1886 / 278 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Nov 1886 18:00:01 GMT) scan diff

41629 22 . Brauhaus Würzburg. In Gemäßheit des 8 12 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre zur vierten ordentlichen Generalversammlung ein, welche

Montag. den 20. Dezember J. J., Vormittags 11 Uhr,

in nuserem Geschäftslokale Höchbergerstrase, stattfindet.

Tagesor 1) Bericht des Aufsichtsrathes und des Vorsta 1885ñ6 und Beschlußfassung hierüber, som

Wahl von Revisoren für das Betriebsjahr 188657.

theilung der Decharge.

2) Beschlußfassung wegen

d unung:

ndes ler das Ergebniß des Geschäftsjahres ie über Vertheilung des Gewinnes und Er—

Anmeldungen zur Theilnahme wollen bis längstens 16. Dezember J. J. im Cymtoir des

Brauhans Würzburg in Würzburg oder bei den Herren ; Vorzeigung der Akfien oder unter Vorlage eines gerichtlich oder notariell b

genommen werden. Würzburg, den 20. November 1836.

Der Vorstand.

Merck, Finck E Co. in München unter eglaubigten Besitzzeugnisses vor⸗

(1630

Aktien Gesellschaft Alexandersbad.

Generalversammlung . Sonnabend, den 18. Dezember 1886. Vormittags 11 Uhr,

Ottostraße 5/I., München. Tagesordnung: Vorlage des Jahresberichtes und der Jahresbilanz. an den Aufsichtsrath und die Direktion. Die Herren Aktionäre werden hierzu mit d das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und die Bilanz vom

Ertheilung der Decharge

Wahl eines neuen Mitgliedes des Aufsichtsrathes.

Ottostraße 5 J., München, für sie zur Einsicht ausliegen. . . z Die Direktion.

er Bemerkung eingeladen, daß der Geschäftsbericht, 29. November ab in der Wohnung des Direltors,

lan hissche Ludwigs⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Auf unsere Bekanntmachung vom 7. v. M. hin⸗ weisend, bringen wir den bei unseren Zahlstelleu stattfindenden Umtausch der unseren Aktien bei⸗ gegebenen Couponsbogen gegen die in der Folge 5. gültigen ganzjährigen Dividendescheine hier⸗ mit in Erinnerung.

Maing, den 20. November 1886.

Der Verwaltungsrath.

(l640]

Actien Zuckerfabrik Bennigsen.

Hiermit werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 18. J 1886, Vormittags 11 Uhr, in dem Hause des Herrn H. Hische Nachfolger zu Bennigsen stattfindenden dreizehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) . des Aufsichtoͤraths über die Geschäfte⸗

age.

2) Feststellung der Dividende pro 1885.6.

3 Wahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths. 4) Wahl von zwei Revisoren.

An der Generalversammlung theilzunebmen sind nach §. 12, des Statuts sämmtliche Aetionaire resp. deren legitimirte Vertreter befugt. Stimmberech⸗ 1st sind jedoch nur diejenigen Actionaire, welche mindestens fünf Actien der Ir l schen spätestens acht Tage vor dem Zusammentritt der Generalversamm⸗ lung bei der Direction, bei dem Bankhause Hermann Bartels in Hannover oder bei Herrn Sengter Möhle in Gronau deponirt haben.

Die Legitimationskarten mit Angabe der Stimmen⸗ zahl sind gleichfalls an den oben bezeichneten Stellen in Empfang zu nehmen.

Banteln, den 24. November 1886.

Der Aufsichtsrath. Graf Bennigsen.

(als zo

Deutsche Petroleum ⸗Bor⸗ Gesellschaft in Liquid.,

Bremen. Einladung zur

außerordentlichen Generalversammlung

auf Donnerstag, den 23. Dezember 1886, Nachmittags 4 Uhr,

im Conventsaale der neuen Börse in Bremen. Tagesordnung:

1) Genehmigung des Vertrages mit der Petroleum⸗ Landgesellschaft in Peine, in Uebereinstimmung mit dem in der außerordentlichen Generalversammlung am 24. August a. . angenommenen Zusatzantrage, wegen Uebertragung des Gesellschafts vermögens auf eine andere Actien⸗Gesellschaft, gegen Gewährung von Aetien derselben.

Eintragungen von Actien auf Namen in das Actienverzeichniß der Gesellschaft können bis inelusive Mittwoch, den 3. Dejember a. C., an unserem Bu⸗ reau erfolgen, woselbst am Dienstag, den 21, und Mittwoch, den 22. Dezember a. ., bis 6 Uhr Abends, Einlaßkarten zur außerordentlichen Generalversamm⸗ lung gegen Vorzeigung der eingetragenen Actien in Empfang genommen werden können.

Bremen, den 23. November 1886.

Der Liquidator. Hermann Fohne.

(41633 Charlottenburger Wasserwerke.

. Herren Akionäre der Gesellschnft werden hier⸗ mit zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 14. Dezember er., Vorm. 10 Uhr, nach dem Hotel; Der Kaiserhof, Eingang vom Wilhelms ⸗Platz, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Rechnung und des Geschäftsberichts. 3 Ertheilung der Decharge. 3) Wahlen von Aufsichtsrathsmitgliedern. ur Theilnahme an dieser Versammlung sind die⸗ gen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis um 10. Dezember er, Abends 6 Uhr, bei der Ge⸗

bei dem Bankhause S. niedergelegt haben. Berlin, den 20. November 1886.

Herrmann Frenkel.

sellschaftskasse in Westend bei Charlottenburg oder Frenkel, Behrenstr. 67,

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Charlottenburger Wasserwerke.

Berufs⸗ Bekanntmachung.

6) 41461

Sektion V. Nürnberg.

W. Georg, hier,

einberufen wurde.

Nürnberg, den 22. November 18386. Der Sektions⸗Vorstand:

Genoffenschaften.

Brauerei⸗ C Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft.

Den verehrlichen Genossenschaftsmitgliedern wird hierdurch gemäß 5§. 31 des Statuts bekannt gegeben, daß Herr Conrad Günther dahier wegen Ver kaufs seines Betriebes aus dem Sektions⸗Vorstande aus⸗ scheidet und daß an seine Stelle sein Ersatzmann:

Herr Malzfabrikant Th. Cullmann, in Firma

Gg. Knoesel, Vorsitzender.

nr

M448]

des Großherzogthums Posen am 23. November 18386.

scheine M 1105. echsel A0 M 1014050.

4519575.

keiten S6 1028287.

MSc 235 105. Die Direktion.

Wochen⸗Uebersicht

141447

am 23. November 1886. Actüivꝛ:a. Metallbestand:

an 5 334 393 S 92 4. Effekten: 1 030 224 AM 02 3. 37190 S 27 4.

Passiva.

Lombard:

bundene Verbindlichkeiten: Æ 3.

Wechseln: 124 902 M 165 3.

41667

Stand

am 23. November 1886.

7) Wochen ⸗Answeise der deutschen Zettelbanken.

Grundkapital: 3 000 000 . ö boo 609 66 Banlnoten im Umlauf: 2639 300 M Tägliche Verbindlichkeiten: Deyositen ˖ Kapitalien 4 509 530 S An Kündigungsfrist ge⸗

Uebersicht der Provinzial⸗Actien⸗Bank

Activa: Metallbestand S6 568 084. Reichskassen⸗ Noten anderer Banken S 6200. Lombardforderungen Sonstige Activa 501 147. Passiva: Grundkapital M 3 000 000. Reserve⸗ fonds M 750 000. Umlaufende Noten M 1583 800. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 6 43799 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich Sonstige Passiva M 39103. Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel

der Städtischen Bank zu Breslau

1087732 M 46 9. Bestand an Reichskassenscheinen: 15 285 1 Bestand Noten anderer Banken: 457 800 S. Wechsel: 2 876 700 M Sonstige Aktiva:

Re⸗

Sonstige

e 4511 6 O06 3. Eventuelle Verbindlich- eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren

der Frankfurter Bank

Activa.

Cassg⸗Bestand:

Metall . Mn 4 191,500. Reichs⸗Kassen⸗

J 84,800. —.

Noten anderer

Banken. 470, 300.—

* 4746 609

Guthaben bei der Reichsbank. 989560, 900 Wechsel· Bestand .. 26, 961, 600 ,. gegen Unterpfänder. 2 717,700 Eigene Effecten. .... 575, 900 Effecten des Reserve⸗Fonds. 3,948, 200 Sonstige Acetinw . . 647,100 Darlehen an den Staat (Art. 76 der

Statuten). 1.714, 300

Passi va. Eingezahltes Actien⸗Capital ö Bankscheine im Umlauf... Täglich fällige Verbindlichkeit ==. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ö Sonstige Passinaa . Noch nicht zur Cinlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) ..

Wechsel betragen M 1,887, 600

O. Ziegler. Andreae.

p 17, 142, 900

3, 966, 100

10,701,700 4, 866, So0

3, 103, 600 1568, 700

136, 00

Die noch nicht fälligen, ,, . inlãndischen Die Direction der i ,, Bank.

Eventuelle Verbindlichkeiten weiter begebenen, fälligen Wechseln.

Lasst va. Grundeapital. . Reservefonds. . Special⸗Reservefonds . Umlaufende Noten; Sonstige täglich fällige Verbind⸗

k ten-. Sonstige Passiva

lelsssl ; - Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 24. November 1886.

Activa. Metallbestand ö M 101,741 Reichs⸗Kanssenscheine ; 369 Noten anderer Banken 44050 , e d. , 5,597,344 Lombardforderungen 5 05h, 925 Effekten⸗Bestand 584, 152 Sonstige Activa . 2,417,660

Passi va. ,. Grundkapital. 416 3.0900, Reservefonds . . 390 90909 Umlaufende Noten 231.6500 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

ö

Verzinsliche Devositen Kapitalien.. . 7325, 656 Sonstige Passiva . 536, 077

aus im Inlande

gl, 092

(41646 ebersicht . der Magdeburger Privatbank. AcCti vn. Metallbestand . „S 1,088,988 Reichs⸗Kassenscheine. ö 39. 805 Noten anderer Banken ö 299,500 1 4,200,886 Lombard⸗Forderungen . . 934, 660 . . 833.418 Sonstige Aetiva ö 267, 350 MS 3, 000, 00 . 600. 000 2,581 2, 592, 300 ö 242, 041 ö. 592, 070 ö 498,091

Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

141669

Activa. ,, Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Sonstige Kassenhestände ! Bestand an Wechselln. ... ö. Lomhardforderungen. . ee

Aktiven.

1 sonstigen Hassi va.

Das Grundkapital

Mer Nefervef ond. Der Betrag der umlaufenden Noten Die . täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten:

a. Giro⸗Creditoren

b. Check⸗Depositen. ö Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiven.

„S 228,367. 965.

in Liquidation.

. Activa. Metallbestand . Reichskassenscheine. ;

Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effeeten Sonstige Aetiva

Grundkapital.

Reservefonds . . Umlaufende. Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten.

vas a ira.

Verbindlichkeiten Sonstige Passivan.

im Inlande zahlbaren

41670

An eine Kündigungsfrist gebundene

16. 435,717

Magdeburg, den 23. Noveinber 18836.

Leipziger Kassenverein.

Geschäfts⸗NUebersicht vom 235. November 1886.

AMS 1,061,132. (. 20, 825.

329, 300. . 64, 70b. 4,206,696. 1,138,539.

20

90 45 95 85 45

18. 893. S4 7. I6ʒ.

6s 3, 000, 00. 234, 637. 35 2,56 bd.

1,142,507. 233,689.

356, 438. 154,090.

45 25

50 25

Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: Die Direktion des Leipziger Kafsenvereins.

lalss3s! Kölnische Privat⸗Bank Uebersicht vom 23. November 1888.

6212900 h. NMHhõ 10h. 660 3.267 66b Yi Gb6 3756 428 66

S6 3, 00, 000 Ibo, O00 386, 150

4,000

ob. oo 20 bb

Eventuelle Verbindli⸗ keiten aus weiter begebenen, echseln Æ 23,060. —.

Bremer Bank. Uebersicht vom 23. November 1886.

Activa. Metallbestand ... . 60 1,423,251. 58 3 Reichskassenscheine . 19,500. Noten anderer Banken.. ho 400. . Gesammt ⸗Kassenbestand . M 1,498,151. 38 3 Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 201,725. 85 . . 83 Lombardforderungen .. 2,586, 838. 97 , Effecten ö . 219,399. 70 . Debitoren ö 509, 874. 85 Immobilien u. Mobilien 300, 000. . Passiva.

Grundkapital . 6 16,507,909. 3 Reservefondd .. 89 l, 935. 83 . Notenumlaufff. .. 3, 970, 700. Sonstige, täglich fällige Ver

bindlichkeitgen . 43,496. 59 . An , n, gebun·

dene Verbindlichkeiten.. . 13,623,189. 68 1 78, So7. 76 , Verbindlichkeiten aus weiter

begebenen, nach dem 25. No⸗

vember fälligen Wechseln . 1,137,370. 41 .

41665]

Status der Chemnitzer Stadtban

i am 23 k

Acti vn.

Cassa

Metallbestand M 232. 269. 90.

Reicht kassen ·

scheine . 9, 645. —.

Noten anderer

Banken. . Sh, 900. —.

Sonstige Kassen⸗

bestände . 10,221.18.

* 309

wechsel( . 35 gonibardforderungen 144.3) Effe cten 233953. 3 Sonstige Aetiven w . 66 r n. i , . Passiva. . rundkapitall . K Reservefondsddd ö Betrag der umlaufenden Noten. 450 Ih. Sonstige täglich fällige Ver⸗ .

bindlichteiteen . 05). ) An eine Kündigungsfrist ge⸗ .

bundene BVerbindlichkeiten . 3 071, 309).

Sonstige Passiven

i s 8. * 117, 5 Weiter begebene und zum Incasso O99. öh.

gesandte, im

Inlande zahlbare Wechsel S g, 621. i664 ( Braunschweigische Bank.

Stand vom 23. November 1886. Activa. Metallbestandd .. . 41 694,368. ch ,,, Noten anderer Banken... 77. 20h). = Wechsel⸗Bestand . Ib 2, 209. 0. Lom , 2.643, 050. Effecten⸗Bestand ö 731,651. I0. Sonstige Activa... 4,429,285. 3.

Passi vn.

Grundeapital. S 10,500, 909. Me serpef nd; . 30, 629. 4. Special⸗Reservefondz. .. 399,440. 1. Umlaufende Noten. 2,383, 100. Sonstige täglich fällige Ver⸗ =.

bindlichkeiten 2 . An eine Kündigungsfrist ge—⸗

bundene Verbindlichkeiten l, 32, ĩo). Sonstige Passiva. 158,483. 85. Eventuelle Verbindlichkeiten aus

weiter begebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln M0 498, 845. I).

Braunschweig, den 23. November 1886. Die Dirertion. Bewig. Lucan.

(41666

Bank für Süddeutschland.

Staud am 23. November 1886.

Activa. M6 9 I. Casse: ö

1) Metallbestäand .. d / l Hy d!

2) Reichskassenscheine. 13, S0 -

3H Noten anderer Banken 189.100. Gesammter Cassenbestand d ö*h ohn

II. Bestand an Wechseln . Ilg ,h33, 1776 III. Sombardforderungen 9d9ðS3 60 é IV. Eigene Effecten. ; t. li V. Immobilien .. ö 33, 1) J VI. Sonstige Activa 2, 331, 06h d Mo ahhh Passiva.

I. Actiencapital ; i II. Reservefondd??⸗ . III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 60 ü TY. Mark⸗Roten im Umlauf . . IIc, 63, 90 = V. Nicht präsentirte Noten in alter . wr re,, day,

VI. Wglich fällige Guthaben e, VII. Diverse Passiva ; dl zol 3 M9 Mob

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Ineass

gegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 6 J, 35, 673. 0.

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

38641 Bekauntmach ung. in

In Folge Versetzung des kommissarischen reid, Thlerarztes Winter zu Lathen ist die ftre e e e arztsteile für die Kreife Meppen, Alsche nn und Sümmling vakant ,, Quali i Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer 3h niffe und eines seibstgeschriebenen Lebenslaufes hh um 20. Dezember d. Is. bei mir m ui ; 3 elatsmẽ ige Gehalt de? Stelle betragt jährli

Ml⸗ Osnabriick, den 4. November 1886. Der Regierungs⸗Präsident. v. Gehrmann.

. Preußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt

in Berlin VW., Kaiserhofftr. Nr. 2. Die Inhaber von Rentenverschreibungen une Jahresgeseilschaften 1846, 1855, 1866, 1876 ö. . trfucht, diefe Renten verschreibungen Behuft i fertigung von Renten · Coupons für die Jahre . bis 1896 bei unsern Haupt⸗ oder Speꝛ al. Anen ön oder direkt hei uns 5 Empfangsbescheinigung ar zureichen. Etwa 2 Monate später sind sie anhin felben Stelle wieder mit den Coupons gegen Min, e. der quittirten Empfangsbescheinigung uusss eben. Verzögerungen bei den Agenturen mu uns unter obiger Adresse fofort angezeigt werden. Berlin, den 9. November 1886.

Direktion t. der Preußfischen Nenten⸗Versicherungs · Ansia

melden

278.

! Vierte Beilage zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 25. November

1886.

Der Inhalt dicser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Genosfenschaftz, Jeichen. und Muster⸗Negistern, über Patente, Konturse, Tari und Fahr san. Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem 3 ( 7 9 ; e, ;

Central⸗Handels⸗NR

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, 6

Berlin auch ; —̃ . SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

egister für das Deutsche Reich. er. 161

Das Central-⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abennement beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 8. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.

as

rere,

ö. Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 278 A. und 278 B. ausgegeben.

Patente. Patent⸗Anmeldnngen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.

Klasso. J '

J. H. 6552. Schwingsieb. Maschinen- pau- Anstalt „Humboldt“ in Kalk.

Viii. BH. 7060. Walzenwalke. Pierre Francois Clérisse LBarett fils und Amédse Mexandre Barett in Romilly sur Andelle, Dep. Eure, Frankreich; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt 4. M.

XIII. H. 6543. Sicherheitsventil. Wilhelm Holding hausen in Siegen.

Sch. 4322. Feststellvorrichtung für aus ziehbare Dampfkessel Feuerröhren. FE. Schneider in Kiel, Friedrichstr. 12.

. V. 1032. Halbgasfeuerung für Dampfkessel. Ernst Völker in Bernburg.

XIV. HD. 2804. Neuerungen an einer zwei⸗

chlindrigen Dampfmaschine für Kleinbetrieb.

Ed. Daclen in Düsseldorf, Wieland⸗Str. 14. F. 2993. Neuerung an Rundschiebersteuerun⸗

gen; Zusatz zum Patent Nr. 31242. J. RK.

Frikart in Lille (Frankreich,, rue nationale

122; Vertreter: Eugen Gugel in München,

Blumenstr. 5.

HH. 6412. Rieselcondenfator. Honigmann in Grevenberg.

H. 6461. Dampfbufferkolben für direkt wirkende Dampfpumpen. Theod. Hoesch in Kiel, Reventlow-Allee 3.

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Ve. dTV. 44602. Sicherheitsstopfstange. F. Werren in Berlin, Dorotheenstr. 791. XX. B. 7070. Verstellhares Ladeprofil, für

Eisenbahnen Gebr. Köhne, Maschinen⸗

fabrik und Eisengießerei in Neustadt-⸗Magdeburg.

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W. 4093090. Neuerungen an Säulenbatterien. Alfred Wunderlich in Brüssel, Boulew vpard Baudouin 8; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.

XXIII. F. 2771. Neuerung in dem Ver—= fahren zur Abscheidung und Reinigung des Woll« fettes behufs Herstellung von Lanolin; 1II. Zusatz zum Patent Nr. 22 5165. Fabrik chemischer Produkte Aetiengesellschaft in Berlin.

= S.. 3354. Rectificator zum Reinigen von Fettsäuren mit Dampf. Friedrich Sail red

in Hannover. Hohler Roststab. Alfred

Noritꝝ

IV. L. 1761. Lolhuxst, Solicitor, in Gravesend, Charles Alfred Glazhrock in Charlton und Abel FEhithex in Gravesend, Kent, England; Ver— treter: Julius Möller in Würzburg.

V. 10935. Rauchverzehrende Feuerung. Jloseph Vilas in Manitowoc, Wisconsin, V St. A; Vertreter: Garl Pieper in Berlin Sw. Gneisengustr. 165 / j 16. ö UM. R. 3533. Neuerungen an Rundstrick⸗ maschinen William Henry Reynolds in London; Vertreter: CO. Fehiert u. G. Loubier, ä F. C. Kesseler in Berlin sw., Königgrätzer . . 47.

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Tischer in Melsungen.

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MH. 6318. Feststellvorrichtung für Fenster⸗ flügel. M. Haupt und B. Scc̃hmeitrner in Chemnitz.

LXRXI. A. 1562. Maschine zum Biegen des Oberleders von Schuhen und Stiefeln. Walter Anderson in Northampton, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

C. 1957. Maschine zum Befestigen von Schuh und Stiefelsohlen. Andrea Gavalli in San Francisco, Californien V. St. A.; Ver⸗ treter: F. O. Glaser, Königlicher Kommissions—⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

C. 1988. Maschine zum Abschneiden und Eintreiben von Nägeln. Orril Reuben Chanlin und Michael Joseph EIynn in BVoston, sowie George Everett Parker in Chelsea, Mass., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

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County of Jork, England; Vertreter: C. Fehlert

und G. Lonbier, in Firma: C. Kesseler in Ber-

lin 8W., Königgrätzerstr. 47.

S. 3344. Neuerungen an Kammgarn⸗

Waterspinnmaschinen. Sächsische Ma-

sechinenraprik zu Chemnitz in Chem⸗

nitz.

LXXVI. Sch. 4279. Zimmer-Ringelspiel. Firma Scheinert & Nobiling, Kom- mandit⸗Gesellschaft in Gotha.

LXXX., JJIB. G721. Verbindung eines konti⸗ nuirlichen Brennofens mit einem kontinuirlichen Trockenofen. Jacob Hührer in Konstanz, Schottenstr. 17.

Vw. 4278. Neuerung an Schlagmaschinen zum Formen von Steinen. Joseph Winkler in Kiesenbach b. Waldshut.

ELXXXII. EB. 7095. Trockenapparat.

3 Kloch in Barmen, Kleine Flurstraße

r. 5.

D. 2790. Dörr⸗ und Backapparat. C. E. Dörr in St. Johann a. d. Saar. LRRXXV. Sch. 4262. Verschlußvorrichtung

für Wasserpfosten und Straßenbrunnen. Carl Gottfried Schmidt in Wien; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 101.

Berlin, den 25. November 1886.

Kaiserliches Patentamt. (41563 Stüů ve. . Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten r elner en i ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIassc. . —. XXVII. P. 26864. Neuerungen an Carburations⸗

apparaten für Leuchtgas. Vom 18. Februar 1886.

XXXIV. Sch. 4168. Neuerung an Klapp⸗ stühlen. Vom 29. Juli 1886. LEXX. L. 3461. Verfahren zur

er⸗ stellung künstlicher Steine für Ihe lf bt Vom 7265. Februar 1886. Berlin, den 25. November 1886. Faiserliches Patentamt. Stüve.

uebertra ung von Patenten.

ab

Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

H ILass e.

V. Nr. 25 015. Hermann Poetsch in Suden⸗ burg Magdeburg. Verfahren zur Abteufung von Schaͤchten in schwimmendem Gebirge. Vom 27. Februar 1883 ab.

XLV., Nr. 33 2223. Firma nd. Sache in Plagwitz bei Leipzig. Drehbarer Saatktasten für Säemaschinen jeder Art. Vom 20. Juli 1884 ab. 5

LI. Nr. 34 603. Salomon Herrer in Stutt- gart. Anordnung eines Federmotors zum Be⸗ triebe der Bälge eines mit einem Piano ver—

bundenen Orgelpedals. Vom 1. September 1885 ab. LXXIV. Nr. 34 738. W. B. arkeer in

London und zu einem Viertel Thomas Andrews

in Liverpool, England; Vertreter: C9. Pieper in

Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Apparat zum

Hervorbringen tönender Signale. Vom 24. August

1884 ab.

Berlin, den 25. November 1886. Kaiserliches Patentaut.

Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. KRIassc. IV. Rr. 21 164. Kerzenhalter zum Einschrauben des Lichtes in densel hen. Nr. 21 694. Verschluß an Wetterlampen. . 34 734. Zapfenbefestigung an Lampen⸗ vasen. Nr. 37 044. Metallener Hülfsring Petroleum⸗Rundbrennern. VII. Nr. 21 435. Anwendung hohler, wasser⸗ gekühlter Walzen bei Blechspannmaschinen. VIiäk. Nr. 27 147. Neuerung in der Herstel⸗ lung von Mosaitieppichen und ähnlichen Mosgik— stoffen, sowie an der dabei zu verwendenden Ma— schinerie. Nr. 309 772. von Mustern. . XH. Nr. 34 441. Einschlagvorrichtung (Cachir⸗ Einrichtung) für Buchdeckel. Nr. 34 502. Vergolde⸗ und Blinddruck⸗ presse mit Kohlenheizung. XI. Nr. 30 655. Sicherheitsventil mit zwei aufeinander ruhenden Ventiltörpern. Nr. 37 023. Neuerung an Gefäßen, in welchen hohe Spannungen herrschen.

(415665

an

Vorrichtung zum Vordrucken

XIV. Nr. 35 372. Zwangläufige Ventilsteuerung. XV. Nr. 26 068. Neuerungen bei der Herstel⸗

lung von Walzen und Platten zum Drucken, Stempeln und zu ähnlichen Zwecken.

Nr. 30 493. Herstellung von Radirungen ohne Aetzung und Reproduktion derselben mittels eines der bekannten photographischen Druck—

verfahren. Billetdruck⸗

Nr. 34 068. . .

Nr. 34 209. Apparat, um bei Tiegeldruck⸗ pressen Karten anzulegen und festzuklemmen. XVII. Nr. 34 946. Verfahren und Mittel zum

Reinigen von Eisen und Stahl.

XX. Nr. 34 612. Befestigung von Reifen auf Rädern von Eisenbahnfahrzeugen.

Neuerung an

Nr. 37 020. Elektrische Signalschaltung für Eisenbahnzüge. XXI. Nr. 4795. Telegraphenläutewerk zum

Wecken einer bestimmten in die Leitung einge⸗ schalteten Station.

Nr. 9167. Telegraphenläutewerk zum Wecken einer bestimmten Station; Zusatz zu P. R. 4795.

„Nr. 15 007. Läutewerk zum Anrufen einer bestimmten Telegraphenstation; II. Zusatz zu P. H. 7H6ͤ.

„Nr. 34 981. Neuerung an Empfänger ⸗Tele⸗ phonen.

XXII. Nr. 22 139. Verfahren, zur Trennung von Paratoluidin und Orthotoluidin, sowie des Anilins und Paratoluidins vom Orthotoluidin.

XXV. Nr. 31991. Vorrichtung behufs Her⸗ stellung zusammenhängender Ränder auf Lamb- schen Strickmaschinen. . ;

XXVII. Nr. 25 953. Düsenverbindung an Ventilationsapparaten. ö

XXX. Nr. 34 523. Bruchband mit Einrich⸗ tung zum Auswechseln der Feder.

XXXI. Nr. 21 260. Drahtgußform. .

XXXIV. Nr. 21 457. Arretir Vorrichtung für Fenstervorhänge und dergl.

Nr. 28 911. Petroleumkochapparat.

Nr. 34 384. Apparat zum Einkochen von Früchten und Fruchtsäften.

Nr. 35 811. Topf heber. . .

XXXV. Nr. 35 255. Hebelade mit doppelt wir kendem e n n, .

XXXVI. Nr. 29 942. Qfenthürverschluß.

XXXVII. Nr. I7 586. Neuerung an Fenstern.

Nr. 18 341. Neuerung an Fenstern; Zusatz zu P. R. 17 586.

XXXVIII. Nr. 28 318. Walzen zur Unter⸗ stützung anf auf der Copir-⸗Drehbank zu be⸗ arheitender Stücke. ;

Rr. 30 620. Maschine zur Herstellung von Zůndholz⸗Außenschachteln. Nr. 34 448. Centrisch spannendes Klemm

na ase.

XEII. Nr. 17 092. Spektralspalt mit symme⸗ trischer Bewegung der Schneiden.

Nr. 25 480. Haltvorrichtung für ein Ver⸗ größerungsglas an Thermometern für ärztliche Zwecke.

Nr. 34 578. Entfernungsmesser.

XLIV. Nr. 22 162. Herstellung von Schnür⸗

haken für Stiefel, Schuhe und dergl.

XkELV. Nr. 39 070. Selbstthätige und stets sfangfertige Wippenfalle für Ratten, Mäuse und dergl. . ;

Nr. 30 094. Vorrichtung zum Befestigen von Bäumen an ihren Stützen.

Nr. 30 587. Düngerstreumaschine Schleuderrad und Siebkorb. ö

Rr. 31 182. Verfahren zur Herstellung von

Pflanzenetikerten. Spundverschluß an Butter⸗

ö Nr. 31 206. maschinen

Nr. 31 579. Einrichtung an Hufeisen zum bequemen Abnehmen von Einstegstollen. ;

Nr. 36 671. Aufstellvorrichtung an Thier⸗

mit

fallen mit scheerenartig sich bewegenden Fang- eisen. XEVI. Nr. 21 046. Heizverfahren und Heiz

vorrichtung für Heißluftmaschinen. ö XLVII. Nr. 24 959. Neuerungen an Kolben⸗ stangen · Siderungen. J Nr. 25 441. Schlauchgewebe mit Längs⸗

fäden für Gummischläuche.

Nr. 30 800. Bei erhöhter Temperatur selbstthätiges Absperroentil für Gas und Oel⸗ leitungen. . ;

Mr. 37 029. Parallelepipedische Schmier⸗ kanne mit verhindertem Oelaustritt beim Um werfen. ;

Rr. 37 031. Lösbare Reibungskupplung.

XLRX. Nr. 30 619. Planzug für Leitspindel⸗ Drehbänke.

Nr. 34 352. Neuerung an Riffel⸗ und Schleifmaschinen. . Nr. 34 962. Vielfache Loch⸗ und Niet⸗ maschin

e. ELV. Nr. 36 73. Verfahren und Vorrichtung zum Zerfasern und Reinigen von Zellstoffen. LVIII. Nr. 9907. Neuerungen an Filterpressen. Nr. 27 553. Automatische Entluftungs⸗˖ vorrichtung mit Arretixung für Filterpressen. LX. Nr. 34 570. Zwangläufige Kraftlenkung für Regulatoren. LX. Nr. 34 553. Feuersgefahr. 3. LXIV. Ne. 26 092. Flaschenverschluß. Nr. 27 288. Flaschenverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 26 092.

Nr. 30 026. Maschine zum Umbinden der gi ,, mit Draht. Nr. 36 052. Neuerung an schwimmenden

Ausflußapparaten. ö. LXV. Nr. 34 009. Propeller für Schiffe. LXVIII. Nr. 26 676. Thürzuwefer

Hemmworrichtung. .

LXX. Nr. 35 1534. Briefklemmer. LXXVN. Nr. 33 458. Bremsvorrichtung an

Doublirmaschinen bei Tadenbruch. LXXVII. Nr. 30 315. Zeigerspiel.

Nr. 30 3165. Zusammenlegbarer Barren.

Nr. 34 8660. Neuerung an Rollschuhen.

Nr. 35 219. Einrichtung zum Heben und

Senken von Billardbanden.

Nr. 35 221. Schießvporrichtung an Kinder⸗

säbeln.

Nr. 35 223. Caroussels. e . LXXIX. Nr. 34 147. Einrichtung an Cigarren⸗ bündel böcken. . LXXXII. Nr. 31 074. Apparat zum Trocknen der bei der Rübenzuckerfabritation sowie in Brennereien und Brauereien verbleibenden Rück stände. . Nr. 32 606. Filterpresse zum Trockenen im

Vacuum.

LXXXV. Nr. 16917.

und Schlammfängen.

Nr. 34 257. Nachtstuhli. Nr. 34 670. Gewellte Sitzfläche für Ventile

mit Gummidichtung. LXXXVI. Nr. 12 379. Neuerung an der

Schützenbremse für mechanische Webstühle.

Nr. 21 563. Webstuhl zur Herstellung von

Smyrna⸗Teppichen. ;

Nr. 30 186. Schirmbezug mit hohlgewebten

Streifen.

LXXXIX. J Nr. 23 514. Neuerungen an Ab- dampfapparaten für Flüssigkeiten. ;

Berlin, den 25. November 18856.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Ablauf eines Patents. )

Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent

. in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein nde erreicht.

Apparat zur Rettung aus

mit

Bewegungsmechanismus an

Neuerungen an Sand⸗

als .

nlasge. XLR. Nr. 1634. Besondere Art von Kaie⸗ blechröhren. Berlin, den 25. November 1886. 1 ea, 415671 U e.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer

Wilhelm Hassel in Hagen i. Westph.

der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten

futter.