1887 / 16 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Jan 1887 18:00:01 GMT) scan diff

; ; zugreifen. Ich denke. darüber

Reichstages, in dem Kommissi n νMOIIUAaGer 566 r * Bir of wr ncHer

mmlungen sebr arsgiebig gesprocher anderen Barauf Fin worden T

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2 7 D 7 162 2 3 * 23 21 dieses Geset itern zu Theil werden zu lassen, soba möglich, ohne dabei der

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iberbürder sind. In dieser Beziehung ist dort die Anschauung hervor⸗ . z M. wl 75 3**9* als die . 1 nation J . * 2 ben ie sehr viel zu t haben, . ö . 45 issen Ueberlastung g daz . längere Tah 142 ist . 19e MI 1 111, nden werden wird mmer hl ertragen werden S8 86 3f4He nr X * n Schreibkräfte und eamte was ja ae zuwar K idlich vorgesehen, daf en wie allversicherung erwachse Ver g ö den Arbeitgebern getragen werden 6 j . urchaus 4 . r: insofern kann ich auch dr irchaus nicht daß nach der

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Richtung hin irgend ein Vacuum vorhanden sei. . 3 1 R . 338 21 *r j Der Hr Abg. von Rauchhaupt hat bis iu einem ge⸗

8 * s * ** 8 7 7 5 2 wissen Punkt sich en Bedauern sanes d enn, daß das Gesetz uber die Unfallversichemnng nicht aufgebaut babe auf der Grundlage des Franken o Ciche rung ge etzes. Ich kann ja dieses Bedauern vielleicht auch theilen, jedenfalls voll begreifen; allein in

3 366 . . dieser Beziehung stehen wir doch auch einer vollendeten Tkatfache gegen; 1 26 * 7 27 r I EI * n 62 ö

etz enthält einen Abschnitt, der die Kranken

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oll, Ihrer eingehenden und wohlwollenden

j erklärte, der Abg. von Rauchhaupt . ̃ inden, wenn er m reine, er habe gesagt, ö land. und forstwirthschaftlichen Versicherung zu tragen. Wohlbe ** sei seine

; ie Frage, in welcher Weise die Beiträge und waufzubringen wären, eine nähere Auskunft

ei, und wenn der Abg. von Rauchhaupt wüßte,

Debatten darüber im Reichstage geführt

ob sie auf Grund der Grundsteuer nn uistc uer erhoben werden sollten, so würde er verständlich finden, daß diese Frage auch hier

waltungs apparat erfordern, andererfeits gesagt worden, dieses Frage kommen, wenn es der Arbeiter handele.

naher berührt werde. Wen Mieser Punkt aller Punkte jetzt) nicht berührt werden solle, wozu sei dann überhaupt eine GHeheraldis kussion? Als im Reichstage ; agt worden wäre, die Berufs genossenschaften würden einen sehr kostspieligen Ver

ware das erstens bestritten und

müsse . ihm sehr erfreulich,

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Moment k gar die Sicherung der Existenz? am höre man, daß die Berufs⸗

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sich um Je etzt dagege

718 3hern 3 219 genossenschaften keine genügende Basis gaben, sie eien wohl geeignet die atomisirten Elemente der Gesellschaft in 6 , . zu Elementen zusammenzufassen, in der Caudwir t hichaft dagegen b Inftitutioner anlehnen. Es sei

estehende daß auch der Grundlage der

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man sich an b ö die Be

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aufgebe. n der rech⸗

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den Erklärungen und Zuge stãndnissen vo e

ten Seite nur in hohem Maße zufrieden sein; aber zur Ver⸗ meidung jeder irrthi imlichen Auffassung sage er: wir sind ebenso berlit, an diesem Gefetzentwurf zur bestmöglichen Aus gestaltung praktisch mitzuwirken; aber schon in der General di zkussion für jeden aragraphe n 68 zenvorschläge zu machen, sei parlar e r' nicht Brauch.“ I meine, daß in stãd 1 Verhältnissen davon nicht viel verstanden werde, so bemerke er, daß es in Berlin 190 0ν0) versicherte Arbeiter

den Kopf und

entfielen 80 auf

und 99 Aerzte gebe; es 3 de 1nd weitere 16 5 wären aufgelegt worden, um He eilstätten für die genesenden Arbeiter einzurichten, und der ganze Apparat koste auf Kopf und Jahr 3 5. Man mör nur auf dem Lande ebenso machen.

Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, erwiderte:

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Aerzten hat, e eng kor ahrtseinrichtur rzten - . ie über eine enorme St Behörden, daß in, als sie für 8

das meine

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Bemerku

e neine Ausführungen enschaftliche Or 2 2756BPYt x 828 1 ö . L 2 . ISR KMaFESII-HN *** 62 die landwirthschaftliche Drgani⸗ ö 5 2 ** 6 . r Zr istrie und Landwirthichaft sind undamen sch industrie konzentrirt sich an ge w di effe . sᷣ 1 35 Me 1 ee. genau ? 6 ö. Fabrik or z * 1 eignen dig 8 * dung aber sein an vorbandene kommunale * . 12 3535 62 , sich nicht gleichmäßig überall 8 n ston es e oder wenigstens 17 Fabrik vorhander ö schied, daß die artig, wo sie auch 8 K 3 * 3 ma . g . 2 die Landwirthschaft überall getrieben wird, von den Alpen bis s * 2 ,, . Merk 17 77 zur Memel, unter den r versch jedensten Verhältnissen aller⸗ z 3 5. 1 = E 18 —— , * MCX dings, abr doch auch auf de rere Seite ganz gleichartig. Das 234 7 13 ir, Wen XRaßs kn . ö Eigenthümnliche der Landwirthschaft ist ja gerade, daß sie überall vor= J ö n,, 6. kommt in der gan J sie vorkommt unter den be⸗ 8 * n 882 21 ** * . * 1 scheidensten, dürftie wieder zu Gegenden, kie sich ö . 3 . 2 in einem relatir and wirthi bart befinden Eben 8 9 84 1 aus der Art d d s⸗ 1 M geographischen V e no fen bοftIi e 11 8a lll 6.

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Der Abg. Reinhold äußerte: Er könne jzrund—

zügen dem vorliegenden Gesetzentwurf zustit Seine Fraktion werde k nicht mit Hurrah aber doch mit Freude und Genugthuung, daß ein Schritt auf dem Gebiete der Sozialreform zurückgel en sei. Wenn Hr. ch darüber beklagt habe, achliche Ton in der Diskussion verlassen sei, so muüsie daß Hr. Eberty selbst mit seinen Ausführungen die Schr trage. Er habe die Sache so dargestellt, als ob der Jener f eine Neubelastung der ärmeren Klassen bringe, sic doch nur um eine Wohlthat für die Arbe habe die scharfe Antwort des Hrn. von Re durch seine mißwollende Kritik. Er (Redn nicht zu optimistisch über die Erfolge der gebung; ö sei die Ansicht aller rheinis

daß mit Hebung

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blicken solchen Gesetzgebung dunkel ge nicht mehrere Bilder, sondern ü habe. Er halte das für die versicherungsgesetz für

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erster

für die ge e tungsorgane heran— gezogen seien, so würden dieselben gewiß mit Freuden die ihnen erwachsende Mehrbelastung übernehmen, wenn es darauf ankomme 4100 0090 landwirths schaftlichen Arbeitern den Segen der Unfallversicherung zu verschaffen. Er halte es auch für richtig, wenn der Genosse⸗ 4 , . bliebe zu be— stimmen, wie die Kosten aufzubringen wärer Er und seine n wollten mit Freuden le der ö mita reiten, und hofften, daß sie zu einer Erweiterung der Unf vich! rung führen werde.

Der Abg. Wessel, bemerkte, auch er halte den Gesetz entwurf für einen heilsamen und werde mit Freuden an der Kommissionsberathungen Theil nehmen. Auch in Westpreußen sei in vereinzelten Bezirken die Krankenversicherung bereits geregelt und funktionire dort sehr gut. Dem Abg. von Rauchhaupt gegenüber müsse er aber behaupten, daß doch eine 6 e Belastung der Landgemeinder nöthig werder n . auch könne man es wohl der Entscheidung der

den den

ituirend Versammlung überlassen,

schaften sich nach provinziellen oder nach Kreis verbs

sammenschließen wollten. Er auch nicht. bawe r

weiteren Bedenken des Herrn von Rauchhaupt rita‘. —— Die betreffenden r aber wohl in der? und Tenn sie aur Klophecb. rar n e ng 1 n. irc bel ter · Le bnftatt ti

ausreichend erörtert werden. Die Kosten, das mõche 2 . mmen ind dee, e,, Gee. tubert᷑

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Abg. Eberty erw Ee = der Arbeitskräfte, Versammlung.

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nicht bevormunden.

rn, regelten sich einfach nach dem 4 nach den Bestimmungen der konstitnn *? Die Regierung wolle die Genoß— .

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Der Abg. von Huene äußerte, er konstatire mit G6= . . Dart: Sener a er amm iche 38. thuung, daß alle Parteier an dieser Vorlage m1 2 ö Beurtheilung der Vorlage liner med llschaf eneralversamml 8 Sxarkañen⸗Verbandes zollten, auch die freisinnige, welche sonst immer den Fi ict punkt auf die fre n Genossenschaften gelegt bak ö nach 2 Ausführungen des Herrn Nini sters hatten ihn sehr bein luß AM 1 Freitag Uhr. umsomehr als die 3 gierung früher sehr iche ; n eine landesgesetzliche Regelung ge tzentwurf sei die Konsequenz der A Mattermi Mitte seiner Freunde gegeben worden n . . ngen könnten am Besten in der Kommi ; Lite rarische Neuigkeiten und periodische Schriften. sér wünsche, daß mit Einmüthigkeit . J . J ;

tz zu Stande komme. . Otto Siebold, Leirzig Uferstra „Den Ver kehr mit

Die Vorlage wurde einer besonderen Kommission von gunstbutter betr.“ (660 4 erveranlag i 1 bo GIT IAaI

üb iber wi iesen.

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die ew ah rung staatliche die Provinzi 5 kasse für behufs Hebung des Grundkredi Der Abg. Graf Schwerin⸗Putzar und er hätten gegen diese Vorlage

gleichenden Gerechtigkeit erhebliche Bede

ein bedenkliches Präcedens geschaffen, 75

weise an die Provinzial-Hülfskasse der Rheinprovin; abzrsä— .

und als zinsfreies Darlehen 20 Jahre lang bel ĩ Grenjabmachunger

das hieße also, es solle die Verzinsung dieses Kapitals n

von der Rheinprovinz, sondern von dem rreußse—

Staat getragen werden. Seine politischen Freude glau Sof mann daß der Geschäftskreis der Provinzial-Hülfskassen eine; . esen in Suͤdhrasilien.

vinzielle Aufgabe bleiben müsse. Die Vorlage werde mot Sovaur. . SGeneralre

durch die Nothlage der Landwirthschaft in der Rheinprorzz . ,

Es solle nicht geleugnet werden, daß es auch am Rhein; h

reiche nothleidende Landwirthe gäbe, aber im Allge Taristen Werner, Staatz anwalt be

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doch ö. von so gutem Klima,

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'? n Itrié f . 1 2 ar s rafgefang e ; zer⸗ verhältnissen. a wen. sei das Rheinland gar nicht so am geln . . 5 859 5 w . ichen Standes. (A. W Zickfeldt, daß es nicht leicht Kredit finden könne. Indessen wollten; rar, , , e, nne, wu. K . 66 * . ch : ie - n sich nicht etwaigen Gründen verschließen und beantragten d el kR d? N s yyy M 1 ö . . , , mm Reichs amt dez Innern, Güimnberg nn e,, nor Dr. H Föhring.- gegen denn,, ,,, nnn halb die Verweisung der Vorlage an die Budgetkom missten Ca OI M 1 * ö RAK 1 P . Der Abg. Knebel bemerkte, man habe allen Grund, R 8 22* 107 92 Fa Fall Ir RM * . Regierung für diese Vorlage zu danken. Es solle durch R f ö. sel 55 : 9 ar selbe nicht so sehr den Großgrundbesitzern als den ö 53 39. . . ö d, ne. de Leuten, d en Kleinbauern geholfen werden. Die Verschuldu , 8532 * * * V 21 20 foi JFpakr gra ö des n ittleren und kleinen Grundbesitzes sei sehr gro ar, , , ne, een, 15 5 * 85 51 51 J ertrãglicherer 11 ausnahmslos müßten sich die Leutẽ an private V Rranntwein in D wenden und ger iethen zu denselben schließlich in ein un 1 . liches Abhängigke ö ltniß. Einen leicht zugänglit 6 erwefen auf den Marschall⸗ ꝛc, Realkredit diesen Leuten zu eröffnen, sei die Aufgabe. c n,, n, amtentechter. i : bhenn die Vorl iner * iin. . König Wil elm · ti ; . beantrage, die Vorlage einer besonderen Kommission r . 9 . böherer Lehr⸗ 8 k 1 22 2 21 Mitgliedern zu überweisen. . Unterbeamte deutscher ; 30 n ff 3 in ist ; n Sa . November 18865 b ung von Hierauf ergriff der Finanz⸗Minister Dr. von Scho 9. November 1886. Ibander das Wort: 1 L. ; Der letzte geehrte Herr Redner sih J 1 ein ; k fs ; ; * Freund des Gesetzentwurfs, der hier Robsyvirit ö . 75 ö 466 6. . at aber, glaube ich, im Laufe l Einwendungen und Bedenken ĩ 2 ö! 1 . vorzugehen bead chtigt wird, ge u ermatßen dem Gesetzentwurfe Hindernisse sondern r hat namentlich auch ehe an diese S ngetreten 3 1 r 2 815 an ibr 1 i 1. *. . w w . DC TDrge, Ls 21 16 T L k 11 ud ö c * ** * 4 . 1 Jrtalien K 1754 ö. er d f 1 1 1 14111 meinerseits nic ge . 1 88 ** sjondern nur un . 33 Sraf von Sch . 8 2 . 1 m k ; 3 5 3Fenschaften 111, 11111 inem Wort mich zu wenden. —— —— —— 5 66 6 E 1 ) 95 * 2 2 . 91 8 3 23 9* ** Inte 8 Abg. Hrn. Grafen . Ausweis e der dent chen Zettelbanken. Recht geben, ö gewiß ein ganz 8 ekanntmachungen. wn mann x” 850sęr Bere ne nr ir . en., r 22 wenn man mit d ö etzentwu ; In der Börsen⸗2 eilage. Ite, daß man sagte: ö

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diesem kleinen Verhält Rheinprovinz ansprechen. Ir Ver Res⸗ . 9 2 V6 2111 1 38. 8ack ̃ d und U ö 1g58⸗ Sachen. glitzkows ti 54 r e 1 18 ; f

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