen mit senkrecht stehender Schleuderachse. — W. Gutsche in Grätz, Prov. Posen, Station der Märk.⸗Pos. Eisenbahn. Vom H. Dezem⸗ ber 1885 ab.
Spinnmaschine