1886 / 239 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 11 Oct 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Kötter Theodor Kurig zu Habinghorst Eri r. im Grundbuche von Habinghorst Vol. J. Art. 12 ver⸗ zeichnet gewesenen Grundstücke:

ur J. Nr. 221 51, 222/52, 146/52, 73, 74, ** 162/75, 163/75, 164/75, 165/75 166/75, 75/41 (I), 75/38 aus der pi Abtheilung III. Nr. 2, welche sich über eine auf Grund des Rezesses vom 18. Juli 1849 eingetragene Abfindung von je 123 Thlr. 13 Sgr. 1 Pf. für ein jedes der vier minorennen Hölter verhält, bezüglich des Rest⸗ Antheiles des Anton Wilhelm Hölter, geb. am 19. Januar 1841, eine Spezialmasse von 310 31 A gebildet ist, weil bei der Kaufgelderbelegung der Gläubiger Anton Wilhelm Hölter sich nicht durch Vorlegung der Hypothekenurkunde legitimiren

konnte, . für Recht: ]

Dem Anton Wilhelm Hölter zu Habinghorst wer— den seine Rechte auf die Spezialmasse vorbehalten, die unbekannten Betheiligten werden mit ihren An⸗ sprüchen auf die Spezialmasse ausgeschlossen.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden aus der Spezialmasse entnommen.

Kastrop, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

1334331 Im Namen des Königs! Verkündet am 18. September 1386.

Referendar Gottschewski, als Gerichtsschreiber.

In der Smolinski'schen Aufgehotssache (F. 4186) erkennt das Königliche Amtsgericht zu Tiegenhof 326 den Amtsrichter Neumann⸗Hartmann für

echt:

Die Gläubiger des Antheils der Anna Elisabeth

auline Smoblinski an der im Grundbuch von

iegenhof Band V. Blatt 115 A. Abth. III. Nr. 6 ringetragenen Arrestforderung von 590 Thlr. nebst Roo Verzugszinsen seit dem 9. März 1864 und des Antheils derselben an den vorzuschießenden ge⸗ und außergerichtlichen Kosten im Betrage von 20410, und Diejenigen, welche von den Gläubigern dieser Post Rechte herleiten, solche aber weder zu den Smo— linski'schen Zwangsversteigerungsakten K. 6 / 85 noch zu den Aufgebotsakten angemeldet haben, werden mit ihren Ansprüchen auf den in der Zwangsversteigerung des verpfändeten Grundstücks zur Hebung gekommenen Betrag von 124,23 S6 hiemit ausgeschlossen.

Dagegen werden dem Klempnermeister Johann Abe bh Smolinski zu Stuhm und dem Wittwer und den Erben der Anna Marie Peters, geb. Smolinski, zu Danzig ihre Ansprüche auf die für sie eingetra— genen Antheile hiemit vorbehalten.

133444 m Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1886. Rfdr. Lilia, als Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Auktionators Hinrichs zu Marienhafe, als Kurator über den Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abrahams Rose zu Schott, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Norden durch den Amtsrichter Klinkenborg für Recht:

Der Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abra⸗ hams Rose zu Schott wird für herrenloses Gut er⸗ klärt und werden alle unbekannten Erben mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen. .

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus der Nachlaßmasse zu entnehmen.

Klinkenborg.

131775) Im Namen des stönigs! In der Wirth Franz Demuth'schen Aufgebotssache F. 5/865 erkennt das Königliche Amtsgericht zu nnn durch den Amtsgerichts-Rath Neumann ür Recht: 1) daß die unbekannten Berechtigten unter Vor⸗ behalt der von der Wittwe Josephine Teichert, geborene Kleefeld, aus Dresden, auf die in Rede stehende Hypotheken⸗Post, nämlich: »die im Grundbuche von Jommendorf Nr. la Abthl. III. Nr. 15 für den Müller August Kleefeld aus dem Vertrage vom 14. August 1869 ohne Bildung eines Hypotheken⸗Briefes vom 1. April 1869 ab A Ho verzinslich ein⸗ getragene Kaufgelderrestforderung von 350 Thalern“

mit ihren etwaigen Rechten auf diese Hypo⸗

theken⸗Post auszuschließen,

2) daß die Kosten des Aufgebotsverfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen.

Allenstein, den 24. September 1886.

Königliches Amtsgericht. II. gez. Neumann. Pro vera copia:

Allenstein, den 9. Oktober 1886.

(L. 8.) Unterschrift), Gerichtsschreiber.

13343831 Im Namen des Königs!

Verkündet Worbis, den 5. Oktober 1886. Dunkel, Assistent.

In der Staufenbiel'schen Aufgebotssache von Brei⸗ tenbach, E. 6 / 86, erkennt das Königliche Amtsgericht, II, zu Worbis durch den Amtsrichter Knochen⸗ hauer in der Sitzung vom 5. Oktober 1886

36 2c. 2c. für Recht:

Die Hypothekengläubiger, beziehentlich deren Rechts⸗ nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die , , von 112 Thlr. 15 Sgr., eingetragen

btheilung III. Nr. 1, Band IV. Blatt 159 Häuser⸗

grundhuchs Breitenbach, ausgeschlossen, die Kosten des fgebotsverfahrens werden dem Stallmeister Peter

Staufenbiel zu Bremen auferlegt.

Von Rechts Wegen. Ausgefertigt: Worbis, den 5. Oktober 1886. (L. S). Mühr, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.

1334321 m Namen des Königs! Verkündet am 29. September 1886. Müller, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag: 1) des Korbmachers Heinrich Knabe jun. Beckendorf, 2) des Häuslers Heinrich Bremer zu Wulferstedt, 3) des Oekonomen Heinrich Nehring zu Beckendorf, sämmtlich vertreten durch den Rechtsanwalt Nehring zu Oschersleben, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oschersleben durch den Gerichtsassessor Borchert

für Recht: 1) Bezüglich

zu

der im Grundbuche von Beckendorf Band V. Blatt 145 Abtheilung III. Nr. L bei dem Hause Nr. 72 eingetragenen Hypothekenpost von

300 Thaler 4, dreihundert Thaler Gold, rückstän⸗ diger Kaufgelder, mit fünf Prozent verzinsbar und bereits Ostern 1834 zahlbar, welche lig ub hypotheca des vorbezeichneten Hauses nebst Zubehör laut Anweisung des Verkäufers, Kossathen Jacob Ernst dem Depositorio des Gerichts Neindorf ex contractu vom 13. März 1834 verschulden, werden der eingetragene Gläubiger und dessen Rechtsnach⸗ folger t mit ihren Ansprüchen auf dieselbe aus— eschlossen. ! 9 Die Hypothekenurkunde über 109 Thaler Dar- lehn für den Handelsmann Gottfried Klietz zu Neuwegersleben, eingetragen auf dem Hause Nr. 154 zu Wulferstedt, Band VI. Blatt 1 Wulferstedter Häusergrundbuchs, Abtheilung 1II. Nr. 5, gebildet aus der Obligation vom 26. April 1866 und dem Hypothekenbuchsauszuge von demselben Tage, wird für kraftlos erklärt. . ; U

3) Die Hypotbekenurkunde über die beiden dem DOekonomen Heinrich Nehring zu Beckendorf, früher dem Kossathen Schwalenberg, sodann dem Kossathen Hasselbach gehörigen, Band J. Blatt 1652 und Band II. Blatt 638, Beckendorfer Grundbuchs ver⸗ zeichneten Grundstücke, je Abtheilung III. Nr. 8 be— ziehungsweise 2 für die Ehefrau des Kossathen Johann Andreas Schwalenberg, Marie ,, geb. Bode, zu Beckendorf, früher verehelichte Kossath Hasselbach eingetragenen 409 Thaler Gold Allaten nebst einer standesmäßigen Ausstattung an Betten, Leinen und Möbeln, gebildet aus dem Erbvertrage vom 3. Juli und den Hwppothekenscheinen vom 4. September 1845 wird für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern antheilig auferlegt.

Borchert.

Im Namen des Königs?! Verkündet am 20. September 1886.

Dennert, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag der verwittweten Fröhling, Eleonore, geb. Gentzen, zu Stralsund, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stettin durch den Amts— gerichtsrath Gerstäcker für Recht:

Die Hypothekenurkunde über die Theilpost von 200 Thlr., eingetragen für die verehelichte Eigenthümer Gentzen, Christine Regine, geb. Wasse, zu Bredow in Abtheilung III. Nr. 3 des der Wittwe Eleonore Fröhling zu Stralsund gehörigen Grundstücks Bredow Band 1V. Seite 85 wird für kraftlos er⸗ klärt und die Kosten des Aufgebots der Antrag— stellerin zur Last gelegt.

33441

33436 Ausschlußurtheil.

In Sachen, betreffend das Aufgebot eines an— geblich verloren gegangenen Hypothekeninstruments resp. einer angeblich getilgten Hypothekenpost, hat das Königliche Amtsgericht zu Tilsit in öffentlicher Sitzung durch den Amtsrichter Pfeifenbring für Recht erkannt:

Daß alle Diejenigen, welche auf das nachstehend aufgeführte Hypotheken⸗Dokument resp. Hypotheken⸗ post nämlich:

1) den aus einer Ausfertigung der notariellen Ver⸗ handlungen vom 22. August 1864 und 18. Juli 1865, einem Auszuge aus dem Hypothekenbuche von Budeningken Nr. 3 Kirchspiel Tilsit Vol. II. pag. 541 sed. und der Ingrossations⸗Registratur vom 2. September 1864 bestehenden Hppothekenbrief über die im Grundbuche von Karteningken Blatt Nr. 1 in Abth. II. unter Nr. 29 für den Gutsbesitzer Mathes Gefäller zu Karteningken eingetragenen Dar— lehnsforderung von 100 Thlr. 306 M nebst 60 Zinsen, welche ursprünglich auf Grundbuchblatt Budeningken Nr. 3 in Abth. III. unter Nr. 6 für den Wirth Ephraim Kielies von Stolbeck eingetragen gewesen, sodann für den genannten Gefäller um⸗ geschrieben und schließlich nach Schließung des Blattes Budeningken Nr. 3 auf Karteningken Blatt Nr. L übertragen worden ist,

2) die im Grundbuche von Neu Schäken Band J. Bl. 10 (früher Hypothekenbuch des Kirchspiels Will⸗ kischken Vol. J. pag. 1256) in Abth. III. unter Nr,. 1 auf Grund der gerichtlichen Obligation vom 2. Januar zufolge Verfügung vom 17. Januar 1829 für David Samuel Huhn von Größpelken ein— getragene Darlehnsforderung von 33 Thlr. 10 Sgr. 100 06 nebst 5 ο Zinsen,

als Eigenthümer, Cessionare, Pfand⸗- oder sonstige Briefs-⸗Inhaber der zu 1) gedachten Hypotheken urkunde resp. als Rechtsnachfolger des zu 2) an— gegebenen Gläubigers David Samuel Huhn von Größpelken Ansprüche und Rechte zu haben ver— meinen, mit denselben auszuschließen und das ge— nannte Instrument für kraftlos zu erklären resp. die genannte Post im Grundbuch zu löschen, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern nach Ver— hältniß des Betrages der aufgebotenen Posten zur Last zu legen.

Dies Urtheil ist am 27. August 1886 verkündet.

Tilsit, den 27. September 1886.

Dultz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. III.

33439 Bekanntmachung.

Das Hypothekendokument, welches über die im Grundbuche von Broniszewice Nr. 20 Abtheilung III. Nr. 2 für Magdalena Bachorska eingetragene Erb theilsforderung von noch 89 Thaler nebst Zinsen ge— bildet ist, und aus der Ausfertigung des Jacob Bachorski'schen Erbrezesses de conf., vom 15. De⸗ zember 1846, dem Hhpothekenscheine in vim re— cognitionis vom 3. April 1847. der Ingrossations⸗ note vom 3. Mai 1847, dem Uebertragungsvermerk vom 19. November 1857 und den Löschungsvermerken vom 4. Dezember 1857 und 17. Februar 1865 be⸗ steht, ist durch Urtheil vom 1. Oktober 1886 für kraftlos erklärt worden.

Pleschen, den 1. Oktober 1886.

Königliches ö. al 6.

lsästzoz Bekanntmachung.

Von dem Königlichen Amtsgerichte zu Zinten sind am 4. Oktober 1386 im Aufgebotsverfahren Aus⸗ schlußurtheile erlassen worden, wodurch für kraftlos erklärt sind:

1) Der Grundschuldbrief über die für den Parti⸗ eulier Heinrich Hoffleit Abth. III. Nr. 18 des Grundbuchs von Zinten Nr. 226 eingetragene Grund⸗ schuld von 3000 „,

2) die Hppothekenurkunde vom 21. April 1863 über die für Abraham August Weyde Abth. III. Nr. 5 des Grundbuchs von Lauterbach Nr. 41 ein⸗ getragene Darlehnsforderung von 900 ,

3) die Hypothekenurkunde vom 15. Mai 1847 über den für Johann Gottfried Oltersdorf Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Lauterbach Nr. 22 ein⸗ . Vatererbtheil von 62 Thlr. 11 Sgr. 54 Pf.,

. die Hypothekenurkunde vom 18. Oktober 1845 über die füͤr die Geschwister Passenheim in Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Schölen zu Pohren Nr. 2 eingetragenen Muttererbtheile von 129 Thlr. 10 Sgr. 1695 Pf. ĩ

5) die Hypothekenurkunde vom 1. November 1847 über die für die Geschwister Oltersdorf in Abth. III. Nr. 5 des Grundbuchs von Zinten Nr. 155 ein⸗ getragenen Muttererbtheile von 186 6 6 3,

6) der Hypothekenbrief vom 109. Juni 1873 über das für Henriette Thurau, geb. Dieckert, in Abth. III. Nr. 1 des Grundbuchs von Hasselpusch Nr. 22 ein⸗ getragene Kaufgeld von 26 Thlr. 11 Sgr. 8 Pf.

Königliches Amtsgericht. 33440 Bekanntmachung. .

Das Sparkassenbuch der Oberlausitzer Provinzial⸗ Sparkasse Litt. C. Nr. 15562 über 313,48 M, aus⸗ gefertigt für Matthes Poppe zu Gr. Laubusch, ist für kraftlos erklärt.

Soyerswerda, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. 33434 Bekanntmachung. ö

Das Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Neusalz a. O., Nr. 11 977, ausgefertigt für den Einwohner Carl Schulz zu Kusser, ist für kraftlos erklärt worden.

Neusalz a. O., den 23. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

33431 Ausschlußturtheil.

Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Rheydt vom 28. September 1886 ist das Spar⸗ kassenbuch der Sparkasse der Gemeinde Rheydt, be zeichnet mit Nr. 2636 des Quittungsbuches, für kraftlos erklärt. ;

gez. Montigny. Beglaubigt; (L. 8.) Wentz ky, Assistent, . als Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. 33428 Bekanntmachung. ö

Der Hypothekenbrief der National-⸗Hypotheken⸗ Credit⸗Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft, zu Stettin, Emission vom Jahre 1873, Serie P. Nr. 3185 über 300 „M ist für kraftlos erklärt.

Stettin, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht Abtheilung XI. 334431 Im Namen des Königs?! Verkündet am 17. September 1886. Ref. ten Doornkagt Koolman,

als Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag der Wittwe des Schuhmachers Engelke D. Onnen, Dortje Eden, geb. Ihmels zu Norden, erkennt das Königliche Amtsgericht zu ö durch den Amtsrichter Klinkonberg für Recht:

Die über das Kapital zu 300 Thlr. Cour. C. a., welches zu Gunsten der Wittwe des weil. Raseurs Anton Diekmann, Hilke, geb. Dirksen, zu Norden auf dem im Grundbuch von der Stadt Norden, Tom. 8 Nr. 386 Pag. 561 früher auf Namen des weil. Schuhmachers Engelke D. Onnen, jetzt auf Namen des Malers Joh. H. Kunst zu Norden registrirten Immobilien in Abtheilung III. Nr. 3 eingetragen steht, ausgefertigte Schuldurkunde vom 23. Juni 1863 und 2. Mai 1872 und der Hypotheken⸗ schein vom 29. Mai 1872 werden für kraftlos erklärt.

Klinkenborg. 33499 Betanntmachung.

Auf Antrag des Seifenfabrikanten Hermann Tietz zu Beeskow ist durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom heutigen Tage die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Beeskow Band IV. Blatt Nr. 27 in Abtheilung III. unter Nr. 2 aus der Obligation vom 16. Juli 1839 zufolge Ver— fügung vom 24. Februar 1840 für den Schiffbauer Johann Gottlieb Niesche zu Schneeberg zu 40so verzinslich hypothekarisch eingetragene Forderung von 150 Thalern, welche zufolge Verfügung vom 20. September 1841 mit dem Vermerk, daß die Zinsen vom 1. Juli 1841 auf 5 erhöht sind, auf die Frau Aktuar Johanne Ernestine Görschner, geb. Meißner, zu Beeskow umgeschrieben ist, bestehend aus Ausfertigung der Obligation vom 16. Juli 1839, nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs⸗ vermerken und der Cessionsverhandlung vom 12. Sep⸗ tember 1841 nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs⸗ vermerken wird fuͤr kraftlos erklärt.

Beeskow, den 6. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

133442) Im Namen des Königs!

Verkündet am 20. September 1886. Scheffler, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag .

I) der Wittwe Josefa Kulik zu Klein⸗-Zabrze,

2) des Stellmachers Gustav Domarus zu Bütow,

3) des Lohnkutschers Georg Eder zu Nürnberg, erkennt das a n h. Amtsgericht zu Stettin durch den Amtsgerichtsrath Gerstäcker für Recht:

Die von der Direktion der „Germania“, Lebens⸗ versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft zu Stettin,

1) unter dem 28. August 1882 für Carl Kulik bezüglich der Police Nr. 162668 über 300 4, unter dem 20. Dezember 1879 für August Gustav Domarus in Bütow bezüglich der Police Nr. 105 760 über 1200 M, unter dem 14. Mai 1878 für Georg Eder zu Nürnberg bezüglich der Police Nr. 128 968 über 2571 45 3 ausgestellten Deposital⸗Scheine werden für kraftlos erklärt, und die Kosten des Verfahrens den Antrag⸗ stellern zur Last gelegt.

on Rechts Ger stäcker.

2)

3)

Wegen.

334351 Bekanntmachung.

Urtheil. JJ. Die am 12. Februar 1835 zu Nürnberg als älteste Tochter des am 17. September 1879 verstor⸗ benen Büͤttnermeisterz Johann Bartholomäus Schuckert dahier aus seiner ersten Ehe mit der am 8. Oktober 1840 verschiedenen Johanne Sofia

Dorothea Keller dahier geborenen Johanna Sofia

Dorothea Schuckert, verehelicht mit dem Nothschmiet Georg Polkart in Nürnberg wird für todt erklärt II. Als Todestag hat der erste Oktober 188sech zu gelten. 1IJ. Die Kosten des Verfahrens sind, aus den beim Kgl. Amtsgerichte Nürnberg verwalteten Ver. mögen der Johanna Sofia Dorothea Volkan n

ersetzen. ere r, Kgl. Amtsrichter. Verkündet am ersten Oktober 1886. (L. S.) Heyder, H. Ger. ⸗Schrbr. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts zu Nürnberg. Der geschäftsleitende K. Sekretär. (L. S.) Hackert. 334481 Oeffentliche Zustellung. Nachstehender Auszug: An das Kais. Amtsgericht zu Altkirch. Klageschrift. In Sachen des Banquiers Karl Schmitt in Alt. kirch, Klägers, gegen den Bäcker Alois Bisel und dessen Ehefrau Katharina, geb. Koch, ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Beklagte, Ich lade die Beklagten vor das Kais. Amtz— gericht Altkirch zur mündlichen Verhandlung wo ich beantragen werde, Kaiserliches Amte gericht wolle die Beklagten solidarisch zur Zah⸗ lung von 241 M 75 F für Rest eines am 10. Oktober 1885 ausgestellten, am 31. Oktober

1885 zahlbar stipulirten Wechsels nebst JZinfen zu 6 Jo, seit dem 26. November 1885, ver.

urtheilen,“

wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Erscheinen

für die Beklagten auf Dienstag, den 28. Dezember 1886, Vormittags 9 Uhr, angesetzt ist, den Beklagten, Eheleuten Bisel⸗ Koch,

zugestellt. Altkirch, den 7. Oktober 1886. Lang, Gerichtsschreiber.

133454 Oeffentliche Zuftellung.

Der Kaufmann Alexander Rewald zu Berlin,

Neue Königstr. 37

klagt gegen

1) den Kaufmann Herrmann Falkenstein,

2) dessen Ehefrau, geborene Gorsatowsky,

unbekannten Aufenthalts,

wegen Auszahlung der bei der Königlichen vereinigten Consistorial⸗Militär⸗ und Baukasse hinterlegten Be— träge von zusammen 243 „S 82 nebst Deposital⸗ zinsen,

mit dem Antrage:

J. die Beklagten zu verurtheilen, in Auszahlung folgender bei der Königlichen vereinigten Con— sistorial ˖Militär⸗ und Baukasse hinterlegter Be⸗ träge nebst Depositalzinsen an ihn zu willigen, nämlich:

a. 160 ½ν, in Worten „Einhundertundsechszig Mark! hinterlegt am 17. November 1883 auf Grund des Arrestbefehls des Königlichen Amts— gerichts J. hierselbst in Sachen Rewald (. a. Falkenstein 7 G. 14. /83,

I, 35 „6, in Worten „Vierunddreißig Mark fünfunddreißig Pfg.“ hinterlegt vom Gerichts⸗ vollzieher Siegert in Sachen Rewald eM. Falkenstein am 15. Januar 1884 auf Grund des Beschlusses des Königlichen Amtsgerichts]. hier vom 7. Januar 1884, 45 II. M. 52. 1884,

„49,47 ι , in Worten „Neunundvierzig Mark siebenundvierzig Pfg. hinterlegt vom Gerichts⸗ vollzieher Siegert in Sachen Rewald .A. Falkenstein am 25. Februar 1884 auf Grund des Beschlusses des Königlichen Amtsgerichts !. hier vom 7. Januar 1884 4511. M. 52 / &ł,

II. be n,, für vorläufig vollstreckbar zu er—

ären,

und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amte gericht J. zu Berlin, Jüdenstraße 606, 1 Treppe, Zimmer 83 A., auf den 109. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 7. Oktober 1886.

(L. S.) Berger,

33458 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Cigarrenmachers Ferdinand Ernst, Henriette, geb. Fischer, zu Dortmund, Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Leonhard zu Biele— feld, klagt gegen ihren genannten Ehemann, zuletzt unbekannten Aufenthalts, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage, daß zwischen den Parteien be— stehende Band der Ehe zu trennen und den Beklag—= ten kostenpflichtig für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1IJ. Civil . des Königlichen Landgerichts zu Bielefeld au

den 4. März 1887, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bielefeld, den 28. September 1886.

v. Sieghardt, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

33453 Oeffentliche Zustellung. . In Sachen Feigenbaum Moses, Handelsmann in Binswangen gegen Schiele Domintkus und Wal— burga, Söldnerseheleute in. Wittislingen, wegen Zwangsversteigerung ist Termin zur Erklärung über den Vertheilungsplan sowie zur Vornahme der Ver— theilung des Strichserlöses anberaumt auf Montag, den 29. November 1886, Vormittags 10 Uhr. Zu diesem Termine werden die Betheiligten mit dem Bemerken geladen, daß der Entwurf des Ver⸗ theilungsplanes während der letzten Woche vor dem Vertheilungstermine auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aufliegt. Dillingen, 6. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Kaul, Kgl. Amtsrichter. Den Gleichlaut mit der Urschrift bestätigt Urlichs, Kgl. Sekretär.

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Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

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6. 66s 8. Hobel zur Herstellung von vier ien Ausschnitten in Holzeylindern. Ludwig erz in Thalham bei Miesbach.

8.8. 7. Doppelte Fournierblätter mit

autschukzwischenlage, (Charies Watermann hun in Boften. 75 State Street, V. t. Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in

Berlin G Maschine zur Herstellung von

Berl

Ww; 43409.

Wndholz-Außenschachteln. . Wi des tn 5m's Aetiepolag in Stockholm; Vertreter: C.

e r

.

Fehlert C G. Loubier in Firma C. Kesseler in

Berlin 8W. 11.

HKIasse.

XH. HA. G38 1. Verfahren und Apparat, um Kiesabbrände zur Verhüttung auf Eisen geeignet zu machen. Nermann Her herts in Barmen.

XLIV. H. 6868. Neuerung an Wasserpfeifen und Cigarrenspitzen. Carl Hankrek in Berlin N., Oranienburgerstr. J 10.

FE. G98. Selbstthätiger Apparat zum Ver⸗ laufen von Cigarren, Cigaretten, Zündholz⸗ schachteln, Chokoladenstangen u. dergl. Con- rad Each in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

E. 2936. Herstellung eines Befestigungs⸗ steges an massiven Knöpfen aus Horn, Steinnuß u. dergl. Carl Eranxe in Tetschen a. d. Elbe, Oesterreich; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

HK. 4975. Selbstthätiges Feuerzeug. Rob. Höhler d Harnisch in Halle a. Saale.

EL. 3893. Apparat zum selbstthätigen Ver⸗ kauf von Gegenstͤnden gegen an dicse Apparate geleistete Vorherbezahlung. Frederik Gharies Lyne in Manchester, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenau— straße 110.

St. 1645. Massiver Wäscheknopf mit ein⸗ gesetzten Metallösen. Carl Robert Steim in Sohland a. d. Spree.

VW. 190235. Schneidvorrichtung mit zwei con—⸗ centrischen entgegengesetzt rotirenden Messer⸗ scheiben. L. Vor paHfl d Hoh in Berlin, Admiralstr. 18.

W. 4268. Schuhschnalle mit Verschluß⸗ decke. Carl Wöittenborn in Bielefeld, Kronenstr. J. .

Xl.EHX. A. 1509. Walzwerk zur Bildung von faß oder tonnenförmigen Schüssen für Dampf⸗— kessel. William Arnold in Barnsley, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knooy in Vresden, Amalienstr. 3 1.

KE. 6995. Gebläseform für Schmiedefeuer. Carl Beisgel in Ehrenfeld. FE. 2774. Welbblechpresse.

Fxäedrich in ö E. 2814. Verfahren und Einrichtungen zur

Herstellung mittelst Kopf und Spitze zusammen—

hängender Drahtstifte durch preffung.

Thaddeus Forler in Shelton und Ehomas

B. De Forest in Birmingham, V. St. A.;

Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma

C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. G. 3747. Schienenrichtmaschine. Andre

Jackson Grustim in Boston, County of

Suffolk, State of Mass., V. St. A.; Ver—

treter: 0. Fehlert & Gd. Loubier, in Firma

C. Kesseler in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.

kEI. 6334. Verfahren und Maschine zum

Abkanten bezw. Hobeln von mit Wulsten ver—

sehenen Thürbändern und dergl. Theodor

ikeese in Rummelsburg bei Berlin, Prinz

Albertstr. 30.

RI. 453431. Zerlegbare Feile. Anton Alexander Meyer, in Firma Dresdner Feilen- fabrik Alexander Meyer & Co. in Dresden.

E. 2847. Drehbank zum Abdrehen und Egalisiren von Transmissionswellen. Robert Kxiklas, Maschinenfabrikbesitzer in Brieg.

FE. 2978. Bombirmaschine. L. Eott- Hoff in Berlin, Triftstr. 12.

LH. 2996. Verfahren zur Erzeugung von Achs⸗Schmierbüchsen. Charles PEarmentier in Löwen, Belgien; Vertreter: F. O. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8w.

K. 3725. Bewegungs⸗Mechanismus an Mutternpressen. Friedrich Rernpe in Düsseldorf. . .

H. 37 65. Perforirmaschine mit drehbarer Stoßschlittenführung. William Rhodes in Grove Iron Works, Kirkgate, Wakefield, County of Jork, England; Vertreter: O. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber— lin 8W., Königgrätzerstr. 47.

HK. 3842. Vorrichtung an Drehbänken,

Reitstock und Support ist. Ernst Rur in München.

S. 4412. Maschine zum Knoten der Spring⸗ federenden. Heinrich Spühl in St. Fiden bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C.

S8. 3447. Verfahren zur Herstellung von Bunden für Tragfedern. So ci ct G am onmy me des üsines Wattelar- Franc in Roux; Vertreter: 0. Fehlert C G. Loubier, in . C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ t

raße Nr. 47. . Gezahnter Walzdraht.

Hans

welche gleichzeitig

Sch. 4207. Gebr. Schmaidt in Hagen i. W.

LIH. P. 2950. Zieh-Harmonika mit verstellbaren Cancellen. Gh. F. EPietschmanm Söhne in Berlin N, Brunnenstr. 28 a.

LI. F. 6747. Ringschiffchen für Nähmaschinen. J. Bührn in Hamburg, Caffamacherreihe 8.

1D. 2726. Neuerung an Nähmaschinen⸗

schiffchen. Fritz Broste in Neustadt⸗Magde⸗ burg, Leopoldstraße 1a. ;

L. 3864. Einfädelapparat für Nähmaschinen⸗ Nadeln. Hermann Loon in London; Ver— treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

N. 1462. Schnellarbeitende Nähmaschine. G. Neidlinger in Hamburg.

Ma L ng s e.

LEH. N. 1463. Oberfadenspannvorrichtung für i hrmaschinen. G. Reidlinger in Ham-

urg.

KN. 1464. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Abschneiden der überstehenden . . 6. Neialintzer in Hamburg.

LD. M. 4324. Maschine zum Aufwickeln von Paxier und anderen Stoffen. John Wal dr on

in New - Bruntwick, Grafschaft Middleser, Staat

New. Jersey, V. St. A.; Vertreter: Julius Höller in Wurzburg, Domstr. 34.

VII. S. 3463 Entluftungsvorrichtung mit Federventilen für Filterpressen. Ernst Spun- dnn in Magdeburg.

ELIX. VV. 12862. Neuerung an einkammerigen Dampfwasserhebern ohne Steuerung. August, Winkelmnnn in Berlin, Mariendorferstr' It.

LXIEE. H. 5099. Vorrichtung, um Wagen— dãcher vom Innern des Wagens aus aufzustellen und niederzulassen. Frau Marie HEobplassa in Weinhaus bei Wien; Vertreter: 0. Fehsert . Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin

LXVN. E. 6703. Wurststopfmaschine. Gebr. Hu genhaxen, Hofschlächtermeister in Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 4.

EXXoI. C. 1923. Neuerungen an Maschinen zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. Frank Chase und Orlando Ethelbert Lewis in Boston, Massach, V. St. A.; Vertreter: Garl Fieper in Berlin.

HEXKRIEH. II. 2662. Geschoß mit elektrischer Zündung David Russell Harwson in Vundee, Schottland; Bertreter: Brydges & Co. in Berlin 8Ww.

V. 964. Geschützlaffete. Josiah Va- Vassenr in London, Ordnance Works South— wark, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: Julins Moeller in Würzburg.

LXXVHHH. EB. 6571. Neuerung an Abfüll⸗ und Gleichlege⸗Maschinen für Zündhölier. Badische Maschinenfabrik und Eisen gießterei vorm. G. Sebold und Sebold C& Neff in Durlach, Baden.

TL. 1631. Verfahren zur Herstellung eines Czplosipstoffes aus Pikrinsäure. Rugène Tuürpim, Chemiker in Paris; Vertreter? 0. Fehlert & q. Loubier in Firma: C. Kesseler in Berlin 8wW. 11.

LXXIX. HD. 2741. Rotirender Cigarettenwickel⸗ Apparat. Hugène Alfred pnkranäd in Paris, 43 Rue Turbigo; Vertreter: F. Edmund ůShode & Knoop in Dresden, Amalien⸗Str. 31.

LRXXXVI. C. 1966. Neuerung an Webstühlen. George OCromptor in Worcester, Massach, V. St. A; Vertreter: G Adolf Hardt in Köln.

146. 59833. Stellvorrichtung für Schaftzüge an Webstühlen. H. E. Hüpam in Chemnitz.

Seh. 4023. Schützenwechsel⸗ Einrichtung mit zweizelliger Steiglade für Jacquardstühle. Carl Schulz in Krefeld, Vereinsstr. 111.

LXXXVIII. Ep. 2736. Wagrecht laufendes Windrad mit durch schräge Anfätze selbstthätig aufflappenden Flügeln. H. Dokrmann in Hamburg, Carolinenstr. Nr. 20 B. 1.

S8. 3410. Turbinen ˖Leitrad mit parallel trapezförmigen Mündungen. Bernhard ,, in Danzig, An der Schneidemühle

.

ERXXIX. R. 3787. Krystallisationsgefäße für Kandiszucker. M. M. Kotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97.

Berlin, den 11. Oktober 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versfagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeißer an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten. Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HMlIastze.

XXVN. O. 709. Verfahren und Einrichtung zur Abdichtung der Stopfbüchsen bei Compressions⸗ pumpen, die mit flüchtigen Körpern arbeiten, durch absorptionsfähige Sperrflüssigkeiten; Zusatz zum Patente Nr. 31 230. V 24. Septem⸗

Vom ber 1885.

XXVII. X. 13483. Neuerung an Glas—⸗ jalousien. Vom 8. April 1886. Berlin, den 11. Oktober 1886.

Kaiserliches Patentamt. Stüůve.

Ertheilung von Batenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgengnnten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

HKIasso.

RI. Nr. 37 6386. Teigformmaschine. P. Gassen in Köln a. Rhein, Große Telegraphen⸗ straße 231. Vom 16. März 1886 ab.

ö Nr. 37 67. Neuerung an Teigtheilmaschinen mit feststehender Theilplatte. Firma Keinichke K Jasper in Cöthen, ÄUnhalt. Vom 16. Mai 1886 ab.

Nr. 37 6990. Auskleiden von Stollen mit Blech. Th. Ritter von Grasernm in Krems, Nieder ⸗Oesterreich; Vertreter: J. Brandt

133536

133537

V.

& G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 73. Vom 8. August 1885 ab.

FHLIass e. VI. Nr. 37 632. Neuerung an rztirenden Trockenappargten für Schlempe. Wwirih rankfurt a. Main. Vom 31. Ok⸗

C Co. in tober 1885 ab.

Nr. 37 638. Hefenkühler zu gleichzeitiger Lüftung der Hefe. F. Gomolkeén in Bro- schütz bei Krappitz, Oberschl. Vom 7. April 1886 ab.

Nr. 37 641. Trocken Apparat für Schlempe. Wirth . Co. in Frankfurt . M. Bom 13. April 1836 ab.

VIEI. Nr. 37 G58. Neuerung bei dem Verfahren, um Gewebe durch partielle Contraction ihrer Fäden mittelst cheinischer Mittel zu nustern; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 30 966. P. Depoizdi) und Ch. Depoulzy in Paris und die Firma C. Garnier & Eranecisque Vokßand in Loon; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Jawrocki in Berlin W.. Friedrichstraße 78. Vom 13. Dezember 1885 ab.

Nr. 37 661. Verfahren zur Erzeugung von mehr oder weniger blauen oder braunen echten schwarzen Farbstoffen direkt auf der Fafer durch gleichseitige Oxydation aromatischer Monamin⸗ und Diaminbasen. P. Honnet G Co. in La Plaine bei Genf, Schweiz; Vertreter: 6. Fehlert G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin 8W., 11. Vom 24. Januar 1836 ab.

Ar. 37 671. Kluppenkestenglied. P. HHöpner in Chemnitz, Wilhelm platz 3. Vom 13. April 1886 ab. ;

Nr. 37 693. Apparat zum Färben von Garnen. Firma Gillet et Kis in Lyon; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8w., Gneisenau— strahe 110. Vom 11. Dezember 1885 ab.

XI. Nr. 37 672. Selbstthätig wirkende Preß⸗ vorrichtung an Papierschneidemaschinen. Chun. ,, in Leipzig Reudnitz. Vom 25. April

6 ab.

XHII. Nr. 37 643. Sicherheits⸗ und Kontrol⸗ apparat für Dampflessel. Hreter & -Häaäsackä in Berlin N., Prinzen Allee 42/43. Vom 22. April 1886 ab.

Nr. 37 647. Anordnung von Leitungsplatten für die Heizgase in Flammrohren. E. Völker in Bernburg. Vom 1. April 1886 ab.

Nr. 37 653. Verbindung von Luft- und Speisepumpe für Dampfmaschinen mit Ober⸗ flächen ˖ Tondensator. Pr. HHamtn in Darm— stadt, Wald Str. 50. Vom l. Juni 1886 ab.

Nr. 37 679. Neuerung an Dampfkesseln mit Röhren aus Wellenblech. M. LhHeohakd in Habkirchen, Pfalz. Vom 6. April 1886 ab.

XX. Nr. 37 G33. Zwangläufige Ventil und Häahnsteuerung. Ph. E. Franke in Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 59 / . Vom 3. Jannar 1886 ab.

Nr. 37 642. Stellvorrichtung für Expan sionsschieber, deren Grundschieber auf den Cylinderdeckeln liegen. L. Bacier ils in Lüttich; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 17. April 1886 ab.

XV. Nr. 7 634. Neuerung in der Herstellung von Originalplatten oder Walzen zum Drucken beliebiger Dessins in Hochdruck. G. Gregs- Reim in Elberfeld. Vom 26. Januar 1886 ab.

Nr. 37 640. Falz‘ und Bogenleit Apparat zum Falzen und einseitigen Abführen ganzer sowie zum doppelseitigen Abführen halber un— gefaliter Bogen. Hoenig & Ezaner in Kloster Oberzell bei Würzburg, Bayern. Vom 13. April 1886 ab.

Nr. 37 665. Gravirmaschine. F. Meder in Wehlheiden bei Kassel, Schönfelderstr. 207. Vom g9. Februar 1886 ab.

Nr. 37 684. Verfahren zum Falzen von Papierbogen mittelst sich überschlagender Messer.

Firma Köemüz d. Ekauerr in Kloster Oberzell bei Würzburg, Bayern. Vom 4. März 1886 ab.

Nr. 37 688. Signir⸗Apparat für Namen und Zahlen beliebiger Art. R. Tümmler in Döbeln i. S. Vom 21. Mai 188.

Nr. 37 794. Neuerung an Tiegeldruckpressen. Th. Sh. Ronwell in Boston, Masj., V. St. A., 173 Devonshire Street; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 7. April 18886 ab.

XIX., Nr. 37 637. Beschlag für Karren ⸗Lauf⸗

bretter. W. vom Gaertner in Theresien=

hütte ö. Tillowitz, Oberschlesien. Vom 30. März

1886 ab.

Nr. 37 639. Schneepflug. J. Rose auf Thiemsdorf bei Königsberg i. Pr. Vom 7. April 1886 ab.

XX., Nr. 37 686. Feststellvorrichtung für fahr⸗

bare Rangirwinden. Wilh. Närnberz in

Berlin 86., Schmidstr. Wa. Vom 21. April

1886 ab.

Nr. 37 687. Neuerung an Drehgestellen für Eisenbahnfahrzeuge. G. A. A. Mid delder-, in Amsterdam; Vertreter: G. Fehlert & G. Lounbier, i. F. C. Kesseler, in Terlin SM., Königgrätzerstr. 47. Vom 25. April 1886 0b. XXVII. Ne. 37 677. Staubfänger mit Filter-

zellen. Firma Naxel C kHäacrwm h irn Ham⸗

burg. Vom 10. Februar 1886 ab.

KXXXII. Nr. 37 676. . und Feldbett. M. Littmanm in Berlin N., Chaussee⸗ stegft 43. Vom 26. Juni 1886 ab.

ö. r. 37 709. Zeltschirm. H. Frick in