glaube, daß diese Bemerkungen genügend sein werden, um der oben J empfange. Es handele sich in Wirklichkeit seit 1379 um ] gewesen, selbst gesagt, daß Deutschland n ambiren dure dem Staate jenseit des Ozeans, der in friedlicher Kultur Tarif auslgmmen als die Post ist ein großer J diese Rede nicht gehalten bei der letzten Berathung der Novelle zum

erk . . ; iz 1 1 icht Daz erwähnten Thatfache, die ich an sich nicht verschweigen wollte, ihre Be. Vermehrung der Reichslasten, und diese Erkenntniß sei schon eine seekriegführende Macht zu werden. Dem Narin 3. mur arbeite, in der Konkurrenz auf dem Weltmarkt be- Irrthum. Ja, ein schlechter Dienst läßt sich billiger herllellen. Zuckersteuergefetßz Warum erklären Sie sich nicht dazu bereit, heut lien

? * ö e deutung n nehmen. nich bei ĩ an großer Gewinn. Es handele sich, um; Erhöhung der könne, man es nicht übel nehmen, denn was den ile einräumen. Ein freundliches Verhaltniß aber ein guter Dienst nicht. Darin liegt Aber lrrett Cernphunft Ang neue lobelt zum Juckersteuergefeß einzubringen! Das ist Hie . , , , , nr . , , e, , nf,, e. . . di, e, nie wr, , ä,, ene, nr ri, cneielten Wirtungen det eis. 6 1 . . . 663 , r ü. . Steuern, aufbringen . se e endig, daß fie Gerüchten Sntgegenttäten, welche fine r n, K hben r Df, he bent, Sää snngn 2 5 —

. 399 ; i egenw ältn Bs; in de Hi icht, ann ⸗ olke, e . an (* ö , Fe 6 Lrch leine Verslandigung mit hn ien n w, nn, ae rn, Deintschland ale. Vaterland feinde hinstelen,. nen guien , . ulcht fo'eüau. Hal es nicht den Gindruc genacht, als hätte zie

aäbrige Gtatanfatz auch für daz laufende Jahr maßgebend gewesen. fehr ernsten Betrachtungen Anlaß. Wenn man ] ; ̃ abe einmal gesagt: ein starkes u hen ) ĩ . = 90, ü — ̃ 6 * 1 6 ö 6 a. An⸗ . Positionen 6 gehe, so finde man, daß die dies das „Quinquennat“ anbelange — r 9 Reiche tanz er h a4 st Heer, gute Ausdrucke erifliren in ünserem Wörterbuch überhaupt nicht; der Post. Neichtze gierung üher alle — * dean g , ,

; ; ; ⸗ ge hi ahrli es würden Eanhen und ' Zufriedenheit im Volke seien die Fundamente Risnstnnß sacggsichnei fin, feht irt ene mer ber bt, te Blechen Zuckersteuernove schaffungsgeschäfte hat aus den gleichfalls schon dargelegten Gründen Einnahmen in den wichtigsten unkten diesmal versagt 8 Millionen jährlich auf 5 ahre t finan . g. in starkes Heer habe in. it Ei Fen it ni 86 ; j ; f cer⸗ = 4398 900 6 geringer zum ern, kommen müssen; einigen Aus. hätten. Er fange seine Kriti mit der Zuckersteuer so werde dieses kaum zum Gesetze 26 verlangt 9 eines . 2 — Ser uh . 2 8 ,,, , 2

; ; null ; seinle ꝛ kÿ er Zeit nicht möglich fein wird, zu einer Ermäßigung des Stadtbriesportos eue herauszubekommen? Was ist die Wahrheit gewesen? Haben eleich im Betrag ven i rd Ob M, = gewahr! ein Me . an. Seit Jahren sel die Regierung gemahnt worden, es das Septennat werden solle. Spa re hit nnen, wie Polůit des preußischen Finanz ⸗Ministers ver⸗ zu . das will ich nicht bereden, das hängt von verschiedenen Sir 5 noch , . von dem Vorschlage, den die verbündeten

welcher in Folge der Verdoppelung der preußischen Staatelotterieloose die Resorm der Zuckersteuer in Angriff zu nehmen. Die dem Gebiete der Militärverwaltung vor All . au man die P . ö ; aktoren, namentlich auch von der Verkehrsfteigerung und den Regierungen zur Erhöhung der Zuckerfteuer gemacht? Ist es nicht en ift ; — . . = re. ᷓ E Allem nöthig se un ' Zuftiedenheit im Volke, konne man die (r— 1 tlic gerung und den Regierungen zur ern 9 ; zu er en 94 4 äbrigen Ginnahme - Aenderungen sind, als erheblich nur Entwickelung der Zuckersteuer sei ein Zeichen, wie eine Auch die Deutschfreisinnigen meinten, die nil ti l gw n lee en her den Opfern, die man dem Polke zumuthe? Bei . ab; bis jetz, meine Herren, steht es so, daß bei der erst bei dem zweiten alf elungen, überhaupt die Erhöhung

9 2 7 j 7 z P . * . ö =. . ö A 6 j j i q i 8 ,, , . J eleg ⸗ ; 16 j j r ⸗ = h J e t werde h ten. rmäßigung nicht möglich ist. in anderen Großstädten ist das Stadt⸗ in d ar onaten, seit wir über die der clfenbabn ver waltung hervorzuheben., Leßterer Ana ift billigen Zucker bekomme. Das * 66 seit . Jaht aber die ,, und dem Reiche könne nur geholfen 23 m e innigen Bürgerthum könne die Monarchie und ihre porte '. 16 an gh y Paris .. die ,, ,, , ser kann man . versuchen Sie vorsorglich hauptsächlich im Hinblick auf die Abnahme des Güter ⸗· 1883 hier ein Heruntergehen um illionen Mark. Die wenn die geordneten diese Seite in richtige Erwägung zgen nstitutionen schutzen. Nur ein solches könne die Stärke des 15 Cent, alfo 27 Cent. mehr als bei uns, und in England kostet ain 8, bringen * heute eine Novelle ein. Der Sr. Abg. Rickert wird verkehrs bemessen. . . . 5 Differenz würde schon eine, enorme sein, wenn keine 6 der alte Fritz sei der Meinung gewesen, daß neben ie . garantiren. Stabtpofthrief cinen Penny, 10 3. Das ist derfelbe Satz wie bei sich dann verdient machen; wenn er zeigt, wie er in diesem hohen Meine Herren, wenn wir die Matrikularbeitzäge nnd die Steigerung des Konfums stattgefunden hätte. Er frage starken Heer guch gute Finanzen nöthig seien. Er hah 2 * kte der Staatssekretär P S uns, und bisliger ist ez nicht zu machen, wenn ein guter Dlenst über⸗ Hauss eine Majprität dafür gewinnt, die ihm die Zuckersteuer auf neberweisgngen an. die Bundesstaaten gegenüberstellen, se haben nun, weshalb habe denn die Regierung mit verschränkten er starb, 50 Millionen im Staatsschatz ges habe. in Hierauf bemerkte der Stas sekretär Dr. von Stephan: haupt hergestellt werden foil. 3 Millionen wieder heraufbringen will. Da er das aber vffenbar wir bei den Matrikularheiträen die Afcquivalente für die nicht allen Arnien zugesehen und alles gehen lassen wie es gehen wollte? rechts: Er hatte aber auch das Tab * part gehaht GRiuf Ich will nur mit wenigen Worten, meine Herren, einige Auf— Der Ilusfall, wenn wir auf 5 3 hero ogehen, wird den geehrten nicht kann, so ist es nichts wie eine bescheidene subjektive Meinung, Staaten gemcinfamen Cinnahmen in Abzug zu bringen, za inson it Wenn die Abgeordneten vor * Wähler gehen sollten, dann doch nicht von einem Taback ackmongpol ) Man pile fliringen geben zu Ben drei Puntten, die der gechrte Herr Vorredner Hrn. Abg. Rickert erschrecken bei der scklaoten Finanzlage, die er in die er über diese Sache jetzt post festum angebracht hat, auf die er in der Tlat ein Matrikularbeitrag in dem eigentlichen Sinne nicht ürd J d wi l 6 ß die Regi ing di d iedri im Tahackmonopol zu Friedrichs Heth a den Ciat der Post! und Telegraphenverwaltung angeregt. hat. 5 berchter 1 Weisd m kolorirt hat, er beträgt“ T öoö go 6 fich bei dem Volke nur ebenso wird berufen können, wie Andere auf =. in Frage kommt, Wägen wir in diesem Sinne für die bisher be= würden sie auch den Wählern sagen, daß die Regierung die Keen, Friedrich sei der Ueberzeugung gewesen: denen; ich dem hohen Flug und der dramatischen Bewegthelt, die die allein für Bersin. Das können wir nicht ertragen. Glauben ander Prgjekte, handelten drei Etalejahre Matrikularbeiträge und Ueberweisungen Verantwortung treffe, daß sie eine vortreffliche Steuer habe Staat existire am längsten, welcher am längsten Geh saalsdis lussion angenommen hat, wird vielleicht eine kurze abkühlende Sie nicht, daß dem Ausfall eine entsprechende Vermehrung der Briefe Der Herr Abgeordnete hat gesagt, er freue sich darüber, daß die gegen einander ab, so ergiebt sich, daß für das Jahr 1855 553 verfallen lassen. Aber warum hätten die Negierungen denn habe. Auf die Militärvorlage wolle er (Nenne sinterbrechung nicht ganz unangebracht sein. gegenüber 3 Diejenigen, welche für 5 schreiben wollen, be⸗ Neigung, den Finanz⸗Minister zu ohen r in den Parteien des

Millionen von den Bundesslaaten mehr zu empfangen ais zu zablen nicht eingegriffen? Er wolle den Grund sagen: Sie wolle hier nicht eingehen, persönlich aber be Der Einnahmeansatz, verehrter Herr Abgeordneter, hängt nicht dienen sich einer Postkarte. Alfo eine Vermehrung der Stadipoft⸗ hohen aufes geringer geworden zu sein scheint, und er könne das auch waren, daß für das Jahr 1556,87 diese Mebrheraus zahlungen auf die Industrie, die Landwirthschaft nicht leiden lassen. Was er für das Septennat nur gestimmt habe vine, n usammen mit etwaigen Tarifmaßregeln oder Tarifabsichten, noch briefe ist nicht zu ermarten, namentlich nachdem die ,, nur dringend empfehlen ez zieme sich nur, dem an gestellten Finanz Minister 15 466 000 ½ zu schätzen sind, und daß sich dieselben für das Jahr abe denn die Exportprämie eingebracht? 47 Millionen nur 5 Jahre zu bewilligen, damals abgelehnt m 8 ah, haben auf diesen Einnabmeansatz irgend nelche Konkurrenzen, die an eingeführt sind. Es ist, also ein verhängnißvoller Irrthum, die Initiative in diesen Dingen zu nehmen. de n. müßte der andere“ 16sz auf den allerrings sehr bescheidenen Betrag von 6ö6z O0 indereinnahme zwischen den Jahren 1553,63 und dem lau- Erwähnen wolle er nur noch die provisorische Einri orden i. ierbes gar nicht von irgend welcher Bedeutung sind, Einfluß ge. daß man hill iger arbeiten könne! wie die Post, Jum Schluß möchte Vorlagen bringen, als die, zie er bisher gebracht hat. Ich erlaubte reduzi ten. ; ⸗ ⸗ fenden Etatsjahr. Diese Zahlen ( mehr als alle Worte. dritten Landwehr-Inspektion in Berlin, ob inrichtung inet habt; der a, , ift vielmehr das Resultat der ganz gewöhn. ich, noch darauf aufmerksam machen, Daß die Ausgaben bei einer mir, da ich weiß, der Herr Abgeordnete nimmt mir das nicht übel,

Meine * in mehrfachen Beziehungen ist der Etat von ile lber Abg' * Witte ö geest ber bie mn Torzahre ahache hh h zerlin, o wohl diese Posih on sichen falkulatorischen Prozedur, nämlich des dreijährigen Durch⸗ solchen Betriebsverwaltung mit der , stetig wachsen. bei dieser Gelegenheit einzuwerfen: welche andere“! Das hatte er 188 88 durch, he sondere Umstände ungünstig beeinflut. Dahin gehört Ervortbonifit g;. ; h ö rjahre abgelehnt worden sei. Das sei aber eine Per schnitts der Verkehrssteigerungen, die in dieser Periode stattgefunden Es ist im Anfange viel leichter und kostet nicht so viel. Gerade aber, nicht verstanden, und er hat mir darauf keine Antwort gegeben. Ich die Nothwendigkeit der Deckung des erheblichen Fehlbetrages aus dem Exportbonifikation geringer zu eme gen, wei mehr letzung des Budgetrechtes. Es hätte anders gemacht werzen aben. Die Steigerung ist gewesen im Jahre 1563/84 ,ob, im wenn man an die Mafssensendungen kommt, wachsen die Schwierig meinte nämlich, dies ist doch eine gar zu einfache Kritik, wenn man Jahre 1853/86, die Thatsache, daß die Wirkungen der Zuckersteuer⸗ Zucker aus dem Dopvelcentner üben ewonnen müssen, denn sachlich würden sich die Deutschfreisinnigen mit Eil 165 / 85 Hd /o und im Jahre 1885,86 321 do. Der Herr keiten in der Organifation, in der Bewältigung der Massen, und die sagt, zer foll Vorlagen machen, aber freilich andere als er bisher novelle noch erst später voll zur Geltung kommen werden und der werde als das Gesetz zu Grunde lege da hahe der dem Kriegs-Minister bald geeinigt haben, formell sei die Sach Jbgeordnete wird aus dem Vortrage meines . Kollegen vom Ausgaben erhöhen sich. Ferner wird durch den Schnellbetrieb, der Tag und gemacht hat — und das ist im vorigen Jahre schon meine Bitte an Ümstand, daß der Ertrag der Stempelabgaben erheblich hinter den Minister gesagt, daß das nicht so sei, und daß die Grund- aber für sie sehr bedeutend. Es wundere ihn überhaupt s Fieichs⸗ Echatzamt entnommen haben, daß die Post im vorigen Jahre Nacht währen muß, Material und Personal außerordentlich abgenutzt Cs ihn gewesen, zu sagen: was für andere! — Es ist ja gar nicht die ,,, wie Sie ja wissen, noch erhebliche Mehr lage der Zuckergewinnung aus der Rübe in dem Verhältnisse daß alle im vorigen Jahre abgelehnten Forderungen 1. . ij . h tt, nie rn, , . fe n e n gn * , . . ö 21 6 . . . ren,, 3. . dig .

Nun wer 51 le 1 26 10,11: i : ifikati Irre Rr mne, ede. r 99 ; ꝛ s ist dies eine natürli e rückbleibens der Einnahme alten. Jedenfalls hat' die Post von der Konkurrenz dieser An- zuzuschieben fin ie euervermehrung; aber da önnen die bedäsfntsfe binzutreken, die bei der Eiataufftellung nech nicht berück= von 16,16: 1 bei der Berechnung der Bonifikation eine Prämie wieder angesetzt worden seien. Als, einen traurigen gn ;. el nichts zu befürchten, und obwohl von gewissen Seiten angeregt . Regierungẽen? doch wenigstens wünschen, zu er⸗

t e : ĩ 33 3 ; ; ö w ; ; . Anlaß der mangelnden Ruhrigkeit und der Schwankungen im

sichtigt., werden konnten, Mehrbedür fniffe, bedingt dur die Entwürfe nicht ie,, Nun, der Abg. Witte habe genau voraus- müsse er es bezeichnen, ( daß man die Militãrfrage benutz He re ⸗ ⸗ worden ist, namentlich in Zeitungen, daß die Post, dahin streben solle, fahren, was für einem Plane der Reichstage ohngefähr zu⸗ des wichtigen und dringlichen Heeresgesetzes und des. Servistarif⸗ gesagt, wie es kommen würde, wenn diese vollkommen unge um Hetzereien gegen mißliebige Parteien ins Werk zu setzen. Wat fodann den zweiten Punkt, den Telegraphentarif, betrifft. das Mongpol auf den Stadtposkverkehr auszudehnen, habe ich mich) stimmen würde, welche Vorlagen ungefähr eine Chance hätten, gesctzes. Dem gegenüber werden, die Mehreinnahmen nicht. wesentlich eignete Steuer eingeführt würde, und er (Redner) glaube, der Das sollte man doch in Anbetracht der Unsicheren so hat der geehrte Herr Abgeordnete die Ansichk autgesprochen, daß dagegen ablehnend verhalten zu müssen geglaubt. Die Post verwaltung J hier beifällig aufgenommen zu werden. Das rief ich ihm wieder n Betracht kommen, welche sich aus der geplanten Einführung der Finanz⸗Minister werde diesen Satz nicht mehr aufrecht erhalten, Weltlage lieber lassen. Schäme man sich denn nicht, RR berfelbe erhöht worden sei, und daß das mit gewissen en neff bedarf des Schutzes der Ausdehnung des Monopols in keiner Weise, zu, und da hat F Rickert mich nicht verstanden. Das ist sehr er⸗ Reliktenversorgung für die Angehörigen der Militär- und Marine wo alle Sachverständigen ine, daß die jetzt gebauten Rüben⸗ Deutschfreisinnigen eine vaterlandslose Rotte zu nennen neh yder antifreihändlerischen Bestrebungen in irgend welchem Zusammen- ihren Schutz findet sie in der Beschaffenheit ihrer Leistungen und in klärlich. Er hat mir so oft schon im preußischen Landtag die Ver⸗ k k ö. . . 66 einen viel größeren Zuckergehalt als früher hätten. Denn die Wehrkraft schmälere? Liege ihnen denn nä selbst in igt ,, fu me e g. . J der Vertrauens würdigkeit ihrer en . bre r n n ,. k h gf sh! . k Funktionäre zurückbleiben müssen. , 3 nicht . Iweck der Benifikation sein, daß das Interesse ihrer Familien daran, daß diese geschützt sein! . Bedingungen im Zusammenhange, Ich bin Sodann ergriff der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz om keinen Dank eintragen. Mit diesem geheimen Uuthülfomittel ist

erer tr ser'neste eren, können nicht ausbleiben, wenn u . auf Kosten der Steuerzahler billigen Zucker bekomme. Habe man denn keine Ahnung davon, was für Schlüsse aus nber dem Herrn Abgeordneten dankbar, daß er diese Frage ange, das Wort: in der Zeit der öffentlichen Verhandlungen nicht viel zu machen,

wir niüht? muß dire giothroendhiße Mefestigung der Reichs, Institutionen Im Uebrigen gehe er (Redner) auf die Veranschlagung der solchen Vorwürfen das Ausland ziehe? Was für Früchte d regt hat, weil. in ziemlich weiten Kreisen im Vaterlande die Ansicht Meine Herren! Es ist Ihnen zum Theil vielleicht nicht erwünscht, Der Herr Abgeordnete hat dann bei dem Ueberblick über die un⸗

verzichten wollen. Ein Stillstand in dieser Beziehung ist nicht möglich, Zuckersteuer nicht weiter ein, es stehe jedenfalls schon jetzt fest, erzielt würden, könne man jetzt schon aus den Aeußerungen Mekreitet ist, daß der Telegraphentarif erhöht worden sei, und dazu daß ich jetzt schon mich hier an der Debatte betheilige, aber ich glaube, gesunde Politik, die fich an fo vielen Stellen im Etat zeige, auch den und Mehrbedürfnisse bedingen auch finanzielle Opfer. Versäumnisse daß die ordentlichen Einnahmen des Reichs zur Deckung der des bekannten Politikers Katkow schließen. Die 3 haben die Jeitungen viel beigetragen aus irrthümlicher Auffassung. nach . der Hr. Abg. Rickert als erster Redner zum Etat hier , Effet der Getreidezölle hervorgehoben; er hat gesagt: wir bestrafen sich nicht blos im Geldpunkte. Die Bundesregierungen hahen Ausgaben nicht ausreichten, und daß dieselben auf dem sei es, welche streng darauf gesehen habe, daß die Politik nich Gs ist Ihnen vielleicht erinnerlich, daß auf der internationalen Tele. vorgetragen hat, würde es doch einem bedenklichen Mißverständnisse haben Ihnen das vorausgesagt; wenn nun eine gute Ernte kommen deshalb ihrerseits nicht darauf verzichten dürfen, die Mehrbedürfnisse Wege des Kredits vollständig gemacht würden. Er möchte auch in die Armee getragen werde. Wer sei es denn gewesen, dit graphenkonferenz im vorigen Jahre ein wesentlicher Fortschritt auf ausgesetzt fein, wenn ich meiner konstatirten Anwesenhelt ungeachtet wird, haben wir keinen Zolleffekt, und wenn eine schlechte Ernte kommen zur Geltung zu bringen, auch wenn sich die befriedigende Lösung einen Punkt berühren, der von dem freikonservativen Organ dieses versucht habe? (Rufe links; Köller) Es sei der k h Erle kekez elegraßhenfariswwesenz erzielt wurde, indem eine nicht alsbald das Wort ergriff, um zum Theil guf Cinzelheiten, die wird, wird. er sehr drücken; das Verkehrtestt von dem, mras der, Deckungsfrage soch weiter versögern sollte, Die. Bundes. „Die Post“ angeregt word scher darin bestehe, d ö ; * ei der konsertln⸗ Käuheste tert hergeftellt'ist! Man ging, dabei davon gus, daß die er mir vorgeworfen hat, zu antworten, zum Theil aber auch über die ein vernünftiger Politiker machen „würde, das find diese Getreide regieruugen ' sind sich, wie die Thatfachen gezeigt haben, nicht (ine Koalition ö. 9 6. en sei, welcher darin bestehe, daß Neichs tage Abgeordnete von Köller gemesen. Hahe der Kriel, bahenlCiemente, aus denen der bisherige Telegraphentarif, bestand, Gefammtheitz der singmnzpolitischen Täg: des Reich ihm gegenüßer zölle. Nun, ich glaube, der Herr Abgeordnete irrt fich, wenn minder der Pflicht bewußt, gewesen, 4. die Mittel, zur h r er Freikonsexvativen und Nationalliberalen Minister aber ein Wort dagegen gehabt? Nein. Er inn, werde Hrundtare und Worttape, Die. Tarirung komplizire, daß eine solche meine abweichende Auffafsung zu äußern. Der Ser Abgeyrdncke = ich er den derblindeken Regierungen gegenüber das Recht in Anspruch Befriedigung der Mehrbedürfnisse an die 5 zu geben, und wünschenswerth sei, um das herbeizuschaffen, was nothwendig ihm Gelegenheit geben, darüber sich zu äußern. Es sei eine Tarifbildung auch für eine Reihe von Staaten nicht passe, und daß, will gleich damit beginnen — hat Protest erhoben, daß innerhalb der nehmen zu können meint, daß er uns hier auf eine unangenehme, un= es ist Angesichts der heutigen Sachlage, wohl die Frage berechtigt: sei. Er meine aber, daß es etwas Anderes sei, als das wunderliche Art, Patriotismus dadurch zu treiben, daß man penn man eine allgemeine Grundlage für alle Staaten gewinnen Regierung dre vom Herrn Staatssekretär des , angedeutete erwartete und fatale Wirkung der Erhöhung der Getreidezölle guf⸗ wie viel ungünstiger würden sich unsere Finanzverhältniffe heute stellen. Branntwein ⸗ Monopol , in Bezug auf dessen Amendements mißliebige Parteien als Parias behandele, die doch eben wolle, der zweifache Tarif beseitigt und ein einfaches Taxelement zu ö möglich wäre, als ob hier die kindliche Meinung von merksam machen dürfe. Nein, meine Herren, wenn. jemand sich dar⸗ m lenicht vie früher! von ben Regierungen vorgelegten und, wenn eigentlich Keiner für keines gestimmt habe, Gerade so, wie patriotisch seien, wie die Herren, die sich immer als Krön runde Celegt werden müsst. Run liegt es. ja nahe JFeniandem gehegt werden konne, daß die Regierungen die Steuern für über gefreut hat, daß, die Getreidezölle diefen geringen finanziellen auch mit mehrfeitigem Widerstreben, zur AÄnnghme gelangten Zölle es bei der Zuckersteuer sei, so sei es auch bei den anderen wächter aufspielten Sei es recht, daß ber Vize⸗Prsident de Mn sagen: dann hätte man die Grundtarxe von 30, 3 beseitigen und sich verlangten, und daß es irgend Jemandem gegenüber erff einer er⸗ Fffelt haben, so bin ich es gewesen, und ich glaube, die verbündeten und Stenergesetze zu Hülfe gekommen wären? Es ist auch die weitere Etats, z. B. bei d Et d oll D d grill fes rin ʒ , ,, de. ; die Worttaxe von 5 Z beibehalten können, das wäre das Natürliche. 6 bedürfe, daß das nicht der Fall. sei. Ich gebe dem Hrn. Regierungen in ihrer Gefammtheit werden gerade so gedacht haben. Fragè berechtigt; um wie viel günstiger würden sich heute unsere eine ; befondere dete ö Di 13 ö . k erklären dürfe: die oppositionellen zit. ber di hätte für umz einen Uusfall von zos G06. jährlich gegeben, Abg. Rickert natürlich zu, daß es so fein follté, aber, wenn Sie die Wir haben Ihnen ja von vornherein gesagt, das sollen keine Finanz. e n eff, stellen, wen die eine oder andere der zon den habe sich 2 mn ng heraus Die Regigrung teizn auch aus der kommunalen Verwaltung herausbringen i! ächn daß irgend ein Gratz durch Vergrößerung dez Teleßtaphen.! Ausführungen Dres ü Hr. Frakttondgendssen Richter beispielszwerse bei P'lle fein, wir haben gesggt, er sellen Schutzzölle sein für die Regierungen in der jüngsten Zeit eingebrachten VoLclagen zur Annahme . 199 83m ö illionen verrechnet bei, den Zöllen wollen? Diese. bettelten freilich nicht um Lotterie⸗Collechemn berkehrs in Äussicht stand. Das war aber mit der ö des i . Gelegenheiten vergleichen, der wiederholt ausdrücklich den bedrängte Landwirthschaft, und sie werden ihren Zweck am gelangt wäre? Angesichts nun aber der Seitens des Reichstages in von 85. und um dieselbe Summe bei Erhöhung der⸗ Stellen, sondern hielten fest an ihrer Ueberzeugung in cher heiß = und dez werden Sie Alle zugeben — nicht im Einklang. verbündeten Regierungen vorgeworfen hat, ihr Verfahren Che auf ode beften erfüllen, wenn sie nicht Geld bringen, sondern wenn sie der Letzten Zeit fortgesetzt eingenommenen ablehnen den Haltung haben selben vom Jahre 1835/86. Deutschland sei immer noch das Lage. Die gguze . — und Wirthschastspolitik und ath Man war alfo genöthigt, den Satz von 6 anzunehmen. Dieser Plusmacherei' hinus, wennn Sie Ua' schen, was in den Srganen, die] verhindern, daß dem deutschen Landwirt der deutsche Markt die Bündeskegierungen zur Zut davon abschen müssen, ihrerseits mit Land, das an der Spitze marschire in Bezug auf die Be- die soziale Politik habe gar keinen Erfolg — sie e Satz stellt keineswegs, wie angenommen wird, eine Erhöhung dar. Ihrer Partei nahe ftehen, als Abfichten der Regierung behauptet und dem für das deutsche Getreide entzogen werde. Wenn nun die neuen Versuchen votsugehen und an den Reichstag mit der wieder-; steuerung der nothwendigsten Lebensmittel. Ex möchte bitten, reichten dem Vaterlande nur zum Verderben. m Ih habe aus allen einzelnen, vorgekommenen Telegrammen für Tande, dem gutgläubigen, unschuldigen Menschen draußen por. Getreidezölle mit Hülfe einer Zuten Ernte in dem gegenwärtigen holten Bitte um neue Steuerbewilligungen heranzutreten. Selbst die daß das Reichs⸗Schatzamt die Summen, welche die Zölle in effant sei die Thronrede des 16 iG sie von zr drei Monate eine Statistik aufftellen laffen. Danach find theurer gehalten wird, da müffen Sie fagen, ist eine Warnung dieser Jahre keinen hohen Ertrag gebracht haben, so ist wohl zu bedauern, im vorigen Jahre wohl mehrfach kundhegebene Bereitwilligkeit, auf den letzten Jahren abgeworfen hätt e n ih. che; . . , ,, eshalb, wei Vor einn geworden die Telegramme mit J bis 7 Worten, diese machen 12ů36 so rt, eine Erinnerung daran, daß die Regierungen das Geld nicht daß die vermöge der lex ö auf diefe Einnahme aus den Getreide⸗ eine Neureghlirung der Branntweinfteuer einzugehen, hat praktische fehr leicht zu 9 9 h ütten, verbffentliche; es sei Beendigung der AUnfallversicherüng, spreche. Kor ein ien eleßl mins un ln gczner sind khenrer geworben die Teleßtamnie für sich verlangen, sondern für dos Reich, und die Staatz sehr lain z5llen bei uns in Prenßen allerding; besanders hingewiesenen Kreise Refultate nicht gezeitigt. Unter diefen Umständen ist nur der Versuch 6 d . 3h man hahe sich verrechüiet, man könn Jahren habe aCs Haus bekanntlich zwei Etats berathen, in vn sf br Worten, fie machen? 3,6 coe gu; außerdem die Tele. Platze, meine Herren. Der Hr. Abg. Rickert hat dann beklagt, daß. Weniger bekemmen haben, aber der Staatskasse ist dadurch zunächst ein übrig geblieben, auf die Weise zur Löfung der Schwierigkeiten zu mit emse en echt zehn Millionen mehr oder weniger for⸗ Zeit für die Alters- und Invaliditätsgesetze zu finden. Ih gramme über ss53 Worte, sie machen 331 Jo aus. Die Taxen sind man im Reiche trotz der geforderten „Ausstattung“ einen wirklichen Schaden nicht erwachsen, und ich kant nur sagen: wenn in dem Stat kominen, daß zunätzjt die Mchrbez rffüsse festgestellt werden, und zn dern, seine Partei wünsche also in der Beziehung mehr heiße es auf einmal: das Reich habe kein Geld dazu, um gleich geblieben, wie bei der früheren Berechnung bei, Telegrammen Finanz-Minister ni t hätte und nicht bekäme, und zwar hat er an- hei diesem Posten immer eine niedrigere Einnahme, vielleicht gar keine erwarten, daß die für die Finanzwirthschaft, namentlich der Bundes- Material. Ein anderer Punkt sei die Börsensteuer. Es sei man benutze das Invaliditätsgesetz als Zugkraft, wie seinn bon 3 Worten, die machen 873 S aut; bei allen zwischen 16 und gedeutet, das müßte ein Finanz⸗Minister von der politischen Stellung Einnahme erscheinen würde, so würden wir uns sehr freuen zürfen;

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staaten, auf die Dauer nicht erträgliche Unzulänglichkeit der Einnahme⸗ gut, daß dieselbe endlich ins Leben getreten sei, damit die eit das Tabackmonopol, das ein Patrimonium der Entell⸗ 2h Worten, sie machen 9g, s aus. Billiger geworden sind die sein, wie fie früher der Finanz⸗Minister in Preußen beispielsweife ge! denn wir, haben die Ueberzeugung, daß die deutsche Landwirthschaft quellen dem Lande und den Wählern die Nothwendigkeit eines Wan Wähler aus dem Fiasko derselben hen daß die elbe unpraktisch 6 habe sein sollen. We solle . helfen? Der Abg. Dechtl Taren aber für alle Telegramme zwischen J und 15 Worten, das habt hat. So viel Gedanken, so viel , und irrthümliche unter gehörlgem Schutz im Großen und Ganzen das Bedürfniß des dels zum Bewußtsein bringen wird. . ssei, von ö könne dabei keine Rede fein. An häuser habe eine Broschüre veröffentlicht, über die man sih i. 2,2 9 aus., Sie sehen, daß bei der weit überwiegenden Zahl Gedanken. Meine . wir, haben in diesem Ctat doch wahr⸗ deutschen Volles an F J . ö - Meine, Herren, die Regiexungen verkennen, am wenigsten die dem Zustandekommen dieses Gesetzes sei lediglich ein Mangel in manchen Punkten verständigen könne. Alle, die auf i er Tee dranmmy bei 62,12 c, eine Ermäßigung eingetreten ist, äh lich, nicht eine „Ausstattung“ für einen Finanz. Minister vor ⸗ daß dabei aufs beste . ö ö. 4. . ö. ö . r JJ, e , he, n, nn,, wn, de n, ,, en, , ,, e det hee hend, hd hill , k ͤ echend handeln und können ni z . ö . 7 Nu erkehr ja in den ein ; e ich, ; ht . .

Refnltate erzwingen, zu deren Erreichung sie der Zustimmung des Reichs⸗ 6 en . ö . glaube, daß das Börsengeschäst Summe dazu gebraucht werde. (Staatzssekrelr nn räume ich ein. Ich habe deshalh noch eine zweite Statistik aufstellen 6h um eine Omission gut zu machen, die seit dem Jahre, 1879 Der Herr Abgeordnete hat dann, die Börsensteuer herbeigezogen 1 tages bedürfen. Möchte endlich die Auffassung aufgegeben werden, als ob n ö kin enso ehrenvoll sei, . das der Schnapsbrenner. Boetticher rief: „Sehr viel!“ Heiterkeit), ju das gla lassen. Da hat si h ergeben, daß in zineim ganzen Monat in dem oder 1880 darin bestanden hat, daß dieser eine Staatssekretär des auch als einen im Etat erscheinenden Beweis der ö Finanz⸗ die Bundesregierungen die neuen Mittel, gewissermaßen für sich in An— as habe man denn mit dem Börsensteuergesetz erreicht? er. Diese Lösung werde den Regierungen nicht gelinge, ungeheuer großen Verkehr von Berlin 7 6 durch die neue Taxe mehr Hieichs — merkwürdigerweise und nur, histarisch zu erklären darauz, politik. Nun, meine Herren, ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu.

z spruch nehmen. Meine Herren, es kann nicht oft genug wiederholt werden, Man habe die Kapitalien aus dem Arbitragegeschäft in mehr wenn sie die Koalltionsfreiheit der Arbeiter nicht intakt ließt n sinde als wenn die Telegramme nach dem, alten Tarif daß man ursprünglich bei Schaffung dieser Stelle etwas Anderes im daß dieser Etatposten die Erwartungen, die allseitig an ihn ,, 1 daß nicht die Regierungen bedürftig sind, sondern das Reich und die spekulative Bahnen gebrängt, damit aber dem Lande nicht durch Zwangsinnungen löse man die soziale Frage nich ö. wären. Im nächsten Monat werden es vielleicht ? M6 weniger Auge hatte — daß der in einer minderen . fingnziell sich be⸗ worden sind, wohl nicht erg hat, n ö. mancher ; ick, ö Bundeßftaaten. Wir dürfen zum Lande und zu Ihnen gewendet wohl zum Segen gehandelt. Die Regierungen würden die Börsen⸗ Ueber die „anderweitige Vertheilung der Steuern“, die in ö. an Sie sehen also, daß der UÜnterschied in den Taren gar nicht findet, wie die anderen Staatssekretäre des Reichs ils von einer der heute auf den Ertrag der Hörsenstener fällt, tn * mflor g j sagen: res tua agitur, und wir würden dieser res tun die . ja wieder aufnehmen; seine Partei sei gespannt, mit der Thronréde erwähnt sei, werde fich das Volk nicht tausch t Rede werth 1. und daß, wenn überhaupt einer Festeht, derselbe Ausstattung, die nun hier mit eingn Male überhaupt die Frage nahe mag; aber V ö ö n, , wie ihn der . g. res nostra gern wießer fubstituiren, wenn wir nur auf das welchen Erfolge. Was den Post- Ctat anbelange, so . ö . In n e gion eihset er , als zum Nachtheil des Publikums ist. ⸗ legen könnte, ob man jetzt etwas Besonderes verlangen könnte, ist in Rickert 1 dabt. . ! 1j . zu . . .

enhsprechende Gutgegenkommen rechnen Fönnten, Meine Herten, daß der neue Telegraphentarff und die Pri . . , ag dem hin ö möchte noch eins erwähnen, ohwohl ich, mich heute nicht der That nicht die Rede, . Rickert: Das habe ich nicht gesagt) bündeten egierungen haben ursprünglich eine ganz andere Vorlage

neue Steuern, die jedem genehm sind, und die keine vermeintlichen Stadtposten in Berli ; Einwi iwatkankurrenz der als die jetzige. Was helfe eine lex Huene, wenn abe näher darüber aussprechen will: es hat dieser Tarif. mit 6 Pfennigen— Ich habe mir das wört ich notirt, Herr Abgeordneter, ich bin seht dem Reichstage gemacht, er hieß die Geschäftssteuer, und ich erwähne

und keine wirklichen Belästigungen mit sich führen, lassen sich Jeb Fon in 3 in nicht ohne Einwirkung auf den Etat ge! dafür immer wieder andere Steuern abgesordert ö n auch och für internationale Zwecke einen ganz, bestimmten Vortheil. aufmerksam Ihrer Rede gefolgt . — . das deshalb gerade besonders,; weil der Hr. Abg. Rickert bestritt, daß

äberhgupt nicht erfinden. Wenn wir aber in jcdzem Einzelfalls die! dbieben seien. er Staatssekretar von Stephan scheine Man werde wieder die vielen Millionen pon n . Was dann endlich die Kenkurren; der Privat- Stadtbrief⸗Weför⸗ Der Herr. Abgeordnet hat also gesagt; Bas wir ver= der geringe Betrag der jetzigen Börsensteuer des e n en,, in 5 Belästigungen in den Vordergrund stellen wollen, kommen wir über— beim Ansatz der Einnahme darauf schon Rücksicht genommen aufbrauchen, ohne daß irgend ein Steuer ahler eint C Ku gan ta ten betrifft, so haben solche Anstalten gag oft existirt, langen, ist ein Fingnz- Minister von der Steslung und der Defrauden mit seinen rund habe. Ich bin in der That . ö . . . 3 ( . . . ö jene J 3 , n,, Pr. von Stephan rief: Rein h, denn leichterung erhalte. Das Taback-Monopol . dem e ö ö. . , . . ö , . . ö m ö van, i r g, er hat ö. e e, ö De, n eg d ö

. euer üben kann, wird unter Umständen der Druck sich gestalten, er Tite ei nur auf 8 Millio ä j i i ich der Hen teten sind. Sie sind aber in der Regel nach kurzer Zeit de a schon diese ni gerade wohlwollende Kriti gegen uni nsicht, daß ein e n dem.

a. . 66. die nothwendigen Bedürfnisse des Reichs nicht er im gh Noa Ine ö . ihren hiblanm if en gn g n de e ann an . eingegangen (Zuruf) — verschwunden von der Bild— ,, ö. en, daß zu . . . ö . . 2 , ; . , r ,, , ift

, . e ife ni ü z l . fr] z ĩ kelarwohl. meiner Amtsvorgänger — ich glaube, er rechnet immer e ; . r für gan lten, ; =

Meine Herren, wenn die gegenwärtige Nothlags die allseitige er e, an e, 3 Stephan ö. DYrts. Janz zufrieden gewesen fei, Cr (Redner) könne das . ö Es hat das besonders an zwei Umständen gelegen; einmal, weil dritten zurück n Rickert: Ja, Sie wissen es sehr gut — die . die ursprünglich die Regierungen in dem Geschästssteuer.

. Neberjeugung befestigt, daß Mehrbedürsnisse auch Mehrdeckung er- einer geringeren 5 puch denn er (Redner) meine, aß bei verlesen, worin , , seine Befriedigung, . ie Voraussetzungen falfche, waren, von denen die Begründer aut, Stellung und Macht, das Ansehen des preußischen Finanz Minister; vorschlag vorgefehen hatten, hier, als es sich um die Schaffung des * sordern. o liegt hierizs schon ein graßer Fortschritt, wir können dam h e,, auch ein größerer Verkehr und damit ein Hr. Schweinburg allerdings denke darüber anders; el nut n find in finanzieller Beziehung, und. sodann, weil herabgekonzmen fei. Nun, meine Herren, müß ich sagen, es ist doch Stenergesez handelte, als ctwas durchaus zu perhorreszirendes be⸗ 9 hoffen, daß bald die Lösung der vorhandenen Schwierigkeiten eintrete. esserer finanzieller Erfolg erzielt werde. Wenn die Ein- die Majorität des Reichstages ob ihrer Abstimmung v f 1 Leistungen dieser ÄUnstalten in keiner Weise, genügten. eigenthümlich, wenn ein Mitglied dieses hohen Hauses, das der Reichs. feitigt wurden; da war jeder Steuerpflichtige der ehrenwerthe Mann, . Was wir suchen, ist einne soch iche, von Pärtejr kckfichten nicht nahmen zurückgingen, sollte man doch glauhen, daß in landsfeindlicher Tendenzen an. Der Finanz⸗Minister a 36 das letztere betrifft, so war es ja ein verhängnißvoller verfassung auch mit ganz offenen Augen gegenüherstehen soll, so ge. von dem man, lich eher alles Anderen, . =. , ö ö . aber . dem Bewußtsein der allseitigen Verant⸗ den Ausgaben auch größere Sparsamkeit, herrschen sich zur besonderen Ehre gerechnet, zu diesem Journglili h ah der, egründer solcher Anstalten, daß sie annahmen, es sei legentlich bei der Ausstattung., von 4600 M. in der Weise für einen zu ö hätte; da . 3. 1e en, ̃ s 9, . . dd ,, ,, . J . übrig bleiben würden, brauchen wir nicht zu befücchten. ö k,, . ln ö, . , das Ausland baz sagen solle, , . nit api en. da jn ihn I ehe ie . He net dazu gehört . solchen Finanz. Minister, und er kan, . lange er der „horrible Geschäftesteuerentwurf mit den „horriblen. Steugr⸗= 2. Der Abg. Rickert bemerkte: Auf diese theoretischen Ausfüh- dringli here gm Etat . ,, ö ö. . 0 J . Mt j n riefen gg bortreffliches Perfonal, dazu gehört ein bedeutender die. Reichsperfassung nicht 2 . . 9 , . ö k , 9 r ; w. — J E. ö 2 ) eile d ' ff 2 = 5 h an. . e ö . . 6 6 . kae g . k hätte liche Pösten, . B, denjenigen bon 10h Eh0 „6 kür die Hochsee. schicken; Hr. Schwein burg schreibe ben, im 6 der e w ubm ide nf ere e g n. . ö . . . u J so ö ẽʒ— kh gender a aber aus ihr r einen Vorwurf gegen die * ; zeugen müssen, daß manche Auschauungen hier nicht zu sischerei, so sehr er auch für dieselbe sympathisire. — Der preußischen „Provinzial-Correspondenz“ deren Ton so ol ubrigen Stegtbanstalten,. Schr duich beftehende Gesc.e und Behzrden scharf staatsrechtiich prüst, dort de Gindrug entfteht: Herr, Gott, da perhünbeten Regierungen zu schmieden, das halte ich nicht für gerecht 7 widerlegen seien. Das wisse Jedermann, daß die Regierungen Marine-Etat enthalte an Forderungen nahezu 1 Million scharf von allen Seiten verurtheilt worden sei. Die Vꝛij ) Oir, es ist' elch verndtek und fehr schwicrig zu übersehende wird elwas versgumt. was er Hỹj Abg. Rickert fehr bald abstellen fertigt. . U . . fur sich, her, für ö Land etwas verlangten. Es weniger als der vorjährige, trotz der kolonialpolitischen Rich! mit anderen Ländern könnten nichts helfen. Es sei ihn . Die Begründer dieser Anftalten haben sich die würde, wenn er am Ruder wäre. Meine Herren! Wenn Sie einen Der Herr Abgeordnete . . . n n fn. M . nur auf, die Art und Weise und das Maß des Per⸗ tung. Was überdies in der damaligen Marinedenkschrist daß Rußland, Frankreich, Desterreich ihre Ausgaben g . so gedacht: nehmt hundert Leute an, steckt sie in die solchen Antrag auf Abänderung , . stellen wollen, über den 3 i lil ö. ö. Hö (. . . ö 161 ö. . . ie fr, aus din Mit⸗ Eat . sei, davon finde man jetzt keine Spur mehr, mehrten und weiter rüsteten, aber wie an it ö ö. . ö iii . ö. . ö . . . ö , ken, ,, nämlich . . ea *

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; ö 6 . amals habe man für große Panzerschiffe geschwärmt, jetzt sie es aushalten können? Die in Gewehr ö. oder ein 85 zulsche⸗ die lr 3. . jetz e fa ng mit Ie selbstänbigen Reiche⸗Möinister auf, Ihre Fahne traurig sei, wenn irgend einer Partei in diesem Hause oder im Lande

anlaßt' gesehen habe, die Silberbarren abzustoßen. Am habe man die Meinung gewechselt und, verlange zehn ge- wüchsen., von Jahr zu Jahr, die i die Compnie dient ch ennr nl Kärtig'ke Baplist! deiselbe Irks schreien, pan wird Jeder mwissen, woruin ess sich hanzest; aben'sg vorgeworfen werde, daß fie daz Vaterland preisgeben wollte.

17. November 1852 habe der Finanz⸗Minister in Preußen panzerte Kanonenschiffe. Große Panzerschiffe seien also ein wolle sie d thums i xi i : n .

ᷓ Fi w. ꝛ ] hiffe ⸗ i s enen anderer Staaten anpassen. h um, in. den sie verfallen sind. Daran sind sie zu Grunde gegangen, nebenbei einen derartigen Hieb zu versetzen, das geht nicht, ohne daß für meine Person, glaube ich hrauch dem J. a, , . .

d , , n, , ,,,, . Wels eee üb se eee , i kö ebenen bie ä ze Kück in, din att ele JJ

sondern zu empfangen haben werde. Dieses Ferse rechen fel Admiralität ein weiteres Vorgehen gehemmt und weitere , n duft '! ,, . . nn tf i be noch heute eine Korrespondenzkarte aus Stettin be, ö. e e ö Ber Hr. Abg. Rickert hat dann — ich werde deshalb aufrichtig bedauern, wenn irgend jemand einen solchen Vorwurf

knee The fa n g, ce gbr Besetlichtelf bc hel ne mh . ö ., Ger i D ö nen, die wohl an fehr viele Adressen geschickt sein wird, weil einen Theil feiner Vorwürfe nicht hier in der Reihenfolge, sondern in der Form und so weitgehend erhoben hat, 9 der Herr Abgeordnete

n n. . . sei. Nun, wie stehe denn die weife sein, daß sie Alles bewilligen würden und Deutschland nicht die große Schuldenlast Fran ch . n ct ist, worin der Absender, ein bekannter Stettiner nachher zusammen erörtern seine speziellen Erörterungen zu dem oder ihm naheslehende Personen sich durch denfelben gekränkt fühlen ache heute? Sei das eine Ziel der Wirthschaftsreform müßten, was, zur Vertheidigung der Küsten absolut Plan Gambetta's, Deutschland finanziell zu ruiniren, nan

; . n sich auf daz Entschiedenste alle und jede e nenn durch Stat mit der Bemerkung eingeleitet: ein Ueberblick über den vor⸗ könnten. Aber, meine . wer in einem Glashause sitzt, soll ; erreicht worden? Man fange wieder vom Anfang an, nöthig sei. Eisie Offenflnslotte wollten sie aber nicht des alb' nicht gelingen, wenn mant micht feng tolle s at Beförderungzanftalten verbittet, eil die Sendungen se . big legenden Etat zeigt so recht im Ganzen an vielen. Stellen die un⸗ nicht mit. Steinen werfen. Wenn Sie sich vergegenwärtigen, was man gehe wieder von demselben Punkte, wie im schaffen, denn eine, große Flotte neben einem großen Land— ö 2

olle zwölf T der; ; ; ga ⸗ ü ü hörte Di in der sse dies tei d i

ᷣ tren age zwischen Berlin und Stettin unterwegs gewesen sind. gesunde nanzpolltik, Das thue zunsichst die Zuckersteuer, und zu ihr für Uunerbörte „ing; er Presse dieser Partei der Regierun Fehse Karg déerdetnnch n däeflile gat möerkelzäs Rech nir heck etßnne bas leich nil Anterhalten! habe döh wer Jande e Wirthschaft nachmache. Dieser in Waffen unn! Sul he An zeigen find auch von anderen Seiten gekommen. Der be⸗ . der Herr Nbgeordnele eine wahre Philippika gegen die verbündeten seit Jahren nachgesagt worden 3 (Zurufe links: Wo *), dann i wenig mehr an die Bundesstaaten bezahlen, als es von ihnen wirthschafts⸗Minister Dr. Lucius, als er noch Abgeordneter ü

riede, der zur Erhaltung der europäischen Ruhe un denkliche Punkt in sinanzieller Beziehung beruht aber darin, daß die Be- Regierungen gehalten, sehr scharf zugespitzt gegen mich perfönlich, aber Das noch Lin kleiner Vorwurf, der hier einmal zurückgegeben worden ei, müsse auf die Dauer die . 1 lihsm gründer dieser n i fn glauben, ö mit einem billigeren l ich . boch sagen: Cui bono? Warum heute? Warum haben Sie J ist. (Zwischenrufe links, Gewiß! Ich werde die . die

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