lagen Brauerei Friedrichshain.
ctionaire der Actien Brauerei Friedrichs. . ut wir zur er ordentlichen Generaiversammlung auf Donnerstag, den S. Dezember, 10 khr in das Ausschanklolal der Acken Brauerei Friedrichshain, am Friedrichs ˖ hain vor dem . . ein. a2 : ͤ 1) Geschäftsbericht unter Vorlegung der Bilanz . ee f. und Verlust⸗Conto. 2) Bericht der Revisoren. . 3 82 auf 9 der Bilanz und Ertheilung der De . . 4 Wahl von 3 Aufsichtsrathsmitgliedern. 55 Wahl von 2 Revisoren.
Actionaire, welche sich an der Generalversamm lung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichnisse ev. die Vollmachten ihrer Vertreter (5. 32 des Statuts) bei dem Bank⸗ hause Rauff & Knorr, Behrenstr. 35 hierselbst, vom 1. Dezember d. J. ab bis spätestens den 8. De⸗ zember er., Abends 6 Uhr, zu deponiren.
Berlin, den 6. November 1886.
Der Aufsichtgrath ? der Actien Brauerei Friedrichshain. C. Schilling, Vorsitzender.
aoiss]
Guteho t Shütte, Attien⸗Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden
hierdurch zur 14. ordentlichen ern,, g, welche am Dienstag, ven 14. Dezember 1586, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Centralbureau hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. ser, . . ) Die in §. 19 des revidicten tatuts aufgeführten Gegen stãnde 43
) Bewilligung eines Kredits für Neubauten,.
Ünter Bezugnahme auf §. 20 des revidirten Statuts bemerken wir, daß die Deponirung von Aktien e: , , e , mn . einem Au srathsmitglied, bei eine poder bei dem Vorstand unseres Vereins geschehen
ta g. ca fteberichte steben den Herren Aktionären
14 Tage vor der Generalversammlung zur Verfügung. Sr en ense 2 (Rheinland), den 16. No⸗
1886. 4 Der Aufsichtsrath.
saossa] Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein Eibenstoc.
Die am 10. dieses Monats stattgehabte 1885/86 juftifieirt und die Dividende für dieses ie Auszahlung dieser Dividende erfolgt
Generalversammlung hat die Jahresrechnung Betriebsjahr auf 6 Prozent festgesetzt. gegen Rückgabe des Dividendenscheines Nr. 7 der
II. Dividendenleiste in der Expedition des Unterzeichneten.
Eibenstock, den 17. Novenber 1886.
Das Directorium des Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Vereins.
Th. Lös
öscher. 2
(ob 9] Acii vn.
Bilanz am 0. September 1
Pebet.
An Immobilien⸗Conto. Maschinen ⸗Conto. Oekonomie Conto Inventar Conto
ãß⸗Conto J.. destß on ö
o. . Cassa⸗Conto irmen⸗Conto. ö onto⸗Corrent⸗Conto. Mobiliar ⸗ Conto. Effecten⸗Conto Neubau⸗Conto Bier⸗Conto.
Gerste⸗ und Viali · Conto ;
Hopfen · Conto .. * und Harz⸗Conto. öttcherei · Conto.
Kohlen⸗ und Hol Conio ]
Kulmbach, am 30. September 1886. Kulnibacher
f. Per Actien⸗Capital · Conto. otheken ˖ Conto
r , tin ige ividenden⸗Conto, I rũckstãndi Dividendenschein Nr. 1. 8 Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto.
Export⸗Brauerei Mönchs hof / vormals Simon Hering, Aetiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath: Victor Hahn, Vorsitzender.
Der Vorstand: Robert Riemer. Josef Unger.
Gewinn⸗ und Verlust · Conto am 209. Seytember 1886.
ao? a3]
Hallesche Bierbrauerei Commandit⸗ Gesellschaft auf Aetien
C. Michaelis Æ Co.
&
Betriebs -Nechnung. Pebhbet. (Gewinn- und Ver lun st⸗ Con to.) Credit. tt. 3 per Cinnahme f S 3 ür: er Einnahme für: 1 Braumaterial: Bayerisch und Lagerbier A453, 089 26 Malz, Hopfen und Hefe... 125, 270 89] Trebern, Malzkeime und Betriebs ⸗Unkosten: Schwimmgerste 16,815 20 Wasser, Pech und Eis .... 23, 178 57 Gewinn⸗Saldo von 1886 1,270 40 Malzsteuer, Steuern und Versicherungs⸗Prämien . 24, 668 23 Gehalte und Löhne . 33 633 59 Heizung und Beleuchtung. 22,529 36 Tantieme des Braumeisters , 50 ypothek⸗ und Banquier⸗Zinsen. 30, 998 13 nleihe⸗Zinsen.. . .. Schuldverschreibungs ⸗Zinsen ö. . Geschirr Unkosten und Frachten. — . Reisespesen und Provisionen J 15.41 4 nen 13 . Miethen und Reparaturen 17,412 9j e und Restaurations⸗Unkosten . 7, 17473 ö chuldvers , . ; ö 36 9 ß . . S6, 61 76 I, 74 86 TI, 74 86 Activa. Bilanz pro 20. September 1886. TEassira. oon C Atzen. Capitel · ont H J bilien⸗Conto .. Sh 9, 621 58 Aetien⸗Capital ⸗Conto: i e te, ; 3, 575 65 19000. Stück Stamm- Actien. 300900 — Maschinen⸗ u. Betriebs⸗ ab Einlage d. pers. haftend. Gesellsch. 165, 000 — , wen ö 126, 689 04 ö , Do ddõ -= aschenbier⸗ Betriebs 1099 Stü amm ⸗ Prioritäts ˖ , Kö 15,776 938 Actien .... . . J560 000 436, — , gi rb eben. Saschsär. ec Hoco =— k 9 ö J—— 11.917 10 Anleihe⸗Capital⸗Contpo 79, 900 — Restaurations · Bau ⸗ ts, I Boi 43] Schuldverschreibungs Conto... i og Debitoren ⸗Conto .. 156 670 23 Creditoren⸗ Contoe--. ... 36, 652 42 Cassa⸗Conto 1656 12 Reservefonds Cont... 116, 151 63 Kechsel · Conto d od g] Diepositiona fonds · Conto... J General. Waaren · Conts 1853. 239 73] Deleredere Conto- 3. General. Ankosten⸗Conto 14.410 55 Arbeiter ⸗Unterstützungsfonds⸗Conto. . Geschirr⸗Unkosten⸗Conto hoh = Fautions Conto.·⸗. ö 16 Friedeburger Kellerei⸗Cto. g86 16 Anleihe⸗Zinsen nicht erhoben.. . Eifenbahn Waggon ⸗Cto. 1,851 35 Schuldverschreibungs · Zinsen desgl.. ö . Hypotheken ⸗Conto II.. 65. 3h öh] Dividende desg!;
j j winn⸗ und Verlust⸗Conts: Guthaben bei Banquiers 41, 339 73 . 9. 4. 121040
gas 46] Gewinn pro 186 / iss6. S866 36 86, 861776
Versicherungs ⸗ Prämien⸗ k
Gewinn⸗ Vertheilung: ö Immobilien 19... d p86 10 e, 357 96 Maschinen ꝛc. H HJ... ⸗ 34 45
laschenbier⸗Betriebsgeräthe 1000. 157779 1 1,583 87 Transportfaß 185 0,09... . 4859 b3 Geschirr⸗Inventar 20 9,0... 3.480 35
Restauratlons⸗Inventar 15 é... 1A 787 56
ö Nestaurations Bau 5 osg;, ,... 1,390 - Friedeburger Kellerei 199/90... 98 62 Fisenbahn⸗Waggon 19 9,900... 185 14 Reservefonds fur . 2 O00 - desgl. für Brunnen⸗Anlagen. 3, 00 — JJ h 000 — Debitoren ⸗Abschreibung .... 9, 000 — 49,251 39 /
Ts o s
Halle a. S., den 30. September 1886.
Reservefonds von S 37,610. 37 10000
Aufsichtsrathh .. . . 3761. 03 Hirection und Beamte cl e ngsz 9 ¶ Dividende: Stamm⸗Aetien 5 c 15,0909. — St. Prior. Act. 6 vo. 2000. 24,000 - Vortrag auf neue Rechnung... 232728 / do o sõ
AS 3761. 03
An Interessen⸗Conto
Assecuranz · Conto Provisions⸗Conto
Steuern⸗ und Abgaben · Conto
Wechsel⸗Conto
Dandlungz⸗Unkosten ˖ Conto - Gewinn · Saldo⸗Conto, wel
theilt werden soll:
a. Abschreibungen: 5h auf Immobilien⸗Conto A6 3 o,o auf Neubgu⸗Conto 10 9640 auf Maschinen⸗Conto 15 960 auf Oekonomie⸗Conto 15 00 auf Inventar -⸗Conto 8 0 auf Gefäß ⸗Conto JI. 12 0640 auf Gefäß⸗Conto II. 12 960 auf Firmen⸗Conto 10960 auf Mobiliar⸗Conto (Berlin — 1 Mt. seit Eröffnung b. Reservefondsd: h o/o von verbleibenden S 74, 507. 97; Tantième u. Gratifikationen: 10 960 von verbleibenden MS 70,782. 57 dem Auf-
ichtsrat hz. gra · Gilf ion an Vor⸗
stand (Herren
Unger und Robert
Riemer) . do. an Beamte.
d. 60,00 Dividende. Extra⸗Abschreibung auf Firmen⸗
Conto.
Kulmbach, am 30. September 1886.
Kulmbacher Export⸗Brauerei vormals Simon Hering, Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath: Vietor Hahn, Vorsitzender.
Per Abfall⸗Conto .
Malzsteuerrückver⸗ gũtungs · Conto.
Bier ⸗Conto.
cher wie folgt ver⸗
l. Izb8 Möönchshof⸗
Der Vorstand: Robert Riemer. Josef Unger.
E 2374.
; . Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Sonnabend, den 20. November
schen Staats⸗Anzeiger.
18806.
Das Central ⸗ Handels Register für das eilin auch durch die Königliche Expedition des heigers, sw. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm ‚senbahnen entkalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalt fü Deutschen Reichs- und Königlich iin ft guckt
achungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen
ment beträgt 1 50 für das Insertionspreis für den Raum einer Druckze
und Muster. Registern. über Patente, Konkurfe, Tarif und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reich. an 21
Das Central ⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D r g. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ile z
Vom Central - Tandels - Negister für das Dentsche Reich werden heut die Nrn. T7 . ind 7 n, dusgcgcben.
Berl. Pol. N.). Wie wir bereits mitgetheilt dn, bildete die Reform des Patentwesens en der Berathungsgegenstände der letzten Aus⸗ hußsitzung des Centralverbandes Deutscher Indu⸗ ieller. hi der großen Wichtigkeit, welche diese gsorm für die deutsche Industrie hat, beschloß der näschuß, eine Kommission mit dem Auftrage der utarbeitung von Antworten auf die vom Bundes—⸗ h aufgestellten 22 Fragen niederzusetzen. diefe Kommission hat Ende Oltober in Han⸗ der getagt und sich über folgende Antworten ver⸗ ändigt: ; ; . 1: Hat das Fehlen einer gesetzlichen Be⸗ iffßbestimmung der Erfindung erhebliche praktische achtheile mit sich gebracht und lassen sich diese ich die Aufnahme einer Begriffsbestimmung in 6 Gesetz verhüten? Wenn ja, welche Definition ire dann in Vorschlag zu bringen? Antwort: „Das Feblen einer gesetzlichen Begriffs⸗ stimmung der Erfindung hat erhebliche praktische achtheile nicht mit sich gebracht. Wenn in den Erörterungen (des Patentamts) zu age L darauf hingewiesen wird, daß in der Praxis s Reichsgerichts und des Patentamts sich eine ichung herausgebildet habe, welche an eine patent⸗ bige Erfindung die Anforderung stellt, daß dieselbe h als das Erzeugniß einer über das Durchschnitts⸗ ß gewerblichen Könnens hinausgehenden geistigen wbeit darstelle, so läßt sich für eine solche Richtung dem gegenwärtigen Patentgesetze ein Anhalt nicht den, es kann dieselbe also auch nicht den Anlaß, e Definition aufzunehmen, bilden.
Cher dürfte dagegen, wenn überhaupt an eine De⸗ ition herangegangen werden soll, in derselben zum druck zu bringen sein, daß das Vorhandensein ler Erfindung bedingt erscheinen müsse durch eine werblich verwerthbare Ausführung.
Dementsprechend dürfte dem S. 2 des Gesetzes e abgeänderte Fassung zu geben sein, dahin gehend, ß lediglich die offenkundige Benutzung in dem t angegebenen Sinne die Neuheit der Erfindung öschließe, und ebenso wäre die Ertheilung eines wtents von dem Nachweise der Ausführung in ge⸗ . verwerthbarem Umfange abhängig zu chen.“
Frage Il: Sind Erfindungen, welche vor längerer it — etwa vor 50 oder 100 Jahren —, seitdem er nicht wieder veröffentlicht worden sind, der if Heroffentlichung unerachtet, zur Patentirung
en?
Antwort: . Ja.“
Frage Ill: I) Empfiehlt es sich, auch solche Er⸗ dungen noch zur Patentirung zuzulassen, welche auf und einer Patentanmeldung desselben Patent gets im Auslande durch den Druck veröffentlicht dn Y) Für welche Frist soll einer folchen Ver⸗
machen. Diese
21206
Rostocker Bank.
Zweite Aufforderung. J
Es sind die Talons zu den am 1. März 1866 ausgegebenen Dividenden⸗ Scheinen der Rostocker Bank ⸗Aftien Nris. 4585, 4996, 4997, 4998, 4999, Doob, 7404 und S347 als verloren angemeldet. In Folge dessen ergeht auf Antrag der Betheiligten die öffentliche Aufforderung an Jedermann, die Talons auszuliefern oder etwaige Rechte daran geltend zu
Aufforderung wird 3 Mal in Zwischen— räumen von 4 Monaten ergehen, und wenn zwei Monate nach der letzten Aufforderung dig bezeichneten Talons nicht eingeliefert, au te darg geltend gemacht sind, so werden dieselben für nichtig erklärt und an deren Stelle neue Talons ausgehän⸗ digt werden. . Rostock, den 17. Juli 1886.
Der Verwaltungsrath der Nostocker Bank.
8) Verschiedene Betanntmachungen.
bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntiij daß die Ziehung der von uns für die Zwell a Deutschen Vereine vom rot zweiten Geldlotterie in G staatlich genehmigten Lotterieplanes
vom 22. November auf d 29. Dezember dieses Jahres
det unwiderruflich an 1 Vormittags 16 Uhr ah in ö Königlichen General / Lotterie
hen Kreuz veranstal emäßheit des §. 4 M
verlegt worden ist. Die Ziehung fin nannten Tagen von Ziehungssaale der
rektion hierselbst statt. Berlin, im November 188.— Das Central⸗Comits des Preuszis zur Pflege im Felde verwunde ter un
K .
ch keine Rechte daran n chen geren ge my:
40382 W
Preußische Boden- Credit - Act Status am 31. Oktober 1886.
i Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. Erworbene Hypotheken... Darlehen auf Hypotheken. Guthaben gegen Effecten⸗Be⸗ Bestand nach 5.
des Statuts... Eigenes Bankgebäude
egen Behinderung des Unterzeichneten wird die ö 35 . 9j. 9 n n m ö. Kugel hieselbst angesetzte Generalversammlung der i ker Mer Neubrandenburg Actien⸗Gesell⸗ schaft in liquid. auf ö. Sonnabend, den 11. Dezember d. Is., Nachmittags 2 Uhr, verlegt und werden die Herren Aetionaire unter Wiederholung der publizirten Tagesordnung dazu er⸗ gebenst eingeladen. Neubrandenburg, 15. November 1886. Der Aufsichtsrath. Freiherr A. von Maltzan.
266. 8 3 669. n
X *
5 0 . s
Siverfe Aetiva . i, im,
Die persönlich haftenden Gesellschafter.
Bücking, J. V.. Bernh, Lindner. Auf Grund der uns vorgelegten Geschäftsbücher bescheinigen wir
de Bilanz und Betriebs⸗Rechnung. —ö . a. S., den 9. November 1886.
Die Nevisoren.
Ferdinand Hille.
Otto Giseke.
1, 667, 3) 0 0h
hiermit die Richtikeit der vor⸗
Werlzeugm
(40632 In Erfüllung von 5§. 20 unserer rev. Statuten
machen wir hierdurch bekannt, daß der Aufsichts⸗
rath unserer Gesellschaft aus den Herren:
D. G. Diehl in Chemnitz, Vorsitzender,
Scar Schimmel in Chemnitz, stellvertr. Vor⸗
sitzender
Alexis Breitfeld in Erla, Rechtsanwalt Dr. Enzmann in Chemnitz, Geh. Kommerzien⸗Rath Fedor
, 18. November 1886. . aschinenfabrik „Union“
vormals Diehl,). z Wan Diehl.
Dresden,
Oscar Ufert.
Passiva. Actien⸗Capital . . Reserve⸗ Fonds Unkündbare
inel. ausgelooste ... Dividenden und Coupons.
Diverse Pas da
Berlin, den 31. Oktober 1886. Die Direction.
othekenbriefe,
x
kntaloge
reichen Geschenk⸗Litteratur lhreü ratis und frauco urg. Schulzesche
n Hof · uche
8 Oiden
entlichung die patenthindernde Wirkung entzogen z GSoll, die patenthindernde Wirkung nur nantlichen Veröffentlichungen oder auch anderen zöfentlichungen entzogen sein, welche erkennen an daß sie nur auf, der früheren Patentanmel⸗ bern, en? 4) Ist die Anwendung dieser Grund⸗ E auf Anmeldungen von Inländern' zu beschränken auch auf Anmeldungen von Ausländern auszu⸗ ] und hejahendenfalls auf Änmeldungen von fländern ohne Unterschied oder nur von Ange⸗
zen solcher Staaten, Ange höhren! ch aaten, welche die Gegenfeitigkeit
ntwort; 1) Ja. 3. 6 Monate.
a. Die Anwendung der aufgest ; ätze ist l gestellten Grundsätze ist h . Ausländer, aber nur auf Angehörige e l z ö. auszudehnen, welche die Gegenfeitigkeit ge⸗
Soll, wenn der wesentliche Inhalt aft nmefding en Beschreibungen, Zeich⸗ [. modellen, Gräthschaften oder Einrichtungen in eren oder einem von diesem angewendeten n ohne Einwilligung desfelben entnommen Gem etlehten wie bisher nur das Recht zu⸗ n urch seinen Einspruch die Grtheilung des — . verhindern, oder foll er befugt fein, auf ö r erfelgten Anmeldung die Ertheilung des ö für sich zu verlangen? Und soll über diesen — pen dem Patentamt bei der Beschlußfassung ö. atentertheilung oder von den ordentlichen Ge⸗ ö ö eee ehe entschieden werden? Soll ö n erletzten nach Ertheilung des Patents ö , n,. der Erfindung nur wie bisher das . . en, das Patent für nichtig erklären zu witz . soll er befugt fein, die Uebertragung des ln. uf, seine Perfon event., im Wege! der ge⸗ in u flit zu verlangen? . „Der Verletzte soll die Ertheilung des . . s ch e, können. . . Anspruch foll das Patentamt in erster ken in ke (diese Beantwortung bezieht fich haien ei en Satz der Frage). Nach Ertheilung . soll dem RVerletzten das Recht zustehen, Edenragungz des Patents auf seine Perfon ini g herichtlichen Wlage zu verlangen? 3 chat das Patentamt bei der Beschluß⸗ Patentgesuche die dritten Personen aus . ene fr lter theilss gen oder Patentanmel e berg, enen Rechte zu berücksichtigen und die ichn Hheilpesser Kollision derselben mit den g g e gen Vatentjuchers durch einen mn orbehalt bei der Patentertheilung nagt unh zu wahren?
in dem unter V bezeichneten Falle eine Abhängig—⸗ keitserklärung auch im Nichtigkeitzverfahren ausge= sprochen werden können? . Nein! jedoch ist die Frage damit nicht
igt.
Es ist der Fall vorgekommen, daß ein und dasselbe Patent zwei verschiedenen Nachfuchern ertheilt worden ist. Dieser Fall hat zur golse daß das ertheilte Patent keinem der Inhaber Nutzen bringt, und es ist nach den jetzigen gesetzlichen Bestimmungen Remedur nicht zu schaffen. =
Es wird daher eine Bestimmung für erforderlich erachtet, nach welcher, wenn ein Patent mehreren Personen ertheilt ist, Derjenige, welcher dasselbe zu⸗ erst erhalten hat, berechtigt sein soll, gegen Diejeni⸗ gen die Nichtigkeitsklage zu erheben, welchen das Patent später ertheilt worden ist.
Bei Erörterung dieser Frage wurde auf die vom Patentamt den Fragen beigegebenen Motive zurück- gegriffen und beschlossen:
die in den Motiven zu Frage VI aufgestellte
erste Frage, ob auch für das Nichtigkeits verfahren das aus iner älteren Anmeldung erwachsene Recht zu berücksichtigen sei, zu bejahen, die zweite Frage dagegen, ob die Abhängigkeit eines Patents von einem anderen auch im Nichtigkeitsvoerfahren solle ausgesprochen werden können, zu verneinen.“
Frage VII; Ist es geboten, im Gesetze aus⸗ drücklich auszusprechen, daß die Patentirung eines Verfahrens, insbesondere zur Herstellung eines chemi—⸗ schen Produkts, auch die Wirkung haben soll, das Inverkehrbringen oder Feilhalten des nach dem patentirten Verfahren hergestellten Produkts von der Erlaubniß des Patentinhabers abhängig zu machen?
Antwort: Die Frage ist mit Ja zu beantworten mit der Maßgabe, daß die Worte „insbesondere zur Herstellung eines chemischen Produkts“ zu ersetzen sind durch: zur Herstellung eines chemischen oder mechanischen Produkts“, und daß es sich demaemäß empfiehlt, dem letzten Satz des §. 4 am Schlusse folgende Fassung zu geben: „so hat das Patent außerdem die, Wirkung, daß Niemand befugt ist, ohne Erlaubniß des Patentinhabers das Verfahren anzuwenden, die Produkte desselben feilzuhalten, in Verkehr zu bringen oder den Gegenstand der Er⸗ findung zu gebrauchen.“
Wir erklären hierbei ausdrücklich, daß diese Be⸗ stimmung, wenn sie zum Gesetz erhoben werden sollte, keine rückwirkende Kraft haben darf.“
Frage VIII: Liegen Wahrnehmungen darüber vor, daß Produkte, welche nach einem im Inlande paten⸗ tirten Verfahren hergestellt sind, zum Nachtheil des Patentinhabers in erheblichem Umfange aus dem Auslande eingeführt werden? Ist bejahendenfalls noch eine weitergehende als die unter 19. zur Frage gestellte Gesetzesborschrift zu erlassen?
Antwort: Frage VIII ist durch die Antwort zur Frage Vll erledigt; denn wenn die Feil haltung des betreffenden Produkts verboten ist, so wird auch der Import als ausgeschlossen zu erachten sein.“
Frage 12: Würde sich insbesondere eine Bestim⸗ mung des Inhalts xechtsertigen, daß bei der Einfuhr neuer Stoffe vom Auslande, deren Herstellungsver⸗ fahren im Auslande patentirt ist, bis zum Gegen⸗ beweise die Vermuthung gelten soll, daß die Her⸗ stellung derselben nach dem patentirten Verfahren er⸗ folgt sei? Soll diese Präsumtion selbst dann gelten, wenn ein anderes Herstellungsverfahren in der That bekannt ist? .
Antwort; Nein. Dem Patentinhaber soll unter allen Umständen der Beweis darüber zugeschoben werden, daß das betreffende Produkt nach seinem Verfahren hergestellt worden ist.“ Frage X; 1) Empfiehlt es sich, die Voraussetzungen des 8. 8 Absatz 1 genauer zu formuliren? 2a) Sollen insbesondere schon die Anfertigung von Zeichnungen, theoretische Darstellungen und praktische Anleitungen unter den Begriff der Peranstaltungen fallen, 3b) oder soll im Gegentheil dieser Begriff noch enger als bisher begrenzt werden, etwa derart, daß nur die vollendeten Einrichtungen für eine gewerbsmäßige Benutzung unter den Begriff fallen? Antwort: 1) „Ja, und zwar so, daß die Worte des Absatz 1 im §. 5. zur Zeit der Anmeldung des Patentinhabers“ gestrichen und an deren Stelle , vor Veröffentlichung des Patents“ gesetzt werden. 2a) Nein. . 2b) Ja, jedoch dürfte der hier vorgesehene Aus⸗ schluß der Wirkung des Patents zu . sein auf die Benutzung der Erfindung in dem eigenen ß bezw. durch den Rechtsnachfolger für diesen etrieb. Frage XI: 1) „Empfiehlt sich nach den seit dem Bestehen des Pagtentgesetzes gemachten Erfahrungen die unveränderte Beibehaltung des bisherigen Systems, wonach alle zur Patentirung angemeldeten Erfindungen auf ihre Patentfähigkeit und Neuheit von Amtswegen zu prüfen sind? 2 Würde sich im Hinblick auf die mit diesem System verknüpften , . und die über die Vorprüfung me erhobenen Klagen etwa empfehlen, ohne ndsätzliches Ver⸗ lassen des Systems, doch für gewisse Kategorien der ae fe ö. Beschränkung der Vorprüfung eintreten zu lassen Antwort: „1) Die Vorprüfung von Amtswegen dürfte allerdings beizubehalten sein, es dürfte jedoch das ganze gegenwärtige Patentertheilungs Verfahren durchgreifend zu verändern sein, und zwar in folgender Richtung: 17 Anmeldung der Erfindung und als Rechtsfolge, derselben Anspruch des Anmelders auf Priorität auf eine bestimmte . bis zu einem
e i Golf demzufol ichtigkei ge auch die Nichtigkeits⸗ unf Verletzung deb §. 3 Absatz 1 — und
unter Nachweis der gewerblich verwerthbaren Aus führung, sodann vor Ertheilung des Patents Offen— legung mit Einspruchverfahren und amtliche Vor—⸗
Der Ledermarkt. (Frankfurt a. NM) Nr. 92. österreichischen Internationale Ausstellung in Edinburgh. — Ueber Pyrofuscin⸗Gerbung und deren Kosten. — Verfahren zur Entfettung von, fettem Leder von Gustave Held Paris. — Niedrige Preise für Schuhwerk in den Vereinigten Staaten. — Allerlei Beachtenswerthes. Kontur ⸗ßeitung — Vom Hamburger Markt. — . belgischen Markt. — Has Gerben mit Ex⸗
Deutsche Schlosser⸗Zeitung. (Verlag von Juliuß Bloem, Dresden-A. Nr. 21. — Inhalt: Der Verband deutscher Schlosser⸗Innungen. — Das Aufthauen eingefrorener Rohrleitungen. — Patent⸗ bericht. — Kleine Mittheilungen. — angelegenheiten. — Literaturbericht. — Submissionen. Technische Anfragen. — Technische Beantwortun⸗ gen. — Briefkasten.
Der Metallarbeiter. (Carl Pataky, Berlin 8.) Nr. 47. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — eber Bauklempnerei. (Fortsetzung. — Ueber die Schmelzöfen der Eisengießereien. Fortfetzung.) — Temperatur · Meßinstrumente. = Unfaͤlle im Fabrik⸗ betriebe und die Aufgabe der Fabrikinspektoren. — Luft: und Wasserdruck. — Technische Mittheilungen. — Neue Patente. — Technische Anfrggen. — Tech⸗ nische Beantwortungen: Lackiren von Massenartikeln. DW Bindekraft für Formsand. — 3 Zinkdachrinne. — Entnickeln. — Patent- und Muster⸗ — Neue Fachwerke. — Verschiedenes. — sten. — Patentregister. — Der Geschäfts⸗ mann. — Inserate.
erstörung einer
Das Deutsche Wollen-Gewerbe, berg i. Schl. Nr. 92. — Inhalt: Die Schafzucht in Rußland. — Fabrikation wollener Chenillestoffe „Baumwolle. — Industrielle Fortschritte in Britisch⸗Indien. — Stiftung und Auszeichnung. — Aus dem Handelsbericht für Neusüdwales pro 1886. — Aus dem Handelsbericht für Tunis pro 1385. — 406 Schafe verbrannt. — Deutsche und ausländische Patente. — Umfärben von Wollengarn auf Schwarz. — Scharlach auf schwarz und weißem Flanell. — Das Haspelsystem in der Kammzug-Färberei. 2. — Frage Nr. 103. — Marktberichte. — Inserate.
Sandels⸗Register.
andelsregistereinträge aus dem Königreich n, dem Königreich Württemberg und Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist heute folgendes ein
JI. Bei Nr. 1820 des Firmenregisters, woselbst die Firma Chr. SH. O. Wölfer zu Altona und als deren Inhaber der Gerber Christian Hermann Otto Wölfer daselbst verzeichnet steht: „»In das unter obiger Firma betriebene Geschäft ist mit dem 1. d. Mts. der Gerber Johann Friedrich Carl Paulmann zu Altona als Ge— sellschafter eingetreten und wird das Geschäft von der nunmehrigen Handelsgesellschaft unter der Firma Paulmann & Wölfer fortgesetzt. II. Unter Nr. 962 des Gesellschaftsregisters unter der Firma Paulmann C Wölfer zu Altona die am 1. November 1886 begonnene Handelsgesellschaft der Gerber: . Jehann Friedrich Carl Paulmann und Christian Hermann Otto Wölfer ebendaselbst. Altona, den 17. November 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Na.
Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2028 eingetragen:
der Kaufmann Carl Maria Zöllner.
Ort der Niederlassung: Altona.
Firma: C. M. Zöllner. Altona, den 17. November 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IL a.
ꝛ Bekanntmachung. Bei der unter Nr, 879 des Gesellschaftsregisters unter der Firma Zöllner * Vaal eingetragenen iesigen Handelsgesellschaft der Kaufleute Carl Maria d Carl Bernhard Anton Hermann Vaal zu Altona ist heute Folgendes eingetragen: Die voreingetragene Handels dem 1. d. Mis. aufgelöst. Altona, den 17. November 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Betkanntmachung. In unser Firmenregister ist heute unter eingetragen:
dem Großherzogthum
gesellschaft ist mit
Jahre ohne Veröffentlichung; 2) Vor Ablauf dieser Jeit formeller Antrag auf kae des Patents
Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig ⸗ niederlassung zu Ottensen, Firma: Junge C Werner. Altona, den JJ. Nobember 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Apolda. Bekanntmachung. 40787] Auf Grund amtsgerichtlichen Beschlusses vom heu= tigen Tage ist im diesseitigen Handelsregister
Fol. 792 Bd. III.
Emil Lange in Apolda und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Lange daselbst eingetragen worden. Apolda, den 27. Oktober 1886. Großherzogliches i lh. III. Lincke.
die Firma:
Apoldun. Bekanntmachung. (40788 Zufolge amtsgerichtlichen Beschlußses vom heutigen Tage ist im diesseitigen Handelsregister Fol. 793 Bd. III.
M. Tanbert in Apolda,
als deren Inhaberin Frau Josephine Margarethe Marie Johanne Taubert, geb. Blumentritt, in Apolda und als Prokurist dieser Firma der Ehe⸗ mann der Firmeninhaberin Kaufmann Richard Tau⸗ bert in Apolda eingetragen worden.
Apolda, den 27. Oktober 1886.
Großherzogliches Amtsgericht. II. Lincke
die Firma:
Apolda. Bekanntmachung. (407891
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist die Fol. 63 Bd. JL Seite 129 des diesseitigen Handels⸗ registers eingetragene Firma Bürgel * Reder in Apolda gelöscht worden.
Apolda, den 17. November 1886.
Großherzogl. Amtsgericht. III. Lin cke.
. 406451 Barmen. In unser Handels⸗Firmenregister ist unter Nr. 1421 zu der Firma L. Lange in Barmen vermerkt, daß in Lennep und Fünfzehnhöfe bei Lennep Zweigniederlassungen errichtet sind. Barmen, den 17. November 1886. Königliches Amtsgericht. J.
KGerxlim. Banudelsregister 40811] des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. November 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen er⸗
folgt:
In unfer Firmenregister ist unter Nr. 16 858,
woselbst die Handlung in Firma:
August Fuhse
mit dem Sitze zu Mühlheim a. d. Ruhr und einer Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Die bisherige Hauptniederlassung zu Mühl⸗ heim a. d. Ruhr ist aufgelöst. Bie bisherige Zweigniederlassung zu Berlin ist alleiniger Sitz der Handlung geworden.
Die Frau Kaufmann Fuhse, Anna, geborene Schmitz, zu Berlin, ist als Theilhaberin in das Handelsgeschäft eingetreten und ist die Firma nach Nr. 10 230 des Gesellschaftsregisters über⸗ tragen worden. .
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 10 236 die offene Handelsgesellschaft in Firma:
August Fuhse
mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge—
sellschafter der Kaufmann August Fuhse und die
Frau Kaufmann Anna Fuhse, geborene Schmitz, Beide zu Berlin, eingetragen worden. Die Gesell⸗
schaft hat am 11. November 1886 begonnen.
Die der Frau Kaufmann Anna Fuhse, geborenen
Schmitz, zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura ist durch den Eintritt der bisherigen Prokuristin als Gesellschafterin erloschen und ist dies . Nr. 6658 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Zufolge Verfügung vom 19. November 1886 sind
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 10 232. Spalte z. Firma der Gesellschaft:
Deutsche Uebersee⸗Bank. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von
unbestimmter Zeitdauer, welche den Betrieb von Bankgeschäften, insbesondere die Beförderung des überseeischen Handeltz⸗, Geld. und Wechselverkehrs bezweckt. Der Gesellschafts vertrag ist am 2. Oktober 1886 abgeschlossen und durch einen Nachtrag vom 17. November 1886 ergänzt worden; die betreffenden beiden Urkunden befinden sich im Beilage⸗Band Nr. 692 zum Gesellschaftsregister, vol. L, Seite 5 und flgde, beziehlich Seite 24 und 25.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zehn
Millionen Mark und ist in 2000 Aktien über je oho00 10 eingetheilt; die Aktien lauten auf ö Namen. Die Aktien sind sämmtlich von den Grün⸗ dern der Gesellschaft übernommen worden.
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren
der Kaufmann Georg August Wilhelm Junge zu Hamburg,
Direktoren oder stellvertretenden Direktoren.
Die Gesellschaft wird durch die Unterschrift eines