1886 / 272 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Nov 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Ein die Gebühren der Rechtsanwälte betreffen⸗ des, bemerkenswerthes Erkenntniß ist vom Reichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 5. Oktober d. J, gefällt worden, wobei folgende Rechtssätze ausgesprochen worden sind: 1) Die Vergütung für die berathende Thätigkeit eines Anwalts in Bezug auf ein Verfahren vor den ordentlichen Gerichten, auf welches die Civilprozeßordnung, die Strafprozeßordnung oder die Konkursordnung ö findet, bestimmt sich auch dann nach den Vorschriften der Reichs⸗Gebührenordnung für Rechtsanwälte vom 7. Juli 1879 und nicht nach den Landes⸗ gesetzen, wenn ein Verfahren vor den Gerichten garnicht stattfindet. 2) Die Konsultationsgebühr des Anwalts für eine Konferenz über eine Rechtsangelegenheit ist nach dem Werthe des Gegen⸗ standes der Rechtsangelegenheit nur einmal zu berechnen, selbst wenn in der Konferenz verschiedene Rechtsfragen, welche dieselbe Angelegenheit betreffen, erörtert worden sind und sich bei der Konsultation die Möglichkeit mehrerer Prozesse in Bezug auf denselben Gegenstand und dessen Theile . gestellt hat. 3) Der Anwalt wird durch die Gebühr für ein ausgeführtes Geschäft für seine ganze Thätigkeit in Bezug auf dieses Geschäft, die vorbereitende, berathende und ausführende ab⸗ gefunden; der Auftraggeber hat demnach, auch wenn er wegen des vom Anwalt ausgeführten Geschäfts vorher diesen in Be— zug auf die Ausführung um Rath gefragt hat, nur die Ge— bühr für die Geschäftsausführung zu zahlen. 4) Eine aus z 352 des Str.-G. B. strafbare Gebührenüberhebung des lnwalts kann selbst dann vom Strafrichter als vorliegend angenommen werden, wenn die unrechtmäßige Gebührenforde⸗ rung gegen den Zahlung verweigernden Klienten im Wege der Civilklage und Zwangsvollstreckung auf Grund eines nach kontradiktorischer Verhandlung ergangenen und rechtskräftigen Urtheils des Civilgerichts durchgesetzt und bei—⸗ getrieben worden ist.

Dem „Mar. ⸗Ver.Bl.“ Nr. 22 liegt ein Reglement über die Ergänzung des Sekretariats- und Regi— stratur-Personalsbei den Marine-Stations-Inten— danturen vom 2. d. M. bei, durch welches die über diesen Gegenstand früher erlassenen Bestimmungen, insbesondere das Reglement über die Annahme, Ausbildung und Prüfung der Sekretariats- und Registratur-⸗Applikanten bei den Marine— k vom 20. Juli 1873 außer Kraft gesetzt werden.

Das Handbuch über den Königlich preußi— schen Hof und Staat für das Jahr 1886 87 (abge— schlosen am 1. November 1886) ist (in Kommission bei R. von Decker's Verlag, G. Schenck erschienen.

Der Disziplinarhof für nichtrichterliche Beamte trat gestern zu einer Sitzung zusammen.

S. M.. Kreuzer⸗Korvette „Sop hie“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Cochius, ist am 17. November cr. in Port Said eingetroffen.

Das „Marine⸗Ver⸗Bl.“ veröffentlicht folgende Nach⸗ richten über e r , n ngen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Kreuzer „Adler“ 25.9. Cooktown 3/10. (Post⸗ stgtion: Sydney Australien !) S. M. Kreuzer „Albatroß“ 15/109. Apia. (Poststation: Sydney rf en, S. M. Knbt. „Cyclop“ 2. / 1096. St. Thoms 2.10. ( Post⸗ station Kamerun. S. M. S. „Friedrich Carl“ 8. /9. Wil⸗ helmshaven. (Poststation: , , . S. M. Kreuzer „Habicht“ 16.8. Kamerun 9/10. 15.109. St. Thoms 13 / 10. S5. / 10. Georgetown . (Poststation: Kamerun) S. M. S. „Hana“ 24./9. Kiel. (Post⸗ station: Kiel.. S. M. Knbt. „Hyäne“ 1011. Zanzlbar. Poststation; Zanzibar.) S. M. Fahrzeug „Loreley“ 26/16. Smyrna 1111. 12.11. Piräus 12.11. (Poststation: Malta.) S. M. S. „Luise“ 29.10. Dakar (Senegambien) 5M 1. Sierra Leone 11.11. (Poststation: St. Vincent Cap Der S. M. Kreuzer „Möwe“ 26/8. Bombay (10. (Poststation; Zanzibar) S. M. Panzerfahrzeug „Mücke“ 28. J. Wilhelmshaven. (Poststation: Wil . . S. M. Kreuzer „Nautilus“ 20.10. gal, (Post⸗ tation: Hongkong) S. M. S. „Nixe“ 16. 16. Port of Spain Trinidad] 22.11. , ,. Barbados West⸗ indien) S. M. S. „Oldenburg“ 25.9. Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Transport⸗Fahrzeug „Rhein“ 9. Kiel. Poststation: Kiel) S. M. „Sachsen“ 25. /9. Kiel. Poststation; Kiel.; S. M. S. „Sophie“ 27.16. issabon 6.11. (Poststation: Aden.) S. M. Knbt. „Wolf“ 29/10. Amoy 9./ I. 13.11. Hongkong. (Post⸗ sation: Hongkong.) S. M. Torpedoboot „S. 25“ Pillau 31,10. 2 /II. Kiel. S. M. Torpedoboot „S. 27“ Pillau 9/11. 10.11. Kiel. S. M. Torpedoboot „Vor⸗ wärts“ im September Kiel. (Poststation: Kiel.) Schulgeschwader: S. M. Schiffe „Stein“ (Flaggschiff), Moltke“, „Prinz Adalbert“ 27. /10. Lissabon 7./1I. 11.161. Madeira 16.14. (Poststation; bis 23.11. St. Vincent [Cap Verdes], vom 24/11. ab St. Thomas Westindien!) Kreuzergeschwader: S. M. Schiffe „Bismarck“ (Flaggschifff, „Carola“, „Olga“ 30.9. Chefoo. Dampfer „Salier“ mit der abgelösten Besatzung S. M. Kreuzer „Albatroßn“ 2/11. Antwerpen 2.1I. 4.11. Bremerhaven.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats— Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 6), enthaltend Entscheidungen des Reichsgerichts, beigefügt.

Bayern. München, 16. November. Die „Allg. Ztg.“ meldet: Se. Königliche Hoheit der Prin z⸗Regenk gat Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin gestern Nachmittag einen Besuch abgestattet und Ihre Kaiserliche Hoheit zu einer aus Anlaß Ihrer An⸗ wesenheit gegebenen Familientafel geladen. Diese Tafel b . heute Nachmittag 4 Uhr und hatte zu Theil⸗ nehmern; Ihre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin Victoria, Se. . Hoheit den Prinz⸗Regenten, Ihre Königlichen Hoheiten den Prinzen Rupprecht, den Prinzen und die Prin⸗ zessin Arnulph, die Prinzessin Amalie, die Prinzessin Elvira, den Prinzen und die Prinzessin Ludwig Ferdinand, den

rinzen Alphons, die Herzogin Adelgunde von Modena, den erzog und die Herzogin Karl Theodor, die Herzogin Max anuel und den ., Ludwig.

Mecklenburg Schwerin. Schwerin, 17. November. Den gettin 6 über die am Dienstag Mittag hierselbst erfolgte Ankunft Sr. i

heit des rg h n ergänzen wir noch durch

o ih baun daß Höchstder

die elbe im Großherzoglichen Schlosse

Kaiserlichen und Königlichen

von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog, Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großherzogin, Ihren Königlichen n. der Großherzogin Mutter, der Großherzegin a rie sowie den anderen Mitgliedern der Großherzoglichen Familie und deren hohen Gästen, soweit dieselben nicht nach Jagsnit zur Hofjagd gefahren waren, empfangen wurde. Nach der Rückkehr der hohen Jagdgesellschaft, zu welcher auch Ihre Königlichen . der Prinz Albrecht und der Prinz Heinrich von Preußen sowie Se. Hoheit der Herzog Johann Albrecht gehörten, und nach Beendigung des Diners in der Waffenhalle erfolgte der bereits erwähnte prächtige Fackelzug zu Ehren des Kronprinzen, an welchen der Bürger⸗ meister Tackert, als Höchstderselbe nach der Aufstellung des Zuges im Burggarten mit dem Großherzoge in die offene Thür des Blumenzimmers getreten war, eine kurze mit einem Hoch endigende Ansprache richtete. Der Kronprinz gab alsdann der vor ihm erscheinenden Deputation gegenüber in warmen Worten seiner Genugthuung darüber Ausdruck, daß er nun⸗ mehr als Gast des Großherzogs aus einem freudigen Anlaß Schwerin wiedersehe, in welchem er zuletzt am Bei⸗ setzungstage des hochseligen Großherzogs gewesen sei, und be⸗ auftragte den Bürgermeister, der Schweriner Einwohnerschaft Höchstseinen Dank für die schöne und wohlgelungene Ovation auszusprechen. : Auch der heutige Tag verlief aufs Beste. Vormittags 11 Uhr vollzog der Staats-Minister von Bülow, als Minister des Großherzoglichen Hauses, im Schlosse die standesamtliche Eheschließung Sr. Durchlaucht des Prinzen Heinrich TVIII. Reuß und Ihrer Hoheit der Herzogin Charlotte von Mecklenburg-Schwerin. Die kirchliche Trauung erfolgte Nachmittags 1 Uhr durch den Ober⸗Hofprediger Dr. Jahn, nachdem sich unter paarweisem Vortritt der Kammerherren und der Ober⸗Hof—⸗ und Hofchargen der Zug der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften aus der Waffenhalle des Schlosses in die Schloßkirche begeben hatte, wobei der durchlauchtige Bräutigam von der Herzogin Wilhelm und die hohe Braut von dem Großherzog geführt wurde. Die Frau Großherzogin Mutter ward von dem Kronprinzen geführt. Als das erlauchte Brautpaar die Ringe wechselte, läuteten die Glocken und erscholl gleichzeitig Geschützfeuer, während der Schloßchor einen Choral sang. Nach Ertheilung des Segens verließen die hohen Herrschaften die Kirche, worauf das neuvermählte Fürst— liche Paar im Musikzimmer des Schlosses die Gratulationen entgegennahm. Nachmittags 6 Uhr fand im Goldenen Saale das Hochzeitsdiner statt, nach dessen Beendigung die durchlauchtigen Neuvermählten nach Ludwigslust abreisten.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pe st, 17. November. (W. T. B.) Der Budget-Ausschuß der österreichischen Dele⸗ gation berieth heute über den Okkupationskredit. Der Delegirte von Chlumecky hob mit Befriedigung die Verminderung des Truppenstandes in den okkupirten Län— dern und die allgemeine Besserung der kulturellen wirth— schaftlichen und finanziellen Verhältnisse hervor; er wünsche jedoch Aufklärungen über die höher präliminirten Einnahmen, womit er keinen Zweifel in die vorsichtige Gebahrung des Finanz⸗-Ministers setzen wolle, sowie eine ausdrückliche, be⸗

ruhigende Versicherteng über die politische Stimmung in den

okkupirten Ländern, nachdem die Okkupation Angesichts- der jungsten Erschütterungen auf der Balkan-⸗-Halbinsel die Feuer⸗ probe, trefflich bestanden habe. Der Reichs-Finanz— Minister, Baron Kallay, rechtfertigte eingehend die Vor— anschläge und wies nach, daß dieselben auf rationeller Grund— lage beruhten. Der Minister hob die bisher bewerkstelligten Fortschritte sowie die in Aussicht genommenen Maßnahmen hervor und bemerkte, daß seit der Okkupation kein Jahr so ruhig ver⸗ laufen sei wie das gegenwärtige. Die Aushebung zum Militär sei wie eine seit langem eingelebte Maßregel hingenommen worden. Der Budget-Ausschuß der Reichsraths-Delegation berieth den Marine-Etat. Hausner wies auf die stete Steigerung dieses Etats hin, wollte aber keinen Antrag auf Abstriche stellen. Sturm wünschte gleichfalls aus finanziellen und technischen Gründen ein langsameres Tempo, erkannte jedoch das maßvolle Voꝗrgehen der Marineverwaltung an. Lupu sprach für die Bewilligung der erforderlichen Mittel, da der Marine eine wichtige Rolle vorbehalten sei Marine⸗Kommandant Sterneck wies darauf hin, daß Oesterreich⸗Ungarn mit dem Schluß des laufenden an. erst 38 Torpedoboote haben werde, aller—⸗ dings Musterboote, die auf Jahre hinaus allen Anforderungen entsprächen. Auch die österreichisch-ungarischen Torpedoschiffe geringeren Tonnengehalts erreichten eine größere Geschwin⸗ digkeit gegenüber den fremdländischen von größerem Tonnen— gehalt und seien nach jeder Richtung vollkommen gelungen. Das Ordinarium und Extraordinarium des Marinebudgets wurde hierauf mit den Nachtragskrediten unverändert an— genommen.

In, dem Ausschuß der unggrischen Delegation für die auswärtigen Angelegenheiten erklärte Graf,. Kälnoky auf bezügliche nfs daß die Tarifverhandlungen mit der Türkei in jüngster Zeit wieder aufgenommen worden seien und, da erhebliche Diffe⸗ renzen nicht vorlägen, einen baldigen Abschluß erwarten ließen; desgleichen sei auch von den durch die Ereignisse des Vor— jahres unterbrochenen, jetzt aber wieder aufzunehmenden Ver— handlungen über den Handelsvertrag zwischen Oester— reich und Griechenland bei dem beiderseitigen guten Willen ein günstiges Nesultat zu erwarten. Hinsichtlich der Handels— beziehungen Oesterreichs und Rumäniens, von denen Oesterreich viel näher berührt werde, sprach Graf Kälnoky sein tiefes Bedauern aus, daß es nicht gelungen sei, die Verhandlungen zu einem günstigen Resultat zu führen; er glaube aber, daß seither in der öffentlichen Mei⸗ nung Rumäniens eine gewisse Umkehr Platz gegriffen habe; ein Abbruch der Handelsbeziehungen würde beiden Reichen nur zum Schaden sein. Auch in Desterreich sei die Stimmung einer Wiederanknüpfung des früheren Verhältnisses günstig. Die gegenwärtigen vertraulichen Verhandlungen seien in einem Stadium, welches bei den beiderseitig vor⸗ herrschenden guten Dispositionen die Aussicht auf eine kalt Beendigung der gegenwärtigen, beiden Theilen gleich uner⸗ wünschten Situation eröffne. Graf Keglevich sprach zu Gunsten der von dem Minister entwickelten politischen Anschauungen. Hierauf dankte der Vorsitzende des Aus— schusses dem Grafen Kälnoky für die dem Ausschuß ertheilten Aufklärungen.

Der r un der ungarischen Delegation berieth über die Anschaffung von Repetirgewehren.

Referent Kakowsky wies nach, daß das außer n forderniß nur um 18 j0 e one größer ie jährige und bedeutend geringer als in früheren ; Referent legte ferner das Gesuch eines Ingenieurs ah. um Prüfung eines von ihm neu erfundenen Repelir nan vor. Der Kriegs⸗Minister gab sodann ein & technisches Exposs über das Repetirgewehr, in uli morgen fortfahren wird.

Belgien. Brüssel. 17. November. (B. T 8 Gesetzentwurf, betreffend die Konvertirun R belgischen Schuld von 4 auf 3i/ Proz, ist l Repräsentantenkammer mit 82 gegen Stimm ͤ genommen worden. un

Großbritannien und Irland. London, lt. Non (A. C) Das Kabinet hat einen Aus schuß welcher einen Plan für die Beschleunigung denn schäftggan ges im Hague der Gem einen aten soll. Mitglieder dieses Ausschusses, der gestern sein Sitzung hielt, sind; Lord Randolph Churchill, Sir Mn Hicks Beach, Mr. Matthews, Mr. Stanhope und M.

Die sozialdemokratische Föderation har Schreiben an den Marquis von Salis hury gen worin sie den Premier ersucht, am nächsten Sn ausnahmsweise in London zu bleiben (der Premier n ben Sonntag stets in Hatfleld zuzubringen) und eine d tat ion beschäftigungsloser Arbeiter als Vertreter der Are ; vemrsammlung, die am genannten Tage giachnitin. dem Trafalgar Square abgehalten werden soll, zu emyim Gleichzeitig hat die Föderation den Po lize i⸗Chej n Charles Warren von ihrer festen Absicht, die un gebung abzuhalten, förmlich in Kenntniß gesetzt. n

Der Rath der Freiheits- und Eig ent humesch Liga hat beschlossen, seine Thätigkeit auf die Arbeitertsf auszudehnen, um dem Einfluß der Sozialisten entgegen arbeiten. Geeignete Persönlichkeiten werden das gan gehen . und Vorlesungen zur Bekämpfung sozialistischer gehn halten.

Der gestern veröffentlichte Jahresbericht des ger missärs der Forsten und Königlichen ,, enthält die Mittheilung, daß die Kron⸗-Revenuen nnn fortdauernden Krisis des Ackerbaues und Bergbaus st unbedeutend berührt worden sind, und daß es nothmenn wurde, den Pächtern der Kron⸗Ländereien und Kron-Herzmn einen Pachtnachlaß zu gewähren.

Aus Süd-Afrika meldet das „Reuter'sche Buren

Petermaritzburg, 16. November. Die für die Üntz handlungen mit der Boeren-Republik eingefeßzte Gren kommissign wird ihre Arbeiten am 2. Dezember in Csthone! ginnen. Die Nachrichten, daß die Zu lus sich weigern, die m Regelung anzuerkennen, bestätigt sich.

17. November. (W. T. B.) Die Regierung beschlossen, die Versammlung der Sozialisten n nächsten Sonntag zu gestatten; den Behörden sind indes für den Fall, daß Ruhestörungen vorkommen, die nbthin Vollmachten ertheilt worden. Fünf Bataillone Garhh nebst Artillerie und Kavallerie werden, mit Muntzn versehen, zum etwaigen Einschreiten bereit sein. Einer N putation der Sozialisten wird gestattet sein, sich n der Wohnung des Premiers, Lord Salisbury, zu hegthn 99 ohne dabei von einer größeren Menschenmenge begleh zu sein.

Bombay, 18. November. (W. T. B.) Prin Friedrich Leopold von Preußen wohnte gestern cin von dem Bombay⸗Yacht-⸗Klub zu Ehren des Vize-⸗König veranstalteten Balle bei.

Frankreich. Paris, 16. November. „Temps“ bringt folgende Nachricht: wissen, daß Hr. Rouvier endgültig das Anerbieten ah gelehnt hat, welches ihm Hr. de Freycinet gemacht hrt als General-Resident nach Indo-China zu göhn Heute hat Hr. Rouvier dem Conseils-Präsidenten seine In wort mitgetheilt. Hr. Rouvier erachtet es für schwer, n große Werk der Organisirung Tongkings durchzuführen, lh mehrere af darauf zu verwenden, was mit skn parlamentarischen Stellung unvereinbar sei. Ann seits zeigte Hr. Rouvier an, daß seine Freunde mit Brihs und Besuchen in ihn dringen, die Kammer nicht zu än Stunde zu verlassen, da große wirthschaftliche Fragen eröttt und gelöst werden sollen. Hr. de Freycinet bat Hrn. Ronin sich vorerst noch zum Präsidenten der Republik zu begkhh ehe er diese Antwort als endgültig annehme. Aus Chisnt vor Hrn. Grévy wird sich Hr. Rouvier heute Nachmittag if dem Elysée begeben; wir glauben aber zu wissen, daß sen Ablehnung unwiderruflich istt.

Der Senat nahm gestern den Gesetzentwun Bat bie's, betreffend die Aenderung der auf die Natunn lisirung bezüglichen Bestimmungen, in erster Lesung an beschloß, zu der zweiten Berathung überzugehen. Die Hauptzebth hatte sich um Artikel 9 entsponnen, demzufolge alle in Fh reich geborenen Kinder von Ausländern? bei ihrer Vollihht keit von Rechtswegen die Aufnahme in den franzöfischen tut, verband erlangen können. Batbie schlug nun vor, daß 0 einzelne Fall geprüft werden und es den Behörden . stehen solle, die Naturalisirung zu verweigern, wenn dj besondere Gründe der Unwürdigkeit oder Ünzulässigkeit in lägen. Naquet sprach dagegen, allein die Majorität

(Fr. C) N

Hauses pflichtete, in Uebereinstimmung mit der Regierung, .

Ausschusse bei. Desgleichen wurde Art. 10 in den ] geändert, daß die im Auslande geborenen Kinder uni s i Eltern, welche ihre Nationalität verloren haben, a mehr auf ihr bloßes Gesuch, sondern nach einer if ihrer Würdigkeit in das französische Bürgerrecht nin aufgenommen werden sollen. Der Gesetzentwurf h Naturalisirungsgesetz vom 15. Dezember 1750 auf; do . auf Antrag des Senators de Pressenss eine Bestimmun ü. selben in Kraft erhalten, der gemäß die achlommen e ihrer Religion willen Perbansiten. es handelt sih ä. ,, um die durch die Aufhebung“ des Cdiltz ö antes heimathlos gewordenen Hugenotten nur 3 ihrer Abstammung beizubringen brauchen, um in die Kit ihrer Ahnen einzutreten. J .Die gestern von hem Kriegs-Minister Boulans im Hippodrom an die Parifer Turn er gehaltene ; sprache wird von den republikanischen Blät wegen ihrer friedfertigen Haltung und , Das nach den Angaben des Marine⸗

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unter der Leitun ; Ordonnanzoffiziers und Schwiegerfohns des Ministers,

Admirals Aube, berg. te Kanonenboot wird demm . 9

es Linienschiffg⸗Lientenanis Camfih

„Wir glauben

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e machen. Der Kriegs⸗Minister hat die 2 von Kavallerie⸗Sappeurs, so wie sie bereits in mehreren europäischen Heeren gr angeordnet

16. November. (Köln. Itg) Zu dem Trauer—⸗ ottesdienst zu Ehren des kürzlich verstorbenen Kardinals uibert, Erzbischofs von Paris, der im Beisein des gestern

zus Italien zurückgekehrten päpstlichen Nuntius Msgr. di Rende morgen in der. Notre-Dame Kirche stattfin den, wird, sind viele französische Erzbischöfe und Bischoßfe hier eingetroffen. Uebermorgen werden dieselben über die Errichtung einer katholischen Universität in Paris, die, wie es heißt, den Namen „Institut catholique“ er⸗ halten soll, berathen und am nächsten Freitag einer großen Neffe in der Kirche des heiligen Herzens auf dem Montmartre beiwohnen. Die Erzbischöfe und Bischöfe wollen die Gelegen⸗ eit auch benutzen, um auf Wunsch des Papstes an den Prä⸗ identen Grévy ein Schreiben zu richten, um gegen das neue Elementar-Unterrichtsgesetz Einspruch zu

erheben.

Griechenland. Athen, 17. November. (W. T. B.) n der gestrigen Sitzung der Deputirtenkamm er ver— langten mehrere Deputirte der Oppositionspartei die Vorlage der Correspond enz betreffs der Vorgängean der Grenze während der über Griechenland verhängten Blocka de. Der Minist er⸗Präsident Trikupis verweigerte die Vor⸗ lage und stellte die Kabinets frage. Die Opposition verließ darauf die Sitzung. Die Abstimmung wurde vertagt. Heute erklärte der Minister⸗Präsident: da die Kammer es gestern abgelehnt habe, über die Vertrauensfrage abzustimmen und somit eine oppositionelle Haltung anzunehmen scheine, so werde die Regierung sich bis morgen von den Sitzungen fern halten. Die definitive Entscheidung des

Ministeriums wird morgen erwartet. . ö

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. November.

Göln. Ztg.) Der betreffende Ausschuß hat sich grundsätzlich

sür die Verstaatlichung sämmtlicher Privat-Eisen⸗ bahnen entschieden. Die zwischen dem schwedischen und dem norwegischen Finanz⸗Minister geführten Verhand— lungen über die Re vision der schwedisch-norwegischen Zollbestimmungen, des sogengnnten „Zwischenreichs— gesetzes“, haben in allen wesentlichen Punkten zu einer Eini— gung gefuhrt. Norwegischerseits sind die wichtigsten von der schwedischen Regierung gestellten Forderungen als berechtigt anerkannt worden. Es läßt sich mithin erwarten, daß schon dem nächsten Reichstage und Storthing eine Regierungsvor⸗—

lage zugehen werde.

Dänemark. Kopenhagen, 14. November. (Köln. Ztg.) Die sozialistischen ArbeitergesetzVorlagen sind gesten von der Mehrheit des Folkethings für erheblich erachtet und sofort in Berathung genommen worden. Eine Minderheit wollte sie durch eine begründete Tagesordnung abgelehnt wissen.

Amerika. New⸗York, 17. November. (W. T. B.) In den hiesigen Arbeitervereinen eirkuliren Petitionen zu Gunsten der Einleitung eines neuen Prozesses der in Chicago verurtheilten Anarchisten. Die Petitionen finden zahlreiche Unterschriften. 8

* ö 6 rage , , , mm, mr mr renne m,

Fragen be⸗ . das

Zeitungsstimmen.

Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt zum 17. November: .

Mit der Wiederkehr des heutigen Tages ist ein Lustrum vergangen, seitdem im Auftrage Sr. Majestät des Kaiserzs welcher wider Er⸗ warten durch Unwohlsein verhindert war, Allerhöchstselbst die erste Session der V. Legislaturperiode des Reichstages zu eröffnen = der Reichs. kanzler Fürst von Bismarck im Wesßen Saale des Königlichen Schlosses unter der höchstgespannten Aufmerksamkeit aller Anwesenden jene be⸗ deutungt volle Botschaft verlas, in welcher der ruhmgekrönte Helden— kaiser die Heilung der sozlalen Schäden im Wege der positiven Gesetz⸗ ionnß als die Aufgabe Seines Lebensabends dem deutschen Volke ver⸗

ndet.

Deute möchte es daher wohl angezeigt erscheinen, jene oft ge— nannte Kaiserliche Botschaft wenigstens in dem Theile nach ihrem pollen Wortlaute in Erinnerung zu bringen, welcher sich auf die sozialen Aufgaben des Reichs bezieht. .. ;

Was inzwischen in dem für die Entwickelung staatlicher Verhält⸗ nisse immerhin kurzen Zeitraume von fünf Jahren auf dem Gebiete der sozialen Gesetzgebung bereits erreicht worden, ist notorisch; es be orf Jedenfalls für unfere Lefer einer befonderen Aufzählung nicht,

nd daß die großen Ziele der sozialen Reformen mit Eifer und Ernst Juch ferner unaßläffig weiter werden verfolgt werden, darüber ist jeder begründete Zwelsel ausgeschlofsen! .

iejenigen aber, die in Verkennung der großen Schwierigkeiten, welche der Durchführung der sozialen Gefetzgebung . entgegenstehen, mit dem angeblich langsamen Gang derselben sich nicht zufriedenstellen, sollten sich gegenwartig halten, daß jene Allerhöchste Botschaft vom

November 1851 felbst ausdrücklich das Weitgreifende und die

wierigkeit der gestellten Aufgaben betont, „zu deren Anregung Wir JI. aber vor Gott und Menschen, ohne Rücksicht auf den unmittel⸗

aren Erfolg derselben, verpflichtet halten !

D Eine Betrachtung über die Finanzlage des Reichs schließt die Pot“ folgendermaßen: 4 Gegenüber dieser ,,, im Reiche, dem Staate und 61 Gemeinden, welche die efriedigende Lösung der der Natign ge⸗ ellten Aufgaben milltärischer, kultureller und wirthschaftlicher Natur . gefährden droht. weit Schäffle mit Recht auf Deutschlands uf . für geistige Getränke hin. Derfelbe beträgt jcht fuͤr Bier allein eit über eine Milliarde Mark im Jahr, sowie eine stattliche Reihe

von hundert Millionen für Branntwein und Wein. hie salta!

Die „Kölnische Zeitung“ enthält über den rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkt einen längeren Bericht, dem wir folgende Stellen entnehmen;

ie befriedigenderen Zustaͤnde im Markt dauern an, es laufen fortwährend Aufträge in ansehnlichem Umfange ein und auch die Preise bessern sich allmählich auf den meisten Gebieten. Beschãftigung im Großgewerbebetrieb ist auf Monate hinaus gesichert. Amerika spielt noch immer die Hauptrolle unter den Abnehmern, und so hat z. B. kürzlich ein einziges größeres niederrheinisches Werk die Lieferung von 20000 t. Stahlblöcken dorthin verschlossen. Der Eisen⸗Großhandel ist nunmehr ein guter Abnehmer geworden. Die Verarbeiter von Stabeisen und Walz⸗ draht haben sich dagegen noch nicht zur Forderung höherer Preise fur ihre Erzeugnisse ft irg können, und halten mit Einkäufen ihrer— seits zurück, weil sie sich an die von den Walzwerken geforderten höhern Preise noch nicht gewöhnen können. Die letzteren sind aber in der Lage abzuwarfen und glauben, da sie bis zum Frühjahr hin Auf— träge haben, daß sie dann schon von selber höhere Preise zugestanden erhalten werden. Die Walzwerke haben nämlich bereits der steigenden Preisrichtung im Eisenmarkt durch Bewilligung höherer Roheisenpreise Rechnung tragen müssen, so daß sie geradezu genöthigt sind, auf bessere Be⸗ dingungen ihrerseits zu halten. Die Preisbesserung hat, wie es oft der Fall ist, beim Rohstoff angefangen, kann sich aber nicht so schnell allen Gliedern der Kette mittheilen, wie es zur Herstellung allgemein befriedigender Ertragsbedingungen ersorderlich ist. Als eine bemerkens— werthe Erscheinung dieses Preisverhältnisses verdient Erwähnung der Umstand, daß das Thomas⸗Roheisen einen so hohen Werthstand er⸗ reicht hat, daß die Rechnungsvortheile, welche das Thomasiren bot, großentheils hinfällig geworden sind und die Möglichkeit näher gerückt ist, daß man wieder mehr zum Bessemer- und Siemens⸗Martin⸗ Stahl-Bereitungsverfahren übergeht.

Der „Leipziger Monatsschrift für Textil— Industrie“ wird aus Chemnitz, 15. November, berichtet:

Strumpfwaaren halten sich in sehr reger Nachfrage, so daß die Fabrik immer länger hinaus beschäftigt ist. Den hier geforderten Preisaufschlag durchzusetzen, wird freilich meistens sehr schwer, da man in den Fxportmärkten nicht gewillt ist, dieser Steigerung zu folgen und noch immer daran festzuhalten scheint, daß der Aufschlag nicht von Dauer fein werde... Große Posten werden noch immer in den 2140er Glanzflorstrümpfen gekauft, sowohl glatt, als auch mit 1.3 Sohle maco. Es sind manche bedeutende Aufträge im Markte, die nicht unterzubringen sind, weil die Lieferzeiten zu. kurz und bis dahin Alles schon reichlich beschäftigt ist. Selbst die Bewilligung ausgiebigster Löhne kann dabei nichts helfen.

In feinen Socken dagegen könnte die Nachfrage wohl etwas leb— hafter sein, denn was darin bestellt ist, entspricht weder dem sonstigen ,. noch steht es im Verhältniß mit dem Quantum der übrigen

aaren.

Eine kleine Besserung ist im Handschuhgeschäft nun doch zu ver⸗ zeichnen, die Ordres fließen reichlicher und an den Preisen wird nicht nur nicht mehr herumgemäkelt, sondern man bewilligt hie und da einige Groschen mehr, wenn die früheren Preise gar zu gedrückt

Hic Rhodus,

Tricotstoffe liegen im Ganzen ruhig, wie wir denn die Gründe dafür schon in unserem letzten Berichte angeführt haben. Man scheint aber dem Artikel auch für die Zukunft eine große Bedeutung beizu— legen, denn die Fabriken richten sich dafür noch immer zahlreicher und theilweise geradezu großartig ein. Ist doch ein Neubau eben beendet, welcher allein 50 Rundstühle aufnehmen soll. Die Nachfrage nach den Stühlen ist eine so große, daß eine der bedeutendsten Stutt⸗ garter Fabriken bis zum Ende dieses Jahres noch eirea 120 Maschinen aufzustellen hat. 1 * ae , mer .

Dem neuesten Bericht des österreichischungarischen General— Konsulats zu Berlin entnimmt dasselbe Blatt über den deutschen Tuchmarkt Folgendes:

Es ist zu konstatiren, daß in der Lage des Tuchmarkts eine Besse⸗ rung eingetreten ist. Während sonst das Angebot vorherrschte und die Fabrikanten sich beeilten, zu nur halbwegs erträglichen Preisen zu ver⸗ kaufen, wird jetzt fest auf Preise gehalten. In allen großen abrik⸗ plätzen herrscht anhaltende und starke Beschäftigung, und Fabrikanten couranter Muster⸗ und Stapelwaaren sind auf Monate hinaus enga⸗ girt. Der stärkste Begehr herrscht augenblicklich für Stapelartikel, welche der modernen Musterung entsprechen. Kammgarnstoffe sind ge— sucht, werden aber auch in großen Mengen produzirt. Neben Kammgarnstoffen finden solche aus Streichgarn dadurch erhöhte Bedeutung, daß erstere im Preise derartig gestiegen sind, daß man auf deren Konsum für bestimmte billige Artikel wird verzichten müssen; recht vortheilhaft gestaltet sich auch die Nachfrage nach einfarbigen Pasetotstoffen. Minder befriedigt zeigen sich noch immer die Fabrikanten von schwarzen Tuchen. Die Nachfrage für diese Waare hat früher durch die Aufnahme, welche schwarze Kammgarnstoffe beim großen Publikum gefunden haben, entschieden gelitten. Die Situation der Branche hat sich aber neuerdings da—⸗ durch gebessert, daß viele Fabrikanten ihre Produktion stark einge⸗ schränkt haben. Die Fabrikation der sogenannten billigen englischen Herrenstoffe hat si seit Inkrafttreten des neuen Zolltarifs erheblich ausgedehnt, ebenfo sollen die Fabrikanten von Damen⸗Regenmäntel ; stoffen mit Aufträgen reichlich versehen sein.

Marine -Verordnungs⸗Blatt. Nr. 22. Inhalt: Disziplinarstrafgewalt und Urlaubsbefugniß. Ergänzung des Sekre⸗ tariats⸗ und Registratur-Personals bei den Marine⸗Stationsintendan⸗ turen. Aenderung der Entscheidungsbefugnisse in Verwaltungs angelegenheiten. Einquartirung von Marschkommandoß. Militäranwärter. Proviantausrüstungs Etats. Eil⸗ und Schnell‘ ꝛc. Züge. Proviantlieferungs⸗Verträge. Personal⸗ veränderungen. Benachrichtigungen. ;

Amtliche Nachrichten des Reichs-Ver sicherungs⸗ amttz. Nr. 22. Inhalt: Amtlicher Theil. Bekanntmachung, be— treffend die Verlegung des Sitzes des Schiedsgerichts für den Bezirk der Sektion I. der Steinbruchs-⸗Berufegenossenschaft von Saarbrücken nach Mainz. Vom 25. Oktober 1886. Unfall verhütungsvorschriften der Süddeutschen Edel und Unedelmetall-Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Leinen Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Nord⸗ deutschen Edel und Unedelmetall· Industrie⸗Berufsgenossenschaft. Ge⸗ fahrentarif der Brennerei ⸗Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Musikinstrumenten · Industrie Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Buchdrucker ⸗Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Nord⸗ deutschen Holz ⸗Berufsgenossenschaft. Gefahrentarif der Bekleidungs⸗ Industrie⸗ Berufsgenossenschaft. Rekursentscheidungen. Bescheide und Beschlüsse.

e' en, Verordnungs⸗Blatt. Nr. 31. Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten; Vom 3. November 1886, betreffend allgemeine Vorschriften über die Behandlung der Fundsachen. Nachrichten.

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Statiftische Nachrichten.

Die Bewegung der Bevölkerung im preußischen Staat 1885. 6 Vorr) Die Bevölkerung Preußens berech- nete sich am 1. Januar 1885 auf rund 28 124 000 Personen. Wäh⸗ rend des Jahres 1885 fanden 1195 599 Geburten CCeinschließhlich 44 108 Todtgeburten), 230 707 Eheschließungen und 760 967 Todes fälle (einschließlich der Todtgeburten) statt. Die natürliche Bevölke⸗ rungsvermehrung, d. h. der Ueberschuß der Geburten über die Todes fälle, betrug somit 347 542 Personen oder 1,B24 jener zu Anfang

Die Zahl der in den Jahren 1871 bis 15835 im preußischen Staat (einschließlich des seit dem 1. Juli 1875 mit demselben ver⸗ einigten nunmehrigen Kreises Herzogthum Lauenburg) vorgekommenen Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle ergiebt sich aus nachfol⸗ gender Uebersicht Es 6 statt ö Sterbefälle

Geburten efäll einschließlich einschließlich T tech t T tc ten

odtgebur

odtgeburten 3 i

bd öl0 766 579

1024881 10930042 740 5605 694 h94

1055529 1088799 726 998 705 961

1102119

1093004 Il6 903 1056261 730 595 1096475 711324 1071782 735 740 1054679 724 154 1078669 742910 100822 7Ih3 392 1094224 25 939 761 339 1108509 230 707 760 967

Hiernach war die Zahl der Geburten innerhalb des 15jährigen Zeitraumes von 1871 bis 1885 mannigfachen Schwankungen unter⸗ worfen. Dieselbe stieg zunächst nach der Beendigung des deutsch⸗ französischen Krieges sehr bedeutend bis zum Schluß des Jahres 1872 und dann noch weiter bis zum Jahre 1876, sank hierauf, mit einer kurzen Unterbrechung im Jahre 1879, bis zum Jahre 1881 und nahm seitdem, mit Ausnahme des Jahres 1833, wieder beständig zu, bis sie im Jahre 1885 den höchsten, bisher überhaupt beobachteten Betrag erreichte. . .

Die Geburtsziffer hatte, wie die weiter unten folgende Zusammen⸗ stellung zeigt, während der Jahre 1872 bis 1879 einen außerordentlich hohen Betrag erreicht, der wohl auf die vielen, in den Jahren 1872 bis 1875 neu geschlossenen Ehen zurückgeführt werden muß, hat sich jedoch seitdem wieder auf den gewöhnlichen Durchschnittsbetrag er⸗ mäßigt. ö . ich Zahl der Eheschließungen stieg im Jahre 1872 ungewöhnlich hoch, offenbar eine Folge davon, daß viele durch den Ausbruch des deutsch⸗französischen Krieges verzögerte Cheschließungen bald nach der Beendigung des Krieges stattgefunden haben, auch viele neue Ehe⸗ schliehungen durch z. Th, woll übertriehene wirthschaftliche Hoffnungen gezeitigt worden sind. Die Zahl der Eheschließungen sank dann bis zum Jahre 1879 beständig, nahm von da ab jedoch alljährlich wieder zu. Diese Zunahme hat auch im Vergleiche mit der Volkszahl seit dem Jahre 1881 beständig stattgefunden, wie gleichfalls aus der Schlußzusammenstellung erhellt, und darf deshalb als Anzeichen dafür gelten, daß sich seit dem Jahre 1881 die durchschnittliche wirth= schaftline Lage der Bevölkerung unseres Staates thatsächlich gebessert hat; denn noch immer bezeichnet für die große Masse der Bevölkerung die Eheschließung den Beginn wirthschaftlicher Selbständigkeit, dessen Voraussetzung und Vorbedingung ein gewisser, zur Begründung eines eigenen Hausstandes unbedingt erforderlicher Kapitalbesitz und ein einigermaßen gesichertes Einkommen bilden.

Weitaus die stärksten Schwankungen zeigt die Zahl der Sterbe⸗ fälle, welche in einzelnen Jahren durch epidemisches Auftreten der Cholera, der Pocken und der Diphtherie erhöht worden, im Ganzen aber doch während der fünfzehn Beobachtungsjahre allmählich nicht unerheblich gesunken ist, wenn man die gleichzeitige Zunahme der Volkszahl gebührend in Betracht zieht. . .

Wie sich die Geburts⸗, Heiraths⸗ und Sterbeziffern der preußischen Bevölkerung für die Jahre 1871 bis 1885 stellten, ergiebt die hierunter folgende Zusammenstellung. Auf je 1000 zu Anfang des

Jahres Lebende entfielen j Jahres Lebe f neuvermählte Sterbefälle einschl.

im Geburten einschl. Jahre Todtgeburten Personen Todtgeburten 16,0 30,2

1871 35,3 1872 41,5 20,7 1873 41,5 20,4 1874 42,1 19,6 1875 42, 8d 18,2 1876 42,7 17,2 1877 41,7 16,1 1878 40,5 15,7 1879 40, 8 15,4 1880 39, 7 15,4 1881 38,6 15,3 1882 39,2 15,8 1883 38,6 15,9 1884 39,2 16,2 1885 39,4 16,4 Von den „Beiträgen zur Statistik des Groß— herzogthums Hefsen“, herausgegeben von der Großherzog lichen Centralstelle für die Landesstatist ik, liegt uns der 27. Band vor (Darmstadt, G. Jonghaus sche Hofbuchhandlung, Verlag). Derselbe enthält: J. Allgemeine Mittheilungen aus der Forstverwaltung: Erster Abschnitt. Eintheilung der Waldungen in Wirthschaftsgebiete, Lage, Klima, geognostische und Bodenverhaͤltnisse derselben. Zweiter Abschnitt. ie in den Waldungen des . herzogthums im Freien vorkommenden Wildarten. Dritter Ab⸗ schnitt. Forstorganisation. Vierter Abschnitt. Erläuterungen und Bemerkungen zu den nachstehenden Tabellen. II. Spezielle statistische Mittheilungen: A. Mittheilungen, welche sich auf sämmtliche Wal⸗ dungen des Großherzogthums beziehen; 1) Uebersicht der sämmtlichen Waldungen und der unter der Verwaltung der Bberförstereien stehen⸗ den Kameral⸗Domaͤnen. 2) Uebersicht der Waldungen im Groß⸗ herzogthum Hessen, getrennt nach Holjarten und Betriebsarten, sowie nach Domanlal⸗, Kommunal- und Privatwal dungen. 3) Zusammen⸗ stellung der Ergebnisse des Forstschutzes: a. in den Forstgerichtsjahren 1881,ů 1882, 1883 und 1884. b. der Hauptsummen der Ergebnisse in den Jahren 1866 bis 1884 4) Uebersicht der Waldbrände. B. Mittheilungen aus der Verwaltung der Domanialwaldungen: 1) Zusammenstellung der Holjnaturalerträge und der für dieselben erzielten Einnahmen. 2) Zufammenstellung der summarischen Holz naturalerträge nach Bau- und Nutzholz und Brennholz geschieden, nebft Berechnung des Fällungsergebnisseß pro Hektar und des Nutz⸗ holzprozents. 3) Uebersicht der Holzhauer- und Setzerlöhne für die Maßeinheiten. 4) Uebersicht der für Aufarbeitung der Holz⸗ ernte verausgabten Beträge. 5) Berechnung des Reinerlöses aus Hol; pro Hektar. 6) Berechnung des Reinerlöses pro Festmeter Bau⸗ und Nutzholz, pro Festmeter Brennhol; und pro Festmeter im Ganzen. 7) Reihenfolge der Oberförstereien nach der Nutz holz⸗ ausfortirung. 8) Reihenfolge der Qberförstereien nach dem Rein erlöfe pro Festmeter Holz. 9) Reihenfolge der Oberförstereien nach dem Reinerlöse aus Holz pro Hektar. 10) e g der Kulturkosten. 11) Uebersicht der Wegbaukosten,. -G. Mittheilungen aus der Kameralverwaltung: 1) Uebersicht der Erlöse aus den unter Selbstverwaltung der Oberförstereien stehenden Wiesen. 2) Ver⸗ gleichung des Pachterlöses, welchen die parzellirt in Zeitbestand ver⸗ siehenen Domaͤnialgüter (Ackerland) in den Jahren 1876 und 1885 geliefert haben.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

In dem 3. und 4. (Doppel-) Quartals Seft VII. Jahrgangs von dem ‚Fahrbuch der Königlich preußischen Kunst⸗ fammlungen“ (Berlin, Verlag von G. Grote) kommen die ästhetisch höchst anregenden und scharfsinnigen „‚empirischen 6 tungen über die Malereien von Michel Angelo am Rande der Decke in der sixtinischen Kapelle von dem verstorbenen Anatomen W. Henke zum Abschluß. Der letzte Theil der Arbeit macht (unter Beifügung mehrerer Umrißskizzen) die Nischen, Stichkappen und Lünetten zum

Ehe⸗ schließungen

196 330 255 886 2563 327 245 224 231 331 221 727 210 357 207 716 206 752 208 456 2090 586 217239 20 748

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des Jahres vorhanden gewesenen Bevölkerung.

Gegenstande der Betrachtung. Am Schluß wird die ganze großartige