Von der Beifügung beglaubigter Abschriften aus der Klafsen—⸗ steuer⸗Einkommensnachweisung kann der Vorsitzende absehen, sofern die Einkommensnachweisung selbst ibm zur Verfügung gestellt wird und deren Benutzung keine besonderen Schwierigkeiten macht.

Nr. 11. Hat der Vorsitzende gegen die Einschätzung eines Abgabe⸗ pflichtigen zur Einkommensteuer Berufung eingelegt, so ist bis zur Entscheidung über letztere die Feststellung der Gemeindeabgabe des⸗ selben auszusetzen.

Nr. 12. Zu den Benachrichtigungsschreiben an die Abgabe⸗ pflichtigen (8. 5 al. I des Gesetzes) ist ein Muster in Anlage C bei⸗ gefügt. Die Behändigungsscheine sind mindestens ein Jahr lang ge⸗ ordnet aufzubewahren.

Nr. 13. Die für die berechtigten Gemeinden aufzustellenden Listen, in welche die Personen der Abgabepflichtigen und der Jahres betrag der von ihnen zu entrichtenden Abgabe einzutragen, hat der Vorsitzende zu vollziehen. Der Empfang ist zu bescheinigen.

Nr. 14. Das vorstehend geordnete Verfahren (Nr. 10—13) findet auch in Betreff derjenigen Abgabepflichtigen, welche erst im Laufe des Steuerjahres zur Einkommen- oder Klassensteuer heran— gezogen werden, sobald die Veranlagung derselben erfolgt ist, ent— sprechende Anwendung, indem zu diesen Zwecken ein Nachtrag zu der Nachweisung (A) bezw. zu dem Verzeichniß (B) angelegt bezw. dem Vorsitzenden übersandt und ebenso ein Nachtrag zu der Liste (Nr. 13) der berechtigten Gemeinde zugestellt wird.

Nr. 15. Die Bewilligung einer Ermäßigung der veranlagten Abgabe (8§. 3 des Gesetzes) kann nnr in Frage kommen, wenn der Verlust einzelner derjenigen Einnahmequellen dargethan wird, aus welchen das abgabepflichtige Einkommen fließt. (Kapitalien, Renten u. s. w.)

Im Uebrigen sind die Grundsätze, welche bezüglich der Erlaß— bewilligung bei der Einkommensteuer maßgebend sind, anzuwenden.

Das dienstliche Einkommen, sowie das Einkommen aus Grund— besitz und Gewerbebetrieb bleiben außer Betracht.

Nr. 16. Die Beschwerde (5. 5 al. 2 des Gesetzes) an die Bezirksregierung (in Berlin an die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern) kann innerhalb der vorgeschriebenen zweimonatlichen Frist bei der Regierung unmittelbar oder bei dem Vorsitzenden der Einkommensteuer⸗ Einschätzungskommission schriftlich eingereicht werden.

Letztere hat die etwa erforderlichen thatsächlichen Ermittelungen unverzüglich zu veranlassen und das Ergebniß mit gutachtlicher Aeußerung zur Entscheidung vorzulegen. Der Regierung bleibt über— lassen, ob vor der Entscheidung über eine Beschwerde der berechtigten Gemeinde auch der Abgabepflichtige anzuhören ist, und umgekehrt. Hinsichtlich der Zuständigkeit zur Entscheidung der Beschwerden im Falle der Verlegung des Wohnsitzes des Abgabepflichtigen finden die Bestimmungen der Cirkular-Verfügung vom 27. Oktober 1874 IV. 10 351) entsprechende Anwendung.

Berlin, den 1. Februar 1887.

Der Finanz⸗-Minister. In Vertretung: Meinecke.

A. R a ch wei fung dez ür das Stenertahr 186 8 zu der Aögghke für Gelmeindezwecke heranzuziehenden Militärpersonen.

Das der Abgabe für Gemeindezwecke unterliegende Einkommen der unter Nr. 1 bis Nr.. dieses Verzeichnisses aufgeführten Militärpersonen ist auf die in Spalte 11 beigeschriebenen Beträge festgestellt und die ermittelte Steuerstufe in Spalte 12 eingetragen.

, orsitzende der Einschätzungskommission für die klassifizirte Einkommensteuer.

Ein⸗ kommen aus Grund⸗ besitz oder Gewerbe⸗ betrieb. y.

8.

Klassen⸗ oder Ein ung,. kommen⸗

Straße steuer⸗ und spflichtiges Haus⸗ Jahre nummer) einkommen

l.

Nr. der Klassen⸗ Namen steuerrolle des bezw. Ein⸗ Steuer⸗ kommen⸗ wflich— steuernach⸗ tigen. weisung.

charakter. ienstliches Einkommen.

D

Laufende Nr.

Charge bezw. Amts—

8

2

—.

tz.

*

Die Ge⸗ meindeabgabe ist ermittelt auf Stufe a. der Klassen · steuer, b. der Einkommen

steuer.

( lb 11. 12.

Heiraths⸗ konsenszulage der vor dem 1. April 1887 in den Ehe— stand getre⸗ tenen Offiziere. (ll

T

Nach Abzug der Spalte 10 von der Spalte 6 bleibt abga be⸗ pflichtiges Einkommen.

bis 9.

— 1

lten Abgabe.

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S palten Betrag der fest— l

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C — —

8

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.

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗-Gesellsch

— ö Diejenigen, 1) Steckbriefe

und Untersuchungs⸗Sachen. 41

ohne von der

150177 Bekanntmachung.

Zwangt vollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 2 Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. e en 1 E . Verloosung, Zinszahlung ꝛc. von öffentlichen Papieren.

welche nach ihrer früheren Truppen gattung bezeichnet sind, beschuldigt, als beurlaubte Reservisten resp. als Wehrmänner der Land oder ohne Erlaubniß ausgewandert za sein, bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige gemacht zu haben.

Gemeinde... ; Verzeichniß . der auf Grund des Gesetzes vom 28. Juni 1886 zur Gemeindeabgabe heranzuziehenden klassensteuer— pflichtigen Militärpersonen.

z Nr. der g ; Charge bezw. ker w. Klaffensteuer Namen des Steuer Amts

rolle. pflichtigen. charakter. 1. V 3. 4.

9 M ps * Ob vor dem Ob Abschrift

i 7 5 der Ein⸗ J. April 18571. ö in den Che] tommens

ö weis stand getreten. en, unß

Steuer⸗

stufe der

Klassen· steuer

Wohnung (Straße und Haus⸗ nummer)

Bemerkungen.

5. z. 7. 8.

d, mn Abgabe für Gemeindezwecke.

Euer . . . . geboren benachrichtige ich, daß die für das Steuer⸗ jahr 188 . / 8 . auf Grund des Gesetzes vom 29. Juni 1886 (G. S. S. 181) von Ihnen zu entrichtende Abgabe für Gemeindezwecke auf den der . . . ten Stufe der Klassensteuer (Einkommensteuer) ent— sprechenden Betrag von . . . M festgestellt und der Gemeinde als der zur Erhebung der Abgabe berechtigten hiervon Mittheilung gemacht ist. Die Abgabe ist in den für die Entrichtung der Staats— steuern vorgeschriebenen Raten im Voraus abzuführen. Es steht Ihnen frei, die Abgabe auch für einen längeren Zeitraum bis zum ganzen Jahresbetrage im Voraus zu bezahlen.

Gegen die obige Feststellung steht Ihnen binnen zwei Monaten vom Empfange dieses Schreibens die Beschwerde bei der Bezirks— Regierung (der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin) frei.

Die Beschwerde kann innerhalb der angegebenen Frist der vor— bezeichneten Behörde oder bei dem unterzeichneten Vorsitzenden schrift— lich angebracht werden. r,.

Die Zahlung der veranlagten Abgabe darf wegen einer erhobenen Beschwerde nicht aufgehalten werden.

Der Vorsitzende der Einschätzungs⸗Kommission für die klassifizirte Einkommensteuer.

SEtatiftische Rachrichten.

Die Kranken- und Hülfskassen in Elsaß-Lothringen im Jahre 1885. (Lds.⸗Ztg. f. Els.othr.. — Bei dem groß en Gewicht, mit dem die Organisation und Entwickelung der ver— schiedenen Kranken⸗ und Fülfskassen in die gesammte Gestaltung der Lebensverhältnisse unserer Arbeiterbevölkerung eingreifen, bei dem großen Nachdruck, mit dem gerade in unseren Tagen von Arbeitern wie von aufrichtigen Arbeiterfreunden eine größere ökonomische Sicherung der auf die Verwerthung der bloßen Arbeitskraft ange— wiesenen Volksklassen verlangt wird, möchten wir die Gelegenheit nicht unbenutzt lassen, einmal in den Stand des Kranken- und Hülfs— kassenwesend des Reichslandes Einblick zu gewinnen. Wir versuchen, auf Grund der erstmaligen Jahresübersichten der Kassen in Kürze ein übersichtliches Bild zunächst von Anzahl und Art der Kassen, dann von der Anzahl der Mitglieder, der Erkrankungen und der Krankentage, endlich von den Einnahmen und Ausgaben zu entwerfen, alles mit Beziehung auf den Stand vom Jahre 1885. Diese erstmaligen Aufstellungen haben bei der Prüfung durch das Kaiserlich Statistische Amt in Berlin mehrfache Abände— rungen insofern erfahren, als 2 Betriebskassen in Lothringen, welche nicht ins Leben getreten zu sein scheinen, abgesetzt worden sind. Außer— dem hat sich ergeben, daß die Angaben über die Anzahl der Mit— glieder der Ortskrankenkassen und der freien Hülfskassen im Unter— Elsaß erhebliche IVÄrthümer enthielten. Es scheinen u A. die nicht versicherungspflichtigen Mitglieder nicht berücksichtigt worden zu sein, sodaß wir es für angezeigt erachten, in unserm nachfolgenden Berichte die betreffenden Zahlen aus den Mittheilungen des Kaiserlich Statisti— schen Amts zu entnehmen.

Die Zahl der gesammten Kranken- und Hülfskassen betrug in dem genannten Jahre 553. Darunter waren 48 Ortskrankenkassen, 300 Betriebs⸗(Fabrik⸗Krankenkassen, 19 eingeschriebene Hülfskassen und 186 freie Hülfskassen; bei den Betriebskassen sind natürlich auch die staatlichen Betriebe mitgerechnet, und zwar für Unter ⸗Elsaß die Artilleriewerkstätte, die Tabackmanufaktur, die Kasse der Bahn- und

Ibo2 ls]

zu Steinwehrsruh, Kr. Klein ⸗Latzkow wohnhaft gewesen,

wird beschuldigt, als ausgewandert zu sein,

Von nachstehenden Mannschaften:

1) Wehrmann Schneider Adolf Gustav Dames, geboren am 19. Mai 1849 zu Wriezen a. O.,

2) Wehrmann (Musketier) Carl Robert Julius Päthel, geboren am 24. August 1850 zu Anklam,

3) Wehrmann Füsilier Eduard Emil Reinhold Niedel, geboren am 9. August 1847 in Berlin,

4) Wehrmann Zimmermann Carl Joppig, ge— boren am 26. November 1850 in Berlin,

5) Wehrmann Kaufmann Gustav Adolf Georg Wandreny, geboren am 4. Dezember 1860 in Drossen, Kreis Sternberg,

6) Wehrmann Füsilier August Robert Julius Tannhäuser, geboren am 12. Dezember 1851 in Buschvorwerk, Kreis Hirschberg,

welche sämmtlich in Berlin ihren letzten bekannten dauernden Wohn⸗ oder Aufenthaltsort gehabt haben, deren jetziger Verbleib aber nicht bekannt ist, werden

n rn, des §. 360 zu 3 Straf-Gesetz⸗ uchs.

Zur Hauptverhandlung über vorstehende Anklage werden alle vorgenannten Personen auf

den 19. April 1887, Vormittags 19 Uhr, vor das Königliche Amtsgericht J., Abtheilung 94, in Berlin, Alt⸗Moabit 11 12, Portal J., Mittelbau, Saal 10, Parterre, hierdurch öffentlich vorgeladen, unter der Verwarnung, daß bei unentschuldigtem Ausbleiben sie auf Grund der gemäß §. 472 der StrafProzeß⸗Ordnung von den Militärbehörden ausgestellten Erklärungen über die anzunehmende Auswanderung werden verurtheilt werden.

Berlin, den 4. Januar 1887.

Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 94.

zu haben,

Uebertretung gegen 8. buchs und Art. I. 5. 3 Nr. 8 des Reichsgesetzes vom

6. Mai 1880.

Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen

I60 Nr.

Amtsgerichts hierselbst auf

den 5. April 18827, Vormittags 9 Uhr, Schöffengericht in Berlinchen

vor das Königliche

zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf e 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Bezirks-Kommando zu Küstrin aus— gestell ten Erklärung verurtheilt werden. Berlinchen, den 5. Januar 1887. . Wag Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Grund der nach

ner,

r Anzeiger.

Der Knecht Gottlieb Haase, am 15. August 1859 Soldin, geboren, zuletzt in Ersatzreservist erster Klasse ohne von der bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet

3 des Strafgesetz⸗

Werkstättenarbeiter der Reichs-Kisenbahnen in Elsaß ⸗Lothringen, dann die Post⸗Krankenkasse für Ober⸗ und Unter-Elsaß, endlich die Königliche Pulverfabrik und die Post⸗Krankenkasse für Lothringen. Diese 553 Kassen vertheilen sich nach den einzelnen Bezirken folgendermaßen: es waren in dem Bezirke Unter⸗Elsaß insgesammt 264 (21 Ortskrankenkassen. 80 Betriebskassen, 2 eingeschriebene Hülfs⸗ kassen und 161 freie Hälfskassenz; im Ober⸗Elsaß waren es 214 Kassen (18 Ortskassen, 181 Betriebskassen, 17 eingeschriebene und 13 freie Hülfskassenz; für Lothringen endlich ergaben sich I Kassen (9 Orts-, 57 Betriebe kassen und 7 freie Hülfskassen). Von den freien Hülfskassen entfällt der weitaus größte Theil — 161 von 186 — auf den Bezirk Unter ⸗Elsaß, 134 allein auf Stadt- und Landkreis Straßburg; die Betriebs (Fabrik⸗) Kassen finden sich erklär⸗= licherweise in besonderer Zahl in dem Berirke Ober⸗Elsaß (16I1 von 300); in 10 Kreisen ist eine Ortskrankenkasse für den ganzen Kreis gemeinsam.

Wir wenden uns zu der Zahl der Mitglieder, die am Schlusse des Jahres 1885 bei diesen Kassen betheiligt waren. Dieselbe be— trug im Ganzen 161 452, worunter 116649 männliche und 44 812 weibliche Arbeiter. Die Gesammtzahl vertheilt sich derart auf die Bezirke, daß auf Unter⸗-Elsaß 54 175 (42 822 männliche und 11 353 weibliche), auf Ober-Elsaß 71 515 (42789 männliche und 28727 weibliche), auf Lothringen em lich 35 652 (31061 männliche und 4591 weibliche) treffen; auffallend ist hierbei die große Zahl weib— licher Arbeiter im Ober-Elsaß (in Folge der ausgedehnten Verwen— dung von Frauenarbeit in der Textilindustriee, — während die Frauen im Unter⸗Elsaß und Lothringen nur den 6. oder 7 Theil der männlichen Mitglieder ausmachen, repräsentiren sie im Ober-clsaß volle zwei Drittel der Letzteren. Nach der Art der Kassen entfällt der größte Theil der Mitgliederzahl auf die Betriebskassen mit 1066 671 Personen (71 738 männliche und 34933 weibliche), dann folgen die Ortskrankenkassen mit 28140 (24 275 männliche und 3865 weibliche), die freien Hülfskassen mit 23 937 (18073 männliche und 5864 weibliche), endlich die eingeschriebenen Hülfskassen mit 2854 (2704 männliche und nur 150 weibliche) Mitgliedern.

Dieser Vertheilung der Mitgliederzahl steht in ziemlich ent— sprechendem Verhältniß die Zahl der Krankheitsfälle gegenüber, die auf die einzelnen Arten der Kassen treffen. Bei den 61 444 Er— krankungsfällen im Ganzen (von denen 43527 männliche und 17917 weibliche Mitglieder betroffen wurden) entfallen 48 997 auf die Be— triebskassen, 9154 auf die Ortskrankenkassen, 2603 auf die freien und 690 auf die eingetragenen Hülfskassen. Von Interesse ist bei dieser Vertheilung, daß in den Erkrankungsfällen bei den Fabrikkassen im Ober⸗Elsaß die Zahl der betroffenen Männer — 12 887 — von der der Frauen — 13392 — übertroffen wird, ein Verhältniß, das sich auch bei der Zahl der Krankheitstage in gleicher Weise kundgiebt, wo bei den Fabrikkassen des Ober ⸗Elsaß die Männer mit 183 517 und die Frauen mit 194 397 Tagen betheiligt sind.

Zum Schlusse endlich noch ein Blick auf die finanziellen Ver— hältnisse. Es stehen hier im Ganzen einer Einnahmesumme von 3041 815 „S die Ausgaben mit 2 384 351 M gegenüber, wovon auf die Betriebskassen 2053 835 A6 Einnahmen und 1568 822 M Aus gaben, auf die Ortskrankenkassen 501 098 resp. 391 816 A, auf die freien Hülfskassen 447 623 resp. 390 398 6 und auf die eingetragenen Hülfskassen 59 2507 resp. 33 315 „M entfallen. Unter den Ausgaben erscheinen bei einer Gesammtsumme von 2384 351 (S6 die Ver⸗— waltungskosten mit S3 582 S oder 33 0,ͤ0 der gesammten Ausgabe nicht gerade als gering; sehr ungünstig ftellen sie sich bei den Ortskrankenkassen mit 51 440 S, bei 391 81g „t Gesammtausgaben — über 13 φ —, während sie bei den Fabrikkassen (15 628 bei 1568 822 1 Gesammtausgaben) nicht einmal 1è 9e betragen; daß bei letzteren die Verwaltungskosten im Allgemeinen geringer sind, ist in der Natur der Verhältnisse be⸗ gründet, daß aber das Verhältniß bei uns ein so auffallend ungün— stiges ist dürfte wohl auf den oben erwähnten Umstand zurückzuführen sein, daß die Ortskrankenkassen in vielen Fällen für ein ausgedehn— teres Gebiet gemeinsam zu fungiren haben.

Wenn wir nun Diese Verhältnisse unserer Reichslande in Kürze mit denen im übrigen Deutschland vergleichen, wozu uns durch die soeben veröffentlichten ersten Mittheilungen des Kaiserlichen Statistischen Amts über den gleichen Gegenstand und für das gleiche Jahr die Möglichkeit geboten wird, so fällt uns vor Allem das gänzliche Fehlen von Gemeinde,. Bau⸗ und Innungskassen in Elsaß⸗Lothringen auf. Ueberhaupt ist die Entwicklung in den einzelnen Theilen von Deutsch— land außerordentlich verschieden, je nachdem zur Zeit der Einführung unserer jetzigen Gesetzgebung (vom 15. Juni 1885, resp. für die ein⸗ geschriebenen Hülfskassen vom 7. April 1876) sich die Verhältnisse ent—⸗ wickelt hatten. Die Gesammtzahl der Kassen und ihrer Mitglieder zu Ende 1885 betrug 18776 resp. 4 294 173, darunter Gemeinde— Krankenversicherung (die im Gesetze selbst nur als Aushülfe gedacht ist, wo eine berufsgenossenschaftliche Organisation nicht möglich wäre) Io24 und 586 584, Orts ⸗Krankenkassen 3693 und 1534 888, Fabrikfassen 5473 und 1261 200, Baukassen 8; und 12115 (nur vorübergehend für die Arbeiterschaft größerer Bauwerke), Innungs— kassen 24 und 24879 (in ganz Süddeutschland überhaupt keine vorhanden), eiageschriebene Hülfékassen 1805 und 730 722, andere freie Hülfskassen 474 und 145785. Die Gemeinde⸗Krankenversicherung findet sich hauptsächlich in Bayern, die Fabrikkassen natürlich in den Hauptbezirken der Großindustrie, die eingeschriebenen Hülfs— kassen sind mit nur 33 in Bavpern, dagegen mit 518 in Sachsen, und mit 137 in Hessen vertreten, von den 474 andern auf Grund landes— herrlicher Vorschriften errichteten freien Hülfskassen fallen 185 (fast die Hälfte, auf Elsaß Lothringen gegenüber 50 in Preußen. Die durchschnittliche Mitgliederzahl dieser letzteren ist bei uns dafür auf— fallend gering — 125 gegenüber einem Durchschnitt von 305 für das ganze Reich; ebenso sind auch die eingeschriebenen Hälfskassen bei uns sehr schwach — 150 gegenüber 404, während die Orts- und Betriebs— kassen mit 586 und 353 Mitgliedern den allgemeinen Durchschnitt von 415 und 230 beträchtlich übertreffen.

Ein näheres Eingehen auf die Leistungen und die finanziellen Ver— hältnisse wird erst möglich sein, wenn die in Aussicht gestellten weiteren Publikationen des Statistischen Amts erschienen sein werden.

. ö ö.

Berufs⸗Genossenschasten.

Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen. Theater⸗Anzeigen 19

Theater⸗Anzeiger zu ber Bzrfen⸗Wellage Famisten-kachrichten.ß In der Börsen-Beilaze.

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— .

hößh 2] Steckbriefs⸗ Erledigung. Der gegen den Agenten Moritz Hammerstein in

den Akten J. Ila. 275. 80 rep. unter dem 23. ö bruar 1881 erlassene und unter dem 10. Ottober 1881 erneuerte Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 3. Februar 18587. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht J.

Ho 653] Steckbriefs⸗ Erledigung.

Der von dem Untersuchungsrichter beim König— lichen Landgericht J. hierselbst, unter dem 2. Februar 1882 hinter den Schlächtergesellen Oskar Seeger, geboren am 28. Juli 1855 zu Berlin, wegen wieder⸗ holter schwerer Urkundenfälschung und Unterschlagung in den Akten J. IV. B 75. 82 rep. (L. R. II. 104. 82) erlassene Steckbrief wird hiermit zurückgenommen.

Berlin, den 4. Februar 1887. Staats anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht JI.

2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

— 0 2 — 2 lssssi! Zwangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstreckung foll das im Grundbuche von den Niederschönhausener Parzellen Band 156 Nr. 25 auf den Namen des Taptziers 6 Weber hier eingetragene, in der Schönhauser

llee Nr. 152) hierselbst belegene Grundstück

am 28. März 18387, Vormittags 107 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht — an Gerichts— stelle — Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C, parterre, Saal Zz, versteigert werden.

Das Grundstück ist mit 9.93 „M6 Reinertrag und einer Fläche von S a 45 4m zur Grundsteuer ver— anlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Ge— richtsschreiberei, Neue Friedrichstr. 13, Zimmer 41, eingesehen werden.

Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs vermerks nicht hervorging, insbesondere derartige For— derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs— termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge⸗ boten anzumelden und, falls der betreibende Gläu— biger widerspricht, dem Gericht glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Verthei—⸗ lung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten An— sprüche im Range zurücktreten.

Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 28. März 1887, Mittags 12 Uhr, an obenbezeichneter Gerichtsstelle verkündet werden.

Berlin, den 4. Februar 1887.

Königliches Amtsgericht J, Abtheilung 51.

554361 Aufgebot.

Mittelst Rezesses Nr. 22 200 vom 12. 25. Novem- ber 1886, bestätigt am 19. Januar 1887, ist zwischen Herzoglicher Kammer, Direktion der Forsten zu Braunschweig, und dem Drechsler August Weißensee in Gittelde die Ablösung der dem Gehöfte No. ass. 69 zu Gittelde zustehenden Berechtigung zum Bezuge einer Brennholz⸗Naturalrente aus den Herzoglichen Forsten gegen eine Kapitalentschädigung von 600 . nebst jährlicher Zinsen zu 4 9ͤC vom 2. Januar 1886 ab vereinbart worden.

Auf den Antrag Herzoglicher Kammer, Direktion der Forsten zu Braunschweig, werden alle Diejenigen, welche Ansprüche an die abgelöste Berechtigung resp. das Ablösungskapital zu haben vermeinen, hier durch aufgefordert, solche Ansprüche spätestens in dem auf -

Mittwoch, den 13. April 1887, Morgens 11 Uhr, vor unterzeichnetem Gericht angesetzten Termine an— zumelden, widrigenfalls sie mit solchen Ansprüchen der Herzoglichen Kammer, Direktion der Forsten, gegenüber ausgeschlossen werden sollen. Seesen, am 3. Februar 1887. Herzogliches Amtsgericht. W. Haars. 55437

Der Schreinermeister Bernard Wehling zu Marl hat zum Zwecke seiner Eintragung als Eigenthümer des Grundstücks Fl. 9 Nr. I9h der Kat. Gem. Marl, Marlerberg, Acker, groß 27,12 a, welches in Bd. 5 Bl. 30 des Grundbuchs von Marl für die Ge— schwister Franz Carl. Johann Heinrich, Johann Wilhelm, Franziska Catharina und Johann Bernard Pottgießer eingeschrieben ist, das Aufgebot desselben beantragt. .

Fs werden deshalb alle Diejenigen, welche Eigen thumsansprüche an das vorbezeichnete Grundstück zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche in dem auf den

16. April e., Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine anzu— melden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlossen werden und die Eintragung des Schreinermeisters Bernard Wehling als Eigenthümer erfolgen soll. Dorsten, 3. Februar 1837. Königliches Amtsgericht.

55435 Aufgebot.

Auf den Antrag der Wittwe des weiland Haus— wirths Schmahl zu Krembz, Marie, geb. Wulf, da— selbst, werden hiemit alle Diejenigen, welche An— sprüche und Rechte an dem angeblich verbrannten, auf den Namen der Antragstellerin lautenden Hypo— thekenschein über fünfhundert Thaler Courant, ein— getragen zu Fol. des Grund und Hppothekenbuches der Erbpachthufe Nr. V. zu Krembz, zu haben ver— meinen, aufgefordert, unter Vorlegung des Hypotheken⸗ scheins mit solchen Ansprüchen und Rechten bis spä— testens in dem vor dem unterzeichneten Gerichte auf

Sonnabend, den 17. September 1887, Mittags 12 Uhr, anstehenden Aufgebotstermine hervorzugehen, widrigen falls auf Antrag sie mit denselben ausgeschlossen und der Hppothekenschein für kraftlos erklärt werden wird.

Gadebusch, 24. Januar 1837.

(gez) Sthamer⸗ Veröffentlicht: Zürens, Gerichts⸗-Aktuar.

. Aufgebot.

Blomberg. In dem Hppothekenbuche der Bauer— schaft Belle stehen folgende Ingrossate, bei welchen die gegenwärtigen Inhaber nicht mit Sicherheit zu ermitteln sind, oder bezüglich deren die Schuldner behaupten, daß die betreffende Schuld erleschen sei, ohne daß löschungsfäbige Quittung oder die Original⸗ Obligation beschafft werden kann:

1) auf dem Brinkmann'schen Kolonate Nr. 54 laut Obligation vom 11. Februar 1323 ein Darlehn zu 55 Thlr. für die Gemeinde Belle, ;

4 auf dem Brand'schen Kolonate Nr. 20 in Belle,

a. laut Obligation vom 28. Februar 1865 der Restbetrag von 5963 M 998 von einem ursprünglichen Darlehn zu 7600 Thlr. für die Brand'schen Erben,

laut Obligation rom 26. Oktober 1878 für den Kaufmann Anton Schrader in Steinheim ein Darlehn zu 1509 4M, von welchem die Summe von 900 „ bestritten ist,

3) auf dem Brand'ichen Kolonate Nr. 81 ein Schichttheil von 346 Thlr. 5 Pf. für August Brand von Nr. 81 zu Belle laut Protokolls vom 15. August 1843, ingrossirt an demselben Tage,

4) auf dem Brenker'schen Kolonate Nr. 78.

a. ein am 21. April 1874 ingrossirter Schicht⸗ theil von 242 Thlr. für August Sander von Nr. 78 zu Belle,

b. ein am 20. September 1878 ingrossirter Erb— theil von 728 * für denselben,

5) auf dem Brüggemann'schen Kolonate Nr. 20,

a. laut Obligation vom 9. Juni 1835 ein Dar lehn zu 25 Thlr. 13 Sgr. 3 Pf. für Heinrich Brüggemann zu Belle, laut Obligation vom 29. August 1854 ein Darlehn von 169 Thlr. für den Einlieger und und Tischler Christopnh Null auf der vor— maligen Schieder'schen Glashütte,

6) auf dem Dreier'schen Kolonate Nr. 53 ein Schichttheil für Sophie Dreier von Nr. 53 zu Belle, jetzt Ehefrau Bahnwärter Meierjohann zu Wöbbel, ingrossirt am 13. August 1861,

7) auf dem Ernst Nunnesschen Kolonate Nr. 89,

a. laut Obligation vom 9. September 1851 ein Darlehn zu 50 Thlr. für den Handelsmann Levi Goldberg in Wöbbel, laut Obligation vom 25. März 1879 ein Darlehn zu 300 (½ für den Kaufmann Joel Herzfeld in Steinheim, für den Gastwirth W. Brand in Belle ein Darlehn zu 230 A6 zufolge Protokolls vom 29. April 1879, ingrossirt am nämlichen Tage,

8s) auf dem Joachim'schen Kolonate Nr. 67 laut Obligation vom 18. Juni 1850 ein Darlehn zu 12 Thlr. 18 Sgr. für Henriette Joachim von Nr. 67 zu Belle,

9) auf dem zum Jürgens'schen Kolonate Nr. 15 zu Belle gehörigen Lande auf dem stumpfen Thurm an der Trift, laut Obligation vom 4. Dezember 1821 ein Darlehn zu 50 Thlr. für den Kolon Mönch Nr. 4 zu Belle,

10) auf dem Lakemeier'schen Kolonate Nr. 26,

a. laut Obligation vom 26. Mai 1835 ein Dar lehn zu 250 Thlr. für die Kasse des frei⸗ willigen Arbeitshauses zu Detmold,

b. laut Obligation vom 27. November 1855 ein Darlehn zu 500 Thlr. für den Handels— mann Samuel Klarenmeyer zu Belle,

1I) auf das Büngener'sche oder Leweke'sche Kolonat

Nr. 56,

a. laut Obligation vom 11. März 1856 für Marie Führing von Nr. 12 zu Wöbbel ein Darlehn zu 100 Thlr.,

b. laut Obligation vom 13. März 1856 ein ö zu 13 Thlr. für Ernst Köller zu Belle,

12) auf dem Mengedoht'schen Kolonate Nr. 60 laut Obligation vom 15. Juni 1881 ein Darlehn zu 1800 M für Kolon Wilhelm Albert Nr. 97 zu Belle,

13) auf dem Schöning'schen Kolonate Nr. 17,

a. ein am 22. Februar 1820 ingrossirter Schicht⸗ theil von 421 Thlr. für Hedewig Heer,

b. laut Obligation vom 5. Januar 1847 ein Darlehn zu 150 Thlr. für die Schöning'schen Minorennen auf Nr. 8 zu Tintrup,

14) auf dem Krummsiek'schen Kolonate Nr. 75 eine am 4. August 1840 ingrossirte Bürgschaft zu 86 Thlr. 24 Sgr. für die 4 Minorennen des Ein— liegers Johann Heinrich Albrecht Hötger zu Belle aus erster Ehe,

15) auf dem Stumpe'schen Kolonate Nr. 48 laut Obligation vom 29. April 1814 ein Darlehn zu 36 Thlr. 24 Sgr. für die Pfarre zu Wöbbel,

16) auf dem Tiggemeier'schen Kolonate Nr. 99,

a. laut Obligation vom 4. Februar 1873 ein Darlehn zu 160 Thlr. für den Ziegler Karl Körber aus Maspe,

laut Obligation vom 20. Januar 13874 ein Darlehn zu 100 Thlr. für die Mische'schen

Minorennen Nr. g zu Tintrup,

17) auf das Schäfer'sche Kolonat Nr. 59 laut Obligation vom 6. Februar 1838 ein Darlehn zu 20 Thlr. für die Gemeinde Belle.

In Gemäßheit des §. 17 des Einführungsgesetzes zum Eigenthumserwerbsgesetze nebst Grundbuch— Ordnung vom 27 Juli 1882 werden alle Diejenigen, welche glauben, Rechte aus den Ingrossaten her— leiten zu können, aufgefordert, solche spätestens in dem auf

Freitag, den 26. August 1887,

- Morgens H Uhr, auf dem Gerichtszimmer Nr. 6 hierselbst anbe— raumten Termine, unter Vorlegung der darüber etwa lautenden Urkunden, anzumelden, widrigenfalls die letzteren für kraftlos erklaͤrt und bezw. die In— grossate gelöscht werden sollen.

Zugleich werden auf Grund des 5§. 22 des ange⸗ führten Gesetzes alle nicht bereits vorgeladenen Per— sonen, welche vermeinen, daß ihnen an einem Grund— stücke in der Gemarkung Belle das Eigenthum, ein das Eigenthum beschränkendes Recht, oder eine Hppothek, oder ein anderes der Eintragung in das Grundbuch bedürfendes dingliches Recht zustehe, hierdurch aufgefordert, innerhalb einer Frift von 6 Monaten, welche am 26. Februar 1887 beginnt und mit dem 26. August 1887 endigt, ihre Rechte unter genauer Bezeichnung derselben bezw. Angabe eines bestimmten Geldbetrags und der beanspruchten Rangordnung, sowie unter Beifügung der Beweis mittel hier anzumelden.

Von der Verpflichtung zur Anmeldung sind Die jenigen frei, denen eine besondere Mittheilung über Anerkennung ihres Rechts bereits zugegangen ist, oder deren Rechte nach dem 1. August 1884 einge⸗ tragen sind.

Die Unterlassung der Anmeldung, gegen welche eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht stattfindet, hat den Rechtsnachtheil zur Folge, daß bei Hypotheken das Recht aus der Ingrossatilon ver⸗ loren geht und das Eigenthums- oder sonstige ding liche Rechte Dritten gegenüber, welche innerhalb der Ausschlußfrist ihre Rechte angemeldet, oder welche im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grund buchs das Grundstück oder Rechte an demselben erworben haben, nicht geltend gemacht werden können.

Blomberg, den 31. Januar 1887.

Fürstliches Amtsgericht. II. C. Melm.

55455 Besch lus. Von dem Grundstücke Rawitsch Stadt Nr. 167 ist noch kein Grundbuch angelegt.

Das Aufgebot der unbekannten Eigenthums⸗ und Realprätendenten des Grundstücks Rawitsch Siad Nr. 167 wird auf Antrag des Kaufmanns Hirsch Kroch und des Kaufmanns Moritz Rosenthal von hier zum Zwecke ihrer Eintragung als Eigenthümer des besagten Grundstücks hiermit eingeleitet.

Es werden nunmehr alle Diejenigen, welche Eigen— thumsansprüche und Rechte auf das gedachte Grund— stück zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Eigen— thumsansprüche und Rechte im Aufgebots termine,

am 1. Juni 1887, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgerichte anzumelden und zu begründen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen und Rechten auf das besagte Grundstück werden ausgeschlossen werden.

Rawitsch, den 2. Februar 18387.

Königliches Amtsgericht.

49895

Lage. Der Colon Lohmeier Nr. 4 in Ehrentruvp hat das Aufgebotsverfahren und die Löschung wegen geschehener Rückzahlung rücksichtlich folgender auf seinen Hof ingrossirter Obligationen beantragt:

1) des Krügers Junghertchen zu Müssen vom 13. April 1835 m. der Büker'schen Curatel zu Nienhagen m. der Wittwe Möller zu Müssen m. der Wittwe Vietmeier zu Iggenhausen zu 1590 Thlr. oder 450 (,

2) des Einliegers Friedrich Ahrens oder Arndt zu Müssen vom 12. Mai 1857 zu 100 Thlr. oder 300 ,

3) des Krügers Junghertchen zu Müssen vom 22. Februar 1343 m. der Büker'schen Curatel zu Nienhagen m. des Einliegers Wend zu Jerxen zu 100 Thlr. oder 300 M,

4) der Altekrüger'schen Curatel zu Waddenhausen vom 7. September 1864 m. des Bleichers Drewel zu Stuckenbrok zu 500 Thlr. oder 1500 (t

Die Quittungen unter den überreichten drei ersten Originalobligationen sind keine löschungsfähigen, die Rückzahlung der Obligation sub 4sist zwar bewiesen, die Obligation selbst aber nicht auffindbar.

Es werden daher Alle, welche obige Hypotheken in Anspruch nehmen, zur Anmeldung und Klarstellung ihrer Rechte auf

Freitag, 16. September 1887, Morgens 10 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile hierher verabladet, daß im Nichtanmeldungsfalle die Eintragungen für er— loschen erklärt und die Löschungen sofort vollzogen werden sollen.

Lage, 6. Januar 18387.

Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Nieländer. 49781 Aufgebot. ;

Der Eigenthümer Joseph Kaminski in Rogasen hat das Aufgebot desjenigen abhanden gekommenen eigenen Wechsels,

welchen der Probsteipächter Johann Januchowski

in Ujazd bei Exin am 27. August 1882 auf die

Summe von 374 ½, mit Worten: Drei Hundert

vier und siebenzig Mark, zahlbar am 1. Januar

1883 an die Ordre des Eigenthümers Joseph

Kaminski in Veronica, ausgestellt hat, beantragt. Der unbekannte Inhaber des Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 20. September 1887, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 8, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu— melden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des Wechsels erfolgen wird.

Exin, den 3. Januar 1887. Königliches Amtsgericht.

9807 221 1 Aufgebot.

Der Gemeinde-Vorsteher Fricke zu als Kurator über das Vermögen des Hermann Lebrmann daselbst, Se Gastwirths Heinrich Lehrmann gebot der, wie glaubhaft gemacht ist, abhanden ge—

kommenen Obligation vom 18. Oktober 1870 nebst ions verhandlung .

121 * — ? Dibbesdorf,

3 A2 Auf hat das Aus⸗

angehefteter Cessionsve : 1875 beantragt, in welchen bescheinigt ze. Heinrich Lehrmann gegen

Kothhofs No. ass. 13 zu Dibbes dorf ein Darlehn zu 12 000 M vom Revierförster Huth erhalten zu haben bekannt, dieser seine Rechte auf den ꝛ2c. . Lehrmann übertragen hat, und dahingehend tragungen in des Hppothekenbuch von Dibbes bei dem Kothhofe Nr. 13 gemacht sind.

Der Inhaber der Urkunde wird spätestens in dem auf

den 34. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur— kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Braunschweig, den 5. Januar 1887.

Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. W. Brandes.

e Ein⸗

aufgefordert,

40895 Aufgebot.

Der Rittergutspächter Marcell Kluezynski zu Szezury bei Ostrowo hat das Aufgebot nachstehender, angeblich ibn am 3. März 1887 abhanden gekom— mener Pfandbriefe des neuen landschaftlichen Kredit— vereins für die Provinz Posen, und zwar:

Serie VII. Nr. 38423, 28713 und 29 510 über je 600 (, beantragt.

Die Inhaber dieser Pfandbriefe werden aufgefor— dert, bei dem unterzeichneten Gericht spätestens in dem auf

den 11. Juni 1887, Vormittags 119 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Wronker -⸗Platz Nr. 2, Zimmer Nr. 18, anberaumten Aufgebots—⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird.

Posen, den 16. Norember 1886.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

50ꝛaf] Aufgebot.

Von dem Schauspieler Hermann Waegner zu Naugard, vertreten durch den Justizrath L. Karsten, Mohrenstraße 65, hierselbst, ist der Antrag gestellt worden, den am 18. Dezember 1842 zu Berlin als Sohn des am 26. Juli 1855 zu Berlin verstorbenen Restaurateurs Wilhelm Ferdinand Waegner und

Hermann

seiner Ebefrau Car line geb. Conradi, ge⸗ borenen, angeb seit dem Jabre 1862 verschollenen Heinrich Eduard Waegner fur todt zu erklären.

Der Heinrich Eduard Waegner und die von ibm etwa zurückgelassenen unbekannten Erben und Erb⸗ nehmer werden in Folge dessen aufgefordert, sich vor oder in dem

am 2Z. Dezember 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Neue Friedrich⸗ straße 13, Flügel B., Hof Parterre an⸗ stehenden Termine persönlich oder se ich zu mel⸗ den, widrigenfalls der 2e. f dt erklärt werden wird.

Berlin, den 31. Dezember 1836.

2 . 282 1. vori dit s ß Ekei lier 109 Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.

Aufgebot. 2 klärung des am 28. August 1835 ge⸗ borenen, angeblich verschollenen Landwirthes Christian Ferdinand August Schulze, welcher sich am 24. März 1876 aus Tagewerben heimlich entfernt hat und bis zum heutigen Tage dahin nicht zurückgekehrt ist, ist bei dem unterzeichneten Gericht von dessen Ehefrau Pauline Schul;e, geb. Frenzel, in Tagewerben bean⸗ tragt worden.

D

[55453

ö. Die Todeserklärung d

da 11 1

Der Land August Ferdinand Schulze wird hiermit aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 29. Rovember 1857, Vormittags 95 Uhr, im Amtsgerichts gebäude zu Weißenfels, Zimmer Nr. 16, anberaumten Termine schriftlich s lich zu melden, widrigenfalls er für todt erklär der etwaige Nachlaß den sich legitimirenden E ausgehändigt werden wird Weißenfels, den 27. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Oeffentliches Aufgebot. t Ludwig'schen Nachlaßsache haben sich als es zu Potsdam am 30. Mai 1886 verstor— Rentiers Carl Wilhelm August Ludwig (auch 1dewig) J. die Kinder seines verstorbenen Bruders W Theodor Ludewig, nämlich: a. der Klempner Emil Carl Rudol zu Berlin wohnhaft, b. die unverehelichte Näherin Ida line Ludewig zu Berlin, die am 8. März 1876 geborene Tochter seines verstorbenen Bruders Ernst Rudolph G ustav Ludwig. Namens Margarethe Louise Franziska zu Berlin, legitimirt Alle Diejenigen, welche nähere oder gleich nahe Erbansprüche auf den Nachlaß erheben, werden auf— gefordert, sich spätestens bis zum Termin, am 15. Juni 18587, Vormitta zu melden, widrigenfa oben Bez Potsdam, den 3. Februar 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

[bö456]) Das Kgl. Amtsgericht München J. Abtheilung A. für Civilsachen, hat am 31. Januar 1887 folgendes ö Aufgebot erlassen:

Ueber Leben und Aufenthalt des Schreinergesellen Josef Killer, geboren am 16. Februar 1852, sind seit länger als 10 Jahren keine Nachrichten mehr vor— handen.

Ueber sein Vermögen besteht eine Kuratel bei biesigem Gerichte.

Auf Antrag des Kurators des Versche Hartleitner, Hausbesitzers dahier, ergeht Aufforderung:

1) an den Verschollenen, Josef im Aufgebotstermin am Mittwoch, 16. November 1887, Vormittags 5? Uhr, persönlich oder schriftlich beim hiesigen Gerichte J

z 2 . ö . 1849 im Sißungsslagle Rr. 13 sich anzumelden,

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Der

Bekanntmachung.

em Kaufmann ic Kücken

vieonKvyv . 1 Friedrich Wilhelm Hans

helm Kücken, waltung ihm Kücken wi Kenntniß gesetzt. Strasburg i. 1I1., den 2. Februar 1887. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Ausschlußurtheil des hiesigen Amtsgerichts Januar 1887 ist die Hypothekenurkunde über aus dem Re⸗ zesse vom. 14. Februar 1818 zuf erfügung vom 12. August 1825 für die Wittwe Thiele, geb. Bauer⸗ meister:

usbige

a. in Abth. III. Nr. 2 des Grundbuchs der Häuser von Schwanebeck Band 5 Blatt 191, b. in Abth. III. Nr.! des Grundbuchs der Flur von Schwanebeck Band 4 Blatt S1, eingetragene Post von 20 Thlr. für kraftlos erklärt, und sind 2) die Inhaber der im Grundbuche der Häuser von Halberstad! Band 22 Blatt 481 in Abth. III. Nr. 8 aus dem Imaissions-Dekrete des Land- und Stadtgerichts zu Halberstadt vom 25. Juli 1833 und der Cessionsurkunde vom 7. August 1837 für die Wittwe Dorothee Rinke, geb. Lesse, zufolge Ver⸗ fügung vom 19. August 1833 und 29. August 1837 eingetragene Hypothekenpost von 39 Thlr. mit ihren Ansprüchen auf dieselben ausgeschlossen. Halberstadt, den 28. Januar 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

55440]! Im Namen des Königs?!

Auf Antrag des Besitzers Carl Rotzoll ig Birken— hayn, vertreten durch den Rechtsanwalt Ruhnau in Briesen, hat das Königliche Amtsgericht zu Briesen am 1. Februar 1887 für Recht erkannt: