gemachten Militärrorlage bei den jetzigen volitischen Verkältnissen das Mittel zur Abwehr der drehenden Kriegsgefabr ist, und von dem Wunsche erfüllt, zu konstatiren. daß auch in den von den Gegnern der Vorlage vertretenen Wablkreisen ein großer Theil der Bevölkerung mit den Beschlüfsen der Militärkommissien durchaus nicht einver⸗ standen ist, bitten den bohen Reichẽ tag. die Forderungen der Regie⸗ tung in pellem Umfan ige zu bewilligen.“

Der patriotiscke Krieger⸗ und Bürgerverein zu Nevi an den Reichstag folgende Peti tion:

„Die unterzeichneten Mitglieder des „Patriotischen Krieger⸗ un nd Bůũrgervereins zu Neriges haben mit greßem Befremden und ticfem Bedauern Kenntniß genommen ron der Behandlung, welche die Mi- litärvorlage in der Keicke tagskommission erfabren hat. Nach den von berufener S gegebenen unzweideutigen Erklärungen über den

iges richtete

Seite [ Ernst der pelit ichen Lage und über die Notl wendigkeit der Regie⸗

rungsrorlage verstehen wir nicht, wie in kleinlicher Weise die Mittel verweigert werden, welche nach dem Urtheile Sr Majestät unseres allrerebrten Kaisers und seiner eryrobten Ratbaeber unbedingt erforderlich sind, um die in schweren Kämpfen errungene Einheit und e m n,. des Deutschen Reichs für alle Zeit sicher zu stelle Wir sind fest überzeugt: die über⸗ wiegende Mek *abl ie eutschen Volkes wird in voller Würdigung all' der schweren Opfer, welche bisher schon gebracht find, bereitwillig auch die weiteren Twfer tragen, welche die Militärvorlage erfordert. Wir richten darum rertrauend an den bobe in Reich tag die ebrfurchtSsposse Bitte: ‚Die Militärvorlage in der Fassung der Regie⸗ rung voll und ganz zu bewilligen und da mit unferem deut ichen Vater⸗ land ein starkes Heer und die Gewähr für einen dauernden Frieden zu geben.“ Dem deutschfreisinnigen‘ Reichs tag s⸗Abgeordneten für Neriqes, wurde Abschrift dieser Adresfe mit dem Bemerken

Hrn. 3 icht

überreicht: Wir erwarten ron Ihnen, dem Vertreter unseres Kreises, daß a Kräften dahin wirken, daß die Militärvorlage in der degierung voll angenommen wird und damit das An— deutichen Vaterlandes im Inlande und Auslande ge—

Eur 9 10 24

zebung des Konservativen Landes⸗

8 2m 1397 * J

. 1 ser olgenden Wortlaut: für das 7 im Hessen

1 die Militã:

1 * age Ange 8 der Kommissien des , betroff er mein die Ehre und Sicherheit Deutsch—⸗ — 3. E. Frmuthigung seiner Feinde gereichen Landesverein hegt, den Grundsätz rtei getreu, den dringenden Wunsch, arlage welche die ,,,, unserer 5 *

Urtheil der gen. im

en ,.

ppi 1

* 880 118 vertreten 828

welches unse te De mutschland d auch Nachbarn nieder⸗

1 8 niere — daß Un eld

. beit nach

* 24 * . —w—2 * den Reidstag saßt immer großere K eint nns 55 11

das cheint Uns Ur die nabere

* r 3 7 24. ße, bedeutsame innere Umwälzung in

29

a

Der Gesammtrerkebr

Hafen 1401 Dampfer und S826 Segelschiffe. mmtrerkel Vorjahr ist ein

Felzuft fich demnach auf 1245 Schiffe. Gegen das Rückgang ven 34 Schiffen zu verzeichnen

Gewerbe und Handel.

Der Landrath des Kreises Hagen, von Hymmen, bat die folgende Ver zung, betreffend die Ausleibung der Srarkassen auf bei aus sländischen Gefellschaften versicherte Gebäude, erlassen:

Nach den Statuten der meisten Karifalien auch auf Gebäude belieben werden, Prorinzial⸗ Feuer ˖ Sozietãt, sondern bei einer Priva Feuerversicherungs⸗ (Hefellschaft versichert sind, wenn die Gesellschat gebörige Garantie für die Hrypothekengläubiger darz ubieten ant Daruber, ob letzteres der Fall, erfolgt besondere Feftste llung. Daraufhin sind bei mehreren Sxarkassen auch ausländische Ver cherung. Gesellsch

Sparkassen können von denselben ne lche nicht bei der

. alien

als hinreichende

Garantie bietend zugelassen worden, obwo obl aus Geschäften mit aus⸗ ländischen Gefellschaften bei etwaigen Differenzen offenbar leicht be— sondere Schwierigkeiten erwache en können. Die deutschen Gesellschaften bieten neben der Provin; zal. Feuer So iesãt eine vollkommen bin— reichende Auswahl und Konkurren; unter einander dar, so daß keine entscheidenden Gründe dafür zu erkennen sind, Versicherungen im Aus— lande den Vorzug zu geben, vielmehr wenn soelcke statifinden, irgend welche R lebenabfichten er muthet werden können, deren Förderung aus pelireilschen Gründen und aus Räcksichten i die Sxarkassen selbst

durchaus unrathsam erscheint. Ueberdies liegt kein Grund dazu ror, die Geschäfte auslär eicher Gesellschaften im Inlande auf Kosten der deutschen durch unsere Sparkassen zu unterstützen und Gebäudebesitzern, delche 42 besonde eren Ab sichken die Versicherungen bei den ig en deutschen Gef esellichaften scheuen und zu umgehen suchen, in dien ohnehin . unvatriotischen estre n behülf ic zu sein. 69 scheint sonach angemessen, künfti— maus den Sxar⸗ affen stets zu verlangen, daß das e vorher bei der Prorin: ial- euer. Sc ietãt oder einer des Deutschen Reichs angehörigen Versicherungs-Gesellschaft versichert werde. Bei Gelegen— heit der nächsten Aenderung der Statuten würde sodann in Tem be— treffenden Paragraxhen ausdrücklich dahn Bestimmung zu treffen sein, daß bei der Zul añ ung von Privat⸗Gesellschaft ie sämmtlichen dem Deutschen Reich ni angehörigen überhaupt ausgeschlossen bleiben, so daß eine Erörterung der Solidität der ein cht mehr statt⸗ indet. Die elf Sparka ssen Verwaltungen des ersuche ich um gefällige Aeußerung, ob dieselben irgend wie B tragen, künftig hiernach zu verfabren, insh auch dar ob adurch die baldige und für die e eilbafte gung der aus⸗ zuleibenden Gelder gefährdet ers in könnte gleich ist mir ein Verzeichniß der bis jetzt zugel en außerden in. rungs⸗ Gesellschaften mit Angabe der . Jahresschlisse aus der Sparkasse auf bei aus versich rte Gebäude ausgeliehen sind Angabe der einzelnen Kapitalausleihungen, Summen derselben nach den einzeln anjr geführt werden. Der Vorlage sehe ich Couvert der Ortsbebörden entgegen, welchen anheimgebe. Der Landrath von Hymmen.“ Nürnberg, 4. Januar (Sovfenmarktbericht zon Leorold Held.) Das neue Jahr begann mit ziemlich regem Geschäfts— ang und in Anbetracht der vorger Eten Saison ret. k Umsätzen. Geftern und he f n ver⸗ kauft und hiervon ungef z keine Ver aͤn derung. Außer chnittlich 20 S6 wurden für — lhopfen zu 30— 36 Æ genomme Frage nach besseren Hopfen. ĩ Stimmung ist für farbige Waare angenehm gen lauten: Set irgẽ⸗ borfen 636 —– 7 *; Markthopfen 55 4, mittel 30— 50 S, gering 15—· 22 A; Aischg 50 — 75 6½e, mittel 3050 Se, gering 15— 2 AÆ; H prima G — 0 60. mit und ohne Sichel, mittel 30— 50 6, 22 ½ ; Württemberger prima 60— 96 „e , mittel 30 - 50 15— 2 Æ ; Bad 6 che prima 69 — 90 4, mittel 30-50 15—22 ; Elsässer rrima 60-75 (S½, mittel 30 - 5 15— 2 M; Polener prima 6606-80 „S, mittel 30— 50 * 14 — 2 96; Spalter

Land 6606 — 150 M1

erkehrs⸗ ö.

S jIIreiỹ e 1LUILSCI

n. N 6m Sr on 15 * P.

1 17 dessen luctwi n von

k . ö 7 ** 8 äaisfer 1— 8 i n . — 21 . . 62

P ajestat de a er, ig folgendes Aller hochste * 22 gangen 1. — zugen LI

che zum neuen Jahre dargebra— hat roßen Genugthunng ersehen, mit welchem Vertra enwärtigen Zeit zu Mir aufblickt. Wenn Ich e, daß die Bemühungen, dem deutschen Vo Friedens zu erhalten nit vergeblich sein werd Meine volle Anerkennurg über den Einst chem sich die deutscher *, vom Rothen Kreuz auch in ruhigen Zeiten der Erfüllung ihrer schweren Aufgabe im Dienste der Humanität

ü — * t 248 zurückhal lten. Indem Ich dem Comits

X.

. 9 icht pen nicqh ingeden, ni

tulation den besten Dank sage, vertraue Ich, daß die V wenr wider Erwarten dereinst zu einer ernsten Thätigkeit berufen sein en, dann mit gleicher Opferwilligkeit auch den erhöbten Anforde⸗ ngen werden gerecht werden. Berlin, den 5. Januar 13887 Wilhelm. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin bat folgendes ankschreiben an das Central-Comits gerichtet Mit besonderer Freude habe Ich die Zuschrift des Central⸗ Femités dankbar entgegengenommen und den Ausdruck einer Ge— sinnung ist rfloss

darin gefunden, die Mir werthooll i gelichteten Reihen der Mitarbeiter an ise wieder

8

Werk in ĩ Jahr . Uebereinstii mmung . der

5 M.,. 9 sto * * — 8 ernste Aufgabe stets genüg

wie dem Vaterlan leisten berufen ist. Berlin, den 2. Janua

Für eb alige 5. preußische Jäger Den Unterzeichneten ist der Auftrag geworden, die so ruhmreiche Geschichte des 1 Schlesischen Jäger-Batgillons Nr 5 zu ichteiben. Da nun das vorhandene Aktenmaterial nicht genügenden Stoff bietet,!

ein für Instruktionszwecke und anregende Lektüre in gleicher Q. geeignetes Werk zu schaffen, so ergeht an die ebemaligen Angeb= — des Bataillons die ergebenste Bitte: mit beitragen zu — — 82 Gelingen des Unternebmens, und interessante Erisoden und Erle e aus Kriegs ⸗ und Friedenszeiten zur Kenntniß eines der Unter: eichnete bringen zu wollen oder etwa geführte Tagebücher aus der Mil lit e auf fare Zeit leibweise zur Disposition zu stellen. 26

Dringende B Beschleuni gung ist erwünscht.

w im Januar 1887.

von Zast row, Haurtmann und Gomragnie Ebef

von e saug ge,

im 1. Schlesischen Jäger ⸗Bataillen 3 Bremen 7. Januar. (W. T. B.) Die Rettungsstatien Dorumertief telegrarki rt: Am 7. Januar von einer gestran. deten Fischer daun. * Pers men gerettet durch die Rettrnzz mannschaft der inen Dorumertief. 1

Deutsches Theater. Moraen, Sonntag, werden Goldßische⸗ und am Montag . Romeo und Julia“ gegeben. Die nächste An. führung von Macbeth‘ findet am Donnerstag den 13. statt. Auer. dem bringt das Wochenrepertoire noch Wiederbolungen von Gold. fische und ‚Der schwarze Schleier“ ö

Die erste Aufführung der Novität des Wallner Theater Ein Mann für Alles, Schwank mit Gesang in 5 Bildern r k 1* und. 5. Brentans, Mußsik ron F. Roth Stariela Ulvsses Hr. Felix Schweighofer a. G.) ist nunmehr an d g angesetzt

eater. Von „Viviana“ findet morgen die letzte g und am Montag überhaupt die letzte Aut. Dienstag wird wiederum Manjotti's Tanzroem u balben Preisen, gegeben und bleibt bis jum ebenden Gastspiels der Meininger Hoftbeater— ö Repertoire. Rach diesem Gastspiel kom Jabrbundert. von Bukowicz, das in H r er hundertsten Vorstellung entgegenge T zur 3. ffũbtrung ; ö . Im Friedrich-Wilhelmstädtischen Theater kam gester Der Hofnart‘, romantisch-komische Qperette in drei Akten von H Bi tmann und J. Bauer, Musik von Adelph Müller jun. zur erstẽ⸗ Aufführung. erk. Tas feit mehreren Wochen Rewertoir re⸗ stück des er Wien ist, ging ein bedeutender gung desselben wurde durch die gestrige glänzen m hiesigen Publikum bestätigt. Das seinem Grun es bande h um die Rache, die der Hofnart des Kö n seinem trrannischen Gebieter für die grausame Behand⸗ zaters nimmt, indem er durch eine Verschwörung den zt und dem e tm äßigen Nachfolger, dem als Madchen prinzlichen Neffen auf den 26 verhilft) ernst ĩ tigen Ginzelbel ten ausgestattete Libretto h

und sorgfältig gearbeitete Musik das

bedenklich mebrende Operetten ⸗Dutzendmw

var denn auch dei, ganzen Abend hindurch ei

onders originelle Nummern, wie der hüb

dem Damenchor, das höchst effektvolle Lied

sten Rivarol, die vorzüglich einstudirte Dar

Begleitung, das pikante Duett des Narre

nne) von der Ehe, wurden da capo verlangt. a das geistvoll erfundene Terzett des Pro onotar Kanzlers und Legaten

moriftische Skat ⸗Quartett (dessen Text für die Aufführungen itschland zu besserem Verständniß von einem vielgenann matiker und Skatgelehrten poetisch umgearbeitet ist) hätten verdient. Die Darrstell mg war vortrefflich. Hr. Wellhof in spielte die Scene der Erzaͤhlang von de . ö dur , nbi trasche nd ti

Dru elisa) 1

C. d r

D . f 1

. eines Falstaffä en 2 Erzählers, des Lieutenants ö verdi 1 der Chor bewältigte seine schwi—

öchst brillant und effektvoll waren di

arrangirt. Der Ko mronis

derholten Malen gerufen.

in Scene gesetzte nd mit

15gestattete Novität dürfte

ich-Wilhelmstädtischen Theaters bleiben.

siden;⸗Theater wurde gestern das Sardou'sche

Feorgette“ bereits zum 56. Male gegeben, ohne

endlich fehr zablreiche Befuch und der der ganz a ge arftellunz mit Recht gespendete Beifall im Mindest nachgelassen hätte

Belle ⸗Al Woche wird Di dem Repertoir

vor Hes . b — 1.

nirgendwo in solcher .

r b ie tummern 89 bis 127 umfassen

S Musiknstrumente, die die ganze

ng ilde siren und ihnen in allen Lagen anentbebrli= sind. Raf sen und Freudentänzen, Trom—⸗ meln ; ie en Zr alhörner und Palaver⸗-Glocken, i mben«, mittels deren eine Art en kann, Harfen, Handrasseln,

nderer, sonderbar genug gestalteter

n für den Kenner einen hoch⸗

des Bildungsstandpunktes dieser

. —

Redacteur: Ri

Nerlao de k

Verlag der Expedition (Sch 3

D F * 5 d,, 7 . w.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt 5 7 1 8 . Berlin 8W. , Wil helmstraße Nr 32

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den

Januar

—

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen G 8.

llll

9 4 17 8 . Personalveränderung en. Königlich Breußische Armee. 1n 20 F M f * . Ernennungen, Beförderu gen und Versetzungen am aktiven Heere. Berlin. 39. De ezem ber. Heer, Pr. Lt. vom a, Regt. Nr. DM0, zur Dienstleist. ** dem Eisenbabn⸗Regt. kom⸗ FM . 4 e 8 3r* mand it. = 29 883 * 1 n Rr iedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, * 2 9 . Y ron * TB z Deember Eltester, Hauptm. a. D, zuletzt Comp. Chef im ü ö j , nnn, Tn, mf , Rent. Rr. 38, unter Fortfall der ihm bewilligten Aussicht auf Fů gt. * 6E. ö r,, . . Anstellung im Civildienst und unter Ertbeilung der Erlaubniß zum r ren Fragen der Uniform des , mit seiner Pension erneren XM , p, Rohrschei au D rr. zur Disr. gestellt. v. Ro * da . rer im Inf. Regt. Nr. 93, der 266 7. 6 . s Berlin. 4. Januar. Eb — . J. J z * 1 Nr. T, als halbinoalide mit. Int. Regt. Nr. 75, ausgeschieden Far übergetreten. nr Fm Sanitäts- Corps — 2 — 14 22 8 2 7 * Angenstein, Ober. Sta bars . Regt. Nr. 40, Dr. Weber, & ö. em Inf. Regt. Nr. 5i, zu ber be — QW — 2 28 2 en , Stabes und Bats. Ar; a t. r 5 * Kl. Und Regts. Arft des Ins. R ̃ 229 —1tabsarz 2 J 512 ** 2 ü 8. *. * ber 36 4. 4 Bataillons⸗ A1 zt . 2 M3tr*33I 85 Pr. Weber, S abs und Vatallens⸗ rät vom 3. Bataillon des . 6 211 . 2 83 1 s mum 5 2 Frenadier· Regiment Nr. 39, zum Ober ˖Stabsarzt 2. Kl 2 Hlegte grenzte nf? Regts Nr. 58, Dr. Kettner, Stabs- und Bats Arzt Arzl Leer — 2 2 — — ü * 2 its Seeger, Füf Regts. Nr. 40, zum QOber⸗Stabsarzt 3. Kl. und vom Z. Ba 1 51 * * — I Ezuarzt . . 21 *. Arzt des Int. Regts. Rr. 25, Dr. Hertel, Assist. Arzt j zarde⸗ rain Bat, zum Stabs- und Bats. Arzt des 2. 20 Me rn, 9fer 30, Dr. Weber, Assist. Arzt 1. Kl zum Stabs- und Bats. Arzt des Pion 17 = h 2 s r* s 1 ickel, Assist. Arzt 1. Kl. vom Ulan M 8 1 86 Tüs RB C f und Bats Arzt des Füs. Bats. J A575 22 6 rr error nf ; Assist. Arzt 1. Kl. von der Unteroff. 7 6 w 1442 [* 2 Ma * Stabẽ⸗ nd Bats Arzt des 3. Bats. . Ref sro W; . 89, befördert. Dr Winkler, nd Regiments⸗Arjt vom Dragoner⸗ b t mit Babrneẽbmung der divrisions—⸗ icnen bei der 15. Div. Prof. Dr. Rabl-Rückhard, 8 7 * ** —— ** — * * * — 5 1. Kl. von der Militär⸗Turnanstalt, ein Patent 2 17 D. 2 . 6 * . erlieben. Dr. Roland, Ober⸗Stabssrzt J. KI. und 8 * V ö 7 9uW'n . Kerts. m Gren. Rest. Nr. 8, beauftragt nit Wahrnehmung der Tirifionsärztlichen 7 Funktionen bei der 5. Dir., der TFearafter alẽ neral⸗Arzt 2. Kl., 164 Kiesow, Stabs- und Bars Arzt vom Nat. Inf. Regts. Nr. 74, Dr. Reischauer, Stabs⸗ und Bats Bat Inf. Regts. Nr. 94. der Charakter als Ober ⸗Stabs 2. Bo 94, der Charakter als Ober⸗Stab versicben. Dr. Sppler, Ober-Stabzarzt 1. Kl. und Regts. Inf. Regt. Nr. 25, zum Inf. Regt. Nr. 60, Dr. Gill⸗ — — = - * . 2 Ober⸗Stabsarzt 1. Kl. und Regts. Arzt vom Inf. Regt — = . — — 1 zum Inf. Regt. Nr. 111. Dr. Richter, Ober-Stabsarzt usd Regts. Arzt vom Inf. Regt. Nr. 58, zun *. Regt . — e, m, Pr Storch, Stabsarzt vom Kadettenbause zu 2 Bensberg, 2 Ce Ee AKs M Art zum 2. Bat. Füs. Regts. Nr. 40, Dr. Peus, ** . — Wm * i 6 g nd Bats. Arzt vom Füs. Bat. Inf. Regts. Inf. Regts. Nr. T, pt . 1 — 2 2 2 ö M3 om Fu] Bat. Inf Regt. 30, zum Ful. Bat . 5 3, Pr. Winter, Stabs— 26. Bats. Arzt vom

Nr. 55, zum Rider ab ause zu Bensberg, Hr. 463 . rom Kur. Regt. Nr. 7, zum Ulan. Regt. Nr. 2, versetzt. 8. vom

Pr. Petfchull, Assist. Arzt 1. Huf. Regt. ir 14, zu Unteroff. Vorschule in Weilburg, Dr. Schmidt, Assist. Arzt 1. Kl. on Garde ˖ Drag. Reg zum Eisenbabn⸗Regt. Dr., 6 ĩ on der Haupt ⸗Kadetten⸗Anstalt, 2. Garde⸗ Assist. Arzt 1. Kl 8, Dr. Bo l Af ö m Farde⸗Train-Bat., Dr. Doff mann, Assist. Ft. Nr. 50, zum Feld-⸗Art. Regt i. Arzt 2. Kl. vom Inf. Regt. Nr S8, zum aehde, Stabsarzt von in Bats. Arzt zum 1. Ober⸗Stabsarzt General ⸗Arzt 2. Kl. n Hübener, Ober ⸗Stabsarzt 1. Kl. und Aan. Regt. Nr. 13, als General-Arzt 2. Kl. nit Pe — — r Fle ber · Stabsar; K 9

tabs r ö. T ; 7 54 1, mit' Pension nebst Aussicht au Anstellung im J Gu**e e, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Bat. Inf. 2, mit Per ion und seiner bisher. Uniform, Dr. Stäbsarzt der Ref. v. 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 10, mit seir er. Uniform, Dr. Soltsien, tzt der vom Ref. Landw. Bat. Nr. 86, der Abschied bewi Den Stabsärzten der Landw.: Pr. Haberling vom 2. Bat Landw. Regts. 564 als Ster-⸗Stabsarzt 2. Rl. mit feiner bisber. Uniform, Dr. Schwanger rom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 12, mit seiner bisher. Uniform, Dr. Hoffmann, Dr. Lasker von . 35 ö. Karczewsfi vom z Dr. Kleudgen vom 1. Bat Dr. Som melsheim vom Dr. Nauß vom 1. Bat. Lar zom 2. Bat. Landw. Regts

Regt. N. 40, Dr. Metz

Dr. Schrader vom 2. Bat. Lant . .

Doornkaat ⸗Koolman, A it. Arzt 1. ; . Reats. Nr. 75. der Abschied bewilligt. — Den Alssisten;⸗ 1 NI. der Sand weßr: Pr. Kraepelin vom 2. Bataillo Regts. Nr. 10, Dr Thomashoff rom 2. Bat. S Nr 17, öbr. Jünger vom 2. Bat. Landw. Regts Nr

reger vom Res. Landw. Bat. Nr. 989, der Abs ba- t. Arzt 1. Kl. vom Feld ⸗Art. Regt. Nr. 1], Sanitätz-Corps ausgeschieden und zu den Sanitat s .

n . Marine.

e Ernennungen, Beförderungen, Versetzun gen 2c. Baden Baden, 19. Oktober. Graf v. gu dissin J., Kavitãn⸗ Lt. von der Stellung als Kommandant S. Kreuzers Albatroß“ entbunden, v. Frantzius, Korv. Kapitãn, nun Entbindung von der Stellung als Abtbeil. Commandeur bei der 2. Matrosendir., jum Kommandanten S. M. Rreuzer⸗ Albatroß', Wilm, Korr. Faxitän, zum Äbtbeil. Tommandeur bei der 2. Matrosen div., ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8. Januar. Im weiteren Verlauf der gestrigen (15.). Sitzung des Reichs tages bemerkte ei fortgesetzter zweiter Berathung des Etats des Innern bei Kap. 13 (Patentamt) der Abg. Dr. Ham⸗ macher: Das Reichsamt des Innern habe bekanntlich vor einiger Zeit eine Zahl von sachkundigen Männern aus dem

gleichzeitig aber a die Mängel erstr

Musterschutzgesetz hervorgetreten der Kommission

erlaubt,

Staats fekretãrs zu richten.

erb dieses Vorgehen der Verwaltung seh uch bedauert, daß diese Enquete sich nicht auf eckt habe, welche bei unserem Marken⸗ und sich bereits Aufmerksamkeit des Da aber der . in seinem alte

er

ng u

i

Gewerbetreibenden berufen, um die etenen Mängel der? zatentgesetzgebung in eingehender

in der Praxis

unter dem Se chte vuntt einer Reform des Patent⸗ rtern zu lassen. Man habe in den weitesten Kreisen des

n

seien. darauf die

Er

Vortrage dessen keine Erwähnung gethan, ve rpflichtet,

n

. ial

lang

öffe ntlicht ig im Bekanntmachungen. Re chte,

9

* n

Unt

3

gen, . ö

* melde,

11

b rühre n.

Was

habe

er

auch im 4 denselben Gegenstand eziell das Marke nschuggeset vom Jahre 1874 betreffe, so 22 das Recht, den Markenschutz zu er—

r dankbar anerkannt,

sich für och ein⸗

auschließlich auf der Anmeldung bei dem zustandigen

Der Richter lasse die Marke n,

in

deren Dritten

in glaube, so habe

1d zwar

daß

sei, Menge In de

verschiede man bereits bei darauf verzich 5 übera

Das sei daß es zur ga neten welche Marken gesagt, es erfolge

Gerichts letzung eines n urthei fen. und die Wirkun iem großen Theile anzurufen, ll sehr . ö. mit viel Arbeiten . n sei. der eine Uebelstand. an Hülfsmitteln fe . um in einer geord—

Anzei

T

von

die Register eintragen.

dem

bei seinen der

T Th at habe

h öfe

gese 98

86

die

seinen

die man bei ihm an—

Demnächst erfolge die Ver—

aats⸗Anzeiger“ Wenn Jemand Marke zu benutzen, er denselben in dem gewöhnliche n Rechts demjenigen Gerichte zu versolger n, wo der Gerichtsstand einzelne Gerichten

habe. Markenschutzberechtigte Rechtsschutz

sich nun ergeben

en Rechtsschutz

Unter

dal 5

bei der Beurtheilung der The slich geschützten Markenrechts

Der and

Die

sich

Folge

bei zu suchen die verschiedenen tfrage, ob die Ver⸗ vorliege,

davon sei gewesen, der Gewerbetreibenden

einer Masse

von durch einen

geschadigt

2

90 (8d /

6⸗

davon einer

habe.

ganz daß

der bekanntlich

ere liege darin,

und er fachen Weise sich darüber zu orientiren, angemeldet seien. „Reichs⸗

gen, Reihenfol Marke dem „Jteichs Anzeiger⸗ Man möge sich deshalb nicht darüber wundern, von Personen bringe

.

Dritten

ergeb daß eine Ver

8 6.

telung Gesetze

sei

Er

betreffe,

Sa

den Patenten der Fall sei, eine Verwaltungs

9

= ge,

der au sich seines waltung b angeme ldeten

geschützten Marken Sorge Has den 6 daß

bereits aber, der Meinung, che selbst erforderlich wäre, bah man ebenso,

j aber

im

der

in der

bereits zwar

Schutzrechte

durchaus

guten en Benutzung bereits

Grund des Dafürha tens die

das Patentamt selbst,

wendung gelangenden Marken betraute. Centralbehörde ür das Reich würde von Menge von Streitigkeiten den Weg können, daß der Anmeldende darauf werde, daß bereits ein Anderer sich Gesetzes die Markenschutzrechte erworben könnte die Entscheidung über etwaige ebenso wie bei den, Patenten Jurisdiktion ausgestattete Verw waltungsbehörde man erzielte . je den all s den Erfolg,

si

den!

ch Gewähr dafür böte, daß diese Endlich sei

.

jetzigen,

zeichne,

ein Versehen d 2 1 ne 6 habe,

rechtlichen Gen ossenschaften ihre . schäfte oder betrieben, durfe

9

ufhörte.

31

zielfach wi eit

ein . licher Gerichts gebrauch herausbildete, se Re echtsunsicher

ein offenbarer Mangel, vi e .

bekanntlich sehr viele

und

fur

Handelsgeschäfte,

Ne

registe 5. ja, s Erwähnung h Charakter. Gewerkschaft

ach

diejenigen

in getragen

werden

von

seinen Anschauunger der

an

Markenschutz e ener ng

bekanntlich Gege nstände

dere

kauft. Zink

des

geschlossen .

8 8

sie sei aber nach dem Markenschutz einen Schutz

1

Dasselbe der Kainit werde lande aber zum Theil in der Form einer

Auch hier fei es wiederum versa

verkauft, der Gewinnung

Jene

des

sei

der seiner sich wie , ihrer rechtlichen werden

Bereits

der betreffende

behör

mit

derstr

verlangen Kaufleuten . brauche

Gewerk

Na

die Ungeordnet,

88

dies

Glauben das Markenschutzgesetzes j Berechtigur ig

de fur eine geordnete

Veröffentlichung le diglich Markensch ützrichter die zur Veroöffentl ichn übergebe.

Marken

Schutzmarken

ersteren,

es

einer

191

* be ezn ezw.

* tre

tur

31

im

nach

für

Wie

der

daß eine Menge nwendung aus schließliche Recht eines

Daraus

zur A

el. des 2

und

W

Wunsches, Zusammen⸗

nach

tragen

dem

hätte.

viel erheblicheren Punkt

gerechtfertigt und wie es

,.

Vorprüfung

ende, die

nach

beanspruchen

Gewerbe tre ibender die Handels 2 müßten. unterlägen nicht dem Zwange ; ie könnten nicht , werden. abe nicht blos einen doktrinären ader arbiträren Jahre Oberschlesien

vor

* P*5 5 meh rere

, i

entsprechenden an

werde

der

das

Ge werkschaft

Me

—

die eins zetragen Bergrechtl iche Gewerkschaften der Eintragung in die Hand

n

Zink. retallurgie

n

durch

heit,

denselben könne, wie überhaupt alle Natur

Ei .

Hause

dadurch aufmerksam auf

wie

es Musterschutzgesetzes von 1374, daß nur den in die & sarn verst a . kurz anz udeuten 9. in Form von berg⸗ Waarenhandel

Schutz

Hand

wie

hab

mit

für

die bei

. vie lleicht

zur

An⸗

derartige aus einer verlegen

der

er sie

gemacht Grund habe. Streitigkeiten eine cerfelgen d daß abweichend von enden Entscheidungen der Gerichte

852 1

Auch

mit und

eine

das Recht, delsregister

attet sei.

im Reich

be⸗

gewöhnlich

und

ein⸗

els⸗

Diese seine

sich

eine

einem

Antrage auf Abänderung gewendet

die

produzire ortlaut und nach dem S gesetzes von der Berechtigung aus—

Regierung ebenso

nach

und

1 —

Marken

viele ver⸗

fabriz ire

Sinn

fuͤr ihre Marken gesetzlich zu erlangen. der Fall ve einem Theil der Kalisal; Industtie

unter bestimmten Marken im In- und Aus⸗

Markenschutzrecht zu

NRichtungen hin die A

erlan

gen.

aͤbetrieb

dieser Kalisalze erfolge

bergrechtlichen Genossenschaft.

gi un

Er gestatte sich, ufmerksamkeit des Reichsamts des Innern der Markenschutzgesetzgebung

auf die Nothwendigkeit einer Reform d

zu richten, und würde dankbar sein, klärung abgegeben werden k Frage in diesem oder in! ein

aus drücke. Hierauf ergriff der Staats-Minister von Boetticher

Wort:

das

Be —

b 61

—

ind

Der Her

1

— ng

gebracht

Vorredner dan ch darũßẽr ausgesprochen, d edũrftigkeit unserer Mar

ei

bat

1

mit

im Ein

daß

ken⸗ und Must

der

önnte, die

eine Enquete über die

ter ö b

d unmöglich gemacht, ein

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wenn schon heute eine Er—

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Der Abg. z es sei zu bedauern, daß der Kammer für Handels zsachen eine so umfangreiche Jurisdiktie auf 3 3 Vate ntwesens zuerkannt sei. Das

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dem s sehe ganz gut aus, allein es komme, wie man zu sagen pflege, in der Regel anders. Die ordentlichen Gerichte wärer eine viel zessere Instanz für diese Sachen. Zu der Rechtsunsicherheit

auf längl ichkeit der auf die mangelhafte Anzeigers“ zurückzuführen sei, der

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gar zu wenig üb ersichtlich bringe. In Bezug ar f die Recht sprechung auf . Gebiete des Markenschutzes habe sich das 2 Ve por

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te ichsgericht in der letzten Zeit gr durch eine hl umfa fender und ein

die viel zur Präzision des Gesetzes beitrager

Der Abg. Kalle äußerte, er stehe nicht ganz auf dem Standpunkte des Vorredners. Zwar sei er auch für eine Centralisation der einschlägigen . und halte auch eine Revision derselben für dringend othwendig; aber er . te den Erfolg de vorgeschlagenen Reih i n doch für sehr

weifelhaft. Bei viel ö. Gegenständen, namentlich Gebrauchs— , inden für das Haus, halte das Patentamt es nicht für gebeten ein Patent zu ertheilen; es halte die Gegenstände nicht für wi irdig genug. Die Liste der zurüͤckgewies enen Pate ntgesi iche nenne hauptsächlich solche häusliche Gebrauchsgegenstände; dieselben fielen nun aber auch nicht unte 1. das Harten cht zge etz und seien somit ganz ohne

Schutz. diesem Gebiete, die sich auf beide Gesetze, das [ , und das Markenschutzgesetz, beziehen müsse,

halte ö. für durchaus nothwendig.

Abg. Pr. Hammacher erklärte, er habe in der Kon— ö je,. . zrungen nicht die richterliche, sondern die Entscheidung der Verwaltungsbehörde ang erufen. Gerade aus der nur brckucht n Anmeldung o vieler bereits geschütz— ter Marken gehe die Nothwendigkeit einer Vorvp rufung durch eine Centralbehörde hervor Es sei heute Nie mand im Stande zu sage ob eine anzumel dende Marke nicht schon angemeldet sei! Die Gewerbetreibenden hielten den „Reichs-Anzeiger“ nicht, oder wenn mem hn hielten, so be⸗ wahrten sie ihn nur im günstigster Fa könnten aber

ä bis 1874 zurück

n . Gesetz⸗ * be

Fall doch ; 2 De hörde im In—

im gegebenen alle nachsehen. Es liege gebung und ein Eingreifen teresse aller Betheiligten. Das Kapitel wurde bewilligt. ; Beim Kapitel des Reichs-Versicherungsamts ist eine Mehrforderung von 15750 6 für zwei ständige Mit⸗ glieder gestellt. Dülese Mitglieder sind speziell für die neue recht speechen de Thätigkeit des Versicherungsamts bestimmt. Die Prozesse nämlich, welche während des Haftpflichtgesetzes beim Reichsgericht anhängig gemacht werden, fallen fortan unter das UÜnfallversicherungsgesetz. Eine fernere Arbeits⸗

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nicht die J Jahrza nge

daher eine Revisio der Verwaltungs