19463
Leipzig⸗Gaschwitz⸗Meuselwitzer Eisenbahn⸗Gesellschaf . in Liquid.
Faden F Generalversammlung der Actionäre unserer Gesellschaft vom 19. Mai dsz. Jah die Auflösung der letzteren beschlossen und letztere im Handelsregister eingetragen worden ist, so 23
ae. hierni e n, fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden. M 161. Leipzig, den 1. Juli 1886 ᷓ ; 2 9 Leipzig ⸗Gaschwitz⸗Meuselwitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquid. Meischke. Hoffmann.
Bazar⸗Aetien⸗Gesellschafst. Von den am H. Juni cr. gemäß 5. , . Statuts behufs Amortisation ausgeloostn ien sind folgende Nummern noch nicht eingelöst: ö 3 0 74 81 267 299 368 560 575 609 780 971. Nr. 1106 1243 1618 1638 1757. w Nr. 2239 2408 2409 2673 2680 2 766. . 23 ö. 3129 3373 3653 3876. . Patente. Die Inhaber der mit diesen Nummern bezeichneten Actien belieben dieselben nebst den noch nich ö Patent Aumeldungen. fälligen Dividendenscheinen und Talon gegen Empfang des Nominalbetrages und Genußscheines an Re . . . Deutsche Bank, Edupons-⸗Casse, hierselbst, Französische Straße Nr. 66 / 67, abzuliefern. Für die angegebenen Gegen stände haben die Nach- Folgende Nummern von der Verloofung vom 16. Juni 1885 genannten die Frtheisung eines Patenteg nachgesucht. ferner von der Verloosung vom 18. Juni 1884 i. Benutzung geschützt.
Nr. 754, kö ⸗ ; . J der B a vom 21. Juni 1883 VI. A. 1490. Rosteonstruction an Pichmaschinen. ferner von der Verloosung von 9. k
Nr. 80 . m ir sind noch nicht eingelöst, worauf wir wiederholt aufmerksam machen. W. 4110. Trockenapparat für Schlempe. Verlin, den 10. Juli 1886. —Wirih *. Co. in Frankfurt . R.
Bazar⸗Actien⸗Gesellschaft. VII. G, 4205. Wasch. und Färbemaschine Der Aufsichtsrath. Der Vorftand. ar n,, H. Weispach in
Franz Wagner, Leopold Ullstein. Chemnitz i. S., Mauerstr. Nr. J. Vorsitzender. XIV. H. 6589. Anordnung der Steuerung ö bei Compound⸗Maschinen. — Walter Brock.
terimabescheinigungen ist ein Verzeichniß beizufügen. 2 Berlin 6 der Umtausch in unserem Ge— schäfts⸗Local, „Unter den Linden 34 in den Stunden von 9-12 Uhr Vormittags. Die aus- wärts wohnenden Inhaber von Interimsscheinen können sich wegen Vermittelung des Umtausches an die betreffenden ö 62. wiederholt bekannt ge⸗ machten Zahlstellen wenden,
in, den 10. Juli 1886. . Die Direction.
19467] Deutsche Grunderedit Bank.
nuebersicht . uni 1886 gemäß Art. 29 alin. 2 des Derjogl. Coburg⸗ pril 1885.
; Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 12. Juli E868.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November I874, sorvte die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an M * bom II. Januar 15765, und die im Patentgefetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschricbenen Bekanntma hungen beroffen licht Ec'den, 3 auch in 2 Blatt 1 8 * ,
Central⸗Handels⸗RANegister für das Deutsche Reich. . 161
Daz Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Das Central · Handels · Negi fũ . i scheint i Re c ö de . ⸗ 2 An . Handels · Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich reußischen Staats Abonnement beträgt 1 M 50 für das Viertel I in zel e. Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionsvreis fi den Raum e ,,, w
Vom Central-Dandels-Negifter für das Deutsche Neich= werden hent die Nrn. 161 . uns Io . ansgegeben.
H lIasse.
LXXII. EB. 6575. Neuerung an elektrischen Gewehren. — Ludwig Friedrich Eostelmaunmn in New-JYork, City. V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W.
St. 1526. Luftdruckzäündung für Schuß— waffen und Minen. — Straube, Kgl. Haupt⸗ mann à la suite des 7. Ostpreuß. Infanterie⸗ Regiments Nr. 44 und Mitglied der Gewehr— Prüfungs⸗Kommission in Spandau.
LXXV. H. 6135. Neuerung bei dem Ver—⸗ fahren zur Conservirung der kupfernen Gefäße beim Eindampfen von Natron- oder Kalilauge und beim Betriebe des Natrondampfkessels; , Zusatz zum Patent Nr. 36482. — Moritz Honigmann in Grevenberg b. Aachen.
LXXXVL. H. G6212. Neuerungen an Web⸗ schützen. John Walter Hobart, Frank
vom 30. ⸗ Statuts, resp. 5. 33 Abs. 2 des Gotha'ischen Gesetzes vom 4 1) Gesammtbesitz der Bank an hypothekarischen und Renten⸗ forderungen (sowohl der den Pfandbriefinhabern verpfändeten, wie der zu freier Verfügung . der Bank stehenden. Ma 90 550 482, 6 2) den Pfandinhabern außerdem verpfändete Grundschuld⸗Forde⸗ rnngen, eingetragen auf der Bank gehörigen Grundstücken. ) Pfandbriefs⸗ Umlauf am 1. Januar 18865 ab: seit 1. Januar 1886 definitiv aus dem Umlauf gezogen und im Pfanddepositorium deponirt: pro 1. Quartal e. M7 200, — . 666 on Bleibt Umlauf per T. Fun 1886 M 80 358 000, — Diese Pfandbriefe gehören an mit M 14183 400, — der Abthlg. 1. 26 023 500, - , ö. 166 15 396 990, — den Abthlgn. III. u. Ia. 112890 300, — der Abthlg. IIIb, j10 3603 366. — JV. e Sz6h ö, szgs' Gotha, den 30. Juni 1886. . ) Deutsche Grundere dit ⸗Bank. Lands ky. R. Frieboes.
—
e chen · Weipfenfelser Braunlohlen⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Bilanz den 31. März 1886. Activa. Cassa, Wechsel und Effecten Außenstände /- Vorräthe an Kohlen und Waaren auf den Gruben zu den Selbstkosten Vorräthe an Theer und Fabrikaten Kohlen-Eigenthum in der Erde. Stollen, Anlagen und Vorrichtungen. Grundstücke und Gebäude, sowie Ma- schinen und Materialien auf den Gruben und in Weißenfels Die Fabrik-⸗Anlage bei Köpsen nebst Theerschwelereien . K
799 220, 81
S6 boo bo - 1da62]
x
1162 500 —
H Iasso. XIII. Nr. 36 669. Neuerung an Gasgeneratoren; Zusatz zum Patente Nr. 34 027. — H. HHeCν'pei
in Leipzig, Katharinenstr. 12. Vom 27. Februar 1886 ab. Nr. 36 725. Flammrohre mit halbkugel⸗
oder wulstförmigen Ausbauchungen. — R F. M. Müller in Hamburg, Steinwärder, Schul—⸗ straße 25 a. J. Vom 26. Februar 1886 ab. XV. Nr. 36 658. Schwingende Dreifach⸗ Erpansions⸗Dampfmaschine. — R. A. Ziese in St. Petersburg; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Mär; 1886 ab. Nr. 36732. Neuerung an Dreifach-Erpan—⸗ sions⸗Maschinen. — C. Oertling in Ham— burg, Carolinenpassage 3 II. Vom 23. Januar 1886 ab. XV. Nr. 38 648. Zinkdruck⸗Schnellpresse. —
H asg.
XXIXVIEII. Nr. 35 725. Langlochbohrer. — Fieldker d Haber in Zindenau b. Leipzig Vom 23. Februar 1886 ab.
XLII. Nr. 36 655. Fahrscheinhalter mit Loch⸗ vorrichtung. C. Casberg in Berlin, Luisenstr. 365. Vom 18. Februar 1886 ab.
XE.V. Rr. 36 649. Nechen zum Jäten und Ausreißen von Unkraut. — J. H. CGFe in Innishannon, Irland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Vom 12. Fe⸗ bräar 1886 ab. .
Nr. 36 671. Aufstellrorrichtung an Thier⸗ fallen mit scheerenartig sich bewegen zen Fangeisen. W. Ekotze in Sondershausen, Trüringen, Schlösserstr. 4. Vom 10. Juli 1885 ab.
Nr. 36 626. Ein verstellbares Schutzdach für zum Trocknen aufgestellte Feldfrüchte u. dergl.
136 796 *
616 720 -
620705 DW Tv n. 3
Actien⸗ Capital . . Anleihe zum . . ö 90 000 — Creditoren und noch nicht fällige“ .
R fänds lac. 166 Gr eservefonds incl. M 150 000 Extra⸗
; 390 000 — h6 924 85
Reserve . Summa ,
98
p 1
X.
Passiva.
19480 1 außerordentliche Generalversammlung der Tabaksgesellschaft Union, vormals Leo⸗ pold Kronenberg in Warschau, in Lig wird am Dienstag, den 3. August 1886, Nachmittags 5 Uhr,
Beamten⸗ und Arbeiter⸗Pensions⸗Fonds
in Berlin, Norddeutscher Hof, Mohren⸗Straße Nr. 20, abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Aufhebung der in der Generalversammlung vom 8. Mai c. beschlossenen Liquidation und
der damit zusammenhängenden Modalitäten. An General⸗-Unkosten
2) Beschlußfassung über Beschaffung von Geld mitteln zum Zwecke des Fortbetriebes des Geschäfts. .
3) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Actionaire, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 26 der Statuten aufgefordert, ihre Aktien mit dazu gehörendem Nummernverzeichniß 2 Tage vor derselben, und zwar: . J
in Berlin bei der Berliner Handelsgesellschaft, in Warschau bei der Direction der Gesellschaft oder bei dem Bankhause J. G. Bloch niederzulegen und dagegen Depot⸗-Karten in Empfang zu nehmen, welche zur Theilnahme an der General— versammlung berechtigen. Berlin, den 10. Juli 1886.
Aufsichtsrath der Tabakgesellschast Union, vormals Leopold Kronenberg in Warschau.
19600 t krtusische Central⸗Bodencredit⸗ Actiengesellschaft.
Vom 14. Juli d. Is. ab können gegen Einliefe⸗ rung der im März d. Is. ausgegebenen Interims— bescheinigungen die definitiven Stücke unferer 3 *! unklindbaren Central-Pfandbriefs⸗Anleihe von 1886 in Empfang genommen werden; den
Gewinn incl. MS 14 385. 71 4
Vortrag aus vorigem Jahre 389 779
87
2 801 213
98
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1885/86.
6. 66 637 172 878 389770
BPDPebet.
„ AbschreibungenWn . Gewinn⸗Saldo .
61
8 92 60 87
629 287
39
Cxedit. Per Gewinn an verkauften und ver— wertheten Kohlen und Preßsteinen Gewinn an Ziegeleiwaaren . Gewinn an Fabrikaten Gewinn auf Zinsen⸗Conto Uebertrag aus 1884 / 8ᷣ
l.
308 382 26725 293 26 10630 14385
* 14 * n).
3 68
95 69 36 i
629 287
f
Weißenfels, den 5. Juli 1886. Die Direction. Bischof
Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sind
von uns genehmigt. ö. Gleichzeitig machen wir bekannt, daß in der
heutigen Tage stattgefundenen Generalversammlung
1) die Dividende für das abgelaufene Geschäfts— auf 20 on festgesetzt ist, welche vom 1. August d. Is. an auf dem Comtoir der Gesellschaft oder im Bankgeschäft Reinhold
jahr
Steckner in Halle a. S. gezahlt wird; zur Ergänzung des Verwaltungsrathes
Herren Regierungs⸗Rath Schmeitzer-⸗Schwerin, und Kaufmann
Rentner Scharf⸗Halle a. S.
Zickmantel Weißenfels a. S.
sind. . Weißenfels, den 5. Juli 1886. Der Verwaltungsrath. Steckner.
wieder gew
19472 Bilanz per ul
Aetienzuckerfabrit Wabern.
t. Mai 18386.
Passi va.
am
die
ählt
Mslb⸗ 667 93549 593 003 54
4498 87
64 291 90
349 693 21y 164 22438 13 559 56
3
Grundstücke⸗ und Gebäude⸗Conto. Maschinen u. App.⸗Möbel u. Utens. J Effecten ˖ Conto. . Inventur⸗Bestände auf:
,
do. Verbrauchs ⸗Conten
Diverse Debitoren. .
Js 37 J Soll.
Gewinn⸗ und
6.
Actien⸗Capital⸗Conto. ... Prioritäts-Oblig. und Anleihen Accept⸗Conto HJ Reservefonds⸗Conto Schuldentilgungs-Conto. Amortisations⸗Conti. . ö e,, Div. Creditoren incl. Guthaben der kö Gewinn- und Verlust⸗-Conto
Verlust⸗Conto.
600 000 — 66 465 37 826 30 5 77222 36 525 17 168 5751 19
ö.
175 40 —
183 406 40 48 530 85
JJ 1796 337 43
.
Tabrikations Unkosten. 11 376 33054 Statutenmäßige Abschreibungen .. 31 33530 Bilanz⸗Conto (Reingewinn) ; 48 3085
Saldo ⸗Vortrag aus 1884/85 n und Syrup⸗Conto. Rückstände⸗ ꝛc. Conto .
Nos dip s] Wabern, 8. Juli 1885.
Der Vorstand.
ligen Actien⸗Gesellschaft Christlicher Kolportage⸗Verein, Gernsbach.
AcCti vn.
Rechenschaftsbericht pyro Mai 1885 bis Mai 1886.
Passiva.
—
2447497 14148 4975 65 232944 57
14565 849 69
19271]
Aug. Ludw.
Knönagel & Co.
Activa.
Status der Brandenburger Mühlen⸗Gesellschaft, Brandenburg a. H. ultimo December 1855
Passiva.
Inventarien Schn
Inventarien Mah
Oderkahn n. Pferde und Wage Conto Dubio Effecten ; Cassen⸗Bestand . Wechsel⸗Bestand Waaren⸗Bestand Debitores . Säcke. Kohlen.
Grundstück Schneidemühle n.
Gebäude Mahlmühlen. Maschinen Mahlmühle
Grundstück Westend
eidemühle.
lmühle. 9 4 45490187 2 8 (
J 5 Goh 56
49 49510 22 2755 — 21 6084 35 3 ho 75ᷣ 422 514 55
Aug. Ludr
136 7334 85 2374165
18m 6 D s f
Brandenburger Mühlen⸗Gesellschaft, Aug. Ludwig Knönagel Co.
Actien · Capital
Reservefond J Hypotheken Schneidemühle . Hypotheken Mahlmühlen. Hypotheken Westend Creditores.
. Gewinn pro 1885.
v. Knönagel.
Gewinn- und Verlnst-Conuto.
zz o
16 25.36 In ij
Löhne⸗Conto Mühlenbetri
Saldo
19470 Activ.
An Reisespesen⸗Conto Salair⸗Conto .
Handlungs⸗-Unkosten⸗Conto Jinsen⸗Fonto ..... Fuhrlohn⸗-Conto). Provisions⸗Conto. Feuerungs⸗Conto.
Brandenburger Mühlen⸗Gese
4 1280406 13 5566 300 * 74 160 73 74 10 31 95 97
06.
64 883 19997 11054 36 079 1111 4160 20091 17009 199 237
ebs⸗ Unkosten⸗Eonto
Aug.
57
Per Effecten⸗Conto Waaren⸗Conto
1
Ilschaft, Aug. Ludwig Knönagel C Co. Ludw. Knönagel.
Vermögens⸗Bilanz der Braunschweigischen Eisenbahn⸗-Gesellschaft.
A. am Ente des Jahres 1885.
. 8653. 19h zi
Pasgi /a.
einschließlich
Staat in H
nommenen B schweigischen irn, Rentenforder
ällig gewese
1) Bauconto⸗Erwerbspreis der Braunschweigischen Eisenbahnen
und Neubauten VJ Forderung an den Preußischen
wendung fuͤr Bauzwecke über—
an den Preußischen Staat in Döhe der am 2. Januar 1886
Xcti va.
der Erweiterungen 105 917 9518
öhe des zur Ver⸗
estandes der Braun⸗ Gesellschaftsbau⸗
ung der Aktionäre
nen Renten.
HB. am Ende des
Ion is 3 Id
1) Aktienkapital JJ 2) Prioritätsobligationenkapital. (Hiervon sind amortisirt 6 666 300 16) 3) Werth der an die Herzoglich Braunschweigische Regierung zu entrichtenden Annuität, welcher nach der Bilanz für 1384 beträgt K (Davon sind amortisirt 2 987 546 M) Verwendungen für Erweite⸗ rungen aus dem Reservefonds Zuschuß der Stadt Einbeck zum Bau der Bahn Salzder— helden — Einbeck... Rente der Aktionäre 13 9ου auf 36 oo Hö ,,
4 5)
6)
Monats März 1886.
. . 36 G00 Q- 13z000
ho 18 b
22006.
1000 io l- Ts ii
Si n. Eassll*
Cassa Conto Mohilien⸗Conto. ... Buchbinderwerkzeug⸗Conto n. . g K JJ Heschäftsunkosten⸗Contoc. . Schriften⸗, Traktat⸗ und LeihbibliothekConto!.
Gewinn⸗ und
24 9688
3 4 39 4 45031 16419 1051011 5 945 44 06 4211753 Verlust⸗Conto.
Kapital ⸗Conto Creditoren⸗ onto. Bibel verbreitungs⸗Conto Gewinn- und Verlust⸗ Conto .
1) Bauconto⸗ einschließlich
fonds.
Geschaftsunkosten als: . Gehalte der Kolporteure und der sonstigen An⸗ gestellten des Vereins, Handlungsunkosten, Portis Abschreibung an Mobilien... . Abschreibung an Buchbinderwerkzeugen. k
Gernsbach, den 1. Mai 1886.
Der Vorstand der Aet.Ges. Christl. Kolp. Verein: Julius von Gemmingen.
6 225 86 Der Vorsitzende des Aufsichtsrath
* Gewinn auf verkaufte Bücher, Schriften, 44 Traktate ꝛc. ꝛc. ; 93 1641 21535 2
W. Mürrle, Sen.
Rentenforde
den Rente
Braunschweigischen Eisenbahnen
und Neubauten ö Forderung an den Preußischen taat in Höhe des zur Ver⸗ wendung für Bauzwecke über⸗ nommenen Bestandes der Braun⸗ schweigischen Gesellschaftsbau⸗
an den Preußischen Staat in Höhe des vierten Theils der am 7. Januar 1857 fällig
Erwerbspreis der
der Erweiterungen . 103 021 756
JJ hi4 889 rung der Aktionäre
werden⸗
135 000
103 671743
: Magdeburg, den 18. Mai 1886.
1 n,, .
2) Prioritätsobligationenkapital (Siervon sind amortisirt 697 500 AM)
3) Werth der an die Herzoglich Braunschweigische Regierung zu entrichtenden Annuität, welcher nach der Bilanz für 1884 beträgt J
(Davon sind amortisirt
3 0653 794 M6)
Verwendungen für Erweite⸗ rungen aus dem Reservefonds Zuschuß der Stadt Einbeck zum Bau der Bahn Salzder— helden —inbeckhk .... Rente der Aktionäre 4 von 10. auf 36 000 000 M.
48
Königliche Eisenbahn⸗Direction, als Vorstand der Braunschweigischen Eisenbahn-⸗Gesellschaft.
.
z6 boo] 1j boo
XVII.
XIX. XXI.
XXII. KR. 3499. Verfahren zur Gewinnung
tenden Gemengen. — Remy K Erhardt in Neuwied Weißenthurm. XXIII.
XXV. G. 3498. Strickmafchine für Schlauch⸗
XXXIII. L. 3812. XXXVI.
XL.
* Lindenstraße 86.
1 941 L. MN. 4451.
* S. 3254.
LIV
LV II. 1X! 8. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. Nr. I61.
LXIX
in Dumbarton, Schottland; Vertreter: Brydges CK Co. in Berlin 8W. O. 744. Verfahren zur Herstellung wasserfreien Ammoniaks zur Erzeugung von Arbeit oder gleichzeitig Kälte und Arbeit. — August Osenbrückt in Hamburg.
R. 3641. Schneepflug. Johannes Rose auf Thiemsdorf bei Königsberg i. Pr. E. 1645. Neuerung an primären und secundären voltaischen Batterien; Zusatz zum Patente Nr. 30941. KElectrieiteits Mantschappii, Systeem „de KNho- tinsk y“ in Rotterdam; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W.
FE. 1733. Galvanisches Element. — Dr. Richard Eisenmann in Berlin N., Große Hamburgerstr. 18.19.
F. 2724. Neuerungen an der durch das Patent Nr. 34 113 geschützten combinirten elek— trischen Rassel⸗ und Schlagglocke; Zusatz zum Patent Nr. 34 113. — Otto Hrevés und Gtto Francke in Dresden, Seestr. 2.
HI. 611I. Neuerungen an elektrischen Glüh— lichtlampen. — William Molner in Harrison, Hudson, New⸗Hersey, V. St. A.; Vertreter: 6. Adolf Hardt in Köln.
M. 4373. Neuerungen an Primärbatterien. — Samuel William Maguny in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin
V. 109090. Konstruktion elektrischer Trans— formatoren. — Adolph Vogt in Aschersleben.
2. 744. Isolirmaterial für elektrische Lei⸗ tungen und ähnliche Zwecke und Verfahren zur Herstellung desselben. — Maximilian Zinzler in London; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln.
hochprozentigen Anthracens aus Anthracen hal?
J. H. 6146. Neuerung in der Raf fination vegetabilischer Oele mit Schwefelsäure. Allen Fristleton Hall in Hull in England; Vertreter: Julius Möller in Wurzburg.
waare von wachsender Weite; Zusatz zum Patent Nr. 33 0209. —. G. F. ö . rte dorf bei Burgstädt i. Sachsen.
2. Reise⸗ und Feld⸗Bett. — in Berlin N., Chausseestr. 43. HI. 6 L836. Regenerativ⸗Gasofen. — Hugo MHerzrelder in Brünn, Mähren, The— resien⸗ Glacis 1; Vertreter: Specht, Ziese & Go. in ,
4235. Vorrichtung zum Beschicken 3 ö. — . * in eie en Lektor an der Königlichen Technischen Hochschule in Stockholm Schweden; Vertreter . . Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8. W.
Mas Littmann
LII. EP. 2911. Thermometern. in Leipzig. VI. L. 3632. Regulirvorrichtung für Gas⸗ motoren. — Adolf Lopenülorer in Dresden,
Güterbahnhofstr. J6. LVII Treibkette mit seitlichen
Neuerung an elektrischen — Eroessdorr e HKoch
I. R. 3662. Zapfen. —= Hermann Kandhann in Gifen- i, Sachsen⸗Altenburg und Ferdinand Wilhelm 1 in sterfeld, R. Bez. Merseburg.
6 E; S717. Neuerung an der unter 9. 36 279 patentirten Guillochirmaschine für Metall. und. Steinnuß Knöpfe; J. Zufatz zum Patent Nr. 35 T5. — Gebr. Fiji in Barmen. ; Walze zum Oeffnen und Schließen von Graupenschälbütten. — Moritz Martin in Bitterfeld. Mühle mit schraubengangförmi gestellten Nessern. Maxime Hubert ie ng in Quintin, Dep. Cotes du Nord, Frankreich; Bertreter; Lenz & Schmidt in Berlin. j C. 1951. Maschine zur gleichzeitigen Per⸗ ung mehrerer Papierbahnen, welche von ver⸗= chiedenen Rollen ab? und einzeln wieder auf⸗ gewickelt werden. — Walter William Colle) und Morris Hant in London; Vertreter: Brydges So. in Berlin Sir, Königgrätzerstr. 10. Sn O. S24. Gefäß zum Auspressen von h Most und anderen Pflanzensäften. = Kmilio Lpelt in Alora, Spanien; Vertreter: Brydges
. S. 3260. Neuerung an Fahrrädern. De b. Sn ckom C Gonip. in Breslau, Lohestr. Nr. II.
an Taschenmessern.
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
M Iz gs.
XXX. P. 2542.
XXXVII. L. 3569.
ELXXXV. LXRXXXVI.
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. ; unter der angegebenen Nummer erfolgt.
KIHassoe. IV.
XIII.
XII.
PFE. 2336. ,
Hans Friedrien in üsseldorf.
Edgar Al rich und Aillard Fillmore Field in Newton, Mass. Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W.
St. 1511. Sammtwebstuhl. — Rudolph Stersim aus Berlin, z. 3. in Manchester, Lancaster, England; Vertreter: Firma Garl Pieper in Berlin Sw.
Berlin, den 12. Juli 1836. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten.
nachstehend bezeichneten, im Reichs-
(196411
Auf die
Einrichtung zum Aufstellen und Zusammenklappen von Tragbahren. Vom 15. März 1886. Fagçonmeißel für Dreh⸗ bänke und dergl. Vom 4. März 1886. G. 3431. Selbstschließendes Ventil. Vom 4. Januar 1886. ꝛ L. 3504. Farbig gemustertes Teppichgewebe. Vom 11. Februar 1886. Berlin, den 12. Juli 1886. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Srtheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
19642
Die Eintragung in die Patentrolle ist Nr. 36 645 — 36 743.
Nr. 36 679. Leuchter. — 8. Clarke in London, Childs Hill Works; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 5. De⸗ zember 1885 ab.
Nr. 36 681. Neuerung zur Feststellung der Dochtregulirungsachse an Fahrräder⸗-Laternen. — P. Hartz endorf, i. F. Hartzendorf G Lehmann in Berlin. Vom 10. November 1885 ab.
Nr. 36 685. Neuerung an Lampenbrennern. — C. EEol in Berlin S0., Oranienstr. 23 a. Vom 8. Januar 1886 ab.
Nr. 36 686. Neuerung an Mineralöllampen; Zusatz zum Patente Nr. 33906. — A. Riezer- mann in Elberfeld, Louisenstr. 35. — Vom 8. Januar 1886 ab.
Nr. 36 687. Befestigung des Cylinderträgers am Brenner von Mineralöllampen. 36. RKiegermann in Elberfeld. Vom 8. Januar 1886 ab.
Nr. 36 689. Lampen⸗GCylinder. A. Leuschner in Dresden, Am See Nr. 17. Vom 24. Januar 1886 ab.
Nr. 36 695. Flammenformer für Petroleum⸗ lampen mit flachem Docht. — St. G. Wilcox in Dubuque, Jowa, V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. , Friedrich⸗ straße 483. Vom 9. Februar 1886 ab.
Nr. 36702. Apparate zur Gewinnung reiner Kohlensäure aus Kalkofengasen. — H. B. KEasbender in Wien IV., Hauptstr. 55; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 83. Vom 12. Mai 1885 ab. ;
Nr. 36 708. Apparate zum Formen fester Stücke von chemischen Verbindungen. — J. Nenm-= Jean in Aachen, Kurbrunnenstr. 51. Vom 24. November 1885 ab.
Nr. 36710. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von reinem Kohlenoxyd. 6. Fritschi in Paris; Vertreter: H. & W. Pa- takzy in Berlin 8W., Hedemannstr. 2. Vom 9. Dezember 1886 ab.
Nr. 36711. Verfahren und Apparate zur Darstellung von Schwefelkohlenstoff. — L. F. L. J. B. HR G6kgü und L. M. Ch. F. Besijardins in Toulouse, Haute Garonne, Frankreich; Ver⸗ treter: G. A. Hardt in Köln, Sionsthal 11. Vom 10. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 721. Verfahren und Apparat zur Abscheidung des Wasserdampfes aus seinem Ge⸗ misch mit schwefliger Säure. — E. MHiünisch und Dr. M. Schroeder in Neumühl⸗Hamborn a. Rhein. Vom 9. Februar 1886 ab.
Nr. 36 668. Wasserftandszeiger mit senk⸗ recht beweglichen Behälter. — G. Raap in
Faber d schleicher in Offenbach a. M. Vom 15. November 1885 ab. Nr: 36 tz7?4. Maschine zum Schneiden oder Gragviren von Schriftstempeln. — L B. Benton in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter:
J. Brandt in Berlin 8W., Anhaltstr. . Vom
7. Oktober 1885 ab.
Nr. 36701. Gummihaut-Pantograph. —
K. Klimsch in Frankfurt a. M., Sberlindau Nr 165. Vom 23. März 1886 ab.
XVII. Nr. 36713. Trommel-Convertor. — Em. Servais in Weilerbacher Hütte bei Weiler— bach, Luxemburg; Vertreter: C. Fehlert und G. Lonbier, in Firma . Kesseler in Berlin sw., Königgrätzerstr. 47. Vom 15. Dezember 1885 ab.
XXI. Nr. 368 683. Doppelte Elektrodenplatten für galvanische Elemente. E. HKIaber in Berlin. Vom 16. Dezember 1885 ab.
XXV. Nr. 36 656. Fadenführer-Apparat am flachen mechanischen Wirkstuhl. —R Drescher in Kappel i. Sachsen. Vom 28. Februar 1886 ab.
XXVI. Nr. 36 665. Anordnung zur Dampf—
erzeugung bei Wassergasapparaten. Euro⸗
püische Wassergas⸗Aktiengesellschaft in
Dortmund. Vom 13. Dezember 1885 ab.
Nr. 36703. Neuerung an Gasdruck— regulatoren. — A. Teichelmann in Berlin O. Holzmarktstr. 44. Vom 23. Juli 1885 ab.
Nr. 36704. Apparat zur Herstellung eines
Gemisches aus atmosphärischer Luft und Wasser—
stoffgas. — F. W. Wachholz in Dresden A,
Elisenstr. 38. Vom 16. August 1885 ab.
Nr. 36 712. Neuerung an Wassergasapparaten zum Zwecke der Dampferzeugung. — Europäische Wassergas⸗-Aktiengesellschaft in Dormund. Vom 13. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 727. Gasbrenner. — G. Belaporte E Cie. in Paris, 33 Rne de Bourdonnais; Vertreter: Wirth & Oo. in Frankfurt a. M. Vom 24. Februar 1886 ab.
XXX. Nr. 36 646. Neuerung an rotirenden Zahnbürsten. — F. W. Fornberg in Stock- holm, Gustaf Adolfs Torg 14, Schweden; Ver— treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 20. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 722. Neuerung an künstlichen Ge⸗ bissen. F. Kötter in Ansbach. Vom 12. Februar 1886 ab.
Nr. 36 726. Vorrichtung zum In- und Außerbetriebsetzen der Werkzeugswelle an zahn⸗ ärztlichen Maschinen. A. Jamieson in London W., 10 Broad⸗Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 23. Februar 1886 ab.
RXXXII. Nr. 36 663. Verfahren zur Her— stellung von Salin-Radirungen. — H. Han ire in Dresden A., Pfarr⸗Gasse 1. Vom 13. No— vember 1885 ab.
Nr. 36 666. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Rohren mit Glaskern und einer Hülle aus Papierschichten und Holzcement. — C. F. W. Doehrinz, Regierungs⸗Baumeister und Brand-Direttor in Leipzig, Fleischerplatz 7. Vom 15. Dezember 1885 ab.
XXVXV.; Nr. 36 662. Auflade⸗Kettenwinde für Baumstämme mit Kippvorrichtung. — O. Neitseh in Halle a. “Saale. Vom 24. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 664. Hebemaschine mit scheeren—⸗ förmigem Gestänge und Selbstsperrung für bau— technische Zwecke. FE. . KEannmert in Berlin. Vom 12. Dezember 1885 ab.
„Nr. 36 667. Differential⸗Flaschenzug. — J. Zimmermann in Aachen, Eynaktener⸗ straße 73. Vom 17. Januar 1886 ab.
XXXVI. Nr. 36 670. Neuerung an Koch-, Brat⸗ und Backapparaten. — Th. von Hert- kimg und N. H. Neumann in Berlin. Vom 1. Mai 1885 ab.
Nr. 36 688. Selbstthätige Ablaßvorrichtung für Niederdruck-⸗Dampfkessel. — A. W. Müller, Dänischer Konsul in Danzig, Lastadie N. 37/38. Vom 23. Januar 1886 ab. Rr. àß 691. Vorrichtung zur Ableitung der in Kochtöpfen entwickelten Dampfe in den Feuer⸗ zug. — M. Franke in Potsdam, Waldemar⸗ straße 14. Vom 3. Februar 1886 ab.
Nr. 36 697. Neuerung an Dampfheizöfen. — R. Niüssler in Löbtan— Dresden. Vom 13. Februar 1886 ab.
Nr. 36 700. Einsatz für Oefen und Koch⸗ herde. — J. Kerschzens in Stolberg 5. Aachen. Vom 21. März 1886 ab.
XXXVIII. Nr. 36 724. Rollenführung an
Bandsägen. — K. Oerter in Oberreitnau b.
Berlin O., Grüner Weg 124. Vom 4. Februar 1886 ab,.
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42
Lindau in Bayern. Vom 14. Februar 1886 ab.!
XL VII.
XLVIII.
— Wertens in Leer, Pror Hannvver. Von 20. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 677. Neuerung an Dreschmaschinen mit Stampfen oder Hämmern. — H. Anders in Görlitz, Kränzelstr. 8. Vom 10. November 1885 ab.
Nr. 36 682. Vorrichtung zur Erjeugung künstlicher Nebel, um Pflanzem gegen Frost zu schützen — G. Schanl in Straßburg i. E. Jäden-Gasse 9. und J. GOechskim in Kolmar, Schlüssel⸗Gasse 2. Vom 11. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 686. Wellen- oden treppenförmig gestaltete Pflugschar. — F. W. CEever in Oth⸗ maringhausen bei Halver i. W. Vom 12. Fe⸗ bruar 18386 ab.
Nr. 36 699. maschinen. Lotterstr. 38 B.
Neuerung an, Kartoffelernte * Hagedorn in Osnabrück, Vom 23. Februar 1886 ab.
XL VII. Nr. 36 715. Gasmotor. — Rational
Meter-Company in New-Hork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. FJ. C. Kesseler in Berlin 8M. Vom 12. Januar 1886 ab.
Nr. 36 7309. Explosions⸗Gaskraftmaschine.
— J. E. Wey de in Budapest und J. P. HKrundorszke in Rouen; Vertreter E. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W. Vom 23. Dezember 1885 ab. Nr. 36 735. Rohrverbindung. L. Etienne in Paris, 99 Avenue Parmentier; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vam 51. Januar 1886 ab.
Nr. 36 729. Kolbenliderung mit gewellten Scheibenfedern. — H. Hühme in Landon EC. 34 Great St. Helen's; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gaeisenaustr. 110. Vom 11. Februar
1886 ab.
t Nr. 36 706. Verfahren zum Ueber⸗ ziehen von Eisfenblech und Eisengegenständen mit Metallen oder Legirungen auf heißem Wege. — F. W. HKofsfker uud E. EWierzi6na in Unt. St. Veit b. Wien; Vertreter: C. Fehlert & 6. Loubier, in Firma: C. Kesssler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 17. November 1885 ab.
Nr. 26 7607. Neuerung bei dem durch Patent Nr. 19722 geschützten Verfahren zun Verbleiung von Metallen; Zusatz zum Patente Nr. 19 722. E. Mäöhlau in Düsseldarf und Aug.
Schnaltenuberz in Barmen⸗Rittershausen. Vom 19. Rovember 1885 ab.
Nr. 36 720. Verfahren zur Herstellung von Kupferröhren ohne Naht, Falz oder Läthung und ohne Gießen und zur Herstellung solcher Kupfer walzen für Kattundruckerei, Papierfabrikation ꝛc. — K. Kerz in Eveling b. Werdohl. Vom- 31. Januar 1886 ab.
XLR. MT. 36 645. Neuerung an Schrauben
mutter⸗Pressen. — D. Hettter ij. in Hagen,
Westfalen. Vom 31. Juli 1885 ab.
Nr. 36 G53. Kugeldrehbank. — W. iet zs oh C Co. in Berlin N., Chausseestr. 29). Vom 22. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 675. Maschine zur Herstellumz von Stacheldraht. — A. Ca ard in Nancy, Frank⸗ reich; Vertreter: G. A. Dättmar in Berlin. 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 18. Okteber 1885 ab.
Nr. 36 684. Appant zurn Anfertigung von gederntem Zaundraht. — F. B. W. Market in Kensington, London; Vertreter: E. &. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden straße 80. Vom 30. Dezember 1385 ah
Nr. 36 693. Schraubstock mit 2achmaschine; and Scheere. H. Renn in Karlsruhe i. Baden, Waldstr. 63. Vom 5. Februar 1386 ab.
Nr. 36 698. Vorrichtung zum Nachstellen der Drehbankspindeln — Chemnitzer Werkzeug maschinenfabrik vorm. Joh. Fimmer-— mann in Chemnitz. Vom 21. Febrngr 1886 ab.
Nr. 36 729. Vorrichtung zum Riffeln von Walzen. — E. Sehiesg in Düffeldorf —ber⸗ bilk. Vom 17. November 1885 ab.
Nr. 36 731. Lagerung ven Drehbankspindeln. — G. Wottherz in Nippes b. Köln. Von 15. Januar 1886 ab.
Nr. 36 740. Apparat zur Herstellung kasten⸗ förmiger Bilderrahmen. — W. Leithold i; F. Drössler & Leithold in Berlin, Wasserthor⸗ straße 8. Vom 14. Februar 1886 ab.
Nr. 36 7434. Stellbare Reibahle. P Kant in Chemnitz in Sachsen, Brühl 4711. Vom 9. März 1886 ab.
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LI. Nr. 36 652. Neuerung an Glockenspielen mit
Notenblattbetrieb. — E. Wellner in Leipzig. Vom 9. Dezember 1885 ab.