Otto Krell, Buchhalter in Kaisersl ; Buchh . a ; 2 — gewählt. a . daiserslautern, den 16. September 1886 Der Gerichtsschreiber am Kal. Lanbgerichie:

. F. Rosse, Kgl. Rath und Obersekretär.

b. Die Prokura ist ertheilt am 1 1886 dem Kaufmann Rudolf Meinhardi 3 2 Leer, den 2. Seytem ber 1886. ; Königliches Amtsgericht. II. Koch.

Osnabrück.. Bekanntmachung. 29830 Zu der Hol. 367 des hiesigen . 83

getragenen Firma:

8 „Gebr. Schaefers

ist heute vermerkt:

Spalte 3. Der Handelsmann Anton Schaefers zu

zu Beckach tember 6. merkt ist.

29843 werte.

Dritte Beilage ö zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Köwiglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 21. September 1886.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,

Schwerte. Handelsregister

des Königlichen K zu Sch In un ser Firmenregister ist unter Nr. 5 h

Firma Ludwig Mößhsling und als deren Inh w.

der Kaufmann Ludwig. Möhling zu Schwert 68

17. September 1886 eingetragen. 1

5. Osnabrück ist laut Vertrags vom 23. Juli 1886 aus dem Handelsgeschäfte ausgetreten * ö dasselbe von dem Handelsmann Caspar Schaefers zu Osnabrück, der alle Aktiva und Passiva übernommen bat, für alleinige Rechnung unter der bisherigen

Leer. Bekanntmachung. 29815 In das Handelsregister des —w— gerichts ist heute Band J. Fol. 14 zur Firma W v. B. Foget zu Leer eingetragen: ; Die Firma ist erloschen. Leer, den 9. September 1886.

H iel. Bekanntmachung. 29803 In das biesige Gesellichaftsregister ist am n. dene al. Mr, G setreffend eie irma S. zA. Voß in Neumiünster. Inhaber Kaufleute Ferdinand Diedrich Johannes Veß und Joachim Heinrich Voß, Beide

in Neumün ter, eingetragen: . Mitgesellsch ter Ferdinand Diedrich Jo⸗ annes Veß zu Neumünster ist am 1. August 1886z aus der Gesellschaft ausgetreten und statt 1 Tage der Kaufmann Carl Friedrich Voß zu Neumünster als Gesellschafter in die Gelellschaft eingetreten. Kiel, den 17. September 1836. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Königliches Amtsgericht. II. Koch.

Leer. Im Handelésregister Amtsgerichts haben gefunden:

1) ad Fol. Am 1. Januar d. J. Koppel zu Pewsum geschieden;

I ad Fol. 446, ,. die bestehende Handels⸗-Gesellschaft eingetrete Leer, den 14. September 3 .

Königliches Amtsgericht. II. Koch.

— des unterzeich folgende Eintragungen

933

ist der aus

— der Ge ; . ö ö Gesellschaft Höln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels— (Gesellschafts⸗ Register unter Nr. 2861 eingetragen worden die Handels— gesellschaft unter der Firma:

. „Wm. Wirtz Söhne“ welche ihren Sitz in Mülheim am Rhein und mit dem J. September 1886 begonnen hat.

Die Gesellschafter sind die in Mülheim am Rhein ehe hen, K Gottfried Wilhelm Wirtz und Karl Wirtz, und ist jeder derselben berechtigt, di Gesellschaft zu vertreten. .

Köln, den 9. September 1886.

. Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung VII. ,

Firma

Limburz. Bekanntmachung. wem ;;, „Weißkalkwerk Limburg a. d. Lahn . , Ma Schneider Frant. u. Comp.“ . ist auf Antrag der Gesellschafter gelöscht worden Limburg, den 1tz. September 1886. Königliches Amtsgericht.

29810 Löningen. —— X J 2 5. 5 ] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Ur, 4765 eingetragen worden der in Köln wohnende k 6 k Lubens Seul velcher dase eine Handelsniederlass , — Inhaber der Firma: J . „L. Seul “.

Köln, den 11. September 1886.

. — Fe. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Abtheilung VII. ö

— * 22 * Schute“ in Lindern eingetragen: auf den Kaufmann Johann Gerhard Schute

herigen Firma fortsetzt; die demselben von früheren Firmeninhaberin Wittwe J

damit gegenstandslos geworden. 1886, September 17. Großherzogliches Amtsgericht. G. H. Eilers.

n J 29811 Liüdensechpeiclh. “ sregiste Höln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ö ,, bei Nr. 1676 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗)

Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der

Firma: 7 und als deren Gesellschafter di öss wohnenden Kaufleute Heinrich J ö Karl Meyer vermerkt stehen, heute die Eintragung erfolgt, daß der Kaufmann Heinrich Wortmann jr. aus der Gesellschaft ausgeschieden ist und daß der Gausmann Karl Meyer das Geschäft für alleinige Rechnung unter derselhen Firma zu Köln fortführt . ist ö̃4 , unter Rr. 4766 Kaufmann Kar eyer in Köln als JI ö eyer in Köln als Inhaber „Giffels . Wortmann“ heute, eingetragen worden. Köln, den 11. September 1886. Gericht shreiber r. Mlür ig e zschreiber des Königlichen Amtsgerichts Alb heile ng hk .

am 14. September 1886 eingetragen.

Mazgdeburz. Handelsregister.

Firmenregisters eingetragen.

Magdeburg, den 16. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. Müll kans ĩ J

1. . Bekanntmgchung, Im Handelsregister des Kaiserlichen Lan

schaft aus getreten ist.

Mülhausen i. E., den 17. September 1886

Der Landgerichtssekretär: Stahl.

Mülhdausen i. E. Bekanntmach 2982: Sen 1. H. ; hung. 29323 Zu der im Gesellschaftsregister des ö. n

ö ö 29812 HKöln. Zufolge Verfügung vom heutigen . ö in das hiesige Handels- (Firmen⸗) Register unter Nr. 4767 eingetragen worden, daß der in Elberfeld wohnende Kaufmann Abraham Katzenstein für seine Handelsniederlassung daselbst unter der Firma: in Köln eine 3; ö ö K eine Zweigniederlassung errichtet hat. Köln, den 13. September 1886. th Gerichtẽschreib . sschreiber des Königlichen Amtsgerichts Abtheilung VII. ö

Prokurist Rudolph Plüß ist gestorben.

ge, ö

ülhausen i. E., den 13. September 1886

Der Landgerichts⸗Sekretär: . Stahl.

HKäönigshütte. Bekanntmachung. 298131 ö Die unter Nr. 124 des bei dem unterzeichneten Amtsgericht, geführten Firmenregisters eingetragene

Firma:

ö Bernhard Schreiber

ist heute gelöscht worden. ö Königshütte, den 13 September 1886. Königliches Amtsgericht.

. 20325) Mülheim a. d. Ruhr. In unser Registe betreffend Ausschließung der Gn erge n e ch fi n n,, ist . unter Nr. 25 eingetragen: Kaufmann Hermann Neuhaus in Mülhei hat für seine Ehe mit Lydia en a n ein gerichtlichen Akt vom 20. August 1886 jede Art der Gütergemeinschaft ausgeschlossen. Mülheim a. d. Ruhr, den 93. September 1886 Königliches Amtsgericht. ö.

. J. 20814 Krefeld. Zwischen den zu Uerdin ende Kaufleuten Wilhelm. Grimme und W ehr hi re. ist unterm 16. September 1866 eine offene Handels- gesellschaft mit dem Sitze in Uerdingen und unter der Firma Wilhelm Grimme in der Weise er— richtet worden daß ze. Atzrott in das von 2c. Grimme zu llerdingen unter. besagter Firma geführte Handels⸗ geschäft als Mitgesellschafter eingetreten und dieses Heschäft mit allen Activen und Passiven und der Jirma auf die Gesellschaft übergegangen ist. Zufolge Vereinbarurg soll das Recht zur Vertretung der , und zur Zeichnung deren Firma nur von beiden Mitgesellschaftein in Gemeinschaft ausgeübt . . . . . der Gesellschaft die per⸗ Namensunte ĩ sitgesellschaf

e. n nterschrift beider Mitgesellschafter

Vorstehendes wurde auf Anmeldu ĩ . . Des Vandels⸗Firmen⸗ . . j k Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle

Krefeld, den 17. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Münster i. W. Handelsregister 2982

des Königlichen Amtsgerichts zu gfünstel . In unser Firmenregister ist unter Nr. 935 die Firma A. J. Zumhasch und als deren Inhaber der, Kaufmann August Johannes, Zumhasch zu Münster am 16. September 1886 eingetragen. ;

Münster i. W. Handelsregister 29827

des Königlichen Am m n zu unftel . Kl

Unter Nr. 237 des Gesellschaftsregisters ist die

am 10. September 1886 unter der Firma „Horst⸗

mann d Klaas“ errichtete offene Handelsgesell⸗

schaft zu Münster am 16. September 1886 einge— ö ö. . . n . vermerkt:

aufmann Eperhar ö link hard Horstmann zu 2) der Kaufmann Franz Klaas zu Münster.

29829 Veustrelitz. Das unter der Firma „H. l ö. hieselbst bestehende Handels . . Hermann Wilhelm Ludwig Lorenz allhier ist heute in das Handeltregister Fol. GXXXNXV. Sub Nr. 145 eingetragen mit dem Bemerken, daß Inhaber durch , . 1873 . Gütergemeinschaft

einer Ehefrau, Alwine, geb. inw 5 . geb. Steinwedel, aus

Neustrelitz, 13. September 18386,

Großherzogliches ö Abtheilung J.

orn.

Leer. In das Handelsregister des K Amtsgerichts Band II. Fol. 417 ist zur Firma R , e. 9 . eingetragen: ; ol, 5. Die dem Techniker Petermann zu Le

vereint mit, dem Kaufmann Meinhardi . . ß ist erloschen. 2

5. a. Die Kollektiv-⸗Prokura ist ertheilt am J , n , Carl Christian

ermann und dem Kaufm ĩ

August Uhde, beide zu Leer. k

zl

233, Firma „Gebrüder Koppel“: Taufmann Jesaias

Warnke C Nee⸗ . * c e⸗ Der Kaufmann Bernhard Warnke ist in

ny a 20818 Die im Handelsregister unter Nr. 58 einge fta en

ö geschlossen.

Amtsgericht Löningen. 29819 In das Handelsregister ist zur Firma „J. 6

Das Geschäft ist mit allen Aktiva und Passiva Lindern übergegangen, welcher dasselbe unter der bis—

üheren. J . J. H. Schute, Marie Gesine, geb. Einhaus, ertheilte g öst

nusen 298

des Königlichen Amtsgerichts zu xidens3e d! In. unser Firmenregister ist unter Nr. 492 die Firma F. W. Maag und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Maas zu Lüdenscheid

J 29821 Der Kaufmann Ernst Beilschmidt hier ist . . Inhaber der Firma Ernst Beilschmidt hier — Rohzuckeragenturgeschäft — unter Nr. 2250 des

29824 hierselbst ist heute zu Nr. 11 Band II. ad e schaftsregisters, betreffend die offene Handelsgesell— schaft. unter der Firma „A. Stoll . Cie.“ zu Mülhausen, die Eintragung erfolgt, daß der bis⸗ herige Gesellschafter Morand Locher aus der Gesell—

gerichts unter Nr. 153 Band J. eingetragenen o Handelsgesellschaft „Zündel . in . hausen wurde auf Anmeldung heute vermerkt: Der udolpl ) Der Kauf⸗ mann August Zündel in Muͤlhausen ist als ö

Firma unverändert fortgesetzt. Osnabrück, den 17. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. - Rein ecke. 816 — neten statt⸗

Ostrov o. Bekanntmachung. ist heute unter Nr. 281 die Firma: Wilhelm Cohn

aus- Cohn zu Ostrowo eingetragen. Ostrowo, den 16. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

Ostrowo, den 16. September 1886. Königliches Amtsgericht. Ostrowo. Bekanntmachung. 298 unter Nr. 144 eingetragene Firma: ö. Heimann Cohn's Wittwe Sternberg, zu Ostrowo) ist heute gelö n , t . ) gelöscht worden. Ostrowo, den 16. September . ö Königliches Amtsgericht.

der

Posen. Dandelsregister.

vom heutigen Tage eingetragen worden:

, n. . hat; 2) bei Nr. 267, daß die für die vorbezei

ö ei Firma dem Alexander Katz zu ö cn Prokura erloschen ist. ö

Posen, den 18. September 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

Reichenbach u. E. Bekanntmachung.

ö

eingetragen gewesen, eingetragen worden Reichenbach u. E., den 16. September 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Roxgasen. Bekanntmachung.

getragene Genossenschaft, heute Folge ĩ ,. worden: ö ö Aus dem Vorstande sind ausgeschiede . ind, 81 ) n: der Vorsitzende, Geistliche Fohann Jasinski,

e lvneki. (. Dafür sind neu gewählt:

von hier, und

aus Rogasen. Rogasen, den 16. September 1836. Königliches Amtsgericht. . . 29837 ,, (. . Sandelsregister j

3. ung vom heutigen Ta ĩ 23 J ; . ol. V Die Firma ist auf den. Kaufmann und Optiker Georg Wilhelm Wiese zu Rathenow . k ; ol. 7. em Fräulein Anna Wiese zu R ⸗ ist Prokura ertheilt. ö Rostock, den 17. September 1886.

Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung IHII.

Bunsen.

20838 ,, , hie ige Handelsregister 6 . V ö igen Tag 9 , gen Tage sub Fol. 414 Nr. 823 Col. 3. Die Firma Wilhelm Baade Col. z. Yrt der Niederlassung: Rostock. Col. b. . . ö Wilhelm Baade zu Rostock. Rostock, den. 17. September 1836. Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung III. Bunsen.

Sanrhbriück en. Handelsregister 29 2 j : 2 9 f 28 ; . Königlichen Amtsgerichts T arbrle e Gemäß Beschluß der General versammlung des Sulz⸗ bacher Consum Vereins e. G. vom 6. August er ö ,, ele el. . Wagner zu Alten ld Glasbläser Friedrich Niebli s . dg, ü, n ö Fingetragen auf Grund Anmeldung vom 14. und Verfügung vom 16. er. de . ö r. unter Nr. 6 des Genossen⸗ Saarbrücken, den 16, September 1886. Der Königl. Gerichtsschreiber: Kriene.

Schwelm. Handelsregister 2984 des Königlichen Amtsgerichts zu . Der Fabrikant Friedr. Wilh. Wandhoff zu Beckacker

hat für seine zu Beckacker bestehende, unter der

Nr. 252 des Firmenregisters mit der Firma F. W.

8 52 el ; 298321 In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts

und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm

Die im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts

Q 3 an f ; (Inhaberin Kaufmannswittwe Henriette Cohn, geb

ö h 29834 ! . ᷣ register. 2980 In unserem Prokurenregister ist zufolge Verfügung

1) unter Nr. 329, daß der Kaufmann Mi ĩ inter daß der tichaelis Abraham Katz zu Posen für sein daselbst . , Firma Michaelis A. Katz — Nr. 1491 des

ö n Firmenregisters — bestehendes Handelsgeschäf

regist 8 Handelsgeschäft der Frau Goldina verehel. Katz, geb. Berlak, zu Posen

ertheilte

29835 8 ge j js⸗ is In unserem Tirmenregister ist bei Nr. 4273 das

. der Firma A. Hübner, als deren In— haber der Kaufmann Alois Hübner zu Reichenbach

e m-. Bekannt 29836 In unser Genossenschastsregister is ö Nr. 178. Fi F * C

. . sch gister ist bei Nr. 3 Nr. 1178. Fir e. ; . Volksbank für Rogasen und un e hr n, h

der Controleur, Fischermeister Felix Krzywos—

als Vorsitzender der praktische Arzt Dr. Cichocki

als Controleur der Rentier Franz Kobylinski

mmm.

Muster⸗Register Nr. 108.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) ; Chemnitæ. [2985 3 , m,, n,, eingetragen: . r. 1168. Firma Seidler C Schrei , , 1 versiegeltes Packet, 3 . obel ⸗ und Gardinenstoff⸗Muster, Flächenerzeu is Fabritnummern 330, 370, 420, 440, 615 ö. ä, Töb. Fr. s20, 8 0, 97G. 1950, lbs 16 ob, Läzg. ls 181g, 1835, Id., E335, zt! 200, 2220, 2330, 2630, 2700, 3430, 4654, I73g Ih 0. 356. SI. F360. Iso, gz. Soßg, git Ilz. Sit. een, rec, Tish 7oä0, S6z0, 86h 3329. do. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ö. 3. August 1886, Nachmittags 15 Uhr. . Nr. 1169. Firma Uhie v. Wagner i Shemmnitz ein versiegeltes Packet, enthaltend h 2m! ö plastische Erzeugnisse, Schutz ftjt . angemeldet am 4. August 1886, Vormittage Nr. III0. Firma Eduard Kornick i . nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend h 986 und Gardinenstoff⸗Muster, Flächenerzeugnisse Fab . zummern gol, 908, 912 — 914, 918, nnn, ö bis g34. 9364 M490, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Alugust 1386, Vormittags dis Uhr, Nr. 1171. Firma C. G. Schreiter in Chem— nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 9) Muster sür Möbelstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummem 36h = 1598. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 7. August 13886, Vormittags 10 Uhr. ö. Nr. 1172. Julius Knorr in Chemnitz eine Zeichnung, zwei verschieden; Siebe darstellen plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldei am 10. August 1886, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 1ITI35. Firma S. Simon in Chemnitz, ein versiegeltes Packet. enthaltend ein Muster für Tifot ö . Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ar 2 st 1885, Rach . ; . am 10. August 1886, Nach⸗ Nr. 1174. Firma Gebrüder Becker in Chem— nitz, ein Umschlag, enthaltend den an rn, Druckstocks, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 13. August 1886, Vorinittags uhr.

Nr. 11I65. . Bruno Appelt, Mechaniker in een ö. . plastisches Er⸗ zeugniß, Schutz frist 3 Jahre, angemelde . Auguf 6 . ö1ỹ . ig meldet am 14. August

ir. 1176. Firma Ludwig Ploß, vorm. Ro— bert Albrecht in Chemnitz, ,, ch enthaltend 7 Möbel. und Portiorenstoff. Muster, Flächenerzeugn sse, Febriknummern 1913, 19, 1922, 2007 2013 —–— 26015, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ me pet am 1. August 1886, Vormittags 12 Uhr.

Nr. 1177. , Hermann Kupfer, Fabrikant in hem in / ein Schaftzug für Webstühle, plastisches Erzengniß Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 19. August 1886, Vormittags 39 Uhr.

33

te

ein versiegeltes Packet, enthaltend 49 Kleiderstoff—

( Muster, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 73 ih, T8 = hdl, 7o8z, 75d, Töhch, 7532 =J6h,

I6g6ß, 610, 7628, 7630, 7631, 7633, 7639 – 6,

. . . S095, 8097, 80gs, S107, 8l30- 132. Schutz rist 3 Jahre, ang meldet am 26 August

ö ö 4 Uhr. ( V kr. 1179. Hermann Emil Sch i

1179. inn. Er Schubert in

, Photographie einer Harmonika, plastisches

Si cugniß⸗ Schutzfrist 1. Jahr, angemeldet am

ö Nachmittags 16 Uhr.“

. 80. Firmg Richard Oschatz, sonst an . Böhme in Chemuitz, ein Brie immschlas,

ö. tend 3 Strumpf und Handschuh-Bänder,

ee mnie Fabriknummern 148 — 169, Schutz— ist 3 Jahre, angemeldet am 31. August 1886, V .,

mittags 19 Uhr. ,

Chemnitz, am 17. September 1886.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung B.

Nohr.

Giessen J 968 ies - 29684 3 Koch und Patz in Gießen, das bereits

ö ⸗ September 1884 im Musterschutzregister

eingetragene Korsettheil mit ersichtlicher Vorrichtung

zum Dergusnehmen der Mechanik, Geschäftsnummer?,

6 Ablaufs der ersten Schutzfrist wiederholt an—⸗

Hi nn ö n mit. dreijähriger öchutzfrist, angemeldet am 15. September 1866

Vornsittags 8 Uhr. JJ

Gr. hess. Amtsgericht.

Höslin. 28606 ö. 6 J eingetragen: . 13. Handelsgesellschaft J. R d 6. zu Köslin, 2 luer zu Di er wer g, . auf welchen sich daz hicsige Seminar be= h . Kö HSeschaftsnummer ol, Te l 9 . angemeldet am 5. August 1886, Köslin, den 9. August 1886. Königliches Amtsgericht. Wittenberge. J 29613 . . hiesige Musterregister ist y ö. . ; Fahrilant Bürstenfabrikant Fr. Leop;. , . zu Wittenberge, ein offener Umschlag mit Abbildungen von Modellen, für Flaschenspüler ylastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1886, Vormittags 19 Uhr 15 Minuten. Wittenberge, den 2. August 1886. Königliches Amtsgericht.

Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Sch ol z).

Berlin:

Wandhoff eingetragene Handelsniederlassung den

Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wr e ih nn Ins

in welcher auch

vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen

Central ⸗Handels⸗Register für da die Königliche Expedition des bezogen werden.

Das Berlin auch durch . In elgers Sw. Wilhelmstraße 32,

die im 5. 6 des Gesetzes über den Markeunschutz,

Anstalten, für ßischen Staats

vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem be

ster für das

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche 50 3 für das Vierteljahr. Druckzeile 20 .

onderen

Abonnement beträgt 1 4 Insertionspreis für den Raum einer

Blatt unter dem Titel

Deutsche Reich. amn. 22241

Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 5. —

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d

Vom Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Reich“ werden heut die Nrn. 222 X. und 222 B. ausgegeben.

In Bezug auf das Waarenzeichen der guferlichen Tabackmanufaktur zu Straßburg, eine schwarzz Hand! darstellend, hat der II. Civil sant des Reichsgerichts durch UÜrtheil vom 3. Juli . 3 aus gesprochen ), daß durch das Reichsgesetz mm 30. November 1854 die landesrechtlichen Be⸗ simmungen üer den gleichen Gegenstand heseitigt ind Daher ist auch die Annahme ausgeschlossen, haß neben dem Reichsgesetze noch die aus Art. 1382 des Code civil abgeleiteten Grundfätze über unred—⸗ liche Mitbewerbung zur Anwendung kommen. Ueber daz Recht auf ausschließliche Führung der Marke ensscheidet nur die Anm el dung und der Zeit⸗ punkt derselben, nicht der frühere Gebrauch oder Pesiz, In den Motiven, des Urtheils heißt es in diefen Beziehungen Nicht zutreffend sind die Aus⸗ führungen. der Revisionsklägerin, aus den Bestim—= mungen des Markenschutzgesetzes selbst ergebe sich nicht, daß die landesgesetzlichen Grundsäße über die „concurrenee déloyale“ bezüglich, der hier n. Betracht kommenden Fragen nicht mehr maßgebend seien, vielmehr werde diese Auffassung nur aus den Motiven abgeleitet. Das Reichsgesetz über den Markenschutz kennt, abgesehen von der kebergangsbestimmung des F§. 9, welche sich auf die por dem Inkrafttreten des Gesetzes erworbenen Rechte auf eine bestimmte Marke bejieht, kein Recht auf ein Waarenzeichen, durch welches, ohne daß eine Anmeldung erfolgt ist, die AUnmeldung eines anderen Hewerbetreibenden ausgeschlossen wird. Vielmehr entscheidet nach 8. 8 lediglich die Priorität der Lnmeldung ohne Rücksicht auf die derselben porausgegangene Führung der Marke durch einen Anderen oder auf den früheren „Besitzstand. dar⸗ äber, wer berechtigt ist, eine bestimmte Marke mit usschließung anderer Personen zu führen. Die Be— deutung dieser Vorschrift wird durch die Ausnahme⸗ hestimmung des §. 9 nicht abgeschwächt, viel mehr außer Zweifel gestellt, da auch die in dieser Vor— schrift erwähnten landesgesetzlich geschützt gewesenen Marken ihr Recht verloren haben, wenn deren Änmeldung nicht in der hierfür vorgesehenen gesetzlichen Frist erfolgt ist. Wer es unterlassen hat, ine Marke, welche er seit Einführung des Reichs⸗ gesetzes thatsächlich führte, eintragen zu lassen oder deren Beibehaltung nach 5. 5 des Gesetzes anzumel⸗ den, befindet sich, da im letzteren Fall das durch die inineldung erworbene Recht nach 5. 12 erloschen ist, in derselben Lage wie der Gewerbetreibende, dessen Waarenzeichen landesgesetzlich geschützt war, der aber die in . J vorgesehene Eintragung nicht bis zum 1. Oktober 1875 bewirkt hat. Er muß es sich ebenso wie dieser gefallen lassen, daß ein Anderer durch An⸗ meldung der von ihm thatsächlich geführten Marke ein Recht auf dieselbe erwirbt und kann dessen durch die Priorität der Anmeldung erworbenes Recht nicht durch die Berufung auf seinen Besitzstand beseitigen, da nach dem Markenschutzgesetz durch diesen ein Recht auf die Führung und den Gebrauch einer Marke nicht erworben wird. Von der Anwendung des Art. I382 des Code civil, welcher die Verletzung eines Rechtz voraussetzt, kann, hiernach in einem folchen Falle nicht die Rede sein. (Vergl. auch n. II. Civilsen. v. 30. Nov. 1880. Entsch. Bd. J. S. 67, u. J. v. 27. März 1885.

Auch durch die Berufung auf die U. J. Civilsen. v. 25. April 1885 (Slg. Br. 13 S. 157) aufge⸗ stellten Grundsätze kann die Revision nicht gerecht⸗ fertigt werden. In diesem Urtheil ist keineswegs der Satz aufgestellt, daß die Anmeldung einer Marke unwirksam sei, wenn ihr der Besitzstand eines ande⸗— ren Gewerbetreibenden entgegenstehe, oder der An⸗ meldende durch den Gebrauch der Marke sich einen Vortheil verschaffen und einen seiner Konkurrenten schädigen wolle. Viel mehr handelt dasselbe von dem Falle, in welchem ein Gewerbetreibender eine Marke, welche er gar nicht. führen will, lediglich des⸗ halb anmeldet, um einen Konkurrenten an deren Ge⸗ brauch zu hindern. Eine derartige Anmeldung ist fuͤr unwirksam erklärt.“

(Pat. Bl. Spanien. zur Ausführung des 30. Juli 1878

Nach Erwägung der durch den Fomento⸗Minister dargelegten Gründe, im Namen Meines Erhabenen Eine des Königs D. Alfonso XIII. und als Königin Regentin verfüge ich Folgendes:

Artikel 1. Nach Ablauf der Fristen welche der Artikel 19 des Patent. Gefetzes vom 36. Juli 1878 dafür festsetzt, daß von den Interessenten oder ihren Vertretern die etwa vorhandenen Mängel in den die Anträge auf Ertheilung von Erfindungspatenten be⸗ gleitenden Dokumenten ausgeglichen werden können, oder sobald dieselben berichtigt sind, wenn dies vor Auflauf der dem Direktor des Konservatoriums fur Kunst und Gewerbe bewilligten Maximalfrist geschehen, hat derselbe den mit Gutachten begleiteten Antrag innerhalb des unverlängerbaren Zeitraums von acht Tagen dem Fomento⸗Minister einzureichen.

Die mit nicht mangelhafter Dokumentation ver⸗ sehenen Anträge müssen gleichfalls dem Fomento⸗ Minister innerhalb derselben achttägigen 7 von ihrer Präsentation in dem Sekretariat des Konser⸗ vatorime, oder, wenn die Anträge aus den Pro⸗ vinzen durch die Civil⸗Gouperneure in Gemäßheit des Artikel 17 des allegirten Gesetzes eingereicht worden sind, von dem Eintreffen der Anträge bei der ge⸗ nannten Behörde an, zugefertigt werden.

Königliches Dekret Patent⸗Gesetzes vom

des Königreichs

Artikel 2. Der Fomento⸗Minister hat innerhalb der Frist von 15 Tagen über den Antrag gewährend oder ablehnend zu entscheiden und um Verzögerungen durch Geschäftsüberhzufung in, seinem Amt für die Entscheidung dieser Art. von Anträgen, welche ihrer Ratur nach dringlich sind, zu vermeiden, wird der Direktor für Ackerbau, Industrie und Handel durch gegenwärtiges Dekret ermächtigt, im Namen des Henisters die über den Antrag gefällte Entscheidung dem Direktor des Konservatoriums bekannt zu machen. .

Artikel 3. Nachdem im Konservatorium für Kunst der Betrag für das Stempelpapier, auf dem das Patent ausgefertigt werden muß, innerhalb des Monats gezahlt worden ist, welcher dem Inter⸗ essenten von der Publikation im amtlichen, durch Dekret von heute gestifteten Bulletin des Fomento—⸗ Ministeriums über geistiges und industrielles Eigen⸗ thum an gerechnet, bewilligt ist, wird dies der Bfrektor des Kunft- und Gewerbe-Konservatoriums innerhalb 2 Tage dem Ministerium anzeigen. Artikel . Innerhalb des Zeitraums von 8 Tagen wird der Fomento⸗-Minister die Ausfertigung der er⸗ betenen Erfindungspatente verfügen und sie zu gleicher Zeit dem Direktor des Kunst- und Gewerbe⸗Konser⸗ datoriums zustellen lassen.

Artikel 3. Dieser wird am selben Tage die vom Fomento⸗Minister bewilligten Erfindungs⸗Patente dem Interessenten, wenn er in Madrid wohnt, zu— stellen oder innerhalb 3 Tagen dem Gouverneur der Provinz zusenden, aus welcher der Antrag ein—⸗ gegangen ist. ö

Artikel 6. Der Direktor des Kunst⸗ und Gewerbe⸗ Konservatoriums wird außer der Ausführung des im Artikel 26 des Patentgesetzes bezüglich der Publika⸗ tion der bewilligten Patente in der amtlichen Zei⸗ tung vorgeschriebenen, durch den Sekretär dieser Be⸗ hörde jede acht Tage dem Direktor des amtlichen Bulletins über geistiges und industrielles Eigenthum eine andere Uebersicht von den in genannter Frist nachgesuchten Patenten und eine detaillirte Liste der Jahreszahlungen, welche in dem der Publikation fol⸗ Jenden Monat fällig sind, zugehen lassen.

Artikel 7. In der Uebersicht von den beim Kunst⸗ und Gewerbe⸗Konservatorium eingereichten Patentgesuchen, welche behufs ihrer Veröffentlichung im amtlichen Bulletin zu übergeben ist, ist die In⸗ stanz, in dem sich die auf. jedes derselben bezüglichen Akten befinden, zu spezifiziren, wobei zu berück⸗ sichtigen ist, daß die für jedes Stadium der Erledi⸗ gung des Antrages festgesetzte Frist innegehalten werden muß. Ferner muß angegeben werden, ob der Antrag dem Minister zur Unterschrift vorliegt, oder sich innerhalb der für Vervollständigung der Doku⸗ mentation bewilligten oder in der für die Zahlung bezeichneten Frist oder in irgend welcher der übrigen Perioden des Instanzenweges befindet.

Artikel 8. Da gemäß Arrikel 10 des Königlichen Dekrets vom 20. November 1850 dem Kunst⸗ und Gewerbe⸗Konservatorium obliegt, die autorisirten und anerkannten Fabriksmarken zu archiviren, worüber den Interessenten Bescheinigung zu ertheilen ist, muß auch die von denselben voraus zu leistende Zahlung in demfelben Konservatorium für Kunst und Gewerbe stattfinden und nicht in der Abtheilung des Mini⸗ steriums für Industrie, welche zufolge dieser Dis⸗ positionen mit diesem Tage aufgehoben wird,

Artikel 5. Die Stagatsstempel⸗Fabrik, welche mit der Aufprägung des Stempels auf den ertheilten Patenten beauftragt ist, hat diese Operation an demfelben Tage auszuführen, an welchem zu dem erwähnten Zweck das Dokument in jener Fabrik vorgelegt wird.

Artikel 10. Der Fomento⸗Minister wird die zur unmittelbaren Ausführung desͤgegenwärtigen Dekrets erforderlichen Verfügungen erlassen.

Gegeben in San Ildefenso, den 2. August 1886.

Maria GCristina. Der Minister de Fomento: Eugenio Montero Rios.

Der Jahresbericht der Handelskammer zu Bochum pro 1885 lautet in seiner Einleitung: Die wirkhschaftlichen Verhältnisse, welche sich schon im Jahre 1884 in mancher Hinsicht in rückgängiger Richtung bewegten, haben sich im verflossenen Jahre leider nicht gebessert, sondern eher verschlechtert. Wir sagen nicht zu viel, glauben auch kaum noch Widerspruch zu finden, wenn wir schon hier an dieser Stelle der Ueberzeugung Ausdruck geben, wie es einzig und allein der veränderten Zollpolitik zu danken ist, daß der Rückgang nicht noch größere Dimensionen angenommen hat.

Die Einfuhr hat sich im Vergleich zu 13884 ver⸗ mehrt. Die Zunahme gegen das letztere Jahr ist allerdings nicht bedeutend, indessen verdient es Beachtung, daß die Einfuhr von Steinkohlen, Koks und Braunkohlen sich um nahezu 3. Millionen metrifche Centner gesteigert hat. Daß. die Einfuhr an gewissen Nghtrungsmitteln, 5. B. Kaffee, Schmalz, Obst, Fischen, Eiern, ziemlich beträchtlich zugenommen hat, beweist allerdings, daß die Kauffähigkeit der Bebölkerung im Allgemeinen sich noch nicht verringert hat. Die Einfuhr an Getreide war um über 5 Mil⸗ lionen Doppel⸗Centner kleiner als im Voriahr, ebenso hat die Einfuhr an Vieh in starkem Maße abgenommen, ohne daß man jedoch von einer Besse⸗ rung der Lage der Landwirthschaft sprechen kann.

Vie Ausfuhr, welche die Einfuhr um etwa. 10 Millionen Doppel⸗Centner überstiegen hat, zeigte gegen das Vorjahr eine Verminderung von rund 3 Millionen Doppel-Centner. Hierbei stehen Eisen⸗

1 Million Doppel Centneyn Minderausfuhr in erster Linie. Aber auch an Weizen und Kartoffeln, an Brennholz, Koks und Braunkohlen, an Roheisen und mehreren Eisen⸗ und Stahlfabrikaten, an einigen Artikeln der Wollen⸗ Baumwollen· und Seiden⸗ fabrikation, an Kurzwaaren, Lederwaaren, Kleidern und Putzgegenständen ist weniger als im Vorjahr ausgeführt worden. Dagegen hat die Ausfuhr von Bier, Spiritus und Melasse sowie — allerdings in schwachem Maße — von Steinkohlen sich erhöht. Die Daten über den Waarenverkehr mit dem Aus⸗ lande bezüglich des Werthes liegen uns noch nicht vor. Da aber die Preife fast aller Waaren im Berichtssahr weiter gesunken sind, so wird der Rück= gang der Ausfuhr in dieser Hinsicht sich noch größer darstellen.

Besonders bedauerlich ist die seit 1880 gesteigerte Abnahme unserer Ausfuhr nach Rußland in Folge der feit jener Zeit dort wiederholt eingetretenen Zollerhöhungen, die für einzelne Artikel — speziell folche der Eisen⸗ und Stahl branche nach⸗

gerade jede Ausfuhr nach Rußland verbieten. Wahrend die Einfuhr Rußlands in das Deutsche Reich mit einem Werthe von 336 Millionen Mark im Jahre 18860 unablässig bis auf 413 Millionen Mark im Jahre 1884 gesteigert ist, hat unsere Ein⸗ fuhr nach Rußland in diesem Zeitraum von 228 auf 169 Millionen abgenommen.

Mit der Abnahme des Exports war selhstredend auch eine Verminderung der Arbeitsgelegenheit und damit ein, wenn auch mäßiges Sinken der Arbeits⸗ löhne in manchen Industriezweigen verbunden, welches eine Schwächung der Konfumfähigkeit größerer Kreise der Bevölkerung unter nachtheiliger Beeinflussung der Produktion zur Folge hatte. -.

Die Konkurrenz auf dem Weltmarkt ist schärfer geworden, so daß von einer Rentabilität der inter⸗ nationalen Geschäfte kaum mehr die Rede sein kann.

Unter folchen Umständen ist es nicht zu verwun⸗ dern, daß die schon im Jahre 1884 gedrückten Waarenpreise fast allgemein weiter gewichen sind. So sind 1885 sämmtliche Getreidearten und andere wichtigere heimische Nahrungsmittel, mit Ausnahme des Rohzuckers, billiger verkauft worden als im Vorjahr. Dasselbe gilt von Kolonialwaaren, den Pfeffer abgerechnet, und von den Rohstoffen für die Tertil⸗Industrie = Leinengarn gusgenommen * von Rineralien und Metallen — Zinn und lei aus⸗ genommen — sowie von fast fammtlichen Fabrikaten der meisten Produktionszweige. Auch jetzt ist ein ö dieses Preisrückgangs keineswegs abzu⸗ ehen.

Der Groß⸗ und Detailhandel klagen gleichfalls über unzureichende Gewinne.

Die Landwirthschaft hat zwar einigen Vortheil durch das Sinken des Zinsfußes, welches ihr eine Konvertirung der Hypothekenschulden gestattet, erzielt aber bei den gegenwärtigen Getreide⸗, Kartoffel ⸗ und Spirituspreisen nur unzureichende Erträge. Die Fhederei hat sich niemals mit so geringen Ein⸗ nahmen für Seefrachten als jetzt begnügen müssen.

In geradezu bedenklicher, einer Katastrophe zu⸗ drängender Lage befinden sich die beiden wichtigsten Erwerbszweige unseres Handelskammerbezirks. der Steinkohlenbergbau und die Eisen⸗ und Stahl⸗ industrie, auf die wir später eingehender zurückkommen werden.

Das Darniederliegen von Handel und Gewerbe spiegelt sich auch in den eigenthümlichen Berhält niffen des Geldmarktes wieder. Seit Jahrzehnten haben wir einen Geldüberfluß, wie den gef , niemals gekannt. Die 370 /oigen preußischen Konsols haben im. Januar des laufenden Jahres den Pari⸗ Cours überstiegen, und der Privat⸗ Diskont sank Anfangs Februar auf 18 0/o herab. Diese Billigkeit des Geldes beweist, daß das Ka ö Maß der produktiven Thätigkeit zur Verfügung ge— stellt wird, anderenfalls auch, daß letztere wegen der andauernden Einschränkung der Geschäfte nur wenig Betriebskapital nöthig hat. Das Kapital begnügt sich einstweilen mit dem sichern, wenn auch geringen Gewinn beim Diskontgeschäft oder mit der schmalen Rente guter Werthpapiere. Allerdings befürchten wir ein Auswandern unseres überschüssigen Kapitals behufs Erzielung höherer Renten, wenn ein weiteres Sinken der inländifchen Rente in Folge fortgesetzter Konvertirungen eintreten sollte.

Wie die Produktion und der Handel im Rückgang begriffen gi. wird auch durch die Thatsache be⸗ kundet, daß die Einnahmen der preußischen Staats⸗ eisenbahnen sich nicht unerheblich vermindert haben. Dieselben sind um ca. 23 Millionen Mark hinter dem Voranschlag pro 1886/85 zurückgeblieben. Ins ⸗ besondere zeigt der Güterverkehr einen Ausfall von über 11 Millionen Mark soweit wir dies nach der vorläufigen Zusammenstellung der Betriebsergebnisse beurtheilen können, während der Personen und Gepãckverkehr etwas zugenommen hat. Allerdings ist hinfichtlich des Güterverkehrs zu berücksichtigen, daß ein Theil der Sckundärbahnen noch nicht rentabel ist, indessen ist die Abnahme der Transportmengen in verschiedenen Produktionszweigen doch nicht zu verkennen.

Andern Kulturländern gegenüber befinden wir uns trotz alledem in relativ gůnftiger Lage. Die . in Belgien, Frankreich, England und den Vereinig⸗ ten Staaten von Amerika sind offenbar viel schlim⸗ mere als bei uns. In allen diesen Ländern sind beträchtliche Lohnherabsetzungen umfassende Arbeiter⸗ entlaffungen und bedenkliche Strikes an der Tages- ordnung, und in Folge davon sst es an verschiedenen Punkten Englands, Frankreichs und besonders Bel⸗

) Vergl. Nr. 31 und 35A des Central ⸗Handels⸗ registers.

erze mit über 16 Million und Zucker mit rund

giens, in letzter Zeit auch in den Vereinigten Staaten

Kapital nur in geringem.

von Amerika und in Italien bereits zu blutigen Revol⸗ ten und brutalen Eigenthumszerstörungen gekommen. Im Hinblick auf diese traurigen Ereignisse verlohnt Z sich kaum der Mühe, die noch mitunter auf⸗ tauchende frivole Behauptung der Freihändler, die vom Fürsten von Bismarck eingeleitete Wirthschafts⸗ politik trage die Schuld an unserer ungünstigen wirthschaftlichen Lage, als durchaus unbegründet zu erweisen. Das freihändlerische England hat in den letzten sechs Jahren, seit 1875, viel geringere wirth⸗ schaftliche Fortschritte als Deutschland gemacht. Wahrend der englische Außenhandel seit 1379 sast stationär geblieben ist, hat sich unser auswärtiger Handelsverkehr und speziell auch die Produktion von Kohlen und Roheisen seit jenem Jahre beträchtlich ver⸗ größert. Wenn das trotz des gewaltigen Kapitalreich⸗ ihums in England, trotz seiner ausgezeichneten maritimen Lage, seiner lange gepflegten Handelsverbindungen in der ganzen Welt möglich war, so liegt jedenfalls klar zu Tage, daß sich bei uns das Schutzzollsystem besser bewährt hat als der Freihandel in England. Auch wir werden jetzt von der allgemeinen Erwerbs⸗ krisis mitberührt, aber — Dank der Schutzzoll⸗ politik, die uns wenigstens den heimischen Markt einigermaßen sichert — doch in weit schwächerem Maße als England und das gleichfalls freihändlerische Belgien. Für uns unterliegt es keinem Zweifel, daß wir? uns Shne unsere mäßigen Schutzzölle in viel schlimmerer Lage befinden würden als England und Belgien, die natürlich nicht säumen würden, uns mit Ihrer Üeberproduktion zu überschwemmen. Wenn die Freihändler weiter behaupten, die Schutzzoll⸗ politik habe unsere Ueberproduktion hervorgerufen, so sist doch nicht in Abrede zu stellen, daß England unter feinem Freihandelssystem von jeher eine enorme Überproduktion gehabt hat, für welche der Absatz in der ganzen Welt gesucht wurde. Der Wett. betrieb des Deuffchen Reichs in dem jetzt allerseits anerkannten, sehr refpektabelen Umfange datirt aus viel jüngerer Zeit. Charakteristisch if es auch, daß in Rußland, einem Lande mit nahezu prohibitiv wirkenden Schutzzöllen, von Ueberproduktion an Fa⸗ brikaten kaum die Rede ist. . . .

Erfreulich ist die umfassende ge ttzgeberische Thätig⸗ keit, welche während der letzten Reichstagssession auf dem wirthfchaftlichen Gebiet zu Tage getreten ist. Durch die Verlangerung des So zialistengesetzes ift Zeit gewonnen für die ruhige Weiterent⸗ wicklung der Sozialreform, und ist durch die Ausdehnung der Unfallversicherung auf ver⸗ schiedene weiter? Kreise, worauf wir in einem besonderen Abschnitt (Unfallversicherung) zurück⸗ kommen, ein bedeutsamer weiterer Schritt gethan worden. Durch die Gesetze über die Anlage des Nord⸗Ostsee⸗, des Ems und des Oder⸗Spree⸗ Kanals, fowie über die Schiffahrtsabgabe auf der Unterweser, deren Ertrag die angemessene Ver tiefung dieses Stromes ermglichen wird, ist für die Folgezeit die Schaffung wichtiger Verkehrswege sicher⸗ gestellt, welche namentlich auch den beiden Haupt— Industrien unseres Handelskammerbezirks Nutzen Fringen werden. Der Abschluß mehrerer neuer Handels⸗ und Schiffahrts verträge und der Betrieb der deutschen Postdampferlinien nnch Ost⸗Asien und Australien wird unsere internationalen Handels⸗ beziehungen fördern. Durch das Gesetz über die Rechts⸗ pflege in den deutschen überseeischen Schutzgebieten wird unferen kolonialpolitischen Bestrebungen Vor⸗ schub geleistet werden. Die Verleihung der Rechte einer juristischen Person an die Innungsverbände giebt dem Handwerk ein bedeutsames Hülfsmittel zur Verbesserung seiner bedrängten Lage in die Hand, und wird hoffentlich speziell einen wirksamen Antrieb bieten zur Bildung neuer Innungen und zur Kräfti⸗ gung des gesammten Innungswesens. Außerdem sind noch zu erwähnen die Gesetze, betreffend den Beitrag des Staats zu den Kosten des Zollanschlusses der Stadt Altona, der Vertrag zwischen Preußen, Ol⸗ denburg und Bremen wegen der Schiffahrtszeichen auf der Weser, die Bürgschaft des Deutschen Reichs für die Zinsen einer egyptischen Anleihe, eine No⸗ velle zu . 5 des Zolltarifgesetzes, die Gesetze über die Ausprägung einer Nickelmünze zu 20 Pfennig und uber die Beschlagnahme von Eisenbahn⸗Fahr⸗

material.

Bezüglich der Frage, in welcher Weise eine Besse⸗ rung der wirthschaftlichen Verhältnisse herbeigeführt werden kann, wird von mancher Seite die Einschrãn⸗ kung der Produktion als Universal · Sülfsmittel be⸗ zeichnet. Diese Maßnahme ist allerdings in manchen Fällen nicht zurückzuweisen, besonders dann nicht, wenn die Verkaufspreise der Fabrikate bereits auf die produktiongkoften herabgesunlen sind. Eine Produk- fionseinschränkung bedeutet aber fast immer auch die Verminderung der Arbeitsgelegenheit, das heißt die Intlassung von Arbeitskräften und gleichzeitig eine Steigerung der Gestehungskosten, also eine Verrin⸗ gerung der Rentabilität der in den industriellen Werken angelegten Betriebekapitalien. Deshalb müßssen die Produzenten darauf bedacht sein, ihre Absa gebiete namentlich im Auslande zu erweitern und ist es in hohem Maße anzuerkennen. wenn große Opfer gebracht werden, um von den gewonnenen auslãn · dischen Abfatzmärkten nicht, verdrängt zu werden. Allerdings ist gegenwärtig dies Ziel im Hinblick auf die ftetig sich verschärfende internationale Konkurren und die rasche Entwickelung der Gewerbthätigkeit au in den Ländern, die bisher hinter den Industrie⸗ staaten zurückstanden, schwer zu erreichen. Soll die Eifen⸗ und Stahlindustrie den Export nicht aufgeben, so muß baldigst für ihre Rohmaterialien eine ange⸗ messene Ermäßigung der Frachttarife auf den Eisen⸗

bahnen eingeführt werden. Wir sind daher der An