würden. Vor, dem Erlaß der höheren Zölle habe eine Massen Sicherung? Ein Größerer, als Hr. Enneccerus, Graf Moltke, D * ĩ t t C B E ĩ 1 M 8 E

einfuhr. von Getreide stattgefunden, welche im Auslande das habe doch ganz bestimmt und klar ausgesprochen, daß ein =

Verkaufsbedürfniß und im Inlande das Kaufbedürfniß ver⸗ großes Entgegenkommen der Parteien der Vorlage gegenüber h ; D 8 2 2 1 2 12 21* j

ringert habe, und dazu sei noch gekommen, daß die letzten vor dem Auslande vorhanden fei. Wenn aber nun versucht ö —ͤ 211m Denn el Reichs⸗Anzei er und Köni lic reußi en Staats⸗An el er

Jahre gute Ernten ergeben hätten. Im Laufe Ber Jahre werde worden sei, den Beschluß des Reichstages dadurch zu bemängeln, e 3 z 2 5 2 * 2 z

aber erhöhte Einfuhr stattfin den, weil das Ausland Absatz daß man sage, es seien noch diese oder jene Gegenanträge z ; — 59 2 1887

fuchen müsse, um nicht seine Produkte unverwerthet liegen zu gestellt worden, so verstehe er das nicht. Es sei bei W Berlin, Sonnabend, den 22. Jannar 2

lassen. Es sei also ein zu frühzeitiger Schluß, wenn man der Berathung eines Gegenstandes selbstverständlich, daß e lite n —— ̃ 5

die jetzigen Verhältnisse als dauernde ansehe. Die Meinung die verschiedenartigsten Gesichtspunkte sich geltend machten. nden .

theile er mit Herrn von Minnigerode, daß die Kommunen Schließlich aber sei aus dem gemeinsamen Gefühl des ab zut Schluß aus der Zweiten Beilage.) steuersatz in Berlin nur 109 Proz der Staatssteuer betrage. Die dafür sorgen, daß Abgesrdnete kämen, die dagegen stimmten.

auf die Ueherweisungen hin keine festen neuen Unternehmungen Patriotismus, daß es nothwendig sei, unter allen Umständen en wer Weiter wird mir aber vielleicht eingewendet werden Seiten Kon munalstéuer in Berlin sei deshalb so niedrig, weil vom ganzen Herr von Scholz habe dann noch von advokatischen Künsten

machen sollten. Das Verlangen des Abg. Meyer, daß das für die Forderung einzutreten, ein Beschluß gefaßt worden, in habe die Mon des Herrn Abgeordneten: i will ja nicht für den vielköpfigen Lande ein großer Theil der Kommunallasten Berlins auf⸗ gesprochen. Er (Redner) sei überzeugt, daß die

Reich und die Einzelstaaten ihre eigenen Steuertreise haben dem die große Majoxität einig gewesen sei. Es sei von gedild hole PVundestath die Antwort haben; aber die eine preußische Regierung gebracht werde. Er möchte immer wieder darauf hinweisen, Thätigkeit der Advokaten ebenso nützlich sei, wie iz sei e Färte doch sagen können ob fie nun definitiv das Branntweinmoncrel! daß der preußische Staat sechs Millionen allein für die Unter⸗ die der Minister. Er rechne die Jahre zu den schönsten

f feines Lebens, in denen er Advokat gewesen sei. Vor dem Lar

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L. 88 2

jollten, möge ideal zu erreichen sein; in der Praxis lägen die ganz wunderbar: die Regierung habe Alles in der önnen, ob sie 7 ; — nn *

Dinge anders. Da alle Steuern von denselben Bürgern er⸗ Hand gehabt, sie habe Alles bekommen können. Finan aufgegeben bat; sie ist ja daf JFarnickel gewesen mit den Meno zan Ren rsinter Pohzzei kihlen and nihhfse, daß der Leb : jsei. Vor de

hoben würden, so könne es sich nur darum handeln, eine (Ruf: aber nur auf drei Jahre!! Gerade drei Jahre ? anträgen; ohne die prer e Regie nm wäre ia Niemand eg, Bünigstenz in ond anf r Her üer Polizei Wandel , fenstatire er noch, daß der Fu n Minifter für seine

zweckmäßige Vertheilung der Steuerobjekte eintreten zu lassen. hätten genügt, um auszukommen. Das habe noch Niemand darauf gel omn , i hort . . ö Fföaffn werde Die Inn so ge bleibe vorläufig die Sicherheit Person ein ents

man dem Reiche anheimgeben könne, seine Einnahmen so bestritten. Die Franzosen hätten uns im Rücken und be— w 644 . . Föpfen? mäsam menge e ht, bas und! * Machtstellung des Jieichs. Wenn Hr. Windthörst wein-Monopols s te arsch Staats⸗Ministerium kemmt auch nicht zusammen, nachdem gemeint habe, daß er (Redner) die Adresse im Hause

zu steigern, daß die Steuerkraft ganz erschöpft würde, möchte er willigten alle Jahre. Es seien eben andere Tendenzen, die man ,, 1 Buͤndesrath die Sachen ihr Schickial geh verhindert habe, so wisse er mehr als alle Uebrigen im

bezweifeln. Man werde jedenfalls darauf sehen müssen, daß von verfolge, und diesen gegenüber wolle seine Partei ge— n Reichstag und im den indirekten Steuern des Reichs ein Theil den Einzel- wappnet sein. Vom Auslande sei keine Gefahr zu abe sagt: nun wollen wir das als Eine definitiv aufgegebene Hause. Er gestehe, daß er kein Freund dieses Vorgehens ge⸗ staaten zugute käme, Gegen den Plan einer Reichs-Einkommen- befürchten. Nach dem Reichskanzler stünden wir mit Zaché betrachten. Derartige negatzt ge Beschlüsse faßt keine wesen sei. Er wisse, daß Se. Majestät der Kaiser Sich auf die steuer missse ex sich ausdrücklich erklären. Die usführung Rußland in. dem besten Einvernehmen. Von Frank—⸗ Körperfchz ft, und Larum mar dis n fi Line sebt merkwürdig, Majorität diefes Hauses verlassen, kenns (un eine besondere eines solchen Steuerprojektes würde in die Befugnisse der reich drohe keine Gefahr, wenigstens sei sie nicht größer, als ; wenn e nicht den, ng. . ö a, ü. nernent Far.“ Zusicherung derseiben unnöthig sei. Hinsichtlich der dreijährigen Einzelstaaten derart eingreifen, daß sie ohne Verletzung der fie feit dem Frankfurter Frieden immer gewesen sei. Trotz⸗ hi Herr K k Vewilligung müsse er daran erinnern, was wohl jeder wisse, Jäechte der Einzelstaaten undurchführbar sein würde. Bei der dem habe der Reichstag auf die Autorität des Grafen Moltke 4 Vm run meine Herren, gestatten Sie mir, hieran der den Reichstagsverhandlunger beigewohnt habe, daß die

nuapfen und zwar drängt es mich unr so mehr sie daran an. Abg. Windthorst und Richter sich recht sakrisch gewehrt hätten.

chiedener Freund des Taback- und Brannt—⸗ . ei. Das sei für die Wahlen und die Sache viel werth. Es werde sich bei denselben nicht allein um die Militärvorlage handeln, sondern um vieles Andere, ins⸗ haben, und besondere um die Monopole. . Der Finanz⸗Minister Dr. von z entgegnete: Nochmals ist es mir diktirt, den rin Vorredner mit

Ich

großen Verschiedenheit der Einkommensteuer sei es gar nicht hin alles bewilligt. Und was die Jahre betreffe, so sei es ja anzuknüpfen ; möglich, daß das Reich sage: Preußen bringt so viel, Bayern merkwürdig, daß man eine solche Eile gehabt habe, den Reichstag ten. knüpfen, weil der Herr Abgeordnete Dr. Windthorst auch das Erst als sie überzeugt gewesen wären, daß die Regierung eine

so viel auf u. s. w. Denn die Art, wie bies: Steuer aufzulösen, ohne die dritte Lesung abzuwarten. Man wisse ja gar , Moment glaubt ins Gefecht führen zu können, dak ich nach früher dreijährige Bewilligung nie annehmen würde, hätten sie diese in

in den einzelnen Staaten vertheilt würde, würde eine nicht, was in der dritten Berathung hätte vorkommen können. Aber uch abgegebenen Erklärungen in der That 2 Sache“ erfunden, weil ihnen bange geworden wäre vor der

solche Ungleichheit in der Belastung herbeiführen, daß an einer gewissen Stelle scheine eine wahre Angst entstanden ; ems Freund der beiden Me obolle Lie varkin heroarfebehbe n ne, Shnrme Les Volkes. Graf Moltke hahe ausdrücklich gesagt: — bichStenck' absolut ungerecht fein wnrde. Hrn, von Minni, zu, sein, daß es rein durchginge, Sann hätten freilich weitere m gelten tam. Bär. iengne den hente saghentgz hic re, Die Grundlags eder ruchtigen militärischen Organifation be gääerte— gerode Abe er. auch fu daß das System unserer Pläne, die man im. Auge habe, wenigstens jetzt nicht ich es gelgugnet e ,,, Lans ie Berrhorst zuletzt ruhe auf Stabilität, Die Nationalliberalen ständen unentwegt an. . direkten Steuern mangelhaft sei, und daß darin Wandel ge- erreicht werden können. Wenn man wirklich glaube . J, irgend ein? bolitisches Fäpttal schlagen darf und auf dem Standpunkt des Kompromisses, also des Septennats. schaffen werden müsse. Es müsse mit unserem System voll-⸗ daß man dem Auslande gegenüber doch vollkommen 1. de ch erlaube mir, meine Herren, zur Widerlegune deffen unter Wenn Hr. Windthorst seiner Wählerschaft weis machen wolle, ständig aufgeräumt und eine Reform der Gewerbesteuer und einig sein sollte, dann sollte es sich doch keine Partei neren daran ju erinnern, wie einmal der Herr Benärsähire n' rechten Arm mit Richter und am linken Arni, eine Kapitalrentensteuer eingeführt werden. Auch an einer zur Aufgabe stellen, vor dem Auslande immer e , Ancche glaube, nicht blos einmal, sondern öfter n so über engen der mit dem Grafen Moltke, so sage er (Redner), der Graf Moltke Branntweinsteuer mitzuwirken, sei feine Partei bereit; nur Zwiespalt zu dokumentiren. Dann follte ein ganzer Staats er und feiner Weise, ausgeführt Rt nn , . zuf, eine wolle mit dem Abg. Windthorst nichts zu tüun haben, und er müsse man den Gedanken an das Monopol aufgeben, das die körper doch Bedenken tragen, gegen einen anderen bedeuten. heit, und er den sehen, der bezweif . Fiege ung nit fene k ö nrg under len, hoffe, daß auch das deutsche Volk bei der. Wahl das Votum wirthschaftlichen Verhältnisse in verhängnißvoller Weise deren Front zu machen, wie es die Herren im Herrenhause Daß der Reichskanzler voll , , stützung det egi e ,, Gewicht, Renhre Hemmung fällen werde, das es endlich mit dem Abg. Windthorst auch schädigen würde und nebenhei in politischer Beziehung die gethan hätten. Er bedauere blos, daß es Hrn. von Eynern gelungen was er dachte dartiber sei auch im Ahn nd 4 . htung, Berüchfichtigung zu , , He, eee d e e, hä , , n. J , , , , aus gdeln; man solle sich nach der Deck, abzubringen. Er habe sich schon sehr auf, Rie Diskussion ge. die Fortdauer des Friedens eingewirkt habe; bar in, nit leichthin gewesen, daß ich Die Mlosicht ange lbrecen e, Kö strecken; aber er endige doch noch mit einem Defizit freut. Er wiederhole: die Regi wh ; 1 , ens eingewirkt habe; und das würde Tann, nenn Tie ; irledigt fein wird, Majorität, daß sie ihm das Wort gestattet habe. Hrn.

28 Milli , ö ; ,. di — gierung hätte Alles haben können, nicht, möglich sein, wenn der Gedanke des Hrn Zedli erst dann kuh, . . 1oritat , , , . , , , . von 28 Millionen. Er verstehe es deshalb absolut nicht, sie habe es nicht gewollt; und er könne nicht and re glaub ls daß der Reichsk zler ni . des Hrn. von Zedliz, können wir die Frage . anz. er nur erwidern, daß er das Verdikt über Jsich wenn der Finanz-Minister sage, daß er, bevor die Militär⸗ daß fie Tendenzen verfolge , nn 361 . bade i Inner n ge g, m, e gedacht, im Aus. nn versuchen sein werde,. Tenn mnie tl n, von der Art und Weise, wie ganz seinem Wahlkreise überlassen werde. Daß er & frage erledigt sei, nicht in der Lage sei, über die Deckungs- Die finanziellen Maßrezein der J di ,, J 23 w . 2 er gegen solche ALußeec. PDäuptfrage lerigt , , , , Bei unter, Eynern und seinen Genossen oft unbequem geworden, frage fich auf irgendwelche Verhandlungen einzulassen; es weiter als in ho ben bestehen . n , n,, mann, Zedlitz. Daß eine Adreßdebatte niht igen weren. das mit abhängen wird wesentl h snch C. gi, möglich. Im Uebrigen wisse er wohl“, sollte so viel ruhige— 9 — tei werde die stattfinde, bedauere er. Man hätte so Manches n können. N westeren Politik bedingte lein; das ist ja ganz natürlich. Denken Sie Uwe egen“ ihn er Klus drug follte doch so viel ruhiges Blut vorhanden sein, um neben dem Monopole bekämpfen wie bel; Ar, . 14 ͤ ä nere anches agen können, h den Fall — ich will ge in recht unwahrscheinliches Beispi— sonst gegen ihn vorgebracht sei, nur der Ausdrus Wunsche nach Erledigung der Militärvorlage auch nachzudenken, habe sich gegen die Mono . rkla ö. ö. Enneccerus was Man nm äarg nn sagen verhindert sei. cb eden, null do Freier bedäiziten zu k mwahr einige Satz. wäre, was die Presse täglich gegen ihn vorbri wo man denn das Geld' zur Deckung des Defizits herbe ö icht Al J Der Finanz-Minister hr. von Schol bemerkte; ne am mme, vor ugsweise ; „chene elt n Angriffe des srn, von Eynern sich, aber auch Er und seine Freunde . ja k . . . daß gr, se werthvoll ihm seine Cr 6 , . ch. bedauere, nochmals genöthigt zu fein, den . ,, 9 die Lage gesetzt, diese erste nothwendige Majorität des Reichstages gerichtet hätten, so müsse er er 58 Millionen fortdauernde - 86. . ⸗ „ klärungen wären, doch kein großes Gewicht darauf lege. Die geehrten Herrn Verredner mit ein paar Bemerkungen zu fglgen. 63 rl eg eeiches Sicherhei ben, zu befried gen, so dalerhlaz; dec en ihn allein für die Beschlüsfe derselben 22 Millionen fortdauernder Ausgaben für das Heer mehr zu eigentlichen Häupter der Partei, von Bennigsen und Miquel ist mir nicht auffällig gewesen; es entspricht der Art und Weise, wie Sorge für des Reiches Sicherheit ung wet , ungebührlich halten, ihn allein Jur die. *r chlüsse derselben bewilligen, abgesehen von den einmaligen Ausgaben von wurden ja nun wiederlommen — n da, ,, . . „der geehrte Herr mir gegenüber auch früher a , , . würde die Regierung dieser, großen fon l ritt ? ö a n verantwortlich 3u machen, Hr. von Eynern habe gemeint, die mehreren Millibnen. Im Uebrigen habe er prinzipielle Be- was sie sagten, die Anderen bedeuteten ihm nichts n horen, mich förmlich zu nöthigen, gesucht hat, über die bklaren Erklatungen r n Rückfchten genötbigt in andt reg ans che bnd . Jahren wäre erst erfunden wordeh, als

. bindus, die ich pflicht smäß hier abgegeben habe, irgend etwas met . dann i Keren muͤffen; sie würde man gewußt hätte, daß die 1 . . n ird s drei Jahre seien aber vor⸗

denken gegen den Etat nicht. Auf dem Boden ruhi r ge . 1èBoden ruhiger Er— Ser, Tama gn, . ß J 5 ö i nie Der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz entgegnete: zu sazen, um dann advokatksch — ich glaube, der Ausdruck ist war-. anngeenren wird, dann schleunigft das Prejekt gung nie annehmen würde. Die . ner aus, it Es ist möglich, geschlagen worden, weil man wußte, daß die Regierung sich

. nichts zu thun haben wolle. Ein Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt.

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i öffnungsrede hinaus, daß unsere finanziellen Bedürfnisse schwerlich eines früher 1

wägung milsse man auch über die Deckungsfrage sich verstän⸗ ö ; ; . ( . ! ge sich verstan⸗ Meine Herren! G ,, . . . . d ; digen und gemeinsam daran arbeiten, daß die Lasten, die He K , Demienigen, waz namentlich der letzte mentarisch erlaubt; denn der Advokatenstand, ist ein durchaus ehren der Reichs⸗-Ein . ten haben. pflichtgemäß dem Volke aufgelegt werden müßten auch in . ,, . ö ö werden, ,,, ö aus meinem Reden, Schweigen, „ine gan; e. geartet r der Regierung b wieder⸗˖⸗ auf eine einjährige Bewilligung, wie sie in anderen Ländern eis ut wü . , ,, 3 rwiderte, Ich will zur Vermei. Wiederholen oder was ich nun thun möchte in seinem Sinne gege 11 . ,, e ,. 4 wn inlasse rd. Graf Moltke habe sich guter und gerechter Weise vertheilt würden dung jedes Mißverständnisses in dieser Bezie feststel 5ñ ich zu deduzi Diefe Kampf , , wrole — die erste und no ge zi igen, dann wird üblich, nicht einlassen wurde, zraf Moltke habe fich j h ; g ac ; k 3 , . Beziehung nur feststellen: für mich zu dedusiren. Dicge Kampfesart ist nicht mein Gesch abe 8 d , ö mee e , ,. ö Der Abg. Dr Enneccerus bemerkte; die ungünstige Finanz. une gikt der- Reichstag zur zeit als geschlöoffen und 6 kommt ar neigen Geschnack niet aß 39 . . welch. die Regierung eu, nen, dz sft eben auch. nichi für fieben Jahre gane gesgrochen . . lage gebe zwar nicht zu Besorgnissen Anlaß, fordere aber doch dieses Haus nicht als der geeignete Srt, um die Ver⸗ finden und sie deshalb in diesem Augenblick au nchuien, damit iht 1 , ; Aeußerungen führten allein auf das Aeternat; . zu . Nachdenken auf. Weitere Ersparungen in nennensg= hand! ungen des Reichstages in gewissem Sinne fort- wieder gan; unrichtige, falsche, willkürliche, der Tendenz des Serrn Ib⸗ e. n, ,,, 9 ; : habe kein Militär . * es mit uml Drei werther Weise seien an dem Etat ni . ie, zu führen. . . geordneten Windthorst entsprechende Schlüss us gezogen werden 2 Jahren nicht ginge. Es sei eine durchaus unberechtigte Inn: sich . . neuen kern nn, , 36 , . . ,, das, was die verbündeten Regierungen Meins Herren; also ich , e , . . . 1 K ö , , ,. nugtion, zu sagen, er und seine Freunde, hätten für, di drei n 1 r. Auftra onnertr d 8 ⸗ . , im Reichstage auf diese Ausführungen etwa zu erwidern haben würde zweifeln kann, ich will nicht sagen wörtlie ; en e an, ö eh nel nnn, , e, g ., K ; 9 ro, Ghre nur aeffimmt, wei sie gewußt hätten, daß die ,, . d . . , Staatsschuld würde allerdings eine Er⸗ hier zu versuchen, meinerseits darzulegen. ⸗ ⸗ ö kö n ,, ö , wenn jene Sorge erledigt sein wir. JJ Jahre . . . 5it hatt . , ö . J ö k , ,, . von 4 060 0 M6 ergeben. Diese Maßregel könne Der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch . ö han, b m nn . 9. ö. er en t. 6 aden r, Der Abg. von Eynern äußerte, es . ein , n,, . 2 . ö ö . . I ) ĩ getauscht n en ie l wennn, . aber, wenn überhaupt, nur langsam vorgenommen werden, Abg. Windthörst habe das oft' wiederholte Wort auch hier an. ü Pünschen (bris ä, niichtg biz lügen, a. fh fle rid Abg. Enneccerus gewesen, daß er den Fuchszruen n ö w . ,,

0 nn * z j 1 23 Goschokho . ‚. . . . ⸗ — ; * 2 0 11, 8 . . ) 1. 6 ch 3 ö . . 35ü rungen feines eben Freu 1des Wind = 2 Redner e den Meinur g, , ,, Kapital nicht noch mehr, als es geschehe, ins gewendet, daß die Regierung Alles hätte haben können; das in dem Hauptpunkte, den der Her Ilbgeordnete dabei ins Auge ge geholt habe. Die glus führungen . ö . l 19 ö. a un ) ö and, ö ĩ was noch ö in unsollse Linterneh fei aber nicht richtig, denn diefe Bewilligung sei an Bedingungen faßt bat. wieterholen; Ueber Tie aligemejnen Andeutungen der J ,, ö ,, k ö

ngen getricben werden folle. Für eine Reform der geknüpft gewesen, gewußt . ff t Freundes und Kollegen in der national⸗ habe immer der

irekten S n . 57 ; geknüpft gewesen, von denen man gewußt habe, daß sie ö ; . unse n 1 Freunde d Aleger ö e an direkten Steuern sei seine Partei stets eingetreten; im Beson- nehmbar wären. . Ihre scheinbare ge rf . ö . jemals anders als durch die weitere Entwickelung der in den indirelten Partei Hrn. Meyer, der sich ganz die Sprechwense n Nationalliberaln ,, e,, . deren für eine höhere Besteuerung des Geldkapitals. Ebenso Deckmantel der Ablehnung gewesen , . ö 6 ö Befriedigung erfahren würden, ver⸗ zes Abg. Richter angeeignet habe, . im . um den a nf .. eg Va?

othwendig sei eine Ref er Gewerbesteue f dies X . 2 Abg. mag ich irgend ein näher bestimmtes Vorgehe er Regierung zu . K die ehemaligen Reichsfreunde Reichsseinde , w, ,, n, , , ae en nn,, ,, V. K Lege sei es aber a nöglich, alle finanziellen edrängnisse gekommen und de 9 H . , ; ö Findnzberhe Je ; Aussicht ; . sei eine erbärmliche. K mern habe gemeint, , .,, me . ᷣ , ä. ; zielle ngt d der Antrag Stauffenberg hätte de stellen' und nicht zum Gegenftand ein ) heba l fsollen 6 1. . JJ , . nie Marheidiaung zu heben. Der Abg. Meyer hahe auf die Aufwend hi Regi . j J d nicht zun Gegenstand einer noch so vorbebgl ts vollen Et— känpsehs jn Bezua 4uf sein Projekt der Reichs-Einkommen— chs aus dem Loche die Vertheidigun , , , , dungen hin- Regierung jeden Mann und jeder G bewilli n seas örterung hier zu che Ich kam 9 ; * ö. Wahlrede in Bezug auf lein Proslett der, . 4 ĩ gewiesen, die für den Nord-Ostsee— ö — w ,, jeden Groschen bewilligt, so sei rterung hier zu machen. Ich kann nur sagen: wir, müllen warlen, Bh tre, men 380 habe derselbe mit ihm Redner) geger schwer werden. . ö. . . den KJ die Kolonialpolitik, das durchaus falsch. Wenn der Abg. Windthorst ö dil . bis sene Hauptfrage, die ich bezeichnet habe, erledigt sein wird Dann ⸗ teuer gehalten. 18 . hn derselbe 3 ,, ,. . 7 3 . . . ht worden seien und die von, der legung der aus wärtigen Politik durch den Jieichskanzler im Reichs. Al können und werden wir die Frage wieder aufnehmen können, K.. e e n,, . ,,,, ,, rh, gesagt, man müsse die * Sversor r erfor art *. 9 r* 2* 19 eo 59 ö U. 5 2 3 P 8 z elch 3 n 3 e ö ; 1 , ö ch auso tochen. zetzt mm zer Abg. Meyer mit diese ge gt, nan mi e die 8 gung erfordert würden. Darauf verzichten hieße tage eingegangen wäre, so hätte er doch überlegen müffen, zu welchen umfassenderen oder beschränkteren Zielen, und auf welchen sich aus sproc n. Jetzt komme der 9e r kla, mnseluiln das Steuerprogramm . wie gemeint,

6 88 K daß es unmoglich

or Das 905 sollo seoine M (40 8. 1 5 . — ; sich ann da zetenden Wegen eine Tinanzrefo 4 ö t . fasten eberzeugun

k mn i nn, und die Sicherung daß ein Staatsmann, von der Bedeutung des Fürsten Bismarck 1. . daritetenben Wehen ela Finnmzrescim weiter in verst w, ö ö ue J,, mae, m, n, daß

. — [ 10 5850 259 . ; soz 8 4 6 —— 2 94 26 ) D. ( sojn 1 be raendwelche yra sche Vor läge Uu machen, wie R ] 1 1 —

er Küsten, ht fördern, auf die für die Industrie durch- in seinen Reden so sprechen müsse, daß sie frieblich wirkten d . sein würde, irgendwel he praktisch lä i marhen, wen, mender. gemeih . hh

aus nothwendige Erweiterung seines Absatzgebietes verzichten und hätte nicht solche . 7 h J kten, Das sind die Worte gewesen, die ich heute in Tieser Beziehunß diese Steuer ins Werk gesetzt . ä i rojekte einge nach Rech

und die Aufgabe der Hebung der nothleidenden Klaffer ö ͤ ; ö ö t sol . Se lüsse daraus ziehen können, wie er gesagt habe. Nun sagt der Hr. Abgeordnete Dr. Windthorst: ja, da Regierung mit einem solchen Projekte gekommen an und die

erfüllt lafsen. Der Gedanke der Mn e nls, 9. affen un gethan habe. Er (Redner) müsse hier sagen, wie ernst steckt doch allerlei dahinter, da kann man agicht wiffen, was gemeint würde auch nicht . ur dasselbe sich erkläre den Grundsatz des Finanz

g , nich 6 9 chs Cin omen teuer sei es darauf ankomme, daß wir uns gerüstet hielten, tz und wenn ich ihn recht verstanden habe die Art, mit dem . . . . 63 wicht sor viele reiche Leute, als lich und bitte, ihn (Redner

, , , . . hisch. Aber die großen technischen und wenn man die Front nach Außen nehmen mußsse, Ruͤcken hierher gewendet zu sprechen, macht es ja für die Regierum d gar nicht miele erz Peeyer lobe falsch verstanden hätte, Er

zu a. enn . . ließen seine Verwirklichung nicht so sei es doch nicht ein Akt des Patriotismus, sehr beschwerlich, dem Hrn. Abgeordngten zu folgen hat er au öle Herren Agttgteren weis machn , werfe dem e ierung

. Wiel tene 1 rDe zy ingo 3 si o . 89 6 6 ö ; . J . . ö ' 52 5 6. K ; 4 . ö 3. die sscharfe S chätzung r Berlin ind werse

e. ; es s . wurhe br gens, wenn sie bis zu 2 Proz. wenn man in demselben Augenblick einen inneren Streit pro⸗ drücklich gemeint: die Regierung denkt dabei doch wohl noch an das k c . Einsch 1 . . . . 6 ö

,, . Einkommen mit den 3 Proz, der vozire Zu diesem kurzen Exkurse sei er durch die Worte des Branntweinmonopol und mpahrfcheinlich auch an das Tabachmpnopzl übrigen Lande vor, daß es nicht, so; char ele enau, Des Reichstages. Er hätte den Herrn Finanz⸗Minister

Staatssteuern im Ganzen mit 5 Proz. besteuert wuͤrde in Abg Windthorst e,, = 4 ö 1 ) die orte des Und als ein Argument, daß er darin wahrscheinlich Recht habe, hat . (Redner) kenne die Berl er Verhãältnisse und genau des Reich ztages. 2 ) tie g. Der J . 2 ter

Preußen nur 1016 Millionen und in ganz Deutschland nur merkwürdi ö ui gez ö , Im Hause herrsche eine der, Hr. Abgeordnete aus (iner Neichs tagsverhandlung Ihnen vor— Faß dort ebenso ungerecht und ungleichmäßig, wie am ga: 1 1 8 UL ge C ereinstimmung darüber, daß wir enn Defizit geführt, ich hätte auf seine Bitte, zu erklären, daß das Branntwein⸗ Lande einge schätzt wer 3 . dies th auch ga r nicht rr Minister nie geant: rtet. Heute habe die .

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k v7 119811 L 11,

1 925

m . 21 Moynobvol oz oichne 1191 1 Uu ha n, Und Regierung zum Monopol gezeichner, nd in diese w . ; . . 8 1 1 ö . S8 aTIISTM M 11148 * 31 unmme

ab ; sich bezogen Verhandlungen Cin Schluß ante 8 wurde hierauf angendmmen. . U 11 De 5Ybry* ) ‚ 23 ö teihe von p

11

17700000 6 bringen; sie sei als 99 J ,. Ur dige, . , also auch nicht das Universal— nu 28 M e tte 83 535 26 n,, , ö t n, d. d 5 dies. i ö. ö ö mittel für die Reichs- und Staatskasse ch Ohne Erhi 2. ö Millionen hütten und keine Deckung dafür wüßten. monopol ode: das Tabackinonopol — ich weiß nicht, welches gemeint zu vermeiden sei. Es wäre auch kein Wunder n man etwas daß e er dran elne, . MJ si ö issen. . rhöhung der Verschiedene Meinungen seien laut geworden, wie man war — definitiv aufgegeben sei, nicht antworten gekonnt, gewollt oder ,, . . . Sinschä und verfuͤhre, weil ne, r, * das Mondpol ausspreche, so müsse man im Lande ( I ne JYielichs⸗ ö = . 2 2 ö ö 2 * — J . ⸗ gedurf SeosfarF; ö 21 ; ; 5 311 2 . — rücksichts os in deb inschaàtzung versührt, iwern RWollmultett Das Vel . Dm * — w 1 1 selchs Und Staatsfinanzen zur Deckung gelange n könne. Die elne gehe dahin, den 1 (GHeiterkeit.] — 28 letzte Wort hat 1a eine besondere Heiterkeit ire gr. er, rr, n e —QQKQKQauQK—x i e, „ e᷑ᷣ⸗᷑ ' ᷣ i * — —— r r . zervorgerufen. ; s

nicht geordnet werden. Es lasse sich eben ni rmeiben;.? ; k Kö : ,

ur a der . i. 1 nicht vermeiden, Antrag Huene und damit die Zahlung von 18 Millionen eine Serabrieh Ich wil nns ägzn, Kein, Derren, rn dafi . Steckbriefe und Untersuchungs ⸗ Sachen 2

zur * Ausgaben an eine höhere Besteuerung des an die Kommunen zu beseitigen. Man werde aber wohl r e fn, ö ,, a,. . . ,,, Fw mag Sbllstreckungen und,, Vorladungen u. dergl ges 8881 * 3 bsichtigt sein, so hat der Hr. Abgeordnete diesen Zweck vollstsnz! d , JI. ö eff ent 1 29) ER * 9 . E

ö — 2 . n re mr err, ne. m . , .

Branntweins 2 denke . — 5 . 5. ; S r-

Bra eins zu denken. Das Monopol habe seine Partei e i f s

zranntw r auf dem andern, hier ebenfalls vorgeschl en Wege h

einstim zaelehnt und werde e me ,, 4. . vorgeschlagenen Wege vorgehen verfehlt; denn ich weise es nicht als ichtig zurück, ich sehe es als die

9. J, 9. . Nur ein Fall müssen, dem Reiche vermehrte Einnahmen zu verschaffen Tan . . . ö . hee alg gi

sei für nkbar, d eines iglücklichen Krieges. Tür die ge 2 . CE; 7 w . ⸗ ; . Vorausseßung Jeder gebn lee Regierung an, daß ein einze nes Mil⸗

Sicherheit des Vaterlandes sei seine Partei z 9 ad Für Die Projekt der Neichs-Einkommensteuer, das der Abg. Meyer hier glied unter ÜUmständen auch etwas nicht ihun da rf penn 6 et

ichetheit des Haterlandes lei eine Partei zu jedem Opfer habe leuchten lassen, sei von dem Abg. von Huene bereits hin- nicht zu gleicher Zet aus der Regier g aus cher vill. Ich wei J ö. el. ö .

bereit. Die Mitglieder der Opposition fagten daruber im . d ö. ö 1 * 9 Uene bereits hin⸗ 2 5 9 elchert Se aus* der Regierung ausscheiden will Ich Ell . 3 360 * 2. Il w * schlank. Oggare dunkelblond — Hrn rel, X ar 8. 1de zn ll Sanelro, Große 1, ) m, — 1191 fig,

sie hätten den letzten Mann und den letzte Groschen“ be imer, reichend todt gemacht. Wenn der Abg. Meyer die Sache y. also gar. nicht von mir, daß ich unter Umständen etwas nicht thun — 2999 235 n,, nn, . 26 . . e nn, ossFarf. Aude (sransen dunketblond, röhn⸗ Haare schwarjzbraun, kraus, Stirn gewölbt, zart:

Warum? Weil sie für we ö * . roschen zewilligt. wirklich ernstlich nähme, so müßte er den sämmtlichen Eĩnzel⸗ darf, was ich, wenn ich allein und selbständig die Regierung wäre, . 1 k ,., , , , , e. ö, 56 Zähne ekt. durch falsche dunkler nurrbart und Fliege, Augenbrauen dunkel,

, . ; J Majorität finden konnten. staaten ihre Steuerhoheit nehmen und auf das Reich thun würde 2112 * 131LIter nchun« D2gehen. und spitz zesicht oval Geslichts ,, , , , . ö 8s ts = en ble Nase gewöhnlich, Mund zewöhnlich, 0. e 3 2 ⁊81M06G8 ffo * 34. He 5 3 2 . Also d S9 dageordneten s . f — 2: J. en J ( n! chielt auf rechten Auge 2 6 . . Kinn rund — ) poll und rur

. . 6 ; ö ö url a. ben r agen Eren e h er) *unh chte n die l gingeistcaten 29 6 Derr Abgeordnete sagt: auf meine Bitte hat er. ent⸗ ö . be, , . 8 , and einen rache Kleidung: brauner U Kinn rund, esicht voll und rund,

e. en. Eile, 26 ö k Ban ern ö. j 9 an sorhern e, — h weder nicht antworten gekonnt, gewollt oder gedurft die Erklärung 52392 Steckbrief. . . . e, , w ne runder seo er Filzhut, Lederstiefel mit Gum e Per Prin zipalantrag sel dahin! gegangen, Re geringe Auge ö . ö er lt, darauf ihr abgeben, daß es mit dem gedachten Monopol eine definitiv aufgegebene . Gegen den unten beschriebenen Dienstknecht August Anter, au m chten Arm ein Herz dr ö , nn, ö 3. . zipala . t ig gen, die geringe Auge zu richten was sie von den Freisinni en J g — 23 K 9 len eine definitiv aufgege . ö 1 ö Gurtschlag ö, if der Brust eine weibliche Figur bla esondere ine. . . 2 Erhohnng e, hren zo ffer a, . Jahr . a ent Cr . ö ö. der T r ; 9 3u erwarten Sache sei. Gewiß, der Perr Abgeordnete hat, wie ja immer, that⸗ . Hermann Brey, am 25. Jul 1863 zu durtlchlag, k ,, 2. 3 52595 Steckbrief. . . willigen. Die Differenz gege die Vorlage özabe sch a, . . n. in der hat, das Reich werde diesen sächlich dem äußeren Hergange nach Recht mit seiner Behauptung; . Kreis Templin geboren, welcher unter Mitnahme in, 52597 Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Schlächter Ernst 2 666 Mann belaufen, das sei fast ein Armee uf Weg niemals betreten können; es werde dei Bedarf, den Kar vic t es, denn lenerfich mit Ter Sache beste ß? Vel. BFKFsSMÜl Mantels mit breltem Kragen, beten (zz 8 ief m, He, e . und auf sieb Jal . ast ein Armee⸗Corps es schaffen müsse, auf dem Wege der indirekten Besteuerung Minister, welches Mitglied des Bundesraths kann auf die Anfrage wund Auffchlag, einer grauen Joppe und eines Paar lbꝛ3)4 8 auf Bern · Ludwig Fmil eite welche sächtiß it. Iistztie e , , n, .

d el 1 lieben Vahre zwer Armee⸗-Corps, ausgedehnt suchen müssen. Man habe hier ziede das T 8 l eines Reichstags⸗Abgeordneten: könne , . cer sagen HFRniestiefel am 3 Oktober 1886 sich aus dem Dienst Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Bern. Ludwig Emil Ke , , . 1 ö Fal lich zescher sich verborgen hält, ist die Unter u, gau den g ähten. Tweim z . ger hen ĩ Na: abe hier wiederum das Tabackmonopol 6 Meichs lags. 1ngeorbne en: tonnen Sie uns vielleicht jetzt sagen, K Kniestiesel am 3. X ober 18886 lich aut , 6 imns ki 21. Fuli 1855 in Untersuchungshaft wegen Unterschlagung und Untreue haltlich, welcher sich be borg hall, 6 1 3 d — Hei e Lehle heehr . ,, kJ 9 e nn en zarten, . n ob die Sache definitiv und für immer aufgegeben ist? — irgend eine des Ackerbürgers Deter in Oranienburg heimlich bern Heinrig . . 23 . hal in den Atten 5k J 37 verhängt fuchungshaft wegen Diebstahls verhängt.

Drps hintu. Das sei die große . pi, S ; n, ö ö. 51 . ecte Antwort geben? Ist es nicht ein H ö 1 - w erbora üslt. ist die Johannisburg geboren, welcher sich verborgen halt, . ö . 3 e, , wenesben zu verhaften! ; k bie Sicherheit . ec rage . 6 die Situation um eine Anzahl urtheilsloser Wähler ins Garn zu locken . 4 . e. Sohn 3 bestehend? Verfa n i we. 3 , 51 , 3 it ist die Une rsuchungshaft wegen Urkundenfälschung Es wird ersucht, denselben iu verhaften und in 56 wird Tiucht, Ben elhen , n,, ar , J ö i rei . hre, da mne , ö. Das Tabackmonopol sei eine begrabene Sache; dasselbe gelte per T ere in fen, , rte, weiß wie Bundesrat, . n,, . n Diebltahl in denn und Betruges n' den Akten J. III. a. S5 8 verhängt. das Untersuchungs⸗Gefängniß zu Alt⸗Moabit 11 12 . Gerichts-Gefängniß zu Brandenburg a. V. abzu⸗

eie 3 ü ? e 19 en seien nur die f i ; — 5 ö 233 n. 2 gell eschlusse zu Stande kommen Wenn Jemand fragt: sagen Sie . ö 3 /-86 verhangt. ö = . 461 ö . . ö dense * ö wvorbafte und i dzulief ö liefern. . ' . . . 4 ranntweinmonopo]. Nur diejenigen kämen darauf, mal, ist es im Bundesrath aufgegeben Sache? — ö . denn J Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Es wird ersucht, denselben a mee ungunn * den 19. Januar 1887 Potsdam, den 17. Januar 1887. den Frieden des Reichs wollen dürften Sicherhe welche es zu Agitationsreden benutzen wollten. Aber zu einer Rr Herr, der so fragt, wie Bundesrathsbeschlüsse zu Stande kommen! Maker ichungsgefängniß zu Berlin, Alt. Moabit Ul / 12 das Untzzsuchungägefangnih zu. a rin, de, e mnterfuchungsrichter Königliche St tegnmaltschos, Der Abg. Dr. Windthorf . Vermehrung der Einnahmnien aus den Getränkesteuern, glaube er, Slauht ers acheene er teichttag N38 Branntwein menghol berwor e able n. 18 Ja J, ,,,. . , seinen . . . meinte auch. er glaube mit werde die Gelegenheit sich bieten. Er glaube, es sei unrichtig, At, und, der Vundestzth zieer Tbatfathe gegen übersteft, da; mn abe, r n , . ,, , r . . *. dere ibi gin , wehen ange fh bngdf . ee n des 5 gegen jeden namentlich nach den Erfahrungen in Bayern, daß dadurch ein Jemnmnd im Bundesrath' aufsteht und sagt: ich schlage Ihnen vor, nu Der Untersuchungsrichter Eh g r, genre m n fiche hto kann e re Beschreibung: Alter 35 Jahre, geb. 13. 7. 51 iu Bart: blond, dünn, rasirt, Augenbrauen blond, 5 1 8. 58 9 . e — . . ' e 9 1905 . 2 93 Frw.in ** 36 * f ene i dönigliche geri 36 66 . ö. . . ⸗ i e nr n lem t ö. oh 1. . . , . in Verminderung der Fabrikation herbeigeführt werden könnte. k. 3 Vrannutweinmenocpol! ist eine definitiv aufgegebene bei dem Königlichen Landgerichte II. eschreibung 66 . k . d , er Regierung Eine Reform der direkten Steuern sei nothwendig, und er e n lac lh J 2 ganz igt worden. Was fehle nun an der vollen J glaube, daß die Vorschläge des Abg. von Huene l K, g uene woh (Schluß in der Dritten Beilage.)

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