von Schauen Band J. Blatt 139 Abth. II. Nr. 9 bezw. im Flurgrundbuche von Lüttgenrode Band IJ. Blatt 143 Abth. III. Nr. 3 ein- getragene, über 159 Thlr. lautende Resthypothek der Johanne Sophie Anna Dorothee Weberling
aus Schauen,
vom 10. August 1855 über die im Grundbuche von Hornburg Band II. Blatt 37 Abth. Ili. Nr. 6 eingetragene, über 20 Thlr. lautende
vpothek des Gastwirths Carl Klaue zu Horn⸗
Urg,
vom 19. Oktober 1844 bezw. 23. Februar 1876 über die im Grundbuche von Schauen Band II. Blatt 133 Abtb. III. Nr. 8 eingetragene, über 100 Thlr. bezw. 200 Thlr. lautenden Hypotheken der unverehelichten Henriette Immig bezw. des
minderjährigen Wilhelm Immig zu Schauen, werden für kraftlos erklärt. Jö V. R. W.
gez. Enders.
Dieser wesentliche Inhalt des am 14. Juli er.
verkündeten Urtheils wird hiermit veröffentlicht. Osterwieck, den 14. Juli 1886.
Der Gerichte schreiber des Königl. Amtsgerichts. II.
J. V.: Sauer, Assistent.
20804]
Durch Ausschlußurtheil vom 8. Juli 1886 ist das über die Post Abth. II. Nr. 2 Band VIII. Art. 284 Grundbuchs von Homberg ausgefertigte Hypo⸗ theken⸗Instrument vom 28.12. 1863 für kraftlos erklärt.
Homberg, den 8. Juli 1886.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. Fon dy.
20800 K. Württ. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Durch Ausschlußurtheil vom 7. Juli d. Is. sind auf Antrag der Firma Schmidt & Dihlmann in Stuttgart die am 6. Juli 1885 vom K. Hauptzoll⸗ amt Stuttgart der Antragstellerin über folgende . ausgestellten 3 Niederlagescheine und zwar über 1) 1 Kiste in Schilfmatten, gezeichnet M. O. 40 im Bruttogewicht von 65 kg enthaltend Sternanis, 2) 1 Korbflasche, gezeichnet 8. B. 2718 im Brutto⸗ 5 von 77,0 kg enthaltend Pomeranzen⸗ blüthewasser, 3) 1 Ballen, gezeichnet 8. D. 1 im Brutto—⸗ gewicht von 145 kg enthaltend getrocknete . Pomeranzenschalen, für kraftlos erklärt worden. Den 7. Juli 1886. stv. Gerichtsschreiber Glükher.
20802 K. Württ. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Durch Ausschlußurtheil vom 7. Juli 1885 ist auf Antrag des Leder⸗ und Rindenhändlers . Konrad Männlein in Forchheim die in Form eines Wechsels ausgestellte Urkunde, nach welcher Lederfabrikant Ernst Bräuninger in Backnang unterm 25. Septbr. 1885 einen auf ihr ezogenen Pri awechsel über 1291 S 80 , zahl⸗ ar am 31. Dejbr. 1835 bei dem, Bankhause Eß— linger u. Kiefe in Stuttgart, acceptirt hat, für kraft⸗ los erklärt worden. Den 7. Juli 1886. Stv. Gerichtsschreiber: Glükher. , Württ. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Durch Ausschlußurtheil vom 7. 16 1886 ist auf Antrag des Schultheißen Johannes Eisenbeis in Wittlensweiler der auf den Inhaber lautende Württ. Staatsschuld⸗ schein Litt. D. D. Nr. 207 über 200 , verzinslich zu 45 (, tro. 1. Janr. u. J. Juli, für kraftlos er— klärt worden. Den 7. Juli 1886. Stv. Gerichtsschreiber: Glükher.
20824 Oeffentliche Zustellung. Die Kaufleute Meyer & Loewy in Breslau, Ohlauerstr. 9, klagen gegen den Martin Brann, früher in Berlin, 5 unbekannten Aufenthalts, wegen eines am 8. Mai 1884 gelieferten Anzuges, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 90 S nebst 6 Mo Zinfen eit dem 3. Mai 1884, und laden den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 5, auf den 11. Oktober 1886, Vormittags 10 uhr, . ., J 26. ö 82 a. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. - Berlin, den 15. Juli 1886. ͤ . Langner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J, Abtheilung b.
(20826 Oeffentliche Zustellung.
Der Schiffsführer August Bogenschneider zu Stettin, vertreten durch den Rechtsanwalt Voß in Birnbaum, klagt gegen den Schiffer A. Fitzner, welcher zu Srocjewo, Schrimmer Kreises, gewohnt, diesen Ort aber seit einer Reihe von Jahren ver⸗ lassen hat und dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist, auf Zahlung von 115 „S6 nebst 5 bo Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und be— antragt, den Beklagten zur Zahlung dieses Betrages zu verurtheilen, den von dem hiesigen Gericht über das im Bezirk des Letzteren befindliche bewegliche Vermögen des Beklagten am 12. Mai d. J. er⸗ lassenen Arrestbefehl für rechtmäßig und das ürtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts—⸗ dee. hierselbst auf
en 20. Dezember 1886, Vormittags 9 uhr.
im Zwecke der öffentlichen r ffn wird dieser Auszug der Klage mit dem Bemerken bekannt
emacht. daß der vorgenannte Schuldbetrag eine
ntschädigung für die Beförderung des Fahrzeuges des Beklagten von Gierschwerder bis Zirke bildet.
Birnbaum, den 16. Juli 1886.
/ Je wasimnski,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
20025
Der Ortsarmenverband Hofstede, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Schwering zu Bochum, klagt
egen den Tagelöhner Heinrich Lanfersiek, früher zu Hefe jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Unter⸗ stützungskosten, auf Zahlung von 78,40 , auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Bochum auf
den 27. Oktober 1886, Morgens 8 Uhr, Zimmer 30. ( ö
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bochnm, 3. Juli 1886.
Rust, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 20821 Oeffentliche 3 m
In Sachen der Christiane Wilhelmine, verehel. Swoboda, geb. Ihle, in Zschopau, Klägerin, gegen den Schneider Franz Johann Swoboda, zuletzt in Dresden wohnhaft, jetz! unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Ehescheidung, hat Klägerin, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr. Minckwitz in Dresden, bei dem Königlich Sächsischen Oberlandesgericht Dresden gegen das am 2. Juni 1886 verkuͤndete, öffentlich zugestellte, die Klage abweisende Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts Dresden Berufung eingelegt.
Sie beantragt dem Klagantrage gemäß die Ehe der Parteien vom Bande zu scheiden, und ladet den Kläger zur mündlichen Verhandlung über die Berufung vor den V. Senat des Königlich Sächsischen Ober⸗ landesgerichts Dresden auf
Donnerstag, den 256. November 1886, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei letzterem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Berufung bekannt gemacht. Dresden, den 15. Juli 1886. Der Gerichtsschreiber des Königlich Sächsischen Oberlandesgerichts: ne gen
20819 Oeffentliche Zustellnng. In Sachen der Ehefrau Christine Hansen Jörgensen in Kastrupfeld, Klägerin, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Bong⸗Schmidt in Flensburg, wider ihren Ehemann, den Arbeiter Peter Jacob Jörgensen, un—⸗ bekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Eheschei— , ist zur Ableistung des der Klägexin durch Ur— theil der II. Civilkammer des Königlichen Land— gerichts Flensburg vom 10. April 1886 auferlegten Eides, sowie zur weiteren mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites auf Antrag der Klägerin vom 10. Juli 1886 Termin auf Sonnabend, den 6. November 1886, Vormittags 10 Uhr,
vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts in Flensburg anberaumt worden. Der Beklagte wird zu diesem Termin mit der Aufforderung geladen, einen bei dem erwähnten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum . der öffentlichen Zustellung wird dieser Terinin hiermit bekannt gemacht. Flensburg, den 13. Juli 1886.
; Pahren, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 20913. Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Appolonia Fuhrmeisters, geb. Stum⸗ foll, zu Bockenheim, vertreten durch Rechtsanwalt Pr. Epstein zu Frankfurt a. M., klagt gegen deren Ehemann, den Kommis Carl Fuhrmeister, bisher in der Strafanstalt in Eberbach, jetzt mit unbe— kantem Aufenthaltsort abwesend, auf Ehescheidung, wegen Ehebruchs, gröblicher Beleidigung und fork— gesetzter grober Mißhandlung, regellosen Lebenz— wandels und dadurch herbeigeführten Ruins der ö sowie hierdurch hervorgerufenen unversöhn— ichen Hasses mit dem Antrage, die zwischen den Streittheilen bestehende Ehe dem Bande nach zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Tivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Frank— furt a. M. auf den 19. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zu elassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Frankfurt a. M., den 14. Juli 1886. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
20823 Oeffentliche Zustellung. Der Rechtsanwalt Liebenthal in Königsberg, ver— treten durch den Rechtsanwalt Scheu in Heydekrug, klagt gegen den Grundbesitzer George Gritzasz, un— bekannten Aufenthalts, wegen Anfechtung von Kauf⸗ verträgen, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Anerkennung, daß der zwischen ' dem früheren Grundbesitzer Bavid Mokullis und dem BVesitzer Jons Kassat geschlossene Kaufvertrag vom 29. Juli 1884 über das Grundstück Kanterischken Nr,. 69 sowie die Eintragung des Altentheils Ab— theilung II. Nr. 3, und 16 der darauf zwischen dem Jons Kassat und dem Beklagten am 15. November 1885 über dasselbe Grundstück geschlossene Kaufver— trag ihm gegenüber wegen seiner Forderung von 44,85 6 rechtsunverbindlich ist, und daß er ver— pflichtet ist, sich gefallen zu lassen, daß Kläger die Zwangs vollst reckung in das Grundstück Kanterischken Nr. 69 wegen seiner bezeichneten Forderung vor- nimmt, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver—⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— ,. zu Heydekrug auf en 24, September 1886, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; CGCabalzar, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lꝛos29] HDeffentliche Zuftellung. 1) Emilie Auguste Figur, geb. Scholze, in Kopitz, 2) Christiane, Henriette Hertel, geb. Meyer, in
e eg
3) Emilie Friederike Georg, geb. Geßner, in t ne g. h Recht
— vertreten durch die hiesigen Rechtsanwälte: Justiz⸗
. Dr. Schill zu 1 1 2 ,, .
U —
zu 1) den Cigarrenarbeiter Johann August Figur aus Pirna, zuletzt in Borna, zu 2) den Destillateur Hugo Eduard Hertel aus Hartenstein, zuletzt in Leipzig, zu 3) den Lackirer Friedrich Wilhelm Georg aus Sechshelden, zuletzt in Gohlis, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Chescheidung, wegen böslicher Verlassung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung der Chestreite vor die erste Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Leipzig auf den 26. November 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht. Leipzig, den 16. Juli 1886. Dölling, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
9091 2
20hie Oeffentliche Zustellung.
Nr. 11227. Der Backsteinfabrikant Adam Stoll in Neckarau, vertreten durch Rechtsanwalt Selb da⸗ hier, klagt gegen den Zimmermann Joh. Lösch von Neckarau, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Kauf mit dem Antrage:;
1) Beklagter sei schuldig, an den Kläger 360 M 62 3 nebst Hö / Zinsen vom Tage der Klaͤge— zustellung an zu bezahlen, .
27) das Urtheil sei gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die III. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Mannheim auf Dienstag, den 23. November 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Mannheim, den 15. Juli 1886.
Beuer, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
20854 Bekanntmachung.
Glasermeister August Güthlein in Schwetzingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rosenfeld dahier, klagt gegen den Zimmermeister Johann Lösch von Neckarau, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Lieferung von Glaserarbeiten vom November 1885 bis Januar 1886, mit dem Antrage, den Be⸗ klagten zur Zahlung von 165 6 73 3 nebst 5. Go Zins vom Klagetag an zu verurtheilen, das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Amtsgericht Mannheim, Abth. IV, zu dem von diesem auf Donnerstag, 28. Oktober 1886,
Vormittags 9 Uhr, bestimmten Termin. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage öffentlich bekannt gemacht. Mannheim, 15. Juli 1886. Der ,., . Amtsgerichts. oll.
20866 Oeffentliche Zustellung.
20910 Oeffentliche Zustellung.
Der Landmann Christian Spitzhorn zu Lipporn, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gebeschus in St. Goarshausen, klagt gegen den Josef Bertram zu Nievern, dermalen unbekannten AÄufenthaltsorts, aus Darlehn vom 15. August 1880, mit dem An—⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 120 6 rückständige Zinsen für die Zeit vom 15. August 1882 bis dahin 1885, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Nieder⸗ lahnstein auf
den 5. Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Laux, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
20914
Nr. 4374. In der Prozeßsache der Ehefrau des Kaufmannes Heidlauff, Mina, geb. Preu, in Lahr, Klägerin, gegen ihren Ehemann, Beklagten, wegen Chescheidung, steht Termin zur Fortsetzung der Ver⸗ handlung an Mittwoch, den 6. Oktober 1886,
Vormittags 87 Uhr,
wozu der an unbekannten Orten abwesende Beklagte, und zwar in Folge Ablebens seines bisherigen Rechts- anwalts durch einen hier zugelassenen Rechtsanwalt vertreten, geladen wird. Offenburg, den 15. Juli 1886.
Die Gerichtsschreiberei des Gr. Landgerichts.
klagen gegen ihre Ehemänner:
P. von Mentzingen.
20911] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Gottfried Glaser zu Wiesbad treten durch Rechtsanwalt Scholz daselbst. gegen den Joseph Walther, Tüncher aus Wäg dermalen unbekannt wo? abwesend, für in a. ̃ vom 25. Mai bis 25. August 1885 kãuflich j 2 liefert erhaltene Waaren, mit dem Antrage auf urtheilung des Beklagten zur Zahlung 'von *. 28 nebst 6 Yο Verzugszinsen vom 1. Januar 6 an, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver an. lung des Rechtsstreits vor das Königliche ] — gericht, III., zu Wiesbaden auf 9
Donnerstag, den 4. November 1886 Vormittags 9 Uhr. ö
Zum Zwecke der öffentlichen m n. wird diese Auszug der Klage bekannt gemacht. a
Wiesbaden, den 13. Juli 1886.
. Unterschrift),
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. n 20827 — Auszug.
Die u Mülheim am Rhein wohnende geschäftzlz Anna Maria, geborene Heider, Ehefrau des da eh wohnenden Fuhrunternehmers Conrad Coellen, el treten durch Rechtsanwalt Berndorff zu Köln, ban gegen ihren genannten Ehemann Klage zum' Kg Landgerichte zu Köln auf Auflösung der zwischen di Parteien bestehenden gesetzlichen Gütergemeinschat und Anordnung völliger Gütertrennung erhoben un ist, Verhandlungstermin auf den 16. November 1886, Vormittags 9 Uhr, in der öffentlichen Sitzung des Königlichen Landgerichts II. Ciril. kammer zu Köln, anberaumt.
Köln, den 13. Juli 1886.
. Berndorff, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht Köln, den 14. Jul 1886. ö
PDulvermacher, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts.
lag den,
20858 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig JI. vertretene zum Armenrechte zugelassene Amalie, geb. Heimeg, ohne besonderes Geschäft zu Solingen, Ehefrau des Agenten Carl Wilhelm Wundes daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären.
Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 5. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Der Landgerichts⸗-Sekretär: Schmidt. 20859
Die Ehefrau des Handelsmannes Albert Göddert, Wilhelmine, geb. Schultes, ohne Geschäft zu Neu— kirchen wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Euler. klagt gegen ihren genannten Ehemann daselbst auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civil— kammer des Königlichen Landgerichts zu Dissel— dorf auf den 3. November 1886, Vormittags 9 Uhr.
Vater, Gerichtsschreibergehülfe des Königlichen Landgerichtz. 20828
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Kolmar vom 13. Juli 1886 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Hen— riette Weil, Wittwe Heinrich Hürstel, 38 Jahre alt, Händlerin von Dambach, beschuldigt des Mein— eids und der Hehlerei, zur Deckung der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt worden.
Kolmar, den 14. Juli 1886.
Kaiserliche Staatsanwaltschaft. (Unterschrift), Staatsanwalt.
20860 Oeffentliche Ladung.
In der Ablösungssache der zu Gunsten der Pfarrei zu Kerspenhausen im Kreise Hersfeld auf den Wohnhäusern zu Kerspenhausen, Hilperhausen und Roßbach haftenden Realabgaben werden folgende Interessenten, deren Aufenthaltsort unbekannt ist, als:
1) Georg Roos, Johannes Sohn's Wittwe, Elisabeth, geb. Clausius, von Kerspenhausen, Anna Eva Roos, majorenn und unverehelicht, von da, . Barbara Roos, majorenn und unverehelicht, von da, / zur nachträglichen Vollziehung des Rezesses auf den 27. September d. J., Vormittags 11 Uhr, in die Wohnung des Königlichen Oekonomie⸗ Kommissars Sostmann zu Hersfeld, unter der din⸗ weisung auf die gesetzlichen Folgen der Versäumniß, insbesondere unter der Verwarnung vorgeladen, daß dem Ausbleibenden alle wegen seiner Versäumniß entstehenden Weiterungskosten zur Last gelegt werden. ,. Jitt. E. V. Nr. 47, Journal Nr. J. Kassel, den 8. Juli 1886. Königliche Generalkommission. Pom me.
208711 Oeffentliche Ladung.
In der Reallasten⸗Ablösungssache von Lamerden steht zur nachträglichen Rezeßvollziehung Termin auf den 26. September d. J., Morgens 19 Uhr, in unserem Geschäftslokal vor dem Reg lerunge ⸗ Rath Rauch an, zu welchem Friedrich Wi en, Temme, Johannes Sohn, mit unbekanntem Aufenthalttort abwesend, unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen des Nichterscheinens und auf §. 4 des Kostengeseßes vom 24. Juni 1875 hiermit geladen wird. — . 5477.
Kassel, den 12. Juli 1886.
Königliche Generalkommission. Pom me.
.
29851] Bekanntmachung. ; In die hiesige Anwaltsliste ist unter Nr. 45 ein⸗ getragen worden: Herr Rechtsanwalt Dr. Oskar Emil Preller in Meerane. Glauchau, am 15. Juli 1886. Kammer für Handelssachen beim Königlichen Amtsgerichte das. Strauß. 6
Mn 162.
Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stants-A1nzeiger.
Berlin, Montag, den 19. Juli
L866.
J *
— F Inhalt bieser Beilage, in welcher auch die im g. 6 des Gesetzes er der Markenschutz,
vom 11. Januar 1876, und die im Batentgesetz, vom 26. Mai 1877, vorgeschriehenen Bekanntmachungen veroffentl
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rades an Fahrrädern. — Falkenberg und
HKüsinzg in Dortmund, Weiherstr. Rr. J.
LXV. St. 1559. Vorrichtung, um aus Faß— spundbüchsen den Spund ausheben zu können. — Wilhelm Stange und Herm. EPrüfer in Anger⸗Leipzig. .
LXV. HI. 4560. Vorrichtung zur Verstellung des Eintauchwinkels an Schaufelradpropellern. — Paul Holmar in Wien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Ber- lin 8W.
LXVIII. H. 5957. Zapfenband für Pendel⸗ thüren. — Friedrich HHUoGccke, Königl. Hof und Cabinet⸗Schlossermeister in München.
LXXII. St. 1565. Abänderung der unter Nr. 33 598 patentirten Füllvorrichtung für Jagdpatronen; Zusatz zum Patent Nr. 33 598. — Georg Starck. in Weingarten, Rheinpfalz.
LXXVI. S. 23093. Neuerung an Knäuel⸗ wickelmaschinen. — Spach d ils in Rothan i. E.
LXXVN. W. 4171. Neuerungen an Billard⸗ queus. — Bruno Hugo Wender in Freiberg i. S. und Julius GGcht in Dresden.
LKRXVNII. HE. 3666. Verfahren zur Dar stellung von Sprengstoffcomponenten durch Chlori⸗ rung und Nitrirung des Steinkohlentheers sowie seiner Theilprodukte. — Dr. Carl Roth in Charlottenburg, Krummestr. 80. .
LXXRX. S. 3171. Neuerung an Schlämm⸗ maschinen. — F. L. Smith in Kopenhagen, Margrethevej 6; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. .
Berlin, den 19. Juli 1886. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Batenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge machten Anmeldungen . ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Ci sse. ; XII. EB. 6417. Dampfscheidevorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf. Vom 11. Fe⸗
bruar 1886. . XLVI. LE. 5771. Gasmotor. Vom 24. August
20951
Mitbewegung des Gestelles und Hackapparates. — L.
LXXVH. Sch. 3708.
für Explosionsmaschinen. Vom 18. Februar 1886.
RK l.as s e.
Sch. 3718. Ausrückvorrichtung für Walzen⸗ stühle. Vom 21. Januar 1886.
LII. D. 2417. Nähmaschinen⸗Schiffchen. Vom
28. Dezember 1885. Flortheiler für Vor⸗ spinnkrempeln. Vom 9. November 1885. Berlin, den 19. Juli 1886. Kaiserliches Batentamt. Stüve. (20952
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage
ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist
unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 36744 — 36 831.
HKIass e.
III. Nr. 36 770. Federpelzmaschine. — JT.
Marck wall in Berlin. Vom 11. September
1885 ab.
Nr. 36 809. Neuerung an Hosenträgern. — C. Iden in Hamburg. Vom 17. Dezember 1885 ab.
V. Nr. 36 744. Mit einem fahrbaren Stollen
Bohrmaschinen⸗Gestell verbundene Wendecurve für
dreirädrige Wagen. — Th. Ritter von Grasern
in Krems, Nieder⸗Oesterreich; Vertreter: J. Brandt
& G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗
straße 783. Vom 8. August 1885 ab.
VII. Nr. 36 752. Zufatz von Glycerin beim Bleichen mit Chlorkalk⸗ und Sodalösung. — H. Wächter in Bielefeld, Haller Weg 1. Vom 29. Januar 1886 ab.
Nr. 36 753. Verfahren, mit Gerbstoff imprägnirte oder bedruckte vegetabilische Fasern, Gespinnste oder Gewebe mit Antimon zu beizen. M. B. Vogel in Lindenau⸗Leipzig. Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 36773. Neuerung an Apparaten zum Strecken von Geweben. — W. Eirch in Broughton b. Manchester, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8SWw., Gneisenaustr. 110. Vom 273. Dezember 1885 ab. .
Nr. 3tz 780. Kurbelwalke mit verstellbaren Hämmern. — F. Bernhardt in Fischendorf bei Leisnig, Sachsen. Vom 13. März 1886 ab.
Nr. 36819. Verfahren zur Herstellung von Spitzen, Borten, Tressen u. s. w. — F. Ch. dunciker in Paris, 48 Rue de Bondy; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 J. Vom 14. Januar 1886 ab.
X. Nr. 36 787. Patrone für kleine Feuerungen. A. von NenkFville, Lieutenant der Reserve und G. Warnecke in Frankfurt a. M. Vom 14. März 1886 ab. ö
XH. Nr. 36 827. Herstellung von geetonfreiem Methylalkohol aus rohem Holzgeist. — PR. Fiper und M. M. Kotten in Berlin, Sebastianstr. 31 bezw. Königgrätzerstr. 7. Vom 22. Januar 1886 ab. ö
XE. Nr. 36 755. Neuerung an magnetischen Wasserstandszeigern mit Alarmpfeife. — E. Max in Halle a. S., Königstr. 14. Vom 16. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 761. Neuerung an Feuerungsanlagen für Dampfkessel; Zusatz zum Patent Nr. 32 206. — G. HHosec in Elberfeld, Simonsstr. 27. Vom 11. November 1885 ab.
Nr. 36 767. Tenbrink-⸗Feuerung für Wasser⸗ röhren⸗Dampfkessel. — L. . C. Stein- müller in Gummersbach. Vom 3. Januar 1886 ab.
Nr. 36733. Regelung der Speisung von Dampfkesseln. — W. R. EBaird in New-⸗York, U. S. A., 243 Broadway; Vertreter; F. v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 7. Vom 19. Januar 1886 ab. .
Nr. 26 785. Absperrvorrichtung für Wasser⸗ standsgläser. Leipziger Maschinen⸗ C Dampftessel⸗Armaturen⸗ Fabrik Schu- mann C HRoeppe in Leipzig. Vom 11. März 1886 ab.
Nr. 36 786. Sicherheitsvorrichtung für Dampferzeuger. — Ph. von Hertling in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 39. Vom 14. März 1886 ab.
Nr. 36 826. Vorrichtung zum Brennen flüssiger Kohlenwasserstoffe. — P. Earhbitt in London, Lombard Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin S8W., Lindenstr. 60. Vom 10. Januar 1886 ab.
Nr. 36 828. Neuerung an dem unter Nr. 36 198 geschützten Verfahren zur Erzeugung eines Wasserumlaufs in einem Röhrendampferzeuger. — W. Schmidt in Braunschweig, Leonardt— straße 48. Vom 28. Februar 1886 ab.
Nr. 36 830. Neuerung an Wasserstands⸗ gläsern; Zusatz zum Patent Nr. 34691. — H. Reisert in Köln a. Rh. Vom 12. März 1886 ab.
Nr. 36 831. Aus Wasserröhrenwänden ge⸗ bildeter Dampferzeuger. — P. HDöhlert in Berlin No., Alte Schützenstr. 5. Vom 31. März 1886 ab.
XIV. Nr. 36 829. Steuerung für direkt wirkende Motoren. — Aetien⸗Gesellschaft Han- nover'sche Messing⸗ und Eisenwerke in Hannover. Vom 11. März 1886 ab.
1885.
der dergl. — Simon Moral in FPosen, St. Martin ⸗ Str. Nr. 23.
S. 3068. Zünd⸗Verfahren und Vorrichtung
XV. Nr. 36749. Neuerung an Maschinen zum Rändern von Briefbogen; II. Zusatz zum Patente
Nr. 14752. — A. Duret in Angouleème, 94 Rue Montmoreney, Frankreich; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Hedemann⸗ straße 2. Vom 20. Dezember 1886 ab.
HF Iasse.
XV. Nr. 326 823. Punkturvorrichtung für Druck⸗ maschinen. — Maschinenfabrik Aussburs in Augsburg. Vom 28. Februar 18865 ab.
XXI. Jtr. 36 z838. Herstellung der Kohlenbügel für Glühlampen. — J. G. W. Aldridge in Southampton, England, Clyde Terrace Nr. 2, Bevois Hill; Vertreter: F. v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 77. Vom 18. Ja⸗ nuar 1885 ab.
Nr. 36 790. Neuerungen an Säulenbatte⸗ rien. — A. Wunderlich in Brüfsel; Ver⸗ freter: A. Kuhnt C R. Deissler in Berlin C. Vom 21. August 1885 ab. ? .
Nr. 36792. Combinirte elektrische Rassel⸗ und Schlagglocke; Zusatz zum Patent Nr. 34 113. — 0. Brems und O. Francke in Dresden, ,,, Fannar 1886 Seestr. 2. Vom 6. Januar 1886 ab.
Nr. 36 794. Verschlußvorrichtung für gal⸗ vanische Elemente. — A. Eriedklaender in Berlin W., Französischestr. HI. Vom 5. Fe⸗ bruar 1886 ab.
Nr. 36 796. Neuerungen an Telegraphen⸗ Apparaten sür Morse-Schrift. — Siemens HHalsklee in Berlin sw., Markgrasenstr. 94. Vom 25. Februar 1886 ab. .
XXII. Nr. 36 757. Verfahren zur Herstellung eines orseillerothen Azofarbstoffes; Zusatz zum Patent Nr. 2 537. — Farbfabrik vorm. ürönner in Frankfurt a. M. Vom 27. August 1885 ab. ;
Nr. 36760. Verfahren zur Darstellung eines grünen Farbstoffs durch Nitriren des Liebermann'schen Phenolfarbstoffes. — Dr. med. R. J. Fetri in Berlin C., Jüdenstr. 453.44. Vom 21. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 764. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß aus Bleioxyd mit Hülfe von Magnesium⸗ acetat. — Dr. W. Knubel in Holzminden. — Vom 27. November 1886 ab.
Nr. 36 818. Verwendung von Thiodiphenyla⸗ min und dessen Methyl- und Athylderivaten bei dem im Patent Nr. 27 789 geschützten Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen; IJ. Zusatz zum Patente Nr. 27 7893. — Kanadische AUnilin- E Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 29. Dezember 1885 ab. ö.
XXIII. Nr. 36 765. Verfahren der Behand⸗ lung von Mineralölen in der Siedehitze mit Schwefligsäure, um dieselbe zu entschwefeln und geruchlos zu machen. — Dr. A. Eaulbaum in Halle a. S., Thorstr. 23. Vom . Dezem ber 1885 ab.
Nr. 36 768. Maschine, um den abge⸗ schnittenen Theil von dem Seifenblock bzu⸗ schieben. — A. Blödner in Gotha, Jüden— straße 18. Vom 21. Januar 1886 ab.
Nr. 36 782. Oelreinigungsapparat. — C. Kiecht in Mülheim a. ch. Vom 26. Sep— tember 1885 ab.
XXIV. Nr. 36 815. Schacht⸗Zonenfeuerung.
Th. Wulf in Bromberg, Gamm⸗Str. . Vom 20. November 1885 ab.
XXVII. Nr. 36 758. Neuerung an Maschinen zum Spalten von Leder bis nahe an eine Kante und Ausbreiten desselben. — G. L. LyIer in Lynn, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 18. September 1885 ab.
Nr. 36 766. Neuerung an dem Apparat zur Bewegung von Flüssigkeiten in geschlojsenen Gefäßen für Gerbereizwecke und dergl.; Zusatz zum Patent Nr. 27574. — R. Sbpitt: sen. in Brandenburg a. H. Vom 11. Dezember 1885 ab.
XXIX. Nr. 36 7831. Verfahren zur Isolirung und Präparirung von Gespinnstfasern. — B. HAosemann in Berlin, Neue Königstr. 23, und B. Fiege in Berlin, Prenzlauerstr. 25. Vom 5. September 1885 ab.
Nr. 36 734. Verfahren zur Trennung und Wiedergewinnung thierischer Fasern, welche mit Pflanzenfasern verunreinigt sind, mittels Fluor⸗ wasserstoffsäure. — A. IHiele geld in Paris und in Firma Gebrüder Kielerekld in Karlsruhe i. B.; Vertreter: 0. Sack in Leipzig. Vom 26. Januar 1886 ab.
XXXVI. Nr. 36 756. Neuerung an Koch⸗ herden. — A. Schmid in Höhenrain, Station Westerham. Vom 6. März 1886 ab.
XXXVII. Nr. 36 769. Neuerung in der Kon⸗ struktion von Fußböden. Zusatz zum Patent Nr. z1 263. — H. HlIette in Zwickau, Sachsen. Vom 7. März 1886 ab.
XXNXVH. Nr. 36747. Drehbare Führung für konisch gesäumte Höljer. — Sächsische Stickmaschinenfabrik in Kappel b. Chemnitz. Vom 27. November 1885 ab.
Nr. 36 751. Verfahren zur Herstellung einer festen Masse aus zerkleinertem Torf. — M. Frei⸗ herr von Wendland in Bernried, Starnberger See b. München. Vom 15. Januar 1886 ab.
Nr. 36 7798. Einrichtung an Abrichthobel⸗ maschinen zum Fagonfräsen. — E. Hiessling Go. in Plagwitz. Vom 6. Februar 1886 ab.
XL. Nr. 36 SZ. Neuerung an Apparaten zum Formen von Huträndern. — L. H. Hoyt in Danbury, County of Fairfield, Connectieut, V. St. A.; Vertreter: C. Gronert in Berlin O, Alexanderstr. 25. Vom 23. März 1886 ab.
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