in Schravelen, Gemeinde Kervendonk, wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß der Mitgesell⸗ schafter Peter Wilhelm Neles, jetzt in Goch woh⸗ nend, vereinbarungsgemäß unterm 1. Januar 1885 aus der Gesellschaft ausgetreten ist, während diese im Uebrigen zwischen den Kaufleuten, Brüdern Hein⸗ rich Neles und Johann Neles, Beide zu Schravelen wohnend, unverändert fortbesteht. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35899 Krerell. Die Firma Rheinische Schmalz⸗ Raffinerie Anton Reusch in Neuß; und die für diese dem Rudolf Matthias zu Antwerpen ertheilte Prokura ist auf Anmeldung heute wegen Aufgabe des Geschäftsbetriebes bei Nr. 3039 des Handels- i und resp. Nr. 1071 des Prokurenregisters iesiger Stelle als erloschen vermerkt worden.
Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35892 Krereld. Der Kaufmann garl Lange, in Oden⸗ kirchen wohnhaft, hat seinen Wohnsitz und die von ihm daselbst unter der Firma C. Lange geführte Seidenfabrik unterm 1. Oktober er. von Odenkirchen nach Krefeld verlegt. Auf Anmeldung wurde Vor— stehendes heute sub Nr. 3291 des Handels⸗-Firmen⸗ registers hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35903 HErereld. Der Kaufmann Peter Johann Strater in Krefeld hat unterm 15. Oktober er., in das von ihm hierselbst unter der jetzt erloschenen Firma Jean Strater geführte Handelsgeschäft den Kauf— mann Otto Kueppers, früher in New⸗Nork, jetzt in Oppum wohnend, als Mitgesellschafter aufgenommen und ist dieses Geschäft mit Aktiven und Passiven auf die Gesellschaft übergegangen, für welche die Firma Strater C Kueppers mit dem Sitze in Krefeld angenommen worden ist. Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 3258 des Handels⸗Firmen⸗ und sub Nr, 1700 des Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 26. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35902 Krefeld. Bei Nr. 1590 des Handels⸗-Gesellschafts⸗ registers hiesiger Stelle, betreffend die offene Handels⸗ gesellschoft sub Firma Gebr. Hauter mit dem Sitze in Osterath, wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß der Mitgesellschafter Friedrich Wilhelm Hauter in Osterath vereinbarungsgemäß unterm 1. August 1886 aus der Gesellschaft aus⸗ getreten ist, während diese zwischen den beiden übrigen Mitgesellschaftern unverändert fortbesteht.
Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35901 Krereld. Zwischen den zu Mörs wohnenden Gerberei⸗Inhabern Ernst Büschgen und Rudolf Dahl ist unterm 15. Oktober er. eine offene Handels⸗ gesellschaft sub Firma Büschgen . Dahl mit dem Sitze in Mörs errichtet und diese auf An— meldung heute sub Nr. 1701 des Handels⸗Gesell— schaftsregister hiesiger Stelle eingetragen worden.
Krefeld, den 26. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
3568961 KreFfelad. Durch Gesellschaftsvertrag vom 6. Ok— tober 1886 ist auf Grund des Genossenschaftsgesetzes eine Genossenschaft sub Firma „Repelener Mühlen gesellschaft eingetragene Genossenschaft mit dem Sitze in Repelen auf unbestimmte Zeitdauer zum Zwecke der Herstellung guten Mehles und anderer zu Wissenschaftszwecken dienenden Mühlen— fabrikate, welche aus selbst produzirtem Getreide so—⸗ wie aus aufgekaufter Frucht gewonnen werden, er— richtet worden. In der konstituirenden General— versammlung vom 6. Oktober 1886, in welcher die Statuten angenommen wurden, ist der Aufsichtsrath und der Vorstand, jeder aus drei Mitgliedern be— stehend, aus den Genossenschaftern auf die Dauer von drei Jahren mit der Maßgabe gewählt worden, daß jedes Jahr je ein Mitglied nach dem Alter aus— scheidet. Der Vorstand hat der Firma der Genossen⸗ schaft die persönliche Namensunterschrift aller drei Mitglieder zuzufügen. Der Vorstand besteht zur Zeit aus den Ackerern Heinrich Eickschen zu Eick, Heinrich Bongardt zu Genendt und Peter Vieg, zu Repelen wohnhaft. Die Zusammenrufung der General— versammlung der Genossenschafter erfolgt durch Cirkularbestellung, kann aber auch durch Bekannt⸗ machung in den für die sonstigen Bekanntmachungen der Genossenschaft bestimmten Blättern, den in Mörs erscheinenden „Grafschafter: und „Mörser Zeitung“ erfolgen.
Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute sub Nr. 22 des Genossenschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. . ;
Das Verzeichniß der Genossenschafter ist auf der Gerichtsschreiberei hiesiger Stelle, Zimmer Nr. 6, einzusehen.
Krefeld, den 20. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
35904 Krereld. Bei Nr. 12090 des Handels-Gesell⸗ schaftsregisters hiesiger Stelle, betreffend die Kom⸗ mandite⸗Gesellschaft sub Firma G. Hollender Söhne, mit dem Sitze in Krefeld, wurde auf An— meldung heute eingetragen, daß vereinbarungsgemäß unterm 15. Oktober cr. der Kommanditist aus der Gesellschaft ausgetreten ist, letztere aber zwischen den erfönlich und solidarisch haftenden Mitgesellschaftern Walther Hollender und Albert Dürselen, Beide hier wohnhaft, unverändert fortbesteht. Zugleich wurde die Erlöschung der dem Wilhelm von Elten dahier Seitens der Firma G. Hollender Söhne ertheil⸗ ten Prokura bei Nr. 1249 des Prokurenregisters vermerkt. . Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
35905 HKrereld. Der Kaufmann Friedrich Otto Hecker in Krefeld hat dem Ernst Emde daselbst die Er⸗ mächtigung ertheilt, die von ihm hierselbst geführte Firma Otto Hecker per procura zu zeichnen.
heute sub
Diese Prokura ist auf — hief iesiger
Nr. 1287 des Handels⸗Prokurenregisters Stelle eingetragen worden. Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
36897 Krereld. Die Appretur⸗Inbaberin Johanna Hen⸗ riette Clara Keußen in Krefeld hat das von ibr hierselbst sub Firma . Keußen geführte Handelsgeschäft mit allen Rechten und Verbindlichkeiten und der 1 unterm heutigen Tage auf ihren Bruder Johann Bernhard Eduard Keußen hier über ⸗ tragen. Dieser 1 das Geschäft unter bisheriger . hierselbst fort und hat die seinem Vater uard Keußen hierselbst bisher ertheilte ,. zur Zeichnung der Firma Joh. Keußen bestätigt und erneuert. . Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 3021 und resp. sub Nr. 3239 des Handels⸗ Firmen und bei Nr. 11095 und sub Nr. 1288 des Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 26. Sktober 1586. Königliches Amtsgericht.
359001 RKrerelld. Der Kaufmann Buchhändler Hermann Joseph Ahlbrand in Krefeld hat für das von ihm hierselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma Serm. Jof. Ahlbrand angenommen, als deren Inhaber derselbe auf Anmeldung heute sub Nr. 3292 des Handels⸗Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen worden ist.
Krefeld, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Eintragung in das Handelsregister. Am 21. Oktober 1886 ist eingetragen: auf Blatt 431 bei der Firma: H. J. F. Kahl: Die Firma ist erloschen. Lübeck, den 21. Oktober 1886. Das Amtsgericht, Abth. IV.
Funk, Dr. H. Köpcke.
Marg grabowa. Bekanntmachung. 35866 In unser Register, betreffend die Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft, ist unter Nr. 553 folgende Eintragung bewirkt: ; Der Kaufmann Carl Brodowski und seine Ehefrau Marie, geb. Danowski, haben durch die Verträge beim hiesigen Amtsgericht vom 13. Juli 1885 und 13. Oktober 1886 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbs aus— eschlossen und dem Vermögen der Ehefrau die . des vertragsmäßig Vorbehaltenen beige⸗ vom
Li pech. 36914)
legt, eingetragen zufolge Verfügung 19. Oktober 1835 am 19. Oktober 1886. Marggrabowa, den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. 35857 Meiningen. Unter dem 15. Oktober 1886 ist sub 272 unseres Handelsregisters die Firma S. Kaiser C Comp. in Meiningen und als deren Inhaber: . a. der Kaufmann Siegmund Kaiser hier, b. der Kaufmann Aron Cahn hier, eingetragen worden, lt. Anmeldung vom 8. Oktober 1886. Meiningen, den 15. Oktober 1886. Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung J. v. Bibra. Menden. SHandelsregister 35919 des Königlichen Amtsgerichts zu Menden. Die Wwe. Jabrikbesitzer Carl Eichelberg, Caro⸗ line, geb. Bensel, zu Iserlohn, hat für ihre zu Menden bestehende, unter der Nr. 54 des Firmen⸗ registers mit der Firma H. D. Eichelberg Co. eingetragene Handelsniederlassung den Buchhalter Hermann Fischer zu Menden als Prokuristen bestellt, was am 26. Oktober 1886 unter Nr. 14 des Pro⸗ kurenregisters vermerkt ist.
Menden. Handelsregister 35918 des Königlichen Amtsgerichts zu Menden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 54 die
i H. D. Eichelberg . Co. und als deren nhaber die Wittwe Fabrikbesitzer Carl Eichelberg,
Caroline, geb. Bensel, zu Iserlohn am 20. Oktober
1886 eingetragen.
Ossenburz. Handelsregiftereinträge. 35921
Nr. 19738. Zu den diesseitigen Handelsregistern geschahen folgende Einträge:
Zum Firmenregister:
Zu O.3. 242 die Firma „Ludwig Schmidt von Urloffen“. Inhaber ist Kaufmann Ludwig Schmidt von Urloffen. Nach dem Ehevertrag vom 28. August l. I6. wirft jeder Theil 50 M in die Gemeinschaft, wo⸗ gegen alles übrige Vermögen verliegenschaͤftet wird.
Zu O.-3. 243 unterm 2. Oktober J. IS: die Firma „E. Oberbrunner in Offenburg“. Inhaber ist Eduard Oberbrunner in Offenburg, verheirathet seit 26. Oktober v. Is. mit Emma, geb. Kahn, von hier, ohne Errichtung eines Ehevertrages.
Zu O. 3. 244 unterm 5. Oktober I. Is.: die Firma „Leonhard Wertheimer in Offenburg“. Inhaber ist Leonhard Wertheimer in Offenburg, verheirathet mit Henriette, geb. Rosenstern, seit 21. November 1877 ohne Exrichtung eines Ehever⸗ trags.
Zu O.⸗3. 200 unterm 5. Oktober J. Is.: Firma „R. Martin in Offenburg“. Inhaber der Firma ist seit 1. Oktober J. Is. Richard Hochdanz aus Stuttgart, jetzt in Offenburg. Derselbe ist ver⸗ heirathet mit Bertha, geb. Lamparter, ohne Errich⸗ tung eines Ehevertrags.
Zu O.⸗3. 245 unterm 30. September 1886: die bisherige Gesellschaftsfirma „Robert Janz Cie. in Offenburg“ als Einzelfirma seit dem J. Au ö. l. Is. Deren Inhaber ist der seitherige 3. = schafter Otto Debus, dessen Ehevertrag bereits ver⸗ öffentlicht ist. .
Zum Gesellschaftsregister:
Zu O.⸗8. 91 Die Gesellschaft „Robert Janz c Cie. in Offenburg“ ist als offene Gesellschaft mit dem 1. August l. Is. erloschen und besteht jetzt als Einzelfirma.
Offenburg, 19. Oktober 138438.
Ir os ber: fh Amtsgericht. Gerner.
35922 Rastatt. Nr. 17413. Zu O. 3. 22 des Firmen registers (Firma P. J. Zopff * Sohn in Rastatt) wurde heute eingetragen:. Inhaber der Firma ist seit dem 15. Oktober 1885 Kaufmann Wilhelm Zopff, ledig in Ra— statt, in Folge Vertrags mit dem bisherigen Inhaber, Kaufmann Gustav Zopff jung dahier. Rastatt, den 19. Oktober 1886. Gr. Amtsgericht. Farenschon.
Saarbrücken. Handelsregister 3658641 des stöniglichen Amtsgerichts Saarbrücken. Auf Anmeldung vom 18. und Verfügung vom 19. er. wurde die Firma: „Zimmermann C Clausing vormals C. H. Braun“ mit dem Sitze zu Saarbrücken unter Nr. 231 des Gesellschaftsregisters eingetragen. ; Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft. Die Gesellschafter sind: Karl Zimmermann und August Clausing, Beide Kaufleute hier, von denen Jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Saarbrücken, den 19. Oktober 1886. Der Königl. Gerichtsschreiber: Kriene.
Saaxhrücken. Handelsregister 36862 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Auf Grund Anmeldung und Verfügung vom 19. er. wurde die Firma:
„C. H. Braun“ ö mit dem Sitze zu Saarbrücken im Firmenregister gelöscht. ;
Saarbrücken, den 19. Oktober 1836. Der Königliche Gerichtsschreiber: Kriene.
Saarbrücken. Handelsregister zõsböl des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Die Firma: „Hrch. Wagner“ mit dem Sitze zu Ottweiler und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Wagner daselbst wurde auf Anmeldung vom J9. und Verfügung vom 20 er. unter Nr. 1602 des
Firmenregisters eingetragen.
Saarbrücken, den 20. Oktober 1886.
Der Königliche Gerichtsschreiber: .
Saarbrücken. Handelsregister 36861
des Kgl. Amtsgerichts Saarbrücken.
Gemäß Erklärung vom 19. wurde die Firma:
„Fr. Müller !
mit dem Sitze zu Sttweiler dem Kaufmann Hein—
rich Wagner daselbst übertragen.
Eingetragen auf Grund Verfügung vom 20. er. unter Nr. 1601 des Firmenregisters.
Saarbrücken, den 20. Oktober 1886.
Der Königliche Gerichtsschreiber: Kriene.
Saarbrücken. Handelsregister 358631 des Königlichen Amtsgericht Saarbrücken. Die Firnia „Geschw. Helle“ mit dem Sitze zu
St. Johann wurde auf Anmeldung vom 19. und
Verfügung vom 20. c. unter Nr. 232 des Gesell⸗
schaftsregisters eingetragen. ö. Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft
und sind die Gesellschafter Angelika Helle und Marie
Helle, Beide Kauffräulein zu St. Johann, von denen
jede berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die
Gesellschaft zu vertreten.
Saarbrücken, den 20. Oktober 1886.
Der Königliche Gerichtsschreiber: Kriene.
Salzwedel. Bekanntmachung. 35860 In unser Firmenregister ist zur laufenden Num⸗
mer 86 bei der Firma A. W. Seehausen Nach⸗
folger zufolge Verfügung vom 20. Oktober er. heute eingetragen: Die ö ist in Wilhelm Gumprecht ver— ndert.
Ebendaselbst ist zur laufenden Nummer 130 zu— folge Verfügung vom 20. Oktober 1886 heute ein— getragen:
Bezeichnung des Firmeninhabers: der Kaufmann Wilhelm Gumprecht zu Salz— wedel. ö Ort der Niederlassung: Salzwedel. Bezeichnung der Firma: Wilhelm Gumprecht. Salzwedel, den 21. Oktober 1836. Königliches Amtsgericht.
Springe. Bekanntmachung. 359231 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 209 eingetragen die Firma: A. Müller mit dem Niederlassungsorte Eldagsen und als deren Inhaber der Kaufmann August Müller in Eldagsen. Springe, den 6. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Engelhardt.
Striegau. Bekanntmachung. 35859 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 51 eine Handelsgesellschaft unter der Firma: Krantz und Kirchner am Orte Striegau unter nachstehenden Rechts— verhältnissen; . Die Gesellschafter sind der Kaufmann Heinrich Krantz und der Kaufmann Hermann Kirchner, Beide zu Striegau. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1886 begonnen, zufolge Verfügung von heut eingetragen worden. Striegan, den 20. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht.
Wald enburz. Bekanntmachung. 368661 In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter
Nr. 12 eingetragenen Handelsgesellschaft: .
„Maschinen⸗Wollenweberei N. Reichenheim
C Sohn zu Wüstegiersdorf“
Colonne 4 heute eingetragen worden: Der Kaufmann Adolf Reichenheim zu Berlin ist
durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Waldenburg, den 12. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht.
ö 35867 Wernigerode. In unser Genoñfenschaftl dl l ist bei der sub Nr. 7 eingetragenen Firma: „Somoeopathischer Verein zu Wernigerode Eingetragene Genossenschaft “ folgender Vermerk:
In der Generalversammlung vom 3. September 1886 sind für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1885 bis 30. Juni 1887 der Kunst« und Handelsgärtner Henrich Lange zu Nöschenrode zum Vorsitzenden,
der Lehrer Ferdinand Hirschelmann zu Wernigerode zum Schriftführer,
der Hof⸗Garteninspektor Gustav Eichler zu Schloß Wernigerode zum Kassirer
gewählt worden,
zufolge Verfügung vom heutigen Tage einge— schrieben.
Wernigerode, den 14. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. . 35925 Wetzlar. In das Gesellschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist unter Nr. 7, die Handelt gesellschaft in Firma M. Rosenthal Söhne zu Wetzlar betr., folgende Eintragung erfolgt:
Spalte 4. Die Handelsgesellschaft ist durch gegen⸗ seitige Uebereinkunft aufgelöst.
Der Direktor der Kreissparkasse, Peter Schlabach zu Wetzlar, ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
Wetzlar, den 19. Oktober 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. . zb Wetzlar. In das Gesellschaftsregister des unter— zeichneten Gerichts ist unter Nr. 74 folgende Ein—⸗
tragung erfolgt: Spalte 2. Firma: Julius Rosenthal Co. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Wetzlar. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: Kaufmann Julius Rosen— thal von Wetzlar und Wittwe Raphael Rosenthal, Wilhelmine, geb. Devries daselbst. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kaufmann Julius Rosen— thal berechtigt. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1886 begonnen. . Wetzlar, den 19. Oktober 1836. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
35926 Wetzlar. In das Firmenregister des unter— zeichneten Gerichts ist unter Nr. 198 folgende Ein— tragung erfolgt: Spalte 2. Bezeichnung des Firmeninhabers: . Lazarus Rosenthal. Spalte 3. Ort der Niederlassung: Wetzlar. Spalte 4. Bezeichnung der Firma: Lazaruz Rosenthal. Wetzlar, den 19. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Muster⸗Re gister Nr. 123.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hassel. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 64. Firma S. N. Wolff Co. zu Kassel, 1 Packet mit Abbildungen von 2 Mustern für Hosen—⸗ und Westenschnallen, Fabriknummern 72 und 7ö, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 18865, Vor— mittags 11 Uhr 50 Minuten. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Fulda. .
368539
Hassel. 35884
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 65. Firma C. H. Giesen zu Kassel, J offenes Packet mit 2 Postkarten, 2 Gratulationskarten und einen Briefbogen, sämmtlich mit einem Panorama von Kassel bejw. Wilhelmshöhe und einem, einen Zettel im Schnabel tragenden, Vogel bedruckt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1886, 12 Uhr 30 Minuten Nach= mittags.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung. 4. Fulda. Hassel. 36882
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 66. Kaufmann Conrad Dreissig zu Kassel, Modell eines Kravattendekorations- und Verkaufsmittels, plastisches Erzeugniß, offen, Schutz frist 3 Jahre, laut Anmeldung vom 28. September 1886, Mittags 12 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda. HR assel. 350bͤll
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 60. Firma Louis Atzert in Kassel. Zu dem ö Musterregister unter Nr. 60 befindlichen Ein— rage:
Muster für ein Klappult mit horizontalem Rahmen? und einem rechtwinkligen, die Stellung des Pults in jede beliebige Lage ermöglichenden Bügel, nach einer offen beigelegten Modellzeichnung, plasti— sches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, laut Anmel= dung vom 15. Juni 1886, Nachmittags 4 Uhr,
ist unter dem 7. September 1886 folgender Nach= trag angemeldet und eingetragen worden:
die Pulte für Kurzsichtige werden, wie aus der Zeichnung ersichtlich, am untern Ende derselben, — da wo sie auf dem Tisch aufliegen — mit einer Eisenkonstruktion versehen, in welcher in einer Schliz⸗ führung eine Schraube läuft, welche vermittelt Flügelmutter beliebig festgestellt werden kann. Die helden Eisentheile sind mit einer Stange verbunden und mit kleinen abgerundeten Füßen versehen. Durch diesen Mechanismus kann das Pult beliebig, wie es das Auge erfordert, gehoben werden und dient in der höchsten Lage gleichzeitig als Stehpult;
laut Anmeldung vom 7. September 1886, Vor— mittags 11 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Exrpedition Sch ol). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag;
Anstalt, Berlin sW., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 1
Berlin, Montag, den 25. Oktober
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LRXXRXVIII. Sch. 4117. Horizontaler Wind⸗ oder Wassermotor. — Theodor Schulze und Sylvester Görnickei in Berlin. ,
LXXXEX.,; EB. 6989. Vorrichtung zum Fil⸗
triren von zuckerhaltigen und anderen Lösungen. — Emil de Luck in Brüssel, Belgien, Rue Berckmans; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. FHF. 2875. Gegenstrom⸗-Condensator. — Gebr. Forstrenter in Oschersleben. Berliu, den 25. Oktober 1836. RKaiferliches Patentamt. Stüve.
36013 Berichtigung.
In der Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent— Amts vom 23. September 1886, betreffend Patent⸗ Anmeldungen, abgedruckt in der 3. Beilage der Nr. 24/85 dieses Blattes, muß es unter Klasse XXII. D. 2669 heißen, in Zeile 2 „wasserlöslicher Induline“ statt „wasserlöslicher Industrie'.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
U n 883.
VII. EF. 2437. Verfahren zur Herstellung von Draht. Vom 19. Oktober 1885.
XXV. EI. 6016. Cotton-Wirkstuhl für ein⸗ reihige Ringelwaare. Vom 24. Mai 1886. XXVII. S. 2784. Vorrichtung zur Erhöhung des Effektes von doppeltwirkenden oder com⸗ binirten einfachwirkenden Gasverdünnungs⸗ oder Verdichtungspumpen. Vom 12. November 1885.
XLII. St. 1473. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 34 328 geschützten zerlegbaren Thermo ⸗ meter. Vom 11. Februar 1886.
ELI. L. 3429. Anordnung eines Sternrades zum Anschlagen von Zungen bei Spielwerken. Vom 22. Februar 1886.
LII. A. 1349. Stoffdrüder⸗Befestigung an Nähmaschinen. Vom 31. Dezember 1885.
LV. G. 3426. Maschine zum Färben von Papier, Pappe und Karton im Bogen. Vom 29. April 1886.
Aug.
Unterwasser-Closet für A. Reeck G Co. in
Mechanismus für Rou⸗— 513. —
36041
Klasse.
LV. Seh. 3875. Einrichtung zur Kühlung von Kalanderwalzen. Vom 19. April 18865.
LXVI. LB. 6239. Lagerung der Messer bei Fleischmühlen. Vom 14. Dezember 1885.
LXXRXII. S. 3206. Selbstspanner⸗Jagdgewehr mit rückspringenden Hähnen Vom 24. April 1886. Berlin, den 25. Oktober 1886.
Kaiserliches Patentamt. 36042 Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
HKIasso.
. Nr. 37 814. Waschmaschine für Sand, Erz und andere körnige Materialien. — A. Gresly in Liesberg, Kanton Bern, und A. Ruge in Zürich, Stadelhoferstr. 14; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Ber— lin 8sW., Lindenstr. 80. Vom 25. April 1886 ab.
HV. Nr. 37 801. Aufzug für Petroleumhänge⸗ lampen. — J. Pasteria in Paris; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 4. April 1886 ab.
Nr 37 802. Neuerung an Deckenlampen. — C. Zimmermann in Berlin 8., Sebastian⸗ straße 69. Vom 4. April 1886 ab.
Nr. 37 803. Reiselam8pe. — Rich. Ding- .ũinger in Karlsruhe i. B., Rüppurrerstr. 54. Vom 13. April 1886 ab.
Nr. 37 808. Zug⸗ und Hängevorrichtung. — G. F. Teikte in Berlin, Manteuffel⸗ straße 42 II. . Vom 7. Februar 1886 ab.
Nr. 37 858. Neuerung an Backofenlampen.
— F. H. van Honten in Matteawan County
of Dutcheß State of New⸗York, V. St. A.;
Vertreter: C. Fehlert C G. Lonbier, i. F.:
C. Kesseler in Berlin SsW., Königgrätzerstr. 47.
Vom 27. Mai 1886 ab.
Nr. 37 862. Lampe für feste oder zähe Kohlenwasserstoffe. — J. Gilchrist und D. EBallardie in Glasgow, 104 Dale Street, Schottland; Vertreten: G. Ailezewski in Frank⸗ furt a. M., Untermainquai 22. Vom 13. Juli 1886 ab.
Nr. 37 866.
Rundbrennern. —
Fischer in Köln a. Rhein,
Vom 24. März 1886 ab.
Nr. 37 S68. Vorrichtung zum Heben der Förderkette an Abzweigstellen. — B. Braun in Grube von der Heydt b. Saarbrücken. Vom 4 Mai 1836 ab.
VI. Nr. 37 855. Neuerungen an einer Maschine zur Herstellung, zum Strecken und zum Fagon— niren von Metalldraht. — Ig . urin in Düsseldorf, Carl Anton⸗Str. 10. Vom 25. April 1886 ab.
Nr 37 857. Vorrichtung zum selbstthätigen Einführen von Walzdraht und Feineisen; Zusatz zum Patente Nr. 36988. — Eisen⸗ und Stahlwerk gesch jetzt Actien⸗-Gesellschaft in Dortmund. Vom 14. Mai 1886 ab.
VIII. Nr. 37 874. Neuerung an Plätt⸗ und Bügelmaschinen mit verschiebbarem Plätttische. — Firma W. Eash d Co. in Manchester, 55 Haworths Buildings, 5 Croß Street, Eng— land; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 56 a. Vom 18. Februar 1886 ab.
XIII. Nr. 37 810. Rückschlag⸗ und Sicher—⸗ heitsventil für Dampfüberhitzer. — M. Gehre in Düsseldorf⸗GGrafenberzd. Vom 21. März 1886 ab.
XX. Nr. 37 799. Elastisches Zahnrad. — Firma Rinecher, Abt C OS. in Würz⸗ burg. Vom 27. Februar 1886 ab.
Nr. 37 819. Vorrichtung zum Signalisiren oder Telegraphiren zwischen Eisenbahnzügen, oder zwischen Zügen und Stationen mittelst Jaduktion. — Th. A. Edison in Menlo Park, Middlesex, New-Jersey und E. F. Gilliland in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: G. A. Hardt in Köln a. Rh. Vom 18. Juni 1885 ab.
Nr. 37 863. Lagerung des Motors bei elek— trischen Eisenbahnwagen. — F. J. Sprague in New-JYork; Vertreter: F. E. LThode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 26. August 1885 ab.
Nr. 37 869. Stellvorrichtung für die Schiebefenster von Wagen. — L. Göbel in Homburg v. d. Höhe. Vom 238. Mai 1886 ab.
Nr. 37 870. Bremse für Pferdebahnwagen. — O. Kunert in Stradau bei Kanth, Schle— sien. Vom 29. Mai 1886 ab.
XXI. Nr. 37 806. Neuerungen an Elektrizitäts⸗ Strommessern; II. Zusatz zum Patent Nr. 265642. — J. Canderax in Neuilly, Seine, Frank— reich; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 15. November
1885 ab.
Nr. 37 811. Elektrischer Ausschalter mit Doppel- Unterbrechung, genannt „Ventilsitz⸗ ausschalter᷑“. — A. de kHhotinskꝝy in Rotterdam; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 7. April 1886 ab.
Nr. 37 820. Regulirung von elektromagne⸗ tisch erregten schwingenden Stäben. — P. B. Delany in New-⸗Pork, V. St. A.; Vertreter:
Neuerung an Petroleum⸗ F. J. Wehner und J. Kostgasse 12.
V.
J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 22. Juli 1885 ab.
HLIass .
XXI. Nr. 37 S24. Isolirmaterial für elektrische Leitungen und ähnliche Zwecke und Verfahren zur Herstellung desselben. — MN. Tinsler in London, 19 Buckland Crescent, Belsire Park; Vertreter: G. A. Hardt in Köln. Vom 22. De⸗ zember 1885 ab.
Nr. 37 829. Neuerung an galvanischen Elementen. — Dr. C. Von WMenumann in Riva am Garda See, Süd-⸗Tirol, Oesterreich; Vertreter: C. Gronert in Berlin. — Vom 8. April 1886 ab. -
Nr. 37 83Z2. Galvanisches Element. — Dr. R Eisenmann in Berlin N., Große Hamburgerstr. 18/19. Vom 11. Mai 1886 ab.
Nr. 37 854. Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Beleuchtung. — K. Pollak und G. Wehn in Berlin 8sW., Alte Jakobstr. 35. Vom 11. April 1886 ab.
XXVII. Nr. 37 798. Regulir⸗ und Absperr⸗ ventil für Theervorlagen im Gasanstaltsbetrieb. — RKEerlin-Anhaltische Maschinen- bau- Actien-Gesellsehaft in Berlin und La Ham ee in Freiburg i. Schl. Vom 29. Ja⸗ nuar 1886 ab.
XXX. Nr. 37 847. Apparat zur Bestimmung der Triebkraft des Herzens und zur graphischen Darstellung der Pulswelle des menschlichen Körpers. — Th. Nehlimeyer in Hannover. Vom 6. Februar 1886 ab.
Nr 37 860. Wägeapparat für orthopädische Diagnose. — Dr. E. Fischer, Professor in Straßburg i. Els., Küfergasse 25. Vom 13. Juni
1886 ab.
XXXII. Nr. 37 S835. Neuerungen an Schir⸗ men. — Ch. EHAowell in Station Enoch, Glasgow, Grafsch. Lanark, Nord-Britannien; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. , Gneisenau⸗ straße 110. Vom 8. Juli 1886 ab.
Nr. 37 836. Apparat zum Einfädeln von Handnähnadeln. — J. Darling. J. M. Par- Ker, W. Me. Gowan und R. C. Lyness in Bothwell Street Nr. 1, Glasgow, Grafsch. Lanark, Nord ⸗ Britannien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 24. Juli 1886 ab.
Nr. 37 838. Neuerung an Werkzeugen zum Ergreifen oder Abschneiden entfernter Gegen—⸗ stände — A. Dubois in Paris, 7 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. II. Vom 26. März 1886 ab.
Nr. 37 849. Neuerung an Schirmgestellen. — A. Mac Millan in London, Holborn Via⸗ duct; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 13. Februar 1886 ab.
XXXLIV. Nr. 37 839. Kinderfahrstuhl mit Schaukel. — G. Wiese in Solingen. Vom 18. April 1886 ab.
Nr. 37 841. Spiritus⸗Kochapparat. — E. Pickers in M.⸗Gladbach. Vom 21. Mai 1886 ab.
Nr. 37 842. Apparat zum Kochen Flüssigkeiten. — P. Rütten in Krefeld. Vom 21. Mai 1886 ab.
Nr. 37 844. Bügeleisen mit Gasheizung; Zusatz zum Patent Nr. 35 092. — A. Ton der Nahmer in Remscheid. Vom 19. Juni 1886 ab.
Nr. 37 859. Zeitungshalter. — F. Groh in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 883. Vom 8. Juni 1886 ab.
XXXRV. Nr. 37 S23. Selbstthätige Treib⸗ riemenabstellung bei Aufzügen mit zwei Förder⸗ körben. — H. Kaiser in Hannover. Vom 17. Dezember 1885 ab.
Nr. 37 864. Hydraulische Hebevorrichtung mit schwingendem Zwischenhebel und selbstthätiger Regulirung des Druckwasserverbrauchs. — A. Schäffer in amburg und die Firma G. Luther in Braunschweig. Vom 27. No⸗ vember 1885 ab.
XXXVIII. Nr. 37 S16. Vorschubvorrichtung
für Holzhobelmaschinen. — Hagenom “=
KRierbraner in Berlin 8.,, Elisabethufer
Nr. 11. Vom 15. Mai 1886 ab.
Nr. 37 845. Frictionsschaltwerk für Säge⸗ gatter. = J. Heym in Stettin. Vom 13. August 1885 ab. —
XLII. Nr. 37 837. Kapselrad⸗Wassermesser. — National Meter Company in New⸗JVork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 37 865. Einrichtung zur Regulirung von Wassermessern. — National Meter Company in New⸗Jork, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 37 867. Wasserwaage mit Vorrichtung zur Höhenmessung. — Ch. G. Smith, RK. Warren und Ch. H. Warren in Washington, Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. März 1886 ab.
Nr. 37 871. Wasserwaage für Horizontal⸗ und. Vertikalmessungen. — G. Falter * Sohn in München, Kreuzstr. 33. Vom 16. Juni
1886 ab. Nr. 37 879. Maschine
von
zum Messen von