30829

Bredower Zuckerfabrik Aetien Gesellschaft.

Wir bringen gemäß 5. 32 unseres Statuts zur öffentlichen Kenntniß, daß in der heutigen General-

versammlung unserer Herren Actionaire an Stelle

des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Kaufmann Paul Marchand der Kaufmann Herr Th. Wehmer in Stettin zum Aufsichtsrath unserer Gefellfchaft ge— wählt worden ist. Derselbe besteht nunmehr aus folgenden Herren: I) General⸗Consul Rudolph in Stettin, Vor—⸗ sitzender, 2) Fabrikdirektor Dettmers in Berlin, Stellver— treter desselben, h 3) Rittergutsbesitzer und Rittmeister a. D. von Köller a. Hoff, 9 Kaufmann Emil Rust in Berlin, 5) Kaufmann Th. Wehmer in Stettin. Die Direktion der Gesellschaft besteht aus dem Herrn Fabrikdirektor J. B. Knußmann in Bredow. Bredow, den 24. September 1886. Der Aufsichtsrath. Jul. Rudolph, Vorsitzender.

3 1082 Die Actionäre der Immobilienbank zu Dresden werden hiermit zu einer am 19. October, Nach⸗ mittags Uhr, im Hotel Amalienhof hier, ab— zuhaltenden ordentlichen Generalverfammlung ein— geladen. Tagesordnung: I) Berichterstattung, 2) Antrag auf Auflösung der Gesellschaft, ev. 3) Wahl von 3 Liquidatoren. Dresden, d. 20. Septbr. 1886. Immobilienbank zu Dresden. Der Vorstand: Gläser.

30919 Oldenburgische Eisenhütten⸗Gesellschaft zu Augustfehn in Oldenburg.

Zur ordentlichen Generalversammlnng, welche am 28. Oktober d. J., Nachmittags 5 Ühr, in Thalen's Restauratiun zu Oldenburg statt⸗ findet, werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hier⸗ durch eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz

und der Gewinn- und Verlustrechnung.

2) Feststellung der Bilanz, DechargeErtheilung, event. Wahl der Revisoren.

3). Wahl eines Verwaltungsrathsmitgliedes.

Aktionäre, welche sich bei der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien und die ihrer Vollmachtgeber unter Ueberreichung eines von ihnen unterschriebenen Aktienverzeichnisses und ihrer Voll⸗ machten dem Verwaltungsrathe am 28. Oktober d. IJ Nachmittags 4 bis 5 Uhr, im Lokale der Generäl— versammlung vorzulegen und dagegen eine Tegiti— mationskarte mit Angabe ihrer Stimmberechtigung in Empfang zu nehmen.

Oldenburg, den 23. September 1886.

Der Verwaltungsrath. Aug. Schultze, Vorsitzender.

31086 . Coepenicker Tapeten Fabrik Actien Gesellschaft.

Die Actiongire der Coepenicker Tapeten Fabrik

Actien Gesellschaft werden hierdurch zu der auf Montag, den 11. Oktober d. J.,

. . Mittags 1 Uhr, im Geschäftslolale des Herrn J. J. Caro in Berlin, Monbijouplatz 11, angefetzten

; u g nnr mn, Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

Antrag des Aufsichtsrathes auf Liquidation der Actien⸗Gesellschaft und Ernennung der Liquidatoren. „Zur Theilnahme an der Generalverfammlung sind diejenigen Actionaire berechtigt, welche gemäß 5§. 22 des Statuts ihre Actien bis zum 7. October d; F. unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeiqh—⸗ nisses bei dem. Vorstande der Gesellschaft oder bei der Niedersächsischen Bank in Bückeburg deponirt haben. — ,

Bremen, den 25. September 1886.

Dr. H Meier jr. Vorsitzender.

Robschützer Papierfabrik. Die Herren Aktionäre obiger Gesellschaft werden hierdurch zu der Mittwoch, den 13. Oktober 1886, Nachmittags 2 Uhr, im Gasthofe zu Krögis stattfindenden CV.“) ordent— lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. ie Anmeldung erfolgt durch Vorzeigung der Altien; es beginnt dieselbe um 1 Uhr und wird um 2 Uhr geschlossen. Tagesordnuing: ; Vortrag des Geschäftsberichtes auf die Zeit vom 1. Juli 1885 bis 30. Juni 1886. Beschlußfassung wegen Justifikation der Jahres⸗ rechnung und über Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes. Ergänzungswahl des nach 5. 18 der Statuten ausscheidenden, aber wieder wählbaren Auf— sichtsrathsmitgliedes Herrn Hugo Klopfer—⸗ Robschů

30253

31090

Berliner Adler⸗Bier⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft. Die am 1. October a. e. fälligen Zinsen unserer e, m, . werden von heut ab bei der oupon⸗Kasse der Dresdener Bank hierselbst, Französische⸗Straße 35, gezahlt. Berlin, den 26. September 1886. ; Die Direction.

30426 Marienburger Ziegelei C Thon⸗

waaren⸗Fabrik Act. Ges.

Nachdem in der am 15. April er. stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktio⸗ näre der Beschluß gefaßt ist: Das Aktienkapital in der Weise herabzu⸗ setzen, daß M 60 000 Aktien zum Course nicht über 75 6, und zwar im Wege öffentlicher Submission, angekauft und amortisirt werden sollen, daß die Differenz zwischen dem An— kaufspreise und dem Nominalhetrage dem Reservefond zugeführt resp. zu Abschreibungen verwandt werden soll und daß der Aufsichts rath mit der Ausführung dieses Beschlusses zu betrauen ist“,

fordern wir in Gemäßheit des Artikels 243 des

Aktien⸗Gesetzes vom 18. Juli 1884 die Gläubiger

unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.

Marienburg, den 16. Sept. 1886.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Bauer. D. Martens. Julius Kohn. S5. Weisse.

does] . ( Hannoversche Baumwoll⸗Spinnerei

u. Weberei.

Von den Partial⸗Obligationen unserer hypo— thekarischen Anleihe vom 5. Mai 1875 über L509 000 ½ sind in Gemäßheit der Bestimmungen der Hauptschuldenverschreibung sub Nr. 3 in dem auf heute anberaumten Termine vor Notar und Zeugen 43 Stück im Nominalbetrage von 25 650 4, . zwar in folgenden Nummern ausgeloost worden:

37 65 218 234 308 376 397 502 528 577 588

615 628 634 664 840 867 10651 1058 1137

1242 1270 1294 1319 1324 1349 1377 1551

1819 1852 1910 1914 1938 1979 2063 2067

2123 2127 2174 2188 2258 2272 2251.

Die Einlösung dieser Obligationen erfolgt vom

2. Januar 1887 an bei den Bankhäusern Hermann Bartels, Bernhard Caspar, Hannover. Adolph Meyer ⸗*

Linden bei Hannover, den 24. September 1886.

Hannoversche Baumwoll ⸗Spinnerei

u. Weberei.

lsioen Ladung.

Die Actionaire der Münden⸗-vHildesheimer Gummiwaaren⸗Fabriken, Gebrüder Wetzell, Actien⸗Gesellschaft, werden damit zu einer ordent⸗ lichen Generalversammlung auf

Sonnabend, den 16. Oktober 1886, Nachmittags 5 Uhr, nach Hannover, Kastens Hotel, geladen.

Als Gegenstände der Berathnng und Be⸗ schlußfafsung werden bezeichnet:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Geschäftsjahr 188586.

2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns und über sonstige in den §8. 36 und 37 des Gesellschaftsstatuts vorgesehene Anträge. ö

3) 21 Wahl zweier Mitglieder des Aufsichts raths.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Actiongire berechtigt, welche nach Maß— gabe des Gesellschaftsstatuts 5. 29 spätestens am Tage vor der Generalversammlung ihre Actien in den Geschäftslokalen der Gesellschaft zu Münden oder Hildesheim vorgezeigt und darüber eine Be— scheinigung erhalten haben.

Miinden, am 25. Sevtember 1886.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Friedr. Wetzell.

31071

Zuckerfabrik Doebeln.

Die Herren Aftionäre werden eingeladen außerordentlichen Generalversamnmlung am Montag, den 11. Oktober *. C., Nachm. 2 Uhr, auf Bahnhof Döbeln. ; Tagesordnung: Besitzwechsel der Aktie Nr 77. Döbeln, den 24. September 1886. Für den Aufsichtsrath: Calberla.

zur

30918 Nachdem in der Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 7. August d. J. beschloffen worden ist; daß das Grundkapital der Gesellschaft durch Rückkauf von Gesellschaftsactien bis zum Gesammt— betrage von 290 009 „½ entsprechend herabgesetzt werden soll, dieser Beschluß auch im Handelsregister verlautbart worden ist, so fordern wir in Gemäßheit der Bestimmungen des Allgem. Deutschen Handels—⸗ gesetzbuches die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Altenburg, den 24. September 1886.

Braunkohlenabbau⸗Gesellschaft

„Germania“. Der Vorstand.

8 30621

Gusta v Müller. W. Schaefer.

Bilanz per Ulltins März 1886.

30600

J

Cronberger Eisenbahn⸗Gesellshhaft.

Es wird hiermit zur Kenntniß gebracht, laß Donuerstag, den 14. Oktober 1386, Reg mittags 31 Uhr, in unserem Geschäftslokale dahier die Ausloosung von zwei H5ooigen Prioritãtz. e , 1000 6 behufs Amorti sation stan. inder.

Cronberg, den 22. September 1886. Der Verwaltungsrath.

3 1089

3 * 8 Aachen⸗Jülicher Eisenbahn.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversamm( lung auf den 27. Oktober d. J., Vormitta 5 11 Uhr, in unserem Gesellschaftskokale hiersells⸗ eingeladen. .

agesordnung: Beschlußfassung über das Angebot des Staates wegen Ankaufes der Bahn und über Liqusdatzo der Gesellschaft.“

Aktionäre, welche sich an der Versammlung be—⸗ theiligen wollen, haben den Besitz ihrer seit min. destenz 2 Wochen auf ihre Namen in die Bücher der Gesellschaft eingetragenen Aktien am Tage der Generalversammlung, jedoch vor Eröffnung derselben ader an einem der beiden vorhergehenden Tage der Direktion durch Vorzeigung der Stücke oder eines derselben genügenden Besitzzeugnisses im Lokale der Gesellschaft, Monheimsallee Nr. 4 hier, nach⸗ zuweisen.

Zur Beschlußfassung über die Tagesordnung ist es erforderlich, daß drei Viertel des Aktienkapitalt vertreten sind, und hat jede Aktie eine Stimme

Aachen, den 25. September 1886.

Der Aufsichtsrath.

30940

* 5 21 Frankfurter Gasgesellschaft.

In heutiger vor Notar und Zeugen stattgehabten Ausloosung von Schuldverschreibungen dez Gesammtanlehens vom 1. Juli 1880 gelangten zur Ziehung die Nummern:

18 45 50 59 64 72 85 95 154 162 173 174 185 185 257 278 317 339 357 419 447 541 547 hö2 563 620 635 660 661 673 740 772 840 852 563 1003 10661 1071 1097 1103.

Die Rückzahlung des Kapitals erfolgt am Freitag, den 31. Dezember 1886, Vor— mittags, durch die Herren Gebrüder Schuster hier an den in der Schuldverschreibung bezeichneten bezw. durch Indossament legitimirten Gläubiger gegen dessen Quittung und Aushändigung der Schuldverschreibung nebst den dazu gehörigen Zins— abschnitten Nr. 14 bis 40.

Frankfurt a. M., 24. September 1886.

Der Aufsichtsrath.

Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Lfde Nr. Einzelnen

1 3

Betrag im Efde.

Ganzen 46 3

Nr.

Betrag

F assiva. im

Einzelnen Ganzen

kö

/ ö Activa. — Bau⸗Conto 62 616 027 39 Dierzu Neu⸗Anlagen, aus⸗ geführt im Jahre 1885/6 . J * d ssi ; Abschreibung auf Grund des / Art. 1859. bezw. 239b. / des Reichsgesetzes vom Ju Materialien Bestände / / a. Bau⸗Materialien 371 89713 b. diverse Materialien 3615.84 Huthaben bei Bank-⸗Instituten Effectenbestände des Betriebs⸗ JJ Diverse Debitores einschließlich 1475 621,23 in Effecten ein⸗ zelner Fonds, sowie Nominal⸗ werth der unbegebenen Prio—⸗ xritäts⸗Ohligationen Litt. A. /

W 067.

Mehrbedarf für die Betriebs⸗ kosten einschließlich der Zinsen für die erhobenen Staats⸗ zuschüsse K

24 .

/ a. Stamm ⸗Actien

2160009

Ausgelooste Obligationen

(Activa Nr. 1) Amortisations⸗-Conto. 375 512 97 Zinsen· Conto .. 735 466 44 5 Diverse Creditores. mch Fonte ein⸗ zo oh. — * (l chließlich 3. . 3 einschließ⸗ ;,, Beamten⸗Pensions⸗Fonds eeinschließlich Betriebs- Kranken⸗Kasse einschließlich

3 624 919 84

. . einschließlich der Zinsen bis 23 04 Betriebs- Ertrag pro 1885/66: a. Einnahmen. ⸗ b. Ausgabe.

rungs- Fonds. . B. zur Verzinsung der im

/ Derselbe wird verwendet:

Fonds

zur Ueberweisung in Amortisations · Fonds

Staatszuschüsse .. dersel ben

Pobet.

Summa wie

b R id Gewinn. und NerlustRechnung pro 1885, 86.

Actien⸗ und Obligations-Conto: v. Stamm, Prioritäts-Actien . — C. Prioritäts⸗Obligationen Litt. A einschließlich / S. unbegebene 115 900 6 ag , f. Obligationen.

2 607 694 89 Hierauf verrechnet Verminderung des Bau⸗Conto

1049433,50 M in Effecten 290 260,03 M ö. 131 249,20 MS

4 678,50 M ö Erhobener Staatszuschuß zu den Betriebs⸗Ausgaben

Rest-Aushaben des Betriebs-Fonds pro 1885/86

A. zur Rücklage in den Erneue— 266 221,14 A

lauf befindlichen Obligationen C. zur Ueberweisung der ersparten Zinsen der verloosten Obli— gationen in den Amortisations⸗

Verwendung des Reinertrages:

zur Tilgung der Zinsen der

zur theilweisen Rückzahlung

15 750 00 — 15 750 000 —

. . /

und ausschlie

—

ni Q er , a za 1c ir S633 = or zr = = 27298 1

474 357 A065 ois lbs 426 zoo ooo

. Lise 6e 5316

2 358 496 3900

ult. März 1886

3703 453,15 Mn 207 680,20 . mithin Üeberschuß

1625772

Um⸗ 932 411,25.

263250. 1201 264

Reinertrag

424 508

den II4 700, 00 .

198 350,1 ,

111 457.8595. 424 508, 06

vor.

od T N iᷓ Credit.

Beschlußfassung über sonstige, rechtzeitig ein⸗ gereichte Anträge von Seiten der Aktionäre. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 7. Oktober im Contor der Fabrik, sowie bei dem Ländl. Vorschußverein zu Krögis für die Herren Aktionäre bereit liegen. Robschütz, am 21. September 1886. Der Vorstand der Robschiützer Papierfabrik. Dr. B. Schubert, Direktor. ) Nicht VI., wie in Nr. d. Bl. irrthümlich gedruckt.

223

— *

Reserve⸗Fonds betreffenden Ausgaben.... Rücklage in den Erneuerungs-Fonds abzüglich

in den Amortisationsz⸗Fonds Verwendeter NReinertrag⸗⸗

Berlin, den 23. September 1886.

Betriebs-Ausgabe einschließlich der den Erneuerungs⸗ und

Betriebs ⸗Fonds verrechneten Ausgaben des Erneuerung ⸗ Fonds Verzinsung der im Umlauf befindlichen Prioritäts Obligationen Ueberweisung der ersparten Zinsen ausgelooster Sbligationen

t 2 356 4890 0

Sl 637 56 932 411 25

263250 424 508 06

777 ddd T

1) Betriebs⸗Einnahme pro

der beim

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

2) Rest⸗Ausgaben pro 18841651.

M1. / 3 796 75718

1885/86 6 882 24

I Ts 7

Dritte Beilage entschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 27. September

1886.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Gesetze vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgef

Dat Central- Handels- Registzt für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlis auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

chriebenen Betanntmachungen veröffe

Absnner

über den Markenschutz, voni 39. November 1874, sowie die in dem 33 betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, ntlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

GEentral⸗Handels-Register für das Deutsche Rei

ch. n. 27)

Das Centrah-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

nent beträgt 1 1M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 53. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Von „Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 227 . und 227 B. ausgegeben.

RVBa tente. KBntent⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—=

genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der (Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen e Benutzung geschützt.

kk. G265. Siebplatte. — Anselm Meel in Bielefeld. ;

VI. G. 3842. Selbstthätiger Waschapparat für Gerste. — Maschinenfabrik Germanitn vorm. J. S. Schwalbe c Sohn in Chemnitz.

VEIE. St. 1614. Maschine zum Dämpfen und

Lüstriren und zum automatischen Lang- und

Breitstrecken von Geweben aller Art. — Wilhelm

Gt epham d Sahm in Meerane i. S.,

Rosenthal 21.

RN. 1458. Neuerung an Feueranzündern. — zichard Nagel in Lindenau bei Leipzig, Luppen⸗ straße 13.

X' kb. 2668. Steuerung für direkt wirkende Dampfmaschinen. — Arthur Forrester Me- verenx in Cincinnati, V. St. A.; Vertr. Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer— straße 141. .

H. 4937. Auslösung von Absperrvorrich⸗ tungen. — Engelbert E oeh. Bergwerksdireftor und Theodor Ezxeicclembnch in Boicza bei Deva, Siebenbürgen; Vertreter: Anton Koch, Grubenverwalter in Kehrig bei Mayen.

„eh. 4172. Neuerung in der Heizung von Dampfeylindern; Zusatz zum Patent Nr. 37 427. — Wihelm Schmidt in Braunschweig.

V. 4354. Neuerung an Feststellvorrichtun⸗ gen bei Umsteuerungen und ähnlichen Mechanis— men. — George Patten dr hittlese und Daniel Pratt Wright in Washington, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. Nr. 70.

XX. HB. 7094. Aufschneidbare Weichen-Stell⸗ vorichtung. — H. Büssing in Braunschweig.

di. 3729. Selbstthätige Kuppelung für

Eisenbahnwagen. — Fr. Gres chen in Mörs

a. Niederrhein.

L. 1771. Schnellbremse. — Plorian Tentschert und Friedrich Wilhelm RH im e ls in Wien; Vertreter: Lenz G. Schmidt in Berlin W. XXI. E. 2828. Verfahren zur Umwandlung

von Tetramethyldiamidobenzophenon und Tetra— äthyldiamidobenzophenon in Mono⸗ und Disulfo⸗ säuren. — Farbwerke vorm. Heister ELücinms c kEBräüäniäng in Höchst a M.

E. 2830. Verfahren zur Darstellung von dialkyloxylirten Dichinolylen und deren hydrirten Abkömmlingen. — Farbeufabriken vorm. Fr. Ebay ER X Co. in Elberfeld.

VW. 4211. Verfahren zur Herstellung einer grünen Farbe. — Gustay Mendt, stud. chem. in Berlin N., Gartenstr. 73 p.

XXIV. KH. 4685. Neuerung an der durch Patent Nr. 31 167 geschützten rauchverzehrenden Feuerungsanlage; Zusatz zum Patente Nr. 51 1857. — J. N. Moexnth in London; Ver⸗

J. Brandt GC G. von Nawrocki in Berlin W.

XXX. HS. 4925. Tragbarer Apparat für Ein⸗ athmung feuchtwarmer Luft von bestimmter, gleichbleibender Temperatur. — Dr. med. Eduard EkruUlLIE in Güstrow in Mecklenburg.

XX XII. kd. 58243. Einrichtung an mit Gas— feuerung betriebenen Schmelz, Trommel- und Anwärmöfen zur zeitweisen Erzeugung einer rußen— den Flamme in den Arbeitsöff nungen. — Otto Hirsch in Friedrichshain N...

XXRXIV. HB. 7018. Stiefelknecht. — Dr. H. Koche in Gandersheim.

„K. 38902. Mechanismus, um eine Anzahl

in einem Schrank angebrachter Vorrichtungen zum Aufreihen von Aktenstücken gleichzeitig zu schließen oder zu lösen — George Henry kKöichtern in Toronto, Ontario, Canada; Ver— treter: MI. M. Rotten in Berlin 8SsW., König grätzerstr. 97.

XXXRVIII. LB. 7039. Metalldachplatte. — G. HKwrrmester in Pinneberg. .

XL. H. 6092. Herstellung metallischen Alumi⸗ niums. — Paul Louis Toussaint Hä erenlt in Paris; Vertreter: N & W. Pata in Ber— lin 8W. . .

XE. EE. G319. Schiffskompaß mit selbst⸗ thätiger Kompensation. — Edoardo Her lin- gieri. Fregattenkapitän in Genug, Italien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

H. 2616. Elektrischer Registrir⸗ und Alarm⸗ Apparat für Control- und Feuermeldezwecke; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 35 026. — Wilhelm KBochrinz, Regierungs⸗Baumeister und Brand⸗ direktor in Leipzig, Fleischerplatz 7.

EH. 2678. Neuerung an dem unter Nr. 35 026 patentirten elektrischen Registrir⸗ und Alarm apparat für Control⸗ und Feuermeldezwecke; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 35 026, — Carl Friedrich Wilhelm Hochrinz, Königl. Preuß. Regie⸗ rungs-Baumeister und Branddirektor der Stadt Leipzig in Leipzig, Fleischerplatz 7. . ö

M. 4490. Dezimalwgage mit hesonderer Hebelanordnung zur Vermeidung des Auf kippens der Waagenbrücke. — Gebrüder Metzner in Annaberg, Sachsen.

X.

n

Hhaso.

LI. H. 6208. Neuerung an Musikwerken mti Slimmenkämmen; Zusatz zum Patent Nr. 35 821. — IH. F. HHambxrnuch in Hamburg, Barg— felde, Mittelweg hö.

ELV. H. 5020. Trockeneinrichtung für Papier, Pappe, Zellstoff, Gewebe und dergl. — Gustav ES Ritzen in Chemnitz, Zwickauerslr. 19.

St. 1639. Knotenfänger mit gitterartigem Glasbelag für Sulfit-Zellstoff. — Paul Stein- bock, in Frankfurt a. O., Halbe⸗Stadt 28.

LXIHI. BB. 7042. Hohle Radfelgen. — William Htorwn in Nr. 30s Summer Lane, Birmingham und Alfred Thomas Andnweyvs in Nr. 25 Charlottestreet Parade, Birmingham, County of Warwick, England; Vertreter: C. Fehlert & (GG. Loubier, in Firma: CG. Kesseler in Berlin 8W. Königgrätzerstr. 47.

E. 3773. Neuerung an Fahrrädern. — William Lee. Ingenieur der Gospel Qak Iron Jompanzy in London; Vertreter: O. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin 8W. 11, Königgrätzerstr. 47.

„R. 1446. Neuerung an Sätteln für Fahr⸗ räber. — R. Hagel d Ga. in Bielefeld.

ELKXEV. HI. Gzz3:339. Syphonhahn mit besonderem Behälter für komprimirte Luft. — Frederik EEezman in Kopenhagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

EXVEISI. EB. 6796. Kombinirter Scheiben⸗ riegel⸗· und Wirbel⸗Versckluß. — Carl Hem- der . in Sonnenberg bei Wiesbaden.

LRH. H. 47608. Stellvorrichtung an Knopf— lochscheeren. — August Hüppe, Fabrikant in Wüstenhof bei Solingen.

LX XII. A. 1542. Kugelpatrone. — Josef Angerer in Deuerling b. Eichkofen (Ober— fal).

XXII. W. 3981. Transportable verstellbare Ladevorrichtung. — Gottlob Warttinze und Samuel, Gustär kEosenhberzg, Regie- rungs-Bauführer in Berlin.

EXXKXEäII. Eß. 6898. Neuerung an Werk⸗ zeughaltern. — Oito Hussker in Nürnberg.

LK RXV. H. 4379. Verfahren zur Her⸗ stellung von gewebten Stoffen mit wellenförmiger Oberfläche — Abraham Mitchell, in Firma Aliichell Brothers in Manchester Road Brad— ford, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.

EL RXXHRR. E. 29861. kasten für Schnitzelmaschinen. — Frank e in Lüben, Reg.-Bez. Liegnitz.

„VV. 46075. Krystallisations⸗Verfahren und Apparate mittelst Unterleitung. — Dr. L. Wulf in Gadebusch, Mecklenburg.

Berlin, den 27. September 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Berichtigung.

Die unterm 16. September d. Is. veröffentlichte Patent Anmeldung „P. 2930. Einrichtung zum Baden der Füße von Pferden. — Adrien Pursen & Co. in Paris; Vertreter: . & W. Pataky in Berlin 8W.“ gehört nicht zur Klasse XL., sondern zur Klasse XIV.

Berlin, den 27. September 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweil igen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

C La S ga.

XI. HE. 4495. Bilderrahmen für Notations⸗ albums. Vom 31. Dezember 1885.

XR. Et. G2Z14. Neuerung an künstlichen

Gliedmaßen. Vom 25. Februar 1886.

XXXVI. G. 3631. Neuerung an Kochherd⸗ platten. Vom 19 Mai 1886. Berlin, den 27. September 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Neuerung an Messer— Eduard

30076

30721

30976

D

HR Iasse.

V. Nr. 37 503. Verfahren zum Durchteufen der wasserreichen Schichten des blauen Thons und des Gypses beim Kalisalzberghau. — F. H. Petsch in Aschersleben. Vom 29. September 1885 ab.

VI. Nr 7 534. Neuerung an Kondenfations— und ⸗Kühlapparaten. — E. Theisen in Lin- denau⸗Leipzig. Vom 26. Juli 1885 ab.

XI. Nr. 37 504. Vorrichtung zur Regelung der Speisung. von Damzfkesseln. H Har tümi in Chemnitz i. Sachs. Vom 7. Oktober 1885 ab.

Nr. 37597. Apparat zur Dampfentnahme aus dem Receiver von Gompound-Dampfinaschinen zu Heizzwecken. — H. Schmödt in Küstrin. Vom 14. Januar 1886 ab. ö

Nr. 37519. Schwimmer in Wasserstands⸗ gläsern. — R. N. R. Phelps in New- York, U. St. A. 24—26 Fourth Avenue; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin G., Alerander⸗

straße 70. Vom 21. April 1886 ab.

e RKasge.

XI. Nr. 37 554. Schiebersteuerung mit Längs⸗ und Querbewegung des Schiebers. — H. Hoehrinz und A. Hlüzger in Frank⸗ furt a. M. Vom 8. April 1886 ab.

XV. Nr. 37 53235. Bewegungsmechanismus für den Drucktiegel an Tiegeldruckpressen. — J. LhoRKkson in New⸗York; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8SwW., Königgrätzerstr. 101. Vom 9. Dezember 1885 ab.

Nr. 37 536. Neuerung an der durch das Patent Nr. 21 180 geschützten Matrizensetz- und Schreibmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 21 180. — P Exöhker in Liegnitz, Nicolaistr. 24. Vom 24. Dezember 1884 ab.

Nr. 37 542. Trockencopirverfahren. — J V. Herd in Berlin S6., Köpenickerstr. 5/5. Vom 14. Februar 18856 ab.

Nr. 37 542. Hülfsapparat für Schristsetzer. — A. SehwaRæx in Berlin NO., Neue König—⸗ straße 31J. Vom 21. Februar 1886 ab.

XHRXR. Nr. 37 531. Schienenstuhl. — J. H. Täker und W. LTozer in London; Vertreter: F. E. Thode & Kngop in Dresden, Amalien— straße 3. Vom 5. Juni 1886 ab.

XVI. Nr 37 591. Schutzschirm zur Sicherung der Gasbehälterglocken gegen Sturmdruck. — CO. Entzæ, Professor in Aachen. Vom 15. August 1885 ab.

Nr. 37 5066. Neuerung an Stations⸗Regu⸗ latoren durch automatische Druckbelastung — J. Dunaglich in Berlin W., Kürfürstenstr. 139, und EB. eln in Berlin Mrw., Martinikenfelde Vom 29. Dezember 185 ab.

Nr. 37 515. Gaslaterne mit Carburir ⸗Ein⸗ richtung und Regulator für die Temperatur innerhalb der Laterne. — A. Janke in Hamburg, Ferdinandsttr. JI. Vom 26. März 1886 ab. .

Nr. 37 525. Kleinstellvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen⸗Laternen. — J. Päiminech in Berlin, Andreasstr. 72/73. Vom 10. Dezember 1889 ab.

RX RTI. Nr. 37 523. Neuerung an Heiz kesseln für Warmwasserheizung in Verbindung mit Kochherden. — L. Criss in Kaisers⸗ lautern, Logenstraße 18. Vom 1. Juni 1385 ab.

„Nr. 37 545. Neuerung an Regulirfüllöffen. — EnckhkRalt . AIgen in Kassel. Vom 19. März 1885 ab.

XHEII. Nr. 37 5483. Selbstthätig wirkender Apparat zur quantitativen Bestimmung des Grubengases. — . Erunlechm en, Professor in Klagenfurt; Vertreter: B. C. Glaser, König licher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Linden straße 860. Vom 23. März 1886 ab.

K. V. Nr. 37 595. Befestigung der Zinken an Extirpatrren, Eggen u. dergl. landwirthschaftlichen Geräthen. — A. Haina in Liancourt, Oise, und la öocicté HKEGjGt &. ie, in Paris; Vertreter: G. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW. 11. Vom 1. Novem⸗ ber 1885 ab. . ö

Nr. 37517. Centrifugal⸗Düngerstreu⸗ Maschine. — O. SzlIzrassgchꝶy in Alte Neu—⸗

stadt⸗Magdeburg und K. Sie kenhhi6mer in Langenweddingen b. Magdeburg. Vom 6. April 1886 ab.

Nr. 37518. Neuerung an Butterknet⸗ maschinen mit rotirendem Tisch und Walze. Joh. Hüwrk och in Braunschweig. Vom 14. April 1836 ab, .

Nr. 37 534. Säemaschine mit selbstthätig sich senkrecht einstellendem Saatlasten. — Gross E Oo. in Gutritzsch⸗Leipzig. Vom 11. Septem⸗ ber 1885 ab. .

Nr. 37 538. Neuerung an Einlagebufeisen für Zugthiere. — H. Gerlach in. Berlin, Steglitzerstr. 8. Vom 19. Januar 1386 ab. Nr. 37 539. Entgranner an Auslese⸗ und Sortirmaschinen. — Aug. HI. Harti in Neu— stadt a. Haardt. Vom 28. Januar 1886 ab.

Nr. 37 5441. Sense ohne Angel. — RE. Rosshberz in Elskarles, Schweden; Vertreter: CG. Eehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 7. Vom H. Fe⸗ bruar 1886 ab.

Nr. 37 544. Neuerung an Stellhebeln. — Gebrüder Eberhardt in Ulm, Kepler— Str. 2. Vom 17. März 1886 ab.

XVI. Nr. 37 508. Zündvorrichtung für er plosible Gase zum Betriebe eines Motors — G Willner in Königsberg i. Pr. Vom 26. Januar 1886 ab, ;

Nr, 37 5109. Thierkraftmaschine. — A. Fietrz in London N.; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 7. Februar Sg ab. .

Nr. 37 514. Neuerung an der durch Patent Nr. 24 293 geschützten Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen; J. Zusatz zu P. N. 34293. — Her- liner Maschinenban⸗KAetien Gesellschaft, vormals L. Sch war tzk pf in Berlin N, Chausseestr. Nr. 13 Vom 28. Februar 1886 ab.

Nr. 37 548. Neuerung an Gasmotoren mit comprimirtem Explosionsgemenge und Trieb bei jeder Umdrehung. - Ulr. R. Maerz in Berlin SW., Leipzigerstr. 57. Vom 13. April 1886 ab.

Nr. 37549. Einlaßventile mit Regulir⸗ vorrichtung für Gasmotoren. — Heeg & Wilberz in Magdeburg, Kronprinzenste. 1. Vom 29. April 1886 ab.

Rr. 37 550. Apparat zum Verdampfen von Kohlenwasserstoffen zwecks Erzeugung von Be—

trlebsgas — F. Helam are-Bebontteviklle und L. Ch. alandiünm in Fontaine⸗-le-Bourg, Frankreich; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 191. Vom 4. Mai 1886 ab.

HR I*ass e.

XIX. Nr. 37 529. Verfahren zur Bearbeitung von Weichenzungen, Bandagen und dergl. mittels Fräser. — Heinr. Ehrharz in Düsseldorf. Vom 1. Arril 1886 ab.

LH. Nr. 37 562. Einrichtung zur Windregulirung bei Drehorgeln. — W. A. HKkraushnar', Hof⸗ Instrumentenmacher in Hanau a. M. Vom 15 September 1885 ab.

Nr. 37 527. Flügel und Pianinos mit mitschwingenden Glasglocken. — Dr. A. Hitler, Kgl. Stabsarzt im J. Schles. Grenadier-Regi—⸗ ment Nr. 11 in Breslau. Vom 39. Januar 1886 ab.

ELH6. Nr. 37 526. Rahmen zum Einspannen fagonnirter. Wirkwaaren auf der Heil mann'schen Sticmaschine. — J. Haas in Eibenstock. Vom 7. Januar 1855 ab.

Nr. 27 530. Halter für Stoffwalzen an Stickmaschinen. — F. Saurer . Söhrꝶ in Arbon, Schweiz; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M. Vem 20. April 1885 ab.

Nr. 37 532. Fadenanzugvorrichtung für Schiffchen⸗Stickmaschlnen. — F. Sanur er Geckne in Arbon, Schweiz; Vertreter: Wirth G Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. September 1885 ab.

Nr. 37 5490. Knopfloch⸗Apparat für Näh⸗ maschinen, J. Zusatz zum Patent Nr. 37 322. — (G. Veit lirazer in Hamburg. Vom 3. Fe⸗ beuar 1886o ab. .

LV. Nr. 37 547. Torfentriedungs⸗Maschine. — L. leine in Linden bei Hannover, Limmer⸗ straße 35. Vom 3. April 1886 ab.

LX. Nr. 37 552. Regulator für Dampf⸗ maschinen. — C. EHLahl zes in Stettin. Vom 5. Mai 1886 ab. .

LKREI. Nr. 37 518. Windflügelvorrichtung an Eisschlitten, Eis, Land⸗ und Wasser -Fahrrädern. — A. Frefrartkh in Oberspier b. Hohenebra, Herrengasse . Vom 2. April 1886 ab.

Nr. P7 520. Vorrichtung an Kinderwagen zum Reinigen der Räder. — O. E. Hærinz in Dresden, Ammonstr. 24 III. Vom 25. April 13856 ab.

Nr. 37 521. Vierrädriges Selbstgefährt. — E. HLhoest, A. ELRHGest und J. LHcest in Paris, Rue St. Honors Nr. 174; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 7. Mai 1886 ab

Nr. 37 522. Schmiedeeisernes Schieb⸗ karrenrad. — J. LLerschxens und 6. Schreäher in Stolberg b. Aachen. Vom 21. Mai 1834: ab.

LKH. Nr. 37 551. Verschluß für Schuh⸗ werk, Gamaschen und ähnliche Gegenstände. — G. EErock hans in Unna, Westfalen. Vom 4. Mai 1886 ab.

LXXHI. Nr. 37 5099. Geschützlaffete mit Rücklaufbremse. — J. Va vass eu in Londen; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 2. Februar 1886 ab. kö

Nr. 37 511. Doppel⸗Magazin für Schnell⸗ ladegewehre. — K. Hrnkea, K. K. Lieutenant, und Th. Seer in Ottakring b. Wien; Ver⸗ treter: C. Feblert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8SWw 11. Vom 18. Fe— bruar 1886 ab. . .

LR XVNE. Nr. 37513. Mechanismus für Noulettespiele., — Engler e Weber in Stuttgart. Vom 27. Februar 1886 ab.

Nr. 37 55334. Mechanismus zur Bewegung don Spielwagren. — J. A Issmaxe in Nürnberg, Praterstr. 209. Vom 15. Mai 1886 ab.

LXXREX. Nr. 37 524. Cigarettenmaschine. — A. E. HDeconmflé in Paris, Rue Roger 8; Vertreter: J. Brandts, & G. W. von Nawrgcki in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 1. Juni 1836 ab.

HRXXX. Nr. 37 512. Rotirender Trocken und Zerkleinerungsapparat für Thon und ähnliches Material; II. Zusatz zum Patente Nr. 32 075. — P. Frey ganz in Eutritzsch b. Leipzig. Vom 253. Februar 1886 ab. .

LRXXIV. Nr. 37 528. Neuerung an Absperr⸗ Schützen für Wasserleitungen (Rollschützen; — J. Heym in Stettin. Vom 18. März 1886 ab, .

LRXXXIX. J Nr 37 537. Verfahren zur Aus⸗ scheidung des Zuckers aus alkoholischen Zucker lösungen durch wasserentziehende Körper. — A. Rnugnes in Paris, A. Vivien in St. Quentin und E. Herter in Braunschweig; Vertreter: G. Fehlert & (d. Loubier, i. F. G. Kesseler in Berlin SW. 11, Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 15. November 1885 ab. Berlin, den 27. September 1886.

Kaiserliches Patentamt. 1309771 Stüve.

Nach dem Jahresbericht der Handels kammer zu Bochum pro 1885 war der Absatz in Mühlenfabrikaten im Inlande ein ziemlich guter. Auch wurden angemessene Preise erzielt, so daß das vergangene Jahr für die Mühlenindustrie des Be⸗ zirkes im Großen und Ganzen als ein befriedigendes bezeichnet werden kann. An Brennereien waren in

den Hebebezirken Bochum, Gelsenkirchen, Winz und