1886 / 152 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Jul 1886 18:00:01 GMT) scan diff

bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse (rechts—= rheinischen) u Köln gegen Ausantwortuag der Obli⸗ gationen selbst und der dazu gebörigen noch nicht fälligen Zinscoupons und der Talons.

Der Geldbetrag etwa fehlender 3 ern wird ron dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.

Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.

Uebrigens will ich, da nach zahlreichen, mir zuge⸗ gangenen Gesuchen viele Besitzer von Piꝛioritäts—⸗ Obligationen thatsächlich verhindert gewesen sind, die- selben zum Zwecke des demnächstigen Umtausches gegen 35 prozentige Schuldverschreibungen der kon⸗ solidirten Anleihe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31. Mai d. J. abgelaufenen Frist zur Ab⸗ stempelung zu bringen, hierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritärs⸗Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere letzte Frist bis zum 31. Inli d. J. einschließlich unter den in meiner Bekannt⸗ machung vom 1. Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.

Berlin, 19. Juni 1856.

Der Finanz⸗Minißfter. von Sch ol. . .

Diejenigen Inhaber von Prioritäts⸗Obligationen, welche von der weiteren Fristbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezügliche Erklärung bis einschlieslich den 31. Juli d. T schriftlich oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier⸗ selbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebskassen zu Münster i. W., Dortmund, Essen (rechtsrh.). Wesel, Düsseldorf (rechtsrh) und Neuwied, oder bei der Königlichen General ⸗Staats⸗ kasse (Hinter dem Gießhhause Nr. 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreichung der Obligationen ab— zugeben. .

Den Erklärungen ist ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, dem Einsender sofort wieder ausgehändigt und ist von demselben bei einstweiliger Wieder⸗ ausantwortung der von der Annahmestelle mit einem Vermerk zu versehenden Obligationen zurückzugeben.

Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtaus ch gegen 3 prozentige Staatsschuldverschreibungen wird später das Erforderliche veranlaßt werden.

Köln, den 25. Juni 1886. stönigliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrh. ).

Offermann. 16735 Bekanntmachung.

Auf Grund der Ermächtigung im dritten Absatze des §. 5 des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Gesetz⸗ Samml. S. 129) und der Bestimmungen des be⸗ treffenden Privilegiums vom 14. Februar 1863 kündige ich hiermit

vie vierprozentigen Köln⸗Mindener Eisen⸗

. Prioritäts⸗Obligationen I. Emis⸗

ion, soweit nicht deren Inhaber auf den durch meine Be— kanntmachung vom 1. Mai d. J. angebotenen Um— tausch gegen 33 prozentige Staatsschuldverschreibungen eingegangen sind, oder in der weiter unten bewilligten Nachfrist noch darauf eingehen werden, zur baaren Rückzahlung am 2. Januar 1887.

Die Ausiahlung des Nominalbetrages der gekün⸗ digten Obligationen erfolgt vom 2. Januar 1887 ab bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkasse zu Köln (rechtsrheinische) gegen Ausantwortung der Obli⸗ ationen selhst und der dazu gehörigen noch nicht l n. Zinscoupons und der Talons.

Der Geldbetrag etwa fehlender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.

Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.

Uebrigens will ich, da nach zahlreichen mir zuge⸗ gangenen Gesuchen viele Besitzer von Prioritäts- Obligationen thatsächlich verhindert gewesen sind, dieselben zum Zwecke des demnächstigen Umtausches gegen 31 prozentige Schuldverschreibungen der konso⸗ lidirten Anleihe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31. Mai d. J. abgelaufenen Frist zur Ab⸗ stempelung zu bringen, hierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritäts⸗Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere letzte Frist bis zum 1. Juli d. 3 einschließlich unter den in meiner Bekannt⸗ machung vom 1. Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.

Berlin, den 19. Juni 1886.

Der Finanz⸗Minister. von Scholz.

Diejenigen Inhaber von Prioritäts-Obligationen, welche von der weiteren Fristbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezügliche Erklärung bis einschließlich den 31. Juli d. J. schriftlich oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier⸗ selbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn⸗-Betriebs⸗ kassen zu Münster i W, Dortmund, Essen (rechts— rhein.) Wesel, Düsseldorf (rechtsrhein und Neu— wied oder ferner bei der Königlichen General⸗Staats⸗ kasse (Hinter dem Gießhause Nr 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreichung der Obligationen abzugeben.

Den Erklärungen ist ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Emvfangsbescheinigung versehen, dem Einsender sofort wieder ausgehändigt, und ist von demselben bei einstweiliger Wiederaus⸗ antwortung der von der Annahmestelle mit einem Vermerk zu versehenden Obligationen zurückzugeben.

Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtausch gegen Ih prozentige Staatsschul dperschreibungen wird später das Erforderliche veranlaßt werden.

Köln, den 25. Juni 1886.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion

(rechtsrheinische). Offermann. 17259 Oberschlesische Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Nachdem die Königliche Staatsregierung beschlossen hat, das Eigenthum der Oberschlesischen Eisenbahn⸗ Gefellschaft ür den Staat zu erwerben und die Auf— lösung der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft zum L. Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für diesen Fall gemäß F§. 8 des Vertrages vom 20/23. Oktober 1883, beireffend den Uebergang des Oberschlesischen Eisenbahnunternehmens auf den Staat (Gesetz⸗ Sammlung von 1884, S. 17), für das Eigen⸗ thum der genannten Gesellschaft von dem Staate ht zahlenden Kaufpreis von 132 364 350 M unter

nrechnung des auf die umgetauschten Aktien ent-

fallenden Betrages uns, als dem Liquidator der Ge⸗ sellschaft, behuss statutenmäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm-⸗Aftien zur Verfügung gestellt.

Wir fordern desbalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Juhaber der Stamm⸗Aktien der Oberschlesischen Eisen bahn ⸗Gesellschaft auf, die Aktien in der Zeit vom 1. Juli bis 30. Sep⸗ tember 1886 an die Gesellschaftskasse i. e. die Königliche Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Breslau gegen Empfangnahme des auf die Aktien entfallenden Antheils an jenem Kaufpreise, und zwar von 450 4 für jede Aktie à 300 , abzuliefern. Mit den Aktien sind die Talons mit zugehörigen, am 1. Juli 1886 noch nicht fälligen Dividendenscheinen, Zins- und bezw. Renten⸗Coupons abzuliefern, wogegen den Aktien⸗Inhabern die Hälfte der Rente pro 1886 mit 15 M 75 unter Anrechnung des etwa bereits verausgabten Zinscoupons pro J. Semester 1886 gezahlt wird

Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach §. 4 des be⸗ zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, seste, jährliche Rente von 109 Prozent, sowie die bei der Abstempelung der Aktien fällige einmalige baare Zuzahlung von 15 M pro Aktie nicht mehr ge⸗ währt.

Die nach Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlichen Frist, d. i. bis 30. September 1886 einschließlich, nicht abgehobenen Beträge werden bei der gesetzlichen Hinterlegungs—⸗ stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Ruͤckgabe der Attien oder auf Grund eines die Aktien fur kraftlos erklärenden Ausschlußurtheils erfolgen darf.

Zinsen werden auf den Kauspreis vom Eintritt des Eigenthums-⸗Ueberganges der Oberschlesischen Eisenbahn auf den Staat, d. i., vom 1. Juli 1886 ab, nicht vergütet.

Breslan, den 1. Juli 1886.

Oberschlesische Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

17251 Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Bekanntmachung.

Nachdem die Königliche Staatsregierung beschlossen hat, das Eigenthum der Breslau⸗Schweidnitz⸗Frei⸗ burger Eisenbahn-Gesellschaft für den Staat zu er⸗ werben und die Auflösung der gedachten Gesellschaft zum 1. Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für diesen Fall gemäß 8§. 8 des Vertrages vom 12/18. Oktober 1833, betreffend den Uebergang des Breslau⸗Schweidnitz⸗ Freiburger Eisenbahnunter⸗ nehmens auf den Staat (Gesetz' Sammlung von 1884 S. 25), für das Eigenthum der genannten Ge⸗ sellschaft von dem Staate zu zahlenden Kaufpreis von 36 337 500 S unter Anrechnung des auf die umgetauschten Aktien entfallenden Betrages uns, als dem Liquidator der Gesellschaft, behufs statuten— mäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm— aktien zur Verfügung gestellt.

Wir fordern deshalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Inhaber der Stammaktien der Breslau⸗Schweidnitz Freiburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft auf, die Aktien nebst Talons und Rentencoupons Nr. 2 bis H in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1886 an die Ge⸗ sellschaftskasse i. e. die Königliche Eisenbahn⸗ Hauptkasse zu Breslau gegen Empfangnahme des

17419 E 16 s ch

auf die Aktien entfallenden Antheils an jenem Nauf preise, und zwar von 570 für jede Aktie à 600 4, abzuliefern. . . Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach S. 4 des be⸗ zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, feste, jährliche Rente von 44 9, sowie die bei der Ab— stempelung der Aktien fällige einmalige baare Zu—⸗ zahlung von 30 * pro Aktie nicht mehr gewährt. Die nach Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlichen Frist, d. 1. bis 30. September 1886 einschließlich nicht abgehobenen Beträge werden bei der gesetzlichen Hinterlegungs stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden Aus⸗ schlußurtheiles erfolgen dar. ; Zinsen werden auf den Kaufpreis vom Eintritt des Eigenthums⸗Ueberganges der Breslau⸗Schweidnitz⸗ Freiburger Eisenbahn auf den Staat i. e. voin J. Juli 1886 ab nicht vergütet; dagegen wird den Präsentanten der Aktien die in dem mit abzuliefern⸗ den Rentencoupon Nr. 2 enthaltene Rente pro J. Halbjahr 1885 mit 13 M 50 3 baar gegen Quit-⸗ tung ausgezahlt. Breslau, den 1. Juli 1886. Breslau ⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Liquidation. Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.

17396

Berlin- Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Nachstehende Erklärung:

Im 5. 8 des Vertrages vom 29. März 1884, be⸗ treffend den Uebergang des Berlin⸗Hamburger Eisen⸗ bahn⸗-Unternehmens auf den Preußischen Staat (Ges. S. S. 135) ist dem Staate das Recht ein geräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Aktien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gesellschaft ohne Weiteres herbrizuführen. In die⸗ sem Falle hat der Staat sämmtliche Prioritäts—⸗ Anleihen, sowie alle sonstigen Schulden der Berlin—⸗ Hamburger Eisenbahn⸗-Gesellschaft als Selbstschuld—⸗ ner zu übernehmen.

Indem wir auf Grund der uns durch 5 5 dez Gefetzes vom 17. Mai 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 129) ertheilten Ermächtigung von dem gedachten Rechte für den Staat hierdurch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zugleich, daß derselbe die sämmtlichen Prioritäts⸗Anleihen soweit dieselben noch nicht zurückgezahlt sind sowie alle sonstigen Schulden der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesell schaft als Selbstschuldner übernimmt.

Berlin, den J. Juli 1886.

Der Minister der Der Finanz⸗Minister. öffentlichen Arbeiten. gez. von Scholz.

gez. Maybach. IIb. 8186 M. d. 6. A. J. 72277 Finam⸗M. bringen wir unier Bezugnahme auf unsere Bekannt—⸗ machung vom 9. Juni 1386 mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage das Gigenthum der Verlin-Hamburger Eisenbahn— Gesellschaft auf den ier f cen Staat übergeht und die gedachte Gesellschaft, als deren Liquidator wir bestellt sind, in Liquidation getreten ist.

Die Auflösung ist in das zuständige Handels⸗

register einzutragen. Zugleich werden die Gläubiger

if fahrt s⸗Berufsgenossenschaft.

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß nachfolgend verzeichnete Herren zu Vertrauensmännern bezw. Ersatz männern der Elbschiffahrts—

aufgefordert, sich bei der unterzeichneten Königlichen Eisenbahn⸗Direktion als dem Liquidator der Gesell⸗ schaft zu melden. . Altona, den 1. Juli 1886. ; Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

17395 Altona · Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Nachstehende Erklärung: 31. Oktober Im 5. 8 des Vertrages vom i . 1883,

betreffend den Uebergang des Altona⸗Kieler Eisen⸗ bahn Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗Samm⸗

lung für 1884 Seite 46) ist dem Staate das Recht

eingeräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Actien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Altona-Fieler Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gesell— schaft ohne Weiteres herbeizuführen. In diesem Falle hat der Staat die sämmtlichen Prioritäͤts⸗ Anleihen sowie alle sonstigen Schulden der Altona Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft als Selbstschuldner zu übernehmen.

Indem wir auf Grund der uns Lurch F. 5 des Gesetzes vom 24. Januar 1884, betreffend den wei⸗ teren Erwerb von Privat-Eisenbahnen für den Staat (Gesetz Sammlung Seite 11) ertheilten Ermächti⸗ gung von dem gedachten Rechte für den Staat hier⸗ durch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zu⸗ gleich, daß derselbe die sämmtlichen Prioritäts⸗

Anleihen soweit dieselben noch nicht zurückgezahlt

sind sowie alle sonstigen Schulden der Altona⸗ Kieler Eisenbahn-Gesellschaft als Selbstschuldner übernimmt. Berlin, den 1 Juli 1886. Der Minister der Der Finanz⸗Minister. öffentlichen Arbeiten. gez. von Scholz. gez. Maybach. IIb. 8187 M. d. 5. A. 1 72295 F. M. bringen wir unter Bezugnahme auf unsere Bekannt— machung vom 9. Juni 1886 mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage

das Eigenthum der Altona-Kieler Eisenbahn⸗Gesell. schaft auf den Preußischen Staat übergeht und die gedachte Gesellschaft, als deren Liquidator wir bestellt .

sind, in Liquidation getreten ist.

Die Auflösung ist in das zuständige Handelsregister Zugleich werden die Gläubiger aufge⸗ fordert, sich bei der unterzeichneten Königlichen Eisen⸗ bahn-Direktion als dem Liquidator der Gesellschaft

eingetragen.

zu melden. Altona, den 1. Juli 1886. Königliche Eisenbahn-⸗Direktiou.

Berufs ⸗Genossenschaften. 17418

Elbschiffahrts⸗Berufsgenossenschaft. Gemäß Bekanntmachung im Deutschen Reichs Anzeiger vom 28. Juni tritt das Ausdehnungsgesetz

für Unsall- und Krankenversicherung vom 28. Mai

1885 für den Baggereibetrieb, Binnenschiffahrtss ;

Flößerei, Prahm⸗ und Fährbetrieb, sowie den Gewerbebetrieb des Schiffsziehens (Treidelei) mit 1. Juli d. Jahres seinem vollen Umfang nach in Kraft, wovon wir ö die Herren Betriebsunternehmer in Kenntniß

etzen. Der Genossenschaftsvsrstand. Tonne.

Berufsgenossenschaft ernannt worden sind:

Der

Tonne.

ö Vertrauensmann. Ersatzmann. Bach Umfassend die Amtshauptmannschaften bejw. Kreise. w ö ir g ; Nr. Name. Wohnort. Name. Wohnort. / Ia. Pirna. Herr Moritz Schüller. Schandau. Herr Carl Streidt. n, nnn. bei irna. Ib. Dresden, Meißen, Großenhain, Oschatz, Grimma, . Director Röhrig. Dresden. Ernst Gebhardt. Zehren bei Meißen. Zwickau, Leipzig, Döbeln. ͤ IIa. Eckartsberga, Naumburg, Querfurt, Weißenfels, Sangerhausen, Zeitz, Fürstenthum Reuß ältere und jüngere Linie, Schwarzburg-Rudolstadt, J Schwarzburg⸗ , Derzogthum Wasser⸗Bauinspector Naumburg a / S. SH. Wiebecke. Groß⸗Wangen bei Sachsen⸗Altenburg, Herzogthum Meiningen (Kr. Boes. Nebra. Saalfeld). Großherzogthum Sachsen Weimar ͤ 9 , Reg.-Bez. Erfurt (ohne Schleu⸗ ingen). ( IIb. Merseburg, Delitzsch, Halle, Saalkreis, Bitterfeld. kö. Hei⸗ Könnern. Sriedr. Meye. Wettin. nicke. IIe. , , Ballenstedt, Mansfelder See . Gustav Baumeier. Alsleben a/S. Fritz Röder. Nelben bei Könnern. und Gebirgskreis. III. Den S init. Torgau, Liebenwerda, Witten⸗ 3 ,t Kripp . Torgau. Heinrich Möbius. Kleinwittenberg. erg, Zerbst. ädt. IVI. Kalbe, Wanzleben, Oschersleben, Aschersleben, . Ferdinand Paetz. Schönebeck a/E. Caspar Becker. Aken a E. Halberstadt, Wernigerode. . V. ,,, Wolmirstedt, Neuhaldensleben,. . Eduard Stegelitz. Magdeburg⸗Werder. . August Braune. Magdeburg⸗Werder. Jerichow J. VI. Jerichow II. Kanalaufseher Beben Altenplathow bei , Kanalaufseher Koch. Güsen bei Burg . . roth. Genthin. (Magdeburg.) YMIa Zauch⸗Belzig, Potsdam (Stadtkreis). Sr. Galle. Lehnin. A. Gebhardt. Potsdam. VIIb. Osthavelland. ö ö . (Firma: Spandau. J. G. Lange (Firma: Spandau. . eue o. Leue & Go. VII. Westhavelland, West- und Ost ⸗Prignitz. Ferdinand Schoppe. Havelberg. Chriftoph 62 Havelberg. belen. VIII. Gardelegen, Stendal, Salzwedel, Osterburg, , Albert Neumann. Tangermünde. Otto Seedorff. Tangermünde. Ra. ,n . lg ede, Winsen, Harb F b a. üchow, Lüneburg, Bleckede, Winsen, Harburg. Fritz Kirchhoff. Lüneburg. J. Föhrtmann. arburg. IXh. Stade, Jork, Bremervörde. ckKarsten Tiemann. Stade. (. Dic Drewes. ö bei ö . Buxtehude. ITe. Kehdingen, Neuhaus a. / Oste, Ritzebüttel. SBinrich Fichtler. Stade. Dietrich Hinsch. W rn a / Oste. X. Hamburg, Bergedorf, Geest⸗ und Marschlande. August Wehncke. Hamburg August Wölber. am burg. J.. Sievers. Vamburg. Wilhelm Wrede. amburg. XIa. Mecklenburg⸗Schwerin. 4 , n von Schwerin. Sosef Bahlke. Schwerin. ; her. . XIb. Mecklenburg⸗Strelitz. Kaufmann A. Butter⸗ Fürstenberg i. M. Hermann Hustädt. Mirow i. M. mann. Ic. Lauenburg, Fürstenthum und Stadt Lübeck. Augnst Engel. Lauenburg a / E. öhlke. L b . XId. Stomarn, Altona Pinneberg. Emil lol? Altona. ö. ö , . ĩ 5 ö XI. Steinburg. ‚, ö. . Glückstadt. Jacob Witt, Schiffs / Glückstadt. 6 . roelich. besitzer. XIf. Süderdithmarschen, Norderdit „Plön, ; ; ; ; Ver d fen ar e, Stn . r glendkl ö Rendsburg. A. C. Hansen. Wellin dorf b / Kiel. * gil rer . , ,. 5 h a. g. ensburg. Sonderburg, Tondern, Apenrade. Haders⸗Lv irector F. M. lensburg. S. C. 2 leswig. leben, Schleswig 6 und Stadt). Bruhn. Mig. d ; 8 . 86

Genossen schaftsvor stan d.

12 152.

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 1. Juli

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1886.

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

erlin auch durch die eigers, 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 18 m 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 28. Mai 1877, vor geschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 15)

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. Ginzelne Nummern fle 20 5. Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 9.

ost ·˖ Anstalten, für reußischen Staat

74, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

* Mustern mid Modellen,

Vom „Central⸗HHandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 152 X und 1526.

ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegen stände haben die Nach= nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen befugte Benutzung geschützt.

lasse.

I. HK. 4654. Abdampfapparat für Schwefel⸗ säure. Carl Hurt in Köln, Eigelstein Nr. 24.

X. 1378. Verfahren zur Gewinnung von Blutalbumin. Thrsten Nordenelt, Nr. 53 Parliamentstreet, Westminster, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. . ö

III. HH. 6179. Verschluß für Putzöffnungen

an Wasserkammern. Gust. Hose in Elberfeld. 4 H. 4901. Kesselanlage mit geneigtem, von Flamm⸗ und Heizröhren durchzogenem Unterkessel. Otto Krell in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

M. 4518. Neuerung an Dampftrocknern. P. W. MHexyner in Altenburg.

V. F. 2850. Druckapparat für Liniir⸗ maschinen. Firma Förste X Tromm in Leipzig, Querstr. 18.

WV. I387. Neuerung an Tiegel druckpressen. Thomas Shepard Aowell in Boston, Mass. DV. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese Co. in Hamburg.

X. S. 3192. Neuerung an Bremsen. . Frau Therese Suchliand in Berlin SW., Anhaltstr. 2. ; .

S8. 3263. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.

Adolph Senf in Hann. Münden. . S. 3936. Lagerung des Motors bei elek⸗ trischen Eisenbahnwagen. Frank Julian Sprauc in New⸗Jork; Vertreter: PF. Ed- mund Thode & Knoop in Dresden.

RI. G. 3663. Neuerung an galvanischen Elementen. Dr. Carl Gassner jr., prak- ttiischer Arzt in Mainz, Betzelsstraße 24. RV. G. 2658. Doppel⸗Gasbrenner. Friedrich Geissler in Dresden, Königstr. 41III. XXIV. RK. 3580. Stuhl mit selbstthätig verstellbarer Lehne. Ruscheweyh Schmidt in Langenoels, an der Schlesischen ebirgsbahn.

XXV. Sch. 3773. Hydraulische . richtung mit schwingendem Zwischenhebel und sselbstthätiger Regulirung des Druckwasserver⸗ brauchs. Alexander Schäffer in Hamburg und die Firma G. Luther in Braunschweig.

LV. Sch. 3917. Neuerung an Dresch⸗ maschinen. 8. Schimksat in Insterburg, Bahnhofstr. 14 a.

LE. D. 2588. Zweitheiliger keilförmiger Abschlußschieber. Dürener Phosphor⸗ bronce⸗Fabrik und Metallgiesßterei Hu- ertrz C Hanning in Düren, Rheinland. H: 4463. Drehbares Ventilgehäuse. Leonhard Kruse in Konstanz, Brodlaube 4.

H. 4496. Verzahnte Kettenräder mit ge⸗ trennten Auflagezähnen zur Verwendung bei H jeder Art. Georg Kieffer in 6

n.

IH. 4767. Gefäßdeckel mit den Deckelrand

anpressenden Schienen. A. Kuhnert in

öbtau⸗Dresden.

L. 3646. Schmiervorrichtung mit Schwung⸗

ewichtshebel und Ausrückung bei Leerlauf einer

Riemscheibe. Carl Lose in Hamburg—⸗ eib oa. O

R.: Quetschverschluß für Schläuche. Julius Riedel in Berlin N., Borsigftr. 24.

P. 2425. Zerkleinerungs- Vorrichtung. dwin Pacharc in Brooklyn, New-Jork,

V. St. A.; Vertreter: 0. Fehlert & 6. Loubier,

in Firma: C. Kesseler in Berlin.

D , 8 . Nr. 32 004

ꝓPatentirten Staubfängers; Zusatz zum Patent

Nr. 32 004. Heinrich Secie .

W. 4089. Mehlsichtmaschine. Emil

Weiss und Louis Eraenk el in Berlin So.,

n , gg

DIL. . 7. Zusammengesetzter Greifer für

ö fette it . Nahm aschinen. Friedr. Ewers

in Lübeck. V. HE. 6463. Papiersackmaschine. Frederie glifford Kelcher in Canton, Grafschaft Nor— folk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: P.

Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße Nr. 3 J. . M. 4474. Einrichtung zum Aufhängen feuchter Papiere und Pappen. Bruno Meinert in Berlin sw. Bernburger⸗Str. Nr. 181.

z. 782. Vordruckwal e für Hapiermaschinen;

Zusatz zu dem Patent Nr. 975. Leopold Zeven, Inhaber der Firma Gottlob Heer-

brandt in Raguhn. Selbstthätige Ausrückung

. 2852. mi remsvorrichtung an Prägepressen. August Fomm in Henn iz . L. L. 3724. Vierrädriges Selbstgefährt. . Emile Lhoest, Alexandre Ehoest und Jules Lhoest in Paris, Rue St. Honors Rr. 174; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

T. 1727. Vorrichtung zur Verlängerung des Rückenstückes an Fahrrädern. . H. Tauber in Aue i. S.

HKlIasse. LXXIX., BPD. 2635. Cigarettenmaschine. Anatole Edouard Decounsi in Paris; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Berlin, den 1. Juli 1886. aiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen 1 ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HR Iassœ.

VII. R. 3281. Blechspannmaschine mit zwang—⸗ läufigem Antrieb. Vom 5. November 1885. XLII. HK. 3413. Registrirapparat für Lauf⸗ gewichtswaagen; Zusatz zum Patent Nr. 31468.

Vom 21. Dezember 1885.

L. Hä. 4435. Einrichtung für die Abführung der Ueberschläge am hinteren Boden von Schleuder⸗ Sichtecylindern. Vom 1 Februar 1886.

LH. K. 3238. Handharmonika mit außen liegendem, mechanisch bewegten Notenblatt. Vom 5. November 1885.

LVIII. W. 3631. Doppel⸗Filterpresse.

3. September 1885.

LXX. Sch. 3824. Bleistifthalter mit selbst⸗ thätiger Vorschubeinrichtung; Zusatz zu dem Pa— tente Nr. 26 238. Vom 14. Januar 1886.

ELXXX. FE. 25990. Künstlicher Bimstein mit Vertiefungen, Kanälen und Löchern zum besseren Einsaugen des Wassers. Vom 14. Januar 1886. Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. (17517 Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

HL.Lasse.

XI. Nr. 33973. Maximilian Alfred Sperling in Leipzig⸗Reudnitz. Selbstthätige Farbedruck⸗ Vorrichtung für Vergolde⸗, Blinddruck- und Prägepressen. Vom 16. Juli 1885 ab.

XLII. Nr. 35 459. O. Hilbert in Berlin O, Platz am Schlesischen Bahnhof 3. Horizontal curven⸗Maßstab. Vom 5. Juli 1885 ab.

Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. 17518 Stüů ve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

HK Iasse. LEV. Nr. 30 299. Lampenvasen aus Hartgummi zur Verhütung des Ausschwitzens der Brennstoffe. VI. Nr. 30 8909. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. Nr. 31 2534. Verfahren zur Behandlung von getrockneten Biertrebern. Mr. 32 673. Gegenstromkühlapparat mit offenen Rinnen für Bierwürze. XIII. Nr. 32 S336. Regulirbare Füllfeuerung für Dampfkessel.

17516

Vom

X=. Nr. 7931. Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahnzüge.

XXVII. Nr. 22 767. Gasdruck ⸗Reduktions⸗ regulator.

Nr,. 29 567. Apparat zum Anzünden von Leuchtgas mittelst Elektrizität.

XXI. Nr. S600. Neuerungen bei der Formerei von Flantschenrohren.

XXXIV. Nr. 29 225.

Vorrichtung Oeffnen der Gardinen.

zum

XXXV. Nr. 28 681. Aufzugswinde mit selbst⸗ thätiger Bremse. XXXVI. Nr. 21 871. Selbstthätiger, durch

Erwärmung arbeitender Regulator an Oefen. XXXHX. Nr. 32 666. Verfahren und Apparat zum Vulkanisiren von Kautschuk⸗Druckplatten. XIII. Nr. 28 521. Selbstthätiger pneumatischer Wärme⸗Regulator. .

XIV. Nr. 4284. Maschine zum Behacken und Behäufeln der Feldfrüchte.

XLIX., Nr. 30270. Schraubstock.

Nr. 35 481. Fahrbare Maschine zum Zer⸗

brechen von Eisenstangen, Eisenbahnschienen,

i n u. dgl.

LV. Nr. 24 189. Neuerungen im photogra⸗ phischen Kopirverfahren.

LXMHH. Nr. 28 635. Neuerung in der Her⸗ stellung von elastischen Wagenradbezügen.

LXX., Nr. 28 365. Schreibschlitten.

Nr. 32 734. Bleistifthalter mit Magazin

für Stifte.

LXXVI. Nr. 29 169. Verfahren und Ma⸗ schine zur Wiedergewinnung der verwebten Fäden aus Zeugabfällen und Lumpen.

ELXXVII. Nr. 28 563. Einrichtung zur Be⸗ wegung der Sohlenklammern an Schlittschuhen.

LXRXX. Nr. 31 574. Verfahren zur Herstellung von Perlmosaik.

LXXXV. Nr. 20 305. Neuerungen an Wasser⸗

closeten. LXXXVI. Nr. 35 600. Webstuhl für ge⸗

musterte Noppengewebe.

RlIass e.

LXXXIX. Nr. 31046. Neuerung an Ver⸗ dampf und Vorwärm⸗Apparaten. Berlin, den 1. Juli 1886.

Kaiserliches Patentamt. 17519] Stüve. Pharmaceutische Centralhalle für

Deutsch land. (Dr. Hermann Dager und Dr. Ewald Geißler, Berlin. Nr. 25. Inhalt: Chemie und Pharmacie: Neues pharmaceutisches Manual. Pingopingo. Die Prüfung auf Eisen in der Pharmakopöe. Ueber die Farbenveränderung des Unguentum Plumbi. Druckfehlerberichtigung. Literatur und Kritik. 59. Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte zu Berlin. Anzeigen.

Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗In— dustrie. (Prof. Dr. C. Scheibler, Berlin W., Buchenstr. 6.) XVI. Band. Nr. 24. In⸗ halt; Gesetz, die Besteuerung des Zuckers betreff end. Erschöpfung und Bereicherung des Bodens an Stickstoff. Von Dr. Strecker⸗Göttingen. Siede⸗ rohr⸗Reiniger. Von Heinrich Mücke in Berlin. Neuerung an der unter Patent Nr. 4 QI geschützten Vorrichtung zum Reinigen des Kessel⸗Speisewassers. Von Gebrüder Howaldt in Kiel. Neuerung im Verfahren zur Darstellung von Barium und Stron— tiumhydroxyd. Von Hugh Lee Pattinson jr. in Felling (England). Uebersicht über die von den Rübenzuckerfabrikanten des deutschen Zollgebiets ver⸗ steuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Mai 1886. Patentangelegenheiten.

Glasers Annalen für Gewerbe- und Bauwesen. (Berlin 8W., Lindenstr. 80.) Vom 15. Juni 1886. Bd. XVIII. Heft 12. Nr. 216.

Inhalt: Bericht über die Versammlung des Vereins für Eisenbahnkunde am 11. Mai 1886: Vortrag Über eine vom Prof. v. Kaven erfundene Schienen befestigung für Eisenbahn⸗Oberbau, mit Abbild. vom Reg. Baumeister Donath. Ueber die Untertunne⸗ lung der Meerenge von Messina vom Reg-Bau⸗ meister Bassel. Bericht über den vom Verein Amerikan. Civil-Ingenieure zur Erörterung der Frage der Imprägnirung des Holzes eingesetzten Ausschusses vom Eisenb.Bau⸗Inspektor Claus. Besprechung eines Aufsatzes des Oberbauraths Dr. Scheffler über die Ersparnißprämie aus den braun⸗ schweigischen Eisenbahnen vom Eisenb.⸗Bau⸗Inspek⸗ tor Claus. Die Petroleum⸗-Industrie. Ueber den Umfang der bisherigen Einführung durchgehender Bremsen bei den Personenzügen der preuß. Staats⸗ bahnen vom Eisenb.⸗Direktor Wichert. Deutscher Schiffbau und Seeverkehr. Die amerikanische Maschine für landwirthschftl. Zwecke. Die me— chanische Arbeit der Sprengstoffe vom Prof. Fr. v. Rziha. Metall-Legirungen fuͤr Temperaturbestim— mungen. Ausstellungen. Deutscher Markt⸗ bericht. Kanalbauten in Preußen. Einheitliche Bezeichnung der hydraul. Bindemittel. Eisen- u. Stahlproduktion in Amerika. Reflektoren aus vernickeltem Stahl. Zerstörung von Metallen. Zellige Struktur im Gußstahl. Ueber die Textur⸗ veränderungen des Stahls durch Erhitzen und Ab— kühlen. Die Brücke über die Warnow bei Rostock. Nachweisung von Mineralöl in Harzöl. Kgl. Techn. Hochschule zu Berlin. Personalnachrichten. Anlage I.: Literaturblatt. Anl. II.: Patentliste. Anl. J.: Inhaltsverzeichniß zu Bd. TVIiI. Anl. IV.: Titel zum Text, Literaturblatt und Patentliste des XVIII. Bandes. Beilagen: Blatt il e. 2 der Normalien für Betriebsmittel der preuß. Staats⸗ bahnen, betr. bedeckter Viehwagen für Großvieh. 3 Geschäftsprospekte.

Deut sche Chlemiker⸗Zeitung. Centralblatt für die chemische Praxis und öffentliche Gesundheits⸗ pflege. (Dr. Breslauer, Brandenburg a. H.) Nr. 25. Inhalt: Sasse, Desinfektion durch Wärme⸗Ent⸗ ziehung. Liebschütz, Butteruntersuchung. Meineke, Bestimmung des Mangan im Eisen mittelst Permanganat. Hayeraft, qualitative Bestimmung der. Harnsäure. le Roy, Arsenbestimmung., Phillips, Bestimmung von Calciumacetat. Spitzer, Bestimmung der unaufgeschlossenen Stärke in süßen Maischen. Thierry, Prüfung des Wasserstoffsuper⸗ oryds. Rindell Hannin, Stickstoffbestimmung nach Kjeldahl. Brown, Verlust von Ammonium⸗ sulfat bei Düngeversuchen. Meyer, Bildung der Stärkekörner in den Laubblättern. Laurent, Stärkebildung aus Glycerin. Buchinger, Bitter⸗ stoff aus Goronilla scorpioides. Tetmajer, Schlackencement. Schützenberger, Neue Unter⸗ suchungen über Proteinsubstanzen. Versammlung der Rübenzuckerfabrikanten in Hannover. Blei⸗ vergiftung, Kalifornische Weine, Laktokrit, Milch⸗ pProbenentnehmer, Milchzuckerptüfung, Butteressenz. Lanolin, leicht schmelzbare Legirungen, Preisaus⸗ schreiben. Umschlag: Bibliographisches. Ver⸗ mischtes. . Handelsregister. Vakanzen. Stellengesuche. Anzeigen.

Thonindustrie⸗ i enn (Berlin NW., Kruppstraße Nr. 6.) Nr. 25. Inhalt: Abonne⸗ ments Einladung. Ueber künstliches Trocknen und Trocken-Anlagen mit besonderer Rücksicht auf atmo⸗ sphärische Einflüsse. Ueber Kesselsteine aus ver⸗ schiedenen Stellen desselben ö. Brief und Fragekasten. (Thon für Kachelöfen. Trocken ˖ pressen für Cement.) Allerlei. (Hainstädter Thon.

Aus dem Jahresbericht der Handels⸗ und Ge⸗

werbekammer zu Stuttgart für 1885. Normal⸗ Aichungskommission. P. Fowler's Kippwagen. Deutscher Asbest. Entfernung des Rostes von Eisen oder Stahl. Steinmasse zur Ausbesserung von Treppenstufen. Konkurs. Fehlergrenzen für Längenmaße. Durchgesägte Häufer. Kon⸗ servirung von Tauen und Stricken.) Patent ⸗An⸗ meldungen. Patent⸗Ertheilungen. Submis⸗ sionen. Anzeigen.

Zeitfchrift

j ft für. Maschinenbau und ; chlosserei. (Berlin G., Spandauerstraße 17). Ur, 12. Inhalt; Ueber die Herstellung der Schlõösser. Verschluß für Thüren und Fenster. Tretvorrichtung für größere Drehbänke. Ist es rathsam, daß Eltern ihre. Söhne Glektrotechniker werden lassen und welches ist der geeignete Weg zur Ausbildung der letzteren? Zwanglänfige Kraft lenkung an Regulatoren für Kraftmaschinen. Contre · Bohrratsche. Verfahren und Maschine zum Pressen von Formmassen. Thürschließer. Metall und Farbe. Technische Anfragen. Technische Beantwortungen. Technisches. (Neuer Parallel Schraubstock. Eine neue plastische Metallkomposition. Konserviren von Kautschuk⸗ Artikeln. Aluminium ⸗Fisen und ⸗Stahl. Rohrverbindung mit Ueberschubmuffe. Eiserne Brunnen. Ein starker Kitt für Eisenartikel. Glas an Metall zu kitten. Legirungen von Kobalt und Kupfer. Kalte Verzinnung. Härten von Guß und Tempereisen). Ausstellungswesen. N. Fachausstellung des Verbandes deutscher Klempner⸗ Innungen zu Stuttgart). Unfall versicherung. (An⸗ trag auf Ausdehnung des Unfall versicherungsgesetzes auf Bauschlosser, Bauschreiner, Anschläger und Ein⸗ setzer. Versicherungspflichtigkeit von Warmwaffer⸗ Heizungsanlagen. Einen interessanten Bescheid). Rechtsurtheile. (Haftpflicht. Akkordarbeitern gegenüber. Der Patentberechtigte. In der Oeffnung der Verpackung. Begründung von Unfall⸗Klagen). Allgemeines. (Erste Anwendung eines Blitzableiters. Lohnstatistik deutscher Eisen⸗ arbeiter. Neue Lichteinheit für elektrisches Licht. Die erste Nähmaschine in Berlin). Bezugs⸗ quellen⸗ Vermittelung. Briefkasten. Sub⸗ missions⸗Kalender. Marktberichte. Patent⸗⸗ Anmeldungen. Patent⸗Ertheilungen. Inserate.

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rnbrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich. 17328]

Aachen. Unter Nr. 1816 des Gesellschafts⸗ registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Geschw. Frings, welche am 21. Juni 1886 begonnen, ihren Sitz in Jülich hat und deren Theilhaberinnen sind: 1) Gentrud Frings, 2) Marie Frings, diese letztere noch minderjährig, aber von ihrem Vater Johann Frings zum Betriebe eines Handelsgeschäfts autorisirt, beide Jnhaberinnen eines Speditionsgeschäfts und zu Jülich wohnend. Aachen, den 25. Juni 1886. Königliches Amtsgericht! N.

Altenburz. Bekanntmachung. 17329]

Im Handelsregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichte ist heute auf Fol. 86 die neugegrändete Aktiengesellschaft in Firma Altenburger Spar⸗ bank mit dem Sitze in Altenburg eingetragen und dabei verlautbart worden, daß die Inhaber der Aktien der Altenburger Sparbank in Altenburg In⸗ haber der Firma sind, daß das Grundkapital der Gesellschaft in 300 900. 6, zerlegt in 300 auf den Inhaber lautende Aktien von je 1000 M Nenn⸗ werth, besteht und daß die Herren Banguier Alfred Mohrmann und Rechtsanwalt Richard Gabler, Beide in Altenburg, Mitglieder des Vorstagds sind.

Auf Grund von Art. 210 6. des Handels⸗Ges. B. wird weiter Folgendes veröffentlicht:

Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Mai d. J. abgeschlossen; nach demselben hat die Gesellschaft den Zweck, das Geschäft des bisherigen Sparkassen⸗ vereins zu Altenburg zu übernehmen umd fortzufüh⸗— ren, und zwar soll dieselbe nur das reine Spar⸗ kassengeschäft, d. h. die Aanahm: verzinslicher Dar-= lehen gegen Sinlagebücher: und die Wiederanlegung ihrer Gelden gegen beste reelle Sicherheit betreiben.

Der Vorstand wird durch den Auffichtsrath ge⸗= wählt und desteht aus zwei Mitgliedern (Direktonen) und falls sich das Bidürfniß herausstellen sMlte, einem oder zwei Stellvertretern für die Direk ren.

Die Generalversanmmlung wird Durch den Vor⸗ sitzenden des Aufsich Sraths. unter Mittheilung der Tagesordnung berufen. .

Die Bekanntwiachungen der Gesellschaft, welche zur Kennaiß der Aktivnäre gebracht werden sollen, wer⸗ den durch den Aufsichtsrath resp. dessen re,, . erlassen und erfolgen durch das „Altenburger . und Nachrichtsblott“ und die Altenburger Jeitung är Stadt und Land“. Jede Bekanntmachung n soweit Gesetz und Statut nicht etwas Anderes beflimmen, als gehörig, publizirt, wenn sie zwei Mal und zwar an, zwei verschiedenen Tagen durch die genannten Blätter veröffentlicht ist.

Dis Gründer sind: Otto Lingke jr, Bankier.

M. Back, Rentier und Rittergutsbesitzer, Dear