amm mmm, inn,

ablehnenden Bescheid des Sektionsvorstandes durch das Schiedsgericht die Gewährung einer Rente von ein Achtel der für die volle Erwerbsunfähigkeit zu berechnenden Summe erzielt. Der hiergegen von der verklagten Berufs⸗ enossenschaft eingelegte und auf die Ansicht gestützte Rekurs, ke ein Unfall im Betriebe nicht 6 wurde durch Ent⸗ scheidung vom 22. September 1886 als unbegründet zurück⸗ gewiesen, weil das Reichs⸗-Versicherungsamt in Uebereinstim⸗ mung mit den Gründen des w annahm, daß ein Ünfall bei dem Betriebe (5. 1 Abs. 1 des Unfallversiche⸗ rungsgesetzes) das Vorhandensein eines außerordentlichen, den Bilhe störenden Ereignisses nicht nothwendig voraussetze, vielmehr unter Umständen — wie namentlich in dem ent⸗ schiedenen Falle — auch die erlittene Körperverletzung selbst als der von dem Gesetz bezeichnete Unfall anzusehen sei (vergl. 1 Abs. 1 und §. 5 Abs. I des Unfallversicherungsgesetzes und ie Rekursentscheidung 210, Amtl. Nachrichten des R⸗V.⸗A. 1886 Seite 250).

231) Drei knappschaftspflichtige Braunkohlengruben sind durch eine Zweigbahn mit dem Bahnhofe einer Staatseisenbahn verbunden, welche letztere den Betrieb auf dieser Zweigbahn vertragsmäßig auch für die drei Gruben führt, denen die

weigbahn k gehört. Ein von den Gruben ange— lellter und besoldeter Bahnwärter dieser Zweigbahn ist im Dienst beim Rangiren eines Zuges überfahren worden, und das Schiedsgericht hat den Hinterbliebenen die von der Knapp—⸗ schafts⸗Berufsgenossenschaft begehrte Rente deshalb zugesprochen, weil dasselbe annahm, daß, da die Zweigbahn als ein ver⸗ sicherungspflichtiger Nebenbetrieb der Gruben zur Knappschafts⸗ Berufsgenossenschaft angemeldet worden, alle auf dieser Zweig⸗ bahn vorkommenden Unfälle als zum Betriebe der drei Gruben gehörig zu erachten seien.

Helen Grund hat das Reichs⸗-Versicherungsamt für zu⸗ treffend zwar nicht erachtet, dagegen hat dasselbe gleichwohl den Rekurs der Berufsgenossenschaft auf Grund folgender Er— wägung unter dem 12. November 1886 e, ,, That⸗ sächlich bestehe unter den obwaltenden Umständen betreffs der Zweigbahn ein doppelter Betrieb: derjenige, welchen die Staats⸗ eisenbahn durch das Befahren der Geleise Air und derjenige, welchen durch die Instandhaltung und ewachung der Bahn die drei Gruben durch ihre Bahnwärter ausüben. Der Ver⸗ unglückte habe dem letzteren Betrieb ir n, angehört und in diesem den Tod erlitten. Deshalb sei die Knappschafts— Berufsgenossenschaft ersatzpflichtig und könne dahingestellt bleiben, wem die Drsasr fe! alsdann obgelegen haben würde, wenn ein Mitglied des Zugpersonals (ein Beamter oder Ar— beiter der Staats-Eisenbahnverwaltung) bei dem Fahrbetriebe verunglückt wäre. (3. 9 des Unfallversicherungsgesetzes:)

Königreich Breußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Ernennung des Ersten Pfarrers und Schulinspektors Wilhelm Gieße zu Langenschwalbach im Regierungsbezirk Wiesbaden zum Dekan des Dekanats Langenschwalbach zu genehmigen; sowie

dem Oꝙber-⸗Landesgerichts-Rath Dussault in Köln bei seiner Versetzung in den Ruhestand den Charakter als Ge⸗ heimer Justiz⸗-Rath zu verleihen.

Ju stiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Hasse in Tuchel ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts zu Marienwerder, mit Anweisung seines Wohnsitzes in n, und

der Rechtsanwalt Tietze in Eilenburg zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Eilenburg, ernannt worden.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant Frei⸗ 3 von Meerscheidt⸗Hüllessem, kommandirender General es V. Armee Corps, nach Posen; Se. Excellenz der General-Lieutenant von Boehn, kom— mandirender General des VI. Armee⸗Corps, nach Breslau.

nt mn n nn,

Bei der, dem Plane gemäß, heute vor Notar und Zeugen statt⸗ r 83. Ded chm des vormals ee c fn ft. ankhause M. A. von Rothschild &. Söhne zu Frankfurt a. M. aufgenommenen Stagts-Lotterie⸗Anlehns vom Jahre 1845 sind folgende 120 Serien⸗Nummern gezogen worden:

25 154 198 211 218 273 316 353 506 610 722 725 747 877 S893 1930 1074 1997 1141 1164 1288 1392 1443 1449 1609 1619 1636 1746 1804 1819 1864 1935 1960 2012 2022 2089 2693 2117 2127 2290 2322 2414 2485 2489 2501 2518 25537 2594 2654 2638 2711 2759 2760 2786 2824 2831 2377 23884 25898 2909 2923 39360 3116 3155 3249 32651 3341 3382 3390 3414 3515 3545 35535 3566

3699 3798 3804 33859 3872 3885 3942 3950 4131 4207 4246 4417

4427 4627 4645 4656 46586 4687 4791 4911 4983 4998 5533 5125 5172 5211 5240 5286 5496 5479 5483 5486 5521 5577 5655 5652 5727 were, in, e . 6 . . 6721. 5 wir es hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Kassel, den 1. Dezember 1886. ch J Der Regierungs⸗Präsident. Magdeburg.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des 5. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemein—⸗ 6. lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 38 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die 31 Oktavseiten umfassende nichtperiodische Dru c schrift „Gesetz und Autoritaet“ mit dem Druckvermerk: „Inter- national Publishing Company, 35 Newington Green Road, London“, nach §. 11 des gedachten Gesetzes durch den Unter⸗ zeichneten von Landespolizeiwegen verboten worden ist. Berlin, den 2. Dezember 1886. Der Königliche Polizei⸗Präsident. Freiherr von Richthofen.

der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 49 der Zeichenre . veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deuntsches Reich.

eußzen. Berlin, 3. Dezember. Se. Majestät

der rr und König nahmen heute die Meldung des

General ⸗Lieutenants und Generals à Ia suite, Heinrich XIII.

8 Reuß entgegen und empfingen die zwölf General— uperintendenten der älteren Provinzen Preußens.

Demnächst hörten Se. Majestät die Vorträge des mit der Leitung der General-Intendantur der Königlichen Schauspiele beauftragten Grafen Hochberg und des Staatssekretärs des Auswärtigen Amts, Grafen Bismarck.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing heute nach Sr. Majestät dem Kaiser und König die General⸗Superintendenten der Monarchie.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag um 11 Uhr in das Palais Sr. Majestät des Kaisers, um einer Sitzung der Landes⸗Vertheidigungs⸗Kommission beizuwohnen, und empfing um 1 Uhr den Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler.

Um 114 Uhr empfingen beide Kronprinzlichen Herr— schaften gemeinsam den Königlich schwedischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Herrn von Lager— heim, und darauf das Präsidium des Reichstages in Audienz.

— In der am 2. d. M. unter dem Vorsitz des Staats— Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher, abge— haltenen Plenarsitzung nahm der Bundesrath von der Uebersicht über den Stand der Bauausführung für die Eisen—⸗ bahnen in Elsaß⸗ Lothringen Kenntniß und erklärte sich mit der bereits erfolgten Ueberweisung des Gesetz— entwurfs über die Rechtsverhältnisse der Kaserlichen Beamten in den Schutzgebieten an den Ausschuß für Justiz— wesen einverstanden. Den zuständigen Ausschüssen wurden ferner zur Vorbereitung übergeben: die zu Bern am 15. Mai 1836. unterzeichnete Uebereinkunft über die zollsichere Einrichtung der Eisenbahnwagen im internationalen Verkehr, die Vorlage wegen technischer Vorbildung der Aerzte für das Impfgeschäft, der Entwurf eines Gesetzes, betreffend einige auf die Marine bezügliche Ab= änderungen und Ergänzungen des Gesetzes vom 27. Juni 1871 über die Pensionirung und Versorgung der Militärpersonen, der Antrag wegen Ausdehnung der Unfallversicherungspflicht auf Arbeiter, und Betriebsbeamte von Gewerbetreibenden, deren Gewerbebetrieh sich auf die Ausführung von Schreiner-(Tischler⸗), Einsetzer, Schlosser⸗ oder Anschlägerarbeiten bei Bauten er— streckt, der Entwurf einer Deklaration der Artikel 2 und 4 des internationalen Vertrages zum Schutz der unterseeischen Telegraphenkabel, die Vorlage, betreffend die weitere Ausprä— gung von Einpfennigstücken, und der Antrag Sachsens wegen Aenderung der Statuten der Sächsischen Bank. Hierauf ge⸗ langten , zur Erledigung. Endlich wurde über die Besetzung mehrerer erledigten Stellen bei Disziplinar— kammern, sowie über den Sr. Majestät dem Kaiser wegen Wiederbesetzung einer Rathsstelle beim Reichsgericht zu unter— breitenden Vorschlag Beschluß gefaßt.

— In der heutigen G.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗-Minister von Boetticher, der Minister der geistlichen 2c. Angelegen— heiten, Dr. von Goßler, der Kriegs-Minister, General-Lieutenanz Bronsart von Schellendorff, der Staatssekretär des Reichs— Schatzamts, Dr., Jacobi, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die erste Berathung der Üeber— 6. der Reichs-Ausgaben und Finnahmen für

as Eta ts jahr 1885 / 86.

Die Uebersicht wurde nach kurzer Debatte an die Rech— nungskommission verwiesen.

Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betr. die Friedenspräsenzstärke des deut schen Heeres.

Der Kriegs⸗-Minister Bronsart von Schellendorff leitete die Berathung durch eine Rede ein, die wir morgen im Wort— laut bringen werden.

— Die Gründer einer Aktiengesellschaft, welche behufs und bei Gründung der Aktiengesellschaft für dieselbe Kaufverträge abschließen, um die Gesellschaft in den zur Eröffnung ihres Geschäftsbetriebes nothwendigen Besitz von Immobilien und Inventar zu ie. sind, nach einem Urtheil des Reichsger icht s, JV. Civilsenats, vom 21. Oktober d. J, persönlich für die Entrichtung des Kaufstempels haftbar.

— Zu 5§. 5. 18 des Reglements, betreffend die unentgelt⸗ liche Benutzung der Staats- und unter Staatsverwaltung stehenden isenbahnen zur Beförderung von Personen und Gütern, bemerkt ein Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 24. v. M. erläuternd, daß die freie Fahrt zum Besuch von Schulen außer leiblichen und rechtsgültig adoptirten Kindern auch Pflegekindern, welche ohne gericht= . Akt an Kindesstatt angenommen sind, bewilligt werden ann. .

Görlitz, 2. Dezember. Der Kommunal-Landtag der preußischen Oberlausitz beschäftigte sich in seiner Elte en unter dem Vorsitz des Landeshauptmanns und andesältesten, Grafen von Fürstenstein, abgehaltenen zweiten Plenarsitzung mit Abnahme der Rechnungen für das Jahr 1885, nachdem dieselben kalkulatorisch und außerdem durch die Rechnungs. Revistong- Deputation und durch einen Landtags⸗ ausschuß geprüft worden waren. Es wurde für sämmtliche Rechnungen und die Bankbilanz Decharge ertheilt, dabei die geschäftstreue und gewissenhafte Verwaltung der Bank an— erkannt und der Verwaltungskosten⸗Etat' der Bank für das Jahr 18587 festgestellt. Die angeregte Frage, ob der Zins⸗ fuß der im Umlauf, befindlichen Landes -Sbligationen von 4 auf Zi se Proz. herabzusetzen sei, wurde nach eingehender Er— örterung verneint. Für die in Vorschlag gebrachte Prä— miirung männlicher Dienstboten, welche sich der Wartung des Milchviehes widmen wollen, hat sich ein Bedürfniß nicht er— eben; es wurde daher hiervon Äbstand genommen. Der

ntrag auf. Herabsetzung des Zinsfußes für Darlehne aus der Hülfskasse, sowie für ein bereits vor längeren Jahren einem Kreise auf Amortisation gewährtes Dar— lehn, wurde abgelehnt. Bewilligg wurden: für die Arbeiter⸗Kolonie Wanscha eine Subvention von 2660 (, dem hiesigen Lokalcomits für das Prinz Friedrich Carl— Denkmal ein Beitrag von 500 MS, der Gemeinde See

2. tage dann ein Alters-Präsident fungiren.

Besuche Ihrer Königlichen Hoheiten des Erbgroßherzog⸗

ur Beschaffung eines massiven Kir 5 gha eine Beihülfe c hihnn an dle ö. 8936 die Anträge auf Beihülfen für einige Fin on n ak zegründung nicht hinlänglich motivirt erschis⸗ 8. deren visorium bezüglich der 3 des Landsundiföas Pu- ol

auf die Dauer der jetzigen und folgenden hi n ne. er

längert und einige Beamtenanstellungen erledigt. annover, 1. Dezember. In der heuti des . nin rene C Sun

Die vierte ordentliche Landessynode wird am d. M. eröffnet und etwa 14 Tage versammelt bleiben. Die u. Gottesdienstordnung ist aus den Berathungsgegenständen wægeschieden worden.

ecklenburg⸗Strelitz. Neustrelitz, 1. Dezember. ( 3 Anz) Der Herzog und die Herzogin Johann übrecht find gesern Nachmittag zum Besuch am Groß— 53 roglichen. Hofe . e . Am . ,,, ⸗ ela eiten von dem Großherzog, dem Erbgroß— . der. Antrag 6. . . der Erbgroßherzogin, im , , eschäft gordnung ir Glosfe von der Gro . ogin empfangen. Nachmittags Der Abg. Brüning refertrte Der E r uhr fand größere Ga w im Großherzoglichen Schlosse, bisherigen Sednung äußerlich n 1 in weicht von der 4 hends Familienthee im Erbgroßherzoglichen Palais statt. k ist. Im Materiellen on gf . van ft ie hie 1 Reuß ä. L. Greiz, 1. Dezember. (Lpz. Ztg) Der daß die Vorprüfung der Legitimationen der . mn ndtag hat die Gesetzentwürfe, betreffend eine Ergänzung nach jeder Erneuerung des d Land w, h geordneten . Gesetze vom 3. Mai 1879, enthaltend Bestimmungen sonderen Ausschuß, sonst durch die Schrijtfuhrn a. be ur Ausführung der Reichs Civilprozeßordnung und des dazu früher statthafte Ausschluß eines Mitgliedes ist h a ichenden infühtungsgesegzö, Ind Kehre ffend sige ban z. r m m n,, u nr ei t. da, 16 in dem Gesetze vom 27. Februar 1873 über die der Debatte zu stellen, jetzt sollen es zehn Hit ib auf Sthlij Fund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen, an—⸗ nommen. — Unter den dem Landtage zugegangenen Vor—

auch bei namentlichen Abstimnmungen.“ s 25h il cbenp . ; end ' l mee agen befindet sich auch ein Gesetz, betr. die Schulgemeinden

nilich gean⸗ a die Vertretung der ländlichen Schulgemeinden, und weiter

dert: Die zur Abstimmung zu bringenden Fragen d die Je

folge der Abstimmung richtet fi nd die zit. ! g g richtet sich nach dem ihn de n. RWÜLeinere Vorläge, beir, die Verpflichtung der Gemeinden ur Beschaffung von Mikroskopen zur Untersuchung des

träge.“ Bei Uranträgen ist jetzt eine Unterstuͤtzung von zehn Ehweinefleisches auf Trichinen im ganzen Fürstenthum.

Mitgliedern erforderlich, bisher genügten drei. Di ö ,, . ur .

gau Falls einem Uusschuß Mitglieder des Proz Lübeck, 2. Dezember. (W. T. B) An Stelle Dr. Kulen— e e se . ö kann dieser zu den Darn hl un ö 24 ist zum präsidirenden Bürgermeister für esselben eines oder mehrere seiner Mitglieder oder Beamen 185„568 der Senator Dr. Behn gewählt worden.

des Landes⸗-Dixeltoriums deputiren. Die bisher Wahl eines Rechnungs⸗-Ausschusses wird in ed mn Elfaß⸗Lothringen. Straßburg, 1. Dezember.

speziell festgestellt. Zum Antrage auf vertrauliche e 1 ds Zig. f. Els.Lothr.) Der Kaiserliche Statthalter y. Unterstützung von zehn Mitgliedern, ig . . h heul früh auf einige Tage nach Schillingsfürst be— gehören. beben.

Nach Schluß der Generaldebatte machte in der Spt. debatte zu §. 3, der die Wahl eines Vorfitzenden und eines Stellvertreters betrifft, der Referent Brüning darauf auj⸗ merksam, daß die Provinzial-Ordnung nur von einen Vor⸗ sitzenden und einem Stellvertreter spreche, aber mehrere Stell vertreter nicht auszuschließen scheine, Im Provinzial-Ausscht führe bei ehinderung des Vorsitzenden und feines Sieh, verrreters das älteste Mitglied den Vorsitz, analog könnte im

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 1. Dezember. Ueber den chluß der Delegationen schreibt die „Presse“. „Mit 9 heute erfolgten Schluß der ungarischen Delegation sind e diesjährigen Verhandlungen des Reichs-Parlaments zu 6 Die erfreulichen Ergebnisse der Session, die volle Ueber— ʒinstimmung beider Delegationen in ihren Anschauungen über die äußeren politischen Verhältnisse, die Friedensliebe der ölker der Monarchie und zugleich ihr fester Entschluß, die achtstellung und das Ansehen des Reiches mit allen Kräften ahren zu wollen, das herzliche und vertrauliche Verhältniß ischen den Delegationen und der gemeinsamen Regierung — ll dies kam noch einmal in der Schlußrede des Präsidenten rafen Ludwig Tisza zu beredtem Ausdruck, und die unga— sche Delegation konnte, wie die österreichische, ihre Verhand⸗ ngen mit dem Bewußtsein schließen, ihre Pflicht gegen die J. den Staat und ihre Nation voll und ganz erfüllt aben.“

Pest, 1. Dezember. (Wn.

Der Abg. Bödiker stellte den Antrag, zwei Stellvertretet zu wählen,

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wurde genehmigt und in der Abstimmung der Antrag des Abg. Bödiker: Wahl zweier Stellvertreter“, abgelehnt, von Arnwaldt's Antrag: „Falls Präsident und Vize⸗-Präsident verhindert sind, unter dem Vorsitze, des ältesten Mitgliedes ein zweiter Vie Präsident gewählt“, dagegen genehmigt.

§. 11 lautet im ersten Satze: „Niemand darf einen Redenden unterbrechen.“

Der Abg. von Rössing beantragte den Zusatz: „es sei denn, um einen Redner thatsächlich kurz zu berichtigen“

In der Abstimmung wurde der Antrag abgelehnt um §. 11 genehmigt.

Württemberg. Stuttgart, 2. Dezember. Der „St⸗. W.“ meldet: Nachrichten aus Nizza zufolge enipfingen Ihre Königlichen Majestäten am letzten Montag die

diesen Winter in Cannes zubringen, sowie des gegenwärig n n ; j ñ ,,, einer anderen Eintheilung nicht zu vermeiden. Die Verlegung

badischen Herrschaften nahmen bei Ihren Majestäten daz Frühstück ein, zu, welchem auch der vor einigen Tagen zum Win rau enthall in Nizza eingetroffene Neffe Ihrer Majesti der Königin, Se. Kaiserliche Hoheit der Prinz Georg Romm nowski, Herzog von Leuchtenberg, eingeladen war. Mecklenburg Schwerin. Schwerin, 2. Dezember Auf dem Malchiner Landtage wurde am Montag ein Antrag des Rittmeisters 4. D. von Ploetz auf Balow: „Dr Landtag wolle, um in der gegenwärtigen landwirthschaftlihen Krisis den Uebergang von der extensiven zur intensiven Wirth schaftsweise in Mecklenburg anzubahnen, bei der Regierun die Konstituirung einer Körperschaft proponiren, welche, au Vertretern der Ritterschaft, der Landschaft und des Dominiunĩ zusammengesetzt, die Förderung der gemeinsamen landwirth⸗ . ö . , zur fehr u, . . 5 Landtage unterbreitet, worauf die erledigt. — In der gestrigen itzun ' . eraldebatte über d innt. reits ö vom , Jus fd deste ß⸗ und au Hrosjbri . k führlich motivirte Antrag betreffend Errichtung, re 14 2 britannien und Irland. Lon don, 1. Dezember, Unterstützung von Natural-Verpflegungsstationen.. 66 John Dilhon erschien gestern vor den Richtern Die Proposition war am Donnerstag! voõn hervorragenden * J, in Dublin, wohin er mittelst richter , Oi ar i llmn hn, efehls beschieden worden war, um sich infolge der jüngst Geheimer Legations-Jiath von DertzenLeppin, Amtmm . gehaltenen Reden wegen Einschüchterung und von Döring⸗Badow) sowie von mehreren Bür ermeistern . i ng zu m Auf ruhr zu verantworten und nöthigen⸗ r ern non und nn, leiht eben ing chan für sein künftiges gutes Verhalten su 1 warden, scheiterte aber daran, daß die . 3. ir Erioh e er en ö hr 3. h j . e . 1 ö — ö . eitens der Landschaft herbeigeführt und von bei enn beantragte den Aufschub der n n n, weil er nicht ge⸗

Standeserklärung abgegeben wurde: man wolle die nü 6. ; von Natural Verpfle gungs tationen. auf sich beruhen lf .. gehabt, die peluminöse Anklageschrift zu studiren

f = J theidigung seines Klienten vorzubereiten. Der — Zur Regelung der Ünfallversicherung der in land um trheidigung zuber . Irn fr . Personen ist io i ö. Richter SBVrien und Fohnfon repräͤfentirte Gerichts er Regierung die Errichtung eines? Lan dez⸗-Versich 6 dl nach kurzer Berathung dem Antrage statt, und die rungsamts in Aussicht genommen. Ueber den Entun. 3 ung wurde bis zum 11. Dezember vertagt. der . Verordnung wird demnächst, nach Erstatun;n as celle zember. (I. T. B) Der Genera-Kon sul des Berichts der zuständigen Landtagskommiffion, auf den . in Sofia ist zum Gesandten in Bu karest, Landtage berathen werden. gen? aticns-Sekretär SEonnor in Washington zum

Fengral⸗Konsul in Sofiase en. Sachsen⸗ Weimar⸗Eisenach. Wei mar, 2 Deren e Jar Bie . wird n k zur gh C) Der Großherzuog begiebt sich morgen, ing; ufsuchung Emin Bey's' von! ber Regierung unker— agdeinladung Sr. Majestät des Kaisers folgend, auf ei 1 werden. Die demnächst abgehende Expedition wird Tage nach Herlin. bean n militärischen Charakter tragen und von Stanley Der Fingnzausschuß des Landtages beam Ter Johnston geleitet werben daß Letzterer sich mit den Vorschlägen der Staatsregieru 11 Ir ; . . bezüglich der Einstellungen für Einnahme und Ausgabe im Finch antreich. Paris, 1. Dezember. (Köln. Ztg) Der außerordentlichen Etat einverstanden erkläre. In denn adus schuß des Senats hat, die Prüfung der von auf das . esetz schlägt der Finanzausschuß die Gene imihtmhner gebildeten Kredite bereits begonnen und ist migung der seiner gegenwärtigen dem Reichshaushalts-Etat angepa Gestalt mit einem Defizit . 59 115 t. . wird am Sonnabend, zum formellen Abschluß gebracht wen und zwar geht der Antrag des Finanzausschusses, vi hre den Vorschlägen der Regierung, dahin, daß das nach Versh auf eine Herabsetzung der Einkommensteuer in den unter Stufen verbleibende Defizit in obengenannter Höhe aus det vorhandenen u er chu fen gedeckt werde. Die Vertagung Landtages erfolgt am 4. d. M.

und der Erbgroßherzogin von Baden, Höchtwelh H ihre Nachtheile habe, diefe wären aber auch bei

des Finanzjahres wäre unzweckmäßig. Entsprechender wäre es ach der Ansicht des Redners, wenn das Tagen der Delega⸗ onen wieder vom Herbst auf das Frühjahr verlegt ürde, Wahrmann stimmte den Ausführungem des Ministers Nachdem noch Horanszky gegen die Vorlage gesprochen tte, wurde dieselbe unverändert angenommen. — Die Gesetz⸗ vorlagen, betreffend die Stempel⸗ und Gebühren⸗Begünsti⸗ gung bei Konvertirung von Hypothekar-Darlehen sowie betreffs Aufhebung der in den ungarischen kroatisch-slavonischen renzgebietstheilen bestehenden besonderen Steuern und des Inkrafttretens der dort noch nicht gültigen Steuergesetze, wur— den gleichfalls angenommen. Agram, 1. Dezember. (Wn. Ztg.) Der Budget— usschuß beendete heute seine Verhandlungen, indem er den ntwurf der Regierung vollständig annahm. Derselbe wird

—

egierungs vorlage vor.‘ Der Etat, der n Kredite den größten Theil der von der Kam mer gestrichenen

gebracht werden, anzukaufen, um zu verhindern, daß die⸗ selben ins Ausland gehen. ;

— 2. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten⸗ kammer beschloß heute, nach einer befürworten—⸗ den Rede des Minister-Präsidenten de Freycinet, mit 275 gegen 238 Stimmen die Posten der Unter— Staatssekretäre bei den Ministerien beizubehalten. Der Maxine-⸗Minister antwortete auf eine Anfrage über das Gerücht, daß das Kriegsschi „Chandernagor“ Schiffbruch erlitten habe; das Schiff fei am 10. vorigen Monats in der Bai von Along angekommen und über seinen Abgang von dort noch keinerlei telegraphische Anzeige ein⸗ gegangen; das Gerücht von dem durch dasselbe erlittenen Schiffbruch sei deshalb wahrscheinlich falsch.

Der Vize-Admiral Graf de Gueydon ist gestorben.

Türkei. Konstantinopel, 2. Dezember. (W. T. B.) Die „Agence Havas“ meldet: Ein heute eingegangenes russisches Cirkularschreiben giebt eine geschichtkiche Darstellung der Ereignisse in Bulgarien und des Verlaufs der Mission des Generals von Kaulbars. Bezüglich der letzteren wird gesagt, daß dieselbe keines⸗ wegs mißglückt sei, vielmehr zur Konstatirung der That— sache geführt habe, daß die Ansichten des bulgarischen Volks den Abenteurern, welche die Macht in Händen hätten, absolut feindlich gegenüberständen. Das Cirkular schließt mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die bulgarische Angelegenheit ihre Lösung durch friedliche Mittel finden werde.

Bulgarien. Sofia, 2. Dezember. (W. T. B) Die aus Grekoff, Stoiloff und Kaltscheff bestehende Deputation an die Mächte hat heute Vormittag ihre Reise über Belgrad angetreten, wo sich dieselbe einen Tag aufzuhalten beabsichtigt.

Zeitungsstimmen.

Der „Deutschen Handels-Union“ wird aus Berlin, u. d. 26. November, geschrieben:

Es ist eine unbestrittene Thatsache und wird sogar schon theil⸗ weise — wenn immer auch noch etwas versteckt — von unseren Neidern zugegeben, daß die deutsche Industrie in stetigem Wachsen sich befindet, und daß sie die angestrebten Ziele, sich eine würdige Stellung auf dem Weltmarkte zu erringen und eine solche sodann zu behaupten, zum größten Theile jetzt erreicht, zum andern sie noch zu erreichen mit aller Kraft bemüht ist. Wir sehen dies deutlich, wenn wir einen Blick auf die verschiedenen Branchen werfen, der uns gestattet, Ueberzeugung zu gewinnen von dem rastlosen Bestreben, das Höchste zu erreichen und das schon Vorhandene immer mehr zu vervollkommnen, damit eine Konkurrenz in jedem Falle auszuhalten sei.

Diese redlichen Bemühungen auf allen Gebieten unserer deutschen Industrie, die uns mit freudigem Stolze erfüllen müssen und denen wir manche schöne Errungenschaft zu verdanken haben, sind aber auch im Auslande nicht unerkannt geblieben, sie haben uns dasselbe vielmehr immer näher gerückt und ein erfreuliches Gedeihen des , ; zwischen Deutschland und namentlich überseeischen Plätzen veranlaßt.

Während früher unser Vaterland im Vergleich zu anderen Staaten nur einen sehr geringen Export seiner Erzeugnisse aufzu⸗— weisen hatte, hält es 1 mit ihnen gleichen Schritt, ja überflügelt sogar etliche. Die Zahl der unsere Heimath zwecks Abschlusses von Geschäften besuchenden ausländischen Importeure ist jetzt eine ganz bedeutende und vergrößert sich faft von Tag zu Tag, ein deuflicher Beweis dafür, wie sehr unsere Waaren begehrt werden und wie gut es sich mit ihnen dort handeln läßt.

Werfen wir nun einen Blick auf die verschiedenen Branchen unserer Industrie, so können wir mit freudiger Genugthuung, bei ganz geringen Ausnahmen, auch heut wieder auf den meisten Gebieten ein reges Leben und Treiben konstatiren. ; ;

In der Wollenwaaren⸗-Industrie ist die Ausfuhr, insbesondere die der thüringischen Staaten, in steter Zunahme begriffen. Dort müssen hener die Webereien, Spinnereien, Wolldruckereien, Färbereien und Appreturanstalten, nicht minder auch die Strickereien, und namentlich

die in Apolda, ganz bedeutend erhöhte Thätigkeit an den Tag legen,

um den an sie gestellten Anforderungen in jeder Weise genügen zu können. Und sie genügen ihnen, das beweisen die neuen Aufträge, die fast ohne Unterbrechung einlaufen.

Da ist ferner aus vielen deutschen Gauen, z. B. Sachsen (Chemnitz und Umgegend), von einer bedeutenden Ausdehnung der Geschäfte auf den Gebieten der Teppich, Gardinen⸗ und Möbelstofffabrikation zu berichten. Auch hier gehen die Bestellungen vom Auslande in großer Anzahl ein, weilen die fremdländischen Importeure, um neue Muster, die in ö. und Fülle vorliegen, zu besichtigen, zu prüfen und nach ihnen Bestellungen zu machen. Vorzüglich herrscht in der Gardinen⸗ branche ein reger Verkehr. Sie hat sich aber auch eines bedeutenden Erfolges zu erfreuen, welcher darin besteht, daß ihre Fabrikate jetzt

urdeutsch sind. Denn während bisher noch immer die feineren Garne

zur Herstellung unserer Gardinen aus rl bezogen werden mußten, können wir sie jetzt in unserer Heimath selbst, z. B. Brandenburg, erhalten. Wir sehen, daß also auch auf diesem Gebiete Deutschland einen großen Fortschritt zu, verzeichnen hat, und wir sind wahrlich nicht die Letzten, die ihn mit Freuden begrüßen.

Trikotwaaren werden nach wie vor in geradezu fabelhaften Mengen gefertigt und gekauft, um nach allen Ländern der Welt exportirt zu werden. Insbesondere erfreut sich die deutsche Trikottaille einer unge⸗ theilten Verehrung. Es ist kaum faßlich, wie gerade dieser Zweig der Industrie so schnell Blüthen gezeitigt hat, denn eines so rapiden Wachsthums hat sich wohl in einer Reihe von Jahren kein einziger anderer, verwandter oder nicht verwandter, zu erfreuen gehabt, wie dieser in verhältnißmäßig so kurzer Zeit. — Auch die Strumpfwaaren—⸗ geschäfte melden günstigen Aufschwung. Zablreiche Käufer — nament⸗ lich Amerikaner — weilen in Deutschland, um Bestellungen zu machen. Es ist in dieser Branche durch den flotten Geschäftsgang eine aber— malige Ausdehnung der Fabrikation nöthig geworden, welche, da diese Industri. doch, wohl meist vom Export nach Nord-Amerika abhängig ist, die Befürchtung einer Ueberproduktion allerdings nahe legt.

In geradezu gegentheiliger Lage befindet sich aber unsere Shawl⸗ und Tücher⸗Industrie, ö

In Leinen, Halbleinen und Bettzeug ist das Geschäft zur Zeit allerdings auch nicht ganz vorzüglich, indeß doch in keiner Weise auch nur annähernd zu vergleichen mit dem der vorher gedachten Branche. Der Leinenhandel, der ja schon neulich wieder emporzublühen schien und thatsächlich auch einige Erfolge zu verzeichnen hatte, wird sich ganz sicher wieder beleben, deswegen hat es keine Noth, und, wenn auch momentäne Stockungen eingetreten sind, so brauchen wir uns doch noch keinerlei Sorge zu machen, da sie eben zu unbedeutend sind, um Befürchtungen in uns zu erwecken. Diese Krisis — wenn von einer solchen überhaupt die Rede sein kann — ist leicht zu über⸗ winden. .

Auf unserer gemeinschaftlichen Wanderung durch die einzelnen Werkstätten der deutschen Industrie gelangen wir nun auch zu einer, die ein ganz anderes Gepräge zeigt. Wir meinen die deutsche Kon⸗ fektion. Hier herrscht ein anderer Verkehr, als bei den Tüchern und Leinen und mit fröhlicher Laune und ewig lächelndem Antlitz nimmt die Dame Konfektion all die Huldigungen und Anträge entgegen, die ihr in galanter Weise bon allen Selten gemacht werden. ö

Ja, es ist in der That auch hier erstaunlich, auf. welcher Höhe dieser Industriezweig steht und, wie die Ordres gerade jetzt sich häufen fuͤr den Frühjahrsmarkt des nächsten Jahres. War schon das Winter⸗

geschäft ein gutes zu nennen, so verdient nach den bisherigen Er⸗ fahrungen das Geschäft füärs Frühjahr und den Sommer 1887 schon jetzt das Prädikat vorzüglich. Es herrscht bereits Nachfrage nach leschteren Sommerfioffen für Damen und werden hier in erster Linie Bast- und Tussorseide begehrt, welche mit schönen Mustern verziert, mit Längs- und Querstreifen versehen oder mit gestickten Mustern oder Pluͤschstreifen 4 werden. In Farben sind vorberrschend gelb und roth. Zu den Streifen wählt man nach neuesten Berichten moosgrün und hellblau, oder hellblau und havannagelb, weiß und tabacklarbig ö

Die Konfektions⸗ und Seidenbranchen bringen — wie wir sehen — fortwährend Neues, und ruht das Auge mit Wohlgefallen auf all den entzückenden Farben und Stoffen, Vier, und Verzierungen.

Zu den letzteren müssen wir auch thüringer Perlen rechnen, die im nächsten Sommer eine bedeutende Rolle spielen werden.

Neben ihnen sollen wieder Spitzen zum Garniren der Damen⸗ kostüme Verwendung finden, und hierdurch wäre einem unserer hei⸗ mathlichen Industriezweige ein großer, ihm von ganzem Herzen zu gönnender Dienst geleistet. ö

Wir meinen die Spitzenklöppelei im Erzgebirge, deren künstlerische Vervollkommnung sich die Königlich sächsische , durch Unter⸗ haltung der Musterklöppelschule in Schneeberg angelegen sein läßt und welche seit einer Reihe von Jahren von der wohlfeileren Ma⸗ schinenspitze fast ganz verdrängt war. . ñ

Für diesen seit so langer Zeit krank darniederliegenden Zweig deutschen Schaffens zeigt sich also endlich die Hoffnung auf Genesung. In den betheiligten Kreisen hat dies selbstverständlich eine mächtige Freude hervorgerufen und sehnsuchtsvoll harrt man des Eingangs größerer Bestellungen, die ja auch nicht ausbleiben werden, nach anderer Lesart sogar schon — wenn auch nur theilweise — that⸗ sächlich eingegangen sind. .

Schirme und Hüte halten sich auf dem Laufenden, wogegen Handschuhe, trotz des gerade in letzter Zeit nicht zu verkennenden regeren Verkehrs, sich augenblicklich einer besonderen Nachfrage nicht erfreuen. Die einzige war jüngst nach Farben, so daß die Firmen wenigstens Gelegenheit hatten, die für das Lager gearbeiteten Waaren zur Verwendung zu bringen. Dagegen sollen die Maschinenstickereien augenblicklich eine kleine Hesserung verspüren und namentlich St ckereien in Plauen für die mit Aufträgen aus Amerika über häuften schweizer Firmen arbeiten. Aber auch deutsche Firmen haben jetzt schon direkte Aufträge von überseeischen Plätzen erhalten, ein er⸗ freuliches Zeichen für die Aufbesserungedieser Branche.

Lampen-, Bronze- und Messingwaaren⸗-Fabriken arbeiten flott und erzielen einn guten Umsatz, trotzdem wird noch immer über nie—⸗ drige Preise und daraus resultirenden geringen Geschäftsgewinn ge⸗ klagt. Mag dem nun sein, wie ihm wolle: ein Aufschwung ist auch hier nicht zu verkennen und sind namentlich größere Bestellungen auf Lampen verschiedenen Genres und Bronzeleuchter jeder Fagon von über⸗ seeischen, insbesondere amerikanischen Firmen in deutschen Fabriken gemacht worden. Der Abschluß eines solchen Geschäfts ist für den deutschen Exporteur aber auch von entschiedenem Nutzen, während andererseits nicht verkannt werden kann, daß gerade in der Bronze⸗ waarenbranche so viele Kleinigkeiten und minderwerthige Dinge an gefertigt werden, — und werden müssen, da man sie täglich verlangt, — deren Herstellungskosten zu dem Kaufpreise in gar keinem Ver⸗ hältnisse stehen.

Aber ist dies nicht in vielen anderen Fächern auch der Fall?

Hat nicht z. B. die Spielwaarenbranche ganz bedeutend darunter zu

leiden? Gewiß! Deshalb also nicht verzagt, ein Ausgleich findet schließlich dennoch statt, die Hauptsache ist und bleibt der Aufschwung, den auch die Interessenten der Bronzewaaren⸗Industrie in ihrem Ressort entschieden nicht leugnen können.

Gold⸗ und Silbersachen sind recht begehrt, und auch in Damenputz⸗ artikeln herrscht reges Leben. Namentlich wird in Putzsachen flott vom Aus⸗ land bestellt für Frühjahr und Sommer. Wohl uns, daß wir auch in diesem Genre mit anderen Ländern rivalisiren können.

Lederwaarenfabriken arbeiten nach Kräften, um allen an sie heran⸗

tretenden Anforderungen gerecht zu werden Die Bestellungen häufen

sich und werden trotzdem prompt expedirt. Dasselbe gilt von der Luxuspapierfabrikation, die in ihren ewig neuen und steter Abwechse⸗ lung unterliegenden Dessins wahrhaft Großes leistet.

Betrachten wir nun das bisher Gesagte kurz noch einmal, so 6e. langen wir zu dem erfreulichen Resultat, daß überall in der deutschen Industrie ein ganz erheblicher Schritt zum Bessern gethan ist, und daß wir freudigen Muthes in die Zukunft blicken, die Herren Importeure des Auslands aber getrost ihr Augenmerk auf unsere Waaren xichten können, gehören doch Deutschlands Erzeugnisse jetzt zu den begehrtesten.

— Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“

schreibt:

Man wird sich erinnern, daß vor einiger Zeit in Hamburg ⸗Altona ein Bäckerstrike inszenirt wurde, welcher, von sozialdemokratischagita⸗ torischer Seite angestiftet, total resultatlos verlief. Jetzt lesen wir im „Berl. Volksbl.“, bekanntlich einem Blatte, welches die hiesige So ialdemokratie Singer'scher Observanz vertritt:

Traurig sieht es gegenwärtig bei den Hamburg⸗Altonaer Bäcker⸗ gesellen aus, und zwar dürfte dieses dem zu Ungunsten der Gesellen ausgefallenen Bäckerstrike zuzuschreiben sein. Wie die Hamburger . i. erfährt, sind zur Zeit in Hamburg ea. 270 und in Altong ea. 120 Ge⸗ sellen außer Arbeit. Dieselben haben sich sämmtlich an dem Strike bethei⸗ ligt. Es hatten zur Zeit 900 Gesellen die Arbeit niedergelegt, von denen ca. 190 abreisten, während ca. 400 Gesellen nach Beendigung des Strikes die Arbeit bei ihren früheren Meistern wieder aufnehmen konnten. Die meisten der Brotherren sollen rundweg erklärt haben, daß sie sich Gesellen von auswärts haben kommen lassen und somit der bisherigen Gesellen nicht mehr bedürfen. Das gesammte Comité, welches den Strike geleitet hat, befindet sich ebenfalls außer Arbeit.“

Jedenfalls ist es nützlich, daß das „Volksblatt“ dazu übergeht, seinen Lesern vor Augen zu stellen, welche traurigen Folgen leicht⸗ sinnig, auf agitatorische Antreibung der Sozialdemokraten unter⸗ nommene Strikes für die Betheiligten haben.

Marine⸗Verordnungs⸗ Blatt. Nr. 23. — Inhalt: Reisegebührnisse der pensionirten Offiziere. — Tragen der Marine⸗ Uniform Seitens ausgeschiedener Militärpersonen. — Handwaffen bei Probefahrten — Uebungsmunition. — Zündungen. — Munitions- journal der Schiffe. — Torpedo⸗Divisions boote. — Messerbändsel. — Geschwader⸗Akten. — Seedienstzeit. — Prüfung der Maschinisten auf Seedampfschiffen. — Schulyperzeichnisse. — Brennversuche verschiedener Kohlensorten. — Proviantlieferungs-Verträge. — Personalverände⸗ rungen. — Benachrichtigungen.

Amtsblatt des Reichs⸗Postamts. Nr. 59. — Inhalt: Verfügungen: Vom 26. November 1886. . Bezug der von dem internationalen Postbureau herausgegebenen Zeitschrift.

Amtliche Nachrichten des Reichs-Vexsicherungs⸗ amts. Nr. 23. — Inhalt: Amtlicher Theil. Nachträge und Be⸗ richtizungen zu dem Verzeichniß der höheren und unteren Vewaltungs- behörden. — Unfallverhütungsvorschriften der Rheinisch-⸗Westfälischen Textil⸗Berufsgenossenschaft. — Unfallverhütungsvorschriften der Nord⸗

deutschen Holz-Berufsgenossenschaft. — Gefahrentarif der Hessen⸗ Nassauischen Baugewerks⸗Berussgenossenschaft. — Gefahrentarif der Steinbruchs⸗Berufsgenossenschaft. — Gefahrentarif der Nahrungs⸗

mittel⸗Industrie⸗Berufsgenossenschaft. — Gefahrentarif der Töpferei⸗ . — Rekursentscheidungen. — Bescheide und Be⸗

üsse.

Eisenbghn: Verordnungs-⸗Blatt. Nr. 33. — Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 19. November 1856, betr. Uebertragung der Verwaltung und. Betriebsleitung der Eisenbahn von Garnsee nach Lessen an das Eisenbahn-Betriebsamt in Thorn. — Vom 24 November 1886, betr. Aufstellung der Ent⸗ würfe. zu den Kassen⸗Etats für die Eisenbahn⸗Direktion und die Eisenbahn⸗Betriebsämter. — Vom 24 November 1886, betr. Aus-= legung des §. 5 Ig des Freifahrt⸗Reglements (C. V. Bl. 1883 S. 74).

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