Geb werben: er Art von Klagen, vom Ausländer, fakultativ ein hoben werden könne.

. instimmig mit Ja beantwortete

Soll beim Erlöschen eines Patents in Folge unterlassener Ge⸗ bührenzablung eine Nachfrist a werden, innerhalb deren gegen Zahlung einer Strafgebühr die Wirkung des Erlöschens wieder auf⸗ Fehoben werden kann 7 Ist es, namentlich im Falle der Bejahung vorstehender Frage, unbedenklich, die Frist zur Zahlung der Patent⸗ gebühren ,

e 17: ehlt es sich, die Vorausbezahlung der Jahresgebühren für 8 Jahre zuzulassen, mit 8 daß eine Rück an , niht stattfindet, auch wenn das Patent früher sein Ende errei wurde mit der Maßgabe bejaht, 16 eine Rückzahlung dann stattfinden soll, wenn der Patent⸗Inhaber 95 sein Patent verzichten will. * Frage 18 und 19 wurde mit Frage 2 vereinigt; Frage 20, welche lautet: . Sind auch die nicht wissentlich, aber aus Fahrlässigkeit be—⸗ gangenen Patentverletzungen unter Strafe zu stellen⸗ . wurde verneint, zugleich aber beschlossen, die civilrechtliche Ver⸗ folgung bezüglich der Fahrlässigkeit auszudehnen. . In der letzten Sitzung am Sonnabend wurde zunächst über wech 21 verhandelt, welche lautet:

st die Ertheilung von Patenten an Ausländer von der Vor⸗ ausseßzung abhängig zu machen, daß in dem Staat, welchem sie an gehören, auch dem Inländer Patentschutz gewährt wird? Oder soll der Patentschutz für Ausländer wenigstens an die Voraussetzung ge⸗ knüpft sein, daß die Angehörigen des Deutschen Reichs in dem be⸗ treffenden Staat hinsichtlich des Patentschutzes die Rechte der Meist⸗ begunstigten genießen? .

Die Versammlung entschied sich dafür, daß das Patent⸗ ne, , mehr die Befugniß haben solle, Obergutachten ab⸗ zugeben.

Auf Anregung des Kommissionsmitgliedes Kommerzien⸗ . Langen aus Köln hatte die große Majorität der Sachverständigen am 25. S. M. zu längerer Berathung sich in einer Abendsitzung vereinigt. In dieser Sitzung entwickelte Hr. Langen seine Ansichten über die unter Frage 2: „Haben andere Bestimmungen des Gesetzes erhebliche Uebelstände zur Folge gehabt?“ zu stellenden Wünsche, namentlich bezüglich der Neform des Patentamts. Nach langer und sehr . Berathung hatte man sich in dieser Sitzung bezuglich der aufgeworfenen Frage geeinigt, und so wurden denn in der heutigen Schlußsitzung der Enquete⸗ Kommission folgende Vorschläge einstimmig angenommen:

J. Patentbehörden. 353

1) Für die Entscheidungen, welche wegen beantragter Richtigkeit oder Zurücknahme eines Patents, wegen beanspruchter Uebertragung eines Patents (Frage 4 der y,, und bei Streitigkeiten über die im Ertheilungsverfahren ausgesprochene Abhängigkeit eines Patents u treffen sind, ist ein Patentgerichtshof zu bilden, welcher in zwei

nstanzen, vorbehaltlich der Revision an das Reichsgericht, erkennt.

2) Der Patentgerichtshof soll mit.. Mitgliedern, welche die Befähigung zum Richteramt besitzen müssen, und mit... Mit⸗ 66 welche in einem Zweige der Technik erfahren sein müssen,

esetzt werden. Der Präsident des Patentgerichtshofs muß die Be ahigung zum Richterdienst besitzen. Die Mitglieder werden auf ebenszeit ernannt. =.

3) In dem Civilverfahren und im Strafverfahren wegen Patent⸗ verletzung ist die Sache zur , darüber, ob in den relevanten Thatsachen objektiv eine Patentver unn liege, aus dem bei dem ordentlichen Richter anhängigen Verfahren an den Patent⸗ gerichtshof zu verweisen, wenn dies beide Theile beantragen, oder E 9 das Gericht von Amtswegen oder auf Antrag eines Theils

eschließt

4 . . oder theilweiser Versagung eines Patents findet eine Oberbeschwerde an den Patentgerichtshof statt, über welche ohne We ng eines weiteren Rechtsmittels nach vorgängiger münd⸗ licher Verhandlung zu entscheiden ist.

5) Das Patentamt soll vorzugsweise mit ständigen Mitgliedern ö. * werden, welche ihr Amt als Hauptamt (auf Lebenszeit)

eiden.

6) Beim Patentamt soll eine besondere Abtheilung für Be⸗ handlung der Beschwerden gebildet werden. Derselben sollen Mit⸗ glieder der Ertheilungsabtheilung nicht angehören.

ö Il. Verfahren.

1) Für das Verfahren vor dem Patentamt soll in der Be⸗ schwerdeinstanz die fakultative Mündlichkeit mit der Maßgabe gelten, daß das Patentamt von Amtswegen die mündliche Verhandlung an⸗ ordnen, oder jede der betheiligten Parteien dieselbe beantragen kann. Für das Verfahren vor dem Patentgerichtshof gilt die Mündlichkeit.

2) Alle von den Patentbehörden erlassenen Beschlüsse und Ent—⸗ scheidungen müssen mit Gründen versehen sein.

3) In, der Beschwerdeinstanz ergehende Entscheidungen (Be⸗ schlüsse) sollen nur auf neues Vorbringen der Parteien, nicht von ,, auf neue Gründe (thatsächliche Begründungen) gestützt

erden.

IHdnII. Patent⸗-Beschreibung und Patent⸗Anspruch.

Der Patentsucher soll verpflichtet sein, die Erfindung in ihrem wahren Inhalte und ganzen Umfange zu beschreiben und dem ent⸗ sprechend den Antrag zu formuliren.

Eine wissentliche Verschleierung in der Darstellung der Erfindung soll als Nichtigkeitsgrund gelten.

II. Einspruchs recht und Nichtigkeits klage.

Der Einspruch und die Nichtigkeitsklage sollen auf alle Requisite

für die Ertheilung des Patents gestützt werden können.

V. Patentanwalte (Patentagenten). Eine gesetzlich (bezw, im Wege des Regulativs) geordnete Organi⸗ sation des Pafentanwaltstandes . erwünscht.

Endlich beschloß man noch: jeder Patentinhaber solle ver⸗ pflichtet werden, den patentirten Gegenstand, resp. dessen Ver⸗ 6 mit der Bezeichnung „Patent“ und mit der Nummer

es Patents zu versehen; ferner einigte man 69 darüber, daß die e , über Verbot des Nachdrucks nicht Anwendung ,, . auf Patentgesuche, welche das Patentamt aus⸗ gelegt habe.

Der Vorsitzende, Präsident Dr. Stüve, dankte den Mit— gliedern der Kommission für ihren Eifer und für den Ernst, mit welchem die Arbeiten so 86. erledigt worben seien,

o

und sprach die zuversichtliche Hoffnung aus, daß die Arbeiten der Enquete⸗Kommission zum Wohl der Gewerbe und der In⸗ dustrie des Vaterlandes gereichen würden.

Namens der Sachverständigen dankte der Geheime Kom⸗ 1j ns⸗Rath Oechelhaeuser dem Präsidenten und den Kom⸗ missions mitgliedern für die sachliche und unparteiische Leitun der Verhandlungen, welchem Dank die Sachverständigen dur reg e n endet Kin, vie Arbeiten d

arau 0 räsident Dr. ve die Arbeiten der Patent⸗Enquete⸗Kommission. !

— Wird in einem Testament den Erben ,,,. vom Erblasser eine bereits bei Lebzeiten mündlich erklärte und voll⸗ zogene Schenkung als geschehen bestätigt und aufrecht er⸗

eure so ist, nach einem netheil des Rei serii

ivilsenatß, vom 1. Oktober b. J., diese g, eine , n. Beurkundung der vollzogenen Schenkung, st emp el pflichtig ,

= Der Kaiserliche Gesandte bei den Vereinigten Staaten von Amerika, von Alvenzleben, ist von Urlaub nach Washington zurüdgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.

— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich e ,, . Ober⸗Neglerungs⸗Rath Sch icker und König⸗ lich württembergischer Major Sick, sind hier angekommen.

Der General⸗Inspecteur des Militär⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, General der Infanterie von Strubberg, ist von Dienstreisen hierher zurückgekehrt.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: gint in Löwenberg in der Mark, Dr. Selgart in , . r. Genrich in Brandenburg a. H., Assistenz⸗Arzt Lr. Rein⸗ brecht in Rathenow, Assistenz⸗Arzt Waßmund in Wittenberg, Dr. Blaesing in Eisterwerda, Winter in Schkoelen, Dr. Hubert in Neuenburg, Dr. Lennartz in Hannover.

— Das Schu lgeschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Stein“ (Flaggschiff, „Moltke“ und „Prinz Adalbert“, Geschwader⸗Chef: Kapitän zur Ser und Kommodore von Kall, ist am 77. November cr. in St. Vincent (Cap Verdis) eingetroffen und beabfichtigt, am 6. Dezember er. wieder in Ser zu gehen.

S. M. Kreuzer „Nautilus“. Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant von Hoven, ist am 26. November er. in Kobe ein⸗ getroffen.

Württemberg. Stuttgart, 27. November. (St. M. f. W.) Die Zweite Kamm er beendete heute die General⸗ debatte über die Kirchenges . und beschloß mit 74 gegen 2 Stimmen in die Einzelberat 9 einzutreten. Zum Vize⸗ Präsidenten wurde Dr. Göz gewählt. Am Mittwoch wird die Berathung der Kirchengesetze . werden.

— Allg. Ztg.) Im Februar wird der Landtag sich mit dem Etat zu beschäftigen haben, der dieses Mal insofern einigermaßen komplizirt ist und wichtige Debatten im Gefolge haben dürfte, als in Verbindung mit dem Finanzgesetz eine neue Umlage des Grundsteuerkatasters nach dessen nunmehr beendeter Feststellung erfolgen soll. Auch wird dabei die Umwandlung des Gebäudekatasters in einen Reinertrags⸗ kataster in Betracht kommen. Ferner sind Vorlagen, be⸗ treffend die Fortdauer und Reyision des Sportelgesetzes und betreffend Erneuerung des Gesetzes über die Gemeinde⸗ Umlagen, zu erwarten.

Mecklenburg ⸗ Schwerin. Schwerin, 28. November. 6m T. . Der Großherzog und die Großherzogin ind heute Abend mittelst Extrazuges über Paris nach dem Sü den abgereist.

Oefterreich⸗ Ungarn. Pest, 27. November. (Prg. Ztg.) In der heutigen Sitzung der unggrischen Delegation wurden die gelegentlich der Berathung des Heereser⸗ fordernisses von dem Delegirten Grünwald eingebrachten Anträge: eine Militär-Akademie in Ungarn zu errichten und den Lehrplan der Militär⸗Unterrealschulen in ,, mit dem Lehrplan der ungarischen Schulen in Einklang zu bringen, abgelehnt, nachdem Horwath für die Pflege der ungarischen Sprache in den Armee⸗Bildungsanstalten eingetreten war, Beöthy und Apponyi für den Grünwald'schen Antrag ge⸗ sprochen und der Referent Rakowszky sowie der Delegirte JIvanka die Ausschußanträge vertheidigt hatten. Die Ausschuß⸗ anträge wurden sodann mit dem Amendement Horwath's an⸗ genommen, daß in den Militäranstalten zur Aneignung der ungarischen Sprache Gelegenheit geboten werde.

— 27. November. (W T. B.) „Die unggrische Delegation hat ohne Debatte und einstimmig die Forde⸗ rung für Repetirgewehre bewilligt und darauf das Heeres-Budget und den Okkupations-Kredit ange— no mmen.

Ag ram, 26. November,. Nach einer dem „Pester Lloyd“ von hier zugegangenen Meldung hat der Serben klub die von Gyurkovitsch beantragte Resolution acceptirt: der Klub halte es unter den heutigen schwierigen Verhältnissen für seine Pflicht, möglichst entschieden für die weitere Entwicklung der Autonsmie, für Kirche, Schule und andere Interessen des ser— bischen Volkes in Krogtien⸗Slavonien einzutreten. Hier wird diese Resolution dahin gedeutet, daß der Serbenklub Angesichts der Resultatlosigkeit des Karlowitzer Kirchenkongresses es als noth⸗ wendig . für die Schule, wie für die Geistlichkeit im . Landesgesetzen durch den Landtag das Möglichste zu erreichen.

Schweiz. Bern, 28. November. Wie der „Bund“ hört, hat der Bundesrath in seiner Sitzung vom Freitag die Diskussion in der n gg., fortgesetzt. Be⸗ schlossen wurde, in der nächsten Montagssitzung vorerst den Entwurf der nationalräthlichen Kommission durch⸗ , (Gu welchem von Hrn. Schenk verschiedene Abänderungs- Anträge, gestellt sind), jedoch ohne Prä—⸗ judiz für die definitive Entscheidung, ob das Monopol oder das ,, . einzuführen sei. — Die vom Bundes rath vorgeschlagene Konversion des eidgenös⸗ sischen Anlehens (31 247 000 Fr.) würde das eid . Jahresbudget von 1883 an bis zur gänzlichen . es y. 1 im Jahre 1915 durchschnittlich um 94 000 Fr. jährlich erleichtern.

Großbritannien und Irland. London, 26. November.

jungsten Umtrieben der Nationalliga in Frland, die in verschiedenen Theilen des Landes einen ernsten „Pacht⸗ krieg“ herbeigeführt haben, e . entgegenzutreten. In einer im Oktober in Wood ford abgehaltenen Massen⸗ versammlung hatte John Dillon, der Abgeordnete für Ost⸗Mayo, den Pächtern angerathen, den reduzirten Pacht⸗ zins, wenn die Gutsherren ihn nicht annehmen wollen, an die zur rer der Exmittirten eingesetzten Comités zu zahlen. Bald darauf veröffentlichte Parnell's Argan „United Ireland“ einen förmlich auf den obigen Vorschlag Dillon's basirten Feldzugsplan, wonach die Pächter auf einem jeden Guüterkomplex über die von ihnen verlangte Pachtermäßigung sich verständigen und dilesen

so vereinbarten Betrag am Zahltage dem Agenten in

(A. C.) Die Regierung scheint entschlossen zu sein, den

so soll ein jeder Pächter den von Vereinbarung zu zahlenden Betrag an n . gebildete Comiis einzahlen, das aus den so cnelkn Zwei Geldern einen gemeinsamen a bildet, aus ga enen treffenden Pächter schadlos gehalten werden. Dieser e ke nunmehr auf verschiedenen großen Güterlamp Pan i Durchführung gelangt, namentlich auf dem n fn Marquis von Clanricarde in Woodford, ferner t Kreisen Cork, Limerick. Galway u. f. w vielen Fällen ist eg zu ernsten agrarischen' gekommen. Die Regierung hat nunmehr den Fir ö. . der,, . ohn Dillon, in Anklagezustand zu . ihm bereits eine Vorladung . e , . na Dienstag vor den Schranken der Queens Hench Ibn in ichen zbersten gerichteheses in Dublin i eiche ear rell e

corpore anbieten sollen; verweigert dieser die ge

in Unruhen

der von ihn jüngst ghalienen aufrührerischen czelchürzh

antworten. Es handelt sich dabei besonders um eine am in Longsopd. gehalten ede velcher zrtefre enn n, . richtsvollzieher und Widerstand gegen die Behändigung von Er

missionsbefehlen Seitens verschiedener Pächter folgten n .

reland“ soll wegen des in seinen Spalten erschienenen aarnr

eldzugsplans und anderer, zum . ,

örden aufreizender Artikel eine erste Verwarnung erhalte

aben, oder demnächst empfangen. Ferner ist die flr nä . Sonntag geplante Abhaltung einer nationalistischen Kundgebung in Sligo als gesetzwidrig untterfagt worden, weil die Lokalbehörden darin einen Persuch erblickn die Geschworenen der bevorstehenden Winter⸗Assisen einzuschtch tern. Eine Verordnung der Regierung verfügt das Schließen aller Wirthshäuser an dem genannten Tage. Zur Au frechthaltun der Ordnung ist eine starke Abtheilung Militär, darunter zwei Schwadronen Dragoner, nach Sligo beordert worden. Die Nationalisten erklären, daß, falls sie keine Kundgebung unter freiem Himmel abhalten können, sie Dillon, OmBrien und hie übrigen Mitglieder der irischen Partei festlich bewirthen würden. Gestern hielt Dil lon, kurz nachdem ihm die erwähnte Vor ladung behändigt worden, eine Ansprache an eine Volkzver sammlung in Ballaghadereen, Grafschaft Sligo, worin e den Pächtern anrieth, den fälligen Pachtzins nur zu entrichten wenn derselbe um mindestens 25 Proz. ermäßigt worden se Dillon wird auch wegen einer in Murros, Grasschaf Galway, am vorigen Sonntag gehaltenen Rede belangt werden, worin er gegen die . nicht ermäßigter Pach⸗ zinse eiferte. Es wird ihm von dem Gerichtshof wahrscheinlich aufgegeben werden, Bürgschaften für sein künftiges gutes Ver halten zu leisten., Leistet er diesem Befehl nicht Folge, so wird er, wie einst Michael Davitt, mindestens sechs Monate im Gefängniß zuzubringen haben.

In Leicester wurde gestern eine Konferenz dez nationalen Verbandes der liberalen Vereine ab— gehalten. Abends fand in der Floral Hall eine lokale Massen⸗ versammlung statt, bei welcher Lord Spencer die Hauptrede ö Nach einigen abfälligen Bemerkungen über die Ent= assung des bisherigen permanenten Unter-Staatssekretärs, Sir R. Hamilton, verbreitete sich der Redner über die Politik Gladstone's mit Bezug auf Irland und he eichnete dieselbe als nothwendig und gerecht. Das liberale

rinzip sei, daß jede der britischen Race angehörige Nation

der Selbstverwaltung fähig sei; die liberale Partei weide Alles thun, was in ihrer Macht stehe, um diesem Prinziy

Gesetzeskraft zu verleihen. Die Versammlung faßte eine Re solution, welche das von der Konferenz in Leeds aufgestelte neue Programm der liberalen Partei billigt.

Zwei für die britische Kriegs-Marine gebaute gepan— zerte Kreuzer wurden gestern vom Stapel gelassen; in Jarrow der „Undaunted“ und in Glasgow die „Australia'“ welchen Namen letzteres Fahrzeug zu Ehren der australischen Soldaten erhielt, die den Feldzug im Sudan freiwillig mit⸗ gemacht hatten.

Wie die „Times“ erfährt, soll das Parlament am 13. Januar zur Erledigung der laufenden Sessionsgeschäft zusammentreten. Dem genannten Blatt nach liegt es in der Absicht der Regierung, die ganze Zeit des Hauses der He meinen zu beanspruchen, behufs Erzlelung einer gründlichen Reform der parlamentarischen Geschäftsordnung

Dublin, 28. November. (W. T. B.). Die Stadt Sligo ist von ö Militär⸗ und Polizei⸗Mannschasten besetzt. In Folge des Verbots des Vize⸗Königs fand die beah sichtigte n akionalistische Versamm kung in Sligg nick statt, war aber insgeheim in einem Dorfe nächst der Stadt vorbereitet worden und wurde daselbst ab gehalten Die Parlaments⸗Mitglieder S Brien und Kel ly hielten Reden, in welchen fie unter heftigen Vorwürfen gegen di Regierung die Absicht aussprachen, die Bewegung im Gange zu Nerhallen. Es waren nur wenige Polizei⸗Mannschasten gegenwärtig.

— 29. November. (W. T. B) Die Regierun beschloß, ebenso wie gegen Dillon“ so auch gegen dat Parlamentsmitglied O Brien das gerichtliche Ver— fahren einleiten zu lassen. l

— Gi. E) Der Spezial⸗Korrespondent der „Dun News“ in Birma telegraphirt aus Mandalay: .

General Roberts hat einen Tagesbefehl erlassen mit . Weisung, daß in den militärischen Operationen besondere gufmen, famkeit den Mitteln gezollt werden sosl, mit denen Hinterhalten bot gebeugt werden könne, sowie daß durch die ausgedehnte Verwedu von Kavallerie zur Verfolgung der Führer schwere Verluste het ö geführt würden. Zwischen richtigen Freischärlern und h bewohnern, die gejwungen gegen die Engländer kämpfen, soll ein we ö Unterschied gemacht werden Bie Truppen werden ermahnt, Eigenthum zu beschädigen oder die Empfindlichkeit der Berolle zu verletzen, da der Fauptzweck fei, mik den Birmanen freund ö. Beziehungen zu pflegen und diefesben über die in ÜUmlauf geseh schaͤdigenden Gerüchte betreffs der hritischen Absichten zu berij gen

angun, 25. November. Fünf weitere Sep on . m enter haben Befehl erhalten, von Indien nach Bir m a abzugeben.

, Paris, 26. November. (Fr. C) ij allen

nzeichen, den offen baliegenden und den nur hen Cin

geweihten bemerklichen, läßt sich nicht in Abrede stellen, . bie Oypportun ist en. den Augenblick für gekommen halten gegen das Ministerium Freycinet Sturm zu laufen. he

Heute trat die Kammer⸗Kommission, welcher

ö des Antrags des Dep. Lacroix über die G an n

utons mie von Paris obliegt, zufammen. Der Porsttz

2

berichtete über das Resultat der von ihm bei dem NRinisß e

des Innern gemachten Schritte; Der Minister betet Projelte über die Gemeinde⸗Organisirung von Paris un

. des Seine⸗BVepartementz vor, der Rin it!. ĩ

rath hat sich aber bisher noch nicht mit der Aingelegel

in den

neuen kae in

beschãftigt. Sr. Sarrien will allen mit dem Interesse der

dg inis ichen Wünschen gerecht werden. kann aber

unkten, wie bezüglich der Volizeipräfektur und

airie, den . des Gemeinderaths nicht

Die Kommission beschloß trotzdem, ihre Arbeiten

eginnen, und nicht erst die Einbringung der Re⸗ bzuwarten.

1814 ind Mäd ert si

gettun

bisher leit der

12 o 3 blos sechsstündiger Arbeit sogar auf 10 Jahre

aäßigt wurde, ist in der neuen Vorlage geich⸗ sermg' auf 13 Jahre festgesetzt Die Nachtarbeit ist nicht blos sir Kinder und minderjährige Mädchen, wie im Gesetz von FIä, sondern für Frauenspersonen jeden Alters untersagt, unter Vorbehalt der Gestattung für Nothfälle durch eine Ninisterial⸗ Verfügung. Die Arbeitszeit ist für Arheiterinnen jeden Alters auf 11 Stunden täglich begrenzt. Endlich bezweckt eine Reihe neuer Bestimmungen die Sicherung von Leben und Ge⸗ sundheit in den Werkstätten aller Art. = (Köln. Ztg) Die Deputirtenk am mer nahm heute bei der Berathung des Budgets des Justiz⸗Ministers die Kapitel bis 15 unverändert an. Bei Kapitel 16 (Strafgerichte in Frankreich und Algerien) wurde ein Antrag Sabatier's, den Betuag von 6 750 000 Fr. auf 6 Millionen herabzusetzen, trotz des Widerstandes der Negierung mit 44 gegen 50 Stimmen enehmigt, welcher Beschluß Aufsehen erregt. — In Sachen k. Schenkung des Herzogs von Aumale hat der Staats rath gestern beschlossen, ein Verzeichniß aller Sammlungen in Chantilly aufnehmen zu lassen; erst wenn Riez geschehen, kann die Schenkung nach dem Gesetz rechts⸗ gültig werden. . — 21. November. (W. T. B.) Bei der heutigen Berathung des Budgets des Aeußern in der De— utirtenkam mer beantwortete der Minister-Prä—⸗ wn de Freyeinet die von dem Deputirten Delafosse an ihn gerichteten Fragen bezüglich der auswärtigen olitik: Die Regierung wolle keinen Krieg, der die urchführung der ee n, im Innern verhindern würde, Frank⸗ reich müsse zwar in allen internationalen Angelegenheiten sich gellend machen können, aber es müsse vor Allem diejenigen An⸗ elegenheiten ins Auge fassen, welche ein vitales Interesse ätten. Die bulgarifche Frage interessire Frankreich nicht direlt. An der egyptischen Frage dagegen habe Frank— reich Interessen erstön Ranges; man könne daher nicht zu⸗ lassn, daß Egypten sich in den Händen einer fremden Macht besnde. Diese Gefahr sei indessen nicht zu befürchten. Die Engländer seien nach Egypten gegangen, lediglich um die Droönung daselbst herzustellen; dieselben hätten anerkannt, daß Egypten sein eigener Herr sein müsse. Die fran⸗ zössche Regierung habe keine Klage formulirt, wohl aber die Aufmerksamkeit Englands auf die Noth⸗ wendigkeit hingelenkt, zu einer Lösung zu gelangen. Bezüglich der Suez⸗Frage seien Unterhandlungen angeknupft worden, um ein europälsches Uebereinkommen herbeizuführen. In Kurzem werde entweder eine Verständigung mit England etzielt sein, oder die Gesammtheit der Mächte werde sich mit der Angelegenheit zu befassen haben. Die Regierung habe, die Ahtung und das Vertrauen aller Mächte durch ihre ehrliche, r und selbstlose Politik gewonnen. Was die koloniale dlit ik anlange, so hält Hr. de Freycinet dafür, daß man sich be⸗ nügen müsse, die neuen Besitzusngen zu organisiren,. Die . egierung lasse sich zusammenfassen in die Worte: lugheit und Festigkeit. — Im weiteren Verlauf der Sitzung beantragte Michelin die Aufhebung der französi⸗ schen Botschaft beim päpstlichen Stuhl. Der Mi⸗ nister⸗Präsident de Freycinet bekämpfte den Antrag und legte die Nützlichkeit dieser Botschaft dar: Alle Nächte. unterhielten Beziehungen mit dem Vatikun; Frankreich das, zahlreichs Katholiken unter seinen Bürgern zühle, das ein Konkordat mit dem päpstlichen Stuhl abgeschlossen habe und das Missionen im Orient unter⸗ halte, könne nicht ohne Vertreter bei dem Vatikan sein. Der Antrag Michelin wurde schließlich mit 291 gegen 268 Stimmen abgelehnt, und die ersten 17 Kapitel des Budgets des Auswärtigen wurden sodann in derselben Weise genehmigt, wie der Minister beantragt hatte. . Die Kommission der Deputirtenkammer für die . beschloß, die Alkohol⸗Zölle von 30 auf 40 Francs zu n.

28. November. (W. T. B.) Die Zeitungen äußern sic beifällig über die von dem Minister-⸗Präsidenten de reycinet in der Kammer dargelegte Politik der Regie⸗ 1 der auswärtizen Fragen. gen er „Temps“ erklärt die Meldung für falsch, daß die rn g mißliche Nachrichten aus Madagaskar erhalten h e; die zuletzt eingegangenen Nachrichten stellten die Lage alt eine bef rie di gende dar. . 6 Eine Versammlung der rat ik al pro are fist ihn , des Seine⸗Departemen ks, welche heute achmittag unter dem Vorsitz Tol ain 3 im Tivoli⸗Saal falt inden sollte, wurde durch Anarchisten vereitelt, welche uuf die Estrade zu dringen fuchten. Es entstand ein heftiger usammenstoß, bei welchem mehrere Personen verwundet

Purden., Di izei ließ den . . Polizei verhaftete 12 Personen und ließ

h Italien. Rom, 28. November. (W. T. B.). In der heut gen Sitzung der Deputirtenkammer erklärte in Beant⸗ ortung der Interpellationen von Sant Ono frio und il bezüglich der auswärtigen Politik der Minister t Alugmäntigen, Graf Robilant: Die Beziehungen aliens seien zu allen Mächten gute, diejenigen zu bäutschland und Dest er reich zeugten von großer Herzlichkeit g, gegensettigem, Vertrauen. Die Regierung des Königs an sich dem friedlichen Programm der Central⸗ ans se angeschlossen und werde sich demfelben auch fernerhin ließen unter derselben Form und in demselben

aße wie bisher, indem ste es sich angelegen sein lassen

werde. das Einvernehmen zu einem immer innigeren und den en immer mehr entsprechenben zu machen. lien durch besondere, der italienischen ndschaftsbande ver

gegenseitigen Inter . England sei Politik traditionelle n rtni diese noch weiter entwickeln, wenn die Ereignisse es verlangen sodann auf seine im Januar in ; nen Erklärungen, denen er treu eblieben sei, und erwähnte der Sympathien Italiens für den tüheren Fürsten von Bulgarien und fü gierung habe diese nicht verheimlicht. Vor Allem aber habe ner Frage, in welcher Italien nicht in erster Reihe interessirt sei, auf die Erhaltung des Friedens bedacht sein

üpft und werde

sollten. Der Minister bezog der Deputirtenkammer abge

r Bulgarien. Die Re⸗

um auf dem Weltmarkt die ebenso eingeführte wie

ufangen. irn Bfähige und geschulte englische und franiösische Konkurrenz aus dem i zu schlagen. Diese faft übermächtige Aufgabe ist heute nahe zn gan! gelöft: unser deutscher Handel siebt nicht minder wie unfere deutfche Industrie nach innen und außen gefestigt dem englischen und framjössfchen. Gegner gegenüber. Der deutsche Kaufmann, der deutsche Export hat ein Ansehen und Bedeutung gewonnen, wie bis dahin in der e beispiellos dastehend. .. a

Müßig allerdings ist es, die Einführung des reinen Freihandel

systems sruͤher zu fordern, als bis man in der Lage ist., unsern Re⸗ ierungen geeignete Einnabmeerfatzquellen zu präsentiren; bis dahin at jede Dlskufsion darüber nur den Werth von — Doktorfragen.

müssen, bis etwa ein Konflikt oder Sonderabmachungen zwischen einzelnen Mächten einträten. Niemand werde übrigens an der ebenso thätigen wie energischen Mithülfe Italiens zweifeln können, auf welche jede Macht absolut rechnen könne, lche, wie Italien, die Aufrechterhaltung des Friedens und der Achtung vor den Verträgen wünsche. — Sant. Hnofrio und Valle erklärten sich durch diese Mittheilungen befriedigt.

Türkei. Kon stantinopel, 28. November. (W. T. B.) Der ökumenische Patriarch hat seine Entlassung ge⸗ nommen; der Metropolit von Caesarea übernimmt provisorisch die Vertretung desselben.

Rumänien. Bu kare st, 27. November. (W. T. B.) Die Kammern sind heute mit einer Thronxrede eröffnet worden, in welcher die Beziehungen zu allen Mächten als die best en bezeichnet werden. abgespielten

Die an den Grenzen des politischen Ereignisse einen Moment Besorgniß erregt, gleichwohl aber das Land Die ununterbrochene Sorge, mit der

nicht näher berührt. . owie dessen

Rumänien den friedlichen Fortfchritt verfolge, ; ruhige und würdige Haltung hätten, diesem Staat einen noch höheren Platz als früher zugewiesen. Im Laufe des Jahres seien mehrere Handelsverträge erloschen; der

Centralblatt der Abgaben⸗Gesetzgebung und Ver⸗

waltung in den , preußischen Staaten. Nr. 24. — Inhalt: J. Allgemeine

dem Stande und in den Befugnissen der Zoll ⸗ und Steuerstellen. — III. Indirekte Steuern: Erkenntniß des Reschsgerichts, Zolldefraudate. Verjaͤhrung. Uebertretungsfälle. — IV. Personalnachrichten.

erwaltungsgegenstände: Veränderungen in

Eisenbabn⸗Verordnungs-Blatt. Nr. 32. — Inhalt:

Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: 67. vom 19. November 1886, betr. Ausführungs⸗Verordnung zu dem Gesetz vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeföorderun⸗ gen auf Eisenbahnen.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 48. — Inhalt:

Amtliches: Personalnachrichten. — Nichtamtliches: Die n , des Pausanias durch die Altis von Olympia. — Die öffentlichen Wasch⸗ und Badeanstalten in Metz. (Schluß) — Neubau der Lebensversicherungs · Aktien ⸗Gesellschaft Germania“ in Straßburg i. E. — Die Knallsignale im Eisenbahn⸗Betriebsdienst. — Zur Frage wasserdichter und geräuschloser Fahrbahnen auf Eisenbahnbrücken. — Vermischtes: Nachträgliche Ernennung zum Königlichen Regierungs⸗ Bauführer. — Preisbewerbung für den Neubau einer Interimskirche in Halle a. S. — Vorkommen von Aalen in der Wasserleitung Londons. — Herstellung eines Tunnels unter dem Sund zwischen gehn gen und Malmö. — Schutz hölzerner Wasserbauwerke gegen äulniß.

König hoffe jedoch, daß die begonnenen Verhandlungen betreffs deren Verlängerung resp. Erneuerung zu einem guten Re⸗ sultat führen würden. Die Regierung werde demnächst be⸗ hufs befriedigender Regelung der Handelsbeziehungen neue Konventionen vorlegen. Die Thronrede zählt alsdann die im Finanzjahres ausgeführten Arbeiten und Ver⸗ ündigt Gesetz vorlagen betreff des Handelsgesetzbuches, der Errichtung eines Sta wie andere Entwürfe an und betont schließlich die gebrachten Opfer für die Armee, welche in schwierigen Tagen ein Wall für die Ehre, Sicherheit und Stellung des Königreichs sein werde. nten auf einer neben dem Thron ürst Leopold und der Prinz ohenzollern bei. nach dem Eröffnungsakt in corpore in das Königliche Palais, um dem König für den Ein tritt des Prinzen von Hohenzollern in die rumä— nische Armee zu danken.

NRußland und

Laufe des letzten i besserungen auf, fs der Reform

laatsraths so⸗

— Der Eröffnung wo errichteten Tribüne der erdinand am mer begaben si

Senat und

Odessa, 29. November. (W. T. B. General von Kaulbars ist gestern Vor⸗ mittag hier eingetroffen und am Abend nach St. Petersburg weitergereist. .

TDuüd⸗Lmerika. Peru. Lim a, 25. November. (R. B.) Es ist ein neues Ministerium gebildet worden, welches, wie folgt, zusammengesetzt wurde: Delgolar, Praäsident des Conseils; Zegarra, Justiz-Minister; Chacaltara, Minister der auswärtigen Angelegenheiten; Urigoyen, Finanz⸗Minister; General Torrico, Kriegs⸗Minister.

Peking, 25. November. (A. C.) Ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ meldet: Von dem ieben, den Handel Chinas weiter auszudehnen, chinesische Regierung eine dem Amur aus.

Drange getr rüstet die

Expedition nach chlnesische Dampfschiffahrts-Gesell werden, deren Schiffe den genannten Fluß

ff ö . . ,. ⸗ Das gegenwärtig in uan stehende 4. Bataillon der egyp⸗ 6. . Wady Halfg beordert. llon desselben Reginients wird hier bleiben und nicht, wie anfänglich gemeldet, nach Assuan gehen.

Forschung s⸗

chaft gegründet efahren sollen.

Egypten.

tischen Infanterie wurde na

Das 3. Batai

eitungsstimmen.

In ihrer Besprechung der Thronrede sagt die „Schle⸗ sische Zeitung“:

Der Mehraufwand, welcher höhung der Präsenzziffer bedingt wü Was bedeutet diese daß man sich in Deutschland nur zu der mit Leichtigkeit 500 bi

durch eine dem entsprechende Er⸗ rde, geht über 30 Millionen Mark Summe angesichts der Thatsache, bücken braucht, um einen Schatz zu 8 600 Millionen jährlich ertr Denn ohne daß ein Steuerdruck geübt würde, su aus dem Taback 766, aus dem Branntwein 2409 und aus dem Bier 110 Millionen jährlich zu erzielen. dann sind die Mittel nich der 9, . 3 n,

aße vorhanden, sondern au ; lche dem preußischen Staate die Möglichkeit gewährt, das jenigen Süddeutschlands und der Schweiz eben- eine Beamten ausreichend zu besolden und die uweifung der Realsteuern und durch Uebernahme ihnen zu Unrecht obliegender Verpflichtungen in den Stand zu setzen, die Üngeheuerlichkeiten zu beseitigen, welche ihr Besteuerungswesen vielfach aufweist.

— Die „Kolonialwaaren-Zeitung“ sich große Erfolge von der Einführung des Frei versprechen zu sollen, Oeherpung Tr h e , ,

ehauptung, daß das Ausland den Zol 14 saäßt sich jedenfalls feststellen. daß die damalige Einführung der Schutz;zölle das Resultat ernster und wichtiger och a die 14 kaum verhallt, Landes und unserer Industrie lebhaft nach, auch schon die Folgen jener unseligen Ueb änzliche Lahml ren drohten.

Entschließt man sich, dazu. t nur für die Armee, für die Durchführung zur Beseitigung der Defizitwirthschaft in eine durchgreifende Steuer⸗ reform, we Volklsschulwesen dem bürtig zu gestalten, Kommunen durch

ndelsystems bemerkt aber doch:

unerörtert bleiben, ob jene bekannte Zoll trage, richtig ist; so viel

Erwägungen war. Reuleaux schen Worte

da machten sich produktion geltend, die eine Gewerbethätigkeit herbeizufũ h z chlechte Schulung unserer Industrie drohten unsere. Bemühungen, tbewerbend auf dem Welthandelsmarkt aufzutreten, gänzlich illuso⸗ noch dazu stand unsere Zollgrenze fremdländischen e jede Schranke offen; was lag da näher, als eine die es unserer deutschen Industrie zunächst er⸗ wenigstens im eigenen en Schutz unserer Zoll⸗ erer Industrie zunaͤchst die reilich hatte sie fast von vorn

andels⸗ und

ung unserer afte Ruf, die

er zweifelh

risch zu mach Eindringlingen o chinesische Mauer, möglichte, wenn auch na Lande festen Fuß zu fassen. Unter dem energi grenzen war unserem Handel und un lichkeit geboten, sich zu sammeln;

ch schwerem Ringen,

Statistische Nachrichten. Straßburg, 27. November. Frequenz der höheren

Schulen Elsaß⸗Lothringens. (Eds. Ztg. f. Els.⸗ Lothr.. Am 1. November 1886 befanden sich in den 29 öffent- lichen höheren Schulen Elsaß⸗Lothringens 6715 Schüler; 25 mehr als am gleichen Tage des Jahres 1885. Von den Schülern gehörten 6441 en oll .

deutschen Staaten, 41 aus dem Auslande. Den Religionsbekennt⸗ . nach theilten sich die Schüler in 26589 Katholiken, 3341 Pro⸗ testanten und 785 Ifraeliten. Gegen das Vorjahr haben die Katho⸗ liken um b9, die Israeliten um 4 zu⸗ und die Protestanten um 38 abgenommen. In den Gymnasialklassen befanden sich 3383, in den Real⸗Gymnasialklassen 54, in den Realklassen 2081 und in den Vor⸗ klaffen 1197 Schüler. Die Zahl der Vorschüler hat gegen das Vor⸗ jahr um 160 abgenommen, die Zahl der Real⸗Gymnasialschüler um 41, wogegen die Zahl der Gymnasiasten um 47 und diejenige der Realschuͤler um 179 gestiegen ist.

ringen an, 233 waren aus anderen

Die nicht öffentlichen höheren Schulen, nämlich das protestan⸗

tische Gymnasium in Straßburg, das katholische Gymnasium an St. Stephan daselbst, die bischöflichen Knaben-⸗Seminare in Montigny und Jillisheim, das Institut St. Augustin in Bitsch, die Domschule in Iich und die Schule St. Arnold daselbst hatten am 1. November d. J. 20

40 Schüler, 20 weniger als im Vorjahre. Von den Schü—⸗ lern gehörten 1308 der katholischen, 632 der protestantischen Konfession und 100 der israelitischen . an. 1998 waren aus Elsaß⸗ Lothringen, aus dem übrigen Deutschland, 15 aus dem Auslande. Die Zahl der Gymnasiasten, welche 1654 betrug, ist gegen das Vor- jahr um 16 gestiegen, die Zahl der Vorschüler mit 386 hat gegen das

orjahr um Z6 abgenommen. — Die Zahl aller Schüler an den höheren Schulen Elsaß⸗ Lothringens betrug hiernach am 1. November d. T S755, wovon Sa39 aus Elsaß⸗Lothringen, 260 aus dem übrigen Deutschland, h6 aus dem Auslande waren, 3897 der katholischen, 3973 der protestanti⸗ schen Konfession und 8h der israelitischen Religion angehörten, Höz7 Schüler in den Gymnasial⸗, 54 in den Real⸗Gymnasial⸗, 2081 in den Reglklaffen und 1583 in den Vorschulklassen saßen. Gegen das Vorjahr hat die Gesammtzahl der Schüler um 5 zugenommen; die Zahl der Katholiken ist um 52, diejenige der Israeliten um 5 gestiegen, die Zahl der Protestanten aber um 52 gesunken; die Zabl der Vorschüler hat um 196 abgenommen, wogegen die Zahl der

übrigen Schüler um 201 gestiegen ist. Bei den letzteren ist wiederum die Zahl der Gymnasiasten um 63, diejenige der Realschüler um 179

gestiegen, dagegen hat die Zahl der Real ⸗Gymnasialschüler um 41 ab⸗

enommen. ] Es kommt demnach bei Zugrundelegung der Bevölkerungsziffer

von I 563 145 in Elsaß⸗Lothringen ein Schüler der höheren Schulen

auf s78 Einwohner, ein Schüler der humanistischen höheren Schulen

auf 310, ein Schüler der realistischen höheren Schulen auf 715 Ein- wohner. Von Schülern der öffentlichen höheren Schulen entfällt

einer auf 2323 Einwohner, ein Schüler der öffentlichen humanisti⸗ schen höheren Schulen auf 462, ein Schüler der öffentlichen realisti= schen höheren Schulen auf 715 Einwohner. In Preußen kommt nach den Ergebnissen der Erhebungen pro 18848 ein Schüler der

höheren Schulen auf 189 Einwohner, ein Schüler der höheren

humanistischen Schulen auf 292 ein Schüler der höheren realistischen Schulen auf 475 Einwohner. Für Baden stehen uns Angaben aus den Jahren 1882/83 zu Gebote, nach denen ein Schüler der höheren Schulen auf 166, ein Schüler der höheren humanistischen Schulen auf 305 und ein Schüler der höheren realistischen Schulen auf 363 Einwohner kam. In Württemberg entfiel nach einer Angabe vom J. Januar 1885 ein Schüler der höheren Schulen auf 123, ein Schüler der humanistischen höheren Schulen guf 220, ein Schüler der realistischen höheren Schulen auf 277 Einwohner.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von der im Verlage von Hugo Klein, Barmen, erscheinenden Familien bibliothek, welche sich so großer Beliebtheit erfreut und bereits auf eine stattliche Anzahl von Bänden zurücksieht, ist eine weitere Reihe von ansprechenden Nummern erschienen, welche sich ihren Vorgängerinnen würdig anschließen und des Beifalls der lese⸗ luftigen Jugend sicher fein können. Die unt vorliegende 2 nummer 8. ist von Armin Stein (H. Nietschmann) dem Ver⸗= faffer der Deutfchen Geschichts- und Lebensbilder, herausgegeben und führt uns eine interessante geschichtliche Persönlichkeit vor, welche in der Gefchichte der Reformation eine bedeutende Rolle spielte, nämlich den Kurfürsten Johann Friedrich den Großmüth igen. Es ist das Jugendleben des sächsischen Fürsten, welches von dem Verfasfer hier in schlichter und volksthümlicher Weise erzählt wird. Wir werden in jene bewegten Zeiten versetzt, wo der gewaltige Kampf für die Lehre Lußher's sich vorbereitete und jene Männer auftraten,

welche in der Geschichte des Protestantismus unvergessen bleiben

werden. Die Jugend des Kurprinzen Johann Friedrich fällt in .

ern gef e. eit; der junge Fürst bereitete sich vor auf die

chwere Aufgabe, welche seiner harrte, auf ihn richteten sich die Blicke

der Protestanten, als sein Vater Johann aus dem Leben geschieden war; und daß er unverzagt, wenn auch mit Gefahr die von ihm als richtig erkannte Lehre verfocht, wissen wir alle. Das Büchlein schließt mit dem Wortlaut des Versprechens, welches der junge Fürst am Grabe seines Vaters gab. — In der folgenden Nr. 89 werden uns „Alte Geschichten aus dem Sachsenlande⸗ von 6 nz Blanckmeister erzählt. Die erste der kleinen Geschichten e

richtet von einer seltsamen Rettung im dreißigjährigen Kriege und