1886 / 215 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Sep 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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nis KU HLows

GEM nab siMiEũi & RcQPbofsf f

Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften. 288631 Seebad Heiligendamm, . Actien⸗Gesellschaft. 2 Actionaire der Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 30. September 1886, Vormittags 11 Uhr, in Berlin im Bureau des Rechtsanwalts Lobe, Französischestr. 49, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen. ö ö Theilnahmeberechtigt ist jeder Actiongir, welcher mindestens fünf Aktien besitzt und diese Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichniß und außer zen wenn er nicht persönlich erscheinen will, auch nebst Vollmacht oder sonstiger Legitimationsurkunde für seinen Vertreter spätestens am 28. September 1886 im Bureau des Rechtsanwalts Lobe deponirt, oder die anderweite Deposition auf eine dem Aufsichts⸗ rathe genügende Weise bescheinigt. Das Duplikat des Nummernverzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stim— menzahl des betreffenden Actionairs versehen, zurück⸗ gegeben und dient zur Legitimation zur Theilnahme an der Versammlung. . Fünf Aktien geben eine Stimme. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Schlußrechnung der Liqui- datoren. ; 2) Beschlußfassung über die Bertheilung des Gesellschaftsvermögens an die Actionaire. 3) Beschlußfassung über die Löschung der Gesell⸗ schaft im Handelsregister. Berlin, den 8. September 1886.

28865

Tuch⸗ C Buckskin⸗Fabrik Actien⸗Gesellschaft C. F. Bönicke.

Generalversammlung zu Luckenwalde am 29. September a. C., Nachmittags 4 Uhr, im Comptoir der Gesellschaft.

Tagesordnung: Rechnungslegung über das ver⸗ flossene Geschäftsjahr und Entlastung des Vorstandes.

Der Vorstand.

28867 . Limmerbrunnen Actien Gesellschaft.

Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 28. Sep⸗ tember a. C6., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Handelskammer, Schillerstraße, eingeladen.

Tagesordnung: Erledigung der im §. 386 der Statuten sub, 2, und 4 vorgeschriebenen Geschäfte.

Diejenigen Aktionäre, welche Stimmrecht in der Versammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien im Comptoir des Herrn Plöger. Osterstraße 32, vorzuzeigen, um dagegen ihre Eintrittskarten zu empfangen.

Hannover, den 13. September 18856.

Der Aufsichtsrath. Ed. Meyer.

28870 Gilbacher Zuckerfabrik, Wevelinghoven.

Die Herren Actionaire unserer Fabrik werden hier⸗ durch zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm—⸗ lung auf Mittwoch, den 29. September d. J., Nachmittags 35 Uhr, im Fabriklokale ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

Geschäftsbericht.

Vorlage der Bilanz und Bericht der Revisions⸗ Kommission mit Antrag auf Ertheilung der Decharge.

Wahl zweier Revisoren.

Der Aufsichtsrath: J. Clemens.

28873 Burger . Eisenwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre der Burger Eisenwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft werden zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche Dienstag, den 28. September l. J., Vormit⸗ tags 16 Uhr, dahier am Sitze der Gesellschaft stattfinden wird, ergebenst eingeladen.

Die Legitimation zur Betheiligung an der Ge⸗ neralversammlung hat in den drei letzten Tagen vor derselben nach Maßgabe des 5. 19 der Statuten vom 5. Dezember 1872, und zwar am 25., 26. und 27. September l. J. zu erfolgen.

ö ö 1) Vorlage des Berichtes der RevisionsKom⸗ mission der 1884/85 er Rechnung und Erthei⸗ lung der Decharge (85. 25 der .

2) Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz

von 188586 (§. 24 der Statuten).

3) Ersatzwahl eines Mitgliedes des Aufsichts⸗

rathes (8. 13 der Statuten). 4) Wahl der Revisions⸗Kommission (8§. 25 der Statuten).

5) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses.

6) Abänderung des §. 8 der Statuten.

Burg b. Herborn, den 10. September 1886.

in

Der Au fsichtsrath.

28371) Actien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke zu Dillingen a. d. Saar.

hierdur

im Gesellschaftshause zu Dillingen a. d. Saar statt⸗ findenden ergebenst eingeladen.

28189

Beschluß ihrer Generalversammlung vom 30. Juli d. Is. mit dem 1. September a. c. in Liquidation tritt, werden deren Gläubiger nach Artikel 243 des H. . B. hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

28630

Den Herren Aktionären unseres Vereines hierdurch zur Kenntnißnahme, daß die neuen, revidirten Sta— tuten unseres Vereines von Montag, d. 13. er. ab, bei unseren Zahlstellen in Leipzig und Zwickau, sowie auf unserem Bureau in Lugau zur Empfang nahme bereit liegen werden.

Lugau, 10. September 1886.

28700

Wir beehren uns hiermit unter Bezugnahme auf die S5. 244 29 unserer Statuten die stimmberechtigten Herren Aktionäre zu der am

in unserem Geschäftslokal in Heidenheim statt— findenden

einzuladen.

Zur Verhandlung kommen die in §. 28 Absatz 2 der Statuten angegebenen Gegenstände, sowie die Wahl von 2 Aufsichtsraths-Mitgliedern und ferner Abänderung des Statuts in Folge des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884. Die erforderlichen Maßgabe des §. 24 der Statuten

bei der Bank für Handel und Industrie in

sowie deren Filiale in Frankfurt a. M., bei der Königl. Württ. Hofbank

und auf unserem hiesigen Bureau in Empfang ge— nommen werden. Gewinn⸗ und Verlusteonto und Berichte 14 Tage ö. ö. Generalversammlung für die Aktionäre auf⸗ gelegt.

Heidenheim, 9. September 1886.

28633

Actien⸗Gesellschaft für Fabrication

Die Aktionäre werden zur ordentlichen General⸗ versammlung

im Direktionszimmer der Gesellschaft in Görlitz eingeladen.

Hierauf folgt: eine außerordentliche Generalversammlung

Zur Theilnahme an der ordentlichen und außer · ordentlichen Generalversammlung Aktionäre berechtigt, welche bis zum 29. September er, Abends 6Uhr, entweder ihre Aktien bei der Ge⸗ sellschaftskasse, bei der Communalständischen Bank j Görlitz, bei dem Bankhause Georg Framberg u. o. in die geschehene Niederlegung der Aktien bei einer öffentlichen Behörde bis zum genannten Termine nachgewiesen haben. Görlitz, den 7. September 1886.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 1. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr,

ordentlichen Generalversammlung

Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstandes der Generalversamm⸗

lung, 2) Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz, 3) Verwendung des Dispositionsfonds, 4) Ertheilung der Decharge, 5) Neuwahl der k des Aufsichtsrathes, 6) Ausgabe neuer Aktien und Beschlußfassung über eine Anleihe, 3 Kreditbewilligung für Neubauten, Feststellung des Aktienwerthes, 9) Abänderung der Statuten und der Geschäfts⸗ ordnung, 10) Herabsetzung der reservirten Zinsen. Dillingen a. d. Saar, den 11. September 1886. Die Direktion. A. Gathmann. Ott.

Nachdem die unterzeichnete Aktiengesellschaft laut

Offenbach a. Main, den 31. August 1886. Bleimeiß & Lackfirniß⸗Fabrik

(vorm. Maynz C Wolff. Maynz. Heck.

Lugau Niederwürschnitzer Steinkohlenbauverein.

Das Direktorium.

Württemb. Cattunmanufactur.

Samstag, den 30. Oktober d. J., Vormittags 995 Uhr,

ordentlichen Generalversammlung

Eintrittskarten können nach Darmstadt und Berlin,

x. Württ. Bankanstalt vorm. Stuttgart Pflaum & Co.

Auf diesem sind auch Bilanz mit

Der Aufsichtsrath. Rothschild, Vorsitzender.

von Eisenbahn⸗Material zu Goerlitz.

Donnerstag, den 30. September er., Nachmittags 3 Uhr,

Tagesordnung:

1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlust⸗Rechnung und des Geschäftsberichtes, und Beschlußfassung über die Bilanz.

2) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungs rathes an Stelle des ausscheidenden Herrn

9 ,

; eri er Revisions⸗Kommission, event. Er⸗ theilung der Decharge. f ö 4) Wahl, der Revisions- und Decharge⸗Kommis⸗

sion für das laufende Geschäftsjahr.

mit dem einzigen Gegenstande: Antrag des Verwaltungsrathes auf Reduk— tion des Aktienkapitales um 42 600 M durch Rückkauf von Aktien, so daß das Aktienkapital alsdann 2 100 000 ½υι beträgt.“

sind diejenigen erlin, Charlottenstr. 25/26, deponirt, oder

Der Verwaltungsrath.

286864] ö. Malzfabrik Schweinfurt in Oberndorf ⸗Schweinfurt.

Die statutenmäßig abzuhaltende ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft wird hiermit auf

am , den 30. September a. C., achmittags 3 Uhr, auf unserer Fabrik stattfindend, anberaumt. Tagesordnung: I) Geschäftsbericht und Ertheilung der Decharge. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes. 3) Beschlußfassung über etwaige Anträge nach §. 33 Absatz 1 der Statuten. 2

Gemäß S§. 25 der Statuten erfolgt die Legiti⸗ mation zur Theilnahme unmittelbar vor der Ver— sammlung durch Vorzeigung der Aktien oder deren Besitz glaubwürdig belegender Dokumente.

Der Aufsichtsrath. Raab, Vorsitzender.

28681

Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.

Die am 1. Oktober 1886 fälligen Coupon unserer Pfandbriefe werden schon vom 15. d. Mt ab an unseren Kassen zu Braunschweig und Han nover sowie .

bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin

Herrn S. Bleichröder in Berlin.

der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft i

Berlin,

Deutschen Bank in Berlin, Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin eingelõöst.

Braunschweig, den 7. September 1886. r, r Sypothekenbanl

Der Vorstand. ; Benfey. von Seckendorff.

284655

H —————

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

W 215. Berlin, Montag., den 13. September 1886.

Ter Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Geseßzes über den Markenschutz, vom 39. Noxember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom II. w 6 die ad rern gen, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem . Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 2161)

r . 5 ö Pei ö ost⸗Ans ü ) = dels⸗Regis ü sche Rei scheint in der Regel täglich. Das Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central Handels Register für daz Deutsche Reich erschein ! ĩ

ĩ ie Königlich edition des Seutschen Reichs- und Königlich Preußifchen Staats, Abonnement beträgt J M 50 5 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 53. Derlin, Jug ug hid en rer l e . ; 5 , . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

Anjeigers, s. Wilhelmstraße 32. bezogen werden. 3 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 215 . und 215 B. ausgegeben.

28875

Aktienpapierfabrik Regensburg

durch auf Mittwoch, den 27. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,

der Statuten. Regensburg, 11. Seytember 1886. Der Vorstand: Clemens Pustet.

zur 16. ordentlichen Generalversammlung auf unserem Comptoire (B. 49) statutengemäß eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsgegenstände nach 8.

Uetersener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Herren Actionaire werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 13. Oktober e.,

1g! . Nachm. 4 Uhr, in Hermann Meyers Hotel hier— Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗

selbst eingeladen. Tagesordnung.

Antrag des Vorstandes auf Verminderung de; Aktienkapitals durch Rückkauf von Aktien, um event. Aufnahme einer Anleihe zur Be schaffung der für den Ankauf erforderlichen

14 Mittel. Uetersen, den 9. September 1886. Der Vorstand. L. Meyer. H. Wiedemann.

28876

höflichst eingeladen.

U Vorlage der Bilanz. 2) Feststellung der Dividende.

ersucht, ihre Actien bis zum 7. Oktober, Abends und Sohn hier zu deponiren.

Brauerei am Rreuzberg, Actiengesellschaft in Meiningen.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, Nachmittags 2 Uhr,

im Saale von A. Walther, Marktplatz 7, stattfindenden

sechsten ordentlichen General ⸗Versammlung

den Y. Oktober d. J.,

Tagesordnung:

3) Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes.

4) Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder.

5) Verlegung des Geschäftsjahrschlusses auf den 30. September. . Diejenigen Actionäre, welche beabsichtigen an der Generalversammlung theilzunehmen, werder

s Uhr, bei den Bankhäusern B. M. Strupp oder Roth

l Nach S. 28 der Statuten berechtigt jede Actie zur Abgabe einer Stimme Meiningen, den 10. September 1886.

Der Aufsichtsrath.

Dr. Gustav Strupp.

Vertheilung einer Dividende von 59 verwendet; Moeckmühl, 8. September 1886.

, Papierfabrik Mocckmühl. Activa. Bilanz pro 30. Juni 1886. Passiva. 6 93 , An Immobilien u. Mobiligr⸗Conto: Per Aetien⸗Capital⸗Conto 125 000 Gebäude, Maschinen, Mobilien. As 9211091 . Prioritäten⸗Conto ö 100 009— Waaren⸗ und Fabrikations⸗Conto 15 11148 . Prioritäten⸗Zinsen⸗Conto. 5 06650—- Einlage-Conto Heilbr. Gewerbebk. 400 9606 . Tantième⸗Conto. ; 103255 k 454 700 . Reservefond⸗Conto .. .. 174351 Conto⸗Corrent⸗Conto 10469 40 ,. Verlust- und Gewinn⸗-Conto. 73156 Cassa⸗Conto ; 668414 ö. T m 7d d ssiß7) Soll. Gewinn- und BVerlust-Conto. Haben. 1 3 6 An Geschäftsleitungs-Conto, Tantiemen 1598 07 Per Fabrikations-Conto: . „Abschreibungen a. Maschinen, Ge⸗ . Brutto Gewinn pro 1885.86. 43 935— bäude und Mobilien. 16 92973 , 18 99477 Bilanz⸗Conto, Netto⸗Gewinn . 6315643 15 38 Di

Zufolge heutigen Generalversammlungsbeschlusses werden von dem Reingewinn (S6 6250. zu

der Rest mit M 1065.43 wird dem Reservefond einverleilt

Papierfabrik Möckmühl. .

Max eenz.

Maschinen⸗ u. Appa⸗

137432 Conto⸗Corrent⸗Conto . ö

20 2261

les Bilanz pro 31. Mai 1886 Activa. der Actien⸗Zuckerfabrik Peine in Peine. an ane, . . 3 6 63 JJ Länderei⸗ und Wiesen⸗ Actien⸗Capital⸗Conto .. 376 800 = Conto. ; 20 382 74 Reservefond⸗Conto ... 33 946 06 Bau⸗Conto . 167 18419 Zutheilung pr. Campagne . 5 0G Abschr. 8 35921 158 824 98 J 35 320 3

279 931 6 13 951 59

rate⸗Conto - . 5H 0 Abschr.

265 080 o Möbeln⸗ u. Utensilien⸗ /

/

. 22 . / 100 qAbschr. 2236 26 20 126 22

Chausseebau⸗Conto.. 25 833601 . 109ͤν0 Abschr. 382 1 23 242560 Effecten ⸗Conto .. 303 03975 Diverse Debitoren. 19350 43 Inventur⸗Vorräthen. 491 051 96

Haupt⸗Steuer Amt, Hildes⸗

k 166 4216

Diverse Creditoren . 199 32995 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

SESEinnahmen:

Für Zucker, Melasse und P Nebenproducte. 808 052 32 Ausgaben:

Für Rüben . M 328 785.91

Für Rüben⸗ steuer . . 264 408 /

Für div. Be⸗

. Un⸗ osten. . , 186 354.53

Abschrei⸗ hungen .. 27 129.56

Reservefond⸗

Conto

Uebertragung des Rein⸗ gewinns 1374.32 808 052 32

Nis ss W. Teubener.

Peine, 31. Juli 1886.

E. Lüders, Vorsitzender.

Vorstand der Actien⸗Zuckerfabrik Peine.

in,

Finkam.

Die Uebereinstimmung der Bilanz mit den Büchern der Gese s hn . hierdurch bestãtigt.

Gustav Heyer, vereideter Bücher⸗Revisor.

„unnten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. In eniland der Anmeldung ist einstweilen gegen mnbefugte Benutzung geschützt.

XII.

XIII.

1

XIV. H. 6982.

9/ / . cylindrißen Hoch⸗ und

XX.

.

XXIV. H. 6313.

XXXVII. EF. 2895. Ausweichschuh an selbst⸗

XLVI. M. 4584. Vorgelege ˖ Göpel. Dr. Lud-

XLVRRL. E. L666. Deckmasse für Blei⸗, Zinn⸗

L. H. 6322.

LVII. I. 2612.

LX. N. 45545.

LXVI. V. 4093. Fleischzerkleinerungsmaschine.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

J. 5016. Verfahren zur Darstellung von Morphincarbonsäureäthern. Dr. phil. Albert zen dll in Ludwigshafen a. Rh. . P. 2691. ö ; aus einem iegend und einem stehenden Kegel zusammen—⸗ . Pésir Düuhbnis in M.Gladbach.

eG. 3849. Elekfrischer Wasserstandszeiger und Kontrolapparat. John Joseph Chexzan in Newark, New-⸗Jersev, V. St. Ä.; Vertreter:

Fhemnitz i. Sachsen. 36, , n. s h. steinmmüller in Gummersbach. . Doppelt wirkende Kraft⸗ maschine mit an den Kolben angehängter Kurbel⸗ stange. Jules Bureau und Henri Hendls in Paris; Vertreter; Carl Pieper in Berlin. Fa. 1530. Kolbenanordnung bei ein⸗ Niederdruck⸗Dampf⸗ maschinen. James Matthews in Nem— castle on Tyne; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrock8i in Berlin W., Ftiedrichstr. 78. 8. 3240. Vorrichtungen, um bei elek—⸗ trischen Bahnen mit Strom-Zu⸗ bezw. Ab⸗ führung durch die Schienen in den vom Straßenverkehr mitbenußzten Strecken (Wege— übergangen ꝛc.) die Schienen nach Bedarf zur Strom-Zu⸗ und Abführung heranzuziehen. Siemens C Halske in Herlin sW., Markgrafenstr. 94.

Nawrocki in Berlin. .

S8. 3158. Neuerungen an elektrodynamischen Motoren und in den Vorrichtungen zur Regu— lirung derselben. Frank Julian Sprague in New-Pork, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. „S. 3385. Verfahren zur Herstellung von

Elektrodenplatten für Akkumulatoren. Sass

G Friederich in Berlin 8., Dresdenerstr. 57. Set. 1580. Kommutator. Franz Filipp

Stäögermayer und Victor Glassner in

Wien; Vertreter: J. Brandt & (. W. v.

Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

Rost mit Wasserkühlung; Zusatz zur Patent-Anmeldung H. 6215. G. A. Hagemann in Copenhagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

Dampfheizung mit Vorrichtung zur Regulirung

Christian Petri und Carl Christiau Held in Stuttgart.

. 1739. Verfahren zur Anbringung von

LXXXVI. HE. 6969. Neuerungen an Ketten⸗

bäumen für Webstühle. Thomas Eurnus,

Abraham Akercyd und James Egowler in

Bradford, England; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin.

LXXNXVIII. Sch. 4141. Transportable Windturbine. A. Schimmel gennix in Eberswalde, Bergerstraße 34.

Berlin, den 13. September 1886.

Bie nachfolgend bezeichneten, an dem angegebenen Tage in „Reichs-Anzeiger“ bekannt gemachten Patent⸗-Anmeldungen sind zurückgezogen worden. 1E Lasse. . XXVI. W. 3700. Apparat zum automatischen Anzünden und Auslöschen von Gasflammen. Vom 15. Juli 1886. J LXXX. V. 4207. Verfahren zur Herstellung von schwimmenden Steinen aus Infusorienerde. Vom 15. Juli 1836. Berlin, den 13. September 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

28742

Bersagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. M Iæasse.

Koch und Heizöfen. Vom 8. April 1886. Berlin, den 15. September 18856. . Kaiserliches Patentamt. 28743

Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 37 366 37 430. HM lIa sse. . VII. Nr. 37 413. Neucrung in der Herstellung von Vacuum-Apparaten aus Blei. L. H ess- ler & Sohn in Bernburg a. d. Saale. Vom 2. März 1886 ab. XIV. Nr. 37 408. Trapezschieber. C. HRE ophpe

des Hubes von Kolbendampfmaschinen. E. F,

XXXIII.

XX XV.

Nr. 37 332.

XRXRXVAII.

Nr. 37 389.

Nr. 37 412.

Rr. 37 414.

. Nr. 37 13.

Vom 28. April 1886 ab. . Nr. 37 366. Verstellbarer Ver⸗ schluß für Brief⸗ und Geldtaschen. H. Leh-

J. Rademacher in Berlin X., Elsasserstr. 29. Vom 17. Februar 1886 ab. Nr. 27 384. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 23 949 geschützten Regenerativ⸗ Gaskochapparat; 1V. Zusatz zum Patent Nr. 17588. J. G. Wobhbe in Troppau, Oesterreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 9. Februar 1886 ab.

Nr. 37 385. Hebel⸗Feuerzange. E. H.

1886 ab. ;

Nr. 37 389. Neuerung an Petroleumöfen. C. A. Dietrich in Hamburg, Großer Burstah 35 J. Vom 2. April 1886 ab.

Nr. 37 390. Aufstellvorcichtung für Tisch⸗

karten, Bilder u. dergl. Firma Te. HHKa e- berz in Berlin NW., Marienstr. 19—21. Vom 26. April 1886 ab. J . , Federnder Rost für Feldkoch geschirre mit innerem Heizraum. A. Von KReufFville, Lieut. der Reserve im 1. Bomm. Ul. Regt. Nr. 4, und G. Warnrnechee in Frankfurt, Msain. Vom 4. Mai 13885 ab.

Nr. 37 393. Stiefel necht. G. Stricker in Neustadt, Dosse. Vom 16. Mai 1886 ab. Nr. 37 398. Gleitführung an Sägegattern. J. G. KEenrthakd in Nieder— Neukirch. Vom 4. März 1886 ab. Vorschubvorrichtung für Holz⸗ hobelmaschinen. Chemnitzer Werktzeug⸗ maschinen⸗Fabrik, vorm. Joh. Zimmermann

Gatterrahmen. J. Heyn in Stettin. Vom 13. August 1885 ab. . Abänderung an der Universal— Holzbearbeitungsmaschine P. R. Nr. 34 139; Zusatz zum Patent Nr. 34 1359). Anihon Soehne in Flensburg. Vom 30. Januar 1886 ab. ö Sägenschärf⸗Apparat. C. A. KEierling in Dresden. Vom 4. März 1886 ab. . Nr. 37 417. Neuerung an der Maschine zur Hersiellung von Zündhölzern; 1. Zusatz zum Patent Nr. 34 796. G. E. Rorris und V. E. Hagan in Troy, New⸗YHork, V.-St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16. März 1886 ab. Selbstthätige Zinkenfrais⸗

„Nr. 37 422. Vorrichtung zum Verdichten

).

n

LEH.

LIX.

EX.

LXIII.

. Preßmaschine nebst Bündeltisch N. Creutz, Kzasnze. ö . Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. Vom Patente. pi W. Crentz & Co. in Aachen. . XXX. Nr. 37 406. Neuerung an künstlichen Beinen. 7. Januar 18856 ab. Patent ⸗Aumeldungen. HRIasse. C. B. Enisten, Hoflieferant Sr. Majestat Klasse. . LXXREIXR. E. 2932. Tabalschneidmaschine. des Kaisers, in Berlin 8w., Schützenstraße 60. XLR. Nr. 37 411. Maschine zum Verschließen

von Conservebüchsen. Er. Ewers in Lübeck, Fischstr. 12. Vom 22. Januar 1886 ab. Nr. 37 425. Rund⸗ und Langloch⸗Bohr⸗

i Mundstüͤcken an Maschinencigaretten. Tabak⸗ mmarim in Offenbach, Main. Vom 19. Mai maschine. F. X. Homer in Ravensburg, 1 FE. 6768. Drahtheftmaschine. August und Cigaretten⸗Fabrik „Sulima“. F. L. 1886 ab. . Württemberg. Vom 27. März 1886 ab, 9 v renner in Leipzig, Hauptmannstr. Nr. 1. rolf in Dresden. Nr. 37 404. Neuerungen an Schirmen. LI. Nr. 37 401. Stimmvorrichtung für Pia—⸗

ninos und Flügel. W. Hartmann, Hof⸗ Pianofortefabrikant in Berlin 80., Mariannen⸗ straße 52 J. Vom 11. April 1886 ab. Nr. 37 378. Transportvorrichtung für Sohlen ⸗Nähmaschinen. Firma II. C. Gros c Co. in Kannftatt, Württemberg. Vom 19. De⸗ zember 1835 ab.

Nr. 37 379. Verstellbare Bordenführung für Nähmaschinen. F. H. Gereckre in

Bryases & Jo. in . 8w. k ; , 28741 . ig mmh, Nordmannstr. I5. Vom ö 9. Anhalterstr. da. Vom 22. Dezeꝛn⸗ M. 4595. Vorrichtung zur Regelung der Stüve. 2. März . al 885 ab. . ö ö 360 mn Dampfkesseln? Zufatz zum Patent- . ent-Anmeldi Nr. 37 387. Kochapparat Et. J. J.. Nr. 37 404. Jierstichapparat für Näh⸗ . h. ,. ä nr krrnelin Zurückzie hung von BVateut-Anineldingen. Rensonm in Wiesbaden. Vom 5. März maschinen. J. ay ser in Kaiserslautern.

Vom 19. Januar 1886 ab.

Nr. 37 407. Stoffschieber⸗Anordnung für Singer-Nähmaschinen. Firma Gebr. Noth- mann in Berlin N., Neue Hochstr. 20. Vom 5. Mai 1886 ab. Nr. 37 368. Notirende Maschine. C. P. Jürgensens melkaniske Eta- blissement in Kopenhagen; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenaustraße 110. Vom 22. April 1886 ab.

Nr. 47 391. Wasserdruck⸗ Pumpe. W.

Honaldson in London, 2 Westminster Cham⸗ bers, Victoria⸗Street; Vertreter: A. Kuhnt G Deissler in Berlin CO., Alexanderstraße 70. Vom 4. Mai 1886 ab. Nr. 37 388. Regulator für Motoren zum Betriebe von Dynamomaschinen. Schäter C KEndenberg in Buckau⸗Magdeburg. Vom 27. März 1886 ab.

Nr. 37 420. Regulator für Gas⸗ und drgl. Kraftmaschinen E. Belamare-Deboutte-

8 * j 9 M [ * 21

XXI. M. 4493. Automatisch regulirtes Tele. Vrr7. 11. 5493. Trockeneinrichtung an Spann—⸗ na 1. . ö . ner graphen⸗Relais. Carl Albert Ha rhofer maschinen. Vom S8. Februar 1886. in Chemniß, Vom 1. . 1885 ab. für ile und L. E. Ch. e, ,,. in Fontaine⸗ m Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. XXXVE. EHI. 5854. Neuerung an gußeisernen!« Nr. 37 4166. Bewegliche Lagerung le⸗Bourg, Frankreich; Vertreter: Brydges & Co.

in Berlin 8sW., Königgrätzerstraße 161. Vom 2. Mai 1886 ab.

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Nr. 37 416. Gepäckhälter für Fahrräder. J. A. Lamplugh in Birmingham, Eaglaston, 1 Charlotte Road, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 606. Vom 11. März 1885 ab.

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Var j h ; ** 36 . I 8 2 * ! y ö. Ear 1nt G. i976. Ginfetzbarer Heizkörper zur Umwand⸗/ . Nr. 37 424. Rotirende Maschine. Jac. 1886 ab. LKXV. Nr. 37 381. Neuerung an der unter

lung eines Ofens beliebiger Konstruktion in einen Gasofen. Domenico Coglievima in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.

schließenden Thüren. Friediaender & Fosephson in Berlin X.

wig HMantner von Markehof in Wien; Vertreter: J. Brandt & GG. W. von Narocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

und Zinkbäder. Albert Eckardt in Hörde bei Dortmund. Vorstehende Einlagen in Reini⸗ gungsmaschinen⸗Mänteln. Gustay Hart- .aub, Kaufmann in Hamburg, Alter Wand-

rahm 331.

4 . Abdichtung der Platten von Filterpressen für hohen Druck. A. L. 6G. Behne in Halle a. S. Neuerung an Regulatoren für Dampfmaschinen. Robert Matthews in Green Bank, Hyde, Grafschaft Chester, England; Vertreter; F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin.

binde u. dergl. Heinrich Stock heim in Mannheim.

XV. E. 2878. Einrichtung bei Seeschiffen zur Anzeigung seichten Wassers. Louis Erik in Philadelphia, 244 Race⸗Street; Vertreter: Eduard Rettich in Stuttgart, Gymnasiums— straße 45.

Heinrich Wedel in Darmstadt, Arheilger⸗

Wehen in München. Vom 23. März 1886 ab. Nr. 37 427. Neuerungen in der Erwärmung von Dampfeylindern. W. Schmit in

Braunschweig. Vom 29. April 1886 ab.

Ne. 37 428. Reaktionsrad. J. Eheérenet in Calais, Departement Pas de Calais, Franl⸗ reich; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. Mai 1886 ab. . XVI. Nr. 37 423. Verfahren zur Ueberführung

von natürlichen und anderen Phosphaten in für Pflanzen leicht assimilirbare Produkte und ver⸗ werthbare Rückstände. E. Solvay in Brüssel; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 4. Juni 1885 ab.

XVRH. Nr. 37 376. Verfahren zur Herstellung von Nickelstahl. Société amonyme Le Ferro-Wickel in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 6. Dezember 1885 ab.

XX. Nr. 37 370. Oberbau für Straßenbahnen. P. Scholr in Berlin 8w., Möckernstr. 70. Vom 6. März 1886 ab.

XXIII. Nr. 37 397. Behandlung roher Fett⸗ säuren mit Allali an Stelle des Auspressens, zur Entfernung der Oleinsäure. Frau

XXVI. Nr. 37 373. Gaserzeuger mit Regulator. C. Fahricits und A. Aan KhRnel in Penzing bei Wien, Pfarrgasse Nr. 6, letzterer Pfarrgasse Nr. 13; Vertreter:; C. Pieper in Berlin 8W., Gneisengustr. 110. Vom 29. Januar 1886 ab. Nr. 37 374. Apparat zun selbstthätigen Re⸗ gteliren des Ausflusses von Leuchtgas 2c. J. Der in Brüssel, Rue de Marteau Nr. 28, Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin 8SW.,

straße Nr. 7.

Hedemannstraße 2. Vom 4. Dezember 1886 ab.

XL AV.

XLV. Nr.

XLVII.

XLIX.

„Nr. 37 4233. Neuerung an der unter Nr. 36394 patentirten Schutzvorrichtung für Hofz— hobelmaschinen; J. Zusatz zum Patent Nr. 536 354. J. Heikimaüun C. Co. in Mül⸗ hausen i. Els. Vom 30. April 1886 ab.

Nr. 37 426. Neuerung an der unter Nr. 32 720 geschützten selbstthängen Schutzvorrichtung an Kreissagen; J. Zusatz zum Patent Nr. 37720. G. Schrader in Ehrenfeld, Vogelsanger⸗ straße 170. Vom 27. März 1886 ab.

Nr. 37 369. Mit einem Schlosse ver⸗ bundene Schnalle. J. D. E. L. EIO) d- Jones und F. W. Stockwell in London; Vertreter: MN. M. Rotten in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 7. Vom 25. April 1886 ab.

Nr. 37 372. Hüftenband⸗Schnalle. EB. F. Lange in Bremen, Gertrudenstr. 8. Vom 15. Januar 1886 ab.

Nr. 37 380. Sparfeuerzeug. M. Her- ber in Berlin 8., Alexandrinenstr. 401. Vom 25. Dezember 1885 ab.

Nr. 37 38. Cigarrenabschneider mit federn⸗ der eylindrischer Messerklinge. Th. Hern in Berlin, Kommandantenstr. 10. Vom 31. März 1886 ab.

maschinen. G. Rath in Siegelhausen (Würt⸗ temberg). Vom 2. Mai 1886 ab.

37 386. Gasmotor. H. Willinms in Stockport, Cheshire, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. März 1886 ab.

Nr. 37 394. Treibriemengufleger. A. Kretzschmar in Dresden, Fichtenstr. 8 part. Vom 6. Dezember 1885 ab. Nr. 37 371. Gesenke platten zur Herstellung von Lokomotivrahmen⸗

mit Doppel⸗

LXXEH. Nr. 37 367.

LXRXVII. Nr. 37 375.

Nr. 19 930 patentirten Korkmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 19939). Eoldt d Vogel in Hamburg, Kleine Reichenstr. 3. Vom 23. Januar 1886 ab.

Nr. 47 382. Schraubstöpsel mit durch gehendem Korke. C. M. Taylor und A. P. urner in London, King William Street 51, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8SsW. 11. Vom 10. Februar 1886 ab.

Nr. 37 395. Neuerung an Abzapfungs⸗ apparaten. A. A Eindstofte und R. P. A. Pindstorte in Kopenhagen V., Absalons⸗ gade Nr. 36; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. Vom 18. De⸗ zember 1885 ab.

Neuerung an Ausglas⸗ maschinen für Schuhwerk. W. Spiess in Stuttgart, Wilhelmstr. 14. Vom 14. April 1886 ab.

Neuerung an Musik⸗ kreiseln. M. Dannhorn in Nürnberg. Vom 8. Juli 1885 ab.

Nr. 37 377. Apparat zur Ausführung von Kartenkunststücken. A. Wenmannm in Vom 9. Dezember 1885 ab.

LXIEI. E. . Vierrädriges Fahrrad. Rauäc t, geb. Anne Jollet in Paris, Rue XLV. Nr. 37 409. Einsteckstollen von = för⸗ Berlin. r Wil. e, , . , . Gide, arch Penet, Departement de la Seine; migem Querschnitt. J. Neuss senior in LRXYIII. Nr. 37 450. Verfahren zur Ser LXIV. St. I571. Apparat zur Erzielung eines Vertreter: J. Brandt . G. W. von , k NW., Karlstr. 19. Vom 25. März . ö 3 ,,,, = freie fflusses beim von' Bi in Berlin W. Friedrichstr. 3. Vom 153. Fe⸗ ab. 1. . ; 22. , , k k a n e glu ss i lien Mf . une zz ab. 2. 4 „Nr. 37 402. Staubableiter an Deesch⸗ Schmidt in Berlin W. Vom 23. Juni 1885 ab.

LXXXRAAX. Nr. 37 396. Neuerung an Apparaten

zur Herstellung von rechteckigen bezw. quadratischen Zuckerstäben (auch Platten u. s. w. benannt); VI. Zusatz zum Patente Nr. 3698. A. Her bst in Zuckerfabrik Sokolniki— Moskau; Vertreter: Fr. Demmin in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. Vom 22. Januar 1886 ab. Berlin, den 13. September 1886. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

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Xvi. R. 3799. Steinschlei ine. XXX. Jr. 37 405. Steigapparat für nr r He on Lokomotivral wr Eduard nische din . , one li. CO. Ulbrich in Niederlößnitz bei Platten mit, Rändern, =* xX in Harrogate, XXIX.; G. 1905. Gigarrenbündel- und Breßden. Vom 20. Februar 1886 ab. Hort, England; Vertreter: F. E. Thode &

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