1887 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 08 Mar 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Erster Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über (. Petition des Gemeinderaths in Kirchhoven, etreffend die Ausschulung der zur Gemeinde Kirchhoven ge⸗ hörigen Kinder der Ortschaften Haas und Haaserdriesch aus der Schule zu Neuhaaren. B. Petition des Schneider⸗ meisters Tenzer und Genossen in Ober⸗Kamitz um Ertheilung der Erlaubniß, ihre Töchter in die von Schulschwestern ge— leitete Mädchenschule zu Weißwasser zu schicken. C. Peti⸗ tionen von Volksschullehrern um Erlaß eines Dotationsgesetzes für die Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen. D. Petitionen von Lehrern und Lehrerinnen um Erlaß hr Fenn enen. für Lehrer und Lehrerinnen an Mittel⸗ ulen.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. März. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den kommandirenden General des Garde⸗Corps, General der Infanterie von Pape, und arbeiteten mit dem Chef des Militärkabinets, General von Albedyll.

Ihre Majestät die Kgiserin und Königin empfing am Sonntag nach Sr. Majestät dem Kaiser und König das Präsidium des Reichstages in Audienz.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz besuchte gestern Abend 7 Uhr das Hpernhaus und dann die Vorstellung der Meininger Hoftheater⸗Gesellschaft im Victoria⸗Theater.

Der Bexicht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (4). Sitzung des Reichs— tages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs-Schatzamts, Dr. Jacobi, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst zahlreichen Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Prä— sident zunächst mit, daß der zwischen dem Reich und Serbien am 3. Juli v. J. abgeschlossene Vertrag, betr. den gegenseitigen Schutz der gewerblichen Muster und Modelle, und die Nach— weisung der Einnahmen und Ausgaben der Wahlkonsulate des Reichs nebst Belegen eingegangen sind.

Auf der Tagesordnung stand die erste Berathung des Entwurfs ein es Gesetzes, bet r effetzd die Fest⸗ stellung des Reichshaushalts-Etats für'das Etats— ahr 1887/88 in Verbindung mit der ersten Berathung

es Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Auf— nahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs— Eisenbahnen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungsbaufonds entnommenen Vorschůüsse.

Der Staatssekretär des Reichs-Schatzamts, Jacobi, wies darauf hin, daß der Etat wesentlich dieselbe Gestalt habe wie der im November v. J. vorgelegte; er könne sich deshalb in der Hauptsache auf die damals gegebenen Erläuterungen beziehen. Daß die finanzielle Lage die Vermehrung der in— direkten Steuern erfordere, sei eine genugsam bekannte That— sache. Wie weit die Vorarbeiten für die bezüglichen Vor— lagen gediehen seien, darüber Mittheilungen zu machen, sei jetzt nicht an der Zeit. Für den Augenblick hätten die ver— bündeten Regierungen nur den Wunsch, den Etat rechtzeitig fertig gestellt zu sehen.

Der Abg. Freiherr von Huene bemerkte, daß der un— verändert vorgelegte Etat eine abgekürzte Berathung gestatten werde. Seine Partei sei bereit, an der Vermehrung der Ein— nahmen aus den indirekten Steuern mitzuarbeiten, voraus— gesetzt, daß das Monopol ausgeschlossen bleibe. Gegen eine Reichs-Einkommensteuer müsse er sich nach wie vor erklären.

Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Freiherr von Maltzahn-Gültz das Wort.

Der von einem Angeklagten gewählte Vertheidiger hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strass., vom 3. Januar d. J., nur dann Anspruch auf gerichtliche Ladung zur Hauptverhandlung, wenn der Angeklagte selbst die erfolgte Wahl seines Vertheidigers dem Gericht vorher angezeigt hat, oder der durch Vollmacht legitimirte Vertheidiger dies gethan hat. Hat jedoch der gewählte Vertheidiger seine . dem Gericht ohne Beifügung der ihm angeblich er— theilten Vollmacht angezeigt, so braucht das Gericht dieser Anzeige Beachtung nicht zu schenken.

Mit Bezugnahme auf Nr. 20 des Regulativs über Ausbildung, Prüfung und Anstellung für die unteren Stellen des Forstdienstes in Verbindung mit dem Militärdienste im ö, vom 1. Februar 1887 hat der Minister für

andwirthschaft c, unterm 19. v. M, unter entsprechender Abänderung des Ausschreibens vom 17. Februar 1874 zu C bestimmt, daß künftig der Mindestbetrag an Tage— geldern für die in einer Königlichen Oberförsterei ihre e e ber flieg erledigenden Reservejäger der klasse A auf 1 M S0 3 statt bisher 1 40 40 festgesetzt werde. Im Uebrigen regelt sich der Diätensatz der Prüflinge unter Bexücksichtigung des Dienstalters lediglich nach den in dem Ausschreiben vom 17. Februar 1874 zu a und b ange⸗ gebenen Sätzen. Diese kommen künftig auch bei der ersten Einberufung von Reservejägern zur Beschäftigung in An— wendung, ohne daß die zu d der angezogenen Verfügung angeordnete Kürzung eintritt.

. Ingleichen sind unter Hinweis auf 8§. 18 des Regula— tivs die Bestimmungen des Ausschreibens vom 10. Oktober 1874 dahin abgeändert, daß an Stelle des mit Anführungs— zeichen versehenen ,, folgender Satz tritt:

„Wenn solches dem Oberförster gestattet wird, ist derselbe aber zu verpflichten, dem betreffenden ,, n oder Hülfsjäger ent⸗ weder freie Station, d. h. freie Wohnung nebst Heizung und freie Beköstigung, oder statt derselben eine baare Vergütung von dreißig Mark monatlich aus seiner Dienstaufwandsentschädigung zu gewähren, wogegen in beiden Fällen die dem Forstaufseher oder Hülfsjäger zu bewilligende Besoldung um Vier und zwanzig Mark monatlich

geringer, als der ihm nach seinem Dienstalter zukommende Satz zu bestimmen ist.“

Vorstehende Aenderungen treten mit dem 1. April d. J.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich hayerischer Ober Regierungs Rath Heller und Fürstlich schaum⸗ burg⸗ lippischer Reglerungs⸗Präsident Spring, sind hier ein⸗

getroffen.

Der General der Kavallerie, à la suite der Armee, Fürst zu Hohenlohe⸗Langenburg, ist hier eingetroffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Körner, Dr. Asch und Dr. Weinhold in Breslau, Preuß in Bernstadt, Dr. Roberg in Greven.

Bayern. München, 8. März. (W. T. B.) Prinz Arnulf von Bayern ist unter Beförderung zum General⸗ Lieutenant, an Stelle des pensionirten Generals Heckel, zum Comm andeur der ersten Division ernannt worden.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, J. März. Gegenüber den Unwahrheiten, welche in französischen Blättern über die zur Uebung einberufenen Reservisten aus dem Reichslande verbreitet worden sind, schreibt das „Frankf. Journal“: Die Wahrheit ist die: Von den ublichẽrweife zur Deckung des durch entschuldigtes oder nichtentschuldigtes Ausbleiben ent— stehenden Ausfalls an Mannschaften wurden heuer 19 Proz. über den eigentlichen Bedarf einberufen. Da dieselben aber, wie von der Militärbehörde mit Genugthuung konstatirt werden konnte, sich mit seltener Pünktlich⸗ keit und nahezu vollzählig gestellt haben einige darunter waren sogar aus Frankreich und selbst Paris ein— etroffen, um dem an sie ergangenen Ruf Folge zu leisten —, o konnten sämmtliche Reklamationen berücksichtigt und eine Reihe von Reservisten sofort nach stattgehabtem Appell entlassen werden. Die Aufführung der Mannschaften unter den Waffen war allgemein eine rühmenswerthe, die Stimmung eine ausgezeichnete, wie schon der Umstand beweist, daß man allerorts und immer wieder von Neuem, die Wacht am Rhein“ zu Ohr bekam. Ungeachtet der vͤuhen Witterung und der anstrengenden Schieß- und Felddienst— übungen war auch der Gesundheitszustand ein vorzüglicher. So waren beispielsweise im Ganzen nur 4 Kranke bei den etwa 2109 nach Mülhausen beorderten Reservisten. Daß auch nach erfolgter Einberufung und als die Kriegsgerüchte ihren Höhepunkt erreichten, von den Offizieren an ein Durchbrennen der Leute nicht gedacht wurde, geht schon genugsam aus der Thatsache hervor, daß in der nämlichen Stadt Mülhausen über den Sonntag mehr denn 409 Reservisten einen Urlaub nach der Heimath erhielten. Um nun auch die Sache in Zahlen auszudrucken, sei noch mitgetheilt, daß nach amtlicher Feststellung von sämmtlichen einberufenen elsaß⸗lothringischen Reservisten sich im Ganzen 13/3 Prozent nicht gestellt haben: ein Verhältniß, wie es kaum guͤnstiger in den alten Provinzen des Reichs zu treffen ist. Diese wenigen Unglücklich, die sich von den Sirenengesängen ihrer ehemaligen Landsleute verleiten ließen, Vaterland, Heimath und heimischen Herd zu verlassen, sind übrigens nicht einmal nach Frankreich, sondern auf das neutrale Gebiet der fehler Belgiens und des Großherzogthums Luxemburg ge— flüchtet.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pest, 4 März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der österreichischen Delegation konstatirte der Minister Graf Kälnoky die Ueberein— stimmung der Beschlüsse beider Delegationen, sprach alsdann im Namen des Kaisers dessen Dank für die patriotische Einmüthigkeit und Opferwilligkeit der Delegationen aus und dankte im Namen der Re— gierung für das ihr bewiesene Vertrauen. Der Präsident hob in seinem Schlußwort die Bedeutung des Votums als einer imposanten, einstimmigen Kundgebung zur Wah— rung und Sicherheit des Staates hervor, die wesent— lich dazu beitragen werde, das Ansehen des Reiches zu heben und die Hoffnung auf Erhaltung des Friedens zu stärken. „Hierbei bauen wir,“ so schloß der Präsident, „vor Allem auf die Weisheit und väterliche Fürsorge des Kaisers.,“ In das von dem Präsidenten ausgebrachte dreimalige Hoch auf den Kaiser stimmten die Anwesenden begeistert ein, worauf der J die Sitzungen der Delegation für geschlossen erklärte.

Niederlande. Haag, 7. März. (W. T. B.) Die Zweite Kammer genehmigte heute mit 43 gegen 28 Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der Be— stimmungen der Verfassung über die Thronfolge. Nach demselben sollen im Fall des Nichtvorhandenseins von direkten Nachkommen des Königs zur Thronfolge berechtigt sein: in erster Linie die Großherzogin Sophie von Sachsen-Weimar-Eisenach und deren Nachkommen, dann die Nachkommen der verstorbenen Prinzessin Marianne, darauf die der verstorbenen Prinzessin Luise von Schweden und endlich die Nachkommen der Fürstin Marie zu Wied.

Großbritannien und Irland. London, 7. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Unter-Staatssekretär Fergusson: der französische Kriegs-Minister bestehe allerdings in den Kon— trakten für militärische Lieferungen auf Verwendung fran— zösischen Leders, 6 sei eine Erhöhung des französischen Lederzolls nicht beabsichtigt. Der englischen Finanzpolitik laufe es zuwider, Retorsionszölle auf französische Fabrikate zu legen. Weiter theilte der Unterstaats-Sekretär mit: wie verlaute, hätten die Thibetaner den Jel et a⸗Paß durch ein Fort gesperrt. Ching werde unzweifelhaft seinen Verpflichtungen hinsichtlich der Belebung des Han— dels zwischen Indien und Thibet nachkommen. Auf eine bezügliche Anfrage erwiderte Goschen: die Regierung wolle für das laufende Jahr auf das Kopfgeld in Egypten verzichten und den Betrag desselben zur Bestreitung der außerordentlichen Kosten verwenden lassen, die aus dem Dienst der egyptischen Armee unter britischem Befehlshaber im Jahre 1385 erwachsen seien. Die Nachtrags-Kredite des Kriegsamts, welche morgen publizirt werden würden, um— . die von England in Egypten zu tragenden Gesammt— osten.

. 8. März, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus hat in seiner gestrigen Sitzung den für die Mission Wolffs nach Egypten geforderten Nachtragskredit mit 254 gegen 146 Stimmen angenommen. Bei der e,, des Kredits

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erklärte der Unter ⸗Staatssekretär ergusson: von der Mission Wolff's seien sehr werthvolle Ergebnisse

in Kraft.

wichtige Informationen desselben über die Uebel, an ten kranke, und über die erforderlichen Yee ülfe, namentlich in Bezug auf die Kapitulationen, bi Reform des Justizwesens, Zollwesens, Postwesens, om betreffs der Staatsschuld und der Eisenbahnen enthalt werde dem Hause demnächst vorgelegt werden. Von e Ausführung aller dieser Resormen hänge die Zurüc ziehung der englischen Truppen ab. So lange n egyptische Regierung außer Stande sei, innerhalb Grenzen Ordnung zu erhalten und die im Lande besin lichen Fremden zur Tragung eines der Billigkeit en sprechenden Theils der Staatslasten heranzuziehen, s. eine Räumung Egyptens durch die englischen Truppen verfrüht, denn dieselbe würde nur das Signal sein zu neuen Unheil oder der Grund zur . irgend einer anderen ausländischen Macht. Sir Drummond Wolff erfülle gegen wärtig in Konstantinopel den letzten Theil seiner Niffion

macht, die die Lage Egyptens

denen das Land ausgesetzt sei, itigen, und England in' der

nung auf Erfolg gewähre. Die Mächte hätten sich

bekämpft; mehrere Mächte hätten dieselben unterstützt,

dingungen abhängig gemacht. . (A. C.) Aus Birma wird gemeldet: Kalkutta, 4. März. von Mambur, gelegene Rubo⸗Thal annektirt worden.

ist von

besetzen.

Italien. Rom, 7. März.

Ricotti mit der Frage; welche auswärtige und welche Kolonialpolitik die Regierung zu befolgen gedenke.

Bulgarien. Sofia, 8. März. (W. T. B.) Mehrer;

gesetzt worden. T rnel anwalt auch die Freilassung des früheren Sara fow, sowie diejenige Luscanow's, eines Schwieger.

sei; die Regierung hat darauf angeordnet, daß Nikiforow im Beisein des Staatsanwalts und des Stadtkommandanten durch zwei Civilärzte untersucht werde.

worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 7. Mär; (W. T. B.) Bei dem deutschen Botschafter, General von Schweinitz, fand heute ein Galadiner statt, zu welchem der Großfürst und die Großfürstin Wla— dimir, der Herzog und die Herzogin Johann Al— brecht von Mecklenburg-Schwerin sowie zahlreich— Herren und Damen vom Hofe und aus der Diplomatie ge— laden waren.

Amerika. Washington, 3. März. (A. C)

Errichtung von Befestigungen für die Küstenver theidigung wird in der laufenden Kongreß-Session nicht zur Berathung gelangen können, und eine außerordentliche Session voraussichtlich nicht als nothwendig befunden werden. Der zwischen den Vereinigten Staaten und Ton ga ge— schlossene Vertrag gestattet ersteren, auf der Insel eine Kohlenstation zu errichten. Die Souveränetät des Königs wird aufrecht erhalten.

der Trade⸗Dollars und gegen die Vielweiberei sin vom Präsidenten unterzeichnet worden.

Zeitungẽsstimmen.

Welchen Eindruck das Wahlergebniß des 21. Februar im Auslande gemacht, zeigt ein Schreiben, welches die „Nord— deutsche Allgemeine Zeitung“ aus den Vereinigten Staaten von einem dort wohnenden Deutschen erhalten hat, darin heißt es:

Wit wahrer Freude und der aufrichtigsten Genugthuung wird jeder Deutsche das Ergebniß der Wahlen begrüßen; das ist ein großer Sieg unseres Bismarck und der einzig richtigen Interessen unferes Volkes Dieses Volk hat durch all die Schwätzereien der Opposition sich nicht irre machen lassen und zu Kaiser und Reich gehalten. Seit langer Zeit kann der Deutsche im Auslande wieder einmal mit Sol die Nachrichten aus seinem Vaterlande lesen.

Blätter, z. B. der

für Bismarck und die Ordnung nimmt.

Indem die hiesige‚Volks-Zeitung“ der Stichwahlen bespricht, sagt sie: Die Genugthuung, welche in einzelnen freisinnigen Blättern über

Mögen dieselben überwiegend zu Gunsten der oppositionellen Parteien und insbesondere auch zu Gunsten der deutschfreisinnigen Reichstags fraktion ausgefallen sein, so ist damit thatsächlich sehr wenig geleistet. Das ernste, politische Ziel, welches von oppositioneller Seite in den Stichwahlen zu verfolgen war, die Beschränkung der Kartell mehrheit auf die im ersten Wahlgange erzielten, noch sehr wenig zureichenden Erfolge, ist nicht erreicht worden.. Was uns anbetrifft,

zu erwarten; der Schriften wechsel mit Wolff, der sehr

jo haben wir sofort nach dem 21. Februar wiederholt klipp und klar ausgeführt, worauf es für einen, den Interessen des

und habe der Pforte mit Vorwissen der Mächte Vorschläg: a. . bessern, die 3 U ese

Stand setzen würden, die Okkupation in einer Weise zu beenden die Egypten keinem gefährlichen Risico aussetze. Die Unterhand lungen Wolff's hätten ein Stadium erreicht, das große Ddof. g : jedet Pression enthalten; keine derselben habe Wolff's Vorsho⸗ 4 einig · andere deren Annahme von keineswegs unüberwindlichen 8 ;

Das in Qber-Birma, an der Gren. den Eaglaͤnder⸗ Man hofft, daß dadurch die Ruhe in dem von oberen Stromlauf des Chindwin durchflossenen Gebiet wiederhergestel;

wird. Das 14. Gurkha⸗Infanterie⸗Regiment wird den Rubo⸗Distrit— . über die Landwirthschaft im Jahre 1886 an und sagt:

der verhafteten Personen sind wieder auf freien Fuf Dem Vernehmen nach hat der Staats. Minister;

- n 2070 ͤ sohns von Zankow, angeordnet. Der verhaftete vormalig⸗ w Minister Nikiforow hatte dem französischen Genera Konsul zur Kenntniß gebracht, daß er mißhandelt worden

Ein Telegramm der „Agence Havas“ aus Bukarest, vom 8. März, berichtet: Nach einer Meldung aus Rustschut sollen dort große Vorsichtsmaßregeln getroffen sein, da . ein neuer Aufstand befürchtet werde; in Rustschu und Turtukai seien zahlreiche Verhaftungen vorgenommen

Der . Präsident Cleveland hat das Fischere i-Repressa lien Gesetz unterzeichnet. Die Vorlage, betreffend die

4. März. (A. C.) Die Gesetze über die Einlösung

Daß gerade die Partei, die durch ihre undeutsch-unfreisinnige Haltung sich die Mißbilligung der Nation zuzog, in den Wahlen fo . gründlich abgeführt wurde, ist ein freudiges Ereigniß und zugleich ein Beweis für die Erweckung des Volkes aus einem bösen Traum. Und nicht nur Deutsche sind es, das beweisen die hiesigen englifchen ee, , „New. Vork Herald“ die sich hier zu Lande des Sieges freuen, und die Gerechtigkeit und Weisheit der Politik der deutschen Regierung anerkennen; es verdient hervorgehoben zu werden, daß gerade das größte meist gelesene amerikanische Blatt offen Partei

das Ergebniß

den Entscheid der Stichwahlen laut wird, können wir nicht theilen.

es günstigen Ausfall der Stichwahlen in erster Reihe ankam: n en * ehrliches Handinhandgehen der freisinnigen und sozial⸗ demokratischen Wähler. Eine andere Politik war unmöglich, wenn überhaupt ein ernstlicher Kampf gegen die Reaktion geführt werden sollte. Die sozialdemokratische Partei war sich troz ihres viel⸗ geschmãhten Utopismus- darüber vollkommen klar; sie verzichtete auf ken revolutionären Standpunkt, alle anderen Parteien für eine reaküionäre Masse zu erkläcen und sich demzufolge der Stimm⸗ abgabe bei Stichwahlen zu enthalten; ihre Parteileitung forderte zur Unterstũtzung aller Dpypositionskandidaten auf, soweit sich diesel ben auf zwei, für jede freiheitlich gesinnte Partei ganz selbstwverständ= siche, Bedingungen verpflichteten. und die sozialdemokratischen Wähler kamen dieser Aufforderung willig nach... . Nicht anders ass mit tiefem Bedauern, aber unter dem Zwange einer unerbittlichen Rothwendigkeit müssen wir der deutschfreisinnigen Partei ein gleiches Tob versagen. Wir legen kein besonderes Gewicht darauf, daß ihre Parteileitung den einzig richtigen Standpunkt nur in verdeckter Weise eingenommen hat, indem sie empfahl, bei den Stichwahlen sich weder der Stimmabgabe zu enthalten, noch für Kartellkandidaten zu stimmen; was sich gegen diese Fassung auch sonst einwenden lassen mag so war sie jedenfalls verständlich und ist auch in der deutschfreisinnigen Waählerschaft überall verstanden worden. Leider aber ist sie von der setzteren nur vereinzelt befolgt worden.. In der weitaus größeren Zahl der Wahlkreise aber, in denen der Sieg der Sozialdemokratie von der Unter⸗ stützung der freisinnigen Wähler abhing, so in Königsberg, Lübeck, Magdeburg, Breslau, Gotha, Pinneberg, ist diese Unterstützung ver⸗ fagt worden; die Befestigung der Kartellmehrheit im neuen Reichstage fällt wesentlich auf die Schultern der deutschfreisinnigen Wählerschaft und damit ist dieser Partei noch ein ungleich schwererer Schlag zuge⸗ fügt worden, als selbst die Niederlage des 21. Februar war.; Wer die Unterwerfung unter die Kartellbrüder einem ehrlichen Bünd⸗ niffe mit der Arbeiterpartei vorzieht, der verdient, nicht nur die Ruthen, sondern auch die Skorpionen der Reaktion in vollstem Um⸗ fange zu kosten, und weder die einen noch die anderen werden ihm erspart werden.

Das „Bromberger Tageblatt“ stellt Betrachtungen

Wenn wir nachstehend ein Gesammtbild über die Ein⸗ und Aus⸗

(W. T. B.) Bong hi übe . fuhr von Getreide, Vieh und landwirthschaftlichen Industrieprodukten

reichte dem Präsidium der Kammer heute zwei Fnter. pellationen:; eine an den Minister-Präsidenten Depreti; über die Gründe der Ministerkrisis und deren L. sung, und eine zweite an die Minister Graf Robilant unn

entwerfen, wie dieselbe sich im verflossenen Jahre gestaltet hat, so glauben wir damit nur zum Theil eine Charakteristik der Zustände

nin der Urproduktion zu liefern, die jedoch besonders insofern von Werth

ist, als dadurch die Konsequenzen derjenigen wirthschaftlichen Maß⸗ nahmen treffend beleuchtet werden, welche zur Hebung der Landwirth— schaft seit einiger Zeit getroffen sind. Und hier machen wir die er⸗ freuliche Wahrnehmung, daß die Getreidezölle bereits eine eklatante Wirkung zu Gunsten des Nationalvermögens gehabt haben, da die Einfuhr der sämmtlichen Fruchtarten mit einziger geringer Ausnahme der Oelftüchte um ein Beträchtliches hinter derjenigen des Vorjahres zurückgeblieben ist, während die Ausfuhr der meisten Fruchtarten fich entsprechend gehoben hat. Für Weizen betrug diese günstige Minusdifferen; der Einfuhr fast 39000900 t, für für Hafer 137000 t, für. Gerste 8:4 000 t, 10500 t, während die Ausfuhr von

für Hülfenfrüchte

Weizen gegen 1385 zwar um beinahe 6000 t, von Roggen um etwa gö60mt zurückblieb, dagegen sich für Hafer um 3509 t, für Gerste um

349000 t, für Hälsenfrüchte um S0)0st und für Kartoffeln um 32000 t erhöhte. Trotz dieser günstigeren Wendung befinden wir uns noch immer in der Lage vom Auslande enorme Quantitäten Getreide zu beziehen. gegen welche unsere Getreide⸗Ausfuhr kaum in Betracht kommt. Die Gesammteinfuhr von Getreide, inkl. Hülsen⸗ früchte und Kartoffeln, betrug im verflossenen Jahre 1461 336 t, die usfuhr nur 285 850 t. J ö . ö ö . Die vorgedachten günstigen Resultate der ländlichen Schutz zollpolitik werden freilich durch den wiederum bemerkten. Rückgang aller Preise von Getreide und landwirthschaftlichen Industrie · Erzeug⸗ nissen im letzten Jahre gegen 1835 aufgehoben. Dieselben stellten sich wie folgt: 1069 kg Weizen 1886 151,32 6, 1885 16998 4; Roggen 1885 130,59 M6, 1885 140,56 ; Hafer 1386 129.36 46. 1685 134,18 „M; Gerste 1355 121,550 M, I885 132,33 M, 16h i Sprit 1886 37,03 (6, 1885 41,55 M loco Berlin. Diese zum Theil ganz bedeutenden Differenzen werden zumeist auf die Ein— wirkung der großen Getreide Exportländer Amerika und Indien und der sonstigen ausländischen Konkurrenz, zurück— zuführen sein, so daß auch in Bezug hierauf eine übermäßige Inva—⸗ sion fremden Getreides ze. sich als ein die Kaufkraft eines großen Bestandtheiles des Volkes schädigender Faktor erweist. Stellt sich daher die eben konstatirte erfreuliche Wirkung der landwirthschaftlichen Zölle nur als eine sehr relative hergus, so fällt bei einem Blick auf die Handelsbewegung, die der deutsche Viehstand im verflossenen Jahre zeitigte, der Vortheil über die Gesammtlage der Landwirthschaft noch übler aus; denn mit Ausnahme von Schafvieh gestaltete sich die Ein— fuhr gegen 1885 nicht unbeträchtlich höher, die Ausfuhr geringer, letztere namentlich in Bezug auf Schweine mit 150 9900 Stück. Der Behauptung, daß diese Mehreinfuhr auf eine erhöhte Fleischkonsumtionsfähigkeit unserer Bevölkerung schließen lasse, müssen wir damit entgegentreten, daß die deutschen Landwirthe in Ansehung des nicht lohnenden Landbaues sich schon vielfach auf die Viehzucht geworfen haben, die gewiß andere Ein- und Ausfuhrresultate hervorgerufen hätte, wenn sie eben lohnender gewesen wäre. Am günstigsten stellte sich gemäß den vorliegenden statistischen Daten noch die Schafzucht, bei welcher eine Mehrautfuhr gegen 1385 von 320000 Stück ermöglicht worden ist. Da die Woll konjunktur noch immer eine schlechte ist und daher meist Fleischschafe gezogen werden, so wird dies vorbemerkte günstige Ausfuhrverhältniß nicht durch den etwaigen Umstand eingeschränkt, daß der Mehrexport auf Kosten unserer Wollfabrikation geschehen sei.

Auch bei den landwirthschaftlichen Industriezweigen und Neben betrieben bemerken wir gegen das Vorjahr schlechtere Verhälmisse. Butter wurde mit 909 t mehr eingeführt und mit 1700 t weniger ausgeführt, wie im Jahre 1855, ein Zeichen, daß unsere, Kuhwirth— schaften, wenigstens nach dieser Richtung hin, sich im. Rückgange be⸗ finden. Dasselbe Verhältniß ist bei der Hühnerwirthschaft eingetreten, da wir wiederum eine beträchtliche Mehr⸗ einfuhr von Eiern konstatiren müssen. Auch Sprit ging in der Ausfuhrmenge mehr und mehr zurück und zeigte gegen Ende des Jahres ein Minus von 13090 t, wohingegen die Zuckerausfuhr sich abermals um 409091 t gesteigert hat. Im All gemeinen scheint die Krisis in der Zuckerindustrie ihren Höhepunkt bereits überwunden zu haben, wenigstens hörte man in der letzten Zeit weniger von bedeutenden Fallisseinents auf diesem Gebiete, Desto mehr aber nimmt die bedenkliche Lage unserer Spritfabrikation die Aufmerksamkeit für sich in Anspruch. . . .

= Die (Wiener) „Presse“ schreibt: . Die Thronrede zieht den Gewinn im Interesse des euroyãischen Friedens aus den Ergebnissen der Wahlkämpfe. Angesichts einer Menge undefinirter Befürchtungen realisirt sich dieser Friedensgewinn als eine Hoffnung und mit dieser muß man sich für den Augenblick begnügen. eitaus inhaltsreicher ist das in der Thronrede realisirte Ergebniß der Wahlcampagne in Hinsicht auf die innere Politik. Voll redlicher Loyalität bietet die Thronrede den patriotischen Elementen der Opposition die Versöhnung dar, indem sie die „ein- mäüthige! Annahme der Militärvorlage als eine vom Reichstage zu leistende wesentliche Verstärkung der Friedensbürgschaften - hinstellt. In diesem Sinne ist den Freisinnigen und dem Centrum Gelegenheit geboten, die früheren Fehler gut zu machen und die Vertheidigung des Reichs außer Frage der Parteigegensätze zu stellen. Die Genug⸗ thuung, welche die Thronrede über die Kundgebungen des Papstes ausspricht, beweist den hergestellten konfessionellen Frieden.“

Amtsblatt des Reichs- Postamt s. Nr. 10. Inbalt: Verfühmin vom 4. März 1887: Fahrplan der deutschen Reichs⸗Post⸗ dampfer. 66

Post⸗-Dampfschiff verbindungen päischen Ländern. März 1887. Ministerial⸗Blatt für die gesammte innere Verwal- tung in den Königlich preußischen Staaten. Herausgegeben im Bureau des Ministeriums des Innern. Nr. 2. Inhalt; I. Allge⸗ meine Verwaltungssachen: Dispensationen von Erfordernissen für die Eheschließung. II. Tirchliche Angelegenheiten: Aufnahme von Mit- gliedern in geistliche Orden und ordensähnliche Kongregationen. III. Verwaltung der Kommunen, Korporationen und Institute: Ver= einigung bestehender Amtsbezirke mit einander. Beleihung länd⸗ licher Grundstäcke Seitens der Kreissparkassen. IV. Polizeiverwal⸗ tung: A. Versicherungswesen: Nachweis von im Besitze der Ver— sicherungsgesellschaften befindlichen Werthpavieren. B. Gefängniß⸗ wesen, Straf⸗ und Besserungsanstalten: Verdingung der Lieferung von Wirthschaftsbedürfnissen V. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten: Absatz von Generalstabskarten VI. Verwaltung für Landwirtb⸗ schaft, Domänen und Forsten: Veröffentlichung von Holzverkaufs— terminen. Regulativ über Ausbildung, Prüfung und Anstellung für die unteren Stellen des Forstdienstes. Verfahren bei Besetzung der Gemeinde und Anstalts Forstbeamtenstellen. Vorschriften für die Foͤrsterprüfung. VII. Militär- und Marine-Angelegenheiten: An= träge auf Führung ron Fahnen Seitens der Kriegerbegräbnißvereine.

außereuro

Reichstags ⸗Angelegenheiten.

Die Meldungen über die amtliche Ermittelung der Stichwahl Resultate liegen nunmehr sämmtlich vor, nur für Forchheim ist bisher nur nach vorläufiger Ermittelung gemeldet, daß der Centrums— kandidat Petzold mit 10 8tz0 gegen von Schauß (Nat. -Lib. mit 10 029. Stimmen gewählt sei. K

Die Zufammensetzung des Reichstages ergiebt sich daher nunmehr, verglichen mit dem Wahl-Resultat ven 1884 und mit der Partei- stärke bei der Auflösung am 14. Jauuar d. J. unter Einrechnung der Wilden bei den ihnen am nächsten stehenden Parteien folgender⸗

maßen: Wahl- Parteistärke Wahl⸗ Resultat 14. Januar Resultat 1887 18387 Konservative 80 Reichsvartei 39 Nationalliberale 193 Zusammen 222 Deutschfreisinn 35 Volkspartei 9 Sozialdemokraten 11 Centrum 99 Welfen 4 Polen 1 Däne J Elsasser 15 Zusammen 175

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Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund heitsamts sind in der Zeit vom 20. bis 2s. Februar er. von je 1900 Bewohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 2144, in Breslau 258,9, in Königsberg 35,0, in Köln 37,1, in Frankfurt a. M. 24,‚4 , in Wiesbaden 18.2. in Hannover 21,1, in Rassel 2065, in Magdeburg 29,2, in Stettin 33,1, in Altona 34,3, in Straßburg 27,7, in Metz l,), in München 24.3, in Nürnberg 23. in Augsburg 27,5, in Stuttgart 21,0 in Karlsruhe 24,9, in Dresden 72, in Leipzig 29,3, in Braunschweig 224, in Hamburg 265,3, in Bien 28, , in Pest 36.38. in Prag 202, in Triest 351. in Krakau 29 n. in Basel in Amsterdam 27,2, in Brüssel 28,4, in Paris 28,1, in London 26,9, in Glasgow 24,9, in Liverpool 24.14, in Dublin 3 J. in Edinburg 21,0, in Kopenhagen 2337, in Stockholm 135, in Christiania 21,3, in St. Petersburg 20,3, in Warschau 265, in

in Kalkutta 31,4, in Bombay 23,0, in Madras 45.9. ö . 3 der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten Groß städten Europas zugenommen, insbesondere wurden aus den meisten deutschen Städten höhere, aus den englischen und skandinavischen Städten hingegen meist kleinere Sterblichkeit ziffern als in der Vor⸗ woche gemeldet. Gering war die Sterblichkeit in Wiesbaden, Düssel⸗ dorf, Kassel, Magdeburg, Leipzig, Edinburg, Stockholm, Chri stiania u. a. etwas größer als in der Vorwoche in Berlin, Hannover, Braunschweig, Stuttgart; für die Jahreszeit ungewöhnlich hohe Sterblichkeitsziffern (über 30 pro Mille und Jahr) werden von den deutschen Städten aus Königsberg, Danzig. Stettin, Altona, Frankfurt a. O., Posen, Münster berichtet. In erheblich gesteigerter Zahl wurden akute Entzündungen der Athmungzorgane und Katarrhe der Luftwege Todesursachen, besonders in Berlin, Breslau, Dresden, Hamburg, Köln, Königsberg, München, Nürnberg, Straßburg u. a. Auch Darmlatarrhe und Brechdurchfälle der Kinder führten vielfach mehr Sterbefälle herbei, wie in Bret lau, München, Leipzig, Königsberg, Pest, St. Petersburg; in Berlin, Ham⸗ burg, Paris, Wien, Warschau hat dagegen Lie Zahl der Opfer abgeaommen. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war im Allgemeinen eine etwas größere als in der Vorwoche. Von 10009 Lebenden starben aufs Jahr berechnet in Berlin 60, in München 82 Säuglinge. Unter den Todesursachen haben von den Infektions krankheiten Masern, Keuchhusten und Pocken weniger, Scharlach, Diphtherie und typhöse Fieber mehr Sterbefälle hervorgerufen. Todesfälle an Masern haben in Berlin, Breslau, Paris, Liverpool abgenommen, in Frank⸗ furt a. M., Wien, London stieg die Zahl . Neue Er⸗ krankungen wurden aber nur aus Edinburg, Stockholm und aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf in gesteigerter Zahl gemeldet. Das Scharkachfieber hat in Berlin, Wien, London,. St. Peters burg mehr, in Edinburg weniger Opfer gefordert. Neug Erkran⸗ kungen waren besonders in Hamburg, Wien, Pest⸗ Christiania und St. Petersburg gesteigert. Die Sterblichkeit an Dip hther ie und Eroup war in Berlin, Stettin, Magdeburg. Kassel, onigẽ· berg, Barmen, Düsseldorf, Dortmund, Erfurt, München, Leipzig, Wien, Prag, Kopenhagen, Christianig, Brüssel, Paris, St. Petere burg, Warfchau gesteigert, dagegen in Hamburg, Dresden, Frank⸗ furt a. M., Danzig, Nürnberg, London, Pest u, a. etwas vermindert. Neue Erkrankungen kamen aber aus den meisten dieser Orte, sowie aus den Regierungsbezirken Düsseldorf und Schleswig noch sehr zahl⸗ reich zur Mittheilung. Die Zahl der Sterbefälle an Unter⸗ keibstyphus war in. Hamburg, Altona, Prag, Paris, London, St. Petersburg eine größere, in Berlin die gleiche wie in der vorhergegangenen Woche. Erkrankungen an Unterleibstyphus haben in Berlin sehr abgenommen, während sie in Damburg, St. Petersburg und im Regierungsbezirk Schleswig noch häufig zur Mel⸗ dung kamen, An Flecktyphus wurden aus Edinbur und Amsterdam je 1, aus St. Petersburg 2 Todesfälle, aus dem ; egie⸗ rungsbezirk Königsberg 4 Erkrankungen gemeldet. 2 An Rück⸗ fallsfieber kamen aus St. Petersburg 3 Todesfälle, an epidemischer Genickstarre 1 Erkrankung aus Nürnberg zur Berichterstattung. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut waren in Berlin, Paris, London nicht selten. Der Keuchhusten zeigte in London und Kopenhagen eine Abnahme, in Berlin, Prag, Paris eine kleine Zunahme der Sterbefälle. Todesfälle an Pocken kamen aus Venedig und aus

dem Regierungsbezirk Königsberg je l, aus Prag 2, aus Paris und

Odessa 271,7, in Rom 30,5, in Turin 37,0, in Venedig 37, in Älerandria 41,7. Ferner in der Zeit vom 30 Januar bis 5. Februar 13857 in New⸗Jork 28,9, in Philadelphia 225, in Baltimore 18,9),

St. Petersburg je 4, aus Warschau 6, aus Rom 8, aus Pest 18 zur Mittheilung; Erkrankungen aus dem Regierungsbezirk ' berg 5, aus Wien 8, aus St. Petersburg 19, aus Pest 44. In Valparaiso ist in der zweiten Hälfte des Februar der Ausbruch der Cholera festgestellt worden. . Die Bauthätigkeit in Berlin und Wien. Das N. W. Tabl. schreibt; Kahlen in Wien in der Periode 1371 bis 1835 3555 und in den Vororten 3621 neue Gebäude entstanden, be⸗ trug der Zuwachs in dem gleichen Zeitraum in Berlin 5824 Häuser. Wien sammt den Vororten vermehrte sich sonach in der Zahl der 7 um 7176, also in bedeutenderer Weise als die Metropole des eutschen Reiches. Richt das Gleiche dürfte bezüglich des Zuwachses an Wohnungen der Fall gewesen sein, denn in Berlin überwiegen die Zinskasernen, wogegen in den Vororten Wiens viele Familienhäuser entstanden. Von besonderem Interesse ist es, wie sich die vor⸗ stehenden Gesammtzahlen auf die einzelnen Quinquennien vertheilen, was aus dem folgenden Tableau hervorgeht. Zahl der neugebauten Häuser: Im Ganzen Wien 1871-1875 1705 18735 1880 780 1831 —1885 f070 Summa 3555 Durchschnittlich pro Jahr 1371 —1875 341 1376 —- 1880 156 1831 —1885 214

Summa Berlin 3495 1415

2236

71176

Vororte 1790 665 1166

699

289

das Umgekehrte der Fall. in Wien ein Aufschwung von 37 Fo, in den Vororten sogar ein solcher von 75 Jο. Es ist, demnach auch nicht zu verwundern, wenn in Wien eine ungleich größere Anzahl von Wohnungen leer steht als in Berlin, wo sich die Bauthätigkeit dem Bedürfnisse mehr anpaßt, als dies bei uns (in Wien) der Fall ist.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Rechtsgrundsätze des Königlich Preußischen Ober⸗Verwaltungsgerichts. Nach den gedruckten Entschei⸗ dungen Band 1–=XII jufammengestellt und mit Rücksicht auf die fort⸗ schreitende und auf die neuen Provinzen ausgedehnte Verwaltungs Gesetzgebung erläutert von K. Parey. Königlichen Verwaltungs gerichts⸗Direktor a D. Berlin, J. J. Seines Verlag. 1856 1857. (VI, 5s S . Die in den bis fetzt vorliegenden 12 Bänden der gedruckten ‚Entscheidungen des Königlichen Ober⸗Verwaltungsgerichts enthaltenen Rechtsgrundsätze haben in Fol e der mehrfach umzgestalteten Verwaltungsgesetzßebung inancherlei Schicksale gehabt; denn viele von ihnen sind vollständig gegenstandslos geworden, viele sind nur theil⸗ weise abgeändert, viele sind aber auch ungeachtet. aller Abänderungen der sie beherrschenden Gesetzgebung unverändert geblieben Das Bedürfniß nach Absonderung dieser letzteren veranlaßte den Verfasser, vorstehende Sammlung anzufertigen, welche keineswegs da zu bestimmt ist, die ge⸗ druckten Entscheidungen vollständig und fuͤr Jedermann entbehrlich zu machen oder in ihrem Gesammtinhalt zu ersetzen, sondern in erster Linie dazu, dieselben zu erläutern, kritisch zu beleuchten und in die Sprache der jetzt geltenden Gesetzgebung zu übersetzen. Dies geschah nun in der Weise, daß vom Verfasser neben den früher geltenden ge— setzlichen Bestimmungen, auf welche sich die älteren. Rechts= grundsätze stützen, die jetzt geltenden Vorschriften angeführt wur den, wobei es freilich in manchen Fällen dem eigenen Nachdenken des Lesers überlassen bleiben mußte, ob der betreffende Grundsatz bei etwa verändertem Wortlaut des Gesetzes noch aufrecht zu erhalten ist oder nicht. In derselben Weise ist Rücksicht genommen auf die Bestimmungen der Provinzial- und Kreisordnungen für Hannover, Hessen, Nassau und Westfalen. Weiter ging der Verfasser mit, seinen Erläuterungen nicht, um der Judikatur des höchsten Verwaltungs⸗ Gerichtshofs nicht borzugreifen; sicherlich aber wird auch diese Privat— sammlung den Freunden des Verwaltungsrechts in der jetzt vor⸗ liegenden Gestalt willkommen sein und ihnen einen Ueberblick gewãhren fiber die segensreiche und fruchtbare Thätigkeit des Königlichen Ober— Verwaltungsgerichts. Wesentlich erleichtert wird dieser Ueberblick

h die systematische Ordnung Stoffes und durch die am sse des Werkes gegebenen umfangreichen und mit äußerster alt gearbetteten chronologischen und alphabetijchen Register.

Die Reichbaltigkeit der vorliegenden gründlichen und gediegenen artt. 213 der nachfolgenden Uebersicht des Inhalts des en gegliederten Werkes erhellen. 1. Abtheil ung. nheiten d Kommunal- und staatlichen Ver— waltungs⸗Bezirke: JI. Prodin;ialverbände (Wabhlangelegenbeiten, Zwangsetatisirungen, Dotationsangelegenheiten, Prodin; ialabgaben); 1j. Kreife (Wahlangelegenbeiten, Kreisabgaben. Veränderungen der Kreisgrenzen und Bildung neuer Treise, Disziplinarsachen, Besondere Befugnisse der Kreisorgane, Zwangs etatisttungen .. Ill. Städte (Städtische Gemeindeabgaben, Zwangsetatisirungen, Verhaltnise der stãdtischen Kommunaglbeamten); iV. AÄmtsverbände; T. Landgemeinden und Gutsbezirke (Gemeindeabgaben und ⸗Dienste, Gemeindevermögnn, Disziplinarangelegenheiten der Gemeindebeamten, Grenzen der Ge— meinden und Gutsbezirke und Angelegenheiten der letzteren, Dienst⸗ unkostenentschädigungen, Gemeindewahlen, Rechte und Pflichten des Gemeindevorstehers und der Schöppen); VI. Gemeindeholjungen. 2. Abtheilung. Kultus, Schule und Personenstand: VII. Die evangelische und die katholische Kirche; VIII. Die Spnagogen⸗ gemeinden; IX. Die Schule (Feststellung des Geldwerthes der Natu⸗ ralien und des Ertrages der Ländereien bei amtlicher Festsetzung des Einkommens der Elementarlehrer, die Heranziehung zu Abgaben und sonstigen nach öffentlichem Rechte zu fordernden Leistungen für Schulen, welche der allgemeinen Schulpflicht dienen. Schulbqutem; X. Zwangserziehung verwahrloster Kinder; V. Stande samt und Personenstand. 3. Abtheilung. Polizeiliche Angelegen⸗ 9 XII. Polizeiliche Verfügungen im Allgemeinen, auch Zwangs⸗ mittel; XIII. Die Jagd (Jagdscheine, Jagdbezirke und Jagdverpachtung); XIV. Der Waldschutz. XV. Die Fischerei; TVI. Daz Wasser; XVII; Die Deiche; TVIII. Die Wege; XIX. Die Gewerbe (die Gast⸗ und Schank⸗ wirthschaft, Schauspielunternehmer, Straßengewerbe und Geschãfts vermittler, Erfindungspatente, Hebammen und Entbindungsanstalten, Apotheker, Privat⸗Irrenanstalten, Wander oewerhescheinez Gewerb⸗ liche Anlagen, Marktverkehr, Innungen, Zwangs⸗ und Bannrechte, Pfandleiher und Rückkaufshändler); XX. Hülfskassen einge chr ebene); XXI. Das Bauwesen; XXII. Ansiedelungen und Kolonien; XXIII. Ver- sicherungen; XXIV. Die Handelskammern; XXV. Veterinãrangelegen, heiten. 4. Abtheilung. Der Verwaltungsyvrozeß: XXVI. Das Streitverfahren; XXVII. Instruktionelle Verfügungen iber das Streitverfahren; XXVIII. Das Verfahren in Disziplinar⸗ sachen; XXIX. Konflikte. Chronologisches Renister. Alphabetisches Register. . . . J

Das preußische Fischereigesetz vom 30. Mai 1374/39. März 1880 nebst den bis auf die neueste Zeit dazu ergangenen Ausführung verordnungen, Ministersalerlassen und Entscheidungen der boch n Civil- Straf⸗ und Verwaltungs⸗Gerichtshöfe, unter besonderer ö rücksichtigung der neuen Verwaltungsgesetzgebung ausführlich . und zum praktischen Gebrauch Nargestellt von Emil , g Ij. Bürgermeifter in Rathenow. Mit einem Anhang, enthaltend die auf die Fischerei bezüglichen landrechtlichen. gewerbengliz i; und ge werbesteuerlichen 2c. Vorschriften. Rathenow. Verlag von Max Babenzien. Bis zum Erlaß des Fischereigesetzes vom 50. Mai 1874 wurde bekanntlich die Fischereigesetzgebung in Preußen = abgesehen von i f privatrechtlichen Vorschriflen des Allgemeinen Landrechts provinzie oder lofal behandelt; allgemeine, das ganze Staatsgebiet, n ,, fischereipolizeiliche Vorschriften bestanden bis dahin n 6 wurden erst durch das erwähnte Fischereigesetz vom zo. Mai 9 geschaffen. Dies Gesetz aber wurde erlassen, weil = wie . Mo tive zu dem gedachten Gesetz bemerken eine verständige 2 enutzunt der Fischwasser bis dahin nicht allein von zahlreichen, . entgegen · gefetzten landwirthschaftlichen und gewerblichen Interessen bis zur gänz—

durch des