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144 1 sparniß von mindestens einer Millien Mark, macht zusamm zur Staatss ; 26 , ; 7 Millione 0 , , art, m zusammen zur Staatsschuldentilgung einstellen. E S in Konsols ĩ 5 b n 6 . k schon in meiner , ,, . 1 , 25 n n,, dom hl Schaf r —

etz , deen, 1. . . n,, 2 . . Finanzverwaltung zeigt sich ein Mehrbedarf Tie sehen also, meine Herren, daß zieser We balse urheberschaft doll kommen unverdachtig, die excebtio plurium Kenntniß der. Verwendun und Ausgaben ohne Deckungs- ] Preise aus den Jahren 182150 angeführt und dieselben in ir ans gan; wie kisher wiederum leiten lafsen cinerseits ven e, wic an n, ** 968 5. Es fällt bier entfcheidend ins Ge. allgemeiner Billigung der damaligen Faktoren 8 *. 1869 mn ist in diesem Falle nicht zu erheben. Die Staatseinnahmen mittel zu bewilligen. Es sei der Grundstein einer ordentlichen Vergleich mit den jet gen Preisen gestellt habe. Das, Vorsicht, namentlich auch in dem Wunsche, daß nicht die Unzuläng— dem 9 1 in . an Matrikularbeitras, nach schritten ist, auch in diesem Moment, wenn wir orf debun * im Allgemeinen seien zurückgegangen, erklärlich sei das nur Finanzpolitik, daß die Bilanz immer klar vor Augen liege, gerade so, als wenn der Veteran aus der schwedischen Zeit, — 1 unserer Mittel etwa zweimal hervortrete, einmal bei der vorgelegt war, in bob 1 * . 2 6 —— . rr en, m den Erfolg haben müßte, 1g den m, uus dem Zur gg . e Polls wahlst andes im Allgemeinen. unterziehe sich der Finanz Minister und die Negierung dieser der sich unter. den Domänen befinde, die jetzt einen höheren Ie bes . 26 . einmal beim Abschluß des daß diefer Mehrbedarf, der nicht etwa mit we Heeres verstãrkung ien. m einem mit einem Defizit belasteten Etat 1 ö. ar ne n n, , = ein ziem⸗ Aufgabe nicht, dann entziehe er siqh der wichtig ten Alufqʒi Pachthreis erzielt haben, verglichen werde mit den jetzigen die d Verhaltniffes k e . . zusammenhängt, sondern der sich aus dem bereits vorgelegten Reichs= Sder, meine Herren, wenn wir so weit i 6, . zen . ä ö. — rene * . u . , . ke , . 6 i Der hach n err . ö 2 ö ee e, , e * — 2 , . e,, . 24. 2 eit haus halts ⸗Entwurf ergab, in der Hauptsache die üble Folge der Aus. Staates von seinen Werbind ii hleitent nicht 4 in der Befreium . keiten von zer hie enheiten * aaf ng = hänge. Wenn wirkung zur Beschaffung neuer Einnahmen verweigert landwirth wartliche Kalamitit bei jenen Herren vorhanden sei. Erwartungen des Landes nicht im Einklang ö 64 1 . n. sst. welch, die Rüben zuckerst ue ergeb bai. Wen e Rüen· Jterhsnpt nicht ritten wollten, so könnten 961 wollten oder In bie Einen, ,, den fadtßschen Besirken gesliegn und Haben. Aber Herr von Schol; aehabe noch nicht einmal Da sei es nur eu Schritt weiter, wenn in Fstprenken . gefichts der Anavbpheit unserer Lage uns als eine lich * . an 2 fr . das große Defizit von 17 Villignen Mart. her, Ermäßigung des Defizits, ja zu einer irn . rant n den ländlichen zurückgegangen sei, so dürfe man daraus seine eigene Partei mit seinen Vorlagen befriedigt Das und da die Schutz;zölle für Lie niedrigen Getreidepreise verant⸗ Größe Vorficht, meins Herren, hat unz namentlich bei der 1 e 4 . em 8 Etat u kecken ist. Die Fübenzuckersteuer selben 3. B. auch gelangen auf dem Wege . Rehe am 3 N anicht schließen, daß der, Wohlstand sich in den Städten ver—⸗ Tabacksmonopol habe bei den Konservativen eine ver⸗ wortlich gemacht würden. Er wiederhole nochmals, es stünden anschlagung der Staatseinnahmen geleitet und dazu geführt ginn. . 9 a = Reichs Etat nur mit einem geringeren Hon unseres gesammten Etats und der Hus fi hum r strengen . mehrt und auf dem Lande. vermindert habe, sondern man schwindende Anzahl von Stimmen erhalten; das Branntwein⸗ viele Existenzen auf dem Spiel, auch dem Bauernstand gehe — daz wü dteselben, natürlich abgefchen von den Gn, m . 8 5 . angesetzt werden. ͤ Üünd dies in Ausgaben darin, die zwar von Jedermann en nnn . derjennn könne daraus schließen, daß die Handhabung des Gesetzes Monopol im Ganzen 3 Stimmen, und die letzte Branntwein⸗ es an das Ceben. Was das heiße, möge sich ein Jeder zu⸗ leihen, um nahezu 23 Millionen niedriger für das nächste Jahr haben 1 gh einm 2 , — bei den und in ihrer jetzigen Höhe als zu gering ber ringend bezen in den Städten eine bei weitem strengere gewesen Jen. Tie vorlage habe auch nicht einen einzigen Anhänger gefunden. recht legen. Zweifellos sei, daß die schwierige wirthschaftliche an jetz mü en, als wie für das laufende. Entscheidend hierbei ist ln nuch Tan!“ den g n e e eg ; I diesen N worden, zu denen wir aber doch nicht a,, befrnꝛna Einkommensteuer gebe einen rechten Maßstab für das Wachsen Auch seine Vorlagen in diesem Hause hätten bei den Herren Tage gesteigert werde durch die mangelnde Konsumtionsfähigkeit e, k der be,, ,,, gewesen, und auf den lichen Folge gelakt. Ich eiwähne ke, 1 — ö i w,, als mannigache Verbesserungen, Berei cen ig . des Volkswohlstandes nicht, sie hänge von Zufälligkeiten, von auf der Rechten wenig Liebe erweckt, und Hr. v. Rauchhaupt des Landes. Was die Zunahme der, Einnahmen aus der pan, Wort . en Bedeutung enksprechend zuerst mit ein freulicht Ergebniß melches sich im Gtgt Ton 1333. so aus drückte, . = w unserer Vor ke,. B verschiedener Auffassung ab. Weit besser als Maßstab seien habe bisweilen darüber mit dem Herrn Finanz⸗Minister in so Forstverwaltung betreffe, 10 schreibe er dieselbe den verdesserten w aj Prenßen hem bh ladlteo' willigen Mark u lekemme gn Tär Feu nr weg Wer lichen gfk * darstelen. Ih wit. schon die Zölle, diese aber seien zurückgegangen und in ernsthaftem Tone gesprochen. wie r (Redner) ihn. sich nie ge! Abfuhrwegen zu, insbesondere hätten die Sekundärhahnen glück⸗ haushbaftz. it Cen ie lh, re bn izumi, min . Steg . hatte, sich 2 für das nächste Jahr dahin abwickelt, Ear, Absicht. Fie ganze r, ,. n,, fern vonn weiteren Rückgang begriffen. Bei den Zöllen seien willkür⸗ stattet haben würde. Die Börsensteuer im Reichstage und. die lich gewirkt. Im Uebrigen habe e seine besondere Vefriedigung überfchuß von rund 8 Millionen Mark. ih r sescn Mebruberschuß enk⸗ 2 nur nech 32 000 6. bekommen aber immerhin haben wir wollen. Wir haben also z. B. in Kap. 1 2m schon vornehmen 11 liche Beeinflussungen nicht Ulässig. Einen noch besseren Lotterie verdoppelung im Landtage seien dem Finanz⸗Minister darüber auszusprechen, daß der Oberförster und Foͤrster auch b 5 en och noch etwas zu bekommen! Ankauf von Dom anengrun dflũãcken Tar. 6. 12 75070 16 In Maßstab aber gäben andere Staatseinnahmen, und der auf- auf dem Praäsentirteller angeboten worden, er habe nur zu. In diesem Jahre wieder gedacht sei. Das sei umsomehr an⸗ eich; T3 Tit. 17 Zoo 0b fällig starke Rückgang der Esnnahmen aus den Bergwerken zugreifen brauchen. Dann treffe die Finanzverwaltung der zuerkennen, als der Etat sonst sehr knapp zugeschnitten sei.

imd ' Hütten sei in dieser Beziehung sehr belehrend. Die Ein⸗ sehr schwere Vorwurf, daß sie zur Regelung der Rübensteuer Bei der Verg-, Hütten- und Salinen verwaltung, die über eine

nahmen aus dem Personen- und Güterverkehr der Eisenbahnen nicht rechtzeitig eingegriffen habe. . Er und seine Freunde Million Mindereinnahme aufweise, wolle er sich nicht weiter

gingen in sehr hohem Maße zurück, ein Zeichen dafür, daß hätten den Verfall der Steuer vorhergesehen und aufhalten. Aber er möchte noch kurz bei den Silberpreisen

der nge befinde und somit auch Verkehr seit 19 Jahren darauf aufmerksam gemacht. Der Reinertrag verweilen, die im Vorjahr noch mit 145 6 pro Kilo beziffert 1. ser E nicht von der absoluten Höher der worden seien, während sie jetzt 134 6 betrügen. Daß bei

dem richtigen Verhältniß derfelben einem so niedrigen Silberpreise die Silberverkäufe an Egyvpten

hält überhaupt keine Mehrei ̃ ᷣ ̃ . ö ö . sreinnahme, sondern eine Mindereinnahme Der dritte Abschnitt des Etats, die ei — l von rund 8 Millionen und eine Minderaus 167 Million 6 e Abschnitt des Etats, die eigentliche Staats verwalten Beschaff ch feh orsidienffarpᷣ 2 k . e e, 5 ö i, e. ö. ö 57 Mehrbedarf von 3 017 818 16 au. * . , in 466 4 Tit ber Husten n, . ĩ Fr 5 ere en Mehr⸗ ersten Male finden Sie in diesem Abfchnitt den Et zr. 2 3 An 8 n zur n horn. überschusses von 8 Millionen zusammen. An die ; . z ,, diesem Abschnitt. den Ctat der Ansiede.! haben in d * B ortung, wi ⸗ 5 ?) zuse J e Stelle der großen lungs-Kommission fi ; f ⸗ 31 e jaben in dem Etat der Bergwerksverwaltung und Gif 3. ri Minderausgabe von 163 Millionen? , . gro ungs-Kommission Für Westpreußen und Posen. Sie finden weiter tung vermis Fonds f ;. ig und Eisenbahnvermal— , , k ar die bei der Eisenbahn. einige eihebliche Mehrausgaben im Interesse des Deutschthums in 2 2 . , denen ab an C. ga mnhaft, Betrin k . sich i ü ie. ä ft nr. e . k . bei der offent⸗ jenen Landestheilen, namentlich für die gewerblichen n t ud * Verbesserung, zu Grundstũckzerwerbungen der Handel sich im Rückga finde , , ,,, . Mark. Das ien, r r ie, ed natige e lu ögestlitunz des In tftutz ker Ssfttikit. 1 . . könnten. Wir haben, um , und Volkswohlstand. Das Mindeste, was gus dieser Er- der Zuckersteuer hänge verwaltung gestandenen Prigritäts ,, . ö n Eisenbakn. Kommissars, Im Uebrigen aber finden Sie nur, was wir für dringlich und . kn ere, ö. . Drꝛingriums eine Stichprobe n scheinung geschlossen werden könne, sei, daß die neue Wirth⸗ Rübensteuer, sondern von ; in Konfols auf die ,, ö. ,,,, mabweis ich bei den Verwaltungen gehalten haben. Gbenfe. mein; San uilungen 33 O5 . , zur Vermehrung da schaftspolitik die gemachten Versprechungen nicht habe halten zur Export⸗Bonifikation ab, und von diesem Standpunkte sei hätten stattfinden können, habe ihn und auch. agrarische Kreise x rgang Herren, haben wir im Extraordinarium des Etats den Bedarf bei Anschaffungen für die gie mm, ö e. Rap. 122 Tit. 3z zu können. Man habe goldene Berge versprochen, einen un- er perfönlich fest überzeugt, daß auch das letzte Rübensteuer sehr schmerzlich berührt, die in der Nemonetisirũig des Silbers ,, erhörten Aufichwung prophezeit, diese Prophezeiungen seien gesettz nicht lange vorhalten werde. Es sei fuͤr die preußische ein nicht unwesentliches Mittel erblickten für eine bessere Preis⸗ nicht eingetroffen. Er wolle nicht die neue Wirthschaftspolitik Verwaltung und den preußischen Landtag kein angenehmes bildusg, und nach einer internationaler Doppelwährung h ö *

der Zinfenlaft von dem einen Etat auf den anderen. Auß ö ) anderen. Außerdem treten allen Verwaltungen, soweit es i irtbschaftli . r X igen, soweit es nicht unwirthschaftlich oder sonst nach- st ,, ; ĩ sach⸗ stehen. Meine Herren, im Cxtraordinari ĩ 4 N Herren, xtraordinarium haben wir zur Bensss— . Benilli für den jetzt auf dem Verkehr lastenden Druck allein ver= Verhältniß, in ihren Finanzen von. den Beschlüssen des weiter verlangten, wenn auch der Finanz -Minister Er sei für beiderseitige Unab- im vorigen Jahre dieselbe für unausführbar erklärt habe.

n . .

bei dem Etat der Staatsschulden⸗Ver . ĩ . e agatsschulden⸗ Verwaltung etwa 870 000 Mn ( theilig erschi (n. mich t Zinsen für neue Gifenbaähnanleihen hin ; k zeilig erschien, thunlichst zu beschränken gesucht, und damit erreicht, g on D SGamls ö z — ) zus und wenn Sie diese Mehr. aß wir bei diesem Äbfchni . n gelucht, 1m t, gung von Darlehen an Domänenpächter 409090 Hewilli⸗

3 e ᷣ vschnitt des Etats um nahezu 6 nM Brai a er 409 900 (66, zur Ausfühtun

zu 5 Millionen Mark von Drainagen, zur Ablösung von Forstservituten, die wir ö

. 16

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ausgaben im Interesse der Eifenbahnverwaltung pon jener Mi ĩ ff en

. . ö lung von jener Minder hinter der Ziffer des laufenden Jahres zurü = e 9 ; erte J tha 1h

een de fh len; nb ih überhauyt . Ninderausqabe von Die hier, wie im zattzen , ,, ,, und Selbst Umständen nicht abzulösen brauchten, 1 500 00 , ertraordinärg Rr antwortlich machen, dabei hätten auch andere Gründe ob⸗ Reichstages abhängig zu sein. 3 rsei n nausf̃ r

3. Mn e nn, J Mindereinnahme von beschränkung der Regierung hat es nun abet ahso doch nicht ö. . , . dem Grundstücksankaufsfonds des Ordinariums . 565. gewaltet; aber daß die Schutzzölle zur Verschlechterung der hängigkeit der Finanzen zwischen Staat und Reich immer ge⸗ Was die direkten Steuern betreffe, so befürchte er, daß

über schuß der kJ . . ,. Nin der⸗ meiden vermocht, daß ein ungedecktes Defizit von 381 Millionen übrig 2 ö u. J. w. 1 wirthschaftlichen Lage beigetragen hätten, sei seine unumstöß. wesen, Keine Matrikularbeiträge und keine Ueberschußzahlung man sich in den ländlichen Kreisen noch auf weitere Ab⸗

. z . 1 1 2 . j * 2 * -. h — , — W * ʒ j SH h 2 2 . z ; w MM 1 8 * zo S ö 3 8. ö aße Mose 3 st rich 25a R 1ss 6 7 3. ö — 3557

ztwar ge Millionen Mark g gegen das laufende Jahr von bleibt und iin ell. nn,, ,, , marls ur mn Ren, eine ö . . i, die Möglichkeit, wenn wi liche Ueberzeugung. Die nachhaltigen Wirkungen der Schutz an die Staaten! Das Reich habe noch eine große Reserve, striche gefaßt machen müsse— Man sage, wie könnt Ihr

Gre s⸗ ; n K von Neuem die F stellen: K KJ, ö ze Ha ühren, eine solche rücksichtelose ? . . sdenfalls i . es s 8 K K 5 der diese Zhass (eider Steuererlasse billige — . n,, n. . .

Dꝛeser gegen den vorjährigen Etat, wenn auch nicht sehr erheb⸗ dauernd ö , stellen; was (ll, denn mm geschehen zur unseres Etats vornehmen wollte . h rück sichte lol? Nerision zölle seien zedenfalls immer schädlich. diesmal, besonders die der (rohe Nationalökonom, der diesem hau) ö Stenererlasse billigen. ö lange Anlzihen, gemsch ter n. nden Verbesserung einer so unbefriedigenden Finanzlage? Meine n, zu einem Extraordinarium ü ö müssen; dürfe aber nicht vergessen, daß diese Erlasse nur be—

stehende Ueberproduktion noch weiter ausgedehnt habe. Deutschen genannt und dabei wohl auch an den Brannt—

liche, immerhin doch niedrigere Ansatz ergi i i . e, im gere Ansatz ergieb d ; dice d . 233 ö . e hefe nen Veranschlagungs methode, J k dich e eit th wiederholten Malen aus gleichem . M lien irn . . . haben n , ; s ich aß bei gleicher Gelegenheit hier zu erörtern gehabt, und Si be⸗ Sie sebe Dart, im Vak. U 8 mit 21 Millionen. Alf . B zrscheinlichen Ergebnisses der zweifel : ge gehabt, und Sie be- Sie schen, auf diesem Wege könnten S Si ein . , e sses zweifeln wohl nicht, daß ich mir heute noch e l Alles v e, . ge könnten Sie, wenn Sie es absolut mi 5 jnverr e nden Jahre gesagt habe, glaube ich es wärtigt hab ht, daß ich einmal Alles vergegen. mehr erträglich fänden, dem Uebels i . . 12 . 1 0 ) 5 . 29 . ö . 19 7 2 . n Uebelstand durch A 8 Glei chloffen halten zu dürfen, daß die Eis . irtigt babe, was ich in dieser Beziehung hier darzulegen früber die wi u aitgete . fen, daß die Eisenbahnverwaltung Ehre gehabt habe. Zu meiner Genugthuung habe ich nichts davon k ö 8 i — Sie bisher, Herren, immer mit uns der Mä Mel⸗

Steuern. Angesichts derselben sei es eine Forderung der

Noch mehr aber mache er für die schlechte Finanzlage das weindurst gedacht habe. Würde aber das Bier höher be⸗ übermäßige Anwachsen der großen Staatsausgaben verant- steuert werden, so würde sich der Durst wohl mindern, die sich auf Kleinigkeiten, wie die An. Bierindustrie zurückgehen und viele würden arbeitslos werden.

wortlich. Dabei lasse er sich

kaufe für das Museum und die Nationalgalerie, nicht ein; er Die Steuerverhältnisse in England und Irland hätten dar— denke an die großen Ausgaben, die möglicherweise in ferner gethan, daß man nicht gefräßig und großmüthig zugleich sein Zeit sich als nützlich erweisen könnten, die aber nicht dringend könne. Er und seine Freunde wären für eine Besteuerung gewesen seien und bis auf die Besserung der Finanzen hätten der großen Reichthümer der mediatisirten Fürsten, deren

verschoben werden sollen, den Nord- Ostser⸗Kanal, die Ausgaben Steuerfreiheit sich als ein Mißbrauch von Jahrzehnt zu wieder eine Forderung der evangelischen Kirche erfüllt. Die für die Kolonialpolitik, die Kosten der Dampfersubvention. Jahrzehnt fortschleppte, ohne in der Verfassung irgendwie be⸗ Universitäten erforderten wieder ein Mehr von 185 000 66 Neben diesen lauerten noch eine Menge anderer Ausgaben, gründet zu sein. Wahrscheinlich sei den hohen Herren diese Davon entfielen allerdings 57 00 6 auf Das orientalische z. B. für die Altersversorgung, von deren Höhe man noch Steuerfreiheit selbst schon lästig. Wie die jungen Theologen Seminar; dasselbe werde in erster Linie einem deutschen Jateresse nicht annähernd einen Begriff habe. Er habe in einer ganz energisch gegen die ihnen angebotene Freiheit vom Mi⸗ dienen, so daß es vielleicht besser gewesen wäre, wenn das Reichstagskommission den Finanz⸗-Minister einmal gebeten, litärdienste im Interesse des Vaterlandes protestirt hätten, Reich die Gesammtkosten übernommen hätte. Er erkläre nur, ein Bild zu entwerfen, wie nach seiner Auffassung so würden wohl auch die mediatisirten Fürsten nächstens daß das beständige Steigen der Ausgaben für Universitäten die Einnahmen und Ausgaben sich an demjenigen einen energischen Protest dagegen erlassen, daß sie nicht ohne Bedenken sein könne für den schlichten Landmann. Punkte gestalten könnten, wo man nach Befriedigung sich an der Aufbringung der Kosten zur Verthei⸗ Die Ucherweisungen an dis Kommunen anlangend, stehe er der geltend gemachten Anforderungen auf einen Augenblick digung, zun Schutze der Sicherheit des Baterlandes auf dem Standpunkt, daß ihm auch die kleinste Gabe will— Ruhe hoffen könne, wo die erwerbenden Klassen des Volks nicht sollten betheiligen dürfen. Der Herr Finanz-Minister habe kommen . Freilich müsse sich ein disparates Zild ergeben, nicht mehr mit neuen Forderungen geängstigt werden würden. das Monopol gar nicht erwähnt, er habe nicht auf die Frage wenn auf diese Ueberweisungen regelmäßige Ausgaben basirt Der Herr Finanz-Minister habe darauf dem Sinne nach etwa geantwortet: „Heinrich, wie denkst Du über das Monopol?“ würden. Aber das brauche man ja nicht, man könne ja die

Billigkeit und Gerechtigkeit gewesen, diese Steuern zu erlassen. Im Etat des Ministetiums des Innern habe ihn die Er— höhung der Gehälter der Disteikts-Kommissare gefreut; er und feine Partei sei für dieselbe in voriger Session eingetreten. Nicht minder wäre er erfreut über die Aufbesserung, welche das Gehalt der Superintendenten erfahren hade. Damit sei

schädlich, weil die Schutzzollpolitik eine schon be- nur kurze Zeit angehört, den großen Bierdurst der müssen; di J e em schlossen seien mit Rücksicht auf die Ausdehnung der indirekten

nicht für ausges in Wirklichkeit im nächsten Jahre eine günsti özes ͤ . ach günstigere Gestaltung zeigen bere ᷣ ü ĩ e,. wird. daß ihr Gtat jedenfalls nicht als zu hö altung zeigen zu bereuen, nichts zurückzunehmen, nichts auch nur wesentlich zu modi⸗ — geen d 5 * r ö ; gestellt wird ö k , ö J ,, 2 Herren, ö. ich heute dicser grage ö ö . 6 se, äus, daß der Gtat der Eijenbahnverwaltung fo, wi fges nz anders gegenüber als in den früheren Jahren. Die Thögtsache, schli sind denn,, , . g so, wie er aufgestellt daß für diejeni s 6 . jren. Die Thatsache, schlimmer sind, als die zeitweilige B ̃ dez 6. ist, also mit einem um 53 Millionen Mark geri r . aß für diejenige unserer Staatseinrichtungen, in, welcher wir Tie Anlei und, als die zeitweilige Balgncirung des Etat m , ,,, ,, , Mark geringeren Ueberschuß, als höchstmögliche Bürgschaf J . zer wir die Anleihen, weil sie, wie beispielsweise der erste W ,, im vorigen Jahre, erfüllt werden möchte, so können wir i ; öchstmögliche Bürgschaft des Friedens. die einzige Ge⸗= WJ eise der erste Weg, die Beschränkunz ö . . . n wir ihn doch währ unfere 33 ö ö . ge De der Amortisation erst recht zur Unw hschaftli J 4 9 lam e där ale Tarn daran, beftiehigene J vãh nserer Sicherheit und Machtstellung, die erste eignet sind ert. recht nwirthschaftlichkeit zu führen ge= bezeichnen, als einen, der auch n 5 genden und erfreulichen Grundlage unserer ganzen politischen Existenz erblicken., daß fü f ignet sind, oder weil sie, wie der andere Weg, viel zu einschneidend . J, . finanzieller Hinsicht das beste Zeug-⸗ Armee eine ale . erblicken., daß für unsere die Entwickelung des Volkes 5 Sandes? ,, niß ablegt für die von uns eingeschlagene S 9 ug Armee eine als nothwendig erkannte Verstärkung und Befestigun/ 5 ig des Volkes und des Landes hemmend, die Verhlt für. ? gene Staats eisenbahnpolitik. völli erwarteter Weife f ö J Befestigung nisse geradezu zurüchschraubend erschei s ö . d g gate eifenbahnpälitit, völlig unerwarteter Weise versagt worden ist, drängt für nise geradezu zurücschraubend erschtinen = so nehme ic zerder . 8 / ö es Extraordinariums ö 89 ; de rängt für jetzt alle Sie t die ? j 7 . h an, werden Abzug der im Eisenbahn-Etat t 9 K ier nr n K in den Hintergrund, nöthigt er alle ö. att ern ö . . ,, ; die Verzinsung und Amortisation der Prioritätss . 22 erksamkeit, Willen und Kraft jetzt auf den ei Punkt zu . zorgelegt haben, im Großen und Gan J I rioritätsschulden, liefert d zentrire kö nt getzt aul einen Punkt zu kon⸗ annehmbar find m Vert f ei var ' b en, nn k e iefer zentriren, daß diese leidige Thatsache bald wied s der We ee er inden, im Vertrauen auf eine baldige glückliche Uleber 2 uß von 210 M * , . ! 41. ieder aus der Welt ge— ; ; ; : baldige glückliche lleber⸗ eine unn Tie hoch um . 20 . Mi l ru gtr, . 9. Urne e, Jlelk ent ige e afft erte. ; k er rn, . , was im nächsten Etat zur Verzinsung und; 5 , Von der Art und Weise, wie das geschehen wird, wird alles? rebende, moglichst Allleitt efriedigende Lösung der finanziellen ; lächsten Etat zur 8 g und zur Amortifation unferer ge! Weitere abhängen und beeinflußt sei ö d, wird alles Aufgaben für Reich, Staat und Gemei , , sammten öffentlichen Stäntsschuld aus den ordentli ; erer Weitere abhängen und beeinflußt sein, auch alle weiteren E tschließ z 3 lur „Staat und Gemeinden. Die Staatsregierun . ,,, ichen Mitteln des Etats w der Finanzref ö ñ 5 ntschließungen ist von diesem Vertrau füllt; si — eglerung aufzuwenden ist, ein ; , S Etats egen der Finanzreform. Ueber die allgemeinen Andeutungen in der freue , , , , , , t; sie rechnet darauf und wird sich 59 lg fur , . be⸗ ö . daß . fen lf, we ren tn rn ö in diesem Vertrauen von Ihnen, meine Herren, ö, Pon Tenb äbrigen den Abfchnttt A f soll . jemals anders als auf dem Wege der Weiterent Jzickelung der in d ö 3. Von den übrie 2 unseres Etats bildende . ,, entwickelung der in den ⸗ . 3 ö. indirekten Steuern gegebenen Hülfsquellen Abbülfe geschaffen werde Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte, der zur Be— falls cinch erheblichen Minderüberschuß' gegen das J 3 ich irtem 1 n. other eben dee gelernt pathung stehende Etat sei einst der. ungiünsfigftn, Re 1 1f eis die Berave 5 ö ö. . Kö f . 5 nnun auern ) . ĩ nz v q isse jetz ni f j U j jos ö. * * . 966 jr ani. . . die in allen Theilen Aussicht . stellen 1 ö ö , 6 if ic fh R zige Ruückgange zeigt, zuss men 1252 86 l. 3 ö ute gend einer e e en, und er asse si d ; h . 6 zeigt. 25673 837 vorbehalts vollen Erört ; 8 ĩ . sse sich auch dadurch nicht verwischen Dagegen finden Sie nun erfreulicher Weise Mehrüberschüss ö ; rörterung zu machen. Ich kann nur sagen daß man, wie der Fi Minist ; in Anfaßz gebracht: zunächst bei j ehrüberschüsse meine Herren, wir, müss ar is jen 5 man, wie der Finanz-Minister gethan habe, hier und da Der w Forstyerwaltung von 1241203 6 mir, bezeichnete J van etwas als günstig hervorhebt. ber dull, b Der wenn es un? nicht V . . funden haben wird; dann etrst werden J ö ungünstige Zustand unserer Finanzen, komme zunächst zu Et. ö 1 14 nd 5 J . 2 ö ) z 9. ) 367 — . d . günstigen Ergehnisse dieser Verwaltung auch motivirt . . . e ne tn n, . welchem beschränt. 1 . der knappen Jeme sung des Crfraordinariums dar n . manche Mehrausgaben im Interesse der Erhaltung der guten . ö ö . . . . wel hen sich ö ö . .. 14 ö ö. . noth , . dieser Verwaltung zuzulassen. Auch finden Sie darin zur zu versuch ö Wegen ein Finanzreform. weiter gewesen sei. Man wisse ja, diese Verkürzung des Extra⸗ Weiterführung der im vorigen Jahre unternommenen Verbesserung 4 ,,,, wird,. Fassen Sie die Frage so mit uns auf ördinariums ser keine Ersparniß, keine nachhaltige Verbesserum des Einkommens der Oberförster und Förster zusammen 322 000 46 un gfragen Sie sich, ob s gZgät : lich, sei, ob es angängig sei, nochmals der Finanzlage des Landes sonder . ö. Ve ; run! 322 005 6 ein Budget für das nächste Jahr mit einem Defizit von 287 Millionen Maßregel durch welche ein zewisser 5 nn ö J . Jö gel⸗ . J eldbetrag, der eigentlich

Mehrausgabe. d eck r und zur Deckung it ei 2 eihe v selb Be ͤ f ] jo s zur? Deckung mit einer Anleihe von demfelben Betrage zu votiren, in diesem Jahre bezahlt werden müßte, auf das zweite oder 0 51d, (18 9 Elle Ob

geantwortet, die Aufgaben des Staats müßten in unaufhörlichem Er habe aber noch nie gesagt, daß er dauernd Abschied von überwiesenen Summen ansammeln und sie dann in ent— Wachsen begriffen sein, weil die Kultur keinen Augenblick ruhe, den Monopolen genommen habe. Der Herr. Minister e wend ; 1 .

und daher könne er auch den Zeitpunkt nicht versprechen, wo habe in Bezug auf das Monopol keine Zugeständnisse gemacht, Reform der Steuern liege im Reiche Das möchte er Herrn der Staat mit neuen Steueranforderungen nicht hervortreten er habe es aber auch nicht in Abrede gestellt, — das genüge. Dr. Meyer entgegen halten. Wenn Preußen auf äch allein ͤ

i sprechender Weise verwenden. Der Schwerpunkt für eine ̃

werdẽ Run könne er ja zugeben, daß in einem Staate, der Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, er bedauere, angewiesen wäre, so würde es rasch fertig werden. Das Extra⸗ in der Kultur vorgeschritten sei, höhere Steuern bezahlt werden daß der Vorredner die ungünstige Lage des Landes zum ordinarium sei mehr als knapp bemessen. Was seien 33 007 000 könnten; aber daß man in einem Staate die Kultur dadurch Gegenstande von Scherzen gemacht habe. Der Finanz-Minister gegen 128300000066 im Ordinarium! Da würden auf die steigern könne, daß man höhere Steuern erhebe, sei Preußens, welcher nicht einmal Finanz-Minister des Reichs Dauer doch andere Verhältnisse Platz greifen müssen. Gerade ihm sehr zweifelhaft. Man' könne nimmermehr den ei, habe keinen Anlaß, sich für eine Ausgleichung des Defizits in schlechten Zeiten solle man Verband anlegen; man ver—⸗ Satz aufstellen, daß die Ausgaben für öffentliche im Reich zu bemühen, der Reichstag müsse die Bilanz herbei⸗ schließe sich fonst die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Bedürfnisse allen privaten Bedürfnissen vorgingen, die führen. Der Vorredner habe auch von dem Rückgange des Peinlich berühre es, daß die Tilgung der Eisenbahnschuld so Steuerzahler also ohne jede Grenze zu neuen Lasten heran⸗ Wohlstandes gesprochen. Er wisse nicht, woher der Vorredner langsam vorwärts schrelte. Im Großen und Ganzen müsse gezogen werden könnten. Jedenfalls müsse diese Steigerung wisse, daß in den Städten rigoroser verfahren werde, als auf er sagen, auch in P Ben s

; l Preußen seien normale Zustände nicht vor⸗ mit einem gewissen Maße, mit ener gewissen Langsamkeit dem Lande; das entspreche nicht den Grundsätzen der handen. Seit dem Jahre 1819380 habe man an Preußen zur ats 1291, Millionen durch Anleihen aus⸗

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Bei den direkten Steuern ergiebt si in Mehrüberschuß Kö ö iern ergieht sich ein Mehrüberschuß von s ffe i . ö . . . 021 C6600 Daran partizipiren. alle Kategorien ö . . hoffe ich, werden Sie unschwer zur Bejahung dieser Frage gelangen. dritte Jahr verschobe , ö . 3 ; , ,,,, Wirthschaf i eußisch ĩ daß die L 1 tir Steuer mit Ausnahme der Grundsteuer, insbesondere auch die Ein! Ni Die Zumuthung, meine Herren, dig darin liegt, kann zunächst ‚. 9 ) erscht en werde. Die außerordentlichen Staats⸗ geschehen, es müsse der Industrie, der ganzen Wirthschaft Zeit preußischen Verwaltung. Ueber die Aeußerung, daß die Land- Balancirung des . —⸗ kommensteuer wiederum mit einem Betrage von 908 000 (6 ö. a. . leider, als etwas anz Außerordentliches, Neues, noch ö en unter schieden sich von den ordentlichen doch nur da— gelassen werden, die Wunde, die ihr jede neue Steuer unaus⸗ räthe sehr vorsichtig verführen, um selbst milde behandelt zu nehnien müssen. Das führe zu der Frage: wo soll das noch Dagewesenes erscheinen. Denn, wenn Sie die ganze Reihe durch, daß sie sich dem Jahresturnus nicht fügten; während bleiblich schlage, mit der Zeit wieder zu verwinden, und in werden, werde der Vorredner sich wohl noch zu rechtfertigen hin? Das Reich sei der Vormund der Einzelstaaten; es soll 4 ͤ Reichstage betreffe, so sei sich dieser schweren Verantwortung auch bewußt sein. Er

dieser Beziehung seien wir zu schnell vorwärts gegangen. haben. Was die Steuervorlage im Man denke nur an die unendliche Zahl in den letzten man zur eigentlichen Berathung dieser Steuervorlage nicht ge⸗ wölle keinen Kassandraruf erheben, aber müsse man nicht der 30 Jahren neu geschaffener Behörden! Selbst wenn er von kane? mn man habe sie immer erdrückt unter allen indglichen ander NReichslagsmajorität sagen, daß sie entweder blind sei oder der weüen Kolonialpolitik und Sozialpolitik mit der Zeit einen Erörterungen. Er wende sich nach dieser kurzen Replik nunméhr mit“ offenen Augen ins Verderben renne, wenn sie gewissen Nutzen hoffe. und als unverwuͤstlicher Optimist dem Etat zu, und zwar dem wichtigsten Etat, dem der Eisenbahn- die Popularität allein maßgebend sein lasse für ihre Ent— nehme er an, kein Minister werde jemals etwas absolut verwaltung. Die Mindereinnahmen desselben seien nicht blos schlüsse? Das Reich „iüsse helfen, zunächst sich selbst und dann Unverständliches thun, so bleibe er doch dabei, wir müßten endlich dem Rückgange des Verkehrs zuzuschreiben, sondern auch den Einzelstaaten. Und da wolle man im Wahlkampf noch einmal Halt machen. — Dieser gesammten Finanzlage gegen⸗ vesentlichen Tarifermäßigungen, welche Mindereinnahmen zur

über schlage der Finanz ⸗Minister lediglich eine neue Anleihe Folge hätten. s f

ein erfreuliches Zeichen von dem zunehmenden Wohls — ,, . . 6. . ) 1 Wohlstande des Landes unserer Etats zehn Jahre rü 5 . ry ł ö , ech el . WVlterung. ö Nach den Veranlagungsresultaten der letzten auch ö. ö fel . ö . k, wiederkehrten, la Jahre ist' schon ein Sinken der Zunahme des S ö ; Folge zufalliger Gunst der Umstände, ohne eine ergän. sich diese Gleichmäßigkei im E ö. 5 ; 23 ⸗ ) es eue ende eibe 4 — . an . äßigkeit beim Extraord nur er⸗ Juftommens, alfo auch des Einkommens, bei e des Stent zende, Anlfihe balanzirend haben zum Abschluß gebracht werde mne, . hmäßigkeit beim Extraçrdingrium nurn zumens? bel der ländlichen Bevölke, können. Alle übrigen Etats haben dieses ,. h . kennen; wenn man auf einen größeren Zeitraum zurückblicke stsmittels in mehr Der Finanzverwaltung hätten bei Bemessung der Einnahmen

118 zwei recht erhebliche Umstände günstig zur Seite gestanden:

rung fortgesetzt zu Tage getrete i en V are ; des letzten Jahres, fes Le unt . kN oder minder großem Umfange, zum. Theil in erhsblich größerem Um— Rückgaͤng in der Steuerfähigkeit der undllchen Benz. , als es jetzt vorgeschlagen wird, zu ihrer Balanzirung bedurft. . . 3. — getreten. Gz ist namentlich gan; weisellos, wie der ö . 3 CGäat von for. mit 13 Millionen Anleihe balän irt, den die Rentenersparniß in Folge der Konvertirung und die Ver⸗ 2 ⸗ . 5 3 9 ꝛ. 9 2. D (. 93/78 z f. sI3 8m 5 33 ö. 2 2 . ; . * der Landwirthschaft lastet. ker die Theiliahme, wie der. Staat n Mi niñ. ö ö 6 k Anleihz den von 183051 mit mehr ung der Lotterie⸗Einnahmen. Er billige die Konversign keglerun 1 ) jeses poße 5 . 5 3 21 8 9 * one! . e vo 88 18. j 28 iljponen: 323 FSI. 35150 s * 2 . 1. ö . dieses hohen Hauses ja seit längerer Zeit hervor⸗ von an , ir nm,, kö DJ n n ,, ufen hat, — ne 2 der D . — 32 ; ö 372 85, we jne Anleihe b e ( 83 / e ; ß , 9. ; . . lastet sich in ö J der auf der Landwirthschaft 23 Millionen; es folgt nun ö 6 rf gl K . . ö purchgeführt warden sei, alter, 9 — . Sre ö ss * 6 ö ö . 2 1. Cel. 8D4 / Ine Ho * 9 ö.; * 2 . ö. wie der! Einkommensteuer , wieder 1885/86 mit 22 Millionen Anleihe ss , ki; . ö ö . 6 6. ö . 3 . 6 !. 1 83 Ulel J . 8 U 6 hat. Vie 2 * A leib ö ö. 2. 3465 26. * . — . 2 9. S erza er in eben em ö bel ö j * . S 3 y. zirke, in denen die Landwirthschaft vorzugs ,. . Anleihe; an den schließt sich nun der Etat für das folgende J ; ö d en d aße belaste, wie eine Steuer 86 2 sche ugsweise betrieben w . 33 16 w Etat für das folgende Jahr m Der S ; ͤ ö . der ganze Osten der Monarchie, so ver t mn ter ,, 283 Millionen Anleihe an. Der Schluß liegt nahe, . . Der Steuerzahler und der Rentenempfänger deckten Kerab ichen und in die vielleicht von 2 . 6 . 6slin aß ein espediens, welches fo lange und , . en sich zum großen Theil, und es komme dem Einzelnen weniger Oppeln einbegreifen, die weisen überall recht n de r gm ö Hüllsmitte! hat benutzt werden können und hat benutzt darauf ö ab er in dieser, ob in jener Form belastt 4. ü 9* verde J ade zent 5 a . * . — 3 ) 329 4 ö z ö 6. gang erden müssen, nicht gerade jetzt als etwas durchaus Verwerfliches werde. Durch die Rentenkonversion sei bereits eine

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sagen, wir brauchten keine neuen Steuern, wolle mit den paar

reichen Leuten locken! Auch er wolle keine Ungerechtigkeit bei

der Besteuerung, er wolle aber auch nicht verbergen, daß es sten gehe bei einer allgemeinen

Diesem Umstande gegenüber würden manche

vor und 'exemplifizire auf die in den letzten Jahren stets Wünsche schweigen müssen. Eine fo geringe Schwankung,

erfolgten Anleiheaufnahmen. Nun möchte er (Redner) aber wie sie in unserem Eisenbahn⸗Etat sich bemerkbar gemacht habe, dem kleinen Mann am schlechtest

bei dem vorliegenden Budget dafür garantiren, daß auch nicht falle kaum in das Gewicht. Wir seien nur verwöhnt durch / Unsicherheit. Noch ein Wort uber die Reichs Einkommensteuer.

eine Mark darin sei für einen Zweck, welcher späteren Zeiten die erste Periode der Eisenbahn-Verstaatlichung. Was die Als er im Jahre 1874 75h dem Reichstage angehört habe und sich damals schon die traurigen finanziellen Verhältnisse be⸗

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Bu Gute kommen solle, wie es in der früheren Etats mit Domänen betreffe, so sei das ein weniger erfreuliches Kapitel. e ; Kanalbauten u. dgl. der Fall gewesen; es sei die reine Borg⸗ Es sei allerdings ein kleines Mehr erzielt worden, aber die merkbar gemacht hätten, ware auch der Gedanke einer Reichs⸗ Dwirthschaft, auf die wir uns einlassen sollten, Der Finanz. Verpachtungen ergäben doch ein trauriges. Bild der Einkommensteuer erörtert worzen. Damals sei von großen

Landwirthschaft. Auf die land— indirekten Steuern nicht die Rede gewesen. Damals habe er

in dem Einkommen und der Steuerfähigkei *r si w. ; w 1 Steuerfähigkeit der ländlichen Bevölkt⸗ ali , , 7 . n J. fe,. 4 ; . 2 ö rung rar. Es ift das ein bedauerliches Jeichen, welches auf den Ernst 33 . irz zurückgewiesen werden müssen. erhehliche Belastung des Landes eingetreten, und ( Minister sage, zwar: Lassen wir diese Sorge sur den schlechten. Cage . . ; w ö. 6 ö en aber, meine Herren, ist die Zumuthung, welche die Frage einer besonderen Kapitalrentensteuer auf diese Weise Augenblick bei Seite, die Sorge für die Armee drängt wirthschaftlichen. Verhältnisse , vorbehaltlich erklärt, unter Umständen auch den Versuch zu alle andern Sorgen in den Hintergrund. Es sei ihm gehen. Dieselben stellten sich noch ungünstiger dar machen, ob etwas zu Stande käme. Jetzt lägen die Verhältnisse 24 551 alten

dabei der Ausdruck entfahren, die Mittel seien vom Reichs⸗ als im Vorjahre. Die Durchschnittspreise für Weizen, Roggen, anders, wo man einen großen Zug indirekter Steuern er f Gerste, Hafer, Kartoffeln, Spiritus, vor Allem aber für habe. Jetzt sei der Vorschlag ein todtgeborenes Kind. Dagegen einen Lapsus zurückführen. (Widerspruch des Finanz- Wolle, wiesen einen weiteren Rückgang auf. Da sei es nicht halte er es für angezeigt, an eine Reform der direkten Steuern in Ministers.) Die Sache stehe vielmehr so! Der Reichstag habe ohne Interesse, auf Bemerkungen zurückzugreifen, die im den Einzelstagten heranzutreten. Er und seine Freunde jeden Mann und jeden Groöschen bewilligt, die Präsenzstärke vorigen Jahre von Rednern der Linken üher die Nothlage der wollten diese Reform in der Weise, daß einmal eine Ver⸗ und die Kadres seien bewilligt, worden, nur die Frage, ob 3 Landwirthschaft gefallen wären. Derr Rickert habe damals mehrung der Mittel und eine Beseitigung der Ungleichheit oder 7 Jahre, habe einen Differenzpunkt gebildet, Dieser von einer übertriebenen Kalamität gesprochen. Es sei in der der Bésteuerung angebahnt werde. Er schrecke vor einer möge vielleicht für den Kriegs-Minister ein sehr wichtiger sein; That eine Kalamität eigener Art, wenn die Preise aller Ver— Kapitalrentensteuer nicht zurück, so lange die Grund: und wie aber der Finanz-Minister dazu komme, zu sagen, wenn kaufsgegenstände sänken. Herr Rickert habe weiter bemerkt, Gebäudesteuer fortbestehe. Auch die Reformbedürftigkeit. der die Kosten auf'3 Jahre bewilligt würden, müsse er die Mittel man dürfe nicht auf ein paar Jahre zurückgreifen, um diesen Gewerbesteuer erkenne er au und erkläre, daß darauf be⸗ auf diese Weise aufbringen, und für 7 Jahre auf eine ganz Preisrückgang zu konstatiren. Aber es sei ein Bild aus⸗ zugliche Anträge kommen würden. Was man brauche, sei andere Weise, verstehe er (Redner) nicht. (Finanz⸗Minister gestellt, das die Verhältnisse der letzten 20 25 Jahre zur eine gesunde Finanzpolitik im Reiche. Die 25 Millionen von Scholz: Habe ich auch nicht gesagt) Herr von Scholz Darstellung bringe. Herr Rickert habe endlich betont, daß Preußen hätten das Recht, eine dahin gehende Forderung zu habe gefagt, jede andere Sorge, auch die für die Beschaffung Klagen da nicht geführt würden, wo die ländlichen Be⸗ stellen. Darin liege kein Ueberschreitung der Befugnisse. der Mittel, müsse zurücktreten, bis die Arméeausgaben geordnet sitzungen unter rationellen Bedingungen vom Vater auf den Er schließe mit der Versicherung, daß. es 4u ihm und seinen scien. Jun habe) doch der erste Fehler, darin gelegen, daß Sohn übergingen. Auch die bäuerlichen Besizungen selen Freunden nicht fehlen solle, das Vaterland durch alle Ge⸗ man dem Neichstage die Vorlage ohne Fürsorge fur die Mittel leider nicht mehr so unverschuldet, wie das früher der Fall fahren hindurchzubringen und zu sorgen, daß das Heer nicht s s o Schulden auf den bäuerlichen Ge. der Schauplatz für Machtgelüste der Parteien werde.

der Aufgaben, denen wir nach di R) ᷣ den. Aulge ; . ) dieser Richtung hin gegenübersteh darin li 4 . gewiß Jeden aufmerksamer zu machen geeignet 1 . stehen, darin liegt. auch keineswegs eine solche, die geeignet wäre, bei uns se tündli elös. , Rcbenker, J bemerken, daß nach w bei Denen, die uns Ten Kredit J 9 i, en, e ö J dem Veranladungsresultat für das nächs ö en, daß na ernstliches, wirkliches Bedenken in Bez w ꝛ rr alan z der Rente, also mit 121, Proz, be⸗ in Veranlagungsrel unte as nächste Jahr der Steue . . Bedenken in Bejug au umere Wirthschaft auf— ue erde z . ö 132 Rl , wir an den direkten Steuern gewähren, sich bereits Kö den sommen zu lassen. So bedauerlich nun, dieses seit einer Reihe . e, , . so könne das für Jeden genug sein. Zweitens von 21. G1 C06 é belaufen wird. Rechnen Sie ö 6 Dahten wiederkehrende Gtatsdefizit auch ist, fo boch sein diesmaliger werde die Vermehrung der Lotterte⸗Einnghnien auch in diesen, , 4 . ö. ö auch Manchem erscheinen, mag so ist dasselbe doch nicht entfernt Jahr zur Hälfte eintreten. Auch diese belaste einen Theil je id 1 7 ; ? . J . J ö . 1 Frgebniß begi udo r se z ö z . 6 9 7 7 8 a — Wie ich hic fleich bemerken will — doch nothwendt j als cin Zeichen oder Ergebniß beginnenden oder schon eingetretenen staatz⸗ der Bevölkerung, allerdings nur denjenigen, der sich freiwilli 18 Millionen Mark wieder in Aus . dig mi wirthschaftlichen Verfalles anzusehen, nicht als ein Defizi R dieser Belastu te rf N . s die Kreise, gemäß dem Seren . usgabe zu stellende Ueberweisung an und Hülflosigkeit, nein mekie Herren . ein Defisit der Rath. de ö. . unterwerfe. In den folgenden Jahren wür⸗ Wälenn , Tie nnfer Ctat ö , 1385, so. haben Sie eine 4186 die Folge unferes freien und nie ich ö . . J . der Staatslottexie nicht, in Aus⸗ uͤeberweifungen von . . an Steuererlaß und schaftlichen Wellens . e, vernünftigen wirth⸗ . werden können, ebensowenig neue . 1 j 2 . 2 9 C7 U. 5 8 J 1 z — . ö ! ö 6 jes 1 stĩ . Fe * Bei den indirekten. Steuern, meine Herren, erwarten . z Fänden wir, daß wir ein Budget mit Defizit und Anleihe nicht toren? . — 1 . diese beiden günstigen Ha V einen mehr votiren könnten, daß es zu drückend und genant sein wůrde r in diesem einen Jahre zur Verfügung. und die Exrhschaftssteuer betheiligt sind e auch . ,, . ö beispielsweise auch nur den Ausweg wieder . Und, trotz . dieser beiden Begünstigungen, trotz der ge⸗ and ak 66 . ‚ . 3 4 hre 86 18 . 5 s . s ) ᷣ 86 . ö ö. 3 . lation gabga ben mit einem Plus von 68 000 M und endlich bei der ö ö . . 1838 . gleichem Anlaß schon einmal betreten — Ein schtänkung des Extraordinariums sei es nicht ge— k wo nun zum ersten Mal die Wirkung der Loose⸗ w ß n ,, . . , . . balaneiren, man müsse viel meh n . . in die Erscheinung tritt, einen Mehrüberschuß von Erfolg auf diesem 3 R. ö . . n 61 ier , ae , 92 Ib j 2 ie ge haben. Meine Verren, na e iegende nariums erreiche. Wenn die Fi g ; * un⸗ Etatsentwurf sollen wir a eine Herren, nach denn, vorliegenden r. ; he. Wenn die Finanzverwaltung derart un E allein unter Kap. zl, 35 und 37 im nächten günstige Nesultate angebe, dann sei man berechtigt, der Ver⸗

tage verweigert worden; das duͤrfe er (Redner) wahl auf

X In dem zweiten Abschnitt unseres Etats: „Dotati ff 3 Abschnitt unf Ftats: „Dotationen und allge⸗ Jahre effekt is Staatss i meh en nnen, wenn, e, der Stan f Jahre, effektiv von unseren Staatsschulden tilgen 30219 9 9 . . ; ö n aatsschuldenverwaltun So ,, 2 ea,. gen 2198 854 4 waltung den Vorwurf ; ĩ sie ni ; . ein große ehrbe ; 5 5. ö J g Soweit diese Amortisatio e S 3 37 iff ĩ luf . J 1 * 3 ö . e e,, ,. . dle ren, , ehh, , 1 37, betrifft. ihrer Aufgabe gestanden habe, . 9. . . 55 vor⸗ zur Deckung gemacht habe. Der Finanz⸗Minister habe seine geraden gewesen, und selbst da, wo s 1 n n m . 8 , ö 3 ,, . JJ, ö. . n, . liegenden Falle gerade thue, fo ergreife er damit nur eine und seine ungeraden Jahre, in den geraden schlage er neue Steuern höften nicht lägen, hätten die Besitzer mit Schwierigkeiten zu Der Abg. Freiherr von Huene äußerte: Es sei darauf Verständigung zwischen . ͤ t we. vor, ohne zu sagen, wie er sie verbrauchen wolle, in den ungeraden kämpfen, ob fle fich bei so niedrigen Preisen für landwirth- hingewiesen worden, daß Die 264 namentlich die Getreide- ; zölle, hinter den Erwartungen zurüe geblieben seien. Auch das