(Patentbl; Guatemala. Patentgesetz. Durch Dekret vom 27. Mai d. J. (Rr. 148) ist . den Freistaat Guatemala ein Patentgesetz erlassen worden, welches in Uebersetzung wie folgt lautet:
Art. 1. Jedwede Entdeckung oder Erfindung auf irgend einem Gebiete der Industrie giebt dem Autor das ausschließliche Recht, seine Erfindung oder Ver= besserung auf so lange und unter solchen edingungen auszubeuten, als dieses Gesetz vorschreibt.
Art. 2. Jeder Guatemalteco oder in Guatemala domizilirte Ausländer, welcher eine Maschine, einen mechanischen Apparat, ein Instrument, eine Manu. faktur irgend welcher Art, oder eine Methode des Verfahrens zu nutzbringender Verwendung bei den Wissenschaften und Künsten erfindet oder vervoll⸗ kommnet, kann von der Exekutive ein . Erfindungs⸗ patent. oder Vervollkommnungepatent“ erhalten, welches ihm auf einen . von 5 bis zu 15 Jahren das Besitzrecht seiner Erfindung oder Ver⸗ besserung sichert. .
Art. z. Zur Erlangung eines solchen Patentes 4 der Interessent perfönlich oder durch einen Be— voll mächtigten beim Ministerium de Fomento vor- stellig werden, indem er seine Erfindung oder Ver- besserung für sich beansprucht, klar beschreibt und das Privileg erbittet.
Art. 4. Wird das Patent gewährt, so liegt dem Begünstigten ob, innerhalb 40 Tagen eine genaue Zeichnung der betreffenden Maschine oder des mechanischen Apparates, oder eine detaillirte Be—⸗
schreibung des neuen Verfahrens, unter Beigabe von Mustern der fabrizirten Artikel oder Produkte, wenn dies angängig erscheint und die Muster sich auf— bewahren lassen, behufs Hinterlegung im Archive (Escribania de Camara) unter der Verantwortlich keit des demselben vorstehenden Beamten einzureichen, damit im Falle der Anfechtung des Privilegs sie als Beweismittel dienen können.
Art. 5. Personen, welche von anderen Nationen Patent erhalten haben, können ein solches ebenfalls bekommen, so lange ihre Entdeckung nicht Gemein gut geworden ist, und wenn ein diesbezügliches Uebereinkommen zwischen der Regierung der Na— tion, von welcher dasselbe ausgeht, und derjenigen Guatemalas besteht.
Solche Patente verfallen zu dem in den fremden Patenten ausgedrückten Zeitpunkte; sollte aber der Zeitraum mehr als 15 Jahre betragen, so kann die Dauer der Konzession diesen Zeitraum nicht über— schreiten.
Art. 6. Das ertheilte Privileg wird in ein be— sonderes Buch eingetragen, welches das betreffende Sekretariat zu führen hat.
Art. 7. In dem zu ertheilenden Patente wird die Konzessionsverfügung angeführt; in dieser wird auf gegenwärtiges Gesetz Bezug genommen, ferner die Erfindung oder Verbesserung, welche die Konzession erhielt, die Zeitdauer derselben, nebst Erklärung des Besitzes des Privilegs angegeben; endlich wird es 6 dem Siegel des Ministeriums de Fomento ver⸗
ehen.
Art. 8. Bei Gewährung eines Patentes erklärt die Exekutive nicht, daß die Entdeckung oder Erfin— dung Eigenthum des als Entdecker oder Erfinder Erscheinenden sei, ebenso wenig erklärt sie sich hin⸗ sichtlich der Wahrheit oder Nützlichkeit. Den Interessenten bleibt das Recht gewahrt, das Gegen— theil zu beweisen.
Art. 9. Jedes Patentgesuch wird viermal in der amtlichen Zeitung veröffentlicht, und die gewährten Patente werden mindestens zweimal in derselben Zeitung publizirt.
Art. 10. Außer dem im Art. 4 vorgesehenen Falle verfallen die Patente in folgenden Fällen:
17. Wenn sie zuftlge der Entscheidung eines zu— tändigen Gerichtshofes unter Benachtheiligung der Rechte Dritter gewährt worden sind.
2) Wenn die Industrie oder die Verbesserung, für welche sie ertheilt wurden, im Verlaufe eines Jahres nicht zur praktischen Ausführung gelangt.
3). Wenn nach Einrichtung der Industrie oder Verbesserung dieselbe fuͤr mehr als ein Jahr auf— gegeben wird.
4 Wenn die zum Verkaufe gebrachten Produkte in Folge von Verfälschung geringerer Qualltät sind als die eingereichten Muster.
Art. 11. In nachstehenden Patent gewährt:
, Wenn die Erfindung oder Verbesserung bereits bestchenden Rechten, der Gesundheit, der öffent⸗ lichen Sicherheit, der Moral und guten Sitte zuwiderläuft.
2) Wenn die durch das Gesetz vorgeschriebenen Formalitäten nicht erfüllt worden sind.
Art, 12. Das ertheilte Patent gilt allein für das Verfahren oder die Art der Ausführung oder Pro— duktion, nicht aber für die Produkte, welche nach ö Systemen frei hergestellt und verkauft werden önnen.
Art. 13. Jedermann hat das Recht, die Erfin— dung eines Anderen zu vervollkommnen, nicht aber die ursprüngliche Erfindung ohne Einverständniß mit dem Erfinder zu benutzen; ebensowenig kann der Erfinder die Vervollkemmnungen und Verbeffe⸗ rungen eines Anderen ohne Uebereinkommen mit demselben benutzen.
Art. 14. Die Ertheilung eines Patentes hat eine Abgabe von 5 bis 50 Pesos für jedes Jahr der Konzession zu Gunsten des Nationalschatzes zur Folge; dieselbe ist von dem Patentnehmer jährlich im Voraus zu entrichten.
Art. 15. Nach Ablauf des im Patente vor— gesehenen Zeitraums werden die Beschreibungen des Autors oder Erfinders veröffentlicht, Kopien der Zeichnungen oder Modelle an Solche abgegeben, welche sie auf eigene Kosten verlangen, und die Benutzung des Systems oder Verfahrens bleibt von da an frei.
Art. 16. Die Vergehen der Fälschung, Nach⸗ ahmung. 2c. gegen die patentirten Artikel werden nach Vgrschrift des Strafgesetzbuchs bestraft.
Art. 17. Die Exekutibgewalt ist ermächtigt, zu Gunsten von Unternehmungen von gemeinnütziger Tendenz, welche im Lande eingerichtet werden, oder privater, welche die Einführung neuer oder die Auf— besserung bereits bestehender Industriezweige be— zwecken, Konzessionen zu machen.
Art. 18. Diese Konzessionen können bestehen: in gänzlicher oder theilweiser Befreiung von Zoll zahlungen auf die Einfuhr von Maschinen Moder Materialien; aus der unentgeltlichen Belehnung mit nationalen Gebäulichkeiten oder Ländereien
Fällen wird kein
für die Dauer der Konzeffion; aus der Befreiung vom Militärdienste der Arbeiter, welche in der durch die Konzession bedingten Industrie beschäftigt wer⸗
den; aus Beibülfen und Geldprämien, wenn solche bei der Lage des Staatsschatzes statthaft erscheinen.
Im Falle der Befreiung von den Einfuhrzöllen oder der Ermäßigung derselben müssen die Vorsteher oder Verwalter der i . Unternehmen, um die Abfertigung der betreffenden Waare zu erlangen, Eingaben an die betreffenden Zollämter richten, welche folgende Angaben enthalten:
1) Daß das Unternehmen zu den durch Konzession begünstigten gehört. .
27) Daß die Artikel, deren Abfertigung nachgesucht wird, nicht mehr betragen, als die Bedürfnisse oder r ringen des Unternehmens selbst er⸗ heischen.
3) Die Angabe des Namens des Schiffes, in welchem die Waare transportirt? wurde, sowie Marken und Nummern der Kolli.
4) Eine Angabe der in den Lagerräumen bereits vorräthigen, früher eingeführten Waaren.
Die mit der Verzollung der Waaren betrauten Beamten werden die nöthigen Vorsichtsmaßregeln anwenden, um sich zu vergewissern, daß die Eingabe wahrheitsgetreu abgefaßt ist; dieselben können im Falle der Wahrnehmung von Fehlern die Uebergabe verweigern. .
Sollte ein durch Befreiung von Zollzahlungen begünstigtes Unternehmen aufhoöͤren, sei es durch Äb— lauf der Konzessionsfrist oder aus irgend welchem anderen Grunde, so muß es dem betreffenden Zoll— amte eine Abschrift des formellen Inventars der vorhandenen Eigenthumsstücke des Unternehmens einreichen, und sollten besagte Gegenstände zum Gebrauch oder Verbrauche eines Dritten bestimmt sein, so ist es verpflichtet, die entsprechenden Zölle zu entrichten.
Art. 19. Das Unternehmen, welches eine Kon— zession zu erhalten begehrt, sei es für eine gemein— nützige Anlage, oder die Einführung oder Vervoll— kommnung einer privaten, muß beim Ministerium de Fomento vorstellig werden, unter klarer Dar— legung der Umftände des Unternehmens oder des Industriezweiges oder der Verbesserung, welche es einzurichten gedenkt.
Das Ministerium berichtet, nach Einholung der Gutachten von zwei oder mehr Sachverständigen, weiter an den Staatsrath. Bei günstiger Entschei⸗ dung des letzteren wird die Konzession ertheilt, welche jedoch noch der Genehmigung der National— versammlung bedarf, bei welcher in der nächstfolgen— den regelmäßigen Sitzung die desfallsige Vorlage einzubringen ist. Der Konzessionär kann sofort nach Ertheilung der Konzession davon Gebrauch machen; sollte dieselbe jedoch von der Nationalversammlung nicht gutgeheißen werden, so hat er kein Anrecht auf Entschädigung.
Jedes Ansuchen um eine Konzession wird viermal in der amtlichen Zeitung bekannt gemacht werden, ehe es an den Staatsrath zur Begutachtung geht, damit, falls sich ein Benachtheiligter finden sollte, . beim selben Ministerium vorstellig werden önne.
Art. 20. Behufs Einfuhr von Maschinen zum Hausgebrauch oder anderer Handelsartikel dürfen keinerlei Prixatkonzessionen gemacht werden.
Art. 21. Die Ausnahme, welche zu Gunsten eines gegebenen Unternehmens gemacht wird, verfällt, wenn es sich herausstellt, daß dieses mit den Materialien oder Artikeln, welche es einführt, Handel treibt.
Art. 22. In dem im vorgehenden Artikel vor— gesehenen Falle muß das Unternehmen, außer dem Verluste der Konzession, alle Zölle auf die bisher gemachten Bezüge nachzahlen, außerdem 40 ½ά,„ über den Gesammtbetrag.
Art. 23. Die Konzessionen verfallen auch in fol⸗ genden Fällen:
1) wenn der Zeitpunkt abgelaufen ist, zu welchem sich das Unternehmen verpflichtet hatte, die Industrie oder die Verbesserung einzuführen, oder die Arbeiten zu seiner Inbetriebsetzung zu beginnen,
2) wenn das Unternehmen nach Inangriffnahme auf mehr als ein Jahr vernachlässigt wird.
Art. 24. Die Artikel 436 und 437, Kapitel 2, Titel X., Band 1 des fiskalischen Gesetzbuches, werden aufgehoben.
Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. (Verlag von Ernst Krause, Leipzig.) Nr. 36. — Inhalt: Die Pariser Welt-Ausstellung. — Die Grenze der Benutzung der Flüsse als Ab— leitungskanäle. — Wochenbericht über Moden und Neuheiten auf dem Gebiete der Stofffabrikation«. — Tempel für Kraftstühle. — Knäuelwickelmaschine. — Gewichtsverlust wollener Stoffe und Tuche in der Walke und, Appretur. — Neue englische Muster. — Aus der Färberei. — Neue patentirte Erfindungen: Selbstthätige Kuppelung von Leitungsrohren“ an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Bleichen, Färben oder Imprägniren von Textilstoffen; Spinn⸗ maschinen; Spulmaschine für Laufspulen möst sich kreuzenden Windungen; Bandwebstuhk mit quer ver— schiebbarer Kette. — Aus den Berufsgenossenschaften. — Aus den Fachschulen. — Rundschau: Ueber Blei⸗— vergiftung von Jacquardwebern. — Correspondenzen.
— Aus der Fremde. — Vermischtes. — Aus dem deserkreise. — Patentliste. — Neu eingetragene Firmen, — Fabrikzeichen· und Musterregister. —
Submis sionskalender. — Konkurswesen. — Zur Markt⸗ lage. A Vermittler. — Was giebts Neucs? — Briefkasten. — Coursblatt. — Anzeigen.
In du strie⸗Blätter. Wochenschrift für ge⸗ meinnützige Erfindungen und Fortschritte in Gewerbe, Haushalt und Gefundheitspflege. Herausgegeben bon Dr C. Jacobsen (R. Gaertners Verlag, Berlin 8W., Schönebergerstr. 36). Nr. 35. X Inhalt: Getrocknetes Gemüfe (Schluß) — Die Fabrikation des Leder⸗, Knochen- und Fischleims. — Der relative Bildungswerth des aftsprachlichen und des naturwissenfchaftlich⸗mathematischen. Unterrichts an den höheren Lehranstalten. — Geheimmittel. = Chronik der Verfälschungen von Lebensmitteln c. — Differential ⸗ Hebelpressen, Patent Duchscher. — Mückenlarven als Fischfutter. — Um Kohlenfilter passend zur Reinigung von Trinkwasser zu präpariren. — Konserviren von Holz. — Ueber die Brodberei⸗ tung. — Entdeckungen der Verfälschungen des Qlivenöls. — Antiseptische Sublimatlöfungen. — Wasserstoffhyperoryd als Mikroben tödtend. — Anti⸗ septische Eigenschaften der Magnesiumverbindungen. = Deutsche Reichs Patente. — Condensed Beer = Rapolein. — Mittel gegen Ungeziefer. — Sapo⸗
karbol. — Feuerlöschgranaken.
Handels ⸗Register.
Die n,, aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. 28778] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 20059 eingetragen:
der Wäsche⸗ und Korsetfabrikant Georg Albert Lensch zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Georg Lensch. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.
Altona. Bekanntmachung. 28777 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 944 die Firma: E. Walsleben C Co. zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsvvorhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Cigarrenfabrikanten:
1) Erich Conrad Walsleben zu Oevelgönne,
2) Johann Heinrich Ladiges zu Hamburg. ö Gesellschaft hat begonnen am 1. September Altona, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.
Altona. Bekanntmachung. 28780 Bei Nr. 10 des Firmenregisters, woselbst die Firma P. C. Rönneberg zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Christoph Rönneberg dafelbst verzeichnet steht, ist heute einge— tragen: Die Firma ist erloschen. Altona, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. 28779
Bei Nr. 698 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma Meyborg E Lienau zu Altona die Handelsgesellschaft des Cigarrenfabrikanten August Meyborg und des Kaufmanns August Lienau dafellbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen:
Die unter nebiger Firma bestandene Handelsgesell⸗ schaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten; der Theilhaber Kaufmann August Lienau zu Altona ist zum Liquidator bestellt.
Altona, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. 28781 In das Handelsregister ist heute Folgendes ein getragen:
J. Bei Nr. 600 des Gesellschaftsregisters, wo⸗ selbst unter der Firma J. Jeusen C Eo. zu Ottensen die Handelsgesellschaft der Kaufleute John Hermann Jensen jr. zu Hamburg und Fried⸗ . Anton Brauer zu Ottensen verzeichnet
eht:
Am 1. September 1886 ist aus der unter nebiger Firma bestandenen Handelsgesellschaft der Ge— sellschafter Brauer ausgetreten, während der Gesellschafter Jensen jr. das Geschäft unter derselben Firma fortsetzt.
II. Bei Nr. 2908 des Trmenregisters die Firma J. Jensen C Co. zu Ottensen und als deren Inhaber der Kaufmann John Hermann Jensen jr. zu Hamburg.
Altona, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Na.
Aschersleben. Bekanntmachung. [28782 In unserem Gesellschaftsregister ist die daselbst unter Nr. 77 eingetragene Firma: J. M. Kuntze ; in Aschersleben heute gelöscht worden. Gleichzeitig ist unter Nr. 308 des Firmenregisters die Firma: H. F. Kuntze in Aschersleben und als deren alleiniger Inhaber: der Kaufmann Hermann Kuntze in Aschersleben eingetragen worden. Aschersleben, den 11. September 1886. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
Berlin.
Laufende Nummer: 10120. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Bodega Gesellschaft. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: . Samburg mit Zweigniederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, deren Dauer vorläufig auf 10 Jahre beschraͤnkt ist. ge,. Gesellschaftsvertrag datirt vom 6. Februar 38
Spalte J.
Die Gesellschaft bezweckt den direkten Import von Weinen — vorwiegend spanischen und portugiesischen — sowie deren Vertrieb en gros und en detail.
Das Grundkapital, der Gesellschaft beträgt e 209 000 — eingetheilt in 200 Aktien, jede zu „ 1000 — Die Aktien lauten auf Namen.
Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direk— tion; dieselbe hesteht aus einem oder zwei Direktoren, welche eine Aktionäre sein dürfen.
Die Wahl des ersten Vorstandes erfolgt durch die Generalversammlung, später durch den Aufsichtsrath.
Zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft ist jedes Mitglied des Vorstandes berechtigt, und zwar in der Weise, daß der Zeichnende der . der Gesell⸗ schaft seine Unterschrift mit der Bezeichnung Di— rektor‘ hinzufügt.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Seitens der Direktion oder des Aufsichtzrathes durch öffentliche Bekanntmachungen in den Gefellschafts⸗ blättern, ausnahmsweise durch Convocirung“ der einzelnen Aktignäre mittelst eingeschriebenen Briefes, unter Mittheilung der Tagesordnung, mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor dem ange setz⸗ ten Termin.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft
erfolgen unter der Firma derselben im „Deutschen Neichs⸗-Auzeiger“ und in dem „Hamburgischen Correspondenten :. ö
Die Gründer der Gesellschaft, welche sämmitliche Aktien übernommen haben, sind:
1) Gustavus Bescky, Kaufmann zu London,
2) Emil Carl Ludwig Boeckelmann, Dr,
Rechtsanwalt zu Hamburg,
3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. It. in Paris. 4) Gustave Larcade, Kaufmann zu Paris. 5) Albert Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin. Der erste Aufsichtsrath besteht aus: 1) Dr. Emil Carl Ludwig Boeckelmann, Rechtt— anwalt zu Hamburg, 2) Albert. Eduard Lüders, Kaufmann zu Berlin, 3) Christian Theodor Lüders, Kaufmann, z. It. in Paris. Zwecks Prüfung des Hergangs der Gründung sind zu Revisoren bestellt gewesen: W. Moll, Kaufmann und D. Jalaß, Buchhalter, Beide zu Hamburg wohnhaft. h Zum Vorstand der Gesellschaft ist erwählt: Gustav Frederich Clausen, Kaufmann zu Hamburg. Zufolge Verfügung vom 11. September 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9464 die hiesige Den rn! in Firma: A. P. F. v. Rolland vermerkt steht, ist eingetragen: ;
Die zu Berlin wohnhaften Kaufleute Friedrich Rudloff und Heinrich Carl Müller sind in dat Handelsgeschäft des Kaufmanns Christian Rudloff zu Berlin als Handelsgesellschafter ein— getreten, und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bisherige Firma beibehalten hat, unter Nr. 10121 des Gesell— schaftsregisters eingetragen worden.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10121 die offene Handelsgesellschaft in Firma:
A. P. F. v. Rolland
mit dem Sitze zu Berlin und sind Gesellschafter die drei Vorgenannten worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1886 begonnen.
Die dem Christian Friedrich Rudloff jun. zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Pro— kura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 3347 des Prokurenregisters erfolgt.
als deren eingetragen
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 17163 die Firma: Julius Jäger (Geschäftslokal: Alexanderstraße Nr. 28) und als deren. Inhaber der Kaufmann Julius Jäger zu Berlin eingetragen worden. Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 165 655 die Firma: Berliner Holz⸗Galanterie⸗Waaren⸗Fabrik (früher M. Detto C Co. Nachf.)
Prokurenregister Nr. 6307 die Prokura des Ewald Berthold Gustav Naether zu Berlin für die vorgenannte Firma.
Prokurenregister Nr. 6308 die Prokura des Gotthart Eugen Wilhelm Schwirkus zu Berlin für die vorgenannte Firma.
Berlin, den 11. September 1886. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 561. Mila. KRonn. Bekanntmachung. 28649 Auf Grund Anmeldung ist in das hiesige Han— dels-Firmenregister unter Nr. 1236 die Handels—
firma: Gustav Wiel, welche ihren Sitz in Witten hat, mit einer Zweig niederlassung in Oberdollendorf und als deren alleiniger Inhaber der in Witten an der Ruhr wohnende Kaufmann Gustav Wiel eingetragen worden. Bonn, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. II.
KRreslan. Bekanntmachung. 28787 In unser Gesellschaftsregister ist bei Rr. 1281, betreffend die Handelsgesellschaft:
⸗ Adolph Scherbel hier heute eingetragen worden:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Kauf— manns Bernhard Bauer aufgelöst und ist das von demselben bisher mitbetriebene und unter der bisherigen Firma seitdem von der anderen Gesellschafterin, verwittweten Kaufmann Scher⸗ bel. Amalie, geb. Jochim, allein fortgeführte Geschäft durch Vertrag auf Clara Pick unter der Firma:
Adolph Scherbel Nachfolger C. Pick übergegangen,
und in unser Firmenregister ist unter Nr. 7017 die Firma:
Adolph Scherbel Nachfolger C. Pick hier und als deren Inhaberin Clara Pick zu Bres— lau heut eingetragen worden.
Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.
Exeslau. Bekanntmachung. 28790 In un er Prokurenregister ist Nr. 1493 Kaufmann Julius Frankenstein hier als Prokurist der ver⸗ ehelichten Kaufmann Selma Frankenstein, geb. Cohn, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmen⸗ register Nr. 7old eingetragene Firma — S. Franken stein heute eingetragen worden. Breslau, den 6. September 1886. Königliches Amtsgericht.
KEreslam. Bekanntmachung. 258792 In unser Firmenregister ist bei Nr. 3656 der Uebergang der Firma Paul Berger hier durch Krbgang guf, die verwittwete Käusmann. Marie Berger, geb. Hiersekorn, zu Breslau, und unter Nr. 7öl8 des Firmenregisters ist die Firma: ; Paul Berger 6 a 96 ., Inhaberin die verwittwete arie i u ler erger, geb. Hiersekorn, z heute eingetragen worden. Breslau, den J. September 1886. Königliches Amtsgericht.
hier und als deren Inhaber der Kaufmann Emanuel
. Ereslam.
Breslau.
hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ignatz Landsberger hier heute eingetragen worden.
betreffend die Aktiengesellschaft:
mik, dem Sitze zu Breslau, heute
Bpreslan. Bekanntmachung. 28791
un ; 6 i offene Handelsgesellschaft:
Oscar 2 — Co. i it eingetragen worden;; . . Firma der Gesellschaft ist in: Breslauer Lichtdruck⸗Anstalt Heinze C Meyer geãndert.
Der Kaufmann Gustav Heinze zu Fraustadt ist als Gesellschafter in die Gesellschaft einge⸗ treten. Der Lithograph Oscar Brunn ist aus der Gesellschaft ausgeschieden.
Bres lau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. eslau. Bekanntmachung. 125788 m unser Firmenregister ist Nr. 7019 die Firma: . Emanuel Hahn
Hahn hier heute eingetragen worden. Breslau, den 7. September 1886. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. 28797 In unser Prokurenregister ist Nr. 1494 Paul Mattersdorff hier als Hrokurist des Kaufmanns und Banquiers Emanuel Mattersdorff hier für dessen hier bestehende⸗ in unserem Firmenregister Nr. 6995 ingetragene Firma: ö E. Mattersdorff C Co. eute eingetragen worden. her e fen den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 28794 In unser Firmenregister ist bei Nr. 5593 das Er— löschen der Firma Georg Haubold hier heute eingetragen worden. . Breslau, den 8. September 1883. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 287951 In unser Firmenregister ist bei Ur. 6050 das Erlöschen der Firma Süßmaun ( Stiegler hier heute eingetragen worden. ö Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 28796 In unser Firmenregister ist Nr. 7020 die Firma: Friedrich Reischauer . hier, und als deren Inhaber der Kaufmann Fried— rich Reischauer hier heute eingetragen wonden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 28789 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 910, betreffend die früher zu Lüben, jetzt zu Glogau mit einer Zweigniederlassung zu Breslau bestehende Handels gesellschaft: Sachs C Gellin heute eingetragen worden: ö Die Zweigniederlassung zu Breslan ist aufgehoben. Ferner ist in unser Prokurenregister bei Nr. 1031 das Erlöschen der dem Kaufmann Emanuel Hahn zu Breslau von der vorstehend genannten Handels— gesellschaft ertheilten Prokurazheute eingetragen worden. Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. 287861 In unser Firmenregister ist Nr. 7021 die Firma: J. Landsberger
Breslau, den 8. September 1886. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung, 287931 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2074,
Frankfurter Güter⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft, eingetragen worden: . Zufolge Beschlusses der Generalversammlung der Aktionäre vom 2. August 1886 sind die §§. 18, 19. 20, 29 des Gesellschaftsstatutes abge⸗ ändert. Hinsichtlich des Inhalts der Abände⸗ rungen wird auf das notariell beurkundete Pro⸗ tokoll vom 2. August 1886, welches in Ausfer⸗ tigung sich Bl. 65 ff. des Beilagebandes 65 zu unserem Gesellschaftsregister befindet, hiermit
verwiesen. Breslau, den 9. September 1886. Königliches Amtsgericht.
- 2s818) Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. Ish des hiesigen Handels. (Firmen) Registers vermerkt worden, daß der in Koln woh⸗ lende Kaufmann Karl Pütz jr. sein daselbst geführtes dandelsgeschäft unter der Firma: Rich. Rocholl Nachfolger“ mit Einschluß der Firma an den in Köln wohnenden Faufmann Wilhelm Pütz jr. übertragen hat, welcher das Geschäft für eigen Rechnung unter derselben irma zu Köln fortführt. Sodann ist unter Rr. 4760 desselben Registers der Kaufmann Wilhelm Pütz jr. zu Köln als In— zaber der Firma: mich. Rocholl Nachfolger“ heute eingetragen worden. Köln, den J. September 1886.
. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
nz 28817 ibm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist i Nr. i664 des hiesigen Handels- EProkuren⸗) i g sters vermerkt worden, daß die von der in Köln bestehenden Handelsgefellfchaft unter der Firma? d Neun E Willichs“ . Oepen zu Köln früher ertheilte Prokura n ist.
Köln, den 2. Seytember 1886.
n ; Keßler, Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
l llschaftsregister ist bei Nr. 2114, be⸗ Köln. e enn, bei Nr. 2448 des hiesigen Handels- (Gesellschafts⸗) in
Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma:
mit dem Sitze in Chemnitz und einer Zweignieder ⸗ lassung in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung in erfolgt, daß die Zweigniederlassung in Köln auf— gehoben worden ist.
H öln. in das hiesige Handels- (Firmen⸗) Register unter Nr. 4763 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Aron, genannt Arie Böheimer, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:
HKöln. in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Nr. 4762 eingetragen worden der in Mülheim am Rhein Greeven, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:
Köln. in das hiesige Handels- (Firmen⸗) Register unter Nr. 4761 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Edmund Mever, welcher daselbst eine Handelsniederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:
H öln. e bei Nr. 187 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗)
woselbst die Aktiengesellschaft unter der 1
Registers, 28634
Firma:
in Köln vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt, daß zufolge Protokolles des Notars Thurn zu Köln vom 1. September 1886 der Spezial-Direktor Rech⸗ nungsrath Peter Kirch gestorben und an dessen Stelle durch Beschluß des Verwaltungsrathes vom selbigen Tage der zu Altenessen wohnende Berg—Assessor Emil Krabler zum Spezial-Direktor der besagten Aktiengesellschaft gewählt worden ist.
Köln. bei Nr. 204 des Registers, Firma:
mit dem Sitze in Köln vermerkt steht, heute die
Notars Custodis zu Köln vom 29. Mai 1886 der Rentner Franz Koch zu Köln durch Tod aus dem Verwaltungsrath ausgeschieden und durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 29. Mai 1
Joseph von Fuchsius in Köln zum Mitglied des
28815
„Gunst, Wessel Æ Boeckelmann“
Köln, den 2. September 1886. Keßler,
wohnende Kaufmann Franz Heinrich seine Handelsniederlassung daselbst unter der Firma:
28811
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist das hiesige Handels. (Firmen⸗) Register unter
Nr. 4764 eingetragen worden, daß der in Bielefeld
Offermann für
JF. S. Offermann Æ Co.“ Köln eine Zweigniederlassung errichtet hat. Köln, den 8. September 1886. Keßler. — Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
288131 12 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
„A. Böheimer. Köln, den 3. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
28814 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
wohnende Kaufmann Johann Gottfried
„Gottfr. Greeven“. Köln, den 3. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
28516 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
„Edmund Meyer“. b Köln, den 3. September 1886. Keßler. . 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII. . 28812 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
„Kölner Bergwerks⸗Verein“
Köln, den 3. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
28819 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) woselbst die Aktiengesellschaft unter der
„Zoologischer Garten in Köln“
Eintragung erfolgt, daß zufolge Protokolles des
Köß an dessen Stelle der Landgerichts⸗-Direktor
Verwaltungsrathes der besagten Aktiengesellschaft ge⸗ wählt worden ist. Köln, den 4. September 1886. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII.
[28810 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 1498 des hiesigen Handels (Gesellschafts“) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der
Firma:
„Wilhelm Wirtz C Greeven“ in Mülheim am Rhein vermerkt steht, heute die Eintragung erfolgt. daß die Gesellschaft aufgelöst
worden ist und daß die Liguidation der aufgelösten zu
Gesellschaft durch die in Mülheim am Rhein woh— nenden Kaufleute Gottfried Wilheim Wirtz und Carl Wirtz, und zwar durch jeden einzelnen fuͤr sich, unter der . „Wilhelm Wirtz C Greeven in Liquidation“ besorgt wird. . Sodann ist in dem Prokurenregister bei Nr. 1797 vermerkt worden, daß die dem er een far Färber zu Mülheim am Rhein für die obige Firma früher ertheilte Prokura erloschen ist. Köln, den 7. September 1886. Keßler, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII. 6. 28809 Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
stehende Handelsgesellschaft unter der Firma: „Runkel, Martin C Cie.“ die in Köln wohnende Ehefrau des Kaufmannes Gerhard Martin, Sibylla, geborene Bornheim, zur Prokuristin bestellt hat. Köln, den 8. September 1886. Keßler, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII.
Abtheilung VII.
hiemit bekannt, Seitens des K Amtsgerichts Bamberg J. über das Vermögen der Kaufmaunseheleute Georg und Auguste Fexer in Bamberg der Konkurs eröffnet wurde.
Goller dahier.
der Anmeldefrist.
Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 9.
28582
Rollert zu Berlin, Grimmstraße 35, ist heute, Vor⸗ mittags 106 Uhr, von dem t gerichte J. zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. straße 172.
1886, Vormittags 11 Uhr.
Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof part., Zimmer 32.
Georg Emil 8 Banneitz, Breedenstraße Nr. 16, hierselbst, ist der Konkurs eröffnet. hierselbst. m 15. Oktober 1886 einschließzlich. e k zum 15. Oktober 1886 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung 29. Septbr. 1886, 113 Uhr,
allgemeiner ü r . 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Emil Nanke in 10. September 1886, Konkursverfahren eröffnet.
städt.
Vormittags 10 Uhr. 1886, Vormittags 109 Uhr.
28644
Rössing zu Herford ist heute, am 9. September 1886, Nachmittags 5 Uhr 55 Minuten, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.
tober 1886. Vormittags 5 Uhr. 1886, Vormittags 5 Uhr.
less Konkurs⸗Eröffnung.
Kaufmanns Friedrich Isenbügel in Velbert in das hiefige Handels« (Prokuren⸗) Register unter ist heute, am 10. September 1886, Nachmittags Rr. Al eingetragen worden, daß die in Köln be⸗ 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Velbert. ber 1886.
anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubiger aus schusses
1. Arrest mit Anzeigefrist bis 29. Oktober
Konkurse.
30e Bekanntmachung. In Gemäßheit des §. 103 der R. K. O. gebe ich daß heute, Nachmittags 4 Uhr,
Provisorischer Konkursverwalter: Rechtsanwalt
Offener Arrest. Anzeigefrist längstens bis Ablauf
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen Samstag, den 235. Oktober 1883. Wahl und Bestellung eines Gläubigerausschusses: Donnerstag, den 7. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 9. Allgemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, den 3. November 1886,
Bamberg, den siebenten September 1886. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. J. Der Kgl. Sekretär: (L. S.) Keil.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl
Königlichen Amts—
Verwalter: Kaufmann Fischer hier, Alte Jacob— Erste Gläubigerversammlung am 25. September
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Okto⸗ er 1886.
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis November 1886.
Prüfungstermin am 27. November 1886,
Berlin, den 10. September 1886. Trzebiatows ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 48.
j Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Andreas Banneitz, in Firma Emil
Verwalter: Rechtsanwalt Meyer
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Anmeldefrist bis
Prüfungstermin 27. Oktober 1886, Bremen, den 10. September 1886. Das Amtsgericht,
Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Giroud.
236 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gasthofsbesitzers Burgstädt wird heute, am Vormittags 115 Uhr, das Konkursverwalter: Rechtsanwalt Klinger in Burg ö Arrest mit Anzeigefrist bis 30. September 86.
Anmeldefrist bis 14. Oktober 1886. Gläubigerversammlung am 1. Oktober 1886,
Allgemeiner Prüfungstermin am 29. Oktober Burgstädt, amn 10. September 1886. Königliches Amtsgericht.
6 Beglaubigt: Hübler, G.⸗S.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm
Konkursverwalter: Kaufmann Carl Borlinghaus Herford.
Anmeldefrist bis zum 1. November 1886. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Ok⸗ Erste Gläubigerversammlung 11. Oktober 1886, Allgemeiner Prüfungstermin 15. November Herford, den 9. Septem ber 1886.
Speith, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Ueber das Vermögen des Fabrikanten und
Konkursverwalter Effmann in
Rechtskonsulent Konkursforderungen sind anzumelden bis 29. Okto-
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines
29. September 1886, Vorm. 10 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin: ʒreitag; den 5. November 1886, ormittags 103 Uhr. Langenberg, Rheinl. den Jo. September 18586. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: (L. S. Lättich.
286431 Das Gr. Amtsgericht Lörrach hat heute verfügt:
Nr. 13 658. Ueber das Vermögen des Karl Kammüller, früheren Müllers in Steinen,
wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit einge⸗ räumt hat, auf Antrag mehrerer Gläubiger heute, am 8. September 1886, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rathschreiber Oertlin in Grenzach wird zum Kon- kursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1886 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden . über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forde rungen auf Samstag, den 9. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgefonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. Oktober 1886 Anzeige zu machen. Lörrach, den 8. September 1886. Der — 4 . Gr. Amtsgerichts: ppel.
585 D lessss]! Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des wail. Lehrers Claus Peters in Oldesloe ist heute, am 9. September ö. Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Krueger in Oldesloe. Anmeldefrist bis zum 8. Oktober 1886. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters 2ꝛc. am 9. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen am 9. Oktober 1886, Vormittags 11 Uhr. ö Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Oktober 86. Königliches Amtsgericht zu Oldesloe, am 9. September 1886. Veröffentlicht: Rougemont, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
ö ssi! Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Vermögen des verlebten Pfarrers Josef Anton Gehrer von Sainbach wurde durch Gerichtsbeschluß vom Heu⸗ tigen nach erfolgter Genehmigung der Schlußrech⸗ nung und Schlußtabelle aufgehoben.
Aichach, den 19. September 1886. kö Der Gerichtsschreiber am Kgl. Amtsgerichts Aichach.
(L. S.) Zwack, Kgl. Selretar 28'563! Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Gerberswittwe Margareta Güllich von Ans⸗ bach, welches durch Schlußrertheilung beendigt ist, wurde durch Gerichtsbeschluß vom 595. September 18865 aufgehoben.
Ansbach, den 10. September 1886. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Ansbach.
Rupprecht, K. Sekretär.
985 28138]! Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gottlob Wackenhut von Ansbach, welches durch Schlußvertheilung beendigt ist, wurde durch Gerichtsbeschluß vom 10. September 1886 aufgehoben.
Ansbach, den 11. September 1886.
Gerichtsschreiberei des k. Amtsgerichts Ansbach.
Rupprecht, K. Sekretär.
2581! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leopold Kubiezek zu Friedens⸗ hütte ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 2. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Königlichen Amtsgerichte im Herrmannschen Hause auf der Gerichtsstraße hierselbst, Zimmer Nr. 7, anberaumt.
Beuthen O. S., den 7. September 1886. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8713! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Ferdinand Freygang in Düben ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom II. August 1886 angenommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Se ln vom LI. August 1886 be⸗ stätigt ist, aufgehoben worden.
Düben, den g. September 1886.
Messerschmidt, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
28 5 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinrich Heikens zu Emden, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Emden, den 8. September 1886.
Königliches Amtsgericht. III. Heeren.
ls 13! Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns J. Czaplinski von hier ist zur
Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung
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